Isis) gergisch Muürkische Industrie · Gesellschast.
Dle Herren Willi Grote⸗Antwerpen und The Losen⸗Düsseldorf sind neu in den Auffichtsrat gewählt worden.
Barmen, den 14. März 1910.
Der Vorstand.
(1111251
„Siemens“ Elektrische Betriebe Aktiengesellschaft.
Die am 1. April ds. J. fällig werdenden Zins- scheine unserer 400 Teilschuldverschreibungen gelangen von heute an zur, Einlösung
bel der Mitteldeutschen Creditbank in Berlin,
Frankfurt am Main und deren Filialen in Nürnberg, Fürth, Giesten, Essen⸗NRuhr, Wiesbaden, Hanau sowie sämtlichen De⸗ positenkassen,
bei der Württembergischen Landesbank in
Stuttgart, bei dem Bankhause Straus Co. in Karls-⸗
ruhe. Berlin, den 24. März 1910. „Siemens“ Elektrische Betriebe Aktiengesellschaft. Der Vorstand. Berliner.
6) Erwerbs. ili6h4
Mobiliar ⸗Brandversicherungs⸗ Verein
Aktiva.
Paul
1116331
Aktiengesellschast ‚⸗Mninhette“ in Mainz. Die Herren Aktionäre werden zur 26. ordentlichen Generalversammlung auf Mittwoch, en 20. April, , ,. HII Uhr, in den
Holländischen Hof in Mainz eingeladen. a , z
1) Vorlage des a ee und Jahres⸗ abschlusses pro 1999.
2) Genehmigung der Bilanz, Feststellung der Divi⸗ dende und Erteilung der Becharge an Vorstand und Aufsichtsrat.
3) Wahlen zum Aufsichtsrat.
4 Wahl der Bücherrevisoren pro 1910. se Aktionäre, die in der Generalversammlung
ihr Stimmrecht ausüben wollen, haben spätestens am dritten Werktage vor dem Tage der Ver⸗ ammlung bel der Gesellschaftskasse entweder ihre
klien oder Interimsscheine zu hinterlegen, oder den Nachweis zu erbringen, daß sie ihre Aktlen oder ihre Interimsscheine bei einem deutschen Notar hinter⸗ legt haben.
Jeder Aktienbetrag von n ho, — gibt eine Stimme.
Der Rechnungsabs ö. die Gewinn- und Verlust—
rechnung und der Geschäftsbericht liegen vom h. April ds. J. ab in unserem Geschäftslokal in Mainz zur Einsicht der Herren Aktionäre offen.
Mainz, 22. März 1910.
Der Aufsichtsrat.
und Wirejchaftẽgenossenschaften.
u Oberfrohna eingetragene Genossenschaft mit unbeschr. Haftpflicht. Bilanz für 1999.
Louis Kannengießer, Vorsitzender.
Passiva.
— 6. 3 gd 750 = 5 309 3 9 848 06 150168 80 =
— — —
115 47974
Hypotheken
Staats⸗ und Wertpapiere Sparkasse Kassenbestand
Inventar
Mitgliederbewegung.
Bestand am 1. Januar 1909
Oberfrohna, den 23. März 1910. Der Aufsichtsrat. Ernst Kretz schmar.
7 Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.
(111650 Bekanntmachung. In die Liste der bei dem unterzeichneten Amts⸗ ericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der echtsanwalt Dr. Kocks in Homberg am Rhein
eingetragen.
örs, den 18. März 1910. Königliches Amtsgericht.
(111797 Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Dr. u, Heinr. Ebert aus Cöln ist in die Liste der beim Königlichen Amts⸗ gerichte hierselbst zugelassenen Rechtsanwälte ein⸗ getragen. Münster i. W., 23. März 1919. Königliches Amtsgericht.
, Der Rechtsanwalt Karl Wedekind ist in der Liste der bei dem Landgericht 1 in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Berlin, den 18. März 1910. Königliches Landgericht J.
(111653
Der Rechtsanwalt und Notar, Justizrat Schultze
in Freyburg (Unstrut) ist in der Liste der Rechts.
anwälte hiesigen Amtsgerichts am 22. März 1910
als verstorben gelöscht worden.
Freyburg (unstrut), den 22. März 1910. Königliches Amtsgericht.
111651 Der Rechtsanwalt, Justizrat Skrodzki in Lyck ist in der Liste der bei dem Amtsgericht und bei dem Landgericht hierselbst zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Lyck, den 19. März 1919.
Der Landgerichtspräsident.
ö 111643
ö
werden.
malige aktive Offiziere
schriftliche Meldungen ne und Bild bis zum 15. April d. Is. dem Unter⸗ zeichneten einreichen.
um die Stelle beworben genannten aufrecht erhalten.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
111649 9
Bei der Herzoglichen Polizeidirertion ist die Stelle des Leiters des Exekutivkorps (Polizeihaupt⸗ manns) zu besetzen. * 1 Das Gehalt beträgt 3600 — 5700 M (Höchstgehalt nach 18 Jahren), daneben 420 450 M Wohnungs⸗ eldzuschuß und. 200 nicht pensionsfähige leidungsentschädigung jährlich anne Probezeit nach Uüebereinkunft. Eine außerhalb des Braunschweigischen Staatsdienstes ausgeübte praktische Tätigkeit kann nach Bestimmung des Herzoglichen Staats ministeriums bei der Anstellung bezw. dem⸗ nächstigen Versetzung in den Ruhestand angerechnet
Bewerber, welche im Offizierrange stehen (ehe⸗ oder Offiziere des Be⸗ urlaubtenstandes) und längere Zeit im Polizei⸗ dienst mit Erfolg tan . sind, wollen
bst Lebenslauf, Zeugnissen
. welche sich bereits ͤ aben, wollen bis zu dem e tt anzeigen, ob sie ihre Meldung
Persönliche Vorstellung der Be⸗
st nur auf mein Ansuchen erwünscht. Braunschweig, den EI. März 1910. Der Polizeiprãsident: v. d. Busch.
Carl Robert Fritzsche. Carl Hermann Grobe.
111646 der Antrag gestellt worden:
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. BZulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
111648
der Antrag gestellt worden:
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. BZulassungsstelle an der Hörse zu Berlin.
111647 ist der Antrag gestellt worden:
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Zulassungsstelle an der örse zu Berlin.
ist bei uns der Antrag auf Zulassung
zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden.
Die Aommission sür Zulassung von Wert- papieren an der Höͤrse zu Frankfurt a. M. 11724
Pensionskasse des Vereins für Handlungs⸗ Commis von
Samburg.
abend, den 39. April 1910, Abends 8 Uhr, im Börsenhof⸗Restaurant, Adolphsplatz 6.
1) Entgegennahme der gen,, und des
3 Gntlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
4) Ermächtigung des
Hamburg, den
66 3
S0 h86
34 0900 893 *
Dispositionsfonds Reservefonds Geschäftsanleihe
116 479
178 Personen 4 3 182 Personen 6 -. 176 Personen.
Der Vorstand. w / /// ///
Von der Firma Abraham Schlesinger, hier, ist
nom. M 2 000 090090, — neue, auf den In⸗ haber lautende Aktien der Triptis Aktien⸗ Eisl chan Cormals Porzellanfabrik riptis, Brüder Urbach, Glasfabriken S. Fischmann Söhne) Nr. 2001-4000 d M 1000
Berlin, den 22. März 1910. Kopetzkwy.
Von der Firma von der Heydt C Co., hier, ist nr . nom. S z 000 000, — A 0ν ige Teilschuld⸗ verschreibungen der Altmärkischen Ueber⸗ land⸗ Centrale e. G. m. b. H. zu Garde⸗ legen (unter Garantie der Kreise Gardelegen und Stendal)
Berlin, den 22. März 1910.
Kopetzky.
111644 Aktiva.
a n Vie Mosaik⸗ u. Wandplatten Verkaufsgesell⸗
chaft m. B. H. in Breslau hat sich aufgelöst. Cg Glüubiger werden hiermit aufgefordert, sich
zu melden. Hesse, Liquidator Breslau II, Gartenstr. Nr. 8h
111176 Forderungen
an die Rhein. Kork⸗ u. Korkmaschinenfabr., G. m. b. H., in Liquidation, sind anzumelden 5 ö Braunschweig, Düsseldorf, Harkort⸗ raße 9.
111180
Die 66 Erust Tellering Co, Ges 3 chaft mit beschränkter Haftung in Immigrath ist laut Beschluß vom 13. Januar 1J9l0 aufgelöst und bin ich zum Liquidator derselben ernannt worden. Laut S 6h des ß betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, fordere ich hierdurch die Gläubiger auf, sich bel mir zu melden.
Benrath, den 21. März 1910.
Der Liquidator: W. M. Tellering.
1055001 Oranienplatz Nis cont · Gesellschaft in. b. S.
In der am 265. Februar er, stattgefundenen General⸗ versammlung der 8 , der 6 Discont Gefellschaft mit beschränkter Haftung ist deren Liquidation beschlossen worden. Die Gläubiger der Oranienplatz Discont Ge— sellschaft mit beschränkter Haftung werden daher auf— gefordert, ihre Ansprüche bei uns anzumelden. Berlin, den 5. März 1910.
Die Liquidatoren:
Kapitza. Eraß. Carl.
111176 Bekanntmachung.
Gemäß Ziffer 20 der Saßungen des Deutschen
Luftflotten⸗Bereins vom 5. Juli 1909 berufe ich
die diesjährige ordentliche Mitgliederversamm
lung zum Sonntag, den 24. April d. J., nach
Gotha ein.: *
Auf der Tagesordnung für diese Mitglieder-
versammlung wird außer den in Ziffer 20 angegebenen
Punkten gesetzt:
1 Abänderungsvorschläge für die Satzungen.
2) Beratung der Kassenordnung und des Organi— sationsplans.
3) Der Seifert'sche Vertrag.
Obbarius.
107258 Die
m. b. H., Sitz
Gläubiger der
anzumelden.
110768
aufgefordert, si
109848 Infolge
anzumelden.
110766 Unterfertigte,
Dr. Karl Lanz, Vorsitzender.
6 —
1) Geschäftsbericht. 3) Revisionsbericht. Forst, den 22. März 1910.
Eugen Neubarth.
Liquidator
. [ane ,.
Forst⸗Triebeler Kohlenw m. b. Einladung zur Mitgliederversammlung
auf Donnerstag, den 31. März 1910, Abends Si, Uhr,
im Restaurant „Zum Schulzen“, Forst (Lausitz).
Tagesordnung:
5.
2) Feststellung der Jahresbilanz.
4) Entlastungserteilung der Geschäftsführer.
Eduard Werner.
ist durch Ablauf des 18. März 1910 aufgelöst worden.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch
zu melden.
Der Liquidator:
; H. Peters,
Kaufmann zu Straßburg i. Els., Sebastopolstr. 4
lt. Beschluß
Forst⸗Triebeler Kohlenwerke m. b. H.
der
Gesellschaft für angewandte n Wiesbaden, ist durch . der Gesellschaft aufgelöst worden, und werden di esellschaft
aufgefordert, ihre
Auflösung der Gesellschaft etwaige Gläubiger aufgefordert, ihre Forderungen
zu
Ansprüche bei dem unterzeichneten Liquidator
Wiesbaden, den 11. März 1919. Johann Weck Wielandstraße 4. Ner Verband Elsüssischer Crauereien zur Wahrung ihrer gemeinsamen gemerblichen Interessen Gesellschaft mit heschrünkter Haftung zu Strußburg i. Els.
Gesellschaftsvertragetz an
werden
Feldschläßchen Terrain Gesellschast m. b. S. i. S. zu Cöln - Nippes.
; Die Liquidatoren: Gottfried Hennig u. Gottfried Dieninghoff
Wir bringen hierdurch zur Kenntnis, daß de Gesellschafterder⸗ sammlung vom 12. März 1910, in Liquidation tritt und fordern hiermit unsere Gläubiger au, sich bei uns zu melden.
Berlin, den 15. März 1910.
Rössing C Co. G. m. b. H. i. Liquidation. C. Bo rm ann.
uns! Berg. Reklame
Ges. m. b. H. in Liquid. Etwaige Ansprüche sind
richten an d.
J. Bernthal jr., Elberfeld.
erk
d 7 7—/Ü77 Gewerkschaft Dorstfeld.
Bilanz am 31. Dezember 1909.
assiva.
Von der Firma Moritz Herz, Bankgeschäft, hier,
M 50990005, — neue, auf den Inhaber lau⸗ tende Aktien der Duxer Porzellan⸗Manu⸗ factur, Aktiengesellschaft vorm. Ed. Eichler zu Berlin, Stuͤck 500 Aktien zu je M 1090 —, Nr. 1001 - 1500, dividendenberechtigt vom 1. Ja⸗ nuar 1910,
Berlin, den 22. März 1910.
Kopetz ky.
Bekanntmachung, Von der Direction der Disconto⸗Gesellschaft, hier,
von S 20 0609 000 unvperlosbare 4 00 stommunalobligationen vom Jahre 1908, 6600900 009 unverlosbare 45/0 Zentral⸗ pfandbriefe vom Jahre 1910 der Preußischen ,,,
rankfurt a. M., den 22. März 1910.
1858 (Khaufm. Verein) in Versicherungsverein auf Gegen⸗ seitigkeit. Hamburg, , , 4. 1.
Ordentliche Hauptverfammlung am Sonn⸗
Tagesordnun Jahresberichts. Aenderung der Satzung
bedingungen in über
und der Versicherungè— emäßheit des Neichsgesetzes en e, , ,,
ufsichtsratßz gemäß 5 39 und 41 des n n, , , ü. esetzes zu Aenderungen, die etwa von dem Kaiserlichen Aufsichteamte n werden sollten.
3. März 1910.
Bergwerksberechtsame Schacht 1:
Grundstücke Beamten⸗ wohnungen Gut Wischlingen Bestände Effekten
Kassa
Debitoren
46 3 4925 000 Schacht und Grubenbau 2577 000 — Betriebsgebäude und An—⸗
lagen Aufbereitungsanlagen . Maschinen, Kessel und
Pumpen Eisenbahnen Betriebsinventar ... Elektrische Kraft- und
Lichtanlage Koksöfenanlage ... S0 Otto⸗Unterbrenneröfen
mit Gewinnung von
Nebenprodukten
604 go0 - 505 00 -
S860 o0οσ 143 000 212 000 -
360 000 — , . 1280000 —
Kreditoren
Schach 1540 000 Schachtanlage Schacht III 940 000 Betriebsgebäude und An⸗ lagen Aufbereitungs anlagen... Maschinen, Kessel und Pumpen Eisenbahnen Betriebsinventar.. Elektrische Kraft⸗ Lichtanlage Kot dre e: 1) 90 Otto⸗Unterbrenner⸗ öfen mit Gewinnung von Nebenprodukten. 2) 45 desgleichen
und Arbeiter⸗
in 1909
730 000
785 000 in 1909
900 000 - 260 786 — 170 000 -
und
1640909 446010 2 567 636
1619375 460 728 602 384 613295
7436
1518492
26 443 944 Dorstfeld, im März 1910.
Der Vorstand.
Grundkapital 406 0ige Anleihe vom Jahre 1905 41 0oige Anleihe vom Jahre 1909 Iinsen der Anleihe vom Jahre 1905
vom 1. J. Oh bis 51 z. 65. Zinsen der Anleihe vom Jahre 1909 Oh his 31. 19. 99. Nicht erhobene Zinsen der Anleihe
vom Jahre 1905 Nicht erhobene Zinsen der Anleihe
vom Jahre 1909
vom 1. 7
Restlöhnung für Dezember ... r r , m, 3 Rückstellung für Bergschäden
Gewinn⸗ und Verlustkonto: Schacht I: Betriebs gewinn 6
Schacht IIIIII Betriebs- gewinn in 1909 ... 221 058,653 Kokerei: Betriebsgewinn
Nebengewinnung: Be⸗
triebsgewinn in 1909 640 968,41
175 000 — ] Ziegeleigewinnanteil . 2800
ab: für e nns der
Anlei
„Ausbeute.. Kosten der Anleihe
vom Jahrel 909 311 296, —
Abschreibungen
404 272,41
261 382,39
en 625 000, —
300 000, —
283 27674
6
165196571
1519571
Der Grubenvorstand.
I
46 9
8 500 006 - 10 000 000— 5 000000
200 0C 112500 410
6h26
940 hhdhl 334 666 & 5 1536 225 882 ( 1124090 3
ö
. . D TJ gut hb
zum Deutschen Reichsanzeiger
Zehnte Beilage
und Königlich Preußischen
Berlin, Donnerstag, den 24. März
e d
xatente, Gebraucht muster, Konkurse sowie die
Selbstabhole eigerg,
Her Inhalt dieser Beilage, in eiche bie Beranntmachungen aug den Handelg. arif und Fahrplanbekanntmachungen d
Zentral⸗Handelsregi
un durch alle Postanstalten, in Berlin für Reichs anzeigers und Kön glich in
. e n. ,, alten sind, erscheint . in e
ster für das Deutsche Reich. a. A1
für das Deuts etragt I „ 8 3 für das Vierte . — Ginzelne Nummern kosten 20 J. — Infertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen
er Gisenbahnen enth
Neich“ werden heute d
Staatsanzeiger. 1910.
nem besonderen
Das Zentral ⸗Handelsregister Bezugspreis
ie Nrn. 71A. 71B. und
710. ausgegeben.
ane, und Mu terregistern, der Urheberrechtzeintrags rolle, über Warcn zeichen, lati unter dem Titel
e Reich erscheint in der Regel täglich. — Der etitzeile 20 .
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
angegebenen Gegenstände haben Lie Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes n ge ch, Hinter der Klassenziffer sst jedesmal das A tenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschüßt. 2b. S. 25 162. Vorrichtung zum Abschneiden und Zusammenlegen mehrerer . von Teigfäden, woben die aus dein Teigbehälter gedrückten Teigfäden zunächst durch ein unteres und dann durch ein oberes Scherenpaar abgeschnitten werden. Societe Manu⸗ facture française des Biscuits Vendroux, Calais; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. D. Landenberger, SW. 6, u. Dr. E. Graf von Reischach, W. 66, Berlin. 26. 58. 67. .
Für diese Anmeldung ij bel e, dne gemãß
20 J. 8
dem Unionsvertrage vom 4. 12. 66 die Priorität
2
Für die
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 7.1. 07
für den Anspruch 1 anerkannt. zb. K. 160 4835. Vorrichtung zur Befestigung von Schleiern o. dgl. Mary Keeling, Kildare, u. Jeannie Tuttle Comings, Wimbledon, Großbrit.; Vertr.! C. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 11. 20. 3. 99.
Für diese Anmeldung ist, bei der Prüfung gemäß
. . dem Unionsvertrage vom 14. 12. 606 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in England vom 26. 3. 08 anerkannt. zc. C. 17⁊ 646. Haken aus einem einzigen Ende Draht o. dgl. zum Zusammenbaken von Teilen von Kleidungsstücken o. dgl, George Howard Cliff, Philadelphia; Vertr.: Fr. Mefferk u. Dr. L. Sell, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 16. 2. 09. ze. G. 28 621. Haken aus einem einzigen Ende Draht o. dgl. zum Zusammenhaken von Teilen von Kleidungsstücken o. dgl. William John Galt jr., Philadelphia; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. X. Sell, at. Anwälte, Berlin 8SW. 68. 16. 2. 09. 4a. L. 272 911. Hängelichtlaterne. August Luber, Leopoldstr. 72, u. Josef Reiser, Lindwurm⸗ straße 112, München. 19. 4. 09. 6b. St. 14 206. Verfahren zur Gewinnung von Alkohol und Kraftfutter aus Kartoffeln. Carl Steffen jun., Wien; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw. Berlin 8sW. 61. 9. 7. 09. 6c. C. 172 581. Vorrichtung zur Herstellung pon Schaumwein. Eugene Charmat, Paris; Vertr.] EG. W. Hopkins u. Karl Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 30. 1. 0. Für diese Anmeldung ist bei der fte gemãß . 29. 5. 3 . . dem Unionsvertrage vom 14. 12. 66 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom J. 2. G3 anerkannt, soweit Identität der Gegen stände besteht.
78. R. 29 513. Verfahren, Drahtgeflechte, Netze und. Gewebe Lurch Federkraft. zu spannen. August Rincklake, Charlottenburg, Wielandstr. 4. 277. 16. 69. 7e. B. 50 5273. Kopfstauchwerkzeuge zur Her— stellung von Doppelkopfnägeln in einem Arbeittz⸗ gange. Max Billhardt, Leipzig ⸗Plagwitz. 2. 12. 09. 6b. O. 6839. Musterwalze zum Pressen und Schleifen von Florgeweben. Emil Overbeck Gravieranstalt u. Walzenfabrik, Crefeld. 3.1. 10. gm. F. 23 189. Verfahren zum Färben tierischer und pflanzlicher Fasern mit Schwefelfarbstoffen; Zus. j. Pat. 199 167. Farbwerke vorm. Meister Lucius E Brüning, Höchst a. M. 14. 3. 07. Sm. F. 26 638. Verfahren, zur Erzeugung von echten Färbungen und Drucken mittels Reduktions⸗ produkte von Oxpyanthrachinonen. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 7. 12. 08. 8m. F. 26 639. Verfahren zur Erzeugung von echten Färbungen; Zus. z. Anm. F. 26 595. Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elber⸗ seld. 7. 12. 08. —
Im. M. 39 293. Verfahren die mit Metall⸗ salzen beschwerte Seide haltbarer zu machen. Dr. Otto Meister, Zürich; Vertr. Pat⸗ Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8W. 68. 16.19. 99. 9. B. 51739. Borstenbefestigung für Bürsten und ahnliche Borstenwaren, bei welcher die Borsten zwischen Leisten eingeklemmt werden. Christian Burger, Nürnberg, Plärrer 4a. 30. 6. 09). 1094. W. 29 980. Koksofen mit liegender Ver— kokungskammer und senkrechten Heizzügen, bei dem die abziehenden Heizgase zum Vorwärmen, der Luft dienen. Franz Weidl, Dresden, Pirnaischestr. 1. 13.6. 0s. 10a. 3. 61814. Verfahren und Vorrichtung zur trockenen Destillatiön von festen Brennstoffen. Albert Zorn, Karlshorst. 12. 3. C9.
10a. 3. 6439. Vorrichtung zur trocknen Destillation von festen Brennstoffen; Zus. 3. Anm. Z. 6184. Albert Zorn, Karlshorst. J. H. 0h.
k IHe. SH. 46 950. Verfahren zur Befestigung der Aufreihstifte von Briefordnern in der Grund platte. Fa. Serm. Derdegen, Stuttgart. 10. 5.09. 1e. Sch. 33 292. Hriefordner mit spitzen Aufreihdrähten. Alfred Scheibner, Penig i. Sa. 16. 7. 09.
11e. T. 11 027. Vorrichtung für Verstärkungs lochmaschinen zur Zuführung pon Papierstreifen auf die' Nänder von Briefen in Richtung des Nandes⸗ Carl Timmler, Berlin, Freisingerstr. 11. 3. 4. 09. ELHe. T. 11 162. Vorrichtung für Verstärkungs⸗ lochmaschinen zur Zuführung von Papierstreifen auf die Ränder von Briefen in Richtung des Randes; Zus. z. Anm. T. 14 027. Carl Timniler, Berlin, Freisingerstr. 11. 22. 5. C9. — . 12d. A. 5 ITA. Filter für Flüssigkeits leitungen, insbesondere für Preßöl, mit einem das tft um⸗ gehenden, bei Reinigung des Filters einschaltbaren Jtebenweg für die Flüssigkeit. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 18. 12. 09. I12Ze. M. Jz4 979. Verfahren zur Ausscheidung von Gasen (Dämpfen) aus strömenden Gas⸗ Dampf / Flüͤssigkeitgemischen. Gustav Meyersberg, Berlin, Babarossastr. 2h. 9. 5. 68. 12h. St. 13 940. Aus gepreßtem Bleisuper⸗ oxyd bestehende Elektrode. Max Stefani, Neuß a. Rh. 1. 4. 609. 12Zi. B. 51 6441. Verfahren zur Erzeugung eines spezisisch leichten Gases aus Leuchtgas oder anderen kohlenwasserstoffhaltigen Gasen zu Luft⸗ schiffahrtezwecken. Berlin⸗Anhaltische Maschinen⸗ bau⸗Act.“ Ges., Berlin. 21. 6. 09. 13a. B. 51 968. Wasserröhrenkessel mit Ober⸗ und Unterkessel verbindenden Röhrengruppen. Bab⸗ cock Wilcox, Limited, London, u. J. Samuel White & Company, Limited, East Comet, Isle of Wight; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. C. SVerse, Pat. Anw., Berlin 8wW. 61. 7.11 13c. K. 41 629. Vorrichtung zur Aufzeichnung des Wasserstandes in Dampfkesseln u. dgl. Eberhardt Koch, Hoppecke i. W. 19. 73, 09. . 11c. B. 50 89. Achsiale Dampfturbine mit konzentrisch zu einander angeordneten Schaufelkränzen und ringförmigen Umleitkanälen. Alexander Boeckel, Oskar Grünberg, Iwan v. KorvinKrukovsky 1. Edouard Luxembourg, St. Petersburg; Vertr.: Dr. Fr. Uhlig, Rechtsanw., Dresden. 27. 7. L1Ic. F. 27 9289. Umsteuerung einer achsialen Dampfturbine mit konzentrischen Schaufelkränzen, deren Umsteuerung durch Aenderung der Dampf⸗ richtung erfolgt. Georg Fichtner, Lelpzig⸗Volkmars⸗ dorf, Torgauerstr. 22. 25. 6. 09. ; 14c. G. 27 249. Umsteuerbare Dampfturbinen⸗ anlage; Zus. 3. Pat. 219930. Fritz von Gazen gen. Gaza, Spandau, Wilhelmstr. J. 10. 7. 08. iü4f. P. 22 IRI. Vorrichtung im Kreuzkopf eines eine zwangläufige Ventilsteuerung mit kon⸗ zentrischen Ventilen und Ventilspindeln betätigenden Schubkurbelgetriebes. Karl J. A. Pfaff. Rarlsruhe . B., Sofienstr. H. 19. 19. 08. . ; 159g. J. 11 908. Tabellenschreibvorrichtung für Schreibmaschinen mit senkrecht stehendem Papier⸗ träger. International Typewriter Co., Chicago; Vertr.: Franz Reinhold, Pat. Anw., Berlin 8. 53. . 158. J. 11 919. Papierträger an Schreibmaschinen. ypewriter Co., Chicago; Vertr.: Franz Pat. Anw., Berlin 8. bJ. 2. 2. 09. 1589. M. 35 191. Schreibmaschine. Michalski, Heidelberg. 14. 7. 08. 16. A. 6 777. Verfahren zur Nutzbarmachung der Endlaugen von Kaliwerken. Ernst von Alten, Wormsthal b. Rehren. 20. 2. 09. 16. FK. 328 295. Vorrichtung zum Entleeren von Superphosphat-Aufschließkammern. Stun ka Superfosfat⸗· Svafvelsyre Fabriks Aktie⸗ bolaget, Helsingborg, Schwed.; Vertr.: W. J. E. Koch, J. Poths u. Dr. W. Pogge, Pat. ⸗Anwälte, Hamburg 11. 30. T. 08. ü Sa. C. A8 O4. Verfahren zur Verhüttbar machung arsenhaltiger Eisenerze durch oxvdierendes Rösten. Cöln⸗Müsener Bergwerks ⸗Actien ˖ Ver⸗ ein, Creuzthal i. W. 15. 6. C9. J E8c. R. 160 499. Kantvorrichtung für Blöcke u. dgl. in Wärmöfen mit mehreren im Ofen ange ordneten, durch Wasser gekühlten Kontrollen, die bon außen maschinell. angetrieben werden. Wilhelm Nettlenbusch, Geisweid, Kr. Siegen. 6. 3. 08. 2Z5öi. K. ü O78. Durch Flüssigkeitsdruck vom Zuge gesteuerte und von einem Streckensignal ab hängige Knallsignalvorrichtung. Iwan v. Korot⸗ kiewitsch u. Victorin v. Sonin, Warschau; Vertr.: Dr. D. Landenberger, Pat. Anw., Berlin 8W. 61.
19. 5. 09. 2Ha. C. 18 719. Einrichtung am Geberapparat von Fernübertragungevorrichtungen. Henri Car⸗ bonelle, Uccle, Brüssel; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, C. Maemecke, W. Hilde; brandt, Pat. Anwälte. Berlin 8sW. 61. 23. 8. OM. 2Ha. S. 25 2895. Schaltungsanordnung sür Fernsprechanlagen zur Auswahl einer von mehreren in dieselbe Amtsleitung angeschlossenen Teilnehmer stellen. . R Halske Att.⸗Ges., Berlin. 18. 9. 07.
21a. S. 27⁊2 968. Schaltungsanordnung für ankommende Fernsprechverbladungsleitungen, über die zwel an verschiedene selbständige Aemter oder an ber, schiedene Abteilungen eines Amtes angeschlossene Teilnehmer miteinander verbunden werden. Siemens K Halste Art- Ges., Berlin. 5. 12. 03. . 2aa. S. 28 346. Schaltung für Gesprächt— zähler bei Fernsprechämtern, deren Stöpseladern keinen Speisestrom für die Teilnehmermikrophone führen, und bei der an die Sprechleitungen des Stöpselpaares, und zwar parallel zu dem Anrufrelais des verlangten Teilnehmers ein von diesem ab⸗ hängiges Relais geschaltet ist. Siemens * Halste Att.“ Ges., Berlin. 8. 2. 09.
Umschaltevorrichtung für den International Reinhold,
Heinrich
21a. S. 29 555. Gesprächszählerschaltung für selbsttätige Fernsprechwermittelungsumschalter. Siemens Æ Halske Att. Ges., Berlin. 2. 8. Oh. zic. A. 16 656. Vorrichtung zum selbst— tätigen Parallelschalten von Wechselstrommaschinen. Attiengesellschaft Brown, Boveri Cie., Baden; Vertr. Robert Boveri, Mannheim-⸗Käfer⸗ 11.09.
ZIc. S. 2s s40. Einrichtung zum Schutze von Hochspannungszentralen, bei denen die Generatoren mit den Sammelschienen, z. B. zwecks ihrer An⸗ schaltung an die letzteren, über Meßtransformatoren berbunden sind. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 20. 4. 09, . zic. S. 29 331. Widerstandteinrichtung für (lektrisch, Ströme, bei welcher der Widerstands— körper aus fortdauernd berieseltem oder benetztem Gestein besteht; Zus. z. Anm. S. 26 536. Siemens⸗ Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 30 41. 05. Tic. S. Z 577. Kontakt für Schraubstöpsel⸗ sicherungen. Siemens - Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 5. 8. 09. .
218. A. 17 019. Anordnung zum Betrieb jweier gekuppelter, in Scottscher Schaltung an ein Drehstromnetz angeschlossener Einphasenmotogren. me n efeusdh Brown, Boveri Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mann⸗ heim Käferthal. 5. 4. C9. . id. A. 17 3227. Kompensationswicklung für Mehrphasen⸗Kollektor⸗Maschinen mit Trommelanker. Attien⸗Gesellschaft Brown, Boveri Cie., Baden, Schweiz; Vertr. Robert Boveri, Mann⸗ heim⸗Käferthal. 18. 6. 90. .
218. F. 28 SSG. Mehrphasen Kollektormaschine mit in Reihe zur Ständerwicklung geschalteten Bürsten und parallel zum Läufer liegenden ohmschen oder indukliven Widerständen. Felten Guillegume— Lahmeyerwerke Act. Ges., Frankfurt a. M.
30. 11. 09. Ziv. S. 29 719. Ein- oder Mehrphasen—⸗ Kommutatormaschine mit mehreren verschiebbaren Bürstensätzen pro Polpaar. Siemens Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin? 3. 9. 09. 218. S. 29 940, Einrichtung zur selbsttätigen Regelung von Umformern, die aus einem Induktions⸗ motor und einem Gleichstromerzeuger bestehen. a, m, , . Werke G. m. b. H., Berlin. 5. 10. 09. 218. W. 33 0968. Anker für Unipolarmaschinen. Westinghouse Electric Compaun Limited, London; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. G. Herfe, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 8. 10. 09. 21e. A. 17 6728. Einrichtung an Elektrizitäts⸗ zählern zur Registrierung des Höchstverbrauchs. Allgemeine Clektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 3. 9. 09. 215. P. 22 5668. Vorrichtung zur Unterbringung von als Notbeleuchtung dienenden Lichtpatronen in den Schutzglocken der Lampen von Eisenbahnwagen. Julius Pintsch A.⸗G., Berlin. 28. 1. 09. . Tif. S. 29 259. Elektrische Bogenlampe, bei der eine Elektrode in der Nähe ihres Brennendes auf einem Stützpunkt ruht; Zu. z. Anm. S. 26817. Siemens⸗Schuͤckert Werke G. m: b. H., Berlin. 21. 6. O9. 21f. Sch. 22 613. Zugvorrichtung für elektrische, auf einem verschwenkbarem Arm angeordnete Lampen. Hermann Schmidt, Freiburg i. Brg., Bismarck⸗ 24. 4. 09. 21g. 56 6233. Vakuumröhre. Eugen Blum u. Willy A. Winter, Föln-Ehrenfeld, Guttenberg⸗ straße 3. 8. 12 C9. . . 2198. L. 25 931. Röntgenröhre. Adolph Fried⸗ rich? Lindemann u. Frederick Alexander Linde⸗ mann, Sidholme, Engl.; Vertr. Pat. Anwaͤlte Dr. R. Wirth, C. Weihe u. Dr. H. Weil, Frank—⸗ furt a. M. i, W. Dame, Berlin 8We 68. 14. 4. 08. Für diese Anmeldung ist 6 der Prüfung gemãß
85 J dem Unionsvertrage vom 14. 12. 66 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in England vom 15. 4. O7 anerkannt.
21h. R. 28 1453. Durch den elektrischen Licht⸗ bogen beheizte Lötkolben oder sonstige unter dem Einfluß des elektrischen Lichtbogens stehende Gegen⸗ stände. Regina. Bogenlampenfabrik G. m. b H., Cöln⸗Sülz. 4. 5. 09. ö . . 2ih. W. 28 8sO6. Elektrischer Herdofen für metallurgische Zwecke mit einem bügelartig mit dem Herdraum zusammenhängenden Induktions und Um⸗ laufsrohr Max Widemann, Schaff hausen, Schweiz; Vertr.: P. Thannhäuser, Pat. Anw. Berlin W. 8. 383. 11. &. ⸗
22a. A. 16 983. Verfahren zur Herstellung von Amino-oyvazofarbstoffen. Anilinfarben ˖ Extract⸗Fabriken vorm. Joh. Rud. Geigy, Basel; Vertr.: Ph. v. Hertling. u. Ph. Friedrich, Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. 29. 3. 00.
2za. A. i7 086. Verfahren zur Derstellung von Aminooxyazofarbstoffen; Zus. 3. Anm. A. 16983. Anilinfarben. C Extract- Fabriken vormals Joh. Rud. Geigy, Basel; Vertr. Ph. d. Hert⸗ üng u. Ph. Friedrich, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 16. 4. C9.
22Za. M. 17 128. Verfahren zur. Darstellung eineg gelben Monoazofarbstoffs. Actien Gesell⸗ schaft fär Anilin Fabritation, Treptow b. Berlin. 5. 4 65. .
22a. B. 52 157. Verfahren zur Darstellung hon Farbstofsen der Pyrazolonreihe. Badische Anilin Æ Soda - Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 26. 11. 08.
a n,
22a. F. 27 798. Verfahren zur Darstellung von gelben Wollfarbstoffen. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Co., Elberfeld. 17. 5. 09. 22Za. F. 27 865. Verfahren zur Darstellung von o -Oxyazofarbstoffen der Pyrazolonreihe. Farben⸗ fabriten vorm. Friedr. Bayer Co., Elberfeld. 11. 6. 609
22b. F. 27⁊ G56. Verfahren zur Darstellung von aus der Küpe färbenden Aminoarylaeidyl⸗aminoan⸗ thrachinonen. Farbwerke vorm. Meister Lucius A Brüning, Höchst . M. 10. 5. 09.
Zed. C. 18 244. Verfahren zur Darstellung von braunen Schwefelfarbstoffen. Chemische Fabrik Griesheim Elektron, Frankfurt a. M. 13. 8. C8. 229. E. 15 218. Paste und Verfahren zum Reinigen von Rohrgeflecht. Franz Eck, Cöln, Hildeboldpl. 10. 29. 16. Cg.
22h. G. 29 625. Verfahren zum Abkühlen und insbefondere zum Zerkleinern von Pech. Adolf Graf, Duisburg ⸗Meiderich. 22. J. 95.
21h. H. 46892. Fahrbare Beschickungsvor⸗ richtung für Verbrennungsöfen für Abfälle und andere Zwecke. Heenan Froude Limited u. Henry Norman Leask, Manchester; Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 5. B. OZ.
TIIi. B. 53 851. Schrägliegender Drehofen. Bell Brothers, Limited u. Walter Lyulph Johnson, Elarence Iron Works, Middlesbrough, Engl.; Vertr.! P. Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SVW. 11. 8. 4. 6059. 25a. S. 29 708. Flacher Kettenwirkstuhl. Fa. Ernst Saupe Maschinenfabrik für Ketten ˖ wirk⸗ . Milanese⸗Stühle, Limbach i. Sa. 27. 8. 09.
26a. B. 55 513. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen der unteren Verschlußdeckel stehender Retorlen ober Kammern. Julius Pintsch, Att. Ges., Berlin. 2. 9. 09.
26b. H. 15 935. , ,. an Acetylen⸗ lampen zum Regeln der Wasserzufuhr mittels einer Nadelventilstange; Zuf. z. Anm. H. 43 987. Gustgp Hrdlicka, Neu⸗Sarajewo, Bosnien; Vertr.: Dr. B. Settinger, Pat. Anw., Berlin sW. 6. 1. 2. 09. 2Z7b. B. 55 252. Drosseleinrichtung zwischen
Zylinder und Druckbehälter für Kompressoren; Zus. 3. Anm. B. bo 753. Ernst Birawer, Berlin, Eisenacherstr. 117. 11. 8. 09.
276. P. 23 530. Hydraulische , . von Luftkolben. Carl Prött, Hagen i. W., Hum oldt⸗ straße. 12. 8. 09.
27e. M. 39 797. Ventilator mit Flügeln, die an ihrer Nabe um senkrecht zur Hauptwelle stehende Achsen drehbar gelagert sind. Mars⸗Werke A. G., Nürnberg ⸗Doos. 6. 12. 09. .
28b. K. 10 127. Mehrgliedriger Werkstückträger für Fell⸗ und e,, Alexander H. Kehrhahn, Frankfurt a. M., Ottostr. 1 18. 2. 09.
0a. S. 29 258. Haltevorrichtung für Körper⸗ teile während Röntgenaufnahmen. Siemens 4 Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 19. 6. 09.
z60b. B. 56 682. Künstlicher Zahn mit nur einem Crampon. Edward Samuel de Bobinsky, Tondon, u. Dr. H. Wienand, Frankfurt a, M., Tannenstr. 16. Vertr.! S. F. Fels, Pat.⸗Anw., Berlin 8sW. 61. B. 12. 99. ᷣ
30b. R. 27 888. Vorrichtung zur Herstellung von Metallgußstücken für zahnkechnische Zwecke mittels Luftleere. Dr. Pierre Rsal, Paris; Vertr.: Dr. W. Haußlnecht u. V. Fels, Pat. Anwälte, Berlin W. 57. 13. 2. 09.
30h. F. 28 096. Verfahren zur Darstellung wirlfamer Tuberkulose · Immunsera. Farbwerke vorm. Meister Lucius Brüning, Höchst a. M.
27.7 609
oh. L. 28 163. Verfahren zum Anreichern von Bakterienkulturen. Dr. Löloff Dr. Mayer, Ehemisches und hygienisches Laboratorium. Breslau. 29. 5. O9.
zie. B. 54 416. Auseinandernehmbare Form mit auseinandernehmbarem Kern für den Schalenguß von Ofentöpfen. Joseph Blondegu, Gmb n. Belg.; Vertr.. M. Mintz, Pat. Anw., Berlin Sw. 11. 3. 6. 0d. .
z2a. F. 24 590. Verfahren zur Herstellung endloser Glastafeln. Stephan Forgö, Halle a. S., Prinzenstr. 8. 265. 11. 07.
32a. P. 21 591. Vorrichlung zur Bildung eines Bodens an beiderseits offenen Glashohlkörpern durch Zuschmelzen, besonders bei der Herstellung von Glasgefäßen nach Dewar. Thermos⸗Aktt. ⸗ Ges. . Berlin. 10. 6. 08. . z3c. A. 16541. Kamm mit Drahtzähnen. Johann Carl Adrian, Velbert. 15. 12. 08. ra. G. 2s 161. Zusammenlegbarer Kocher. Ernst Götzinger, Frankfurt a. M., Kurfürsten⸗ straße 50. 25. 1. 02. .
347. B. Fi 5A. Bodenwischer mit Wischtuch- halter. Carl v. Lom, Cöln-Ehrenfeld, Vogelsanger⸗ straße 102, u. Salomon Baum, Cöln, ri ss ler. straße 49. 11. 6. 09. .
zif. W. 32110. Behälter für Senf oder andre dicffiüssige Massen mit Druckkelben und einer durch einen Schieber verschlossenen Aus flußöffnung. Georg Wachenfeld, Bad Nauheim. 10. 5. CO. 311i. S. A9 483. Kastengehäuse mit auswechsel⸗ baren Kästen von verschiedener Höhe oder von leicher Höhe mit verschieden hohen Vorderwänden. Richard Hinz, Mariendorf b. Berlin, Lankwitzerstr. 16.
31.1. 19. — il. D. 22 569. Vorrichtung zur Sicherun
von Frühstücksbeuteln gegen Diebstahl. Bernhard Dunckel, Berlin, di sel ¶lersft 40. 9. 12. 09.