Haus der Abgeordneten. ö in s 9 ö 1. Sitzung vom 11. Januar 1910, Nachmittaas 2 Uhr.

(Bericht von Wolff

Hauses i . igen Session J , . Kröcher eröffnet die Sitzung um 214 Uhr, in mier ern. von Krö ü. it ihm in den Ruf einzustimmen; 1 ö. . . . gn higster König ö . hoch! . Haus stimmt dreimal. begeistert . f eg dent . ö 3u provisorischen ö , de, Abgg. . i die , Majcf ö 6. Kaisers und ,,, ö. Königlichen Hoheit des Franprinzen auf. . . aus Anlaß der Geburt des dritten Soh 8 ö prinzen verlesen. ö . ö gan e Reichskanzler Dr. von , s ; . — * — gya z ö . ich durch die n. . ö öh ö. Amte des Minif erpräsidenten berufen wo in, ö . n ö . , getan haben, . 2 ö . 25 persönlichen Beziehungen zu Ihnen auf:unel ö. 2 ö. öh. ö diesem Augenblick politische , 3 6 chen , grist werde ich Gelegenheit haben, tuch 6. ö 2. . Sie sich zu beschäftigen haben 1 2, Heute gestatten Sie mir nur wenge 6 2 6 * ö Hause kein ganz Fremder zu sein. Me ö jã ö sa Arbeit an den Staatsgeschäften hat mich . 16 . n führt und ich habe in mein neues Amt das Gefüh . ö geglaubt, daß der Lösung der Aufgaben, ‚. . uh ö Verein mit Ihnen mitwirken konnte, ein . 23 . 4 9 a gegenseitiges Vertrauen zugute gekommen r (. ö 1 z eine unentbehrliche Grundlage einer . . un, G nn mira sorgsam zu pflegen, werde ich auch künftig rießliche astẽ run ö sein. (Lebhaftes Bravo!) , Finanzminister Freiherr von Rh 36 . . Meine Herren! Auf Grund , . . i Ch e, dem hohen Hause vorzulegen zunãchst f i allg . ö 3 . Staatshaushalt des Jahres 1906, sodann die eb 4 6 . und Ausgaben für das Jahr 1006 . 4 ö betreffend die Feststellung des Staats⸗ rittens e ,,, haushaltsetats w für das . ö . ö. 5 einen Blick auf die beiden , , ,,,, 12 ] 5 3 tatsächliche finanzielle Ergebnis des Jahres 1 4. ö . des Jahres 1909 Ihnen in Kürze darlegen. . 9 ö r 1903 betrifft, so habe ich in meiner vorfãhr igen ö. . , daß das charakteristische, sber , . 26 Jahres darin besteht, daß der Vr ehr der 9 . . 96 mentlich der Güterverkehr, infolge der ausgangf 1 , n, . sc rfen wirtschaftlichen Depression in sehr . m, , infolgedessen auch der Beitrag , ö. , zur Deckung ö , bedürfnisse bisher geleistet hat. Es trat 36 ö. n . . sondern sogar ein Rückgang des Ver ehrs gege ö . stand des Jahres 1907, und zwar in Höhe von gaf . r,. ein, während sich beim Personenverkehr . e fler. Zunahme bemerkbar machte . P folge . AUmstände damals die , . 6 ö. einnahmen . der d ö . . . hr Lereintah en der Eisenbahnverwaltung . 2 1e Milli nen Mark betragen haben. Dagegen ist ö . 6 n ich damals annehmen mußte, eine k eingetreten, es sind im Gegentheil ge ueberschreitung de hervoretreten, und die Eisenbahnverwaltung schließt 5 . 1908 mit einem Minderüberschuß von 134,5 ierna Je a, n, . 14 n,, Jahres 1908 ungůnstig beein⸗ . die erheblichen Aufwendungen, 6 wir . ne,, ,, der Beamten, Geistlichen und e, , . . en H innerlich sei si waren vo s mußten. Wie den Herren ,, 1 . Aufwendungen in dem veranschlag en 2 ö J, Mark nur 77 Millionen im Etat n . wãhre . * . der Deckung harrten; die Staatsregierung hat ⸗ . ö agen von diesen 49 Millionen 30 dadurch 8 geschlagen, j n, 1908 ein Zuschlag zu den direkten Steuern daß gel. n . erfolgen solle, sodaß nur 18 ,, . 63 blieben. Bekanntlich fand dieser e, ,, . 427 t des hohen Hauses; die Steuerzuschlãge für 196 2 , . ö es fehlte also an en,, e . . ö ; . Das hohe Haus ist aber dann über unsere Vor- 9 5 . n. Besoldungsaufbesserung der Beamten, e, , ö ö ctwa um 17 Millionen hinausgegangen; diese 2 2. 1 ten zu den ungedeckt gebliebenen 49 Millionen binzu, . . ö gs Millionen an Besoldungaufbesserungen keine 9 e,. für 1908 fanden. Unter Berüchichtigung einiger 2 bei den Staatsverwaltungen, die sich aber , , , hat sich danach des Defizit des . 6 9 i zeni ls 202,1 Millionen Mark gestellt: es he gi. ö 2 nie de. Schãͤtzung, die ich damals mit 195 Millionen ange wesen 8 3. . e n, , ist also, wie ich eben in irh 366 9 ausschlies ich auf den Rückgang des , * it 134,5 Millionen und auf die 66 Mi Eisenbahnverwaltung mit 134,5 *. 2. 2. ae Mehrausgaben für die Beamten, Geistlichen und L ionen . ,, Ergebnis des Jahres . , . stand der Etatsentwurf unter dem Druck der . ö. e , ; Lage, der damals unser ganzes Erwerbe eber 6 lichen 9 de ur gerechtfertigt, daß die Eisenbahnverwaltung se 3 war da ei ee sehr vorsichtig veranschlagte. enn, . von 249,4 Millionen Mark, den die en. n. 8 **8 83 im Etatsjahre 1908 zu den w, ,. ausgaben liefern sollte, war nur ein Zus ,,, 83,5 Millionen im Etat für 1909 vorgesehen, so

s Telegraphischem Bureau.)

als

92

8 —

9 J Durch , * . Staatsbedürfnisse sich um 166 Millionen Mark . , . Staatsbedi . St * 2 ben so e vor ; ö e atsausgaber . — ing aller Stac 18R on sparsamste Veranschlagu . 2 Betrag vor . der Eisenbahnen von 166 Millionen . ö — 6 ctwa 16 Millionen Mark gedeckt werden, sodaß das Def auf 156 Millionen Mark veranschlagt war. V , ffreulicherweise haben sich im Laufe des Ja Meine Herren, erfreulicherweile haben hres, die wirtschaftlichen 1909, namentlich in der zweiten Hälfte des Jah la igsamen Aufwärts— , nn, ,, nd wir haben mit einer langsar , n,, . Aussichten gebessert, und wir he irtschaftlichen Verhältnisse . 9 ganzen gewerblichen und ,,, ö. yn* f J 8 . 2 s 9. 3, . Dazu kam, daß unserem Vaterlande, . un nen ko . ö . ; 9 de e ? ö gute, vielfach sehr gute Ernte 1 ö 2 8 U / 2 2 . 6 1 1— . W h enn wir vor Jahresfrist noch mit . . 6. und ohne Vahrend e, n. . ö 9 hr 1 — 2 ö 22 * Hzten wel er e l in dieser Beziehung erfüllt sein mußten, e rale, n he n dieser Beziehung ö asz te W saaten zu be ö eintretende Frost die Aussichten der . 6 int ichtigen drohte, hat sich die Sache zum guten g Crnte 3 9 6 1 4 , 2 * . 8 * ö. jh, im allgemeinen eine durchaus erfreuliche Err wir he statieren gehabt. irtschaftlichen Verhältnisse, dieses ö ähliche Besserung der wirtschaftlichen Verhältnisse, f Diese allmähliche Besserun rl ch ihre Rückwirkung auf te Ergebnis der Ernte haben natürlich au e, verfehlt. Bis gute Ergebnis 6. zeisenbahnverwaltung nicht verfehlt. Bis . der Staatseisenbahnverwe ,, . 4 1 ö . . eit die Einnahmen de if egen die gleiche Ze r , verglichen geg Ende November dieses Jahres, ist, bersonenverkehr um 5oso und des Jahres 1908, eine Steigerung im Person⸗ fsenb hnverwaltung ö Guterverkehr um 4,8 0½ eingetreten. Die Gisen t 3 Jahr 1905 i ) r z as Jah im 4 her ihre voraussichtlichen Mehreinnahmen für das ö . s öh ah 8 ö F 5 on wo Me ö Sh inionen denen voraussichtliche Mehrauẽ gaben von ö w L / ö 2 8 9 * . 6 sodaß sich im Ordinarium, wie 46 a. J berste ̃ ürde. Rechnet man de ö i. n 33,8 Millionen ergeben würde. 1 ö Verbesserung . . ßeretatsmäßigen Verwaltung ö n, ,, und bei der ,, . Gisen z im GIT J erden, die Uen⸗ . unvorhergesehene Ausgaben eintreten wer en, ö gewisse . insgesamt auf 1,è Millionen Mark ö . ann. ** * 8 266 ö . . E 3s A * vorm bahnberwa ine Verbesserung im Ordinarium der Eisenbahnvern . sich danach eine Ver . Millionen Mark ergeben. Meine Herren, en Etat von 32,6 Mil w e ß, wenn ö ö diese Schätzung noch für vorsichtig und glaube, . h 6 6 — 1 1 . ö . z * 9 2a ) die Verkehrsentwicklung, die hl noch etwas günstiger ab— andauert, die Eisenbahnverwaltung wohl noch ö C66 / schließen wird. . Mebrbe ; 4 Forsten werden voraussichtlich einen Mehrbetrag von Forste ,, . iern einen 7 Millionen ergeben und die Zölle und indirekten 3 . ö or geb J k. er z ich ĩ . 3. 6 Millionen. Aber, meine Derren, hier muß ö. , , . in der Stempelsteuerkommission i ,, , nn,, z daß unsere Schätzungen über das de emein angenommen, aß ö ing seie zurde allgemei U . . ering seien Lr gn . Mehrstempel, die wir forderten, . 9 . . Frgebnis D eh . — skasse zufließe en. 2 sehr viel größere Beträge der Staats kasse . z n . daß nl 7 m n . z Novelle ᷣ. ahn immer den Standpunkt vertreten, daß . , ,. . 17 Millionen im Jahre nicht ergeben 1 130g nur 8s etw 2. in . . für das Jah . en Jahres in Kraft trat, kamen für das Ja . — 1. Juli vorigen D 3 in Rechnung, sodaß auf einen Mehrertrag M; NT 8 NMechnung, 2 2 tei Viertel des Jahres in . ĩ 9 er anderen 3 6 Millionen Mark zu rechnen war. Auf 9 ö i,. 2 863 6. 7 . — 9. * alle e 53 ist aber bei den alten Stempelsteuern vor allem, J ö ich genügend 99 der Grundstücksmarkt noch nicht genüg

Die

erholt und 5 Millionen zu erwarten, ̃ von etwa 5 M . äftigt war, ein Minderertrag ö , n tn inẽgesamt auch unter Berücksichtigung 3. . . lodaß . zsichtlich nur ein Mehrergebnis vo . steuernovelle voraussichtlich ⸗ Stempelsteuernovelle v 2 Sten ausstellen wird. 5 66 bei den Zöllen und indirekten Steuern herau 35 . . 59 Bergverwaltung wird leider wiederum mit . 1 2 Die Ber altune Minnen Mark zließen. Es b ö. und zwar in Höhe von 6 Millionen Mark, 1. ieße 9. ebnis zwe n. ß zwar Mehreinnahmen e ö die Alte betrübende Erfahrung, daß . . . durch . K ie Lohnsteie ngen, iese Mehreinnahmen aber durch die : , ,. erde iese Mehreinn— . 62. M ngsarbeiten , für die Materialien und für Vorrichtungsarbeite ie Mehrausge ; * ee n,, . werden wir voraussichtlich i z J ve . 2 Bei der allgemeinen 3 n Mark Minderbedarf j sinst orgebnis von 29,7 Millionen Ma C3 Min am. em günstigen Ergebn . 3 Millionen 53 Meine Herren, darunter figurieren ,,, de, , zen. 8 8 espe ähre ir be . . besserung bei den hinterlegten Geldern, während ö öh 3 einer 2. 2. der Dividende der Hibernia mit einem Ausfal 3 ; . ö D — 2 1 6 909 7 85 one k haben. Diese Verbesserung von 27 Millionen Million zu rechnen haben. s der güͤnstigeren Gestaltung des ult ber im wesentlichen aus der günstigeren t Matr: resultiert aber im ͤ Fortfall der gestundeten Matri—⸗ Verhältnisses zum Reiche, aus dem Fortfall der g daß wir vorsorg⸗ 1 beiträge Es wird den Herren erinnerlich sein, daß 4 , . b I9ge⸗ . . ns fü 906 u 90 . gestundeten Matrikularbeiträge für, 1906 . , n. 6 ' 4 D Reichste R . Millionen in Rest gestellt hatten. . , . n, . 342 m zie erheb eren 8 j bbe e und die viel e ö stundeten Matrikularbeiträge , . 5 eine e, wo. und 1909, für die wir selbst im preußischen Etat ' ö ahren 1 ⸗ f die Reichskasse übernommen. 3 e hatten treffen können, auf die 2 , . . kommen also diefe 423 Millionen dem Rechnungsabschluß Dadur om c für das Jahr 1909 zugute. ⸗ . J flr das Se ö. s kann nicht meine Aufgabe sein, und Meine Herren, es * icht der Ort dazu, die Reichsfinanz⸗ ( 6 j0 1 nich er R Us n / . 6 laube, es ist hier ar lehen; aber das, glaube ich, muß 1 einer Erörterung zu unterziehen; ö. . Reichstage . 5. o Dar 8149 doch vom Standpunkte der Einzelstaaten . . e . ee O0 ; z ß der Reichstag diese ge zl s * z teichstag J 4 7 n daß der ü 7 16. 2 8 egenüber anerkannt werden, ö 6h. s Finzelstaaten e me . wie ein Damoklesschwert über den ,, J ö rr we ws 9 nz aate 96 , gestundeten Matrikularbeiträge von 3 z re, , Zu . s übernommen hat. Lebhe vu . f die Reichsfonds übernommer ; bürdet und auf die Reich 3 Meine Herren, auf der andern 9 ung rechts — Lachen links) Meine r,. 86 Pfennig li, 6 ja eine Erhöhung der Matrikularbeiträge auf di ö. ö Seite steht 1 ̃ s macht für Preußen eine Mehr⸗ 3 f der Bevölkerung; das ma ür . ͤ für den Kopf der B — s, die also von der eben bezeichneten belastung von 131 Millionen ö sodaß sich insgesamt eine Ver⸗ . ; 2,8 Millionen abgehen, sodaß sich ing ; Summe von 42,8 ich von 2777 Millionen ergibt. , im Verhältnis zum Reich von 27,7 Million ch nicht . ise ist es nicht gelungen, ni Meine Herren, bedauerlichesweise ist es nicht 6 . . itt . . 6. ö ö m 1 1 64. eine rechtliche Bindung der Matrikularbeiträge auf Zeit gelungen, ö ; 1 leichmäßig im Interesse Preußens herbeizuführen. Ich bedauere das gleichmäßig , wirklich kaum . bes Reichs; denn für die Einzelstaaten . e e,, , . e . r n, , Schwierigkeit, immer mit Matri e, , ,. zu überwindende Schwie m 1d für das Reich wäre es dag ungemessener Höhe rechnen zu müssen, ur , e Te, . festeste Bollwerk gegen die Ansprüche . . . 4 ö. 6. ; 363 ie Grenz alle ig , n. iträge die C . reitbare Matrikularbeitrẽ s e, ,,,, 2. diheten. Sebt richtig rechtes) Penne r . . ist, diese Bindung herbeizuführen, so wollen r cht mit lungen ist, l z das Reich tatsächlich nich Hoffnung Ausdruck geben, daß . . inn, wr, denn mien, X. a E 1 9 * / : nspru . Matrikularbeiträgen in , , nr, g, 5 höͤberen Sie sehen schon, daß selbst im , , 2 . rren Den; 5 Anleihemitte = . 1 Nillonen Matrikularbeitrãge . ö ö. Inanspruch⸗ / 5 2 a8 1 . . stritten werden können, und ich glaube, de

sͤsichtlich im 8 ungsaus erden sich voraussich Die Staatẽverwaltungsausgaben . 6 K Jahre 1909 in den Grenzen des Etatẽ . . ĩ s r ge Meh fü inisteri r er eben schon von mi hil . . . . in Höhe von 17 Millionen hervor, dem ja Besoldungsverbesserungen in Höhe 1 ö i. tellweise Deckung bei den Stempelsteuern ges r . 3 j Vel e — 83 8 ) 3 ⸗ das ⸗ nach können wir hoffen, daß das Defizit des ö . 44 ö. c ch dem Etat 156 Millionen betrug, sich auf . . so eine Verbesserung von etwa 51 Millionen Millionen ermäßigt, also eine 5 K 9 dir X e und hoffe, daß 36 ꝛ no . . . die Verkehrsentwickelung, wie wir sie s günstiger sei vir de 3. . 1 . twas günstiger sein wird, J 3 ö vor uns haben, andauert. Aber, meine . ; ĩ . ss 5 59 oy Bpesse 1 96 diesem Ergebnis nicht zu vergessen, daß die . ö , . z N 60 9 R * 6 wesentlichen in dem einmaligen, nicht k ö steht daß die Matrikularbeiträge, die gestundet waren, / z 2 ze ü en worde nd. übernommen worden si V ö Meine Herren, das Jahr 1909 bedeutet den Abschluß 25 ersten i , , . 2 ö mit einer Periode, Jahrzehnts des begonnenen Jahrhunderts und damit ein P , ßergewöhnlich große Aufgaben, damit aber auch ö 3. , f. 4 83 josor 20k die dem Staat ganz . 39 ,,, f ohnli ße Lasten zugewiesen hat. J ser zehr z außergewöhnlich groß ten zu . . . . ist unser Wirtschaftsleben trotz der K . 1 7 8 J ; . . t m, . . ö. ö elnen Jahren doch im allgemeinen mächtig ö . 2 9j atli ße dicke ind es war not⸗ hat sich in ganz außerordentlichem Maße 4 ö ö wendig, das wirtschaftliche Rüstzeug des , . J ich ; Entwicklung anzupassen. Wir haben im Beginne d ö. ö n ö nüss en Verkehrsbedürfnissen der Bezirke mit dazu übergehen müssen, um 2 . . . ᷣ sonde zirtschaftlicher Intensität, ne i We * ganz besonderer wirtschaftlich K genügen, um unsere Eisenbahnen, die die Tre ,. ö s 5 eres 3 UU Bellie ßes i, n, ,, zu entlasten, den ., , , ö , Sti Diese Arbeiten sind in der Ausführung ĩ ßen zunehmen. Diese n, ,, ,. m großen Stile vorzu ; V , und sie äußern durch die Vermehrung . J . t Rückwi f Wird der Etat dadurch f s i Rückwirkung auf den Etat. i tzt schon ihre Ri z a lere li, Maße belastet, werden dem . ö e. ñ s is 5 die ) 1 II steigende Aufwendungen zugemutet, so ist es, 2 . ö , . e j f ie ige e 1 . I der Billigkeit begründet, daß , die . ö ,. i i t Kanä rn ue stiger ic e Anlieger der Kanäle, sonde der ⸗ — nicht nur die 2 ger der . ,, künstlich verbesserten Wasserstraßen — eine ,,, den Staat entrichten. (Lebhafte Zustimmung rechts; ö . ö. ö. ir si i 5 don dem hohen linke) Und, meine Herren, wir sind Willens, 3. , 6 Hause uns kundgegebenen, durch Gesetz niedergeleg 3. — . ö. 21 6 8 n ö * ö. 1 n 6 um⸗ n . zum Ausdruck zu bringen (hört, hört!), und 3 ö üis den Gedanken siegreich zur Dürchführung zu bringen. (Lebhaster nisse Gede e . Beifall rechts, Widerspruch und Zurufe links.) ö . . . Ausbau der Wasserstraßen wies Meine Herren, neben dem Aus . ö. ö,, ie B sentwi en Eisenbahnen ganz e ißer he die Verkehrsentwicklung auch d s trat eine Verkehrssteigerung ein ungewohnt hohe Aufgaben zu. Es tra e . w i sie niemand vorausgesehen hat und niemand . e or ö vie 2 eme 1118 ö . 265 2 , . ö ö Wir ab uns daher entschließen müssen, die Einri ,, 5 . ĩ erschiedensten Richtungen auszugestalten, Fis den verschiedensten ? . tgestelten , , , ; . ßerordentlicher Weise zu zetriebsmittelp ißerordentlicher W ; ich ihren Betriebsmittelpark in ar licher iamentlich ihren Be e . ., Ganz abgesehen von den ae,. ,, Dr din n darf ich bloß hervorheben, daß in der von mir erwãhnter ö i raordinarium 333 Millionen zur Dekade für Betriebsmittel im Extraordinarir 1533 . ö 7 9 . = f 1 1 3 Der ung gestellt sind, aus dem sogenannten Dreißig ꝛillio 2 he ; 3. 8 der öffentli ei 28 e is n 3 Ministers der öffentlichen Arbeiten 128 J ö, all 5 z s i 2 * . Millionen Anleihe 406 Millionen, also, 6. ö. . ; e n,. ͤ 5 iebsmi eseh on de deutender iglich für die Betriebsmittel, abgesehen vo lediglich für die Be zg . ge rl. die im Ordinarium zur Verfügung gestellt sind . , 1 57 entschließ üssen, unser Meine Herren, wir haben uns ferner . . 6 1 24 9 Nebenbahnen welter e Aus on Nebenbahner Eisenbahnnetz durch den ö . , . s ame . r 8 war mn auszugestalten, um namentlie . ,,. die in dieser Beziehung minder begünstig DIe * ) 1

waren, ) ies iode sind die Mi für nicht zu Hilfe zu kommen. In dieser Periode sind die Mittel 5 X ) . ĩ weniger als 610 km Hauptbahnen

Rei

mit einem Aufwande won it einem Aufwande 278 Millionen, 4765 km Nebenbahnen mit einem . ö. z. ;. g Hillen itges zwei veitere Gleise er— 648 Millionen bereitgestellt worden; zweite und we forderten ferner 277 Millionen. forderten ferner 277 AW w Also, meine Herren, in dieser Dekade wurden infolge 4 ö * l E i [ apide Vertehn wirt haftlichen Aufschwnnges, namentlich der n. . , ? 1 7 ! '. ö z - . le in ganz außergewöhnliche und uns dauernd s a. n, ie Staatskasse gestellt. Wir glauben aber mi Anforderungen an die Staatskasse g ; e, , können, daß die kulturellen Aufgaben de iss sage 3U 0 en, 15 ö. g, em Gewissen sagen z . . . k trotzdem nicht Schaden erlitten a , , . z ̃ f 8 K etats end ne ) an ue rh etoohn iche Anschwellen des n n, k 1 hh n mir erwähnten Jahrzehnts, im Ja 99, 6 i es von mir erwähnten Jahrzeh s, ,,, Beginn des von . 8 it 152 Millionen abschloß, beziffert ĩ. des Kultusministeriums mi 52 V bsch ,,. sa End der Periode, im Jahre 1909, auf nicht wenig *. m Ende de ); . ö ö ssch ar 6. 7 lso um 124 Millionen gestieg 24 276 Millionen, ist als . h bedeutet eine Steigerung von 80 go. Hiert , Teil auf den Elementarunterricht, dessen Aus

illi im Jahre 1839 auf 164 von S5 Millionen im Jahre 18 c

. won

1

8** 66

egründ aben, um alle re ö e, nn,, es in den Kräften des Staates steht, dem

angel abzuhelfen. . . ma ö das letzte Jahrzehnt des zu Rüste , ,, fe. durch eine große , , n, n, , 1 . Oele enn in den letzten Jahren der ersten ia 8 ö 4 ße nd noch umfassendere Gebaltsaufb⸗ , ,,, und wenn die frühere ,, c n

; 5 3 z 6 i. von 92 Millionen erforderte, so . . sen . é. aufbesserung mit den Rückwirkungen . e ,, Reliktenbezũge nicht weniger als insgesamt 2

. indell

5

(Schluß in der Zweiten Beilage.)

Reichsverfassung fernliegt.

nahme der Einzelstaaten, wie sie eigentlich dem Grundgedanken der

Situation hinzuweisen und hervorzuheb

fror lheren

detwaltungen

1

por J. voben hat.

979

rk

75

mi n wind 1

. 1 Ir 111 L

1 1

38 M; 3 Mill

. walt 1 altun

legen k ö üIlt dont]! F

1

das jeg jetzt

E gewaltige Aufgaben gestell

kas ist eine Periode der

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Wir konnten damit nicht zurückhalten; mittelpreise und die gestiegenen Koster machten es notwendig, Tehrer aufzubessern. Aber ich meine, diese bewußt sein, welche außerordentlichen zugemutet worden sind (sehr richtig), und wie die großer keiten unserer jetzigen finanziellen Gehalts aufbesserungen resultieren diesen 200 Millionen bekanntlich Steuern decken können. so außerordentliches Maß an Mehrsteuern erforderte, konnten über das Maß der Steigerung der direkten nicht hinausgehen, das wir dem Lande im vorigen Jahre z haben.

Die ungedeckten Matrikularbeitrage Millionen betrugen, sind am E 24 Millionen, gestiegen. Wenn die Staatsausgaben wirtschaftlichen wie kulturellen, brauche ich Ihnen allen, darzulegen; ich habe nur einige wenige p mir erlaubt, um zu beweisen, welche auß im letzten Jahrzehnt dem Fülle dieser

mir wir

4 um

im allgemeinen

Staat erwachsen sind Aufgaben und trotz der Größ Anforderungen an die Staats kasse diese in der Lage gewesen sein, wenn nicht unserer großen Betriebs verwaltungen und der Eisenbahnverwaltung, in damit die Ueberschüsse gesunken w Staatsausgaben zur Verfügung stehen. nur daran erinnern, daß die Bergverwal einen Zuschuß von 34 Millionen Mark el nur noch einen solchen die Selbstkosten der Eisenbahnverwaltung im Laufe Dekade sich ganz erheblich gesteigert haben, daß allein an Löhnen jetzt 98 Millionen Mark mehr aufzuwenden hat die Kosten für Kohlen um 32 Millionen, für Oberbau— und stattmaterialien um je 10 Millionen, diese also um 150 Millionen Mark gesti eingerechnet die Kosten der Gehalts bahnverwaltung mit etwa 66 ich diese Kosten hinzu, so

1 1 *

egen sind.

Millionen Mark zur

ergibt sich allein bei den von mir ährten Selbstkosten der Eisenbahnverwaltung 26 Millionen Mark. Ohnedem würden wir sein, nicht nur das voraussichtlich belaufende Defizit des Jahres 1909 zu decken, sondern wurden noch mit einem erheblichen Ueberschusse abschließen. habe auf diese Steigerung der Ausgaben, der Betriebs verwaltungen, auf die der Eisenbahnverwaltung — die sich darin ausdrückt, daß 1509 58 , betrug und im Jahre 1909 auf über 700,9 — wiederholentlich hingewiesen, insbesondere, als ich am 20. Oktober 1908 die große Vorlage wegen aufbesserungen im Hause vorzutragen und daran die Deckung eines Teils des Mehrbedarfs Steigerung der Selbstkosten unserer ; der eigentliche Schlüssel für die uation, und ich habe es damals für es auch heute für meine Pflicht —

Steigerung des Betrieb

der

zu knüpfen. In großen augenblickliche meine Pflicht gehalten mit allem Ernst auf di eben,

sein müssen, die Selbstkosten herabzudrücken, koeffizienten zu berbessern, daß wi äuschen wollen, uns nicht der Hoffnung Betriebskoeffizient wieder auf ein Jahren und

also den B

Jahrzehnten gehabt haben. Sehr 4

8. Meine Herren, diese Verschiebung in den Selbstkosten rwaltungen hat ein außergewöhnliches, interessantes insofern gezeitigt, sich das Anteilsverhältnis, Betriebs verwaltungen auf der einen Seite und die auf der anderen Seite Deckung der

n bewirken, in dem Laufe dieses

Im Jahre 1899 lieferten Zuschuß von 315 Millionen, lionen Mark auf, also ein

der Be Resulta in den Steuer Staats Jahrzents vollkommen ver die Betri

7 als 83

die

ebsverwaltungen und die Steuern brachten Verhältnis 3 90 Betriebs- Am Ende der Dekade im Jahre noch 2165 Millionen

Mark; das Anteils—

es noch etwas klarer zu bsverwaltungen 57 09 der Jahre 1909 nur noch 34059 während die Steuern im

Deckung der allgemeinen

„ ist ihr Anteil im Jahre 1909 links. Zurufe) Meine Herren, i

gen zu 43 0ꝭ9 Steuern. NM

—

lieferten die

geworden.

Jahre 1899 Staatsausgaben parti auf 66 0 gestiegen. (Hört, st also, wie ich aubt habe, das letzte Jahrzent hesondere Aufgaben gewesen und sind auch damit Staatsfinan außer⸗ Lasten auferlegt worden, so wollen wir doch hoffen, d mit dem Jahre 1910

in aller durch den

Rurze 53 erl

darzu

mir mir

75 15

neu begonnene Jahrzehnt nicht vor Muße zu in das Gleich ich meine finanziell hlich die

t sein wird, sondern daß wir großen Lasten der letzten Jahre innerlich auszugleich und so wieder Einnahmen und Ausgaben u bringen. Ich glaube, das, was uns not tut — volitisch, da tut es uns doppelt not, seo

Indern auch Sammlung, in der wir allm Lasten der Vergangenheit zu decken such

2 II,

1

en.

zum Deutschen Reichsanzeiger und König 9

denn die gestiegenen Lebens— a des ganzen Lebensunterhalts auch die Bezüge der Beamten, Geistlichen und sollen sich auch dessen Opfer damit der Allgemeinheit . n Schwierig⸗ Lage im wesentlichen aus diesen ssehr richtig); denn wir haben von nur etwa 70 Millionen durch neue In einem Moment, wo man im Reiche ein glaube S

ugemutet

ge, die im Beginn dieser Dekade nde auf 31,1 Millionen Mark, also

auf allen Gebieten, eine steigende Tendenz haben — das die Sie täglich damit zu tun haben, nicht rägnante Daten anzuführen Fergewöhnlichen Lasten gerade — so würde trotz der ße der sich daraus ergebenden allen Ansprüchen zu genügen gleichzeitig die Selbstkosten namentlich der Bergverwaltung so starkem Maße gestiegen und ären, die zur Deckung der allgemeinen In dieser Beziehung darf ich ltung im Jahre 1895 noch ieferte, im Jahre 1909 aber von 12 Millionen (hört, hörth, d

daß Werk⸗ Selbstkosten zusammen Da habe ich noch nicht aufbesserung, soweit sie der Eisen— Last fallen. Nehme ange⸗ eine Steigerung von in der Lage gewesen sich auf 105 Millionen Mark wir

Cx 46

Selbstkosten unserer 8koeffizienten er im Jahre gestiegen ist die Ehre hatte, / Gehal zorschläge wegen

ts

dieser Betriebs verwaltungen

ungünstige

iese Aber ich glaube, daß wir mit aller Kraft

e⸗

r aber, wenn wir uns nicht zingeben können, daß Maß sinken wird, wie wir es in richtig!

t 1

produziert J

Tonnen auf 46 Millionen

zestände, die Anfang der

Zweite Beilage

lich Berlin,

Diese Sammlung kann nur, wie ich meine, auf erreicht werden: einmal durch pflegliche Beh

bieten.

M. 2

as die pflegliche Beh dürfen wir wohl hoffen, daß die Steuern und daß auch in Zukunft steigende Erträge abwerfen werden, und, ich hoffe insbesondere, daß endlich einmal auch der Bergverwaltung sich verbessern werden daß die großen Investitionen, die wir da sich doch endlich einmal rentbar zeigen und di seinen Ausdruck findet. Aber, meine Herren, Hauptaufgabe liegt darin, Gebieten einzuschrü

die

die ssehr gemacht

ich, wir wollen uns darin nicht täusch teuern die Ausgaben nach Möglichkeit au anken, und dem trägt auch der Etatsentw das Jahr 1910 Rechnung. Ich habe dargelegt, w außerordentliche Ausgaben der Staatskasse in den letzten Jahr; erwachsen sind. Es war unmöglich, diese plötz lich herv

ungewöhnlich großen Ausgaben auf einm und es kann daher, gelungen ist, diese

alsbald wieder zu

wie ich glaube, nicht wundernehmen, daß es großen Ausgaben auf einmal einem balanzierenden Etat zu g ist durch strengste Sparsamkeit doch erreicht, d herabzudrücken. Während es im Ihnen vorher anzuführen, entwurf 156 Millionen Ihnen vorzulegen . 92 Millionen /

elangen.

Jahre 1908, wie ich die Ehre 202 Millionen betrug, das Jahr 1909 mit abschloß, schließt der die Ehre habe, mit einem Fehlbe ab; also das Defizit ist immerhin k auf 92 Millionen Mark herabgedrückt Dank anerkennen, daß die verschiede der finanziellen Situation tunlichste Zurückhaltung auferlegt hatten: stiegen die Anforderungen der Ressorts die mittel noch um 217 Millionen Mark, un von diesen Anf sodaß es mögli zuschränken. Meine Herren langt, glaube ganz unerwartete wirtschaftlichen Jahres

für einem

Etat,

Defizit

den ich

202 Millionen M Ich kann nur mit Erkenntnis rungen eine

1r 11

trotzdem ĩ vorhandenen Decku d die Finanzverwaltung orderungen noch weitere 125 Millionen Ma ch gewesen ist, das Defizit auf 92 Mill

aß der sie ionen Mark

was die Aussichten für das nächste Jahr ich, dürfen wir hoffen, daß wenn Dinge eintreten, die Besserung

Verhältnisse, die im zweiten 1909 eingesetzt hat, sich auch au pflanzen und sich möglichst noch etwas v daß die Aussichten der

so,

n

Semester

erstärken wird. Industrie günstigere geworden sich dadurch aus, daß nicht nur der Grad der Besch

hat, sondern daß im allgemeinen / behalten — die Preise doch eine s daß dieser En icklungsgang w mählich, und daß wir nicht r / verfallen werden, wo

sind; dies dri

ch

—4wu* 111

eiter voranschreiten wird, und vieder in den Fehler früherer eine rapide Entwicklung

zwar a Jahrzehr wir

die wegen der Ueberspan Keim des Umschlags in Aufschwung sich vollzieht,

nahme, daß er lange

pression Platz machen

Um der Industrie die erhalten

die Möglichkeit zu geben, Tausende von Arbeitskräften schäftigen, müssen wi je it allem Nachdruck

Industrie auch die Ausfuhrmöglich erhalten.

wenn wir en ie Entwicklung

werden wir uns nicht verheh ürf ̃

1 DecrIHbehler

der Produktion dann sofort wieder

sich trägt. Je allmählicher und sicherer haben wir Grund zu der

wieder einer

Absatz möglichkeiten

schauen Schwieri

fremden

biet aß sich ten im hr abschließt

el wicht dor iC Ce

. ein

ch das idung zum o wichtiger inländischen der Landwirt

II ritf Sluru

1 2

. bielt

unsere rechts. links.) esonders auf diese Gemeinsam? Interessen zwischen

Monatsfrist auf einer hervorragender Industriellen hingewiesen deutschen Eisenhüttenleute e Zentralverbandes deutscher Industrieller, He eck, gerad

Wichtigkeit des inländischen Herren, er

3 — Die Be

keit der und Industrie

sammlung gerade

vor 2 1 zu sehen. eneralversammlung hat hochberdiente Geschãftsf 28 8e R f

ührer

sagt: deutung der Landwi

rtschaft selbst hat sehr erheblich zu

s e rhebliche

genommen, sehr

ge denn sie hat in ihrer En wicklung Fortschritte gemacht. Er belegt diese Fortschritte die ja, wie jeder Kundige weiß den Fortschritten der Industrie nicht zurückbleiben, mit einie Er führt beispielsweise die Steigerung der verschiedenen

an. üUunsere

en

do

26

** 11

daß

Getreidearten weist darauf Landwirtschaft im 1380 4900000 Roggen

hat, im Jahre 1908 ] 700 000 t ch rechts), daß die Produktion der Kartoffeln in dieser Periode von 19 Mill 7 .

5M 55 CLI

ört, hört! ionen gestiegen ist (hört hört! rechts),

dann geht er mit wenigen Worten auf die Zunahme unserer / eimischen Viehbestände ein. Er weist darauf hin, daß die Rindvieh⸗ s sechziger re 14 Millionen Stück be. ragen haben, im Jahre 1907 auf 20 Millionen gestiegen sind r auf

be Millionen. (Hört, hört! ⸗

8. — Zurufe links.) Aber, meine DVerren, was wichtiger ist, der t Bueck sagt dann weiter:

Dir

— 1 —

Ta Fah

11 8 Und Schweine amar pon 6 5 Schweine sogar ; 22

é Hauptgrundlage unserer Tätigkeit ist und bleibt, das ich, der inländische Markt, und auf dem inländischen Markte ist die Landwirtschaft der bedeutendste Faktor, ist die Land

wiederhole

zwei Wegen andlung der Einnahmen und dann durch tunlichste Beschränkung der Ausgaben auf all

andlung der Einnahmen anbetrifft,

meine Herren, Resultate richtig!),

es im Staatshaushalt

urf für ie außergewöhnliche,

orgetretenen, al im Etat unterzubringen,

auszugleichen und Aber es as Defizit wesentlich

während der Etats⸗

worden. edenen Ressorts in sich schon bei ihren Anforde⸗

rk gestrichen, aufweisen

anbe⸗ unserer

f das Jahr 1910 fort⸗ Ich glaube, ickt aftigung zugenommen

Ausnahmen auch jetzt noch vor— teigende Tendenz zeigen. Ich hoffe,

ite nach oben sehen,

2 11

wirtschaft Ursache, di en Ge⸗

so

Bravo! recht Forsten

W W

wirtschaft.

haben,

stellt sein wird en, die f allen

ehnten

Das kann dem Defizit, steckt in

/ nicht

noch

letzten Jahre, ich

den

hatte,

don heute trage von

— Ich glaube aber

40 Millionen en

— — —

. itzung der ; . ausgelassen. weisen argeleg

d letzten 8

iber⸗ ugs⸗

hat

daß die ? als die wir, wenn man v Jahre nach oben, absieht, auch nach latenten D

—

ein

icht würden, das man des

diesem Bestreben t

40 Millionen hera 40 Millionen zu nahmen, durch tu Herren, läßt sich ir nach der E Zustande

6 2 8 * hoffe, darin

d

ll⸗

rich

e

rganismus in Bälde gelin Erfassung Ausgaben di es unerläßli schl ich, müssen

s 3 Eor s schränken, sow

e les

eken 1 L111.

Haus eine unbe immer nach der Etats verhandlungen personellen und gaben an uns

persõ Ui

vSohe .

nur nur 849 das

(Veiterkeit.)

111

r

stande sind, und haben Industrie auch der zir müssen auf unserer Hut genossen festhalten: das

Meine Herren, ich unterschreibe j wenn die Bundesgenossenschaft aufrecht erhalten bleibt, es um

Meine He schaftlichen Aussichten und damit für das Jahr ] unmöglich gewesen, die ungünstigen Wi Depression auf die staatlichen die Betriebs verwaltungen n

sich

Ausdruck ziffernmäßig genau

defizit auf im allgemeinen etwa? diesen g2 Millionen Mark

16gaben im allgemeinen ein

efizit von zunächst Einschränkung der A

durch Beschränkung der Ausgaben ir

innahme⸗

Preußischen Staatsanzeiger.

Mittwoch, den 12. Januar

. 1

1910.

der stärkste Abnehmer. Deswegen haben wir auch alle e Landwirtschaft mit zu pflegen, soweit wir dazu im ein Interesse daran, daß ebenso wie der Landwirtschaft ihr Schutz erhalten wird. Zurufe links) Er schließt mit den Worten: sein und an unseren alten Bundes⸗ sind die wirklichen Vertreter der Land— edes Wort davon zwischen Industrie unser Vaterland a4 Cebhaftes Bravo! rechts. rren, ich glaube also sagen zu dürfen, daß die wirt auch die Aussichten für unseren Etat sind als i abgelauf doch ist es irkungen wirtschaftlichen Erwerbsquellen, und zwar sowohl auf vie auf die Steuern, zllig zu beseitigen. allmählich vollziehen. Also in Millionen habe, aße der Rückschlag der ungünstigen o noch in erheblichem

brauckar dorf gebrauchen 117,

und glanbe, daß, ind Landwirtschaft uch künftig gut be

910 besse re

d naturgemãß das ich auf

erheblichem

ste ckt

erst 92 Mark beziffert M also wenn Das Zerordentlich schwer.

s Konjunktur

Konjunkturdeßizit.

nicht zu vie noch

thalten ist.

Meine Herren, ich habe mich über unsere fina Budgetkommission vom 2.

.

dle

Gehaltsaufbess

1h)

in dem habe dargelegt, zum Steigen luß gezogen, daß on den reinen die in einem im andern Jahre nach unten sich bemerkbar machen, Bewilligung neuen Steuern noch mit einem illionen Mark zu rechnen haben durch tunlichste Sparsamkeit, durch zu beseitigen. Ich glaube, daß wir geblieben sind, indem wir das eigentliche Defizit n dem Etat für 1910 auf etwa bgedrückt haben. Ob es gelingen wird, auch diese beseitigen durch pflegliche Behandlung der Ein— nlichste Beschränkung der Ausgaben, das, meine n Augenblick noch nicht übersehen, weil wir weder . der Ausgabeseite einem gewissen mmen sind. Abe ich

or bDeT, 3 ! Biken Ger, hohen VPauses

Einnahmen, und

oy . 80 M suchen müßte, usgaben,

ren

511 meine Herren,

tig! rech

sol id

* bilden

leine. für Pre ren, zunächst,

Ausgaben

ußen

sehr hohen Ueberschüssen g

gehende Ausgaben auch schon ihr dadurch vorsichtig bemaß reichlich nicht in konnten, Jahren durch

offen 1.

8 . dotierte.

8g

zegeben, im Interesse

um Gesetz geworden

guter Jahre aufzufangen

1 Wir

haben ferner im