II03710

Teilschuldverschreibungen

Sorau N. L. (Rückzahlung auf Grund von ausgeschlossen)

zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen.

M

Breslau, den 1. März 1910.

Die Zulassungsstelle für Wertpapiere.

v. Wallenberg⸗Pachaly.

Bekanntmachung.

Die Breslauer Diskontobank, hierselbst, beantragt: . ü inal 2509 000 ½ 40 mige, hypothekarisch sichergestellte, mit 105 rückzahlbare omi uihcein geil in 1bho Stück zu Je Sho h.

der „Norddeutschen Lederpappenfabriken“ Aktiengesellschaft zu Groß⸗Särchen, reis

Nr. 1— 1500 — Auslosung oder Kündigung bis 1. April 1912

103709

Handelskammerbeiträge 1 ern aug 1900 dee .

Abgaben und Gebäudeunkosten

Innere Einrichtungen und sonstiges Inventar.

Veh ung ; 8 ele ch E . . 1 1 . . 2 . ö. , Zeitschriften — 1. 12 6 2 7 * . . Tarife, Karten, Atlanten ꝛc. für das Ver! Druck des Jahresberichts und der sonstige Drucksachen. a. Bureaubedürfnisse . n ; Porto ö Bekanntmachungen in Zeitungen Repräsentations- und Reisekosten Deutscher Dandelstagbeitrag . Schulen, Anstalten usw. Beiträge. Unvorhergesehene Ausgaben.... Verzinsung und Amortisation der Anleihe Uebertrag auf 191112. Berlin, den 18. Februar 191. Die Dande ls kammer Wm. Her

l

)

Handelskammer zu Berlin. Etat für das Rechnungsjahr 1919/1. Einnahmen.

Ausgaben. Gehälter für Syndici, Bureauvorsteher und Bibliothekar. * wi ss für M 9 9. 286

Gehälter und Wohnungsgeldzuschüsse für Bureaubeamte 2c.

kehr kitteilungen

5

S6 560 000, — 6666,

4666. 460 570 ooo,

2 . . ,

104 goo,— 134 oo. C 20 Oh. 10 000.

15 000, —

JJ 20 000, — hrsbureau. 2 500, — sowie . 35 000, 16 000, — 4000‚— 15 60660 — 3 6665, — 35 000, — 16 660. — 123 925,

21 675, S6 570 000, —

zu Berlin.

103362 Dreiundsechzigster Rechn

vom 1. Januar bis 31.

Deutschen Hagel-Versicherungs⸗Gesellschaft auf Gegenseitigkeit für Gärtnereien ꝛc.

E. Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr

ungsabschlust der

zu Berlin.

Dezember E909. HL. Ausgabe. 88 — —

A. Einnahme.

M6 3 I) Vortrag aus dem Vor⸗ jahre . J 2) Uebertrãge (Reserven) aus dem Vorjahre: Schadenreserve ... 3) Prämieneinnahme ab züglich der Ristorni: zierpo a. Vorprämien Beiträge S6 358 872, 15 Versicher b. Nach zu den kosten .

4a. aus 5. aus

7 84 schuß⸗

1) Entschädigungen:

a. für regulierte Schäden: dem Vorjahre Jahre brutto

hiervon ab:

te 7 T

16 3 6

netto

dem laufenden

S6 90 579,86

der

in

. .

1x⸗ .

3 630,9 75

D

netto 86 949 11

prämien . b. Schader

) Nebenleistungen der Ver⸗ 2 Regulierungskosten - 3) Abschreibungen auf: Forderungen

sicherten: Policegebühren Kapitalerträge: 1 391889

) Gewinn aus Kapital

anlagen

1

8 95465 4) Verlust ar Kursverl

Verwaltur

zuge

b. Sonst

Steuern, Donstige

wovon bezw. 8

dem während

vidende

— *

; 541 74

. gittiwa. II. Bilanz für den Schluß de

a. an realisierten Wertpapieren — — b. buchmäßiger

a. Provis ge der Generalagenten und

Agente ähnliche Auflagen

Ueberschuß

. zwei Drittel m Reservefonds

is 58 O40, 48 an die auf fünf Jahre beigetretenen Mitglieder als Di

rechnet wird.

6 a9 11 383100

irreserve netto — —

is Kapitalanlagen: ust

1750 —

n n, ionen und sonstige Be⸗

60 61211 38 591 16

,,, ige Verwaltungskosten . öffentliche Abgaben und

Ausgaben

gemäß § 22 der alten 46 der neuen Satzung ittel mit S6 116080,94 zufließen, ein Drittel mit

in Höhe von 19 0½ ver—

Gesamtausgabe . s Geschüäftsjahrs 1909. . Passiva.

214020

1750 —

nn 121 42

D

Die Gesellschaft für Schräm⸗ und Bohr⸗ unternehmungen mit beschränkter Haftung in Berlin ist in Liguidation getreten, und werden die Gläubiger aufgefordert, sich bei dem unterzeich⸗ neten Liquidator zu melden. Berlin, den 1. März 1910. 103005 J Charlottenburg, Knesebeckstraße 78 / 79.

oss? 2

Bekanntmachung.

Der Verkaufsverein Westfälischer Kalkmwerke Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Dort⸗ mund hat 6. aufgelöst. Ich bin zum Liquidator dieser Gesellschaft bestellt und fordere die Gläubiger hierdurch auf, ihre Ansprüche bei mir anzumelden.

Der Liquidator: Wilhelm Gratze in Dortmund.

103318

„Ceres“ Hagelnersicherungs . Heselschaft auf Gegenseitigkeit in Berlin. ungsa usz. I. Gewinn⸗ und ö das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 1909. ö

A. Einnahme. 1) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre: e n renn, 2 2) Prämieneinnahme (abzüglich der Ristorni): a. Prämien (Vorprämien):

a. ohne Nachschußversicherung

L. Zuschlag für Nachschußversicherung b. Nachschußprämien:

ö 3) Nebenleistungen der Versicherten: a. Policegebühren .

b. 100, Beitrag der

4) Kapitalerträge:

Zinsen K

5) Gewinn aus Kapitalanlagen .

6) Sonstige Einnahmen:

; ö

b. Zinsen aus gestundeter Prämie

7) Fehlbetrag: . .

Gedeckt aus dem Reservefonds gemäß 8 Position 2 der Passiva)

*

HE. Ausgabe. 1) Nachschußversicherungsprämie: (cfr. Einnahme Pos. 2a ) 2) Entschädigungen: a. für regulierte Schäden: a. aus dem Vorjahren. . 5. aus dem laufenden Jahre: (Bruttoentschädigung . Davon ab:

gemäß § 225 der Satzung 50 Abzug der Entschädigungen zu den Regulierungskosten gemäß S 25a der Vers. Bed. .

p. mit Nachschußversicherung. .....

2. für direkt geschlossene Versicherungen ; 5. Anteil des Nachschußversicherers am Nachs

Vor⸗ und Zuschlagsprämie von 60 665 787,05 zum Reservefonds gemäß 5 22 der Satzung, abgerundet auf.

2 23

5 o/ Abzug der Entschädigungen zum Reservefonds M 27 039,40

hoz 683 15 68 444 26 83 6h69 65 149 928

20 534

35 U 3 . 55 826 249 965

chuß . 656 26 088 66 008 30

92 09630

509960 152430 298 82

6 82312 der Satzung (efr. Bilanz . 14 48596

Gesamteinnahme⸗. G16 163 63

S6 540 705,60

25 Sohn 33865 10)

b. Schadenreserven. Regulierungskosten . Zum Reservefonds: . a. 50 0 Abzug der Entschädigungen gemäß b. 10 0½ Beitrag der Vor Satzung (efr. Einnahme Pos. 3b) c. Zinsen gemäß § 23 der Satzung (fr. ) Abschreibungen auf Forderungen . Verlust aus Kapitalanlagen: Kursverlust: 11 44 b. buchmäßiger n. Verwaltungskosten, abzüglich . a. Provisionen (einschl. 6 26 088. – 9 Policegebühren, fr. Einnahme Pos. 3

9) Sonstige Ausgaben: . Zinsen für Betriebsvorschüsse .

99 208? 10) Ueberschuß

267 67

A. Aktiva.

Nettoentschäͤdigungenn.

*

und Zuschlagsprämie gemäß § 22

6

des Anteils des Nachschußversicherers:

n A)

b. Sonstige Verwaltungskosten (inkl. Organisationskosten) ..... X 8) Steuern, öffentliche Abgaben und ähnliche Auflagen

II. Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahrs E999.

486 840 50 139880

225 der Satzung 27 039 40

n 8 22 * der 66 008 30

innahme Pos. 4) ... 5609950

692 Generalagenten vergütete ö 148 689 70 170 685 30

3 375 319 5069

9

Gesamtausgabe . HE. Passiva.

S3 6b9 66

98 147 20 1707170

ar lar 336515

l 167 75

104615363

2 s 3 1) Forderungen:

a. Rückstände der Versicherten aus 1909:

1) Wechsel .

2) Vorprämie

3) Nachschuß⸗

prä ieee

Ausstände b. Generalagenten

und Agenten 6h

J. Guthaben bei Banken . . 81 399

im folgenden Jahre fällige

o 13 408,93 3 880,75

2615,65 19 90533

8

M —

2 9

24 ĩ 793 02

Berlin, den 22. Febru

1) Ueberträge auf das nächste Jahr:

2) Reservefonds:

Schadenreserve ....

Bestand am 1. Januar 1999 S6 97 671.60

hierzu sind getreten — jusammen.

Ueberschuß

271 793

Gesamtbetrag. Die Direktion.

453

Zinsen, soweit sie anteilig auf das laufende Jahr treffen e. sonstige Schuldner.

2) Kassenbestand . Kapitalanlagen: Wertpapiere Grundbesitz , Inventar labgeschrieben . Fehlbetrag (efr. Pos.2 d. Passiva) Gesamtbetrag . Berlin, den 25. Februar 1910.

Der Verwaltungsrat.

H. Dohse, Vorsitzender.

58581 312123

Berlin, den 2. Februar 1910.

J nehmigt worden. . . * Berlin, den 25. Februar 1910.

H. Doh se, Gutsbesitzer, Rostock i. M.,

an,, Dentsche Hagel Versicherungsgesellschast auf Gegenseitigheit für Gärtnereien ꝛ. n Berlin.

22

e,

—

2 Aufnchter atamitg lieder .

*

2 rr * * Wannseebahn), Ira, Hardenberg⸗ 16 Yardenberg

1 Vorsitzender,

Max Ziegenbalg in Laubegast b. Dresden, Heinrich Münch in Leuben b. Dresden, Heinrich Kiausch in Zehlendorf (Wannseebahn), Wilhelm Kriedemann in Parkstr. 30, F. A. Grille

Georg Moncorps in ? Taube, H. Ersatzmänner des Aufsichtsrats: Ferdinand Keitlitz in Franz⸗Buchholz, Otto Platz in Charlottenburg, Tegelerweg 1,

Georg Wendt in Britz b. Berlin, Rudowerstr.

Berlin, den 22. Februar 1910.

Weißensee b. Berlin,

in Weißensee b. Berlin, Parkstr., Adolf Koschel in Charlottenbure Hardenberg gser c Hohen⸗Schönhausen, Weiße

Vorsitzender.

Graf Franz Stolberg zu Stolberg, Rittergutsbesitzer auf Borlinghausen, stellvertretender ,,. Hubert Jäger, Amtmann, Rittergutspächter auf Holzhausen.

Vorsitzender,

Otto Neumann, Vorßsitzender des Aufsichtarats.

Berlin, den 28. Februar 1910.

Mi

11

138 276 40 256 498 26

Das vorstehende Gewinn und Verlustkonto und die vorstehende Bilanz habe ich geprü mit den ordnungsmäßig geführten Büchern und Delegen der „Ceres Gegenseitigkeit in Berlin in Uebereinstimmung gefunden.

F s 1) Ueberträge auf das nächste Geschäftsjahr: Schadenreserven. 2) Reservefonds: Bestand am 6 L. Januar 1909 271 438,22 Hierzu sind ge⸗ treten ((efr. Gewinn- und Verlustrech⸗ nung Pos. 4 der Ausgabe) 98 147,20 Dos T Davon sind ge⸗ mäß § 23 der Satzung zur Deckung der Ausgaben ver⸗

wendet 114 485,96

337206

4849 80

Gesamtbetrag .

Die Direktion. F. Rohrbeck, Generaldirektor.

Julius Doerck, . . gerichtlicher Bücherrevisor bei dem Königl. Kammergericht, Landgerichten 1, II und II Berlin, Vorstehender Rechnungsabschluß ist in der Generalversammlung vom 25. Februar 1910 ge⸗

Der Verwaltungsrat.

Friedrich Hennings, Direktor, Berlin, kontrollierendes Mitglied. . A. Toppius, G. von Moszezenski,

Rittergutshesitzer Rittergutsbesitzer

auf Paterhof⸗Eldagsen. auf Brudzyn.

. F. Axer, Rittergutsbesitzer auf Immendorf.

Der Verwaltungsrat der Ceres. besteht 9 Herren: Heinrich Dohse, Gutsbesitzer auf Steinfeld, Vorsitzender, ; Graf Franz Stolberg zu Stolberg, Rittergutsbesitzer auf Borlinghausen, stellvertretender

Friedrich Hennings, Direktor, Berlin, kontrollierendes Mitglied, ö Toppius, Rittergutsbesitzer auf Paterhof-⸗Eldagsen,

G. von MoszTczenski, Rittergutsbesitzer auf Brudzyn,

Hubert Jäger, Amtmann, Rittergutspächter auf Holihausen,

F. Axer, Rittergutsbesitzer auf Immendorf.

1398180

255 O99 46

256 498 26

l rüft und Hagelversicherungs⸗Gesellschaft auf

* 53.

Der Inhalt dieser Beilage, in wel er Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die

Zentral⸗

Das Zentral⸗ i n . , e , 1 ö. r n in * 4 e Königliche Expedition des Deutschen Reichganzeigers und Königii reu Staatsanzeigers, 8 W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. nichl n

Selbstabholer auch dur

Sechste Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 3. März

191410.

„Güterrechtg, Vereins, enoffenschaftg ., Zeichen. und Musterregistern, der Urheberrechtgeintragerolle, Lber Warenzeichen,

die Bekanntmachungen aus den Sandelg arif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Gisen bahnen enthalten sind, erschei

Handelsregister für das Deutsche Reich. an. 331)

entral ⸗Handelgregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der eträgt L M 86 5 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 J. —

en

Das ö In

nt auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

ertionspreis für den Raum einer 4gespaltenen Petitzeile 26 3.

Vom „Zentral⸗andelsregister für

das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 53 A., 53 B. und 53 6. ausgegeben.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

I) Anmeldungen.

Für die ö Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Za. L. 27 800. Windel, Bettunterlage o. dgl. Marie Latwesen, geb. Herzog, Cassel, Garde du Corps-Platz h. 30. 3. 09g.

2d. T. E44 389. Hosenbügler mit zwei in Scherenhebeln gelagerten, gegeneinander preßbaren Bügelwalzen und im Handgriff gelagertem Brenn— stoffbehälter. Ludwig Tebrich, 9 Vereins⸗ straße 7. 13. 8. 09.

a. B. 52 934. Vorrichtung zum Befestigen von Glühkörpern an Invertbrennern, bestehend aus einem mit dem Glühkörperrand zu verbindenden Ring mit biegsamen Ansätzen. Dr. Wilhelm Bertelsmann, Waidmannslust b. Berlin. 29. 1. 09. 4a. Sch. 32 490 9. Vorrichtung zur Befestigung von Sig hl ern Glocken, Schirmen oder ahnlichen äußeren Lampenteilen an den Fassungen von Lampen mit hängendem Licht mit Hilfe des Bajonettver— schlusses. Paul Schroedter & Eo. , Berlin. 24. 3.059. Re, W. 31 750. Verfahren zur Herstellung von Schächten, Rollöchern und ähnlichen Hohlräumen in Saligebirgen mittels Süßwasserspülung. Hugo Wagner, Weferlingen, Prob. Sachsen. 16. 3. G95. 6b. J. 10 982. Verfahren zum Regeln des Zutritt der zu destillierenden bezw. zu rektifizierenden Flüssigkeit zu Destillier⸗ bezw. Rektifizier⸗Apparaten. Hermann Illgen, Halle a. S., Raffineriestr. 6. 31

6b. N. 9187. Biere unter Verwendung d

von schwefliger Säure. Adolf Neldert, Charlotten—⸗ burg, Holtzendorffstr. 19. 8. 7. 07. . Sa. G. 26 287. Vorrichtung zum fortlaufenden Bäuchen, Bleichen, Färben und d e, Behandeln von breitgeführten Geweben in einem luft- und dampf— dicht e, , . Behälter mit eingebauten, von drehharen Walzen begrenzten U-förmigen Fülltrichtern. Fa. Fr. Gebauer, Berlin. 15. 2. 08.

Se. B. 51 315. Maschine zum Bedrucken der hervortretenden (Relief⸗ Fäden eines Gewebes. Ernst Bontemps, St. Petersburg; Vertr.: Fr. Meffert u. , L. Sell, Pat.“ Anwälte, Berlin 8W. 68. 5. 9. 08.

Le. M. 33 4237. Staubabsaugevorrichtung mit Strahlpumpe. Frank James Matchette, Milwaukee, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. 8. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8sW. 68. 19. 10. 07.

Sh. D. 20 987. Vorrichtung zum Prägen von Linoleum. Delmenhorster Linoleumfabrik, Del menhorst. 28. 12. 08.

Sh. T. 14 080. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von mehrfarbigem bis auf die Unter— lage durchgefärbtem, plastischem Wand- oder Decken⸗ belag aus Linkrusta, Linoleum o. dgl. Ewald Traeber, Dresden, Gerokstr. 4. 23. 4. 09.

Sm. B. 541 251. Verfahren zum Fixieren des Vachtanthrachinons und seiner Derivate auf der Faser. Badische Anilin⸗ Æ Soda⸗Fabrik, Lud—⸗ wigshafen a. Rh. 17. 5. 09.

Sm. C. I 999. Elektrode, bestehend aus einer Mischung von fein gepulvertem Indigblau und einem fein gepulverten Leiter. Henri Chaumat, Paris; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering, E. Peitz Pat⸗Anwälte, Berlin 8W. 68. 27. 8. 07. 10a. M. 37 419. Hubvorrichtung an Stampf⸗ maschinen. Richard Merkel, Chemnitz, Germania— straße 19. 9. 3. 09.

EHb. T. 13 951. Beschneidemaschine für Photo⸗ graphien, Schecks, Coupons u. dgl., bei der das QObermesser von dem Untermesser durch eine Feder abgehoben wird. Hans Tucht, Düsseldorf, Schadow⸗ straße 83. 10. 3. 09.

2c. N. EO 261. Umlaufende Auslaugetrommel mit schraubenförmigem Einbau. Paul Neubäcker, Danzig, Schuitensteg 2. 2. 12. 08.

12c. N. 10683. n, mit schraubenförmigem Einbau; Zus. z. Anm. N. 10261. Paul Neubäcker, Danzig, Schuitensteg 2. 22. 5. 09. LE2Zi. B. 55 073. Verfahren zur Ueberführung von Nitriten in Nitrate mittels Salpetersäure; Zuf. z Anm. B. 53 140. Badische Anilin⸗ K Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 30. 7. 09.

I2Zi. C. 16 365. Verfahren zur Konzentration von Lösungen der Salze der hydroschwefligen Säure. Chem. Fabrik Flörsheim Dr. S. Noerdlinger, Flörsheim a. M. 14. 1. 08.

EZi. D. 19 269. Verfahren zur Herstellung von Chlor und Magnesia aus Chlormagnesium. Dr. O. Dieffenbach u. Dr. W. Moldenhauer, Darm— stadt. 23. 11. O. 120. F. 26 818.

Verfahren zur Herstellung heller er bleichenden Wirkung

Verfahren zur Darstellung don Ketonalkoholen. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Co., Elberfeld. 7. 1. 99. 120. Sch. 33 180. Verfahren zur Darstellun von konzentrierter Ameisensäure aus Formiaten 2 ,. mit Säuren. Dr. Heinrich Schröder, orrem b. Cöln. 1. 7. 09. Ta. E. 1141 389. Dampferzeuger mit Wasser⸗ röhren zwischen einem Unter und einem Oberkessel. Paul Engelhardt, Tegel, Berlinerstr. 87. 8. 2. 69. 13a. ch. 22 261. Stehender Dampfkessel; Zus. 3. Pat. 204704. Gustav Schlott, Düsseldorf, Mintropftr, 14. 4. 3. O9.

136. Sch. 30 929. Vorrichtung zum selbst⸗ tätigen hren von Speisewasser. Hugo Schröder, Leipzig⸗ ger, Engelsdorferstr. 2. 9. J. 08.

15a. M. 35 S897. Matrize mit auf beiden Längskanten angeordneten Schriftzeichen für Matrizen⸗ setz und Zeilengießmaschinen nach System Mergen⸗ thaler. Mergenthaler Setzmaschinenfabrik, G. m. b. H., Berlin. 10. 9. 68.

158. D. 22 043. Vorrichtung zur Herstellung von Buntdrucken unter Verwendung einer Sammel form. Gustav Davis u. Richard Eisenmenger, Wien; Vertr.; C. Gronert, W. Zimmermann u. R. Heering, Pat. Anwälte, Berlin 8Ww. 61. 12. 8. 09. 158. F. 27 200. Spannvorrichtung für die , von Druckzylindern. The Fuchs Lang Manufacturing Company, New Jork; ö. P. Müller, Pat. Anw., Berlin SW. 11. 158. M. 37 780. Greiferbefestigung für Tiegel⸗ druckpressen mit auf der ganzen . aufliegenden Greifern. Maschinenfabrik Rockstroh C Schneider ö A. G., Dresden ⸗Heidenau. 14. 4. 09. 175. S. 28 472. Abdichtende Rohrbefestigung für Wärmeaustauschapparate. Karl Saur, Frei⸗ burg i. Br., Maienstr. 1. 1. 3. 09.

175 Sch. 31 616. Verfahren und Vorrichtung zur Verflüssigung und Trennung von Gasgemischen, insbesondere atmosphärischer Luft. . chmidt, . b. Berlin, Brandenburgischestr. 61 62. 20d. A. 14 451. Lagerung der Innenenden eteilter Achsen von Eisenbahnwagen. Arthur Reginald Angus, Neutral Bay, Äustr.; Vertr.: . . Landenberger, Pat. Anw. Berlin 8W. 61. 22, 907

29i. B. 56 740. Selbstregelung der Wagen⸗ folge bei elektrischen Hängebahnen. Georg Benoit, Karlsruhe i. B. 13. 12. 09.

20i. N. 10 998. Stationsanzeiger. National Car Advertising Company, Chicago; Vertr.: P. Wangemann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 11 10. 99.

20i. S. 29 614. Schaltung für . . C Halske Akt. ⸗Ges., 11. 8. 09.

201. W. 32 376. Lagerung des Motors elektrisch betriebener Fahrzeuge. Westinghouse Electric Company Ltd., London; Vertr.: H. G. Schmidt, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 22. 6. 09.

21c. S. 27 7410. Verfahren zur Verbindung des Schmelzdrahtes bezw. Zuleitungsdrahtes mit der Kontaktkappe an Sicherungsstöpseln, Glühlampen⸗ fassungen u. dgl. Carl Sevecke, Höchst a. M., Königsteinerstr. 46. 6. 11. 08.

218d. F. 26 360. Einrichtung zur Regelung von differentiell erregten Zusatzmaschinen in Pufferanlagen. Felten C Guilleaume⸗Lahmeyerwerke Act. Ges., Frankfurt a. M. 27. 10. 08.

218. F. 28 314. Einrichtung zur Unterdrückung von Lagerströmen bei elektrischen Maschinen; Zus. z. Anm. F. 28 155. Felten C Guilleaume⸗Lah⸗ meyerwerke Act.⸗Ges., Frankfurt a. M. 30. 8. 09. 2Id. R. 28 253. Anordnung zur Unterdrückung der durch Transformatorwirkung in den kurzgeschlossenen Ankerspulen von Wechselstromkollektormotoren auf— tretenden elektromotorischen Kraft. Anton Riha, Wien; Vertr. Emil Bousse, Berlin, Uhlandstr. 53.

Kraftstell⸗ Berlin.

S. 26 9235. Repulsionsmotor; Zus. z. Pat.

Francesco Spinelli u. Giovanni Be⸗ stetti, Mailand; Vertr.: P. Müller, Pat.⸗Anw. Berlin 8sW. 61. 12. 5. 08.

Für diese Anmeldung . . , fund gemãß

30. 3. 8

dem Unionsvertrage vom 4 17 65 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Italien vom 31. 3. 08 anerkannt. 2Id. S. 28 337. Kollektor für elektrische Maschinen. Siemens ⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 6. 2. 09. 2Ie. Sch. 31 309. Synchronismusanzeiger. Arthur Schiffer, Düsseldorf, Hansahaus. 2. II. 608. 2ZTa. A. 16581. Verfahren zur Herstellung beizenfärbender Monoazofarbstoffe. Actien⸗Gesell⸗ schaft für Anilin⸗Fabrikation, Treptow b. Berlin. 31. 12. 608. 22a. F. 27⁊ 174. von o-Oxyazofarbstoffen. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. 2zZa. F. 27 338. Verfahren zur von Trisazofarbstoffen. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. 22. 3. 09. 22b. F. 27 293. Verfahren zur Darstellung von sauren Wollfarbstoffen der Anthracenreihe. Farbenfabriten vorm. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. 16. 3. 09. 22h. F. 27 661. Verfahren zur Darstellung nachchromierbarer Aurindicarbonsäuren. Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer K Co., Elber⸗ feld. 19. 65. 9. . 22c. F. 27 254. Verfahren zur Darstellung eines Farbstoffs der Gallocyaninreihe; Zus. z. Pat. 192971. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. 12. 3. 09. 2TZe. F. 26 2523. Verfahren zur Darstellung indigoider Farbstoffe. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Co., Elberfeld. 8. 10. 608. 22f. J. 11 649. Vorrichtung zum Verbrennen gasförmiger oder flüssiger Brennstoffe zwecks Her⸗— stellung von 26 Heinrich Wilhelm Juster, Glinik mariampolski, Galizien; Vertr.! A. Loll, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 48. 12. 5. 09.

210249.

Verfahren zur Darstellung Farbenfabriken vorm.

43 09 Darstellung

22g. D. 19 950. Verfahren zur Herstellung von als Farbenbindemittel, zur Herstellung von Lacken und zu Isolationszwecken geeigneten Körpern aus Zellulose, Stärke u. dgl. Fa. S. Diesser, Chem. Laboratorium 4 Versuchsstation für Sandel Industrie, i en hg. Vertr.: W. Hupfauf, Pat. Anw., Düsseldorf. 24. 4. 08. 22g. S. 28 188. Verfahren zur Herstellung wetkterfester Metall. oder Farbfolien. Johann Nicolaus Ludwig, Neustadt a. Hdt. 4. 6. 59. Za. G. 25 102. Verfahren zum Bleichen von Oelen, Fetten, Wachsen, Harzen und deren Löfungen durch Einwirkung von kurzwelligem Licht und Sauer— stoff. Dr. Alfred Genthe, Frankfurt a. M. Bockenheimer Anlage 21. 23. 8. 07. 2e. C. 17 317. Verfahren zur Darstellung von aktiven Sauerstoff enthaltenden Präparaten; 81. z. Anw. C. 17 157. Chemische Werke vorm. r. Heinrich Byk, Charlottenburg. 5. 11. 08. 24a. A. 7 462. Gliederkessel mit Blech⸗ mantel. Aktiengesellschaft Isselburger Hütte vormals Johann Nering Bögel 4 Eie., Issel⸗ burg, Niederrhein. 12. 7. 69. 25b. L. 26 708. Verfahren und Flechtmaschine zur beliebigen Veränderung des Qu erschntt⸗ von ge⸗ flochtenen Schnüren und Seilen während ihrer Her— stellung in den bekannten Seilflechtmaschinen; Zus. 1. . 210 430. Arthur Luckweil, Mannheim— Neckarau, Luisenstr. 19. 15. 9. 08. 27c. K. 37 475. Flüssigkeitsluftpumpe mit einer Schöpftrommel, welche mit einer Vorkammer versehen ist und zwei durch Radialwände von ein— ander getrennte Schöpfkammern hat. Max Kohl, Att. Ges., Chemnitz. 27. 4. 08. 29b. L. 28 615. Verfahren zur Herstellung für die Gewinnung von Kunstfäden und ähnlichen Ge— bilden geeigneten Lösungen; du z. Anm. L. 26 357. Dr. Leonhard Lederer. Sulzbach, Oberpf. 25. 3.09. 20f. B. 56 032. Licht und Warmluftbad. Carl Beez, Berlin, Friedrichstr. 133. 18. 10. 09.

20f. C. 18 658. Bidet mit scherenartig auf— klappbaren Beinpaaren und über das Becken ien barer Rückenlehne. Sara Cohn, geb. Falk, Hannover, Hildesheimerstr. 4. 20. 17. 05. 30f. O. 6701. Gerät zur Haar und Körper— massage mit starren, auf einem nachgiebigen Boden befestigten Zinken. Friedrich Obermeier, Rinteln a. W. 25. 9. 09. 2Og. A. 16698. Maßflasche für feste Stoffe. Leo Axien, Hamburg, Hohe Bleichen 30/32. 3. 2. 09. 20h. M. 35 767. Verfahren zur Herstellung von medizinischen Schwefelpräparaten. Paul Mochalle, Schmartsch b. Breslau. 20. 8. 08. 2320t. D. 20 516. Kanüle zum Einspritzen. Albert Henri Devenoge, Deauville, Calvados, Frankr.; Vertr.: F. A. Hoppen u. R. Fischer, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 8. 9. O08.

Für diese Anmeldung ist bei . Prüfung gemäß

20. 3. 86

dem Unionsvertrage vom 14 17 55 die Priorität auf

Grund der Anmeldung in Frankreich vom 9. 9. 07 anerkannt. DZTDa. Sch. 29 458. Flaschenblasemaschine. Adolf Schiller, Schöneberg, Berchtesgadenerstr. 27. 75 7 2. Für den Anspruch 1 dieser Anmeldung ist bei der 20 85

Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom . 1 F

die Priorität auf Grund der Anmeldung in Frank— reich vom 14. 11. O7 anerkannt. 24b. K. 41 4227. Maschine zum Krautschneiden. Francz Kiräly, Gurabärza, Ung. Vertr.: EG. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8W. II. 29. 6. 09. 345. S. 29 228. Teppichhalter aus einem an einem Ende umgebogenen Metallkörper. Edmund Hodgson Smart, South Kensington; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 1I. 16. 6. C9.

Für diese Anmeldung ist Fel de; Prüfung gemäß

. ;

dem Unionsvertrage vom Fi, die Priorität auf Grund der Anmeldung in England vom 25. 6. 08 anerkannt. 841. P. 22 949. Warenstandgefäß. C Ehlers, Heide i. H. 7. 4. 09. 341. Sch. 33 286. Vorrichtung zur Aufnahme von zu kochenden Eiern. Georg Schneider II., Ransbach, Kr. Hersfeld. 16. 7. 69. 26. S. 46 304. Dampfheizofen. Wenzel Hofmann, Wien; Vertr.: J. Tenenbaum u. Dr. Heinrich Heimann, Pat.⸗-Anwaͤlte, Berlin 8W. 68. 8. 3. 09. 3276. F. 26 878. Eisenbetonbalken, bei welchem die Scherbügel durch Löcher der Versteifungsrippe der Haupteiseneinlage hindurchgehen. Theodor Otto Franke, Berlin, Freisingerstr. 19. 16. 1. 09. 376. W. 31144. Erdanker. Jakob Wörn⸗ wag, Reutlingen. 19. 12. 08. 27d. C. E7⁊ 404. Drehtür. Charles Philippe Cahen, Montmoreney, Hanke Vertr.. Paul Walter, Mariendorf b. Berlin, Schützenstr. 18. 5. 40a. A. E535 736. Verfahren und Vorrichtung jum Auslaugen von Erzen. Eugen Abresch. Neu— stadt a. d. S., u. Gottfried Vervuert, Insbach, Pfalz. 19. 5. 08. 10a. A. 17 22T.

Peters

Verfahren zur Reduktion von Blei aus seinen Verbindungen, insbesondere den Orpden und Sulfaten, unter Verwendung vor Schwefel oder schwefelabgebenden Stoffen oder von

Aetzalkalien Julius Asbeck, Krautscheid i. Wester⸗ wald. M 5. 09. 42e. W. 31 822. Kurbelantrieb für das Zähl⸗ werk bei Gasmessern mit zur Steuerwelle paralleler Zählwerkswelle; Zus. z. Anm. W. 31765. Max Weise, Breslau, Friedrich Wilhelmstr. 93. 25.5. 09. . K. 42 56. Vorrichtung zum selbsttätigen Abstellen von Sprechmaschinen an einer beliebigen Stelle der Schallplatte mit Hilfe elektrischer Koön— takte. Emile her Klaber, London; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin Sn l, , .

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemãß

. 26. 3. ö. dem Unionsvertrage vom 14 13 56 die Priorität

auf Grund der Anmeldung in England vom 18. 9. 08 anerkannt. 2h. B. 56 624. Verkürztes Fernrohr. Emil , . Ges., Optische Industrie, Rathenow. 12 6h 42m. Sch. 22 2489. Maschine zum Aufrechnen von Gütergewichten mit einem Addierwerk, das aus drei Satz Zahlenscheiben für Minuendus, Subtra— hendus und Differenz besteht. The Schooling Calculating Machine Company Limited, London; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz u. G. Ben⸗ jamin, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 3. 3. O9. 2b. M. 37 820. Vorrichtung zum Regeln des gleichmäßigen Abwickelns des H he n fte e, und des das Zusammenkleben des Wertzeichenstreifens berhindernden Begleitstreifens bei selbstkassierenden Wertzeichenverkäufern. Meyer * Junod, Genf; Vertr.: Friedr. Escher, Pat. Anw., Cöln. 71. 4. 09. 4236. R. 26 377. Selbstkassierende Sprech⸗ maschine, bei der nach Münzeneinwurf vermittels eines Stößers ein Haltestift vom Fangarm des Re⸗ gulators entfernt wird. F. Ad. Richter C Cie., Rudolstadt. 19. 5. 08. 15a. S. 28 310. Maschine zum Ziehen von Drainagegräben, bei welcher das körnige Drainage⸗ material selbsttätig einem Schar zugeführt wird. John Scott, The Grobe, Hammersmith, Gr.-Brit.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 2. 2. 09.

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemãß

dem Unionsvertrage vom 46. 3. 95) die Priorität

auf Grund der Anmeldung in England vom 7. 2. O08 anerkannt. 5c. K. 42 516. Schleuderrad für Kartoffel⸗ erntemaschinen mit drehbaren Wurfarmen. J. S. Kern C Söhne, Schwiebus. 23. 10. 09. 5c. R. 28 450. Pferderechen mit um die Radachse drehbar gelagertem Rechenkorb und in diesem vor der Achse gelagerten Rechenzinken. Fritz Rieck, Stargard i. Meckl. 4. 5. 08. 459. L. 28 366. Aus aufrecht stehenden ge⸗ krümmten Platten bestehender Einsatz für Schleuder⸗ trommeln. Fa. Heinrich Lanz, Mannheim. 7. 7. 09. 45h. K. 42 197. Beutelförmiges Senknetz. Christen Heiberg Kahrs, Kristiania; Vertr.: A. Specht, Pat. Anw., Hamburg 1. 20. 9. C9. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß 20. 3. 83 dem Unionsvertrage vom 1 16 5 die Prioritãt für die Ansprüche 1, 2 und 4 auf Grund der An⸗ meldung in Norwegen vom 2. 10. 08 anerkannt. 46. B. 54 921. Verfahren zur Herstellung eines Polgehäuses für magnetelektrische Maschinen. Fa. Robert Bosch, Stuttgart. 19. 7. 09. 464. D. 17493. Verfahren zum Anlassen vor Verbrennungskraftmaschinen mittels eines Druckgas⸗ luftgemisches. Herman Dock, Philadelphia; Vertr.: M. Schütze, Pat. Anw., Berlin 8SsW. 11. 5. 9. 06. 46. V. S075. Vorrichtung zur Erhaltung einer möglichst gleichen absoluten Stromschlußdauer für die Zündung von Explosionskraftmaschinen. Richard Varley, Englewood, N. J., V. St. A.; Vertr.: Dr. D. Landenberger, ö 8 6 . 46d. V. SO 76. Vorrichtung zur einer möglichst gleichen absoluten Stromschlußdauer für die Zündung von Explosionskraftmaschinen; Zus. . Anm. V. S075. Richard Varley, Englewood, N. J. V. St. A.; Vertr.: Dr. D. Landenberger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 22. 9. 08. 7b. S. 46 350. Lagerbock für Triebwerke zum Befestigen bei Eisenbeton⸗Bauwerken. August Holtz⸗ heuer, Cassel, Johannesstr. 2. 12. 3. 05. 176. M. 39 674. Vorrichtung zur Verhinde⸗ rung des Gleitens von Treibriemen anf Riemscheiben unter Mitwirkung von in den Scheibenkranz ein⸗ gebauten, unter Federwirkung stehenden Segmenten. Ernst Mauthe, Niederwalluf a. Rb. 22. 11. 09. 7c. R. 24 225. Reibungskupplung mit Knie⸗ bebeleinstellung und zwischen Kniebebel und Aus- rückmuffe eingeschalteten Lenkern. Ernst Rein, Biele⸗ feld, u. J. Grimme, Bochum. 2. 3. . 789. G. 26 089. Lufteinlaßventil für Wasser⸗ leitungen. Pierre Albert Gandillon, Paris; Vertr.: Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8sW. 11. 23. 12. 07. 17h. B. 53 586. Antriebsvorrichtung mit Winkeltrethebeln, deren federbelastete Arme beim Wachsen des Widerstandes selbsttätig ibre Länge ändern. Karl Brömel, Berlin, Pflugstr. 11. 20. 3. 09. 47h. L. 27 962. Reibscheiben Wechsel⸗ und Wendegetriebe. Wilbelm Lüngen, Cöln, Salz. Weyertal 1. 27. 4. 09. 486. K. 33 874. Verfahren zur HDerstellung on metallischen Verbindungen jzwischen Aluminium