. . z 5 8 oy * s 5 a . 9; — 9 9. j * * ö. — ö Konjunktur diese Grenze von 210 Millionen Mark nicht nur . . , . . die wir durch den Etat den Ober— Meine Herren, minder erfreulich ist die Zunahme des Schulden⸗ Kon n hab e e ienstes de Inf j steigender 26 k 4 . ö ei 4 . 63 die infolge der Ueberfüllung der dienstes der Eisenbahnverwaltung. Infolge der von mir erwähnten auf 640 000 M pro Jahr steigen. ñ . arriere zät zu e h eror ie Eis ß * , gründet sich, wie ich schon die Ehre hatte, Ihnen . n H. ö ö. . . . Etat für 1910 außerordentlichen Investitionen für die Eisenbahnen, der großen Leiber ist die Entwicklung in Pommern noch nicht ganz so weit Diese Hoffnung grr r c ellen für Förster o v eschaffe , he sind im Etat für 1 ĩ legen, darauf, daß wir schon in der Vergangenheit erheblich die aun el ien Jahre im Besitz ö Forstv ö ,. . die zir haben aufnehmen müssen, sind im Etat für Iglo gediehen. Wir haben der uns bereit erklärt, auch in demselben ulege c . sz Korstversorgungsscheins ) . jsat J ; zerbz K ö b d Extraordinarium der Eisenbahnverwaltung 3. ö. e . berschüsse in der Eisenbahnverwaltung erzielt haben, o,. um auf diese Weise auch diesen B . . F ö . ö . . Maar meht an Zinsen und Amertisationen ausgebracht: Verhältnis, wie in Ostpreußen, Pommern die Mittel zu gewähren. rollen, ob das ganze ; ) das kann höhere Ue es auch im Vergleich des x Horltverwaltung es ju im Jahre 1909 waren sogar 16,5, 1908 21,R7 Millionen mehr aus. Aber es s och ) zrovinziellen Organa? Etat gebracht haben. ĩ letzt Jahre eine werbende Anlage anzusehen ist oder e. d Ich ö n, Betrage von 256 Millior 4 Mark, n. ö . . Reinertrag der ermöglichen, in einem angemessenen Dienstalter zur etatmãßi zigen An— gebracht. Also, ö . . Belastun der Gtatz n 6it 2 . . 36. 9 . . . übrigen Hk Organisationen bei⸗ San Frfabrunge etzten Jahre, Aber nach der übereinstimm 190 1910 ge ungen ist, im Ete ö stell , n,, . e z en jedoch, daß es auch hier gelingen wird die dort nach den Erfahrungen . llt sein lassen. er res 1909 zu gelt stellung zu gelangen. ) h ] d, die dor Ech iß08, glaube wan bier? 23 . Ministe 3. der öffentlichen Arbeiten wie nach der ö g um 73 Millionen von einem Jahr 1 ö. Bei dem Etat der direkten Steuern finden Sie ein Meß — ö tung beträgt in diesen 3 Jahren lediglich für den! Schulden- schon vorhandenen sehr wertvollen Ar nsätze zu bäuerlichen Ansiedlungen Meinung des Herrn e lägzlich eine Ermäßigung des Ertra— 2 : eine Mehreinnahme dienst nicht weniger als rund 5ö Millionen dauernd. M He zeiter auszubauen und o 8 ardinarium unerläßlich steckt , . eine Ern zon ol 5 Mintons ö. auernd. Meine Herren, weiter auszubauen und damit a ich in Pommern die Ansetz ung solch erhältnismäßig hohes Extrao u steigern. Darin stec r von 5l,5 Millionen vorgesehen, davon aber vom Etat des F = l di äuerli Besi . 2 meinigen ist ein verhäl dir vornehmen, ( «die weglassen, ergibt sich imme at, des Finanz- ein avis au lecteur für diejenigen, die uns nicht genug auf den An— bäuerlichen Besitzer d Wenn ö . ,, ,,, 2. . , 390 ä en Besitzer weiter zu fördern. — Wenn wir dann erwägen zu geringen Schulden ordinariums: aber auch 9 betrachtet, ministeriums di euerzuschläge im Betrage von 55 Millionen über- leihewe z ; e zürde ⸗ 8 ß wir i s ö ĩ . . der viel Eisenbahnunter⸗ 6. des Reinertrages, 1910 gegen 1909 betrac 1 r leiheweg verweisen können. Gewiß würde der Anleiheweg uns im daß wir in Posen und ö ze ile bekanntlich di ; Risiken, die in dem ende ine Erhöhung des Reinertrages, 1910 tragen, sodaß auf das allgemeine Anw 2 llaste in — astet. j ; V . . ö en der außerordentlichen as noch eine agen, aß e allgemeine Anwachsen Augenblick außerordentlich e tlasten; aber indem er uns en ete Ansie trei s i ürf ö ö J , , n, entlich entlasten; er indem er uns entlastete, nsiedlung betreiben, so glaube ich hie zu dürfen zi Ich habe schon einmal hervorgehoben, wie ge 9 Jahre nur 6,5 Millionen zu rechnen sind. würde er unsere Nachkomm ßerordentlich belasten, er würde - zen Oste er Monar 7 . J icht von der ursprünglichen Summe R Nachkommen außerordentlich belasten, er würde nur ganzen Osten der Monarchie, wo das Bedi werden Schuldentilgung ist, da sie sich nicht von de ö n , h Bei den indirekten Steuern ergibt sich betrüblicherweise, we ; erden 5 . jeweili validierende i 4 der jeweilig
lagefonds, sodaß die Beihilfen allein fü )
z r die Provinz Ostpreußen bis
. d ziffernmäßigen Abgrenzung des Extraordinariums aus— . 1 seir diesen Ausgleichsfonds wirksamer gestaltet, satz lichen unn ;
erinnerlich sein — iesen . . des Ministers der öffent⸗ gesprochen. t trittene Frage hier nicht auf— indem wir ihn von dem Vispositionsso 3 -. 3 Me ö ie viel umstrittene Fre ö . ö befreit und diesen Dispositionsfonds besonders auf den Meine Herren, ich will die lichen Arbeiten befreit
Aber, meine Herren ingen rn en des IFcͤ namentlich nach den enormen Schwankungen des Jah ö 1908 ᷣ ch. iese Maß = ch nicht hin. Es ist nicht aus— ich, reichen alle diese Maßnahmen no— bert hüss 5 Ausgleichsfonds nur aus den Rechnungsüberschüssen reichend der 3 33 . wir müssen schon im Etat selber die über eine gewisse Grenze und we ö den Ausdruck Konjunktur— . ecken.
einzelner Jahre zu speisen, sondern 3 , , n, um 40 Millionen Mark. e,, r - . w odo hinausgehen — ich kann hier wiederum
45 den übrigen Verwaltungen entzogen gewinn gebrauchen —, den übrigen Verwe t tig f ableitet, , n g isenbahnverwalt fließen. Auf ableite
d Ausaleichsfonds der Eisenbahnverwaltung .
und in den Ausg elch? ö. 2 . Ich v wichtigere Zweck immer fällt; . . ö . JJ ,, Druckfehler vorhanden ist, e, i .
11
in Anspruch genommen werden dür
von . 6 d ĩ aat, der ein k en Interesse daran hat, einen leistungsfähigen, gewachsenen ländlie Besitz zu haben darf ich auch die Staatsverwaltungs. Besitz, dem die großen Kreditorganifationen sind im Ordinarium um 1853 Millionen in einzelnen Provinzen erschlossen sind
gestiegen, von denen aber nicht weniger als 1065 Millionen durch unter der Verschuldung. Allein so
. Den Wünschen, die uns d ls sowohl Parteien. Den Wün schen, die uns
—w—
3 . e n, aller . 6 n Plenum selber idgetkommission wie von ö 3 r eh gett . 49 iden Etat nachgekommen zu Jein. unterne ehme n stecken! 6s t s . hingewiesen; Sie alle ir vorliegen bel ö 2. Jositi Selbstkoster — * — 2 367 s. 16 ing der — ö . w ; n,, tat wie in einer besonderen Positio Steiger 9 Recht 1 orbericht zum Etat wie in e a aliährlich Nebenbahnen bewilligen und mit Rech 4 1 2
6 . Kö. 16 H in Kürze 41n ; ; . z 3rͤFro en. vorge s el en, die Inte resse der Landesteile, die sich deren ni ch nicht ersreuer Snler a. f
; üben, ig , n, , ö⸗ a renge Wirtschaftlichkeit DVedürfnis verhanden ist, diese „, meine Herren, wenn wir st ; n ich er Gegenwart zuante * ö. . . a. 4 6 . ⸗ ; ö . ! i . ur von . . 1 a auch den Betriebskoeffizienten erheblich von dem Ergebnis der Novelle zum Stempelsteu gesetz abs . 9. 9 . Argute kommen und die Zukunft im allerschwersten große und wichtige Aufgabe im Gange und durch sehr wesentliche sondern nur de ein bedauer⸗ müssen wir en, dan Worte zum Ste euergesetz absehe, ein Maße belasten. Was jetzt die Eisenbahnverwal für die Verbes Staatsmittel gefördert wir H ö. ö ede ein bedauer⸗ h Ihnen mit einem Worte ͤ Was jetzt die Cisenbahnverwaltung für die Verb sserung Staatsmittel gefördert wird. . vorjährigen Etatsrede ein bede Was das ausmacht, darf ich Ihne Minderertrag in Höhe von 5,1 Millio r ihrer ei ; ̃ 3 und weil in meiner vo 6 serabzudrücken. Was das ausme k li g in Höhe von sillionen, und zwar hauptsächlich ihrer eigenen Anlage Ein zweiter ich im E irtschaf ö . . Bei 2 Milliarden Roheinnahmen bedeutet jede Ver⸗ deswegen, weil der Reichstag uns zedauerlicherweise die R t ö. ; . . lnlage n, für Investitionen leisten kann, würde sich k künftig Ein zweiter Punkt, den ich im Etat des Landwirtschafts 3. ü ? 3 — * 2 8 erg 3 3 9 1 inisteri 8 J z 9 . ĩs ⸗ st; S j 5 ĩ j isse materielle Grenze gezogen wird, bis zu der licher t steht, sondern 230 Jahre n überhaupt erst kurz 3 6. Betriebskoeffizienten um nur 19.60 eine Er für die Erhebung der Reichs steuern ö tli . b J . gi . . n ö Schuldendienst he erzugeben haben, und damit würden ministeriums kurz berühren muß, ist eine Position, die Sie im Extra daß eine gewisse materielle h tszwecke in 23 Jahren, wie dor . ö ber auch das besserung des Be ö . sächlich dank den . en entlich herabgesetzt hat. Ob- ihr die Mittel gebrechen, die ihr jetzt für jene Zwecke zur Verfügung ordinarium finden, zu Beihilf für Verfuche zur Entschuldung' 5 4. ö. z lt: ung f ö. allgeme ine Staatsz vecke 4 . Sch Id a tilgt sind. , n. man aber un 1* 3 ; J 20 M illi nen Mark. Es ist tatsächkic D 1 wohl wir, wie ich laub 5 . . . 6. 1. 9 91 6 z1 — gun oIindriu inden, zu elhtlfen fur Ver uche zur Entschuldung des die Ueberschüsse der Eisenbahnverwal . ; „eder 7h ol, also 4 der huld, getile zt für sparnis von 20 Millionen Pie 26. K, lun glaube, ziffernmäßig nachgewiesen haben, daß die stehen. ländliche zes mit 50 00 ei ĩ ᷓ die Uebersch J so nicht wieder (H O/o, 1 zollte, was ich nicht für ⸗ . . Fisenbahnministers gelungen, 6. ändlichen Grund zesitzes mit 50 000 M Meine Herren Ueber daß es also nicht wi ls werbend ansehen wollte, . es jetzigen Herrn Eisenbahnministe Einjelstaaten, in Sonderheit Preußen, bei Erheb . Bei 12 J 2 Ex straordinarium als hätte Bemühungen des jetzige 8 . vrgeschnellt inʒ aten, reutzen, bei Erhebung der Reichssteuern Bei den Dotationen und der Allgemeinen Finanzp ; schul ĩ zrundbesitzes is sz ei F ! ß ihre ganze Finanz ganze . Tilgung hinzurechnet, hätten X ö , , r mts der übermäßi hoch emporgeschnell P . . wärt und der Allgemeinen Finanzverwaltung er uldung des ländlichen Grundbesitzes ist naturgemäß eine Frage vorkommen kann, daß . richtig halte, und dieses Ertraordinarium der ch 168 o getilgt, was den Betriebskoefszzienten, . . . Der Betriebskoeffizient nicht nur kein Plus erhielen, sondern noch zufetzen, sind trozdem die wähnte ich schon einr Steigerung des Zinsen und Eilgu ingsbedarfs, der größten Bedeutung für den . D 56 . 1e d ö. * ado?! — Oel 6 J * Ar . ; . . . ? . ö . . nach diesen wir trotzdem seit 1880 durchschnittlich jährlich nur be also, wenn war, schon wieder herabzudrücken. en, . 1909 auf 72730 Zätze vom Reichstag herabgesetzt worden, und dadurch ergibt sich für der neben dem der Eisenbahnverwaltung einhergeht, von 1265 Millior 9 1 6 [ 3565 . . vor 2m 3 a S 6 9 Ven LeL, 2 29 2 2 9101. ( 1 9 ( . ö ö . . . ; 9 ; ö. . 36. ö. Wir haben ja d ene, . ind einer Tilgung in so Jahren gleichkommt. Ich glaube e . betrug im Etat 1908 74,6290, er ist n. n. kö Preußen ein Ausfall von nicht weniger als 4. Millionen. und der? ikularbeiträge von 15 Millionen d s tke mm ission und im Plenum eingehend erörtert, nd erntet se starkes Ertraordinarium einstellen, so tun wir nur das, was ückgegangen und im Etat 1910 auf 7153 / (bravo), also, meine Meine Herren, die Dermaltung der indirekten Steuern war ja Mi ; a, zudge on und n , ich zr ein starkes J ͤ zurückgegangen undi Pr t diesem Schri üssen ,,, ̃ , , nn,. ing, ich kann wir e zts darüber. ᷣ ear er Ab m Schritt müssen — bestand eine ziemliche Uebereinstimmung, ich t 6. i, ,, Haushälter zukommt, und nichts be . Herren, schon ein wesentlicher ö . ; Selbstkosten . hinsichtlich der Durchführung der Reichsgesetze inso 61 . Dig 1 se rem isen dabn x 9) ö 3 . imä ß gu 1g un erer Se 11 5 . entliche viele andere folgen, am zu einer Ermãßigung
h fern vor eine ganz Dann, meine Herren, die Risilen, ? K besonders schwierige Aufgabe gestellt, als im vorigen Jahre um diese Ich habe vorhin schon auf die außero . . , Zeit noch gar nicht übersehen werden konnte, welches Maß an Mehr—⸗
; wissen, daß wir Meine Herren, wir, der Herr Minister der öffentlichen Arbeiten kräften erforderlich sein würde. Der Landtag hatte infolgedessen die ich, haben diese schwierige Materie auft . . . ö. unserer Anregung 6 uns ein Pauschquantum von Wah n ehr geringer umd glauben Ihnen einen Vorschlag machen z 6. , dessen, 500 000 66 für diesen Zweck zur Verfügung zu stellen. Meine sich über die Rentabilität dieser Nebenbahnen wird von 3 . . . richtig ist. Wir glar uben sagen zu können, . ; an is an Herren, ich freue mich, . zu können, daß wir dieses Pausch⸗
Herren, war es, glaube ich, nich t schwierig, sich uber di vel ö drückt natürlich auf die Rente der ganzen Staatsbahnen. Eisenbah nverwaltung abzuliefern hat, nicht z Juantum nicht nur nicht verbraucht hab ben, sondern voll in Abgang
was die Ei
6 babn⸗ was die & b. ö 2 * 2
, aben stellen können, und daß wir auch f für das nächste Jahr diese LBrebuitr'e 21 .
ͤ
[17
Mehreinnahmen gedeckt werden,
und von dem verbleibenden Betrage von . 7 Min 9
etrage
werden ferner durch geringere Bemessun ig Extraordinariums 5,5 Milli ionen eingeholt, sodaß bedarf bei den
k gäben berührten. Sir
nn, ,, nur 2,2 Meine Herren, ich erw vähnte, 10 Millionen wer einnahmen Staatsr zwerwaltungen gedeckt. Tendenz, Staatsverwa .
. war es ; . Fisenbahn⸗ ; ⸗ in wollen wir zu werden, o war welche sonstigen Risiken stecken nicht in dem Eisenb derseits nicht niedriger gezogen werden kann, w l vel ) 886 ö ; anze 2 2 — f ziffernmaäßige Abgrenzung zu 1 Ansprüchen der ganzen großen Mehrsteuern des Reichs nur mit einem Mek dazu heranzuziehen, daß
erseits d nude w 21 = ö. ni 1 . 8 2 9 2 J ander dossorts — nd Sie Wissen 4, wie = ö finden. Zwei gleich⸗ U es ift für den haushaltenden Menschen, anderen Ressorts . ö 1 d ; ö. ehrbedarf an . sie alle wie gerechtfertigt sie zum großen Vel in (. 5
ö. ; , nme l Ich muß fagen . . ö Ri cFsiqhter ißte man bei unternehmen! Ich em Flug 1 zur Ausfü zu bri den,. ö aber einander widersprechende Rücksichten mu 3 irk hi n Gott gestellt haben mag, geradezu schmerlich, dem ringer . Richtlinien, die ich , in Höhe von 155 00 0 zu Ausführung zu bringen gaben selbst decken, ist durchaus innig c ne . , Mn er wirk⸗ vohin ihn E . ö ß die Rich e ĩ ,, e . . . . 1 n . suchen: die eine Rücksicht der wohin Rechnung tragen. Wir glauben, daß die Richtlir f , mis enten Naturgemäß werden noch einige Beamtenforder! ungen nach— ĩ ob ich ö ö (.
? ge⸗ 1 . zu können,
;. 4 . n, . ᷣ . K rtschritte nicht fol lg gen 9 11 J ö 5 . ö Gelegenheit zu vereinte en ; ,,, 5rß . und technischen For . . ö o ß 3K 3 . . ? . ; Au em zebiete des Ministarin 8 des — „Schaffung einer wi ö. Dd rfindung 1. Ihnen in alter Kürze entwickelt habe — ich weiß nicht, olgen; aber ich glaube, es ist doch anzuerkennen, daß die Ver . J,, .
1
1
; Ber ba di insere Zeiten so auszeichnet: aber da . z wrernebmen jeden Tag vor ä 46 4 die Sicherung de uns auch im Eisenbahnunternehmen jeden Tag und die andere Rücksicht, die r,, fen kann, ist selbswerständlich. ö Befriedigung der gaben stellen kann, ist lelbswe
ö . aen die Inanspruchnahme der Ueberschüsse durch . e gegen . pr
Ausgleichsfonds, also der dieser Flug der Erfindungen se schwierige Sache ver K : s sen ne,,
ügend deutlich ausgefprochen habe, um 3. ,,. ,. . der indirekten Steuern mit Mehrkräften im Betrage von *in w c
icht se geen, ee, er. J JJ nn, .
Staatshaushaltsetats, also die der Ab * z ich noch auf eins aufmerksam machen. Wir haben vorschlagen, wohl richtig s ein dürften. Aber naturgemä e E Reichsetat für 1910 sollen an neuen Steuern sie . K ö. . e. * e, . . , ner
rungen. Wenn Sie die Grenze der Ab . tli . n und wirtschaftlichen Leben an den möäßige Abgrenzung gan; ieren entich schwierig, und erst . ö ja erst später einen Beharrungszustand erreichen gänge, wie wir sie . JJ Operation
ehr in unserem staa 6 3 lächeln wird, und daß ahn , werden uns darüber belehren können, ob wir . 38 Millionen eingehen, wobon auf Preußen 179 Millionen entfallen. li ö 3 , . uf enn men ö
— 2 3 . . 26 zutwicklung beschieden sein); ö. mäßigen Abgrenzung, die wir vorgeschl agen ö ö dn, ö. gie . Sie dazu die 16 Millionen an neuen Stempelsteuern, so ö . 2 . . ö b, ,. glaube ich, richtig,
aber zu niedrig, so fehlt es n Mittein , ewig eine gin oe ,. Wir müssen aber mit der n troffen haben. Wir behandeln und betrachten ee en ö ie . 9. n macht das ein Gesamtmehraufkommen von 1935 Millionen Mark, d , nee, ge; Staatsbedürfnisse, und wir sind dann einfe vie im , — Gott wolle es behüten Wolle Ian nur als einen Versuch, und wir schlagen ie. 9 . ö mit 153 900 „ mehr an Beamtenkräften geleistet wird.
neue Steuern zu beschaffen . ,. , g, n, und schwere ernste wirtschaftliche . isen Versuch zun ichst auf h Jahre in Kraft treter . . . ; ; ich s ö Millionen Mark in
ö n , ,,, st . ; ö. sC Etats für 1 t, k ; scheinung; eine de ichen Zwe nende Si
Meine Herren, wie soll denn nun diese Gren ö ö 66 ö. . sind, und da möchte ich wissen, wie mee, ge. Meine Herren, was die Ei ine lheiten 2 ü. äßige Parallele . ö 4 der kolossalen Bir mne hrung ö doch nun , 2 6 . n, .
ö. Fingerzweig, den die Budgetkommission , sein wird und mit deren Einnahmen. . mich ziemlich kurz fassen. ie zahlenmäßige Paral innehalten müßten, so haben wir es für unsere Pflicht gehalten, in bahnetat Meillöonen wird dem hinzuzurechnen sein s statistische An⸗ Gisenbah ch n bestelt . in w , . Vorsorge treffen und gan waiscken dem Etat von 1909 und dem von 1910 wird dadurch sehr dieser e icbiung voranzugehen (bravo), und ich glaube, es ist ein . än gung ze mionäre und Relikten nicht n
in der Weise wir . . 383 alle großen privatwirtschaftlichen ... e, im Etat für 1909 die großen Gehalts ,, , Beweis für die Möglichkeit solcher Zurückhaltu ung, wenn wir mit diesen ; illionen im näch igen Etat mehr erscheinen
daß alles, was über einen zentsat ᷣ— . . 9 der Ansammlung von Reservefonds . auf dem Stat des Finanzmin iste eriums standen und nun ö J geringen Kräften auskommen. Meine Herren, darf ich mir ö mie, P (i s. — , . Ge alt. w f f
. vitals hinausgeht, in den Ausgleichsfonds . nicht tun. (Bravo! rechts.) Ich erwähnte, f die einzelnen Verwaltungen übertrage zen worden sind. 6 knüpfend eine Bemerkung gestatten. Das ist naturgemäß nur möglich, daß fir mit der Schaffung von Kreisassistentenstellen auch im nächsten hrer, Geists ,, gn
,. . anderen Ressorts entzogen wird, und zwar gel 96 ie u dgetko mmission wie das i m den Wunsch aus standen die teilweise bewilligten Deckungsmittel auf dem 96h 5 kenn wir die Beamtenkräfte überall da, wo sie nicht voll be? Jahre fortfahren wollen. Sie finden 120
3 Ministe 3. . , . , 6. kee, lere vn, . Begrenzung dieses Extraordinariums, das inan min terium; sie sind jetzt auf den Etat der direkten Steuer schäistigt sind, an Orte versetzen, wo sie voll beschäftigt
. j . ! is lionen auf die Steigerung ꝛ t al gemeinem Interesse hier 6 U gc n. den Herre . ö. . . * ; ö ; Auch hier fällt wiede inige dahin, diese Grenze auf 2,10 o des ; , ? übereinstimmenden Meinung nicht zu gering bemessen und den Etat der indirekten Steuern übertragen. Um ö . ind, und wenn wir minder wichtige Arbeiten auch durch sein wird, ist zu erwähnen, daß die Errichtung einer Dressuranstalt El i. . erricht ; Jal ; meinige dahm, Y n beträgt, festzusetzen, nach unserer übe Hrundsätze aufzustellen. z z ichtern, haben wir diese rein formalen minder vorgebildete Beamte verrichten lass Se für Polizeihunde durch den Etat in Aussich mmen *. i, n,. den, wie in bergangenen Jahren, so kapitals, das gegenwärtig etwa 10 Milliarden betrae materielle und ziffernmäßige Grr ö r das Studium des ö. zu erle 9 ; : lassen. (Sehr richtig) . ' at in Aussicht genommen ist. . eiter⸗ auch im Etat für 1910 5 neue Sem ap lle . P
Anforde 3 z 1*r*doror HRessorts zu och 6. Lisenbahnverwaltung an die anderen Ressorts zu allzu han ir natürlich den Ausgleichsfonds nicht; zie chu dnn gewöhnt, daß die S wir 16 ᷣ 9
0 tuell
. (Hört, hört) Be tat des Finanzministeriums treten a 15
l Meine Herren, wenn mit? Recht von allen Seiten der W Vunsch ertönt, der züge für die Pensionäre und Relikten 48 Mi
. gehalten 25 * y *** oIIůI - * ? ö lein in der Erhöhun
14
18
1
J ** haben geglaubt, daß der
im Eisen r Brorree im Anschluß gab, diese Grenze im Anschli
uns damals * , . lagekapital zu finden, richtig ist, da
ö daran an⸗ Aus dem Ministerium des Innern möchte ich nur hervorheben regeln soll,
9 1546 rer 6 eistl
vor j . 1IIIIcben
neue Stellen dafür au
geworfen. Als eine Sache, die vielleicht von
J or
zurüchu führen ist 3 Millionen auf den - f ; 6. 3 . an, ᷣ ; 5 * z 8 2 3 52 85 mi are da Unte ins m vie Grenze 210 Millionen im Augenblick bedeuten würde. . ateriellen Grundsätze betrifft, so haben wir unter . Uebertragungen in den Vorbericht zum Etat ziffermäßig kenntlich . Nun erlebe ich es jeden Tag, daß, wenn heute der e ᷣ . keit) Bei der außerordentlichen kriminal listischen ar. igkeit dieser ( hrerim usgebracht w , ,, 5 6 enze . 1 3 ate 1 a 1 ! erie . 3 , ö 66 1. Lehrerinnen, ausgebracht. . meinen . hb ache zwei Fragen vorlegen. Erstens: welche Was die materie uns entschlossen, e. damit die Herren gleich . können, . materiellen oder irgendein Beamter versetzt wird, vortrefflichen Hunde hat eine solche Anstalt als ei e ini sich eli i. . n ag ge 1 . 1 * * 9 1 18 141
Man muß sich ei der Sc zwel?; .
1 J N 2 Fonds für Le zrer 1 — letz ten Jah E no — N 8 ag is 1 ' . ö 11 18 Je ) e Um stände sche on im eh 9 n m 4 . 1 . . F 264 z Dtelen : litten Die chon in den Vorjahren i ! R g estiege Ind h be i i . ige e! 2 Us den des Staats z bef rie 3we inge 8 de . 18 1 — e 2 6 6 er d, 7 1 Stad = e 1 2 . als 83 s ellt, Und d die V erhä Inismat ni cht 2 he bli en 155 1 ö ĩ 2 imme [. legen ind 7 . oa ẽ stenßf AU lIIv8Bgel
2*
B ttel weit sie über die Erfatzbeschaffungen hinaus verehrten Herren 6 8 2 ises Rittel sind . y; 3 . 19 3 tri bsmi el, sowe le U ö. 109 5 96 9 fü )rte. ier 3 j ö ir 6 6 2 2 .. del e ge 9. ö so den Etat zu balancieren? zweitens: welche Mittel kann die . Kasten der zweiten und ö derungen aus den Gründen, die ich eben anführte ; . hier zu mir kommen und bitten, wir möchten die Beamten dort in den Etat eingestellt worden.
* 1 5 2 z . ;. r 832 rste Trans die Koste 5 7 1 . ö s⸗ el : . So samt⸗ do asso 8 imo 8 j 92 33 Morst zn Serza Fa. S: — S 5 o. 856 z * z 1 ' gen, um also der iesem Zwecke abliefern? Was die erste Frage ih. en von Nebenbahnen in Hauptbahnen und der 966. 2 isierung Abgesehen von diesen formalen , n. stellt sic die Gesamt belassen. Meine Herren, ich habe volles Verständnis für die Situation n Etat der Landn unshan tommt die Ersparnis
isenbahnverwaltung zu . . 399 bis 19085, also in 4 Jahrzehnt, wand 24 f Anleihe zu übernehmen. Dies soll 1 g . en ö alt ‚ Milliarden, genau 3 929 412963 (. der kleinen Städte und tue ihnen das ungern an; aber wenn es win lge des Fortfalls der Generalkommission ;
sin? ahren 1899 bis 9 zon Bahnen, auf Anle z ziff z ts auf sa . 5 Millione unser ö iß , ö
betrifft, so sind in den ö r Rechnungen durchschnitt 2, 12 olo e i 9 ni sia sein, solange die Ungunst der gegenw irtigen V k Iteue ern und Betriebsverwa . sind um 92,55 Millionen unsere Aufgabe ist, die Kräfte voll zu beschäftigen, wenn es unsere vielleicht Erfolg verheißender Schritt ge der r a . habe die Finanzlage
j Sor Fraebnissen der Mechnunge 18 zlich zulassig ell, 0n 2r⸗ D e Ste 6 49 . ss. e. ᷣ 4 j 2 6. i ink zeschil . s er nach den Ergebn . 3 nbtig gewesen, um das Gleichgewi icht grund al 6 , zbesoudere noch nicht die großen . r⸗ ö 3 nisch . Davon werden durch Mehr ausgaben 26,4 Millionen Aufgabe ist, das Beamtenheer nicht weiter anwa chsen zu lassen, dann, einfachung der Behörden. en Un üngeslchmintt geschildert wi 1 ĩ nac meiner statistischen Anlagekapitals nötig gewelen, 16 * g ältnisse andaue 1 J J ö oͤher ver ,, . 2 zal⸗ ; ̃ ö ,, e eung, darfteb 9 stati ö. een ge und Einnahmen im Staatshaushal herzustellen. . ; tungen überwunden haben, die uns aus der Gehaltsregulierung bfarbiert bei den Dotationen und der allgemeinen . meine ich, bleibt nichts anderes übrig, als die Beamten da wegzu— Einige wenige Worte muß ich mir zu bm mr age sntet . n, . ,. ö ischen Ausgaben und inne 2 . . inige delastunger erwundel ; 2 6 ag J fft, absorbie des Schuldendienstes und Er— ne . 3 . ; 836 . . , n Hhaltserdr gefuhrt, daß es e Aufgabe des Jahres 191 ind f e l, e. h in einzelnen Jahren sehr geschwankt; n e , . ) ö sind Was die e , ige , ung. eri = hauptsächlich infolge Steigerung des Schuldendienstes 9. iehmen, wo sie keine volle Beschäftigung haben, und sie dahin zu über zwei Positionen gestatten. Das ist namentlich . Das hat e n, chi gart bis auf 2 244 0,9 des statistischen Anlage⸗ erwachlen Img. auch ö wieder die zehnjährige Periode 1899 bis , ö. ö Matrikularbeitrüige — ich komme darauf nech versetzen, wo sie in der Tat voll beschaftigt sind. (Sehr wahr) olonisation. Wenn ᷣ , n. e schußbedarf bis ) 2 . . so haben wir uns auch hie ö In diefer zebniährigen höhun , i n ne. 9 f bei de gemeine ; itere ö Jahre n ist der Zuscht ö. w bis auf 1,769 9s0 gesur nken. Und was hat . ö schl ießl vergegenw värtigt. In diese ö hae hricen ͤ ; ö . nur 272 Millionen an Mehrbedarf bei den ,, Aber, meine Herren, erlauben Sie mir, noch ein weiteres Wort Ibhen auffallen, 41s n, in anderer ĩ . a . 1908 einschließlich ( Eisenbahnverwaltung während 96. r i laube, meim bin W . kapitals gestiege iefert?⸗ e hat in dieser . ö der Eisenbahnverwe e n. nung treten, ich glau n zinzuzufügen. Wenn es gelungen ist, die abnorme Mehrarbei es Hi Eisenbahnverwaltung tatsächlich abgeliefert: * 2270 ge. Periode belief sich das Extraord ine . denn laaekapitals. Darin Staatsverwaltungen in die Erscheinung t /a. sparsam di Kr ft !. leisten, so 39 . zglich n, n, f f . 3. Pe erio nicht nur 2,12 */ sondern sogar . a. 0 durchschnittlich auf 1,3290 des statistischen Anlage 3 . 51 s⸗ ind Herren, ein beredter Beweis, daß wir in der Tat se 8 ten in leisten, so ist es nur möglich gewesen dank der hn, der b 1 bestů umt war, auf 1500 0000 herabgesetzt worden ist, und Sie hi ; = de 7 . 912 3 z 95 2 / d chlwaonl [ ( ö; 2 M zweite 2s 20 2 . ö. diese 9 er 9 6 175 e F ö 2n ' . k s doch im er ein erheblicher Fortschri d
. bberschuß ist zeitweise gestiegen bis auf 289 dso Een aber erhebliche Beträge für Betriebsmittel, zweite Gleise und Staatsverwaltungsausgaben bemessen haben. Zieht. man . eamten der grünen Farbe bis auf den letzten Mann. (Bravo! 1 werden glauben, daß damit die Staatsregi . JJ 2418 4 n ( 18 )* ‚ . 2 2 * ‚ syy neck 5 6 . ld edtdru g * ꝛ z OJ . ö . liefert: Reinü ( auf O. A8 0 gefallen. Um nun aber stecken R naen, won denen ich soeben gesprochen habe, die 3. 4 Millionen und 2, 2 Millionen von den Mehrerträgen von . muß in diesen D Dingen drin gestand en haben, c 98 9 l 26,4 NMillione H Millionen ab, fo ble k 63,9 Millionen übrig, die wir zur erb ülle von gesetzgeberischen Aufgaben, von Ausführ rungsanw 8 61 Done 9
amit die Staatsregierung geringere Mittel . 3 daß es ᷓ . . ist, den Fehlbetra OG bis zendu um zu wissen, we is etre und ist Jahre 1908 bis die sonstigen Aufwendung sen, ehe 111 — 1 — al 9 9 fung des Etatsdefizits von 155,9 Millionen im Jahre 1909 den heterogensten Gebieten sich auf die armen Haup drüc g des * 9 .
1 1
82 . . u Brombe
d weiteren Fleise, die Kosten der . 18 /
die innere sa j s . ; die innere sein müßte, die großen Lasten allmählich auszualei- a zur Vand nehmen, wird zer Veraang fass
. hmen, wird der Vergangenheit, insbesondere wegen der um assenden Ge ehalts von 2 Millionen, die zur s bei der G 3
w K ; —⸗ di ir besserungen, überkommen sind. ng der inneren . misation für Ostpreußeu lund Pommer .
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12 lmahlich auszugleichen, die uns aus hei
finanziellen Lasten auch nicht auf einmal geling
1
onen auf en. Auf diesem Weg strengster
.
Das ist aber nur schein *
. 92 Millionen im diese Summe
- 5 j g des Fe hres 9 1 nebr als 900 z Mn; üll s E t diesen Zweck zur Berfügung stellen wollte. d 6 f 5 u. . ü. ö. 3 5. 1 wi ˖s 31 sullen ; w , al 5 das Fr ra zwafunds der ,, , , irksam zu n 2 f Anleihe , werden sollen, und die also d 3 , . , en, tlich lasten. Berücksichtigt man diese Entlastung, 2 r . . 56 . — . ö 1 K des en ich ent c . un — , . nde ur ordinarium wese ; . . wollen wir nich V7 on zu Grunde legen, sondern . ; . ⸗ ktinister der öffe c.
Ryo 91 211 eisungen auf bar. Wir sind nicht nur nicht Jahre 1910 zu ermäßige 6 n
zsatz von 2,27 0o Sa o zt der Herr reichten Durchschnittssatz ishalts benötigten Satz von glaubt de oo, mindestenz aber mit 120 Millionen Mark,
licht willens, 5 — * s kei 1 s6 r eine * 9 1 yre tsteuerbeamten er— sondern, wie Sparsamkeit muß mei Ansicht nach fortgefahren werden
herabzusetzen, dem
ö en gosse e Schw * — soll auch die in Gemäß der Wün des zen Bann g2 Millionen im Jahre 1910 verwandt haben. gossen hat, und welche Schwierigkeiten es gehabt hat, diese ganz dafür zu verstärken, oll auch die i mäßheit der ünsche des hohen Haus 92 Millio /
de schon angedeutet ist, die Mittel 2 Förderung der inneren Kolonisation netat dienen, die, wie wi nüssen öh. vichtigsten Aufgaben unserer wirtschaftlichen hoffen, ein weiteres wichtiges Glied in ui n. . . , , , Zukunft betrachten. (Sehr richtig) Diese 3 , sollen dadurch zur Konsolidierung unsers: 8 n. . 8 gewonnen werden, daß wir in Abanderung des Gesetze 1900 den Berl — . ö die Reservefonds der Rentenbanken nicht nur wie bishe H.
r vie * in Hohe von 10 Millionen, sondern in Höhe von 15 Meinen en, also 5 Millionen
zwischenkredit für die Re intenguts
den tatsãä 2,12 0½9, im Intere , nds sogar nach
aß wir damit hinsichtl lich der U A u er sten gegangen sind, was mit den? ücks
or ro] gtats noch vereinbar ist; denn, 1 Se u ten des C . . ( . . 25 f allen 2te S8 8. des U steigen in stetigem Maße: auf aller s sedriaer bemassen, die Ausgaben steige der Ausgaben, auf niedrige ö
14 b (c Dauses vor⸗ ö ö 1 hei det etero M B o 2 . ; . . s ; geschlagene org mische Rege lune ö hlich zur Balance des Staatshaushalt Extraordinarium von 1,165 j bei Was die Betriebsverwaltangen anbelangt, so erscheinen be ö. rogenen Materien in Bälde zur D Durchführung zu bri ringen! Gewiß müssen wir als eine de . egelung im Eisenbahr , e der Eisenbah ö und der Speisung des 5 zu können. Ich erwähnte schon, daß wir bisher sogar be ö Forstvern zalti ng die Etatstitel in Einnahmen ort haben sich hier und da Stockungen ergeben; aber ich glaube, im all— [1 6 — . ́ ö ö 6 len z 1 80h) ö. ;. 29 09 z dor . 0 erweo A 2 336
8 unten abgerundet 2,10 0o. wn e men, dm, uch chnittlich höheren Extraordinartum von ,, , . 3 höher als im vorigen Jahre. Aber auch dies it gemeinen sagen zu können, daß die Durchführung der großen Reichs⸗ nien ( e nem durc . k 9970 dag Ausa erhebli 6 als . al i 4 .
Bemessung der Höchstgrenze bis zum eir ,, Reinüberschüůsse von burchschnittli ich 2,27 O/o 2 Ausg aben 1 5 eine rechnungsmãßi ge Operation, und zwar 3 euern leichter gelungen ist, als man angenommen hat, und daß e, wur i . u hier im Abgeordnetenhause gelten . ten in der Tat ein großes Maß von Hingebung und Opfer die Ablieferung sprechend en auc t s
ichten auf die ea, e, Lage
Sie wissen alle. statistischen . n, 15 0, und wird ebenso ö N Herren, bisher waren bekanntlich bet willigkeit bewiesen haben, für das ich als Chef ihnen meine Anerkennung Mark mehr, zur Gewährun niedriger bemessen, . cht auf 2,27 oo, sondern 2100 , so darf umso⸗ gemachten ,, ,,, und zwar bei der Einnabt auszusprechen geradezu für meine Pflicht halte. (ebhafter Beifall. z , ö dn,
ö! . ö ö ö 5 K e . 39 1. J . . ,,, an Erlösen von Verãußerungen . - Meine Herren, einen dichtblick weist die Bergverwaltung endlich erweitern. Bisher ; Mitteln für ganz neue Zwe ecke he ran, um w Konjunktur diesen Ausgleichsfonds wirksam zu füllen in age de Domäandengrundftücken 2 600 000 vorgesehen, von der ,,
K ,, , r,. 4 . z zird Forst⸗ und c aber nur 1 600 000 „ verblieben, während infolge verstärkter Förderungen bei den westfälischen Gruben und, Rentenstelle mit den nötigen Bau ulichkeiten zu besetzen. Wir wollen . 33 9 e , r . ö Dien 1,15 0, des statistischen Anla⸗ gekapitals als Extraordinarium dem k 66 der der Domänen und Forstverwaltung unn wie ich einschalten möchte, wegen Einschränkung der Ausgaben bei die Zweckbestimmung dahin m, daß n e, Land ö nie Handel und Gewerbe. allzu niedrig 6. befriedigen oder, wenn wir das wollen, müssen der a n , natur soll als ,,, 9. ga e,. ö. , her, e, von Domänen und Forsten, namen. den Neubaufonds. ; 4
der Maßnahmen Staatsfinanzen bilden wird.
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f
Schluß gegen 4 Uhr. Nächste Sitzung: Sonnabend, II. Uhr. (Wahl des Präfidiums und der Schriftführer, erstẽ 6 . Lesung des Etats.)
wir seine Zweckbe e. ig 3 ö. konnte be a nnt. der Rentenbank kredit nu
die Erscheinung tritt währt werden, um die Hypotheke abzustoßen 8
zen und um die .
n 9.
Staats Len
Font
Anl lage von Basferle
— 1
Pommern Speisung des Ausgleichsfonds
Frankfurt a. O.
Aus diesem Fonds sind sehr bedeutende Unternehmungen in * 1 Wa 9 21 s 1s 9 eine Wege geleitet worden. Zunächst ist lungen, im Verein mit der 5
LI
die die
em
einigermaßen
bemüht mit möglichst wenig neuen etatsmäßigen Stellen auszukommen.
emeinden laben
ien den Bau
zur Besiedelung dienen soll, gekauft we D e , n, . 8 gemach R . l abweisbar zur Bewilligung neuer Steuern schreiter daß die Eisenbahnverwaltung unter Mit a. ist darauf aufmerksam gemmn Beim Etat der E Lisenbahnverwaltung ergibt sich — ich wir Unc oJ ea 8h . n, um die — , . 8 geaußen von ᷣ s wir haben, dem . in on 33,4 Millionen. Wenn also der Zwei Für den Bau der Wasserleitu ng in l 10 Jahren von der EGisenbahnverwaltung mehr— itiel nen Wunsche entsprechend, diese Mittel in der Höhe einge 3e gen die Wirklichkeit des Jahres 1908, also gegen das zweite zurück. millionenfonds . e Jahrer . 8 eln entnommen Wunsche 3 Mark in den letzten meinen Staatsmitteln en W n. l gam b 3 . Mark j allge Reinuberschusses . e mn Durchschnitt an arndt wird, so gewinnt er die Mittel um . ganzen dergeb en. Gestempe lte bote mit 509 FRaution sind darf aber nicht bei Berechuung des Reinüberschusses ö lich ist aber, wie 5 schon vorher erwähnen durfte, bis Ende No, seine 2. . dn 24 é in Betracht gezogen 3 e in Betre ; ĩ Betrage von 210 ; damit der Summe in , * ; ; i 8 ; zuqht ir a Kerafen ern . r der 8 ö —ĩ bnverwaltung im ge . Jahre 19 d0oso erreicht; es fehlen also nur noch 20.0. Im Güterverkehr ist bestimmte Fonds auf den Regierungsbezirk ö ,,,, de finden den Sof 256 onen. Millionen gestellt, und Sie o, l 1905 auf 256 Nillione: auf 17,8 Millione ind bis zum 2. Februar 1910 einzure . 3 Bau ist nach dem glaube daher, daß die von uns vorgenommene Schätzu ls . — J Schatzung als juszchtlich ihrer eigenen Finanzgebarung und (6,9 ich w g, Dinge naturgeme aß bei ihrer volltommene Glei mn ; ßigkeit hinsichtlich ihrer eigenen Finanzg 9 wie 7 ros kf Ne Kor Seen z 3 * h el Verfügung . terialien, Unterhal ,, . mit sonstigen gemeinnü tzigen Orga isationen eine Neuordnung für di Frojektiert. Von der Quelle bis zum Hochrese rvoir sind 125 mm ,, , g Hen zr . he Mittel zur Verfüg riebsmaterialien, Unterhaltung der baulichen Anlagen, der it zfffernmäßigen Daten langweilen; das ist wirtschaftsminister außerordentlich hohe Mitte ; 1 . a. * mi 8 46 die glufnahmẽ eines Darle ihns von rund es ĩ Mehreinn nur 893 neue etatsm; Stellen vorgeseh zährend so w . . er ernennen ebaa Me 51 atsmäßige Stellen vorgesehen, während sonst im Etat n,, lche Beiträge die Eisenba 10 Milliarden Anlae übrigen tritt bei der Forstverwaltung gewährt erhebliche Beihilfen für di Dian and grp pötiz ide im Romigat Bihar . ür . Zentral⸗Anzeiger für as öffentliche wie dieses hohe um 58 Millionen Provinz Ostrreußen. .
gewöhnlich die Erux die Maß erden kann. Das ist (Aus den im Rei ho amt des Innern zusammengestellten stis Anlagetapitals Verfü haben soll. Ihrer eigenen im Osten, zu bewirken. en⸗ und ich ich glaube, gewöhnlich die Crux, an der die Maßnahmen der gemeinnützigen Ge-. Nachrichten für Handel und Industrie“ ) J ordingrium in die er Höhe ger ,, 4 im Anen Fall daß die Mittel, die auf diese Weise der Domänen 16 * habe die Ziffer schon erwähnt — eine Verbesserung von sellschaften scheitern, daß ihnen die laufenden Mittel fehlen Bei diesen zon denen ich sprach, die Summe ird sie damit reichen. ollte aber im einzelnen daß die * 66. effektiv viel höher waren als dies im 5, Millionen, im n, von 40,1! und im Ertraordinari nötigen Terrains zu b eschaffen. Wir woll ö, , dnn ihnen wurden die 2, 10 o/o, von denen mill; Angabe nach wird sie de d das Extraordi narium verwaltung zuflossen, effektiv vie z zußerl dinarium ! l vollen, wie schon erwähnt, die itun in O r Eisen bahner h n, und tatsächlich sind die 210 Millionen a notwendig sein, dari über hinauszuge . n und de k 1 Million ssehr richtig 7 Die Einnahmen aus dem Personenverkehr sind Summe um H5 . lionen ue. ark erben en. W — . ! n Oesterre ich⸗-Un garn . 1 2 , n — h ichn . 9. ö. m 2 e. . ö ö, . . . n um J für Zwischer kredit, di hrlich Bezirk Laibe ach, werden die Arbeit z vas und Umgeb dung, polit- noch rei 1 . — t,, ö 54 6 ! die ja rich ez 26 e] l r zei en e. 8 Lieferungen 1352 273 50 Kr. le ichs fonds oder aus sonstigen der letzten beiden Jahre entspricht 6 liegen de Jahr, um 7 0so . rt, im Gi iterverke hr um 6, 5 9 * tat 800 000 0. 3 . . z aberbo C350 gl 8 8 9 b ö fach weit über . . ; Tah re 1 900 einen Reini überschi 16 der G nen i. erden, b . ll 1 — hschnitt der le tzten beiden Jahre haben sich ö = Zweckbesti imm ing in angemessener Weise zu erweite n, mh 2 bis an 31. 3 uar 1! 710 beim renn i schen Landes aut ch, ö. Jail a, , hon um Y ar Bber⸗ d erden, die gegebenenfalls zur Durch t k ö ͤ 3 J s enver . . , inzureichen. ; Offe fe Bedina Wir haben 210 Millionen geh abt: de Ueber⸗ werden, die gegebenen zur . 5 . Veräußerung von Domänen⸗ Un 9 h em ber im Personenver kehr schon eine Steigerung gegen 1908 von werden im Etat finden daß der bisher für Ostpreußen und . il Pl Ine, 6 und edi gunger . sind im Landes⸗ dahn illi 226 Millionen zerwenden ist. nahmen aus ö a a . abre 1903 auf 241 Millionen, 1804 auf 226 Mi 3 zu verwend ; 150 rundstücken im Jahre 1907 auf 13,57 Millionen, im chschnitt⸗ . 1 ? (N.⸗Oe.) wird der Ban e Sochquẽllen ut . vergeben. Prosekts n,, 2 Wenn wir also die i, ,, . Wenn wir also diese beiden Grenzen von 2,10 0/0 und von 1,B15 9,½ gig Dur malt eine Steigerung von 4,8 0 erreicht; es fehlen also nur noch 1,R7 0 gedehnt werden soll. behel 9 liegen in de , , ,. lei zur sicht aus Angebore W = ; . . Venn ĩ ; . ęrw ine zerwaln⸗ n . 6 ö Mark bemessen, so ist das ein ö kN ziehen, so wird damit der Eisenbahnverwaltung eine Millionen — davon 8.2 Millionen bei der Domänenvet. n die im Etat vorgesehene Verkehrssteigerung zu erreichen. Ich . 210 Millionen Mark be = in diesem Sinne zie K deren Ressorts, wie eine 15,7 Millione ; Stat zum? g ro ieren der Firma Rumpel mit 400660 w. 9 . 10 Mi . che e anderen Ressorts, wiege ; — im Etat , d g, b . te des Etats erheblich erschn i anderen Mella ie Millionen bei der Forstverwaltung — i 1 es nach vielen B ö. Entf z 9 . ö e Die na, der schon die Balance des 418 fe ste L, deten gegen die 2 l Millionen el der Y 1 s . will . vorsichtige anzusehen ist es nach vielen Bemi ihungen ge 36 inn vom X uellenurs pvrung bis zur Stadt Laa ber 1 en. r de ö ; ö ie Daten beweiser anz e der Landwirtschaf Am halben Wege sst ein Hochr doi mit 6 ) w. K z nuß auf diese z 9. racht. Meine Herren, d . g de 35 3 1x 8 ö ö Landwirtschafts kammer und Weg ĩ ; e c cbm Faffungörmn a . S augfihe cher en ebe, mn . zurdinarium gewährleistet. . . ber loben — dank der Generosität der Finanzverwaltunm ie sächlichen, die sogenannten technischen Titel, namentlich für . u erdentli lichen W dichtigk eit etwas au beim 37 xtraord ariur ; Sie mich diese etwas abstrakten Daten mal selber obe 1 der Fahr⸗ Provinz O stpreuß en herbeiz uf ihre Fü ir die P 86 Mannesmannrohre . vom H ochre . rpoimt᷑ bis 1 die 8 a n M. e He n, assen 8 . ö ; 1 ntlie 1 375 . . = ͤ 2 . 77U e. 3 rovinz Vstxreußen, . mm⸗ Eise nguß h yraes 4 eben 8 . 95 i die Behandlun , n, . f en. Ich sagte schon: die 2 zen, name ufw., weissen erbeßlihe Me , . ei ö engußrohre vorgeschrieben. — Der G meinde Rad . hört noch ein kurzes Erxposé über die Behandlung l kurz auf den Etat von 1910 anwenden. Ich sagte schon: . (hört, hört), um die großen kul lturellen Aufgaben, a w., ., ö Verstärkungen auf. Dagegen, meine die innere Kolonisation ein ann, dringliches Bedürfnis ist, sind Desterr. Schl kenne, gt emei tadwanitz imeider Dazu gehor z 2 . ede 1 . . 111 Un ch 9 3 256 3 2 ö z voni ar 1 111 2. '. ⸗ 3 e oeh tas n . enze von 2100 des statistischen , n,, e, , . Vermehrung d des Forstbesitzes, zu erfüllen. nd hierauf möchte ich noch besonders hinweisen — sind nicht weniger als 7 Millionen Mark zur Verfügung gestellt worden ih Kronen zur Erweiterung der Wasserleitung bewilligt. Desterr. des Extraordina irium? gie Eisenbahnverwaltung zur Grenze vo 2, kapital 210 Millionen. Der Reinüberschuß der . . ; le int der E 9. von denen der Staat die volle Hälfte mit 3,5 Millionen hergegeben hat. Zentral ⸗An; zeiger für das öffentl. Lieferungswesen. j 2 ö . eke * 5 M ver⸗ Im ;. . ĩ vor a 1 er Eis nbahnverwa tun vöh s . , . 2 ü geg at. 6 ö ; ine Staat ausgabe abliefern kann, ist . senbahnen in dem Etat 1 M0 ist nur auf 152 Millionen Mart ve zon 14 Millionen Mark aus Holzverkäufen hervor, Dor i zorge e ltung gewöhnlich mehrere ta usend neue Stellen Der Staat verzichtet auf die Zinsen für diesen seinen Beitrag und Sau von S chlachth äausern in Ung an. e Ge 4 e. ö ,,, . d ibt also hinter der Höchstgrenze von 210 Millionen e. i 44 il Umstandes: des großen Nonnen sraße clehen waren. Sie sehen also auch hier, wie wir uns , nm . der Bedeutung die Bohe des Srirndrn 2 t, bleibt also hinte eines sebr betrübenden Umsta den . ger ĩ zelnen Mustedlen 2 34 zib rr n e , , , fi inzustellen i schlagt, ble 8. ‚ ies sehr betri ; 7a. r on Schlachthäuser ; 36 Gisenbahnverwaltung einzustellen ist. Ganz an sch Mark zurück. Indes, meine Herren, de . steigend von 400 bis 800 MS½. Er gewährt auch Beihilfen zum Rück-] die fere n r . ö 3 den Ita der bvahlnb 1 . ; Me 1. 1010 w der daetkommissio j . ch noch nicht 1910, Juent hat daher. sowoh L die Budgetkommi 9 h . grund⸗ werden, daß wir, wenn auch noch ich 6 w den insich nach einer P . , . 1Erö 2 unge en den Wur 19g orie
Lor F bel den