98797 — .
Auf Grund des 5 11 Absatz 1 und 2 unserer Satzung wird auf Donnerstag, den 1. März E910, Nachmittags 1 Uhr, eine ordentliche Hauptuersammlung der Knappschaftlichen Rück versicherungsanstalt a. G. nach Wiesbaden, Hotel Metropole, einberufen mit folgender Tagesordnung: I) Vorlage des Geschäftsberichts, der Gewinn und
zum Deutsche⸗ Verlustrechnung für das Jahr 1909 sowie der
Bilanz vom 31. Dezember 190g. 41.
ichsanzeiger und Königlich Preußhischen Staatsanzeiger. 2) Entlastung für den Aufsichtsrat und den Vorstand. ae erde e mer.
Berlin, Donnerstag, den 17. Fehruar ) Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern. 82 Warcntelchen.
46 ; ö. ö Inhalt dieser Je wefher die Herrn nm ahn en aug den Handelgz⸗ Guterrechts.⸗ Vereing⸗ Genoffenschaftz⸗ Zeichen⸗ und Musterregtstern der Urheherrechtgelnkraggross⸗ über Warenzeichen 4 Wahl des Rechnungsausschuffes. . . s ĩ r. . . it e , . ö. f 265 ; . , e. ) ; ö Berlin. Eha rlotte nt e e' Ha ef; , . Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse fowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel 8 O , ; .
6eůehph.-— — — = Aufsichts rat der ) 8 . J o . 9 5 . 3 fe ( 8 = 5 8 . 3 5 1 64 Knnpnsthustlichen Rirtnersicherungs. . ; entral⸗ D n e reg er fur a8 ent ch e 9) Bankausweise. anstalt a. G. zu Berlin. ; ** ; ö. . Wochenübersich Dr. Weid iman Das Zentral⸗Handelregtster für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Das Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der ö ochen s berst 9 , Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Deutschen FReichtzanzeigers und Königlich Preußischen Bezugspreis beträgt I M 85 3 faͤr das Vierteljahr. — Einzelne Nummern koslen 30 . SInsertionspreis fur den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 20 3.
98796 98689 , z 2 e . — Nj s⸗ ö jor 2 J sse 9 dälte ist in ⸗ eith ö 065 t In die Liste der hier zuge assenen Anwälte ist ein
Reitt ahn Actien Gesellschaft i Erfurt. getragen worden Rechtsanwalt Heimann in Gmünd.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit Ellwangen, den 14. Februar 1519
zu einer außerordentlichen Generalversammlung K. Württ. Landgericht.
am Dienstag, den 8. März d. J., Nach⸗ ; Probst. .
mittags 5 Uhr, im Kohl'schen Restaurant am
Anger Nr. 20 in Erfurt eingeladen. HJ
gegen stande der ,, sindd: Der Rechtsanwalt Justizrat Glze in Halle g. S.
1) Antrag des . . behufs Ankauf Eins ist heute in die Liste der“ bei dem hiesigen Amts⸗ Grundstück; 'Und Erbauung iner neuen Reit— zericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. bahn das Aktienkapital um etwa 100000 „S6 zu 89 Halle a. S., den 14. Februar 1979.
3) Entlastung der Verwaltung. erhöhen. ö K ; Königlich 4 Reuwnhl des Auffichtsratzl Die durch, die Erhöhung des Aktienkapitals be⸗ J Jur Ausübung des Stimmrechts in der General— dingte bänder ung des 5 (2, sowie Abänderung ans 2
versammlung sind diesenigen Aktionäre berechtigt, der 3883 und g ¶ egfali der Dividendensche ine
welche ihre Aktien bei der Gesellschaftskasse oder des 8 landerweite, Festsetzung der Zahl und
bei einem deutschen Notar oder bei Amtsdauer der Aufsichtsrats mitglieder) und der der Bank für Grundbesitz in Leipzig, 38 9e 11. 16 und 17 (redaktionelle Aenderungen, dem Bankhause Louis Wolff Commandit⸗Ge⸗ um die Satzungen mit dem Handelsgesetz buche
98792 . 8 ** 8 —*
Actiengesellschaft für Grundbesitz.
Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu der am Montag, 14. März 1910, Morgens 160 Uhr, im Sitzungszimmer der Bank für Grundbesitz zu Leipzig, Schillerstraße 5 J, stattfindenden ersten ordentlichen Generalversammluug ergebenst ein⸗ geladen.
Sechste Beilage
o84l9]
. Tagesordnung: ) Heschäftsbericht und Rechnungslegung. 2) Vergütung für den Aufsichtsrat.
14
990l30)
sellschaft in Lübeck ; . zur Teilnahme an der Generalversammlung spä⸗ testens am dritten Tage vor der Versammlung bis Abends 6 Uhr hinterlegt haben und, falls sie bei einem Notar hinterlegt sind, die über solche notarielle Hinterlegung mit genauer Angabe der Nummern, Gattung und dergleichen auszustellende Bescheinigung bei der Gesellschaftskasse spätestens am dritten Tage vor dem Generalversamm— lungstage bis Abends 6 Uhr eingereicht haben.
Die Hinterlegung der Aktien hat bis nach der
Generalversammlung fortzudauern. Cöln, den 15. Februar 1910. Der Aufsichtsrat der Actiengesellschaft für Grundbesitz. Alexander Carlebach, Vorsitzender. 98799 Wir beehren uns, unsere Aktionäre zu der Mitt— woch, den 23. März ds. Is., Vormittags zE2 Uhr, im Sitzungszimmer der Herren Gebr. Arnhold, Dresden-A., Waisenhausstr. 2, rn findenden ordentlichen Generalversammlung ergebenst einzuladen. Tagesordnung:
1) Vorlegung der Bilanz, des Gewinn- und lustkontos und des Geschäftsberichts für Jahr 1909.
2) Beschlußfassung über die Genehmigung Bilanz, des Gewinn- und Verlustkontos, die Verteilung des Reingewinns und über Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats.
3) Wahlen zum Aufsichtsrat.
Die Ausübung des Stimmrechts in der General
versammlung ist davon abhängig, daß die Aktien spätestens am dritten Tage vor der General— versammlung, also d. i. am 20. März ds. Is. , bei unserer Gesellschaftskasse, bei einem deutschen Notar, oder bei dem Bankhause Gebr. Arnhold in Dresden während der Geschäftsstunden hinter⸗ legt werden. Dresden⸗Reick, den 14. Februar 1910. Rheinische Emulstong-Pupier -⸗Fabrik,
Attiengesellschuft.
F. Erhart. Wiener.
die Aktionäre unserer Gesellschaft beehren wir uns, zu der am Sonnabend, den 12. März 19109, Vormittags 11 Uhr, im Sitzungszimmer des Bankhauses H. F. Lehmann, Hasle a. S., große Steinstraße 19, stattfindenden ordentlichen General⸗ versammlung ergebenst einzuladen. Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts sowie der Ge winn⸗ und Verlustrechnung nebst Bilanz über das Geschäftsjahr 1909, Festsetzung der Dividende.
2) Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats.
3) Wahl zum Aufsichtsrat.
4) Wahl eines Revisors.
Gemäß F 19 des Gesellschaftsvertrags haben die jenigen Aktionäre, welche sich an der Abstimmung beteiligen wollen, ihre Aktien ohne Dividenden scheine und Talons nebst einem doppelten Nummern verzeichnis derselben oder die Bescheinigung eines deutschen Notars über die bei ihm erfolgte, die Ver pflichtung zur Aufbewahrung bis nach Abhaltung der Generalversammlung enthaltende Hinterlegung oder einen Hinterlegungsschein der Reichsbank spätestens 72 Stunden vor der Stunde der General⸗ versammlung bei dem Bankhause H. F. Lehmann, Halle a. S., während der üblichen Geschäftsstunden zu hinterlegen.
Halle a. S., den 16. Februar 1910.
Hallesche Röhrenwerke Aktiengesellschaft. . Der Aufsichtsrat. Dr. Heinrich Lehmann, Vorsitzender. 785809 ö Hirsch, Kupfer⸗ und Messingwerke, Aktiengesellschaft.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am 8. März 1910, Nachmittags 2 Uhr, in unserem Geschäftslokal zu Berlin Rwe 40, Krön prinzenuferßh / , stattfindenden ordentlichen General nersammlung eingeladen. Aktionäre, welche ihr Stimmrecht nach Maßgabe des § 20 ber Statuten ausüben wollen, müssen ihre Aktien oder die darüber lautenden Depotscheine der Reichsbauk oder eines Notars mit einem der Zahlenreihe nach geordneten Nummernperzeichnis spätestens am 5. März bis 6 Uhr Abends
bei der Gesellschaftékasse in Halberstadt,
bei der Effektenkasse der Deutschen Bank in
Berlin gegen Empfangsbescheinigung hinterlegen und bis nach der Generalversammlung dasehbft belassen. Stimmkarten werden bei den Hinterlegungsstellen ausgehändigt. Tagesordnung:
1) Vorlegung des Geschäftsberichts des Vorstands
nebst Gewinn- und Verlustrechnung und Bilanz per 31. Dezember 1909 sowie des Prüfungs⸗ berichts des Aufsichtsrats. Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz, die Gewinnverteilung sowie über die Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. Halberstadt, den 16. Februar 1916. Hirsch, Kupfer und Messingwerke, Aktiengesellschaft. Der Worstand.
in seiner jetzigen Fassung in Üebereinstin mung zu bringen) der Satzungen. Ermächtigung des Aufsichtsrats, kleinere Aende rungen der Satzungen als Folgen der Beschlüsse zu 1 und 2 vorzunehmen. Die an der Generalversammlung teilnehmenden Aktionäre haben ihre Aktien in der Versammlung vor— zulegen. Erfurt, den 15. Februar 1910. Der Aufsichtsrat.
. * 8 8
esdner Bau⸗Gesellschaft.
ie Aktionäre der Dresdner Bau Gesellschaft
werden hiermit zur achtunddreisrigsten ordent⸗
lichen Generalversammlung, die am T. März
19ER, Vormittags 10 Uhr, im Sitzungssaale
der Gesellschaft, Moritz Straße 171 n Dresden, stattfinden soll, ergebenst eingeladen. Tagesordnung:
1) Vorlegung des Geschäftsberichts, der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung für das Jahr 1909 mit den Bemerkungen des Aufsichtsrats hierzu.
2) Beschlußfassung über die Genehmigung Jahresbilanz und die Gewinnverteilung.
3) Beschlußfassung über die Entlastung des Vor stands und des Aufsichtsrats.
Der Geschäftsbericht für 1909 nebst Bilanz und
Gewinn⸗ und Verlustrechnung sowie der Bericht des
Aufsichtsrats hierzu liegen an unserer Kasse aus.
Hinterlegungsscheine Über bei der Kasse der Ge
sellschaft, bei einer deutschen Gerichtsbehörde,
bei einem deutschen Notar, bei einer Reichsbank⸗ stelle oder bei der Dresdner Bank in Dresden und in Berlin hinterlegte Aktien berechtigen die
Hinterle zur Teilnahme an der Versammlung.
Dresden, den 16. Februar 1910.
Dresdner Bau Gesellschaft. Sammer. Dr. Wara.
der
98802 Frankfurter Gütereisenbnhn-Gesellschaft. Breslan.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden
hiermit zu der auf Dienstag, den 15. März
19K, Nachmittags 3 Uhr, im Direktionsburcan der Gesellschaft, Breslau, Königsplatz 2, anberaumten ordentlichen Generalversammlung ergebenst ein⸗ geladen.
Tagesordnung:
1) Vorlage der Bilanz und Gewinn- und Verlust— rechnung sowie des Geschäftsberichts für Be⸗ triebsjahr 1909.
2) Beschlußfassung Entlastung.
3) Aufsichtsrats- und Revisorwahl.
Gemäß 5 23 des Gesellschaftsstatuts haben die⸗
jenigen Aktionäre, welche sich stimmberechtigt an der
Generalversammlung beteiligen wollen, ihre Aktien
bezw. die Depotscheine der Reichsbank darüber
spätestens bis zum Ablauf des dritten Tages vor dem anberaumten Versammlungstage bei den Gesellschaftskassen in Breslau und Frank⸗ furt Oder, ferner in Breslau bei Herren Julius
Schottländer, Tauentzienplatz 2, und bei dem
Schlesischen Bankverein sowie in Berlin bei der
Deutschen Bank und bei der Nationalbank für
Deutschland zu hinterlegen oder an diesen Stellen
die bei einer gesetzlich zugelassenen Hinterlegungs⸗
stelle geschehene Niederlegung ihrer Aktien nachzu⸗ weisen. Breslau, 16. Februar 1910. Der Aufsichtsrat der Frankfurter Gütereisenbahn⸗Gesellschaft. Theodor Ehrlich.
über Gewinnverteilung und
assung 2c. von n Rechtsanwälten.
Für die Geschäftsjahre 1910 und 1911 setzt sich der Vorstand der hiesigen Anwaltskammer ie folgt zusammen:
1) Justizrat Krahnstöver, Vorsitzender,
2) Rechtsanwalt Schwartz, stellvertretender Vor⸗
sitzender,
3) Rechtsanwalt Möhring, Schriftführer,
4) Rechtsanwalt Lohse, stellvertretender Schrift⸗
führer,
) Rechtsanwalt Greving,
6) Rechtsanwalt Ruhstrat,
Rechtsanwalt Wisser,
8) Rechtsanwalt Dr. Meyer,
sämtlich in Oldenburg, 9 Rechtsanwalt Dr. Johanns in Delmenhorst. Oldenburg, den 8. Februar 1915. Oberlandesgericht. Niebour.
7) Niederlassung
9842 ie Bzrund einer Verfügung Herzoglichen Staats ö „Bersügung Herzoglichen Staats⸗ ministeriums, Abteilung der Justtz, vom 8. d. Mts. Nr. 514 B ist der bisherige Referendar Brunob Mielziner von hier nach zuvoriger Beeidigung in der Liste der beim Herzoglichen Landgerichte zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte eingetragen. Braunschmeig, den 14. Februar 1910.
er Reichsbank vom E5. Februar 1910. Aktiva. Metallbestand (Bestand an kurs— b fähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus ländischen Münzen, das Kilogramm fein zu 2784 S berechnet).
darunter Gold 828 681 000 Y) Bestand an Reichskassenscheinen 67 502 000 3) Noten anderer Banken 26 959 000 4 Wechseln. . 743 026 000 5 Lombardforderungen. 61 928 000 67 Effekten. k 227 879 000 77 sonstigen Aktiven. 189 076 000 Passiva.
1100706000
180 000 000 64 814 000 445 244 000
8) Grundkapital 9) Reservefonds J 10) Betrag der umlaufenden Noten; 11) Sonstige täglich fällige Verbind— ,, . 12) Sonstige Passiva. J Berlin, den 17. Februar 1910. Reichs bankdirektorium. Havenste in. v. Glasenapp. Schmiedicke. Korn. Maron. v. Lum m. v. Grimm. Kauffmann. Schneider.
689 048 000 37 970 000
10) Verschiedene Be machungen. 98416
Von der Deutschen Grunderedit-Bank zu Gotha, hier, ist der Antrag gestellt worden: Nom. AM 20 000 0909090, — unverlosbare 40 oige Hypothekenpfandbriefe (Abteilung XVII), nicht rückzahlbar vor dem 2. Januar 1920, der Deutschen Grunderedit Bank zu Gotha zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 15. Februar 1910. Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky. 98417 Von der Dresdner Bank in Dresden ist der An— trag gestellt worden: nom, M 1 600 9009, — Aktien der Max Kohl, Aktiengesellschaft in Chemnitz, 1600 Stück über je nom. S6 1000, Nr. 1 bis 1600, zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen. Dresden, den 15. Februar 1910. Die Bulassungsstelle der Hörse zu Nresden.
Hugo Mende.
98698 Bekanntmachung. Das Bankhaus L. Behrens C Söhne hat den Antrag gestellt, 62900 990, — Attien der Plantagen⸗ gesellschaft Concepecion in Hamburg, ein geteilt in 2000 Aktien Nr. 1—- 2060 zu 1600, —, mit Dividendenberechtigung vom 1. Oktober 1909, zum Börsenhandel an der hiefigen Börse zuzulassen. Hamburg, den 15. Februar 1916.
Die Zulnssungsstelle an der Börse zu Hamburg.
E. C. Ham berg, Vorsitzender.
sierselbst,
98858
Auf Grund des § 122 des Preußischen Allgemeinen Berggesetzes und der S§ 16 und 1 des Gewerk⸗ schaftsstatuts vom 9. April 1905 findet am Montag, den 7. März a. c., Vormittags 10 Uhr, in Ratibor (Brucks Hotel) eine Gewerkenversamm⸗ lung der Gewerkschaft Beatensglückgrube statt, zu welcher die Herren Gewerken hiermid unter Be' zugnahme auf nachstehende Tagesordnung ergebenst eingeladen werden.
Beatensgliückgrube, den 16. Februar 1910.
Hochachtungsvoll Der Reypräsentant: Brendel. Tagesordnung:
1) Bericht über das 5. Geschäftsjahr (1909.
2) Antrag auf Erteilung der Entlastung für den Abschluß des Geschäftsjahrs 1969 für den Auf sichtsrat und Repräsentanten.
Bericht über die weitere Entwicklung des Be⸗ triebs und den Geldbedarf.
Beschlußfassung über den Verkauf der Wrangel⸗ und. Mgrienssegen⸗ Grube und den Ankauf des Gutes Ober-Niewiadom.
98662 Bank für Orientalische Eisenhahnen, Zürich.
Einladung zur außerordentlichen General⸗ versamnlung auf Donnerstag, den . März 1910, Vormittags 11 Uhr, in den Verwaltungs ratssaal der Schwetz. Kreditanftalt in Zürich. Tagesordnung:
Beschlußfassung über den Antrag des Verwaltungs rats, das Aktienkapital der Bank um Frs. 10 000000 nom., worauf 5090 — Frs. 5H o00 000 ein“ bezahlt werden sollen, auf nom. Frs. 50 000 000 zu erhöhen und den § 5 der Statuten ent sprechend abzuändern.
Um hierüber einen gültigen Beschluß fassen zu können, ist nach 5 22 der Statuten erforderlich, daß in der betreffenden Generalversammlung wenigstens die Hälfte des gegenwärtigen Aktienkapitals ver— treten sei.
Aktionäre, die an dieser außerordentlichen Ge⸗ neralversammlung teilzunehmen wünschen, haben ihre Aktien spätestens bis zum 1. März 1910 am Sitze der Gesellschaft in Zürich oder bei
der Schweiz. Kreditaustalt in Zürich, Basel, Genf, St. Gallen,
der Basler Handelsbank in Basel,
den Derren Chavannes R Co. in Tausanne,
der Deutschen Bank in Berlin,
der Dresdner Bank in Berlin,
der Deutschen Vereinsbank in Frankfurt a. M.,
der Deutschen Bank, Filiale Frankfurt a. M. in Frankfurt a. M.,
den Herren Gebrüder Bethmann in Frank furt a. M.,
der Württembergischen Vereinsbank in Stutt gart,
Wiener Bankuerein in Wien Pponieren, wogegen ihnen daselbst Stimmkarten ausgehändigt werden. ürich, den 15. Februar 1910.
Im Namen des Verwaltungsrats:
Der Präsident: Abegg⸗Arter.
* 2
98700 Bekanntmachung.
Die Allgemeine Häuserverwertungsgesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung, Sitz Frank⸗ furt a M., löst sich laut Generalversammlungs⸗ beschluß v. 29. Januar ds. Irs. auf und tritt in Liguidation.
Gläubiger melden. ;
Liquidatoren sind die Geschäftsführer. .
Frankfurt a. M., den 15. Februar 1910.
vollen ihre Forderungen an
98327
Internationale Wandbekleidungs⸗Gesell⸗ schaft m. b. H. Unter Nr. 445 des Handels registers in Ab. B ist eingetragen worden: „Durch Gesellschafterbeschluß vom 11. November 1909 ist die Gesellschaft aufgelöst. Bankier Paul Gott⸗ getreu in Hannover ist Liquidator.“ Etwaige An⸗ sprüche an die Gesellschaft beim Liquidator anzu melden, wird hiermit aufgefordert.
[97139
Die in Berlin, Greifswalderstr. 140 41, domiziliert gewesene Berliner Sprungfeder⸗Matratzen. 4 Metallbettstellenfabrik G. m. 6. H. ist am 2. Dezember 1909 aufgelöst worden.
Die Gläubiger dieser Gesellschaft werden hier— durch aufgefordert, sich bei dem unterzeichneten Geschäftsführer zu melden.
Berlin, den 10. Februar 1910.
Max Mendelsohn, Geschäftsführer, Holzmarktstr. 69 / 76.
97138 Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung ist die Firma J. B. Wünsch, Gold⸗ K Silbermanufaktur, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, in Liquidation getreten, und fordern wir daher die Gläubiger auf, ihre Forderungen anzumelden. Nürnberg, den 9g. Februar 1910. — . ‚ — J. B. Wünsch, Gold⸗K Silbermanuf. Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. Der Liquidator: Bayerische Treuhand Aktiengesellschaft. Bartz. Dr. Fuchs.
97965 Hierdurch machen wir bekannt, daß laut Beschluß der Gesellschafter vom 1. Februar 1916 unser Be⸗ triebskapital von S6 60 000, — auf M 30 000, — herabgesetzt worden ist. Wir fordern eventl. Gläubiger auf, sich bei uns zu melden.
) Neuwahl des Aufsichtsrats. 6) Mitteilungen.
98701]
100 Auflagen In 4 Jquhren
III. Teil: M 1. -
Der Landgerichtspräsident:
Aron Hirsch.
Thielemann.
Berlin Taubenstr. I6-18 . F. So᷑kKECkKEM .
Breslauer Bierverlag G. m. 6. 8. Max Friedlaender.
Ministerlell empfohlen und eingeführt
von F. Soenneoken, mit Vorwort von Geh. Reg. - Rat Frof. F. Reuleaux. Zum Solbgtunterrioht: i. Fess (vollständiger Lehrgang) mit 1 Auswahl Federn M 2. 50 2 II. reil: M 1.50 Alle drei Teile zusammen in Schachtel, mit Federn M 5. — Nur echt mit „soENNECKENM“ 1 Auswahl (25 einf. u. doppelte — Rundschriftfedern) M 1. —
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D
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Für diese Anmeldung ist bei Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 4. 12 G6 die Priorität vom 27. 10. 06
England anerkannt.
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ELZo. F. 27 195. Verfahren zur Darstellung bon Derivaten der ö⸗dialkylierten Propionfäuren. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. 27. 10. 608.
1A. G. O0 574. Regelung für Abdampf⸗ turbinen mit vorgeschalteten Frischdampfstufen. Gute— hoffnungshütte, Attiennerein für Bergbau und Hüttenbetrieb, Oberhausen, Rhld. JI5. 13.69. 15a. M. 31 396. Matrizensetz, und Zeilen gießmaschine mit an Drähten geführten Matrizen stäben. Mergenthaler Setzmaschinen⸗Fabrik G. m. b. S., Berlin. 25. 2. C8.
159. K. 29 991. Farbbandschaltvorrichtung für Schreibmaschinen, bei der jede Spule mit einer Sperrvorrichtung ausgerüstet ist. Kanzler Schreib⸗ maschinen Akt.⸗Ges.,. Berlin. 2. 2. 09.
18. B. 51 3272. Vorrichtung zum Preßhärten von Plantagenmessern mittels durchlochter Kühl backen. Ewald Bröking, Gevelsberg. H. 9. O08. 19f. S. 28 541. Verfahren zur Herstellung von Tunneln mit Mittelstützen. Siemens Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 160. 3. 09.
20c. D. 21 486. Zahlklappe, insbesondere für Straßenbahnwagentüren. Frieda Dreßler, geb. Große, Dresden, Seestr. 19. 13. 4. 09.
2Oe. G. 29 3355. Biegsame, verschiebbare Brettchen jalousie insbesondere für Eisenbahnwagen— fenster. Gothaer Waggonfabrik, vorm. Fritz Bothmgaun C Glück, Art. Ges., Gotha. 12.7. 6039. 201i. A. 17 662. Einrichtung zur Verriegelung aufschneiddarer Weichen; Zus. 3. Pat. 216 527. Allgemeine Elekttricitätés-Gesellschaft, Berlin. 1 97 609
20Oi. J. IE 350. Uhr mit Fahrplan-Signalen. August Joachim, Rougemont, Schweiz; Vertr.: E. G. Prillwitz, Pat. Anw., Berlin NW. 2. 3. 2. 09. 220i. S. 29516. Selbsttätige Weichenstell⸗ vorrichtung für Straßenbahnen mit unterirdischer Stromzuführung. Dino Samaia, Vincenza, Italien; Vertr.: A. Daumas, Pat. Anw., Barmen. 25. 7. 09) 2Oi. 3. 6573. Fahrstraßenverschluß für Signal⸗
und Weichenstellwerke mit elektrischer Ueberwachung. Zimmermann „ Buchloh, Akt. Ges., Borsig⸗ walde⸗Berlin. 23. 12. 09. 20k. P. 23 607. Verfahren zur Erzielung einer stromleitenden Verbindung von Schienenstößen. Emil . 8 5h59 Teilleiteranordnung für elek—
trische Bahnen mit als Schleifkontakt ausgebildetem Wagenmagnet. Dawid Suchostawer, London; Vertr: R. Deißler. Dr. G. Döllner, M. Seiler, C. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 61. 2. 7. 05. TIHa. T. IZ 987. Wähler zum selbsttätigen Her⸗ stellen von Fernsprechverbindungen. Telephon⸗ Apparat Fabrik G. Zwietusch C Co., Char— lottenburg. 23. 3. 09. 2HEa. T. 14 286. Wähler zum selbsttätigen Verbinden von Fernsprechleitungen. Telephon⸗ Apparat Fabrik E. Zwietusch C Co., Char⸗ lottenburg. 8. 7. 09. 2HAc. A. I7 792. GElektrischer Fernschalter. Allgemeine Elektrieitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 6 or, THC. B. 53 121. Kontaktvorrichtung für elek⸗ trische Regelungswiderstände und Anlasser. Dr. Adolf Barth, Frankfurt a. M.⸗Sachsenhausen, Darmstädterlandstr. 6. 11. 2. 09. 2Hc. P. 23 079. Einrichtung zum abwechseln⸗ den Schließen zweier Stromkreise oder zum ab⸗ wechselnden Verstellen zweier Ventile unter Ver⸗ wendung zweier abwechselnd erregter Elektrogmagnete. Louis Pralon, Isidore Fran gon u. Georges Tournier, Paris; Vertr: EG. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin 8sW. 61. 1. 5. 09. ZEe. S. 27 SS9. Abdichtung für die aufgeteilten Enden von Schwachstromkabeln gegen Luft und Feuchtigkeit. Siemens R Halske Att. Ges. Hern 1 66. 2kEg. C. 18413. Stromunterbrecher mit schwingendem Unterbrechungshebel. Eugene Charles Clerc u. Eugene Auguste Bidault, Paris; Vertr. R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seller, E. Mar mecke u. W. Hildebrandt, Pat.⸗-Anwälte, Berlin 8 6 69. 2E. F. 28 E52. Vorrichtung zur Regelung des Drucks in Vakuumröhren. Dr. Robert Fürstenau, Charlottenburg, Uhlandstr. 18519. 24. 9. 609. 22b. F. 26 450. Verfahren zur Herstellung von Küpenfarbstoffen der Anthrachinonreihe. Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius Brüning, Höchst a. M. 10. 11. 08. 25a. C. L4 468. Doppelrandvorrichtung für flache Kulierwirkstühle; Zus. z. Pat. 216 134. Moritz Sml. Esche, Chemnitz, Goethestr. 5. 3. 3. 59. 25a. M. 35 075. Flachstrickmaschine mit einem über den Hauptnadelbetten vorgesehenen schwenkbaren Hilfsnadelbett. Emil Maslin, LEstagque, Frankr.; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 61. 20. 5. 08.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
20 5 385 . dem Unionsvertrage vom 4 12 66 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 22. 5. 07 anerkannt.
26a. F. 25 93141. Verfahren zur Erzeugung von Gas aus flüssigen Brennstoffen durch Erhitzung im Innern einer Kammer. Warren Herbert Frost, Los Angeles, V. St. A.; Vertr.: CE. W. Hopfins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin 8W. 11. 7. 8. 08. 27b. K. 36 298. Luftverdünnungspumpe, bei welcher der schädliche Raum durch die Anwendung von mit der Luft zusammen durch die Pumpe strö mendem Oel aufgehoben wird. A. M. Kjaersgaard, Kopenhagen, u. C. S. J. Wiese, Odense, Däne— mark; Vertr.: O. Siedentopf, Pat. Anw., Berlin ö 09.
3e. T. ET S59. Fahrbares Ruhebett mit um legbarer Schutzkappe und verstellbarer Rückenlehne. Alfred Thieme, Leipzig, Carlstr. 26. 6. 2. 09. Gf. B. s A 813. Stuhl fur Atmungsgymnastik. Hermann Berger, Weißenfels a. Saale 8. 7. 69. 234i. M. 39 334. Vorrichtung zum Ein- und Ausschalten von Rollen an der Fußverbindung von Tischen. Bernard Mrozinski, Berlin, Rominkener— straße 23. 20. 10. 09.
Li. N. 10 928. Schreibtisch mit einen zweiten, über der ausziehbaren Tischplatte in verschiedene Schräglagen einstellbaren, außer Gebrauch an der Rückwand entlang versenkbaren Arbeitsplatte. Ewald Martin Nitzsche, Leipzig Plagwitz, Ziegelstr. 11. 8. 9. 09.
24. M. 28 4093. Eierkocher mit einer Ein— richtung zur Einstellung der Kochdauer. Carl Meyer u. Gustav Amann, Cöln, Poststr. 23. 1. 7. 09. 254. E. 1 4414. Selbsttätige Aufsetz vorrichtung für Schachtförderungen. Louis Erbe, ÄUhausen b' Weilburg a. d. Lahn, Oberlahnkreis. 27. 2. 69. 26a. L. 28 578. Mit der Ofentür verbundener Vorwärmer für Kachelöfen. Franz Loppuch, Groß⸗ Lichterfelde, Herrmannstr. 42. 16. 8. 0).
7b. Sch. 32 689. Erdanker mit biegsamen Ankerblättern. Friedrich Schmid, Stuttgart, Lud wigstr. 49 A. S. 2. 09.
278. Sch. 29 324. Zug und Gewichtsanordnung für Schiebefenster zum Gewichtsausgleich und Fest stellen der Schiebeflügel. Marie Schmidt, geb. Heinßen, Hamburg, Bachstr. 155. 20. J. 08.
378. T. 1:33 801. Stell- und Zugvorrichtung für Brettchenvorhänge, bei welcher das Anziehen der Brettchen Stellschnur durch Umlegung eines an diese
angeschlossenen Stellhebels mittels der Vorhang⸗
Zugschnur bewirkt wird. Fa. Alex. Tümler, Ham— burg. 19. 1. 09.
3278. U. 36109. Fahrbare Maschine zum Ab— ziehen und Polieren pon Fußböden. United States Floor Surfaeing Machine Company, Probidence, V. St. A.; Vertr.: G. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin sw. JI. J. 4. 09. Se. R. 27 S802. Mit einer oder mehreren derstellbaren Nutsägen versehener Messerkopf. Rüdiger . Co., Düsseldorf. J. 2. 09.
426. P. 23519. Windschiefenmeßapparat. Alfred Plaut, Dortmund, Dudenstr. 23. 10. 8. 09. 42e. K. 39 709. Wasserwage in Form eines zur Hälfte mit Flüssigkeit gefüllten und mit Ein“ teilungen versehenen Behälters. Fritz Krohn u. Rudolf Krohn, Altona, Gr. Mühlenstr. 98. 6. 1. 09. 2c. T. E S8. Transporteur zum Messen von Winkeln auf der Karte zwecks Uebertragung auf das Terrain und umgekehrt. Isaak Emanuel Trägürdh, Lund, Schweden; Vertr.: A. Loll, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 29. 1. 69.
2e. G. 30 515. Vorrichtung zum Messen von Dampfmengen, Dampfgeschwindigkeiten und drucken, bei der der vor und hinter einer Verengung eines Dampfrohrs auftretende Spannungsunterschied durch zwei wassergefüllte Druckrohre auf eine Quecksilber⸗ säule oder auf die innere und äußere Fläche einer verschiebbaren Expansionswand übertragen wird. Zusz, z. Pat. 163 675. Max Gehre, Düsseldorf⸗ mot. 26. 11. 69.
Te. G. 320 516. Vorrichtung zum Messen von Dampfmengen, Dampfgeschwindigkeiten und drucken, bei der der vor und hinter einer Verengung eines Dampfrohres auftretende Spannungsunterschied durch zwei wassergefüllte Druckrohre auf eine Quecksilber säule oder auf die innere und äußere Fläche einer verschiebbaren Expansionswand übertragen wird; Zus. z. Pat. 163 675. Max Gehre, Duͤsseldorf⸗Rath. 6 99.
121. H. 47 2350. Vorrichtung zur Bestimmung des spezifischen Gewichts von Flüssigkeiten, bei der ein Verdrängungskörper an einem Wagearm auf⸗ gehängt ist. Theo Hillmer, Bukarest; Vertr.? Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat. Anw., Berlin 8sW. 65. 23. 6. 09.
2p. J. 11 658. Vorrichtung zum Zählen von Transvortbehältern. Dr. Otto Jung, Mainz, Mathildenstr. 12. 24. 5. 09.
E3b. P. 22 293. Auswahlselbstverkäufer für in mehreren Stapellängs- und Querreihen auf— geschichtete Ansichtskarten u. dal. Wladislaw Paciorkiewiez u. Stanislaus Paciorkiewiez, Berlin, Köpenickerstr. 123. 9. 3. 09.
Ab. St. 14 075. Vorrichtung zum Darreichen bon Zigarren o. dgl. Noel Ray Stiles, London; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 58. 17. 55 09. 1Ab. W. 32 727. Taschenfeuerzeug mit Kerze und Streichholzbehälter. Anna Weber, Linden straße 57, u. Sibilla Arzberger, geb. Thum, Lothringerstr. 7, Cöln. 14. 8. 05. ) 15k. S. 28 296. Insektenfänger mit im Kreise um eine Lichtquelle angeordneten, klebenden Fang flächen. Egidius Seibert, Geilweilerhof b. Siebel dingen. 29. 1. 09.
451. C. 17 884. Aromatische Stickstoffbasen enthaltende, mit Wasser mischbare Mittel zur Be— kämpfung bon Parasiten und Ungeziefer aller Ärt. Chemische Fabrik Flörsheim Dr. H. Noerd linger, Flörsheim a. M. 26. 4. 09.
Te. C. 16 263. Hydraulische Kupplung. William George Clifton, London; Vertr.“ Max Schütze, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 3. 12. C0.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
29. 6 33 . dem Unionsvertrage vom L. IX GIG die Priorität auf Grund der Anmeldung in England vom 7. 12. 06 anerkannt. 47e. S. 25 8239. Mitnehmerkupplung für Räder und Riemscheiben mit durch Federn stets in ihrer Eingriffsstellung gehaltenen Miknehmerklinken. Béla Sipos, Temesbar, u. Desider Jakabfy, Budapest; Vertr.: C. G. Gsell, Pat. Anw., Berlin SX. 61. 30. 15. 6.
479. O. 6392. Ventilanordnung für Pumpen. Adolf Osenbrück, Bremen, Bleicherstr. 46. 5. 2. 09. 17h. W. 29 698. Zahnrad⸗Wechselgetriebe. Werkstätte für Maschinenbau vormals Du— commun u. Carlos Luttenauer, Mülhausen, Elf. 14. 4. 08.
488. S. 27 608. Verfahren, Schwarzblech Artikel, insbesonders Ofenrohre, mit einem haltbaren und rostverhütenden, glänzend schwarzen Ueberzug zu bersehen. Louis Smoolenaers, M. Gladbach, Rheydterstr. 289. 12. 10. 08.
49a. J. 10 438. Vorrichtung zum Abdrehen der Zapfen gekröpfter Wellen, die aus einem in einem zweiteiligen Rahmen drehbar gelagerten Werk— Eugträger besteht. Henry William Jacobs, Topeka, V. St. A.; Vertr.: Franz Reindold, Pat. Anw. Berlin S. 53. 6. 1. 08.
tob. L. T4 415. Maschine zum Stoßen von Nuten in Muttern, welche mit einem absatzweise in Umdrehung versetzten Werkstückträger versehen ist, der zur Aufnahme der Werkstücke Oeffnungen besitzt. Harry Richards Me Lellan, St. John, Groß-Brit. Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 7. 6. O7. . 1419f. C. 5 987. Verfahren zum Schweißen von Gußeisen. Chem. Laboratorium Dr. S. Saubermann, Berlin. 10. 8. 07. . 419i. M. 37115. Vorrichtung zur Vermeidung
des Abhebens mehrerer Blätter eines Stapels an mit Saugdüsen arbeitenden Maschinen zum Zu⸗ mmensetzen und Zerlegen von Blattmetallformen. Metallpapier⸗Bronzefarben Blattmetallwerke G. m. b. H., München. 3. 2. 59.
50h. O. 6378. Mahl oder Schrotwalze aus künstlicher Steinmasse, die aus körnigen Teilen nebst passendem Bindemittel besteht. Sr. R. Smits van Syen, Heeze, N. Br., Holland; Vertr. A. Bauer, Pat. Anw., Berlin SW. 68. 30. J. 69.
5 Le. M. 38 818. Musikinstrument. Theodor Henry Friedrich Müller, Halensee b. Berlin, Auguste Victoriastr. 3. 18. 8. 69.
5c. T. 14 08989. Doppelblasinstrument, ent⸗ standen durch Vereinigung zweier Instrumente ver⸗ schiedener Stimmung in einem Instrument. Otto Tiedt, Hagen i. W., Elberfelderftr. J8. 28. 4. 09. 518d. A. E6 703. Gleitblockanordnung für Spielvorrichtungen für Musikinstrumente mit zwei Reihen von Notenöffnungen im Gleitblock. The Aeolian Company, Meriden, Conn., V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 68, u. Frank W. Hessin, Gr.⸗Lichter⸗ felde. 6. 2. 09.
51d. H. 46 181. Vorrichtung zur Aenderung der Tonstärke für mechanische Mußstkwerke. Ludwig Hupfeld, Att.⸗Ges., Leipzig. 24. 2. 0g.
518d. H. 17 225. Betonungsvorrichtung an mechanisch spielbaren Pianinos. Henry Stybe Hornbeck, Elizabeth, New Jersey, V. St. . George Mears Newcomer, New York; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz u. G. Benjamin, Pat. Anwälte, Berlin SW. 65. 11. 6. 59.
518. J. 12 076. Fernechowerk für Piano⸗ Orchestrions, Orchestrions und selbstspielende Klaviere. Imhof Mutle, Vöhrenbach, Ben. 15. 11. 09. 518. P. 23 957. Vorrichtung zur Wind? regelung an Piano⸗Harmoniums. Polyphon⸗ Musikwerke Akt.⸗Ges.,. Wahren. Leipzig. 2. 11. 09. 52a. W. 32 9078. Verfahren zum Stopfen bon Säcken u. dgl. und Nähmaschine zur Ausübung des Verfahrens. Fritz Wever, Schloßstr. 100, u. Union Special⸗Maschinenfabrik G m. b. 8. Stuttgart. 3. 5. 09.
52b, S 28 197. Kurbelstickmaschine mit zwei Nadeln. The Singer Manufacturing Company, CFlizabeth, New Jersey, V. St. A.; Vertr. A. du Bois Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗ Anwälte, Berlin 8sW. 68. I5. 1. 69.
5238. K. 38 745. Verfahren zur Gewinnung von coffein⸗ bzw. theinfreien Nahrungs⸗ und Genuß⸗ mitteln. Dr. C. Kippenberger, Bonn, Weber⸗ straße 116. 21. 9. 08.
554. V. 7957. Holzschleifer für die Papier fabrikation. Fa. J. M. Voith, Heidenheim 4. d. Brenz. 20. 7. 08.
57c. F. 27 532. Beleuchtungsvorrichtung für photographische Zwecke mit mehreren an einem Ständer beweglich angeordneten Lichtquellen. Arno Förster, Chemnitz, Apollostr. 22. 9. 4. 69. 57e. K. 2329 830. Als Hand-Dunkelkammer benutzhare Reisetasche. Paul Kirsch, Berlin Ritterstr. 1093. 19. 1. 09.
89. M. 37 851. Federregler. Maschinen⸗ fabrik Augsburg⸗Nürnberg, A. G., Augsburg. 24. 4. 09.
Szb. M. 38 184. Zusammenlegbarer Kinder—⸗ sportwagen zum Sitzen und Liegen mit nach Art einer Schere verbundenen Seitengestellteilen sowie mit umlegbaren Handgriffen und hochstellbarer Fuß rast. Willy Merker, Wiesbaden, Wielandstr. 16. 3 5 6h
322d. W. 32 632. Abnehmbare, aus zwei Teilen bestehende Felge. George Webb, Monmouth, Engl.; Vertr.: H. E. Schmidt, Dr. W. Karsten us Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8wW. 11. 3 8. 99.
He. S. 28 486. Durch innere, radial verstell⸗ bare Keilstücke zwischen den Felgenwangen festkleinm— barer Radreifen. Jacobus Spyker, Amsterdam; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 2. 3. 09. .
6e. St. 1403323. Federnder Radreifen mit zwischen Radfelge und Laufreifen angeordneten, in radial verstellbaren Lagern ruhenden elaftischen Zwischenstücken. Carl Stupp, Cöln, Minoriten— straße 17. 30. 4. 09.
SIa. M. 36017. Ueber dem eigentlichen Ver⸗ schlußstopfen durch Federn in einer Erweiterung des Flaschenhalses gehaltener, auf der Oberfläche durch Blechplatten o. dgl. geschützter Sicherungsverschluß für nicht wieder füllbare Flaschen. Alfons Maurer u. Rudolf Scheifinger, Konstanz, Salmannsweiler gasse 20. 2. 10. 08. . ö.
S549. J. 9715. Rettungsgerät. Tenedos Ingaramo, Zürich; Vertr.. C. G. Gsell, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 20. 2. 07.
65a. W. 29 609. Schiffsdavit mit einem auf einer Zahnstange sich abwälzendem Sektorfuß. Axel Welin, London, Engl.; Vertr.: Paul Müller, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 14. 4. 68. . 67a. S. 28 412. Vorrichtung zum selbsttätigen Auftragen des Poliermittels auf Polierscheiben oder Bürstenscheiben. Rudolf Soffel, Solingen, Glüdern 7. 18. 2. 09.
67e. D. 21 835. Schleif-, und Abziebvorrich⸗ tung für Rasiermesser mit feststehendem zylindrischem Schleif- und Abziehkörper. Theodor Doswald, Triest; Vertr.: O. Siedentopf, Pat. Anw., Bersin SW. 68. 28. 6. 09.
9b. St. 141 319. Blockschrift⸗Schreibfeder. Willv Straust. Dresden, Schandauerstr. 5. 27. 8.08. 72d. SH. 41 948. Mit Hilfe einer in den
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