M
183377
Laut Bess t J en nee e det außerordentlichen Generalver— än m ung om 20. Dezember 1909 der Bank fiir än n gra-Inhustrie l. G., Berlin, ist Herr Br. 86 von Liebermann, Berlin, als Mitglied in den
ufsichtsrat gewählt warden. In einer im Anschluß an, diese Generalversammlung stattgehabten Auf sichtsratesitzung wurde Herr bon Liebermann ein— stimmig zum Vorsitzenden des Aufsichtsrats erwählt. 182373 ,
Es wird hierdurch zur öffentlichen Kenntnis ge⸗ bracht, daß in, der außerordentlichen Versammlung unserer , , vom 18. Dezember 1909 zu , . Mitgliedern des Aufsichtsrats gewählt
Herr Direltzr Walther Hoffmann in Blankenese und
Derr August Thyssen jr. in Berlin.
Hamburg, den 28. Dezember 1909.
Vereinigte Tabakindustrie Aktiengesellschaft.
Der Vorstand. We st e.
hier
. Bilanz sowie
diesem Termin bei⸗
83 . ö. ie unterzeichnete Gesellschaft beabsichtigt, zwecks Ankauf der Kautschukplantage Kwasunga in West⸗ usambara, Deutsch⸗Ostafrika, bis zu J . 200 099 Obligationen crauszugeben, die vom Tage der Einzahlung ab mit 8 os verzinst werden und für 4 Jahre unkündbar sein sollen. Die Obligationen lauten auf je 1000 und. sollen durch grundbuchliche Eintragung auf den Gesamtbesitz der Gesellschaft sichergestellt werden.
Ges ellsch
der Luxzemburgis l
Donur 19
Die Ausg be dor ) . . Vie Ausgabe der Obligationen e 9 Aus er Ohligationen erfolgt zum 3 trage, wobei die Gesellschaft die Kosten der , , ,. tragt. Die Rückzahlung erfolgt auf 9. Vege. der Auslosung ebenfalls zum Nennwerte. . Uktionare werden hiermit aufgefordert, ö. m, n auf diese Abligationen bis spätestens den a5. Januar 1910 hei der Gesellschaft ein⸗ ö. , e. Angaben sind von der Gesellschaft U erfahren, ebenda sind auch Zeichnunagsschei
1er Zei oscheine er⸗ hal er g ö Zeichnungsscheine er
J
— 18
82344
Unsere Gesellschaft ist aufgelöst s
uf eselllchast ist aufgelöst, und ersuchen;
unsere Gläubiger, sich bei uns zu melden.
pr 3. 6 5
Cerminus Hotel · Gesellschaft m. b. S. i xin
81043 kö
Durch Beschluß der Gesellschafter vom 18. 3
ö03 ist die, Erivitzer Ofenfabrit, Ziegel
Kalkmerke, Gesellschaft mit beschräntkter Gi ftun
zu Crivitz aufgelöst: wir fordern die Glůubigl
der genannten Gesellschaft auf, sich bei uns zu meste Rihnitz Körkwitzer Weg 614 p, d. 20. Dezbr. ih Louis Wiese, Ber thold Ludewig.“
. . , et, s.
er Crivitzer Ofenfabrik, Ziegel⸗ u. Kalkwerk
3 w. nlabrir, Jie Re Verte,
Gesellschaft mit beschränkter Haftung in diguid o
——
Bezugasrę auf die iaati is be — eng orecht auf die Obligationen ist un e Hränkt. Die Zuteilung erfolgt gemäß den Ein— gangs daten der Zeichnungen. . . Berlin, Kurfürstendamm 51, im Dezember 1909
Kaffeeplantage Sakarre Actiengesellschaft.
Dr. Neubaur.
79605
4 82661 — 53 400 hypothekarische Anleihe t i nleihe 6 ) 2 106) Verschiedene Bekannt von 1893. 8 X . ̃ Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der am Hese Berli ü . ö. * Hesellschaft zu Berlin, Unter den Linden 35, die Notariats V in München stattfindenden ordent ker , g s zt. tt⸗ 6. Nrn. zwischen Nr. 1 und Rr der Anleihebedingungen sind 1) Vorlage des Geschäftsberichts, der , bee. Bothmann . Glück Aktiengese z und der Gewinn- und Verlustrechnung sowie , lic 6 1 M L * ; ᷣ Gelsenkirchener Bergmerks⸗ der s, re a, Berlin, den 25. Dezember foög. hilibung des Stimmrechts sind nur die w zu Berl sn) — lung ihre Aktien in den üblichen Geschäftsftunden la! . 5 * 12 * 5 . 4 München, der Bayerischen Bank für Handel Hisunies „Sei ets bee, e,. Hierdurch werden die Herren Aktionäre zu der am 61. über den Besitz der Aktien nebst Nummernverzeichniz in eurtemburg werden Msucht, der aufferorde sindenden elften ordentlichen Generaluersamm⸗ 1) Bes fuß G, , mg nut Der Aufsichtsrat der Schlosträu Tutzing A. G. 190, zun 4 Uhr Rachm. in Burean der al )Beschlußfassung über die Bilanz sowie Gewinn— k. warmen ere neren mee. . und Feststellung des Liquidationsmodus herichts des Aufsichtsrats 7) . i ö ̃ ⸗ n, . Erwerhsz⸗ Und der Statuten zu beobachten. Dle Aktien sind 3) Beschlußfassung über die Gewinnverwendung. 3 6 . 6 ö. nationalen Bank in Luxemburg zu hints n Be n gef dr en m . . ußerordentliche Generalversammlung der g zu hinterleg tio . SW. KEH, ssauerstraße⸗ spätestens bis zum 1H. Januar 1910 ö * mneral⸗ l 1916 jr, finden i if , , . „um 11 Uhr, finden in den Geschäfts⸗ Heidenheim a. B., den 28. Dezember 1909. , n , t ! 8 's ( 8 festse 2 ö j 3 3g 3 3) Gehaltsfestsetzung der Liquidatoren bezw. Stell- Der N 5 Vorsitzender des Aufsichtsrats. K
82319 ö ,,,, Schloßbräu Tutzing 21. G. 6 a en⸗ ꝛ . . 2 2* ; * ö wich r uschut , in Tutzing b München. ö. machungen. Am HZ. Januar 1910, V ̃ 33 . ,. IBDEG, Vorm. 10 Uhr, ö . 9 . sindet im Geschäftshause der Pirection wer ,, . ,. 5 . . Von der Firma Abraham Schlesinger, 9 Sitz 918sag 66 Auslosung derjenigen Partialobligati f ; n n a, , , — igationen unsere e . j . auf den Gesellschaft statt, die am J. April 9636 , lichen ,, lautende Aktien (0 750 6 . ziach 5e t e gd Gch Vorzug uttient Jo). der bliga ionen berech tin ) er. Gewinn. und Verlustrechnung. der Gothaer We n nr fn ö 1 . . 2) Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz . ; rm. Rheinelbe⸗Gelsenkirchen 283. D ; ñ 6 R Gotha; 1509 Stück Cher je s hen, den 28. Dez. 1909. ö bes die Verwendung des Reingewinns. zum Börsenhandel an der hie sfgen Hie dr, er 3) Entlastung des Vorstands und bes Aufsichtsrats. . . QAlctien⸗Gesellschaft. senigen Aktionäre berechtigt, welche mindestens Bu la sungsstelle an der gůrse Kirdorf. —RMande brock. 3 Tage vor: dem Tage ber Genera luer n? ö . 2 2 e. bis 6 Uhr Abe 6 23 For ö . ö 9s Er . Braurrei - (Gese 4 1 hr Abends bei der Gesellschaftskaffe Die p. L. Aktionäre A ö. Gesellschuft 6g. Neff Tutzing, bei der Bayerischen ,, . . Aktiengesellschaft: Grandes Pistilser Actienhranerei Heidenheim n / Hrz. ö . : *. 2 . , in München oder bei einem Notar PIoitatigm ges marques“ La , Her 3 unn 36 14. Januar 1916, Nachmittags nterlegt, haben oder eine augreichende Beftätigung imer et Mereier ira Roche er 19 n ine zem Sishn immer er Vrgnere, sialt. vorweisen. lichen Generalversammlung der Gesellsthr lung eingeladen. Tittzing, den 23. Dezember 1909. zuwohnen, welche am Samstag, den Ia drin Tagesordnung: ꝛ da] j J Karl Berchtold, Vorsitzender. in Lurxemburg⸗-Hollerich stattfinden wird. ers er r fte nun nach Anhörung des Ge— ar — ö Tageserdnung: Liquidation der chäftsberichts des V 8 e n, . 8 h erichtz de Rorstands und des Prifungs⸗ Um, der Versamnilung beiwohnen zu könn 6 See ⸗ 2 die Aktionr 3 z we, . . ö . Decharge an den Vorstand und Wirtschafts⸗ die Aktionäre gehalten die Vorschriften des Art. X ra . * . ö ⸗ f einem Notar, bei der Gesellschaft oder Lb. * Wahl zum Lussichts rat. 82666 genossenschaften. bekannten Bank in n,, ,, Wahl von Revisoren nach 8g 33 der Statuten. s Luxenbur3. Een , urg h i ́ . ) ö 31 ö L. 206. Vezember 1 sichtsrat als diejenigen Stelle . Bank der Landwirte Eingetragene Geubff Der Ve dear, e . 9 jenigen Stellen, bei welche scha J e r ger rag enossen⸗ Der Vermaltungsrat. Aktionäre sich äber den Attienbft, . Khast mntit beschränkter Haftuflicht zu Berlin e ] l ' Am Sonnabend 5. J 19 Abends 6 Uhr, ausweifen m 2 lh abend, 8. J 3. Januar 1910 1 ĩ aus missen 1 8 d 8 I , nm Generalversammlung teilnehmen inn . 1, , , , . , e n, , ,, ü. w mäumen die außerordentlichen Generalverf ö e,. Filiale der Württemb. Vereins- lungen der Bank der Landwirte feen k x . L Beschlußfassung Über ÄUquidati Der Ami sichts rat Fe eng; nhe 1) Beschlußfassung über Liquidation. . auerei⸗Ge 2) Wahl po qui s n ,, Gg. Neff Aetienbrauerei . er laser es fn ggterg; en, Stelberttgtern. 5 vertretung. . 8. z . 5 fi . Ho ze Hagener Straßenbahn Aktien⸗Gesellschaft. pen . Bilanz am TO. Juni 1909. Verbindlichkeiten
Vermögen.
Hinterlegte Sicherheiten Gleisanlage ö Stromzuführungsanlage Grundstücke ö Streckenausrüstung Verkstãtteneinrichkung Geräte ö Bureauinventar. . Gebäude . ; Konzessionswert . Wagen . Magazinbestand. .. Beamtenkautionganlage Neu⸗ und Umbauten Vorauszahlungen Kassenbestand. . Bankguthaben und Schuldner
6 069 50 1061 84685 347 341 55 2414 656 56 101505
18 44497
Altienkapital ö Tilgungsrücklage J Rücklage für Gleiserneuerungen Gesctzl Neferhefon dk ichste ung für Haftpflichtsachschäden Rügtstellung für Haftpflichtpersonen⸗ schaden ö 9
Begmtenkautionen 4 Fahrkartenstener , Unterstützungskasse Gläubiger V . / Stadt Hagen, Gewinnanteil ; . 39 Gewinn⸗ und Verlustrechnung
2040 000 — 109 627 06 82291
106 15127 ö 132312* 2 Gr des S 65 pfat 8 . ö 18 962 65 luf, Grund des 3 65 Absatz 2 des Reichsgesehe
33 6. , die Gesellschaften mit beschränkter Haftun hringe ich hiermit zur Kenntnis, daß die Gesellscha August W. Schulz Gefell fchaft mit beschtünkn Jaftung in Tempelhof aufgelöst ist und ich zu ,. bestellt worden bin. 3 „Ich fordere die Gläubiger der Gesellschaf sich bei mir zu melden. K Gustav Spuhl, Bücherrevisor Berlin 80. 16, Neanderstr. 4.
82342 Mes z ö Rechtsanwalt Dr. Karl Kollmann ist heute i die Liste der beim Amtsgerichte B 2 , ,. eim Amtsgerichte Berchtesgaden zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Berchtesgaden, den 27. Dezember 1569 Kgl. Amtsgericht. von Aufseß.
10 859 02 , 13 16776 * 1 1 . 116 — 3 1543777 444 334 36 9 54 82337 4 S5h 18 ö Krebs ist in die Liste der beim en Amtsgericht zugelassenen R zälte ei , , . zugelassenen Rechtsanwälte ein— Bergen bei Hanau, den 24. Dezember 1909. Königliches Amtsgericht.
6. . . 1
82071 In der Versammlung der Gesellschafter der Grund erwerbsgesellschaft m. b. H. in Straßburg i. Els kom 0. Dejember 1909 wurde die Auflöfung de Gesellschaft einstimmig beschloffen. ö. Der bisherige Geschäftsführer Rentner zu Straßburg, wurde ernannt.
Zugleich werden die
1693333
n . k — — 2 812 3550, /
ö . 2 812 3550. Gewinn⸗ und Ver ustrechnung per 30. Juni 1909. E
ö 82336 . * Dio s io y 5 7 In adie diste der beim Landgericht J in Berlin higelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Wolfgang Hostmann in Berlin, Behrenstr. 14716 eingekragen worden. ö Berlin, den 23. Dezember 1909. Der Präsident des Landgerichts J.
Andreas Popp
irträgnisse. iqui zum Liquidator
Zinsen . Betriebsunkosten Tilgungsrücklagen . ; Rücklage für Gieiserneuerung Nidllage für Fleiserneuerung Ibschreibungen . d Anteil der Stadt Hagen am Reingewinn Reingewinn J 57 244,31 . 4 7 7 . . Vortrag aus 1907/1908 7610.87
416287 525 90815 12 37796 14 000 — S4 646 27 1454 —
Gewinnvortrag aus 1907708 Gesamteinnahmen ...... Kursgewinn aus Wertpapieren
761087 698 139 56 1604 —
— erde Gläubiger der Gesellschaft hierdurch aufgefordert, sich bei derselben zu m (& 66 der Ges. v. 20. April 1892.) Grundermerksgesellschaft m. b. Hj. in g iquid. Der Liquidator: A. Popp.
82334 Der Rechtsanwalt Dr. Erich Ruhyter, in Berlin ,, ist heute in die Liste der bei dem Königlichen . nir n Berlin zugelassenen Rechtsanwälte Berlin, den 23. Dezember 1909. Königliches Landgericht II.
64 855 18
7o7 404 43 . 5 J . . ö ⸗ 07 40443 . augs e et Generalversgmmlung wurde die . 13 — 0 ausscheidende ieder s fi ö ; . hie de gen ah f ö. e, re, nn, 1366 Oberbürgermeister Cuno und Schr nnn, Gersteln Herr Möisn S rz bes berstorbenen, Baurgt Lamprecht Herr Baurat Roeme d für in zerstein Herr Wilh. Schläper sowie Herr Fritz Killing hinzugewählt. JJ
̃ . für Herrn Hagen, den 17. Dezember 1909.
820721 Die egi schi f i Die Regina Maschinenfabrik G. m. b. H. zu Düsseldorf ist laut Beschluß der Generalver sammlung der Gesellschafter vom 10. Juli a. e. , ,, Auflösung im Düsseldorfer 23a 9a Vandelsregister Abteilung B unter Nummer H.R. . , , ; B 737 eingetragen worden. Zu Liquidatoren sind Sh bam her e , n, n nn, 3 die Herren Georg Starck, Rentner und Ernst . 5. n die Liste der bei Deffner, F k . d dem K. Amtsger Dorf 6 de De ner, Ingenieur, beide zu Düsseldorf, bestellt. 2 , Vorfen zugelassenen Rechts- Die Gläubiger der Hehn n, ö ; m ,, . 3 a n, ö Dorfen, den 28. Dezember 1909. an fgeff e, n. n . ö Kgl. Amtsgericht Dorfen. 82070
Zimmermann. 2 . D 9 Die Sächsische Kontor u. Büro Möbel Fabrik Alwin Löwe,
Gesellschaft mit beschränkter Haftung Dresden
ist, aufgelöst, und werden die Gläubiger hierdurch
aufgefordert, ihre Forderungen sofort anzumelden. Heinrich . Liquidator.
Dividende auf 3 0 festgesetzt,
Der Vorstand. Fuhrmann. Möller.
Schramm sche Lad. und Farbenfahrsken Christoph Schramm und Schramm K Hörner. Akltien⸗Gesellschaft.
Bilanz am 31. Oktober 1 909. Passiva
n
vormals Aktiva.
le 335
6 3 Der Rechtsanwalt Dr. Arthur Frit ist in d
1250 900 — Liste der bei dem Landgericht ö S0 70401 Rechtsanwälte gelöscht worden. . 100 O66 — Berlin, den 24. Dezember 1909. 206 96060 — Königliches Landgericht J. 0 066 — n e en
JOll. R AFI. SpURMI
Weingutzsbesitzer Weingroßhandlung Rüdesheim a Rhein. Zweigkellereien und Kontor in
Berlin
befinden sich nach wie vor:
Behrenstraße 22. W. 64. 1
4
Grundstück⸗ und Gebäudekonto 274 000 =
Gerãätschaftenkonto 15 Maschinen. und Dampfkessclkonto? , h Elektrische Abe gee nnn s. ö ö 9 9 Fuhrparkkonto ; H Mobilienkonto Hausdruckereikonto 26 Wasserleitungganlagekonto Feuerversicherungskonto Kassakonto. ... Effektenkonto. Wechselkonto . Bankguthaben Debitorenkonto, Warenkonto
Aktienkapitalkonto Kreditorenkonto x Reservekonto Spezialreservekonto Delkrederekonto. .. DVeltred . Beamten⸗ und Arbeiterunterstützungs⸗ . Erneuerungsfondskonto J 30 0600 — ᷣ / Gewinn⸗ und Verlustkonto: . ͤ J 599 Reingewinn pro 1908109 J . S6 363 982,42
33 703285 Vortrag von 1907608, ᷣ 231 090 —
597 37799
460 62571 2161 07947 Gewinn⸗ und Verlustkonto.
6 39304 420 375146
o dr Haben.
Soll.
. 376 180 6 z6 zb g
41 6 z9z ol 21 153523 719 354 17
Unkostenkonto .
Abschreibungen
Gewinn: Reingewinn pro 1908/09 „ 363 8242 Vortrag von ho / 66 ., h Ih 3 o
Saldoportrag ö ne nn, . Ueberschuß auf Fabrikationskonto?
420 32346 87d 35 7 D Rs J Laut Beschluß der heute stattge ü . . Leute gehabten Generalversammlung beträgt die Divi i 7. Geschäftsjahr 16 und wird demgemsß der Dividendenschein ö ,, re , irc 9 8 fe, , 9. 2. bei dem Bankhause S. Merzbach oder . fe et ehm geltst Frankfurt a. M. bei dem Bankhause G. Ladenburg Offenbach a. M., den 28. Dezember 1909. ; Der Vorstand. Manteuffel. Philips. Gebhardtsbauer.
zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
M 302.
Vierte Beilage
1909.
Berlin, Donnerstag, den 30. Dezemher.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels,, Güterrechts,
patente, Gebrauchgmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen entha
Vereing⸗ Genoffenschaftg, Zeichen und Musterreglstern, der Urheberrechtgeintragsrolle, über Warenzeichen, lten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. am. zorn)
Dag Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Selbstabholer auch dur
die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
Staatsanzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Dentsche Reich
werden heut
Das Bezugspreis
entral Fandelgregister für das ö Reich erscheint in der Regel täglich. — Der ) eträgt L M sc 3 für das Vierte Insertionspreis für den Raum einer 4gespaltenen
jahr. — Einzelne Nummern kosten ZO 5. — etitzeile 20 3.
e die Nrn. 3071. 3075. und 3070. ausgegeben.
ö . Eintragung von Patentanwälten.
., Grund des Gesetzes, betreffend die Patent— anwälte, vom 21. Mai 1900 sind in die Liste der . eingetragen worden unter Nr. 329 is 333: Diplomingenieur Fritz Guthknecht in Dortmund, Diplomingenieur Ernst Hagemann in Berlin, Regierungsbaumeister a. D. Ludwig Hammersen in Cöln, Dr. Hans Hirsch in Berlin, Diplomingenieur Erich Schiktanz in Berlin. Berlin, den 24. Dezember 19038. Der Präsident des . Patentamts: auß.
sõꝛl9a]
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Ia. W. 32 692. Fahrbare Siebvorrichtung für Sand o. dgl., bei welcher ein Sieb auf einem nach Art einer Kippkarre gebauten Gestelle ruht. Johann Wehner, Dresden, M fen 6 8
V. S182. Vorrichtung zum Schutz von Paul Vogt, Berlin, Wiesenstr. 26.
3a. Kragenlöchern. 6 1 6. ge. G. 29 144. Maschine zur Herstellung von Federboas und ähnlichen Gegenständen. Robert Le Grix, Courbevoie, Seine, u. Lucien Boisson, Paris; Vertr.: M. Mintz, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 4. 5. O9.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 14 12 55 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 8. 5. O8 anerkannt. 4a. H. 38 329. Vorrichtung zur Regelung des Brennstoffzuflusses zum Vergaser bei Brennern und Lampen für flüssige Brennstoffe. Curt Heinrichs⸗ dorff, Berlin, Puttkamerstr. 19. 19. 7. 06.
48. H. 48170. Sicherheitsbrenner mit beim Umkippen selbsttätig sich schließender und beim Ruhen auf einer Unterlage durch das Eigengewicht des Brenners in Offenstellung gehaltener Löschkappe; Zus. z. Pat. 170 804. Edmund Herzfelder, Berlin, Schillstr. 6. 21. 9. 00. 18d. K. 42 378. Elektrische Zündvorrichtung für Gaslampen u. dgl., bei der an den Brenner eine mit einem Zünddraht versehene Kammer angeschlossen ist, durch die ein Teil des Gasluftgemisches hindurch— strömt. James Keith u. George Keith, London; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗-Anwälte, Berlin 8sW. 68. 9. 10. C9. 48. M. 25 711. Druckstoßgasfernzünder mit einem Schaltwerk und einer Membran, die gleich⸗ zeitig als Abschlußmittel für die Brennerleitung dient. Conftantin Mengelberg, Kopenhagen; Vertr.: Th. Hauske, Berlin 8W. 61. 13. 8. 68.
Id. W. 22 28s. Grubensicherheitslampe mit Reib⸗ oder Schlagzündung und einer beweglichen, das Verspritzen von Zündmasseteilchen verhindernden Schutzkappe. Ferdinand Arthur Wicke, Barmen, Westkotterstr. 71. 29. 19. 08. .
1g. R. 2s 646. Brenner für Glasschmelz— vorrichtungen. Carl Rose, Altenfeld i. Thür. T. 6. 09. 5d. H. 16 817. Vorrichtung zum Aufhängen von Lutten, Wasser- und Druckluftrohren, elektrischen Kabeln u. dgl. in Seil- oder Kettenschlingen. Höing C GCo. G. m. b. S., Holzwickede i. W. 27.4. 09. sb. H. 16 654. Aufrichtemaschine für Gewehe mit geschnittenem Flor. Gebr. Heil, M. Gladbach. 10. 4. 09.
8d. B. 541 386. starrer Mantel mit
Wringmaschinenwalze, deren der Achse durch eine Gummi— zwischenlage verbunden ist. Theodor Brügel, Stuttgart, Olgastr. 52. 26. 5. 09). gd. EG. 15 122. Ueberlaufrinne für Trommel⸗ waschmaschinen. Erste Württembergische Bett⸗ federnmaschinenfabrik L. H. Lorch, Eßlingen a. N. . 10. 09.
F. 27 6986. Gasbügeleisen mit Bodenheiz⸗ Zus. z. Pat. 204 971. Josef Feldmeyer,
München, Regerpl. 2. 10. 5. 09. Se. T. 14 552. Staubsauger in Form eines Handblasebalges. Turbawerk, Philipp Guhl m. B. SG., Berlin. 14 10. 0g. sh. F. 27 267. Verfahren zur Herstellung von mit unregelmäßigen Adern versehenen Linoleumplatten. Felix Fritz, Bremen, Lahnstr. 37.39. 11. 3. 09. sm. B. 54 156. Verfahren zur Erzeugung grauer bis schwarzer Färbungen auf. pflanzlicher Faser in Färberei und Druck. Badische Anilin R Soda⸗Fabrik. Ludwigshafen a. Rh.. 8. 5. C9. E28. B. 45 048. Apparat zum Abkratzen von Sandfilterbetten, bei welchem der von am unteren Ende eines fahrbaren Gestells angeordneten Schaufel⸗ wellen abgekratzte Sand einem Becherwerk zugeführt wird. Hiram Wheeler Blaisdell, Los Angeles, V. St. A.: Vertr.: P. Müller, Pat. Anw., Berlin 8swW. 11. 29. 12. 06.
12Ze. B. 47 794. Vorrichtung zum Entstäuben von Gasen und Dämpfen; Zus. z. Pat. 206 297. Alwin Bartl, Kottbus, Bahnhofstr. 36. 1. 10. 0. 12Ze. F. 26 667. Vorrichtung zum Behandeln von Gasen oder Dämpfen mit Flüssigkeiten. Charles Howard Fowler u. Edward Arnold Medley, Great Crosby, Liverpool; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Tat.⸗Anwälte, Berlin 8 Gl. 9. 12. G08.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
ö dem Unionsvertrage vom 14 12. 96 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 11. 12. M anerkannt. 12h. S. 25 B21. Verfahren massiver Mangansuperoxybanoden. Siemens Halske Akt. Gesz Berlin. 15. 1. 08. 1I2Zi. B. 52 188. Verfahren zur Darstellung von Salpetersäure aus Nitraten und Schwefelsäure in ununterbrochenem Arbeitsgang. Badische Anilin⸗ Sodafabrik, Ludwigshafen a. Rh. 28. 11. 68. 121. D. 21 287. Verfahren zur Darstellung von Wasserstoff. Internationale „Wasserstoff“ Akt. Ges., Frankfurt a. M. 8. 3. O9. 12Z0. F. 25 196. Verfahren zur Darstellung von Arylsulfoxyessigsäuren; Zus. z. Anm. F. 24 203. Farbwerke vorm. Meister Lucius C Brüning, Höchst a. M. 19. 9. 0. 120. F. 26 753. Verfahren zur Darstellung von Tetranitromethan aus Essigsäureanhydrid und Salpetersäure. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. 24. 12. 068. 14. D. 2T 256. Steuerung für Abdampf⸗ turbinen. James Denny, Dumbarton, u. John Irving, Malmo, Schottl.:; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Sssius, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 6. 10. 09. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
9 . 55 die Priorität
, in England
zur Herstellung
dem Unionsvertrage vom 1]
auf Grund der Anmeldung 2. 11. O8 anerkannt.
14e. R. 25 230. Entlastungsvorrichtung für Dampf⸗und Gasturbinen mit Ueberlastungsvorrichtung und mit von außen wirkendem Achsschub. Carl Roth, Zehlendorf bei Berlin. 9. 10. 07.
158. F. 27 062. Zuführungsvorrichtung für Druckpressen. The Fuchs C Lang Manu⸗ facturing Company, New Jork; Vertr.: P. Müller, Pat.“ Anw., Berlin 8W. 61. 17. 2. 9.
15k. FJ. 27 401. Verfahren zur Herstellung von mit Wasserfarben. Farben⸗
vom
Abziehpapieren fabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elber⸗ feld. 31. 3. 09.
151. L. 28 984. Verfahren plastischer Massen, insbesondere walzen zu Druckereizwecken. Lemoine, Triel, Frankr.; Vertr.: Anw., Braunschweig. 29. 10. 09. 201i. GE. IA 598. Vorrichtung zum Ausgleich der von den beiden Strängen eines Doppeldraht⸗ zuges auf die Stellrolle ausgeübten Drehmomente. Eisenbahnsignal⸗Bauanstalt Max Jüdel u. Co. A. G., Braunschweig. 6. 4. 09.
20i. S. 28 664. Vorrichtung zum selbsttätigen Aufzeichnen von Zugabstand und Zuggeschwindigkeit. Siemens C Halske Akt. Ges., Berlin. 25. 3. 09. 2Ia. G. 28 S823. Starkstromvariometer für elektrische Schwingungen. Gesellschaft für draht⸗ lose Telegraphie m. b. H., Berlin. 17. 3. 99. 21a. S. 29 025. Anordnung für Gesprächs⸗ zeitzähler in Fernsprechämtern. Siemens Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 17. 5. 09.
21c. A. 16037. Schaltungsanordnung für umkehrbare elektrische Antriebe. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 8. 8. 08.
21e. H. 45 559. Drahtbundersatz⸗Klemm⸗ vorrichtung für Stark⸗ und Schwachstromleitungen. S. Herzog, Zürich; Vertr.: A. Kuhn, Pat.Anw., Berlin 8W. 61. 21. 12. 08.
2Hc. K. 39 641. Einrichtung zur Regelung der Spannung von Stromkreisen mittels periodischer Unterbrechung derselben. Maurice Koechlin, Paris; Vertr.: C. Gronert, W. Zimmermann u. R. Heering, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 61. 29. 12. 98.
218. F. 28 O48. Verfahren und Einrichtung zur Vermeidung der Funkenbildung bei Mehrphasen— Kollektormaschinen mit Wendepolen. Felten Guilleaume⸗Lahmeyerwerke Act.⸗Ges., Frank für 8. M 12 69
218d. P. 23 444. Leiter für elektrische Ma— schinen. Charles Algernon Parsons, Neweastle— on⸗-Tyne, Engl.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 61. 23. T. 09.
21d. S. 28 844. Einrichtung zum Verviel⸗ fachen der Phasenzahl in Mehrphasensystemen. Siemens Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 19. 4. 09.
2Ie. H. 46 037. Verfahren zur gleichzeitigen Eichung von mehreren direkt zeigenden Meßgeräten. Richard O. Heinrich, Berlin, Ritterstr. S5. 9. 2. 09. 21e. K. 41 251. Vorrichtung an Motor⸗ elektrizitätszählern zur Vermeidung des Rückwärts⸗ sählens Fritz Kaulfußt, Berlin, Samariterstr. 13. 8. 6. 09.
21e. Sch. 322 311. Elektromagnetisches Meß⸗ gerät. ; Paul Scharrer, Berlin, Föhrerstr. 9. 9. 3. 09.
21f. B. 54 656. Glühkörper für Metall⸗ oder Metalloiddampflampe. Anton Brandmayer, München, Westendstr. 30. 22. 6. 09. ; 21f. K. 10 450. Elektrodenpaar für elektrisches
zur Herstellung für die Auftrag⸗ Alexandre Henri Arndt, Pat.⸗
Bogenlicht. Körting . Mathiesen Akt.⸗Ges., Leutzsch⸗ Leipzig. 18. 3. O09. 2If. W. 31962. Elektrische Lampe, ins⸗ besondere zur Beleuchtung von Bergwerken; Zus. z. Pat. 211 538. Gustav Otto Wolters, Weitmar P Bochum. 14. 4. 09.
21g. V. S718. Verfahren zur Erzeugung pulsierenden Gleichstroms unter Benutzung von In duktorium und Unterbrecher. Veifa⸗Werke, Ver einigte Elektrotechnische Institute Frankfurt⸗ Aschaffenburg m. b. H. u. Friedrich Dessauer, Aschaffenburg. 3. 9. 09.
22b. F. 27 315. Verfahren zur Darstellung von Küpenfarbstoffen der Anthracenreihe; Zus. z. Anm. F. 25 612. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. 19. 3. 09.
249. B. 53 345. Funkenfänger für Lokomo⸗ tiven nach Anm. B. 52 520; Zus. z. Anm. B. 52520. von Beulwitz, Zipkow b. Großendorf i. Pomm. 2 5 99
25b. R. 27 367. Rundflechtmaschine mit inneren und äußeren, sich entgegengesetzt zu einander drehenden Spulenträgern. Eugene Rankin, Surrey, u. George Spicer, London; Vertr.: H. Neuendorf, Pat. Anw. Berlin W. 57. 17. 11. 08.
26e. R. 27 952. Karburator mit in einem Gehäuse stehenden, durch einen geeigneten Antrieb zwangläufig in Umdrehung versetzten Spindeln, die mit einer Anzahl wagerecht liegender Schreiben zur Verteilung des Brennstoffes besetzt sind. Rixdorfer Maschinenfabrik G. m. b. H. vorm. C. Schlick⸗ eysen, Rixdorf. 9. 10. 08.
26d. O. 6353. Verfahren zum Wiederbeleben der Gas⸗Reinigungsmasse im Reiniger. Wilhelm Oppermann, Arnsberg i. W., Rumbeckerstr. 47. 29 12. 98.
296. H. 41 630. Verfahren zur Herstellung glänzender Fiden aus Kupferorydammoniakzellulose⸗ lösungen. Hanauer Kunstseidefabrik G. m. b. H., Groß⸗Auheim b. Hanau. H. 9. 08.
306. B. 51 727. Betäubungsvorrichtung für zahnärztliche Zwecke. Richard Bradbury, Broad⸗ stairs, Engl. Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. J. Büttner, Pat.⸗ Anwälte, Berlin 8W. 61.
15. 10. 08. 30e. B. 49 919. Bett für geburtshilfliche Zwecke. Katharina Bouimistrow, geb. de Hohen⸗ daka, Brixen, Südtirol; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8SW. 61. 21. 4. 08. 30e. W. 32 052. Bettstelle mit drehbar an⸗ gelenktem, teilweise herabklappbarem Seitenteil für Frrenanstalten und Krankenhäuser. Fritz Walter, Tegel, Bahnhofstr. 15. 28. 4. 99. Zia. B. 51 085. Tiegelschachtofen mit Unter und Seitenwind. Johann Peter Bodinet, Dillingen 1 58 5. 5900.
2 ö. Fredrik
Geldtasche. Elis 8e
Schmehlik, Pat. Anw., Berlin 8W. zei welchem
234i. B. 53 939. Zeichnungenordner, die Zeichnungen in Gruppen in je einem, durch mehrere Klemmschrauben zusammenpre
und Deckel hängend aufbewahrt werden. Hugo Bobrek, Düsseldorf, Schadowstr. 28. 13. 4. 09. 341. B. 56 238. Fachgestell mit verstellbaren Fachbrettern, bei dem die Fachbrettträger mit einer Umbiegung hinter eine mit Aussparungen versehene Flansche des zugehörigen Gestellpfostens greifen und durch Eingriff eines Ansatzes in die Aussparungen der Flanschen festgestellt werden. Fa. Aug. Blödner, Gotha. 11 11. 09.
341i. H. 45 930. Vorrichtung zum lotrechten Aufhängen von Karten mit Sicherung gegen das Entrollen. Gustav Harder, Berlin, Zimmerstr. 49. 390 1 9
241i. J. 11 522. Zusammenlegbarer in Kastenform zusammenlegbarer, das gelegte Tischgestell aufnehmender Platte. Jost, Grünau. 29. 3. 69. . 35a. K. 41 735. Vorrichtung zum selbsttätigen Hineinsetzen und Herausholen von Säcken o. dgl. in „der aus Speicher- und sonstigen Verladeluken. Fduard Kranz u. Rudolf Loerke, Stargard i. Pomm. 29. 7. C09. 37b. T. 13 853. Ernst Thomas, Westig i. Westf. 4. 2. 09.
378. C. 25 582. Parkettfußboden, dessen mit Nut und Feder versehene Stäbe durch in den Stößen verdeckt eingelassene, durch Nägel oder Schrauben auf dem Unterboden oder der Unterlage befestigte Scheiben gehalten werden. Frau Anna Loewi, Berlin, Motzstr. 79. 14. 2. 08. ; 378. M. 36 768. Vorrichtung zum Ausstellen der in schwingbaren Führungsrahmen auf⸗ und ab— gleitenden Rolläden vom Zimmerinnern aus. Stefan von Mrokowski, Sosnowice, Russ.⸗Polen; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat. Anw., Berlin W. 9. 30. 12.98. 37e. G. 26 938. Schalkörper aus Blech für Betonbauten. Keith Osmond Guthrie, Brooklyn; Vertr.: R. Scherpe u. Dr. K. Michaelis, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 14. 5. 08.
375. K. 39 1735. Gasbehälter mit Tassenüber⸗ läufen. Kölnische Maschinenbau⸗Act. Ges., Cöln⸗Bayenthal. 11. 11. 98.
375. R. 28 479. Mantelschornstein, Futter in einzelne Trommeln unterteilt ist. Reiber, Braunschweig, Oststr. 7. 8. 5. CQ. 38a. G. 28 029. Verfahren zum Schneiden von Holz mittels eines Drahtes oder eines Draht⸗ seiles, bei welchem die Schnittfuge durch Verkohlen
Tisch mit zusammen Rudolph
Kegelförmige Steinschraube.
dessen Fritz
des Holzes vor dem Draht entsteht und das Heraus⸗ bringen der Verkohlungsrückstände durch Bewegen des Drahtes in wechselnder oder gleichbleibender Richtung erfolgt. Hugo Gantke, Berlin, Heide⸗ straße 52. 19. 11. 608. 296. C. 17431. Verfahren zur Herstellung hornartiger Massen aus Leim und Harzen. Auguste Chauard, Saint⸗Claude, Frankr.; Vertr.: Hans Caminer, Pat. Anw., Berlin 8sW. 68. 15. 12. 08. 396. S. 2s E78. Verfahren zur Herstellung zelluloidähnlicher Massen. Société Industrielle de Celluloid, Paris; Vertr.: B. Tolksdorf, Pat. Anw., Berlin W. 9. 12. 1. 09. 10c. F. 27 263. Verfahren und Vorrichtung zum Reinigen von Metallen, insbesondere von Eisen und Stahl in einem mehrkammerigen elektrischen Ofen. Dr. Ludwig Heinrich Diehl, London; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 68. 12. 3. C09. 11e. P. 22 655. Verfahren zum Steifen, Bleichen und Wasserdichtmachen von Hüten aus Stroh, Palmblättern oder aus ähnlichem Material. Herbert Pink Pearson u. Pearson's Patents Ltd., London: Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗ Anwälte, Berlin 8W. 11. 13. 2. 09. 12b. B. 54 952. Schiebermaßstab mit gegen⸗ einander federnden Führungswangen. Hermann Bliesmer, Hamburg, Grindel⸗Allee 27. 22. 7. 09. 422c. N. 9992. Meßgerät für Zeichenzwecke. Manuel Garcia Nez, Madrid; Vertr.: H. Neuen⸗ dorf, Pat. Anw., Berlln W 57. 29. 7. 08. 42e. W. 31 765. Kurbelantrieb für das Zähl⸗ werk bei Gasmessern mit zur Steuerwelle pgralleler Zählwerkswelle. Max Weise, Breslau, Friedrich Wilhelmstr. 93. 17. 3. 09. 1429. R. 29 224. Vorrichtung zum Einstellen der Geschwindigkeit sowie zum An⸗ und Abstellen des Triebwerks bei Sprechmaschinen. Louis Rosen⸗ thal, Frankfurt a. M., Mittelweg 34. 9. 9. 99. za. H. 47 135. Feststehende Wahlurne. Eugen Hegwer, Charlottenburg, Leonhardtstr. 3. 2. 6. 09. 434. Sch. 32 812. Quittungsstempel mit selbsttätiger Kontrollierung der gezahlten Beträge durch eine Stanzvorrichtung, durch welche ein Teil des Rechnungsformulars ausgestanzt wird und in einen verschlossenen Raum fällt. Hermann Schmidt, Friedrichstadt a. d. Eider. 13. 5. 09. 436. G. 27 076. Selbstverkäufer. Frank W. Green, Danbury, V. St. A.; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., Berlin 8sW. 61. 9 6. C8. 44b. M. 38 337. Rauchkühlpatrone für Tabak⸗ f Zigarrenspitzen u. dgl. mit mehreren vom Rauch der Reihe nach zu durchstreichenden Längs⸗ anälen. Rudolf Micksch, Rumburg, Böhmen; Vertr.! Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat. Anw., Berlin SW. 68. 22. 6. O9.
fo ß pfeifen,
Linz a.
156. R. 2s O62. Waldsämaschine mit auf dem Boden laufendem Zellenrad. Ludwig Roithner, Donau; Vertr.: P. Wangemann, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 61. 9. 3. 09. 15e. Sch. 20 577. Spargelschälmaschine. Emil Schmidt, Braunschweig, Neuestr. 9. 20. 7. C8. 15h. B. 51 148. Vorrichtung zur Aufzucht von Küken. Walter Bachmann, Langengrobsdorf b. Gera. 21. 8. 08. 15h. D. 21 341. Zwillingsbienenstock, dessen benachbarte Räume durch mit Schiebern verschließ⸗ bare Oeffnungen verbunden sind. Ludwig Dycks aus Benrad 154 bei Hüls, Traar b. Crefeld. 16. 3. 09. 45h. J. 11 672. Vorrichtung zum Anzeigen von Fisch⸗, insbesondere Heringsschwärmen. Jens Peter Jensen, Ljungskile, Schwed. ; Vertr.: Dr. D. Landen⸗ berger, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 27. 5. 09. 15h. M. 37 525. Zusammenlegbare Futter raufe mit um eine gemeinsame Achse drehbaren Beinstreben. Bernhard Müller, Beringhausen b. Bredelar. 19. 3. 09. 45h. St. 13 111. Viehtränkbecken. Väelav Strnad, Libiee a. d. Cidlina, Böhmen; Vertr.: Hans Eyck, Pat. Anw., Magdeburg. 18. 6. 08. 456. S. 27 985. Vorrichtung zum Besprengen von Pflanzen mit keimtötenden Flüssigkeiten. Charles Dennis Saxton, Boise, Idaho, V. St. A.; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 11. 8. 12. 08. Für diese Anmeldung ist bei der, Prüfung gemãß ⸗ 230. 3. 83 nr dem Unionsvertrage vom 14 134 696 die Priorität auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 18. 12. 07 anerkannt. 46a. J. 11 042. Verfahren zur Brennstoff⸗ zuführung bei Verbrennungskraftmaschinen mit ge⸗ schlossenem Kreislauf. Electric Boat Company, New York; Vertr.: Otto Siedentopf, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 68. 28. 9. C68. 466. G. 2s 615. Umsteuervorrichtung für Zweitakterplosionsmotoren. Wilhelm Gerling, Leipzig⸗Plagwitz, Fröbelstr. 13. 15. 2. 09. 468. J. 93290. Mit einem elastischen Druck⸗ mittel, insbesondere Preßluft und einer Flüssigkeit betriebenes Reaktionsrad. T. L. Jones, Hamburg, Badestr. 2. 18. 9. 06. 476. H. 12 719. Gemeinschaftliches Kurbel⸗ lager für Treibmaschinen mit mehreren sternförmig angeordneten Pleuelstangen. Walter Höfer, Gr. Lichterfelde, Göbenstr. 25. 27. 1. 08. 17e. LS. 27 O62. Auftrieböler nach Patent 205348. De Limon, Fluhme K Co., Düsseldorf. 20. 11.08. 479. B. 54 659. Ventil für Wasserleitungen mit Lufteinlaßvorrichtung. Christian Büttner, Barmen, Rödigerstr. 73. 23. 6. 09.
14798. B. 55 267. Ventil für Wasserleitungen;