1910 / 22 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 26 Jan 1910 18:00:01 GMT) scan diff

keine einzige bat an den Markt apelliert, und alle suchen in ruhiger, verständiger industrieller Arbeit und nicht in der Agiotage ihr Heil. Das ist der Unterschied zwischen der Gebarung eines soliden deutschen Kaufmanns und der Geschãftsgebarung phantastischer Spekulanten. (Sehr richtig h

Dann hat der Herr Abg. Erzberger mir ein hohes Lob gezollt über den sogenannten kaufmännischen Geist, der bei dieser Sache ent⸗ wickelt sei. Da möchte ich doch sagen: kaufmännischer Geist, Herr Erzberger, kann sich nur in der Freiheit entwickeln (sehr richtig! links, und wenn Sie ihn rechts und links durch Etatsvermerke ein schränken, und wenn Sie Resolutionen fassen, wonach wegen Kon⸗ zessionen erst der hohe Bundesrat, d. b. sämtliche deutsche Staats— ministerien und der hohe Reichstag, d. h. verschiedene Kommissionen und das Plenum befaßt werden sollen, werden Sie jeden kauf⸗ maͤnnischen Geist absolut hinaustreiben und ersticken. Das wird Ihnen dann bestens gelingen. Sie werden keinen kaufmännischen Geist in eine Verwaltung bekommen, sobald Sie den Chef einschnüren in alle möglichen spanischen Etatẽstiefel Das mag sehr gut sein für gewöhnliche Umstände, aber für solche Dinge wie Konzessionen können wir es nicht brauchen. Da muß man den richtigen Mann suchen und unterstützen, und dann werden wir auch zu einem richtigen Resultat kommen. (Sehr richtig! links.)

Nun hat der Herr Abg. Erzberger gesagt: wenn ich die Erfahrungen, die ich mit diesem hohen Hause gemacht habe, schon vor Jahren gehabt hätte, hätte ich manche Rede nicht gehalten, besonders nicht die von der Dattelkiste. Es wird doch nicht uninteressant sein, auf Seite 95 der Denkschrift zu lesen, daß die Datteln in Südwestafrika ausgezeichnet gedeihen, und daß wir 1508 und 1800 Dattelpflanzen neu gezogen haben. (Heiterkeit) Das ist eine scherzhafte Ein⸗ leitung zu einer anderen Bemerkung. Ich will bei der Diamanten⸗ sache nicht zu lange stehen bleiben, weil ich sage: es ist zwar eine interessante Sache, und es ist eine Sache, die sehr viel Sensation gemacht hat, aber mit der Sensation ist es nun auch wirklich in Deutschland genug. (Sehr richtig Es kann gar nicht anders kommen, als daß unsere südwestafrikanischen Landsleute sich als den umbelicus mundi, als den Nabel der Welt, fühlen in dem Momente, wo in Deutschland deutsche Kolonialpolitik mit den Diamantensteinchen identifiziert wird, die dort gefunden werden. Daß das schöne Geschlecht, unsere Damen, an der Sache nicht ganz unschuldig sind, will ich nur nebenbei verraten. Ich habe in dem letzten Jahre überhaupt mit Damen eine andere Unterhaltung als über Diamanten nicht mehr führen können. (Heiterkeit) Das hindert mich aber nicht, daß ich zunächst einige Antworten gebe auf die mir positiv gestellten Fragen seitens des Herrn Vorredners. Er hat mir gesagt: wir sind zwar alle der Ansicht gewesen in der Land dkommission und in der Budgetkommission, daß bie eutsche Kolonialgesellschaft unantastbare Rechte hat, und wir sind infolgedessen auch der Ansicht, daß ihre Rechte ihr nicht weggenommen werden können, meer es ist nun einmal der unglückliche Zufall eingetreten, daß man ihr nicht einen Titel gleich gegeben hat, der ihr die bergmännischen Abbaurechte sichert. In welcher Weise bist du nun vorgegangen? Kannst du bei der Gelegen⸗ heit zwar nicht auf Grund eines Rechtstitels, sondern ex aequo et bono, nicht weil du es verlangen kannst, sondern weil, wenn eine Ge⸗ sellschaft großen Nutzen macht, es nur recht und billig ist, daß auch der Fiskus daran teilnimmt, und sie dies nicht erst tut, wenn sie durch die von Herrn Erzberger an die Wand gemalte Steuervorlage dazu genötigt wird? Ich bin deshalb in der Lage, Ihnen heute mit⸗ zuteilen, welches Abkommen ich mit der Deutschen Kolonialgesellschaft geschlossen habe, vorbehaltlich der definitiven Genehmigung des Auf⸗ sichtsrats, an welcher wohl nicht gezweifelt werden kann, sonst würde ich davon hier keinen Gebrauch machen. Der Vertrag hat folgen⸗ den Inhalt: In dem Eingang werden zunächst alle die Rechtstitel festgestellt und nochmals anerkannt, auf Grund deren die Deutsche Kolonialgesellschaft für Deutsch⸗Südwestafrika Berg⸗ und Landrechte bet Es wird dann in § 1 dieses ihr bisher provisorisch gegebene alleinig Aufsuchungsrecht von Diamanten südlich des sechsundzwanz igsten Grades bis zum Orange bekräftigt und ihr ein dauerndes Abb zaurecht verliehen. Nun kommt etwas Neues, die . Abbaurecht . auf alle Mineralien mit erstreckt deswegen, weil dieses Abbaure das auch für andere Mineralien dieser . chaft sowieso gehört, in der ersten Konzession nicht aufgeführt ist. Dafür habe ich aber ver⸗ langt, daß der Fiskus in Konkurrenz mit der Diamantgesellschaft und der Kolonialgesellschaft das Abbaurecht auf andere Mineralien südlich des sechsundzwanzigsten Grades haben soll, und daß dieses Gebiet

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und zwar dauernd für Dritte und Private gesperrt bleibt, daß der Fiskus aber durchaus in der Lage ist, sich Bergwerkseigentum dort anzueignen und selbst oder durch Dritte ausbeuten und betreiben zu lassen. Ich habe dann in der Budgetkommission bereits angeführt, daß außerordentlich hohe Unkosten dadurch entstehen, daß nunmehr nördlich des sechsundzwanzigsten Grades sich auch Diamantenstellen gefunden haben, und daß infolgedessen eine Auswanderung sowohl von Lüderitzbucht wie von Swakopmund wie von der See her eine Ein⸗ wanderung sich in dieses Gebiet ergossen hat, sodaß nicht weniger als 4000 Schürfscheine in wenigen Wochen gelöst worden sind, und in diesem Gebiet Rechtszustände herrschen, die, wie der Gouverneur sich ausgedrückt hat, einer zivilisierten rn, unwürdig sind. Na, wenn schon in Südwestafrika die Zustände einer zivilisierten Nation unwürdig sind, können Sie sich ungefähr . die es da aus⸗ sieht. (Heiterkeit; Ich habe deshalb von der Kolonialgesellschaft verlangt, daß sie keinerlei Widerspruch dagegen erheben kann, wenn auch das Gebiet nördlich des 26. Grades bis zum Kuisseb, d. h. bis in die Nähe von Swakopmund, von dem Fiskus gesperrt wird, in welchem dem Fiskus und der Kolonialgesellschaft, vorbehaltlich wohl⸗ erworbener Rechte Dritter, ein gleiches Bergrecht auch für Diamanten zusteht, sodaß in diesem Gebiete der Fiskus ohne weiteres, wenn er klug und geschickt genug ist, Diamanten für sich gewinnen kann Zuruf links: Auch Diamanten?) auch Diamanten. Die Kolonial⸗ gesellschaft erklärt, daß sie an dieser Sperre ihrerseits kein Interesse hat, mir aber überläßt, falls ich das für das Reich und im allgemeinen Interesse für notwendig halte, das zu tun. Ich warte noch einen Bericht aus Südwestafrika ab, ehe ich mich dahin schlüssig mache. Der nächste Paragraph handelt davon, daß die in §1 vorgesehene Sperre, soweit es sich um andere Mineralien als Diamanten handelt, auch zu Gunsten des sũdwestafrikanischen

Landesfiskus ausgesprochen werden kann, indem in demjenigen Teile des Sperrgebiets, welches als abgebaut gelten kann, die Sperre jeder⸗ zeit außer Kraft gesetzt wird, damit auch dort entweder eine Land⸗ besiedlung oder die Auffuchung anderer Mineralien betrieben werden kann. Nun tritt für dieses zweifellos der Kolonialgesellschaft gewährte

Recht zunächst die Kolonialgesellschaft auch für das nördlich des 26. Grades gelegene Gebiet von den von 2 auf 10 00 zu erhöhenden Schürfgebühren 68 oo an den Fiskus ab. Hätte ich das nicht er⸗ reicht, so würde ich heute genötigt sein, unsere Verordnung, wonach überall in den Schutzgebieten 10 , ο verlangt werden können für Diamanten, für dieses Gebiet auf 2 0ι˖ herunterzusetzen, weil die übrigen 8 , sonst in die Tasche der Kolonialgesellschaft geflossen wären. Die Diamantengesellschaft beteiligt ferner nach der zunächst erfolgten Vornahme der Abschreibungen und Rückstellungen und nach Abzug aller Unkosten einschließlich der satzungsmäßigen Tantiemen und, nachdem die von dem rechnungsmäßigen Reinertrag an ihre Anteils⸗ eigner zur Verteilung gelangenden Dividenden bis zu 20 90so des vn, ausgeschieden sind, an dem aus den Ueber⸗ schüssen zur Verteilung gelangenden Gewinne den Fiskus mit 25 0o Von diesen großen Schätzen ich halte sie nicht für so groß, ö. die Lüderitzbuchter bekommt also der Fiskus 25 oo; über die Dividende der Diamantgesellschaft hinaus im Falle der Liquidation bekommt er natürlich auch ein Viertel der Liquidationsmasse über 25 oo. Die gesamte Gewinnbeteiligung ist aber limitiert auf die Summe von 8 Mill. Mark. Ich glaube, daß das eine sehr hohe Summe ist; ich glaube auch, daß sie vielleicht erreicht werden kann. Aber Sie werden mir zugeben, daß es doch ein sehr erheblicher Fort— schritt ist, wenn man von jemandem, von dem man gar nichts zu verlangen hat, nunmehr das hier bekommt für eine einfache Bestätigung eines zweifellos bestehenden Rechtstitels. Die Gegengabe ist, daß wir von nun an ein für allemal darauf verzichten, etwa zu rütteln an einem Rechtstitel, den wir stets anerkannt haben, und den wir niemals anfechten wollten.

Ferner wird das Landmonopol der Kolonialgesellschaft im Norden beseitigt. Die Kolonialgesellschaft überträgt ihr Eigentum an dem Landgebiet nördlich des Kuisseb, welches auf rund 3 Millionen Hektar geschätzt wird, soweit es nicht bereits verkauft oder . ist, dem südwestafrikanischen Landfiskus, mit Ausnahme erstens des Weichbildes von Swakopmund, und zwar im Umkreise von 8 Kilometern. Das hat auch nur den Grund, weil in diesem Gebiete bereits Verpachtungen oder Optionen auf Marmor vorliegen. Ich habe die Denkschrift der afrika⸗ nischen Marmorgesellschaft heute morgen in der Budgetkommission zirkulieren lassen; sie enthält auch eine Karte des Gebietes. Zweitens kommt in Frage das halbkreisförmige Gebiet um Kap Croß. Da ist auch die Gesellschaft nicht mehr in der Lage, zu disponieren, weil sie Guanolager verpachtet hat. Ferner die Farm Spitzkopje im Ausmaß

von 100 000 Hektar, und ein Gebiet, welches bereits an den Kauf⸗

mann Schmidt usw. abgegeben worden ist, und welches eben die Grundlage der afrikanischen Marmorgesellschaft bilden soll. Die Gesellschaft ist verpflichtet, dieses Gebiet innerhalb zweier Jahre auf ihre Kosten vermarken zu lassen. Bergwerksrechte in diesem nördlichen Gebiet werden nicht abgetreten, sondern sie bleiben der Gesellschaft; sie kann auch auf Marmor und Guano dort schürfen. Will sie von diesem Gebiet noch wieder etwas zurückhaben, so kann sie es zurückkaufen und bat uns dafür zwischen 50 Pfennig und 1 Mark für den Hektar zu zahlen. Der Rest bezieht sich nur darauf, daß die Gesellschaft nur eine ehrtolonns zu unterhalten hat, gegen zwei früher, weil sie nur noch das halbe Gebiet hat, daß eine Aenderung in der Schiedsgerichts⸗ klausel es handelt sich um die Zusammensetzuug des Schieds⸗ gerichts eintritt, daß das gesamte Gebiet der Kolonialgesellschaft zu kartieren ist, daß wir die notwendigen Bekanntmachungen erlassen, und daß wir darauf hinwirken, ein Berggrundbuch zu machen.

Meine Herren, Sie werden aus Lüderitzbucht zweifellos hören, daß diese 3 Millionen Hektar ich weiß nicht, wie wertvoll sie sind gar nichts wert sind. Da bitte ich Sie denn doch, sich die zweite Depesche aus Lüderitzbucht vor Augen zu halten, wonach das Landmonopol der Kolonialgesellschaft als das allerschädlichste gekenn⸗ zeichnet worden ist, das überhaupt je erteilt sei.

So viel von der Deutschen Kolonialgesellschaft. Ich glaube, daß der südwestafrikanische Fiskus sich hier noch einen Vorteil von praeter propter 10 Mill. Mark gesichert hat, und daß man damit durchaus zufrieden sein kann. Ich bin aber weniger über die 10 Mill. Mark zufrieden, als darüber, daß nunmehr eine glatte, klare, unanfechtbare Rechtslage geschaffen worden ist, und daß wir nunmehr aus dem Prozessieren, aus den Prozeßhändeln endlich einmal heraus⸗ kommen werden. Ich habe Frieden gema, und werde den Frieden nunmehr anständigerweise halten. Ich hoffe, daß tas hohe Haus mich dabei unterstützen wird.

In diesem Vertrag steht im übrigen, daß der Fiskus nicht be— absichtigt, weiter Sonderkonzessionen zu ö Damit fällt 6 die ganze Angelegenheit des Urteils in Lüderitzbucht dahin. Obe rechtskräftig ist oder nicht, ist gleichgültig es ist nicht rechtskräftig aber diese ache ist nunmehr außerhalb dieser Sphären.

Ich ko mme nun auf die Frage der sogenannten Kleinaktien und möchte

s sagen: Unsere Kolonialgesetzgebung sieht bereits eine Klein— on ö. . vor, nicht 500 A, wie ich vorhin gehört habe. Diese Kleinaktie ist reichlich bequem. Sehr viele von diesen Klein⸗ aktiengesellschaften werden aber nicht gemacht werden. Selbst wenn wie es ja durchaus möglich ist, da hindert gar nichts der Staatskommissar in Lüderitzbucht sitzt, so werden diese Dinge doch nicht gemacht werden. Denn woraufhin kauft man denn heute Kolonial⸗ aktien? Man kauft sie, weil das Statut vom hohen Bundesrat ge— nehmigt ist, und weil die Gesellschaft unter Staatsaufsicht steht. Nun möchte ich einmal denjenigen Beamten sehen, der in einer solchen Ge⸗ sellschaft für solche Gesellschaften die Staatsaufsicht zu führen hat. Dieses Gründen und Neugründen und Inferieren und alle möglichen Geschichten das ist doch ganz unmöglich, dafür kann doch der hohe Bundesrat keine Konzession erteilen. Was die Herrschaften brauchen und haben wollen, das ist ein Gesetz wie das englische. Das können wir ihnen aber nicht geben; denn wir stehen auf dem Standpunkt, daß auch bei Kolonialgesellschaften der Wert der Illaten geprüft werden muß. Diese Prüfung kann aber nicht stattfinden; denn dieser Prü⸗ fung hält dort vorläufig überhaupt nichts stand. (Sehr richtig) Deswegen wird es gar nichts anderes geben, als daß die Herrschaften vorläufig auf die Agiotage verzichten, die Sachen so einbringen, wie sie ihnen gekostet haben, und nunmehr auf Dividende gehen und nicht mehr auf Agiotage. Da wird man allerdings nicht in 8 Wochen Millionär, aber man bleibt solide und anständig. (Heiterkeit Auf die Frage der Pomona möchte ich in diesem Moment nicht eingehen. Nur die Frage des Herrn Erzberger will ich dahin beantworten: es ist festgestellt worden, daß die Karte, welche dem Vertrage beigebängt war, bloß eine Art von Paradigma war, wie die Vermessung statt⸗ finden sollte. Sie paßt überhaupt nicht mit der ganzen Konfiguration

der Küste. Man sieht, daß sie überhaupt in einem ganz verschiedenen Maßstab gemacht worden ist, als die PrQnàmna-Mine gewesen ist, so— daß z. B. die auf dieser Karte angezeichneten Schürfen 20 oder 30 Meilen weit im Lande liegen müßten, wenn der Maßstab richtig wäre, während sie unmittelbar an der Küste liegen. Da hat nun die Bergbehsörde, meines Erachtens mit gutem Grunde ich will mich nicht darüber äußern, weil die Sache an die In— stanzen geht angenommen, daß das nur ein Beispiel sei, und an Ort und Stelle tatsächlich die betreffenden Schürflöcher aufzusuchen sind, und daß man die Löcher schlagen soll. Und so ist verfahren worden.

Nun möchte ich dem Herrn Abg. Erijberger sehr gern nach dem vielen Freundlichen, was ich hier gehört habe, das Vergnügen machen, ihm zuzugestehen, daß die Blöcke, die bei dem Eisenbahnbau übrig geblieben sind, seiner Anregung und der seiner Freunde entstanden sind. Tatsächlich muß ich aber im Interesse des neben mir sitzenden Herrn Geheimrat Golinelli feststellen, daß diese Blöcke bereits vorher erwirkt waren (Heiterkeit links), und daß infolgedessen die spätere Anregung, die ganz selbständig erfolgt ist, zwar sehr nützlich war; aber mit den Diamanten können die Herren sich nicht schmücken. (Erneute Heiterkeit.)

Nun komme ich auf die Rechnung wegen der Verpachtung. Da war ich in einer einigermaßen schwierigen Lage. Der Fiskus wollte nicht selbst abbauen. Nun sind wir dahin gegangen und haben gefragt: wie wollen wir denn das machen, was kann man im Schutzgebiet dafür bekommen? Nun angenommen ich muß das hier ruhig aussprechen: es sind mir ja bloß 50 6,o im Schutzgebiet geboten worden —, es wäre ein anderer gekommen und hätte mir 80 o½ο gegeben und ein anderer vielleicht 85 oo. ja, wenn jemand von vornherein hätte unehrlich sein wollen, hätte er mir 105 anbieten können (Heiterkeit) das kann man nicht, man kann nicht so große Schätze und Reichtümer in die Hände von unerfahrenen und unbekannten, mit dem Bergbau überhaupt nicht vertrauten Leuten legen. Wenn der Fiskus etwas verpachtet gegen einen Anteil am Reingewinn, so muß man den Mann kennen und wissen, daß die Abrechnung über den Reingewinn in Ordnung ist. Aber auch ganz abgesehen davon, wenn es nicht einmal Diamanten sind, wenn es Eisenbahnbauten sind, sehen wir uns die Leute an. Aber einen Mann, der Meistbietender bleibt, und den ich nicht kenne, der mir eine Abrechnung macht: die erste Hälfte stecke ich in die eine Tasche, die zweite Hälfte bis zu drei Vierteln in die andere Tasche (Heiterkeit, und von dem Rest gebe ich dem Fiskus nur 99 9so (Erneute Heiterkeit), kann ich doch nicht gebrauchen. Das ist die Sache: ich habe keine wirklich zuverlässige bekannte Firma finden können, und ich habe die Liste der Direktoren Ihnen gegeben, die

alles anständige Leute sind, denen man aber solche Millionenobiekte

nicht in die Hand geben kann. Da hätte man Kautionen ver— langen müssen, die enorm hoch gewesen wären. Wenn es sich um etwas anderes als die glitzernden Diamanten, die auf dem Sande herumliegen, gehandelt hätte, hätte ich es mir hundertmal überlegt. Deshalb habe ich im Interesse des Fiskus gehandelt, wenn ich die Firmen Lenz K Co., Stauch und die Berliner Gruppe ausgewählt habe, weil ich da weiß, daß ich keine Besorgnis zu haben brauche, daß wir da nicht korrekt behandelt werden. Ob ich dieselbe Ruhe gehabt hätte, wenn ich die Herren Kreplin und Weiß aufgefordert hätte, überlasse ich dem Urteil des Hauses. (Sehr richtig!

Nun kommt die Frage: welcher Gewinn war dabei zu machen? Wir haben Ihnen einen Nachtragsetat vorgelegt, da ist die Rechnung gemacht. Da finden Sie auf Seite 13, angenommene Ausbeute, 100 000 Karat zu 28 16. Da haben wir den Nutzen von 1270 0004 ausgerechnet, das heißt für den Fiskus 950 000 4 und für di anderen 320 000 „, und wenn das auf 320 Geschäftstage praeter propter verteilt wird, so bleiben da 1000 4. Das finde ich korrekt; das finde ich auch nicht so überwältigend in dem Moment, wo man sich vergegenwärtigt, daß von diesen 1000 750 im Schutzgebiete bleiben und den Schürfern zugehen. Im Jahre 1908 hatten vor dem 22. September die koloniale Bergbaugesellschaft, die Firma Colmanskop, die Firma Weiß und Genossen und die Firma . idt Felder von der Deutschen Kolonial-Gesellschaft gegen 50 an diese erworben, Felder von 314 ha. Also diese , haben nur 5 , Abgabe gegeben. Als die Herren nun hier herkamen, habe ich den Versuch gemacht, diese Leute auch auf die 10 9 zu bringen wie die anderen. Das ist mir bei Schmidt und Weiß ge⸗ lungen, weil diese bestrittene Felder hatten, auch bei Colmanskop, nicht aber gelungen bei der kolonialen Bergbaugesellschaft, weil diese die erste war. Wer zuerst war, schnitt nach dem neuen Abkommen alle andern aus; die hatten keinen Grund, die 5 oo zu geben, waren aber die wertvollsten. Da habe ich gesagt: ihr bekommt 125 9 Beteiligung an dieser Pachtgesellschaft, dafür will ich von euch 5 Yo haben, wie von den anderen. Dieses Geschäft etatsmäßig läßt es sich nicht ausdrücken habe ich gemacht, um eine mög glichst annähernde Gleichmäßigkeit in den Abgaben herzustellen. Von den restlichen 125 , bekommen die Hälfte die Schürfer in Südwestafrika, aber nicht derjenige, der heute und gestern geschürft hat, sondern die lieferer der Diamanten bekommen den Anteil an der Dividende, der Anzahl von Karaten entspricht, die sie eingeliefert haben, und das jedermann, der bei dem Diamantenbetrieb, ö. lange er beteiligt ist, auch an der Pachtgesellschaft beteiligt ist,

in dem Moment, wo er nichts mehr mit der Diamantengewinnung ö tun hat, bekommt er auch nichts mehr.

Meine Herren, die Hauptfrage ist bei dem Verkauf solcher Diamanten: wie steht es mit dem Markt? Es ist den win klar daß sich ein Nutzwert für einen Diamanten gar nicht feststellen . Sie können nur einen Affektions-, einen Luxuswert feststellen, und das ist der Seltenheitswert. Wenn Sie also die Diamanten nicht selten halten, haben sie keinen hohen Preis. Des alb ist es not⸗ wendig, daß zu Zeiten, wo Leute nicht geneigt sind, Diamanten iu kaufen, trotzdem die Seltenheit gewahrt bleibt, weil nur des shalb, weil die Welt annimmt, daß diese Diamanten stets und immer selten sein werden, eben der hohe Wert bezahlt wird. Eine Sache, die heute rar ist und morgen nicht rar ist, kaufe ich mir, wenn sie nicht

rar ist.

(Schluß in der Zweiten Beilage.)

Zweite Beilage

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

M 22.

Berlin, Mittwoch, den 26. Januar

1910.

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Infolgedessen hat man eingeführt und mußte einführen die Möglichkeit einer Kontingentierung, d. h. daß man auf dem Wege, wozu die Kaiserliche Verordnung die Handhabe gibt, die

w 3

Förderung der einzelnen Produzenten einschränkt. Das ist nun deshalb sehr schwer, weil die Förderungskosten bei den einzelnen sehr verschieden sind, weil der Umfang der Generalkosten bei kleinen Feldern gegenüber der Produktion einen sehr viel höheren Koeffizienten ausmacht als bei sehr großen Feldern. Aber besonders hätte ich mir die Sache erschwert und würde nie zu einer richtigen Kontingentierung kommen, wenn die Abgaben verschieden gewesen wären. Deswegen

habe ich sie alle gleichgestellt Ich komme damit auf die Regie. Di

interessiert haben, haben sie alle gesehen. Es ist ein richtiges Ge⸗ schäft, welches die Ware in der ganzen Welt verkauft, besonders nach Antwerpen und da, wo die großen ehe reien sind, weil ich bisher in Deutschland noch eine besondere Neigung, die Schleifereien zu ver— größern, nicht gefunden habe. Nun war das ja auch ein Versuch, und es wäre jetzt die Frage, nachdem das erste Jahr vergangen ist und der Vertrag erneuert werden muß, den ich aus Vorsicht nur auf ein Jahr geschlossen habe, ob es nicht richtig wäre, von den 50 herunterzugehen, da man sie nicht braucht, und da es aus drücklich ausgesprocher worden ist, auch in den Motiven ß die Diamantenregie keine soll. Nach reiflicher Erwägung

bin ich aber dazu gekommen, diese 5 bestehen zu lassen, wenigstens vorläufig. Heute, wo die Preise sehr hoch sind, können es die Förderer leicht tragen. Wenn nachher mal zur Kontingentierung geschritten werden muß, wird man ganz besonders den Kleinen helfen müssen mit . und mit Beleihungen. Wir wollen hier nicht in das englische System verfallen, das dahin geht, daß ein

zur Kaiserlichen Verordnung, daß Erwerbsgesellschaft ist und sein s

starkes Syndikat den 6. llschaften zu Zeiten, wo sie um den Verkauf der Steine etwas pressiert sind, sie billig abkauft, um sie nachher wieder teuer zu verkaufen, ehe es sich der Gesellschaft wieder zur Verfügung stellt. Ich glaube, das wäre hier nicht erträglich. Infolgedessen bin ich dabei geblieben, diese 5 ,ο zwar auf die Dauer einzuheben, sie aber einem Fonds zuzuführen, welcher dazu

dienen soll, zusammen mit dem Kapital, welches die anderen Mit⸗

glieder der Regie für die Beleihung von Diamanten zur Verfügung

stellen wollen, im Falle e iner Krisis oder eines schlechten Geschäfts

ganges auf dem Diamantenmarkte alle diejenigen Leute durch Be— leihung zu billigen Zinsen zu unterstützen, welche ohne diese Unter—

stützung ihre Geschäfte nicht würden fortsetzen können. Das ver— notwendigt natürlich auf der anderen Seite, daß man mit der Regie— gesellschaft dahin abtam, was denn das Ausmaß ihrer Forderungen sein sollte; und da wurde verabredet, daß erstens die Leute die Zinsen behalten sollten, die sie auf ihr eigenes Geld machen das ist gewiß nicht unbillig —, und daß sie darüber hinaus noch 5 , auf das eingezahlte Kapital bekommen sollen,

also sagen wir aufgerundet 10 0/9. Das sind im ganzen 50 000 K

für die Bemühungen. Ich finde, das ist außerordentlich wohlfeil. Außerdem soll der Fiskus jederzeit, auch nach Ablauf des jetzt um fünf Jahre verlängerten Vertrages, das Recht haben, die gesamten Anteile der Regie, d. h. die gesamte Einrichtung, wie sie ist, selbst zu übernehmen oder durch einen anderen übernehmen zu lassen, wenn man der Regie einen Preis zahlt, der sich auf praeter propter 120 00 des eingezahlten Kapitals oder auf eine Prämie von 100 000 6 in fünf Jahren, also 20 000 M jährlich stellt. Das ist ein gutes Abkommen und sichert einen erheblichen Fonds, allerdings lange nicht so erheblich, wie die Leute sich einbilden, und wird für

die Zukunft dem deutschen Diamantenmarkt denjenigen Rückhalt geben,

1

en in England das Syndikat der Großbankiers, Rothschild und anderer,

d der de Beers und deren Dependenzen gibt.

Dabei ist außerdem vorgesehen, daß 25 pro Karat noch an den Fiskus abzuliefern oder zu verwenden sind, um den Fiskus von gewissen Polizeidiensten zu entlasten, welche durch den Geheimdienst

und andere Aufsichtszwecke, durch die Abfassung von Schmugglern ꝛc.

verursacht sind. Das zu verlangen, . wir um so mehr Veranlassung, als, wie Sie wissen, im Nachtragsetat eine

Summe von nicht weniger als 1200 000 S angefordert ist, um die Bewachung der Diamantenfelder, der Küste usw. zu sichern. Ich glaube also, daß auch in der Bez ziehung vorgesorgt ist.

Nun, meine Herren, verständige Kaufleute, verständige Männer lassen sich immer gern den Rat Sachverständiger gefallen, ja sie suchen ihn, und wenn die Lüderitzbuchter entweder eine ö bilden, oder wenn ich, falls sie sie nicht bilden, zur zwangsweisen Bildung komme, und sie schicken oder präsentieren einen verständigen, sach— verständigen Mann, um sie in der Regie zu vertreten, und zwar nicht als einer, der bloß die Aufsicht üben will und die Nase in den Topf steckt, sondern mit seinen Händen zugreift und etwas tut, so wird die Regie nur vergnügt sein. Aber auch wenn sie es nicht wollte, so habe ich durchaus die Machtmittel, zu verlangen, daß ein solcher Mann zugelassen wird; denn die Regie ist in allem an die Anordnungen des Reichskolonialamts gebunden.

Nun, meine Herren, muß ich eine Bemerkung machen: wie hat das kommen können, daß in Südwestafrika eine derartige Stimmung Platz griff? Da sind zwei Faktoren, die versagt haben. Es hat versagt die südwestafrikanische Presse, die es besser wußte, und es hat auch versagt in gewissem Umfange die Beamtenschaft, die es besser hätte auseinandersetzen dürfen. (Hört, hört! links In der Be— ziehung fühle ich mich etwas verletzt.

Ich gehe nunmehr auf die Otawibahn über. Meine Herren, hier waren zwei Grundsätze. Der erste Grundsatz war, daß das südwestafrikanische Schutzgebiet nie und nimmer als ein Bergwerks⸗ gebiet eine glückliche Zukunft haben kann. Wir glauben, daß dieses ungeheuere Land allein als ein Agrarland, als ein Land, in dem Rindvieh, Schafe, Wolle und Häute, möglicherweise auch allerhand

auf die Dauer eine für eine solche Entwicklung dieses

Brotfrüchte gezogen werden können, gibt, und daß wir, wenn wir nicht

einen Moment erleben werden, Diamanten und die anderen Schätze aufgehört haben werden, wo wir wieder in dieselbe trostlose Situation zurücksinken müssen, i zwei Jahren befunden 1

einmal die

in der wir . wir von der Staatssekretär, sũrmwe stafrikanis Zivilbudget,

ein . 6e edãchtuis sonst z in seiner 36 Situation wollen wir nicht wi 3z Geld, welches auf diese Weise e, ist, wieder in das Land f di zu 2 auf der allein dauernde Die Diamanten sind abgebau ein in hohe Kultur gebrachtes Land, ein Land mit hoch elter V 3 mit großem Export an Fleisch, Wolle und en immer wird rechnen können. 6 Ihnen diese Vorlage e, , e. ersten Mament, wo es nber den Grundsätzen

wir .

Die Herren, die sich dafür auf der anderen

affen werden n,

das it etwas, der Grund, habe sie gemacht h eine Vorlage n proklamiert habe,

die ö 3 immer namlich auf keinerlei n ,, hin Eisenbahnen zu bauen, sondern nur auf einer soliden Grundlage, sodaß auf absehbare großen Teil gedeckt werden,

Zeit die Zinsen sei es direkt oder

Der andere Gesichtspunkt ist folgender gewesen. Wir. ö. fünf Jahre oder schon viel länger gegen Monopole gefochten früheren Administration weiß ich nicht; denn hinterher ist man immer klüger, als man . war, und wenn 9. Win, und Absichten, s 1 Konzessionen verfolgt hat, wären, so würden wir uns vielleicht darüber

nicht so gekommen, Pflicht und zurückzunehmen. tractu temporis, was von das kann man nie wieder ganz richtig machen. bessern und helfen,

Last gelegt werden.

die der Fürst Bismarck

durchführbar gem ese en freuen können. so gekommen ist, falsch angelegte

und da es nicht unsere Pflicht, convalescereè vornherein verkehrt gemacht Aber man kann und infolgedessen haben wi ir dreierlei getan. Landmonopol dauernd . daß zu mäßigen Preisen, d

es kann heut gestellt werden, im voraus ö sind / wo wir es nicht selbst als Fiskus im J Oeffentlichkeit und des Fiskus eingeführt haben.

Das dritte Monopol besteht noch, ste, nämlich das Verkehrsmonopol. Jahre in den Vereinigten Staaten gelebt hat und sich mit diesen wie ganze e e m . en und

wean , nicht mehr,

und das ist meiner Ansicht

Dingen beschäftigt hat,

4 f . te e. nach Präsident eine Botschaft nach der der Eisenbahnen auswachsen gewesen sind, noch 6. vor⸗ aft für Rechte hat: Die Festsetzung der ,, der Bahn, dem Grmesst⸗ der Konz essionãre wüberlassen sein. 1 wäre es alle, s ist nicht der T die 2 sich selber e, jwischen der Regierung und vereinbart werden, sol

in der k s denn diese Gese

ö. . von 50 J

es . der öff

betreffenden

ö chaften Gesellschaft sts

Jahre hintereinander tempore her erden, heben sie sich wieder in di

dann gehen die Tarife

sowie die 10 nicht i, n e

Kommission allgemein verurteilt worden. schuldigungen ist aber ein Kern enthalten,

ae eic muß, und der das Vorkommnis wenigstens teilr erscheinen läßt. Der Staatssekretä versucht, das Großkapital in unfere deutsch zuschieben; die in dem Gebiet vorhandenen Gese erforderlichen Mittel nicht. Der Versuch ist gelungen; ich 5. nur wünschen, daß es ihm gelingen möge, auch nach anderen Richtung

das Großkapital für die Kolonie nutzbar zu machen. welche jetzt in Südwestafrika protestiert haben, war

der Lage, die ganzen Zusammenhänge zu übersehen; sie haben k befürchtet, es könne sich der frühere Vorgang, wo Konzessionen en masse verschenkt wurden, wiederholen, daher ihr Widerstand. Der Staatssekretär hat ja einen vollen Sieg erfochten; aber es wäre wohl nicht nötig gewesen jetzt noch nachträglich an einzelnen Perf önlichkeiten Kritik zu üben. i vollem Unrecht hat man gegen die Regie Stim— mung zu ma achen versucht; jetzt aber sieht man auch dr die Diamantenregie gut arbeitet. Wir haben sie und il Ort und Stelle zu studieren Gele genheit . was wir

̃ vergegenwärtigt, ,, ,, dem die allergrößten Erwartungen er der regenreiche Teil ist,

Nun habe ich mich gefragt: ablösen nicht mit einem Opfer, s Der Herr Vorredner hat bestätigt, daß das

das ist len be beni J. für den Fiskus ?

Ernen e nmgsfond uns, ist nicht richtig. von 4,6 o/ . vom fünften s Kapitals amortisiert. Ich habe mir das genau ausgerechnet, und außerdem werden durch die Refaktion, welche die Gesellschaft für die Uebergabe auf der Linie Karibib— noch weitere 3 600 000 in den 10 Jahren erhalten. noch der Reservefonds ö. mit einer 3 Millionen und

Otawibahn durch den 8. gesichert ist, 4 . Plus über 4 0

etwas über

. .

Herr Abg. Erzberger, Million und 10 mal 330 000 . 3,3 Millionen, das macht beinahe 7 Millionen Mark, und rechnen Sie noch die zehn Jahre Pacht, so haben Sie schon die l noch den Erneuerungsfonds hin V mit 4 Milli cen so kommen Sie nicht auf 18, sondern au rechnen, denn der Erneuerur

Also Sie haben Jahre, und wenn Sie Aber so kann man nicht

wie das Objekt mehr die vollwertige

fon . so gefüllt, Infolgedessen habe ich nicht : Aber wir wollen durch die Bahn ein vollständiges Netz er— zielen, das auch strategisch das günstigste ist, was für dieses Land ge— dacht werden kann, und wir haben dann,

wenn wir auch die B

von Karibib nach Swakopmund zusammenschlagen, bezw. den Privatleuten überlassen, die dort die Dinge betreiben wollen, ein Eisenbahnnetz, welches uns ermöglicht, die Güter zu billigen Preisen nicht nur aus dem Norden, sondern teen, aus dem Zeutrum und aus dem Süden auf den Weltmarkt zu bringen, und damit komme ich auf die gesamte Situation von Deutsch⸗ Südwestafrika.

Die Herren Erzberger und Dr. Semler haben ausgerechnet, daß heute noch Südwestafrika in jedem Jahre von dem deutschen Reichs fiskus 34 oder 35 Millionen bekommt. Die Rechuung ist klar 405 Mill. Mark beträgt die Kriegsanleihe, 42 Millionen die Anleihe für die Südbahnen. Das macht ungefähr 17 Millionen Zinsen. 14 Mill. Mark betragen die Aus⸗ gaben für den Militäretat. Das macht 31 Mill. Mark. z Mill. Mark kostet die Post, 1 ĩ Stationäre. Sie kommen so auf über Das ist das, was das Reich leistet. Aber das deutsche Kapital aus Südwestafrika und die sagen: wir können das alles machen Handelsbilanz ansehen.

7 Millionen Export; Sie nun davon die auf Rech abziehen, bleiben noch 2 sind Geld, welches leihen. Auf d

Kostgänger Deutschlands von über ? macht ungefähr 8— 10000 Mark auf jeden und jedes Kind deutschen Stammes in Si f Ziffer sollten sich die Herren doch einn al etwas

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Noch ungünstiger aber ist die bilanz Waren, die in das Land r,, . die Eß⸗ und Trinkwaren usw. zu vollen Preisen werden müssen, vom Kupfer aber, das aus dem Lande heran 15ge ebt, bl. eib höchstens die Hälfte im Lande; nämlich di Löhne und die Kosten der Förderung. Das

s beeinflu ie ungs⸗ bilanz. Sie können also von den 7 Millionen Kupfer nur 3 bis 33 Millionen annehmen, während der Rest die Dividende ist, die die Aktionäre zu Hause . Dasselbe gilt in bezug auf die Diamanten. Wenn Sie jetz 20 Millionen Diamantenerport haben werden, was geht denn da ins Land hinein? Nur die Löhne und die Arbeit und was die Leute dort vorziehen, zu verzehren. Das andere, die Divi⸗ denden, die irgend jemand dort, ich weiß nicht wie, in Rennpferden oder

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sonstwie anlegt, bleiben doch nicht im Lande, die gehen doch nach Arabien. Also dieser Grund, daß diese Hande ö so ungünstig sst, nötigt uns, wollen wir nicht eine Krise und einen Krach haben, dafür zu sorgen, daß die Leute, was immer sie produzieren können, billig an die Küste bringen, sodaß sie, die schon mit dem

großen Seeweg nach Europa belastet sind und mit so großen . denn dieses Land ist ja so groß wie 125, mal Deutschland und der Weg von Kuk nach der Küste ist s ĩ

von Frankfurt a. M. nach Berlin —, da werden wir d müssen, daß diese Massenprodukte herauskommen und billig heraus⸗ kommen, und nur auf diesem Wege werden wir eine dieses Landes sehen. M . Herren, über eins habe ich mich übrigens hier nicht usgesprochen, nämlich wie das Verhältnis der Verwaltung, mein er gute. das des ser n,, ,. nach dem, was in Süd⸗ talten wird. Ich habe mir vorgenommen, ö̃ darüber * lem, der Selbstverwaltung zu äußern. Da aber hier viele und harte Worte mit Recht, wie ich

zugebe, auch gegen die herren in Sd wenn frila gesprochen sind, so möchte ich sage n, dak ich innerlich an diesen Dingen keinen Teil habe. Mein Amt ist zu , und meine Aufgabe zu groß, als daß ich mich durch , fe von irgendeiner Seite, auch selbst von den dortigen Gemeindewürdenträgern, irgendwie berührt fühlen könnte. Bravo: rechts, in der Mitte und links.)

Abg. Dr. Arning n l.. Der Diamanten . hat in unserer Kolonie Zustände gezeitigt, die absolut nicht gebilligt werden können.

Die dem Reichstage pri ium zugegangene Depesche ist von der In den erhobenen Be⸗ der herausgeschãlt wer 3. e chf dba

hat zum ersten Male * en Kolonien hinein—

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außen ein, daß hre Arbeit a

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lediglich Anerkennung finden. Die Sperre sowohl des firkalischen als des Gebietes der Kolonialgesellschaft war eine Maßregel, die an sich billigenswert erscheint; mit der Sperre des letzten Ge biets hätte man aber nach meiner persönlichen Ansicht noch etwa warten können. Was die draußen ansässigen Leute und Firme angeht so hat der Staatssekretär sie wohl nicht als unehrlich in ste l wollen; jeden⸗ falls sind mir dort zahlreiche Perso anen bekannt, die als

ehrlich und Zuverlãssig, Auch für die Diamanten zerwaltung werden müssen. Der Staatssekretär sollte sich nicht auf die Gruppe beschränken, die sich an den Namen Lenz knüpft, sondern dort, wo er nicht durch Vir! gebunden ist, einen allgemeinen Wettbewerb zulassen. Im Gebiete der Pomong-Gesellschaft sind die besten Diamanten gefunden worden; es ist dort eine englische Firma interessiert, und es fragt sich jetzt, ob diese auch das Recht an den Diamanten oder nur an dem Bergbau hat. Die Firma scheint jetzt ihr Recht auf dem Wege internationaler Ver⸗ handlungen suchen zu wollen; erwünschter wäre es, die Rechtsfrage durch den Richter entscheiden zu lassen. Aus dem Diamanten⸗ segen soll nun ein großartiges Bahnprojekt verwirklicht werden. Es

durchaus angesehen

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