unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern; die von dem Aufsichtsrate ausgehenden, unter Benennung des⸗ selben, von dem Vorsitzenden unterzeichnet. Sie sind in den „Schlesischen Bauer“, früher „Monatsschrift des Schlesischen Bauernvereins“ aufzunehmen. Bei Eingehen dieses Blattes haben die Bekanntmachungen bis zur nächsten Generalversammlung durch den „Deutschen Reichsanzeiger“ zu erfolgen. 6. Nach dem statuten ändernden Der che der Generalversammlung vom 1. Februar 1910 erfolgt die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft durch zwei Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. f. Durch den statutenändernden Beschluß der General⸗ versammlung vom 1. Februar 1910 ist die Zahl der Mitglieder des Vorstandes auf sechs erhöht und als sechstes Mitglied der Schmiedemeister Paul Wagner in Herrmannsdorf gewählt worden. Die übrigen Rechtsverhältnisse der Genossenschaft sind auf Grund des Beschlusses der Generalversammlung vom J. Februar 1910 durch das neue Statut vom gleichen Tage geregelt. Jauer, den 16. Februar 1910. Königliches Amtsgericht.
Taue. 102840
Bei dem unter Nr. 19 unseres Genossenschafts⸗ registers eingetragenen Beamtenwohnungsverein, Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Jauer, ist heute folgendes eingetragen worden: Sp. 3: Durch statutenändernden Beschluß der Generalversammlung vom 29. Dezember 1909 ist als Zweck der Genossenschaft festgestellt worden: Die Verschaffung gesunder und zweckmäßig ein⸗ gerichteter Wohnungen in eigens erbauten oder an⸗ gekauften Häusern zu billigen Preisen an unbe⸗ mittelte Familien.
Jauer, den 19. Februar 1910.
Königliches Amtsgericht. Karlsruhe, KHadenm. 102841] Bekanntmachung.
In das Genossenschaftsregister Band 1 O.⸗3. wurde eingetragen:
Firma und Sitz: Landwirtschaftliche Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Bulach. Gegenstand des Unternehmens: 1) Ge⸗ meinschaftlicher Einkauf von Verbrauchsstoffen und Gegenständen des landwirtschaftlichen Betriebs; 2) gemeinschaftlicher Verkauf landwirtschaftlicher Er⸗ zeugnisse. Haftsumme; 100 S6. . Höchste Zahl der Geschäftsanteile: 2. Vorstand: Otto Klein, Landwirt, Bulach (Direktor), Eduard Becker, Landwirt, Bulach (Rechner), Hugo Braun, Landwirt, Bulach (Stell⸗ vertreter des Direktors), Heinrich Bohner, Landwirt, Bulach. Statut vom 26. Januar 1910. Bekann!⸗ machungen erfolgen unter der Firma im Badischen landwirtschaftlichen Genossenschaftsblatte in Karls⸗ ruhe. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbind⸗ lichkeit haben soll; die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Ge⸗ nossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Karlsruhe, den 22. Februar 1910.
Großh. Amtsgericht. VI.
63
HKoblIlenz. Bekanntmachung. 102842
In unser Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr. 24 bei der Genossenschaft Coberner Winzerverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Cobern, ein— getragen:
Der Höchstbetrag der Einlage (Geschäftsanteil) beträgt [200 „.
Laut Beschluß der Generalversammlung vom 29. Dezember 1909 (Reg.⸗Akt. Nr. 99) wurde § 37 Abs. 1, 2, 3 und 4 des Statuts abgeändert.
Koblenz, den 23. Februar 1910.
Königliches Amtsgericht. Abt. 4.
KHKiüstrin. (102843 In das Genossenschaftsregister ist bei Nr. 15 Firma Rohstoff⸗Einkaufs⸗Genossenschaft der Schneidermeister zu Cüstrin e. G. m. b. H.
heute folgendes eingetragen worden. Die Ge⸗ nossenschaft ist durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 14. Februar 1910 aufgelöst. Die Liquidation erfolgt durch die Vorstandsmitglieder Voigt und Ewald. Die Willenserklärungen der Liquidatoren erfolgen, indem beide der Firma ihre Namensunterschrift beifügen.
Küstrin, den 21. Februar 1910.
Königliches Amtsgericht.
Landau, Pfalx. Genossenschaftsregister.
Molkerei⸗Genossenschaft, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Sitz: Hayna. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 6. Februar 1910 wurde die Genossenschaft aufgelöst. Als Liquidatoren sind bestellt: 1) Kuntz, Eduard, J., Rentner, 2) Herzog, Franz, Ackerer, in Hayna, 3) Wünstel, Josef, X., Ackerer in Hatzenbühl.
Landau, Pfalz, 26. Februar 1910.
Kgl. Amtsgericht.
Lübeck. Genossenschaftsregister. 102845!
Am 25. Februar 1910 ist eingetragen bei der Firma: Lübecker Vereinsbrauerei, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Lübeck.
Restaurateur Karl Wilhelm Robert Jenner und Direktor Hans Friedrich Worpitzky, beide zu Lübeck, sind aus dem Vorstande ausgeschieden und an ihre Stelle in den Vorstand gewählt der Restaurateur Heinrich Peter Joachim Arndt und der Braumeister Bernhard Friedrich Jeitner, beide zu Lübeck.
Lübeck. Das Amtsgericht. Abt. II.
Malmedy. 102847]
In das hiesige Genossenschaftsregister unter Nr. 17 ist heute der „Gueuzainer Spar⸗ und Darlehnskassenverein, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ zu Gueuzaine eingetragen worden. —
Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehnskassengeschäfts zum Zwecke:
a. der Erleichterung der Geldanlage und För⸗ derung des Sparsinns, ö.
b. der Gewährung von Darlehen an die Genossen für ihren Wirtschaftsbetrieb. —
1028441
Haynaer
Der Vorstand besteht aus drei Mitgliedern:
a. Heinrich Marichal, Landwirt zu Gueuzaine, zugleich als Vereinsvorsteher,
b. Josef Etienne, Landwirt zu Champagne, zu⸗ gleich als Stellvertreter des Vereinsvorstehers,
c. Leo Dethier, Landwirt zu Gueuzaine, zugleich als Rendant. —
Das Statut ist vom 28. Dezember 1909.
Die von der Genossenschaft ausgehenden Be⸗ kanntmachungen erfolgen unter der Firma der Ge⸗ nossenschaft, gezeichnet von dem Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens einem weiteren Vorstandsmitglied. Sie sind in das in Cöln er⸗ scheinende Rheinische Genossenschaftsblatt aufzu⸗ nehmen. —
Die Willenserklärung und Zeichnung für die Ge⸗ nossenschaft muß bar; den Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens ein weiteres Mitglied des Vorstands erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeich⸗ nenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗ unterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Ge⸗ nossen ist während der Hier eh e, des Gerichts jedem gestattet.
Malmedy, den 18. Februar 1910.
Königliches Amtsgericht. 1. Memmingen. Bekanntmachung. 102848!
Im Genossenschaftsregister des K. Amtsgerichts Ottobeuren Bd. 1 Nr. 31 wurde heute eingetragen die Firma: Weidegenossenschaft Raupolz, ein⸗
etragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Dietratried. Das Statut wurde am 3. Februar 1910 errichtet und am 15. Februar 1910 ergänzt. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die Erwerbung, Errichtung und Be⸗ treibung einer gemeinschaftlichen Jungviehweide auf den zu erwerbenden Grundstücken. Der Vorstand der Genossenschaft besteht aus folgenden Personen: I) Wölfle, Franz Josef, Oekonom in Dietratried, Vereinsvorsteher, 2) Kirmaier, Georg, Oekonom in Hawangen, Vorsteherstellvertreter, 3) Depprich, Fohann, DOekonom in Hawangen, Kassier. Rechtsverbindliche Willenserklärung und Zeichnung für die Genossen— schaft erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder, indem dieselben der Firma e e, ihre Namens⸗ unterschrift hinzufügen. Alle Bekanntmachungen, außer der Berufung der Generalversammlung, werden unker der Firma des Vereins mindestens von zwei Vorstandsmitgliedern unterzeichnet und in dem Mem⸗ minger Volksblatt veröffentlicht. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Memmingen, den 24. Februar 1910.
Kgl. Amtsgericht.
Mohrungen. Bekanntmachung. 101528] In unser Genossenschaftsregister ist bei dem unter
Nr. 6 eingetragenen Sonnenborn⸗Venedier Spar⸗
und Darlehnskassenverein, G. G. m. u. H.
heute folgendes eingetragen worden: ⸗ ⸗ Rittergutsbesitzer Otto Laue in Louisenthal ist
verzogen; an seine Stelle ist der Besitzer Karl
Tischkau von Sonnenborn in den Vorstand gewählt. Mohrungen, den 19. Februar 1910.
Königliches Amtsgericht.
Miinchen. 102850 Darlehenskassen⸗Verein Hohenbrunn, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Sitz Hohenbrunn. In der General⸗ versammlung vom 15. Februgr 1910 wurde die Ab⸗ änderung des Statuts nach Maßgabe des Protokolls beschlossen. Miinchen, den 26. Februar 1910. K. Amtsgericht München.
Neuburg, Donau. Bekanntmachung. 102851
Darlehenskassen⸗Verein Bayerdilling e. G. m. u. H. in Bayerdilling.
In den Vorstand gewählt wurde Hertl, Leonhard, Schmiedmeister in Bayerdilling.
Ausgeschieden ist Philipp Brandner.
Neuburg a. D., den 17. Februar 1910.
Kgl. Amtsgericht.
Neuburg, Donau. Bekanntmachung. 102852]
Molkereigenossenschaft Haunsheim e. G. m. u. H. in Haunsheim. In den Vorstand gewählt wurde Ganzenmüller, Johann, Oekonom in Hauns heim. Ausgeschieden ist Friedrich Ott.
Neuburg a. D., den 22. Februar 1910.
Kgl. Amtsgericht.
Xeumagen. 102853
In das hiesige Genossenschaftsregister wurde bei dem unter Nr. 4 eingetragenen Neumagener Spar⸗ und Darlehnskassenverein e. G. m. u. S, in Neumagen heute folgendes eingetragen. Das bis herige Vorstandsmitglied Matheus, Karl, Winzer in Neumagen, ist zum stellvertretenden Vorsitzenden und an Stelle des ausgeschiedenen Krebs, Matthias, Bäcker in Neumagen, der Ackerer Matthias Faß zu Neumagen zum Vorstandsmitglied gewählt.
Neumagen, den 17. Februar 1910.
Königliches Amtsgericht.
Vid da. 102854
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. u. H. zu Dauernheim folgender Eintrag vollzogen worden: In der Generalversammlung vom 23. Februar 1910 wurde an Stelle des ausscheidenden Vorstandsmit gliedes, Rechners Georg Wirth IV. von Dauern— heim, der Heinrich Ludwig Gorr daselbst als solcher gewählt.
Nidda, den 25. Februar 1910.
Großh. Amtsgericht.
Oldenburg, Holstein. Bekanntmachung. In das Genossenschaftsregister ist bei Nr. 3 (Ge⸗ nossenschaftsmeierei Oldenburg i. H. e. G. m. u. S. Oldenburg in Holstein) eingetragen: Die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren ist nach Ver⸗ teilung des Genossenschaftsvermögens beendet. Oldenburg i. S., 265. . 1910. Königliches Amtsgericht. Ortenberg, Hessen. 102856 In unser Genossenschaftsregister wurde heute ein⸗ getragen: 1) das Statut vom 2. Februar 1910 der „Spar⸗ und Darlehnskasse eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze zu 2 Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehns⸗ ier en if. zum Zweck der Gewährung von Dar⸗ lehn an die Genossen für ihren Geschäfts⸗ und
l0ꝛ855
Wirtschaftsbetrieb sowie der Erleichterung der Geld⸗ anlage und Förderung des Sparsinns. Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekannt⸗ machungen sind unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in dem „Hessenland“ aufzunehmen.
Die Willenserklärung und Zeichnung für die Ge⸗ nossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbind⸗ lichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Ge⸗ nossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. 2) der Vorstand, bestehend aus: 1) Johann Georg Schwalm, 2) Wilhelm Volz. 3) Andreas Stahl, 4) Karl Scheerer II., 5) Otto Triesch, alle in Gelnhaar wohnhaft.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Ortenberg, 21. Februar 1910.
Großh. Hess. Amtsgericht.
Feime. 102857
In das Genossenschaftsregister ist bei dem Konsum⸗ verein Vöhrum, eingetragenen Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Vͤöhrum heute folgende eingetragen worden:
Wilhelm Rohmann ist aus dem Vorstande aus⸗ geschieden und an seine Stelle der Maurer Wilhelm Ilcher in Vöhrum in den Vorstand gewählt.
Peine, den 17. Februar 1910.
Königliches Amtsgericht. Peine. 1023858
In das Genossenschaftsregister ist bei dem F onsum⸗ Verein Oberg, eingetragenen Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Oberg, heute folgendes eingetragen worden:
Wilhelm Hesse ist aus dem Vorstande ausge⸗ schieden und an seine Stelle der Hüttenarbeiter Louis Warlich in Oberg in den Vorstand gewählt.
Peine, den 17. Februar 1910.
Königliches Amtsgericht.
Sa arhxiück en. 102859
Der Steiger A. Goedicke und Kohlenexpedient Rau sind aus dem Vorstande der Einkaufsgenossen⸗ schaft der Grube von der Heydt, eingetragenen Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu von der Heydt , und dafür der Steiger Conrad Peter J. zu Guichenbach und der Fahrsteiger Peter Krebs zu von der Heydt in den Vorstand ein— getreten.
Saarbrücken, den 18. Februar 1910.
Kgl. Amtsgericht. 17.
St. Blasien. Genossenschaftsregister.
Nr. 1665. Zum Genossenschaftsregister Band J O—-3. 6, Landwirtschaftlicher Konsumverein und Absatzverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Ibach, wurde heute eingetragen, daß gemäß Generalversammlungs⸗ beschluß vom 13. Februar 1910 Bekanntmachungen im Badischen landwirtschaftlichen Genossenschaftsblatt in Karlsruhe erfolgen.
St. Blasien, 25. Februar 1910. Gr. Amtsgericht. Schi ręiswalhce. 102861
Auf Blatt 10 des Genossenschaftsregisters ist heute eingetragen worden:
Firma: Spar⸗, Kredit⸗ und Bezugswerein Wehrsdorf, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Wehrsdorf.
Rechtsverhältnisse der Genossenschaft: Das Statut vom 20. Februar 1910 befindet sich in Urschrift Bl. 3 flg. der Registerakten. j
Gegenstand des Unternehmens ist, mittels gemein schaftlichen Geschäftsbetriebes die Wirtschaft der Mitglieder dadurch zu fördern, daß denselben:
1) zu ihrem Geschäfts- oder Wirtschaftsbetriebe die nötigen Geldmittel in verzinslichen Darlehen ge währt werden und daß durch Unterhaltung einer Sparkasse die nutzbare Anlage unverzinst liegender Gelder erleichtert wird,
2) die Bedarfsartikel zum Betriebe ihrer Land wirtschaft, welche die Genossenschaft im großen be zieht, unter Garantie für den vollen Gehalt an deren wertbestimmenden Teilen, im kleinen abgelassen werden.
Alle von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen in der Form, daß sie mit der Genossenschaftsfirma und den Namen zweier Vor standsmitglieder oder, sofern die Bekanntmachung vom Aufsichtsrat ausgeht, mit dem Namen des Vor sitzenden des Aufsichtsrates unterzeichnet werden. Sie sind durch die „Genossenschaftlichen Mitteilungen des Verbandes der landwirtschaftlichen Genossenschaften im Königreiche Sachsen“ zu veröffentlichen. Beim Eingehen dieses Blattes tritt bis zur nächsten Geueral versammlung die „Leipziger Zeitung“ an deren Stelle. Die Zeitdauer der Genossenschaft ist auf eine be⸗ stimmte Zeit nicht beschränkt.
Das Geschäftsjahr läuft vom 1. November des einen bis 31. Oktober des nächsten Jahres.
Vertreter: a. Max Müller, Gasthofsbesitzer, b. Ernst Gottlieb Eisert, Gutsbesitzer, (. Hermann Gottlob Augst, Fabrikant, d. Karl Gottlieb Richter, Privat mann, fämtlich in Wehrsdorf sind Mitglieder des Vorstandes.
Willenserklärungen und Zeichnungen für die Ge⸗ nossenschaft sind verbindlich, wenn sie durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Schirgiswalde, den 22. Februar 1910.
Königl. Amtsgericht.
Schrimm. Bekanntmachung. 102862
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 21 die durch Statut vom 9. Februar 1910 er⸗ richtete Genossenschaft in Firma „Spar⸗ und Darlehnskasse, Eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Hohensee eingetragen. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehns⸗ kassengeschäfts zum Zwecke: .
I) der Gewährung von Darlehen an die Genossen für ihren Geschäfts⸗ und Wirtschaftsbetrieb,
2) der Erleichterung der Geldanlage und Förderung des Sparsinns,
3) . Beschaffung landwirtschaftlicher Bedarfs artikel,
4) der Uebernahme von Bürgschaften für An⸗ siedlungsrentengüter. .
Den Vorstand bilden: Besitzer Karl Ei get, Lehrer Robert Speer und Besitzer Emil Pfeiffer, sämmtlich in Hohensee. Die Bekanntmachungen er⸗
102860
folgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, im Posener Ge— nossenschaftsblatt. Die Willenserklärungen des Vor— stands erfolgen durch zwei Mitglieder. Die Zeichnung geschieht, indem zwei Mitglieder ihre Namens⸗ unterschrift der Firma der Genossenschaft beifügen.
Das erste Geschäftsjahr beginnt mit dem Tage der Errichtung der Genossenschaft und endigt mit dem Schlusse des betreffenden Kalenderjahres, alsdann fällt das Geschäftssahr mit dem Kalenderjahr zu— sammen. Die O der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Schrimm, den 18. Februar 1910.
Königliches Amtsgericht. Spandau. 1102863)
In unserem Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 3 eingetragenen Dallgower Milch⸗ verwertungsgenossenschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Liquidation in Dallgow eingetragen worden, daß nach vollständiger Verteilung des Genossenschafts— vermögens die Vollmacht der Liquidatoren er— loschen ist.
Spandau, den 24. Februar 1910.
Königliches Amtsgericht. Abt. 5. Spremberg, Lausitæ. Genossenschaftsregister.
In unser er e n eff, ist bei der unter Nr. 1“ vermerkten „Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Neu⸗Welzow“ heute folgendes ein—⸗ getragen worden: .
Der Mühlenbesitzer Otto Medenwald ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Kaufmann Hugo Richter junior getreten.
Spremberg, Lausitz, 19. Februar 1910.
Königl. Amtsgericht. Steinbach-Hallem ber. 102214
In unser Genossenschaftsregister ist heute folgendes eingetragen worden:
Bei Nr. 2 des Oberschönauer Darlehnskassen⸗ Vereins e. G. m. u. H. in Oberschönau:
An Stelle des Vorsitzenden Fr. Ferd. Scheerschmidt ist Reinhold Scheerschimidt, an Stelle des stellver— tretenden Vorsitzenden F. W. Ullrich ist Fr. Ferd. Scheerschmidt, an Stelle der Mitglieder F. W. Ullrich und M. C. Scheerschmidt sind Ferd. Grimm und K. W. Volkmar getreten.
Bei Nr. 5 der Vereinigten Nagelschmiede und Metallwerke e. G. m. b. H. in Unter⸗ schönau: ö
An Stelle des früheren Vorsitzenden G. Th. Fischer ist zunächst C. A. Horn und dann A. Killen⸗ berg, und an Stelle des fruheren Stellvertreters des Vorsitzenden M. K. König Richard Hoffmann ge— treten.
Bei Nr. 9 des Konsumvereins für Steinbach⸗ Hallenberg und Umgegend e. G. m. b. H. in Steinbach⸗Hallenberg: . 3.
An Stelle des Privatmanns C. A. Wirth ist der Schlossermeister W. A. Häfner als Geschäftsführer getreten.
Steinbach⸗Hallenberg, den 23. Februar 1910.
Königliches Amtsgericht.
Swinemünde. Bekanntmachung. [102865
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 22 die Genossenschaft unter der Firma „Bau⸗ verein, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Ahlbeck Seebad“ mit dem Sitze in Ahlbeck Seebad eingetragen worden. Das Statut ist vom 21. Dezember 1909. Gegenstand des Unternehmens ist das Erbauen von Häusern und Erwerben von Grundstücken in wirtschaftlichem und Erwerbsinteresse der Mitglieder. Die Haftsumme des Genossen für jeden erworbenen Geschäftsanteil beträgt 1500 6. Tie Höchstzahl der Geschäftsanteile ist 25. Vorstandsmitglieder sind der Bauerhofs— besitzer Karl Wolff in Neppermin und der Hotelier Richard Fandrich in Ahlbeck Seebad. Die Bekannt— machungen erfolgen unter der Firma im Pommerschen Genossenschaftsblatte in Stettin, beim Eingehen dieses Blattes im Reichsanzeiger. Das Geschäftsjahr dauert vom 1. Oktober bis 30. September. Die Willensäußerungen des Vorstandes erfolgen durch 2 Vorstandsmitglieder; die Zeichnung geschieht, indem 2 Mitglieder ihre Namensunterschriften der Firma beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in deu Dienststunden des Gerichts jedem gestatret.
Swinemünde, 16. Februar 1910.
Königliches Amtsgericht.
102864
Tuchel. 102866 In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 4 registrierten Molkereigenossenschaft Gr. Klonia, eingetragene Genossenschaft mit un— beschränkter Haftpflicht, eingetragen, daß daß Statut vom 190. Mai 18990 in der General versammlung vom 14. Mai 1909 durch ein neues Statut abgeändert worden ist. Tuchel, 17. Februar 1910. Königliches Amtsgericht. Weiden. Bekanntmachung. 102867 Elektrizitätsgenossenschaft Edeldorf Um gebung, e. G. m. b. S. Sitz: Edeldorf. Mit Generalversammlungsbeschluß vom 15. Januar 1910 wurde an Stelle des verlebten Mathias Sommer der Oekonom Erhard Schieder von Edeldorf alt Kassier in den Vorstand gewählt. Weiden, den 24. Februar 1910. Kgl. Amtsgericht Registergericht. Weidem. Bekanntmachung. 102863 „Darlehenskassenverein Wildenreuth, e. G. m. u. H.“ Laut Generalversammlungsbeschluß vom 23. Januar 1910 wurde an Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmitgliedes Silvan Prockl Ludwig Kammerer in Wildenreuth gewählt. Weiden, den 26. Februar 1910. . Kgl. Amtsgericht Registergericht. Wiehl, Kr. Gummersbach. ĩ 10286! Im hiesigen Genossenschaftsregister ist bei der Konsumgenossenschaft für Wiehl und Um,
gegend eingetragene Genossenschaft mit be— ö
schränkter Haftpflicht in Wiehl heute folgende eingetragen: ö AÄn Stelle des aus dem Vorstande ausgeschiedene! Mitglieds Gerhard Köster ist der Ackerer Roben Kraus in Hübender in den Vorstand neugewählt. Wiehl, den 23. Februar 1910. Königl. Amtsgericht.
zum Deutschen Reichsan
* 51.
Neunte
Beilage
zeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Dienstag, den 1. März
1910.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher ir Bekanntmachungen aus den Sandels . Güterre arif⸗
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch ö die Königliche Expedition 3. Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Sir g en ezogen werden.
Staatsanzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32,
chtb, Pereingz, Genoffenschaftg, Zeichen, und Musterregistern, der Urhcherrechteintragsrolle, Lber Warenzeichen,
und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche eich. aun. 310)
Genossenschaftsregister.
Wi es badem. 102870
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Firma Düngerausfuhrgesellschaft eingetragene Hr affen n f mit beschränkter Haftpflicht“ zu Biebrich eingetragen, daß die von der Genossen⸗ schaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen fortan in der Biebricher Tagespost zu erfolgen haben.
Wiesbaden, den 17. Februar 1910.
Kgl. Amtsgericht. 8.
Wittenberg, Rr. Halle. 102871 Im Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 3 verzeichneten Schuhmacher⸗Rohstoff⸗Genossen⸗ schaft, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Wittenberg heute ein— getragen, daß an Stelle des aus dem Vorstande aus— geschiedenen Paul Krüger der Schuhmachermeister Karl Terp in Wittenberg gewählt ist. Wittenberg, den 25. Februar 1910. Königliches Amtsgericht.
Woldenberg. 102872) In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 14 die durch Statut vom 6. Januar 1910 er⸗ richtete Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, mit dem Sitze in Bernsee eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehnskassengeschäfts zum Zwecke:
1) der Gewährung von Darlehnen an die Genossen für ihren Geschäfts⸗ und Wirtschaftsbetrieb,
2) der Erleichterung der Geldanlage und Förde⸗ rung des Sparsinns, weshalb auch Nichtmitglieder Spareinlagen machen können,
3) des gemeinsamen Einkaufs landwirtschaftlicher Bedarfsartikel.
Die Mitglieder des Vorstandes sind: Weber, August, Gastwirt, Prochnow, Karl, Dampfsägewerks⸗ besitzer, Mengert, Albert, Landwirt, sämtlich in Bernsee.
Alle Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von 2 Vorstands⸗ mitgliedern, in der Landwirtschaftlichen Genossen⸗ schaftszeitung für die Provinz Brandenburg zu Berlin, beim Eingehen dieses Blattes bis zur anderweiten Beschlußfassung der Generalversammlung im Deutschen Reichsanzeiger. In dieser Form gibt der Vorstand seine Willenserklärungen kund und zeichnet für die Genossenschaft. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Woldenberg, den 14. Februar 1910.
Königliches Amtsgericht. Woldenberꝶ. 102873)
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 15 die durch Statut vom 12. Januar 1910 er richtete Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Schwachenwalde eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist der Be trieb eines Spar⸗ und Darlehnskassengeschäfts zum Zwecke ꝛ
I) der Gewährung von Darlehnen an die Ge nossen für ihren Geschäfts- und Wirtschaftsbetrieb,
2) der Erleichterung der Geldanlage und Förde⸗ rung des Sparsinns, weshalb auch Nichtmitglieder Spareinlagen machen können,
3) des gemeinsamen Einkaufs landwirtschaftlicher Bedarfsartikel. .
Die Mitglieder des Vorstands sind: Ulbrich, Max, Pfarrer, Wolff, Karl, Lehrer, und Hartwig, Otto, Gutsbesitzer, sämtlich in Schwachenwalde. Alle Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft gezeichnet von 2 Vorstands mitgliedern in der Landwirtschaftlichen Genossen schaftszeitung für die Provinz Brandenburg zu Berlin, beim Eingehen dieses Blattes bis zur anderweiten Beschlußfassung der Generalversammlung im Deutschen Reichsanzeiger zu Berlin. In dieser Form gibt der Vorstand seine Willenserklärungen kund und zeichnet für die Genossenschaft. Die Ein sicht der Liste der Genossen ist während der Dienst stunden des Gerichts jedem gestattet.
Woldenberg, den 14. Februar 1910.
Königliches Amtsgericht.
VWiürzburg. 102874 Dampfmolkerei Würzburg, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Würzburg.
Durch Beschlüsse der Generalversammlungen vom 11. und 22. Dezember 1909 hat sich die Genossen schaft aufgelöst; als Liquidatoren sind bestellt. 1) Bürgermeister und Gutsbesitzer Michael Flur— schütz in Lengfeld,
27. Gutsbesitzer Karl Jordan in Moos.
Würzburg, 21. Februar 1910.
K. Amtsgericht Würzburg Registeramt.
Wü rahburs. 102875
Schneiderrohstoff⸗Vereinigung, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Würzburg.
An Stelle des aus dem Vorstande ausscheidenden Michael Rauch wurde in der Generalverfammlung vom 31. Januar 1910 der bisherige Schriftführer
Schneidermeister Wilhelm Haaß dahier als Kassier bestellt und der Schneidermeister Hans Albert dahier als Schriftführer in den Vorstand gewählt. J Würzburg, 23. Februar 1910. K. Amtsgericht Würzburg — Registeramt. zweibrich; em. 102876 Firma: „Konsumwerein Breitfurt, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗
pflicht.“ Sitz: Breitfurt. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 12. Dezember 1909 wurde dem 8 30 des Statuts eine neue Fassung gegeben. Derselbe lautet nun; „Das Geschäftsjahr ; das Kalenderjahr.“ Vorstandsveränderung. Ausge⸗ schieden: Georg Neu, Daniel Müller, Daniel Agne und Hermann Hückmann. — Neu bestellt: 4. Jacob Gentes, S. von Jacob, Ackerer, h. Carl Ludwig Bender, Ackerer, . Josef Schmidt, Ackerer, und d. Philipp Sandmeier, Bergmann, — alle in Breit⸗ furt. Zweibrücken, 23. Februar 1910. Kgl. Amtsgericht.
Musterregister.
(Die ausländisschen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Karuth, Mark. In unser Musterregister ist eingetragen: Nr. 4. Baruther Glashüttenwerke Schaal, Kaiser Co, in Glashütte Baruth, eine ver— siegelte Holzkiste mit einem Lampenschirmmuster, Geschäfts⸗ und Fabriknummer 1000, Modell für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 8. ö 1910, Nachmittags 4 Uhr. Baruth, 8. Februar 1910. Königliches Amtsgericht. Eernhburg. 101978 In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 27. Bankbeamter Wilheim Burgdorf in Bernburg, 1) eine Brosche aus russischen Geld—⸗ münzen, 2) ein Armband aus russischen Geldmünzen, 3) ein Ring mit russischer Geldmünze, Muster für plastische Erzeugnisse, offen, Schutzfrist 2 Jahre, an⸗ gemeldet am 12. Februar 1910, Nachmittags 4 Uhr. Bernburg, den 14. Februar 1910. Herzogliches Amtsgericht.
Hrandenburg, Havel. 101979
In unser Musterregister ist heute unter Nr. 233 folgendes eingetragen:
Firma Excelsior⸗ Fahrrad- Werke Gebr. Conrad & Patz, Akttiengesellschaft, Branden⸗ burg a. H., ein offenes Paket mit 5 Kettenrädern für Fahrräder, betreffs ihrer Neuheit in Form, Zeichnung und Ausführung, Fabriknummern 14, 15, . 18. 18. Modelle für plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 8. Februar 1910, Mittags 12 Uhr.
Brandenburg a. H., den 8. Februar 1910.
Koͤnigliches Amtsgericht. HE raunschnweig. 101980
In das hiesige Musterregister Band 11 Seite 141 Nr. 141 ist heute eingetragen:
Spalte 2: Firma Grotrian, Helfferich Schulz, Th. Steinweg Nachf. hierselbst.
102610
Spalte . Am 1. Februar 1910, Vormittags 12 Uhr 15 Mi—⸗ nuten. Spalte 4: Ein offenes Kuvert, enthaltend eine Zeichnung, darstellend Flügel- und Pianino⸗ pedale, unter der Geschäftsnummer 4774. Spalte 5: plastische Erzeugnisse. Spalte 6: Schutzfrist 3 Jahre.
Braunschweig, den 3. Februar 1910.
Herzogliches Amtsgericht. 24.
Cold itꝝx.
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 16. Firma Thomsberger C Hermann, G. m. b. H. in Colditz, zwei Muster und zwar: a. eins für Teller mit der Bezeichnung „Weintraube“, Nr. 900, b. eins für Teller und eins für Tassen, Nr. 1000, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Februar 1910, Nachmittags 4 Uhr 25 Minuten.
Colditz, den 5. Februar 1910.
Königliches Amtsgericht.
Deggendorf. [1019381 Betreff: Musterregister. Firma: Bayerische Krystallglasfabriken vorm. Steigerwald, Akt. Ges. in Ludwigsthal, ein Paket, enthaltend 12 Muster von Trinkgefäßen und Gebrauchsgegen— ständen, und zwar: Seidel Nr. 2016, 2017, 26022, 2030, 2031, 2052. 2035, 2088, Wassersatzkrug Nr. 23, Wassersatzbecher Nr. 23, Mundtasse Nr. 20, Kompotiere Nr. 5, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 18. Februar 1910, Vorm. 11 Uhr. . Deggendorf, den 18. Februar 1910. K. Amtsgericht, Registergericht. HPetm old. In unser Musterregister ist eingetragen: Nr. 443. Lithographische Kunstanstalt Union Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Det mold, verschlossener Umschlag mit 28 Mustern lithographischer Erzeugnisse, Fabrik⸗Nrn. 321 —348 inkl.,, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an gemeldet am 3. Februar 1910, Vormittags 11 Uhr. Detmold, 4. Februar 1910. Fürstliches Amtsgericht. II. LKilenburg. In das Musterregister ist eingetragen: a. Nr. 22. Offene Handelsgesellschaft Heim⸗ burger . Elitzsch. Crensitz, ein Muster Well seife, unversiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 1, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. Februar 1910, Vorm. 10 Uhr 40 Min. b. Nr. 23. Etuisfabrikant Hermann Schulze in Eilenburg, ein Muster zu einem Etui mit 6 zur Aufnahme von Damenuhren bestimmten, heraus— nehmbaren Einlagen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗Nr. 3570, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. Februar 1910, Mittags 127 Uhr. Eilenburg, den 15. Februar 1910. ;
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101982
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. Das Zentral⸗-Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — 9 Bezugspreis beträgt L M So 3 für das Vierteljahr. 3. r ,, e Insertionspreis für den Raum einer 4gespaltenen Petitzeile 20 3.
Einzelne Nummern kosten ZO 8. —
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Eisenach.
In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 235. Schick, Gottlieb, Geschäftsreisender in Eisenach, 1 versiegeltes Paket, enthaltend ein Wetterhäuschen, die Warthurg darstellend, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange— meldet am 22. Februar 1916, Nachmittags 4 Uhr 30 Minuten.
Eisenach, den 24. Februar 1910.
Großherzogl. S. Amtsgericht. Abt. IV.
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In das Musterregister ist heute eingetragen:
Nr. 9. Carl Friederichsen C Eo., Firma in Eutin, 2 Tabaketiketten (blaues Papier, mit Auf— druck versehen), Flächenerzeugnisse, offen, Geschäfts— nummer 333, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. Januar 1910, 6 Uhr Abends.
1910, Februar 15.
Großherzogliches Amtsgericht Eutin. Forst, Lausitꝶ. 101984
Im Musterregister ist eingetragen:
Nr. 395—9. Firma Max Hohlfeld, Forst LLausitz), fünf versiegelte Pakete mit Mustern für Buckskinfabrikate, Fabriknummern 710 — 716, 720 bis 727, 730 - 737, 740-46, 750 - 5s, 760 — 65, „o- 76, 790-96, 800-5, 8io - i5ß, S206 - 26, S30— 36, 840-46, 850 — 57, 860 —7, go0—5, 916 bis 6, 920 —8, 930 — 7, 40 —–5, 950 —7, 9607, go =- 4, go = b, 000 - 5, 1010 -5, 10206. -5, 1116 bis 6, 1130-6, 1200-7, 120 - 6, 1240 - 5, 1260 bis 6, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 1 Jahr, ange— meldet am 3. Februar 19109, Vormittags 11,540 16.
Königliches Amtsgericht Forst (Lausitz), 7. Februar I910.
Forst, Lausitz. 101985
Im hiesigen Musterregister ist eingetragen:
Nr. 400. Firma Gustav Avellis, Forst (Lausitz), ein versiegeltes Paket mit Mustern für Buckskinfabrikate, Fabriknummern 58/1 bis 5856, 58a sl bis 58a / h, 60/1 bis 60/6, 65/1 bis 6555, S5 s1 bis 85/6, 92/1 bis 92/7, 1091 bis 109,5, 1141 bis 114‚3, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Februar 1910, Vor⸗— mittags 11,30 Uhr.
önigliches Amtsgericht Forst (Lausitz), 15. Februar 1910. Forst, Lausitꝶ. (102615
Im hiesigen Musterregister ist eingetragen:
Nr. 40116. Firma Gustav Avellis Forst (Laufitz), 6 versiegelte Pakete mit Mustern für Tuchfabrikate, Fabriknummern 2900 —5, 2910-16, 3000-3, 3100-4, 31 10-13, 3120 — 23, 3130 — 39, 3146-44, 3150 = 56, 3160 -= 64, 70 - 765, 3300 - 6, 3210 — 14, 3220 - 24, 3230 – 34, 3240 — 45, 3250 — 55, 3266-54, 3770 75, 3460 = 4, 34 j0 - 14, 3420 – 22, 3430 - 33, 3440 —=45, 3450 — 54, 3500 — 3, 3510 —13, 36003, 3610 —13, 3620 — 23, 3630 — 33, 3640 — 44, F65h 53, 3660 = 65, 3570 = 73, 3700-7, 57160 -= 13, 3720 3730 - 36, 3740 – 45, 3750 —– 56, 3760 —– 6, 3920-22
5, zoo -= 3.
3770 3780 83, 39007, 3910— y
3930—, 3940 —42, 3950 — 52, 3800 Flächenerzeugnisse, Schutzfrist
Februar 1910, Vor
102613
/
/ 1 1
) 2790— 92, 3460 – 64, 3 Jahre, angemeldet am 17. mittags 11,15 Uhr. Königliches Amtsgericht Forst (Lausitz), 17. Februar 1910. .
101986
Freiburg, KHreisgau. 2 . ** 34 ist ein⸗
In das Musterregister Band II O. getragen: 6. Firma J. Muster eines Kaffeesackes Fabriknummer 500, Flächenerzeugnis, 3 Jahre, angemeldet am H. Februar mittags 412 Uhr. Freiburg, den 7. Februar 1910. Großh. Amtsgericht.
Rothweiler, Freiburg, offenes kes in Blaudruck mit Komet, Schutzfrist 1910, Vor
Geldern. (102616)
In das Musterregister ist eingetragen:
Am 23. Februar 1910 unter Nummer 36 Firma Gebr. Steeger, offene Handelsgesellschaft in Geldern, ein offener Umschlag mit Abbildungen zu 17 Modellen für Grabdenkmäler, Geschäftsnummern 40, 41, Y, 43, 44, 45, 46, 47, 48, 49, 0, 51, 52, 53, 54, 55, 56, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. Februar 1910, Vormittags 16 Uhr. Amtsgericht Geldern.
Giessen. 101987 In das Musterregister wurde unter Nr. 269 ein getragen: Firma J. Barnaß, Gießen, hat für die unter Fabriknummern 20560, 20504 und 20508 einge tragenen Muster für Zigarrenkistenausstattungen die Verlängerung der Schutzfrist um 7 Jahre angemeldet. Gießen, den 10. Februar 1910.
Großherzogliches Amtsgericht. Gliüÿ ck stadt. 95505 Musterregistereintragung vom 3. Februar 1910: Nr. 5. Korbwarenfabrikant Jacob Kahlke in Glückstadt, 8 Modellabbildungen für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 28, 54, 56, 57, 58, 59, 581, 582, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Fe bruar 1910, Vorm. 11 Uhr 40 Min. Glückstadt, den 3. Februar 1910.
Königliches Amtsgericht.
Göppingen.
K. Amtsgericht Göppingen. Im Musterregister wurde heute eingetragen: Firma Rosenthal, Fleischer Cie. in Göp⸗ pingen, Tag und Stunde der Anmeldung: 21. Fe⸗
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Königliches Amtsgericht.
buar 1910, Vormittags 101 Uhr, 6 Muster von
Korsetten mit den Fabriknummern 7826 Roxalia, bl Rofoeco 834 Palina, 8041 Futura, 7936 Isolde, 7617 Pallanza, je mit Aufpaßfigur, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre. Den 23. Februar 1910. Landgerichtsrat Plieninger.
Gör lit. 102617 In unser Musterregister ist heute folgendes ein⸗
getragen worden:
Ny. 3690. Felix Bloch æ Co. in Görlitz, 11 Muster für Taschentücher, offen in einem Um— schlage, Geschäftsnummern Nr. 32 42, Muster für Flächenerzeugnisse, Sch he 3 Jahre, angemeldet am 23. Februar 1919, Mittags 12 Uhr.
Görlitz, den 24. Februar 1910.
Königliches Amtsgericht.
Grabow, Meck lb. 101989] In das Musterregister ist unter Nr. 2 eingetragen: Firma Th. Heinsius in Grabom (Meckl.),
drei Muster, darstellend Abschnitte von Rahmen⸗
leisten, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse,
Fabriknummern 330, 331, 797, Schutzfrist 3 Jahre,
angemeldet am 10. Februar 1910, Abends 6 ÜUhr.
Grabow ¶ Meckl.), den 14. Februar 1910.
Großherzogliches Amtsgericht.
Gxã senthal. 101990
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 390. Firma H. Hutschenreuther, Por⸗ zellanfabrik, Gesellschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Probstzella, 1 Porzellangegenstand (Rauchservice), Geschäftsnummer 4516, in seglicher Größe, jeglichem Material, jeglicher Farbe und jeglicher sonstigen Ausstattung für ganze oder teil⸗ weise Ausführung, Muster fur plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Februar 1919, Vormittags 11 Uhr.
Gräfenthal, den 3. Februar 1910.
Herzogliches Amtsgericht. Abteilung III. Gra ffenthal.
1 ö lioiggi]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 391. Firma A. H. Pröschold in Gräfen⸗ thal, 12 Modelle für Porzellanfiguren (auf Ab⸗ bildungen) mit den Geschäftsnummern 3010 Mann, 3099, 3199, 3116, 3117, 3118, 3120, 3122, 3127, 3129, 3130, 3131, weiß und in jedem Dekor, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Februar 1910, Vormittags 103 Uhr.
Gräfenthal, den 17. Februar 1910.
Herzogliches Amtsgericht. Abteilung III.
102618 eingetragen
Gross-Gerau.
In das Musterregister ist worden:
Wilhelm Joerg zu Grosß⸗Gerau, 1 Muster Merktafel empfehlenswerter Geschäfte, offen, Flächen⸗ erzeugnis, Geschäftsnummer 15, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 27. Dezember 1909, Vormittags sI Uhr.
Groß⸗Gerau, 24. Februar 1910.
Großh. Amtsgericht.
heute
Giüstrom. 1019921
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 2. Ratsbuchdruckerei C. Michaal in Güstrow, 1 Muster für mehrfarbige Postkarten, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 220, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 15. Februar 1918, Vormittags 9 Uhr 50 Minuten.
Güstrow, den 19. Februar 1910. Großherzogliches Amtsgericht. Harhbhurg, Elbe. 1019931 In das hiesige Musterregister ist heute unter Nr. 75 bei der Firma Kleiderfabrik Julius Weinthal in Harburg eingetragen: Ein unver— siegelter Briefumschlag mit einem Muster für ein Warenetikette, Flächenmuster, Schutzfrist 15 Jahre. Angemeldet am 2. Februar 1910, Vorm. 10 Ühr.
Harburg, den 5. Februar 1910.
Königliches Amtsgericht. IX. Heilbronn. K. Amtsgericht Heilbronn.
In das Musterregister wurde am 3. Februar 1910 unter Nr. 1686 für die Firma C. H. Knorr, Aktiengesellschaft hier eingetragen:
Ein am 3. Februar 1916, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten, angemeldetes Muster für plastische Erzeugnisse, ein Modell einer Packung für sechs Suppenwürfel, Fabriknummer 244, Schutzfrist 15 Jahre.
Den 3. Februar 1910.
101994
Amtsrichter Flaxland.
Her ford. 101995 In das Musterregister ist heute eingetragen:
Nr. 131. Friedemir Poggenpohl in Herford, ein versiegelter Umschlag, enthaltend 9 Modelle von Küchenmöbeln, Schlafzimmermöbeln und Tochter⸗ zimmermöbeln, Fabriknummern 645, 665, 675, 7665, 85, 120, 159, 160, 220, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 8. Februar 1910, Vormittags 10,30 Uhr.
Herford, den 8. Februar 1910.
Königliches Amtsgericht.
Hochheim, Main. 101996 In das Musterregister ist eingetragen: ; Nr. 4. Fabrikant Wilhelm Dienst zu Flörs⸗ heim a. M., 1 Paket mit 1 Muster für einen irdenen Kochtopf, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Geschäfsnummer 1418, Schutzfrist 3 6 angemeldet am 6. Februar 1919, Vormlttags 9 Uhr. Hochheim a. Main, den 9. Februar 1910.
Königliches Amtsgericht.