Auffallend ist, daß der Abg. Semler sagt: Das ist Thrssens Geschoß z Damit a er in seiner Fraktion allein stehen, denn e. Fraktions⸗ kollegen haben sich doch auch um die Schaffung von Kon . 3 Krupp bemüht. Seit einer Reihe von Jahren dringen 6 kon sequen auf eine Herabminderung der Pyeise für die ö so weniger erkläre ich mir die Aufregung des Alg . Semler. Aus dem Marineetat gewinnt man nie ein klares Bild, so ange man sich auch damit befassen mag., Eine Unmasse pon Titeln sind ö. sich deckungsfähig. Die Abstriche, die wir in der Hommission nach vielen Mühen durchgesetzt haben, halten wir aufrecht, es sind nur li. Millionen auf beinahe 400; die Herren, die immer nur zu bereitwillig sind, solche Abstriche wieder zu ,,, ihre Sucht in diesem Falle. unterdrücken, sonst muß die Mitt ei in der Kommission wirklich immer weniger angenehm werden. Wenn die Beziehungen der Abgeordneten zu Beamten kentrolsiert werden, so müßte das uns doch zu gänzlich unmöglichen ,,,. hinführen. Es muß erklärt werden, daß überhaupt nicht nachgefoꝛ h worden ist, welche Beamten mit Abgeordneten Veylehr haben. K n und Marineamt haben doch im Grunde dasselhe Bestreben. 3 as Zu age: wesen in der Marine ist in unglaublicher Weise entwickelt; zu jeden 100 Sς Gehalt und Wohnungsgeldzuschuß treten noch 9 S6 Zu lage; da wird es glaublich, daß manche Kayitünleutnants inkommen haben von 10, 12⸗, 14 000 ½Æ . Die Marine darf nicht. ,,, Schoßhündlein gepflegt werden, sondern es muß ein vernün tige⸗ Verhq ö. zwischen den Marineoffizieren und den Offizieren ,, . greifen. Notwendig ist eine Herabsetzung der teilweise ,, 6 Tafelgelder und der Messegelder. Der Staal er ter t J, ö teilungen gemacht, die zum Teil mit dem off iiellen , ,. uch in Widerspruch stehen. Auch in bezug auf den Honig Wilhelm, der doch, als Hulk benutzt iwerden soll, für den diese Tom petenzen nicht zuständig sind, sehen wir nicht klar. Ueber ,, Matrosen liegt uns leider ein reichhaltiges Material vor. e Material wird dem Staatssekretär von einem meiner Freunde über⸗ reicht werden; hoffentlich tritt strenge Untersuchung ein. In der Kom mission hat uns der Oberwerftdirektor von . 1. jüngste auffallenderweise, die Oberwerftdirekt eren . und Danzig waren nicht anwesend gesagt, daß der . er Techniker nicht zurückgedrängt werde; wir nehmen davon . Bei der Verteidigungsrede des Abg. Semler wird der Firma , Bedanke auffteigen; Herr, beschütze mich vor meinen Freunden! 969 die Firma ihre Geschäftsgeheimnisse nicht dem Auslande mitteiltz ist doch en nationales Verdienst, sondern die einfachste laufmsinnisch⸗ Usance. Die Firma wird doch nicht gegen ihren eigenen Vorteil handeln, Trappiert hat mich, daß der Staatssekretär sagte, er hahz hei den ö,, bon Krupp von 1902 bis 1910 dem Reiche 58 Millionen erspar Da muß sich doch das deutsche Volk sagen: wie muß da früher die Firmg das Reich über die Ohren gehauen haben! Die Firma streich doch auch jetzt noch ganz anständige Gewinne ein. Der Staat sekretãr erklärte weiter, daß schon 1960 die Panzerplattenpreise bei Krupp niedriger gewesen seien, als der Weltmarktpreis. Das ist nicht richtig. Es wurden damals 400 6 für die Tonne mehr bezahlt als von Amerika. Der Abg. Semler meinte, eine Konkurrenz käme jetzt * spät, es ständen große nationale Werte auf dem Spiele. Mit so großen Worten sollte man doch etwas vorsichtiger sein g auch bei der Tippelskirch Affäre sprach man von nationglen Werten. Was sollte der Angriff auf den Grafen Oppersdorff? Dieser hat den Namen Thyssen überhaupt nicht genannt, Es kommt uns überhaupt nicht auf die Person an, sondern auf die Sache. Die von dem Staats— sekretär gus dem Thyssenschen Briefe verlesenen Stellen konnten doch unmöglich den Sinn des ganzen Briefes wiedergeben. Ein sor ge, wiegter Geschäftsmann kann das nicht wollen, was aus dem Zitat hervorgeht. Wir wollen die ganze Streitfrage nicht zuspitzen auf Krupp oder Thyssen. Daß eine Konkurrenz auch auf dem Gehiet der Herstellung unserer Riesenkanonen notwendig ist, hat der Stagtz⸗ sekretär in der Kommission selbst zugegeben. Er konnte nicht in Ab⸗ rede stellen, daß Krupp seine Kanonen an uns um 30 bis 400, teurer verkauft, als man sie im Auslande kaufen kann, und jedes Schlachtschiff braucht 12 solcher Kanonen. Ich will gewiß nicht haben, daß die Leute nichts verdienen sollen: „ohne Profit raucht kein Schorn⸗ stein', aber eine Konkurrenz muß schon im wirtschaftlichen Interesse vorhanden sein. Daß wir unsere Stellung zum Floöttengesetz oder zu Flottenfragen überhaupt geändert haben, muß ich dem Abg. Semler gegenüber auf das entfchiedenste zurückweisen.

Reichsmarineamts, Admiral von

Staatssekretär des

Tirpitz:

Meine Herren! Es muß ohne weiteres zugegeben werden, daß das Zulagewesen der Marine dadurch, daß im Laufe der Jahre je nach dem Bedürfnis immer aufgepfropft worden ist, mit der Zeit etwas unübersichtlich geworden ist. Ich habe bereits in der Budget⸗ kommission zugesagt, daß wir eine entsprechende Denkschrift im nächsten Jahre vorlegen werden. Ich möchte aber dabei bemerken, daß die Zahlenangaben, die der Herr Abg. Erzberger bezüglich der Bezüge hier gegeben hat, soweit ich sie in der Schnelligkeit habe ver— folgen können, mir doch nicht ganz richtig erscheinen. Ich habe ver⸗ standen, daß er gesagt hat, der Flottenchef bekomme g0 Æ pro Tag. Der Flottenchef bekommt in Wirklichkeit nur 51 „, erleidet dafür aber an der für einen Admiral an Land zuständigen Dienstzulage einen Abzug von 9000 S. (Zuruf in der Mitte: Ich habe Auslandsadmiral gesagt! Der Auslandsgeschwaderchef bekommt 75 ½; auch dessen Dienstzulage wird an Bord gekürzt. Bezüglich der Bemerkung über Zuständigkeit von Tafelgeldern an Offiziere, die zu Versuchen kommandiert sind, so liegt anscheinend ein Mißverständnis vor zwischen zu Versuchen an Bord kommandierten Offizieren und Versuchskommandos. Für erstere ist Tafelgeld nur liquide für die Dauer der Kommandierung an Bord und auch da nur mit gewissen Einschränkungen; das Torpedoversuchskommando, das Artillerieversuchskommando usw. ist ein Teil eines in Dienst gestellten Schiffes! (Zuruf in der Mitte.) — Die Offiziere sind nicht an Land, sondern sie sind eingeschifft, ihnen liegt neben ihrem Versuchsdienst auch der eigentliche Schiffsdienst auf dem Versuchs— schiff ob. Der Kommandant des Torpedoversuchsschiffs ist gleichzeitig der Präses des Torpedoversuchskommandos. Das Schiffskommando ist gleichzeitig Versuchskommando. Ein „Kommando“ — im Gegensatz zu einer „Kommission“ ist deshalb eingerichtet worden, weil man erfahrungsmäßig rascher mit den Arbeiten vorwärts kommt, wenn man ein Kommando einrichtet. Dann verteilt sich auch die Verantwortung nicht, sondern sie fällt dem an der Spitze des „Kommandos“ stehenden Offizier zu. Der Kommandant und der Schiffsstab bilden aus sich heraus das Torpedoversuche kommando. Es sind aber rité« eingeschiffte Offiziere, die auf einem in Dienst ge⸗ stellten und auf See gehenden Schiffe sich befinden. Die Zahlung von Tafelgeldern ist also durchaus korrekt.

Dann hat der Herr Abg. Erzberger kritisiert, daß ich gesagt habe, die Reservedivision bekomme keine Kompetenzen. Das ist aber durchaus richtig, was ich gesagt habe. Lediglich das in Dienst befind⸗ liche Stammschiff der Reservedivision, welches fährt, bekommt die Schiffskompetenzen, die Reservedivision selbst, die Beischiffe nämlich, aber nicht. Das Stammschiff ist aktiviert, die Beischiffe nicht. Die Mannschaften und Offiziere dieser Beischiffe sind in Kasernen an Land und bekommen Schiffskompetenzen nur, wenn die Beischiffe aktiviert werden.

Dann noch ein paar Worte über den König Din. Meine Herren, wenn die Herren einmal an Bord des „König Wilhelm gehen würden, wenn sie sich einmal den Betrieb ansehen würden, so würden sie die ganze Sache anders auffassen. Wie soll es denn ge⸗ macht werden? Hier ist ein Schiff, welches dazu dient, den Schiff jungen die ersten Seedienstkenntnisse beizubringen, sie in das Bords⸗ leben einzuführen. Also der gesamte Dienst muß sich abspielen, wenn der Zweck erreicht werden soll, genau so, als ob das Schiff ein in See befindliches Schiff wäre. Wenn wir das anders machen wollten, wenn wir den „König Wilhelm“ außer Dienst stellten, so würde die Konsequenz sein, daß die Offiziere an Land wohnen müßten, daß sie nur zur Dienstzeit an Bord gehen würden, sie würden keinen Wacht⸗ dienst an Bord auszuüben brauchen usw. Was würde aus dem ganzen Betrieb werden, wenn die Offiziere nicht an Bord, sondern in Flensburg wohnen würden! Jetzt sind die Verhältnisse so, daß die Offiziere auf dem Schiff selbst wohnen und den vollen Dienst tun, Nachtdienst und Tagdienst, sie sind gezwungen, mit den Schiff g jungen den ganzen Tag zusammen zu sein und sich nicht nur während der Dienststunden um sie zu kümmern. Das würde alles weg—⸗ fallen, wenn wir das Schiff nicht im Dienst halten wollten. Wenn wir nicht den Betrieb eines in den Dienst gestellten Schiffes haben können, so müssen wir eine Kaserne bauen. (Zuruf in der Mitte.) — Auf den Heizerhulks geht das Personal nur zum Aus⸗ bildungskursus ganz vorübergehend an Bord und wohnt zumeist in den Kasernen. — Auf dem „König Wilhelm“ ist aber permanenter Be⸗ trieb, Sommer und Winter. Wenn der Herr Abg. Eriberger einmal auf den König Wilhelm“ sich bemühen wollte und den Dienst über⸗ sehen würde, so würde er meiner Auffassung nach zu einer anderen Meinung kommen, als er hier ausgeführt hat. (Zuruf in der Mitte: Ich war dort vor ein paar Jahren) — Damals in Kiel sind wir meines Wissens nicht auf dem „König Wilhelm“ gewesen.

Es ist ferner gesagt worden, daß einer von den Kollegen der Fraktion des Herrn Abg. Erzberger mir Mitteilung machen würde über an Bord vorgekommene Mißhandlungen. Ich werde die Fälle selbstredend eingehend untersuchen lassen. Im allgemeinen stehen wir prozentual in bezug auf die Mißhandlungen sehr günstig da. (Sehr richtig! links. Das ist eine bekannte Tatsache. Ich habe die Statistik zwar nicht hier, ich habe die Sache aber immer verfolgt und weiß, daß die Marine in dieser Beziehung sehr günstig dasteht; es ist von jeher an Bord nicht Sitte gewesen, zu mißhandeln. (Heiterkeit bei den Sozialdemokraten.) Mißhandlungen sind nie im Schwange gewesen.

Es ist dann noch über die Panzerplatten gesprochen worden. Ich wiederhole, daß der Marineverwaltung jede Konkurrenz durchaus wünschenswert ist, und daß wir auch Anregungen nach der Richtung, die uns billigere Preise liefern, nur mit Dank begrüßen können, wie wir ja auch seinerzeit die Anregungen, auf die der Herr Abg. Erz berger vorhin anspielte, bezüglich der Panzerplatten nur dankbarst begrüßt haben. Ob die Anregung, die der Herr Abg. Graf von Oppersdorff heute gegeben hat, dazu führen wird, billigere Preise zu bekommen, scheint mir aber nicht ganz sicher zu sein.

Im übrigen, meine Herren, habe ich bezüglich der Panzerplatten nach dem Stenogramm gesagt: „Wir haben nach Bewilligung des Flottengesetzes vor Preisen gestanden, die damals schon verhältnis⸗— mäßig niedrig waren.“ Ich habe dabei an das Jahr 1902 gedacht, in welchem zuerst die Vertragsverhandlungen mit Krupp in Kraft getreten sind; das ist dasjenige, was ich im Kopf gehabt habe. Es scheint mirk doch nicht ganz zutreffend zu sein, was der Herr Abg. Erzberger gesagt hat, daß die Firma Krupp uns, wenn wir 58 Millionen Mark gespart haben, vorher das Fell über die Ohren gezogen habe. Weshalb ist es denn der Firma Krupp möglich gewesen, mit den Preisen herunterzugehen? Das ist ihr da— durch ermöglicht worden, wie ich schon ausgeführt habe, weil auf Grund des Flottengesetzes die Firma disponieren konnte und weil wir disponieren konnten. Es ist das eine von den außerordentlich guten Wirkungen, die das Flottengesetz gehabt hat, um dessen Zu standekommen, wie ich zu jeder Zeit anerkannt habe — nicht nur vor Jahren, als das Gesetz bewilligt wurde, sondern auch später immer —, die Fraktion des Herrn Erzberger sich ein hohes Verdienst erworben hat. Ich sage das nicht als Politiker, denn die Politik geht mich garnichts an, sondern ich habe damit nur anerkannt, was Tat sache ist.

Wenn nun weiter gesagt worden ist, daß daß wir vom Jahre 1907 an noch 12 Millionen Mark ge— spart haben, so liegt das daran, weil wir schon vom Jahre 1907 an die niedrigen Preise gegenüber dem Weltmarktpreis gehabt haben, und im Jahre 1907 eben nur durch die Art des Vorgehens seitens der Marineverwaltung einen Preisnachlaß erzielt haben. Dieser weitere Preisnachlaß nur in den drei Jahreu, wo Krupp tatsächlich dem Vertrage nach den höheren Preis in der Hand hatte, wo er nicht nachzulassen brauchte, beträgt 12 Millionen Mark. Krupp hat von den höheren Preisen, die er bereits für drei weitere Jahre vertrags— mäßig fest in der Hand hatte, einen Nachlaß gewährt, der 12 Millionen beträgt. Wenn es aber Krupp möglich gewesen ist, hier noch einen Preisnachlaß zu machen, liegt das daran, daß von 1908 an ein Mehrbedarf an Panzerplatten von 330, in Aussicht stand, und das berechtigte mich und ermöglichte es mir, einen weiteren Preisnachlaß durchzusetzen. Auf der andern Seite ist es aber doch auch nicht unbillig, daß wir Krupp, nachdem er sein Werk so er— hebllch hat vergrößern müssen und er nun mit Sicherheit davor steht, dieses vergrößerte Werk von 1912 ab nicht mehr voll ausnützen zu können, nun auch mit Rücksicht auf die Abnahme des Bautempos und den damit verbundenen geringeren Bedarf an Panzerplatten gewisse größere Kautelen gaben. Das wird auch der Herr Abg. Erzberger, glaube ich, berechtigt finden.

Der Herr Abg. Erzberger hat auch bezüglich des Thyssenbriefes die Ansicht geäußert, das wäre wohl nicht ganz so, wie ich es dargestellt hätte. Ich bin bereit, dem Herrn Abg. Erzberger den Thyssenbrief komplett zu geben. Ich halte es nicht für zweckmäßig, den ganzen Brief hier vorzulesen. Ich möchte aber doch die Fortsetzung des Passus, um den es sich hier handelt, noch vorlesen. Meine Herren, ich wiederhole, ich würde es ja an sich für zweck— mäßiger gefunden haben, wenn diese ganzen Panzerplattenbesprechungen nicht im Plenum stattgefunden hätten, da die Frage aber einmal in der Weise angeregt ist, habe ich sagen müssen, wie die Sache liegt, das war nicht anders möglich, deshalb mußte ich auch den Namen Thyssen nennen. Die Fortsetzung des Briefpassus lautet folgender— maßen, — ich wiederhole den vorhin schon verlesenen Absatz:

es wunderbar wäre,

Was den weiteren Vorbehalt anbelangt, daß der mit uns ab— zuschließende Vertrag hinfällig würde, falls die Marine anderweitig besseres Material erhalten kann, wir es aber nicht liefern können, so bedauern wir sehr, auch; auf eine solche Bedingung aus sehr begreiflichen Gründen nicht eingehen zu können. Bei den stetigen Fortschritten, die die Technik macht, ist jedenfalls damit zu rechnen, daß früher oder später im Laufe der Jahre man auch dazu kommen wird, ein noch besseres Material herzustellen, als man es heute verwendet.

Wenn man Panzerplatten zehnten betreiben,

Werke, die seit Jahr- von spezia—

anderen schon

berücksichtigt, daß die

herstellen, diese Fabrikation

dafür einen großen Stab listisch ausgebildeten und ausschließlich dafür arbeitenden Ingenieuren haben und weiterhin ausgedehnte, vorzüglich eingerichtete Versuchsanstalten sowie Geschütze und Geschosse nebst Schießplätzen zur Verfügung haben, so ist wohl zu erwarten, daß die alten Lieferanten früher mit Neuerungen und Verbesserungen auf den Markt kommen dürften, als es uns möglich sein würde. (Hört! Hört!) wo wir erst unsere Einrichtungen schaffen sowie dafür ein geschultes Personal sammeln und heranbilden müssen, mit einem Wort gesagt, nur Anfänger sind. Auf eine derartige Bedingung, wie die oben erwähnte, einzugehen, könnte gegebenenfalls geradezu ruinös für unser neues Unternehmen wirken.

Ich möchte dabei bemerken, daß wir an Thyssen die Forderung gestellt hatten, daß wir frei sein müßten vom Vertrage, wenn wir anderwärts besseres Material beziehen könnten. Das werden die Herren ohne weiteres verstehen. (Sehr richtig! Wir können ja gar nicht wissen, wie die Verhältnisse bezüglich der Panzerplatten in Zukunft sein werden. Diese Bedingung mußten wir aufnehmen. Er sagt weiter:

Es würde also geradezu ruinös für unser neues Unternehmen wirken, und es wird daher jeder verstehen, daß gegen solche Eventualitäten wir uns schützen müssen.

Wir sind deshalb der Ansicht, daß, wenn ein besseres Her— stellungsverfahren sich finden sollte, uns in derselben Weise, wie den anderen deutschen Panzerplattenfabrikanten, die Möglichkeit geboten werden muß, dasselbe gleichfalls anzuwenden,

JM natürlich, wenn es die anderen hergeben; das ist aber doch sehr die Frage! —

indem das Reichsmarineamt das Benutzungsrecht für das neue

Verfahren erwirbt und auch uns, wie den anderen deutschen

Lieferanten, kostenfrei zur Verfügung stellt.

Nun bitte ich, meine Herren, sich die vorzustellen. Wir haben Thyssen nun als werk nnd freuen uns darüber. Jetzt erfindet Krupp ein sehr viel besseres Verfahren, eine sehr viel bessere Panzersorte als vorher, sodaß wir mit einem sehr viel leichteren Ge— wichte auskommen können und großen Vorteil haben. Nun sagen wir zu Krupp: „Herr Krupp, jetzt geben Sie Ihr Verfahren her, wir wollen es Thyssen geben!! Was glauben Sie wohl, daß Krupp uns (Heiterkeit. So liegt doch die Sache.

praktische Situation drittes Konkurrenz—

anworten würde?

Ich habe das hinzufügen müssen, weil ich klarlegen wollte, daß

ich dem Wesen nach — worauf es doch ankommt nichts habe ver⸗ schweigen wollen; ich habe nur nicht den ganzen Brief vorlesen, sondern mich dabei auf den springenden Punkt beschränken wollen.

Gegen Gi, Uhr wird die Veiterberatung auf Montag 1 Uhr vertagt; vorher Abkenm men wegen der Gotthardtbahn.

Preuszischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 34. Sitzung vom 5. März 1910, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)

Auf der Tagesordnung stehen zunächst die Beratung des Antrags der verstärkten Gemeindekom mission auf Annahme einer Resolution, betreffend allgemeine Ein⸗ gemeindungsfragen, und die zweite Beratung der Ent⸗ würfe von Stadterweiterungsgesetzen für Essen, Cöln, Ratibor, Kiel, Flensburg, Harburg und Magdeburg.

Die Resolution der Kom missi on lautet:

„die Regierung zu ersuchen, a. in. Zukunft bei Eingemeindungs⸗ gesetzen in die zu veröffentlichenden Eingemeindungsbedingungen nur solche Vorschriften aufnehmen zu lassen, durch die entweder eine Abänderung der geltenden Gesetze erfolgt oder öffentlich -rechtliche, erzwingbare Verpflichtungen für eine Gemeinde begründet werden, b. in allen Eingemeindungssachen von erheblicher Bedeutung eine Anhörung des Provinzial— (Kommunal⸗) Landtags herbeizuführen, künftig darauf hinzuwirken, daß in die Eingemeindungsverträge Bestimmungen, die dauernde Sonderrechte schaffen, tunlichst nicht aufgenommen werden“.

Die einzelnen Gesetzentwürfe hat die Kommission unver⸗ ändert angenommen. . ö

Ueber den ersten Teil der Debatte hierüber ist in der vorgestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden, ;

Abg. Dr. Bell-Essen (Zentr.):: Meine Freunde werden der Resolution zustimmen. Für Rheinland und Westfalen muß ich der Auffassung widersprechen, daß die Regierung bei Eingemeindungsfragen die Stadtgemeinden vor den Landgemeinden bevorzuge. Die Regierung ist nach jeder Richtung bemüht gewesen, beider Dt rn wahrzi⸗ nehmen; ja, es besteht sogar in Stadtgemeinden die Au fassung, die allerdings nicht die meinige ist, daß ie feng die Interessen des Landes zu sehr wahrnehme. Im westfälischen Industriegebiet hat sich vielfach die Notwendigkeit der Eingemeindungen hergus—⸗ gestellt durch die veränderten Verkehrsverhältnisse und die Ent ⸗ wicklung der Industrie, und zwar nicht nur für die Stadtgemeinden, sondern namentlich auch für die Landgemeinden. Wenn eine Einigung unter den Beteiligten erzielt ist, soll man die Eingemeindung nicht erschweren. Die Landgemeinden wahren schon ihre Rechte. In den Eingemeindungsverträgen ist vielfach bestimmt, daß die Polizeiver⸗ ordnungen der Muttergemeinde auch in der Tochtergemeinde gelten sollen. Das Kammergericht hat nun entschieden, daß zur Gültigkeit der Polizeiverordnungen der Eingemeindungsvertrag nicht ausreiche, sondern auch noch die erforderliche Publikation hinzukommen müsse. Das QAberverwaltungsgericht dagegen hat entschieden, daß die nachherige Publikation nicht mehr erforderlich sei. Deshalb dürfte es zweckmäßig * vorsichtshalber die Polizeiverordnungen in der vorgeschriebenen Form zu veröffentlichen. Schwierigkeiten in der Praxis hat die Frage ergeben, wie Abmachungen im Eingemeindungsvertrag, die nicht in das Gesetz aufgenommen find, nachher geändert werden können.

(Schluß in der Dritten Beilage.)

Dritte Beilage

zum Deutschen Reichsanze

M 56.

5

(Schluß aus der Zweiten Beilage.)

Allerdings können Verträge durch beiderseitige Einwilligung geändert werden; aber der eine Kontrahent ist hierbei nicht mehr da. Kann nun eine Vertragsbestimmung durch Mehrheitsbeschluß der Stadtver— ordnetenpersammlung geändert werden oder müssen diejenigen Stadt— verordneten, die aus der Tochtergemeinde stammen, ihre Zustimmung geben, und zwar sämtlich oder in ihrer Mehrheit? Um diese Schwierigkelten u beseitigen, müßte in Zukunft in den Eingemeindungsverträgen be— in n werden, wie sie geändert werden können. So ist es einmal bei Cöln geschehen, aber bei anderen Eingemeindungsverträgen ist es unterblieben.

Abg. von Brgndenstein (kons.): So sehr ich wünschen würde, daß wir zu einem Beschluß kämen, der mit großer Mehrheit gefaßt werden könnte, kann ich doch nicht meinen Widerspruch gegen den Antrag Ecker zurückziehen, weil diefer Antrag nicht eine Verbesserung, sondern eine Verschlechterung der Refolution enthält. Nach der Resolution soll in allen wesentlichen Fällen der Provinzial⸗ landtag gehört werden. Dadurch brauchen die Eingemeindungssachen keineswegs auf Jahre verzögert zu werden; denn der Provinziallandtag braucht nicht erst nach Abschluß der Verhandlungen gehört zu werden, sondern im Laufe der gewöhnlich jahrelang schwebenden Verhand— lungen kann die Frage auch in einem früheren Stadium dem gerade versammelten Propinziallandtag vorgelegt werden.

Geheimer Oberregierungsrat Sr. Freund: Wir werden den Landtag hören, wenn es als angemessen erscheint, sobald er gerade versammelt ist. Ich stehe also im wesentlichen auf dem Standpunkt des Vorredners. Die Antinomie zwischen dem Kammergericht und dem Oberverwaltungsgericht ergibt allerdings Schwierigkeiten, aber die Ge— meinden haben sich auch schon dagegen gesichert, daß eine einseitige Aenderung der Eingemeindungsbedingungen nicht vorgenommen wird. In Cöln z. B. ist ausdrücklich bestimmt worden, unter welchen Modalitäten mit Zustimmung der Stadtverordneten Bestimmungen des Eingemeindungsvertrages geändert werden können. In Zukunft werden die Gemeinden immer darauf hingewiesen werden.

Abg. Ecke r-Winsen (nl.) zieht feinen vorgestern mitgeteilten Antrag zurück, um den Konferbativen die Zustimmung zur Re— solution zu erleichtern.

Abg. Dr. Müller-Berlin (freis. Volks hebt hervor, daß nach der Fassung der Resolution die Anhörung des Provinziallandtags die Regel und nicht die Ausnahme sein soll.“ Auf diese Tendenz komme es ihm an, und deshalb stimme er gegen die Resolution. ;

Darauf wird die, Resolution der Kommission Stimmen der Freisinnigen angenommen.

In zweiter Beratung werden sodann die über Erweiterung der Stadtkreise Essen, Cöln, Harburg und Magdeburg ohne Debatte gemäß den Anträgen der verstärkten Gemeindekommission unverändert angenommen.

Bezüglich des Gesetzentwurfs, betreffend Erweiterung des Stadtkreises Flensburg, beantragt die Kommission ebenfalls unver änderte Annahme, dagegen wird von konservativer Seite Zurück verweisung an die Kommission beantragt.

Berichterstatter Abg. Hoff weist darauf hin, daß auch von seiten der Regierung die Eingemeindung warm befürwortet worden fei. Die in einer Petition gegen die Eingemeindung geltend gemachten Be— denken rührten nur von 35 Großgrundbesitzern der Gemeinde Twedt her. Demgegenüber stehe aber der einstimmige Beschluß der Twedter Gemeinde.

Abg. von Bonin (kons.): In der vom Oberbürgermeister Dr. Todsen in Flensburg und vom Gemeindevorsteher der Gemeinde Twedt neuerdings eingegangenen Petition wird eine Reihe von Gründen für die Eingemeindung von Twedt angeführt, die nicht zutreffend sind. Es wird u. a. darauf hingewiesen, daß die Zuschläge zu den einzelnen Steuerarten jetzt schon 225 oo betrügen und in kurzer Zeit auf 300 ν steigen müßten. Diese Erhöhung der Steuersäßze ift erstens bis jetzt noch nicht beschlossen, und dann ist auch zu bedenken, daß ein Zuschlag zur Gewerbesteuer nicht erhoben wird, auch auf die Umsatz steuer sind keine Zuschläge eingeführt. Die Gemeinde hat den dringenden Wunsch, selbständig zu bleiben. Es ist allerdings ein ein stimmiger Beschluß der Gemeindevertretung vorgelegt worden. Aber die Einstimmigkeit ist dadurch zustande gekommen, daß die Minorität an der Durchsetzung ihrer Absichten verzweifelte und nicht anwesend war. Die Minorität hat die Befürchtung, daß durch die Eingemeindung von Twedt die Arbeiterbevölkerung dorthin ziehen würde, sodaß die anderen Gemeinden dann von Twedt her die leistungsfähigsten Steuer zahler erhalten würden. Ich beantrage deshalb, den Entwurf an die Kommission zurückzuverweifen.

Geheimer Oberregierungsrat Dr. Drews: Der Landrat, der Kreisausschuß und der Kreistag haben die Notwendigkeit der Ein— gemeindung anerkannt. sind doch gerade diejenigen Instanzen, die

gegen die

Gesetzentwürfe Ratibor, Kiel,

Das sind ein ausschlaggebendes Urteil über die Verhältnisse abgeben können. Einzelne Teile der Bevölkerung werden infolge von Mißvperständnissen oder aus anderen Gründen überall gegen die Eingemeindung Stellung nehmen. Twedt würde genötigt sein, im Falle seiner Nicht eingemeindung ein eigenes Schulgebäude zu errichten. Schule würde dann aber immer noch eine Landschuke bleiben, die keinen Ver gleich mit den benachbarten städtischen Schulen aushalten könnte, Die Steuerzuschläge betragen gegenwärtig 200 0/9. Der Landrat und der, Kreisausschuß versichern, daß die Gemeinde, bleiben würde, zu einer bedeutenden Erhöhung muß. Es ist selbstverständlich, daß der Kömmunalefat der 6 ganz erheblich in die Höhe steigen würde. Den

. Vie

wenn sie selbständig dieses Satzes schreiten D

Wider⸗ Fruch gegen die Ansiedlung von Arbeitern kann ich nicht verftehen. durch die Erhöhung der Bautätigkeit würde der Wert der Grund stücke doch erheblich steigen.

Abg. von Brandenstein (kons.: Es ist wiederholt von unserer

über uns äußerst kritisch verhalten. Für uns können 'nicht“ ohne weiteres die Beschlüsse der Gemeindekörperschaften maßgebend sein, sondern wir müssen diese auch auf ihr Zustandekommen hin prüfen. Es lagen schon in der Kommission erhebliche Bedenken vor, die schon eine Verschiebung der Verhandlung notwendig gemacht hatten. Diese Bedenken sind durch die neuerdings eingegangene Petition und durch die Ausführungen des Abg. von Bonin verslärkt worden. Wir sind deshalb für Zurückberweisung an die Kommission.

Abg. Dr. Duus (fr. Volksp.): Die bei dieser Eingemeindung in Frage ,, . Landgemeinden gehören schon seik urdenklicher Zeit mit Flensburg zusammen. Deshalb hat sich auch die Provinzial regierung auf den Standpunkt gestellt, daß der Bebauungsplan für die ganze Gegend einheitlich vorgenommen werden sollte. Die Stadt Flensburg hat an und für fich kein großes Interesse an der Gingemeindung, wohl aber liegt diese Eingemeindung im Interesse der vier Landgemeinden. Die Veranlassung zu der Eingemeindung ist vor allem die Anlage und Erweiterung der Marinestation in Mürwik, die mit ihrem Personalbestand von 2000 bis 3000 Köpfen in weitgehendem Maße Ansiedelungen nötig macht. Seit drei oder vier Jahren haben wir mit den Gemeinden Verhandlungen gepflogen damit das sehnlichst erwünschte Ziel der Eingemeindung erreich werden kann. Ich bitte deshalb das Haus, kein weiteren Ein wendungen gegen die Gingemeindung zu erheben.

2. . 1 ö Seite betont worden, daß wir allen Eingemeindungen gegen

Abg. Linz (Zentr.) erklärt

verweisung an die Kommission. Der Antrag auf Zurückverweisung an die Gemeinde— kommission wird gegen Re Stimmen der Linken angenommen.

„Es folgt die Beratung des Etats der Handels- und Gewerbeverwaltung. Bei den Einnahmen äußert sich Abg. Felisch (kons.) über die Baugewerksschulen: Die Fachschul⸗ lehrer sollen in erster Linie nicht Berufslehrer, fondern Fachmänner ein, Sie müssen immer mit der Ausübung des Gewerbes, für das sie Schüler auszubilden haben, genau vertraut sein. Wir brauchen Fach lehrer, welche eine wirkliche praktische Lehrzeit durchgemacht haben, damit sie an diesen Schulen mit dem genügenden Erfolge Unterricht erteilen und sich den Schülern in genügender Weise verständlich machen können, nicht bloß technisch gebildete Lehrer, nicht bloß Hoch— schularchitekten, nicht bloß Hochschulingenieure. Die praktisch vor⸗ gebildeten Lehrer verschwinden an unferen Baugewerkschulen leider immer mehr und mehr. In kurzer Zeit werden unsere mittleren Fachschulen ganz und gar akademiftert sein. Ich will mich gar nicht gegen die akademische Ausbildung der Lehrer wenden, aber es würde für den Lehrkörper unserer Fachschulen gut sein, wenn wenigstens annähernd in derselben Zahl Lehrer hineinkämen, welche direkt aus der Praxis des Gewerbes hervor— gegangen sind. Diese Lehrer würden mindestens denselben Erfolg haben, wie die akademischen Lehrer. Schon im vorigen Jahre habe ich den Handelsminister um Auskunft gebeten, ob nicht das Ueber— gewicht der rein akademischen Lehrer schon jetzt einen gewissen un— günstigen Einfluß auf Schüler ausübt. Der Minifter hat da— mals selbst anerkannt, die akademischen Lehrer leicht dazu kommen können, den Unterricht, den sie an einer Technischen Hoch— schule genossen haben, auf den Unterricht an den Baugewerksschulen zu übertragen. Das sei unerwünscht, und deshalb sei eines der HDauptmotive des neuen Lehrplans, diese Neigung, akademisch zu werden, zu unterbinden. Eine Umfrage bei den Direktoren der Bau— gewerksschulen hielt der Minister bei der ungleichmäßigen Entwicklung dieser Schulen für wenig erfolgversprechend. Wenn der jetzige Minister derselben Ansicht ist, so möchte ich ihm anheimgeben, diese Frage vielleicht dem Landesgewerbeamt zu unterbreiten. Die Zahl der Baugewerksschulen in Preußen, die 25 beträgt, ift viel zu gering. Das Streben unserer sämtlichen jungen Bau— techniker geht dahin, eine Baugewerksschule absolviert zu haben. Das Bedürfnis nach einer tüchtigen Baugewerksschule in den Vor— orten von Berlin ist gar nicht mehr abzuweisen, da die Baugewerks—⸗ schule zu Berlin auch nicht annähernd die Anmeldungen aus Berlin zerücksichtigen kann und alle Nichtberliner abzuweisen pflegt. ist außerordentlich bedauerlich, daß die Verhandlungen, der Handelsminister Delbrück mit verschiedenen Städten in er Umgebung von Berlin angeknüpft hatte, wegen der Höhe der sten für den Bau solcher Schulen und den jährlichen Zuschuß zu keinem Ergebnis geführt haben. Man sollte nicht vergessen, daß die Errichtung einer solchen Schule das ganze Gemein

sich im Namen seiner Partei für Zurück—

/ Land

durch

wesen gehoben wird. Die Privatbaugewerksschulen können niemals annähernd dasselbe leisten, wie die staatlichen oder städtischen Schulen, da sie immer Erwerbsanstalten bleiben 'müssen. Tas Fünf klassensystem begrüße ich mit besonderer Freude, weil das Lehrziel dabei keineswegs in die Höhe geschraubt werden soll, und deshalb eine intensivere Ausbildung erreicht werden kann, als bei dem bisherigen Vierklassensystem. Der Eisenbetonbau, der eine immer größere Be— deutung gewinnt, sollte in dem Lehrplan der Baugewerksschulen mehr berücksichtigt werden. Auch die heimische Bauwesse unserer Provinz sollte mehr gepflegt und insbesondere eine gewisse Wiederbelebung des Holjbaues auf den Baugewerksschulen herbeigeführt werden. Die übermäßige Anwendung von Eisenstützen hat Gott sei Dank wieder aufgehört, es wird wieder mehr Stein Volz verwendet. Das Holz muß nur richtig behandelt werden. Das Holz, gut angewendet, wird Jahrhunderte überdauern, ich er innere nur an die große Zah sach

1nd 18 Und Und

1

l von Holzbauten in Niedersachsen aus dem 165., 16. und 17. Jahrhundert, denen man nichts von Verfal ansieht. Wir wissen heute, wie wir die Häuser vor Holzschwamm schützen und den ei können. nötige B j Die Aufnahmebedingungen in Baugewerksschulen in bezug auf das all

ganz entschieden verschärft werden. Keine

andere Schule hat so verschiedengz ig ebildete Schüler wie die Baugewerksschule; es gibt dort Schüler, die bei ihrer Aufnahme nicht einmal richtig lesen und schreiben können, chüler mit der Be rechtigung zum einjährig-freiwilligen s sogar Schüler, die die Maturitätsprüfung bestanden haben. Die deutsch? SPrache follte wenigstens jeder Aufzunehmende vollkommen beherrschen.

Minister für Handel und Gewerbe Sydow:

Meine Herren! Bei warmen Interesse, das der Vorredner seit Jahren der Frage der Ausgestaltung der Baugewerk schulen widmet, ist die heute besprochenen zum großen Teile in früheren Etatsperioden in diesem hohen Hause bereits eingehend erörtert worden Angesichts dieses Umstandes ich mich in Beantwortung ausführlichen Darlegungen des kurz fassen,

zu ein paar Hauptpunkten

—

26 natir! ; K 55 rang e? 1 ch, 413 Fragen

zor de werde

Sorrm 21 e rn

Vorredners meinen Standpunkt zu markie Der Herr Vorredner ha besonderer Genugtuung begrüßen — a meines Herrn Amtsvorgängers um die F anerkannt und il daß ich mit meinen An—

zu wandeln. Ich kann ihm versichern,

schauungen in dieser Frage auf demselben Boden stehe, wie mein Herr Amtsvorgänger, und auch dieselben Pfade weiter zu ent schlossen bin. Ich stehe er llerdings auch Standpunkte meines Herrn Amtsv .

Frage, in der der 8 mit

Frage der Beteiligung der nicht emisch gebildeten Lehrer Baugewerkschulen.

Es ist ja dem hohen Hause bekannt, gelegenheit gewesen ist. Bis zum Jahre gewerkschulen sowohl akademisch gebildete Oberlehrer als auch lehrer, die nicht der akademischen Bildung teilhaftig geworden waren, angenommen. un diese letzteren nach den allgemeinen Ver waltungsgrundsätzen nicht zu Oberlehrern bestellt werden konnten sich aus diesem Nebeneinanderarbeiten der beiden verschiedenen Lehrer kategorien Unzuträglichkeiten ergeben hatten, so erfolgte im Jahre mit Zustimmung dieses hohen Hauses eine Neuregelung auf der Basis daß in Zukunft, abgesehen von den Elementarlehrern, nur noch akademisch gebildete Lehrer hier zur Anstellung gelangen. Der an⸗ fänglich gemachte Versuch, einzelnen Lehrern ohne volle

möchte ich persönlich mit 58 10k 5 srea B; 29 . 1 8 leb e die Verdienste »Korit na or T 1 16 ITar ** Förderung der Fachschulen hier

hat mir damit nahegelegt, auf demselben

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bildung zu gestatten, zur Erreichung der Oberlehrerqualität die ihnen

1910.

wie bekannt, als praktisch

fehlenden Semester nachzustudieren, sind, nicht brauchbar, bald wieder berlassen worden, und so ist das System festgehalten worden, nur Akademiker einzu⸗ stellen. Aber es ist gleichzeitig mit allem Nachdruck darauf gehalten worden, daß die Akademiker mit der Praxis in ständiger Berührung bleiben. Zunächst müssen sie ja eine mindestens dreijährige, tatsächl ich aber vielfach längere praktische Beschäftigung, nachdem sie das Diplom⸗ examen abgelegt haben, durchmachen. Dann wird, soweit es die Lehr⸗ tätigkeit gestattet, auch gern gesehen, daß sie sich mit Genehmigung des Direktors nebenbei auch mit der Praxis durch Lösung praktischer Aufgaben in Fühlung halten.

Die Lehrpläne und die Lehrmethode sind nach eingehender Durch⸗ beratung im Beirat des Landesgewerbeamts unter Mitwirkung des

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Herrn Vorredners und, ich glaube, auch unter seiner Zustimmung in einer Weise festgestellt, die die Tendenz, nicht zu theoretisch zu werden und sich auch dem Begriffsbermögen der Schüler anzupassen, wohl deutlich erkennen läßt. Eine solche erst seit wenigen Jahren be— stehende Methode nun wieder umzuändern, wäre wohl nur zu recht⸗ fertigen, wenn sich dem damals Eingeführten, jetzt Be⸗ stehenden Mißstände ergeben hätten. Der Herr Vorredner hat den Wunsch ausgesprochen, man möge einmal bei dem Beirat des Landesgewerbeamts, sei es dem allgemeinen oder dem Fachbeirat, anfragen, ob sich aus der Methode, mit der nun die Akademiker den Unterricht durchführen, Mißstände für die Aus bildung der Schüler ergeben haben. Ich bin gern bereit, diesem Wunsche zu entsprechen. Es wird sich ja im Laufe des Jahres Ge legenheit finden, entweder wenn der allgemeine Beirat zusammentritt oder durch Berufung des Fachbeirats, diese Frage zu erörtern, und ich hoffe, dann später auch das Ergebnis zur Kenntnis dieses hohen Hauses bringen zu können.

Was die Frage der Einrichtung weiterer Baugewerksschulen be trifft, so habe ich selbstverständlich nichts dagegen und würde mich auch dafür interessieren, daß sie nach Maßgabe des Be dürfnisses vermehrt werden. Es ist aber auch bekannt, daß die Hauptschwierigkeit der Vermehrung darin liegt, daß die Gemeinden nicht den erforderlichen Zuschuß, ohne den auch der Staatszuschuß von der Finanzverwaltnng nicht bereit gestellt werden kann, zu gewähren geneigt sind, und daran liegt es insbesondere auch: einmal, daß die Schulen in Halle und Thorn Rudimente ge⸗ blieben sind, dann aber auch, daß wir hier in den Vororten von

aus

Berlin mit der Errichtung einer oder mehrerer neuer Schulen nicht weiter kommen. Es siud Verhandlungen mit den Gemeinden um Berlin eingeleitet worden, aber sie sind immer an der Abneigung der Ge— meinden, ihrerseits dazu Mittel aufzuwenden, gescheitert.

Was die Wünsche des Herrn Vorredners über die Vertiefung oder Verbreiterung des Unterrichts über Eisenbeton und die Kenntnis der Behandlung und der Verhütung des Holzschwammes betrifft, so sind schon in den letzten Jahren nach der Richtung hin die Lehrpläne verbessert worden. Es wird darauf hingewirkt, daß auch diese Kenntnis vermittelt wird.

Die Einnahmen werden bewilligt. Bei den dauernden Ausgaben, und zwar beim Titel des Ministergehalts, führt

Abg. Malkewitz (kons.) aus: im Laufe seiner Amkstätigkeit um erworben; ich erinnere nur an an den kleinen Befähigungsnac forderungen und an Verschärfunk unlauteren Wettbewerb. An dem Zustan mmen diese

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