.

. . am Markttage e Spalte ö a

Gezahlter Preis für 1 Doppe ssentner

6.

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53569 . elzentn

(Preis un belen h

für 1 Doppel⸗

drigster höchster Doppelzentner

, höͤchster nie as M06

Goldap. Kottbus . . Wongrowitz.. k Striegau...

. Göttingen. Geldern.. k , , Neubrandenburg Chůteau⸗Salings

J Wongrowitz. .. , ⸗ ö d J Hirschberg i. Schl. . ⸗ . Rall . . Göttingen . Langenau. Rastatt . ; Neubrandenburg. Chtegau⸗Salins.

w . Landsberg a. W. . k Wongrowitz . Breslau ..

gi n J HVirschberg i. Schl. Ratibor ] . ö. Göttingen .. Geldern er. ö Kaufbeuren. Döbeln. Langenau. Rastatt wd Neubrandenburg.. Friedland i. Mecklb. . . Chuteau⸗Salins

Bemerkungen. Die verkaufte Menge n, voll 21 Ein liegender Strich ) in den Spalten fůr Preise ö 53

Berlin, den 18. März 1910.

Landsberg a. ö 1460

w 15 19 . 1 o . 13 6

irschberg i. Schl. . 16

D —

835

. — 22

SSS

und der Verkaufswert

auf volle g, daß der betreffende r .

Preis nicht Durchschnittgvretz wird

.) in den letzten se hs Spalten

gerundet mitgeteilt. Der borgekommen ist, ein Punkt ( ,,

Bericht fehlt

den unabgerundeten daß entsprechender

Kalserliches Statistisches Amt. van der Borght.

Deutscher Reichstag. 60. Sitzung vom 17. März 1910, Vormittags 10 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)

Nach Bewilligung der Entwürfe einer Eraänz 8 Be sol dung sgese tes und eines fe e ichs ko 3. r ., e 9 in dritter Lesung tritt das Haus in die dritte Beratung der Gesetzentwürfe, betreffend die Feststellung des Reichs haus haltsetats und des Haushaltsetats für die Schutz gebiete auf das Rechnungsjahr 1910. .

Ueber die Generaldiskussion ist in der gestri d. Bl. berichtet worden. gestrigen Nummer

Das Haus geht über zur Spezialdebatte. Die Spezialetats für den Reichstag und den Reichs

kanzler werden ohne Debatt schsñũsñ Debatte nach den Be iter Lesung genehmigt. eschlüssen zweiter

,, . Auswärtigen Amts beantragt der Mart g. Freiherr von Gamp, den geheimen Fonds von 1 Million ark um 200900 M zu erhöhen, und zwar mit der Bemerkung im

ispositiv, daß der Fonds allein zur Verfügung des Stan een g rs des Auswärtigen Amts stehe und übertragbar sein solle Die dan e, Echnungen über diesen Fonds sollen der alleinigen Prüfung des , , des Auswärtigen Amts unterliegen. Ble Er. , ,, entsprechen dem, was in der Budgetkommission gefordert

Staatssekretär des Auswärtigen Amts Freiherr von Schoen:

5 3 * ö 2 w — . * * * ;

. Meine Deren! Ich möchte die Gelegenheit nicht versäumen, um meinerseits zu sagen, daß bezüglich der Verwendung dieser Mittel

des folgenden liberalen

von Gamp an die Abg. Dr. Süde kum (Soz.

schließlich den Interessenten des merkbar machen. .

Abg. Vogel (nl. : Die reinen W daß auch sie auf dem W n das Rohmaterial zu Siegerländer

unangenehm Abg. Dr. B elzer (Zentr. bittet, d

einer Garnison zu bedenken und d baldigst eine Truppenübungsplatzes zu

Abg. Haußmann (fortschr. noch nicht definitiv getroffen. bei Aibingen eintreten, aber erheblich kälter ist. hältnisse prüfen und

Abg. von Gamp (Rp.): genug bekommen haben worden sind. ⸗

die Hohenzollernschen Stammlande esse der bäuerlichen Be die Wahl des dortigen

alzwerke sind , eltmarkte konkurrieren können, il zu annehmbaren Preis ö ider Eisenindustrie anganeisenerze und Manganerze zollpolitischen Maßre würde sie vorziehen.

der Meinung, ki wenn sie nur en geliefert bekommen. einen Zoll werden, aber für diese Tarifvergünstigungen

Entscheidung

Volksp.): Die Wahl Ich möchte . nicht ins Badische, Die Verwaltung sollte ! endlich eine Auswahl tre

Wahl des Platzes ist ie Wahl des Platzes wo die Oertlichkeit unparteiisch diese Ver

zeln ist sie nur äaußerstenfalls

Maye r Kaufbeuren (3entr.): Ich habe eferungsbedingungen des amerika guten Sitten zuwiderlau Professor Kohler

in der zweiten

Nes 19 Q Lesung die Li isc s anischen Petroleumtrusts

Igemeinen werden die Bauern wohl Verträge, die mit ihnen ab i der Ausgaben für den

könnte sie bis zum nächsten

damit beschäftigen Der Kriegsminister hat in der m demokratischen

Was die Erhöhung atz anbetrifft, werden, wo sich die Abg. Goth zweiten Lesung gesagt, Standpunkt des Offizierkorps diese Auffassung Verwahrung

Gutachten von der Petroleumtrust sämtlichen lassen, Punkte, erklärt aber, richten, noch von der gehalten. dauern. geschaffen werden. Abg. Graef⸗Weimar (Wirtsch. Ve von ihm in Gemeinschaft vo und freisinnigen Abgeordneten Herrn Reichskanzler zu‘ ersuchen in zur Unterstützung des De Abhaltung jährlich Weimarisch

In einem offenen Brief, de rn (chern im Nene 1 Brief, den tatsächlichen meine Auffassung Konkurrenz, noch von den Beteil das der Fall ist, so kann ich dann eben im Wege

3 Jahre vertag Budget kommiss 3

ein (fortschr. wir Freisinnigen s

Behauptungen in : ollten mit de bei der Wahl demokratischen Demokrgtisch

teiligten für richtig die Tatsache nur be

der Gesetzgebung Abhilfe entschieden

den Mannschafte

sich nach Beendigung von dem Abg. Ledebonr

demokratische

befürwortet die Annahme n konservativen, national gestellten Antrags: den nächstjährigen Ekat Mittel zur Gründung und deutsche Jugend am

Kommandeur, übrigen Mitgliedern der Kaste werden. Seit 1880 ist kein jüd. vählt worden. Einjähriger annenbaum in Crefe zwar eine Woche später als eine Zurücksetzung mit einem sehr

wahrscheinlich sehr bald jüdischer Einjähriger zum zweiten Garderegiment zu

; utschen Schill rlicher Nationalfestspiele für die en Hoftheater einzustellen.“

wird auf Budgetkommission verwiese wünscht eine

zum Offizier ge Fuß bekommt ein

wurde zum Unteroffizier b ls die christlichen Anwärter; er bekam dann die Qualifikation guten Zeugnis.

efördert, und as war schon

Verschärfung der ,,

bg. Werner (d. Rfp.): Ich glaube, der Kriegsminister hat 66 an tun, als sich von dem Abg. Ledebour Vorlefungen über has demokratische Prinzip halten zu lassen. Ich wollte nur den Vorrednern darin beistimmen, bei den Ankaufen, der Uebungsplätze ficht zu lange mit der Realisierung der Verträge zu warten, um nicht den Bauernstand zu schädigen. . .

Abg. von Ol denburg (kons.): Ich habe in den letzten Tagen aus den Zeitungen ersehen, daß der bayerische Krie öominister, hi es scheint im Widerspruch mit den Aeußerungen des ayerischen Militär- bevollmächtigten, sich in der bayerischen Kammer mit meinen Ausführungen bei der Beratung des Militäretats im Reichstage heschäftigt hat und dabei mich verletzende Aeußerungen getan haben soll. 63 ist mir bisher nicht möglich gewesen, das amtliche Stenogramm aus München ju erlangen, und ich frage daher den bayerischen Bevollmächtigten, ob er in der Lage ist, mir darüber Auskunft zu geben. .

Bayerischer Bevollmächtigter zum Bundesrat, Generalmajor von Gebsattel; Ich habe natürlich nicht daran gedacht, daß ich aus eigener Initiative im Falle Oldenburg heute noch das Wort er⸗ greifen würde. Wenn er aber eine Frage an mich stellt, so bin ich eigentlich ganz froh, daß ich in die Lage gesetzt werde, jwei Legenden aus der Welt zu schaffen. Die erste ist die, daß der hbayerische Kriegsminister Aeußerungen getan hätte, die den Abg. von Oldenburg persönlich verletzen könnten. Ich habe die , auch in den Zeitungen gelesen, und ich habe mir sofort gesagt, ich ann mir gar nicht vorstellen, daß mein Kriegsminister das gesagt haben kann. Es ist mir nicht ganz ohne Mühe gelungen, mir einen Abdruck des Stenogramms der Rede des bayerischen Kriegsministers aus der Sitzung vom 11. März zu verschaffen. Danach hat er ge⸗ sagt: „Es 9 im Leben und in der Geschichte der Völker glück⸗ liche und unglückliche Zeiten, ruhmvolle und ruhmlose Taten. Wenn nun ein Vertreter des Reichstags auf die unglücklichen Zeiten in der Geschichte des einen oder anderen Stammes hingewiesen hat, so ist das eine Geschmacksverirrung und Entgleisung, nicht. wert, sich darüber aufzuregen. Ich, glaube, daß in dieser Aeuße⸗ rung etwas Verletzendes nicht gefunden werden kann. Es sind das Worte, die vollkommen parlamentarisch sind. Man kann unmöglich darin eine persönliche Beleidigung des Abg. von Oldenburg sehen. Ich bin übrigens ermächtigt, namens des bayerischen Kriegsministers die Erklarung abzugeben, daß in den von ihm in der baverischen Abgeordnetenkammer gegen die Ausführungen des Abg. von Oldenburg gerichteten Worten er eine persönliche Beleidigung des Abg. von Oldenburg nicht er⸗ blicken kann, ebenso wie ihm naturgemäß jede Absicht, per— sönlich den Abg. von Oldenburg, anzugreifen oder zu be⸗ leidigen, gefehlt hat. Er kennt den Abg. von Aldenburg nicht, und er wüßte nicht, warum er ihn persönlich angreifen sollte. Hoffent⸗ lich ist der Abg. von Oldenburg mit dieser Erklärung zufrieden. Die zweite Legende geht mich selbst an. Der Abg., von Oldenburg hat gesagt, es könnte scheinen, als ob jene Erklärung im Wider— spruch stände mit den meinigen. Das war sehr zart ausgedrückt. Im liberalen Blätterwald hat es ganz anders getost, aber es hat mir nicht geschadet, ich bin gesund geblieben. Es ist gesagt worden, ich befände mich im direkten Widerspruch mit meinem Kriegsminister. Es ist das Gexücht aufgetaucht, ich sei bereits abberufen, ich hätte telegraphisch meine Entlassung gegeben. Ich weiß nicht, wie man sich das vorstellt, ich kann gar nicht in Widerspruch mit meinem Kriegsminister kommen; ich bertrete den bayerischen Kriegsminister. Wenn ich in einem Falle, wo ich ohne Instruktion bin, eine Erklärung abgebe, die meiner persönlichen AÄUnsicht entspricht und nicht der des Kriegs⸗ ministers, so hätte ich in der nächsten Sitzung erklärt: ich habe neulich meine persönliche Ansicht geäußert, sie stimmt nicht überein mit der meines Kriegsministers, diese ist die und die. Das brauchte ich aber nicht zu sagen, weil meine Ansicht übereinstimmte mit der des Kriegsministers. Ich habe heute früh den Erlaß des bayerischen

Kriegsministers erhalten, der diese Auffassung bestätigt. Ich befinde mich mit der bayerischen Heeresverwaltung im Einklang, und. ich glaube auch, daß dem Abg. v. Oldenburg die Absicht der Beleidigung des baverischen Heeres gefehlt hat. . . . Abg. von Oldenburg (dkons.): Ich danke dem bayerischen Bevollmächtigten für seine Erklärung; durch die Erklärung des bayerischen Kriegsministers sehe ich den Fall als erledigt J Abg. Dr. Müller-Meiningen (fortschr. Volksp.): Es ist charakteristisch, wie heute der Abg., von Oldenburg bundesstaatliche Minister interpelliert. Der bayerische Kriegsminister gibt dem Abg. von Oldenburg eine Ohrfeige, sagt aber, das soll um Gottes willen keine Ohrfeige sein. Wir freuen uns, wenn der Kriegsminister heute in vollem Gegensatz zu seiner ersten Aeußerung klipp und klar zur An erkennung gebracht hat, was die Verfassung betreffs der Offiziere besagt; er hat aber früher etwas anderes gesagt, er wies darauf hin, daß man auch mit Volksvorurteilen rechnen müsse. In Bayern wird der jüdische Einjährige, wenn er die Qualifikation besitzt, Reserve offizier. (Generalmajer von Gebsattel:; Nein! Wir werden nicht ruhen, bis die volle staatsbürgerliche Gleichstellung auch bezüglich der Bürgerlichen und der Adligen erreicht ist. ̃ Bayerischer Bevollmächtigter zum Bundesrat, Generalmajor von Gebfattel: Der Abg. Dr. Müller-Meiningen hat ausgeführt, der baverische Kriegsminister habe dem Abg. von Aldenburg eine Ohrfeige gegeben, aber gesagt, es solle um Gottes willen keine. Ohrfeige sein. Ich muß das zurückweisen. Ich habe auch nicht erklärt, daß, wenn ein Jude die Qualifikation bekommt, er in Bapern auch Reserveoffizier wird. Gar nicht; fondern wenn er die Qualifikation erhält, wird er zur Wahl gestellt, und wenn er gewählt wird wird er Reserveoffizier. Abg. Haußmann ffortschr. Volksp. ): Der Abg. von Gamp. hat dem Abg. Belzer und mir unterstellt, wih hätten über die Beschlüsse der Budgetkommission hinausgehen wollen. Das ist nicht richtig; wir haben direkt davon Abstand genommen. Den eben gehörten Diskurs anlangend, ist es allerdings ein merkwürdiges Novum, daß hier im Reichstage die Aeußerungen bundesstaatlicher Minister in ihren Kammern zum

Ehrenstandpunkt überhaupt nicht haben. (Sturm des Unwillens auf der Linken; stürmische Rufe; Pfui! Zur Ordnung! Rufe rechts: Bravo! Die Pfui⸗ und Zur⸗Ordnung⸗Rufe dauern an.)

Abg. a n,, (fortschr. Voltsp.): Nachdem der Abg. von Ildenburg soeben diese Wendung persönlichster Art gegen drei Abgeordneke, darunter gegen mich, gerichtet hat, zeigt er nur die Natur seiner Invektiven, die er bisher gegen den ganzen Reichstag gerichtet hat und die er jetzt, nachdem er die Abfuhr erhalten hat, die ihm heute zu teil geworden ist, für gut findet, gegen einzelne Abgeordnete zu richten. Der Kampf, den er in dieser persönlich gehässigen Form hier eben geführt hat, wird erst aufhören, wenn er einmal, persönlich ö ist als Abgeordneter dieses Haufes und aufhört, seine eigene Partei so zu kompromittieren, wie er es et ne t tut. (Lebhafter Beifall links; minutenlange Unruhe und stürmische sich immer wiederholende Rufe: Zur Ordnung! links und im Zentrum, Die große Erregung im ganzen Hause dauert fort, der Abg. Böhle (Soz.), der das Wort erhält und sich augenscheinlich gegen den Kriegsminister mit einer persönlichen Bemerkung wendet, kann sich nicht verständlich machen. Aus dem Hause sind fortwährend Rufe zu hören wie: Es gibt keine Geschäftsordnung! Unerhört! Erst muß er zur Ordnung gerufen werden!) ö

Abg. Dr. Mugdan ffortschr. Volksp., zur Geschäftzordnung): Der Abg. von Oldenburg hat gegen drei Mitglieder des Hauses die schwersten Beleidigungen gerichtet. Ich frage, ob, wie behauptet wird, der Präsident ihm einen Ordnungsruf erteilt hat oder nicht.

Vizevräsident Dr. Spahn: ö. habe erklärt, daß die Bemerkung, die Mitglieder hätten keinen Ehrenstandpunkt, die ich wiederholt habe, in diesem Hause unzulässig sei. (Große Erregung; lebhafte Zurufe von links: Das genügt nicht! Zur Ordnung!) ö

Abg. Ledeb our (Soz.): Die Erklärung des Vizepräsidenten ist bei der , Beleidigung von drei Mitgliedern, zu denen mein Parteifreund Noske gehört, ungenügend, Wir protestieren dagegen, daß der Abg. von Oldenburg vom Vizepräsidenten ohne Qrdnungsruf gelassen worden ist. (Lebhafte Zustimmung bei den Sozialdemo⸗ kraten; fortdauernde Unruhe.)

Preußischer Kriegsminister, General der Infanterie von Heeringen: *)

Abg. Dr. Paasche (nl.: Meine Politischen Freunde können es nicht für genügend erachten, wenn der Vizepräsident die Bemerkung des Abg. von Oldenburg für unzulässig erklärt. Die Geschäftsordnung bietet die Handhabe, den Redner zur Ordnung zu rufen. Ich glaube, der Vizepräsident wird dies nachholen. ö.

Vijepräsident Dr. Sp ahn: Ich habe an sich gar nichts dagegen, den Ordnungsruf zu erteilen, trage auch kein Bedenken, dies nach— träglich zu tun. Ich habe allerdings geglaubt, daß die Aeußerung, die ich gemacht hatte, ausreichend wäre. (Stürmischer Widerspruch.) Ich erteile hiermit nachträglich dem Abg. von Oldenburg wegen seiner Aeüßerung einen Ordnungsxruf. . .

Abg. Böhle (Soz), der wieder das Wort erhält und sich nochmals gegen den Kriegsminister wendet, spricht, um sich verständlich zu machen, mit sehr lauter Stimme. Aus dem Hause tönen ihm Oho rufe entgegen. Er bemerkt darauf; Ich kann versichern, daß ich, wenn Sie sich nicht ruhig verhalten, drei Stunden spreche; er bricht jedoch seine Ausführungen bald darauf ab.

Beim Etat für das Reichsmilitärgericht wird ohne Debatte ein Antrag von Elern-Erzberger angenommen, der die für den Präsidenten und die im Range der Brigade kommandeure stehenden etatsmäßigen Mitglieder zuständigen Rationen gegen den Beschluß der zweiten Lesung erhöht.

Beim Etat für das Reichsmarineamt, Gehalt des Staatssekretärs, wendet sich der

Abg. Se vering (Soz,) gegen die in der Presse aufgestellte Be hauptung, daß wegen der Abstriche der Budgetkommission in Kiel die Entlassung von 5090 bis 600 Arbeitern notwendig wäre. Die Verwaltung hätte die Pflicht gehabt, hierauf hin zuweisen. Der Geheimrat Harms habe die Berechtigung der von ihm vorgebrachten Beschwerden bestritten und gesagt, er, Redner, habe auf 10 Jahre altes Material zurückgreifen müssen. In Wirklichkeit habe er dem Geheimrat Harms schriftlich über einige Beschwerdefälle und Unregelmäßigkeiten aus allerletzter Zeit, die er weder in der Budgetkommission noch im Plenum zur Sprache ge bracht habe, Mitteilung gemacht. Er überlasse das Urteil über diese Kampfesweise des Geheimrats Harms dem Hause. Dafür, daß es noch an vielen Stellen innerhalb der Marineverwaltung zu säubern gebe, führe er ein Beispiel an. Bei der Außerdienststellung des großen Kreuzers „Bussard“ in der vorigen Woche seien 8 Kisten mit je 100 Schnüren, wie solche zum Befestigen der Messer und Gahel auf den Schlffen dienten (der Redner weist einige davon vor), ins Wasser persenkt. Es handle sich dabei um ein Objekt von 120 S. Es seien ihm noch weitere Materialien zugegangen, er verzichte auf eine Erörterung, rufe dem Geheimrat Harms aber zu: Bei Philippi sehen wir uns wieder.

Bei einem späteren Kapitel bemerkt der

Abg. Erzberger Gentr.: Es ist überraschend, daß auf diese Barlegungen keine Antwort erfolgt. Der schwere An

ist nach jeder Richtung hin vollkommen unzutreffend. An den Indiz nst haltungsfonds ist kein Pfennig gestrichen. Bei den einmaligen Aus

gaben haben wir den Schiffbaufonds von 139 Millionen des Vor jahres auf 154 Millionen in diesem Jahre erhöht.

griff, der durch die Behauptungen in der Presse gegen die ganze Budgetkommission erhoben worden ist, wird Lurch dieses Schweigen fanktioniert. Die Behauptung, daß die Abstriche der Budgetkommission die Arbeiterentlassungen notwendig gemacht hätten,

wenn wir keine Arbeit haben. Es sind im ganzen noch nicht 30½ der Gesamtarbeiterzahl in Kiel.

Ich glaube, daß diese Erklärungen von mir das hohe Haus in seiner Mehrheit befriedigen werden. (Bravo! rechts.)

Abg. Se ve ring (Soz.): Der Staats sekretãr befindet sich im Wider⸗ spruch mit seiner Erklärung in der Budgetkommission. Dort hat er behauptet, wenn ein Abstrich gemacht werde, so könnten Reparaturen nicht vorgenommen, werden. Einen Grund für sein vorheriges Schweigen hat er nicht angeführt, der Geheimrat Harms hat auch ge— schwiegen. Die Herren schweigen, weil sie mit unrichtigen Berichten n n, werden und der Reichstag in der Lage ist, dies kontrollieren zu können.

Staatssekretär des Reichsmarineamts von Tirpitz: Meine Herren! Der Herr Abg. Severing hat doch die Vorgänge in der Budgetkommission nicht so dargestellt, wie sie wirklich gewesen sind. Es handelt sich zunächst um einen Abstrich der Gesamtmehr⸗ forderung, dann von einer halben Million von dem Kapitel 60 Tit. 9; ich glaube mich dessen genau zu entsinnen. Das wären wir nicht imstande gewesen zu tragen durch bloßes Zusammenrücken. Als der Abstrich von einer halben Million auf 300 000 MS ermäßigt wurde, haben wir das akzeptiert, denn da konnten wir entsprechend zusammen⸗ rücken. Die Voraussetzung der Behauptung des Herrn Abg. Severing fällt also nach dieser Darstellung der Sache in sich zusammen. (Lachen bei den Sozialdemokraten.)

Abg. Severing (Soz.): Der Staatssekretär schätzt die Auffassungs⸗ gabe des Reichstags sehr gering ein, er wird uns doch nicht vorreden wollen, daß mit den 260 006 „M alle Reparaturen hätten bezahlt werden können. Warum hat er uns von den beabsichtigten Arbeiter⸗ entlassungen nicht bei den Verhandlungen in der vorigen Woche etwas gesagt? Seine Haltung ist eine erneute Bestätigung für die Behauptung Eugen Richters, daß wir es bei dem Vertreter des Reichsmarineamts mit einem Herrn zu tun haben, der in ganz hinter hältiger Weise seine Absicht verbirgt. Abg. Dr. Paasche (ul.): In der Budgetkommission lag die Situation so, wie sie der Staatssekretär dargestellt hat. Wir glaubten aber, daß an den Reparaturen für jedes Schiff etwas gespart werden könnte. Mit Befriedigung nehmen wir Kenntnis von der Erklärung, daß das Reichsmarineamt den Preßäußerungen fernsteht. , . Abg. Erzberger (Sentr.): Als wir die gesamte Mehrforderung von 1,3 Halli in ber Kommission absetzen wollten, hat der Staats— sekretär erklärt, daß dann die Reparaturen nicht ausgeführt werden könnten. Später hat er das nicht mehr behauptet. Seine heutige Erklärung über die Preßbehauptung wird jedenfalls zur Beruhigung in den betreffenden Arbeiterkreisen beitragen. Der Etat der Reichsjustizverwaltung wird ohne Debatte erledigt, ebenso der Etat des Reichsschatzam tes. Bei dem Etat der Schutzgebiete, und zwar zunächst bei dem Etat für das ostafrikanische Schutzgebiet kommt der Abg. Dr. Arning (ul.) auf einen Streitfall zurück, in dem eine zur Nachverzollung aufgeforderte Firma gegen den Fiskus klagbar geworden und in zwei Instanzen obgesiegt habe. Darauf sei eine rechtsgültige Verordnung, betreffend die Nachverzollung, erlassen und die Firma zur Leistung der Nachverzollung ,, ,. worden. Der Redner fragt dann, ob es wahr sei, daß reiche englische Gesellschaften innerhalb Deutsch⸗Ostafrikas und anderer deutscher Kolonien die Kautschukproduktion in ihre Hände zu bringen im Begriff seien, und ob es sich vielleicht darum handele, zu unserem Nachteil den Gummitrust zustande zu bringen. . . Abg. Erzber ger (Zentr.): Der Vorgang, daß hier von Berlin eine Zollverordnung erlassen worden ist, die in Windhuk von den Gerichten für nicht rechtsgültig erklärt worden ist, legt den Ge⸗ danken nahe, ob es nicht angezeigt ist, die Kontrolle des Reichs⸗ tags bezüglich der Einnahmen und Ausgaben der Schutzgebiete zu erweitern. Der Reichstag darf nicht bloß ein formelles, sondern muß auch ein aktuelles Budgetrecht in den Kolonien haben. Nachdem die Entwicklung der Kolonien eine ganz andere geworden ist als 1886, als das Verordnungsrecht geschaffen worden ist, muß man den Verfassungszustand von damals weiter ausbauen und das Verordnungsrecht einengen. In diesem Sinne sollte der Staatssekretär den Entwurf einer Kolonialverfassung aus⸗ arbeiten. Materiell war ja die Kolonialverwaltung zweifellos im Recht, als sie die Nachverzollung anordnete. Es sollten aber wenigstens nur die Minimalsatze eingezogen werden und auch sonst Erleichterungen eintreten. Der Staatssekretär würde sich ein Verdienst erwerben, wenn er in diesem Sinne eine beruhigende Er— klärung gäbe. In der Diamantenfrage können wir nur wünschen, daß der Staatssekretär den Vertrag mit der Deutschen Kolonial—⸗ Gesellschaft in Südwestafrika der Budgetkommission vorlegt. Einen moralischen Erfolg hat der Deutsche Reichstag schon mit seinem Verhalten erreicht: es ist Ruhe eingetreten in Südwestafrika. Protest versammlungen von Interessenten können auf den Reichstag keinen Eindruck machen. Schließlich möchte ich dem Staatssekretär empfehlen, das Landungsprojekt eines Ingenieurs für Swakopmund, das als genial bezeichnet wird, prüfen zu lassen und uns von dem Resultate dieser Prüfung Mitteilung zu machen.

Staatssekretär des Reichskolonialamts Dernburg: *)

Abg. Dr. Paasche (nl.): Die Firmen müssen und wollen sich dem Schiedsgerichtsspruch unterwerfen, auch wenn er gegen sie ungünstig ausfällt, auch die Nachverzollung an sich ist berechtigt; die Frage ist nur die, ob die erlassene Nachverzollungsordnung berechtigt war, und das wird eben bezweifelt, denn erst nachträglich ist das Recht des

ö ö 1 9 ö. . 6 3 rineamts von Tir itz: ö . . 3 ne nnorz nl 131 arBor y ir worden. We ist eine achtunggebietende Er⸗ Gegenstande von Interpellationen gemacht werden, und zwar gerade Staatssekretär des Reichsma e e J Gouverneurs, die Nachverzollung u or rn e,, . rere zh 5 2 2 2 . 28 z 99 ; 2 5 * 21 2 — * 29 3 2 9 5 9 20 ons 2 3 9gaäagzavi rt — 5119 Ane Srrel 1 en e — 6 ü ein Verbot der Heimarbeit für die Juden. Er wurde zum Trai 6 niemand hielt ihn für einen von der Seite, die sich sonst so gegen solche Einmischungen ver— Meine Herren! Wir haben auf die Aeußerung des Herrn Abg. die Regierung sich auf 6 er n un . ist mit ie ssolchen Detmar . Qn rn. z Tre 39e s scGhsieoß I; Seite, . / , . . . ? ö ö - . R ; aki er o ,,, ße For Bo Syhorasrzcq nterlegen — in . nuf che . 9 ge schoben und schlie ßlich aus der wahrt. ; Ich glaube aber, der Zwische nfall hat einen ganz erw ünschten S evering, daß wir den Reichstag durch Arbeiterentlassungen brüskieren nachd em sie vor dem X berge richt unterleg 6a 6 . . *. . 8 :

, , ee sᷣ 1 Mme; mr aß . ; 6, . fle, RNennrh herauskommt, so wird eben nach der An ablehnen werden. Selbst wenn der A 8 ö . Bezirkskommando hielt es 6 8 graf d etz so ker hervor⸗ . 56 nachträglichen Verordnung heraustommt, so wird, ebe f enn e n. Stellvertreter des Reichskanzlers S . mal für erforderlich, in ei * ; 1 hie es nicht ein— Eindruck zurückgelassen. Es wird jetzt nur um so starter hervo ; ; ; g eil glaubte if solche Behauptungen lech ragt iche er ,. . 8 die Rechtg ) ; S 3sefr 6556 ; ; em Schreibe 3 h d 11 — ö. . ; n, . 0 , geantwortet, weil ich glaubte, auf solche Behauptune cht vieler Treu und Glaub ,, aan eg, Staatz sekretẽir des . l „ in einem Schreiben an ihn ihm seinen Titel zu gehoben, daß der Abg. von Oldenburg die Gabe hat, in Worten und wollten, nicht ger il ich sicht vieler Treu und Glauben in Frage geste d .

trag nicht angenommen wird, k ic r f f 2

) gent tann ich sagen, daß auch fernerhin i Delbrü . geben. Verschiedene Sri ö . Un ö ; ; 2 5 e . 1 ö . w , Für , g diesem Sinne verfahren werden wird. Ich , bank . ,. in 2. ick: . w Fricgerhereine haben Juden zu Vorstands Ausdrücken sich zu bewegen, die nachher solche Zurückweisungen nötig wäre eine Antwort nicht erforderlich. (Dört! hört! und große Unruhe sicherhei in den 8 olonie untergraben. . n,, Mittel nur für Zwecke der , . . . . afur ein, daß diese Ich kann dem Verrn Vorredner nur mitteilen daß das Reichs sitzenden gemacht Ein! . ,, sogar ein Jude zum Vor inachen wie der bayerische Kriegsminister sie für nötig gefunden hat. bei den Sozialdemokraten.) Nachdem der Herr Abg. Erzberger die sekretär diese Be enken di, ,,. ine denn ö . e n,, . J Uliswe zerwend 6e i 5 * ö. F . z ‚ e 0 h 986⸗ 1 B 11 0 =. 961 rf abe 2 7 276 . 14. J . ö 3 t . k . v. J . . ö ö . . . ! 843 38 rr Inkoschrnkte Verord 16rechtes in den Kolonie l . Eine wen . l t . 9 Politit Verwendung finden. gesundheitsamt erneut mit der Bekämpfung der Gefahr der An über die unerhörte ö 6 . fi e g, wehen Eine Beleidigung war in jenen 8 1. enthalten, aber in selbe Frage aufgeworfen hat und darauf hingewiesen hat, es wäre e , , . , T ere. fungen i , ,

l ere De R te d . 20 M;. . 2 * s 49 ) 3 k ͤ⸗ * [ 1 81 19 . Udischen vin 1 ri en Jon —ᷣ 1 or Sf des 9 po Olden urg, ie auf seine meis en ; ĩ ; — . 2 ⸗ ; 26 9 ö wendig. Aue d e 3 e g fi ; ee ⸗ M

. entsteht nicht. e ng. mit Milzbrandsporen befaßt ist, ich werde hoffentlich in der Eehaht, und wir hoffen, daß es später noch mehr der 1 gin . 3 . . des Abg. von Old 9 ! auch in der Presse behauptet worden, wir wollten mit den . Blut gemacht, daß fie nachher zurückgeogen werden mußte.

. ] fi , . m nächsten Jahre übe §5 Er is dies fu n In Bayern he ie Juden . ä; d. Reden zutrifft. . . . 5 ; c n e jese Breß 2 9g 3.

ft Auf Antrag des Abg. Gröber findet namentliche Ab⸗ , 1a im nächsten Jahre über das Ergebnis dieser Untersuchungen ö a , abancieren lassen, macht sie zu Re . Ab Noske (Soz.): Zu dem sehr vergnüglichen neuesten Fall entlassungen einen Druck auf den Reichstag ausüben, und diese Pref Staatssetretär des Reichekalonialamts Dernburg: 13

stimmung statt. itteilung zu machen. — Was das Verbot bezüglich der Heimarbeit nicht geringer! saeß . a. hn mn an die Reserveoffiziere Oldenburg will ich mich nicht weiter äußern; wenn er glaubt, äußerungen seien von der Marineverwaltung inspiriert, so habe ich zu ö

. ir 6. ird l 8 Hei ᷓ se 3 ĩ ses 1 ? o Hreußen. th b é dri . e. j * =. 8. 442 2 an 3 . 375 soöngs (S 28 soloe ir . z . ; z S8jos o sßorkI3r 59 ⸗ — 6 s Mareen Das

Der Antrag Gam p wird mit 149 gegen 93 Stimmen zetrifft, so wird ja, wenn das Heimarbeitsgesetz zur Verabschiedung mit dieser Umkehrung der . ringend daß endlich damit zufrieden sein zu können, so ist das seine Sache; ile. ü erklären, daß die Marineperwaltung mit diesen Preßerklärungen nicht Abg. Dove Chortscht Vollex) . Das— r ; 6 6. s k n 5 er ᷓ i s i . z ĩ s⸗ / 3 2 J ) 2 5r 8 =. . 536 ö = ö. ö. 3 al i 3 nr. ? ö lortscht. Volle). an , z 1 e abgelehnt; 5 Mitglieder enthalten l II hstʒ gelangt, erst damit die gesetzli R d e gegebe . r it wird. Es muß von obe ⸗ . . der Verwaltung gebrochen Hause werden auch sehr damit zufrieden sein, wie der 3. 9. von . k what. Im Gegenteil, die Verhãältnisse liegen so, ist, wer an dem Schiedsspruche beteiligt ist Schön ö. t es jedenfalls n ,, Verhältniss k ; Ee wundlage gegeben werden, um diefe teili dlich ei ben, darauf gedrungen werden, daß diese Benach Oldenb abgeführt worden ist. Die von dem Kriegsminister das geringe in hn 7 ; . klärt hab icht, daß die Sache ex post gemacht worden ist. Daß der Assessor ö . 3636 Ra; z BVerhaltnisse zweckentsprechen' rege eiligung endlich ein Ende hat. Mi ö ,,, , , , , Vldenburg abgesuh 1, , . . i,, ; 33 . — 3 Lesung des Etats erklärt habe. nicht, daß die Sache ex post geme ver nen-, ; Hum. Etat des Reichsamts des Innern kommt der Auf 9 sptechend zu regeln. nichts zu erreichen. Br Hen, w enn, mn Redewendungen ist verlefene Erklaͤrung der Straßburger Arbeiter hat einen verteufelt wie ich sie in der zweiten 8 96 e n , d nge , n, ,, ir, ,,,,

. Abg. Becker⸗ Arnsberg Zentr.) auf die Behauptung zurück, daß Auf Anregung des Abg. W öl zl (nl. erklärt der ein Ende machen Pap lerne Her ; en sehen, die diesem Skandal geringen Wert; wir wissen, wie solche Erklärungen zustande kommen. Da habe ich auseinandergesetzt, weshalb wir le * (. . hat ist sehr bedauerlich: der Irrtum wird aber nicht nur vertreten der Stahlwerksverband das Halbzeug an die gemischten Were . Stellvertreter des Rei 3y 64 friedigen. z . Versprechungen können uns nicht be Wird einem Arbeiter eine solche Erklärung vorgelesen und vorgelegt, entlassungen vornehanen müßten. Arbeiterentlassungen müssen bis ee. grünen Assesforen, sondern auch von grauen Staat sekrelren 1 mihnn hg teuren Preisen abgebe, und bleibt entgegen der Delbrü ck: 8 eichs anzlers, Staatssekretär des Innern k ö. . so darf er kaum riskieren, sich dagegen aus zusprechen. - . zu einem gewissen Grade vorgenommen werden, weil wir Dem Wunsche nach Einschränkung, des Verordnungsrechts Erklärung des Stagtssekretärs dabei, daß die Preise sich keines⸗ n,, ö Preußischer Kriegsminister, General der Infanterie Abg. Werner (8. Rfp.) nimmt eine Beschuldigung zurück, die weine bimübt sind, die Staatzbetriebe einzuschränken, und scheint der Stagtsfekretär heute weniger, geneigt zu sem als wegs nahe den Gestehungskosten halten. Würde das der Fall sein Meine Verren! Der Entwurf zum Kurpfuscherei . 2 Heeringe 6 ; — von er aus zeitungsnachrichten in zweiter Lesung gegen einen Bürgermeister im allgemeinen emu ) lind, die 8 aals heb ö n de , Ent. er Enn e sez Here n ö . au kero rent ich 0 müßte der Stahlwerksverband es nach dem Auslande hoch 6 augenblicklich der Beratung der preußisch 1Ressorts: gesetz unterliegt R yerisc z J . dahin übernommen hat, daß er Land zu Spekulationszwecken auf⸗ weiter bemüht sind, bei der jetzigen schwierigen Lage der Privat bringe nd wenn man nicht die Aufregung in den Kolonien permanent weit unt den. Gestehungskosten abgeben. Dis Glegerlanker . Bundegrat zeln, n, , ut . erf. s; wann er an den . 6 e r, eren g chticher zum Bundesrat, Generalmajor Frei⸗ gekauft habe. . industrie soviel Aufträge der Privatindustrie zuzuweisen, als wir nur machen will. Der Schatzsekretär hat betreffs des Fehlers in der

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, n, ö . nicht in Parallele gestellt werden mit den Al 9 ann, bin ich nicht in der Lage, vorher zu sagen. werden 35 . 56 ö Gothein hat gesagt, in Bayern Abg. Duffner (HZentr.): Die . Truppen kan ih f. irgend können. Wir sind dadurch in eine Notlage versetzt. Ich kann Talonsteuer den Gesellschaften doch nur gedre ht, er werde eventuell großen gemischten Werken des Ruhrgebiets; n dies z j ] Abg. von am zirts N e . ; ; ö ü, Bud NMeserpeoffiziere. Sie werd ; k vertragen, der Abg. Haußmann mag sich also XV ] 6 . . ; 8 lliener den 6.

ö 31 * . ? 3 w diesem Kardinalfehler e , . Ve m (wir sch. Vgg.) wünscht eine Vermeh . Reserveoffiz ire . . . — werden dort ebensowenig badische Kälte recht gi ertragen, d Abg. Vaukm ) in. a, r, ; en bak die Abstriche die das e nner Getz machen., w kranke auch die ganze Deduktion des Staats sekretärs. hr ftr. etatsmäßigen Stellen für das i cl und 1 sti ir , , wie die Christen. Nur die Juden, die die B. berubigen, wenn' der Truppenübungsplatz wirklich auf badisches aber dem Herrn Abg. Erjberger bestätigen, . strich . Ute Prin? zu Schönaich Carolath (ul); Der Oberleutnant sollten die vertraulichen Auskünfte, die der Gn, , elretãre im Kaiserlichen Patentamt, sowie eme besfer n. . erfüllen, die qualifiziert sind, werden Reserheoffiziere Ich Gebiet verlegt wird hohe Haus für notwendig befunden hat, am Marineetat zu machen, Schiffer hat sich gegen das Nationalgefühl vergangen, indem er ako ff 149 . ' 14h 8 3r 33 3x / Je 6 286 . n z * . ö J ) J . ö 2 ! . . ĩ . . 1 ; * 8 sse. ( U ! n. e, . nn, . Sie Fa ; gegeben, vert ffentlicht oder doch wenigstens ciner. Reichstags der Anwärter. oldung vor ö , ,,. g. auszusprechen, weil es hier in Berlin Damit schließt die Debatte mit diesen Arbeiterentlassungen nicht das geringste zu tun haben. Es einem ihn deutsch anredenden Mann sagte; 8 Sie .

; 2. 8 . J * ) 1 36 2356 3 3 C. — — ö ö e. . ; = ö . ö -. 28 6 * 3 36 r 2. . * . . 2 er ele ses Aufsehen frregt hat, daß der Sohn eines sind unter den Arbeitern, die in Kiel zur Entlassung kommen müssen, Würde es denkbar sein daß in einer englischen Kolonie ein englischer 250 Arbeiter, die überhaupt nur auf Zeit angestellt sind. Denen ist

kommission zugänglich ö ᷣ

nmi) zugänglich gemacht werden. Es sei auch nicht richt Bei den Aus für die ö ö. 3.

. m. ö ö 6. . . für die J . . reichen Bankdirektors in Bayern Reserveoffizier gemwot den t. ( Persõönlich bemerkt der ; Offizier einem ihn englisch anredenden Mann erwiderte: Sprechen , . nicht di Qualistfatid ! Abg. von Oldenburgldkons.); Nach der Erklärung des bayerischen . Sie Deutsch!?

schriften gegen die Milzbrandgefahr, die n iß r

it . ⸗ Milzbrandgefahr, die sinngemäß auch die in dem Sinn betriebe auszudehnen seien, und e,, zum Ausdruck kommt, Roßhaarspinnereien usw.

um die es sich handelt, schon jetzt in der Weise und

klein, scheinung, ein strammer Soldat, u . e ? S und verfahren wird, wie es in dem Dispositiv

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Dunkle an der ganzen Sache

) * . j * . . a 2 . . d 9 5 Im ichti ten ist Di dc ze 3 2 So, ) au die J l ; ; ) ) bei ern der J i . * . ) — N — — . ) l ) .

die Lon ht und zugleich für das Aus. Militärwerkfsta in Straß zurü Zachli s land um 5 4 herabhgefetzt, also die deutsche Industrie um 10 5 un Ilstaätten in, Straßburg zuriick Sachliche Untersuchungen darüber, welche Arbeiter Heer

ö fsetzt : tsche u ! würden nicht angestellt, onder solche geste Die Folgen dieser egoistischen Politik würden sich ozialdemokratischen ö lieferten

*

. j 1 Io; ö * . 2 5 9seEkRoito 39 y . 2 2 asekrotsrè 26 dei 8 ĩ 8 De 1 . ß haler gierig, ; 1 angestellt werden, und bei weiteren etwa 200 Arbeitern, die auf der * Die Reden des Staatssekretärs des r e ,,, V ü ) ö 59 36 KHengr r OG, z z gm üller Nein . ; s Nos se ö ö * ) . 81 s 1e ; . gen verspäteten Ei 8 es stenograp en Ber

s Kriegsministers, Generals der Infanterie von die Abgg. Müller ⸗Meiningen, Haußmann und Moste diese Kieler Werft entlassen werden, liegt die Sache allerdings so, daß die burg konnen wegen verspäteten Eingangs des nographischen Berie

ringen können wegen verspäteten Ei . iti ach . . Gen nen . ateten Cin e ü p, n , n Sache einer Kritik unterziehen, so kann mich das nur ; 3 Pz 8 6 Men zalich halte erst morgen im Wortlaut mitgeteilt werden. Berichts erst morgen in Wortlaut mitgeteilt werden. graphischer eff. stimmen, da diese drei Herren in persönlichen Sachen einen Arheit abnimmt, und wir können doch die Arbeiter unmöglich halten, le