reuszische d . ö. J Die öhe drnn e d (bebrend vid den Lala chhns: it nicht ar denken, d V geordneten. ö E, ie wir eben gehör zabe . , , an zu denken, daß dieses Haus ö. s ; ? w ; ; ; ; - . . ö. ; . J ö . 39. Sitzung vom 12. Mä feuerwerk. (Großer Lärm reh . Brillant⸗ ist, so daß auch andere . . useumengesetzt als eine Bundesgenossin der Sozialdemokratie hinzustellen. Daß Gefahr des inneren Feindes in anderer Weise entgegenzutreten. An unserem Antrag, die Maximierung iu streichen, halten wir fest. * 6 9. . 4 2 * * r 3 365 2 ⸗ * 8 ö 6 (Fo 9 ö. . 8ioso F f; 10 ö * J . 2 or * 2 4 299 3 2 8 9 12. März 1910, Vormittags 11 Uhr. war ein Brillantfeuerwerk, was ich in ö erg en. Es Der ganze Verwaltungsapparat sorgt fir . Recke kämen. — aber der Abg. von Heydebrand diese Taktik eingeschlagen hat, be⸗ Die Maximierung ist ein neues Moment; allerdings war sie schon Noch mehr. Wert legen wir aber auf den Antrag, daß in der ersten (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bu h stehen kann; denn die gestrige Haltun . . i . ver⸗ der Landrat hat in jedem Dorfe einen ö Wahlen, n dauere ich. Der Abg. von Heydebrand muß doch wissen, daß die früher einmal mit 20900 „ vorgeschlagen worden, aber man scheint Abteilung immer 19, in der zweiten immer 39 Wähler sein müssen. . . machte eg wünschenswert, daß ein iges in e hen 9 ionallihera len ganze Geheimnis liegt in den . ,. Daß jweitgrößte Partei dieses Hauses, die Zentrumspartei, ebenfalls für das sie jetzt mit 5000 „ nur vorgeschlagen zu haben, um einigen Das ist der einzige Antrag, der die Geheimhaltung der Stimmabgabe Das Haus setzt die zweite Beratung des Gesetzent ö mischer Widerspruch bei den Nallonalliber ö eit kommt (Stür⸗ hat die Kommission die Regierungsvorlage nh em und deshalb geheime Wahlrecht ist. (Zuruf rechts: Das bezog sich nur auf das hohen Staatsbeamten das unangenehme Gefühl zu, nehmen, daß wirklich gewährleistet. zur Abänderung der Vorschriften Über di' wurfs getan haben. Sie haben geste enn, n dem, was sie fie die von der Regierung borges söborlage noch werschlechtet, weil auslaufen! Unruhe linksé) Das Stenogramm wird es ja ausweisen. sie mit ihren Portiers in den dritten Klasse wählen müssen. Minister des Inner Moltke: um Hause der ö 6 . die Wahlen liche Abstimmung fe, nn, , Sie eine nament-, Wenn das ann,. 46 ange en direkte Wahl beseilgt hat. Das eine steht fest, daß es Ihnen mit Ihrem Antrage wenig ernst war Demgegenüber will man bei der Minimierung den fingierten Steuer⸗ ⸗ n 9 3 . . . 9. der 12. Kommission for en auf Grund des Berichts daß Sie an dieser . ntlihe ah tig erklärt; haben, finanzreform darauf verwandt gat ie wn. . bei der deichs⸗ . Widerspruch rechts), denn Sie wünschten selbst nicht seine Annahme. satz von 3 guf 4 46 erhöhen, die Nationalliberalen schlagen 8 4 vor. ; Meine Herrenk Nur einige kurze Bemerkungen . dan ö. 565 besti ) ; nehmen wollen, sich dem . n ,, nicht teil- mit der direkten Wahl zu . . 5. , 1 Verb dung . Jiese Taktik, die wir einschlagen mußten, hat, zu meinem Be. Der Abg Herold hat schon gefagt, daß diese 1 6 mehr nach dem liegenden Antrage. Der Antrag Nr. 173 hat in erster Reihe die . g 4, X 39e sen 86 . n . 0 4 2 . ⸗ ö . . ö , ! R i 3 ö 3zRror J n 1 ö so ö . P 1402 : — F F ö. . Manöver ausgeführt zu haben, das wir . h er , . unter allen Umständen ihre guflinimung gie, ö , n . dauern zu einer Verschärfung , bin ein alter Lehrer 6 Antrag, nichts ausmache; . ah, man auch Wiedereinführung der Drittelung in den Gemeinden im Auge; in XV 6 2 C er ist ö icht 9ewoß 8 ; . . Pil Sh arte Sher Dian ; . - . nnn, mh ( ö Tine Fnt- . 8 3wi s ö bo 6 r S Inton ar do er Erhö . in. Wede z zm ß 66 k . z . ö . n e h ,, , , . w , . e , . . ? ach einen S immbe irk für si 6 . Vie Sltuation i ernst. Da die ße , , 8 . Ich. 88 R den Konservative , . . 99 ; . . ' . 3 z der Slhil de . 1. Sie e, S8 h 9. es Ber ; nens⸗ 6. . ;. 6. , . . . . ö. . von weniger als 750 Chnwohnern 2 16 n . links noch fortdauern, i 9 . . und di Dhorufe schaffen, das mit dem besten JJ Wahlrecht ge⸗ ( snäch rechts nur solche Anträge einbringen, die vor der Ethik be, werte Wirkung außüben. Nach der Vorlage sollen da, wo birette drittelung, in besonderen, eigens sür die Abteilungsbildung ab⸗ gemeinden zu einem Stimmbezirk vereinigt. Gemeinden . . sprechen zu lassen. Wir en bie es , . den Redner schritt nicht angesehen werden kann Ez t ö . . ein Gat⸗ . stehen, dann wird diese Verschärfung sofort aufhören. Gemeindesteuern nicht erhoben werden, die vom Staate veranlagte zugrenzenden Drittelungsbezirken. Die Vorlage der Staatsregierung ö, , , werden in Stimmbezirke geteilt Cie als es geeignet ist, uns zu verhindern, vor dem̃ , ,, 3 viel von Patriotismus und hn gn m, green ö khr . Äbg. von Pappenheim (kons); Ich, hoffe, daß meine Aut Grund, Gebäude und Gewerbesteuer zugrunde gelegt werden. Bas hat, wie Sie wissen, die Rückkehr zur Drittelung in den Gemeinden * P 2 2 KR s 685. 1 9 6 5 = 2 Bo 1 3 * 1 ö (. . es 2X 28 s 565 8 n 1 De Me 2 cho ö 2 6 . 3 2 ie S 3rfe ö 2 sojtigs 25 986 2 9 z 2 2 wr 4 16 Fo jIory x * 4 2c ; — 8 . ö; 3 — ibezirke müssen tunlichst räumlich zusammenhängen und ab— zu geben, wie jeder einzelne von uns zu den wichtigsten Fr 8 Bild hat es so dargestellt, als ob nur bei Aufrechterha 1 die Heche führungen dazu beitragen werden, die Schärfe wieder zu beseitigen, und e bedeutet nur, daß den Grundhesitzern auch Steuern angerechnet nicht in Aussicht genommen. In der Kommission hat aber die gerundet se ö . ; ang und a W zu den wichtigsten Fragen des 3 63 ; J srechterhaltung dieses Wal , enarbeite , . er Al frledberg hat erde le , hl d d h ; gerundet ein; sie dürfen nicht weniger als 750 und , Wahlrechts steht. Bas Land hat ein Recht! zu hen Alten Frg des rechts, das heißt also bei Aufrechterhalt e , , . Wahl ermöglichen, ein Zusammenarbeiten zu erzielen. Der Ahg. Friedberg ha werden sollen, die sie gar nicht. zahlen, un as hat nur den Sten gregte Bereits * f Fingewlesen, bag die hre 9. 1749 Einwohner enthalten. mehr als n der Kommission über wic a3 re, e, zu verlangen, daß nicht bloß serbaliven, das Königtum Hefichert fei , Privilegien. der Kon Ein die Mitteilung von dem beabsichtigten Vorgehen der Nätionalliberalen Ziöeck, daß auf denn, Lande dialen Herren ganz allein die erste Ab, Stagthregterung, derent. arauf hingewiesen, daß die übrigen anti— Die Abgg. Hobrecht l ö Stimmrecht, abgestimmt 66 K oder geheim ich auf das energischste prokestieren , Ge , n muß P gestern gemacht, während mein Fraktionsgenosse den Antrag be⸗ teilung bilden sollen. Der Ministerpräsident hat in der ersten plutokratischen Sicherungsmittel, welche sowohl in der Vorlage wie für die leßteren Hesti cht (nl.) und Genossen beantragen Lordnete nach Pflicht und Gewissen diefe , 6 , Ab im Gegensatz zu diesen Herren durchgefuhrt 6. Reform ist gerade gründete. Ic habe aus seinen Worten den Wunsch, daß wir den Lesung gesagt, daß jede Steuerreform, die in Preußen gemacht sei, auch in den Kommissionsbeschlüssen enthalten sind, geeignet seien, in 2Ddorhors J . 6 3 * 2 51 — . C6 worte vir * 1 em. 7 jo ho 5 9 vor 16 1 J 2 CQ Or j Te 2 2 8 10 2 j 2 2 Irke 2 2 fo 8 3 2c e . 12 z . gierungs vorlage Veltimmungen die Wiederherstellung der Re⸗ Nas haben Sie durch Ihre Taktik von 6 6 enn e,, het. Nicht Ross', nicht Reisi ö 4 Antrag zurückziehen möchten, aber nicht entnommen. Ich will gern die. Tendenz gehabt habe, die Bemittelten stärker zu belasten als die diesem Punkte eine Abänderung der Vorlage wohl annehmbar zu ; gäborlage mit folgender Fassung: . Verhalten haben Sie die Möglichkeit, zu , 6 . Durch Ihr Sichern die steile 96 ö ugeben, daß bei dieser allgemeinen Unruhe im Hause ein Miß— Minderbemitkelten, aber durch den 5 23 des Einkommensteuergesetzes ch Jedenfalls erscheint der Köni lichen Staatsregierung de re Gemeinden mit weniger als Fb0 Finwohnern werden mit be— wie eg von herschichenen Red ern geil chte woe , igung zu kam men Wo Fürsten . . derständnis möglich war. Ich kann Ihnen aber bestimmt erklären, hat man die Arbeitgeber gezwungen, das Einkommen ihrer Arbeiter machen. Jedenfalls erschelnt der änig ichen * . , Gemeinden zu einem Stimmbezirk vereinigt enn gemacht. Wie ist es denn . r n ist, sehr zweifelhaft Liebe des Valerkands q daß wir nicht gewünscht haben, daß dieser Antrag abgelehnt wird. genau anzugeben, während die hohen Einkommen, namentlich auf Antrag, wie er vorliegt, durchaus ernster Erwägung wert. In grund⸗ 9 3 35 * ? 91 x . . 3ur 3 . 97 * v — 0 D8 . 4 2 6 ; 4 , ,. m J 56 3 ; 1 3 8 . — 3 ö ö h 9 5 836 r ; ‚. ! . ⸗ ö . . . . zög0 Einwohnern werden in Stimmbezirke geteilt Glocke des Präsidenten), daß . in , , nn. links; Liebe des freien Hrn Zuruf von den. Volksparteilern.) Sie Gur fortschrittlichen Volks⸗ dem Lande, aber auch in den Städten, nicht in vollem Maße erfaßt säßtzlicher und in wahltechnischer Beziehung würden seiner Annahme *. 28 S r vor srFo 91 . * 2 ö 3 7 . 9 ö 478 ! . r Pe er 1 56r * 2 . J 11 = 8 ö. 6 * . . NR ö . ,, 2 ö 3 ö ö arne 56 , — — 9 ö s 4 5 ; ; . ᷓ ! ; ; 8 . . . ii mhezirke müssen tunlichst räumlich zufammenhängen und Frage gestellt worden find, hier nochmals feftzustelle ) ip bor die Gründen den Herrscherthro partei) sind nicht gefragt. Wenn Sie die Schärfe hineinbringen werden. (Vizepräsident Dr. P or] ch ersucht den Redner nicht auf Bedenken nicht entgegenstehen. (Beifall) abgerundet sein; sie dürfen nicht weniger als 750 und n r m . geheime Wahl ist? Warum‘ find gott dem w Wie Fels im 1 6 wollen, so überlasse ich das Ihnen. Ich setze mich jetzt mit dem Abg. die allgemeine Debatte zurückzukommen.) Der Ministerpräsident Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch (freikons. :. Von der G als 3500 Einwohner enthalten?“ ehr worden, hier eine eventuelle St. denn in die Pasitien gebracht Abg. Herold (Zentr. ? Meine Kritik des Ver . Dr. Friedberg und nicht mit der Fortschrittlichen Volkspartei aus. fagte weiter, daß eine der Grundlagen des, preußischen. Stagts. staltu g. Freiherr van Zedlis und rent irch ge on. , on der we . nem Sinne,, uelle Stellung einzunehmen, falls die Frage in liberalen war b Fentr. . Meine Kritik des Verhaltens der National— nander. Wir tragen außerordentlich schwer an der Verantwortung gebildes seine direkten Steuern seien Das ist nicht richtig. Die staltung des 56 wird für meine politischen Freunde es wesentlich abhängen, Präsident des Staatsministeriums, Reich einem Sinne entschieden werden sollte, den wir nicht teilen? Boch par alen war, vollkommen gerechtfertigt, denn es widerspricht alle , , gen ir, , ,, ,, ,, gfntär last i n , a d J bie besitzlsfen Klaffen auf⸗ bob wir bei der Beurteilung des Gesetzentwurfes für oder gegen denselben Bet . 81 eriums, Reichskanzler Dr. von bor allem durch die Haltung der Rationalliberale— e,, ech parlamentarischen Brauch, selbst eine namentliche Absti zt allem J für das Zustandekommen, nachdem wir für die öffentliche die geheime Militärlast z. B. wird wesentlich durch die zesitzlosen Klassen auf⸗ n srümmnen haben. Deghash ist Fle Behandlung des 86 vielleicht ent Bethmann Hollweg— links.) Ich welß nicht, ob Ihre Wü. alliberalen. (Widerspruch antragen und, dann den Saal zu v 4 9 . zstimmung zu be— Wahl zugestanden haben. Wenn der Abg. Dr. Friedberg uns gesagt gebracht. Der preußische Militäretat betrug 1566 140 Millionen, sth n, ,. 6 . d, ,. ) 1 3 Dae rn, n . 26 ; e Wähler so denke 583 36 n, . ; 8 3 e - yiß 3 36 6 (. n . 33 ; ; 9 . . ö g . 636 a, . idend für das Ergebnis der ganzen Ver ingen. e D ? Meine Herren! Mehrere der Weil wir uns einer solchen Situati er so denken, wie Sie jetzt. taktischen Gründen geschehen, aber aslen. Gewiß ist das aus hat, wir wären ihm mit leeren Händen entgegengekommen, so ist der also 34 „ für die Familie, während jetzt der Etat für Heer und hen ür das Crgebnig der ganzen erh n nn gen- Meine Herren! Mehrere der Herren Redner haben gestern mi u . solchen Situation gegenüber befinden, wollte 8 ,,, en geschehen, aber man muß doch bei der Auswahl / ame n, F , ,,. w n F nn , , Marine * 1566 Fillrfnen der 170 far die Famile ausmacht in den ÜUrwahlbezirken führt zu Ungeheuerlichkeiten, sodaß dadurch das größerer oder geri Ausfübrli haben gestern mit wir den Sachverhalt seststellen. Es ist nicht der Wunsch“ vollten der taktischen Mittel auch einigermaßen prüfen, ob fie den ann. beste Beweis für das Gegenteil unsere Abftimmung in der Ken, Verne 1560 Millionen oder 170 Mαος für die Familie ausmacht; Wahlrecht selbst in Frage gestellt wird. Diejenigen die das Drei * . gere 8 t. . ] T 1 s z h 26 8. 1 22 1 70 5 94 h d * 1 115 ; 4 ele 166 z sy z 3 9 * 3 4 3 5 9 90 zo so zIitärlas- 3 2. 39 * on sßhis 66S 8aoßki 3. . Vel) ) rag ö ) . 2 J ge „ die as Vre 3 . geringerer usführlichkeit die Frage erörtert, welche gewesen, eine Demonftration auszuüben ö. t der Bunsch, von uns mentarischen Brauch entsprechen. Es ist hen, obe dem parla⸗ mission. Wie schwer wir an der Verantwortung getragen haben, hat Ohne diese Militärlast könnte, sich das preußische Staats gebilde nicht e m hlsyste , ,, le, *. Beseiti ellung die Königliche Staatsregierung zu den vorliegenden Anträgen zustande bringen, und weil tzuuken, londrn wir wollen etwas diesem Wettlauf um die Siegespalme 5 ist ig. unzweifelhaft, daß. in die Einbringung unseres Antrages bewiesen. Wir haben vor dem erhalten. Die große Maffe trägt diefe Last, und doch will man durch , , , n,, n,, e. , , ,. gung und Beschlüssen nehme. Für die Herren, (genden Antragen auch wenn ein Vot 6 (Ul wir etwas zustande bringen wollen, der Konservativen . egespghne, der, gti der Erfolg auf seiten Lande feststellen wollen, daß es uns nicht möglich war, ein Gesetz diefe angebliche Wahlreform die Masse des Volkes rechtlos machen, diese Ungfhbeuerlichk ten en ire Wert legen. Die Bestimmung besonders l ,, welche bei dieser Frage wir wenigstens tum des Hauses gegen uns gerichtet ist, wollten Nationalliberale it, und von diesem Gesichtsdunkte aus werden die sertigzuftellen mit der öffentlichen Abstimmung Lund nur um unsere Die Thronrede hat eine organische Fortentwicklung des Wahlrechts Rel, Drittelung in den Urwahlbezirken schaltet nicht nur die Steuer . ö ange und freundlich verweilt sind, für die Herren von, der vor , . machen, was wir vor dem Lande und fie die sen Wm en oh gewiß nicht freudig begrüßen können, daß , vor dem! Lande zu decken, haben wir diefen An⸗ unter Berücksichtigung der Veränderung in den wütschaftlichen Ver leistung ah. Wertmesser für das Wahlrecht aus, sondern steht in Fortschrittlie z ĩ f . . ; ; '; chuld ind Des ⸗ z 2 6 2 e schritte abe Der zillen 9y * ) 2 d * ) 1 . J . ] 9 6 6. srekte: zi gers ö j ; 8r ae des Dreiklasse Fortschrittlichen Volkspartei und für die Herren Sozialdemokraten ist Abstimmung . schuldig sind. Deshalb haben wir diese hann eie end ten, haben. Den Willen zur Mitarbeit der trag eingebracht, um ein klares Bild über die Stimmung und die hältnissen versprochen, wo ist aber hier von Berücksichtigung der direktem Widerspruch, mit den Grundlagen des . Dreiklassenwahl die Antwort sehr einfach: das einfache oder das daß durch! Ihr fan, Ich ann nur nochmals wiederholen, aber gerade durch nh , , gar nicht angezweifelt, Gutscheidung in diesem Hause, zu erzielen. Wenn das wirtschaftlichen Verhältnisse etwas zu sehen? Das ist 'der Verrat system selbst. Sie führt nicht nur dazu, den Mittelstand in die Reichstagswahlrecht, kas Sie ö. . ö ; er das sotentierte , . Ten ö. . es uns schwer gemacht ist, gekommen, daß es lor , . ich zu der Meinung betont wird, so haben Sie kein Recht, an der Wahrheit am Wölke, dadurch züchtet man Sozialdemokraten. Daran ist vor ,,, zu lr gen e fen, und das , . nur in , 6465 i eben, werden wir Ihnen nicht 5 . Wege der Verständigung zu gehen. Alfs wir Dghb es ihr * eben sei, die Vorlage zum Scheitern z 2 9 , 6 , , n,, . 6 6 ,, der Arbeiter sst ständig i Berlin der Fall, vielmehr auch in allen größeren Industriedörsern gewähren (Bravo! rechts) , . ,, sind Ihnen entgegengek ; k bringen. Wenn sie heute erkläre e m Schellern zu q dieser Behauptung zu zweifeln. Das trägt nicht dazu bei, die Ver⸗ allem das Zentrum schuld. Die Bi dung der Arbeiter ist ständig im F. nina ge Jirbeiter die erste Abteilu e , , . 6 — (Bravo! rechts), und über diese Antwort haben die Herren wir, falls ve , men, k wissen doch alle, daß wollen, so e gl. o ed. . daß sie doch mitarbeiten —. 6 n. und friedlich zu gestalten, wenn man einem Steigen, auch in den Arbeiterkreisen, die zum Zentrum gehören, und diese , 6* a. . . . bern, r, . . ] z. X 3 8 8 3 ö sollto z ß . * br 18 l Freuden. wer ⸗ f 7 . ö ö ** 83 ͤ s 3 . ! 3 8 n , 33ns r zoso fei sie or Nase Be 5j ] ; edante ; Vr rlung 1 der twahlbez . L 66. es Hauses so ausfallen sollte, wir eine so it. Freuden. Der Vorwurf, daß Gegner eine Absicht unterschiebt, die er, selbst als nicht vorhanden] Urbelter werden einsehen, wie diese Partei sie an der Rase herumführt. ech e , ,, 2. 8e . 1 ) . . 11 Ble 1D L 51 2 1 8 J 6 ö h g 1 i . h . N roch t s 3 8 1s ö ztwendige 18 chor orm so 2 Abg. Malkewüitz (kon): Bel jedem Paragraphen wird eine Art Wahltechlz. Daz 1 die nennen n,, sichere Jonsequen;. r c t . Deshalb sind ja auch alle Parteien, die Anhänger des Reichstags ⸗

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wir diese Reform, wenn sie auch augenblicklich keine 8. . : ͤ w. ö n. ff. (ale g ese . Unruhe bei den Eyzialdemokraten Wir des Volksvermögens will ein weiterer Antrag von uns eine aufsteigende 859m r ͤ Skala einführen, wonach alle fünf Jahre die Maximierung um je

ö Di

eigentlich in keinem Stadi pr M ᷓ ö 19) Stadium der Verhandlungen im Zweifel sei daß die gehei z ; z ; zerordentli f ; 1 2 z ü 1 gen zweifel sein daß die geheime Wahl beschlosse 5. 8 ᷣ außerordentlich große 2 i, , , n n, ,, ; ; können. (Sehr richtig!) Wahl zugestehen wollten , . in I fen di geheime ist vielleicht ein Kompliment . K 1 , , besitzen, feststellt. Meint der Abg. Friedberg weiter nicht auch, daß es ein Wir werden nicht ablassen, unsere Ziele zur Durchführung zu bringen. * . ( 8.) das r* 35 7 ĩ ' 9 IIe. VädUs8 861 J 2 * . 5 2 . 227 ' J G Stnr Im übrigen, meine Herren, haben die Beschlüsse nd . 5 Ist das kein Zu festes, klares Ziel vor Augen üg, , immer ein durchaus falsches Bild gegeben hätte, wenn wir die Abstimmung, ; w 6 ) ; w, , , kö . Beschlüsse der Kommission Zugeständnis gerade gegenüber Ihrer Partei (Zuruf bei den Nati l kt e m es dieses Ziel nicht er⸗ nachdem die Nationalliberalen den Saal verlassen hatten, hätten Generaldebatte geführt, daher sind wir noch nicht weiter , n. Wahlrechts sind, für die Beibehaltung dieser Drittelung in den Ur ĩ eschaffen. Aber diese Be liberalen: Nein ), die Si , , (Zuruf bei den National in Zukunft mehr zu erreiche 8 s Ich widerstehe der Versuchung, dem Vorredner auf das a lgemeine . — ,,, Frnsfe 6 . 70] . Be⸗ 1 9 : Nein !), die Sie gestern er . ⸗ vas S8 51ut1un) mehr zu erreichen. Dieses Vorgehen des Zen ö ö * . ; ; ‚ nr lh r l z uli g j we ; , dozirker Mir aber die zr Gegner des Reichstaasw r 236 schlüsse sind von der Kommission unter allem Vorbehalt gefaßt worden für die geheime Wahl , . , , * 61 . h Dieses Vorgehen des Zentrums hat Der Abg. Friedberg hat uns übrigens nicht mitgeteilt, daß seine politische Gebiet zu folgen. Wenn er aber wieder behauptet, daß wir ,, ö k und auch aus den gestrigen Ver e ., gelaßkt worden, 6 so schwer dae nl n Das pser unserer Ueberzeugung als we 9 8 , . ᷓ ß Konservativen in keiner Weise den Wünschen des Volkes entgegen ⸗ Une, geh as DYreitlahenwahllystem iicgensm nel en . ö d J gestrigen Verhandlun en vor npras ö 3 1 e wer, da unsere Wa ler . — z 343 * e . e . venn man alles auf einm . rrreiche 5 ö — . . 8 * ö 2 ö ) z . - 1 . z . d gel . Ese Be mune deseit J die de ( Ioruch Das Dre 39 gen ist, hervorgegangen, daß . ähler im Laude verlangen müssen, daß wir bei dieser Anpafsungsfahigkeit ,, . . werden Zeit mit unseren Freunden auseinandersetzen, wir konnten nicht kommen wollen, so haben wir allerdings vor zwei Jahren gesagt, daß diese Bestinmung beseitigen, die dem inbruch in das Dreiklassen — . deres zustande j . . , , , arren. Daß der Abg. Schiffer snausdeben, da sonst das Haus beschlußunfähi worden wäre. s * ; i, , abhängen lassen wollen, wie sich d 186 Gesetz im ganzen t 1 t . A ö zu bringen. Das ist der Grund, weshalb wir ber wenn 4 ; ; ! dinausge hen, da sonst das Daus besch lußt n l 19g gel DL valle ö. den Urwahlbezirken wird noch erhöht durch die Einführung der Gegenüber einer solc . ö ganzen gelstaltet. lese Abstimmung vornehmen wollten, die Sie gester , n e,, . er uns vorwirft, wir wollten de Volke S . 2 3 , 4 ; ; . ⸗ 5 s 3 s ö 3 zegenüber einer solchen Unbestimmtheit vinkuliert sich die Gznial abe w , 2 en, Sie gestern verhindert ollten, dem Volke Sand ganz es Bild von der Situation gegeben worden d das hätte tzt besfer unterblieben wäre. Aber unsere Partei glaubte, das : z. ; ; ö . ibestimmtheit vinkuliert sich die Königliche y. R ö. lin s) ö haben uns gestern verhindert, vor mit der mein W ie R , , , geen, de, n, , . t f . auch einigermaßen vertraut machen kann, so muß man um Jo mehr die em Volte unsere Verantwortur larzustellQen 3 ö l einen. Wenn die Natio Benne 3 h ! ] 1 ; 9 ; 29 s ; ĩ Heelteten Gesegentwurf gelegt, welche Sten 1 ig klarzustellen. Stürmisches Lachen atienalliberalen als Ersatz für die Abg. von Heydebrand genau zugehört, als er davon sprach, daß die der Vorlage erfüllen zu sollen. Der Abg. Borgmann sagt, wir Re t bun geen. un elfe lune kentrag auf Einführung der Dritte un ; f gezeigt, welche Stellung sie zu der Wahl- partei, die wollen. Wir habe Das ist die Volks. Mark verlangen, so köunke man da mit viel gröf trieben ein gefährliche; Spiels das sagt, der le he Herr org; 6 Gemeinden abg lehnt werden, 'so bitten wir aber wenn st ö 9. * — T 9r . z ** 9. 1 [ 1 Me ( zor 5 24 23 ö. . ĩ f — 39 6 2 24 J . 9 . — . . . * r 2 2 e 9 9 95 560 2 ⸗ ) 9 9 ve 3 — dnet sei aben stroß Jer gestrigen . n , . Richte den haben. Der Abg. von Heydebrand hat nur die Tatsache festgestellt, er hat dessen Partei die Massen auf die Straße treibt und die Massen ö ,,, . ,, zu geben Care 9 geordneten seine Stellung zu diesen Regierungsporschlä t dies ,, ,, . Die Konservativen haben“ ie Sand in die Augen streuen wollen. . aber nicht dav 'fprochen, daß irgend eine Verabredung vorgelege ufveisschen⸗ wil!“ (Zwischenrufe bei den Sozialdemokraten.) ö . e . ,. K sti ; 9. s KY * 6 zu dlelen Regierur gsvorschlägen durch be⸗ . diesmal etwas früher aufgestanden als . 8 . Konservativen en ; 1. aber nicht davon gesprochen, daß irgend elne Verabredung — orgelegen 29 ispeit chen 8 e f 1 9 ö * größeren Wohlstande in den Städten schlagen wir Ihnen vor, die immte Beschlüsse präzisiert. Wir haben deshalb die Beschlüsse der haben gestern 124 Stimmen für die geheime Wahl Mesti 5 haupt ganz zweifelhaft wäre, daß sie die Maximierung noch mit Del das is W jeser Ton s ᷣ iss ᷓ htzeiti s G ßregeln treff 9 — ss 36 . ; , ,, Deschlusse de 9 — gestimm machen würde wen . he,, . ng noe J der Debatte beitrage 8 i ar. We eser Ton so weitergeht müssen wir rechtzeitig unsere zegenmaßregeln treffen. Varum ; , n , . , ,. ö. 21 Kommisstion die von den Regierungsvorschlägen grundsätzlich ab⸗ für die öffentlich Wal ie die . hen wurden wenn man big auf s s hijnaufgehen würde. Die n, 1 ö ö. Ki n, ö m 5 ᷣ ö betracht der stetig fteigenden Vermehrung des Einkommens und üherhaupt weichen und in vielen Punkte J . n n ab⸗ für die öffentliche Wahl, so sehen ; . (. gi. Ein nchle ih dan n, . en, ,,, j 6. i en auch zu Bedenken Anlaß gebe F Nati . ; 9 e wir schließlich die Die indirekte W ü , ; zrt 1 links ; ö , Anlaß geben (Vört Nationalliberalen in der Gesellschaft der l ! ĩ 21 indirekte Wahl ist uns ja selbst nich ng , ⸗ 2. J ö ! ; . ( ĩ ; . 3 c ? ,, hört! links), nicht zurückgewiesen; aber wir behalten uns er, ist also eine sehr große Seh . 1 , 20 zial Es W 6 licht angenehm, aber für das stimmungen zustande kommen, die bei ruhiger Stimmung anders aus halten es in der Mehrheit für möglich, daß auf der Grundlage der oo M steigt. Die Anträge der Nationalliberale d der Volks ns unsere ä zeit des Hauses festgestellt, die auf der direkten Wahl nur zugestimmt ; l s Hegterungsvorlagẽ etwas geschaffen werden kann, was der Allgemein— , steint. , un de,. e. , , ; ) We iur zugestimmt, um das ganze Gesetz zu rette . ; . da,, d, , , , . n,, , f. n e, ebenes ,, partei, die eine bestimmte Zahl von Wählern für die erste und zweite läßt, wie diese Bestimmungen ineinandergreifen d welch haben, um das zu verhindern, haben wir diefes Resultat d ch a , . arbeiten, nicht im Interesse der einen oder anderen Fraktion, sondern heit dient. Wir , auch, 19 . , ntgegen ̃ ö. t greifen, und welche Ges. Wir Faffe w , i. ; s Resultat doch erreicht. is er fennen Bir 8 ; 3 8 s ) n bewiesen zu haben, wir haben ihr z. B in der Minimierun . ( , . a. 5 ,, . . je Gesamt⸗ Wir fassen die Zeit sehr ernst auf. (Rufe links: Wir eg . an en ln. . Das mesentlichst, Moment, weswegen . wir dringend wünschen en, n,, , Hihch chen erklärt, an der . Kinsaslto: im BHreitlaßsenwahispstem schaffen. Dafür sind wir Micht . . - S 2 1 Die We e eiligung zisher no so 9. R 2 65 8 . w d gend . - . le Ven 969 9e . W 1b — 6 VI 8 6 . 1 ks . 2 d . ht w, wi 3 5 sche , , r 6 6 re Ni. ö n ð eine so gerin zewefsen ; . e da. (Zuruf links. So dumm sind wir nicht, daß wir uns solche der es uns wie der großen Mehrheit dieses hohen Hauses darauf mit der Staatsregierung, um die Autorität nach innen u Verein die Oeffentlichkeik der Wahl; auch bei der ö ö Abg. Dr. Pachnicke (fortschr. Volksp.): Schon drei Herren von ö Stim len n . tig l , ö rität nach innen und außen zu ; der indirekten, aber ge . der Rechten haben der Linken die Hand entgegengestreckt, aber sie Gründe für eine Abänderung geltend gemacht werden können. Vie Bei der Absti . zerden sämtliche Anträge der Frei * ö. ; wie , . ̃ . f . , . , Fog 3 ss s s zei der Abstimmung werden sämtliche Anträge der Frei Rechnung und besorgen deshalb auf diese Weise , , g, . dieser Frage nicht nur um eine Parteiangelegenheit, sonder; , , werden. Die Wiederherstellung des 5 5 der Regierungsvorlage ; 3 . . . 9. 9 . ö . g J 3 ! Weise am zweckmäßigsten des Vaterlandes handelt. , n . a, . , . um die Sache deutet eine Verstärkung des plutokratfsche Eh n , . be . auch noch nicht einen Schritt dem Ausgange näher gebracht. Ver nenne, ich kann mich an den neuen Namen noch nicht gewöhnen on 1 286 sen die Deswegen geben wir die Hoffnung nicht auf, . , . arakters der Vorlage; Linken hat man kein Zugeständnis gemacht, sondern man hat alle 2 un d dieser beiden Parteien ab gelehnt. Für die Erhöhung der Abg. Schiffer (nl.):: Durch die Ausdeh zrzf Charakter abgeschwächt werden Ich bitte Ste degkall 89 J D Gemeinde, aber die dafür vorgebrachten Gründe sind nicht Maximierung von 5 zu 2 Jahren nach dem Antrage Dewitz — 2 4. — Ul8ol 2x 666 3 ( ⸗ . ᷓ / lte Sie deshalt die Ko ö e z 950 267 wn hren o off e joe Mati . 1Bpor 2 Durch age J Mir unlere 16 2r *r z 99 ö z . for Tür 8r n' Stimmbezirke erleichtern wir die , F f, . 3 C röße der wünschen, gehe ich auf die Ausführungen der Abg Ischiff : e deshalb, die Kom Ihnen eine Rückendeckung gewahren. Ich hoffe, die Nationalliberalen 10 durchschlagend, daß wir unsere Stellung verandern können. stimmt auch ein Teil der Konservativen. Für die Erhöhung des ? Auswe Wahlmänner, und näher ein , , , . 19 es Abg. Schiffer nicht Aba. Dr. Frie 2 8 ; ; 1 h : läher ein, sondern erkläre offen, daß wir auch heute noch bereit find Abg. Dr. Friedberg (ul: Wenn wir die Vorlage hätten zum ffären: wir ganz gewiß nicht. Hätten Sie wenigstens die direkte schlossen hat, werden wir im Prinzip festhalten. Den Antrag Dewitz , . . n , n. * . Regierungsvorlage wieder herzustellen. Wir sind schon an und für . . , y,, . a , . 8 ᷣ ,, — — f F 6 wird gegen die Stimmen der Linken nach den Kom . 0 D Interessen vereinbart die wi 8 . . ); gegangen Und Matten sje b 369 7 9 . 215 d 11II, — r als Interessen nicht de . ⸗ . ! 1116 sie gebeten, il ren ntra zurückzunehme 9 21 . ö 5 ö — —— 6. . , * 3 v J 8 5 3zn bopurd , . chi n men,, . ; 9636 — nl e esle cht er Partei wir uns bei der Absti . ö ag zurückzunehmen, weil können Sie sick cht wundern uͤber unser Verhalten. Was Sie sofort von der Hand, dem zweiten Punkte werden, glaube ich, meine : . . . dadurch verstärkt daß er Kreis wa. 1 e sondern des Vaterlandes ansehe 9 , , J 34 - . vir Uns bei der Abstimmung so 1 * ! ; . önnen Sie sich nie nde 1 Ube l Verhalte Was 2e losorl. D V . ) L. 4 ; 19 J 5 & 7 ; , . . . . ö. ,, . der Kreis , Entnahme der Wahl FShnen jetzt gefagt bak anlehen. Lassen Sie sich das Wort, das ich g so rund so, verhalten wollten. Wenn das allein gemacht haben, das sollen Sie auch allein verantworten. Sie politischen Freunde zustimmen. Die Anträge zu S. 7 werden wir ab⸗ Zu 8.7 werden die Anträge der Nationalliberalen und der änner so klein gezogen ist. Der Abg. Hirsch braucht die Massen Räichfhul nigen he j ,, gehen, weisen Sie die Hand annehmen müssen. Die Ziel Volkspartei gegen die Stimmen der gesamten Linken abgelehnt. ae ,. chl z 1 XBielleie überlegen Sie sie 90 , 6 n. Vie Ziele der Zentrumspartei sind gewiß 3 14. ; ; , . 2 ; 633 ; * f z 18 30 . ; groß genug Selbst! von Fon ö Vo iberlegen Sie sich noch, ob Sie nicht gut lich klar 1. Zentrumspartei sind gewiß außerordent zulegen. Sie tragen die Verantwortung nicht allein für dieses Gesetz, Abg. Waldstein (fortschr. Volksp.) : Die Konservativen wider⸗ 8. 19. 1 rv ve Sojtg 35 55 z 3 9 2 l ö ; . . , ren, Feger wirft Be 3Mefor 86 dahs rechts Mas si ; ö 88 13 ö 1 9 1 rü gor . — einmal in einem Wahlaufrufe . ehre ö ist Ie, kommt auf Sie, nicht auf uns Wenn gesagt wurde, daß die Situation insofern unklar fe die sich daran knüpfen. streben jeder wirklichen Reform des Wahlrechts. Was sich heute S8 8 bis 11, die sogenannten Kulturträgerparagraphen, * Fe 905 anerkannt Abg. Höf f (fortschr! Voß? t in e , ,, i , , , . 8 5 wir d issionsbeschlüsse eränder Hor ; . an Abg. H off sfortschr. Volksp.) beginnt unter großer Aufregung des nn 6. ͤ Frqicion einige, Herren sind, die für die zent 9 53 5 wird nach den Kommissionsbeschlüssen unverändert ich hier darum handelt die Wahlrechtsreform so, wie die Kon Di ) 9 hr Fsein⸗Tli Ins . geheime Wahlrecht in Verbindung mit der indirekt zu sprechen, er führt aus: Die Linke ist sich ihrer Ver. se immabgabe eintreten, so ist doch demgegenüber bekannt, daß nur , , , . ; . . Die Abgg. Ahrens⸗Klein⸗Flöthe (kons.) und Gen. be Wahl ist ein Messer ohne Klinge, dem nur noch das Heft fehl r hei Abt ö; , g. . Nerren in Betracht kunmen. Es ist, und ; Die 85 6 und 7 werden gemeinsam beraten. Dinge haben sich fo gestaltet, daß, die Zentrumspartei augen— 4 * ime ? ö M7, F , ure se wenigen S ö wi, Vin 9 ) eltallel, aß 2 Spe h s z ; gs hto li 30 ͤ e, 36 heim. Abstimmung vollkommen illusorisch gemacht. Die Kon ö. m' , , . das Stimmverhältnis in diesem Hause k sollen der zweiten Abteilung die nach ihrer Steuerleistung ĩ 2 choben werden konnte, so daß es des Antrages der Koönservän m n n e. 6. Sienenm ; i 9 rbteilunage ö 6 3 3 Neuling der weiß noch nicht . e . der Sozialdemokratie E ö . 2 3 baß es des Antrages der Konservativen nach Maßgabe der direkten Steuern im die drei Abteilungen uns nach unseren politischen Grundsatzen mema . ; 50 ĩ . ,, kann . e g. 1a 6. anpassungzfähig das Zentrum sein Rechnung gelragen und cin W 9j muß dem Ernste der Situation Beeinträ— htigung seiner Partei, daß wir di J. vor wenigstens 12 Jahren die zum akademischen Studium [ 1 Wel ehe ( 2 8 1 . i 7 ; ! . W sseßz ö. . . ö ! 11 I ‚ 9B Mr ses (Trweri 3 6161 * 6 66 ⸗ ö 4 233 ö. ; — = 656 2 8 1 6 ; Behauptung des, Abg. Herold, daß wir ahlgesetz zustande gebracht werden, ; ei, daß wir dieses Experiment verhindert Wählers 5000 6, so wird der Ueberschuß nicht angerechnet regierung den Standpunkt vertreten wird, daß politische Verfassungs . 2 ,, . , Germer, fir vnefche von den Varteien des Par! . j , garn, Pen Raj e Ve ; , trage ie Wahlbeteili ; — eine eigene Partei. Ich verweise nur , , . ̃ ragen keine Angelegenheiten sind, welche von den Parteien des Parla anden haben, II. welche entweder a. dem Deutschen Reichs⸗ Verhalten wandeln, bei uns keine Empörung, sondern nur Lachen hervor⸗ ag . —ͤ die A ahlheteiligung zu heben, und das wünschte ja 6. lei . 9 n. ö artei. Ich ver veise nur auf die eigentümliche Haltun ogel . , sre ¶ ö . j h ) , bor⸗ die Regierung. 1908 haben trotz der Beteiligung de . des Zentrums und der Konservativen bei den Abstimmungen über d ö ein Steuerhetrag von il angerechnet (Tegierungsvorlage durch das Kom iß bedeutet d nne Mif j ; — — J 37 03 83 2 * ö ö 1 . ) c 9. er Svor 2 Ur 8 Ko )Iro z de = * 23 . . 3 * 3 z 3 wos * n 2 — rnuwinzi 859 n Recht kann man behaupten, daß der konservative Antrag die Geschäft teili . ö J * fest Die Abgg. Hobr echt (ul) und Gen, beantragen, daß i n ,, ., ĩ . . . . 3 , waͤhlte Mitglieder eine Krgvinzialrate, Provinzialausschu ses, 2 * ( . ̃ 1 De ö Geschäfte il ja 57 .: ö zustelle J 261 * 36. ? x chtun er Regie g. Wir Voltsparte elle e Ve 9 Nez irFaausfschusfes am, g 8 des Hauses aufgehalten hat. Man hat oft der Son n lem fte n , teiligt, und diese Durchschnittszahl gibt noch ein ganz falsches . .. 2. n. Abgegrdnete zu der Frage des geheimen und ,, , , ; . ; ⸗ Landesausschusfses oder Bezirksausschusses, einer Handels=, Land d ( atie vor . ganz ? es zu der des direkten Wahlrechts ste 9 . 3 und ; 31 , . 8 7 ; ( l . 21 4 . — ] diefer Antrag i . er daß in den großen Städte e,, m ahlrechts steht. Da hat man uns von Ihrer Drittelung einheitlich für die ganze, Gemeinde, wenn diese unser Bekenntnis zu einein gleichen, direkten und geheimen Wahlrecht . ; 2 . e ; Antrag ist nur, eine Demonstration gewesen, die für die Durchschnitt 9 e, . ö die Wahlbeteiligung weit über diesen sich darum handelt, das Sti unbesoldeten Ehrenamte Kreisdeputierte oder gewählte Mit ; 1e 2 Ich zinausgeht. 2 x Lande ö ĩ 1h [ 0 das S enver hä 16 ö 26 . . P 3 ⸗ . . ⸗ waer or Kenn der Abg. Herold feinen Schild über di s geh uf dem Lande kommen dagegen Wahl- Die de immenverhältnis prinzipiell festzustellen. folgen soll. daß durch das gleiche Wahlrecht Preußen dem Proletariat aus glieder ein ode . Wenn Abg. X ) Schild über die Konfservativen gehakte nge — 6 . r 6 r Mitaljo dor des N istrats einer S ö e,. hat, so war das edel, hilfreich und gut . gehalten enthalten sich überhaupt der Wahl. Von einer Wahlbeteili 9. ative Partei einen Antrag eingebracht hat, von dem Fie wünf ö ; ; * ; MI Cal; e sitz ö Fee ichs taas . meg hitglizder dei Maßgsn,,, Eted ,,, . gut. Wir werden, dafür 50 dr ist nür die Rebe in Westpreußen * 6 . l , über ; aorachz bat, wen den sie wanlchte, ‚ sie: In einer Gemeinde, die mehrere Stimmbezirke umfaßt lichst baldige Befeitigung des Reichstagswahlrechts w ⸗ . 22 'U ße Ye 5 17 8524 ' 5 K . 3 *. ; J . 2 713 s Ry o 24 ur ßor ** . ‚. . 1 9 ö . diesem Antrage Sand in die Augen gestreut n f 1 zen, Posen und Nordschleswig. rationsstück 3 bedauern diesen Vorstoß um so mehr, weil dadurch außerhalb fälischen Amts, Amtsvorsteher, Gemeindevorsteher oder Guts⸗ Abe 8 .. e, , zerden sollte. Der Dabei k. z . ; r . , 3 Preußens eine preuße Abg. Herold verwahrt sich feierlichst dagegen, daß man ihm nöcht Dahei ann bon mn Wahl eigentlich überhaupt nicht die Rede sein. Abkommandier , . It, infach schzn aus der Tatsache der j ür Bezirk ĩ i . ̃ l Zwei Drittel aller Ab . Abtkommandierung hervor. Wenn man einen Antrag einbri . und mehr Einwohnern für Bezirke von nicht weniger als K en m rn, mn, , Die K demselben Ate 6 ; haupt ein Gegenkandid z. ⸗ Antrag einbringt, und man ö. , ⸗ ĩ abzuändern, wie es innerhalb seiner Existenz möglich ist. Die Kon⸗ ; =* ö ; z emselben Atemzuge bezweifelt er unsere Erklärung, daß wir an männer hab . n 6. aufgestellt wurde. Die Wahlen durch Wahl- beweist man, daß 65 5 . und b bezeichneten Stellungen wenigstens 10 Jahre lang inne , . 41 änner haben eigentlich gar keine 1 an, daß man die Annahme des Antrages nis — . Pi j gantr arimier z ; ö ̃ kann das tun, obgleich er gar nicht dar 9 l z 9 gar keinen Zweck, denn in den meisten konservativen hat. Wir sind , . , . Antrages nicht gewünscht ö Dieselben Abgeordneten beantragen, die Maximierung ganz aus dem Entwurf herausgenommen, welcher geeignet war, eine, der ö . ; o0bk gar nicht daran zweifeln kann, daß unsere männer zu finden; die Konfervativen hal hin loyal verfahren. (Lachen rechts. Wir zu streichen und den fingierten Steuersatz auf 5 M6 zu erhöhen. Schwächen des Wahlrechts zu beseitigen, nämlich die Durchzählung. Die Abg. Viereck (freikons u. Gen. beantragen x 51 ; — ativen haben um diese Wahlkreise eine n ,, . ⸗ festen eisernen Ring gezoge 236 5 . eise einen hatten die Möglichkeit, J — . 37 e. R ; * j king gezogen, der nicht zu durchbrechen ist. ; 6. konservativen Antrag, der diese Maximierung abschwächen will, auch Der nächsthöheren Abteilung werden solche Wähler der

geständnis ? (Zuruf links: Nein! 1 J . . ö 2 links: Nein! Unruhe rechts. Ist das nich ̃ . Iv. * das nicht ein rei hen kann, da 36 , f 1 eine neue Basis für die Wahlrefor ö ann, dann beschränkt es sich auf einen Teil i Sh, ; , . w , . 15 z zasis für die Wahlreform gef NAgtiona sich auf Linen Teil in der Hoffnung, weitergehen lassen? Darum waren die Abkommandierungen nötig. . e einstimmig im Reichstag und auch i . e j j f 1 ' SIdg Und auch im Abgeordnet nhause n , ⸗ . Cle, ; enhause mehr Erfolge erzielt, Freunde hinausgehen würden, wir mußten uns also in ganz kurzer . große Parteien dieses hohen Hauses ihre endgültige S ihnen die Unmöglichkeit klargelegt wird, ohne die geheime W i r — ; i , , ; . Asrécht Tür und Tor öffnet. Diese Wirkung der Drittel Pe ses hohen Hauses ihre endgültige Stellung davon argelegt wird, ohne die geheime Wahl etwas uns edel, hilfreich und gut genannt hat zepti wir nicht geneigt seien am Dreillgssenwahktecht rütteln zn aft and Fabre , n ,,,, r . 5 genann at, akzeptieren wir We ür ni iese Sti enth e übt hätten, so wäre e wir stehen noch auf dem Standpunkt daß dieses Rütteln el. 2 . ; . ing , f Venn wir nicht diese Stimmenthaltungen geübt hätten, so wäre ein . auf P n z ieses Maximierung. Wenn man sich aber mit dem Gedanken der Maximierung ha ; n. die Augen streuen, so verwechselt er vielleicht fei er, . ; aan ̃ 5 8 68 3f Staatsregie lic Sie . ö . a, verwechselt, er vielleicht seine Partei serUr Abficht nicht entsprechen können. Ich habe bei der Rede des Königliche Wort in der Thronrede durch eine sachgemäße Beratun . ö 4. n, . itsregierung nicht. Sie hat in dem Ihrer Beschlußfassu * em Ike r mit der 1. We unferer Absicht nicht entsprechen können. Ich habe bei der Rede des döniglick Tl sachgem? atung Yeseittgunge del unfinnigen VBestimmung der Dritte lung in den Urwabl Hdlußfassung unter links; Glocke des Präsidenten. R Ruhe! Maximierung die Erhöhung des Minimal 6 f f 5 36 Pre En Rufe: Ruhe D 5 . ohung des Minimalbetrages von vier 6 ; ; ; 16 91 reform einnimmt; sie erwartet, daß ̃ k kinimalbetrages von vier auf fünf Nakionalliberalen mit den Sozialdemokraten zusammen gestimmt ! 6 arte aß r e as Haug Hor Taftif ; . h Natjor ,, . z . ss ; da iunmehr das Haus der Abe Taktit doch erreicht, was wir wollten . Vationalliberalen vorwerfen, daß f n n W eber . 3 Kommission erklärt, daß es übe . Ra, ; 5 , 8 GSoꝛialdemokratie g ö ein zweites Fe ünscht ) 9 K 8 uber ze. Daß diese Ve dlungen nicht zur Milder des Tones We die Sozialdemokratie uns ein zweites Jena wünscht, so h „ . ! 9) . * 37 9g i, ̃ . habe. Daß diese Verhandlungen nicht zur Milderung des ones in zenn di zlalde 6 3 ch l Maximierung in den Stadtkreisen auf 10 000 ½ zu bemessen. In An 62 dagegen, und 89 haben sich enthalten. Rechnen ; ⸗ . 11 Nechnen ie 89 alle 5, * ? ! s39 alle Maximierung ist aber viel wichtiger als diefer Unterschi hen . , h. Di e ichtiger als dieser Unterschied von 1 A6. Tage tritt, sondern daß in verärgerter Stimmung manche Ab- Reform ist. Sozialdemokraten. ahlresultat felbst i f . Vell at selbst ist sie ohne Mede z Mz. ö S0 6463 ö 3 36 Fnn 3. 2 8 I X edeutung. Wir habe 2 —— 1. 0 i ⸗ 3 . * ö s — J 4 3 Stellungnahme zu den einzelnen Bestimmungen vor, bis sich übersehen Basis des geheimen Wahlrechts steht Erboßden Sie alles geta retten en der in J. fallen würden. Deshalb wollen wir loyal mit Ihnen, zusammen 3 * 5 2 * 8 — 1 es ge Vaß indir 3 2 33 e ö ö ᷓ — 164 . . g aß emndirette Wahl Fine Cfschwertziß bes Wuhlerfahrenz . im Interesse der Sache und des Zustandekommens dieses Gesetzes, das Abteitung vorschreiben, lehnen wir ab. Wir wollen nicht ein neues e, , ,, 29 Wahlverfahren ] Interesse der Sache und des ndekommens dieses Gefetzes, das wirkung sie erzielen. Wir tragen damit dem Ernste der Situati Die Verei ö N x ⸗ ö ö Dr . l e rnste der Situation, Die Vereinigung aller bürgerlichen Parteien ist notwendig! e. 6 ö. 1 uss icht trifti 8 ; notwendig im in den Stimmbezirken festhalten zu müssen, wenn nicht triftige Dinge aufreden lassen ankommt, zu einem positiven Ergebnis erhalten, und diese stör 53 3 heimen Wahl wird die W zy ; Vinge ausrer alen. orgebnis zu ge , f alten, und diese stören Sie. Sie — 41 wa, ,. eimen Wahl wird die Wahlbeteiligung schon Tine pie 9 . . 1 1 Srun de, ; . ̃ 3. l zu gelangen, am besten . ie wissen ganz genau, daß es sich in hlbeteiligung schen eine viel bessere . sind noch keinen Schritt entgegengekommen. Das Zentrum hat uns Freisinnigen Sie müffen entschuldigen, wenn ich Sie so ‚ . ge der die Geschäfte des d ͤ kd . konservativen und Nationalliberalen zu 6 gegen die Stimmen le eschäfte des Landes. (Lebhafter Beif . 19 3 *I e , , ,, , , fan ins Ke 3 ritten j vor gaanz . (Lebhafter Beifall.) daß der gute Geist der Nationakliberalen noch in letzter S * je kleiner die Bezirke sind, desto intenfiver wird der plutokratif . — ha ? . . t . tall und die Rationalliberalen wünschen die Drittelung in der ganzen genug sein wird, sie auf einen Weg i, n ehzter ö stark ö d. der plutokratische . ihre Anträge niedergestimmt. Vas könnte Ihnen so gefallen, daß wir In] . h w, . Uhren. Weil wir das missionsbeschlüsse ; f . 11 6 zeschlüsse Unverandert anz ' 3 ; nn . l nberande inzunehmen. . . , , , , . 4 , , , . , hy. , , , g ) im L. . Ro 11 J ; aus diesem Grunde haben wir den Antrag gestellt ,, ,. 8 : 3 Pei ö. gewähren Ihnen diese Rückendeckung nicht, und für Uns kann ich er An der Gestaltung der Maximierung, wie sie Ne Kommission be fingierten Steuersatzes auf 5 s stimmt nur die gesamte Linke. 3 ? sind scho 1è 382 der ZFhnen so weit entgegenzukommen, wie es sich irgendwie mit de Scheitern bringen wollen, wären wir nicht zur konfervatiben Partei W s . das G ̃ 3 g kGöalsaurè in Fiefer Fraae weisen wir in seinem ersten Punkte nicht sich gegen die indirekte Wahl, unsere Gegnerschaft wird ab ̃ 5 rgendwie mit den lservativen Partei Wahl zugestanden! Aber das Gegenteil haben Sie getan, deshalb 8 ldenburg zu dieser Frage weisen wir in seinem ersten Punkte nich missionsbeschlüssen angenommen ö . J J — 0 wird aber noch ͤ J l II. das unsere Absicht gewesen wäre, hätt ̃ ie öff 1 1 1 vy r gorode df z rr m, ö ö z ö. 2 . L 3 ö t. 3 5 NR 6 ö d m 4 . 1 ö gar nicht aufzupeitschen, die Erre , , ten wir gerade die öffentliche Wahl sollten in die Lage versetzt werden, Rechenschaft vor den Wählern ab⸗ lehnen und bei dem Beschlusse der Kommission stehen bleiben. irtei ; en, die Erregung im Volke ist schon daran täten, mit uns zufammen zu arb . nber Fels unklare nd n, 3 4 7 wird unverändert angenomm eu. en, 8 8 F 2 c 2m er, ,. 2. 0 10 49 sind e Wege 436 5 J 14 86 2. — 3 zu arbeiten. Vie Verantwortung d die Wege zu diesen Zielen. fondern auch für alle politischen Konsequenzen, die . . ö e zor miu swiol to 3rwöockfe Do . 1106 aß 23 . 20 ̃ worden, daß die indirekte Wahl sich tatsächlich lbberlebt hier im Plenum abspielte, erweckte den Eindruck, daß es hat die Kommission 9 bgele hnt. ꝛ 2 ) 1Lalsachlich übe 35 ;. 559 2 ß — ß 2 f erle hat. Hauses : gegen die Stimmen der gesamten Linken angenommen. sich blem sernnn fe kn An Pändestfordernden fu vergehen Di. J r ) ] antwortung ebenso bewußt. Durch die indirekte Wahl wird die ge idenkbar daß Erbatiben sie wünschen, an den Müindestfordernden zu vergehen. Die antragen die Wiederherstellung in abgeschwächter Tarm; danach t le 5 Ae . 34A * e ; p t 9e — 1 11, U ß ) 3 v 91 6 3 az . — BQ w Ce ufer , ,, das das Reichstagswahlrecht haben will, fervativen im Bunde mit) d ) . Sz 6 bestimmt, daß die Wähler jedes Stimmbezirks Flicklich ein Höchftangebot zu machen in der Lage ist. Wir werden ; 6 *. 54 1 en Kompromißantrag einlassen konnte, der ist ein politischer schafte Bunde mit dem Zentrum besorgen hier nur die Ge- gar nicht bedurfte. Der Al ls an diesem politischen zur dritten gehörigen Wähler zugewiesen werden, welche ö ö ; 1 16. Der Mbg bo vSepdebrand betrachte * ö ł J . er 58 3 en ro rr 6 , 6 * h — 2 s r — * e g. von Heydebrand betrachtet es als eine eingeteilt werden. Uebersteigt der Gesamtsteuerbetrag eines Geschäft beteiligen können, und wir hoffen, daß auch die Staats . ö s f de fade Je , Hi, a, das wirklich eine Refor ; jaben. Wenn er und den Rorrmnrn berechtigende Reifeprüfung an einer höheren Lehran talt be auf den Pfaden der Sozialdemokratie mit unsere , . das wirklich eine Reform bedeutet. Unser Antrag wird daz ei⸗ haben. Wenn er uns den Vorwurf macht, so geht er auch zurück auf Harimier Tisr Re stonerfreien Wähler wir nig * : ⸗ nserem gestrigen g wird dazu bei⸗ . h auch zuruck auf (sogenannte Maximierung). Für die steuerfreien Wähler wird Angele 3 De Ile 6 ch gerufen hat, so war das die richtige Antwort. Mit vieh größ 36). ments als Geschäft erledigt werken können. Sie uͤmstülpung der Re- lage oder dem Preußischen Landtage angehören oder ge V J 9 * 2 MI 1e ößere 8 mt Er 2 12 26 . . 9M; ö 6 3 6 * . — P. größerem demokraten sich nur 323 9 der Wähler an der Wahl be Wir wollten die Abstimmung über unseren Antrag teilen, um fest We ( — II, 2 J F — 1 — 239 26 = ñ Jemeinden, die mehrere Stimmbezirke umfassen die I . 9 , n, ,,. ; * eworfe . . Bild von der W .. n, in / 4 8 kö Malkewitz diefen abgekürzten Ausdruck schneller — wollen gern hier , g . ; 7 4 3. ; geworfen, daß sie Reden zum Fenster hinaus halte, aber gerade d ild von der Wahlbeteiligung, denn sie kommt nur dadurch zustande, Seite (nach rechts) d , , , wirtschafts,, Handwerks⸗ oder Arbeitskammer sind, oder b. im . / 9 ( l . j 8 2 Aach rech 5 dara er jn dor S . . — . . ö 6 . 9 64. . ;. 9a ! 6 163 h ; ; . 6 . Grlebigung bieser Wahlvorlagt nichl rrr, ewe aran verhindert. So verfahren Sie, wenn es aber mehrere Wahlbezirke umfaßt, für jeden Wahlbezirk er wieder ablegen. Der Abg. von Zedlitz hat mit seinen Ausführungen, . X ler wan gung dieser Wahlvorlage nicht das geringste Interesse hat. beteiligungen bon weniger als 5 eine Tatfache' ist aber nicht es Kreis- oder Stadtausschusses oder Vorsteher oder ö e er 3 5 Y — * s 806) ö 921 ?. al ach 3 egz ischen aß 1 ; cx. * 3 ; g . ) 2gebe s ne ger als 5 olg vor; also 95 o½ der Wähler aber nicht, wegzuwischen, daß die konser— ö Für den Fall der Ablehnung dieses Antrags beantragen geliefert werde, zu, erkennen gegeben, daß er eine . ö 8aß 2 3. . 9 — z rhoinisc 85 hnůürger zstoro; A f 65 . 8 s vrge ; ri ,, . 3 l daß er nicht angen n wir Si e ö wünscht. einer rheinischen Landbürgermeisterei, Amtmänner eines west sorgen, daß man im Lande einsieht, wie dem Volke mit Meistens bz ö. in uß 3 h angenommen wird. Sie wollten hier ein Deko? ( — rn hn 50 Gi mer zuählt, erf dle G J Meistens hält sich die Wahlbeteiligu . ; haben, um im Lande ö z k ö. und nicht mehr als 25 000 Einwohner zäh t, erfolgt die Ein Sorg . ; 1. Wahlbeteiligung zwischen 109. und 15 06090. überstimmt 8d Lande agen zu könneng wir sind ( ; ar di in einer Gemeinde mit 25 nfeindliche Stimmung erzeugt wird. Wir wollen fsteher oder Beigeordnete dieser Be re er Vors— sc. erstimmt worden. . teilung für die ganze Gemeinde, in einer Gemeinde mit 25 000 * , , nden, ne Lrestlassenwahlrechtz e m gftend sc wein vorsteher oder Beigeordnete dieser Beamten oder Vorsteher glaubt, wenn er namens seiner Partei eine Erklärung abgibt, und in bgeordneten sind gewählt worden, ohne daß über! muß die Hälf dersuchen, die Schäden des Dreiklassenw— sts Fe, n wer von Innungen (Obermeister) sind, oder C. eine der unter à . arung g h . / aß Uber uß Hälfte D no . , . ! ö . k 8 ; ; ⸗ e g n,, r a. gibt, ur ß die Hälfte und noch mehr seiner Mitglieder abkommandieren, fo 10 0090 und nicht mehr als 20 000 Einwohnern. ferbativen haben mit bewußter Absicht gerade denjenigen Fortschritt 1 ch Zustandekommen der Vorlage ehrlich mitarbeiten ö aur f, r en u ehaht haben 9 ch itarbeiten wollen. Er Wahlkreisen ist es ei ⸗ gehe . Wahlkreisen ist es einer anderen Partei über zal ; 5 El überhaupt nicht möglich, W 8 ; Anträf e viel weite he 3 ö ) ; ö ö s ö ; ; oglich, Wahl⸗ haben Ihnen übrigens unsere Absic J, ⸗ ĩ D. ; ; ; . ö . 2 ibn . rü * ö ö — 9 r gehen, als alle vom Zentrum jemals gestellten . ee. Absicht rechtzeitig mitgeteilt. Sie Die Abga. Dr. Arendt⸗Mansfeld freikons. und Genossen Wir sind für die Maximierung und erklären uns deshalb gegen den frei. folgende Fassung: Ihren Antrag zurückzuziehe Aber S d . . : . . zuziehen. Aber Sie beantragen für Gemeinden mit mehreren Stimmbezirken iese ierung abschwa e 1g schon deswegen, weil er für die Zukunft eine Steigerung vorsieht. zweiten und dritten Abteilung zugewiesen die entweder 1) vor