80446 45 proz. Anleihe ; J der Attien⸗Gesellschaft für Glasindustrie vorm. Feiedr. Siemens zu Dresden,
Die am 2. Januar 1910 fälligen Zinsscheine obiger Anleihe werden vom Fälligkeitstage ab, außer bei den Gesellschaftskassen in Dresden und Neußsattl bei Elbogen in Böhmen, eingelöst: in Dresden bei der Dresdner Bank, in Berlin bei der Berliner Handels Gesell⸗
aft und : ö
. Bank für Handel und Jndustrie, in Elberfeld bei der Bergisch⸗Märkischen
Bank, ö in Frankfurt a. Main bei der Filiale der
Bank für Handel und Industrie, in Halle a. d. S. bei dem Halleschen Bank⸗
verein von Kulisch, Kaempf d Co.,
. , gar mf ch. Mär . ; , . in Cäln bel der Böergis;wiarlischs s nl, bös ss, bös bös bös sis sßt 6c sb
in Düsseldorf bei der Bergisch⸗Märkischen Bank. Dresden, den 23. Dezember 19099. Aktien -⸗Gesellschaft für Glasindustrie norm. Friedr. Diemens. Der Vorstand. Liebig. Dieterle. Herrmann.
80801 . J Gemäß Ss 23 und 29 unserer Gesellschaftsstatuten werden die Aktionäre der E 22 ** 9995 Schlesischen Pappenfabriken Akt. Ges. Wehrau hierdurch zu der auf Mittwoch, den 19. Januar 1910, Nachmittags 6 Uhr, im Bureau der Firma Paul Wilscheck C Co. in Berlin. W., Schöneberger Ufer 28, anberaumten ordentlichen Generalversammlung eingeladen. Gegenstand der Tagesordnung ist: 1) Bericht über Lage des Geschäfts und der Vor— lage der Bilanz und des Gewinn- und Verlust— kontos für das verflossene Geschäftsjahr. 2) Beschlußfassung über Erteilung der Entlastung. 3) Wahl eines Aufsichtsratsmitgliedes an Stelle eines ausscheidenden. . Diejenigen Aktionäre, welche an der General⸗ versammlung mit Stimmberechtigung teilzunehmen beabsichtigen, haben gemäß 8 30 des Statuts ihre Aktien oder die in diesem Paragraphen erwähnten Depotscheine entweder bei unserer Gesellschaft oder beim Bankhaus P. Wilscheck . Co., Berlin W., Schöneberger Ufer 28, bis spätestens am 15. Januar 1910 zu hinterlegen. t Die Hinterlegung hat während der üblichen Ge⸗ schäftsstunden Unter Beifügung eines Nummern— verzeichnisses stattzufinden. ; Wehrau bei Klitschdorf i. Schles., den 22. De—⸗ zember 1909. Der Vorsitzende des Aufsichtsrats: Frege, Geheimer Justizrat. 80706
Vereinigte Brauereien Stuttgart⸗ Tübingen A. G.
Bilanz pro 39. September E999.
Attiva. 363 Immobilienkonto J. .. ..... 1382 449 21 J k . Maschinen- und Betriebseinrichtung. 175 149 24 1 24 683 86 Fuhrwesen und Gespann 26 770 32 Mobilien und Eisschränke 13 340 22 Flaschen. k 941417 Flaschenbiereinrichtung . 813242 Wirtschaftsinventar 1206187 1 6 744 05 Effekten und Anteilscheine 13 21442 1 209681 Württ. Kredit⸗Verein (Reserve) 111667 , 141 58164 Hypotheken- und Schuldscheindarlehen 302 01793 d 16071620 Avalforderungen 2641 800 4775 099 45 1220000 — 2 611 53446 56h 666 41 72 33249 319720 264 800 — 37 568 89
4775 099 45
Gewinn⸗ und Verlustrechnung pro 30. September 1909.
Passiva. Aktienkapital. ; Hypotheken
Kreditoren. J Reserve für allgemeine Risiken Reservefonds . Avalbürgschaften Gewinnvortrag.
. 237 76972 586 102 05
37 37596
83 068 38
37 5668 89
gsI 85 =
—
Soll. Malz, Gerste, Hopfen. Unkosten . . Reparaturen Abschreibungen Gewinnvortrag.
Haben. Genminnportragg . Erträgnis aus Bier, Nebenprodukten
und anderem. J ö Gewinn:
Uebertrag vom Reorganisationskto.
S 1475,61
auf verkauftes Anwesen , 4 259,68
eingegangene abgeschriebene Forderungen 4893,51
33 938 72
10628 80 981 885 =
— 181 51
Verwendung des Reingewinns: Meere fen Vortrag auf neue Rechnung
Vorstehende Bilanz wurde in der heutigen Generalversammlung der Aktionäre genehmigt.
Herr Ernst Stapf hat sein Amt als Aufsichts—⸗ ratsmitglied niedergelegt. An dessen und des ber⸗ storbenen Herrn Eduard Weil Stelle wurden die Herren Professor Dr. Sieglin, Stuttgart, und August Weixler, Brauereibesitzer Kempten, neugewählt.
Germania Linoleum⸗Werke A. G.
dem Notar heute stattgehabten 3. ordentlichen Ver⸗ losung sind folgende Teilschuldverschreibungen gezogen worden:
234 240 251 312 314 335 336 345 360
6 **
445 450 543 552 559 572 573
„S 106, — Nennwert gegen Zurückgabe der Teil⸗
. 37 38735
80714 . Ez oo Teilschuldverschreibungen der
in Bietigheim vom 10. Mai 1902. Hypothekarisch sichergestelltes Anlehen von 61 206 600, - Bei der auf dem Bureau der Unterzeichneten vor
26 à Mυ 1000, — Lit. A Nr. 137 141 183 212 363 442 718 724. 103 161 474 490 697 735
ob 624 28 3 M 500. — Lit. I. Nr. 47 Gh 162 174 291 297 326 363 394 449 458
, ,, .
Die Heimzahlung dieser Teilschuldverschreibungen erfolgt am 1. April E919 mit einem Kapital⸗ zuschlag von 20 o, d. h. mit S 102, —, für je
schuldverschreibungen mit den dazu gehörigen Zins— scheinen und Erneuerungsschein bei der Königl. Württ. Hofbank .
G. m. b. H. in oder bei dem Bankhaus Stahl E s( Stuttgart.
Federer A. G. . . Die Verzinsung der gezogenen Teilschuldverschrei⸗ bungen hört mit dem 1. April 1910 auf. Stuttgart, 15. Dezember 19909.
Königl. Württ. Hofbank G. m. b. H.
S080o]) lu e ische Fabrik Actien⸗Gesellschaft vorm. Moritz Milch Co., Posen. Gemäß § 20 des Statuts laden wir die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am 22. Ja⸗ nuar 1910, Nachmittag 4 Uhr, im Geschäfts« hause unserer Gesellschaft, Posen, Königsplatz 4, statt⸗ findenden ordentlichen Generalversammlung hier— mit ergebenst ein. . ᷣ Diejenigen Aktionäre, welche sich an der General— versammlung beteiligen wollen, haben ihre Aktien oder Depositalscheine der Reichsbank, oder eines Notars sowie etwaige Vollmachten spätestens vier Tage vor dem Versammlungstage bei dem Bureau der Gesellschaft in Posen und Danzig, der Dresdner Bank in Berlin oder bei dem Bank⸗ hause S. L. Landsberger, Berlin und Breslau, gegen Empfangnahme einer Legitimation zu hinter— legen. Tagesordnung: c 1) Vorlegung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Berlustrechnung sowie des Geschäftsberichts für die Zeit vom 1. November 1908 bis 31. Ok— tober 1909. . Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz, Erteilung der Entlastung an den Vorstand und Aufsichtsrat sowie über die Verteilung des Rein— gewinns. 3) Wahl von Aufschtsratsmitgliedern. Posen, den 21. Dezember 1909. Der Aufsichtsrat.
80717 Bekanntmachung. Hagener Gußstahlwerke Akt.Ges. Hagen i. W.
Die ordentliche Generalversammlung unserer Aktionäre vom 39. November 1909 hat folgenden Beschluß gefaßt: — Der Aufsichtsrat soll ermächtigt werden, bis zu 1 Million Mark neue Vorzugsaktien Lit. B im Nennwerte von je M6 1000 — zu emittieren und den Aktionären zum Bezuge al pari anzubieten. Diese Vorzugsaktien Lit. B genießen mit dem Recht auf n, nn. eine Vorzugsdividende von 60so und im Liquidationsfalle eine Vorzugsbefriedigung von 12000. Jeder Besitzer von alten Vorzugsaktien, welcher sein Recht , ., von Vorzugsaktien Lit. B aus— übt, erhält in Höhe der Zuteilung, die auf seine An meldung entfällt, auch den gleichen Betrag alter Vorzugsaktien in solche Lit. B durch Abstempelung umgewandelt. Bei Ueberzeichnung bleibt Reduktion . Die Dividenden
der 6 0½ Vorzugsaktien Lit. B laufen ab 1. Jult 1910. — Sollten die insgesamt neu gezeichneten Vorzugsaktien die Summe von „S6 50 600, — nicht erreichen, so werden die ein— gereichten alten Vorzugsaktien sowie die eingezahlten Beträge zurückgegeben, da dann die Transaktion als gescheitert gilt. ;
Auf Grund vorstehender Bekanntmachung erlassen wir hiermit folgende
Aufforderung:
Diejenigen Aktionäre, welche
a. neue Vorzugsaktien Lit. E im Nennwerte
von je S6 1060, — beziehen,
b. ihre alten Vorzugsaktien in neue Vorzugs—
aktien Lit. R umwandeln . wollen, müssen ihr Bezugsrecht auf Grund des § 3 unserer Satzungen in der Zeit vom 3. bis 18. Januar 1910 ausühen. —
Die Anmeldung geschieht durch ,, eines in 2 Exemplaren zu vollziehenden Zeichnungs— scheines, wozu Formulare bei den unten angegebenen Stellen erhältlich sind. ö
Die Aktionäre haben diese Zeichnungsscheine gleich- zeitig mit ihren Aktien mit laufenden Talons und Dividendenscheinen unter Beifügung eines arithmetisch geordneten Nummernverzeichnisses einzureichen.
Da die neu auszugebenden Vorzugsaktien Lit. B über je M 1000, — lauten, so können bei der Zeich— nung der neuen wie bei der Umwandlung der alten Aktien nur Beträge in Frage kommen, die durch tausend teilbar sind.
Die Anmeldungen und Einzahlungen während der oben genannten Frist haben zu erfolgen:
bei der Deutschen Bank in Berlin,
bei der Bergisch⸗Märkischen Bank in Elberfeld,
bei der Bergisch⸗Märkischen Bank Hagen in Hagen i. W.,
bei der Bankkommandite Oppenheimer C Co., Wiesbaden.
Wir behalten uns vor, den Zeichnern der neuen Aktien über die Höhe der Zuteilung demnächst nähere Nachricht zu geben.
Hagen i. W., im Dezember 1909.
Der Aufsichtsrat. H. Eulenberg,
; .
Franeis B. Stoddart.
Vorsitzender.
79599 Vermögensstand am
Brauerei Allerthal Aktiengesellschaft zu Grasleben.
30. September 1909.
A. Attiva. 192 000 —
Grundstücke ; 223 000 —
Gebäude
Maschinen .
Utensilien Transportfässer . Lagerfässer.
. Flaschenbierapparate 2c. Gespanne . ,,,, Auswärtige Grundstücken. e Inventar und Mobiliar ,, Brauerei Helmstedt . Motorwagen. Obligationsausgabe Kapitaldebitoren Warendebitoren
Anteile
Kassabestand . l nn, nee, Vorräte Bier, Malz, Gerste, Hopfen ꝛe.
8 500
22 600 17000
300 000
216000
76304
Abgang.
sb⸗ )
178 000 —
31 500 —
12 000 — 27 000 — 4 000 —
10 000 — 26 000 — 70 000 -
11000 — 4000 — 882 779 75 139 00008
3 896 21
2 000 — 960 45 215 90696 261377346 Vermögens⸗
s 16. 3 SM 8110 183 590 88 22 641 62
HL. Passiva.
Bankschulden . d,.
Kreditoren Homann usw.
Kreditoren .
Hypotheken J
Hypotheken auf Helmstedter Brauerei
Darlehne auf Schuldscheine
Akzepte
Kautionen. J
Dividenden (nicht eingelöste) ..
Obligationszinsen (nicht eingelöste)
C. Einlagen.
Stammaktienkapital . . AMS 493 500,
Vorzugsaktienkapital 300 000,
Obligationen.
Reservefonds .
Rücklagen Abgang
auf auswärtige Grund⸗ 190 505 71 500 319 47095 6 000 —
5 000 — 998 50 4697 50
793 500 200 000 7 000
i968s9 10576
)
Zugang. Gewinn.
2 613 773 495
Verlust.
Rohmaterialien:
Hopfen, Malz .. Betriebsunkosten:
Kohlen, Löhne, Brausteuer 2e. Handlungsunkosten:
Gehälter, Zinsen, Reisen, Verlags⸗
unkosten 2c. ꝛc. K
Abschreibungen
Herrn Pfeffer wurde Herr Kruse gewählt. Grasleben, den 13. Dezember 1999.
— 2 —
80056
2 16 ogh 6 190 99068
162 71574 1 36 066
560 13001
M6 . 540 583 2 8 384 1116216
Bier⸗ und Treberverkauf . ,, Entnahme aus Rücklagekonto
Die vorstehende Bilanz wurde in der heutige j j ; ausgelosten Herren Aufsichtsräte, von Davpier, Rakenius, Homann, Stöber, wurden wiede Stelle des freiwillig ausgeschiedenen Herrn Preßler wurde Herr Franz Jaeger⸗Sommers dorf,
Der Vorstand. D w /// / / —
7) Erwerbs⸗ und Wirtschaftsgenossenschaften.
Liquidationsbilanz
igen Generalversammlung einstimmig genehmigt. rgewählt, ar
6d 130 0 Die
an Stelle des
ißensee.
8) Niederlassung . von 80449 Rechtsanw alten.
Der bisherige Gerichtsassessor Dr. Klosak hier ist
als Rechtsanwalt in die Liste der beim unter—
jeichneten Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte
eingetragen worden.
Bütow i. Pomm., den 20. Dezember 1909. Königliches Amtsgericht.
80447 .
In die Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht
und Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute
der Rechtsanwalt Adolf Kaschny, früher in Gleiwitz,
eingetragen worden. .
Ratibor, den 21. Dezember 1909.
ö Der Landgerichtspräsident.
80448 Bekanntmachung. .
Der Rechtsanwalt Dr. Fink in Bromberg ist auf
seinen Antrag in der Liste der bei dem Landgericht
in Bromberg zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht
worden. ö
Bromberg, den 20. Dezember 1909. Königliches Landgericht.
19) Verschiedene Bekannt⸗
machungen. 80436
Gemäß § 62 der Satzungen vom 10. Oktober 1908 wird hiermit bekannt gegeben, daß Vorstand und Ausschuß der Anstalt für das Jahr 1910 aus folgenden Mitgliedern bestehen: Vorstand: . Oberlandesgerichtspräsident a. D., Wirkl. Geheimer Rat Hr. jur. h. c. Loßnitzer, Exzellenz, Vor— sitzender, ; . Dr. jur. Haase, Senatspräsident beim Kgl. Ober— landesgericht, Stellvertreter des Vorsitzenden, zr. phil. Anton, Direktor, ankdirektor Engelhardt, Dr. jur. Wachler, Senatspräsident beim Kgl. Ober— verwaltungsgericht. Rechtsanwalt Justizrat Dr. jur. Zerener. Ausschuß: Hofrat Luther, Vorsitzender, Vieweg, Senatspräsident beim Kgl. Oberlandes— gericht, Stellvertreter des Vorsitzenden, Oberjustizrat Flechsig, Geheimer Justizrat Dr. jur. Flügel, Hofrat Fuhrmann, Forstrentamtmann Garten, Studienrat Professor Dr. phil. Hoffmann, Hofrat Dr. med. Krug, r Geheimer Kommerzienrat Menz, Geheimer Regierungsrat Steglich, Oberst z. D. Stelzner, ( Oberrechnungsinspektor Wobser. Dresden, am 21. Dezember 1909. Sächsische Rentenversicherungs-Anstalt
zu Dresden.
Dr. Anton.
2
S0 805
n, Erholungshaus für Heimarbeite—⸗ rinnen (Ernst Böhme Stiftung) E. V. zu Berlin. Mitgliederversammlung Montag, den 10. Januar 1910, Vormittags LI] Uhr, im Reichsamt des Innern, Wilhelmstr. 74, im Bundesratssaal. 1) Jahresbericht. 2) Entlastung der Rechnung. 3) Feststellung des Haushaltplans. 4) Wahl zweier Rechnungsprüferinnen. 5) Ver— schiedenes. Im Auftrage des Vorstandes: P. Lie Mumm, 37. Schriftführer.
80004 ; . In der heutigen außerordentlichen Generalversamm— lung der Allgemeinen Verbundbau⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Frankfurt a. M. legten die beiden Geschäftsführer, der Kaufmann Paul Mulack und der Ingenieur Bernhard Nast ihr Amt nieder. Die Generalversammlung beschloß die Liqui⸗ dation der Gesellschaft und ernannte den Kaufmann Sigmund Martini in Frankfurt a. M. zum alleinigen Liguidator. J Forderungen an die Gesellschaft sind baldgefl. einzureichen.
Frankfurt a. M., den 18. Dezember 19902.
Allgemeine Verbundbau⸗Hesellschatt
m. b. H. in Liquid. Martini.
7782 . Lier gandelsgerichtlicher Eintragung ist die Gesel schaft Gustav Breidenbach Söhne G. m. b. S. Parchim aufgelöst. Etwaige Gläubiger der Ge⸗ sellschaft wollen ihre Forderungen bei dem Liqui dator Herrn Max Breidenbach, Hannober, Husarenstr. 29a, anmelden. 80104 . Die Hesellchaft „Bad Hötel 4 Villa Matthi G. m. b. H.“ zu Niederbronn i. Els. ist du Beschluß der Generalversammlung aufgelost. Etwaige Glüubiger wollen sich melden.
Der Liquidator:
Ch. Matthis.
80101 ( ĩ . Wir fordern hiermit alle Gläubiger unserer sellschaft auf, ihre Forderungen bei uns anzumelden hermägensverwaltung Georg Großheim
G. m. b. S. i Lig.
Löwen. Bökenkrüger. Elberfeld. 130008) Bekanntmachung. Die Firma
Ww Aloys Schmitz G. n. b.
An Uebernahme des verwalter Lehmberg n. ; ,
Berlin, den 17. August 1909.
Stuttgart, den 20. Dezember 1909. Der Vorstand.
der Möbelfabrik Concordia, eingetragene Genossenschaft mit beschräunkter Haftpflicht We bös — — ——— r — Bestandes vom Konkurs—⸗
116.
Obiges Defizit wird im Umlageverfahren von den Genossen eingetrieben. e en, Bilanz wird hiermit genehmigt.
gs 3 . . ‚. ö . ,, Per gezahlt an die Gläubiger.
4287.
63 6
6 943 83
Die Liquidatoren: Loewy. Knop.
.
5943 5. zu Alsdorf
ist aufgelüst und in Liquidation treten. Die Gläubiger der Gesel h werden gebeten, ihre Forderungen an ö. Liquidator Frz. Chr. Prinz in Hürth
zu melden.
* 302.
Siebente Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 23. Dezember
Der Inhalt dieser Beilage, in wels Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowte die
er die Belanntmachungen aus den Sandels. Güterrechts, Verein,, arif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind,
8
1909.
ö mare
Genossenschaftz⸗, Zeichen. und Musterreglstern, der Urheberrechtgeintragesrolle, über Waren; erscheint auch in einem besonderen r ö. rn,
dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. at. 362
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Selbstabholer auch durch die Staatsanzeigers, 8sW. Wilhelmstraße 32,
Königliche Expedition des Deutschen bezugen werden.
Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
Dat e,, fir das Deutsche eträg „M SO 8 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten LO 4. — Insertionspreis für den Raum einer 4gespaltenen . ö. ö
Bezugspreis
Vom „Zentral- Handelsregister für das Deutsche Reich!“ werden heute die Nrn. 302.
Reich erscheint in der Regel täglich. — Der etitzeile 20 3.
ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach— genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen— stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Za. M. 38 309. Korsett, welches vorn und hinten mit einem herausnehmbaren Einsatz versehen ist. Simon Maurice, Paris; Vertr.: A. B. Drautz u. W. Schwaebsch, Pat. Anwälte, Stuttgart. 19. 6.09. 3b. F. 27 817. Handschuh mit innen befestigter, hervorziehbarer Tasche. Helene Fritz, geb. Herfordt, Rixdorf, Stubenrauchpl. 1. 25. 7. 68. 3b. T. 14 206. Als Hosenhalter dienender elastischer Leibgürtel. Publio Tonini, Mülhausen f wl, e B 2b. W. 29777. Krawattenhalter mit zangen— förmigen Schenkeln. Albert Wiegel, Cassel, Rofen— straße 21. 9. 5. 08. 3b. W. 31 996. Krawattenhalter mit zangen— förmigen Schenkeln; Zus. z. Anm. W. 29777. Albert Wiegel, Cassel, Große Rosenstr. 21. 21.11.08. 2e. F. 28 1241. Verschluß für Kleider u. dgl. mit zwei zum Einhaken bestimmten Verschlußteilen. Ernestine Franz, Schlieren, Zürich; Vertr.: Johann Scheibner, Pat. Anw., Gleiwitz. 27. 7. 09. La. A. 17 601. Elektrische Taucherlampe mit im Lampengehäuse untergebrachter Energiequelle. Accumulatoren⸗ C Elektrizitüts Werke⸗Att.⸗ Ges. vorm. W. A. Boese C Co., Berlin. 14. 8. O9. 1b. A. E7 O14. Beleuchtungskörper für Bühnen nach dem Mehrfarbensystem. Allgemeine Elektri⸗ citäts⸗Gesellschaft, Berlin. 3. 4. 09. Ib. E. 14 839. Reflektor für elektrische Gruben— lampen. Electrie⸗Export Werke G. m. b. H., Berlin. 21. 6, 09. 1b. E. 15 119. Reflektor für elektrische Gruben—⸗ lampen; Zus. z. Anm.: E. 14 839. Electric⸗Export⸗ Werke G. m. b. H., Berlin. 29. 9. 09. Ab. M. 37 686. Glasumhüllung für Lampen aus durchsichtigem gepreßtem Glase mit radial ver laufenden Prismen auf der Oberfläche. Otis Angelo Mygatt, New Jork; Vertr.: H. Nähler u. F. See⸗ mann, Pat.“ Anwälte, Berlin 8W. 61. 1. 4. 09. 1b. Sch. 31 742. Gasglühlichtlampe für in direkte Beleuchtung. Fa. Julius Schädlich, Dresden. 2. 1. 09. Ig. F. 27 925. Metallener Brennerkopf für Invertbrenner, besonders für flüssige Brennstoffe. Frnst ernholz. Schenkendorf b. Königswusterhausen. 2 6. 959 1g. HS. 46923. Gasheizbrenner mit mehreren wagerecht übereinander gelagerten, an einen gemein samen Mischraum angeschlossenen Brennerrohren. Henry Ellis Harris u. Annie Louisa Harris, London; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗-Anwälte, Berlin 8sW. 11. 8. 5. O9.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
— 20 3 893
dem Unionsvertrage vom 4 12 565 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 21. 5. 08 anerkannt.
Ag. K. 40 955. Spiritusdampfbrenner zur Be heizung von Bügeleisen.
Oscar Kracke, Berlin, Puttbuserstr. 5= 9. 7 69. 5c. Sch. 29 492. Nachgiebiger Grubenstempel, dessen oberer Stempelteil in dem unteren gleitet und mittels verschiebbaren Metallbandes und Keiles fest gestellt wird. Hermann Schwarz, Essen, Ruhr, Rüttenscheiderstr. 176. 14. 2. 08. Sa. Sch. 21 554. Walzenwalke mit recht zueinanderstehenden Vorwalzenpaaren. August Schiffers, Aachen, Eilfschornsteinstr. 15. 5. 12. 08. 8d. K. 40 592. Dreiwalzen⸗Wäschemangel mit auf und ab beweglicher Druckwalze und einer Vor⸗ richtung zum selbsttätigen Einlegen und Ausheben der Docke. Johannes Kurschus, Berlin, Branden— burgstr. 21. 30. 3. O9. Im. K. 238 366. Verfahren zum Fixieren von Schwefelfarbstoffen beim Färben und Drucken. Leopold Cassella C Co., G. m. b. H., Frank furt a M 5. 8. 08. 9. B. 55 622. Bürste Fingernägeln, Flaschen u. dgl. Max Borchardt, Berlin, Tauenzienstr. 20. 11. 9. C9. EOb. K. 38 7274. Hülle für Briketts zur Be hinderung der Verbrennung. Ernst Herm. Sonnen schein, Schloßstr.,, u. Ernst Oswald Koehler, Reinhardstr. 41, Chemnitz. 24. 9. 08. LZi. V. S167. Verfahren zur Darstellung von flüssigem Stickstofftetroryd. Dr. Karl Baron v. Vietinghoff-⸗Scheel, Cöthen i. Anh. 31.10.08. ELZo. C. 16993. Verfahren zur Herstellung von Heliotropin aus Safrol oder Isosafrol. Dr. Genthe * Eo., G. m. b. H., Frank⸗ furt a. M. 30. 7. 08. I Z0. C. 16 994. Verfahren zur Darstellung von Kampfer aus Borneol oder Isoborneol. Dr. Genthe . Co., G. m. b. H., Frank⸗ furt a. M. 30. 7. 08. IZo. H. 46 517. Verfahren zur Herstellung von quellbaren, nicht klebenden Präparaten aus Stärke. Georg Hertel u. Georg Hornung, Darm⸗ stadt. 27. 3. 69. 120. S. 46518.
senk⸗
zum Reinigen von
Verfahren zur Herstellung
von quellbaren, nicht klebenden Präparaten aus Stärke; Zus. z. Anm. H. 46517. Georg Hertel u. Georg Hornung, Darmstadt. 27. 3. 69. 13a. S. 28 022. Stehender Dampfkessel mit Wasserröhren. Tozaburo Suzuki, Sunamura, Japan; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., Berlin sw. 61. 14. 12. 08. HE Ja. Sch. RE 524. einander angeordneten Wasser⸗- und Heizkammern. Hermann Schomaker, Brambauer i. W. 2. 12. 08. 12b. M. 37 116. Dampfkesselwasserstands⸗ regler mit Schwimmer. Johann Jacob Meier, Zürich; Vertr.: H. Fieth, Pat.“ Anw., Nürnberg. 5. 2. 09. 12d. M. 37 083. , ,, für die Keüm⸗ mung von Ueberhitzerrohren. Mannesmannröhren⸗ werke, Düsseldorf. 5. 2. 09. E5a. B. 51 664. Beschickvorrichtung für die Gießkessel der Matrizensetz- und Zeilengießmaschinen. Gebr. Burris, Hemer J. Westf. 10. 19. 68. E59. G. 29 047. Jeilenzerlegevorrichtung für Matrizensetz⸗ und Zeilengießmaschinen nach System Mergenthaler. General Composing Company, G. m. b. H., Berlin, u. Heinrich Degener, Berlin, Hollmannstr. 26. 14. 11. 08. E 5d. L. 25 5230. Bei fehlerhafter Bogen zuführung selbsttätig vermittels eines Fühlfingers wirkende Abhebevorrichtung für den Druckzylinder von Druckpressen. Linotype and Machinery Limited, London; Vertr.: H. Neubart, Pat.Anw., Berlin SM. 61. 6. 2. O08. 158. W. 28 27 Rotationsmaschine mit Loch⸗ Schneid und Faltvorrichtung zur Herstellung von Verkaufsblockbüchern u. dgl. Edward Milton Wilden, Caverssam, Dunedin, Neu⸗Seeland; Vertr.: R. Deißler, Dr. G Döllner, M. Seiler u. E. Maemecke, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8sW. 61. 21. 8. O7. 159. P. 22 SSL. Einstellvorrichtung für zylindrische Typenträger von Schreibmaschinen. Wladislaw Paciorkiewiez, Berlin, Köpenickerstr. 123. 25. 3.09. E75. B. 56 19. Krümmer für Doppelrohr⸗ kühler; Zus. z. Pat. 207 325. Heinrich Berve jun., Schnappach, Pfalz. 25. 10. 609. 18a. G. 27 166. Strahlpumpe zum Befördern von schmelzflüssiger und körniger Hochofenschlacke oder anderem Gut. Gesellschaft für Förderanlagen Ernst Heckel m. b. H., St. Johann, Saar. 24. 6. 08. E Sc. A. I6 890. Ofen für elektrisch zu heizende Schmelzbäder, bei dem die Elektroden in der Ofen wand eingebettet und durch eine stromleitende feuer feste Masse vor der direkten Berührung mit dem Schmelzbade geschützt sind. Allgemeine Elektri citäts⸗Gesellschaft, Berlin. 12. 3. 09. 20i. M. 3697. Eisenbahnschranke, Schrankenbaum seitlich bewegt werden kann. Mößbauer, Kloster⸗Lechfeld. 25. 1. 09. 220i. S. 28 988. Streckenstromschließer; Zus. z. Pat. 163 640. Siemens Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 12. 5. O9. 2Oi. S. 29 166. Signalflügelsperre. C Halske Akt. ⸗Ges., Berlin. H. 6. 09. 201. B. 5 805. Elektrohängebahnwagen, der zum Antrieb in Steigungen ein vom gewöhnlichen Laufradantrieb unabhängiges Reibungs- oder Zahn⸗ rädergetriebe besitzt. Benrather Maschinenfabrik Act. Ges., Benrath b. Düsseldorf. 5. 4. 09. 201. S. 28 621. Einrichtung zum Umschalten der elektrischen Ausrüstung von Fahrzeugen, die mit verschiedenen Spannungen betrieben werden, mittels eines auf dem Fahrzeuge sitzenden Umschalters und eines auf der Strecke angebrachten, ortsfesten An schlages. Siemens⸗Schuckert Werke, G. m. b. H., Berlin. 19. 3. 09. 2 Ia. F. 272 087. Verfahren zum Uebertragen von Zeichen ohne fortlaufenden Leitungsdraht. Re⸗ ginald Aubrey Fessenden, Brant Rock, Mass., V. St. A.: Vertr.. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 11. 3. 1.08. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß 3
dem Unionsvertrage vom 4. 12 665 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 14. 1. 07 anerkannt. TIa. Kk. 41 010. Zündvorrichtung bei Licht⸗ bogengeneratoren elektrischer Schwingungen. Kunsch G Jaeger G. m. b. H., Rirdorf. 13. 5. 09g. 2TIe. B. 54 145. Zeitschalter für Beleuchtungs⸗ ö 5 Rudolf Buderer, Stuttgart, Hirschstr. 39. 3 5
2HIc. V. S474. Einrichtung zum Regeln elek trischer Maschinen oder des Kraftmittelzuflusses der Antriebsmaschinen elektrischer Maschinen durch einen Elektromotor. Voigt C Haeffner Akt.⸗Ges. , Frankfurt a. M. Bockenheim. 8. 4. 09.
21d. A. 17 695. Einrichtung zur Aenderung der Grundspannung von Anlaßmaschinen. Allge— meine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 6. 9. 69. 2Id. F. 27 451. Anordnung zur Reglung von Leonard-⸗Antrieben; Zus. z. Anm. F. 27 346. Felten M Guilleaume⸗Lahmeyerwerke Act. Ges., Frank⸗ furt a. M. 6. 4. C9.
218d. F. 27 452. Anordnung zur Reglung von Leonard⸗Antrieben; Zus. z. Anm. F. 27 346. Felten C Guilleaume⸗Lahmeyerwerke Act. Ges., Frank furt a. M. 6. 4. O9.
218d. F. 27 165. Anordnung zur Reglung von Leonard⸗Antrieben; Zus. z. Anm. F. 27 346. Felten Guilleaume⸗Lahmeyerwerke Act.⸗Ges., Frank⸗ furt a. M. 8. 4. 09.
2Ed. S. 28 989. Einrichtung zum Halten der
deren
Louis
Siemens
Dampferzeuger aus über⸗
mittels Kappe. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. 6 H., Berlin. 13. 5. C9. TIf. S. 28 011. Deckenrosette für elektrische Leitungen, besonders solche an Beleuchtungskörpern. Heinrich Sander, Eversten b. Oldenburg. 12. 17. 08. 2D2Ta. F. 26 222. Verfahren zur Darstellung von Wolle schwarz färbenden Monoazofarbstoffen. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer E Eo., Elberfeld. 5. 10. 08. 22Ta. F. 27 772. Verfahren zur Darstellung eines roten, besonders für die Farblackbereitung geeigneten Monoazofarbstoffs« Farbwerke vorm. Meister Lucius K Brüning, Höchst a. M. 2 9099. ZTZa. W. 31 515. Verfahren zur Herstellung eines besonders für die Farblackfabrikation geeigneten roten Azofarbstoffes. Wülfing, Dahl C Co., Att. ⸗Ges., Barmen. 13. 2. 09. 2Za. W. 32 30. Verfahren zur Darstellung eines besonders für bie Farblackfabrikation geeigneten roten Azofarbstoffßt. Wülfing, Dahl E Co., Akt. ⸗Ges., Barmen. 13. 2. 05. 2Z2Tb. F. 27 179. Verfahren zur Darstellung stickstoffhaltiger Küpenfarbstoffe. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer K Co., Elberfeld. 5. 3. 09. 22b. F. 27 514. Verfahren zur Darstellung küpenfärbender Anthrachinonimide; Zus.z. Pat. 162 824. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. 16. 4. 09. .
Ze. H. 43 7632. Verfahren zur Darstellung von Küpenfarbstoffen durch Kondensation von Acetylen bis thiosalicylsäure bzw. deren Estern, Substitutions⸗ produkten oder Homologen. Franz Haszlacher, Frankfurt a. M., Jahnstr. 47. 26. 5. 08. 2T2Tf. R. 27 966. Verfahren zum Brennen von Ultramarin. Richard Rehkop, Linden-Hannover, Minister Stüvestr. 4. 23. 2. C09. 22g. B. 50 492. Verfahren zur Herstellung einer nach dem Erstarren wasserunlöslichen nicht flammenden Ueberzugs- oder Tränkungsmasse aus Casein. Dr. Fritz Brüggemann, Hannover, Schatzkamp 25. 17. 6. 08. 22h. H. 47 S820. Verfahren zum Grundieren, Polieren, Lackieren usw. von Holzflächen; Zus. z. Pat. 202 418. Fa. Paul Horn, Hamburg. 30.1. 05. TIc. K. 10 570. Kammerofen mit nebeneinander liegenden, durch Heizzüge getrennten Ofenkammern. Febr. Kaempfe G. m. b. H., Eisenberg, S. A. 29 3 M 2If. St. EZ 983. Kettenrost mit längsliegenden, je auf zwei Querstangen gereihten Rostgliedern. . C GC. Steinmüller, Gummersbach, Rhld. 9. 4. 09. TIg. B. 52 520. Funkenfänger für Lokomo tiven. Hans von Beulwitz, Zipkow b. Großen dorf i. Pm. 21. 12. 08. 2h. H. 46502. Feuerungsbeschickungsvorrich tung; Zus. z. Pat. 213 963. Hans Hofmann, Hof i. B., Fischergasse 43. 26. 3. 09. 2ỹ5b. Q. G77. Vorrichtung zum Stillsetzen und Steuern der Klöppel von einfädigen Klöppel maschinen. Hermann Julius Quambusch, Nächste greck, Kr. Schwelm. 10. 5. 09g. 26e. V. 7970. Ladevorrichtung für wagerechte Gasretorten mit einer in einem Fahrgestell gelagerten Lademulde und an einem Träger schwingbar ge lagerten Räumklappen, die bei dem Ausfahren der Mulde die Kohleladung in der Retorte zurückhalten und dann für sich zurückgezogen werden. Eugene Villain, Paris; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 61. 24. 7. 08.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
; 20. 3. 87 5 2 on ser 3 Prior dem Unionsvertrage vom 6 5 Priorität auf Grund der Anmeldung in Frankreich 16. 10. 07 anerkannt. 27h. H. 46566. Victor von Haaren, 31. 3. 09. 23208. L. 27 999. Einführungsvorrichtung für Pessare. Hermann Löwe, Berlin, Dresdenerstr. 77. 30. 4. 09. 320g. C. 17 890. Trinkrohr für Medizin- und andere Flaschen. James Langton Clarke, Leamington, Warwick, Engl.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 61. 28. 4. 09. 20g. V. S555. Saugflaschen⸗Verschluß mit Luftzuführung, bei welchem auf der Flaschenöffnung mittels einer aufzuschraubenden Kapsel eine dichtende Scheibe festgehalten wird. Carl Vrey, Godesberg g,, 959 Ib. V. S422. Verfahren nebst Vorrichtung zur Herstellung von gegossenen Ketten und ähnlichen Gegenständen. Vereinigte Schmirgel⸗ und Ma schinen⸗ Fabriken Act.⸗Ges., vormals S. Oppen⸗ heim Co. u. Schlesinger C Co., Hannover— Hainholz. 6. 3. 09. Ic. P. 23 256. Geschirrwaschmaschine. Robert R. Parry, New⸗Brighton, Island, V. St. A., u. Henry Parry, Liverpool, Engl.; Vertr.: C. G. Gsell, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 16. 6. 69. 4c. R. 28 257. Vorrichtung zum Reinigen von Messern, Gabeln o. dgl. mittels sich drehender , Fon Franz Ritter C Sohn, München. 9. . J. 2e. W. 31 31. Gurtklemme. Casimir von n Königsberg i. Pr., Besselstr. JL a. 2 096. z4f. K. 39 9275.
die
vom
Steuerung für Kompressoren. Hannover, Dieterichstr. 1.
Vorrichtung zur Aufnahme
Stirnverbindungen von Läufern elektrischer Maschinen
und Ausgabe von Backwerk in aufrecht stehenden
Behältern. 1.2 0609 21k. S. 28 S30. Reinigungsvorrichtung zum Gebrauche bei der Benutzung von Klosetts. Emil Spüälti, Bertschikon, Zürich; Vertr.: G. Dedreur u. A. Weickmann, Pat. Anwälte, München. 19. 4. 05. 26a. H. 47010. Verbindungsmittel für Ofen rohre verschiedener Weite. Matthäus Hettrich, St. Wendel. 17. 5. 09.
36a. L. 28 0027. Kochofen. nickel, geb. Bion, Breslau, Paulstr. 39. 1. 5. 69. 276. G. 29619. Träger für Bauzwecke; Zus. z. Pat. 216 531. Martin Gumpert, Nükn— berg, Aeußere Mögeldorferstr. 13. 19. 7. 69. 278. E. E33 697. Rolladentür. Peter Effertz, M. Gladbach, Humboldtstr. 30. 13. 5. O8. 378. H. A 824. Fugendichtung von gefederten Holzfußböden. Alexander Frhr. v. Hammerstein, Abentheuer b. Birkenfeld a. d. Nahe. 3. 6. 08. T7828. St. Iz A9. Eisernes Fenster aus einem aus L⸗Eisen gebogenen Fensterrahmen mit unge schwächt durchgehenden Langsprossen aus T-Eisen. Gebr. Steingaß, Solingen. 24. 10. 08.
275. W. 29 988. Führungseinrichtung für Gasbehälter. Martinus Cornelis van Wijn⸗ gaarden, Rotterdam; Vertr.: Friedrich Lux, Ludwigshafen a. Rh., Ludwigsplatz 9. 12. 6. 08. 28a. D. 21 050. Transportable Kreissäge. Hubert Degens, St. Hubert b. Crefeld. 13. 1. 69. 38h. P. TZI 257. Verfahren zum Imprägnieren von Holz. Johann Polifka u. Bertalan Hacker, Budapest; Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw., Berlin Sw 18, 11. 4. O86.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreich⸗-Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität vom 8. 4. 03 auf Grund der Anmeldung in Oesterreich⸗Ungarn anerkannt. 29a. Sch. 31 722. Verfahren zum Ueberziehen von Gegenständen aus Papier und ähnlichen wasser⸗ aufsaugenden Stoffen mit Zelluloid. Georg Schreck, Ohligs, Rhld. 30. 12. 08. . 39b. H. 14 369. Verfahren zur Herstellung eines Zelluloidersatzmittels aus Leim oder einem ähnlichen Kolloidstoff, einer Säure und Formaldehyd. Hermann Heydenhaußt, Alexander Bänhegyi u. Karl Glaser, Wien; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hilde brandt, Pat.Anwälte, Berlin 8W. 61. 6. 8. O08. 12c. P. 20 112. Verstellvorrichtung für Ent fernungsmesser, bei welcher der zum Wiedereinstellen eines Fernrohres erforderliche Weg als Meßbewegung benutzt wird. Ferdinand Pütz, Cassel. 4. 9. 07. 12f. K. 41 383. Selbsttätige Laufgewichts wage; Zus. z. Anm. K. 37 738. Friedr. Carl Kesler, Düsseldorf, Bruchstr. 24. 28. 6. 09.
4621. B. 55 720. Pipette. Bernhard Bomborn, Berlin, Gitschinerstr. 2. 20. 9. 09.
1a. A. 14 596. Vorhandene Stromleitungen benutzende Wächter-Kontrollanlage mit Verwendung einer besonders abgemessenen und infolgedessen nur die Kontrollvorrichtungen der Anlage beeinflussenden Stromstärke. Aktiengesellschaft Mix Genest, Telephon⸗ und Telegraphen-⸗Werke, Cöln. 5
12b. P. 22 952. Geldbüchse für Gasselbst verkäufer, bei welcher der Verschlußschieber für die Geldeinwurfsöffnung beim Herausnehmen der Büchse aus dem Selbstverkäufer selbsttätig verschlossen wird. Julius Pintsch Akt. Ges., Berlin. JT. 4. 09. 14a. K. 40 625. Verschlußstück für Schmuck gegenstände mit einer auf einer aufgelöteten Hülse drehbar befestigten Oese. Kollmar R Jourdan A.-G., Pforzheim. 1. 4. 09.
44h. B. 54 475. Streichholzbehälter, bei dem die Schachteln in einem vorn offenen Gehäuse auf gestapelt sind. Ferdinand Bing, Charlottenburg, Cauerstr. 27. T. 6. 09.
44b. H. 48 251. Pfeifenstopfbehälter. Adolf von Horlacher, Nürnberg, Allersbergerstr. 43. 30. 9. 09.
44h. W. 32 717. Zigarren⸗ oder Zigaretten⸗ halter. Ludwig Wilder, Plattling, Bayern. 13. 8.09. 1455. A. 17 189. Pflanzenschere mit geradlinig zu einem Sperrblatt verschiebbarem Scherblatt. tan Aeppli, Zürich; Vertr.. E. Wolf, Pat.⸗Anw., Berlin 8. 42. 13. 5. 09.
15h. A. 17 027. Brutapparat mit stufenförmig übereinander angeordneten Brutbehältern für Fisch—⸗ eier und Jungfische. Alexanderwerk A. von der Nahmer, Aktiengesellschaft, Remscheid. 7. 4. 09. 17. D. 18 694. Reibkegelkupplung mit zwei auf der einen Welle verschiebbaren, entgegengesetzt gerichteten Reibkegeln und einem festen Doppel⸗ Reibkegel auf der anderen Welle. Daimler Motoren Gesellschaft, Untertürkheim b. Stuttgart. 3. 7. 07. 17. H. 12 305. Reibungskupplung mit kon zentrisch um den zu kuppelnden Wellenteil gelagerten Reibbacken. Joseph Weller Hays, Chicago; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin , . 47e. L. 28 093.
Walther Krebs, Nürnberg, Troststr. 6.
Emmy Lange
Zentralschmierapparat. Lau⸗ rentius Laurin, Lysekil, Schwed.; Vertr.: Dr. LT. Gottscho, Pat. Anw., Berlin W. 8. 15. 5. 09. 470. B. 45 097. Flüssigkeits⸗Wechselgetriebe; Zus. z. Anm. B. 44 540. Frank Bailey u. Frederick Henry Jackson, London; Vertr.: Henry E. Schmidt, Pat. Anw., Berlin 8sW. 11. 22. 12. 06. 47h. B. 48 261. Getriebe zur selbsttätigen Aenderung der Uebersetzung entsprechend der Aende⸗ rung des zu überwindenden Widerstandes; Zus. z. Pat. 203 524. Louis Badois, Paris; Vertr.: A. Loll, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 15. 11. 07. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß