1910 / 37 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 12 Feb 1910 18:00:01 GMT) scan diff

ständig dasselbe Ziel, aber wir System der indirekten Wahl, daß sie die Minderheiten

wiesen die Ausführungen des Kriegsministers über die Por⸗ überlassen auch anderen Ständen voll gänge in ö und über den Eid den die Offiziere . . können auch für uns in Anspruch nehmen, daß wir uns zusammen- benachteiligt. Diese Umstände halten die Wähler zurück, es auch der To z ; zon Olde ; eschlagen hat. ; . ö 9 5 * ; ; ; 86 G k schließen, damit wir besser werden für unseren Beruf, weiter wollen sich an der Wahl zu beteiligen, sowohl die bewußte Minderheit, 3 2 8 t B 2 8 V (0 V 98 h 0 . 2 z ö f 1 2c 1 1 9 J ö . Ansichten hier geäußert werden; wenn ein Soldat solchem Bifehle wir nichts. (Bravo! rechts.) weil sie voraussieht, daß sie nicht zur Geltung kommen wird, als X E E 1 a 9 E 62 c 234 * * [ C * 1 * ö 2 2 . 8 1 6 . 3 3 z 5 2 2 * nachkäme, so würde, er nach dem Militarstrafgesetzhuch wegen Hoch⸗ Abg. Ledebour (Soz.): Ich frage. Sie auf Ehre und auch die bewußte Mehrheit; diese bleibt zurück, weil sie weiß, daß die . um 5 2 7 wy* verrat bestraft. Wie mag es da erst mit der K. . Gewissen: Ist ein einziger hier unter Ihnen der, als er die Sache für sie schon entschieden ist. , en ' el an 6 er und NKöni li 65 9 rer erh. J , 4 , hörte: Und ö. klare ein gg. Das Ihnen vorgeschlagene System, meine Herren, ist gerechter, 9 ren n en an san X kr ehen: Dang? e VBerse . obe J. er ange ö e S1 ; z Se 8. Vater es 5 2 ö. . . ö. 2 3 —⸗ sollte, dann besteht auch für die große Mafse des Volkes nicht mehr ö . . &. es verhilft den Minderheiten zur Geltung; es kommen dadurch die 2 BX. Berli 7 2 8 ö . ; 7 Ei r 1 390 Ir fass . 6 * 1 w. H g. * l , . 8 zyEsI; ö 5 3690 a sso r T3 2x . 9 S 5 2 82 f 1 der Fahneneid, denn die Unterlage ist. auch, für ihn gie Verfassung. minister Habe da an das ehemalige Kurhessen gedacht? Keiner von wirklich in der breiten Masse der Wähler vorhandenen Strömungen rain, Sonnahend, den 12. Fehruar Des s ö , Tire es orsasse in dvieser Weise dar ; 8 1 . . ; ; ; . . ( ,, sollten die Junker es unterlassen, in dieser Weise daran zu Ihnen hat das geahnt. Daß der Kriegsminister daran gedacht hat, besser zum Ausdruck. Meine Herren, wenn behauptet wird, daß der —— 1910. rütteln, das muß ich ja jetzt glauben; ich muß gestehen, daß mir das ganz Wegfall der indirekten Wahl ich ehr unter den Begriff einer d 636 . J J , 5. n m . 3 gelteh ell, 3 ba n Wegfall der indirekten Wah nicht mehr unter den Begriff einer . Schl Frs ; . Vizepräsident Dr. Spahn: Ich bitte, diese akademischen Aus⸗ außerordentlich schwer fällt, aber wenn er das gedacht hat, dann hätte , , m n. , . ö , Me 5 (Schluß aus der Ersten Beilage.) Lebensfragen des Deutschen Rei ; . k, führungen zu unterlassen uhr rer de nich her gsi cken müssen an deen lß, hrt er das organischen Fortentwicklung des bestehenden Systems falle, so muß . . 3 . . positiven Entscheidung Volkes. Daß neben der S leist ; Abg. E JäFhetfabrend: Die Armee wäre des Fahneneides i. ae, , , ,, n . . . auf hinweise s es das preußische Klassensystem is m gen. Wenn die Entwicklung in der nächsten Zeit s , Röhre, n neben der wteugh eistung auch die persönliche Täti . Abg. . K Die k i . BVeispiel an? Meine Geschichtskenntnisse sind allerdings in Bezug ich darauf hinweisen, daß . das hreuß iche Klassen system i. um Abg. Freiherr von Zedlitz Und Neukirch (frkons. . geht, dann wird auch der Ile gero er ett , hi im öffentlichen Dienffe für die gi e nr uf ,, . ö z . 3 Iro ach zorvs en, zie 3 v6 e. Fs müßte . 73 6. ö. . 65 ö . . . . . 3 * 2 * * 54 , ‚. 9 ö 77 2 nd. * ʒr . 5 9 * . 66 160 . ald yx ein 5 2 ö. ö. , . . ö Shleilune 3 2 sro . ö ĩ . . We sun , . auf Kurhessen nicht sehr genau, und dan it wir ermessen. können, wie dessen Fortentwicklung es sich handelt. Diese gru ndle gende Ein der gedankenreichen Rede des ,, , un nel in. daß das Reichstags wahlrecht feine großen Ee e, fein Pähl abteilung maßgebend sein soll, ist ein durchaus . ginn str . . . ö . ,, ö . 6 J weit das auf die gegen tigen, J . müssen richtung bleibt unberührt, wenn auch der Wahlmann als Mittelsperson . ö. Unrecht eine nachdrückliche Begründung her Ml 9 und daß vielleicht die Stunde kommt, in der . 3. . Aber er ist doch bei den Selbstverwaltungsbeamten ö Militärstrafsgesetzbuch gewiese erden, dam! e U geben vir ihn bitte 8 selb ein Beispiel mitzuteile licht zu sagen , ,,. k . . ; ; wen i ĩ J . j , e. ö ot⸗ ie Frage este f ö o en de die Selbstver - ( = nicht. Ebfer en r ioszr Vorgefetzter werden. Auch das Taktgefühl . 1, 3 , ö ohh l e n g n , , fortfällt, weil sich die Wirkung des Klassensystems mit anderen Mitteln a l uh hn, J und der Wege, die die Regierung recht n,, eh ut 3. wird ö ö oder Reichstagswahl⸗ nerd, e m, n soll, von jeder, politischen 1 . ,, . 5 * . 3 3 fi . . , 6 . . ĩ san 36 . 36 14 g dieses ans einschlä— rmiß 6 recht. Ver Abg. Traeger hat das eiche Wahlrech n 3. eiben, und daß etwa dur iese aae g a. e , . 8 ö , 8 ; ö . 9 ; . 35 z g Plans einsch err Dae ; l ) iche Wah 4 45 J 6 wa dur ö der. Tffiz ier im Verl r mit dem ZLhilkublitum sollt . die Geschichte durch. Wenn Sie für die gegenwärtigen preußischen und auch zweckmäßig erreichen läßt. J . J für. den Ausgang der Sache . zw, enn , . it icnlge gefordert, das der C*cht hy teilen . al das solche Gin wirkung erb, , , ,, . Vorlage eine Militärschulen ausgebildet werden. e . ölkerung fühlt lich ost deutschen Verhältnisse, für das heutige Verhältnis der preußischen Auch gegen die Maximierung sind verschiedene Einwände er⸗ Ministerpräsident persönlich durch pie . b . 9 8 . der Mein verehrter Herr Hausgenosse mag es inf entspräche, verhindern. Die große Mehrzahl meiner Freu e st y wir bela igt und bedroht durch das brutale Benehmen und die Jan. nde eufschen Dffiziere ein Beispiel. aus Kurhessen an, hoben worden. Wenn Herr Abg. Träger bemängelte, daß nur 13 000 der. Gegenzeichnung der Vorlage, in ö e hene for nehmen; ich fürchke, die ser Ausspruch besteht n nf, ic Böten der Fehl bei. Wall. Lunch bei der . * . . Do e der ziere füßhren 2 36 2 9 8 s0 ff; 8 s = ĩ 3 ö . 9 . ö J 1 4 ö 22 * h ö ö el b 58 160 QꝘs 6 . 4 1 1 31 ö T . je (Sgz * er , , en,. . ö 8 boldigkeit der Offiziere. führen . ö können glauben, . et schlagkräftig e nl . ist, Wähler von dieser Maßregel betroffen würden, so hat er offenbar . 3 Sieh nun terituns J hat, die an. i uli 6 95 * etwa gerecht, wenn die Stimmen, die von , , ., n, die ier e tt ihren Terrorismus ausüben i ge, K. 8 ; ' 3 9 . . um alle Einwendungen der Opposition zu widerlegen dann . 6 : . . . ö. Verantwortung über . Mer Min finr n:; ) ewicht und verschiedener Bede si 5 ; R er Einfluß der Geistlichkei j 5 r srisos ö Sene al der n anterie von Heeringen: . X 9 . ö ll gell, J Enfsuß 1 . rn. , m 39 J 9. rnommen hat. Ver Mini erpräside h, , . , . 4. schiedener Bedeutung sind als ale m 56 z eistlich eit bei der öffent 6 Kriegsminister, . ö 13 ö . g heraus mit der Sprache! Sie nach rechts) versuchen ngtürlich, den den indirekten Einfluß außer Betracht gelassen welchen diele Maß hingewiesen, daß nach seiner Auffassung ,, , Fleich erklirt werden? Das ist keine here fl facht, . nicht zu verkennen. Aus den Verhältnissen in 43 k Ich lehne es ab, auf die Ausführungen des Herrn Abgeordneten Kriegsminister durch eine Hélterkeitskanonade zu decken. So viel weiß regel für das Aufrücken der mindest besteuerten Wähler und namentlich Wahlfrage so im Mittelpunkt des öffentlichen nt ff . s . Ungerechtigkeit. Das ist keine Vernunft, das 9 . ; echt Landesteilen ergeben sich bedeutende Gründe gegen e, mr, mn ; ; h . 1 9. e,, ,, ä R, Rr ö . ö e ,. ö . ; ; ö. ; ; ; 3. !. s J J z 13 ö ö. eresses ö 1 58 ; ö . 2. * UI, 48 ) x S . 95. 37 44 2 ö le hein irgendwie näher einzugehen. (Bravo! rechts. Zurufe bei den Sozial⸗ ich von der kurhessischen G Iscchichte,⸗ . allen deutschen für das Aufrücken des Mittelstandes aus der zweiten Klasse hat- , er die Ursgchen sür diese Erscheinung , . . I n, Das gleiche Wahlrecht entspricht weder en. uh , Aueschlaggebend ist aber es die Hog lch nr . ; 8 en inem e elendes derträchtiges archisches Re⸗ . . 5 2. : 3 Re ff d nde . ö. 96 e ide r r Georg e . An⸗ e Vorlage 33 . 63 dle * demokraten Dagegen muß ich aber Widerspruch erheben, daß hier J Darüber, wo die Maximierung einsetzen soll, an welcher Stelle man ( . ö. r, mn erblickt, namentlich nach . 6 ,, . . Anforderungen, politischer Hause fe ine hren , fin ,, Wenn bier in diefen ; 36 u gines Beweises l . j J , , Un der Sk je aröß zeträge köpfe ; z6t sich selbstverstä . Ausbildun serer 6her dlassen h é Vernunst; Vie Frage der Neueinteilung der Wahlkreise is 5 h eine Mehrheit, für die geheime Sti he fände f ohne den geringsten Versuch eines Beweises gesagt worden ist: »das lärt den Ausdruck „Riederträchtig“ selbst gegenüber einem ver- In der Skala die größten Beträge köpfen will, läßt sich selbstverständ⸗ höheren Cn nicklung des ö. ö . der dem Hause mit mehr als z Mehrheit ö w . 96 würde die Vorlage zweifellos im e, m nm,, , . 6e s 1 3 ; 1 ö ö z . Ho 39 . , . 839 zr Rag z wort o Tro 3 auf y Noise val is 2 23nor osiaiüs g ö J z Ver er lichung des *r J 1, . 5 ( 1 ö ) erde O 19 3 X !. e igenom! brutale Benehmen der Offiziere“. Wo ist das brutale Benehmen der storbenen Monarchen nicht für zulassig. Dann gestatten Sig mir, das lich streiten. Wie man aber auf andere Weise praklisch zu einer religiösen Lebens. Aber ich glaube, er hat in . de national ißerglen Form abgelehnt worden n n, n . Ob die Regierung, wenn hier die Yee hen f nn men Offiziere? Ich weiß dafür kein Beispiel, und wenn man derartige , 9 ,. hr . , . Minderung der beklagten plutokratischen Wirkungen des Wahlrechts nn der, i einn Blick zu sehr auf die höheren Spitzen . erde gie mn wahrscheimnsich noch schroffer erfolgt fein ö. sihn n ,,, erklärt, nachgeben würde, ist mir a . . ö ö ; ö. Deutsche zekann 4st. H e Schandfleck für Deutschland. . . , ur gerichtet f J , . h s wäre doch r i , . . . 6 n licht unzweifelh aber n , ö 1m Beschuldigungen ausspricht, möchte ich auch bitten, daß hier Beweise 30 ,, 6 ch! idft n ,,, die an. gelangen könnte, das ist nicht ohne weiteres zu erkennen. n e, ö und nigt aus reichen? die tieferen Strömungen ge a ,, in en Tat, anßer t inkonventionell, wenn jetzt die dem Widerstand . 1 aber unzweifelhaft ist es, daß wir mit dafür erbracht werden (Lebhafter Beifall rechts.) ö h at n , . Walle unter W assun g obrudh . Es sind dann von verschiedenen Seiten die Vorschläge angefochten Sowelt . ihersehen⸗ w , wahrnehmbar sind. freise kãnie , , n , , der Wahl darf man sich ö n ,., . Darüber ö . I ö ö 8 . ö gierung het 1 ener n 11 3 . , 98 ) 1 33 . 6. ; k ö ö 3 = he ann, geh augenblic lich durch viele 8 57 2 3 J osort auf eine gesch ossene 8 6e hyrheit ‚. beide ; ö . 2 / ) im ntlaren sein Entweder ö , 2 siese nachae rah allen möglichen Sch in das Volk unterdrückt und ausgebeutet, daß worden, die sich auf die Merkmale, auf die Abstufung des Stimm⸗ unserer Bevölke i 2. ö ch viele Kreise Häusern des Landtags stoße rn, . . eit in beiden kommt die Sache w— 1 . Entweder Ab Rege BSur (So6j.): Ich In 8 z diese nachgerade allen möglichen Schikanen das Volt unterdrue d ausgebeutet, daß, orden, die sich auf die ee ale, auf d 2 sung des 1 Bevolterung ein starker demokratischer, z 8 9 ) c es Landtags stoßen würde. Nun h der Aba. Schiffer ej I ache mit der öffentlichen S Abg. Lede bour (Soz.); Sch geht es abe, diese nächge rade , , ,, n,, ,, , , h . z ; ; 3 ( . i ö 1 arter demotratischer, zum Teil direkt anti⸗ 5, , * ö at der Abg. Schiffer eine 180 k . ssentlichen Stimmabgabe zu tribial zewordene Redensart ist sebr bequem, wenn man teine rt, w del, n, 1866 Preußen zum Syser , . timme gewichtes in der Vorlage beziehen. Man hat in ihnen eine Benach⸗ monarchischer Zug, nicht allein in Deutschland, nicht allein in , der, Wahlkreise, nicht nach der Bebösfe rung ze⸗ . . 1 ton mn gar nicht zu stande, Auch die en gen di wort erkeilen will oder kann. Der Kriegsminister scheint den Spuren . n, 1 en ok f . i , , . teiligung der werbenden Stände, insbesondere der Landwirte und der , ,, 1 anderen Ländern. Diese Demokratisierung ir ln, Hir i Neueinteilung ausschließlich die kulkurelle, , ö . e,, sind, follten es sich daher, sehr wr teen sischen Justizminifters Beseler solgen zu wollen, „Ich lehne anzler und preußischen Ministerpräsidenten von Wethimann Pollweg n ,, . . (, . . . eres ganzen Staatglebens, die von der demokratssche isierune irtschaftliche und historische Entwie , , . mberlegen, ob sie nicht doch für diese Wahlrefor , , n, . es eu fn . ö it . und dem Deutschen Kaiser und König von Preußen Wilhelm II. durch Gewerbetreibenden erblicken wollen. In einer angesehenen Zeitung erstrebt wird, richtet sich in . n, , n m zeichnet. Die ite , nir fn 6. h end 6. Stimmabgabe sich erklären und ,, t * Ii, . . el ; 3 , . , ; , , , i ö , 4 3 2 ,, ; , . ; . EUter. X egen den stark monarchischei finissg 6 e , . ö ; d orischen Ver⸗ eiten beseitigen sölle . . uf lange Je, ie Schw ö kann, oder daß die Sache, brenzlig ist. Der Kriegsminister hat den Kriegs minister General von Heeringen wirklich nicht erwiesen habe ich dieser Tage sogar gelesen, die Maßregel führe zu einer Ent⸗ Charakter des preußischen Staates. Die demokratische . . sind die Grundlagen unserer jetzigen Wehlltet cn eil z . . Die Regierung wird sich in dieser Frage ter is. ; ĩ 2 ö 3 ; ; ; erde 8 daß er zur c ihrer stischen Ste ĩ eutiger 804 ; 3 16 s oße 365 Mej i s en' on ßis D . 5. l l 35 k ) s j 6 J. . . ö wie Fürst Bisn k zu sage 5 j ; 1 46 in der Debatte, in der später das Pronunziamento des Abg. Wer den als daß er zur Deckung ihrer politischen Stellung im heutigen rechtung des platten Landes zugunsten der großen Städte. Meine erblickt in dem starken preußischen Staat mit seinem stark . NM . danach also nur darum handeln, einzelne i , , a n. , , ismarck zu sagen pflegte, mit einer Quittung vom bon Vldenburg erfolgte; gefagt: „Der Offizier nimmt eine . Reich unn dir e . . fön, Herren, das hängt wirklich, wie ich glaube, zunächst mit einer Ueber— *r ö. . Charakter das schwerste Hindernis fur 6 men , , Vermehrung der Gesamtzahl e n, fene en e , , sagt mit Recht, ß , Se jn Stag—tsleben eir s ein Beamter, das is fürstentum Hessen und seine Geschichte berier. Ich tann nur wünschen , , 5 ö ö ö ie Verwirklichung ihrer Ziele. Sie , ⸗‚. Ahgeordneten zu bevorzugen. Das k . gi Abhangigkeitsverhältnisse nicht mehr so groß sind wie frü *, k. . , ö. bh er ge e. ö. . Halt daß die Geschichte noch weiter geht, und daß die gegenwärtigen Macht? schätzung der ziffermäßigen Wirkung unserer Vorschläge zusammen, reichen zu können durch die J. en, er⸗ gehen. Worauf es ankommt ö in der ee gg 3 her schlesijchen und d , enn nee n ger . . ö 3 ri ( V 3 ) 6 2 1 = 76 ö 2 233 . rr J 3 ' 2 . J . h X 8 ir sb schho 1 5 r ĩ 1 / 1 hl ont . d 8 z 2. . * D . 6. . 1M, * 7 2 Ta 8. 3 fasfung, fondern leistet nur den Eid seinem Allerhöchsten haber in Preußen, die sich beikommen lassen würden, nach demfelben aber auch mit einer unzutreffenden Beurteilung der ganzen Vorlage— rechtes. Das Streben nach Demokratisierung rien din , 6 gestellt und das, hat auch der Ministerpräsident Furt Hl e i, . Kandidaten, ihrer Arbeitgeber . 2 ,, ö 6 js Ferept in den ietzigen Verfassungskämpfen zu verfahre ich dasselbe , . 3 G bie wi tsaste Gr V 1c wuß faf . ich bewuß zei der ersten Ankündi 49 Büulo Zentrum he e Erfolge aerabe Te ,, . J 5 Kriegsherrn, und diese klare einfache Situation ist auch zum De rn 1 J zu verfahren, auch dasselbe Man übersieht, daß doch die wich tigste Grundlage, wie ich mich . . gegen die . festen monarchischen Grundlage! ner, , n ,, der Wahlreform gekennzeichnet e me n ,, gerade ö. Arbeiterschaft gegenüber den ö 342 ox 26 zol o 8 zorigkeiten vwöiöolslemn⸗ 8dar 80 t] d ere 4115 Me ene. . n 22 6 z r 8 * z 2 ( . ö g 6 2 oiß s 1 . , * 8 6etert 2T 2 26 290 rt ao in 2 * ! r, . ‚t. J 21 Verr Ver FBForo; ; ö Segen des Vaterlandes in vielen, Schwierigkeiten gewesen; daran . 19 . ö. ö. ; ö gestern ausdrückte, das Rückgrat für die Bemessung des Stimmgewichts sogar . n, n, nen., preußischen Staat haben ja Die ö r,, Mängel des gegenwärtigen Wahlsystems. lasse sich . , ve. , . Herold sagte bereits, auch der Bauer wollen wir auch nichts ändern. Ich will. Ihnen jetzt vor Präsident: Das Wort wird nicht weiter verlangt; (Abg. s wa, men, ,,, gbersicht, daß be An- gn, mn, n außerordentlich beklagenswerten Erscheinung geführt Here ftir 9 9 der eingetretenen Mängel soll unser Wahlsyste , Landrat mehr beeinflussen. Allerdings be— ö 6 . 865 . 8753 ö ; 88 . ,, . nach wie vor die Steuer eistung bleibt; man übersieht, bei An⸗ daß wir außerhalb d so j M heinung gesuhrt, zefestigen und der Einführ es Reichs lhltem findet sich bei der öffentlichen Wah 8 h e sesen, was ein Allerhöchster Kriegsherr wie Sie ihn nennen, König Ledeb our Und das kurhessische Beispiel des Kriegsministers? e,, , ,, ö 6 3 wir außerhalb und sogar auch innerhalb dieses Hauses eine Ver- verschließe Der Einführung des Reichstagswahlrechts die Wege stand unter dem Druck ö en Wahl der gewerbliche Mittel. Friedrich Wilhelm 1II., über das Verhältnis der Sffiziere zu Auch der kneift h rechnung der Steuern die Grund- und Gebäudesteuer und die Gewerbe⸗ ,, n, des preußischen Staates und feiner Einrichtungen e . e , , Dem können wir zustimmen und auch anerkennen, n ; ue n Druck des Boykotts durch die Sozialdemokraten seiner Perst ͤ eine inettsorder 3 175 ; 55 s Nur . 195 ta steuer ihre Bewe finden s Da ist es irklich erleben müssen, wie sie niemals in ähnlicher , d, , m,, daß die Regierung in bez f 8 Zie 85 Ring , . schwieriger Lage, und die Minderheit ,,, . h . 3 1159 . 3u den Ausgaben für das Turnwesen in diesem Kah e, ,. volle Bewertung , 6 2 eines rn fh . k ähnlicher Weise von Mitgliedern hat. Meine i,, , ,,, . ,, getroffen ist wesentlich, um ö llbhilf⸗ ,, meiner Freunde gesagt hat: . 9 allein im, übrigen . ) ein Soldat. unter⸗ richtet der zweifelhaft, ob es nötig ist, dem Bes itz als solchem noch b es onde re Ich bin stol enn . e. ; nnen Staat ausgesprochen worden sind. zur Erreichung dieses iel 3 . 9. . B. 1e Vorschläge der Regierung geheimen Wahlrechts gestimmt, een, cr 4 . zugunsten des stehen, wes Standes er sei, einen meiner Bürger zu brüskieren; sie Abg. Wieland (d. Volksp.) an den K zeasminister die Bitte, trotz Aufrückungs merkmale ben. a . reuße zu sein. Ich weiß auch, daß die Einrichtungen ftändigung' abgebe s Zieles eine hrauchbare Grundlage für die Ver ist der Mei den, gde, er auch die Mehrheit meiner Freunde sind es nicht ich die die Armee unterhalten in ihrem Brote steht . . g. Wie . n 9 d. Vo Sp.) 1 er . Bitte, 10 5 Aufrückungsmerkmale zu geben meines Landes sich mit denen aller anderen Länder vergl ch 6 9 andigung abgeben werden, wenn auch im einzelnen Anlaß zu start / er 1 , . daß, wenn allgemeine Gründe für die Auft cht V J * 11, (. ) 2 91 8 22 * 26 8 m y 140 * yr 8 nor 868 r . ö ö . . J ö 9 c 1 ; 1 V 3 69 5 en. Dri r* 27 486 6? ö. 2 . ö X 2 U 4dß Fer 2x 6 9 14 b ö * Echt bas Heer der meinem Befehle anvertrauten Truppen. Kassation und . . * . . ö ka i. di,, Es ist andererseits behauptet worden, daß die Vorlage dem Das Gefühl, das derartige Verunglimpfungen ) . 6 . Der bedeutsamste Vorschlag, die Einführung . , . k ft öffentlichen Stimmabgabe sprechen, man in der Kormmn sffen , e, . 1 ; zorgebildeten Mannschaften Bevorzugungen bei der Ableistun . n. 9 ,, n, , ; ae, ; 9 unt fun Preußens Wahl, bedeutet keineswegs . e ernster prüfen muß, wie dem gewerblichen Yiftresstan . u Todesstrafe werden die Folge sein, die die Kontravenienten von , nen. a gung Dienstzeit ang; eg ung Beamtentum eine zu große und eine beabsichtigte Berücksichtigung zu , , erweckten, ist noch mehr als mit Entrüstung sondern g ,, mur eine Aenderung des Wahlverfahrens, zialdemokratie . . . gewerhlichen Mittelstand der Druck der So⸗ mir zu erwarten haben“. Also er . darauf aufmerlsam, Verfügungen im Sunne r wicfes Antrages e, , fen än us teil werden lasse. Ja, meine Herren, sind denn die in 8 8 Nr. ] nd . ö Diesen demokratischen Strömungen e bete Mme ift e n, , Die geringe Schwierigkeiten ,,, Gewiß ist dies schwierig, aber 2 es ei Xrrt s ; je Offiziere e daß 2 DOeffent⸗ . ö ĩ 6936 ͤ 23 . 24 33 . rr * 2 c . 6 wir b ( dan e un rks. s 6 3 w r , e 891 ) e rette za e t 8diese * g. i. daz da, übe nden zu werden, ei M . 9 . ö k glauben ß a , . diese Welse zur Herabminderung der drückenden Heereslasten bei- aufgeführten Akademiker, sind denn alle, die das Freiwilligenexamen indem man jenes Wort s ö i nr fn , . Bevölkerung gleichgültig gemacht Sas n ie . die werden wir es erreichen. Wir werden alle an , m, Willen h ö / . . zutragen. stand je im Besitze Zipilvers gscheing sind in Deutsc , t. Bülow geprägt hat: Preußen bei der indirekten Wahl nicht di 26 ; aher, daß man um zu einer Reform des Wahlrechts zu kommen, n' en müssen daß das Heer im Brote der Bünger steht, daß s' nur die Kommando! . Kavitel wird bewilligt; ebenso ohne Debatte di bestanden haben, alle, die im . . sind, , . 6 i Wahrheit auf der ganzen Linie macht ,,,, . 3. mer der Wähler zählt, Pißstzwnbe . n, ci „nnn en, er hüllt, sie ; i j en in' WUuftrage der Bürger Das Kapitel wir ewilligt; ebenso ohne Debatte die zirklich Be in dem hier fraglichen Sinne? Herr Abg. Herold d man, wo noch Mängel in den Einrichtungen bestehe . Wahlmänner. Die Wahlmänner wurde f besti . beseitigt und unser Wahlrecht fest fund iert ; JJ , 1 . ö. . . , zin a. gilkben e f*n 3 1. k . . . , . ,,, . e sen f ne , n g aten gewählt, und wenn auf el. . 26 a . tient . ö in seiner , ,,,, . g . . z j 5 ö ; '. Vlbil t ) gelagt, es * . d damit Preuße e ,, , , . . e 9 onnten, daß drei M enge . . age Aas dient auch dem Reiche , ; ö . ) 8 Aba. v enb Indern vo zes Kriegs ers. ö . ö ĩ ö ö. 33 . . ; und damit Preußen an die Spitze der K 5 35 8 en, z Mann genügen, um den Abgeo (ten 3 Y, w. Reiche, wir sind nicht nur Preußer . n. d 1 Gegen 7 Uhr wird die Fortsetzung der Beratung des die erst etwaz werden wollten. Meine Herren, es sind Leute, die Cine zweite fehr, starie . , in. 3 i haben wollten. so . natürlich . . . duch ,. 6 m,, . ö remplisiz 2 d au gelgich Militäretats 5 S - = tas Außerde ; . ga e . zorücklick Reine, mer Hen en ber , uptet, daß das preußische Wahl; eine stärkere V etc; si ,, Abg. Ströbel (Soz.): 2 2 ; ; Beispiele. Ich frage ihn., wenn er den naheliegenden Verdacht, WNiljtäretats, e. Sennabend 11 Uhr vertagt. Außerdem durch eine lange Reihe von Jahren, wie hier auch ausdrücklich in Wahlrecht ng kleinen oberen Schicht ostelbischer Grundbesitzer einen politischen . ,, fliegt abe im Interesse der Protch geen her . * dere starke Parteien haben Mnsern daß er selbft zum Verfaffungsbruch der Sffiziere hat gufreizen Stellenvermittlungsgesetz. dem Gesetz festgelegt ist, etwas für den Staat geleistet haben. nu . . auf unsere Verwaltung, einen zu großen Raum , . . . Volkes. Bei 89 direkten Wahlen, wie die che Provokation r,. . . weil auch sie eine ungeheuer⸗ e h fie ende j ) er di zistorische Ger terke ,, in,, nserer p entarischen Vertre , , n , . her g vorschlägt, kommen e e , ,. m de (hen. Die Wberarokße Meprpert aM, Gs . 9 sch J will, oh. ö . cn (Heiterkeit und Zurufe links) Dieser Gesichtspunkt verdient durchaus großen nf ö . . demzufolge einen zu Land mehr zur Geltung g en 3 . 3 . und fordert das Reichetags wahttecht . ea . ö . äbler Beispiele anführen will, die er meinte. Sie tonnen sich nicht he⸗ Nerscksicht 6, e Regierung verschaffe. Diese Strömun . , , ä 5 jetzt auf dem Lande vor⸗ weigert e e , , er, n, ö zen, die Regierung aber ver⸗ Fehen auf den auswaͤrtigen Feind, fondern nur auf Vorgange im . . Berücksichtigung. z . ist in den letzten Jahren zweifellos sehr viel stärker 9 getommen, Daß nicht ein einziger konservativer Wahlmar zäh B gert es auf Befehl der Junker. (Lachen rechts) Jawohl, ein kleiner ziehen auf den auswe 9 39 l gang Preuszi cher Landta Me . 8 ö !. . 4 ; sehr viel stärker ge⸗ wurde in Orte , My 1 in gewa hlt Bruchteil der Wähle . 2 pl, ein elner inneren Leben Preußens und des Deutschen Reichs, und der einzige zisch g · Meine Herren, wollen Sie ferner die ganze Gruppe der im worden als früher, und der Kampf um das Wahlrecht gilt, wie Eine Fol ö . eine ganze Menge konserbativer Wähler war gierung zu komman h . . maßen sich an, die Re⸗ 9. k ; 20 * , . . 8 ; 3 * ö ö scheint ine ,,, . gil. mw olge ein, daß die Konservative ,, . 1 ng 3 ) ' en. 2 ) ,, 6 84 Fall, der sich hier heranziehen läßt, ist der, daß König Friedrich Haus der Abgeordneten. Ehrendienst befindlichen Männer auch unter diesen Gedankengang ö. ,, großen Teile der jetzigen Verteilung der Mach mehr . ., Earen nd 2 ar, ,,. Liberalen sich nicht sobald sie nicht ,, . . sind gestürzt worden, 2 1 P ö . , z . 14 . ö d 6 . c 1 ? 3 ar ' iche Törvpersc 1 d . . , ,. ö 6 c S ! ) heide Mor * f g x J. ᷓ— Al elt der * r ö ) 2 n Wilhelm IV. den Major Herwarth von Bittenfeld mit 100 Mann die 9. Si 8 1910. V . 831 1 bringen? Man sollte doch glauben, daß gerade diese Gruppe vor 1 e . Arie n Körperschaften. Aber diese Behauptung, daf dan die 6 , . ( ir 9 und Land scheiden, Der Umstand, demokratie hat natürlich den Wille n . ein wollten. Die Soꝛial⸗ preußische Nationalversammlung hat guseingndersprengen lassen; der⸗ 19. Sitzung vom 11. Februar 910, Vormittags 11 Uhr. dem Mißverständnis sicher wäre, als eine beabsichtigte Bureaukratisierung P den Großgrundbesitzern in Ostelbien guf den Partei war , ,, dies andere mnehr städtische Klasse zu unterdrücken 0 . ö. . , nicht, um eine ol S83än: , , ds Breiflassenw ue ig n, das ; ; 10 m Miß 0 8 ) gare, als eine bedb)] gle * 0 111 t Le zugeschnitten ware und lei die . ; . 41, uutete keine glückliche Entwickl N ,,. 56 6, ; Die ie verlangt einfach Einführ . elbe König, der nachher das Breiklassenwahlsystem, dieses Kind des Be Ion 8 8 e Bure . 3 ö . ; ö J J e und allein die Ursache r en Ve Rie ; . ; cklung. Nach all di Rechte für das ze N 3 M, ach Einführung gleiche j 9 . . (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) der Wählerschaft aufgefaßt zu werden. Zurufe bei den Sozial⸗ tretung des Großgrundbesitzes ö , * w ee ,, bietet ; die Vorlage erhebliche . 6. Wohle fn ö ä, ganze Volk. Sie will überhaupt erst einen , e Reni 81 im ber die erste Berat n Uehberfrel n, m,, ., et an eine Aber diesem Vorse stehe ,. ß Vorteile. Staat orggnisiere Stelle der Zwanasorganisatton die 2 Ueber den Beginn der Sitzung, in der die erste Beratung starken Uebertreibung. Der Ministerpräsident hat schon darauf hin Huch dien. , . , ,, ernste Bedenken gegenüber. herrscht Wenn , ,, Zwangs orggnisation, die in Preußen . 2 l ebergang vom rwahlbezirk zum Stimmbezir u : , . er * terpräsident sagte, bei eine San, 1 zirk wird ein Regime büße der Freisi 31 Ugle, bein einem demokratischen ͤ ze der Freisinn seine Selbständigkeit ei so wi Selbständigkeit ein, so will

Verfassungsbruches, oktroviert hat. Es liegt nahe, daß er dieses Beispiel ün Auge gehabt hat. Wir stehen jetzt wieder vor harten l . l demokraten. Sie verlieren dabei völlig aus den Augen, daß diese Ab⸗ . Minister Kämpfen über das Wahlrecht; jetzt hat ein anderer Major, Dr. von des Gese tzentwurfs zur Abänderung der Vorschriften stufung in Verbindung mit der Maximierung den bestehenden Mißstand . ,, . in. reiklassenwahl recht diefes Haus zum Sprung ins Dunkle ' gemacht, und zwar in einem“) . über die Wahlen zum Hause der Abgeordneten fort⸗ der Einer- und Zweierabteilung mitbekämpfen soll. ein , k . da. später zur direkten Wahl ibergehen und , ,, Wahn r ich nur darauf hinweisen, daß der Freisinn genötigt worden ist it Element, das mehr rechts stehende, daß hre td, . J namentlich der dritten Klasse, eine Agitation n, i. i . Luscmmmenzugehen. Ich weiß nicht, ob a niht 9 elnde eine sehr starke die, der Agitation bei den Reichstagswahlen nicht ne , . ig e e nnn n geen are ,,, c 1 ch, ein freies Wahlrecht, warum soll es nicht auch in

Bethmann Hollweg (Der Präsident fordert den Redner Es ist dann ich glaube, es war der Herr Abg. Schiffer hat ganz recht; Dr. vor Bethmann Hollweg ist hier 8 t ß 9 Nin! 41 3 echt; Vr. on Bethmar Vb eg / Mer ö dea 9 ö! 4 ann = z , 3 . Ilren Nach dem Abg. Herold (Zentr) nimmt das Wort der Pause hm säßt. Das welst bechỹ darauf hl niht er nenn, dach n, nheit tte ö. 4 9 besitz die Ursache ist, sondern daß die zunahme der konf r . d e ,. eitige Verhetzung durchwühlt wird. Des Maz sh 3 n 5 ö es und vieles einwenden x onservativer Wiederholung bei den Landtagswahlen die ernstesten Bedenk bort als Major gemeldet sei. (Präsid'ent: Sie werden e, n ru e gswahlen die ernstesten Bedenken erregen. Preußen zurückstehe. Nan h ü Des ervativen Richtung in diesem Vause geführt hat (Lebhafte zu Illgem 9 9a öl ĩ . 5 Man at auf die Wahlen in England hin⸗ Wenn das nur als Scherz aufgefaßt werden kann, so trägt Die Schuld liberalen Parteien vom gestrigen Tage die Einführung des geheimen berücksichtigen, daß es nicht wünschenswert ist, aus den unteren Ab— Abg. Kopsch: Wahlbeeinfluss , Syn f ; ö Abg. « ch: Wahlbeeinflussung) O nein, die Wahlbeeinfluss . unt . 2e eeinflussung wider eingehend zu 35 2 ö 9 d zu prüfen haben. Die Maximier der S ; ; orf stndnis im öffentlie * ; , . rung der Steuer nicht Silfe des 5 6 46 x Snare se * ntelligenz, Erfahrung und Verständnis im öffentlichen , . , , , , ; ‚: ͤ c mit Hilfe des Chauvinismus , Verfassung. Auf welche Schwierigkeiten hat der Kriegsminister in 38 genz, fahrung ͤ , . Gurufe bei den Sozialdemokraten. Wenn eine große Zahl von Städten bevorzugen, sond i 8 6 an , m,, lichen Staatsregierung zu dieser Frage hier entwickelt hat, glaube ich, be er d ondern im Gegenteil das Uebergewicht der gar nicht unangenehm sein, aber dur . ö müssen auch gewisse G. 9 in, aber durch das Schüren des er entweder in den T zineingeredet ha 8 ic h c esten Kräfte für die konservativen Richtungen stellt 2 ; TDaß in den Ta zineingeredet hat, was ich von ihm nich c 8 ; ö b ativen Michtungen 5 . ö ; , ern s g. hineinß t ha 8 ich ht Aeußerungen, die gestern von verschiedenen Seiten zu dem vorliegenden htungen stellt, und es ist K steuer erhoben wird, wird ein Mann mit 5000 S Steuern ein Die Wahlrechtsf : e l i cob Die Wahlrechtsfrage ist keine interne , ; ö ; ne preußische Angelegenheit. Absur Ant ge Absurd 91

f . R mtspversone it ve Tite it dene sje 9 ) . , 1 3 ; ?

guf. Tie Amtspersonen mit den Titeln, mit en, sie beim gesetzt wird, ist in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet

Reichstage angemeldet sind, zu bezeichnen) Der Präsident worden . . ; In der hein dei 8

; bemängelt worden, daß das Vorrecht unter anderem wieder verloren Minderheit, eine an die Mehrheit grenzende Minderheit in dieem Wir wissen, wie bei den Reich

6 8meldet: abe r 36 Sröffniun ; . 3 ; 831 . i , . . die e ; NMeichstags len das . ; . 2

Reichskanzler angemeldet; ; aber ; da er ö. Eröffnung . gehen soll, wenn der Anlaß, der es dem Wähler beilegte, fortfällt. den Reichstagswahlen das se. monatelang Preußen möglich sein? Der Ministerpräsident : doll

zreußischen Landtages in Uniform erschienen ist, nahm ich an, daß Minister des . z ; Sa , ö plz K ͤ shalb muß eine haupten wolle 8 STe, erprasident wird doch wohl nich

preußischen andtages in Uniform erschizner , Minister des Innern von Moltke: Es mag sich ja gegen unsere Vorschläge manche Strömung in der Bevölkerung zu der starken Vertretung der kon Bie Gnal⸗ e s eine behaupten wossen, daß Siddeutschland in kultureller Bezthung et

̃ . j s z f . F ĩ ssen (sehr richtig! links Heiterkeit 'r eins bitte ich doch:; 7 on Die Engländer gestatten sich nur ei a , , . . 2

nicht verlangen, daß ich eine solche Erklärung ernst nehme) Meine Herren, der Herr Vorredner hat gleich den Rednern der lassen (sehr richtig! links Heiterkeit), aber eins bitte ich doch zu 7 Rin. d g gestatten sich nur einmal in sechs Jahren eine gewiesen. Wenn Deutschland nicht eine f ;

2ch5tsz : r* spͤriie 8 8 ? r ; 2 De 1 no 43 K f Gon immung rechts; Widerspruch und Lachen links. Zuruf des der Wahlkampf das Volk. Deshalb wird (. Jahren zweimal getrieben hätte, wenn der , ., 6. ,. Flottenpolitik aran der vreußische Ministerpräsident. Die Offiziere müssen darauf . s . ö ö . . CI, . gen beßh⸗ 33 a8 X . Deshalb wird man die Gründe für d * 8 . . . enverein nicht o sehr gege

Taran der pre ßische Ministerprasident . Ui . müssen daraus Wahlrechts gefordert. Nachdem der Herr Präsident des Staats- teilungen, besonders aus der dritten, nun alle Elemente herauszuheben, e, , ,, , , n , . n n, : de für und England gehetzt hätte, so würden die R . 6 gegen

aufmerksam gemacht werden, daß diese. Grenze gezogen ist durch die . ; Re , m . ö. , Oe ach on den Sozialdemokraten ausgeübt. anrechnung wird nich ,, . : ie Konserhativen dort

i, ministeriums gestern mit aller estimmtheit den Standpunkt der König⸗ di durch ; l nung rd nicht, wie Herr Schiffer meint, das Land vor den haben. Das ma ;

3 ) 1 37 ö * ö 3 6 k Qoßko s 58 der 6m Maosso or wr Ho 8. de s Mm; 6 roße in dbosstio z s . . ö ö . ? VU ag Unseren Konservativen 8 . * unserem Vaterlande angespielt? Sollte er nicht im stande sein, Leben sich aus der großen Masse hervorheben. In dieser Richtung re r , in dem Hause ist, so liegt das daran, daß in städtischen Elemente über die ländlich . . konservativen an und für sich 1 s6 * s 7 35rdbo 6 22129 E . . I * 2 . 9 2790 22 79 vordo s 1 * 2 ?. ö h, d der zrIß 9 sn j 1* ) . * ö . and ( ö no r ke . j 20 * 4 2 * irgendwelche bestimmten Tatsachen anzugehen, so würde das zeigen, darauf heute nicht näher eingehen zu sollen. Dagegen geben mir die Kautelen gezogen werden, schon um dem eben en ostelbischen Provinzen der Großgrundbesitz die Führer und die würde auch ganz versch , nech verstarken. Die Maximierung Chauvinismus wird auch die Flottenpolitit ;

̃ ö l l ; , ö k ; ganz be ede zirken; zo eine hobe Komm ; 3 enpo n England uferlos hier immer wieder laut werdenden Vorwurf zu begegnen, daß 6er . naturgemäß bee , men 2 rin Jin. da, wo eine hohe Kommunal werden; das Ende wird entweder (in . Tack , uferlos ; ; Mee, ner., ö . ö h/ 15 Männer, die auf dem Lande de ? f jah rsggraa 8nk n grober Rrach oder der Krieg sein. dritten Abteilung den Arbeiterstand zu führen, in erster Linie auch ins r em ane hid ,, niedrigeres Einkommen haben als in Berlin, wo nur 1000 ist daß . . ö , z 9 geschie verden. Kommunalsteuern erhobe ,, ö . 0 es, daß man den Frauen das W . 5 ; t en werden. Deshalb verdient es Erwä f Frauen das Wahlrecht versagen will, wo es dos er,. s Grwagun m , ; agen will, wo es doc j ägung, 10 Millionen erwerbender Frauen in Deutschland gibt. Eine .

d l

Baren, e. 9 ĩ Daß es nicht bloß Ostelbien, sondern der emei e 8 sondern der allgemeine Zug der ob ma ic die S s Zeit ist, das zeigt die Entwicklung in Hannover. Dort besteyt , ., erl. 6 m Stelle der gesamten Steuersumme eine würde sicher nicht ein solches W s kein Großgrundbesitz wie in Ostelbien. Wenn eine große par diner Sung me et. . bei der Drittelung im Urwahl die Herten Bun r 4 6. e net een , ame iscks Parte , . groß De ez vir ; n, ,,. ine Beror? * ö le 2 Burger, Migstre zis in ie Knoche ne k die über ein Drittel des Abgeordneten schiebung ec Wehn erung 66 ü,, ,, . ö . . , . mf f, Ve sahauses ber igt zuruf k en. * 410 8 Wahlrechts herbeiführen; diese Wirk 56 *. h 3571 res Königs achten, tann man daraus errsehe 8 an z, ij ; f be Freifinnigen und abaefchn e i an „Diese Wirkung wird aber in der konservativen Presse der Könja ger aus ersehen, da Sozialdemokraten) haben wir ein anderes Volkshaus? Dies ist , , werden, wenn was unerläßlich ist, zur Drittelung gefordert e nf. I en a n n n, unser Volkshaus (Lebhafte Zurufe links und bei den Soʒialdemt⸗ . eme mdehe n zurückgekehrt wird. Das ist notwendig, wenn den Ratschlä ö. . I 9 . ,,,, kraten; Sehr gut! rechts ,,, a , ,. ar, i. 9 den Sinn des Wahlrechts vollko ö en,, . n nalschlagen der Junter folgen wollte; das wäre die beste Vor . . ; . ö. e . ö . . 9 ö . f , m 2 an. bereitung für die Revolution. 1848 war der n,, ; po ij as bas Selbstverstan iches. Sie wird ih ,, ; . 5 z De aus, daß er nötigt , er Konig z Ve gun um so mehr ausüben, wenn sie von einem so willensstarken e, i . in der zweiten Abteilung die entscheidende Rolle 64. e, ,. ü. . 3 * , 2 einem mit einem so starken Zuge nach der Macht beseelten Manne en (oll. aber durch die Drittelung im Urwahlbezirk wird in den ae,. efchier n ö geleitet wird, wie gegenwärtig die konservative Partei, Ein Uebelstand i ,,, wo sich die reichen Leute konzentrieren, der Mittel⸗ folgreich wil ö hi bh a n e n nt nn,, würde daraus erst entstehen, wenn dieser Einfluß bestimmend auf die . (ih. . lasse gedrängt, umgekehrt wird er in den Arbeiter in der dee r Giass tz 6 . e rennen m fte , * zin wirkte a . * 11 ; h . ) = ; 3 (Boßtor jan Sie orstg sso asprò br * * z 3 e,. ift. eine ü Regierung einwirkte, wenn das in der Tat Wahrheit würde, was in ich will . , . die erste Klasse gedrängt, während die, Ungerechtigkeit a . . ilung ist eine unerhörte al sagen, Proletarier bis in die zweite Klasse hinaufreichen. geheure Unrecht ein treten z 3 Wahle . . freich eten. Die Wähler in Pr.⸗Holland⸗Mohrunge ; Léohrungen

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annehme, oder daß er sich geniert, solche Tatsachen anzugeben. Der Abg. . . . 6 ꝛᷣ . . . . Vizepräsident Dr. Spahn: Ich habe Sie bisher Entwurf hier gemacht sind, Veranlassung, auf einzelne Punkte zurück⸗ beabsichtigt wäre, in der dritte ing isolieren und jeden, der aufzurücken berufen ist, amtlich wie es

von Oldenburg.. zent? n; muhig reden lassen, aber ich weiß nicht, was diese Ausführungen mit zukommen. . 8 hier ausgedrückt wurde zu einem minderwertigen Wähler abzustempeln. Meine Herren, selbstverständlich liegt uns nichts

dem el e bilbungen fen , h .. ö 96 e. Die Ausführungen des Herrn Abg. von Richthofen lassen mich as Wese er ärischen Disziplin kenn o gehört das j * jroł , r ö 3 . . dilsiz n 1317 Ke 6. an,. J erkennen, daß der vorgeschlagene Uebergang zur direkten Wahl allerdings sehr in das Kapitel: „Militärisches Bildungswesen?ꝰ- . ;. 65 k 9 8 . 6 3 ferner, als dies: alle Abteilungen sind unter einander gleich und (Vizepräfident Dr. Spahn: Ich muß dabei bleiben, daß diese Aus. in seiner Fraktion auf Bedenken stößt. (Sehr richtig! rechts.) J—J , ,,, führungen nicht zur Sache gehören.) Ich habe nachgewiesen, daß, Ich muß, meine Herren, daran festhalten, daß die Gründe, gleich gut. (Große Heiterkeit links Zurufe bei den Sozial⸗ ff; j s Aiffass 6 r free bre sjfarische ö . 1 . ; k . s . Me 3 Wohle Ir ster bi itter O 163 syri wenn Offiziere eine solche Auffassung hier vertreten, ihre militarische welche die Einführung der indirekten Wahl seinerzeit wünschenswert demokraten.) Wer von Wählern erster bis dritter Qualitãt spricht, Erziehung, nur eine sehr mangelsofte ein muh Ich muß den erscheinen ließen, heute im großen und ganzen nicht mehr der hat den Sinn des Klassensystems überhaupt nicht erfaßt Kriegsminister nochmals um eine bestimmte Erklärung ersuchen. . . 3 . seh ti rechts Heiterkeit bei den Sozialdemokraten) x, rn, vorliegen. Ich will gern zugeben, es kann in ganz einfachen (sehr gut! rechts Veiterter de ozlaldemorlraten, Hr 3 3 2 . 5366 2339 8 43 9 . 9 9 . 9 . . e z ) or s 4e 2 . ‚. 3 s 3 ö o Fo 116 19 Kriegsminister, General der Infanterie von Heeringen: ländlichen Verhältnissen, wo kleine Leute weitab von der Stadt ohne oder er will die Unterstellung zu agitatorischen Zwecken ausnutzen, * ; z ; . . *I. ; a, , . ssichtli g am Nertreter der Herr Ich habe in meiner damaligen Rede den Aeußerungen des Herrn Anschluß an weitere Verkehrskreise stehen, vorkommen, daß diese die wie wir ja voraussichtlich nachher von . 2 der Herren ) 8 5 ; 226 * . . 53: . J . F ĩ za Ino 3 ro rde ? rf Sos . ö. ) Abg. Ledebour gegenüber nichts als Tatsachen angeführt, und an diesen Zwecke und die Ziele der Partei nicht genügend übersehen und in Sozialdemokraten hören werden. , Dr. Liebknecht.) w. 2 1 * * r 121126 ö 1 2 ß y: . zo se 8 ro F s 3 zy n 90 1 j 5ber ü * h 3 ß 2 . g Tatsachen ist nicht zu rütteln. Welche Folgerungen der Herr Ab. dem kritischen Moment der Wahl, vielleicht verlockt durch gegenteilige Aus diesen und ö , ich überhaupt der Oeffentlichkeit und in der Presse vielfach teils scherzhaft, teils Will man deshalb dem Mittelf . I ez . 93 . z 233 5. K 1 3 ; de RHBestrebe z Besti der Aufsteige 3 ? s ird z K . * w d (n. w . 28 ( des d dem A eIstand 10 . , ? . geordnete aus ihnen ziehen will, ist seine Sache. Verstellungen, sich auf eine Seite stellen, die ihrer inneren Ansicht vor dem Bestreben, bei , der Aufsteigemerkmale in he. , og . daß wir , ,, eng ungekrönten König Stellung in ber . , vor die ausschlaggebende haben das zehnfache Wahlrecht, wie die Wähler in Rirdorf⸗Schi . F . 2 * 26 . . J F ö F , 3 ) , 93 2 5 dine Herre ö Sz9 w 9 0 ö as väre eine zerhe 18 Mandi . * ö (. ö d Mie 96 J D muß n 80 3 * S. ö. r n 2 . We e Rirdorf⸗Sch 3 or Der Herr Abgeordnete hat mich dann gefragt, welches historische und ihren Interessen eigentlich nicht entspricht, während sie nach dem Spezialisierung zu 6 6 gehen. . Herren, wenn Sie vor der . inneren Entwicklung ö. fuhr Kn, ö 1 un sercn meinden dritteln. Allerdings hat die Dinh n n n . , , dort etwa zehnmal intelligenter? . , . n ; . ; ; Da ; . 66 . Finfübr des gerade en Herren? rale s ) ; 2. . ches Lebe o - de 33. . . * ahlbezi ; c ; . . 9 Wie Beispiel ich im Auge hatte. Ich habe nicht Preußen im Auge ge- bisherigen System in der Person eines ihnen nahestehenden Ver— Einführung des gerade von den herren Nationalltberch⸗ oft empfohlenen schwersten Schaden? wäre. Deshalb begrůßt ch e l 6. 3 den , ine Reihe von Wahlerfolgen gebracht aber 43 m , ., wir guch berücksichtigt wissen, aber nicht nur die 5 . z 5 cr z 8 2 '! 1 *. . . ö 9 als m6 3 9 91 2 3 d oße S 2 x ꝛ— e, z MX, h ö 1 J 86 . / B ; de Soz 2 r tis . 53 Hen. / 4M ) che pick der Vergange 8 ö . * habt, sondern nur das Beispiel meiner engeren Heimat, Kurhessen, trauensmannes, ihres Wahlmannes eine Anleitung erhalten würden, Pluralsystems . würden Sie die große Schwierigkeit dieser d, n, ,, seiner einleitenden Rede mit absolutem Nach⸗ und n, tler n gen, 66 gereicht dies zum Vorteil, wicklung der e,, e,, , ,. Jondern auch die Ent⸗ der Herr Abgeordnete in der kurhessischen Verfassungs die sie an der Stange hielte. Aber, meine Herren, daß sind doch Aufgabe erkennen. Wenn aber hier nach wie vor die materielle druck sich zu der Auffassung bekannt hat, daß die Regierung sich von Die Heranzieh . a, , , erstellung det früheren Zustandes. darf doch auch nicht ausschlaggeb 9 Bodenfläche in Sstpreußzen Leistung für das Staatswesen unter Berücksichtigung des realen keiner Partei leiten lassen darf, sondern unabhängig ven den Parteien seistung ? e,. Wer child ener anderer Momente als der Steuer- doch der Bevölke aus chlaggehen en denn das Wahlrecht wird allein das Staatsinteresse wahrnehmen muß. Ich habe g hat ernste Bedenken, aber die von der Regierung gewählte Derr Bevölkerung und nicht der Bodenfläche verliehen. Daß Vertrauen zu Herrn bon Bethmann ba das üg an jabe das Grundlagen dafür sind doch keineswegs zu verwerfen . 9. Derr von Zedlitz ein Freund dicfer Wahl gelsgeinrllung it, wum erk Bethmann, daß das, was er sagt, auch seine wurde erwogen, Bildung und Besitz besonders ne Schon 1849 mich, nicht, denn die Freikonservatiden haben bei Sz ohü5 Wa ö g und Besitz besonders zu berücksichtigen, aber 60 Abgeordnete, während 600 009 . ö ö. ß J Abe h . end ozialdemo ratische Wähler n he Wäh ur

und wenn

geschichte nachlesen will, wird er. finden, was ich gemeint habe. Der Herr Abgeordnete hat das aus⸗

4 Ich meine ausdrücklich Kurhessen, nicht

(Heiterkeit und Zurufe links.) drücklich hier gesagt. Hessen⸗Darmstadt.

Der Herr Abgeordnete hat uns dann vorgeworfen, daß ein Unter⸗

heutzutage Ausnahmezustände, auf die man ein Wahlrecht nicht fest⸗ ; . legen kann. Die Einrichtung entstammt einer Zeit ohne Eisenbahnen Besitzes als Grundlage für die Abteilungsbildung erhalten bleibt, da und ohne Telegraphen, namentlich ohne Zeitungen und Vereine. Heute . ö U ist die Politik auf der Oberfläche des öffentlichen Lebens, sie ist Ge⸗ Merkmalen natürlich zurück. Meine Herren, diese Fragen können jg meingut aller geworden. Dagegen kommt es sehr darauf an, die Wahlträgheit aufzurütteln, die unter der Herrschaft des indirekten

Kommission,

tritt die Notwendigkeit einer reicheren Gliederung nach mehr ethischen

bei ihrer Vielgestaltigkeit sehr verschieden beurteilt werden. In der welcher, wie ich hoffe, die Vorlage überwiesen wird, wird sich Gelegenheit zu weiteren Erörterungen auch gerade in dieser

innerste Ueberzeugung ist. Darüber kann kein Zweifel sein, daß jedes Wort, das er hier spricht, mit seiner innersten Ueberzeugung voll, übereinstimmt. Aber es gilt nicht bloß, diese ren zu haben, sondern es gilt auch, sie überall in die Tat umzusetzen, und wenn es xichtig ist, was der Ministerpräsident ausgeführt 9, daß die Beamten Diener des Staates und nicht Diener einer Parte sein

und Besitz zusammengehen.

man unterließ es, weil man annahm, daß im allgemeinen Regierungs v ̃ Das trifft heute nicht mehr zu. . na r g ist nun allerdings auf ein formalistisches System , . . habe ich gegen die Privilegierung der, Gebildeten i eine denken, Aber unmöglich scheint es mir, die Militäranwärter

eine höhere Klasse aufrücken zu lassen.

Damit will

219 ö 6orBdnote 3 Th h

6 Abgeordnete haben. Fällt die Vorlage, so kann es uns nur an— 6 6 wir werden dann einen Volkssturm erregen der die Regierung zu einer anderen Vorlage zwingen wird en,, , , r Reichstagswahlrecht eintreten. Für

rittelung im Urwahlbezirk kann, der Freisi icht sei .

ie Dritten . : ann, der Freisinn nicht sein, den diese Einteilung nützt gerade unserer Partei. Wer für das a,

sollen, so genügt die Mißbilligung gegen einen Beamten, der aus⸗ Militä i nahm weise einen Mißbrau r gserlhii ,n , Militäranwärter vom Wahlrecht nicht ausschließen, sie bleiben re ist ögli 5 Kn e ien . , n rn, n. t. und ah n, böffentlich und zu Protokoll. schi ehen, r,, ahn e g ft kann unmöglich der Schaffung neuer Privilegien druck beseitigt werden. Wenn ich aus dem Vorhandensein solcher g. . Abteihung der Mittelstand sein soll, so kann darunter nur der n,, . Durch ziess Priisegigrung wird das Strömungen nun die notwendigen Konsequenzen jiehe, fo können n . Mittelstand verstanden werden. Dazu müssen aber auch noch nest iet , nicht beeitigt, sandern gernde sie nicht dahin gehen, daß wir an Stelle unseres Wahlrechtes das 6 s 'ständigen Landwirte gerechnet werden, die mehr als 1800 4 n, . d 6 e e rft, Wir rn eee, ,n, für Preußen eigenartig ist, und auf dessen Eigenart Preußen groß n ner, haben. (Ruf bei den Sozialdemokraten: Arbeiter) stimmen ,. ie i ice! gegen diese neue Privilegierung eworden ist, ju dem gleichen Wahlrecht übergehen. Der ib . , e, . werden durch das Reichstagswahlrecht so ge⸗ man der . Kin 6 . ai n ,, geen hat nicht erwähnt, daß es in vier Fällen bei dem Reichsta z6⸗ a, . daß eine besondere Sicherung derselben in Preußen man i . ren ge nung n , , gibt lo i dileg et wahlrecht notwendig wurde, den bestehenden Reichstag aufzulösen 4. e, . erforderlich ist; außerdem sind wir alle auch die Ver bedeute h . n eg i n, ,, , e reter der Arbeiter, denn wir sind die Vertreter des ganzen ö . . ier r lg re mm, g Arb ĩ aben sich zu allgemeiner und politischer Bildung

schätzen anderer Stände und ein Ueberschätzen unseres Standes ein— treten würde. Das ist nicht der Fall. Von jeder Stelle, von Seiner Wahlsystems eingerissen ist. (Oho! rechts. Sehr richtig! links.) Majestät dem Kaiser an bis zum jüngsten Vorgesetzten, wird darauf Die indirekte Wahl hat kaum noch eine politische Bedeutung, gehalten, daß ein Vonderseiteansehen anderer Stände seitens der wie ich schon gestern sagte: sie hindert die Fühlung zwischen den Ab⸗ Unteroffiziere und Mannschaften nicht eintrete. Das ist auch hier geordneten und der großen Masse der Wähler, sie beeinträchtigt die nicht der Fall gewesen. selbständige politische Betätigung und wirkt auf die eigentliche Wähler⸗ Wiederholt habe ich betont, daß wir zusammenhalten, daß wir schaft nicht in erzieherischer Richtung; sie ist außerdem äußerlich an umständliche Formalitäten des Wahlverfahrens geknüpft.

ein Standesbewußtsein bei uns haben. Aber dasselbe soll nur dazu höchst dienen, daß wir auf immer bessere Zustände hinauskommen. Wir (Widerspruch rechts.) Endlich aber liegt es in dem ganzen

Richtung finden.

(Schluß in der Zweiten Beilage.)