dig Aufgabe, die Schwachen, zu schützen.! Und darum war es recht, stand. Im Jahre 1908 trat einmal die Gebaltsaufbesserm s Wir haben beim Güterverkehr regelmäßig mit einer Steige, 5.85 Millionen, also um 14 do, gestiegen, das Veranlagungesoll von Beamtenrecht, sondern dient nur zur Knebelung der Bewegungsfreiheit ie Aufgabe, die Schwach zen. e Im Jah

. 88 * . 22 2 z 6 n ö 2 1 2 — z S; 8 3 ' 5 72 19 7 / 8* y 8 ö Fynn teas⸗ * . . n , ,, 3 1 , z der Landwirtschaft seine besondere Fürsorge gewidmet hat. und dann zeigte sich die Steigerung der Ausgaben rung von 4 (ο gerechnet. So haben die Einnahmen aus 124 auf 273 Millionen, also um 119 0½, das Veranlagungssoll der . amt. rteft müiffen wir auch erheben gegen den Erlaß anlãß sie. Sie hat sich auf den . ne,, . . ißt ve land irt schast aber nicht mehr der schwächste Stand Anlaß der ungewöhnlichen Verkehrssteigerung des Jahrez dem Güterverkehr im Jahre 1907 tatsächlich betragen 1295 physischen Personen auf dem platten Lande von 30 auf 60 Millionen, , , , . ö e, m. ; ; 557 , 0 ö dann wird F . Ve ö. Tal owil . . E 5 9. ĩ eR⸗ * b ; ⸗ . x ö ; ; 11 66 ö 3 3 / ; . ö t ; 82 34 . ' * ö — d J e a5 es Finanzministers ge . 2. kö . 3 * k il . . die auch im Jahre 1908 eine erhebliche Vermehrun⸗ Millionen. Rechnen wir die Steigerung von 4 09 hinzu, so also um rund 100 960. (Hört, hört! rechts) Meine Verren, wenn in Beamten der Zollverwaltung. Da wird das recht . Be 3 2 * 666. . . * 5 2 9 68 s 6 5 2 — 5 . 4 . C 5 217 21M FE 14 1. 89 c 5 5972 9 . ö ‚ . ‚. ⸗ ? . ; l. Oe . ,,, K . ift! ne nn nenn, num ist wohl Personals notwendig machte. Die Folge war, daß wir im g würde man normal im Jahre 1908 auf 1347 Millionen gekommen diesen 15 Jahren das Veranlagungssoll von 124 auf 273 Millionen amten mit Füßen getreten. Ueberall könnte an Beamten ge⸗ 2 Wachs ö h 35 Hero j . z ö * 1 J. 2 . ‚ 8 2.1 5 Vll 1. 1 8. ö / 8 3 * * 3. . 4 . * . ie. 5 . 9 * ö eg. ,, ö a. . ; D , 86 . . auf die Landwirtschaft I908 eine Erhöhung des Betriebskoeffizienten auf 74.62 osoc erhieh sein, bei weiterer Steigerung von 40s0 im Jahre 1909 auf gestiegen ist, so drückt sich darin naturgemäß in erster 6 . . ee. 36 mn dil nn geg fände mit einem 6 r 3 * , . . . 34 ; ! l . 31 ; * ö. f 5 ; 2 e ; . reg d . z ö ö Rostenauswar don mehr 58 33 Millione rbe t er , ,, , e, zr , Dudustzis unt, Kr Auf die Verbesseruug des Betriebefoeffjienten ist seitdem for liol Millienen und, im Jahre 1910 auf 1457 Millionen, während Linie err steigende Wohlstand unseres Landes aus; aber es ist gan; . bon Sparsat renn n, m, . ö ö. * w , . ; s ; ? * ; ; s ? in, 3 * ö ; ⸗ a lllior ꝛ; . wal r 8 e. ; . j h . 63 3 . . Hr l en fee b fehr l 9 ai — 2 bingewirkt worden, und er wird im laufenden Jahre auf Il wir tatsächlich für 1910 nur eine Einnahme von 1332 Millionen unzweifelhaft, daß nicht alles auf dieses bessere Ergebnis zurück— f ich gerade in er Tabatindt le J 18 2 l 11 1 ö . ö en fran liche und schwache Personen handelt; wir wollten die. Staats empfehlen müssen Auch hier ist es 1 -.

ö. . . 2. 2. . die Vermögen werden nicht richtig versten rt. Dem Arbeiter ? 7 f ies aussi i ' 3 g Mar ühren ist. s Jahr 8 J in erf 6 es 8 de etzte Pfenni 9

wen 656 758 ihrer körperlichen Mängel Gesetzgebung, die der Industrie zu ernsten Befürchtungen Anlaß sinken. Gegenũber diesem e , e, Ergebnis des Jahtez i Mart n n. . sodaß ein ,, . ni . . a. auch auf die Jahr . Jahr ein erfolgende 9 . . . . e . 96 2b a' ö jenigen entschädigen, welche auf Grund ihrer kõrperlichen Mäng ibt icht die soziale Gesetzgebung, die wir hinter uns haben, sondern sind nun im Etat für 1910 darauf mochte ich den dem 1 weniger als 124 Millionen darin enthalten ist. Selbstverstandlich scharfe Prũ ung der Steuererklãrungen, und deshalb haben wir immer . , ,, , wufsatze Del nicht, in einer anderen Branche ,, k . . Unsere Industrie ist zu materiellen Opfern geordneten Dr. Friedberg im Auftrage des Herrn Ministen müßte man auch das Mehr an Ausgaben abziehen; aber Sie wollen doch betont, daß wir von dieser nachdrücklichen Kontrolle nicht absehen . WR . ö . Kö n, . Villienen nicht usreichen, so werden wir der Bewilligung weite bereit, und sie wird sich auch noch mit e, Opfern ab⸗ öffentlichen Arbeiten besonders hinweisen — die Betriebeimas daraus ersehen, daß wir mit Ten jetzigen Eisenbahneinnahmen noch därften: denn mit dem Momente würde naturgemaß das Ergebnis e. Ger er n . ,. Si geh? 6 I. K. Dätte meine Partei gewußt, daß die finden. Aber man in 3 . n , um 175 Millionen, die Betriebsausgaben aber sogar um 3058 Mille lange nicht den regelmäßigen Stand erreicht haben. minder günstig sein, das ermittelte Einkommen zurückgehen. Arbeitern etwas derartiges „Kebeten wird. Man geht sogar so ö Q,, ,,, n . die ere ü n eren e Arbeitgeber in demselben erhöht worden. Also im Verhältnis zur Steigerung der Benn Daß die Schätzung, die wir Ihnen unterbreitet haben, nicht zu Ich . noch anführen, daß im Jahre 1909, also in dem weit. den Ärbeitern votzuschteiben, un sie, lesen sollen. In geg Aas ganze 6 ö t ;

1 ö ; ; ; ; ine dirklichen Kulturlande würde ein Minister, der das

— i , . b . öh e,, . en der * ,, . ; S r Be öh. . . ; . n, nn, n, n, 53 mi,, . einem. wirklichen Kulturle ürde ein der das

Abg. Dr. Bur hardt (wirtsch. Vgg spricht die Erwartung Maße berüͤcksichtigen wie die Der Arbeitnehmer. Wir konnen!“ einnahmen ist eine sehr erhebliche Steigerung der B triebsauegh hoch ist, das erlauben Sie mir noch an der Hand der Erfahrungen hinter uns liegenden Jahre, 772000 Steuererklärungen abgegeben tut, nicht einen Augenblick mehr Minister Mn. Gegen die Schaffun Abg. H. X ) ( J * ! z ' der 5 —

! . . 6 j Soi itik viel Sorge abnehmen. , Betri fa, . ö : 9 Kö w ; . . 1 . s, daß das Tabaksteuergesetz in loyaler Weise gegen die Arbeiter Industrie durch. Vorsicht 6 . in Betrieb vorgesehen worden. Demgemäß stellt sich der Betriebs koefftien J mit wenigen Worten zu illustrieren. Die Eisenbahnverwaltung hat worden sind, von denen nicht weniger als 262 000 gleich 33 0 be des Ausgleichsfonds sprechen sich meine Freunde entschieden aus. 8 177 . 9 9 7 J 1 R * a. — J J 9 . ö. 1 , . 4. ä * * — 837 2 * — 3 ö ö. ede hit 8 ,, . gie , dufte e g. Vorteile haben. 7153 o, und ich darf darauf hinweisen, daß wir im Jahn I im Jahre 1599 215 Millionen abgeliefert zur Deckung der all. anstandet worden sind. Heiterkeit, Früher hätte alle Welt gesagt: Die , e. von den Staatsfinanzen getrennt werden. n K . es Staats ⸗ genommen werden, w . n . , n r, . , 3 8 ; . z 345 My . . . h ö . 3 36 ö 2. K . . Denn die Eisenbahnen ha en nicht den Finanzen, sondern in erster . Abg. Molten bu hre Sz) n nn, Arft 2a . muß sie durch die Tarife der Eisenbahn gefordert werden. voraussichtlich eine Einnahmesteigerung . - 34,5 Milla, gemeinen Staatsausgaben. Also schon vor länger als 10 Jahren hat das ist unerhört. Jetzt findet man das anscheinend noch zu wenig. umi ien Verkehr zu . zu der 56 Ir schlag nen Kommission . 3 9. er 2 — 8E. 1 =. 8 333 1 ö 2 s ö . . 2 ö. 3 31 ö ö ; J . ö 44 9 3 * n 2 ö . ? . oa. . ö . 22 — 1. 95 * 2 n 961 1 11 . k der beim Militär seiner Mehr als bisher muß die Elektrizität in den Die nst . etzielen werden, denen nur Mehrausgaben in Höhe von 1M sie tatsächlich 5 Millionen Mark mehr abgeliefert, als wir Ihnen (Heiterkeit) Ich finde, daß es doch ein Ausdruck dessen ist, daß die Fiber die Bergverwaltung müssen auch Arbeiter hinzugezogen werden egen. n aß e 1 * 2. ö 4. z 6st vorde 31 9 nsere ) . . =. IJ . ö =* ö ö 4 3 . . 3 ö ö . rg herwallul Nen auch 16 13 gesogen den. Hie ne tn nd hat, keine Unterstützung erhalten solle; ein solcher ,,, , zur Ver. Mark gegenüberstehen werden. Also . . . um (. jetzt als Norm vorschlagen: 210 Millionen. Im Jahre 1900 Behörden ihre Pflicht getan haben. Aus diesen Beanstandungen sind Entschieden müssen wir auf. jeden Fall dagegen proteftieren, daß . J 1 An ! 357 *. ö . 2. 6 esem V e 9 esse . V Dchi 11860 1 . . ö. . 5 g . = 5 2 8 ö . an . 6. F 2 82 n ö * 6 . 5 0 . e Q 5 21 setze D 3 *** Die 98 16fn — . ⸗ zonger, Tabakarbeiter könne doch nicht plötzlich Schlosser, Optiker oder enn, Waere selbst wieder verwendet werden, das ist Grempel nicht so aufmachen, wie 8 , , werder, betrug die Ablieferung 209 Millionen, also fast genau den Betrag, nicht weniger als 347 Millionen Mark Einkommen gleich 28 o mehr 1 n r n, . r, ee. . ee. Maschinenbauer werden. eine Verbesserung der Verkehrsmittel. Im Westen wird man sehr Friedberg machte, daß man sagt: es muß gegenüber einer Nh den wir jetzt vorschlagen. Dann kamen die ungünstigen Jahre ermittelt und I,6 Millionen Mark oder 32 0 mehr an Einkommen ö 4. J, r ,,, i, nrg. 3 mg 4 1 . 6. hi e. . 6 6 g . n , ,, 1 ; ö 8 z 3 on 7 ⸗ 5 so he . 26* ö 5 ö ö z . . ; 2 2 ö 2 * 4 e J 6 1 ole ] ) 1UIchls 1061 * en, das eld . 6 n , , r ,, . if, ,, 1 wen 1901 und 1902. Da sank der Beitrag und stieg im Jahre 1903 auf steuer aufgebracht worden. (Hört, hört) Wären also diese Be⸗ direkt zum Fenster hinausgeworfen worden. Der Finanzminister hat Das Haus vertagt sich. Wir freuen uns der Festigkeit der preußfschen enn, n, die Erfahrungen des Jahres 1908 dürfen wir ierbein . n . f 226 Million im Tabr standungen ni folgt, so hä iese Zensiten ein Drittel zu weni uf die großen Aufwendungen für KusturzmecksFsia*incnimim; er was . 61 if! Nächste Sitzung Dienstag 1 Uhr. Frage, es ist nicht nötig, daß die anderen Bundesstaaten aus Ich glaube, die Erfahrung ? ü 241 Millionen, im Jahre 1904 auf 226 Millionen und im Jahre anstandungen nicht erfolgt, so hätten diese Zensiten ein Drittel zu wenig auf die großen Aufwendungen für Kulturzwecke hingewiesen. Aber was — 2 6. he. ö. z — g — ( 2 ᷣ ö

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* * * 1

18 4 = * 5 r ö , zu Grunde legen. . . . ig . ezahlt. In den 1330 on 1897 bis 1909 sind infolge der von de Vor ist hier geschehen? Die obligatorische Fortbildungsschule ist eine Interpellationen der Sozialdemokraten betreffend den Mans⸗ dem preußischen Leder Riemen schneiden. Wir werden die Wegieynng zu Grunde eh, K ö f die g . 1905 sogar auf 256 Millionen, also, meine Herren, mit dem Vor— gezahlt In der 13 Jahren von! 397 bis! 09 sind in olge der von den Vor 1 (. 9 2 d J,, , n,. . i, , . 33 ꝛ Be b it streñ ee. der Freisinnigen betreffend das in bezug auf die Schiffahrtsabgaben unterstützen. Ver Abg. Ver Verr Abgeordnete Wiemer ist dann auf e rage dez A4 schlage eines Beitrags von zunächst 210 Millionen, wie ihn der Herr sitzenden der Veranlagungskommissionen vorgenommenen Prüfungen der fz Win . . . . Freiherr far die foʒzialtemort n] ö **. r 67 Triopomn = . 1122 ö — z z Tre z 1M ; 6 z ‚ . . — 2 J ö 3 2173 o: n: * ĩ . ell aber auch 1 u I 5 de * che ', , . zweite Beratung des Reichs haushaltsetats Herold sprach ven dem konfessionellen Frieden, aber er hat gleichsfonds eingegangen, die ja auch Herr Freiherr von Zedlitz ⸗. Abgeordnete Herold zu meiner Freude als richtig bezeichnet hat, Steuererklaͤrungen nicht weniger als 3175 Millionen Mark mehr ü

. 8 81 3 X ; d . 3 .

ar, ö ö Jugendorganisationen fordern. Die Zahl der Lehrer ist nech lange

1 it Pirtuosität daz Friegsbeil, geschwungen. Das Zentrum pat Gleichs fande eingegan Herr Abgeordnete Wiemer hat erheblich; r t . ö en und 105 Millionen M ehr an G mnffeurr ie Klassen nd bern, ,, ö

für 1910; Reichsjustizverwaltung.) e. ö, 1 des Fursten Bülow erhalten, gehend berührte. Ver i. ö ö. . beblich bleiben wir noch weit hinter dem zurück, was die Eisenbahnverwaltung an Einkommen und 106 Millionen Mark mehr an Einkommensteuer . w, , . sind uberall überfüllt. ; Benn die

dvIG;: 3 eine Genu ⸗ 1 26 den Gr e 8 2 sfonds a x . , , 36 . n , war,, e, J ö. d uung des Abg. Herold, daß die Schule im nehr und mehr

es wird aber semne Rechnung gelegentlich noch weiter präsentieren. denken gegen den — des Ausgle an an sih in früheren Jahren tatsächlich abgeliefert hat. Wir müssen dahinter ermittelt worden. Ich glaube, meine Herren, diese Ziffern beweisen, ĩ e u 2 nys bern * * tt * , ien 8 u, r, m, m. . 2 ae m,. ö = 3 Bus ᷣ ee g . . , 5 , r ,, ,, onsesslionell werden soll, die Mehrheit Fier Hause e, 1d Das Zentrum wird dafür sorgen, daß keine Lend rung dee Wabl, hoben und hat insbesondere , Beschrãn ing det Bun zurückbleiben wegen der Steigerung der Selbstausgaben der Eisen⸗ daß wir in steigendem Maß unserer Aufgabe gerecht geworden sind, Jm, en , , , , e. deren denke , .

k . = 8 6 289 se * tiven widersprechen Die . y: N eine Herren lie t doch eine Beschrznk⸗ zurll 9 365 ö . ö ö ⸗. e 0 . 2 — ) . e . Preußen weit hinter den Mderen deut chen * undesstaaten zurũck.

Preußischer Landtag. rechts zu stande kommt, der die Konservati zon einem Kulturkampf rechts erblickt. 9, , , . . bahnen, aber die Grenze ist unseres Erachtens im allgemeinen doch und zwar auf, dem Lande wie in den Städten. Surufe links) Wir fordern nicht nur die Staatsschule, frei von kirchlicher Bevor

Klagen des Herrn Herold sind unberechtigt. . . a che aus des Ausgabebewilligungsrechts in keiner Weise vor, und h ichti bemessen. Das Verhältnis ist nicht festzustellen. Widerspruch links.) Ich mundung, sondern auch Beseitigung der Staats

Haus der Abgeordneten. ,,, . ih n. . ö 4 sichtlich der Einnahmen würde ich ihm folgen kõnnen, nn 3 ( ö. se, habe schon erwähnt, daß beispielsweise auch auf dem Lande das Ver! im Etat gespart werden. Die

3. Si . 1910, Vormittags 11 Uhr suliefetn, muß nat üelich einen scharfen Protest berdorrufen,. ; el : bestimmte Rente fi Dann hat der Herr Abgeordnete Dr. Friedberg verschiedene . 5st 3 30 auf 60 Millionen, also Aber durchkceuzen, wenn Ihre 5 auch die Kon

3 Sitzung vom 17. Januar 9IG, V 9 . darum handelte, eine es 2 ür 4 V . 0 anlagungssoll der physischen Personen von 30 auf 60 Millionen, also servativen dabei hesfen e, e. , 6. Wahl rechts tage ; 639 3. . kö e,, rTDallber ö benen, achtem 216 in de wahl rechtsfraf

um rund 100 , in den 1s Jahren gestiegen ist. Ve Forderungen des Volkes so schmähsich im Stich gelassen haben.

Das war ja nicht weiter wunderbar; möglich ist bei den Herren

ö ? rr, , n,. i . ss versteht sich von es sich kann ein neuer Kulturkampf entfacht werden. Es dersteht — 8 e . ö , ge, . ; * 3 ö ö = ö R375 8 9 e S . ö ö 5 11 I . ; ) 86 * l - h , nar ? (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) selbst, daß die Ansprüche der katbolischen Rirche auf die ö ⸗r Reihe von Jahren festzulegen. Aber darum handelt 8 sonstige Anfragen 2. ö. , n . , die — 9 . ö z — . ca Ir n. 3 *. 8 3 He Sero Freibe ; ö 1 . 1 * z Son 9 8 er 9 e ꝛ⸗— Ur 2 18 ö ; ste Beratung des Entwurfs des Preußen niemals erfüllt werden können. Was Herr Herolz Fri ö. ja nach unserem Vorschlage nicht, sondern es soll nur die Verwenn Steuervorlage dem Landtag unter reitet wer en kann, für die uns ja ö w 3 w ! 14 ungefahr is k amtes , ö rle , i,, ö der Eisenbahnüberschüsse fur die allgemeinen Staatsbedürfnisse: eine gewisse Frist gegeben ist. Ich glaube, es liegt im allgemeinen Mint derten. benialich der Lon dem Abhgeerdneten Dr. Fried. ja alles ter, Rerdummungspolitik entfpricht ja auch Ihr 2 ö 2 e 2 9 — . . ö 2 ** ö. rr. 8 2 . 9 ö 5 er] ; . ur c ( 1 s n, ö. . ö . 4. ö —— . 36 ö. 3 — 6 9 . 64, *. 91 =* ö 1 . . X Kö ö. ö . urfs M ,, ö ö ite ren ö i . , werden. Ich möchte also glauben, daß k Interesse, die jetzigen vorläufigen Zuschläge nicht alltulange bestehen berg angeregten Frage, betreffend die anderweitige Organisation der Das gegen die Aufklärungsarbeit Ferrers, des Mannes, der weit in Verbi ̃ eratung des 28 zufrieden fein follte, müßte der Ku tusminister ein Bischof sein. oben . e 1 ; . d . 2 ,, m. Ver 5 ĩ z für meim Merz j . 1 als k g in Verbindung mit der ersten r 5 zufrieden sein sollte, müßte der, Kultusminister s schnell ; iff ĩ Ich habe die Absicht, dem Staatsministe d dem. Veranlagungshehsrden, habe ich es für meine Pflicht gehalten, die mehr für das zolt getan hat als alle Anhänger des Zentrums w . ; für , . eftion in ein Sauptamt sollte schne etmäßige Bedenken doch wohl nicht zutrifft. Meine Herren, ju lassen. Ich habe die Absicht, dem Staatsministerium und dem— gun Ylicht „, di 23 . k D des Defizits von 1908 fort. der Umwandlung der Kreisschulinspektion in ein Hauptamt sollte hne budgetmäßige Bedenken doch wohl nicht zutriff . j ; — . J d . *. , , n, nac. a mögen nach dem Tore bes ngk, een über die Deckung n,, . er Umwandlung , , ie en dem Boraangae ? 5 3 K a,,, ũ̃ ächsten Wint e Vor- Landräte gegen die ihnen gemachten Verwürfe in Schutz zu nehmen, Ufammen. mogen nach m ede dee Manneg von der Nach dem Abg. Dr. Wiemer (freis. Volksp-), über dessen vorwärts gegangen werden Doffentlich werden , sich bei dieser ganzen Regelung am meisten die Hände bindet, da nächst dem Landtage für an nchsten Winter eine entsprechende Vor— ö c ö , 9 6 J. 63 n,, , Tribüne schimpfen, wie Sie wollen, damit werken Sie die Er 2 . V 9 . 1 5 1 a,, d eren Regie o ewiese derden, ö ' 2 ; ö ; 2 . — 1 ) 9. ite ies. sj j sti es S 8⸗ ) laube, 1 ate e ) gansuhrte welse daß * d — . 60 * D — A e, deer, bereits in der gestrigen Nummer d Bl. berichtet der Regierung in Arnsberg die ,. , der Finanzminister. (Sehr richtig! links.) Ich glaube dieses Or lage ju unterbreiten. Ob diese Absicht die Zustimmung des Staats⸗ . 6. 9 1b die , die ö nsuhrte, . dal innerung an J 1 es kes nicht auslöschen. Sie Aus t t ; 5 diesem Beispiel zu folgen. Der Reichskanzler ha Neichstag er ĩ K . , ,, . re, 5n j j emäß im Auagenbfi4 ni . iese Vorwürfe ir lgemeinen unbegründet sind. An einem n e, n , . 3 i, g,, . 2 2 diesem Beispiel zu olgen De . ; * . 2er ; — , F 3 inifteriums finden wird, kann ich naturgemäß im Augenblick nicht sagen. Vorwurse im allgemeine egrunde ind. An einem en ie Sozialdemokratie ist die ; das Wort 26 ß es in Deutschland keine Parteireaieru ibt. Die gen z en im Interesse der Stetigkeit unserer ganzen Fina minif 8 . . gema ; dt Ja . ᷣ . . . 1 eme , . 2 9 alt eng (ef und Neukirch (frkons.; Ich will zum gesagt, 1 ö en K . ö 3 Interess Eiern e, der, glaube ich, auch Der Herr Abgeordnete Friedberg kam dann auf die Frage müssen. wir, glaube ich, unter allen Umständen festhalten, Partei, die konfessionell ist. Bei der Polizei könnte Abg. Freiherr von 2 3 18 — . 4 ,, J h itsklage es He Vero d ganz unbeg 160 ge un ] Inte e der Mucksicht, . . 96 ; 3 . ö . S z . 9 . K. Bpef onbers sy33 werder M Iain be j 58 j . Erörterungen, zum Etat, zurückgehen. Auf die Paritätsklagen fin ider gn e * ite f eignen, werden von der gebarung und i ö. e , e . ö der ftaatlichen Veranlagungskommissare zurück, und diese Frage daß nämlich die Landräte nach dem Maß der sonstigen An. besenders gespart werden. Wir glauben nicht daran, daß die Gegenstand unserer Erörterungen wir sossten nickt in die Ver. Beamte, die sich für höhere Staatsste K haus Herr Abgeordnete Wiemer im allgemeinen zustimmt, zu dermesh der 8. gung 3. 646 . 5 3H; 3 Poli eihunde nur zur Ermittlung d in schweren Verbrechern benutzt werde s Dr z . will ich nicht eingeben wir sollten nicht in die Ver⸗ ö ö * z ; , n. 8 ch Es ist durchaus Derr * geord — ö. 9 ? . M für . * forderungen an . amtliche ' atigkeit in Tat das Ner I auna4. oil. el . 51 2 9 beo ierten Berbrecherr nuß erden Reichsfinanzreform will i ö we, . . . blicken. Deshalb! Regierung selbst mit Der Laterne gesu 6 ;. die in die daß, wenn wiedermal besonders günstige Jahre eintreten, auf ist von Herrn Abgeordneten Wiemer noch ausführlicher behandelt , , , , e,, . w , , ill sie auch auf friedliche Staatsbürger hetzen. Bas Ver gangenheit, sondern nach ver rte . fit Zinn re for u ö Bas die erklarlich, daß ein großer Weil unserer K . . di gan Einnahmen dieser günstigen Jahre seitens der anderen Res gn vorden. Er hat auf die Mängel der steuerlichen Veranlagung, geschäft selber leiten und sich um diese Dinge eingehend kümmern halten der Polizei gegenüber den Teilnehmern einer Ferrer Versammlung 9 leder Kritik über die Finanzreform. Was ĩ n n. 314 r Ionservativer Ges ĩ der die zohe c eser g gen Jahre 8 Mr 33 x . . 9. . . 86 * , 83 . ‚ 3es 3 ; ; 7 . K ö Ser 3. ; — 66 chen g . man doc nicht so leicht über die Schwierig⸗ ie Eren n . . , . Die ö. ö 1. ben gegrũ ö et werden und wir damit wieder zu eh namentlich auf dem Lande hingewiesen. Ich hatte die Absicht, auf können. (Sehr richtig) Es darf das ganze Geschäft nicht in die in aller Erinnerung. Der Redner derliest die gericht— Mnanzlage betrifft, ee , er, ne, n,, , , , ,, Zugehörigkeit zur konservativen Parte ich Ich ö dallernde Ausgaben gegründet w ⸗ ö 3. 1 ü 523 23 . 3 83 e S8, 65 , lich ssagen des Grafen von J zensbroech. (Zuruf vo echts: ö serer Finanzen hinweggeben. Gewiß is der Anfang zur Besse— Xlg⸗ . n 8 * 71 * zer eine Ne . rz 6 a, jes. j ? der direkten Sten nzugehen: = K Steuersupernumerare und der Steuersekretare kommen. 11 4 . * ralen don Voensbroech. Zuru] von rechts: keit unserer ; binn e ggehen. . . eee, ü Wir Regierung soll über den Parteien stehen, aber eine Neutralitãt größeren Steigerung der Ausgaben gegenüber den Einnahꝝn⸗ diese Frage beim Etat der direkten Steuern ein ugehen; da sie aber n, , n. ö . . zi 2 ö 9 e ö. , , . Aeugcrun er . en e. rung r, , aber er ist noch etwas ö von 55 Rillionen kann nicht geübt werden gegenüber den 3, ko . Ich glaube, diese beiden Gesichtspunkte der Ste von verschiedenen Herren Vorrednern schon jetzt berührt worden ist, e Beamte, der die Verantwortung für die Geschãfte tragt, 47 ist nicht nur zurückjuführen auf den eigenen haben für 191 z ein Venzit von 92 Millionen 3 e, . egenüber der sozialdemokratischen Parte mmen. Sch gie ‚ 1 66. ; w ö,, 3 die Verantwortt 9 e vemn eisten im ö O z ö . 2 . . 3 ö 2 Herabdrückung des Defizits von 1908 und 1909 Staat selbst bekãmpfen, 1 . . wa die Vorlage keit unserer Finanzgebarung und der Erhaltung der muß ich mit einigen Worten auch hierauf erwidern. sz die Verantwortung auch . leisten imstande sein. Ob der unteren Organe. Ich kann 8 sehr wehl verstehen, bergeleben, aher die Her ie Beschwneidung ven Ausqaben, namentlich und gegenüber den Polen. J , n ,, . is ,, 6. k doch die budgetrechtli⸗ . ⸗ . - K ö in dieser Beziehung zu einer anderweitigen Organisation kommen e das Publikum sich einmal zu Gewalttätigkeiten reizen ! ö ußerste Srarfamteit die uns seir dem e , ,. . '. 6 D ö gaben in gewissen Grenzen überwiegen doch die bu ane, Es versteht sich von selber, daß wir für jeden Weg dankbar sind, wird, hängt — und darin stimme ich mit Herrn von Zedlitz überein — läßt. Wenn“ das nicht geschehen ist. so verdanken Sie das 5 die utzerste Sparsamke Fontrae i. vorgelegt worden ist. Der , Fiemer Ausd geben ; ᷣ 9 5 5 ; 4 vitd, han ; , 2 n Zedlitz ur , , e, ,, n. nr z. ö Nan, . 2 Kontrolle der Parzellierung noch nicht vorgelegt worde Bedenken, denen der Herr Abgeordnete Wiemer Ausdruck gegeben der uns zu einer besseren Erfassung des Einkommens und des Ver⸗ meiner Ansicht nach davon ab . Verwaltungs er Erziehungsarbeit der Sozialdemokratie. Von einer Besserung * ! 1 1 1 . L 1 E 2 I Ulngs⸗ 22 a 8 16 5 2 z ß . . gfallt, 9 K. ö Zustände durch das Reichsvereinsgesetz habe ich nichts bemerkt. reèorganisation ausfä lt, ob man den Landräten also noch ein Maß Das Spitzeltum muß auch an dieser Stelle wieder als das hin

I . h ⸗ ,, wi. Stell⸗ . ; , . Wunsch der Ronservativen, daß der Reichskanzler einen Stell⸗ g. 5 Qevlit. e 58 gedanken - 6. Kö. ; ,, 6 . ngen nach neuen Ausgaben, aber 2 * . erhalle ist nicht so zu verstehen, daß eine Herr Freiherr von Zedlitz hat ja nun gegen den Grundgedanken mögens führt. Es ist ein eigentümliches Bild, daß wir, die wir 1 1 f cr . 8 V k ö 2 ö ö ; ; z ö 7 e. . 9 * — * 0 2 * — ö enshalt abei er, anderweitiger Arbeit zumutet, so daß sie daneben ihre Steuergeschäfte gestellt werden, was es ist: als eines Kulturstaates unwürdig. wahrzunehmen nicht mehr imstande sind. Ich bin augenblicklich nicht Perr Friedberg hat sich beklagt, daß nur onferbative zu den

. ; * za , a,,, ; 3mß ilt c n ; K ,, . k andere Politik im Reiche und in Preußen gemacht werden soll. Ausgleichsfonds seinerseits Bedenken nicht geaußert, halt . Jahr aus Jahr ein für eine strenge Erfassung gekämpft haben und

P ,, nen ,, Erböbung der. Arbeiterlöhne Der Reichskanzler muß die 6 . . 9 . die ziffernmäßigen Vorschläge, die der Herr Minister der , im Landtage darüber gescholten sind, daß wir viel zu sehr in die eamtenaufbesserung e er Erbobung der Arbeiterlöh ; ö zehalten und im Reiche und Preuße die⸗ z. ä r fü ö E . a s rr öheren Beamtenstelle. e ö s ist es einerse; j 34 1 st 5 der Finanzminister der Resolution in der Dand bebalten und im Reiche und in . Arbeiten und ich übereinstimmend gemacht haben, für zu hoch. Steuerdetails eindringen, daß wir viel zu sehr Erklärungen bean⸗ in der Lage, nach der einen oder anderen Richtung Stellun 2 höheren Beamtenste len gelangen. Uns ist es einerlei, ob ein Anzuerkennen ist, daß 8 ) ᷓ z. blicklih tz , drat 8 ö . . Konservativer oder ein Liberaler Minister wird, taugen tun sie alle nehmen. Augenblicklic onnen die Landräte im a gemeinen ihre nichts. Wer ist denn so schnell reaktionär geworden wie der

e: , , 5 6 Mittwoch selbst hier ꝗ5 52 29 . r ĩ , , , i e Politit᷑ Sorge tragen. Ich hoffe, daß er am Doch ö ö. 8 6 s J ( . 8 377 6 * . 3keRzrSs 3 ordnetenbaufes des Ausgle i der Eisenbahn Persia e der zolitit der Regierung gegen die Angriffe übernehmen macht eine etwas andere Rechnung auf zunächst hinsichtlich standen, plötzlich hören müssen, daß die Einschätzungsbehörden das d Verpflichtungen noch erfüllen, und es wird die Frage, ob man zu nationalliberale Minister von Miquel? Preußen sst noch weit ent ' = c 2 . f 2 95 2 ino. G 7 9 2 90 10n o einer anderweiten Organisation kommt, meiner Ansicht nach! davon fernt, den Namen eines Kulturstaats zu verdienen.

. 985 die es ges hehe die Ver . 64 3 c . ö K . 2 — 2 es statistishes *, 2 = ö ö * ö. ö ⸗ . . g gefolgt i n. . wird. Die in der Thronrede angekündigten e er age , gen statistischen Anlagekapitals. Er berechnet ein höheres statistischet ö Gegenteil täten, daß sie sich nicht genug bemühten, in die Steuer⸗ aufweiser vird wie sich sämtlich in der Richtung unserer eigenen Auffassung. Vle Kom lagekapital als wir, indem er von dem Ergebnis der Jahre 1909 J erklãrungen einzudringen. Meine Herren, ich glaube, daß die Steuer⸗ ihnen 3 mee ; ö zöhnung des Volkes, wenn in der (Vizepräsident abhängen, ob und welches Maß von anderweiten Arbeiten auf dem hö 3 m5. 5 bitt. . itif der , n Gebiete der Schulverwaltung, der Melio sationsverwaltung usw. ihnen unterlassen! ö ö ie Thronrede sich über )

: 2 11 L* 9 fene werder vir eines 1 naß gen? epision unterwerfen . ö 2 ; —⸗ s . * ö ;. 364 r . e is la ; We, hen s Gilenbahnfg, berautgenirt, Im snlabgr berge erden nir imer planmäßigen Ren 1810 ausgeht. Wir aber haben nur das Ergebnis des abgerechm veranlagungsbehörden hierbei ein gutes Gewissen haben, und daß d die Verwaltungsreorganisation überwiesen wir Ich glaube, das Wahlrecht e n r. 2 . rechnen baben * . 21 2 ö ; ; ö ; . . ; - 3 durch die Verwa ungsreorganisation überwiesen wird. Je glaube, das Wahlree usschweigt, ind muß an . ne e ; . diefes Ziel die Summe von 210 Millionen Mark ausmachen. rechts) Meine Herren, ich sagte; wir freuen uns über jeden Vorschlan, . zu gewahrleisten. man die e .

müssen und die Aufficht der Regierung auf das nötigste Maß beschränken. ö. E. 2 * 2562 x 9 ö ö . Mor kzRhn Ir 9 Nolfeg be . ) 9 ö. z 75 fan . . 3 * rit dann werden wir uns über diesen Puntt ein Urteil zu bilden in Verhöhnung t trachten, daß r Ministerpräsident ah . 21 1711 7 Trũl 15 ö

ö . 5 7 — . 81 2 22 1 — 1 ⸗. 3 2 . 3 — 2 Tat ; . 36 . ö ; . reer, b Prozentsatz von 2.10 Anlage⸗ Bezüglich der Wablrefe hat der Ministerpräsident am 10. Januar Jahres 1908 zugrunde gelegt, und da belãuft sich in der Tat! namentlich der Vorwurf einer absichtlichen oder fahrlässigen Unter⸗ * — ec 3491 L 2 11 26 11L1 12 ö e — , . hnen ebuhrenden 2114111 2 . . 8 5 1 6 9 12 — . fn . ö. 4 8 3 2. 2. Diele fuß ö *. w . nn . w durch Torn ildung des Drei nwahlrechts oder auf einem neuen Herr Freiherr von Zedlitz glaubt, daß diese Ansätze zu hoc der uns gemacht wird, wenn er zu dem Ziele führt, die Einkommen und der Lage sein. n. .

muß

j 5 * von Kulturaufgaben. Der

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— 1 . ö 594 , . . . 3 * 11: 6 ͤ . . . g ö ; ö 1 1 ; 1d08 erklärt, die Reform müsse dahin gehen, erstenz as Wahlrecht statistische Anlagekapital auf 10 Milliarden Mark, sodaß die 21 schäͤtzung auf dem Lande durchaus unbegründet ist. (Sehr richtig! abzustufen, und zweitens den breiten Maffen des Mittelstandes den g

kapital de

Verarbeiten hergus. Meine Herren, das ist ja in der Tat ein sehr schwieriger um Ergänzungesteuer noch besser zu erfassen. Daß wir dem Ziele noch nicht 6 . . e , e, . Aber ich kann nur nochmals darauf hinweisen, daß wir, wem: nahe gekommen sind, das haben wir jedes Jahr hier ausgesprochen, . ö . . bat dam darauf bingewiesen * , , . den Zuschuß der Eisenbahnverwaltung zu den allgemeinen Stan und deshalb nehmen wir die Beanstandungen jedes Jahr vor. Aber daß der Fonds ven 14 Million Mart für die innere Folonisation von . fentlichen ausgaben zu niedrig bemessen, um eine Steuererböhung u ich kann nur bedauern, daß einzelne Zeitungen auch diese Frage wieder auch auf die Probin Schleswig⸗Holstein ausgedehnt werden möge. Man darf ; unter den parteipolitischen Gesichtspunkt gebracht haben ssehr richtig! Meine Derren, wir beabsichtigen, uns an der neugegründeten rechts), daß man auf diese Weise wieder Kapital gegen angebliche Siedelungsgesellschaft auch für Schleswig Dolstein staatsseitig finanziell volitische Widersacher zu schlagen gesucht hat. Eine ganze Anzahl zu beteiligen, glauben aber nicht, daß es einer Erweiterung der Tert— von prãgnanten Fällen haben einzelne Zeitungen angeführt. Wir bezeichnung bedarf, da die Mittel aus anderweiten Fonds zur Ver— kommen geteilt wird. Aber ich glaube, er irrt sich, wenn er haben es selbstverständlich für unsere Pflicht erachtet, diesen Fällen fügung gestellt werden können. ; . nimmt daß darin sehr viele ungezählte Millionen lãgen, d nachzugehen, und was hat sich herausgestellt? Daß die Veranlagung Endlich hat der Herr Abg. Dr. Friedberg die Frage an mich ö. 6 ö . ö Deckung eines solchen Defizits verwendet werden könnten, und m in allen diesen Fällen vollkommen richtig erfolgt ist. (Hört, hort) gerichtet, ob und wann eine Gesetzesvorlage über eine anderweitige wahlrecht auf der r er nun gar jetzt schon die Frage der Tarifermäßigung an die Ra Ich könnte Dutzende solcher Fälle vorführen, aber das würde zuweit Regelung der Reisekosten und Tagegelder der Staatsbeamten an das ie , . glei hut ö 36. — d 2 9 * ů 5 —. 2. 8 am *. 12 ö . 2 82 . . ö . . s 6 2 ö. . . ö ö ; * . R n, n. . Flnanzminister Freiherr von Rl malt, meine Herren, so fürchte ich, würde das Defizit dadurch . führen. Einiges aber muß ich erwähnen. Es wird in einem Daus gelangen würde. Gin solcher esetzentn urf, der auf dem . , ,, . War z nur noch größer, aber nicht geringer werden. Nein, meine Verren. schlesischen Blatte angeführt, daß ein Rittergutsbesitzer nur Grundgedanken der Auslagenerstattung beruht, ist bei uns aufgestellt den Wahlen Gegner diefes Wahlrechts erftũtz messen wir den Beitrag der Eisenbahnverwaltung zu gering, so— s. 76 Steuer gezahlt habe. Tatsächlich ist er mit einem und unterliegt augenblicklich der Beratung. Ich hoffe, daß dieser Weifeln, daß es ihnen mit ihrer Forderung Ernst in bricht es uns einfach an Mitteln, die Bedürfnisse der bra Einkommen von 64 000 S uud einem Steuersatz von Gesetzentwurf noch im Laufe dieser Session an das hohe Haus wird Jahre haben sie hier im Landtag den Kampf Staatsressorts zu befriedigen. So sehr ich geneigt bin, den ün sr 240 6 veranlagt worden (Heiterkeit rechts, und 1909 zu gelangen können. Beifall rechts.) nn, ge, uu, 6 . . der Eisenbahnverwaltung auf diesem Gebiete im allgemei . einem Einkommen von 76 000 ½ mit einem Steuersatze von 27720 M0. Abg. Hirsch (Soz.): Dem Ministerpräsidenten, der heute is , , . zug lichen Interesse entgegenzukommen so sebr müssen , . * ö. Deiterkeit rechts Von einem anderen wurde gesagt, er sei noch wiederum durch seinẽ Abwe cn eit glänzt. muß ich auch unser letzten Jahren vom Blockgedanken bef dessen bewußt sein, daß die Bedürfnisse der übrigen staatl⸗ nicht so hoch eingeschätzt wie seine Hofknechte, er sei einfach? frei, und Mißtrauen aussprechen, wenigstens nach seiner bisherigen in hohe Negierungsstellen ommen zu kor Ressorts, des Justizministeriums, des Kultusministeriumt r daran wurde der übliche Ausfall gegen die Steuerveranlagungsbehörde Tätigkeit in der Polenfrage m bei der. Verabschiedung der wenn d. die , n TUtlich ne men Ministeriums des Innern usw. gleichberechtigte sind, und daß geknüpft. Allerdings ist dieser Besitzer in dem betreffenden Jahre e e e,, diebe d le f, ,, ,. . . dd / ä, eresen, weil er aus seinen Büchern nachgewiesen hat, daß das n ne ber pee Teedit kene d e m, jwelse lh fen, so Vach 35 / Uhr vertagt das Haus Ressorts Rechnung trägt. But nicht nur nichts gebracht hat, sondern aß noch 350 00 1 in kann er dat durch Einfuhrung. des allgen einn gehlim fen und auf a, ; ir t 1s Haus Meine Herren, nach unserem Exempel stellt sich die Sacht das Gut hineingesteckt worden sind. Guruf links. Selbst⸗ direkten, Wahlrechts erreichen. Aber der M bon. Herdebran ⸗ Ich erwähnte 2,10 o statistisches Anlagekapital 2. berständlich wird er , . Vermgenssteuer getroffen ih fte e Kr . ö . , . ö. 216 Millionen der Ueberschuß der Eisenbahnverw * mir don der Einkommensteuer. Ein anderer soll nur zu 6 e Ein⸗ geschlagrn hat, . nach en, Pfeife der Konscrvatiben! tanzt. im Etatsjahre 1! ist auf 152 Millionen geschãtzt, soder ommensteuer herangezogen sein; er ist zu 15 000 M herangezogen. Man hat der Regierung, vorgeworfen, daß sie nicht genügend Parlamentarische Nachrichten. noch einer Steigerung des Uel z der Eisenbahnvermralnn Von einem vierten wurde behauptet. er hãtte auch nur 6 1 ge⸗ Jufllãrung *. die , sberbreitet habe. Die . . ö n oö8 Millionen bedarf, um den Ausgleichsfonds zu füllen.. stteuert; er hat tatschlich 45 0—0 gesteuert, Das Bedauerliche ist, Aufklärmng üer die Finanzreform sberlassen' ben gefälligst uns. Dem Reichstag ist die angekündigte Denkkschrift über

) . 2 e 26 Das Wor Hetzer ichtete si ch 83 abend id a6 r . . 5 9 . ö 21 ö z * a8 Wort ö etzer richtete 1 am oonn — 18 nl yt gegen . f ge . ö 2 ' 66 1 . 2. da 9 9 Rich 8 — 8 2 tennste ö . D J . * ö 2. 12 . ꝰ 633 de che Ber zerksinte s n in NY ( o k 0 zu ge ge eigerung on vũrde ich Herrn Freiherrn von zedlitz Ml E 5 nachher die Richtigstellungen nur in den seltensten Fällen von den uns denn wir sind ja Gewohnheits und gewerbsmäßige uts h X — 9 wertsint M War 31 9 Uu g ,

z cr ; 9. e — . ö z 1 Finest. von 1,7 Y geordneter Dr. Friedberg äußerte einige Bedenken nach der Rick treffenden lattern . . e, Deßer vielmehr gegen gi , öh erat, in der es in dei . , veranschlagt, hin — vollkommen folgen können, wenn diese mg lere In einem Falle hat. allerdings der Redakteur sein lebhaftes. Bedauern ö n . von 4 rene r el r gf, fn, bghhi 4 ö. 6 Nltimg Aa etschtn Mie ang in * der 3 eine regelmäßige Steigerung der Eisenbahneinnabmen anzust ausgesprochen. Dieser Redakteur wurde wegen Beleidigung angeklagt n, ö 9 nnn, a . ö, i! 64 ee ch 1 , nl. ö Vergwer a , ,. . . 9 66. ö zune ß die Summe ju le und hat zugegeben, daß der Artikel durchaus unwahre Angaben verdient. Aus , . chend. S Dr,. Friedberg 3 K n Benlslaad ! een Dann würde man glauben können, daß die Sumn ᷣ at zug 3 5 . eine Furcht vor dem Großblock gesprochen, die ganz unnötig war. letzten Jahren von Deutschland in Marokke befolgten und ver e Herren, auf diesen Beharrungszustand sind enthalte, und sich zur Zahlung von 200 4 und zur Tragung der Die preußisché Sozialdemokratie denkt gar nicht dargn, mit den tretenen Wirtjchaftsr iti. nimlich der Politik der offenen

gekommen, sondern wir müssen in der Tat hoffen, dat? Kosten verpflichtet. Ich halte es für meine Pflicht, die mir nach— preußischen Nationalliberalen ein Bündnis einzugehen. Ich vermisse Tür, betrachtet werde. Je bestimmter Deutschland stets fũr

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d. . ö. . j steiaen geordnete gane gegen ungerechte Vorwürfé in Za J aber, daß für die Gemeinden etwas getan ist. Es handelt sich gar Schaffung gleicher Chancen ür alle Nationen in Marokko eingetreten Depression der letzten Jahre überwunden werden wird bei stet . ,, Organe gegen ungerechte Vorwürfe in Schutz zu nehmen. nicht um finanzielle Forderungen, 3 nur um die ew lr 6 sei, je ö es eine Jesolgung dieser Politik von andern verlange, und daß wir nicht nur eine regelmäßige Steigern . Bravo! rechts.) allgemeinen, gleichen, geheimen und direkten Wahlrechtes. Das ist unisomehr sei es auch selbf verpflichtet und stets bestrebt gewesen,

ᷓ erden, sondern auch eine außerordenti⸗ Ich möchte auch darauf hinweisen, mit welchem Erfolge sich die aber leider kaum zu, erwarten, da die preußische Regierung einer. alles zu Den, was als eine Verletzung, Beschränkung oder Steigerung der Einnahmen dem Ansteigen der Konjunktur * eranlagungeorgane von Jahr zu Jahr bemüht haben, das Ein, seits grundsätzlich gegen vernünftige Reform ist, anderseits aus , n, des Grundsatz * de wirtichaftlichen Gleichberechtigung an . 2 x Furcht vor der Sozialdemokratie das nicht tun wird. Ich gesehen werden könnte. er diesem Gesichtswinkel mu sse auch die ; . , J. . . . i. möchte die Regierung fragen, ob die Mitteilungen, die über ein Frage der deutschen Bergwerks interessen in Marokko und ber etwaigen mir, mit em Jahre 1892 bis zum Jahre 1908, also in 16 Jahren, ist bei der Ein⸗ neut Beamtengesetz durch die Presse gegangen sind, auf Wahrheit Entstehung deutscher Bergrechte daselbst, affo auch die Angelegenheit

lemmenstenerreranlagung die Zahl der Steuerpflichtigen von 2.44 auf beruhen. Nach den bisherigen Mitteilungen schafft dieses Gesetz kein! der Mannesmannschen Anfprüche, betrachtet werden. 3

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sprechend haben werden. ch sprach bei meiner Etatsrede das a kommen und auch das Vermögen schärfer zu erfassen. Seit dem f ie J

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