Bezirke der Eisenbahndirektion in Hannover an den Bezirk der

Eisenbahndirektion in Münster in Westfalen übergeht.

Dieser Erlaß ist durch die Gesetzsammlung zu veröffentlichen.

Berlin, den 3. Januar 191090. Wilhelm.

von Breitenbach.

An den Minister der öffentlichen Arbeiten.

Finanzministerium.

Die Rentmeisterstellen bei den in Berlin zu errichtenden beiden neuen Königlichen Kreis kassen für die Kreise Niederbarnim und Teltow, Regierungsbezirk Potsdam, Bewerbungen sind bei der Königlichen

sind zu besetzen. . Regierung in Potsdam einzureichen.

Justizm inisterium.

Dem Oberlandesgerichtsrat, Geheimen Justizrat Dunst in Breslau, dem Amtsgerichtsrat, Geheimen Justizrat Günt her in Düsseldorf und dem Landgerichtsrat Closset in Trier ist

die nachgesuchte Dienstentlassung mit Pension erteilt.

Der Amtsrichter Dr. Freytag in Spangenberg ist nach

4

Hanau versetzt.

Der Amtsrichter Dr. Dör ing in Hohensalza ist infolge

—

seiner Zulassung zur Rechtsanwaltfchaft aus dem Justizdienste

geschieden.

Der Staatsanwaltschaftsrat Marschner von der Staats⸗ andgerichts in Kiel ist an die Staatsanwalt—⸗

anwaltschaft des L . ; schaft des Landgerichts in Frankfurt 4. M. versetzt.

Der Rechtsanwalt Holzendorff in Osten ist zum Notar

1911

ernannt.

anwälte Justizra

Bayern von

4) Die Zinsscheine

Verzeichnissen werden bei den halten und nach Bedarf unentgeltli geschäftskundigen Personen wird auf Wunsch von den Kassen⸗ beamten bei Aufstellung der Verzeichnisse geleistet werden.

5) Eine Quittung über die gegen Zinsscheine erfolgte Zahlung wird nicht erfordert. In der Liste der Rechtsanwälte sind gelöscht: die Rechts⸗ s. Ist die Einlösungsstelle t Nottarp bei dem Landgericht in Münster,

3) Die Zinsscheine der Reichsschuld und der Schutzgebietsschuld werden ferner eingelöst der Königlichen Hauptbank in

ihren sämtlichen Filialen,

Sachsen von den Königlichen Bezirkssteuer⸗

einnahmen,

Württemberg von den Königlichen Kameral—

ämtern,

Baden von der Mehrzahl der Großherzog—

lichen Finanz- und Hauptsteuerämter,

Hessen von den Großherzoglichen Bezirks⸗

kassen und Steuerämtern,

Sachsen⸗Weimar von den Großherzoglichen

Rechnungsämtern,

. von den Kaiserlichen Steuer⸗

assen,

den übrigen Bundesstaaten von verschiedenen von ihnen

bekannt gegebenen Kassen.

Nürnberg und

Reichsbank⸗

sind den Kassen nach Wertabschnitten geordnet mit einem Verzeichnisse vorzulegen, in welchem Stück⸗ zahl und Betrag für jeden Wertabschnitt, Gesamtsumme sowie Namen und Wohnung des Einlieferers ᷓ der Vorlegung eines Verzeichnisses um eine geringe Anzahl von Zinsf leicht zu übersehen und festzustellen ist. Formulare zu den beteiligten Kassen vorrätig ge⸗ ch verabfolgt.

angegeben sind. Von wird abgesehen, wenn es sich cheinen handelt, deren Wert

bereitwilligst Hilfe

ö an den Reichsbankgiroverkehr eschlossen, so kann auf Wunsch des Empfangsberechtigten statt der Barzahlung die Ueberweisung des Einlösungsbetrags

an Orten ohne

anstalt,

Weniger

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 1

der 6 Gesetzsamm lung enthält unter

r. 11015 den Allerhöchsten Erlaß, betreffend anderweite Abgrenzung der Verwaltungsbezirke der Eisenbahndirektionen in Münster i. W. und Hannover, vom 3. Januar 1910, und unter

. die Verfügung des Justizministers, betreffend die Anlegung des Grundbuchs für einen Teil der Bezirke der Amtsgerichte Usingen und Höchst a. M., vom 2X. Dezember 1909. Berlin W., den 14. Januar 1910.

Königliches Gesetzsammlungsamt. ; Krüer.

Bekanntmachung.

Nach Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 (Gesetzsamml. S. 357) sind bekannt gemacht:

I) der Allerhöchste Erlaß vom 2. November 1909, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an die Stadtgemeinde Kiel zur Ausführung der Vollkanalisatien der Stadt Kiel, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Schleswig Nr. 57 S. 479, ausgegeben am 24. Dezember 1909;

die Entwässerungsgenossenschaft Scharrel in Scharrel im Kreise Leer durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Aurich Nr. 5 S. 307, ausgegeben am 10. Dezember 1909

3) das am 15. November 1909 Allerhöchst vollzogene Statut

Burgdorf durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Lüne burg Nr. 51 Beilage, ausgegeben am 17. Dezember 1909 1 Hö vas am 20. November 1909 Allerhöchst vollzogene Statut fü

durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Köslin Nr. 5

S. I89, ausgegeben am 23. Dezember 1909.

2 das am 15. Rovember 1909 Allerhöchst vollzogene Statut für

für die Engebruchentwãässerungẽgenossenschaft zu Arpke im Kreise

die Bärenbruchgenossenschaft in Neu Draheim im Kreise Neustettin

Spanien. Infolge der am Mittwoch in Madrid von Offizieren ver

anstalteten Kundgebungen hat die Militärbehörde, „W. T. **

jufolge, den Armee- und Marineklub geschlossen.

Belgien.

Der Finanzminister Liebaert erklärte nach einer Me des „W. 3 Y. einem Berichterstatter des güne , de ruxelles“, daß in Anbetracht des neuen franzfischen Zoll⸗ tarifs französische Luxusartikel und Weine mit einem wesentlich höheren Zoll belegt werden sollen. Damit ergreife . ge ich J ökonomischer Art, zumal da die ranzösisch ammer auch belgi Arbeiter von Frankrei

, n, gische Arbeiter von Frankreich

Serbien.

Aus Anlaß des Neujahrsfestes weist das Regierungs— organ „Samouprava!“ auf die Notwendigkeit einer Ann aäherune swischen Oesterreich⸗- Ungarn und Serbien hin 23 Interessen gleichmäßig die Pflege loyaler Beziehungen er— heischten. In dieser Hinsicht beginne das neue Jahr mik einem helleren Ausplick auf die Jukunft, und bei gegenseitiger Einsich wäre es nicht unmöglich, daß es in bezug auf die Klärung der Verhältnisse auf dem Balkan im Interesse des Friedens gute Resultate aufweise. ; 3 Friedens

Amerika. Dor Mräsi Fh s Der Präsident Taft hat dem Kongreß eine Botschaf

übersandt, in der er, „W. T. B.“ zufolge, die Erhaltung der Wälder und der anderen natürlichen Hilfsquellen des Landes empfiehlt und anregt, in Zukunft die Berg wer e gerechtie t e. auf den Regierungsländereien, die für die gan nd n . gegeben sind, zurückzuhalten. Ferner empfiehlt die Botsch ft die Ausgabe von Bonds, welche die Summe von 30 . Dollars nicht überschreiten, zum Zweck der Vervollständigung

die Be

WM; ö. . ; . k . aber mit ger Zeit immer mehr zurückgekommen Horlage he e. ung des gaienelementẽ wird also durch die Gores ö. . ö. inc hesan zere auch noch durch die ö . e. ö ten Verfahrens, wodurch der Angeschuldigte n, , nen, ge,, n nen, e,, . . „Die Stellung der Schöffen wird auch dadurch ren er molten in der Berufungkeinstanz bei Vergehen das berühmte 2 . , . die letzte Entscheidung in der Hand hat. Ich die Der fing ö tegen die Urteile der Straflammern Man hat ,, gt, um ein gerechteres Verfahren zu ermöglichen. * . nüpft man nicht an das alte Recht an und gibt nur dem An— ,, der Berufung? Will man aber der Staats— 9 96 ö. ni zt das Recht der Berufung nehmen, so sollte man es kö cen, wenn neue Tatsachen und Beweismittel vorliegen. Es * t nicht auf den Namen Berufung an, sondern auf ei . chte Rechtsprechung. Kine fh, niere ht inne n einen effet Berufungsinstanz ebenf . nicht garantiert, wenn. in der fan, wi, n, er . das Dreimännerkollegium, entscheiden a. , 39 Berufung gegen die Schöffenurteile. Besser schlecht? uta ö gute Instanz, als ein, zwei, drei, zehn e, n, , , , rden. Dies auch von der Revisibilität der , das Reichsgericht und vom Vorn erfaß en! . . erhffnet ö. wies nach Ffranzösischem Recht, dem Angeklagten Die , . ö. sich einen Verteidiger nehmen könne. 6 el. rng en Verbesserungen fallen kaum ins Gewicht alten J, ,,, Verhängung der Unter suchungshaft ist alles beim Geblieben ift n . dist sogar eine Verschlimmerung eingetreten. . it 2. ies Inhaftnahme wegen Kollusionsgefahr. Diese sich um Sojzi ern; als porliegend erachtet worden, wenn es Hann nn SY zialdemokraten handelte, nicht, wenn eine wirkliche Verdunkelungsgefahr vorlag. Eine Verschlimmerung des bisherigen Zustandes liegt auch in der Bestimmung, daß , ,, . Fluchtverdachts zulässig sein soll, wenn anzunehmen , . 3 als auf. 1 Jahr, Gefängnis erkannt werden wird, Ich wunsche . i,. die Untersuchungshaft aus eigener mehrmaliger Erfahrung , ö ast ist, ist völlig schutzlos, wenn er sich beschweren will. uch hier soll alles beim alten bleiben, nur die Befugnisse der Staats anwgltschaft sollen vermehrt werden. Eine weitere , n g, n,, . der Oeffentlichkeit in Beleidigungsklagen. Dadurch

3 1g Mm 2; di

und des Anleihegesetzentwurfs in Verbi ̃ t zeges s in Verbindung 1 3 ersten Beratung des Gesetzentwurfs über ien ,,. des Defizits von 1908. . ; (Schluß des Blattes.)

Statistik und Volkswirtschaft.

ö Zur Arbeiterbewegung. 8 * 89 . F 23 5 , 4 . Aus Magdeburg wird der ‚Voss. Ztg. gemeldet, daß gestern

8 . 3 M ors ih 32 S3 36 1 Dem Vorsitz des Oberpräsidenten von Hegel ein Ver. and, r Arbejts nach we ise für die Provinz Sachfen ge 9 t wurde. Zum Vorort des Verbandes wurde Magdeburg e wor 865 8 29r 3 s . 36 . Zweck des neu gegründeten Verbandes ist zunächst die An . an den Zentralverband, Bildung von Arbeitsn achweifen in ö. 6 Städten und größeren Landgemeinden, Abstellung zahl y * * 25 3 . * * 2 gde. ö ; n, ,. der rein gewerblichen Stellenvermittlung und ver ö liche: n usgleich zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer Ver Aussta 8 or 8 . ö . 52 . 3 Der, ic stand der Mälzereiarbeiter in der Malzfabrik riedrich Küppers in Düsseldorf ist, der „Ki ztg.“ zu. 192 durch Nerst snd; * seldor] ist, der Köln. tg. zu lge, durch Verständigung zwischen den Parteien beendet worden. Der Hamburger Verband der M „ und lerer! . ger Verband der Maler und Lackierer hat hh emselhen Blatte mit großer Mehrheit den Reichstarif für das Malergewerbe abgelehnt. K 9eüs G w . z . Aus London wird dem W. T. B. Beratung über das Achtstundenarbeitsgese Vorthumberlander Bergarbeiterv Ortsvertreter hielten am 15. d. M. in klammlung ab, bei der bekannt gegeben wurde yr dor 53 . 6 = n 6 andert sei, daß keine weiteren seien und kein

gestellt hätten.

77 55

6

1

s rd So . 1 69 ö 9 232 ö 2 Aufdeckung von Mißständen in Deutschland nahezu

Kiehl bei dem Kammergericht, Dr. Magnus Haase bei den 6, , srokonto erfolgen. V erweis

5 ö enn fr, Drin TDi , auf ein Reichsbankgirokonto erfolgen. Von der Ueberweisung ,, e,, v

og . ̃ bei dem Landgericht in des Einlösungsbetrags wird dem Inhaber des betreffenden 1 in, enn 9 . die zereits in Angriff Jenn mes. ird zdrrbeesse ie W ee ; a m,. Kontos, sofern nicht die Ueberweisung auf das eigene Konto -. . . ii Alsdann befürwortet sie die Vertiefung der inländischen k t. Anzuerkennen ist, daß der Entwurf den Ju

des Empfangsberechtigten erfolgt, unter Namhaftmachung des Per sonalveränderungen. Wasserwege und Ju diesem Zwecke in erster Linie den Bau dei . ö, zu gewähren sucht, als ess

letzteren Fenn inis gegeben. Kosten hierfür werden dem Empfangs. abuiglich Preuffische Armee . . auf der Strecke zwischen Pittsburg und J Ba .. feigt daß D. Bestrafung

berechtigten nicht in Rechnung gestellt. . Königli te , e, . ö Jairo, um eine Minimaltiefe von neun Fuß zu erhalten. Die iugendlichen Nerbrenꝛ;,;, „ Haut ontingent

77 Bei Uebersendung des Einlösungsbetrages durch die . Off izi eres Fäh nr iche i Berlin, 13. kö Kosten werden auf 63 Millionen Dollars geschätzt. alles als Diebstahl bestraft! Di 9 , n. . ,,, e ,, , . in Münster ist zugleich sein Amt als Notar er oschen. 2 ; ö . 3 3 meurr , , . 6. , gesuchs, unter Belassung à la suite det Inf. Regts. Herwarth ven . 3. mne n, ,,

In! die Liste der Rechtsanwälte sind eingelragen; die verschreibun gen der prenß chen. Staal dan zr n und der Reichs. Bittenfeld (; Westfäl). Nr. 13, mit der gesetzlichen . zur ö , . Rech'sanwaͤlte Justizrat Lew) gus Rybnik bei ban er gim ts. anleihen erfolgt egen e inliesenmn g de, zur lbhehnng berechtigen. BDicp. gefellt. v. Fab Cr. Gen,. tin uß mmanhenr n,, . gericht und dem Landgericht in Neuwied, Dr. Arthur Fritsche den Erneuerungsscheine Zinsscheinleisten, Anweisungen, Talons] der 25. Dip, . k gteichsanstalten gen acht. vder we n . . ö . . , He ,,, bee dne, ,, ntliche unter J. 1 aufgeführte Zinsscheineinlösungs⸗ zum g. . r. Armee lotp e 3 ar

Flimar Heise D Landgerlchl e ) Xæan effet, 1 ĩ K 5h , n . . —⸗ . v. r Ben. der Kap. 1 Fouverneur gericht II in Berlin, en oi vom Landgericht bei stellen mit Ausnahme der Staatsschuldentilgungskasse und der nannt . l ö. . g hnes ( 3 .

Landgericht II Berlin,

Bonn, Dr. Rosauski

gericht in Gleiwitz, Dr. Ei hwe

dem Landgericht in Düsseldor Lembke bei dem Amtsgericht

und dem Landgericht in Kiel, Wicke bei dem Amtsgericht in

Jauer und Dr. Krül bei dem Amtsgericht in Salzwedel. Mit der Löschung Rechtsanwalts, Justizrats Nottarp

C. e Strafe trägt nur i. f

he

Kunst und Wissenschaft.

Meereskund

Parlamentarische Nachrichten.

Der Schlußbericht über die gestrige Si i ͤ Der ißber über die gestrige Sitzung des Reichs— tags befindet sich in der Ersten Beilage. ; ö

ö j 8 soßzte j soj . 7 S* ö Der Reichstag setzte in seiner heutigen (17.) Sitzung ov 2 . ** 2814 ) 567. welcher der Staatssekretär des Reichsjustizamts Dr. Lisco bei 4p . s . e, e. f wohnte, die erste Lesung der Novelle zum Gerichtsver he n, ne und des Entwurfs einer Strafprozeß— ordnung for . erschwi Abg. Stadthagen (Soz.): An der Vorlage hat man ges . heit vorliegt. Nach wie vor soll ein Redakteur zum 36 . . . 3.73 Ar * Borlage hat man gestern die werden ; N . , ; ormellen Schönheiten gelobt, aber schon dleses Lob kat ö erden . en gegen Unbekannt eröffnet wir maor J Mos gos Hir F ö 8 te ed, T, J einen de neniger der eine 95itiüng im *. ö. 6 ⸗ ae n enn, Beigeschmack. Alle formellen Vorzüge können i , , . V . 36 . bewilligt. nit 31 . äuschen, daß der Entwurf einer Strafprozeßordnung der jetzige 3 sstand ie we e e rr er mi began über alle Klagen hinweggeht die zu dem Verfuch h n. Suste d ß die vorgesetzte Behörde ihren Beamker a . Verst zieten darf, ein Zeugnis abzulegen, wenn es i , . ane deform überl aupt geführt haben. In der vorbereitenden Kom— fon de , KAböulegen, wenn es ihr so paßt. Warum mission haben keine Arbeiter gefessen, und es kann da ker . — ; den Be orden dels Recht zustehen, le Wahrheit zl verhüll 3 weiter groß verwundern, daß der Entwurf trotz aller Sheonhünth auch wenn es die Unschuld eines Angeklagten gilt? Warum sol pflãsterchen einen durchaus reaktionären, gerecht ig keitẽ cum dlichen 1. wie vor dadurch das Spitzeltum geweckt werden? Die NR 269 ö. . fi ; Ve utsches Kunstgew e rl k . 16 Ffor 2 ' ö ** r ) . 11 2 c vie . 8221 ö E — * ? 11 * 2 Sorge 35 or MWrstFfstg. . ö de u Berl Charakter trägt, ia teilweise die Merkmale einer Nückwärtsrevision cht sich, wie ich gejeigt habe, im wesentlichen gegen die Interessen , , , , , e. l , der in elfen l Cs wirds dag Klassentecht nen stüsn erk nne fl! n , ,, zu Bukarest, über Ru mänif e 88 * kf ter. xf. e Kla sustizgesetz. Für ein solches Strafsystem der doppelten s , , nene, d,. An Hand von Lichtbilder und ausgess — . Strafsystem der doppelten Buchführung nach dem 13 Wahr n Lichtbildern und ausgestellten Arbeiten führte er etwa

* stellen bezogen werden. / icht 7 Aichtamtliches. — voßur 9 c 2 ' gebung an sich hat. Es ist bezeichnend, daß gestern von a Sei zugestande ! , j. blzeichnend daß gestern von allen Seiten Worte wenn zwei dasselbe tun, ist e . J 2 yrend i —Mij ; ; ö heutige Rechtsprechung sich eines weit l . , . dasselbe tun, ist es nicht dasselbe, sind wir nicht ährend in Mitteleuropa die Volkskunst abgestorben ist, siel ? ö r 63 101 ( IL 31 abe 8 . wvordo jr 14 . 111 1LII 110 6 Mum nns h ) * w H . töorbe 6 Ch ju haben. Wir werden in Kommission versuchen, dem Laien in Rumänien noch in, voller Lebensfrische, weil sie dolt n ) 211 2 11 9 . U 1e I 1006

An edeberg i. Sachs. und Manzke bei dem 3) Die Erneuerungsscheine sind von den Besitzern mit 3 Nor: oici 16 in zure; 9 2 9 che M nr cke ö 3 2 . einem Verzeichnis einzureichen, zu zelchem Vordrucke von den Deutsches Rei ch. ,,,, . . . mn ) Mißtrauens in der Bevölkerung erfreut. Dieses Mißtrauen element mehr Geltung zu e , persönlichen Bedürßfniß e i, de . Schluß des Blattes. ; ö ö Bevölkerung dient. Es gibt in

Befhla nr sntem N l * FY E schle 1gle erfahrens 2 Be J! ? ; 3 b leunigten Verfahrens. Die Bestimmungen über den Zeugniszwan

dor Hrossg sind . z 24 der 4 14 sind keineswegs verbessert worden. Redakteure und ganze Personal müssen das Recht habe ? 1 wenn eine d , n, ,,, Recht haben zur Zeugnisverweigerun enn eine Anstandspflicht, eine moralische Pflicht 69.

9 6

— z

—

5 werden. Diese Anstalten sind ein B r. Liebe X , F me 789i Mers ö von be , Die estnmnungen der Vorlage über die Behand

dem Landgericht III in ᷣ Dr. Krüger aus Salzwedel , d ,. gesuches, unter Belassung à la suite des Leibgardehus. Regts., mit der Presse sind eine Verschlechterung, namentlich die Einführu bei dem Landgericht in Hildeshei Mommer aus Ems bei 3. P ,, . 3b. 3 ⸗ mne en . e. u 1 tr der gesetzlichen Pensien zur TDisp, gestellt, raw elmache r, Major dem Amtsgericht und dem Landgericht in Wiesbaden, Krebs ,, , ,. 3 . 2 ö n, , . n in der EGisenbahnabteil, des Großen Generalstabes, vom 17. Januar in Bergen, Kreis genossenschaftskasse in Anspruch genommen wird, unmittelbar zoI0 ab zur Dienstleistung bei de TLinienkommandantur in. Danzig

durch die Kontrolle der Staatspapiere in Berlin 8W. 68, Fiedler, Hauptm. und Komp. Chef im 4 Schles. Inf. Regt. äicht' in Frankfurt a! M., von Ibe Oranienstraße 294, ausgereicht. Ebenso können Staats Nr. 157 bis auf weiteres zur Dienstleistung beim Kriegsministerium, , ,,, . gläubiger, welche im Auslande wohnen, neben den anderen kommanziert. Kraufe, Tt. der Res. des Kaiser Franz Gardegren. rl Wiesbaben, Dr. Fechner bei dem Amtsgericht und dem Ausreichingsstellen auch die Kontrolle der Staatspapiere für Regt. Rr. 2 (iI Berlin), der Abschied mit der gesetzlichen Pensie Landgericht in Magdeburg, Dreesmann-Penning bei dem 9 Aare ung der neuen z Zins scheinbogen in Anspruch vil Amtsgericht in Bernau, Dr. Heikes bei dem Amtsgericht in . reinnmng ner nn,, g An Fharlottenburg mit dem Wohnsitz in Dt.⸗Wilmersdorf, Dr. . euen Ainsscheinbogen zu den Schuldverschrei— Brinkmann bei dem Amtsgericht in Solingen, Partikel bei hu . , er nen önnen Ferner durch Ver— dem , , . mittelung sämtlicher unter 13 aufgeführten Zinsscheineinlösungs—

aus Hanau bei dem Amtsgericht in Hanau, die Gerichtsassessoren Musset bei dem Oberlandes ö 5 wen zerfahi

ĩ ll bei dem Landgericht

nuar stattsinde Vortrag des über die Eintrittskarten bereit

dents * den tschen

z vergriffen.

2

Im Vere 5 J

in Bublitz. Landgerichtsrat Lewinsohn vom Landgericht 1 in n in denen die Landbevölkerung sich ; . ‚wluß. solchem Boden allein ge , .. . e Bauer errichtet sich selbst sein . Die a,, . Sitzung des Hauses der Abgeord ü 5 mein lamem . . 2 n,, d, zer der Finanzminister Freiherr von Rheinbaben anda aufweist. Ein Rauchfang feblt. Wefon . und einer k. ꝛ 6 6 , ,. ꝛ— 1è106 1m den Mer ; w, , . 46 der Justizminister Br. Beseler, der Minister der öffentlichei Neun zen Wergen, wh reichlich Holz vorhanden is

ltlich verabfolgt werden. Die Aus he z j ᷓ wird d ö 5 fed Mg Preußen. Berlin, 15. Januar. wird durch die., beabsichtigt, Ausdehnung der Befugnisse der : Staatsanwaltschaft, durch die Abbröckelung des Legalitätsprinsivs i einiaten Ausschüsse des Bundesrats für Zol och aeftelae ö e Abbroctkelung des Legalitatsprinzips nur ie vereinigten Ausschüsse des Bundesrgts für Joh och gesteigert werden. Dem Staatsanwalt soll jetzt in sein frei * . — 6 . * F §r 2 aM — Q 271 11IILMI . 1 BI n in re es teuerwesen, für Handel und Verkehr und für Rechnungs Ermessen gestellt werden, ob er in . J . die vereinigten Ausschüsse für Zoll⸗ und Steuerwesen n. will oder nicht. Für di aatsanwaltsche ft für Handel und Verkehr sowie der Ausschuß für Zol 6

reichungsstelle erteilt Smpfangsbescheini

öffentlichen Arbeiten. gung, welche die Stückzahl der 6 8

scheine und den Gesamtwertbetrag der zugeh schul

bungen ohne deren Nummern angibt. Bei der Empfangnahme

der neuen Zinsscheinbogen ist diese Empfangsbescheinigung, nachdem der Empfangsberechtigte den darunter befindlichen

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und QMuithimge en wurf vols. a nn,, . grbeitzn von Breitenbach, der Minister des Innern von

Medizinalan gelegenheiten. 4) Wünscht der Einlieferer der Erneuerungsscheine eine 1 . Moltke, der Minister für Handel und Gewerbe Sydow 96

1 e die Nummern der Schuldverschreibungen enthaltende Empfangs eitersch will, s' doch gerade der Minister der geistlichen, Unterrichts und Medizinalangele len

Der bir ge n,, Neyer aus Vohwinkel bescheinigung, so hat er das Verzeichnis doppelt einzureichen: * heiten von Trott zu Solz beiwohnten i , , 96

z n Greiafchufinfneftor in Schubi wannt morden 1 . . . . ; 6, , . . 84 zum 91 t Sim ms ss ; ; . . . ] dor Grsto

ist zum Kreissch ulinspektor in hubin, nannt worden. .die eine Ausfertigung wird dann, mit der Empfangsbescheinigung Majestät den ⸗ en. Vizepräsident in ber vorigen Besston' Sr. Beo rf am ö ö e

Dem Privatdozenten in der p! phischen Fakultät der der Ausreichungsstelle versehen, sogleich zurückgegeben und lt Königlichen Land ⸗ ven kletzung der über die mit einer Reihe geschäftlicher Mitteilungen . Uhr

. s ist das Präditat d. M., Nat ⸗ 363 5 . Das Andenken der verstorbenen! Mitglieder Schmid

1 Empfangsberechtigte . Elberfeld (fr. Volksp.) und König-Guben nl. ehrt , . k ;

, , . . nach: zuliefern. bare in der üblichen Weise. . 3 Vaus Wänden auch gern einen Kalkbewurf, auf den man primitive T nedizi che 8 — rnorFor . n Anf sr 3 . . ellunge w . ö rimitive Var med inische 5 Im Schalterverkehr l 0 . Auf der Tagesordnung steht zunächst die Wa 6 ngen mit gutem Farbensinne malt. Auf den nn,.

3 14 . ꝛ . 6 2. 1 3 8 6 . 1 . * , . . W 96 Wegen und in den D . * 11 den dhe 1 1

werden den Einreichern statt einer förmlichen Empfangs D - Präsidenten und der Schriftführer Wäcenchne inden edelderh erheben sch die eigenartig überdachten

é . 6 5 7 vorigrto 8 ' 133** * 11 . ⸗ 8 — . . 1 J =. ö v inischen Kreuze. 27 ö 3 1 1 übe rdae

bescheinigung auf Wunsch e, n. Empfangsmarten tete . die das Recht als Instrument des in, , . Abg. Stengel (freikons) schlägt vor, den Abg stehenden Valten . n n. aus mehreren senkrecht

gehändigt, gegen deren Rückgabe die Verabfolgung der neuen t . ö ein c 2 , n des Klassenkampfes von Kröcher (kons) zum Präsidenten des Hauses durch Juruf hinweglaufen , . . . zahlreiche kleinere im Kreuje

zinsscheinbogen erfolgt. die gr ten 63 . nah l nr Aber so weit sollte man wiederzuwählen. e Zuruf fleinerer Rreuie hark 9 ein ö schließlich eine ganze Anzahl

* 8 : . g ö * 9 . ö 6 ö 57 y 2 h e ( ch abhängig stellen 57 353 . 3 ; . . ; . leinerer. Ki ze arste ; ĩ a8 Haus 56 341 .

,,, ; s. Wen ger geschäfts kundigen Persongn wird bei der lf. Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „Victor abhfoluten Steel e enn mg f . Rin ker 6 Dagegen erhebt sich kein Widerspruch die Geschirebrelter, uhr, Cife , 63 ö

insscheine und den Bezug stellung der Verzeichnisse den Kassenbeamten bereitwilligs . ,, . ,, , ,, . ehen Vizevräsident Dr. Bord c erklrt: k e n ,,, e namentlich

2 . ö . f ug stellung der Ver eichnisse von den Kassenbeamten bereitwilligst Luise“ vorgestern in Havang eingetroffen und geht 1 . die anderen Beamten, sie können Ab Bizepräsident Dr. Porsch erklärt: Ich habe festzustellen, daß der w , . oder Spinnstöcke,. Wie er die heimische“ Kopf

DI eußischen — 1 atsIschuld, Hilfe geleistet werden. 19 Januar von dort nach den Bermudas⸗Inseln in See. . 1 litischer und religiöser Anschauungen verfolgt werden und 21 J. von Kröcher zum Präsidenten des Haufes für . 3 ö. P l e. ung elbst fertigt und es auch versteht die 9 fun 44

8 ⸗ * * — der Präͤsident des Oberlandesgerichts , ,,, w . Session gewählt ist. Herr von Kröcher h 2 Cle Valer l Pelzmäntel und Sandalen zu gerbe , n, . k lle si die

andesgerichts Königsberg von Dolleben. , , , . von Kröcher hat mich ermächtigt, für den Longeschirr selbs 7 zu gerben, so fertigt er auch das einfache

all, daß er zum Präsidenten gewählt werden sollte, diefen zahl an! èFöchft chirr selbst an, dessen er in seinem Haushalte bedarf. In e

7 Werden die 1 l 1 a S. M. S Arcona“ tritt übermorgen von Tsingen erklärle es 1j Fisc ; ö bei der Ausreichungsstelle in Empfang genommen, o geschieht , , , ,. (tlarte es im preußischen Herrenhause einmal für ganz selbs . 29 bei der Ausreichungsst fang geno 2 aus die Heimreise an. ganz selbst nehmen, Auf Grund dieser Ermächtigung erkläre ich in Namen die Annahme der Wahl K

1 s ö 16. . ö Landbauinspektoren sind ernannt die Regierungsbau bei Potsdam und Lucht in

23 — 29 24 * = Se. 1 3 meister Lübke in Klein Glienicke

Cöln.

heute für die obiekliofte Behörde der R 6 ahn mts [ wi, ,. ‚Behörze der Welt halten, mag 1 chts Bedenkliches liegen; die Arbeiterschaft aber weiß

teuerwesen hielten heute Sitzungen. t. 9. e n; . ) ) 1 5 9 bess I. Es wurde ja in dieser

— —

9 ö g ! h schmüů k neben (bogen . 6 ‚ ö ( blnuciãhen e ichen Eegenden das ach mit einem sehr insteigenden 11 elgenden

., Formen des Abendlandes erinnernden Auch in rchei 1 das vn zwe s s . 4 . Kirchen ist das Holzwerk meist geschnitzt, doch gibt man den

Seiner

5

darauf Quittung geleistet, wieder ab

—

bei der Abhebung der neuen Zinsscheinbogen, nachdem der

Do Ver

Dalle olle der Staatspapiere

1

insacher ius Flechtwe 1 ; h ; cinem brennt , zer er lechtwerk und Lehm errichteten offenen Oefen Ille MTennt er 1e RKefsgsiö , F ᷓ— ) —*— 1

brenn! el ne Ge faße, von denen in solchem Brande erklärlicher

weise mehr 118 Kia Hälfte . . ; ĩ hr als die Hälfte zugrunde . Yig Mziorirr sats F ł grunde t. ie Bäuerin setzt ihre

deutschen Schutzgebiets neuen Zinsscheinbogen nicht unmittelbar

961 8

Palermo in See. fe. ; höchsten Stolz darein, alles für ihr Haus und seine Bewohner Felbst . Zlles unwürdigen Zustandes wieder einbringen. Weltfremd sind die z Gan, , n. ĩ spinnen und zu weben. Wenn nicht andere e ,. selbst u Koln olle der Slaatspapiere gilt für Herlin und ichter k . . ,, mn durch Zuruf wiedergewählt; sie Wümnnt, dann hat si sicher den . von den Staatsgläubigern Enhen und nicht, kennen können. Dringend erforderlich ist die I . . ; Gürtsh, gestemmt und spinnt. Sie spin nt unkerwegs, sie 66 ar, é wüberbracht und die Oesterreich⸗ ungarn nm r mer , n von der Verwaltung. Allerdings gibt es eine . . rern werden auf Vorschlag des Abg. 3. n, , wenn sie zu Besuch ist. Leinen, Wolle .,

e 1 ! * 9 ** * ö 133 . I c 9 760 — Q zi * 8 J 3 P Selbe, 68 2) n 1 D 1y 6 n; org rkotto 1 * XW ü 9 9 ; irtlichen Lapalien, für die der amtliche Verfolgungs⸗ ; sherigen Schriftführer Abgg. von Bockel ( gewinnt und färbt und verarbeitet sle selbst. Die weib

101 ; esch : vverständlich, daß er die Rig -. ;

94 . zuwro Q2rynson? 6. imior nwaller Mer 1 no y z er 3x 22 12 e . 26 2m j ; ; aß er die 9 ichter dur Ve drãte D indarmen

taatsschuld, der ihre Zusendung unter voller W ertangabe, sofe gn fgich hierüber W Fe S. Bussard“ ist auf der Heimreise gesterr iberwachen at oll er ,,

1 nor de za v—on den 5 asbere e soerweite Be ni e⸗ z . * ; 2 * ö og durch aud n 55 K . don Richtern sind ö

juld werden bis von dem Empfangsberechtigten auderweite Bestimmung ge Port Said eingetroffen und geht am 18. Januar von d ö durchaus nicht selten gewesen, wenn sie auch i etzte 3c Gleichfalls auf Vorsch 2s A 8

„o btebenden troffen wird, als portopflichtige Dienstsache auf Gefahr und vorgekommen find. W „wenn sie auch in letzter Zeit nicht eichsalls auf Vorschlag des Abg. Stengel werden der

vorangehenden , / , ; 6 e ,,. z orgekommen sind. Wir werden unsere früheren Anträge auf Beseitigun Abg. Dr. Porsch (Zentr.) ; rte, , ö , werden der zm Verkehr mit der J Den gung 9 ̃ Zentr.) zum Ersten und Dr. Krause (nl.)

Kofsten des Empfängers durch die 2 wund Umgebung als

auben

Regel, daß die Erneuerungsscheine Staatsbank) persönlich oder durch einen Beauftragten .

neuen Zinsscheine am Schalter in Empfang genommen werden. Die Kontrolle der Staatspapiere wird aber etwaigen ander weiten Wünschen des

abpare ĩ ehr in Bewe f s — ‚ fons 8 51 1. 6. . ; iche Trach zesteßt * 4

. 3 mehr in Bewegung gesetzt werden sollte. Ich verweise berg (kon, Mertin-els ffreikons. , Blell (frs. Volke 19. 33 besteht aus einem bis zu den Knöcheln reichenden, auf

J das preußische Plakatgesetz; auf das Heer von Polizei und von dem Hagen (Gentr durch Zuruf i , , lsp.) Schultern und. Aermeln reich gestickten Hemde, aus. .

iner nungen, die das Streikrecht der Arbeiter illusorisch machen sollen. Neu gewählt werden zu Echriftfuͤhrern 6 wiedergewählt. pon zwei Schürzen gebildeten Rocke, einem gestickten ö zack en

zraf varn ven 9. werden vielfach die Ärbeiter, wenn sie vor Gericht stehen, Pel ku m (kons.) Lüdicke ffreilonf , Dr ze Abgg. Schulze n , n,, Pelzmantel. Ueber der buntgemusterten oder irren

ö. ö n **. Kabinettsbildung des Grafen Khuen⸗Hederd ge. den Stagttanmwälten und Richtern behandelt! Der Staatsanwalt it Itschert Zentt. eikons., Dr. Röchling (ni) und Schürze umschließt ein gewebter Gürtel die Hüfte. Das Haupt . 3

die für die Papiere der Staatsschuld, der Reichsschuld nd der vereinigen. Die Verfassungspartei unter Führung des ( ran o Wi noch der Obere über die Richter, denn er hat die Sitzungspolizei 34 Qn 1j ⸗ ö ö 3 schmückt eine reichgestickte Haube oder ein mehrfach um' den Kopf ö

Schutzgebietsschuld maßgebenden Bestimmungen bereitwilligst Andraffy hat die Teilnahme abgelehnt, dagegen ha n, , Vie vorgeschlagene Wiedereinführung ber Berufung ift . s ren ernennt der Präsident wiederum die Abgg. i,, e, in seinen Enden frei wallender, weißer Schleier. . .

und Auskunft zu erteilen, insbesondere auch, insoweit es sich um Parteien Kossuths und Jusths sowie die klerikale Volks 1 . h Ge hen lot n. 63 ist doch nolert ch, dan n. Michl mn n , Junghenn Inl.). j in mehr bun die rumãänische Volkskunst vor den eindringenden

K — . ö — ö : c. 8 ( 21 F —— 2 1 mel — ? 3s 90 z ⸗ . g ö V 8 8 W ö ) 3 abrikerzeugt ö , , L i. . 11 1 [2 —

die Einlösung und die Erneuerung von Zinsscheinen, die Er⸗ Delegierte abgesandt, die mit den Einberufern über ein geme werden . . diese Vorlage nicht erweitert, sondern beschränkt geschriebene h das e . konstituiert, und es wird die vor dic a , , n, ,, Selbst die bunten Ostereier

. 53 sti ck 5 s 58 S s c r 834 ö . si tigen ] 1 ‚ ; ö Be zah 0 z 2 der (Finz! Anze 2 De . jo stn 2.31 = ; 1 mn e z zei sscͤhor * 10 2 r *

teilung von Ersatzstücken für beschädigte Schuldverschreibungen sames oppositionelles Vorgehen zu verhandeln beabsichtiger richter fortan ie, . . , e, . stattet werden zeige davon Seiner Majestät dem König er- FKärbt mam heute . . . , , gefärbt hat.. sie Ainsschei an ande d = der rnic e . ,, . ; . 2 Zuzie don Schöffen, entscheiden = ⸗ y ! e mit den billigen Anilinfarben. Die abendländisch

und Jinsscheinbogen, abhanden geko]mmene oder vernichtete Al; ebenso w , n ge, ,,. össen, zeiden ö ö Hiode drana 3. ligen Ani knsg ie abendländische

nnn n, . , , nnn , f. das ö. . sechtun , n, die Kompetenz der Schwurgerichte in derselben Zur Geschäftsordnung schlägt Abg. Kirsch (Zentr 55 n ungufhaltsam die heimische Tracht zurück, obwohl der Schuldverschreibungen und Schatzanweisungen sowie um a8 Frankreich. den 1 g a9 geschnitten. Die Volksschullehrer werden abgesehen von in der Generaldebatte über p 2 ae,, N rsch (Zentr.) vor, 5 oJ Und zahlreiche Vereine sich große Mühe geben fie fest n ö

preußische Staatsschuldbuch und das Reichsschuldbuch handelt. 5 aber d ele den gerichten, von dem Schöffenamt uusgeschlossen die Frauen stand der beiden eth j 6 Staatshaushaltsetat den Gegen— Auch die rumänische Volkskunst wird nicht dauernden W ö

ö! 32 . 0 y z nacnne Rorm ß 9 1960 n ⸗ . 1 8 2 2 * 6 . . ö . *. 3 ö Den. X erpe 9 8 Ty 2 . = eiste inne , j 2 1 Widerste d

Ueber die zu ihrer Kenntnis gelangenden Vermögensangelegen⸗ fir 3 c tes als Schöffen zu fungieren, beraubt bleiben, und regelung von Beat . ö gionen, Feiner Freunde, die Maß leisten können. Um so erfreulicher und nutzbringender ist es sie ö

beiten der Staatsgläubiger haben die Beamten unverbrüchliches sittas äbrig: forgt Fe, samost Aus kinn zeä Schöffen ais der Zwangsarbheite . und Lehrern in Ktattowitz und den 6 . voller Blüte zu sehen. Das vor drei Jahren in Vukareft

e , al due; einen liusschuß, der selbslverst ndlich Rur ein Klassen⸗ 5w. . . Snachweis im Ruhrrevier, noch nicht zu berühren gründete Ngtionalingseum hat eine große Zahl don Erzeugnissen der

Januar 1910 sindet . kann; irgend ein Vertreter des werktätigen Volkes 55 , . damit einverstanden. , . gesammelt, die nicht nur der bee n. .

97 ö. ö. QaiJonschuso 267 189 211 3 18 * = 6 ng Grade Cx 6 636 2 3 n oörster Ber orb ö z — ö Bolts iene sonder . f 16e e ö 8

z Wienschule ein Ende 51 machen und ü. punkt aus die hh keine Gnade. Ich verstehe von diesem Stand— 6 l erster Beratung. werden die allgemeine Rechnung über Landes ec. unst dienen, sondern die ganze zeitgenössische Kunst des

Staats in den Privatschulen sicher zu stellen. — Der Abg. G n weiten Dist e Behauptung des preußischen Justizministers, daß es in den Staatshaushalt für das Etatsjahr 1906 und die Uebersi Landes wesentlich fördern.

BVatret klagte über das von den Bischöfen an die Katholiken at. unter ö. ö. an Materlal für das Schöffenamt fehlt; er versteht von den Staatseinnahmen und ausgaben s che ber g

) . 7 ; . 24 ; ; Modente den 2. 1eR ( k . 947 25 . . !. =. J . 90 5

Manifest und sagte, die gegenwärtige Agitation bedeute den. personc⸗ erlässigen Schöffen in seinem Sinne politisch zuverlässige Debatte an die Rechnungskommission , öhm ö kampf des geistlichen Unterricht. ö. 8 ,. Unte Gerichte nil r ö. . das Volk. Die Politik gehört in die Dann folgt die erste Beratung de . e d

3, 5Iufeindüinge zer NMiersacher triumvhieren te ni ) , 8 r . 226 t Bere 286 . J .

die Anfeindungen seiner Widersacher triumphieren. ht hinein; das war auch die Auffassung der altpreußischen St 8 64 ö 5 ntwurss e s

assung aatshaushaltsetats für das Rechnungsjahr 1910

an dolullg

56, Markgrafenstraße . ; dun Von der ungarischen Volkspartei ist nach einer Meldi

des „W. T. B.“ eine Aktion eröffnet worden, um sämtls,

Parteien neuerdings zu einer Koalition gegen

he Zentralgenossenschaftskasse in Berlin C. 2, ts pay er etwa * ause 2 Publikums nach Möglichkeit Rechnung

1 ö 1 J 1 MH. 1: 7 — * v . ichsbankhauptkasse in Berlin W. 56, Jäger tragen,

Reichsbankhaupt- und Reichsbankstellen III. Die Kassenbeamten sind gehalten, dem Publikum über versehenen Reichsbank

m . cht Kasseneinrichtung

** geln Oberpostkassen, . m nstalt befindet. f Homo * 3 or 2103460 2254 Zinsscheine können von dem gleichen Zeit⸗

h 1 ; Mie vas Zahlung Stillschweigen zu Wie das . .

l U staatlichen Berlin, den 5 ö einer Interpellation die Regierung hnverwaltung, Königlich preußische Hauptverwaltung der Stactsschulden

zur Hebung und Reichsschuldenverwaltung.

aber nicht von Bischoffshausen.

832 Reichs

. 8181

Theater und Musik. gohe nns M igt ichen pęrnhauss geht morgen, Sonntag ö . . Die Herren Kirchhoff, Bischoff, Griswold die Vamen Denera, Plaichinger sind Träger der Haupt!

s 6 gelangenden

ö 9 9, verpflichte