1910 / 14 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 17 Jan 1910 18:00:01 GMT) scan diff

haben, auf diesem Wege zu stoppen; denn für den, der täglich in die Staaten Bayern und Württemberg von Anbeginn an mit anleihen wachsen muß. Diese Stei ö ĩ ĩ ür di H des Block ĩ des Reichs ine Milliarde J will, daß dem Volke die Reli ion erhalten bleibe. Und in

e e . . ] 6 : . gerung ist aber nicht ohne wei tswesens, ein zweiter Ausschuß für die Reform der Schul⸗ Herrschaft des Blocks sind die Schulden des Reichs um eine Milligrze ill, . P gio

diesem Geschäft steht, ergibt sich klar die Erkenntnis, daß alle ihr zusammengegangen sind, daß die überwiegende Mehrjahl zu verurteilen, wenn, das geborgte Geld auch . . Jö. ein dritter für die Reform der landwirtschaftlichen und ee chm Dafür sind Sie (zu den Nationalliberalen) verantwortlich. Breslau sagte 1848 der n n ende; General: . n

Schwierigkeiten in der Plazierung unserer Anleihen, daß die großen der übrigen Bundesstaaten sich angeschlossen hat, daß ebenso ein ,. ne n gg ,,, een, Unser Stand. e l irangelegenheiten ein vierter für die Reform der Finanz— k. e . . 35. g denn a 53 ö K 6 green, e,

, m e 3 . z ; 4. ; ö f . ö n Schiffahrtsabgabe blieben. Wi gandes n , , ö ee. nung, ; der,? rungszustand. Vie Erhalhng des, e , ,, en

Kursverluste, die das Publikum erlitten hat, wesentlich darauf größerer Teil der Handelskammern im ganzen Reich sich auf ihren die Schiffahrtsabgaben ! n J rer chte . 6 n altun einschließlich des Hinterlegungs⸗, Kassen⸗ und Rechnungs⸗ getilgt werden sollen, ist . rationelle Wirtschaft erreicht nehmste Interesfe des Staates. Möge die Regierung nicht wieder nn de halb nicht sagen, daß die Matrikular⸗ . böfe Erfahrungen erst aufgeklärt werden müssen, daß die Religion

zurückzuführen sind, daß wir in so kolossalem Maße in den Standpunkt hat stellen können, und daß auch eine Handelskammer, der Ausbau unserer Ströme aber nur durch die Einfü Sch in 2 2 ich mi übri zord Man k des

; ö. an . w Str h die Einführung der Schiff— ens. Ein fünfter Ausschuß, dessen Aufgaben sich mit denen der übrigen worden, an kann des ö ger Mh) ; ; B Din . letzten Jahren den Markt in Anspruch genommen haben. Bean. wie die Handelskammer Hamburg, die doch wahrhaftig berufen ist, fahrtsabgaben gewährleistet werden kann, so müssen wir ug . e hie ö ist der Zentralauschuß für die Dezentralisation, beiträge auf Pump übernommen worden a. wenn nn die este Stütze des n, 6 Wir . nicht ,,. . . spruchen wir den Markt noch über das bisherige Maß hinaus, so die an der Elbe vorwiegenden Interessen zu vertreten, glaubt, sich . ,. , ö. es für 6 die Haupt⸗ . dem die Hauptarbeit gestellt ist. Der sechste befaßt sich ö e,, ö . 361 ö gisrofn ö in 3 . 4 . j ö . ü ache, ie Einnahmen wieder e k n Ausschuß, . 2 ; Ils unser jutzzollpolitik inaugr zurde, ö al⸗ ath ze und geschlossen, urig wi 3e wird die Plazierung der Anleihen immer schwieriger werden, so werden auf den Standpunkt des preußischen Gesetzentwurfs stellen zu können, been, werden. e . hat He, , ,,. H 2 der Reform auf dem Gebiete des Rechtsmittelwesens und lberalen sich ablehnend verhielten, u ,. das Zentrum, das noch im des Kulturkampfs. Wir sind gerüstel und werden kein Jota von unseren die Kursperluste des Publikums immer größer werden. Was eine wenn gewisse, wie mir scheint, nicht unberechtigte Sicherungen ge⸗ Finanzminister in diefer Frage angeschlagen hat. Ich glaube nat m tanzen zige Kulturkampf stand, als Retter in der Not erstehen. Damals hat sich Forderungen abgehen. Man macht dem Zentrum Ten Vorwurf, es

solche Belastung des Marktes mit Anleihen, namentlich in einem währt werden. fehl zu gehen, daß ich in diesem Ton ein Echo erblicke auf di ö Ausschi ĩ ämtlich in Tätigkei beschäftigen ] die nationalliberale Partei als eine Partei gezeigt, die nichts weniger sei eine konfessionelle Partei. Trotzszem ist : es da nicht. Und als Herr Stellung der sächsischen und badischen . Aber ich . Die Aueschife sind simtlich in Tati eit getreten um beschaftig ist als national. Wir beklagen das, aber wir können es nicht von Heydebrand einmal sagte, seine Partei habe sich besondere Aufgaben

Ernstfalle, auf sich hat, brauche ich nicht darzulegen. Das kan Mei ; S j j ; ; . Y für die Vereinf ; 9 * . . ö. : 5 , . 22. sih e. terl . ö 3 z 9 ö , r,. ie ö Meine Herren, die preußische Staatsregierung ist der Meinung daß man alle Ürsache hat, gerade eine politische Frage mit de sic mit Vorlagen. Fertig ist der erste Teil für die Vereinfachung ändern. Für den Großblock wollen die Nationalliberalen nicht für die evangelische Kirche gestellt, hat niemand den Kenservatixen 6. olgen für unser Vaterlan führen, die überhaupt nicht ab- und der Hoffnung, daß sie mit der Vorlage einen Erfolg erzielen graͤßten Vorsicht und dem größten Takt von belden Seiten zu 3. 3 Geschäftswesens; eine umfassende Geschäftsanweisung für die zu haben sein. Wie war es in Baden? (Juruf: Bayern ) Wie war den Vorwurf gemacht, eine konfessionelle Partei zu sein. Hat se bar sind. wird. Sie ist der Ueberzeugung, daß man ihr, wenn die Folgen in handeln. Wenn es den preußischen Gesandten gelungen ist, die Miß Königlichen Regierungen ist ausgearbeitet und mit Vorschlägen Seiner es in Dortmund, in Barmen-Essen? (Zuruf: Bayern! Haben Sie denn die Zentrumspartei jemals e en, n . g. e. 2 I öti si übe ßer j 3 Eys ö 1 6 2 1 583 9 s 9 23 5 1 9 D R n 2 . * * 2 8 ) 653 . os * 75 . 1 S 52 3. 1 39 3 2 9 8d 8 . ö * 9 9 Also wenn wir auch genötigt sind, gegenüber den außerordentlichen die Erscheinung treten, niemals den Vowurf wird machen können stimmungen auszugleichen, so freue ich mich, und ich freue mich auch dar⸗ Majestät dem König unterbreitet. Demnächst wird das Staate— da nicht ein vollständiges ö,, der Sozia demokratie ge Re ten gefährdet? . nur ö. . =. eien . ö, Ausgaben die wir in den letzten Jahren namentlich infolge der Be⸗ daß f ücksch ittli d d f . 4 über, daß unsere Gesandten auch einmal etwas zu tun bekommen Malt 3. ; . Feststell der Anweis befaßt schlossen? Zuruf bei den Nationa liberalen: Nein! Und dann Re te von sich agen önnen; Wir aben niemals die Rechte t an . habt heb e Kar An e ül . daß sie schrit ich sondern daß man aner ennen wird, daß sie fort, haben. Es ist keine leichte Sache, eine Verfassungsänderung vor ninisterium mit der endgültigen Festste ung der Anweisung efaßt wird gesagt, man gehe nicht in den Großblock hinein. (Zuruf der katholischen Kirche bekämpft. In wirtschaftlichen y . ist e. n . gehabt haben, den Anleiheweg . das frühere schrittlich gewesen ist und daß es ihr gelingen wird, auch die ent— zuschlagen, die Verfassung soll möglichst wenig geändert werden. Das ift verden. Dieser Teil der Reform mußte vorausgehen, damit, wenn von links: Bayern!! Ja, Sie sagen: Bayern! Gewiß sind, wir es ein Verdienst der Zentrumspartei gewesen, die Schutz ʒo lvolitik Maß auszudehnen, so sehr kann ich mit Herrn von Pappenheim gegenstehenden Interessen zu versöhnen. (Bravo rechts.) ja auch der Standpunkt, den die verbündeten Regierungen in der mecklen⸗ dezentralisiert wird, sozusagen „die Maschine funktioniert‘ und den dort g einem ganz bestimmten Zwecke, um der Wahlreform n, mit ,, i 6 zum Seen ; n . cn in i für diese Ausfü zesonders da . ö ; f tgis Frage ei D sie si f den konfer⸗ fat j s last nstanien di s ündnis eingegangen, Zwecke. Bei Schutz zollpo ) einer Weise bewährt, wie wir es se e li en ie n n ,,, , ,, ,, i , hee le ne r e, , ä, en r ge ee , ih, ,, . avor warnen, diesen Anleiheweg noch weiter ausdehnen zu wollen. 3A nF Pri ; —; nac . ativen Standy gestellt, daß sie an der Verfassung nichts andern wollen. ,, r n zst in, . Letzt tagswahlen he Hel e 8 Ucht ger . , . 2 n. 2 wg e Pappenheim hat i Frage angeregt, ob ö notwendi sachsische Denkschrist Bezug genommen. Ich habe es absichtlich ver. Dieselben Gesichtspunkte treffen auch hier zu. Wenn wir uns . nötige innere Kraft und Vewenlichteit zur Bewãltigung ihrer Aufgaben der Sozialdemokraten der Zentrumspartei ein Kompromiß an, Hilfe der Zollerträge wird immer ener, der NRuhme titel m . J. . dhe n, X ö. J geregt, 9 nc wen ig mieden, auf den Inhalt Bezug zu nehmen. Der Herr Abgeordnete Export wahren wollen, so bleibt nichts anderes übrig, als daß wir die gewahrleistet ist. Wenn diese Anweisung Geltung gewinnt und mit geboten, und wenn, es von der Zentrumspartei akzeptiert Partei sein. (Rufe links: Sie ist ja noch nicht da) Sie ist, die Eisenbahnanleihe in Höhe von 120 Millionen für Betriebsmittel Fat aber wohl überwiegend an den Schlußsatz dieser Denkschrift ge—⸗ Produktionskosten unserer Industrie ,, herabdrücken, damit sie der nötigen Energie durchgeführt wird, wofür zu sorgen meine erste worden wäre, dann wäre die Blockmehrheit ö. in den Reich gg Hirn schon 6 . 3 be erer enn c. ; . . eingezogen. Das wußten wir. Und trotzdem haben wir gesggt: Mit Reiche, die Wohlfahrtseinrichtungen haben ich in ungeahnter Weise

und neue Bahnen zu bewilligen, und gewünscht, das in der Budget— a3, M ic a ,. dem Auslande gegenüber konkurrieren kann. Wir könne ; sein wi in ich überz 6 gn an, f m. 2 zi e h . RV z ö ü . ann. n aber nicht ö ze sein wird, so bin ich überzeugt, daß ein ehr viel schnellerer 0g. Un ö ng d, r, e. ; m rr r n , dacht, in der einige Wendungen enthalten sind, die auffallen könnten. sparen an Material, auch nicht an den Löhnen, sondern es bleibt nur ug abe⸗ 29 . . den Sozialdemoh aten treten wir nicht in Verhandlungen. Also mit vermehrt, die Industrie, das Genossenschaftswesen haben eine glänzende

kommission zu besprechen. J i ürli ̃ ingehende ñ . ; ; n fte , 9 z rare n r ; 23 z , m ö ; n e. . ,, Ich kann darauf verzichten, auf diese Seite der Sache des näheren ein Faktor übrig, nämlich das Sparen bei den Traneportkosten. Geschãftẽgang ermöglicht wird, und . Ersparnisse niht . an den Vorwürfen gegen die Zentrumspartei packen Sie man ein! Be⸗ Entwicklung genommen, die Lebenshaltung hat sich verbessert, die ser Richtung durchaus einderftanden, möchte einzugehen, da sie zwischen den beteiligten Regierungen, wie ich im Ohne diese Verkehrsfreiheit im Innern, ohne die Möglichkeit eines Kräften und an Zeit, sondern auch an Personal eintreten werden. züglich der Matrikularbeiträge halte ich den eingeschlagenen Weg für Spareinlagen haben sich gewaltig vermehrt; wir haben eine hier hervorheben, daß sich auch in diesem Falle der Herr Eisenbahn!' Einverständnis mit dem Herrn Ministerpräsidenten und Minister der seichten Transports auch der Massengüter kommen wir nicht aus. An Drr Herr Abg. Dr. Friedberg hat sehr mit Recht darauf auf— den besten. Wenn durch die Matrikularbeiträge die Einzesstaaten Kulturentmwicklung gehabt wie. kein anderes Land. Aber wir haben minister in sehr dankenswerter Weise eine wesentliche Beschränkung auswärtigen Angelegenh i rklären e 9 . die Landwirtschaft hat der Herr Finanzminister ein paar freundliche . H e, , woe ,, nit . sch n, herangezogen werden, dann steht den Mehrforderungen im Reiche nicht eine betrübende Erscheinung, die das alles wieder aufhebt: die Kluft bat gefallen lassen, daß gegenüber der vorjährigen a m mn, e, 961 ( ö 6 ö. en ö. . ann, im bundesfreundlichen Worte gerichtet; ich weiß nicht, ob sich die Landwirtschaft mit merksam gema jt, daß es , ö gi , , ö allein der Schatzsekre är gegenüber, sondern daun treten auch die wischen den Konfesstonen, dis geschürt, wird von dem Cvangelischen die dies jahrige Anleihe mit nur 120 Millionen sich , . n, inne erledigt worden ist. X ravo!) diesen freundlichen Worten begnügen wird. Bezüglich der Ge⸗ dezentralisieren kann ohne noch zu warten, weil es der Mitwirkung Finanzminister der Ein elstaaten dagegen, auf. Den von der Eisen⸗ Bunde. Der Kampf gegen Rom, das ist das Unglück , ,, n ee re, . n, ,, ae d . . Me, g i, i hee, Ber der Milte tptäß staltung des Ausgleichsfonds und des Extraordinariums erkenne der Gesetzgebung nicht bedarf. Das ist richtig, und in dieser Er⸗ bahnverwaltung vorgeschlagenen Weg zur Beseiti ung der Schwankungen landes. WVenn in wirtschaftlichen Fragen, wo die Kluft Fbenfalls ich geringeren Betrag beläuft. Ich glaube, wir werden mit Herrn Abg. Dr. von Jazdzewski (Pole): Der Herr Ministerpräsident ich an, daß die Vorschläge des Herrn Finanzministers im nis habe; auch ich innerhalb meines Ressorts mein Gewissen schon ) aus den Einnahmen der Eifenbahnverwaltung halten wir sür gangbar. unüberbrückbar zu sein schien, eine Verständigung unter den Parteien

ö kenntnis habe aug n ö. 6 J , . Wenn man zu der normalen Verzinsung des Kapitals von 36 oo erzielt ist, dann will ich' die Hoffnung nicht aufgeben, daß

. D 1c P j de Mo ten it de 3 . or ns Bezieh o 5 . 8 5 * F ö 6 von Pappenheim und den anderen Herren in der Kommission uns über hat in den Worten, mit denen er seine Beziehungen zu dem Hause großen und ganzen eine durchaus loyale Ausführung der Resoluti ; ss s ; z 8 z k 3. 769 * 3 2 1 5 ö ff o 58 * 12 = * * ö. 7 . 4 * 3 . Il ' 35 * 8 2 bete 5 6 8 1 / 2 2E 6 2 * 66 5 7 8 z R fo diesen Punkt leicht verständigen und werden Herrn von Pappenheim aufgenommen hat, betont, daß er hoffe, daß das gute Verhaltnis des Hauses sind. Immerhin gibt es aber , . ö geprüft und habe die andern Ressorts gebeten, dasselbe zu tun. Es die 210 o/ g hinzuzählt, so erhielte man eine Verzinsung von es auch auf konfessionellem Gebiete der. Fall sein möge. den Nachweig zu führen in . n, , eh bie Anleihe in die Wwischen ihm und dem Dause weiter Ffortbestehen möge, und daß diese Vorschläge, einmal rechtliche Bedenken, da schon gesetzliche Pe hat sich in meinem Ressort eine große Anzahl von Sachen ergeben, 5,6 Oso des statistischen Anlagekapitals. Der vom Finanzminister an⸗ Aber es ist ge enseitige 3 uldung erforderlich, wir un erer eit werden ee . 8 ren in de ö ein, daß ie Anleihe in ieser . trauen eine unentbehrliche Grundlage einer ershrieß lichen stimmungen über die Verwendung von Ueberschüssen bestehen. So⸗ die meiner Ueberzeugung nach besser in eine andere, untere Stelle ge. gegebene statistische Wert ist aber eigentlich nur der forkgeschriebene Wert. es an friedli her Stimmung nicht fehlen lassen. (Ruf links: Das Höhe in der Tat wirtschaftlichen Bedürfnissen entspricht und inner⸗ n,, . . ist selbstrerstandlich daß dieses Vertrauen dann ist es nicht ausgeschlossen, daß der Finanzminister sagt, dieses hören, um dort bearbeitet zu werden. Dabei denke ich selbstver⸗ Das Bestreben, den Betriebskoefflzienten herabzudrücken, begrüße ich. beweist Ihre Rede) Ja, wenn wir angegrissen werden, dann kämpfen halb der Grundsãtze sich bewegt, die wir unter keinen Umständen für . mu 3 ö 2 zr ebenso muß das Vertrauen zwischen der Ertraordinarium von 120 Millionen müsse er unter allen , . ho 6 n 'nicht bl jf t b st tlich B hörd ö! nd Die Furcht, neue Anleihen aufzunehmen, darf unter keinen Umständen wir naturlich dagegen. Was wir wollen, ist Freiheit der Konsessionen; 3 Fegtier 3 z ow ßl kor . . . 2 23 z ( 8 2 1 2 Me 1 ᷣ‚— 7* z * h h e . 8 ö *1 , na , , , ,, , die Beschreitung des Anleiheweges verlassen dürfen. C Kegietung, ande Bevölkerung vorhanden ssein. Ich möchte bitten, haben, und daß er deshalb eventuell neue Steuern verlangt. Der stindlich nich an untergebene stan liche Ven or . sondern auch die Entwicklung des Verkehrs beeinträchtigen. Nachdem im vorigen au] dem Boden der freien Entwicklung der Konfessionen ist der Friede . / 3 . n,, an. ung e ö. Wert legt. Ausgleichsfonds müßte doch mindestens jährlich mit 30 Millionen an die Körper der Selbstverwaltung. Eine große Menge von Auf⸗ Jahre die Steuererhöhung bewilligt worden ist, kann in absehbarer möglich, der dem Vaterlande zum Segen gereichen wird. 2 w! —— * c. * . ö 32 1 8 Ver ö 4 y r * 3 X . 9 31 27 ö. 9 * X . 2x. . * ö 9 8 * ö ö * 1 53 * ö i 3 ö ö ö 6 6. . . ) . . 57 F. 82 ö 9 . . ; . ĩ ; 2. f J * ö Minister der öffentlichen Arbeiten von Breitenbach: Die Wirkungen des nr eg gehe. and . 3 gGspeih, e fg ö ist 3 ö nichts anzufangen. gaben, kann auf diese Weise nach unten verteilt werden, ohne daß sie ö,, . . . , n re en ü Darauf vertagt sich das Haus. ; . ö ; ; ; . h ö , , , . ( Yrade be⸗ Vier bis fünf Jahre vergehen, ehe der Aus eichsfonds z erste s or belas 31 8 20 RWerichterst ö gedacht werden. Vie Stellung der Regierung d 3. ahrts⸗ 31 ] Meine Herren! Der Herr Abg. von Pappenheim hat heute wie dauerlich. Durch dieses esetz ist ein großer Teil der Bevölkerung Mal in dieser Weise . werden n . ; . . dort schwer . . Da ö. d . 3. . her abgaben billigen wir voll und 4 Wir erwarten von ihnen eine 9 zersönlich bemerkt auch in früheren Jahren die Frage der Schiffahrtsabgaben einer ein— , , deinen badet gen hn . zu berlassen. Ich will nicht Stats kann, ich anerkennen, daß mit größter Sparsamkeit vor— . Machtvo . ,, zörde Förderung des, Verkehrs. Die Verwaltung der Bergwerke muß auf g Abg. . riedkerg nl); ö gehenden Würdigung unterzogen, und a niht, annehmen, daß nr dem letzten Herrn Ministerpräsidenten Fürsten von Bülow einen Stein gegangen wird. Ich möchte den Finanzminister fragen, wie fortfällt. Also alle diese Sachen werden vorbereitet, und es wird jeden Fall rationeller gestaltet werden. Im allgemeinen muß man daß aich die Nationalliberalen bei resorm J 6 s 53 3 ersen de z be ter 3 er E er 5 2 Rep ; 9 J Ser ,d. 6. 1 J ö 2. 2E j j * 2 5 . R ; 2 2 2 6 8 (bhtsratswoli 550 ron ] 21 1 . Bein Mi 93 Foro um so mehr Veranlassun a. habt hat, als der St it 4 ,, aber ich muß bedauern, daß gerade er auf dem Gebiete weit die Vorarbeiten für eine organische Steuerreform, ge— mit allen Kräften an ihnen gearbeitet. Zu Gesetzesvorlagen wird es die sparsame Aufstellung des Etats anerkennen. Unter der Spar⸗ Jm, n,, ba en 3 lassen, und daß ein Mättglie n . 2 6 c ab ö als r 1 =. 5 r (Svrache eine 1 nge . 2 39 5 J,, . . . '. 4 - 3 1) . . 96⸗ ! 3 . 3 3. a 2 ang. e; Fe * . ,. 9 ** 8 ** Jsag zätte. Sas a gz z . ö ni . g dazu gehabt hat, als der Streit um die der Sprache eine Stellung zingenommen hat, die die Kluft erwestert diehen sind; wir müssen sedenfalls zu einer möglichsten Gleich— vielleicht während dieser Session des hohen Hauses noch nicht kommen; samkeit dürfen aber nicht wirtschaftliche Aufgaben und soziale ., dag selbst ge agt hats. Das richtig. etreff ende Einführung derselben angesichts der bevorstehenden Beschlußfassung hat. Ich kann 9 wünschen, daß der neue Herr Ministerpräsident mäßigkeit der Besteuerung. kommen Den Handels minister möchte ( d . schlossen, d , , mne gh d . Forderungen leiden. Wie das preußische Wahlrecht gestaltet Mitglied hat (ine solch. Aeußerung nicht, getan. aure, daß ö 3 z ö 9 33 1x 2 e 3 85 5 2 2 X . ö 11 ; 2 1 3 2 e 5 3 Dir ode 8 5 3sy ** ö n or z 2 . Oerr Vero ; 31 Verbreite elner olchen 2⸗ des Bundesrats zurzeit ein lebhafter, zum Teil erregter ist. Ich kann an e,, . c nen te . an den ö ich fragen, welche Stellung er zu dem Kaligesetz nimmt 6. 9. 9 K slosen, daß wir daß eine Mer dh andere werden soll, wissen wir nicht. Wir müssen aber unter K dent ö sich zum Verbreiter einer en ge ; l t t fein für di ; . e Bitte richten, darüber Aufklärung zu geben, weshalb der Wir müsse s die Berggesetzgeb nöglichst e J ren doch noch bringen können. standen die geheime Wahl fordern, und wir fordern das eheime macht hat. dem Herrn Abgeordneten nur dankbar sein für die ruhige und sach Erzbischofssitz in Gnese ; ; n gr. ie, , n , . Wir müssen uns die Berggesetzgebung möglichst erhalten, auch dürfen och ständen die geheime Wahl ordern, ir fordern das geheime , ö , * liche Behandl v der Frage (. ich muß ausspreche ; . . Eribischofs fi in Gnesen noch nicht besetzt worden ist. Wenn auch die wir wohlerworbene Rechte, wie zum Beispiel in Hannover, nicht ohne Sodann hat der Herr Abg. Dr. Friedberg meine Tätigkeit als Wahlrecht nicht nur für die Landtags glondern guch, fü, bie ist d 1. Ren . 1 * ,, iche Behandlung der Frage, und ich muß aussprechen, daß ich in Krone die Auswahl unter den dorgeschlagenen Kandidaten vorzunehmen Entschädigung preisgeben. Die Ausgaben der Gisenbahnverwaltung . 9 ; 9 Verhaäͤltnisse in Kattowitz haben ist durch alle Zeitungen gegangen; von irgend einem Widerruf habe allen wesentlichen Punkten mit ihm in der Beurteilung derselben hat, so ist sie doch an die Bestimmungen des kanonischen Gesetzes scheinen mir zu niedrig bemessen zu fein, mir scheint die Rechnung 9 zn sJ 2 . z 2 j 1 ' de 20 3 9 eid j 2 9 . 9. 2 y . s z . 7 d J n 8 ö . 7 . r s ? ö ö 2 90 5 2 75* or s * Mross 35 . 2 Mor 9 * . 2 S 5 J ar 8 sto 2j . durchaus übereinstimme. Ich bin aber auch mit ihm darin ein— ine nn,, drei Mengten zu erfolgen reichlich optinmistisch. Wie steht es ferner mit der geplanten. Waser— ernennung. Er scheint die Beamten lediglich danach zu beurteilen, ob Katholikenverfammlung in Breslau ist durch das Verbot der polnischen . Schluß gegen 4 Uhr. Nächste Sitzung: Montag, 11 Uhr. verstanden, daß es im hohen Maße erwünscht ist, diese Frage zu einem e n. . mn rg . i. e een, auf die Liste der gesetzgebung? Bayern hat jetzt ein ganz vorzügliches Wassergesetz. und wie sie ihre parlamentarische Tätigkeit ausgeübt haben. (Wider⸗ Sprache ein Mißton getragen worden. Wie man durch solche Maßnahmen (Fortsetzung der ersten Lesung des Etats.) baldigen gesetzlichen Abschluß zu bringen Sie ist in der öffentlichen . 0 ü 16 a e uh e n ,. r rn . Bei der Verwallungsreform jst vor allen Dingen, eine Peschränkung spruch bei den Nationalliberalen) Er hat, gesagt, es wäre auf⸗ dh n, schützen will, itt für . ö , ge ck en Abschluß 3 gen. Sie i er öffe ichen de reite ins die & D er Regierung zu der Spra zenfrage. Fs der Staatsaufsicht genüber de 8 ö 1 . . ; 149 8 nicht egreifli z Svarsamkeit ann auch dadur ersielt werden daß Mg; ö 8 Fraiteslen, Meg ö —— * 8: * zsę Sor Kt Gistusministe z 3 3 H. 6 1h Sau (h gegenu er en Selbstverwaltungs körpern allo 5 zoso MB 39 ri z e,, 6 K . Ya 5 . roen, ab Meinung in der breitesten Weise besprochen, das Für und Wider ist h . achte ,, mit dem ich die Ehre habe darüber u notwendig. Der von deutschen Professoren aufgestellten Ve. sallend, daß 6 Beamten, die er audrücklic namentlich bezeichnet das Reglementieren durch die Aufsichtsbehörden eingeschränkt wird, j Ri j i5kuti f j Meche ; l k er es ö z . onserbe e tei . 5 1 5 * 6. ö! f j j onle de e 8 Ta 68 ü5n 9 20 Merry sre for . 5 = 6115 nach jeder Richtung hin durchdiskutiert worden; ich glaube, die , ,,, ö J , Partei, bauptung, daß wir in Preußen gar keine Selbstverwaltung hat, früher Mitglieder der konservatiben Partei gewesen sind. So Was nützt die ganze Verwaltungsreform, wenn (man überall darauf Nr. 2 des Zentralblatts für das Deutsche Reich; . 2 5 6 9 2 10 ö 919 1 . 8 9 3 ö 5 2 . 9 s h 2 2 9 3 5 . c. 8 r . 9 2 5 3 ** 85. 2 2 e . . . . ö ( 3 ö 68 . c 428 6 öffentliche Meinung verlangt geradezu, beruhigt zu werden durchJeine fur . ,,, ö. Holte Fuld fein . nie ö. . muß ich , Man hat den Wunsch geäußert, hatte ich es wenigstens verstanden. (Widerspruch bei den National⸗ ausgeht, . Stellung der r,, ö er en, 16. ihre 3 herausgegeben im Reichsamt des Innern, vom 14 Fanuar 1910 ' ; . ö, ; . . . er Bolts e sein soll, unsere Bestrebungen für de Ministerpräside der d vie (Gesqhsf 5 ; a . ; zu vermehren? Der Finanzminister sollte sich doch mit der Hälfte e . * 666. . * ß ,, h Eesediauna biefer Rraage . ; 11e U g den Ministerpräsidenten, der durch die Geschäfte ; das ableh V ine z zu ve z x ere, w nn ( ; Erledigung dieser Frage. auf Erhaltung der Muttersprache beim Religionsunterricht nicht des Reichskanzlers vollkommen in Anspruch J chafte liberalen) Ich muß das ablehnen. Wenn eine Vakanz eintritt, so frage ich hat folgenden Inhalt: 1) Konsulatwesen: Ernennung; Ermächtigung

; . . ; !. ; . ! der vortragenden Räte begnügen; bei den Oberpräsidenten, bei den ] . t .

NM 3 Sosr 8369 3k Kern Coffe . 59 sti nz Mer Re Ministor jro 5 a rHk 575 ö ist . 3116 ' 5 Ind NR 9 2 2 26 X ö * * s 9 ö . zu 2 ornahme m 9 1dshand ingen; = erbese . ö. 2 Be ⸗— Wann der Bundesrat sich über den Gesetzentwurf schlüssig machen n er , , der Ministerialdireltor Schwartz kopf behauptet, ein Stellbertreter ernannt wird. Aus welchen politischen mich zuerst: was für besondere Aufgaben sind hier im einzelnen Regierungen könnte gespart werden. Auch vor dem Erlaß von , 9. k . daß der Gebrauch zweier Sprachen in der Schule unmöglich ist, so Kreisen soll man diesen nehmen? (Zuruf: Vom linken Flügel! , , . 6 ö . . .

3 7 2st 7 27yvSro 4 . 9 1 Me. 0 5 215r* J O 36 j j T * 320 y 1 9 5 3 9 3 co 5 8 pv s 569 * 2 wird, kann ich bestimmt nicht aussprechen; nur bin ich wohl in der , d soll. nehm Zuruf Regierungsbezirk oder bei dem einzelnen . im Interesse Polizeiverordnungen Lollte man ermöglichen. daß ebenso wie bei der 3 zoll. und Steuerwefen: Veranderungen der in dem Verzeichnis Lage zu erklären, nach dem mir bekannten Stande der Verhandlungen, , n . 9. ame gie,, i. k . *. . hen . Ich weiß nicht, ob es im Staatsministerium verschiedene Flügel der Bevölkerung und der wirtschaftlichen Lage des Amtsbezirks zu Reseßgebung die . i [, ., . der in Frankresch zur Ausstellung von Unterfuchungszeugnissen für . ; h 3 —— Int 96 2 g halt. W die Padago eb ge ibt: sicherlic lte aber die Re Fojnon Stelsnwertreéter vo 1m 2 ; z jr ims⸗ so; ; ö o llte ige ehe der 6 e . Xu . 412 . Er 2 n , . 5594. daß dieses in nicht zu ferner Zeit erfolgen wird. würde, fo würden sie sagen, daß der Unterricht in erg e fr rer. i elch went n ö . , , . . . leisten? Dann erst frage ich mich. wort wird ,,,, . . neten ; . . e eg. che * Wein uste, ermächtigten Fachchemiken; Erklärung ot Steuerpflichtig. w ĩ 36. 1 ; , , ü Flügel haben. Tatsächlich besteht in Preußen ein durchaus ton— n,, . ff ; Aussführune 8 Abg. . z h sagen, daß Fei aur GSesfstkeßriatfio ads ern befft oe, de,.

Ich möchte daben absehen, heute Über Einzelheiten der Frage hee , 9 ,. geradezu ein Unsinn ist. Denn dazu serpatives Parteiregiment. Die Beförderung konservativer V wirken? dierbei richte ich mich nich danach, ob 9. Betreffende ein wenn wir früher behaupteten, daß nach der Konfession gefragt ei en reh, . vat . ei tg , r mich nach irgend einer Richtung hin zu äußern; aber feststellen muß e, . ,, . . ‚e sie die Sprache des. Volkes pflegt. Ich fällt im wefentlichen mit der Ernennung des Herrn von Moltke zum Parlamentarier gewesen ist, oder gar, ob er ein Konservativer gewesen werde die Herren immer gesagt haben, nein, es wird nur nach in ee J ä. FMC n, . k x 5 3 * 25 ; v 8d en nen Sverr K 81 or B 8 z s0 Cem me ö ** , ,, ö 5 6 . ch d * . 24 * 445 8. . ö 64 86 ** 6 9 . 4 ö ö *. . 1463 3 11⸗ J 24 J ich doch, meine Herren, daß der aus der Initiative Preußens hervor⸗ , . de n n mn , . . Din gen. . des ,. zusammen. Früher hat man zu Ministern auch ist, sondern ich stehe auf dem unparteiischen Standpunkt, den Herr der Tüchtigkeit Cra. Ee liegt ar n, dar hh . . . änderungen in dem Verzeichnis der in den Anlagen zum Viehseuchen⸗ 8e 56 8 r ) ; ,, , , e, dn . ebiet der Sprache und der Behand- hervorragende Männer aus anderen Parteie em it diese t 95e Rr é einm sei h der Konfesfion bei der Besetzung der höheren. Beamtenstelkn überei ! i, Den 1 = eng Gesetzentwur w . ; K ß 4, , . 83 3 n ervorragende Manner aus anderen arteien . ) s Abgeordnete ö e ) Be⸗ P Töne] Blut org am m x 3 an Reiche 8 Söcsterre ich- t gegangene Gesetzentwurf in allen wesentlichen Punkten denjenigen lung der Bevölkerung führen zu absolut keinem Ziel. Das Kultus⸗ System 9 jetzt vollkommen gebrochen Selbst . . Abgeordneter Dr. Friedberg einnimmt, und den nach seiner Be übereinksmmen zwischen dem Deutschen Reiche und Oesterreich⸗Ungarn

. J 2 2 X. UlIIk 2

ng der ; ö 1 verfahren wird. Wenn die Regierung bestreitet daß die 3 2 , ge, n , 7 , 3 . ; 10 . , ? . 5 2 53 —⸗ . Y ö ds 8 K ) 1 . J ö gien . . nefübr rras̊tetèe. 5) Polizeiwesen: Ausweis on NUus⸗ Bedenken Rechnung trägt, die die Gegner der Schiffahrtsabgaben min isterium hat es iCn der Hand, eine Besserung der Zuflände herbei. Fat uns einmal diese Konzesston geinacht. Bei der Verhandlung über hauptung auch Herr Abg. Dr. von Heydebrand einnimmt, daß nicht Farholtsche Konfession zurickgesetzt wird, dann mag sie ung eine ,, k ) Polizeiwesen: Ausweisung von Aus 26 * 2 2 1 2 [ . h If ihre 1 5 Ffrßrinas 28 * soaongaroickbho eo? 3. * ö ö 8 9 1 . n,. 5 ö . 8 11 z 5 ö 12 ö n . z 411 =. 21 ĩ * * * . d * 6 8 1 . 4 8 9 1 insofern sie nicht grundsätzliche Gegner sind und sich nur auf absolute unn, und fruchtbringende und segensreiche Arbeit zu leisten. Wenn die Freifahrkartenfrage war es nicht würdig, daß die Regierung iel das parlamentarische Wirken, sondern lediglich die Tüchtigkeit und die Statistik vorlegen. Wenn sie das täte, würden Ihnen die Augen dern an dem ien gen, J z . . 'r —chulu r0r ich J xy 6sIryts . Dyara 5 4 67 6. ' . . . 9 / 2 ö. gie . 111 6 , . . 4 k 6 r 2 * ä. . 60 3 = * ö 8 * 6. Negation beschränken geltend gemacht habe a . der Se ulunterricht in der. polnischen Sprache ausgeschlossen bleiben nur einen Regierungsko —berschickte, der eine äußer zwierige Fähigke s betreffenden Mannes, der an diese bestimmte Stelle übergehen über die Zurücksetzung der katholischen Konfession. Wir Negation beschranten geltend gemacht haben. reußen hat durch foll, fo sollten doch wenigstens der Pflege der Mutterfprach 6 Stel 9 3 ommissar herschickte, der eine äußerst schwierige Fahigkeit des ffenden MU . a ch vielerlei Besck 56 Niederlasf stattfind a arg H. i, , . * , oll, so sollten doch wenigstens der Nflege der Mutter prache auf der Stell atte. Aus de ö fe . natsqhe jst. (Se cht g Rn bersur zaben noch vielerlei Beschwerden. Wenn Niederlassungen stattsinden die Einbringung dieses Gesetzentwurfs ein weitgehendes Entgegenkommen Pribatwege keine Hindernisse in den Weg gelegt werden. Bei . ß . e . r . 8a. er r . h , ggg gebeacht wird, entscheidend ait Eehr richtig! rechts. Widerspruch . a 3 die R ge hend te rung . . niht k 9 ; , ,, . . ,,, den, die Bezüge der Herren Staatsminister zu erhöhen, da sollte , 8, TznFbg . Troifabrsqhein! Men, . ! ge le all. le ; beweisen wollen und hat eine Reihe von Bedenken, und zwar in Ueberein— I , d. h ein wahrer Hunger nach Kenntnis der Muttersprache das Staatsministerium uns Loch wenigstens eine Antwort in Rieser links. Zurufe links: Freifahrschein) die Niederlassungen niemals an. Niederlassungen von Schwestern genehmigt Land⸗ und Forstwirtschaft. ö! * or SMokrBkeoitswartoien aa n k 2 289 6 vorhanden. 8 z oge der 7 Us m 3 joso Tra * 5 . g.. 4 9 . * . . aa * 8 2 6 . ö ᷓ2 E 8 2 . 2 3 2 . 36 F 4 5 ax 8649 0 ; 30 2 . . 5 ; ö ö ; 3 ö 2 ) stimmung mit den Mehrheitsparteien dieses hohen Hauses, zurück estellt , ee, e. ker e,, Kultusminister diese Frage ohne Vorein⸗ Frage geben. Es ist peinlich, immer wieder mit einer Forderung Abg. Herold DZentr. ): Die Etats der Einzelstaaten hängen wesent⸗ man noch einigermaßen, wenn auch da die eingehendste Prüfung Der Präsident des Inter nalen Landwirtschaft⸗ und Auffassungen fallen lassen, die noch bei Emanation des wasser— g . , ,,,, 1I. Win können dies . kommen zu müssen, die in allen an geren Bundesstaaten längst bewilligt ist. lich vom Reiche ab durch die Matrikularbeiträge; deshalb war auch stattfindet; aber der Errichtung von Töchterschulen wird die größte lichen Instituts in Rom F bat wie das W. T. B. meldet, wirtschaftlichen Gesetzes vom Jahre 1905 und bei Fass des minift . dene 963 9 können diesmal dem Finanz- Im Etat für die auswärtigen Angelegenheiten ift die Abfindung an ur uns die Reichsfinanzreform von größter Bedeutung, Wir können Schwierigkeit gemacht; nur zu häufig wird die Verweigerung aus. einem Berichterstatter des Italia“ mitgeteilt, daß, vom Mastliche Veseßes 10h 90 Nd ) Fassu es be⸗ in r 1 en Vorwur be me früber, daß er die 17 e. 8 6. 5... ö ö. . e,. ö g. * ö n, J . , . i. 38 , , , e, en, , *. z 0 . . . *. 2 ö . 6 1ügetrttiit, Ak Db] wn, , , d R en, , n,. dim n 1 . ie nnn, das Reich für die Besorgung rein preußischer Angelegenheiten dies, jetzt annehmen, daß in Zukunft erheblich höhere Matrikularbeiträge gesprochen. Der Finanzminister will immer sparen, aber es wird Januar angefangen, das. J n Wieden Monts einen Bericht annten 5 19 dieses Gesetzes als seststehend galten. (Sehr wahr! erbältnisse zu schwarz sieht, fondern wir müssen eher von einem mal um 30 000 Mark erhöht worden; die Erhöhung wird kurz mit als 80. 3 pro Kopf nicht mehr vorkommen werden. e

. ö ; . . Kommunalwahlen. Gerade die Min; ste Bezie disse Be . ö ö 8 ; j ßer nirgends etwas gelese Minister in Beziehung gesetzt zu einer gewissen typischen Beamten ⸗· Tiese Forderung zur Notwendigkeit gemacht. In die glänzende ich aber nirgends etwas gelesen.

1 1 1 1

Di siscbe Regi j * , 3 zewissen Sptimismus spreche , , , . mn. l 21 ehr ; Die vom Reichs⸗ uns immer gesagt: wenn Ihr weltliche Schulen einrichten wollt,; ber die Ernteschäß in den dem Institu angeschlossenen rechts) Die preußische Regierung hat sich damit einverstanden erklärt, . Ge D, n. sprechen, mit dem der Ctat für 1910 ausgests llt der gesteigerten Fnanspruchnahme des Reichs begründet. Diese Mehr— tag beschlossenen neuen Reichssteuern erfordern viel weniger Ver. dann könnt Ihr vom Stggte Mittel dazu bekommen, unz doch liegt Staaten veröffentlicken werde. Dieser Beric zerde allmahlich die Frage auf reichsgesetzlichm Wege zu regeln. Sie hat es akzeptiert, . der ere e. ,,, sprechen dafür, forderung muß aber besser begründet werden, und wir werden in der waltungskosten als die Regierungsvorlagen, und diese hätten wiederum kein Anlaß vor Ordensschulen anders zu behandeln. Vie Eltern immer weiter ausgestaltet werden ur zunächst Angaben daß die erhebliche Frage, ob es sich um eine Gesetzesinter retatio zuch noch in diefer , , . het nnn, ,, darliber Auskunft erhalten müssen. Der landwirt⸗ die Steuerzahler zu tragen gehabt. Die preußischen Finanzen sind ziehen doch die KAlesterschulen vielfach vor wegen der Garantie, die für über Weizen, Gerste, Roggen, Hafer, Mais, Reis und

g ie Gesetzesinterpretation auch noch in diesem Jahre unverändertz andauern. Das Jahr 1908 schaftliche Etat ist ein erfreuliches Zeichen für das Blühen der Land— allerdings durch die Reichsfinanzrefoym günstiger gestaltet. Daher die religiöse Erziehung gegeben ist. Der englte burcaukratische Geist Baumwollé M enthalten. Die? Berichte würden usammen—

oder um eine Berfassungsanderunz handelt, ausgeschaltet werde, indem hat mit einem Deftzit von 202 Millionen abeschloffen, und wirtschaft. Der Finanzminister hat die Besorgnisse wegen Kürzung batte ber Finanzminifler recht, dem Reichstage seinen Dank für seine fteckt in dieser Beaufsichtigung an Stellen, wo gar kein gestelit werden auf Grundlage der von den verschiedenen Staaten ge⸗

sie wünscht, sich auf eine Majorität im Bundesrat zu stützen, rh inn, , n,, hat die, schlechte Ergebnis vor Allem auf die des Kolonisafionsfonds zerftreut und mitgeteilt, daß in Wirklichkeit Titigkeit auszufprechen. Es war allerdings das erste Mal, daß dieser Schaden angerichtet werden kann. In dieser materiglistischen Zeit fieferten Angahen, die man bis zum Zeitpunkt der Veroffentlichung

Verfassungsänderungen erforderlich ist. Sie ist ferner bestrebt ge— re, , . a n n,, . Rr n Finguz. leine Kürzung eintritt, sondern der gekürzte Betrag den Renten Dank, von der Regierung ausgesprochen worden ist. Auch Die wellen viele lat holis che Männer und Franz unter Selbstentsagung streng geheim halten werde, Die Ausdehnung dieser Nachrichten auf

wesen, die Vorlage so zu gestalter , ,, . J usgaben banken zur Gewährung von Zwischenkredit mehr überwiesen werden preußische Regierung hätte bes. das Nefornnerck . sich dem Wohle . Nächsten ,, en n , solche, betreffend die. Produktion anderer Erzeugnisse, wie Seide, Hanf,

vartitulatistisch sic allschen Vorgehens , ,, . ö 3 ö Denn soll. Ich wünsche auch, daß der Kolonisations fonds möglichst wirksam esfentlichkeit verteidigen sollen Wir allerdings legen auf die 37 lte g en . . die gi . Or 4 ulgufsich be eig Kaffee, Tabak, Wein und Bel, werde egen ftand weit rer Stadien

zen Vorgehen ve ele n ,, ,,, iltnis zu den,. Cinnahfmnen sein, gemacht werde. Leider ist der sogenannte Westfonds um 39 O00 Mark Aufklärung der Reichs. und Staatsregierung keinen Wert, wir sind 3m alten im Gegensatz zur Regierung nach wie vor daran sest, sein; man plane auch, über den Preis der landwirtschaftlichen Erzeug⸗ edenkend höher sein sollten. Der Finanzminister hat aus‘ gekürzt worden. Diese Summe wird daher dem Meliorations⸗ selbst tätig gewesen, um die Bevölkerung über die Finanzreform

dies zu erreichen, schlägt sie die na . len ge ind! Wir wollen den Einfluß der Kirche auf die Schule gesetzlich festgelegt uisse Fachweisungen zu liefern z von de die Gehaltsaufbesseru s ö a 83 7 2. . uklsz 1 ͤ 66 c w dem für die ehaltsaufbesserung veranschlagten) fonds der Provinz mehr zur Last fallen. Der Staat darf nicht aufzuklären. Um

für die einzelnen Stromgebiete vor, die sich in sich selbst ö. von 126 Millionen nur 77 Millionen gedeckt waren inseitige r i b Fi f t 1 . . 9 rr e z 6 n, n , . Weng el h ech; ö.

ßnanzieren aus den Einnahme dd , drr, , ,,, 64244 ien gedeckt waren. einseitig von einer Vereinbe zurücktreten. Es ist abe it der Finanzreform zustande gebracht haben, je geringer Die Majoritat dafür orst hat Antrage daraus gestellk. Die Kirche o er die religiose z j

, w,. aus den. innahmen aus den gemeinsamen Strömen, Einschlie lich der durch. daz Haus weiter vorgeschlagenen 17 Millionen p seinerzeit ,, , . ö . war; . bei .. 46 Zahl der . . die i, ö Befähigung der Lehrer mit zu entscheiden haben; der Antrag war Verdingungen im Auslande. die nicht unterscheiden wollen zwischen den Staatsgrenzen . allo ane gesamt 66 Millionen im Etat für 1908 nicht gedeckt Meliorationsmittel vereinbart worden. Im Westen herrscht lee, e mcht so schwieriger. Die Finanzreform war von der großen Mehrheit in schon vor 20 Jahren gestellt worden. Und seit 1851 besteht ein (Die näheren Angaben über Verdingungen, die beim „Reichs- und und die nicht unterscheiden wollen zwischen größerer und ge— . Wenn hier ein Fehler gemacht worden it, so liegt er nicht Verstimmung, als man meint, daß die hohen Steuern, die aus dem diesem Haufe getragen, und es war ein großer Fehler des nun in Ministerialerlaß, worin gesagt ist, daß das Gedeihen, der Schule Staatsanzeiger. ausliegen, können in den Wochentagen in dessen ringerer Leistungs fähigkeit der einzelnen Staaten. Es handelt sich , , ,,, n. e erung, Wenn Rheinland fließen, eigentlich auch dem Rheinland selbst zugute kommen Ruhe befindlichen Fürsten Bülow, daß Er pan vornherein die Reform von ihrem innigen Zusaminenhange mit k abhängt. ich. Erpedition während der Dienststunden von 9 bis 3 Uhr eingesehen ein großes gemeinwirtschaftliches Unternehmen, dem man nicht absprechen * die Pflicht des hohen Haufes gewefen , n ,,, nde ö, ö dean, , , , , n, mur mm . 3 2 . , e. ö , . a . e 61 . rer,! (X K , . .

kann, daß es eine bedeutende nationale Seite hat. (Sehr ichtia! Deckung zu sorgen, Mund aber im neuen Ctats ahre 1959 auf jende Westfonds Abstand zu nehmen. Schließlich möchte ich um eine Aus, Freisinnigen und auch die Natzenalliberalen haben sich lediglich Fachtenn 6 , n , re, 24 ,, Türkei.

; . ö . , , . richtig! rng re, Ferdlterung eine derartige ,. e 1909 auf eine kunft über den durch die Zeitungen gegangenen Fall des Herrn Haß aus parteipolitischen Gründen ablehnend gegen die Reform ver—⸗ Haben nicht Geistliche die facultas docendi, , an Gymnasien Erstes Kaiserliches Armeekorps in Ko nstantinopel. Vergebun rechts) Ja, meine Herren, eine nationale Seite, der Preußen zu 14 , 53 , . wälzen, daß statt bitten, der ohne dringenden Grund ins Irrenhaus gesperrt ist, der halten und haben eine Agitation im Lande entfaltet, welche sich erworben? Haben win, nicht an den Universitäten Geistliche⸗ der gie ferun g folgend Ge enstande: 6 20 ze e m, allen Zeiten durch seine Wasserstraßenpolitik, wie die wirtschaftlichen aher . 8 . , ,, ,, nicht, durch. War ein. Querulant sein mag, aber doch nicht irrsinnig ist— in nichts mehr von der, Agitation der Sozigldemékraten unterscheidet. Stellen. Sie nun Geistliche an, sie werden sich schon die Fach ** e' g doo . , gos? tollen schwarzes Garn; Verhaltnisse der Ob ze bar, so bedauerlich das Defizit an und für sich ist. Die Regelung Meine Partei wird an ihren Grundfätzen nach wie vor Befonders wenn es fich um Steuerfragen handelt, kann man nicht kenntnisse erwerben. Das 3 ö jetzt, offenkundig, wohin Fon Hängclampen n 15 Paar eiserne Bettstellen fur die linter

Darüber ,,,, . fein offtzierschule. Angebote nebst Sicherheitsleistung und Garantieschein

2

er Oberlieger an den Strömen wohl beweisen, Rechnun eerternde der Matritulnrdeiltäge hat dem Herrn Finanzminister fef 66 ihren nder i ͤ —ᷓ ; e getragen hat und der es auch in Zukunft ben , mn n e, m nn, dn n m,, sesthalten. Gewiß werden wir mit den Parteien, die von rechts und unterscheiden, ob es sich um einen Rationalliberalen oder um einen Die Reise geht, Dar e getragen hat und der es auch in Zukunst Rechnung tragen will, . echt han t e, ö 6 3 ohlwollende Worte links uns am nächsten stehen, gern im Interesse des Vaterlandes zu⸗ Sozialdemokraten handelt. Es ist zu beklagen, daß eine Partei, die an der katholischen Bevölkerung, die ge an die Unkaufskommifsion des obengenannten Armeekorps . 5 Sfinanzresorm agen. Abe 25 ande 263 . ö 36. ö. 3 1 1 . . 2 ö 35 . ö. ᷓ— 2 . . 5 . 1 9 , 8 8 * 6. 2 J 25 e AUAnltaluls 1 L De 8 11 141 . 2 ht io . ö Heber, van . , . ö. sich doch sammen arbeiten, lehnen aber unnatürliche Koalitionen ab, getreu der der Spitze ihres Namens das Nationale gestellt hat, in der gehalten wissen wilt; (Rufe links: Elsaß Lothringen Ja, iin Elsaß⸗ an diz ine ge mn ben gor eon ell d Administration au 34 ; f 62 ö cht bloß Frag S er 8 h . 3 9 n ,. ö 1 r , , ; ; 6 i . ö ä,, ,. ,, ,, ö . z ĩ Verwaltungsre z seil d' ist ys Regierung der Vorwurf gemacht worden, daß sie nicht an der Unver- von uns abe , , , , der Matrilularbeitrige Tradition, die von den Gründern unserer Partei uns hinterlassen ist. wichtigsten nationalen Frage so vollständig versagt hat. Aus Lothringen sind die Verhältnisse traurig Jie sind ein Beweis dafür daß via etz in Sinyrna: Vergebung der Anlegung von drei großen brüchlichkeit der Verfassung festhalte, wenn sie mit diesem Gesetz gescha h? 499 Yin en , ,, nm, mn welcher Weise das; Deshalb ist es albernes Gerede, daß wir an einem Großblock beteil izt seien der Erklärung, von Dr. Friedberg geht Herpor; daß die national Tie Klagen, die ich setzt vorbringe, berechtigt find. Man kann allerding: Verkehrestraßcn 1e reh eh' zuschen dem Viertel von Basn ahanẽ ue dn e Heer. , , 3 nit diesem Gesetz— gn . tag hat diese Ma rikularbeiträge einfach auf die Wir gehen geradeaus, dem Ziele unserer Partei entgegen, im RVewußt⸗ liberale Partei hier im Hause mit den Reichstagsnationalliberalen für die jetzigen Zustaͤnde den gegenwärtigen Kultusminister nech nne ah en er sett . 6. bie . 3 Mar; hr n = entwurfe herausgekommen ist. Einer solchen Anffassung muß ich mit itülchu , übern einm ens Das hätten wir in Preußen ebenfé machen fein, daß der feiner Sache am besten dient, der sich selber tren bleibt übereinstimmt Ich bin ihm dankbar für diese Erklärung:; berantworkllch machen, aber er sollte ung seine Stellung dallegen,. und dem ar enn ,, 15. März 1910, Miittags ; können. Der Fuinanzminister at trotzde 506 Sorr ) ge / 10 1 716 Dient, er sich selber reu ell ö ß h 64 3 . ö 7 ʒ ö , . , J , rz J ** 6 F, R a . 55 12 Uhr, ihre Offerten nebst einer Bescheinigung eines ang esehenen hem ken, Fer . ster hat trotzkem von Derrn von Pappen⸗ Minister des z denn bisher hatten sich die preußischen Nationalliberalen zurück. Wir verlangen auch die geistliche Ortsschulaufsicht für die Rektorenschulen. Tn. iir ert en ee itt etzn werflegelten ,, ,, ,. weil ja Preußen und sein Vorgehen sich stützen will auf den 8 78 der im [ig ,,, e, . nicht genügende Aufklärung Minister des Innern von Moltke: gehalten. Wir sollen die Steuer auf die unbemittelten Kreise abgewälzt Daß das möglich ist, beweist der Regierungsbezirk Münster, wo noch , , an d ö hie plane . Aufstellun . . Verfassung, welcher die Majoritit festsetzt . Res Mer g ö . über den besonderen Wert der Reichsfinanzreform gegeben hat. Es Der Herr Abg. Dr. Friedberg hat mich nach der Tätigkeit der haben. Und doch waren auch die Nationalliberalen im Reichstage kein geistlicher Ortsschulinspektor seimes Amtes enffetzt ist, auch da, nan e e , 3 ü,, , , , we . 4 gen tonnen

Versassung, welcher die NMajoritat sestsetzt, die bei Verfassungsänderungen wundert mich außerordentlich, daß gerade die Konservativen so ö , 9. **. ö 9 ö ch nach der Latigte uh bereit, dieselbe Ste rr be illi ö. Aus de Aeußer en Ih ter wo das Rekt rensystem besteht Wir verlangen auch Geistliche jeden Montag, Mittwoch und Sonnabend von 9 Uhr Vormittags bis

vrgeschrieben ist. Ich gebe ohne weiteres zu on g iingstlich nach der Regier schreie , r, . auf Befehl Seiner Majestät zusammengetretenen Immediatkommission ereit, dieselben Steuern zu bewilligen; us den, eußerungen, hre wo das Rettoren item delteht , wn e,. , S Rachmltfags bei derfelben Behörde eingesehen werden. Die vorgeschrieben ist. Ich gebe ohne weiteres zu, daß es durchaus ; gstlich nac der Regierung chreien, um die Bevölkerung zu . ] 5 getretenen mmediatkomn Partei geht ja hervor daß in Ihrer Fraktion 27 für und 27 gegen in der Kreisschulinspektion Die Bischöfe werden schon dafür r Nachn ag e 2 X . . ge, ; ö i. er 1 Vie

. , , n, . ö au zeruhigen Mir vo sorom Stand 5 3. ; w. c ö zehn, . ö. 53 is J. geht 14 h daß Ih QUathi 2 . 26 gef ‚— Kreis chuhin on. K . 13 ardiektierten drei Straßen führen von Basmahans g erwünscht und erstrebenswert ist, bei Verfassungsänderungen consensu 6 i *in ö. ung. n, ,, n. mußten der Bevölkerung au], . ö biete . Verwaltungsreorganisation gefragt. Es. it die Erbschaftsfteuer zuerft waren, und Sie führten den Fraktionszräang sorgen, daß Geistliche sich die erforderlichen Kenntniss. dafür . 34 . . ie , , 9 . e

ö ö . ' 8 19 . = 8 wor nte mMeichs 10 . 3 Iii s chor 1 2 z ö5 n gn 2 5 3 ö 6 D 6 . a 9 ĩ 8 . ö. ö ' 5 &. 5 8 ; m 9 . , . . ö 22, yr . 9 Belle a, ĩ Re⸗ omnium zu handeln. Aber, meine Herren, die Handhabe, die die Hi i ht ö 1E , e gr, gsinanzreform in sozialpolitischer natürlich, daß bei den überaus umfangreichen Aufgaben, die dieset ein, sodaß fogar drei Ihrer hervorragendsten Vertreter ausscheiden mußten. vVerschaffen. In Ter chriftlichen Erziehung des Kehrer liegt ds w ge nne, 18, 3 m breit ; Reichsverfassung selber in 5 78 gewährt, darf man nicht ene, , . Rc ere kt , lien . , . jemals, das Licht der Kommission gestellt sind, nicht in dem schnellen Tempo, wie es in Und die neuen Steuern follen keine Besitzsteuern sein? Jawohl, es sind Fundament der Volksschule; sie muß von konfessionellem Geiste gierungsgebaude, 18,0 .

r, , an, , . e de, n, ge e hs be. me, ,, mn, n , die im wesentlichen diesem hohem Hause vielleicht gewünscht wird, die Gesetzesporlagen zum Teil Befitzfteuern, durch die die Kreise, die Sie vertreten, getroffen durchdrungen sein, Warum stellt man wicht, wie früher ; . ; 12 k ommen wir zu einer Stagnation unserer Reichs luzgleich ter aft lind auferlegt und einen fertig werden, um hier vor e n, w werden. Das sage nicht ich, sondern das hat einer Ihrer besten wieder Geistliche als Reglerungsschulräte an? Die Schule wird nicht Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ . . . 6 21 2 gerecht Sesteuerung herbeizuführen, ,,,, vorgelegt zu werden. Aber die Kommission Freunde erklart; man follte nur wissen, was für eine Rölle die Auf. darunter leiden, die christliche Erziehung würde erweitert und ver⸗ maßregeln. des Verkehrs und die Frage der Schiffahrtsabgaben ist überwiegend stenenn ö. . chf i. re , . sogenannten Besitz— ist in voller Tätigkeit, und ich kann hier nur mit großem Dank aut, sichtsräte in der nationalliberalen Partei spielten. Wir haben durch bessert zum Vorteil des Staates. Die Staatsverwaltung selbst hätte Türke

J . ) 9e 1 8 sichs singanzre . s d . 1 4 . * 52 . . !. ö ö n . L ; ö . 77 ' 65 1 . 4 . h ö . ö ; 3 5 36. 3 ) 3 g 7 T ei.

eine Verkehrsfrage nur im höchsten Maße abträglich und schädli a,. e., l. nn, . e. lichkeit gar keine Besiß- sprechen, daß ein reiches Maß von Anregungen aus der Mitte der die Reichsfinanzreform den Besitz getroffen, der am besten die das wesentliche Interesse, den kirchlichen Einfluß und positiven . . J .

n n. 98 3 * ste ö aße abträglich und schädlich , ,. . 2 9 * auf . un gen Klassen zurück. Und das Kommission an mich als en ben nne, g. i d n Steuern tragen kann, der aber das ganze Land durch seine riesige Geist zu stärken zum Kampf gegen den Umsturz. Wie war es mit Der internationale Gesundheitsrat in Konstantinopel hat verfügt,

ann. ehr r chts Meine rre . . n wi er Bevölker klar e z eine wirkliche i . 8 8 vr Le e 3 . . 2 ö l ; 5 f, Gn ff . 9 3 Der Sen Schiffen in fremden Häfe 2 RF 8361 g J to. Meine Verren, die preußische e n ar 3 ,, ar mgchtn, daß eine wirklich Finanz⸗ legenkert herantrttt ; , Einflußnahme auf die Presse in Bewegung gesetzt hat. Die auß dem Ferrer⸗Rummel, bei dem sich Künstler und Professoren hegeistert daß die den Schiffen in fremden Häfen erteilten Bescheinigu ngen dtegierung hat zenugtuung, daß angesichts der Nützlich⸗ as Kemproms des Jentrums und. der Kanservatlhen gelegene 1 gesammelten Matrikularbeiträge von 45 Millionen konnte das Reich beteiligten? Das war der Umsturz von oben. Das war kein Ruͤhmes. über die erfolgte Entrattung nur dann in der Turkei anerkannt keit, der Notwendigkeit s .

üb

Meine Herren, es ist in dem lebhaften Streite der preußischen

2

——

aller Entschiedenheit entgegentreten. Sie fällt in sich zusammen, 2

*

w . kat

x ——— 9 ö

einrichtungen, die gerade auf dem Gebiete des Verkehrswesens und

d An

1

w - ;

zerhi zorden ift. G63 n J . 355 . . . . ; 1rbe ĩ ; 4 ; s . 9 . . nn, ,. , , , D. , der Gemeinförderlichkeit ihres Vorgehens 1 e, n,. . mit den gesteigerten An⸗ Die Kommission hat sich in verschiedene Unterausschůsf nicht durch Steuern aufbringen. Dazu war die Summe unter dem zeichen für die deutsche Wissenschaft. In schweren Zeiten erinnert werden, wenn lie mit dem Siegel der Sanitätsbehörde des betreffenden igen an die Staatsaufgaben auch die Summe der Staats- geteilt. Es ist ein Ausschuß gebildet für die Vereinfachung Regiment des Blockreichstags zu groß geworden. Gerade unter der ! man sich des christlichen Geistes; da fagte der alte Kaiser: „Ich ! fremden Hafens versehen sind.