lo? 292
Nechnungs⸗ und Jahresbericht der Mobiligr⸗Brandversicherungs⸗Gesellschaft e. G.
A. Einnahmen.
zu Limbach i. Sa.
vom Jahre 1905.
H. Ausgaben.
m. u. H.
Kassabestand bar am 1. 1. 19093. 1 . und Aufnahmegebühren pro
olicen⸗ 1909. Provisione
w Gutgeschriebene Zinsen lt. Sparkassen⸗ , .
Kapitalzins
114554 w 149 35
n der Basler Versicher. Gesell⸗ . ⸗ ; 11278
263 10 en ᷣ
Vermögensübersicht.
31. 12. 1909 Kassebestand bar. 31. 12. 1909 . inkl. lt. Spar lassenbücher 31. 12. 1909 Ausgeliehenes Kapital auf d Inventar und Drucksachen 2 65
Vermögensbestand am Jahresschluß 1909
n
L
4 . hl 6h Zinsen, 875913
15 9
D
23 885 78
22 056 25
1819653
imbach i. Sa., den 27. Februar 1909. Der Aufsichtsrat.
1908
n 2
Theodor Neumann, Vorsitzender.
) rd
II07 597
Der Rechtsanwalt Dr Felix Becker in Berlin, Stralsunderstraße 26 wohnhaft, 1910 in die
gericht III
eingetragen worden. Shaxlottenburg, den 8. März 1910. Königliches
(107598
In die Liste der beim hiesigen Landgericht zuge⸗
lassenen Rech
Dr. Peter Felix Schmitz eingetragen worden.
Cöln, den
(107593
Der Rechtsanwalt Grothmann hierselbst, bisher beim Amtsgericht in Castrop, ist zur Rechtsanwalt— schaft bei dem Amtsgericht in Dortmund und in die Liste der Rechtsanwälte eingetragen.
Dortmund, 8. März 1916.
(107599
Der Gerichtsassessor Dr. Schlechtriem in die Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.
Düsseldorf, den g. März 1915.
107595
Rechtsanwalt Johann
wurde heute
Rottenburg zugelassenen Rechtsanwälte e , ,. den 19. März 1910.
lo? on]
Rechtgzanwalt Eduard Leitner in Bad Kissingen wurde wegen Aufgabe der Zulassung in der Anwalts⸗ liste des Kgl. Baver. Amtegerichts Kifsingen gelöscht.
Bad Kissingen, 10. Mär; 1910.
Kgl. Bayer. Amtsgericht.
lo 56]
Der Rechtsanwalt Dr. Lückerath ist heute in der ei dem hiesigen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Düsseldorf, den 5. März 1910. Königliches Landgericht.
Liste der
io? bos
, n, ,n mn,
un
Bekanntmachung.
ist am 8. März . Königlichen Land⸗ zugelassenen Rechtsanwälte
Lisste der bei dem in Berlin
andgericht III in Berlin. zu
Bekannimachung. tsanwälte ist heute der Gerichtsasseffor 1 10. März 1910. Der Landgerichtspräsident.
Bekanntmachung.
zugelassen
Königliches Amtsgericht.
Bekanntmachung. ist heute
Königliches Landgericht. 10
Prasch
ö ; in Rottenburg in die Liste der
beim Amtsgerichte eingetragen.
er K. Oberamtsrichter: Kimmerl.
Von der Dresdner trag gestellt worden,
Einzahlungen i. Sparkasse, lt. Buch Nr. 34 hi2, pro 1509 . Ueberschriebene Zinsen lt. Sparkassen⸗ ,, ,, Policenabstempel⸗ und Stempelgebuͤhren m le Insertions⸗ und Druckkostenkonto pro 1909 Betriebsunkostenkonto pro 19069)... Aufnahmegebührenkonto pro 1909 Provisionskonto pro 1909. Gehaltkonto pro 1909 Bücherkonto pro 1909... Kassebestand am 31. 12. 1909
. 15650
263
61 65
m— —
Mitgliederbewegung.
Bestand am 1. Januar 1909.5. . Mitglieder,
Eingetreten im Jahre 19091
231099
r
Ausgeschieden im Jahre 1909: a. durch Aufkündigung 6 Mitglieder, b. durch Aus⸗ schließung . 2 ö 8
203 Mitglieder.
Bestand am 31. Dezember 1909 195 Mitglieder.
Der Vorstand. Willy Semmler Vorsitzender.
Verschiedene machungen.
Von der Firma Emil Ebeling, hier, ist
(107609 trag gestellt worden:
uom. M E 009 990, — Berliner Wäschefabrik, Aktien vorm. Gebr. Ritter in Berlin, Rr zu je M 1000,
/
Berlin, den 11. März 1916.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
Kopetz y. M7608 Von der Deutschen Bank hier ist der
1 — 0so ige,
gestellt worden:
nom. S d 0090 9000, —
thekarisch sichergestellte Teilschuldverschrei⸗ bungen, einlösbar zu 103 oso, der Steffens
Nölle Aktiengesellschaft zu Berlin,
2590 zu je nom. S 1606 Lit. Aà Rr. 1 — 2500
und Stck. 1000 Nr. 2501 innend am , n frühestens zum zulãssig),
zu je nom. S 500
Kopetz ky. 7607
Vominal 4 1825 000, Inhaber lautende
. Dresden, den 11. März 1910.
Bekanntmachung.
Gresser.
Bekanntmachung. dies
Die Generalve . 9. Abends 6] Mauerstr.) statt. Den verehrlichen Mitgliedern des Vereins wird
Berlin, im März 1910. Der Vorstand des Brüder⸗Vereins z. g
Mie Bulassungsstelle der Börse zu Nresden.
Hugo Mende.
Brüder⸗Verein z. g. U.
rsammlung des Brüder-Vereins E rz er.,
im Hotel Kaiserhof (Eingang
U. findet Donnerstag, den 21. Uhr,
Mär hierdurch zür Kenntnis gebracht.
Stadtverordneter Louis Sg chs, Direktor Julius Landau, Schriftführer.
Aktien der
esellschaft I1 -= 1000
m Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. 0
3500 (splanmäßige Rückzahlung be— 1. Juli 1912; verstärkte oder Ge— si gleichen Termin
zum Börsenhandel an der hiesigen Bör Berlin, den 11. März 1916.
Bulassungsstelle an der örse zu Berlin.
se zuzulassen.
neue, auf den Aktien der Aktiengesell⸗ schaft Lauchhammer in Riesa, 1875 Stück über je nom. S 1000, — Nr. 12501 - 14375, zum Handel und zur Notierung an der hiesigen zuzulassen.
06258 w. . 10
d
Bekannt
der An⸗
Antrag
hypo⸗
Stck.
Lit. B u
können, müssen die Aktien innerhalb des 24. März bei einer der nachbenannten Stellen hinterlegt werden:
keit fehlen, so wird die Generalversammlung auf den nächsten Tag,
der vertretenen
lor oz] Allgemeine Neutsche Flußfahrzeug ˖ Ner sicherungs · Gesellschft auf Gegenseitigkeit
zu Verlin.
Zu der am Sonnabend, den 2. April 1910, Nachmittags æ Uhr, im Lokale des Brauerei? Ausschanks von Schultheiß hierselbst, Brücken⸗ straße 6B (an der Jannowitzbrücke) anberaumten außerordentlichen Generalversanmmlung unserer Gesellschaft laden wir unsere Mitglieder hiermit ergebenst ein. .
4 Tagesordnung: Definitive Genehmigung der abgeänderten Para⸗ graphen 1, 2, 3, 8, 9, 16, 6, , 27, 8, 2h, 36, 39, 40. 43. 44, 45, 51. 53, 54 der Satzung nach den Vorschriften des Kaiserlichen Aufsichts⸗ amtes für Privatversicherung.
Berlin, den 12. März 1916.
Der Vorstand. Gduard Wernick, Direktor.
lo? 69)
Societũ Italiana per la Fabbricazione
dell' Alluminio ed altri Prodotti dell' lettrometallurgia.
Emittiertes und eingezahltes Kapital T Millionen. Anzeige zur Einberufung der Generalversammlung. Die Herren Aktionäre der „Societâ Italiana per la Fabbricazione dell' Alluminio e di altri Pro- dotti dell' hHlettrometallurgiäs werden hiermit zur ordentlichen Generaluersammlung auf den 29. März, Mittags 2 Uhr, in das Gesellschafts⸗ lokal, Via Due Macelli 66 in Rom, zur Verhand⸗ lung über folgende Tagesordnung eingeladen: L Bericht des Verwaltungsrats. 2) Bericht der Revision. 3) Bilanz per 31. Dezember 1909. 4) Festsetzung der Vergütung an den Verwaltungs⸗ rat pro 1910 (Art. 25 der Satzungen). ) Entschädigung der Revisoren für das Geschäfts⸗ jahr 1909 (At! 27 der Satzungen). ) Wahl von 3 Revisoren und A Stellvertretern. Um an der Generalversammlung teilnehmen zu
in Rom bei der RKanca Gommercinie Italiana und dem Credito Italiano,
in Mailand bei der Ranch Commercials Italiama und dem Credito Italiano und der Banca KBelinzachi,
in Berlin und Frankfurt bei der Dresdner
Bank. —
Sollte die gesetzliche Zahl für die Beschlußfähig⸗
29. März, zur gleichen Stunde
nd im gleichen Lokal einberufen.
In dieser Versammlung der zweiten Einberufung
nd die Veschlüs gültig bei jeder beliebigen Anzahl Aktien (Art. 11 der Satzungeng.
Rom, 9. März 1910.
mit bekannt, daß in der Gesel vom 25. Februar 1910 die Auflösung der Gesell⸗ schaft beschlossen worden ist. die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei der⸗ selben zu melden.
schaft m. b. H., Eckernförde,
aufgefordert, si
. Enischergenossenschaft. Dienstag, den 22. März 1919, Ra mittags E Uhr, in den Kruppfaal des städtischen Saalbau in Essen einberufen. Der Vorsitzende: Gerstein, Königlicher Polizeipräsident.
l07611] Bekanntmachung.
Die Internationale Immobilienverkaufs⸗ Gesellschaft m. b. S., Berlin Friedenau, Rembrandtstr. 1, hat beschlossen ihr Stammkapital auf 100 000 herabzusetzen.
Gläubiger, welche diefem Beschluß widersprechen, werden hierdurch aufgefordert, sich zu melden.
Berlin⸗Friedenau, den 10. März 1516.
Der Geschäftsführer: Wichulla.
107600 Die Amerikain GElastik ¶ Sufeiseneinlage) G. m. b. H. zu Berlin ist aufgelöst.
Etwaige Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden.
Berlin, im März 1910. Der Liquidator: Paul Edmund Freudenberg, Schöneberg, Schwäbischestr. 30.
(106718
3 Gesellschaftsbeschluß vom 25. Februar 1910 ist die Firma „Elutsam Kölaviatur, Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ in Berlin aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufge⸗ het, ihre a sfsrich⸗ an die Gesellschaft bei der— elben anzumelden. Der Liquidator: Albert Eckstein. (107207
Adolf Naumann Bäckerei G. m. b. S.
in Berlin.
Durch Beschluß der Gesellschafter vom 1. Februar 1910 ist die Gesellschaft aufgelöft. Die Gesell⸗ schaftsgläubiger werden aufgefordert, sich zu melden. Adolf Naumann, Liquidator,
Berlin W., Taubenstr. 41. 106721 Gemäß § 65 des Gesetzes, betreffend die Gesell⸗ schaften mit beschränkter Haftung, machen wir hier⸗
iche l en e mn e,
Zugleich fordern wir
Berlin⸗Weisensee, den 9. März 1910.
Carhone · Licht Gesellschust m. b. S. in Liqu.
Die Liquidatoren.
105859 Bekanntmachung.
Die Gesellschafter der Kohlen⸗ Handels ⸗Gesell⸗
ö hahen beschlossen:
Das Stammkapital der Gefellschaft wird bon
82 9000 S auf 20 500 . herabgesetzt.“
Die Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch
bei derselben zu melden.
Eckernförde, den 24. Februar 1910.
Die Geschäftsführer.
Der Verwaltungsrat.
L. Krah. H. ö Jahn.
1
Bank in Dresden ist der An— fo
Börse
samtkapital der Gesellschaft von M 62 die sämtlichen Stammeinlagen fortan nur noch zwei Dr jedoch die Gesellschaft von der ihr statutenmäßig zustehenden Befugnis Gebrauch und fordert sie von einem der Gesellschafter den Verkauf seiner Geschäftsanteile, den Gesellschafter
o38 10]
Die am 13. Dezember 1909 tagende Gener lgenden Beschluß gefaßt:
zurückbezahlt werden.
Ueberschuß zur Auszahlung gelangende Dividende von 4
Wertes der Geschäftsanteile, sondern von dem ursprüngl
Die Gläubiger der Gesellschaft werden hier
Beschluß sich bei der Gesellschaft zu melden.
Die Tätigkeit der
auf dem Gebiete der Wohnungsfürsorge für Arbeiter u.
(Häuser zum Eig
Mit zahlreichen Plänen
7610
Preis gebd.
10
105839
Katholisches Gesellenhaus Herne G. ni. b. H.
alversammlung der Gesellschafter Hat einstimmig
Zur Abänderung des Gesellschaftsvertrags und zur Beseitigung von Unterbilanz wird das Ge⸗ 500 auf zwei Drittel dieses Wertes dergestalt herabgesetzt, 23
ittel ihrer . Höhe betragen sollen. Mach
f so muß das ganze ursprüngliche Geschäftsanteil an Die am Ende des
Jahres aus dem Reingewinn bezw. dem o soll nicht nach dem Verhältnis des reduzierten ichen Geschäftsanteile entrichtet werden.“
mit aufgefordert, behufs Einspruchs gegen obigen
Kaplan Lange, Geschäftsführer.
Im Verlag von J. Ebner, Ulm, ist erschienen:
Stadt Ulm Bedienstete.
enerwerb. )
Von Oberbürgermeister Wagner.
und Abbildungen.
t 255 I.
Kaiser⸗Automat G. m. b. H. Aachen.
Die Gesellschaft ist laut Beschluß vom 26. No⸗ vember Herren Jean Faymonville u. F. Mühlhaus. Gläu— biger wollen sich melden.
1909 aufgelöst. Liguidatoren sind die
7291] Bilanz per 31. Dezember 19089.
l
ö Kapitalkonto 100 000 76 66071 Bankguthaben.
20 59] Kassakonto.
1 Inventarkonto.
41 362 82 Debitoren. 14 073 — Effekten. Delkrederekonto Kreditoren K Gewinn⸗ u. Verlustkonto
3 z0o0⸗ . 20 350 25 9357 87
133 208 12
33 208 12 Gewminn⸗ und Verlustkonto.
111i
1G or gd
11111.
Sezugspreis MK.Iz0, monalfsich.
FErobe - FHbonnerrenf 87f Rat-. eff Rosferfre
22 228 52 Unkostenkonto. 935787
31 586 39
Nordisches Kolonialkontor
3. . 3 Gewinn im Effektenhandel / und an Zinsen 3931 böb zd
Bilanzkonto. —
7 rss 33
Gesellschaft mit beschränkter Saftung. Die Geschäftsführer: Hellmann. Dr. Türpen.
Ich habe die Genossenschaftsversammlung auf
5 G2.
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die
Siebente Beilage ö zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Montag, den 14. März
1910.
ö
d / ///,,//„/// / z ; ! zer Urheberrechtgeintrags rolle, über Warenzeichen, — fo mr rn gen ane z terrechts⸗,, Vereing⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen und Musterregistern, der Der Inhalt dieser Beilage, in wel J. e , , . i eln. sind, erscheint auch in elnem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. (rr. S*)
Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für ehh tach g . Hier e ge Titer des Deuischen Reichtanzeigers und Königlich Preußischen Staatzanzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. G2 A. 6283, G20.
Das Bezugspreis 34
62D. und 62
ertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen
entral⸗Handelsregister für das 6 Reich erscheint in der Regel täglich. — Der eträgt IL A 86 9 für das Vierte
ahr. — Einzelne Nummern kosten 20 . — Petitzeile 20 5.
H. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
I Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die n n, eines Patents nachgesucht. Hinter der Vassen ziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der . stand der . ist einstweilen gegen unbefugte Be geschützt. ö ß gr. Elektromagnetischer rzscheider mit feststehenden Magneten. C. Lührigs Nachflgr. Fr. Gröppel, Bochum. 16. 1. 09. . b. M. 36 301. Damenhuthalter mit an einer Hutinnenseite befestigter Nadelführungeplatte. Sig mund Morgenroth, Berlin, Bambergerstr. 27. 9 8 . . 356. Doppelter Bajonettverschluß für Grubenlampen mit federnden und magnetisch zurück zu ziehenden Sperrstiften. Cigttriz ita ts · Gesellschaft C. Schniewindt Nachf. G. m. b. S., Hagen i. W. 6. 2. 09. . ö 4g. L. 28 448. Dampfbrennerlampe für Leuch . oder Heizzwecke mit in der Esse stehendem abwärts gerichtetem Vergaser. Gebr. Lauterbach, Berlin. 23. 7. 09.
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8b. K. 41 931. Oelschmierung für Kratzenrauh maschinen. Fa. Paul Klug, Crimmitschau i. Sa. 235 8 O09. . . Sf. B. 55 516. Kurvenschneidmaschine. Blum, Berlin, Meinekestr. 13. 3. 9. 07.
sf. M. 38 1238. Meß⸗ uud Druckvorrichtung für Gewebebahnen mit erzentrisch zur Dauptachse angeordneten Typenscheiben. Hans Willy Mettler, Zürich; Vertr.. C. Kleyer, Pat.⸗Anw., Karlsruhe. .
10b. H. 45 204.
Richard
Verfahren zur Erhöhung der Wetterbeständigkeit von mit Sulfitzellstoffablauge als Bindemittel hergestellten Körpern. Wilhelm Haage, Walsum a. Rh. 25. 11. 98. 1Za. H. 46175. Mit Kolonnenhöden ver sehene Destilliervorrichtung; Zus. z. Pat, 296 902. Emil Flick, Cöln, Riehlerstr. 183. 23. 2. 09. ö 125. M. 329 57. Behälter für Säuren und Laugen. Johannes Michalowski, Königsberg i. Pr., Weidendamm 35. 13. 11. 09. ; 4
EL 2k. B. FA G88. Verfahren zur synthetischen Darstellung von Ammoniak aus den Elementen. Badische Anilin⸗ E Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 12 19. 58. 12k. B. 52 072. von Ammoniak. an , z 33 2 Ludwigsh en a. Rh. 9. ] a r n n , r hren zur Herstellung von Ammoniak durch katalytische Vereinigung pon Stickstoff und Wasserstoff bei erhöhter Temperatur. Badische Anilin Æ Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen , . 3
Zo. K. 38 1533. Verfahren zur Darstellung von Triphenylstibinsulfid, dessen Vomologen und deren Derivaten. Dr. , Berlin, Martin Lutherftr. 2. 15. 3. O8. t i, . ien! 2375. Verfahren zur Darstellung von Protokatechualdehyd aus e nn,, . Pat. 165 727. Schimmel C Co., Miltitz b. Leipzi 8. 11. 08. eg ue, . Verfahren zur Darstellung won chlorierten Anthrachinonsulfosäuren aus Chloranthra chinon und dessen . 56 Ullmann, 9orl S J 3 zische 7 8. 3 9. . J. Sand r Verfahren zur Darstellung von in Wasser leicht löslichen Doppelverbindungen aus Therphyllien und primären oder , , aliphatischen Diaminen; Zuß . . 19 ö Chemische Werke vorm. Dr. Heinrich zk, Charlottenburg. 17. 10. 097. 1 2p. G. 29 5416. Verfahren von Indol aus Steinkohlenteerölen. für , , , nm. , MmWoi8ori 9. ; 3 15 22 Verfahren zur Darstellung fun p⸗Aminophenylarsinsäure. Rete. Gelen a ür Anilin⸗Fabrikation, Berlin. 16. 5. 03. ö 124. A. E7⁊ 561. Verfahren zur , . der 4 Nitroso-l-oxynaphtoyl-o benzoesäure ) 29 ö. farben⸗ C Extract ⸗ Fabriken vorm. Joh.? . Geigy. Basel; Vertr.; Ph. v 6 . ö Friedrich, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 1 36 9. 124. F. 27 759. Verfahren zur 8 a von Diphenylendiorxyd. Farbenfabrifen . Friedr. Bayer & Co., EGlherfeld. 6 , , 1a. K. 42 282. Heizroöhren i s , Edward King, Zürich? Vertr.: Gustav Hoddick, Grefeld, Luisenstr. 29. 9. 09.
8 n
Verfahren zur Darstellung Anilin⸗ C Soda⸗ 3. 99
zur Gewinnung Gesellschaft Duisburg
13a. Sch. 34 1279. Zus. z. Pat. 204 704. Mintropstr. 14. 20. 11. 09. ö Ee. S. 29 7923. Werkzeug zum Reinigen von Röhren, bei welchem auf einer Spindel eine oder mehrere Schraubenfedern befestigt sind. Stefan Sz m, Budapest; Vertr. Max Theuerkorn, Zwickau i. Sa. 9. 9. 09. 1 e. Sch. 31 141. Zur Kesselreinigung o. dgl. dienender, aus nebeneinander auf einen Halter, ge— schobenen gezahnten Scheiben bestehender Fräser. Adolph Schrör, Bremen, Rückertstr. 12.14. 8. 10. 08. 14a. P. A9 638. Arbeitsberfahren für Mo— toren, die mit hochüberhitztem Dampfe betrieben werden. Edmund Poppy, Wien; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.“ Anwälte, Berlin 8sW. 68. 15. 10. 06. . 11g. M. 39 0142. Steuerung für zusätzliche schädliche Räume von Dampfmaschinen mit Auslaß— schlitzsteuerung Gleichstromdampfmaschinen). Fut Möbus,. Düsseldorf, Am Wehrhahn 10. 16. 9. 09. IL 7Za. M. 36:32 Verfahren zum Abscheiden des Wassers aus dem Kälteträger von FRältemaschinen. Josef Musmacher, CGöln, Gereonstr. 14. 10. zn 08. 1 T7f. S. 47 889. Gegenstromspiralapparat, Albert Heymann, Zwickau i. S., Reichsstr. 42. 20. 8. Oy. 19a. G. 24 1766. Eiserner Oberbau mit Schwellen aus je zwei gesonderten, durch ein Ver— bindungsstück vereinigten, beiderseits offenen Hohl körpern von trapez⸗ oder halhkreisförmigem Quer⸗ schnitt und durch Längsrippen erbreiterter Grundfläche. Albert Goebel. Wien; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8W. 68. 9. 1. 0. . Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Oesterreich⸗ Ungarn vom .
Oesterreich vom
6. 12. 2 die Priorität auf Grund der Anmeldung . : in Oesterreich vom 3. 12. 04 anerkannt. 20a. B. 55 961. Einrichtung zur Steigerung der Leistungsfähigkeit bei Drahtseilbahnen. Adolf Bleichert C Co.. Leipzig⸗Gohlis. 13. 10. 99, 208. F. 26 625. Unterteilter Achssatz, Felten C Guilleaume⸗Lahmeyerwerke Act. Ges., Frankfurt a. M. 3. 12. 08. . . Ti. R. 29 358. Pneumatische Signalvorrich⸗ tung. Railway Automatic Safety Appliange Company, Wilmington, V. St. A. Vertr. Dr. C. Graf von Reischach, Pat.⸗Anw., Berlin W. 66. 39. 9. 99 20i. Sch. 34 029. luftantrieb. Scheidt bach. 30. 10. 09. . 201. M. 38 619. Stromabnehmer, insbesondere für gleislose Bahnen, bestehend aus hakenförmigen, die Fahrdrähte übergreifenden Bügeln. Dr. Ing. Friedrich von Merkl, Wien; Vertr.: E. Gronert, W. Zimmermann u. R. Heering, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 26. T. 09. 2Ia. B. 53 708. Luftleiterebilde für. Luft schiffe. Dr. Hans Beggerow, Berlin, Meierotto straße 3. 18. 9. 09. ̃ 2Ia. D. Ti 576. Wahlschalter mit einem in 2 Richtungen auf ebenem Kontaktfelde einstellbaren Kontaktarmträger. Deutsche Telephonwerke G. m. b. G., Berlin. 27 1 699. 219. G. ILA 5790. Vorrichtung zum Uebertragen von Tönen, bei welcher ein phonographischer Sprech stist auf ein Mikrophon einwirkt. Willis O. Ellis, Greenfield. Ohio, V. M. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 21a. L. 2s 608. Verfahren zur Uebertr tönender Signale mittels elektrischer Schwingungen. C. Lorenz Akt. ⸗Ges., Berlin. 21. 8. 09. 21a. S. 26 190. Schaltungsanordnung . Gesprächszähler in Fernsprechämtern, bei welch beim Fortschalten des Zählers ein Kontrollsignal ge geben wird, und die Einschaltung der Erreger wicklung des Zählers über einen dem Einschaltorgan zugeordneten Widerstand erfolgt. Siemens 3 Halske, Akt. Ges., Berlin. 26. 2. 08. . 2a. S. 28 589. Schaltungsanordnung für selbsttätige Fernsprechämter. Siemens Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 16. 3. C9. ö 2H. S. 20 294. Einrichtung zum Parallel schalten von Wechselstrommaschinen in Zentralanlagen mit mehreren Sammelschienengruppen, Siemens, Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 30. l l. oJ. 218. F. 29 159. Anordnung unterteilten Er⸗ regerspulen an Wechselstrom Vommutgtormaschinen; uf. z. Pat. 199 862. Felten * Guisleaumʒ Lahmeyerwerke Act.⸗Ges., Frankfurt a. M. 18,1 19 THd. K. 404118. Regelungsvorrichtung für Gleichstromdynamomaschinen. Fried. Krupp Akt. Ges., Essen. Ruhr. 18. 3. C9. 3 21d. S. 2s 690. Verfahren und Einrichtung zur selbsttätigen Geschwindigkeitsregelung von Mehr phasenmotoren. , , Werke G. m.
B., Berlin, 7. 3 99. . ö a ern Dæz. Dynamometrisches Meßgerät, bei welchem eine drehbar gelagerte Spule in dem Luftspalt eines von einer festen Spule erregten Eisenkernes schwimst: Allgemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 6. 11. 09. H Te. A. ES O09. Wechselstrommeßgerät, ins besondere Wattmeter, mit im wesentlichen durch Eisen geführtem Kraftlinienverlauf Allgemeine Glektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 26. 11. 9). 2HIe. F. 27 968. Induktionselektrizitätszähler.
Stehender Dampfkessel; Gustav Schlott, Düsseldorf,
Uebereinkommen mit
Signalstellwerk für Druck⸗ Bachmann, M. Glad
agung
11 er
30b. J.
Felten K Guilleaume⸗Lahmeyerwerke Act. Ges., Frankfurt a. M. 29. 6. 09. .
2He. S. 2 S26. Resonanzmeßgerät. Siemens Halske Att. Ges.. Berlin. 14. 9. 09. . 2IAf. W. 26 736. Verfahren zur Herstellung einer dauerhaften stromleitenden . . den metallischen Glühfäden und den Stromzuführungs⸗ k rn reren Westinghouse Metal Filament Lamp Co. Ltd., London; Bestr. 9. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗-Anwälte, 61 1, ,
2Af. W. 32 671. Elektrische Grubenlampe. Paul Wolf, Zwickau i. S., Reichenbacherstr. 68. 7. 5. 09. .
21 . ? W. 33 EI6. Quecksilberkohlenfadenlampe. C. Heinrich Weber, Berlin. Reinickendorferstr. 50 a. ' , or, ö. . 21g. G. 28 52309. Eleftrischer Kendenfgter. Georges Eugene Gaiffe, Paris; Vertr.: Pat.⸗ Anwaͤlte L. Werner, Berlin W. 9, u. Dr. Ferchland, Berlin W. 30. 4. 2. O09. .
22a. A. 17 137. Verfahren zur Herstellung pon Sulfosäuren aromatischer Aminoazoverbindungen; Zus. 3. Anm. A. 16316. Actien⸗Gesellschaft für Anilin⸗ Fabrikation, Treytow b; Berlin. 1. H. Oh TZa. F. 27 549. Verfahren zur Darstellung roter Beizenfarbstoffe für Druck. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. 22. 4. 09. 2Za. F. 27 565. Verfahren zur Darstellung von Monoazofarbstoffen für Wolle; Zus. z. F. 26 222. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. 26. 4. 09. 22f. A. 176090. von Ruß durch Spalten oder Gemischen solcher
Verfahren zur Herstellung von Kohlenwasserstoffen unter Druck. August Wegelin, Akt.⸗Ges. für Rusifabrikation 32 chemische Industrie, Cöln. 25. 4. C9. ; 24a. A. 18 036. Gliederkessel. Aktiengesell schaft Isselburger Hütte vormals Johann Nering Bögel E Cie., Isselburg a. Niederrhein. 12. 7. 0. ;; 26a. B. 53 852. Morton Verschluß, bei dem die Drehungswelle für den Deckel und die Exzenter welle auf derselben Seite des Deckels liegen, für stehende Retorten oder Kammern, Bunzlauer Werke Lengersdorff C Comp., Bunzlau. 8. 4.09. 26a. J. 10 941. Verfahren zur Erzeugung von brennbarem Gas für Beleuchtungs- und andere Zwecke. International Gas Development Com- pany, New York; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat. Anw., Berlin W. 9. 12. 8. 08. U . 28b. T. 14 626. Nach oben durchgebogener, nachgiebiger Sattel für Lederbearbeitungsmgschinen, insbesondere Lederglättmaschinen. Fa. Richard Teichmann, Offenbach a. M. . 1. 03.
12 075. Zahnärztliches Instrument zur Bildung, von Kronensitzen. Frederic JIher Johnson, Fitchburg, V. St. A. Vert.: E,; W. HVopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 1 99. . k 30h. R. 29031. , ,. zur . eines anästhetisch unwirksamen und reizend wirkenden 3 Harz. J. D. Riedel Akt.⸗Ges., Berlin. 9. 8. 09. .
30h. Sch. 30 820. Verfahren zur; eines Präparates für diagnostische und Heilzwecke bei Tuberkulose. Dr. Werner Schultz, Charlottenburg
Westend, Spandauerberg 15 16. 26. 6. O08. . Herstellung
330i. A. E7⁊ 608. Verfahren zur ü von als Verbandstoff geeigneten Blättern aus dem Mark von Palmenbäumen, insbesondere von Aralia papyrifera. Victor von Alpenburg u. Louise von Alpenburg, geb. von Heilberg, Doboken,; en Jersey, 3 Vertr.: Henry E. Schmidt,
N. Gt A. Dr. W. Karsten u. Dr. Berlin 83Ww. 11. 18. 8. O9. . Für diese Anmeldung ist bei de Prüfung gemäß 20. 59. 856 J K dem Unionsvertrage vom 14 12. 600 die Priorität auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten
Staaten von Amerika vom 22. 8. 08 anerkannt. 1c. Sch. 333 654. Verfahren. zum Vergießen von Stahl unter Verminderung seiner Temperatur in dem Gießtrichter oder der Gießwanne. Carl Schlüter, Witten a. 8. Ruhr. J. 9. 09. . 24h. K,. 41 003. Hauswirtschaftliche Zer kleinerungsmaschine, bei der unterhalb eines mit einem Druckkolben versehenen Füllschachtes eine zerkleinerungsscheibe auswechselbar angeordnet ist. Israel Kleiner, Charlottenburg, Mommsenstr. 29. 15. 5. 65. . . 34h. B. 5 4 282. Schaukel mit starrem Hänge arm. Alfons Bräu, Amberg. 19. 5. 09. 324i. R. 29 210. Vorrichtung zum Halten und Führen von Schreibtafeln in hestimmter Schräglage. Alfred Roehder, Elberfeld, Elsasserstr. 13. 1 . Ch. 41. G. I 1 820. Kochtopfhalter. mit den Koch topf übergreifendem Haken und umgreisenden, beweg lichen Gabelstützarmen. Karl Elzer, Berlin, iec straße 30 — 31, u. Franz Schuler, Charlott nburg, Kantstr. 118. 15. 6. 09. ö . 5c. A. 17 119. Sicherheitswinde mit beim Senken der Last ausgerückter Handkurbel. Actien⸗ Gesellschaft „Weser“, Bremen. 26. 4. 09. . 5c. R. 28 360. Durch Elektromotor ange. triebenes Hubwerk. Rheiner Maschinenfabrit Windhoff C Co. G. m. b. H., Rheine i. W.
23. 4. 09.
6b. R. 27 636. ⸗ rhütun der Bildung explosiver Gasgemische bei Gas Petroleum-Spiritusheizöfen mit einem aus dem Ofeninnern herausbewegbaren Brenner und einem
Einrichtung zur Verhütung
Herstellung
Membran versehen ist.
42m.
420. H.
C. Wiegand, Pat. Anwälte,
mit einer Sperrvorrichtung versehenen Gaszuleitungs⸗ hahn. Reinhold Rohkohl, Berlin, Gneisenaustr. 28. 2.1. os. . 366. S. 27 178. Vorrichtung zur Erwärmung von Wasser. R. C. Sayer, Bristol; Vertr.: Bruno Nöldner, Breslau, Ohlauerstr. 18. 6. 8. 98. 376. B. 48 935. Bausteinartiger Blechhohl⸗ körper. Arthur Biberfeld, Berlin, Hohenzollern⸗ aße 11 24. 1 MSG. aer. 13 28 639. Mastensockel aus unverfaul⸗ barem Stoff mit seitlich verschiebbaren und mit Krallen versehenen Längsgliedern zur Umfassung des Mastes. Emil Gubler, Zürich; Vertr.: H. Neu⸗ bart, Pat. Anw., Berlin SW; 61. 18. 2. C9. 278. B. 541 219. Vorrichtung zum Legen von Fußböden. Mathias Buresch. Wien; Vertr. . Scheibner, Pat. Anw., Gleiwitz. 13. 5. 999. 23782. G. 26 771. Drehfenster dessen Flügel von einem durch Hebel beweglichen Dichtungsrahmen in der Schließlage durch Feder⸗ und Nuteneingriff gehalten und gedichtet sind. Franz Gloystein, Bremen, Neust. Contres carpe 182. 21. 4. 08. 78. R. 28 997. Vayrxichtung zur Begrenzung des Aufziehens und Herablassens von Rolläden u. dgl. Wilhelm Franz Reinsdorf, Leipzig-Lindenau, Markt 13. 3. 8. 09. ; . 78. Sch. 20 941. Zusammenlegbarer Fenster⸗ balkon mit einer um eine wagerechte Achse umleg⸗ baren Bodenplatte. Bruno Schwalbe, Pinne, Prov. Posen. 1. 5. C8. . 3 9 46799. Halle für lenkbare Luftschiffe mit zeitweise seitlich abschiebbarem Dach und zwang⸗ läufig mit diesem auf- und abbeweglicher Auftschiff⸗ bühne. Hermann Honnef, Diedenhofen. 16. 4. 09. 88d. P. 2E 005. Maschine zur Herstellung von Kisten, bei der die Kistenbretter selbsttätig zu⸗ sammengestellt und genagelt werden. George Dapid Parker, Riverside, Calif. , GC. Fehlert, G. Loubier; Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.Anwälte, Berlin 8SW.6l. 29. 1. 08. ö 39a. Sch. 32 616. Vulkanisiervorrichtung mit einem Förderband, an dem die Formbretter für die zu vulkanisierenden Gegenstände aufgehängt sind. Fa. Heinrich Schirm, Leipzig-Lindenau. 36. 4. 09. 396. B. 55 124. Dichtungsmittel. Dr. Leo H. Baekeland, Jonkers. V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. X. Sell, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 4. 8. 09. ; 2b. M. 36089. Lehre; Zus. z. Anm. M. 35701. Maschinenfabrik Robert Conrad, Berlin⸗Wilmersdorf. 12. 19. 08. . f. H. A8 764. Feststellvorrichtung an selbst⸗ Wagen zum Füllen von Säcken. Hennefer aschinenfabrik C. Reuther Reisert m. b. 5., Hennef a. d. Sieg. 18. 11. 09. ö 1429. D. 21 117. Einrichtung zum Aufzeichnen zon Lauten und Tönen durch Ausfließenlassen einer erstarrenden Flüssigkeit aus einer durch die Energie der Schallwellen gesteuerten feinen Spitze auf eine glatte Unterlage. Deutsche Grammophon⸗Act.⸗ Ges., Berlin. 7. 9. 98. . ; 129. Sch. 29 8414. Sprechmaschinenschalldose, die Unter Vermeidung eines Schallrohres unmittelbar
am Schalltrichter angebracht und mit einem starren,
Ernst Marlier, Gr. Lichter⸗ felde, Sternstr. 22. 1. 4. 98. , ö R. 24 731. Addiermaschine. Richard Me 59 St ounis M 2 A.: Vertr.: H. von Reppert, St. Louis, X. St. A5 3. 6. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 1. 7. O7. . 4E 768. Verfahren zur Anzeige von Durchschnittsfahrgeschwindigkeiten sowie deren Unter und Ueberschreitung. Hans Huber, Zürich; Vertr. Carl Röstel u. R. H. Korn, Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. 33. g. O7. . , L13h. K. 40 8ss3. Auswechselbarer Selbstkassierer für Elektrizitätszähler. Karl Kretz Straßburg⸗ Neudorf i. Els., Baldnersweg 17. 30. 4. 99. 41416 B. 54 727. Behälter für Zündholz schachteln, die in einem Stapelraum aufeingnder ge schichtet sind. Georg Brücklmayr, München, Ländstr l 29. 6. 09. Ländstr. 19. 29. — 154. N. 10 778. Federzahnkultivator mit hoch klappbaren Seitenzinken. Max Emil Naumann, Zwönitz i. S. 28. 6. . . 15e. B. 18 399. Selbsteinleger für Die maschinen. Franz Thöne, Herste, Kr. Höxter i. W. 25. 11. 0. . 53 159. H. 42 820. Saugmelkbecher mit Vor⸗ richtung zum Regeln der Saugwirkung und Abschluß der Saugleitung beim Aufhören des Milchzuflusses. Jacob Henrichsen u. Carl Johannes Semmingsen, Kopenhagen; Vertre: C. Fehlert, G. Loubier, F. sen A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin
Harmsen u. J
W. 61. 3. 6. 0s. ö. Ww. ax. 489555. Zur Zerstäuhung und Ein⸗ führung des Brennstoffes dienende Vorrichtung für Verbrennungskraftmaschinen. Siegfried m,, Düsseldorf⸗Qbercassel, Brend amour Str. 45. 19. 3.98. 46. D. 21 335. Ventilspindelanordnung für Verbrennungskraftmaschinen, bei welchen die nach innen öffnenden Ein⸗ und Auslaßventile in einer Enderweiterung des Zylinders liegen. Daimler Motoren⸗Gesellschaft, Untertürkheim. 15. 3. 09. 1276. P. 22 502. Nachgiebiges Bellhnlgger mit Flüssigkeitspolstern für stehende Wellen. Anders PVonten. Berkeley, Calif., V. St. A. Vertr z: S. F. Fels, Pat Anw., Berlin 8SW. 6. 13.1. 08. 475. P. 22 S2. Durch im Innern herrschenden Druck bewirkte Abdichtung von Oeffnungen an Dampf- ñ. Carl Prött, Hagen i. W., Humboldt⸗ 10. 608.
kesseln u. dgl. straße 14. 26.
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