1910 / 61 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 12 Mar 1910 18:00:01 GMT) scan diff

i der Liste der . sind gelöscht: die Rechts⸗ anwälte Justizrat Dr. Regeln bei dem Kammergerccht, Dr. Lamm bei dem Amtsgericht Berlin⸗-Schöneberg, Eber⸗ hard in Wilmersdorf bei dem Amtsgericht in Charlottenburg und Nacke in Wanne bei dem Amtsgericht in Gelsenkirchen.

Mit der Löschung des Rechtsanwalts Nacke in Wanne in der Rechtsanmaltsliste ist zugleich sein Amt als Notar erloschen.

In die Liste der Rechtsanwälte sind eingetragen: der Rechtsanwalt Wientgen aus Buer bei dem Ämtsgericht in Gelsenkirchen, der Notar Heinemann in Lebach bei dem Amts—⸗ gericht daselbst, die ö Dr. Ernst Salinger bei dem Landgericht J in Berlin, Dr. Pinczower bei dem Landgericht in Breslau, Dr. Kupfer bei dem Landgericht in Frankfurt a. M., Dr. Stecher bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Hannover mit dem Wohnsitz in Linden, von Krosigk bi dem Amtsgericht und dem Landgericht in Halle a. S., Wellhausen bei dem Amtsgericht in Pyrmont, Lawerenz bei dem Amtsgericht in Pasewalk, der stellvertretende Ver— waltungsdirektor bei der Knappschafts⸗-Berufgenossenschaft, Gerichtsassessor a. D. Fricke in Bochum bei dem Landgericht in Bochum, die früheren Gerichtsassessoren Dr. Stöhr bei dem Landgericht J in Berlin und Felix Sch reuer bei dem Land— gericht II in Berlin.

Der Senatspräsident Rabe bei dem Kammergericht, der Landgerichtsdirektor, Geheime Justizrat von Echaust vom . 1 in Berlin, der Landgerichtsrat Ristow in Ostrowo und der Rechtsanwalt, Justizrat Dr. Walter Alscher in Königsberg i. Pr. sind gestorben.

Personalveränderungen.

Röniglich Preußische Armee.

Beamte der Militärverwaltung.

Durch Allerhöchste Bestallung. 3. März. Stieme, Geheimer Kriegsrat und vortragender Rat im Kriegsministerium, zum Wirklichen Geheimen Kriegsrat ernannt.

Durch Verfügung des Kriegsministeriums. 25. Fe⸗ bruar. Böttger, Garn. Verwalt. Insp. in Cassel, auf seinen Antrag mit Pension in den Ruhestand versetzzt. (

1. März. Versetzt: Lucas, Proviantmeister in Sagrgemünd, nach Jüterbog, Burger, Proviantamtsinsp. und Vorstand der Zweigverwaltung in Straßburg i. E., nach Saargemünd als Amts⸗ vorstand; die Proviantamtsinspektoren und Kontrolleführer: Wiech⸗ mann in Brandenburg 4. H. als Amtsvorstand nach Güstrow, Pfeiffer in Saarhurg i. L. als Vorstand der Zweigperwaltung nach Straßburg i. E., Denke in Wesel nach Brandenburg a. H.; die Prgvigntamtsinspektoren; Stahn in Schweidnitz als Kontrolleführer nach Wesel, Hilse in Metz nach Schweidnitz.

Tappert, Proviantamtsinsp. in Saarburg i. L., die Kontrolle—

führergeschäfte bei dem Proviantamt daselbst mit dem 1. April 1910

übertragen. . 3. März. Peters, Intend. Registrator von der Intend. des XVIII. Armeekorps, zum Geheimen Registrator im Kriegsministerium

ernannt.

Aichtamtliches.

Deu tsches Reich.

Preußen. Berlin, 12. März.

Seine Majestät der Kaiser und König nahmen gestern nachmittag an Bord des Schnelldampfers des Nord⸗ deutschen Lloyd „Kaiser Wilhelm II.“ auf der Fahrt nach Bremerhaven die Vorträge des Chefs des Marinekahinetts, Vizeadmirals von Müller und des Staatssekretärs des Reichs— marineamts, Admirals von Tirpitz entgegen.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrats für Zoll und Steuerwesen und für Handel und Verkehr sowie die ver— einigten Ausschüsse für Zoll- und Steuerwesen, für Handel und Verkehr und für Rechnungswesen hielten heute Sitzungen.

Vom 19. d. M. bis einschl. 3. April tritt im Aus⸗ stellungsgebäude am Zoologischen Garten während der Inter— nationalen Motorboot und Motorenausstellung eine Postanstalt mit Telegraphenbetrieb und öffentlicher Fernsprechstelle unter der Bezeichnung „Berlin W. Internationale Motor— boot und Motoren-Ausstellung“ in Wirksamkeit. Das Postamt wird für den Verkehr mit dem Publikum Werktags von 9 Uhr Vorm. bis S Uhr Nachm. und Sonn⸗ und Feiertags von 12 Uhr Vorm. bis 2 Uhr Nachm. in Betrieb gehalten werden. Etz hat sich mit dem Verkauf von Postwertzeichen sowie mit der An nahme und Ausgabe von Postsendungen jeder Art (ausgenommen Pakete), von Telegrammen und Rohrpostsendungen zu befassen. Die abzuholenden Sendungen müssen in der Aufschrift den Vermerk „postlagernd Berlin W Internationale Motorboot und Motoren⸗Ausstellung“ oder eine ähnliche Angabe tragen. Die Postanstalt wird dem P.A. W. 50 (Marburger Straße 12) als Zweigpostamt zugeteilt.

. *

Im Auslieferungsverkehre zwischen Preußen und Frankreich findet, wie im „Justizministerialblatt“ mit— geteilt wird, auf Grund von Gegenseitigkeitserklärungen die Auslieferung fortan auch statt wegen Erpressun g und Ver⸗ suchs der Erpressung, sofern die Handlung sowohl nach deutschem wie nach französischem Rechte als Verbrechen oder Vergehen strafbar ist.

Der neuernannte Regierungsassessor Bartels aus Merse— hurg ist dem Landrat des Kreises Beeskow-Storkow, der neu— ernannte Regierungsassessor Stegemann aus Merseburg dem Landrat des Kreises Niederung und der neuernannte Regierungs⸗ assessor Dr. Wrede aus Merseburg dem Landrat des Kreises Allenstein zur Hilfeleistung in den landrätlichen Geschäften zu— geteilt worden.

Die Regierungsreferendare Friedrich aus Breslau und Dr. jur. Dalchow aus Merseburg haben die zweite Staats— prüfung für den höheren Verwaltungsdienst bestanden.

Laut Meldung des, W. T. B. ist S. M. S. „Condor“ iu Sydney angekommen.

ö M. Flußkbt. „Tsingtau“ ist vorgestern in Canton eingetroffen.

Bremerhaven, 12. März. Der Schnelldampfer des Norddeutschen Lloyd „Kaiser ilhẽ e II.“ mit Seiner Majestät dem Kaiser an Bord ist in Begleitung des Kreuzers „Königsberg“ und der beiden Depeschenbobte „V 150“ und „V 161“, „W. T. B.“ zufolge, Nachts üÜhr hier eingetroffen und auf der Reede vor Anker gegangen. Heute morgen ging Seine Majestät der Kaiser an Land und trak um 10 Uhr mit 3 Königlichen Hoheiten dem Groß— herzog von Oldenburg und dem Prinzen Heinrich von Preußen die Fahrt nach Bremen an.

Bayern.

Seiner Königlichen Hoheit dem Prinz-Regenten gingen heute 3 seinem 89. Geburtstag, der im ganzen Lande durch Festgottesdienste, Paraden und andere festliche Veranstaltungen gefeiert wird, zahlreiche Glückwunschtelegramme zu, darunter besonders herzliche von Ihren Majestäten dem Kaiser Wilhelm und dem Kaiser 1 Joseph von Oesterreich und von den deutschen Bundesfürsten.

In der gestrigen Nachmittagssitzung der Kammer der Abgeordneten wandte sich, wie das „W. T. B.“ meldet, bei der Beratung des Nachtrags zum Militäretat der Abg. Günther (liberah gegen die seinerzeit im Reichstage von dem Abg. von Oldenburg über die Kontingente deutscher Bundesstaaten gemachten Ausführungen, die den geschichtlichen Tatsachen nicht n, m. und gegen die der bayerische Militärbevollmächtigte hätte Einspruch erheben müssen. Der Kriegsminister Freiherr von Horn erwiderte:

Wenn ein Parlamentarier im Reichstage auf einen unglücklichen Zeitraum in der Geschichte eines deutschen Stammes hinweise, fo fei dies eine Geschmacksverirrung, eine Entgleisung, die nicht wert sei, daß man sich darüber aufrege. Was den Spott Oldenburgs über die Reichsarmee betreffe, so sei es Tatsache, daß in der Schlacht bei Roßbach Bayern nicht dabei gewesen seien, der bayerische Militär⸗ bevollmächtigte habe sich daher sagen können, die Sache gehe Bayern nichts an. Vielleicht würde er aber doch gegen die Aeußerung Ein— spruch erhoben haben, wenn ihm ern gewesen wäre, daß einige fränkische Kontingente bei Roßbach zugegen gewesen seien.

Desterreich⸗ Ungarn.

Das österreichische Abgeordnetenhaus setzte gestern die erste Lesung der , en fort.

Nach dem Bericht des W. T. B.“ verwies der Abg. Forscht auf die mißliche Lage der Staatsfinanzen und bemängelte, daß der vorliegende Finanzplan die ech der so dringenden Sanierung der Finanzen der einzelnen Kronländer fallen gelassen habe.

Die Debatte wurde darauf geschlossen und die Finanz vorlagen wurden einem z hu überwiesen. Das Haus begann sodann die Verhandlung über die Regierungsvorlage, betreffend die Errichtung einer italienischen Rechts fakultät.

Der Abg. Dnistritnskyj (Ruthene) trat für ein Junktim hinsichtlich der Errichtung einer italienischen Rechtsfakultät mit einer ruthenischen in Lemberg (ö. Der Abg. Dr. Conci (ital. Volkspt.) sprach sich für rascheste C6 digung im Sinne der Wünsche und Be— därfnisse der italiemschen völkerung aus. Der Abg. Spine ie Verband der Südslaven) Irklärte sich aus nationalen Gründen ent— 6. gegen den Sitz der italienischen Fakultät in Triest. Gegen Trient, Rovereto und Wien hätten die Südslaven nichts einzuwenden, verlangten aber gleichzeitig die Errichtung einer slovenischen Universität in Laibach. Der Abg. Heinrich Schmid führte aus, die Christlich— Sozialen seien für die Errichtung der italienischen Fakultät schon im Interesse engerer Beziehungen zu dem offiziellen Bundesgenossen Italien.

Am Schluß der Sitzung kam es zu einer lebhaften Aus— einandersetzung zwischen den Sozialdemokraten und dem Abg. Malik, der sich gegen den Abg. Pernerstorfer wegen einer in einem Zwischenrufe gemachten Aeußerung gewandt hatte, die eine Beleidigung der Habsburger und Hohenzollern enthielt. Pernerstorfer erklärte, seine Bemerkung sei kein Zwischenruf, sondern nur eine private Aeußerung einem Abgeordneten gegenüber gewesen. Er bedauere seine Unvorsichtigkeit. Die Sozialdemokraten überhäuften den Abg. Malik mit Schmäh rufen. Der Präsident Dr. Pattai erklärte, das stenographische Protokoll enthalte nichts über den Zwischenruf, dieser könne daher auch nicht Gegenstand einer Verhandlung sein.

Frankreich.

Der Senat setzte in der gestrigen Sitzung die Beratung der Zolltarifrevision fort.

Im Laufe der Debatte meinte der Senator Peytral, „W. T. B.“ zufolge, jeder Zoll falle schließlich auf den Verbraucher zurück, und lenkte die Aufmerksamkeit auf den Handel mit jungem Gemüse und Blumen, der sich zwischen der Probence und Deutschland voll— ziehe. Bedingung für diesen Handel sei Raschheit des Transports. Die Regierung, die schon beruhigende Zusicherungen in dieser Hinsicht von der deutschen Regierung erhalten habe, müsse dieser Frage ihre ganze Aufmerksamkeit zuwenden. Der Präsident der Zollkommission Viger wies nach, daß der Zollschutz eine wesentliche Bedingung für das Wohlergehen der Landwirtschaft und der Industrie Frankreichs sei. Er hoffe, daß der Senat den Zolltarif, der eine der Bedingungen für die Unabhängigkeit des Vaterlandes sei, ratifizieren werde. Der Handel sminister Dupuy legte die Notwendigkeit der Revision des Zolltarif dar, verlangte aber, daß die neuen Sätze vorsichtig genug bemessen würden, um die Förderung der kommerziellen Aus— dehnung Frankreichs nicht zu stören. Die Regierung werde nichts vernachlässigen, um die Abstimmung über den Entwurf noch vor dem Auseinandergehen des Parlamenks herbeizuführen. Der Dandelsminister schloß mit der Erklaͤrung: „Das Ausland hat höhere Tarife eingeführt als diejenigen, welche Frankreich vorschlägt. Einige Länder gingen sogar soweit, Repressallen vorzuschlagen. Frankreich ing nicht bis zum äußersten seines Rechts; es wird kein gesetzmäßiges nber verletzen und hat niemals die zwischen den Völkern bestehende Solidarität vergessen.“

Hierauf wurde die Weiterberatung auf übermorgen vertagt.

In der Deputiertenkammer standen gestern die Interpellationen über die Geschäftstätigkeit der Liqui— datoren der Güter der Kongregationen zur Be— ratung.

Nach dem Bericht des ‚W. T. B.“ richtete der Abg. Ja urs die Frage an die Regierung, welche Schritte sie zu ergreifen gedenke, um den Machenschaften gewisser Liquidatoren ein Ende zu setzen, und ferner, unter welchen Umständen die Ernennung der drei bedeutendsten

ariser Liquidatoren erfolgt sei. Jaurès gab weiter dem Wunsche usdruck, von dem zwischen dem Minister und der Stgatsanwalt⸗ schaft bezüglich der Angelegenheit Duez geführten Briefwechfel Kenntnis zu nehmen. Ber Ministerpräsident Briand erwiderte

hierauf: Sie sollen den ganzen Briefwechsel haben. aur sz brachte dann die Angelegenheit des Liquidators Lecouturier zur Sprache, der die Fabrikmarke der Grande Chartreufe, die einen Werk von Millionen gehabt, für 500 009 Francs einem Haufe zugesprochen hätte, das ihm h0 000 Franes gegeben hätte, um die Konkurrenz zu beseitigen. Jaur?è forderte, daß die Re lerung erklären solle, warum Lecouturier straflos geblieben sei. Der Abg. Berry (Progressist) sagte, es seien politische Erwägungen, die die Wahl der Liquidatoren geleitet hätten. Diejenigen, die die Liquidatoren ernannt und die Ernennungen trotz Kenntnis ihrer Veruntreuungen aufrecht erhalten hätten, trügen die Verantwortung. Der Ministerpräsident Briand erklaͤrte, er nehme jede Verantwortlichkeit für die Kontrolle bei der Liquidation der Koöngregationen auf sich, und wies dann die Schwierigkeiten der Verbesserungen nach, die er in dem Verfahren habe vornehmen lassen. Wenn die Kammer sich eingehender mit der Angelegenheit Duez be— elta hätte, so würde sie das Zögern der Staatsanwaltschaft ver⸗ tehen, Maßnghmen gegen Lecouturier zu ergreifen. Die Regierung habe sich ent schlossen, zu warten, bis die Gerichtshöfe ihr Urteil in den eingeleiteten Prozessen gefällt hätten. Von Lecouturier habe niemand einen Nutzen und niemand eine strafbare Gefälligkeit gehabt. Wenn das doch der Fall sein sollte, würden die Betreffenden bestraft werden. Sodann verlas der Ministerpräsident Dokumente, aus denen hervorgeht, daß er stett auf die bei den Liqui— dationen vorgekommenen Unregelmäßigkeiten hingewiesen und ins— besondere Maßnahmen gegen Buez verlangt habe. Bann wies er darauf hin, wie berechtigt es von seiten der Justizverwaltung gewesen sei, daß sie gezögert habe, gegen Duez mit Strenge vorzugehen, da dieser lange Zeit mit dem Gericht zufammen gearbeitét und sich dessen Vertrauen verdient habe. Später hätten seine (Briands) Nach⸗ forschungen eig, daß Duez mehr ein übermüdeter und durch seine Aufgabe verbrauchter, als ein schuldiger Mensch sei. Als aber die Unredlichkeit Duez! an den Tag gekommen sei, habe er (der Minister) nicht gezögert, strenge vorzugehen, ohne Rücksicht auf die bevorstehenden Wahlen oder andere Umstände, lediglich im Interesse der Gerechtigkeit und ohne Rücksicht darauf, was daraus entstehen könnte. Im übrigen seien unter allen Regierungen Skandale vorgekommen, trotz aller Bemühungen, sie zu unterdrücken. Nunmehr werde die Justiz ihren Weg ' gehen bis ans Ende und nachforschen, ob andere Äiquidatoren sich durch Fälschung von Liquidationen Vorteile verschafft hätten. Briand schloß mit der Erklärung, daß er eine Abstimmung verlangen werde über den Gesetz⸗ entwurf, betreffend die Liquidation der Güter der Kongregationen, den er im Jahre 1908, als er das Justizministerium übernommen hätte, eingebracht habe. Die Sitzung wurde darauf bis Montag vertagt.

Asien.

Die Militärverwaltung in Atchin wird, einer Meldung des „Nieuwe Courant“ zufolge, durch eine Zivilverwaltung ersetzt werden.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Schlußberichte über die gestrigen Sitzungen des Reichstags und des Hauses der Abgeordneten befinden sich in der Ersten und Zweiten Beilage.

In der heutigen (56) Sitzung des Reichstags, welcher der Staatssekretär des Reichsschatzamts Wermuth beiwohnte, stand zunächst der neue Vertrag zwischen dem Deutschen Reich, Italien und der Schweiz, betreffend die Gotthardbahn, zur dritten Beratung.

Abg. Storz (fortschr. Volksp.): Von dem Vertrage haben beide Teile gleichmäßig einen Vorteil. Die Schweiz hat den Vorteil, daß keine Rückerstattung der von den anderen Staaten gezahlten Subventionen erfolgt. Außerdem hat sie den Vorteil, daß Deutschland keinen Anspruch auf die von der Bahn gemachten Rücklagen erhebt, wodurch der Wert der Gotthardbahn ganz ungemein erhöht worden ist. In Uebereinstimmung mit dem Fürsten Hatzfeldt möchte ich aber die Frage aufwerfen, ob es nicht möglich gewesen wäre, das deutsche mobile Kapital, das an der Gotthardbahn interessiert ist, vor Ueberraschungen zu sichern. Es besteht die Gefahr, daß die nichtschweizerischen Aktionäre ge schädigt werden, wenn nicht von deutscher Seite Gegen maßnahmen getroffen werden. Die deutsche Regierung hat es in der Hand, dem deutschen Kapital dadurch zu nützen, daß sie die Zu fahrtlinien zur Gotthardbahn wesentlich verbessert. Die jetzige Zu fahrtslinie über Frankfurt —Basel ist ein Umweg; über Singen könnte die Zufahrt wesentlich verkürzt werden.

Der Vertrag wurde darauf im einzelnen und sodann im ganzen einstimmig genehmigt.

Hierauf setzte das Haus die zweite Lesung des Reichs haus haltsetats für 1910 fort und wandte sich zunächst zur Spezial beratung des Allgemeinen Pensionsfonds. Der Referent der Budgetkommission

Abg. Dr. Görcke (nl. brachte im ausdrücklichen Auftrage der Kommission zur Sprache, daß das noch immer hervortretende Be streben, höhere Pensionsansprüche auf im Kriege erlittene Beschädigungen zurückzuführen, Anstoß erregt und zu der Anregung geführt habe, ob nicht gesetzlich festzulegen sei, daß nach 10 Jahren derartige Ansprüche nicht mehr geltend gemacht werden dürften.

Abg. Dr. Hermes (fortschr. Volksp.) kam auf seine schon früher erhobene Beschwerde wegen Bevorzugung der Militärapotheker zurück, die mit Pension abgingen und gleichzeitig eine Apotheken konzession erhielten. Er verlangte wiederum, daß die Militärverwaltung diesem Mißstande ein Ende machen solle.

Im übrigen wurde der Etat ohne Debatte durchweg nach den Kommissionsanträgen erledigt; eine Reihe dazu eingegangener Petitionen wurden dem Reichskanzler als Material überwiesen.

Es folgte der Etat über den Reichsinvalidenfonds, der in diesem Jahre zum letzten Male als besonderer Etat dem Reichstage vorgelegt ist.

Der Referent Dr. Görcke (nl) bemerkte, daß der Fonds viele Jahre hindurch eine außerordentliche Last von Verpflichtungen über seinen ursprünglichen Zweck hinaus zu tragen gehabt habe; schon im Jahre 1969 habe er 40 Millionen nicht mehr aus seinem Bestande decken können. Dazu seien noch Lasten aus den Vorjahren gekommen. Die besondere Verwaltung des Fonds habe bereits aufgehört, die Geschäfte würden von zwei Sekretären des Reichsschatzam is versehen.

Der Etat wurde unverändert bewilligt.

Zum Etat des Rechnungshofes haben die National liberalen 2 Resolutionen eingebracht, die verlangen:

1) die Vorlage von Gesetzentwürfen über die Verwaltung der Einnahmen und Ausgaben des Reichs und betreffend Einrichtung und Befugnisse des Rechnungshofes des Deutschen Reichs,

2) die Berufung einer Kommission von Abgeordneten und anderen Sachverständigen, die Grundsätze für eine zeitgemäße kauf männische Leitung, Verwaltung und Ueberwachung der Reichsbetriebe und für eine klare Uebersicht des Vermögensbestandes in diesen Be trieben aufstellen soll.

Auf Antrag des Abg. Bassermann (al.) wurden diese Resolutionen abgesetzt, um bei der zweiten Lesung des Ent— wurfs eines Reichskontrollgesetzes verhandelt zu werden.

Der Etat wurde ohne weitere Diskussion unverändert an⸗

genommen. Ueber den Etat für die Verwaltung der Reichs⸗ eisenbahnen referierte namens der Budgeikommission aus— führlich der Abg. Schwabach (nl). (Schluß des Blattes.)

In der eb gen Gh) Sitzung des Hauses der Abge⸗ ordneten, welcher der Präsident des Staatsministeriums, Reichskanzler Dr. von , Hollweg, der Justiz- ,, Dr. Beseler und der Minister des Innern von Maltke beiwohnten, wurden zunächst diejenigen Mit⸗ glieder des Hauses, die bisher noch nicht den Eid auf die Verfassung geleistet haben, und zwar die Abgg. Cohaus Zentr.), Delius sfortschr. Volksp.) und von Dit fürth (kons.), in der üblichen feierlichen Weise vom Vizepräsidenten Dr. Porfsch vereidigt.

Sodann setzte das Haus die zweite Beratung des Gesetz—⸗ entwurfs zur Abänderung der Vorschrifken über die Wahlen zum Hause der Abgeordneten auf Grund des Berichts der 12. Kommission fort.

ö. ö

Für je 259 Eimwohner ist ein Wahlmann zu 7 Gemeinde bildet der Regel nach einen Stimmbezirk . ** meinden von weniger als 750 Einwohnern werden mit benachbarten Gemeinden zu einem Stimmbezirk vereinigt. Gemeinden von 1750 oder mehr Einwohnern werden in Stimmbezirke geteilt. Die , fi . räumlich zusammenhängen und ab— gerundet sein; sie dürfen nicht weniger als 7? ĩ ehr . ger als 750 und nicht mehr als

Die Abgg. Hohrecht (nl) und Genossen beantragen für die letzteren Bestimmungen die Wiederherstellung der Re— gierungsvorlage mit folgender Fassung: .

Gemeinden mit weniger als 750 Ginwohnern werden mit be— nachbarten Gemeinden zu einem Stimmbezirk vereinigt. Gemeinden mit mehr als 3690 Einwohnern werden in Stimmbezirke geteilt. Die Stimmbezirk müssen tunlichst räumlich zusammenhängen und abgerundet sein; sie dürfen nicht weniger als 756 und nicht mehr als 3500 Einwohner enthalten.“ Zunächst nimmt der Präsident des Staatsministeriums,

Reichskanzler Dr. von Bethmann Hollweg zu einer kurzen Erklärung das Wort, die am Montag im Wortlaut wiedergegeben werden wird.

Nach langer Debatte wird bei Schluß des Blattes § 5 in der ihm von der Kommission gegebenen Fassung gegen die Stimmen der gesamten Linken angenommen. .

Statistik und Volkswirtschaft.

Die Ergebnisse der deutschen Reich serbschaftssteuer für das Rechnungsjahr 1968063. Das Kaiserliche Statistische Amt hat erstmalig die Er isse de . ĩ he Amt he die Ergebnisse der Reichgerbschaftssteuer nach dem Gesetz vom 3. Jun 1906 statistisch dargestellt. Die Angaben beziehen sich auf das Rechnungsjahr 190869. Danach sind an E rwerbsanfällen im Deutschen Reiche nach⸗ gewiesen: Gesamt reinwert 683 285 323

Erhobene Steuer 42 939 292 so, 4154 43 800 030 2 624 393 , 107 034 727 685 7357 45 563 685 S6, außerdem an Niederschlagungen bei 18 Erbschaften zusammen 14224 t Reinwert und 1445 M Steuer und bei 5 Schenkungen zusammen 187 073 ½ Reinwert und 11 0354 Steuer.

Im Durchschnitt entfällt auf einen versteuerten Anfall ein Rein wertbetrag von 6793 ½ mit einer Steuer von 426 6. Der Ge— samtrohwert beträgt bei ;

Erwerb von Todes wegen 781 328 623 Schenkungen unter Lebenden, 47778257 , zusammen. S829 106 880 6, auf denen an Verbindlichkeiten bei Erwerb von Todes wegen Schenkungen unter Lebenden. zusammen.

Zahl Erwerb von Todes wegen. 102 880 Schenkungen unter Lebenden

98 043 300 3978 227 102 021 527 „½ ruhen.

Bei dem Erwerb von Todes wegen weisen die Abkömmlinge ersten Grades von Geschwistern mit 36 171 (2 35,1 v. H. der Gesamtzahl) die Höchstzahl der Erwerbsanfälle, dagegen Geschwister wit 255 667 670 . ( 37.42 v. H. des Gesamtwertes) den höchften Gesamtwerthetrag auf, während den größten Steuerbetrag die auch mit dem höchsten Steuersgtz belegten „übrigen Erwerber“ mit 14 302 400 M (- 33,31 v. H. der ganzen Steuersumme) oder auf einen Anfall 742 ( zahlten.

Bei den Schen kung en unter Lebenden entfallen von dem Gesamtwertbetrag in Höhe von 43 800 030 ½ allein an mildtätige 15 512 037 S

oder gemeinnützige inländische Stiftungen usw. 35.42 v. H.). Dagegen wird auch hier der Hauptsteuerbetrag von den (übrigen Erwerbern“ mit 899 g27 . (= 34 39 v. H.) aufgebracht.

An ausländischer Erbschafts teuer wurden auf Grund der 8 5 und 6 des Gesetzes auf die inländische insgesamt 397 136 angerechnet.

Gestundet wurden im Berichtsjahr:

an Erbschaftssteuer ; Schenkungesteuer. zusammen 3 059 147 S6.

Als allgemein von der Steuer befreit sind in der Statistik e, , dn, geblieben die Anfälle an Ehegatten sowie Kinder und deren Ahkömmlinge, ferner solche unter 566 „, da dieser Betrag als untere Grenze der Steuerpflichtigkeit durch §z 11 Ziffer J des Ge— Ftzes festgesetzt ist. Nach den besonderen Bestimmungen des Gesetzes künd, abgesehen von den Fällen, in denen der Betrag von den Steuer⸗ behörden nicht besonders ermittelt wurde, 19748 769 ½ Gesamtwert befreit geblieben.

. blieben gemäß § 15 (ganze oder teilweise Steuer— befreiung der land oder forstwirtschaftlichen Grundstücke) bei 15 755 Anfällen 655 054 Steuer außer Ansatz.

Ueber die Bautätigkeit in den größeren Städten Deutschlands während des Fahres 1909 hat das Statistische Amt der Stadt Cöln auf Grund amtlicher Mit leilungen von 26 Städten mit im ganzen 75 Millionen Einwohnern ine vorläufige Zusammenstellung veröffentlicht, nach der im Jahre 1909 der seit 1964 beobachtete Rückgang der Bautätigkeit sich infofern sortgesetzt hat, als die Zahl der neuerrichteten Wohngebäude weiter um etwas mehr als 100, von b670 im Vorjahr auf 5557 gesunken ist, während allerdings die der neuentstandenen Woh— Jungen, 38 245 gegen 37770, um annähernd 306 sich erhöht hat. Auf je 10 000 Einwohner betrug, verglichen mit den entsprechenden Ziffern für die drei Vorjahre, der Zugang an Wohngebäuden 7,39 gegen 7.69, g, und 12,16, an Wohnungen ol gegen 51, 68 und 84. Dabei zeigte jedoch die bauliche Entwick⸗ lung der berichtenden Städte kein einheitliches Gepräge, vielmehr ist hr in 11 von ihnen mit 3,0 Millionen Einwohnern wirklich eine Abnahme, in 15 aber mit 4.5 Millionen Einwohnern eine Steigerung im letzten Jahre eingetreten, und zwar kamen in den ersteren auf ) Einwohner 811 neue Wohngebäude gegen 10,97, 13,93 und 16,7 in den drei Vorjahren und 42 neue Wohnungen gegen 52,

80 und 100, in den letzteren n 6,92 neue Wohngebäude gegen

6,13, 31, 8, N und 57 neue Wohnungen hen bl, 61. und 74. ies in den Vorjahren wurden in Bremen mit 36,15 auf Einwohner die verhältnismäßig meisten Wohngebäude

In großem Abstande folgten Bortmund mit 14,99, Mann⸗

heim mit 13576, Stuttgart mit 12333, Crefeld mit 11,03, Hambur mit 9, M1, Wiesbaden mit 8,52, Düsseldorf mit 8 49, Kiel mit 6 Nalle a. S. mit 7651, Chemnitz mit 759, Cöln mit 7,4) usw. Den Schluß der Reihe bildeten Breslau mit 272, Elberfeld mit 2,66 und Dresden mit 2,45. Der Durchschnitt betrug, wie bereits erwähnt, 39. Gegen das Vorjahr wiesen die größte Steigerung auf: München (225 gegen 163), Dortmund (20, gegen 261), Stuttgart (563 gegen 311). Dreöden (134 gegen 9a), Magdeburg (111 gegen 78) usw. den stärksten He sg dagegen Kiel (141 gegen 2525, Bremen (dö50 gegen gos). Breslau (157 gegen 203) Cöln (653 gegen 433) ufw.

Nach der Jahl der neuentstandenen Wohnungen nahm Hambur mit 196 auf 16 000 Einwohner die erste Stelle ein. Es schlossen i an: Mannheim mit 89, Dortmund mit 36, Bremen mit 83, Kiel ini ol, Chemnitz mit 78, Wiesbaden mit 74. Stuttgart mit 67, Halle a. d., S. mlt oß, Altona mit. 44, Düffeldorf mit 45, Magdeburg mit 44 Frankfurt 9. M. und Gelsenkirchen mit je 41, Cöln init 45 usw. Der Durchschnitt betrug 51. Den verhältnismäßig niedrigsten Wohnungszugang wiesen auf: Dresden mit 22, Straßburg 1. E. mit a9, Königsberg mit 19, Mainz mit 17 und Elberfeld mit 16. Im Vergleich mit dem Vorjahr hatte sich, wie bei den Wohngebäuden, München (mit 1899 neuen Wohnungen gegen 1163) der stärkften Ver⸗ mehrung, um Ib oder Sz , zu erfreuen. In Hamburg, der nächsten Stadt, betrug sie 429 (9367 gegen 8938), in Magdeburg 319 (1098 gegen 779), in Stuttgart 308 (1889 6 1572), in Dresden 3602 (1183 gegen 881) usw. Andererseits blieb der Zugang am meisten zurück in Königsberg: um 517 (4653 gegen 970), in Breslau: Um s6ö4 (1569 gegen 2263), in Cöln: um 676 (1867 gegen 2543) und in Kiel: um 755 (1506 gegen 2291). ;

Die betrachteten Städte haben bis auf Gelsenkirchen und Wies— baden sämtlich im Laufe des letzten Viertels der Berichtszeit eine Zählung der leerstehenden Wohnungen veranstaltet. Nach deren Ergebnissen bewegte sich der Prozentsatz dieser Wohnungen zwischen 446 in Altona und O,ß in München. Hohe Werte wiesen neben Altona noch auf: Hamburg und Frankfurt a. M. mit je 43, Mainz mit 41, Breslau mit 3,8, Cöln und Kiel mit je 3,7 usw., sehr

niedrige außer München: Halle a. S. und Erefeld mit je „0, Straß⸗ burg mit 0,9 und Königsberg mit G3. Von 20 Städten lagen über— dies zugleich Vergleichszahlen aus dem Jahre 1968 por. Danach ist der Vorrat an en, Wohnungen 9 mal gestiegen, am stärksten in Mainz (41 c gegen 27 im Jahre 1968), Mannheim (3,2 gegen 26), Bremen (3,0 gegen 2,4) und Dortmünd (2, gegen 1,5). i ion nen hat er dagegen besonders in Königsberg (6.8 gegen 2.2), Elberfeld (90 gegen 36), Breslau (6,5 gegen 45), Dregken (135 gegen 2,6), Kiel (3,7 gegen 44 6) usw. . Mit einer reichlichen Wohnungsherstellung traf die Steigerung zusammen in Mannheim Dortmund, Bremen usw., mit einer geringen anderseits die Abnahme in Königsberg, Breslau, Dresden usw. In Kiel hat sich der Bestand an leeren Hoh nne, vermindert trotz verhältnismäßig hohen Wohnungszuganges. Nach der Fertigstellung der vom Statistischen Amt der Stadt Cöln gegebenen Zusammenstellung sind noch die Er— gebnisse von neuen , , der leerstehenden Wohnungen in einigen anderen größeren Städten bekannt geworden? so wurden in Cassel Mitte Oktober 1909 1163 oder 3,3 d (nach der vorläufigen Feststellung) gegen 6,2 0 im Oktober 1967, in Charlottenburg im Jer 1909 2678 oder 40½ gegen 3,7“, 30 und 27 in den drei Vor⸗ jahren, in Nürnberg im Niobe nber 1909 2125 oder 2,9 o gegen

l, und 1,0 in den Jahren 1908 und 1907 ermittelt.

Zur Arbeiterbewegung.

Am 9. und 10. März haben in Berlin nochmals Verhandlungen zwischen einer Kommission des, Deutschen Ä rheitgeberbundes für das Baugewerbe“ und Vertretern der Zentralverbände der Maurer, Zimmerer und Bauhilfsarbeiter Deutsch⸗ lands sowie der christlichen Bauhandwerker Deu tschlands über das bei Erneuerung der Ende März ablaufenden Tarifverträge zu Grunde zu legende Tarifvertra ssmuster stattgefunden. Zu einer Einigung ist es nicht gekommen. er „Deutsche Arbeitgeberbund für das Baugewerbe“ hat nunmehr seine Mitgliederverbände zu einer

außerordentlichen Hauptversammlung zum 23. März nach 28. res den eingeladen, welche weitere Entschließungen treffen soll.

In Kiel beschloß, wie die „Frkf. Itg.“ erfährt, eine Versamm— lung der Werft arbeiter, zur Hebung der Krise vorzuschlagen, die Arbeitszeit von 9 ft

zu lassen.

Der Ausstand in der Pianofo rtefabrik August Förster in Löbau (vgl. Nr. 59 d. Bf.) hat sich, wie die „Köln. Ztg.“ meldet auch auf die Fabrik derselben Firma in Georgswalde ausgedehnt Sämtliche Tischler sind im Ausftand. .

Aus Bradford wird dem W. T. B.“ telegraphiert, daß der am Mittwoch von 7000 Wollkämmern erklärte Aus stand be⸗ endet ist (vgl. Nr. 58 d. Bl.).

Literatur.

Im Verlage von Dietrich Reimer (E. Vohsen) in Berlin ist eine Karte von Deutsch-Südwestafrika ün Maßstabe von 1.2 00000, bearbeitet von P. Spirgade und M. Moifel er⸗ schienen (5 ; auf Leinwand 6 S6). Bei der Herstellung des farbigen Blattes sind alle früher erschienenen Karten, vor allem die von der kartographischen Abteilung der Königlich preußischen Landes aufnahme herausgegebenen Blätter der Karte im Maßstabe 1 4100009 und die im Bureau der Landes vermessung be⸗ grheitete Besitzstandskarte (Stand vom 1. April 1909; Maß— stab L: 800 9000) sowie eine große Anzahl bisher nicht verarbeiteter Materialien benutzt worden. Eingezeichnet wurden, soweit das der Maßstab gestattete, die Namen fast sämtlicher Farmorte und Wasserplätze, saͤmtliche fertigen und gepfanten Eifen— bahnen, die wichtigsten Verkehrswege, die Post- und Telegraphen anstalten sowie die Verwaltungs- und Gerichtsbezirke. Ein bei⸗ gegebenes Namensverzeichnis erhoht die Brauchbarkeit der Karte, in der auch die Höhenlagen durch eine große Anzahl von Höhenzahlen verdeutlicht und die Plätze, an denen Diamanten gefunden wurden gekennzeichnet sind. Der in demselben Verlage erscheinende A mtliche Ratgeber für Auswanderer nach Deutsch⸗Südwestafrika liegt i n ‚— eg in dritter, veränderter Ausgabe vor (J S6 Ulle Angaben des praktische Winke und Aufschlüsse über die natürlichen und wirtschaftlichen Ver⸗ hãltnisse des Landes enthaltenden Buches sind auf Grund amtlscher Auskünfte auf den neuesten Stand gebracht; der Umfang der Schrift hat sich infolgedessen um ein Drittel gegenüber der zweiten Ausgabe vergrößert. Der Anhang ist gleichfalls wesentlich vermehrt; so sind in ihn u. a. die drei Verordnungen, betreffend den Handel und Verkehr mit Rohdiamanten und deren Gewinnung im Schutzgebiet auf— Lenommen,. Der neuen Ausgabe ist eine Uebersichtskarte Fon Deutsch Südwestafrika Maßstab 1: 500 000) mit einer Darstellung der FHerichtsbezirke und eine im gleichen Maßstah gezeichnete Karte mit Angaben des Landbesitzes und der Minengerechtsame beigegeben.

Unter dem Titel: „Handef und Wandel in rey ton hat der Berliner Assyriologe Geheimrat, Professor Dr. Friedrich Delitzsch eine kleine Schrift herausgegeben ( Deutsche Verlagsanstalt in Stuttgart; 2 6), in der er in knapper Fassung ein fesselndes und lehrreiches Bild von dem Kulturleben der alten Babylonier entwirft. Im Mittelpunkt der Darstellung steht die Schilderung der volks— wirtschaftlichen Zustände und Verhältnisse, in die gelegentlich auch Hinweise auf, die Kunstbetätigung, Kleidung und Wohnung der Babylonier, ihre Rechtsanschauungen und die gesundheitlichen Ver⸗ hältnisse eingestreut find. Die Schilderung wird dadurch noch fesselnder, daß der Verfasser häufig Vergleiche zwischen dem Einst und dem Jetzt zieht. Die mit zahlreichen Abbildungen ausgestattete Schrift wird gewiß in weiteren Kreisen Interesse erregen. ß Eine Ausgabe von Ernst Moritz Arndts geistlichen zieder nhgt Rudolf Eckert (Verlag Julius Abel in Greifswald, 2 6, geb. 3 1) veranstaltet. Der im ursprünglichen Wortlaut, aber

eit don auf 8 Stunden herabzusetzen, die Ueberstunden nach Möglichkeit abzuschaffen und die Akfordarbeit ganz ausfallen

in neuer Rechtschreibung mitgeteilten Liedersammlung ist Arndts Ab⸗ handlung: om Wort und vom Kirchenlied aus dem Jahre 1819 borangestellt. Dis 100 Lieder enthaltende Bächlein fei den Freunden des kernigen Dichters empfohlen; es dürfte sich auch als Geschenk für Konfirmanden wohl eignen.

Mit Erfolg sind verschiedene Kunstanstalten seit einer . von Jahren bemüht, einen gediegenen, weiten Kreisen zugänglichen Bilder⸗ schmuck für das deutsche Haus zu schaffen, um dieses endlich von den Geschmacklosigkeiten der vergangenen Jahrzehnte zu reinigen. Unter den so entstandenen 3 verdienen die Teubnerschen Kün stlerstein zeichnungen, über die ein soeben erschienenes illustriertes Verzeichnis ausführliche Auskunft gibt, einen Ehrenplatz. Diese Stein zeichnungen sind nicht Kopien, sondern Driginalwerke von modernen Meistern, die uns lehren können und sollen, unsere Heimat mit den Augen des Künstlers zu sehen und zu genießen. Sie haben den weiteren Vorzug, daß ihr niedriger e von 1 bis 6 A6 ihre Anschaffung auch dem wirtschaftlich Schwachen ermöglicht. Die Mannigfaltigkeit der Motive ist außerordentlich reich. Das deutsche Land, seine Tier- und * flanzenwelt, seine Landschaft und sein Volksleben, seine Werkstätten und seine Fabriken, seine Schiffe und Maschinen, seine Städte und Denkmäler, seine Geschichte und seine Helden, seine Märchen und Lieder bieten vor allem den Stoff zu den Bildern. Gerade die in den letzten Monaten erschienenen Blätter zeigen die Vorzüge der Künstlersteinzeichnung wieder im hellsten Lichte. Wieland Bergkreuz“, Liebermanng Sonniger Wintertag“, Siecks Herbst am Chiemsee“ und Bauriedls Sommer im Gebirge / geben tiefempfundene Stimmungsbilder aus den Bergen Heckers Weihnachtsabend“ bringt die Weihe der Christnacht zum Ausdruck, und die Blätter Bendrat „Frauengasse in Danzig“ und Greifswald’, Beckert ‚„Zwischen Himmel und Erde“ und „Altes Schloß geben harmonisch gestimmte Ausschnitte aus malerischen alten Architekturen und Stadtbildern. Die Verlagsbuchhandlung versendet den neuen Katalog gegen Einsendung von 36 , doch ist er auch in Buch⸗ und unf hal ben ger zu haben.

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ maßzregeln.

China.

Der Kaiserliche Generalkonsul in Schanghai hat die Verordnung vom 9. Dezember v. J., betreffend die gesundheitspolizeiliche Kontrolle der aus Kobe kommenden und die Häfen von Wersung und Schanghai anlaufenden deutschen See⸗ schiffe, wieder aufgehoben. Die Einfuhr von Lumpen, altem Papier, Särgen mit Leichen sowie von trockner und feuchter Erde aus Kobe ist auch fernerhin verboten. Vergl. ‚R. Anz.“ vom 30. Dezember v. J. Rr. 307.

Verdingungen im Auslande.

(Die näheren Angaben über Verdingungen, die beim Reichs und

Staatganzelger⸗ ausliegen, können in den Wochentagen in dessen

Expedition während der Dienststunden von bis 3 Uhr eingesehen werden.)

Oesterreich-Ungarn. Längstens 21. März 1910, 12 Uhr. K. K. Staatsbahndirektion Wien; Lieferung von Werkstatteneinrichtungen. Näheres bei der Fachabteilung fuͤr Zugförderung und Werkstättendienst der vorge⸗ nannten Direktion, Administrationsgebäude, XV., Mariahilfer⸗ straße 132, und beim Reichsanzeiger“.

Niederlande.

Die Lieferung von 1100 ehm reinem, preußischem Unterhaltskies von 1— em an Land im Hafen von Cadzand (Provinz Seeland) bei der Schleuse aan de Wielingen wird a ne,, (Die Nach⸗ messung erolgt an Land oder an Bord.) Auskunft erteilt der Deich⸗ graf der Wasserbehörde Cadzand und der Deichaufseher S. Blok, beide in Cadjand wohnhaft. Die versiegelten Angebote sind vor dem 25. März 1910 an den Deichgrafen der Wasserbehörde Cadjand zu Cadzand zu richten.

Verkehrsanstalten.

Laut Telegramm aus Rostock trifft die heute um 6 Uhr 40 Mi nuten in Berlin fällige Post aus Däne mark und Schweden in Berlin mit voraussichtlich 4 Stunden Verspätung ein. Grund: Nebel und Auflaufen der Fähre in Maßnedö.

Theater und Mufik. Friedrich Wilhelmstädtisches Schauspielhaus.

Anton Ohorn, der Verfasser des Schauspiels „Die Brüder von St. Bernhard“, das im Deutschen Theater unfer Lindaus Direktion dereinst durch seine Schilderungen des Klosterlebens feffelte und trotz seiner stark tendenziösen Eigenschaften freundliche An⸗ erkennung fand, ist mit dem Schauspiel Streber“, desfen Ur aufführung gestern im Friedrich Wilhelmstädtischen Schauspiel⸗ hause stattfand, minder glücklich gewefen. Auch dieses ist ein Tendenzstück, es will die verschiedenen Arten des Streber⸗ tums, nach oben und nach unten hin, brandmarken, gibt sich aber so naiv und unbeholfen, daß man glauben möchte, es sei vor dem obengenannten Klosterstück entstanden. Die streitenden Parteien die darin vorkommen, bedienen sich einer papiernen Redeweife und abgedroschener Schlagworte, als hätte sich der Niederschlag unzähliger Leitartikel der kleineren Organe der Parteipresse in dem Stücke ab— gelagert. Das einzige, was an ihm zu loben ist, ist seine Gesinnungs⸗ tüchtigkeit, diese aber kann über die dichterischen Mängel nicht hinweghelfen. Der brave Rektor, der es erleben muß, daß sein Sohn die Beamtenlaufbahn aufgibt, um sozial demokratischer Agitator und Abgeordneter zu werden, und sich aus Gram darüber das Leben nimmt, ist ebenso sehr verzeichnet, und spricht ebenso phrasenhaft wie dieser Sohn selbst, der den Typus des um die Volks- gunst buhlenden Strebers darstellen soll; der andere Typus, ein nach oben hin liebedienerischer Assessor, trägt ebenfalls nur konventionelle und keine individuellen Züge. Die Darfteller taten ihr möglichstes um dem Schauspiel zum Erfolge zu verhelfen, was ihnen bei einigen Kraftstellen, wo die Gegensätze aufeinanderplatzten, auch gelang. Aber in den. Beifall mischten sich auch grelle Pfiffe. Sie Danptrollen lagen in den Händen der Herren Kaufmann, Sarnow, Machold Schmidt, Rameau, der Damen Dietrich und Werner⸗Wagner. ̃

Ihm Königlichen Opernha use findet morgen, Sonntag, eine Wiederholung von Meyerbeers großer Oper Der Prophet“ in der bekannten Besetzung der Hauptrollen 'mit den Famen Goetze und Kurt, den Herren Berger, Hoffmann, Knüpfer, Sommer und Bach mann statt. Dirigent ist der Kapellmeister Blech. Am Montag geht „Lohengrin“ in Szene. Die Titelrolle singt Herr Kirchhoff, die Ülsa Frau Denera, die Ortrud Fräulein Ober, den Telramund Herr Bischoff, den König Herr Griswold, den Heerrufer Herr van Hulst. Dirigent ist Herr hr Muck.

Im Königlichen Schauspielhause wird morgen H. Suder⸗ manns Schgusplel „Strandkinder' und am Montag G. Kadelburgs Lustspiel „Der Familientag in der bekannten Bese ung wiederholt.

Im Neuen Königlichen Operntheater * morgen Wolf VArronges Lustspiel „Doktor Klaus“ in Szene. Die Titelrolle pielt Derr Keßler, außer ihm sind in Haupfrollen die Herren Vollmer, Oberländer, Boettcher, Werrack und bie Damen Steinsieck, Abich, Heisler, Schramm und Butze beschäftigt.

Im Deutschen Theater wird Hebbels „Judith“ morgen e. am Dienstag, Donnerstag und nächsten Sonntag gegeben. Am Montag findet eine Wiederholung von „Don Tarlos? Anfang