Kriegsminister mit gleicher Ent— e verdi enten Vorgängers folgen wird. Abg. Leh mann⸗Jena : Das Großherzogtum Weimar ist

r bis jetzt mit Garnisonen 4 stiefmütterlich bedacht worden j 186? ist in dieser Beziehung nichts geschehen, trotz ler . Erklärungen Jeitens der Re gierung. Tieselben Klagen in 3 ã *. erhoben. Nicht die oberen Zehntausende sind sondern die Kaufleute und Gewerbe⸗ er nn des jetzigen Kriegsministers stellte mir für 191? eine Abhilfe in Aufi ich bitte den jetzigen Kriegsminister, das Versprechen seines Vorgängers im Auge zu be⸗ halten; er wird damit einen Akt der Gerechtigkeit ii üben.

Abg. Erzberger (Zentr.): Der frühere Reichskanzler hat uns einen Wechsel auf Sparsamkeit im Militäretat vor- gejeigt, von dem anzunehmen ist, daß er ihn dem Kriegsminister nicht vorgelegt hat. Es wäre doch an der Zeit, daß auch bei den fortdauernden Ausgaben, nicht bloß bei den außerordentlichen, Ersparnisse gemacht werden. Leider zeigen die Lusgaben ein Anschwellen von 14 Millionen. Immerhin ist eine gewisse Zurũgdbhaltung der Militärausgaben im Gegensatz zur Flotte bemerkbar. Das Zentrum hat immer 3. das bewilligt, was es für absolut notwendig erachtet hat, um die Schlagfertigkeit des Heeres aufrecht zu erhalten. Was hätte denn die Beseitigung des Feld⸗ jägerkorps erspart? Höchstens 40⸗ bis 0 o 6. Der Staats sekretãr von Schoen erklärte zwar, daß er das Feldjägerkorps nicht brauche, wobl aber Kuriere diese hätten aber viel mehr gekostet als das Feldiãgerkorps. Daß die Rationen und Pferdegelder noch mehr Eosten würden, daran hat im vorigen Jahre bei unserer Resolution wohl niemand gedacht, Abg Stücklen hat uns vorgeworfen, daß wir die Schuld ügen, daß die Mann⸗ schaften nichts erbalten haben. Warum haben denn die Sozial⸗ demokraten nicht Abstriche bei den Offizierbesoldungen gemacht? Wollten wir den Mannschaften helfen mit Hilfe der Steuern, die die Sozialdemokraten jetzt oder in Zukunft bewilligen, so würden sie sehr schlecht fahren. e al len ist es, daß, wäbrend alle anderen Stände überfüllt sind, das Offizierkorps erhebliche Lücken aufweist. Ich will nicht untersuchen, ö. dies liegt,

werden. J schiedenheit den Spuren

n, .

möchte aber die Frage

der Aufmerksamkeit der M ilitãrperwaltung empfehlen. D Mangquement finden wir in den Industrie⸗ und

wie in Hamburg. 6s liegt nabe, daß die Söhne der —

und Kaufleute sich dem Offizierkorps nicht in dem Maße zu

als die Söhne der Landwirte. Das Militärkabinett one Ausgleich sorgen. Der frühere Kriegsminister hat daß die Bevorzugung des Adels aufhören solle

don beute morgen geht, weiß jeder, der Familienbeziebungen kennt. Es muß aber arauf ge Jad die Zusage des Kriegsministers eingehalten wi Luxus im Offizierkorps gesprochen worden Welche

der Leutnant nicht gefallen n sogar für einen 3. wãre . wenn die Summ ieser Abz üge etwas derrin

dann würden sich mehr junge Leute dem Offizierstande

R Partei hat eine Reform des Ni . ;

Vielleicht nimmt unsere V zerwaltung sich die . ichts⸗ ordnung DOesterreichs zum Muster. In muß ich dem Minister sagen: infug It Un zweimal vorkommt. Die Zahl der Duelle 6

1. . das Duell ein Ve erstes ese

t dem Zentrum empfohlen worden, das Duell

Gr 275 Pr ra

auf —

ungen werd

* . ommen, er 2 Staats⸗ dadurch zu . wie wollten nicht daß Leute mehr aber nicht, 5 unwesen auf beim Mili ensi esetz 8 esen

Unserem Be en letzten

. entge

Jahren ist die ö.

offizieren

kommando i lesie en

/ vorgegangen werden

von 1908 bei dem Kompromiß mit der

Polen, sondern für 823 Zentrum hen nnr ten.

kabinett hat sie reprobiert, w eil dig Sache als eine rein politische Angelegenheit sich nicht für e Entscheidung des Gerichts ei Wir hoffen, daß dies allgemein 3. achtet werden wird

Reserveofsiziere ist durch 6

Leider ist sie nicht überall

burg beweist,

Ein ähnlicher Fe einer Kleinigkeit, berührte, 4 oder 5 Ir dem Heere und den Kriege

sehr erfreuliche Erklär he

darüber beklagen, daß

dortigen 1

Kriegõminister bitten, en gegen den des Innern zu Hilfe zu nm ö ch im nisse zurückz ukommen, H möchte ich die Mili Dienstreisen hinweisen. N keiten ein so großes Gefofge r von nicht nötig. Ein . gericht erschien, erhält . Kriegsgerichtsräte reisen auch zr Lieferungen findet imme r. 6 Krupp hat ja nicht me Waffe nliere⸗ rungswesen wie früher. Auf amn p allein ist die Verwastung beute nicht mehr angewiesen. Die Pistolen für di ᷓ ĩ einzigen. Firma in Berli zur Lief

Im Laufe der letzten 6, 8 26. i

mehrt, daß es derart nicht mehr so Belastung des Militäretats entscheidend, als die Konse

es werden immer mehr Stellen den nwärtern zugun Militäranwärter fortgenommen, und die Bear ntenschaft w wachstt immer mehr. Allein für die Bezirks kommande⸗ n wieder 53 neue Ünter⸗ offiziere eingestellt und die Leute arbeiten dort von 9 bis 3. Daß man die Reservemannschaften nicht t einziebt, mag viel⸗ leicht Schwierigkeiten bereiten, weil in den , denen Gegenden nicht in die gleiche Zeit

Verständigung mit den zustz⸗ idige solche lokalen Schmerzen Rückicht weise besonders auch auf die Winzer. Sam angenommenen Resolution meiner Pa irtei versammlungen nur einmal im Jahre Bundesrat verneinend sich gegenüber gestellt; . ö .

Diesem bescheidenen Wunsche könnte wohl Rechnung werden. An militärischem Geiste würde nichts verloren ge ehen, dagegen 3 viele Kosten erspart. Die bisherige Gewährung von Ausrüstun stücken fteht nicht mehr auf der Höhe. Wir wünschen, daß auch h Sparsamkeit beobachtet werden möge.

Preußischer Kriegsminister General von Heeringen:

Ich will auf die Fragen und Anregungen des Herrn Abgeordneten in Anbetracht der kurzen Zeit nur kurz eingehen.

Punkt 1: die Tägliche Rundschau“ ist niemals gehalten worden.

Unteroffiziersvermehrung — ist auch der Militärverwaltung sehr unangenehm. Es ist aber gerade auf dem Gebiete der Bezirks⸗ kommandos notwendig, nach dieser Richtung mehr zu tun, und zwar deshalb, weil die Leute da zum teil getrennt von einander mit der Kontrolle beschäftigt sind, dann aber vor allen Dingen auch für die Durchführung der Mobilmachung nicht entbehrt werden können.

Die Durchführung der Mobilmachung ist auch der eigentliche Grund, warum wir nicht auf die zweiten Kontrollversammlungen im Jahre verzichten können, weil der 1. April bekanntlich — ich gebe da kein

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auf

nn. ber⸗ einstimmig Kontroll⸗ e. ut der

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getragen

auf Reichskosten

Geheimnis der Oeffentlichkeit preis — der Anfang unseres Mobilmachungs⸗ jahres ist, und im Herbst entlassen wir den ganzen Jahrgang zur Reserve. Mit diesen beiden Momenten müssen wir rechnen und darum können wir auf diese zweiten Kontrollversammlungen nicht

verzichten. Die Angeklagten bekamen allerdings bisher Reisekosten, wir mußten

es tun, weil es in den Motiven zu 5 469 der Militärstrafprozeß⸗

ordnung ausdrücklich heißt: Der verurteilte Angeklagte soll von Kosten befreit sein, selbst bare Auslagen soll er nicht zu tragen haben. Es ist aber schon im vorigen Jabre zugegeben worden, daß sich daraus doch eigentümliche Fälle entwickeln können, wie der Herr Abgeordnete die Güte hatte sie vorzutragen. Es wird Sorge getragen werden, daß das abgestellt wird.

Die Ausstattung der Dienstwohnungen ist allerdings ein un⸗ ngenehmes . es ist nach dieser Richtung Vorsorge getroffen, daß die Fonds für Geräteausstattung der Genehmigung des Kriegs—⸗ ministers w Im Frühjahr machen die Intendaturen ihre Vorschläge darüber und der Kriegsminister genehmigt dann die Summe, die ihm erforderlich erscheint, bezw. den Teilbetrag, der aus dem Gesamtfonds für die Generalkommandos abfällt.

Was die Angelegenheit der Verdingungen betrifft, so ist meines Erachtens die Sache den Wünschen des Herrn Abgeordneten entsprechend zur Zeit bereits erledigt. Wir nehmen jetzt einen Preis, der unter dem Durchschnittsmittel geblieben ist und sich dem niedrigsten Preise ziemlich nähert. Erfahrungen baben wir nach der Richtung in der kurzen Zeit noch nicht sammeln können; ich hoffe, daß es gute sein werden.

Ein Vertagungsantrag wird abgelehnt.

Abg. Noske Ear) Unsere kritische Tätigkeit ist mebr staats— erhaltend, als die der Militärverwaltung, die die Mißstände be⸗ schönigt. Eine Zuneigung zwischen Volk und Heer kann gar nicht aufkommen, wenn den berechtigten Wünschen weiter Bevsölkerungs⸗ kreise nicht Renan getragen wird. In der Form ist zwar ein gewisscs Entgegenkommen des Sriege nm ter zu erkennen, tat⸗ sächlich macht er aber doch nur einige Zugeständnisse. Ich wünschte, er hätte seine Erklärung, daß Mliters nicht mehr als Streik⸗ brecher bern endet werden sollen, dabin erweitert, daß Soldaten überbaupt nicht mehr bei Arbeiten beschäftigt werden, wenn da— durch her gungslosen Menschen Lohn und Brot vorenthalten wird. Wir erleben es auch jetzt wieder, daß die Verwaltung Forderungen dee 3 tags, auch wenn sie wiederbolt und mit großer Mebrheit

n worden sind, Widerstand entgegengesetzt. So bleiben die der Zivilberufsmusiker unberüc sichtigt, weil sich die Ver⸗ zu einer Verminderung der etatsmãßigen Zabl der Musiker

der . . . nicht versteben will. Der Kriegsminister spricht gelassen aus, daß die Armee nicht Politik machen

del Offiziere machen ununterbrochen Politik, ind em

sie gegen die SDoʒzialdeme fratie agitieren. Bezüglich der Saal⸗ bopkotte haben sich die Verbältnisse gebessert, da der Nilitã: bopkott nicht mebr allgemein durchgeführt werden konnte; aber seit 15891 wird z. B. das Lokal unseres TLollegen Böhle bovkottiert, und war bis auf den beutigen Tag! Diese kleinlichen Schikanen sind e empöõrend wie uber lãf fig und nutzlos. Es wird aber auch d irekt Holitit gemacht, nämlich bei Wablbewegungen, indem man, enn die Sache für die reichstreuen Kandidaten schief zu gehen J von dem Mittel der Verbäng gung des Nilitãrbovtettẽ Gebrauch macht. um die Verfammlungsfreiheit zu beschränken. Dagegen muß der schärfste Protest erhoben werden. In manchen 23 ntern wird auch in den Manns qasnn eine gewisse Tradition genährt, die sie zu anderen Regimentern in Gegensatz bringt; haben wir doch sogar von förmlichen Straßen schla achten mwischen Angehörigen verschiedener Truppen⸗ 3 hören müssen! Anträge auf Verminderung der Gehaltserhöhungen

Offiziere und Militär beamte zu stellen, hatten wir keine Ver⸗ . lassung, weil niemand abnte oder ane daß d iese Erhöhungen bezablt werden follten aus dem, was man den M annschaften na ichher vorenthielt. Voriges Jahr, als der ö Er; berger noch in der Oppo⸗ siti s baben auch Zentrums redner dafũr vlidiert. Die

nicht vor der Erböhung der Mannschafts—⸗

Mißhandlungen und Schindereien, und zwar solche

Ich euß lichkeit sind trotz aller schönen Worte riegs verwaltung auch im letzten Jahre zahlreich konstatiert vorden, und elf e daß die Mißbandlungen nicht aufbören wollen, li at. ., auch in der milden 3 der Soltatenschinder.

e hat literarisch die Auffassung vertreten, daß es und seiner Schlagfertigkelt schaden müsse o o geg en diese vorgegangen wird, und leider felbe Kerbe gebauen. Wird nicht mit der ge⸗ e. so wird bald jeder dieser Schinder sich das zlgemen machen, daß er aus Liebe zur Sache, im Interesse des Dienstes die Mißhandlungen begangen habe. Der ga, i Unterschied in der Be a,, der Angeklagten, wenn sie Offiziere und wem sie gemeine Soldaten sind, tritt in fast jeder Jerichtẽ erkandlung offen zu 236 Selbst da, wo zu⸗ künftige Unteroffiziere ausgebildet werden, scheint man ohne Prüge nicht auszukommen. Auch die zu lange Dienstzeit t insofern mit eine Urfache der Mißhandlungen, 6. die Leute moralisch ungüũnstig beeinflußt. In den Militärarbeiterabteilungen fallen vielfach schwere Eyzess nicht ö * würden,

vor, die k wenn diese Abteilungen die geeigneten , hätten. In der Ver⸗ waltung ist auch scnft

.

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ö ter Ag d botenen Strenge m.

—

nicht alles abso in Ordnung. Für die 300 006 Unterhosen des Sl nt e e, hum! wird jetzt nachtrãglich mit einem gewissen Recht die Militarverwaltung verantwortlich gemacht. Wie die Kieler Werft . Skandalprozeß gehabt hat, habe ich auch eine ganze Reihe von Durchstecherei ien im Bereiche der Heeres verwal⸗ tung feststellen können. Da sind Gewehre gestohlen, Pferde und Furage verkauft worden; Feldwebel ließen sich in unerhoͤrter Weise von allen möglichen Lieferanten schmieren, denen dann Zahl ung f für größere Quanten geleistet wurde, als sie geliefert hatten. Das erinnert doch schor beden lich an russische Zustände Wie notwendig eine Reform des Beschwerderechts ist, here ist der Umstand, da vie le Fälle von Mb and ln ngen erst be kannt werden, nachdem der Mi Fbandelte seinen Dienst verlassen hat; bei Soldaten, ie täglich ges fer, geschlagen werden, kann man keinen großen Mut kein großes n n n. Der Minister sollte seinen ,. wonach Leute, die sich fünf Tage nach der Mißhandlung nicht beschweren, . 23 5 zurückziehen und durch eine grun liche Reform des Beschwerderechts ersetzen. In bezug auf das Tragen von Uniformen besteht ein gewisser Gegenfatz zwischen dem bayerischen und dem preußischen Kriegsminister. Usber die adligen Regimenter denkt der Kaiser auch anders als der Minister. Der Kaiser hat wiederholt den Mannschaften auseinander⸗ gesetzt, daß die Zugehörigkeit zur Garde eine besondere Ehre sei. Wenn das Offizierkorps eine große Familie sein soll, so gibt es dar⸗ unter verhãtschelte und Stieffinder. In den Of ierkerze wird in der Regel nur Tratsch und Klatsch getrieben, wie ein bayerischer Ritt⸗ meister Negrioli in einer Schrift geschildert bat. Die Zahl der Selbstmorde im Heer ist immer. noch sehr groß einem Falle wurde der schi Uldige Offizier zu ganzen 3 Stubenarrest verurteilt. Das Recht zbewußtsein des . wird durch solche geringen Strafen auf das äußerste auf⸗ geveitscht werden, wenn man gegenüberbãlt, mit welchen drakonischen Strafen die Untergebenen in vielen Fällen belegt werden. Der Abg. Osann bat sich durch den barerischen Militarbevollmãchtigten ins Hanel ch jagen lassen müssen. In der Sache hatte der Abg. Dsann recht. In Sachsen steht die Hill iert fim inal tat tit günstiger da als in Preuß en und Bayern, weil die Sozialdemokratie in Sachsen so stark vertreten

und

ist. Deutschland kann doch in der Reform seiner Militärstrafgesetz reform hinter anderen Slgaten nicht länger zurückbleiben. Net wendig ist eine fortschreitende T Dem ekratisie rung des Heeres; das Volksheer ist auf dem Marsche. und daß wir auf militärischem Gebiete schon weitergekommen sind, ist ein Verdienst der Sozialdemokratie. Die 900 Millionen für militärische Zwecke könnten besser ju kulturellen Zwecken verwendet werden. So kann es jedenfalls mit den Rüstungen nicht weitergehen. Die Völker gehen einem finanziellen Abgrund entgegen. Volker und Regierungen werden endlich doch eine Politik des gesunden Menschenverstandes freiben müssen.

Preußischer Kriegsminister, General von Heeringen:

Ich werde mich möglichst kurz fassen in Anbetracht der vorgerückten Zeit; aber unwidersprochen kann ich die Ausführungen des Herrn Vorredners doch nicht in die Welt gehen lassen.

Er hat im Eingang seines Vortrages auf einen Brief hingewiesen, den, wenn ich ihn recht verstanden habe, ein Graf Tiele⸗Winckler ge⸗ schrieben haben soll. Ich mache ihn darauf aufmerksam, daß un— mittelbar darauf bereits in den Zeitungen die Versicherung erschien, daß dieser Brief apokrhph gewesen ist, also überhaupt nicht besteht. Im übrigen hat den Vortrag über Garnisonänderungen bei Seiner Majestät der Kriegsminister und niemand anders.

Er hat weiter darauf hingewiesen, daß in Coburg während der Wahl Säle verboten worden wären. In welchem Zusammenhang das mit der Wahlfreiheit steht, leuchtet mir nicht obne weiteres ein. Wenn der betreffende Vorgesetzte dort in Rücksicht auf die mili— litärische Disziplin Säle verbieten mußte, so mußte er das zweifellos auch während der Wahl tun. Mit der Abhaltung der Wahlen hat das nichts zu tun. (Lachen bei den Sozialdemokraten.)

Eine Revision des Strafrechts ist angeregt worden, und dabei ist auf Frankreich hingewiesen worden. Ich will mir keine Kritik unseres westlichen Nachbarlandes erlauben; aber wenn bier darauf hingewiesen wird, daß das deutsche Strafrecht im Verhältnisse zum französischen so rückstãändig wäre, so muß ich erklären, daß nach dem augenblicklich noch zu Recht bestehenden französischen Recht das gar nicht der Fall ist. Um Sie nicht zu lange aufzuhalten, will ich nur ein Vergeben herausgreifen; die anderen stehen in derselben Richtung. Achtungs— verletzung wird bei uns mit Arrest bestraft, unter erschwerenden Um— ständen mit strengem Arrest bis zu 14 Tagen oder Gefängnis bis zu 3 Jahren, in Frankreich dagegen Beleidigung eines Vorgesetzten (Zu— rufe von den Sozialdemokraten: Ganz was anderes! im Dienst oder aus dessen Veranlassung mit 5 bis 10 Jahren Zwangsarbeit, und so geht das genau weiter, meine Herren!

Es ist darauf hingewiesen worden, daß Frankreich eine Reform seines Strafrechts plane. Gewiß, aber ausgeführt ist es noch nicht. Die Reform wird ungefähr auf die Strafen zurückführen, auf denen das deutsche Strafgesetzbuch jetzt schon steht; es dürfte also die Bezug⸗ nahme auf Frankreich in Rücksicht auf eine Rückständigkeit des deutschen Strafrechts nicht ohne weiteres zutreffen.

Es ist dann der Fall des Rittmeisters von Gersdorf erwäbnt worden. Die beiden Urteile, die ergangen sind, stellen fest, daß der Schwadronschef ein vertretbares Verschulden an dem Tode des Ein— jährigen Bloch nicht hatte, und das Eckenntnis führt dann weiter aus, der Einjährige Bloch hätte eine gewisse Angst vor seinem Schwadronschef gehabt, das Kriegsgericht wäre der Sache eingehend näher getreten, und die Untersuchung hätte keinerlei Anhaltspunkt dafür erbracht, daß diese Angst durch die ihm seitens des Vorgesetzten zu teil gewordene Behandlung gerechtfertigt gewesen wäre. Daß Gericht hält vielmehr für erwiesen, daß die Behandlung des Ein⸗ jäbrigen im Verhältnis zu seiner militärischen Minderwertigkeit und den vielen Ungehörigkeiten und Uebergriffen, die er sich zu schulden kommen ließ, eine ãußerst milde und nachsichtige und jedenfalls keine andere und schlechtere war, als sie der Angeklagte unter gleichen Ver 1 jedem anderen seiner Untergebenen hätte zuteil werden lassen. Mir scheint alfo, die Folgerungen, die aus diesem Erkenntniz gezogen fe, sind nicht stichhaltig.

Der Herr Abgeordnete hat ferner in Rücksicht auf einen Fall, der in Sachsen vorgekommen sein soll und der mir nicht bekannt ist, erklärt, daß das Prügeln der Rekruten durch die alten Mannschaften ein sehr bekanntes und überall anwendbares Erziehungsmittel wäre. Ich muß dagegen im Namen der Armee Verwahrung einlegen. Mit allen Mitteln sind wir bestrebt, dagegen anzukãmpfen. Sie könnten sich nur dann beschweren, wenn wir solche bedauerlichen Vorgänge straflos hingehen ließen. Das ist nicht der Fall, und kein Vorgesetzter macht sich ein derartiges Erziehungsmittel zunutze.

Der Herr Abgeordnete hat dann die Arbeiterabteilungen be— sprochen und ihnen seine liebevolle Teilnahme zugewendet. Ich bin der Meinung: gewiß, es mögen auch manche Nervenkranke in den Arbeiterabteilungen sein. Dem ist aber nach Möglich= keit dadurch vorgebeugt worden, daß eine eingehende ärztliche Beaufsichtigung stattfindet und, wenn ein Verdacht in bejug auf Geisteskrankbeit besteht, der Mann sofort in die ent—⸗ sprechende Beobachtung genommen wird. Aber im scheint es mir doch gerechtfertigt ju sein, daß gerade jenigen Leute, die wegen schwerer Disziplinarvergehen in . Arbeiterabteilungen zusammengenommen werden, auch nicht zu sanft behandelt werden. Gerade dort ist es notwendig, durch Wohlwollen, aber auch durch Strenge die Leute zur Zucht zu bringen. (Se ebt richtig! rechts) Der Herr Abgeordnete hat dann in gleich liebevoller Weise für die Armee jeden einzelnen Fall von , . der vorgekommen ist, hier bervorgekehrt. Meine Herren, bei großen Betriebe ist das leider Gottes nicht zu vermeiden, und glaube, ebenso wie in der Armee wird das auch in anderen Betrie⸗ vorkommen. Wenn Sie solche Fälle vorführen, kann man eigentlich nur fragen: Sind sie denn nicht dem Gesetz m . erledigt? Mehr können Sie von uns nicht verlangen. Wir smd bestrebt, die Menschen zu bessern und diejenigen, die sich nicht bessern lassen, dem Gesetz entsprechend zu bestrafen.

Gegen die Erwähnung eines gerichtlichen Urteils muß ich mich bestimmt wenden, das ist das gegen den früberen Oberst Marschke, jetzt Generalmajor z. D. Ich muß ihn dagegen in Schutz nehmen. Die gerichtliche Untersuchung hat ergeben, daß der Oberst Marf schke weder sich noch anderen einen rechtswidrigen Vermögensvorteil ver— schafft hat, sondern daß er die Gelder nur ju einem ganz geringe Bruchteil bestimmungswidrig verwendet hat, und jwar für was? =

solche

(Schluß in der Zweiten Beilage.)

Zweite Beilage

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

25.

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

um Teil zur Verbesserung der Stände am Schießplatz, sodann zu⸗ nsten der Mannschaften. Das letztere war gegen die Bestimmung, infolgedessen sind die Gelder wieder vereinnahmt. Aber ganz gewiß sind die Gelder nicht so verwendet worden, daß der Of irgend einen persönlichen Vorteil daraus gehabt hätte. (Hört! a Die Aenderung der Beschwerder eingetreten ist, ier ee. ingelt im

ordnung, die durch meine Verfügung worden. Ich habe diese Ver— sigu gm der Mannschast des Be—⸗ arlaubtenstandes Reichsmilitãrgericht hat eine gerichtliche entscheidung getroffen, wonach Nichtinne⸗ kltunn de bei Beschwerden als Ungehorsam aufge⸗

de; infolgedessen mußten Mannschaften des Beurlaubtenstandes

M Vas

mußte unbedingt den Mannschaften gesagt Wenn ich das nicht getan hätte, dann hätte ich sie einem ausgesetzt, das strafbar ist und dessen Strafbarkeit sie nicht

Eine wirkliche Beeinträchtigung der Beschwerde ist in keiner Weise eingetreten. Es ist einfach geltendes Recht den

Leuten mitgeteilt worden

aft we e

rm — Vergehen

gewußt hätten.

Dann ist zu vorden. 3 muß norde aufweist als die r Preußen entfa llen

—

den Selbstmorden in der Armee übergegangen in Abrede stellen, daß die Armee mehr Selbst— Zivilbevölkerung. Nach der Statistik für 1906 auf 10000 Mann im Alter von 20 bis 3 Jahren in den Städten — denn die allein können doch nur mit der Armee verglichen wwe — 3,5 und auf die Armee nur 3 06. Wenn nan nach Provinz, Jahreszeiten, Konfession und allen sonst in Be⸗ tracht kommenden Faktoren den Vergleich zieht, so kommt man zu dem überraschenden Resultat, daß die Selbstmorde in der Armee wie ßerhalb derselben in demselben Verhältnisse steigen und fallen. Was die Adelsfrage betrifft, so ist gesagt worden, daß

Majestät der Kaiser auf einem anderen Standpunkte steht. streite das. Seine Majestät kennt nur einen Offizier, un Königlich preußische 281. zier, und daß dem so ist,

Ihnen ein.

Es ist dann ferner gesagt worden, daß die we. s

denen die Offiziere genommen würden, doch nicht so ga wären. Ja, meine Herren, wenn der Herr Abgeordnete zu den staate⸗ trbaltenden Parteien auch die Sozialdemokratie zählt, so muß ich sagen: einen Sozialdemokraten können wir als Offizier nicht brauchen. Bravo! rechts. Und wenn Sie mich fragen, warum, so antworte ch Ihnen: einfach aus dem Grunde, weil die Armee auf dem Stand⸗ punkt steht: Mit Gott für Kẽnig und Vaterland, während Sie diesen Standpunkt g grundsãtzlich bekämpfen. Solche Persönlichkeiten kõnnen vir aber nicht als Vorgesetzte brauchen. Zum Vorgesetzten gehört ficht nur Wissen und Können, sondern auch vor allen Dingen Ver— kauen. Ein solches Vertrauen können wir aber zu demjenigen, der sich grundsätzlich zu Ihren Auffassungen bekennt, nicht haben. (Bravo! echts) Die Behandlung auf den Kasernenhöfen ist durchaus nicht derart, wie sie der Herr Abgeordnete darstellt. Auch das ist eine Be⸗ ing unserer Unteroffiziere und der sonstigen Vorgesetzten. Natür⸗ . sozialdemokratischen Presse wird die Sache immer so dar⸗ als ob man in der Kaserne nichts als Schimpfworte hört. Neine Herren, Sie kennen eben das Leben in der Kaserne nicht, und so sehen Sie es durch eine gefärbte Brille an.

Sie es kennen, so Sozialdemokraten.) Ich stebe nunmehr 40 Jahre

derjenigen aus nz ausgedehnt

12 leidig

lich in

— * Tenn

Diderspruch bei den in der Armee und babe das Leben dort von einer ganz anderen Seite knnen gelernt. Vom ersten Moment an, wo der Mann in die kasemne kommt, beschäftigen sich die Vorgesetzten durchaus liebevoll

ait ihm, aber nicht mit Schimpfen und Puffen. s ist darauf hingewiesen worden, daß die Mißhandlungen nicht

a dem erwünschten Maße abnehmen. Daß sie abnehmen, ist ja nicht nehr zu bestreiten. Ich brauche die Zahlen, die schon mein Herr Amtsvor⸗ umnger im vorigen Jahre angeführt bat, nicht zu wiederholen. Sie haben nm 743 im Jahre 1896 auf 296 abgenommen. Natürlich ist es dem, der der Armee angehört, erwünscht, daß die Zahl noch mehr Rrückginge. Aber warum tun sie das nicht? Erstens sind wir keine Engel, sondern fehlende Menschen, und zwar oft temperamentvolle Nenschen, die hier und da, auch dort, wo sie sollten, ihr Temperament uicht im Zaume halten können und die richtige Grenze überschreiten. Selche Fälle werden aber geahndet. deiteres Herunterg ehen ist das Material, welches wir zu behandeln kben und welches in den letzteren Jahren ein sehr erheblich schwierigereg

worden ist. Vielleicht legen Sie sich die Frage vor, ob Sie daran iht auch eine gewisse Schuld tragen. (Sehr richtig! rechts. Zurufe k6 den Sozialdemokraten Die Verwunderung, die der Herr Ab⸗ ordnete darüber aussprach, daß die Armee die Sozialdemokratie in Men ihren Teileu bekämpft, kann ich nicht teilen. Er meint dann, a allen diesen Gründen wäre die Liebe des Volkes zur Armee eine hr dürftige. Ich stehe auf einem anderen Standpunkt. Ich habe um deutschen Volke größeres Vertrauen. Ich glaube, daß das utsche Volk in ernsten Zeiten seine Armee ebenso hoch halten wird, pie es in ernsten Zeiten im Jahre 1870371 der Fall gewesen ist. Brado! rechts.)

Hierauf wird Vertagung beschlossen.

Es folgen noch persönliche Bemerkungen der Abgg. von ayer (D. Volksp.) und Erzberger (Zentr..

Schluß 7 Uhr. Nächste Sitzung Sonnabend, 12 Uhr.

E nat Etats für den Neichs lag und das Jeichsmilitär— t.)

Es

Berlin, Sonnabend, den 29. Januar

Preuszscher Landtag. Haus der Abgeordneten. Sitzung vom 28. Januar 1910, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Voln Telegraphischem Bureau.)

Ueber den Begin Sitzung, in der die zweite Beratung des Etats der landwir chaftliche n Verwaltung, und zwar die Debatte über die dauernden Ausgaben fortgesetzt wird, ist in der gestrigen a, d. Bl. berichtet worden.

Bei den „Ausgaben die and wir tschaft ichen Lehranstalten und son wissenschaftliche und Lehrzwecke“ und zwar bei denen für die Lan dwirtfchaftliche Hoch⸗ schu le in Berlin nimmt .

Berichterstatter Abg. von Arnim auf d DVassus der ,, . und die kürzlichen debe schaftsmi im Herrenhause Bezug und 336 . y' Beihilfen des. Staats für landwirts

,, in

der

Staa 58 und ländliche : diesem

worden sind Die Bu . Erhöhungen gern e s erklãrt. Abg. Dr. NMüñl er Volksp.) weist, neue Position zur Erforschung der Maul⸗ und ö der vorausgegangenen allge meinen Dis kussion gegen * Linken erhobenen Vorwürfe, insbesondere di rlangen er Oeffnung der 1 Grenzen erhobenen e ens Ebensg gute Freun

Liberalen seien mir r . wün

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Ve i ziehz: ucht wie die A wendungen für die

; zu zur 26 ag insere Geflügelzucht mit klimatischen K. iter die landr virtschaftlicher n Doch culen sollten sich aber mit fassen, wie unsere Geflügelzucht verbessert werden könne. r n,, . ichen Hochschulen sollten der nen eichgestellt (den; infolge der jetzigen

in baunñger ech Dozenten der Man solle ar m den lande f flick —

ordinariate ilungsvorsteherstellen mit

schaffen. Zu bedau daß die Forschungen des Dr. Bre Breslau über ontwicklung der Brandpilze nicht genügend untter⸗ stũtzt würden. r mit praktischer Verwertung der Ergebnisse, e

.

18 — *

d 9 e

Das zweite Hindernis für ein] geben zu müssen, obgleich sie anfangs

Wissenschaft und eifriger Arbeit sei eine wirkliche Förderung der wirtschaft zu aber nicht durch die ewige Klage übe schwierige Lage de dwirtschaft.

Abg. Pap im (kons.): Wir erkennen grundsätzlich an, d ei Seuchen eine berechtigte Forderung ift gegen⸗ an den Grenzen gegen die Sen zen. Aber diese Anzeigepflicht bringt gan nerme Schw iten mit sich. Besonders bei dem Shen e mtr tehen einer . icht große Bedenken gegenüber, da er sich oft erjt im sekundaren Stadi ium fenen läßt. Wir erkennen an, daß ohne die Maßregeln im Inlande die Sperrmaßregeln an der Grenze Wir möchten deshalb auch unter keinen Um⸗

wirkungslos bleiben.

774 79 .

ständen den Verdacht aufkommen lassen, als ob wir uns irgend einer Pomologischen

Verpflichtung entziehen wollten. Bezůũglich des Instituts in Proskau wird zu erwägen sein, o es sich iberhanrt lohne, noch weiter Gelder für dieses 6 da der dortige Boden um Obstbau vollstãndig ungeei ighet ist. Es empfiehlt fich iesleicht, diefen Titel noch einmal an die Budgetkommission zu verweisen.

Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten von Arnim:

Meine Herren! Der Herr Abg. Müller⸗Sagan hat sich darüber beschwert, daß die landwirtschaftliche Verwaltung die Arbeiten wissen⸗ schaftlicher Forscher nicht genügend unterstütze; er hat als Beispiel Herrn Brefeld angeführt. Meine Herren, das landwirtschaftliche

Institut an der Universität Breslau, in welchem dieser Herr seine Arbeiten und Forschungen ausführte, ressortiert vom Kultusministerium, das sämtliche Kosten für das Institut aufbringt und, soviel ich weiß, diesen Forscher auch unterstützt hat. Obwohl, wie gesagt, dieses Institut dem landwirtschaftlichen Ministerium nicht untersteht, hat auch dieses Jahre hindurch jenem Gelehrten eine Unterstützung bei seinen Forschungen zuteil werden lassen. Zuruf des Abg. Dr. Müller⸗Sagan.)

Was nun die Verlegung des Instituts aus Proskau anbela die Herr Abg. von Pappenheim eben zur Sprache gebracht hat, so hat er schon selbst darauf aufmerksam gemacht, daß das hohe Haus im Jahre 1908 zu dieser Frage schon Stellung genommen hat, daß

ir also gewissermaßen vor einem fait accompli stehen. Aber ich möchte noch darauf hinweisen, daß sämtliche Organe der Provinz — der Provinziallandtag, die Landwirtschafts kammer, die Regierungs⸗ behörden, der Oberpräsident usw. — sich für die Belassung des In⸗ stituts in Proskau ausgesprochen haben. Die Königliche Staats- tegierung glaubte, diesem allgemein ausgesprochenen Wunsche nach⸗ auch auf dem Standpunkt stand, das Institut an einen geeigneteren Ort

8 de Mr: a6 die A 15 1

ber dem ge fahr 90 sche

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daß es vielleicht besser wäre, zu verlegen.

Die Kosten wären bei einer Verlegung ganz erheblich höher ge— worden als diejenigen, die jetzt für den Anbau gefordert werden; sie hätten ein vielfaches davon ausgemacht.

Die Uebelstände, die bei dem Institut in Proskau vorhanden sind und hauptsächlich darin bestehen, daß der Grund und Boden, auf dem der ganze Obstgarten stockte, ungeeignet war, glauben wir dadurch der Hauptsache nach behoben zu haben, daß wir von der Domäne dem Pomologischen Institut ein anderes Terrain zur Verfügung gestellt haben, das wesentlich geeigneter ist und dessen Bepflanzung schon in Angriff genommen ist. Nachdem nun einmal dieser Weg beschritten ist, glaube ich, würde es nicht richtig sein, einen anderen Beschluß zu fassen, der, wie gesagt, mit den Wünschen der ganzen Provinz in Widerspruch steht. Ich empfehle also, es ruhig bei dem einmal be⸗ schrittenen Wege zu belassen.

Abg. Graf von Spee (Zentr.) weist auf die landwirtschaftlichen Vorträge hin, die bei verschiedenen Regimentern vor den Soldaten gehalten werden; diese Vorträge seien ausschließlich nur Theorie, es würde aber sicherlich von großem Nutzen sein, wenn den Regimentern für die Praxis Ver suchẽfelder zur Verfügung gestellt würden. Das Agentenunwesen entziehe der Landwirtschaft die Arbeiter und führe sie der Industrie zu; dabei würden den Arbeitern falsche Vorspiegelungen gemacht. Es sei an der Zeit, daß diesem Agentenunwesen energisch ge⸗

steuert werde. Abg. Witz mann (nl) lenkt wiederum die Aufmerksamkeit auf

die Notwendigkeit des hauswirtschaftlichen Unterrichts auf dem Lande.

19410.

Regierung bringe dieser Frage auch Interesse entgegen, und

ehörden seie igewiese orden, die Sache zu fördern. *r ö 5 ion

in Elternhau würde nstmädchen in Stad vürden de n al

Bei den speziellen Ausgaben für das Po mologisck ö 3 9 og ische Institut in Proskau bemerkt

Abg. Graf von Strach witz (Zentr.): Zu ĩ r große

F S 3 1* M hat sich die egierung ? ung z 5 2E * 77 24 . . 8 os in Proskau er ntsch ieden. * lutz lich, n in solches

hervorragen

— Frer 18de pom ologi sche n Inst ituts Institut nicht auf einem besonders he sondern auf einen Durchschnittsland steht, sich e auälen müssen, um Erfolge zu erzielen. J itte deshalb, von einer Zurückweisung dieser Vo sition an die Kommission abzusehen

Der Titel wird bewilligt.

den Ausgaben en und Versuchs 1 Zentr.

der n

daß der

für die Rebenverede

3weinberge regt eine ene gige Bekampfung der untere n Mof Weinb

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] 8 6 . r Redner, daß n t! tri le

nernte ö werden mochten. Minister für Landwirtschaft ꝛc. von Arnim:

Meine Herren! Ich glaube, die erung geordneten an die Königliche Staatsregierung, der Heu⸗ und Sauerwurms mehr Aufmerksamkeit zuzuwen war nicht nötig. Di Königliche Staatsregierung wende gerade dieser außerordentlich wichtigen n Frage — vielleicht der wichtigsten Frage im ganzen Weinbau — seit l inge rer Zeit die größte Aufme rksamkeit j und hat

auf diesem Gebiete se chr eingehende Versuche gemacht. Es sind Ver⸗ suche gemacht worden einmal nach der Richtung hin, den Heu⸗ und Sauerwurm durch Giftmittel zu bekãmpfen, durch Schweinfurter Grün, arsensauren Kalk, arsenigsaures Aluminium, arsensaures Zink⸗ oxyd, ferner durch verschiedene Nikotinzusammensetzungen, Aetzkalk usw. Alle diese Versuche haben bis jetzt schon ein recht zufriedenstellendes Resultat nach der Richtung hin ergeben, daß tatsächlich durch richtige Anwendung von Arsen eine erfolgreiche Bekämpfung des Heu⸗ und Sauerwurms möglich ist. Allerdings ist nicht zu leugnen, daß der Anwendung der Arsenverbindungen erhebliche Bedenken entgegenstehen wegen der großen Giftgefahr. Festgestellt ist bisher, daß ein Ueber⸗ gang der Arsenverbindungen in den Wein nicht stattfindet, daß die Bedenken, die anfangs dagegen vorhanden waren und von vielen Seiten in den Vordergrund gerückt wurden, kaum ernst zu nehmen sind. Immerhin hat die Königliche Staatsregierung sich nicht dazu entschließen können, dieses höchst bedenkliche Mittel zur allgemeinen Anwendung zu empfehlen.

Es haben ferner Versuche mit einer anderen Methode statt— gefunden, nämlich mit der Methode, die Brut im Winter zu ver⸗ nichten. Sie hat auf den Domänenweinbergen, wo sie in eingehender und sachgemäßer Weise ausgeführt worden . zu außerordentlich gũnstigen Resultaten geführt. Wir haben verhältnismäßig gute Ernten dort gehabt, während in der ganzen . Mißernten in⸗ folge des Auftretens des Heu und Sauerwurms gewesen sind. Ich glaube also, die Königliche Staatsregierung tut alles, was sie auf diesem Gebiete tun kann.

Bei dem Fonds für Beihilfen zur Errichtung und Unterhaltung von landwirtschaftlichen Mittelschulen bemerkt

Abg. Dr. Glattfelter (Zentr.) : Wir hoffen, daß die staatlichen Aufwendungen für die landwirtschaftlichen i tte sichulen die Möglichkeit geben werden, die Lehrer der landw e lh Mittelschulen so zu eli. n wie die Lehrer der höheren Lehranstalten und zugleich deren

Versetzbarkeit zu erleichtern.

Abg. Dippe (ul): In der ganzen Provinz Sachsen bestebt nur eine einzige derartige Schule, und zwar im Norden der Provinz. Gerade die Bezirke, die solche Schulen entbehren, haben eine hervor. ragend entwickelte Landwirtschaft. Wir befürworten dringend die Er⸗ richtung einer zwe . landwirtschaftlichen Mittelschule in der Stadt Aschersleben, die dazu besonders geeignet ist.

Abg. Wam hoff (nl wänscht, daß nicht neue Winterschulen auf Kosten der Ackerbauschulen . würden, und empfiehlt vielmehr eine Förderung der Ackerbauschulen.

Minister für Landwirtschaft ꝛc. von Arnim:

Meine Herren! Die Ackerbauschulen sind Einrichtungen der Landwirtschaftskammern und werden von diesen bezahlt. Sie sind in letzter Zeit etwas zurückgegangen, weil der Besuch der Ackerbauschulen sich verhältnismäßig ungünstig gestellt hat. Gerade in der Provinz Hannover ist das der Fall. In der Provinz Hannover existieren fünf Ackerbauschulen; von diesen fünf Schulen haben drei jetzt nur noch im Winter Unterricht, sind also eigentlich allmählich zu Winterschulen geworden. Ich habe keine Möglichkeit, die Landwirtschafts kammer zu veranlassen, die Ackerbauschulen, deren Berechtigung ich durchaus an⸗ erkenne, zu erhalten, wenn sich bei der Bevölkerung nicht genügend Interesse dafür zeigt und nicht genügender Besuch dafür vorhanden ist. Bei dem Fonds für se schusse für ländliche Fort⸗

bildungsschulen wendet Abg. Dr. Crüger (fr. Volksp)) gegen die Forderung, daß in

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2.

Au ufforde

Die

den bil cums schulen auch Religionsunterricht gegeben werde.