83502 . Dortmunder Westfaliag · Brauerei Akt. Ges. Dortmund.

In Gemäßheit des 5 18 des Gesellschaftsstatut? werden die Aktionäre zur . ordentlichen Gener al versammlung, welche Donuerstag, den 12. Ja⸗ nuar 1910, Mittags 12 Uhr, im Hotel Linden⸗ hof in Dortmund stattfinden wird unter Hinweis auf nachstehende Tagesordnung eingeladen.

Tagesordaung: Bericht des Vorstands und des Aufsichtsrats.

2) Vorlage und Genehmigung der Bilanz, der Ge⸗

winn⸗ und Verlustrechnung und Verteilung des eingewinns.

len zum Aufsichtsrat. bung des Stimmrechts in der General⸗ sind nach 5 19 des Statuts nur die⸗ näre berechtigt, welche ihre Aktien spätestens 5 Tage vor dem Generalversamm⸗ lungstage — den Tag der Hinterlegung und den der Generalversammlung nicht mit⸗ gerechnet — also spätestens am 7. Januar 1910,

bei der Gesellschaft in Dortmund,

bei der Bergisch⸗Märkischen Bank in Elber⸗

feld und

bei dem Bankhause Hermann Schüler, Bochum, hinterlegen.

Statt der Aktien können auch von der Reichsbank oder einem Notar ausgestellte, mit Nummernverzeich⸗ nis versehene Depotscheine hinterlegt werden.

Dortmund, den 18. Dejember 1909.

Der Aufsichtsrat. Dr. Weidtman, Vorsitzender.

1 — * 1 1

1 Zilanz der Rheinischen Brauerei⸗ Gesellschaft zu Köln⸗Alteburg

ver 30. September 1909.

kö

92 000 — 1455 419 — 61032 sio, -

272 000 — 460 810 - = 44 000 — 63 400 —

Darrenneuban.... 2. Eismaschinenhausneubau Mobilien:

Maschinen. und Brauerei⸗ inri 307 100 - . a 3 36 000 —

Eismaschinenneuanlage II. 145 400 — Bottiche, Lager ⸗ und Trans⸗

tn

Mobiliar⸗ und Haushaltungẽ⸗

R enstãnde . ĩ ; f. Fuhrpark g. Pferde kö h. Eisenbabnwagen.

Elektrische Beleuchtung.

1 520 972 62 se und Bankguthaben. 1883 529 98 n (. 10 285 14 326 836636386 2361 2 1249200 — 500 000 — 1531 000 — 360 000 — 100 473 76

9 G , , , n.

1

nö 4 s 7 Senkon ligations zin emor S * —— 3 Rrteturren emo.

233 Jö go 3 Rö = 2 366 13

41238 47779 o.

Gewinn⸗ und Verlustkont

. 831 946 52 1283127

960 259 29

Haben. 9.

es Bier⸗ und Abfälle⸗

960 259 29

60 259 29 Dividende der Vorzugsaktien mit fünf

zent — “ 50, — pro Aktie ist vom 2. Januar

J. S. Stein in Cöln, Sal. Oppenheim jr.

w 8 — 116

—— 4

Ter Vorfstand.

7 EI 1 P. Bohlan d.

183147 Rheinische Brauerei⸗Gesellschaft Köln⸗Alteburg.

In der heute stattgehabten ordentlichen General- versammlung unserer Sesellschaft ist das nach der Reihenfolge aussck dende Aufsichteratsmitglied

Herr Reichsrat Dr. jur. Carl von Lang⸗Puchhof

. in Puchhof wieder und

Herr Richard? Steinert in Cöõln neun hinzugewãhlt worden.

Cöõln⸗Alteburg, den 30. Dezember 1909.

Der Vorstand. P. Bohl and.

I2ꝰ 73] ö Atcttengesellschast für Hohbearheitung in Memel.

Die elfte ordentliche Generalversammlung

findet am 26. Januar 1919, Vormittags 10 Uhr, im Geschäftslokal der Gesellschaft, Luisen⸗

hof, statt. Tagesordnung: 1) Vorlegung der Jahres rechmiyg über das ver⸗ gangene Geschäftsjahr nebst Bericht des Vor⸗ standes, des Aufsichtsrats und des Revisors. 2) Erteilung der Entlastung an Vorstand und Aufsichtsrat. 3 Aufsichtsratswahl. 4 Etwaige Antrãge gemãß § 25 des Statuts. Zur Ausübung des Stimmrechts in der General⸗ versammlung ist jeder Aktionär berechtigt, welcher bis zum 22. Januar 1910, Abends 6 Uhr, seine Aktien im Bureau der Gesellschaft oder in den Kontoren der Firmen J. G. Gerlach und Siebert C Alezander in Memel deponiert hat oder ebendaselbst bis zur genannten Zeit eine Bescheinigung unter Angabe der Nummern beibringt, daß er dieselben bei der Norddeutschen redit⸗ anstalt in Königsberg oder bei einem öffentlichen Notar hinterlegt hat. Memel, den 3. Januar 1910. Der Aufsichtsrat. Hch. Gerlach, Vorsitzender.

83136 Styrumer Eisenindustrie in Lia.

in Oberhausen, Rheinland. Bilanz vom 1. Juli 1908 bis 30. Juni 1909.

*

Vermögen. .

Grundbesitz (ehemaliges 6 Fabrikgelãnde) 170 600,22 Straßenanschũttung u. Be⸗ festigung S6 S6 576,57 Kanalisation , 32 000, - .

. 1 ö

Gasleitung. 15 00, — Wasser⸗ leitung Straßen pflasterung Gee rnistraßpe . Gebãude Industriestraßde .... Wohngebäude und Grundstücke an der Wörth⸗ Zechen⸗ und Waghalsstraße Geschäftẽ haus Marktstraße Nr. 87 u. Grundstücke an der Wörth und Kronprinzstraße. Mobilien 2 a 1 — Abbruchmaterialien —— 3 460 37 9e 5 bo7 04 Kassa. . 14413 k S 140 - Hypotheken auf verkaufte Grundstücke 6s 14593, 50 34 000. —

1 12 O00, — 324 629 20 20 46497 20 206 65

153 637 80

845231 134028 98

127 6 79

1653330 TD

— ö

Verpflichtungen. Aktienkapital .. 6 1028 000, — Davon 00 / zurũck⸗

gezahlt.. 411200 — Hypothek auf Geschäftshaus Markt⸗ eee Noch nicht erhobene 400/90 Kapital⸗ rũckzahlung 1 Buchschulden

bI6 Soo —

71 825 66 160 — 23 358580, 712 374 45

Der Vorstand.

6) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.

S308] Generalversammlung.

Am 14. Januar 1910, Vormittags 10 Uhr, findet in Breslau, Herrenstraße 19, Brauerei Her⸗ mann Fischer, unsere ordentliche Geueralversamm⸗ lung statt.

Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht pro 19099. 2) Vorlegung der Bilanj pro 1909. 3) Bericht des Aufsichtsrats. 4 Beschlußfassung über die Bilanz. 5) Decharge⸗ erteilung: a. für den Vorstand, b. für den Auf⸗ sichtsrat. 6) Wahl des Vorstands. 7) Wahl des Aufsichtsrats. S) Statutenãnderung. 9) Ge⸗ schãftliches. 3 Bilanz liegt vom 10. Januar 1910 im Geschãfts⸗ okal aus. „Victoria“ Transportgeschäft selbstfahrender Schiffer E. G. m. b. S. Hanne. Catholy.

= rn .

S3151 Einladung zur außerordentlichen Generalver⸗ sammlung am Mittwoch, den 12. Januar 1910, Abends 7 Uhr, im Café Atlantic, Potẽ⸗ damerstraße 134 b. Tagesordnung:

1) Neuwahl des Vorstands.

2) Neuwahl des Aufsichtsrats.

3) Beschlußfassung über die Aufhebung des Be⸗ schlusses vom 29. Mai 1909, betreffend 5 25 des Statuts.

) Beschlußfassung, Geschãftãanteile. .

o) Auflösung der Genossenschaft laut 5 39 des Statuts.

Berlin, 31. Dezember 1999.

Diskont ⸗ und Lombard⸗Bank eingetragene

Genoffenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Michaelis. Hartz.

ö

7 Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.

83363 Bekanntmachung.

In der ordentlichen Versammlung der Anwalts. kammer für den Oberlandesgerichtsbezirk Cöoöln vom 4. Dezember 1909 sind nach Ablauf der Wahldauer als Mitglieder des Vorstands wieder- gewählt die Rechtsanwälte: Justizrat Peusgquenz

betreffend Erhöhung der

in Bonn, Justtzrat Hellekessel in Bonn, Justizrat Maur in Koblenz und Geheimer Justizrat Boltz in Saarbrücken. An Stelle des wegen Krankheit aus⸗ geschiedenen Rechtsanwalts Justizrats Fröhlich in Cöln ist neugewählt der Rechtsanwalt Justizrat Dr. Peter Jonen () in Cöln. In der Sitzung des Vorstands und der Anwalts—⸗ kammer vom gleichen Tage wurden für das Ge⸗ schäftsjahr 1910 Geheimer Justizrat Heiliger in Cöln zum Vorsitzenden, Justizrat Gaul in Cöln zum stellvertretenden Vorsitzenden, Justizrat Dr. Peusquens in Cöln zum Schriftführer und Justizrat Schüller in Cöln zum stellvertretenden Schriftführer gewählt. Cöln, den 28. Dezember 1909.

Königliches Oberlandesgericht.

83160) In die Liste der beim Königlichen Amtsgericht zu Allo, zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Dr. Theodor Wohlfarth, wohnhaft: Altona, eingetragen worden. Altona, den 29. Dezember 1909.

Königliches Amtsgericht. 83361] In die Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der bisherige Gerichtsassessor Oswald Kinscher zu Brieg einge—⸗ tragen worden. Brieg, den 29. Dejember 1909.

Der Landgerichtsprãsident.

3360 Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Dr. Ludwig Meirowsky in Charlottenburg, Berlinerstraße 141 wohnhaft, ist am 28. Dezember 1909 in die Liste der bei dem König⸗ lichen Landgericht I in Berliß zugelassenen Rechts⸗ anwälte eingetragen worden. Charlottenburg, den 28. Dezember 1909.

Königliches Landgericht UI in Berlin. 833621 ? In die Liste der bei dem Königlichen Amtsgerichte Wilsdruff zugelassenen Rechtsanwälte ist heute Herr Rechtsanwalt Arthur Kurt Alfred Hofmann mit dem Wohnsitze in Wilsdruff eingetragen worden. Wilsdruff, den 28. Dezember 1969.

Königliches Amtsgericht.

83440 Der Rechtsanwalt Wilhelm Schmitt in Berneck ist heute in der Liste der bei dem K. Amtsgerichte Berneck zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Berneck, 27. Dezember 1999.

K. Amtsgericht.

(82333 In der Liste der beim Landgericht zu Bremen zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist der Name des Rechts⸗ anwalts Dr. jur. Hugo Goldberg gelöscht. Bremen, den 28. Dezember 1909. Der Präsident des Landgerichts. VB. Ne ler

83159 Bekanntmachung. Nr. 15 853. Rechtsanwalt Dr. Walter Diefen⸗ thäler aus Mannheim wurde heute in der hiesigen Liste der Rechtsanwälte gelöscht. Ettlingen, den 27. Dezember 1809. Gr. Amtsgericht. 82345 ;

In der Rechtsanwaltsliste des Amtsgerichts Ingol⸗ stadt wurde der Rechtsanwalt Hermann Ebner wegen Aufgabe der Zulassung heute gelöscht. Ingolstadt, den 27. Dezember 1969.

Kgl. Amtsgericht.

3 480 Bekanntmachung. ;

Der Rechtsanwalt Schmoller in Trier ist in der Liste der bei dem biesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte auf seinen Antrag heute gelöscht worden.

Trier, den 29. Dezember 1909.

Der Landgerichtspräsident.

10 Verschiedene Bekannt⸗ 5 machungen.

Der Familientag der Freiherren und Herren von Reibnitz wird am Dienstag, den 8. Fe⸗ bruar 1910, um 10 Uhr Vormittags, in Berlin⸗Wilmersdorf, Pragerplatz 1, in der Wohnung der Freifrau von Reibnitz, geb. von Treskow, ab⸗ gehalten werden.

Georg Freiherr von Reibnitz, Heneralleutnant z. D., Erster Ehrensenior des Familien verbandes. I83511

Die sturatorenneuwahl der Rosenbaum⸗ Rosenfeldschen Familienstiftung sindet am 6. d. M., Abends 9 Uhr, Kastanienallee 79 1, statt, wozu hiermit eingeladen wird.

83509 - ; AUnsere Herren Gesellschafter laden wir hiermit zu der am 11. Januar er., Nachmittags 4 Uhr, im Hotel Heimburg“ in Thale a. H. stattfindenden außerordentlichen Gesellschafterversammlung unserer Gesellschaft ein.

Tagesordnung untenstehend.

Thale a. S., den 2 Januar 1910. 3 Deutsch⸗Canadische Landgesellschaft mit beschränkter Haftung.

Der Aufsichtsrat. Besser, Vorsitzender. . Tagesordnung:

I) Streichung des Absatz 1 des 5 16 und Aende⸗ rung des § 18 der Statuten dahin, daß die Bekanntmachungen der Gesellschaft durch Ein⸗ schreibebrief zu erfolgen haben.

2) Ausstellung von Vollmachten. ,

3) Ernennung eines Prãsidenten und eines Sekretãrs der Gesellschaft.

S3505 // Ʒtromfahrzeng ˖ Versicherungs · Gesellschaft auf Gegenseitigheit zu Neusalz a Oder.

Zu der am Donnerstag, den 20. Januar 1910, Vormittags 10 Uhr, im hiesigen Rathaus⸗ saale anberaumten Generalversammlung werden die Mitglieder hierdurch ergebenst eingeladen.

Tagesordnung:

1) Jahresbericht und Rechnung abnahme.

2) Beschlußfassung über Anträge auf Gewährung

von Kahn⸗ und Steuerschadenvergütigung.

Neusalz a. O., den 15. Dezember 1909.

Der Vorstand. Der Aufsichtsrat.

83371 . ; Herr Direktor Leopold Aschenheim in Berlin ist

aus unserem Verwaltungsrat ausgeschieden. Berlin, den 29. Dezember 1909.

Elektromotor

Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Wachsmuth. Raabe.

82369

Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung unter der Firma Andreas Harkotte mit dem Sitze in Barmen ist . 1 ;

Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei dem unterzeichneten Liquidator zu melden.

Der Liquidator der Gesellschaft: Carl Sto ck Barmen, Unterdörnerstr. 6, den 22. Dezember 1909.

79176 Die Firma Siegel C Ce G. m. b. H. in Düfseldorf tritt in Liguidation. Als Liquidatoren sind die Herren Bernhard Siegel und Alfred Lauf . in Cöln, Hohenzollernring 42, bestellt. Die Gläubiger werden ersucht, bei denselben ihre Forderungen anzumelden.

82688 Die Firma Getreide⸗Commission Gesellschaft mit beschränkter Haftung vorm. Eduard Menger in Düfseldorf ist laut Beschluß vom 28. September 1909 aufgelöst, und sind die Unter⸗ zeichneten zu Liquidatoren derselben ernannt worden. Laut 5 65 des Reichsgesetzes, betreffend die Ge⸗ sellschaften mit beschränkter Haftung, fordern wir hierdurch die Gläubiger auf, sich bei uns zu melden. Düsseldorf, den 27. Dezember 1909. Gustav Meyer. Sugo Meyer. Julius Mayer. Moritz Hirsch. Gotthard Brozio.

82368 Bekanntmachung. ᷣ

Die Adler Brauerei Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Niedermendig ist auf⸗ elöft. — Der Beschluß ist am 21. Dezbr. 1909 im en igregisfer eingetragen. .

Ich ersuche die Gläubiger der Gesellschaft, sich zu melden.

Niedermendig, den 27. Dezember 1909.

G. Müller, Liquidator.

S2344

Unsere Gesellschaft ist aufgelöst, und ersuchen wir

unsere Gläubiger, sich bei uns zu melden.

Terminus · Hotel · Hesellschaft m. b. S. i Liqu. ö.

i943] — Durch Beschluß der Gesellschafter vom 18. Juli 1905 ist die Erivitzer Ofenfabrik, Ziegel u. Kalkwerke, Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Crivitz aufgelöst; wir fordern die Gläubiger der genannten Gesellschaft auf, sich bei uns zu melden.

Nibnitz, Körkwitzer Weg 6146, d. 20. Dezbr. 1909.

Louis Wiese, Berthold Ludewig, Liquidatoren der Crivitzer Ofenfabrik, Ziegel⸗ u. Kalkwecke,

Gesellschaft mit beschrãnkter Haftung in Liquidation.

1 Zweigkellereien

in Cöln, Justizrat Schüller in Cöln, Justizrat

Siebert in Mülheim a. Rh., Justizrat Schumacher 1

JO ll. BAPI. ST LR

Weingutsbesitzer K Weingroßhandlung Rüdesheim a Rhein.

und Kontor in

Berlin

befinden sich nach wie vor:

Behrenstraße 22.

W. 64.

M 1.

Sechste Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Montag, den 3. Januar

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels.,

Güterrechts , Vereins., Genoff enschafts ., Zeichen · und NMusterregistern, der Urhebertech tseintragsrolle, Iber Warer zeichen,

Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Zentral⸗Handelsregister für das Deuntsche Reich. n. 1*

Das Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für

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entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der beträgt A SM SO 3 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 J. —

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Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich werden heute die Nru. 14., 1 B., 1 C., 1D. und 1E. ausgegeben.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. . .

Ia. G. 26 975. Trommelwaschmaschine, bei welcher das Waschgut durch Drehung der Trommel dem Waschmittel entgegenwandert. Emil Gminder, Reutlingen. 21. 5. 08. . .

3b. P. 23 024. In ein Handtäschchen oder einen Beutel umwandelbare Schutzhülle für Hüte. Alma Webster Powell u. Elizabeth Katharine Lane, New York; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗ Anwälte, Berlin 8W. 11. 21. 4. 09.

3b. W. 322131. Kleiderraffer. Carl Well⸗ mann, Bielefeld, Düppelstr. 11. 12. 5. 09.

48d. B. 52 594. Vorrichtung zum selbsttätigen Zünden und Löschen von Gaslaternen oder elektrijcken Lampen zu vorausbestimmten Zeiten. Eduard Cheranciuus Berg, Aarhus, u. Soren Peter Nielsen, Tranbjerg, Dãänem. : Vertr.: B. Petersen, Pat. Anw., Berlin 8. 11. 29. 12. 08. .

Af. P. 23 147. Verfahren zur Herstellung von Glühkörpern durch Stricken. Heinrich Christian Wagner, Chemnitz i. S., Germaniastr. 11. 18.5. 09.

Fuͤr diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreich Ungarn vom 6. 12. 91 die Prioritãt auf Grund der Anmeldung in Oesterreich vom 3. 12. 08 anerkannt.

49. C. 17 O59. Invert⸗-Dampfbrenner. Oswald Cancel, Moskau; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. 24. S. O8.

4g. FJ. 26 930. Dampfbrennerlampe für hän⸗ Endes Glüblicht mit Kleinstellvorrichtung. Ernst Fernholz, Schenkendorf b. Königswusterhausen. 2

5b. J. 10 845. Gesteinbohrmaschine mit Vor⸗ richtung zur Wasserspülung des Bohrloches und Ent⸗ fernung des in letzterem gebildeten Bohrschlammes durch Druckluft. Ingersoll⸗Rand Company, New York; Vertr: 35 Löser u. Otto H. Knoop, Pat. Anwälte, Dresden. 30 6. 08.

58d. A. 17 273. Absperrvorrichtung für Spül⸗ versatzrobrleitungen. Alexanderwerk A. von der Na hiner Akt.⸗Ges., Remscheid. 24. 5. 09.

6b. K. 38 560. Verfahren zum Vergällen (Denaturieren) von Branntwein oder Spiritus. Julius Kluge, Görlitz, Heilige Grabstr. 82. 25. 8. 08. Sd. F. 28 369. Plättmaschine; Zus. z. Pat. 119 475. Forster Wäschereimaschinenfabrik Rumsch Hammer, Forst i. 2. T. 9. 09.

Se. W. 31 815. Maschine zum Bürsten, Klopfen, Scheren und Aufbäumen bon Geweben u. dgl. mit Staubab saugeponichtung, Franz Werteker, Liesing, Nied. Oesterr.; Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw., Berlin SW. 48. 24. 3. 09.

8. M. 2325 9025. Verfahren zur Herstellung von haltbarer Dachpappe oder Dachfilz. Thorvald Möller Æ Co., Esbjerg, Dänem.; Vertr.: Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. 14. 5. 08.

Sm. B. 50 153. Verfahren zur Herstellung von Weiß⸗ und Buntreserveartikeln unter Küpenfarb⸗ stoffen. Badische Anilin C Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 11. 5. 68.

Sm. B. 54 984. Verfahren zur Erzeugung echter Färbungen auf der pflanzlichen Faser. Ba⸗ dische Anilin⸗ Soda Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 23. 7. C9.

Sm. F. 26 983. Verfahren zur Erzeugung von roten Färbungen auf der Faser. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. 2. 2. 09. Sm. S. 4A 791. Verfahren zur Verarbeitung und Verwertung farbstoffhaltiger Chromrückstände. Dr. J. Hertkorn, Berlin, Rathenowerstr. 74. 30. 12 90.

LHe. J. II 776. Albumblatt mit Vertiefungen auf beiden Seiten zur Aufnahme der Sammelstücke. Emil Jagert, Berlin, Neuenburgerstr. 142. 13.7. 09. E29. Sch. 31 102. Verfahren zur Vermeidung des Rückgangs von chemischen Umsetzungen zwischen Gasen oder Gasgemischen durch schnelle Abkühlung der entstehenden gasförmigen Produkte. Dr. Ing. Arthur Scherbius, Frankfurt a M., Westendstr. 15, 1 Hans Wach, Kiel⸗Gaarden, Karlstal 33.

2. . S8.

EZo. C. 17 380. Verfahren zur Darstellung von konzentrierter Ameisensäure aus Formiaten. Chemische Fabrik Grünau, Landshoff * Mener Akt. Ges., Grünau b. Berlin. 30. 11. 08. IZo. W. 31 271. Verfahren zur Darstellung von Acidylaminophenylsulfaminsäuren und deren Domologen. Dr. Hugo Weil u. Dr. Karl Weisse, München, Karlstr. 41. 8. 1. 09.

Ta. M. 37 927. Dampfkessel mit Ober- und Unterkessel verbindenden Wasserröhrenbündeln. Alfred , , Neumühlen⸗Dietrichsdorf b. Kiel. 2D. . .

1Za. P. 22 989. Wasserröhrenkessel mit ge⸗ krümmten engen Röhren. Georg Petersen, Herms dorf, Bz. Breslau. 15. 4. 09. ; 1a. St. 14 029. Dampfkessel und Vorwärmer mit zwischen zwei Kammern angeordneten Wasser⸗ ö L. Æ C. Steinmüller, Gummersbach. La. T. 14 221. Wasserröhren⸗Dampfkessel mit

Stoßbrücke.

Tamas, Berlin

nicht beheiztem Oberkessel. Johann Budapest; Vertr. M. Mintz, Pat.⸗Anw., ö 138. W. 31 141. Schraubenförmig verdrehtes Ueberhitzerrohr. Arthur Wittmann, Mainz, Wallau⸗ straße 22. 16. 12. 08. 146. B. 50 822. Kraftmaschine oder Pumpe mit umlaufenden Kolben. Alfred Büchi, Winter⸗ thur, Schweiz; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. S E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 21. 7. 08. 149. St. 12 957. Vorrichtung zur Leistungs⸗ regelung von Umkehrmaschinen. Ferdinand Strnad, Schmargendorf b. Berlin, Sulzaerstr. 8. 13. 4. 08. 15a. A. 16 352. Setzvorrichtung für Matrizen⸗ setz und Zeilengießmaschinen, bei der durch den Tastenanschlag ein klinkenartiger Boden in den Setz⸗ kasten zum Auffangen der ausgelösten Matrizen⸗ stange bewegt wird. Ernst Albrecht, Groß -Lichter⸗ felde, Steinäckerstr. 24. 5. 11. 08. 15e. R. 27 025. Bogenanleger für Schnell⸗ pressen und sonstige Papierverarbeitungsmaschinen, bei welchem das die Bogen vorschiebende Organ stets in demselben Abstande von der Vorderkante des am weitesten vorgeschobenen Bogens auf diesen auf⸗ setzt. Karl Röger, Berlin, Barutherstr. 18. 18. 9. 08. 16. R. 27 517. Verfahren zur Darstellung von Phosphatpräcipitaten. Claus Nißen Riiber, Kristiania: Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Pat. Anwälte, Berlin W. 9. 15. 12. 08. 186. M. 37 343. Verfahren zur Verbesserung der Haltbarkeit der Zustellung bei Schmelzöfen, die flüssig gefüllt werden. Poldihütte Tiegelguß⸗ stahlfabrik., Wien; Vertr.. H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin . 19a. L. 28 OgGO. Einrichtung zur Befestigung der Schienen auf Schwellen aus eisenbewehrtem Beton oder anderem erhärtenden Baustoff. Gaston Liebeaux, Nantes, u. Frangois Hennebique, aris, Frankr.; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat. Anw., Berlin WM. 9. 29. 5. (8. 194. M. 34 577. Schienenstoßverbindung mit Franz Melaun, Neu⸗Babelsberg. 18. 3. 608. 20a. P. 23 283. Antriebsvorrichtung für Draht⸗ seilbahnen, insbesondere für solche zum Personen⸗ . J. Pohlig Akt.⸗Ges., Cöln⸗Zollstock. 21 6. 09. 20h. S. 27 681. Treidelfahrzeug mit außer⸗ halb der Schwerpunktslängsebene liegendem Seil⸗ befestigungs punkt. Siemens ⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 24. 10. 08. 21a. A. 17 379. Generator für Stoßerregung zur Erzeugung schwachgedmpfter Schwingungen. Siegfried Arndt, Braunschweig, Kaiser Wilhelm⸗— straße 1a. 25. 6. O9. 21a. L. 26 614. Schaltung zum Tasten von ungedämpften bez. kontinuierlichen elektromagnetischen k C. Lorenz Akt. Ges., Berlin. 25. 8. C8. 21. B. 52 213. Elektrische Leitungschnur aus schraubenförmig gewickelten Leiterstreifen. Bertil Brander, Halensee b. Berlin, Auguste Viktoria⸗ straße 5. 15. 4. O8. 21c. E. 13 538. Elektrische Schmelzsicherung. Otto Engel, Berlin, Heilbronnerstr. 7. 21. 5. 08. 21. H. 44 794. Elektrischer Widerstand mit einer schlecht leitenden Füllmasse aus körnigem Material, das in einem Behälter mit diesen isoliert durchsetzenden, in die Füllmasse eintretenden Elektroden angeordnet ist. Max Hankin u. Fritz Wolff,

Brüssel; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 28. 9. 08. 21. O. 6482. Hochspannungssicherung für alle Spannungen und Stromstärken, bei welcher die für den Schmelzkörper hergestellten Kanäle beim Durch- schmelzen desselben gegeneinander verschoben werden. Adolf Ochs, Frankfurt a. M., Lersnerstr. 3. J. 4. 09. 21c. S. 26 946. Unverwechselbarkeits - Einsatz für Schraubstöpsel⸗Sicherungen; Zus. z. Pat. 211 686. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. S., Berlin. 29. 6. 08.

21c. S. 27 074. Höchststromausschalter für zwei getrennt gespeiste Bezirke; Zus. z. Pat. 212 966. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. S., Berlin. 18. 7. 08.

21c. W. 29 954. Einrichtung zur Regelung elektrischer Motoren. Westinghouse Electric Company Limited, London; Vertr.: H. Spring⸗ mann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwaͤlte, Berlin Sw 6t. 6. 6. O08.

Für diese Anmeldung ist 3 ö. Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 1 15 ö. die Priorität auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 3. 9. O7 anerkannt. 21f. M. 39 1464. Seitlich sich öffnende Metall⸗ klemme zum Festhalten von Metallfäden während des Formierens. Georg Meyer, Wilmersdorf b. Berlin, Meierottostr. 5. 3. 11. 69.

215. S. 29 035. Glühlampenarmatur für Edisonlampen mit einer einen Teil der Fassung bildenden Manschette; Zus. z. Pat. 209 192. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. S., Berlin 18. 5. C09.

22g. St. 13 376. Verfahren zum Reinigen von Oelfarbenanstrichen u. dgl. Paul Stave, Hamburg, Schulterblatt 82, u. Heinrich Meyer, Hamburg, Michaelisstr. 56. 10. 10. 08.

22h. O. 6040. Politurersatz. Oldenbruch C Sohn, Nürnberg. IB. 5. C8.

24f. S. 27 913. Sich selbsttätig beschickender Rost. Wilh. Lohmann, Duisburg, Lessingstr. 5. 15. 1 09. 24i. K. 40 318. Vorrichtung zur Rauch⸗ verhütung bei Lokomotivfeuerungen u. dgl. durch Zuführung einer durch ein Hemmwerk geregelten Menge Oberluft; Zus. z. Anm. K. 40 120. Her⸗ mann 6 Schöneberg b. Berlin, Hauptstr. 11. 5. 3. 09. 254. D. 2A 899. Doppelzungennadel⸗Wirk⸗ maschine mit Einrichtung zum Verhindern des Vor⸗ schnellens der Nadeln beim Loskuppeln von den latinen. Edouard Dubied C Cie., Couvet, Schweiz; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat. Anw., Berlin 8sW. 68. 12. 7. 09. 25a. G. 39117. Flachstrickmaschine für Schlauchware. Fa. G. F. Grosser, Markersdorf, Bez. Leipzig. 4. 10. 09. 28a. D. 20 254. Verfahren zur Behandlung erbstoffhaltiger Auszüge aus Pflanzenteilen, ins⸗ besondere der Mangroverinde. Dr. Hermann Dam⸗ köhler, Hutfilterstr. 7, u. Hugo Schwindt, Mosel⸗ straße 32, Bremen. 4. 7. 608. 3206. T. 14 265. Vorrichtung zur Befestigung künstlicher Zähne an hinterlegtem Metall mittels eines den Befestigungsstift aufnehmenden durchbohrten Zapfens. Ernst Tichauer, Berlin, Frakfurter⸗ allee 126. 30. 6. 09.

2BTa. S. 25 618. Verfahren zum Walzen von Glastafeln mit einem aus gekörntem Glase oder gekörnten glasähnlichen Massen bestehenden Muster. Paul Theodor Sievert, Dresden, Nürnbergerstr. 46. 18. 11. C07. 336. W. 30 369. Schloß zum zweier Schnurenden, insbesondere für Wittkop C Co., Bielefeld. 21. 8. 08. 22c. R. 2s 655. Gerät zur Nagelpflege. n,, , ,, Gesellschaft m. b. S., Berlin. J. 6. O9. 214b. M. 328 063. Kartoffelschälmaschine mit Schältrommel. Emil Richard Männel, Plauen i. V., Jößnitzerstr. S8. 19. 5. 09. 34f. D. 21 738. Leiste aus Steff zum Zu⸗ sammenhalten von Waäschestücken. Carl Doll, Ulm a. D., Am Hauptwachpl. 5. 6. 09.

349. GE. 14 710. Kettennetz für Metalldraht⸗ matratzen. Eisenmöbel⸗Fabrik Kempen⸗Rhein L. C C. Arnold, Kempen, Rhein. 12. 5. 09. 241i. D. 22 227. Feststellbare Möbelrolle mit flanschartig verbreitertem Befestigungsteil. Charles Duguid Dundas, Edinburg; Vertr.: A. Bauer, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 68. 28. 9. 09.

F4i. E. 14 1424. Befestigungsvorrichtung für Möbelfüße, bei welcher die nach dem Ende zu all⸗ mählich stärker werdende Fußwurzel von mehrteiligen Befestigungsmitteln umfaßt wird. Erste Oester⸗ reichische Aktiengesellschaft zur Erzeugung von Möbeln aus gebogenem Holze, Jakob Josef Kohn, Wien; Vertr.‘ Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat. „Anwälte, Berlin SW. 11. 22. 2. 09. 241i. M. 38 1418. Kleiderschrank, bei dem im Innern drehbar angebrachte, mit Kleiderhaken ver⸗ sehene Arme oder Rahmen beim Oeffnen der Schranktür nach außen geklappt werden. Hermann Maginot, Edenkoben, Pfalz. 3. 7. 09. 4k. B. 54 726. Seifenspender für flüssige Seife. Carl Boye, Hamburg, Kaiser Wilhelm⸗ straße 40. 29. 6. 09. 4k. G. 28 601. Handtuchhalter für endlose Handtücher. Franz Glaeser, Berlin, Gitschiner⸗ straße 94. 11. 2. C09. 34k. S. 28 S559. Klosettsitzbrett mit selbst⸗ tätig über seinen vorderen Teil hinweggeführter Papierbahn. Bernhard Spethmann, Lübeck, Glocken⸗ gießerstr. 57. 23. 4. 09. ; 36c. A. 16 327. Zentral⸗Wasserheizanlage für einzelne Stockwerke. Fritz Abel, Barmen, Carnaper⸗ straße 69. 26. 10. 08. 368. Sch. 32 674. Lüftungs- und Schornstein⸗ aufsatz, der aus über einander liegenden Kegelringen besteht. Walter Ruhm, Berlin, Veteranenstr. 5. 28. 4. 09. 36e. M. 26 266. Flüssigkeitserhitzerrohr mit innerer, an dem einen Ende absperrender und bis nahe an das andere Ende reichender Leitwand für die Flüssigkeit. John Maitland, Lorain, Ohio; Vertr.: Br. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 2. 11. 08. 379. F. 26 580. Wände, Decken und Dächer aus Bauplatten aus Wärmeschutzmasse mit Metall— einfassung an mindestens zwei einander gegenüber liegenden Kanten. Wilhelm Franck, Cannstatt, Olgastr. 53. 27. 11. 08. 378. L. 26 599. Vorrichtung zur Sicherung und Stützung beim Begehen der Treppen. Oskar Leinweber, Mainz, Kaiserstr. 19. 21. 8. 08. 28h. P. 21 719. Holzimprägniermittel. Jo⸗ hann Polifka u. Bertalan Hacker, Budapest; Vertr.: A. Elliot, Pat⸗Anw., Berlin 8W. 48. 9. 7. 08. W

Für diese Anmeldung wird bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreich⸗Ungarn vom 6. 12. 91 für den 1. Patentanspruch auf Grund der zur Anmeldung P. 21 357 eingereichten österreichischen Patentschrift 32 265 die Priorität vom 8. 4. 03 anerkannt. 1425. H. 46 921. Selbsttätige Wage; Zus. z. Pat. 197 974. Hennefer Maschinenfabrik C. . C Reisert m. b. S., Hennef a. Sieg. 2g. B. 52 3096. Einrichtung zum elastischen Stützen der Sprechplatte auf ihrer Unterlage. Jo⸗

Verbinden Sn z Rucksãcke.

hann Barto's, Wien; Vertr.: Hans Heimann, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 7. 12. 08.

429. B. 53 132. Sprechmaschine mit selbst⸗ tätiger, nach einer bestimmten Zeit wirksamer Brems—⸗ einrichtung. Thomas Benzing, Paris; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗Anwälte, Berlin ö 15. 116. GE. 14516. asche us. Fa. S. 24. 3. 09.

Behälter für Zigarren⸗ A. Erbe, Schmalkalden.

45. L. 28 195. Aus einem Stück Blech durch Einrollen hergestellte, in zwei Gabelschenkel sich teilende Rechenbefestigungshülse für hölzerne Rechen. Wilhelm Liebscher, Mankendorf b. Odrau, Oesterr. Schl.; Vertr.: W. Anders, Pat. Anw., Berlin 8 W. 61. 5. 6. O09. 5c. M. 38 179. Gabel mit einem aufklapp⸗ baren Zinken zum Sammeln und Binden von Garben. Alfons Muffler, Gottmadingen i. Baden. 4. 6. C9. 45. 3. 5773. Kartoffelerntemaschine mit einer nach hinten ablegenden Wurfvorrichtung. Christian Zäh, Altmarrin b. Fritzow, Bez. Köslin. 18. 5. 08. 156. G. 29 228. Hackmaschine mit einer absatz weise gedrehten Auflagescheibe für Gemüse und Früchte. Justine Karoline Gigglberger, Vilseck. 18. 5. 09. 45e. M. 34 732. Futterschneidmaschine mit senkrechtem Messerrad. August Mehner, Unterstedt b. Rotenburg i. H. 8. 4. 68. 6c. S. 44 817. Entlüftungsventil für Ver brennungskraftmaschinen. Knut Jonas Elias Hessel⸗ man, Saltjö⸗Storängen b. Stockholm; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat. Anw., Berlin W. 8. 30. 9. 08. 476. W. 20 69 4. Selbsttätig sich einstellendes Kugelstütz lager. Sven Gustaf Wing quist, Gothen⸗ burg, Schweden; Vertr.: C. Gronert, W. Zimmer⸗ mann u. R. Heering, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 61. 12. 10. 08.

7c. O. 5848. Bremsringbremse mit zwei⸗ oder mehrteiligem, gegen die Innenfläche eines Hohl⸗ zvlinders gepreßtem Bremsring mit Selbstanspannung. Otto Ohnesorge, Bochum, Neustr. 1. 14. 12. 07. 17Ze. F. 27 458. Schmiervorrichtung mit mehreren, in einem gemeinsamen Oelgefäß ange⸗ ordneten Pumpen und einem Oelstandglas. Fa. Alex. Friedmann, Wien; Vertr.: F. 96. Glaser, X. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 7. 4. 09. ö

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß

20. 3. 83 Prioritat

. 1 66 die Prioritä auf Grund der Anmeldung in Oesterreich vom I2. 1. O9 anerkannt. 47e. H. 44 228. Lagerschmiervorrichtung mit schraubengangförmigen Lagernuten. Wilhelm Holtorn, Hamburg, Ifflandstr. 56. 20. 7. C08. 17e. M. 33 s11. Zentralschmiervorrichtung mit abwechselnd Oel und Luft fördernden Schmier⸗ pumpen; Zus. z. Pat. 189 993. Wilhelm Maybach, Cannstatt. 9. 12. 07. 484. F. 27 SsO4. Verfahren zum Schwarzfärben von aus Messing oder Kupfer bestehenden oder galvanisch verkupferten Gegenständen. Fabrik chem. Gravüren Luppe Heilbronner, Ges. m. b. H., München. 1. 6. C09. 508. M. 327103. Windsichtmaschine mit Rück führung des Luftstroms in den Grießraum. Otto Mehrens, Neumünster i. H. 5. 2. C9. 526. M. 36900. Vorrichtung für Stick— maschinen zum Aufsticken von Schnurverzierungen; Zus. z. Pat. 214 924. Paul Meinelt, Eibenstock i. S., u. Heinrich Rehm, Schneeberg i. S. 18. 1. 09. 558. St. 13 858. Vorrichtung zum Reinigen von Papiermaschinensieben und filzen, bei welcher eine Reinigungsflüssigkeit durch das Sieb oder den Filz hin uchgesaugt wird. Othmar Strobach, Steyrermühl, Oberösterr. Vertr.: D. L. Gottscho, Pat.„Anw., Berlin W. 8. 13. 3. 09. 57a. M. 39152. Filmband mit mehreren in der Längsrichtung des Bandes nebeneinander liegenden, abwechselnd in entgegenge etzt Richtung zur Pro— jizierung gelangenden Bildreihen insbesondere für Spielzeugkinematographen. Messter's Projektion G. m. B. S., Berlin. 29. 9. 09. 6e. B. 51 718. Elastischer Radreifen mit u⸗förmigem, von Puffern gespannt gehaltenem Lauf⸗ mantel. Rose Basch, geb. Lepy, u. Samuel Basch, London; Vertr.! Eduard Franke u. Georg Hirsch⸗ feld, Pat. Anwälte, Berlin 8SW. 68. 15. 10. 608. 64a. C. 16770. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von durch eine schmelzbare Masse mit der Dichtungsscheibe verbundenen Metallkapseln für Flaschen usw. The Crown Cork Company, Limited, London; Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 12. 5. C08. 64e. P. 21 668. Vorrichtung zum unmittel⸗ baren Kühlen von Bier o. dgl. in Lagerfässern oder ähnlichen Behältern. Bh lim Puffe, Lehesten i. Th. 26. 6. 08. 658. K. 140 086. Vorrichtung zum Ausstoßen von Torpedos unter Wasser. . Teucher, Kiel, Hohenbergstr. 20. 11. 2. 09. 658. S. 28 205. Vorrichtung zum Auffinden verloren oder fehlgegangener Torpedos. Dr. Fried⸗ rich Sauer, Potsdam, Wilhelmspl. 3. 16. 1. 69. 65f. S. 26414. Einrichtung zum elektrischen Antrieb von Schiffswellen. Siemens⸗-Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 6. 4. C8. 68e. K. 41 244. Schiebetürbeschlag mit Differentialrollen. Albert Kiekert, Heiligenhaus, Rhld. 8. 6. 09. 68d. Sch. 33 856. Federtürschließer mit Alarm⸗

dem Unionsvertrage vom

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