ler, wꝛatthes &. Weber AUttiengesellschaft,
Aktiva. Bilanz zum 31
M6 Anlagewerte . 1403143 Magazinbestände und Wagenpark . 58 533 Rohmaterialien und Fabrikate... 262 100 Wechsel, Bar, Effekten und Guthaben bei Banken 11130176. Debitoren 180 082 Beteiligung 53 450 410 000
Duisburg. . Passiva.
ö
Dezember 1909.
16. 1500000 — 150 000 500 0909 70759 317575 410009 45 049 486 943
Aktienkapitalkonto Reservefonds .
Bürgschaftsakzepte Gewinnvortrag aus 1908 Gewinn 1909
Bürgschaftskonto ; 3 480 327
Soll. —
3 480 327 Haben.
An Generalunkosten .
Abschreibungen 9 Gso Dividende Reservefonds B Unterstuͤtzungsfondd. .., 29 240,75 Tantiemen und Belohnungen. , 87 518,39 Saldovortrag 9
S 187 500, — 100 000,
531992
3 . „S 3 260 618 06 Per Vortrag 45 04945 212 507 „Bruttoertrag 960 bd 9d
— —
Duisburg, den 29. Märj 1910.
Der Vorstand. B. Blanck.
113474
Aktiva. Bilanz am 31.
10051186
6) Erwerbs⸗ und Wirtschaftsgenossenschaften. Terraingesellschaft Langenhorn⸗Tannenhöh e. G. m. b. H. Sitz: Hamburg.
TöcJ .
1
Dezember 1909. Vassiva.
An Grundstückkonto Bankkonto Kassakonto
123 101 N
71 410 —
Die Anzahl der Genossen am Schlusse des Geschäftsjahres war 25.
Die Gesamthaftsumme beträgt 31 000, Der Aufsichtsrat. H. E. Bülk. W. Rode. H. Jäg
—
Y Niederlasung 2c. von Rechtsanwälten.
113475 Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Ludwig Kast in Augsburg wurde heute in die Liste der bei dem K. Oberlandes—⸗ gericht Augsburg zugelassenen Rechtsanwälte ein⸗ getragen.
Augsburg, den 29. März 1910.
Der K. Oberlandesgerichtspräsident: v. Pohl.
113476 Bekanntmachung. . In die Liste der bei dem unterzeichneten Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen: Dr. Gustab Vagt in Bremen. Hamburg, den 26. März 1910. , Das Hanseatische Oberlandesgericht. lempau, Obersekretär.
113477 .
Nr. I 1637. Rechtsanwalt Robert Willmann mit dem Wohnsitz in Pforzheim wurde heute in die Liste der beim Landgericht Karlsruhe zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen.
Karlsruhe, 24. März 19190.
Großh. Bad. Landgericht.
113478 Bekanntmachung. Die Eintragung des Rechtsanwalts Georg von Normann in Regensburg in die Liste der beim Amtsgericht 5 st zugelassenen Rechtsanwälte wurde unterm Heutigen wegen Aufgabe der Zu⸗ lassung gelöscht. ⸗ egensburg, den 29. März 1910. K. Amtsgericht. Voigt, Amtsgerichtsdirektor.
9) Bankausweise.
113524 Stand
der Württembergischen Notenbank
am 22. März 1919.
Aktiva.
, Reichskassenscheine. ö Noten anderer Banken.
selbestand . Lom , , m g. .
Gffekten· Sonstige Aktiva Passiva. . 6 1 . Umlaufende Noten a g n. Verbindlichkeiten. An ö gebundene
11 591 300 214 135 1720 350 20 700 651 16477308 3091830 88 492
9 000 9000 — 1470 50058 23 763 600 — I9 348 404 26
Verbindlichkeiten ö 18 71317 Sonstige Passiva ⸗ 822 85033 Gyentuelle d, de,, . aus r, ,, im Inlande jahlbaren Wechseln 1 981 334,74.
10) Verschiedene Bekannt⸗ 112181] machungen.
Un die Gli ,,, Quedlinburg, den 24. 3. 1910.
R. von der Foehr Nachfl.
Mb * 31 000 - 40 410
D
; Der Vorstand. 583 Chr. Lorenzen. B. v. Kroge.
Per Anteilkonto Sypothekenkonto
113484 ; Von der Deutschen Bank und der Firma Abraham Schlesinger, hier, ist der Antrag gestellt worden: nom. M 3 009 000, — neue, auf den In⸗ haber lautende Aktien der Aktiengesellschaft Varziner Papierfabrik zu Hammermühle bei Varzin, Stück 3000 Aktien à MS 1000, Nr. 2001 - 5000, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 29. März 1910.
Bulassungsstelle an der Böͤrse zu Berlin.
113483 Die uns den Antrag gestellt, nom. MS S0O0 000, —
gʒierselbst hat bei neue Aktien der
(00 Stück à 1009 M Nr. 4001 bis 4800) zum Handel und zur Notiz an der hiesigen Börse zuzulassen.
Bremen, den 29. März 1910. Die Sachverständigenkommission der Fondsbörse. Dr. A. Strube, Vorsitzer.
113486 Von der Deutschen Bank Filiale Dresden in Dresden ist der Antrag gestellt worden: nominal M 30 9009 9000, — 4 0 ige Sypothekenpfandbriefe Ser. XXVII der Preußischen Boden⸗Credit⸗Actien⸗Bank in Berlin — Rückzahlung ganz oder abteilungs⸗ weise vom 1. April 1920 ab à 100 0½ zulässig — Lit. A à 5000 ½ Nr. 1—- 1200, Lit. BA 3000 Nr. 1— 1500, Lit. O à 2000 Æ Nr. 1 - 2100, Lit. D à 1000 M Nr. 1—9000, Lit. E à 500 A. Nr. 1— 6900, Lit. F à 300 ÆMÆ Nr. 1— 7800, Lit. G à 100 M Nr. 1— 5100 zum Handel und zur Notiz an der Börse zu Dresden zuzulassen. Dresden, den 29. März 1910.
Die Bulassungsstelle der Görse zu Dresden. Hugo Mende. 113485 Bekanntmachung. Von den Herren Baß & Herz, der Bank für industrielle Unternehmungen, der Dresdner Bank in rankfurt a. M., der Pfälzischen Bank und den erren 2. C CG. Wertheimber, hier, ist bei uns der ntrag auf Zulassung von 62000 0990, — volleingezahlte Attien der Deutschen Eisenbahn⸗Gesellschaft, Actien⸗ Gesellschaft, Frankfurt a. M., Serie A und B, Nr. 1—-53000, zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. rankfurt a. M., den 29. März 1910.
Die Kommisston für Bulassung von Wert- papieren an der Höͤrse zu Frankfurt a. M.
113488 Die gestellt: a. N 325 990 909, — 414 99 Spotheken⸗ , . Serie 47, verlosbar und kündbar ab 1. Juli 1915, und b. , 2d 690 Go, 4 oo, Hypotheken de, g ,. Serie 50, verlosbar und kündbar ab 1. Januar 1920, des Frankfurter Hypotheken ⸗Kredit⸗ Vereins ju Frankfurt a. M. um Handel und zur Notiz an der Leipziger Börse juzulassen. Leipzig, den 29. März 1910. Die Bulassungsstelle für Wertpapiere
an der Börse zu Leipzig.
Bekanntmachung. resdner Bank in Leipzig hat den Antrag
—
Bremischen Hypothekenbank in Bremen
113487 Bekanntmachung. .
Die Firma Hammer & Schmidt in Leipzig hat
den Antrag gestellt:
a. 60 00900 9000, — unverlosbare A 0 Zentralpfandbriefe vom Jahre 1910 — frühestens kündbar zum 1. März 1920 —, und
S 20 000 9009, — unverlosbare A 0 Kommunalobligationen vom Jahre 1908 — frühestens kündbar zum 1. Juli 1917 — der Preußischen Central⸗Bodenkredit⸗ Aktiengesellschaft in Berlin
zum Handel und zur Notiz an der Leipziger Börse zuzulassen. ö Leipzig, den 29. März 1910.
Me Julgssungsstelle für Wertpapiere an der Bärse zu Leipzig. Schreiber, Dr. Kiefer, Vorsitzender. Börsensekretär.
113163 .
Otto Vahlbruch⸗Stiftung.
Der am 28. März 1896 in Hamburg verstorbene Herr Otto Vahlbruch hat in § 11 fei Testa⸗ ments bestimmt, daß alle zwei Jahre dem Verfasser derjenigen in deutscher Sprache geschriebenen und veröffentlichten Arbeit, die in dem gleichen Zeitraum den größten Fortschritt in den Naturwissenschaften gebracht hat, ein Preis zuerkannt werden möge, welcher aus den Einkünften des von ihm hinter⸗ 1 Vermögens entnommen werden soll.
Dem Wunsche des Stifters gemäß hat die philo⸗ sophische Fakultät der Universität Göttingen das Ehrenamt übernommen, als ausschlaggebende Jury für die Zuerkennung des Preises zu fungieren.
Zum siebenten Male ist nun in sinngemäßer Aus⸗ legung des Testaments und gemäß Statut 5 3 Ab⸗ schnitt3 der Otto Vahlbruch⸗Stiftung, nach welchem der Preis auch einem deutschschreibenden Natur⸗ forscher für seine Gesamtleistungen zugesprochen werden kann, verliehen worden, und zwar im Be⸗ trage von S 12 0090, — an Herrn Professor Dr. Hans Winkler, Assistent am Botanischen In⸗ stitut der Universität Tübingen.
Hamburg, den 28. März 1910.
Die Verwaltung der Otto Vahlbruch⸗Stiftung.
113481 Bekanntmachung.
Die Gesellschafterversammlung der Drahtbund⸗ kiste G. m. b. H., Liebau, hat zu notariellem
rokokoll vom 8. März 1910 (Nr. 162 des Notars
scar Mandowski in Landeshut) beschlossen, das zurzeit aus 700 000 M bestehende Stammkapital um 350 000 ½ herabzusetzen. Gleichzeitig ist die Ausgabe neuer Geschäftsanteile im Betrage von 400 600 ½ beschlossen worden, welche mit Vorzugs⸗ rechten ausgestattet und bereits übernommen sind.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei der letzteren zu melden.
Liebau in Schlesien, den 30. März 1910.
Odrich, Geschäftsführer.
113480 Mecklenburgische Hagel⸗ und Feuer⸗ versicherung⸗Gesellschaft a. G.
Im Aufsichtsrat der Gesellschaft sind folgende Veränderungen eingetreten:
Dekonomierat Schubart⸗Gallentin ist durch Tod ausgeschieden. . .
Graf von der Asseburg⸗Groß⸗Rinnersdorf ist ein⸗ getreten.
Neubrandenburg, März 1910.
Der Vorstand.
113167
Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung am 22. März 1910 ist das Stammkapital um A 425 0090 herabgesetzt. Gläubiger der Gesell⸗ schaft werden aufgefordert, sich zu melden.
Berliner Central ⸗Verlag
G. m. b. H. Die Geschäftsführer: Albrecht. Klotz.
112665 Durch Beschluß der Gesellschafter ist die Chromo⸗ lithographische Kunstanstalt Paul Finkenrath Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in Berlin am 15. März dieses Jahres aufgelöst und in Liqui⸗- dation getreten. Dieser Vorgang ist in das n n n B des Königlichen Amtsgerichts in erlin eingetragen. Bis zur Beendigung der Liqui⸗ dation, d. — bis Ende März 1911, werden die Ge⸗ schäfte der Firma in unveränderter Weise fort gießt — Auf Grund des 5 65 des Gesetzes über die G. m. b. H. fordern wir hiermit alle Gläu⸗ biger der Gesellschaft auf, ihre Ansprüche an die aufgelöste Firma geltend zu machen. Chromalithographische Kunstanstalt Paul Finkenrath, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. Finkenrath, Schimpf, Liquidatoren.
Oettinger,
113166] Die unterzeichnete Gesellschaft ist in Liquidation getreten. Wer Forderung an dieselbe zu haben glaubt, wird aufgefordert, sie bei der Gesellschaft anzumelden.
Kaiser⸗Allee 48 zu Wilmersdorf G. m. b. H. i. Liq.
. Look.
1Ul3489] In der Generalversammlung der Ge sell the fter der Grevenbrücker Kalkwerke G. m. b. H. jzu Greven⸗ brück vom 14. März 1910 wurde beschlossen, das Stammkapital von 229 200 S auf 114 600 M her ran en, Wir ersuchen die Gläubiger, sich zu melden. Grevenbrück, den 29. März 1910.
Grevenbriicker⸗Kalkwerke
G. m. b. H. Der Geschäftsführer: Eisfeld. 113479 . ; Branduersicherungsverein Preußischer Forst⸗ beamten. Dreißigstes Rechnungsjahr 1909. Rechnungsabschlusß.
Rest A. Einnahme. ü . )Bestand aus dem Vor⸗ k Eintrittsgelder für 19608 ? ö 1909 Jahresbeiträge , 1908 — 17 w 1909 ) Zinsen vom Vereins⸗ vermögen . Strafgelder und sonstige Einnahmen. ;
Summe.
HI. Ausgabe. Zum Ankauf von Wert⸗ papieren. ) Zahlungen fällen für 1908 ; Zahlungen in Brand— fällen für 1909 99 365 60 Belohnungen. 38 Reisekosten an Schätzer 10310 Verwaltungs kosten 13 736 84 Prämie für die Unfall⸗ versicherung an die Mannheimer Versiche⸗ rungs⸗Gesellschaft..
Summe.
Mehrausgaben. Bilanz.
1331 36 450 50 loo 484 ß
11 623 88
—
2 3 114 665 85
W
J 3070 — in Brand⸗ / 2 467 70
25 641 78 !
8 79 387
141 383
267168
Kurswert 60 — 4 A. Vermögen. 1) Wertpapiere: 140 500 0 Preußische Konsols. . 2) In das Staatsschuldbuch eingetra⸗ gene 155000 M 3 0υάη Preußische Konsols (Kurswert zu 1 und 2 am 31. Dezbr. 1909 — 94,20 o so) Rückständige Vereinsbeiträge Noch nicht fällige Zinsen von einer 140 00090 M betragenden 34 Oo Staatsschuldbuchforderung für die Zeit vom 1. Oktober bis 31. De ,,, Wert der Geräte (Eiserner Geld schrank, . und Stempel⸗
350,6 132 774 90
146 010 - 166578
apparate) nach den Anschaffungs kosten unter Abrechnung von jähr— lich 50/0 w, Eiserner Vorschuß bei den Bezirks⸗ vorständen und der Postabfertigungs⸗ stelle des Hauptvorstandes zur Be streitung der Portokosten. Summe.. 283 429 Schulden. a, men, ) Satzungsmäßige Rücklage (Re⸗ servefonds) . 4 Zugang für 1909... 1760 144 960 — Spezialrũcklage . 100 000 — Betrag für die erst nach dem Rech⸗ nungsabschlusse gezahlten bezw. zur grlediging gelangten 7 Brandfaͤlle Zur Deckung der Mehrausgaben verwendet. . . . 5) Uebertrag in das Jahr 1910 Summe. Berlin, den 8. März 1910. Hauptvorstand des Brandversicherungs⸗ vereins Preußischer Forstbeamten.
2020 = 8
84 20 26 716 87 10 866 3
283 429 64
Denzin. Wery.
113503 In der am 26. März 1910 stattgehabten
München, den 29. März 1910.
Miinchen
Bekanntma
beschlossen, das bisherige Stammkapital von M½ 100 000, — auf S 60 000, — Wir bringen dies hiermit zur öffentlichen Kenntnis und fordern gleichzeltig die Gläubiger unserer Gesellschaft auf, sich bei uns behufs ihrer Befriedigung zu melden.
ung. Gesellschafterversammlung unserer Gesellschaft wurde herabzusetzen.
Warenvertrieb und Lombard Gesellschaft m. 6. 9.
Arnulfstraße 26.
113482 Aktiva.
Bilanz per 321. Dezember 1909.
Passiva.
, . 35 33453 1870 000 —
8. und Bankguthaben... 1j Lö gz
Debitoren auf feste Terminen. . et nenne,, Ausstehende bezw. vorausgezahlteZinsen, Provisionen u. Kosten A6 31 343,22 Ab schreibundgg .. . 1882,13 Mobilienkonto ... . 00 5 420,75 Abschreibung.. . 813.11
29 461 00
4 607 64
Vo fᷓpd ᷓᷣ
Schreiber, Dr. Kiefer,
G. m. b. S. in Liquidation.
Vorfitzender. Börsensekretaͤr.
Geiger.
Frankfurter Kreditanstalt.
4 Kapitalkonto: Stammkapital. . . MS 5h00 0090, — Nicht eingezahlt 500,0 , 250 0900, — Reservefondskonto Kreditoren auf feste Termine. Diverse Kreditoren Gewinnsaldo: Gewinnvortrag von 08 Æ 2147,77 Gewinn pro 1909 .. „16 901,18
Gn. b. S. Weill.
eines Patents nachgesucht.
zum Deutschen Neich zan
M6 75.
Fünfte Beilage
zeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiget.
Berlin, Donnerstag, den 31. März
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handel- Gũterrechtg. Vereint, Genoffenschafig. r. und Musterregistern, der Urheberrechte mntraggrolle, über Warenzeichen
Patente, Gebrauchtzmuster, Konkurse sowie die
arlf⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen
latt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. amn. 1)
Das Zentral Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten die Königliche Expedition des Deutschen Reichtsanzeigers und Königlich Preußischen Staattzanjeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Selbstabholer auch dur
in Berlin für
Das Bezugspreis
Insertiongspreis für den Raum einer 4gespaltenen
entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der eträgt I 4 80 8 für das e,.
— Einzelne Nummern kosten 20 5. — etitzeile 20 9.
Vom „Zentral Sandelsregifter für vas Dentsche Reich werden heute die Nrn. 75 A. und 75 B. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach—⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung Hinter der Klassenziffer Der Gegen⸗
ist jedesmal das Aktenzeichen ag en, en gegen unbefugte
. der Anmeldung ist einstwei zenutzung geschützt. Ha. G. IZ 774. Stoßherd zur Scheidung von Erzen mit im wesentlichen in der Ebene der Herd— fläche wirkenden Zugorganen. Charles Walter Eecleston, Los Angeles, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins u. T. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8 8. 06 2b. Q. 575. Maschine zum Auslängen, Auf⸗ rollen und Formen von Teigstücken. Wilhelm Quadt, Elberfeld, Hägelstr. 5. 1. 3. 07. a. D. 22 IIS. Einrichtung zur Verhinderung des Durchhängens gelenkiger Gaszuführungsrohre bei an Straßenüberspannungen hängenden Lampen. Deutsche Gasglühlicht⸗Akt. Ges. (Auergesell⸗ schaft), Berlin. 2. 9. 09. 4a. St. 14 012. Sturmlaterne mit einer unter dem Zylinder angebrachten Siebkammer für die Zu— führung frischer Luft. Fr. Stübgen Æ Co., Erfurt. 26. 4. 09. Ab. H. 47 3894. Beleuchtungskörper mit einem oder mehreren Teilreflektoren und einem ringförmigen Glaskörper unterhalb der Lichtquelle; Zus. z. Pat. 174957. Kurt Hrabowski, Berlin, Warschauer— straße 60. 29. 65. 09. 418d. F. 26 995. Elektrisch gesteuertes Gas⸗ ventil mit einem gegenüber Elektromagnetpolen drehbar gelagerten, magnetisierten Ventilkörper. Erik Artur Fagerlund, Stockholm; Vertr.: T. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 4. 2. 09. 4d. R. 27 532. Zündvorrichtung für Gas⸗ brenner. Hans Ruppert, Zürich, u. Alfred Rell⸗ stab, St. Margrethen, Schweiz; Vertr.: K. Bosch, Pat. Anw., Stuttgart. 18. 12. 08. 49. S. 44 278. Mit Gasolin oder ähnlich leicht flüchtigen Brennstoffen zu betreibender Dampfbrenner für Invertbeleuchtung. Gebr. A. Æ O. Huff, Berlin. 25. 7. 08. 10a. J. 11 154. Koksofen mit liegenden Ver⸗ kokungskammern und senkrechten Heizzügen, denen durch seitliche Kanäle vorgewärmte Luft und durch senkrechte Bodenkanäle Brenngas aus Düsen zu⸗ geleitet wird. A. Owen Jones, Whitley Bay, Engl.; Vertr.: A. Loll, Pat. Anw., Berlin 8SW. 48. 1 66.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
, . dem Unionsvertrage vom 14. 12. 65 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 14. 11. 07 anerkannt. 10a. K. 42 299. Einebnungsvorrichtung für Großkammeröfen. Heinrich Koppers, Essen, Ruhr, Isenbergstr. 30. 30. 9. 09. LE He. S. 46 320. Verfahren zur Herstellung der Aufreiblöcher von Briefen und ähnlichen Papier blättern. Friedrich Horn, Berlin, Bülowstr 28. 8. J. 6089. 11e. W. 232 428. scharnierartig miteinander John Walker jun., London; Vertr.: M. Löser u. D. H. Knoop, Pat.“ Anwälte, Dresden. 30. 6. 09. EL 2h. W. 32 989. Aus hintereinander ge schalteten Zellen bestehender Elektrolyser. Emil Weichert, Göggingen b. Augsburg. 23. 9. 09. 121. S. 24 602. Verfahren zur Herstellung von Wasserstoffgas neben Kohlensäure durch Zersetzung von Kohle, Kohlenwasserstoffen, Kohlenorxydgas und anderen Kohlenstoffverbindungen mit überschässigem und überhitztem Wasserdampf. Dr. Friedrich Sauer, Potsdam, Wilhelmpl. 3. 8. 5. O. 120. C. 16 797. Verfahren zur Herstellung von Vanillin aus Eugenol, Isoeugenol, Coniferin oder Coniferylalkohol. Dr. Genthe C Co. G. m. b. H., Frankfurt a. M. 18. 5. 98.
2Zo. G. 28 2236. Verfahren zur Darstellung der Zimtsäureester von Oxyarylurethanen, harnstoffen und thioharnstoffen. Gesellschaft für Chemische Industrie in Basel, Basel; Vertr.: A. Loll, Pat. Anw., Berlin SW. 48. 18. 12. 08. 1 Zo. N. 9718. Verfahren und Vorrichtung zur Gewinnung von aromatischen Kohlenwasserstoffen aus Naphta. Ulexander Nikiforoff, Moskau; Vertr.: D. Neuhart, Pat. Anw., Berlin W. bl. 256. 3. 158. F. 27 0623. Farbauftragevorrichtung für Druckpressen. The Fuchs Æ Lang Manufactu— ring Compauy, New York; Vertr.. P. Müller, Pat. Anw., Berlin SW. 6. 17. 2. 09. 158. G. 29 330. Querfalzvorrichtung für Druck pressen. Samuel George Gosz, Chicago; Vertr;: Dr. D. Landenberger, Pat. Anw., Berlin 8SW. 61. 7 6 M. 138. L. 27 3223. Farbvorrichtung für Schahlonen⸗ druckmaschinen mit rotierender Trommel. Paul Odon Lafsitte, Paris; Vertr.: H. Kestner, Mülhausen i. E., Johannesstr. 4. 4. 1. 09. 15d. L. 27 8041. Rotationsmaschine mit ebenen Drucksätzen. Carl Lautz, Leipzig, Thomasring 16. 31. 3. 69. ö. 15e. P. 2 557. Zuführungsvorrichtung für Bogenstahel an Druck, Falz. und ähnlichen Ma. schinen, bei der der angestrichene Bogenstapel den die Bogen einzeln abnehmenden Streichrädern durch
Schnellhefterdeckleiste mit verbundenen Klappen.
eine Förderwalze zugeführt wird. Preuße Co. G. m. b. H., Leipzig Anger⸗Crottendorf. 18. 8.09. 16. B. 54 369. Ausschließkammer für Super⸗ phosphat mit beweglichem Boden. Knut Jakob Beskow, Helsingborg, Schwed.; Vertr.: E. Lam⸗ berts, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 27. 5. 09. 179. G. 14 965. Verfahren jur ,,, von Wasserstoff. Dr. Hugo Erdmann, Charlotten⸗ burg, Bismarckstr. 11. 9. 8. 09. 18h. P. 23 520. Martinofen, mit durch hohle Metalleinlagen gekühlten Ofenköpfen. Poetter, . b. H., Düsseldorf. 10. 8. 09.
1 D. 22 531. Wärmofenanlage für Walz⸗ gut. Deutsch⸗Luxemburgische Bergwerks. und Hütten⸗Akt.⸗Ges., Differdingen, Luxemburg; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.“ Anwälte, Berlin SW. 68. 30. 11. 09. 201i. G. 15 547. Sicherungsvorrichtung bei elektrischen Weichenantrieben. Eisenbahnsignal—⸗ Bauanstalt Max Jüdel E Co. Akt. ⸗Ges., Braunschweig. 17. 2. 10. 220i. U. 31404. Selbsttätige Zugsicherung mit elektrisch gesteuerten Streckensignalen. The Union Switch C Signal Company, Swisspale, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. S. Sell, Pat.⸗»An⸗ wälte, Berlin 8W. 68. 22. 6. 08. ZIa. G. 27 890. Verfahren zur Erzeugung von Hochfrequenzströmen. Dr. Ing. Rudolf Gold⸗ schmidt, Darmstadt, Herderstr. 8. 29. 10. 08. 2Ic. R. 27 944. Einführungsisolator mit ab⸗ nehmbarer Kappe für Telegraphen⸗ und Telephon⸗ leitungen. Paul Rutzky, Crefeld, Uerdingerstr. 6. 19. 2. 09. 2Ic. St. 14 420. Elektrischer Widerstand unter Benutzung elektrischer Glühlampen. Dr. Arthur Stähler, Berlin, Hessischestr. 1. 21. 9. 09. 2Id8d. B. 51 792. Dynamomaschine mit halb so viel Wendepolen wie Hauptpolen, bei welcher eine Seite jeder Hauptpolwicklung in der neutralen Zone liegt John Wesley Burleigh, Rowbarton Taunton, England; Vertr. Dr. Hans Hederich, Pat.⸗Anw., Cassel. 6. 7. 09.
Für diese Anmeldung ist bei 56. Prüfung gemäß
n
dem Unionsvertrage vom 14 12 56 die Priorität auf Grund der Anmeldung in England vom 21. 7. 08 anerkannt. 21e. J. 11 832. Elektrizitätszähler mit Bremsung durch besondere Bremsscheibe. Isaria Zähler⸗ werke Akt. Ges., München. 6. 8. 09. 2He. P. 23 208. Prüfschalter für an Ver⸗ brauchsanlagen angeschlossene elektrische Meß instrumente. Otto Palm, Hagendingen i. Lothr. 7. 6. 09. 2If. G. 30 208. Verfahren zur Herstellung von Draht oder fadenförmigen Glühkörpern aus Wolfram. Gesellschaft für Verwertung chemischer Produkte m. b. H., Berlin. 19. 10. 09. 219g. L. 26 477. Anordnung zur Verstärkung oder Registrierung schwacher Stromstöße mittels einer Anzahl in Reihe geschalteter Relais. C. Lorenz Akt.⸗Ges., Berlin. 29. 7. 08. 21g. S. 29 106. Hochspannungsgleichrichter für Wechselstrom. Siemens E Halske Att.« Ges., Berlin. 28. 5. C09. 2Ih. A. I6 9635. Verfahren zur Herstellung eines elektrischen Heizkörpers aus Nickel Mangan— legierung. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 26. 3. 09. 22f. F. 28 125. Verfahren zur Herstellung blaugrüner Farblacke. Farbwerke vorm. Meister Lucius C Brüning, Höchst a. M. 27. 7. 09. 22f. G. 29 457. Verfahren zur Behandlung von Bleiweißpaste. Dr. Geuthe C Co., G. m. b. H., Frankfurt a. M. 26. 6. 09. 2e. B. 54 418. Verfahren zum Bleichen von Glycerin. Badische Anilin⸗ Soda⸗Fabrikk, Ludwigshafen a. Rh. 29. 5. 09. ZT Ia. A. I6 611. Zimmerheizofen mit zwischen Feuerraum und Abzug eingebauter Rauchverbrennungs⸗ . Heinrich Ahrens, Hamburg, Schillerstr. 16. 9. 1. 609. 256. M. 40 141. mit Einrichtung zum Klöppel; Zus. z. Pat. 215 443. Ed. Molineus Söhne, Barmen. 17. 1. 10. 2TSb. K. 40 62 Mehrgliedriger Werkstück⸗ träger ir Fell- und Lederbearbeitungsmaschinen; Zuf. z. Anm. K. 409 127. Alexander H. Kehrhahn, Frankfurt a. M., Ottostr. 13. 2. 4. O09. 29b. R. 27 387. Verfahren zur Behandlung von Ramie und ähnlichem Fasergut; Zus. z. Pat. 203 255. Robert Gordon Orr, London; Vertr: R. Scherpe u. Dr. K. Michaslis, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 68. 21. 11. 08. 0b. F. 27⁊ 0411. Verfahren zur Befestigung künstlicher Zähne an Unterlagen, Kronen, Brücken usw.; Zus. z. Pat. 211 1683. Siegfried Finkelstein, Wilmersdorf b. Berlin, Motzstr. 36. 12. 2. 0h. 230b. N. 10 828. Auf einen Dorn aufschieb⸗ barer Schleif, und Polierkopf für zahntechnische Zwecke. Charles Neff, Mülhausen i. Els., Ein— trachtepl. 2. 23. 7. 09. 30h. B. 56 758. Verfahren zur Herstellung wasserlöslicher gugjacolsulfosaures Natrium enthal— tender Eiweißpräparate; Zus. z. Anm. B. 53 316. Erich Bohlen, Salzdetfurth. 13. 12. 09. 30h. E. 17 122. Verfahren zur Entwicklung von Sauerstoff aus Superoryden, Perboraten o. dgl. für Bäder und ähnliche Zwecke; Zus. z. Anm. CE. 14 804. Louis Elkan, Berlin, Raupachstr. 12. 16
Flecht, und Klöppelmaschine zeitweiligen Stillsetzen der
20k. N. 10 054. Nach Art eines Segnerschen Wasserrades ausgebildete, durch Druckluft betriebene Vorrichtung zum Zerstäuben von Flüssigkeiten. All emeine Ventilations⸗Gesellschaft m. b. S., erlin. 22. 5. 688. : 31c. Sch. 322 0735. Verfahren zur Herstellung zylindrischer Sammlergerüste durch Gießen in einem Stück mit einem jylindrischen Gitterkörper als Kern. k Radebeul b. Dresden, Goethestr. 3. 1 9 ö 32a. P. 22 G44. Vorrichtung zur Bildung eines Bodens an beiderseits offenen Glashohlkörpern durch Zuschmelzen, besonders bei der Herstellung von Glasgefäßen nach Dewar. Ihen e mn Hef! Berlin. 10. 6. 08. 32a. V. S676. Verfahren zur Herstellung von hohlen Fäden aus Glas, Quarz oder anderen in geschmolzenem Zustande zähflüssigen Stoffen mit einer zusammenhängenden Ausfüllung des Inneren. Max Volmer, Hilden, Rhld. 12. 8. 69. 341. S. 30 152. Verfahren zum Verhüten von Wrasenbildung beim Oeffnen geschlossener Koch—ↄ gefäße. Ernst Sokopf, Kiel, Koldingstr. 14. 11. 09. 356. A. 1701. Einrichtung an elektrisch be⸗ triebenen Hubwerken zur Verhinderung der Auf— wärtsbewegung von Lasten. Allgemeine Elektrici⸗ täts⸗Gesellschaft, Berlin. 3. 4. 09. 25e. B. 56 208. Bremse für Hebezeuge; Zus. z. Pat. 213 636. Anton Bolzani, Grunewald bei Berlin. 1. 11. 09. 235c. V. 8647. Winde für Krane mit mehreren Kranbewegungen. Samuel Voß, Nieder -Schön— hausen, Lindenstr. 30. 23. 7. 09. 36. T. 14 3212. Notablaß für Zentralwasser⸗ heizungen mit einem den Ablaß beeinflussenden Aus— dehnungskörper. Robert Brede, Cöln-Lindenthal, Hillerstr. 27. 28. 7. 09. 274. B. 51 272. Biberschwanzdachziegel mit an den Seiten und am Kopf angeordneten Falzen. Adam Beikler, Ingolstadt, Bei der Schleifmühle 3. 19. 5. 09. 378. H. 48 811. e, d, zum Bekleistern und Ankleben von Tapeten. August von Hasperg, Hamburg, Paulstr. 29. 22. 11. 09. 40a. 3. 5595. Verfahren und Vorrichtung zur Gewinnung von Zink aus sulfidischen und oxydischen Erzen mittels des Niederschlagsprozesses, gegebenen⸗ falls unter Zusaß von die Verflüssigung erleichternden Stoffen im ununterbrochenen Betriebe in einem luftdicht geschlossenen Reaktionsraum. Albert Zavel⸗ berg, Hohenlobehütte O.-S. 2. 1. 08. 2c. 3. 6048. Einrichtung an ineinander⸗ schiebbaren Rohren, mittels deren das Außen und das Innenrohr durch gegenseitige Drehung gegen— einander festgeklemmt werden. Fa. Carl Zeiß, Jena. 21. 12. 08. 12e. S. 26 689. Staukörper zum Messen strömender Dampfmengen in der Leitung. Siemens Schuckert⸗ Werke G. m. b. O., Berlin. 19. 5. 08. 1429. D. 21 526. Einrichtung zum Synchron— betrleb von Sprechmaschinen und photographischen Serienapparaten. Albert Lewis Davis, London; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat. Anw., Berlin W. 8. 20. 4. 09. 429. J. 11 932. Schallzelle für die Aufnahme von Lauten und Tönen. Michael Iljinsky, Uer— dingen, Niederrhein. 21. 9. 09. 429. J. 12 136. Schalltrichter aus Holz oder anderen Faserstoffmassen für Sprechmaschinen. J. M. Charles Juron, Poleymieurx par Neuville -sur Sahne; Verfr.: A. Rohrbach, Pat. Anw., Erfurt. 4 12 09. 429. K. 43 098. Sprechapparat, dessen Schall trichter im aufklappbaren Deckel angeordnet ist; Zus. z. Anm. G. 30 514. Kalliope Musik⸗Werke Act.“⸗Ges., Leipzig. 17. 12. 09 129. M. 39941. Plattenmagazin mit einem die ** gestellte Platte von hinten umgreifenden 5 Ernst Malke, Chemnitz, Rößlerstr. 16. 21 12. 09. 429. P. 22 862. Hölzerner Schalltrichter für Sprechapparate. Pringnitz C Co.. Ellrich. 12.12.08 42g. W. 33 7267. Schallstift für Sprech⸗ maschinen⸗Schalldosen. Alfred Winkler, Leipzig⸗ Sellerhausen, u. Georg Grand, Leipzig, Carl— Heinestr. 110. 18. 1. 16. E2f. Sch. 33 323. Druckmesser. Schäffer 35 G. m. b. H., Magdeburg Buckau. 21. 7. 09. 421. B. 57183. Vorrichtung zur Entnahme von Dampfproben. Otto Bühring æ Wagner G. m. b. H., Mannheim. 22. 1. 10. 12m. J. 10 900. Hemmvorrichtung für die Zählscheiben von Rechenmaschinen. Grimme, Na talis R Co,, Kommandit ⸗Gesellschaft auf Aftien, Braunschweig. 24. 7. 08. 12m. S. 28 860. Rechenmaschine mit einer Anzabl nebeneinander verschieb, und drehbar an— geordneter Walzen, von welchen je zwei auf ihren Umfangshälften in 9 Feldern das kleine Einmaleins in einer entsprechenden Anzahl von Zähnen ver— körpern. Eugen Sichtermann, Barmen, Unter— denkmalstr. 28. 23. 4. 09. 429. K. 28 212. Antrieb für Zählwerke mit auf der Antriebswelle sitzendem, ein Sternrad be—⸗ wegendem Exzenter. Jacob Katzenstein, Schöne⸗ berg b. Berlin, Akazienstr. 27. 21. 7. 08. 125. S. 28 593. Verblockungseinrichtung für Fahrpreisanzeiger, bestehend aus einer auf der Fahnen welle befestigten Sperrplatte und einer gegen deren unteren Teil sich legenden Sperrklinke. Rudolf Seifert, Villingen, Baden. 15. 3. 09.
416. L. 28 5693. Zigarettenspitze und Ver⸗ fahren zu ihrer Herstellung. Walter Levinssn, Melbourne, Austr.; Vertr.. Hans Heimann, Pat.⸗ Anw., Berlin 8W. 11. 18. 8. 09. ö
45a. st. 9 81I T7. Steuerung vorrichtung für land⸗ wirtschaftliche Maschinen, bei welchen jweckg Steuerung des Wagens auf dem Felde die Vorder⸗ räder auf Lenkzapfen sitzen. Franz Kohser Nach⸗ folger Gebr. Adam, Greifenhagen. 15. 1. 099. 45. K. 40 202. Pferderechen mit selbsttätiger 1 Emil Ernst Köthner, Lößnitz i. S. 22 2. 609.
45e. Sch. 31 s 16. Vorrichtung zum Auslesen und Sortieren von Körnerfrüchten. Max Schultz, Sprottau i. Schl. 4. 12. 08.
a G. 26 189. Tränkvorrichtung mit Vor⸗ ratsbehälter für Geflügel. William Barton Gething, Kapstadt, Kapkolonie; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin 8 Bl, 15 .
. G. 28 615. Tränkvorrichtung mit Vor⸗ ratsbehälter für Geflügel; Zus. z. Anm. G. 26189. William Barton Gething, Kapstadt, Kapkolonie; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 27. 6. 08. 451. G. 27 789. Hufeisen mit auswechsel-⸗ barer Stahlband Lauffläche. Heinrich Graw, Char lottenburg, Waitzstr. 30. 23. 1. 99.
451. M. 37 770. Hufeisenstollen mit gleich langen, im gleichen Winkel zu einander stehenden Schenkeln. Fedderius Johannes Monsma, Amster⸗ dam; Vertr.! R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, C. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 13. 4. 09.
6a. G. 28 306. Zweitakterplosionskraft⸗ maschine. Louis Jules Michel Guichard, Paris; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8W. 68. 30. 12. 08.
464. V. 7121. Vorrichtung zum Zuführen des Brennstoffs bei Gleichdruckverbrennungskraftmaschinen. Adolf Vogt, London; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin 8w. 61. 19. 5. 06. .
46c. S. 29 389. Vergaser für flüssige Brenn⸗ stoffe. Elmer Stillmann Smith, Bound Brook, V. St. A.; Vertr.: P. Petersen, Pat. Anw., Berlin a ,
46. B. 55 222. Hammermaschine. Fa. J. Buscher u. Emil Dold. Solingen. 9. 8. 69. 476. P. 19 159. Elastische Reibungskupplung mit achsialer Ein, und Ausrückung. Dr. Moriz Major, Leipzig⸗Gohlis. 14. 11. 06.
479. F. 28 213. Wechselventil zum Ableiten von Auspuffdampf nach dem Kondensator oder ins Freie. Eugen Frikart, Mülhausen i. Els., Alt⸗ kirchervorstadtstr. 122. 16. 8. 09.
8b. M. 31 351. Verfahren zur Herstellun von Metallüberzügen durch Zentrifugieren. Car Miele, Gütersloh i. Westf. 20. 2. 08.
488d. M. 36 8090. Vorrichtung zur Herstellung von kreisrunden Löchern in Metallen mittels des autogenen Schneidverfahrens; Zus. z. Anm. M. 33 654. Franz Melaun, Neubabelsberg. 4. 1. 09.
506. F. 26 985. Mahlverfahren, bei welchem die Mahlkörper durch Reibung in wechselnder Richtung die Vermahlung des Gutes bewirken. Adolf Franke, Berlin, Weidenweg 43. 3. 2. 09. 5 IC. O. G6870. Glockenspiel⸗Mechanismus mit unterlegbarem Notenblatt. Ernst August Orban, Heidersbach b. Suhl. J. 1. 10.
52a. S. 26 757. Kräuselnähmaschine The Singer Manufacturing Company, Elijabeth, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 2. 6. 08.
55a. B. 55 552. Aus einzelnen Segment⸗ stücken zusammengesetzter Schleifstein zur Erzeugung von Holzstoff. Alfred Max Böttger, Dresden, Holbeinstr. 131. 6. 9. 09.
55a. st. 38 100. Vorrichtung zur Regelung der Belastung der Betriebsmaschine für Holz⸗ schleifereien oder Holzschleifer enthaltende Gesamt⸗ anlagen. Otto Kühnemann's Küddowwerke, Betkenhammer b. Jastrow, W. Px. 8. 7. C8. 6ze. C. 17 86109. Federnder Radreifen mit starrem inneren Spannring Tito Livio Carbone, Charlottenburg, Bismarckstr. 111. 12. 2. 09. 6zh. W. 30 782. Gabelkopf für die Vorder⸗ radgabel von Fahrrädern. Wanderer Werke vorm. Winklhofer R Jaenicke, Att. Ges⸗, Schönau b. Chemnitz. 26. 10. 08.
61a. M. 31 954. Deckelgefäß mit beweglichem, am Deckel angelenktem Henkel. Richard Michel, Rirxdorf, Elbestr. 39, u. Leopold Dittrich, Berlin, Romintenerstr. 21 22. H. 5. 08.
G41. R. 272 864. Zapfhahn mit im Hahn⸗ gehäuse sitzendem Rückschlagventil, das durch Be— wegung des mit dem Hahngehäuse gelenkig ver⸗ bundenen Zapfrohres geöffnet wird. Wilhelm Rowi⸗ nowsky, Berlin, Naunynstr. 39. 10. 2. 09.
6 856a. B. 53 126. Schlepphaken. Georg H. A. C. Bernhardt, Hamburg, Vorsetzen 4. 13. 2. 09. Hüyga. F. 23 843. Harmonikaartig zusammen⸗ schiebbarer Rettungsgürtel mit Luftkammern. Löon Forté, Paris; Vertr.: Adalbert Müller, Pat. Anw., Berlin 8. 42 19. 7. C0.
654. F. 27 368. Harmonikaartig zusammen⸗ schiebbarer Rettungsgürtel mit durch Ventile selbst⸗ tätig absperrbaren Luftkammern. Lon Forts, Paris; Vertr: Adalbert Müller, Pat. Anw., Berlin
8. 42. 19 7. G. 85a. Sch. 31 478. Vorrichtung zum Frei-
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