Finanzministerium.
Zu Rentmeistern bei Königlichen Kreiskassen sind ernannt:
in Meppen der Steuersekretär Stockmann aus Osterburg, in Heiligenbeil der Regierungshauptkassenbuchhalter Slott ko aus Allenstein, in Rybnik der Regierungshauptkassenbuchhalter Steuer aus Düsseldorf, in Lüben der Regierungshauptkassenbuchhalter Hein aus Gumbinnen, 3 in Wiesbaden der Steuersekretär Leimbach aus Wies⸗ aden, in Gersfeld der Steuersekretär Schmidt aus Cöln, in Friedeberg NM. der Steuersekretär Lange aus Dt. Wilmersdorf, in Namszlau der Stenerfekteär Hckhweld aus Kattowitz, in Marienberg der Kreissekretär Neumann aus Bublitz, in Rummelsburg der Kreissekretär Pankatz aus Bütow. Versetzt sind die Rentmeister bei Königlichen Kreiskassen: an von Torgau nach Düsseldorf, auer von Marienberg nach Verden, Bolenski von Gersfeld nach Melsungen, 3 von Rummelsburg nach Torgau, ieback von Namslau nach Berlin (Kreiskasse Teltow I), Breetsch von Lüben nach St. Goarshausen, , ick von . nach Dortmund und eyer von Friedeberg N-M. nach Berlin (reiskasse Niederbarnim ID.
Ministe rium für Handel und Gewerbe.
Bei dem Berggewerbegericht zu Dortmund ist der Berg⸗ meister Vowinckel in Wattenscheid zum Stellvertreter des Vorsitzenden unter gleichzeitiger Betrauung mit dem Vorsitz der Kammer Wattenscheid dieses Gerichts ernannt worden.
Tagesordnung für die am Mittwoch, den 26. April 1910, Mittags 12Uhr, statt findende jweite Gel gn i n des Bezirkseisenbahn⸗ rats Cöln.
Neuwahl eines stellvertretenden Mitglieds des ständigen Aus⸗
schusses.
Vorlage der Königlichen Eisenbahndirektionen, betreffend Auf⸗ nahme von Koksbriketts in die besonderen Kohlenausnahmetarife und in den Ausnahmetarif 2 (Rehstofftarif.)
Mitteilungen der geschäftsführenden Direktion sowie Mitteilungen über Verkehrs- und Fahrplanänderungen.
Cöln, den 6. April 1910.
Königliche Eisenbahndirektion. Martini.
Per sonalveränderungen. Königlich Preußische Armee.
k
selben beauftragt. Kuhn, 1. Fußart. Insp., in Genehmigung seines Abschiedsgesuchs mit der gesetz= sichen Penston zur Disp. gestellt. Lauter, Gen. Lt. und Inspekteur der 2. ä . Insp., in gleicher Eigenschaft zur 1. Fußart. Insp. versetzt. Heinr ich, Gen. Major und Kommandeur der 2. Fußart. Brig“, zum Inspekteur der 2. Fußart. Insp. ernannt. v. Schickfus u. k Gen. Lt. und Kommandeur der 29. Div., in Genehmigung seines Abschiedsgesuch. mit der gesetzlichen y zur Disp. gestellt. v. Deimling, Gen. Lt. und ommandeur der 58. Inf. Brig. und kommandiert zur Vertretung des Kommandeurs der 29. Div., zum Kommandeur dieser Div. ernannt. Feth v. Ompteda, Oberst und Kommandeur des 2. Ober⸗ elsäss. Inf. Regts. Nr. 171 und kommandiert zur Vertretung des Kommandeurs der 58. Inf. Brig, mit der Führung dieser Brig. be⸗ auftragt. v. Oertzen, Oberst beim Stabe des 3. Unterelsäss. Inf. Regts. Nr. 138 und kommandiert zur Vertretung des Komman⸗ deurs des 2. Oberelsäss. Inf. Regts. Nr. 171, zum Kommandeur diefes Regts. ernannt. Richter, Oberstlt. und Bats-Kommandur im Inf. Regiment Herzog Ferdinand von Braunschweig (8. West⸗ fälischen Nr. 57, zum Stabe des 3. Unterelsäss. Inf. Regts. Rr. 135, Lorck, Major beim Stabe des Inf. Regts. Vogel von Falckenstein (7. Westfäl) Nr. 56, als Bats. Kommandeur in das Inf. Regt. Herzog Ferdinand von Braunschweig (8. Westfäl.) Nr. 57, — verfetzt. Ket tembeil, Gen. Lt. und Kommandeur der Feldart. Schießsckule, in Genebmigung seines Abschiedsgesuches mit der gesetz⸗ lichen Pension zur Disp. gestellt. Homburg v. d. H. 5. April Koehne, Gen. der Art. und Feldzeugmeister, in Genehmigung seines Abschiedsgesuches mit der ge⸗ setzlichen Pension zur Disp. gestellt Bücking, Gen. Lt. und In— spekteur der Art. Depotinsp.,, zum Feldzeugmeister, Eck, Gen. Major und Chef der Zentralabteil. der Feldzeugmeisterei, zum Inspekteur der Art. Depotinsp., — ernannt.
Beamte der Militärjustizverwaltung.
Durch Verfügung des Kriegsministerium s. 24. März. Versetzt zum 1. Juli 1910; Leist, Oberkriegsgerichtssekretär, vom K. zum III. Armeekorps; die Kriegsgerichtssekretäre: Lange von der 17. Div. (Amtssitz Hamburg) zum IX. Armeekorps Reisener von der 71. Div. zur 17. Div. (Amtssitz Hamburg), Breiter von der 11. Div. zum XVII. Armeekorps, Lade von der 9 Div. zur 11. Div, Lemke von der 16. Div. zur 3. Div. ; die Militärgerichts⸗ affistenten: Neubaum von der 3. zur 9. Div, Woldt von der 36. zur 33. Div., Schwartz von der 35. zur 21. Div.
Beamte der Militärverwaltung.
15. März. Versetzt die Garn. Verwalt. Inspektoren: Becker » Müllbeim J. B. nach Altenburg, Heuer in Demmin nach Müll⸗ Lim i. B.,, Thormann in Siargard i. Pomm. nach Rawitsch, Quint in Altenburg nach Stargard i. Pomm., Kerrinnis in Söärlitz nach Sppeln, Sch neider in Blankenburg nach Osterode i. Dir., v. Eberste in in Gießen nach Blankenburg, Hamann in Rawitsch nach Görlitz Lange in Hanau nach Demmin, — als Amts⸗ vorftände, Kurschat in Osterode i. Ostpr. als Zweites Amtsmitglied nach Danzig, Hennig in Hanau in die Kontrolleführerstelle seines Standortes, Sollmick in Straßburg i. E als Kontrolleführer nach Arrs, Sienmann in Wesel nach Cassel, Schil? in Düsseldorf nach Hangu, Lindbeck in Lockstedt nach Stettin, Ruban in Berlin nach Erfurt, Döring in Metz nach Colmar i. E.
15. März. Kraus, Baurat, Militärbauinsp. in Cöln II, Meyer (Franz), Militärbauinsp. in Bonn, — gegenseitig versetzt.
Ko sse, Proviantme in Colmar i. E., zum 1. Mai 1910 zur Armeekon . tik Mainz versetzt und mit Wahrnehmung der Vor⸗ standsgeschafte beauftragt. ;
göniglich Bayerische Armee.
München, 2. April. Im Namen Seiner Majestät des Königs. Seine Königliche Hoheit . Luitpold, des König⸗ reichs Bayern Verweser, haben Sich Allerhöchst bewogen gefunden, nachstehende Personalveränderungen Allergnädigst zu verfügen: bei den Veterinäroffizieren: am 1. d. M. dem Korps -⸗Stabsveterinär v. Wolf , . Vorstand der Militär⸗Lehrschmiede, den Rang als Qberstlt, zu verleihen; zu befördern; zum Korps⸗Stabsveterinär 3 rstabsveterinär Wir ing der Militär⸗Reitschule, zum Ober⸗ 6 veterlnär den Stabsveterinär Dr. Vogt des Z. Schweren
eilerregiments: Erzherzog Franz Ferdinand von Desterreich Este, zu Stabgveterinären die Oberveterinäre Dr. Meyer des JI. Schweren Neiterregimantâ. Prinz Karl von Bavgzn. Göhel= des 1. Chev. Regts. Kaiser Nikolaus von ö 3 Mr. Sippel des 3. Feldart. Regts. e, Leopold, Jäger des 1. Train⸗ hats, Dr. Backm und des 2. Trainbatg., und Dr. Maier, Assist. bei der Mililärlehrschmiede, dann über zähl. die Oberveterinäre Costa des 2. Schweren Reiterregtt ee, ranz Ferdinand von Oester⸗ reich ⸗Este und Dorn des 4. Cheb. Regt. König; zu versetzen; die Oberveterinäre Meyer vom 2. Ulan. Regt. König jum H. Chev. Regt. gelber Friedrich von Oesterreich, Bron old vom 6. Chev. Regt. Prinz Albrecht von Preußen zum 3. Trainbat. und Lang vom 2. Feldart. Regt. Horn zum Remontedepot Fürstenfeldbruck, sämtliche unter Beförd zu Stabsveterinären, ferner die Ober⸗ veterinãre Wild . vom 5. Feldartillerieregiment König Alfons XIII. von u. en zum 3. Chev. Regt. Heri Karl Theodor,
tt. Regt. König zur Militärreitschule, . en Reiterregt. Prinz Karl von Bayern gösabteil. des 1. Fußart. Regts. vakant Bothmet,
3 rt. Regt. zur Bespannungsabt. des 2. Fuß⸗
regts, Reiseneder vom 2. Schweren Reiterregt. Erzherzog Ferdinand von DesterreichEste zum 1. Trainbat, Dörfler J. Feldart. R dnn Trainbat. mit dem Standorte Germerg⸗ 6. h Herzog Karl Theodor zum Remonte⸗
B ̃ ĩ Chev. Regt. Prin;
66 Lindner vom 7.
.
nz Albrecht von Pre ;
im 7.
Begmte n vom 1. April d. JJ: am 31. v. M. in 6 zum Senatspräsidenten beim Reichsmilitärgericht (Bayer. Senat) der Militäranwalt Dr. Weigel des Bayer. Senats beim Reichs⸗ nile, zum Militäranwalt des Bayer. Senats beim Reichs— militärgericht der Geheime Kriegsrat Binder, vortragender Rat im Kriegsministerium; am 2. d., M. der Oberkriegsgerichtsrat Endres beim Generalkommando J. Armeekorps zur Dienstleistung in das Kriegsministerium berufen; der Kriegegerichtsrat Bertholdt beim Generalkommando J. Armeekorps zum Oberkriegsgerichtsrat daselbst in etatmäß. Weise befördert; der Militärgerichtspraktikant Dr. Angerer, Tt. der Res. des 14. Inf. Regts. Hartmann, zum Kriegsgerichtsrat beim Gouvernement der Festung Ingolstadt in etatmäß. Ei enschaft ernannt; in etatmäß. Weise versetzt: die . üller von der 1. Div. zam Generalkommando rmeekorps und Dr. Maier vom Ggolesrnement der Festung Ingolstadt zur 1. Div, beide a grhicher Di eigenschaft. (
XIII. (5niglich Württembergisches) Armeekorps.
Stuttgart, den 1. April 1910. v. Oppeln⸗-Bronikowski, Königl. preuß. Gen. Tt. und Kommandeur der 26. Div. (1. 8. W.), von dieser Stellung enthoben. Frhr. v. Soden Gen. Lt. und Kommandeur der 51. Inf. Brig. (1. K. W), zum Kommandeur der 26. Div. (I. K. W.), v. Ser fes, Gen. Major von der Armee zum Kommandeur der 51 Inf. Brig. (. K. W.), v. Moser, Oberst und Abteil. Chef im Großen Generalstabe, unter Enthebung von dem Kommando nach Preußen, zum Kommandeur des Inf. Regts. Alt⸗ Württemberg Nr. 121, — ernannt.
Aichtamtliches. Deuntsches Reich.
Preußen. Berlin, 7. April.
Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrats für Handel und Verkehr und für Justizwesen, der Ausschuß für Rechnungs⸗ wesen sowie die vereinigten Ausschüsse für Zoll⸗ und Steuer⸗ wesen, für Handel und Verkehr, für Justizwesen und für Rechnungswesen hielten heute Sitzungen.
Nachdem der bisherige Gesandte Dr. Luis Garabelli Seiner Majestät dem Kaiser und König sein Abberufungs⸗ schreiben überreicht hat, werden die Geschäfte der Gesandtschaft der Republik Uruguay von dem Ersten Sekretär der Gesandt⸗ schaft Masson geführt.
Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. Flußkbt. „Tsingta u“ gestern von Hongkong nach Foutschou in See gegangen.
In der Dritten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs⸗ und Staatsanzeigers“ wird eine Zusammenstellung der Berichte von deutschen Fruchkmärkten für den Monat März 1910 veröffentlicht.
Baden.
In der Zweiten Kammer wurde gestern die Frage der Rhelnregulierung von Konstanz bis Basel beraten.
Der Finanzminister Freiherr von Bodman erklärte, wie das . W. T. B berichtet, ein endgültiges Urteil über die geplante Rhein⸗ zegusierung laffe sich erst abgeben, wenn ein fertiges Projekt vorliege. Ee handle sich um ein überaus schwieriges und kostspieliges Werk, zu dem von badischer Seite kein Pfennig berausgabt werden dürfe, ehe nicht die Sicherheit besflehe, daß die Schweiz einen ihren Interessen entsprechenden Anteil am Ausbau des Stromes gebe.
Samburg.
Die Bürgerschaft hat nach einer Meldung des W. T. B.“ gestern ohne Debatte dem Antrage des Senats auf Gewissigung von 7760000 S zur Schaffung eines Stadtparkes im Stadtteil Winterhude zugestimmt.
Elsasꝛ⸗Lothringen.
In der gestrigen Sitzung des Landesausschusses kam es bel Beginn der dritten Lesung des Etats noch einmal zu einer Generaldebatte über die Verfassungsfraäge, die an die Erklärung des Reichskanzlers Dr. von Bethmann Hollweg im Reichstage anknüpfte.
Nach dem Bericht des W. T. B.“ griff der Abg. rn r den Staatssekretär Freiherrn Zorn von Bulach neuerli eftig an und erklärte, man solle bon dieser Regierung nichts erhoffen, Tenn bers Staalssekcetas habe, was nach kein Altdeutscher im Landes⸗ ausschusse gewagt, erklärt, das Deutsche Reich sei lsaß⸗Lothringen überhaupt nicht schuldig, ihm eine Verfassung ju geben. — Der Staatsfekretär Zorn von Bulach erklärte, er sei nach einer heftigen Debatte im ern, noch an dem⸗ * Tage zum Statthalter gegangen und habe ihm gesagt, n der , ,,, . müsse etwas geschehen, damit im Lande nicht der Eindruck erweckt werde, daß die Herren, die das große Wort im Landesausschuß führten, auch sonst die Führung hätten. — Im weiteren Verlauf der Debatte bemerkte der Zentrumsabgeordnete Dr. Ricklin, daß man unter dem vpreußischen Stagtssekretär von Köller ruhiger gelebt habe als unter dem elsässischen Freiherrn Zorn von Bulach. — Der Staatz sekretär antwortete, daß erst unter dem jetzigen Statthalter und ihm die Verfassungsfrage einen Schritt vorwärts mache.
Großbritannien und Irland.
Im Unterhause stellte der Abg. Lincoln die Anfrage, ob die 1 . Konferenz zur Erwägung der Lage auf dem Balkan, die sich aus der Annektierun Bosniens und der Herzegowina ergeben habe, endgültig ö. gegeben worden sei.
Laut Bericht des W. T. B.“ erklärte der Unterstaatssekretär Me Kinnon Wood in Beantwortung der Anfrage, es gebe keinen ö der jetzt von den Hh gten in Erwägung gezogen würde, auch scheine es nicht, daß die augenblickliche Lage einen solchen Vorschlag erfordere. Lord Balegrr es fragte dann, ob sich das Aus wãärtige iu von der Idee einer Konferenz zurückgezogen habe, worauf Me Kinnon Wood erwiderte, daß die Verhältnisse sich derart ge⸗ iet hätten, daß die Notwendigkelt für eine Konferenz jetzt nicht
estehe. Frankreich.
Der Senat stimmte, „W. T. B.“ zufolge, während der gestern fortgesetzten Beratung des Finanzgesetzes der Be⸗ steuerung ausländischer Automobile während einer Reise in Frankreich zu, bemaß jedoch die von der Kammer auf einen Monat festgesetzte steuerfreie Frist auf vier Monate und ge— nehmigte sodann einstimmig das Budget im ganzen.
Rußland.
In der gestrigen Sitzung des finnischen Landtags stand der ,,, über Finnland zur Verhandlung.
Wie das . W. T. B.“ berichtet, charakterisierte der Sozialdemokrat Irje Mjakelin in ungewöhnlich scharfer Rede den Gesetzentwurf als eine Staatsumwälzung und verlangte die Ueberweisung der Vor⸗ lage, . sie sofort abgelehnt werden müßte, an eine Kommission, damit diese auf den . lichen Charakter der Vorlage hinweise. — Der Abg. Dan telson kritlsierte die Vorlage vom bistorischen Stand⸗ punkte aus und gab seiner Ueberzeugung Ausdruck, daß das finnische Volk ungeachtet des Parteihaders und anderer Fhlen fest bleiben und seine Existenzberechtigung beweisen werde. — Der Agrarier Kallis betonte in starken Ausdrücken, die Vorlage werde in Finnland niemals Gesetz werden; es fei eine Verhöhnung des Landtags, von ihm ein Gutachten in einer Frage ju verlangen, die von Rußland ent⸗ schieden werde. ü
Spanien.
Der Ministerrat beschäftigte sich gestern abend mit dem Grenzkonflikt zwischen Peru und Ecuador, in dem der König Alfons Schiedsrichter ist. Nach einer . des „W. T. B.“ glaubte die Regierung die Verpflichtung zu haben, an die Kabinette in Limg und Quito Depeschen zu richten und sie darin zur Versöhnlichkeit zu mahnen.
Türkei.
Der König von Serbien wohnte, „W. T. B.“ zufolge, gestern vormittag der Sitzung der Deputiertenkammer bei. Abends fand Galatafel statt, an der der Sultan und der Thronfolger, der König mit seinem Gefolge sowie die Botschafter, die Gesandten und die Minister teilnahmen.
— Gestern bei der Pforte aus dem Aufstandsgebiet in Albanien eingelaufene Nachrichten lassen die Lage als ernst erscheinen. Zwischen den Truppen und den Aufständischen haben heftige Zusammenstöße stattgefunden.
Serbien.
Die Skupschtina hat gestern die Beratung des Budgets für das Jahr 1910 begonnen. Nach dem Exposé des Finanzministers, der die Finanzlage des Landes als günstig bezeichnete, erklärte der Nationalist Popowitsch namens der nationalistischen fortschrittlichen Opposition, diese werde zum Zeichen des Protestes gegen die große Erhöhung des Budgets an der Debatte nicht teilnehmen.
Schweden.
Im Reichstag wurde gestern ein Antrag der Regierung, betreffend die Errichtung einer elektrischen Kraftstation beim Pojusfald im Store Lulegelf, eingebracht. Wie das „W. T. ö meldet, wurde vorgeschlagen, hierfür 2112 Mil⸗ lionen Kronen zu bewilligen, davon 4 915 000 Kronen in diesem Da hee; die elektrische Kraft soll zum Eisenbahnbetrieb verwendet werden.
Parlamentarische Nachrichten.
In der heutigen (42 Sitzung des Hauses der Ab⸗ geordneten, welcher der Finanzminister Freiherr von Rhein⸗ baben und der Minister der öffentlichen Arbeiten von Breitenbach beiwohnten, gelangte zunächst der Gesetz⸗ entwurf zur Abänderung des Gesetzes, betreffend das Staatsschuldbuch, vom 25. Juli 1883 zur ersten Beratung.
Abg. Dr. Arendt (freikonf. ); Der überraschende Erfolg, den das Staatsschuldbuch und das Reichsschuldbuch seit ihrer Einführung gehabt haben, sind der beste Beweis dafür, wie nützlich und fegensreich diese Einrichtung gewesen ist. Ich glaube
Kassenstellen ermächtigt
aber trotzdem, daß wir noch am Anfange der Entwicklung dieser Einrichtung stehen, und ich betrachte es als einen wesent⸗ lichen . chriit in dieser a sstung, daß der uns vor⸗ gelegte Entwurf Gesetzeskraft erlangt. ieser Gesetzentwurf ist vom Herrenhause ganz wesentlich verbessert worden. Ich halte es für erwünscht, daß er so schnell wie möglich die Beratung dieses Hauses passiert; denn Preußen und das Reich müssen bei dieser Angelegenheit Hand in Hand gehen, und dieses Gesetz kann erst dann in Kraft treten, wenn ein ents kee . Reichsgesetz erlassen ist. In der Budgetkommission des Reichstags hat man sich mit der Gestaltung einverstanden erklärt, die der hier vorgelegte Entwurf ge⸗ funden hat, es ist also anzunehmen, daß ein entsprechender Gesetzentwurf im Reichstag zur Verabschiedung gelangen wird. Da der Reichstag voraussichtlich nur noch wenige Wochen vor seiner Vertagung versammelt sein wird, so würde es, wenn der Gesetzentwurf hier einer längeren Beratung unterzogen würde, unmöglich sein, ein entsprechendes Reichsgesetz noch vor der Vertagung zustande zu bfrigen. Ich meine, daß der Gesetzentwurf, wie er hier n . sich durchaus zur en blos⸗Annahme in zweiter Lesung eignet. Da aber von verschiedenen Seiten der Wunsch ausgesprochen worden ist, eine so wichtige Vorlage nicht ohne Kommissionsberatung passieren zu lassen, bin ich mit der Kommifstonsberatung einverstanden, be⸗ antrage aber, den Entwurf nicht einer besonderen Kommission, sondern der Budgetkommission zu überweisen. Die Rede, die der Finanz⸗ minister im Herrenhause über diesen Entwurf gehalten hat, gibt ein eingehendes Bild von der Bedeutung der Vorlage für unsere Volks⸗ wirtschaft und unsere Staatsfinanzen. Der Finanzminister hat mit vollem Recht auf den beklagenswerten Tiefstand unserer⸗ Staats⸗ apiere hingewiesen. Ich möchte ergänzend hervorheben, daß unsere . und der Kurs unserer Staafspapiere von den internationalen Verhältnissen abhängig sind. In dieser a nn, ist nun in der leßten Zeit eine erfreuliche r nn ernten, achdem ich früher mit meinen politischen FréEunden Graf Mirbach und von Kardorff die Politik der Reichsbank ft habe, möchte 1 umsomehr hervorheben, daß seit dem ß des Reichsbankpräsidiums eine 6 n, Besserung auf diesem Gebiete eingetreten ist. Die Durch⸗ führung bes Staatsschuldbuches wird nicht nur unsern Stgatsfinanzen cbt kommen, sondern auch wesentliche volkswirtschaftliche Auf⸗ gaben erfüllen. Es wird durch diesen Entwurf die Möglichkeit . daß Eintragungen in das Staateschuldbuch stattfinden önnen, ohne daß Schuldverschreibungen ausgefertigt werden. Daß auf Anweisung des Finanzministers die staatlichen Kassen beauftragt werden können, Einzahlungen entgegenzunehmen und darauf. Ein⸗ tragungen vorzunehmen, halte ich für eine sehr segensreiche Maßregel. Dlese ist noch ganz außerordentlich entwicklungsfähig. Durch die Eintragung in das Staatsschuldbuch haben immer größere Teile unserer taatsschulden den beweglichen Charakter verloren. Es wird von großer Bedeutung für die Staatsfinanzen sein, wenn man die Eintragung in das Staatsschuldbuch noch mehr popularisiert. In weiten Kreisen ist man leider über diese ganze Einrichtung nicht enügend orientiert, man sieht sie als eine Einrichtung für das Gin erbte! an, während sie gerade die kleinen Sparer, die Witwen und Waisen, in die Lage bringen soll, ihre Rente zu beziehen. Ich begrüße deshalb die Erleichterung der Ein⸗ tragun durch diese Vorlage und namentlich die vom 5 aus beschlossene Weglassung der Gebühren bei der Eintragung. Man könnte auch noch die Löschungsgebühren beseitigen; allerdings will man die Löschung nicht erleichtern, aber diese Gebühren könnten vielleicht von der Eintragung zurückhalten. Die absolute Sicherheit, daß weder Feuer noch Diebstahl noch Betrug das in das Staats⸗ schuldbuch eingetragene Kapital beeinträchtigen kann, und die Bequemlichkeit, die Zinsen zu beziehen, sind so große Vorteile, daß die kleinen Kosten bei einer etwaigen Löschun allerdings nicht in Betracht kommen. Ein großer Vorteil ist auch der, daß der Eintragende für seinen Todesfall vorsorgen kann. Bei diesen großen Vorteilen kann eine Löschungsgebühr nicht von der Benutzung des Staatsschuldbuchs abhalten. Volks⸗ wirtschaftlich kommt 2 noch in Betracht, daß der kleine Sparer sozufagen vor sich selbst ele ft wird, daß nicht gute Freunde ihm raten können, daß er sein Geld viel besser anlegen könne als in Staatspapieren und deshalb sein Kapital zurückziehe. Die Ein⸗ tragung muß erleichtert werden, es müssen möglichst viele werden, Eintragungen entgegenzunehmen. Wenn mit Hilfe des Staatsschuldbuchs die steigende Tendenz des Iinsfußes gehemmt wird, so würde dies für alle produzierenden Klassen, namentlich für die Landwirtschaft, die in ihrer Krisis mit hohem Zinsfuß zu kämpfen hatte, von großem Nutzen sein. Die Begebung unserer großen Anleihen ist immer mit finanziellen und wirtschaftlichen Schäden verbunden; deshalb möchte ich anregen, das Staatsschuldbuch auch nach der Richtung weiter auszubauen, daß wenigstens große Beträge der Anleihen nicht mehr auf dem bis— herigen Wege der Abmachungen mit großen Banken, sondern auf dem natürlichen Wege der Begebung an die Sparer selbst begeben werden. Der Staat würde dann nicht mehr die Opfer zu bringen haben, die bisher die Anleihen stets erfordert haben, und es würde auch für die Sparer von Wert sein, denen der Staat bestimmte Vorteile einräumen könnte. Das würde den Kursstand unserer Staatspapiere begünstigen, die Sparer und die Sparkassen würden wieder in stärkerem Maße in Staatépapieren ihre Kapitalten anlegen. Das Staatsschuldbuch würde dazu ein geeignetes Mittel sein. Deshalb meinte ich, daß wir in dieser Entwicklung erst am Anfang stehen. Bei aller Sparsamkeit muß der Staat seinen Kulturaufgaben gerecht werden, und dazu be⸗ darf er großer Geldmittel. Das werbende Kapitzl, für Eisenbahn⸗ bauten muß aufgebracht werden, nur muß die Aufbringung verbessert und erleichtert werden. Diesem Zwecke kann die Vorlage dienen. Eine vorteilhafte Aenderung hat das Herrenhaus darin gemacht, daß die Zinsen auf dem Scheckwege kostenfrei übersandt werden können. Die ganz geringen Kosten, die dadurch für die Staatskasse entstehen, stehen in gar keinem Verhältnis zu der Erleichterung der Arbeit für die Staatsschuldenverwaltung. Ich hoffe, daß die Vorlage in der jetzigen Form Gesetzeskraft erlangen wird, und kann nur nochmals bitten, sie auch mit Rücksicht auf die Parallelaktion der Reichsgesetzgebung so schnell wie möglich zur zweiten Lesung zu stellen.
Hierauf nimmt der Finanzminister Freiherr von Rhein⸗ baben das Wort, dessen Rede morgen im Wortlaut wieder— gegeben werden wird.
(Schluß des Blattes.)
Dem Herrenhause ist der Entwurf eines Gesetzes, betreffend das Höferecht im Kreise Grafschaft Schaum. burg, nebst Begründung zugegangen. Durch dieses Gesetz soll das Höfegefetz für die Provinz Hannover in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. August 1909 mit einigen Aenderungen in dem Kreise Grafschaft Schaumburg eingeführt werden, der war als vormals kurhessischer Gebietsteil zur Provinz Hessen⸗ Naffau gehört, seiner Rechtsgeschichte und Lage nach aber mit der Provinz Hannover eng verbunden, auch in bezug auf die Gerichtsbarkeit als Teil des Oberlandesgerichtsbezirks Celle mit Hannover vereinigt ist und dessen bäuerliche Verhältnisse vor allem denen der Provinz Hannover ganz gleichartig sind.
—
Nr. 14 der ‚Veröffentlichungen des Kaiserlichen Gesund⸗ heits am to vom 6. April 1910 hat folgenden Inhalt: Arbeiten a. d. Rais. G. A. XXXIV. Bd., 1. Heft. (Ankündigung. . — Medizinal⸗ statistische Mitteilungen g. d. Kais. G. A., XIII. Bd, 2. (Schluß) Deft. (Unkündigung.) — Gesundheitsstand und Gang der Volks krank⸗
eiten. — Sterbefälle im Februar. — Zeitweillge Maßregeln gegen ansteckende Krankheiten. — Desgl. gegen Cholera. — Gesetzgebung
usw. (Preußen.) Geisteskranke. — (Hessen.) Leichenträger. — (Lippe. rzneiblatt. — (Schweiz.) Wurstwaren, — Fleisch.⸗— Gra r Bezeichnung „Kirsch“. — Zahnärztlicher efähigungsausweig. — Tierseuchen im Auslande. — Desgl. in Rumänien, 4. Vierteljahr 1905. — Zeitweilige Maßregeln gegen Tierseuchen. . reuß. , , Cöln.) — Verhandlungen von gesetz gebenden Körperschaften, Vereinen, Kongressen usw. (Frankreich) Typhus. Farbstoff verwendung bei Nahrungsmitteln. —Vermischtes. (Deutsches Reich) Prüfung von Seeleuten in der Gesundheitspflege, 1909. — 5 Landes⸗ . 190805. — (Anhalt.) Sterbefälle ꝛc., 19070. — Krankenpflegeschule in Dessau. — Geschenkliste. — Monatstabelle über die Sterbefälle in deutschen Orten mit 15 000 und mehr Einwohnern, Februar. — Desgleichen in größeren Städten des Auslandes. — Wochentabelle über die Sterbefälle in deutschen Orten mit 40 goC und mehr Einwohnern. — Desgleichen in größeren Städten des Auslandes. — Erkrankungen in Krankenhäusern deutscher 9 ,, h er e e n, 2, , ,. — erung. — Beilage: Gerichtliche Entscheidungen, betr. den Verkehr
nit Nahrungsmitteln (Wein). t
Nr. 12 des Eisenbahnverordnungsblatts“ heraus⸗ r im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom 1. April, hat olgenden Inhalt: Allerhöchster Erlaß vom 21. März 1910, betr. anderweite Abgrenzung der Verwaltungsbezirke mehrerer Eisenbahn⸗ direltionen und Leitung des Baues der Nebeneisenbahn (Nienburg a. W) Leinke = Diepholz. — Bekanntmachung des Reichskanzlers vom 14. März 1910, betr. die zur Austellung von Leichenpässen befugten Kaiserlichen Vertretungen. — Bekanntmachung des Reichskanzlers hom 20. März 1910, betr. Aenderung des Postscheckordnung vom 6. No⸗ vember 1998. — ,. des Ministers der öffentlichen Arbeiten: vom 26. März 19109, betr., anderweite ee, eines Grenzpunktes zwischen den Verwaltungsbezirken der Eisenbahndfrektignen in Münster . W. und Hannover; vom 26. März 1910, betr, Aenderungen bei den Eisenbahn⸗Betriebs“, Maschinen- und Werkstätteninspektionen; vom 30. März 1910, betr. e f, für die Arbeiter der preußisch⸗ hessischen Eisenbahngemeinschaft. — Nachrichten.
Statistik und Volkswirtschaft.
Der fideikommissarisch gebundene Grundbesitz in Bavern 1909.
Nach einer Sondererhebung des Königlichen Statistischen Landes⸗ amts über den , gebundenen ,. in Bayern, deren Ergebnisse in der Zeitschrift dieses Amts, Jahrgang 1916 Heft 1, veröffentlicht worden sind, bestanden im Jahre 1909 in Bayern insgesamt 202 a n n, (einschließlich der Lehen und der allodifizierten Lehen). Sie hatten eine gebundene Fläche von zu⸗ sammen 238 559 ha. Somit unterstehen 340 /o der Gesamtfläche des rechtsrheinischen Bavern — in der Pfalz gibt es keine Fideikommisse — dem Fideikommißverband. .
Ihrer Größe nach gliedern sich diese Fideikommisse folgender⸗
maßen: . Zahl Fläche Gesamtfläche der Fideikommisse der Fideikommisse absolut oo ha o /o bis 100 ha 16 ᷣ 37 62 101 — 500 75 1 21 219 8,9 501 - 1000 50 8 35 924 15, 1001-5000 . 53 2 108 058 45,3 über 5000 , 9 72 737 30,5. Bei den großen Fideikommissen mit mehr als 5090 ha handelt es sich mit zwei Ausnahmen um hochadelige Hausgüter. Die Fidei⸗ kommisse des hohen Adels einschließlich des vormals unmittelbaren r delt umfassen zusammen 41,200 der gesamten Fideikommiß⸗ ache. Von der gesamten fideikommissarisch gebundenen Fläche sind 67 415 ha (28,300) landwirtschaftliches Kulturland; 160 404 ha ie werden forstwirtschaftlich genutzt; die sonstige Fläche eträgt 10 739 ha (4,5 0/0. Im allgemeinen . die Fideikommisse verhältnismäßig um so mehr Wald, je größer sie sind. Wenn man die . nach der Größe ihrer landwirtschaftlich benutzten Fläche einteilt, so ergibt sich folgendes: Landwirtschaftliches
Landwirtschaftlich Zahl der Fideikommisse Kulturland insgesamt
benutzte Fläche ĩ absolut O / 0 ha
unter 100 ha 53 2 474 100 — 300 ha 82 14 424 300 — 500 ha 32 12 474 500 — 1000 ha 24 16692 über 1000 ha 11 21 352
Beim Wald ist Verpachtung so gut wie nicht vorhanden. Dagegen sind von dem landwirtschaftlichen Kulturland 42 656 ha (63,3 /) verpachtet und zwar ungefähr ein Drittel parzellenweise.
Die Zahl der landwirtschaftlichen Betriebe aller Fidei⸗ kommisse beträgt 556, davon sind 376 verpachtet. um weitaus größten Teile haben die fideikommissarischen Landwirtschaftsbetriebe weniger als 1090 ha landwirtschaftlich benutzte Fläche und tragen somit bäuerlichen Charakter. Es umfaßt dieser Teil der Fideikommiß⸗
betriebe der Fläche nach nur 26 00 des gesamten Landwirtschaftsareals
aller fideikommissarischen Betriebe; 74,0 0½ dieser Fläche werden in Großbetrieben, d. h. in Betrieben mit je mehr als 100 ha landwirt- schaftlich benutzter Fläche bewirtschaftet. Insgesamt betragen die fideikommissarischen Großbetriebe 31 20, aller durch die landwirt⸗ schaftliche Betriebszählung vom 12. Juni 1907 ermittelten landwirt⸗ schaftlichen Großbetriebe. Gleichzeitig ergibt sich aus dem Vergleich der Ergebnisse der landwirtschaftlichen Betriebszählung mit jenen der Sondererhebung über die Fideikommisse, daß bei den freien Groß— betrieben die Eigenwirtschaft weit häufiger ist als bei den fidei⸗ kommissarisch gebundenen.
Was die Entwicklung anlangt, so wurde durch die Erhebung festgestellt, daß in die Zeit vor 1819 zwar nur 67 Fideikommisse zurückreichen, diese aber beinahe die Hälfte des gesamten fideikommissa—⸗ risch gebundenen Grundbesitzes umfassen. Die während der letzten 30 Jahre neu entstandenen Fideikommisse betragen 22,8 0/9 der Ge⸗ samtzahl und 15,7 0 der Gesamtfläche aller Fideikommisse. Auf Grund der VII. Beilage zur Verfassungsurkunde sind im Wege der Erweiterung bestehender sowie durch Errichtung neuer Fideikommisse während des 10jährigen Zeitraums von 1899 bis 19608 insgesamt 19728 ha dem Fideikommißverband neu unterstellt worden.
Zur Arbeiterbewegung.
Die allgemeine Aussperrung in den Spinnereien und Webereien in Gronau i. W. gl. Nr. 5ß X. Bl). hat, der Köln. Ztg. zufolge, gestern endgültig begonnen. Der Beschluß des Ver⸗ bandes Gronauer Fabrikanten lautete, wie bereits gemeldet, dahin, daß die Aussperrung am 6., 7., 8. und 9. April und dann wieder vom 11. April an bis auf weiteres erfolgen soll. Da der 10. April ein Sonntag ist, so stehen die Gronauer Textilbetriebe schon von heute ab so lange still, bis der Streik in der Baumwollspinnerei Eilermark beigelegt ist. Bei der Aussperrung kommen etwa 600 000 Spindeln und mehrere tausend Webstühle in Betracht. Der Erzeugnisausfall ist mithin sehr bedeutend.
Einer amtlichen Meldung des W. T. B. zufolge hat die Zahl der Ausständigen auf dem Delbrückschgcht bei Zabrze (vgl. Ni. 80 d Bl) noch etwas zugenommen. Die Verwaltung gibt durch An⸗ schlag bekannt, daß jeder, der der Arbeit drei Tage fernbleibt, seine Abkehr erhalten soll.
Einer Bekanntmachung der Bäckerinnung in Fran kfurt a. M. zufolge kann der dortige Bäckerausstand als beendet angesehen werden. Obwohl die organisierten Arbeiter noch im Ausstand
beharren, sind, wie die Frkf. Itg.' mitteilt, alle Betriebe genügend mit Gehilfen besetzt. (Vgl. hi 73 d. Bl) 9336
Im Isergebirge sind, wie der Voss. Ztg.“ aus Reichenberg telegraphiert wird, mehrere hundert Serpiettenringschleifer wegen Lohnherabsetzung in den Ausstand getreten und drohen mit Kundgebungen.
In Stuttgart sind, wie W. T. B.“ meldet, etwa 250 orga⸗ nisierte Gipser und Stukkateure gestern nachmittag von den Arbeitgebern ausgesperrt worden. Die Verhandlungen mit den Arbeitgebern sind vollständig gescheitert.
Von den Ergebnissen der Abstimmung über das Einigungs-⸗ abkommen im Kohlenbergbau von Südwales sind, wie dem .W. T. B. aus Cardiff telegraphiert wird, bis jetzt etwa 500 / bekannt geworden, die eine überwältigende Mehrheit zugunsten der e ,. , .
Zum Ausstand der eingeschriebenen Seeleute in Mar— seille (vgl. Nr. S0 d. Bl) meldet W. T. B.“ Das Marine⸗ tribungl verurteilte sechs Heizer des Dam pfers , Muluja⸗—, die, nachdem sie das Schiff verlassen hatten, sich weigerten, vor Gericht zu erscheinen und darauf verhaftet worden waren, zu zehn Tagen Ge⸗ fängnis. Die eingeschriebenen Seeleute hielten gestern in der Arbeitsbörse eine Versammlung ab und nahmen einen Beschlußantrag an, in welchem sie gegen, die Verurteilung der Heizer des Dampfers Mulujg“ Einspruch erheben, den k n ach sekretär Chsron in heftigen Worten angreifen und erklären, daß sie sich weder durch Drohungen, noch durch Verhaftungen einschüchtern lassen und erst nach Erfüllung ihrer Forderungen an Bord der Schiffe zurückkehren werden. Der Unterstaatssekretär Chsron hat bei der Staatsanwaltschaft gegen den Generalsekretär des nationalen Ver⸗ bandes der eingeschriebenen Seeleute Rivelli sowie gegen den Obmann und Sekretär des Syndikats der Marseiller eingeschriebenen Seeleute Strafanzeige wegen Bedrohung, Arbeitsbehinderung und Verleitung zur Desertlon erstattet. — Gestern sind zwei Postdampfer von Marseille abgegangen, der eine nach Algier, der andere nach Genua. Mehrere andere Dampfer, auf denen Mannschaften der Kriegsmarine den Heizerdienst versehen, sollten Abends abgehen. Es sind Maßregeln
etroffen worden, um den Post dien st nach Korsika und Afrika mit 5 von Torpedobootszerstörern oder Dampfern, deren
esatzungen aus Matrosen der Kriegsmarine gebildet werden, aufrechtzuerhalten. Gegenwärtig ist gegen 550 Seeleute das ge⸗ 6 Verfahren eingeleitet, weil sie ihren Dienst verlassen aben. — Von Toulon sind 250 Matrosen der Kriegsmarine nach Marseille abgegangen, um die ausständigen Seeleute zu ersetzen. Die Mannschaften aller dort anwesenden Kriegsschiffe werden zu dem gleichen Zweck in Bereitschaft gehalten. Auch wurden sechs Torpedo⸗ bootszerstörer nach Marseille zur Aufrechterhaltung des Postdienstes zwischen Frankreich und Algier beordert.
Kunst und Wissenschaft.
Im Aprilheft der Amtlichen Berichte aus den König— lichen Kunstsammlungen' veröffentlicht der Direktor des Hohen⸗ zollernmuseums, Professor Dr. P. Seidel einen längeren Aufsatz über das Firmenschild des Gersaint von Antoine Watteau. Die zwei Gemälde, aus denen sich das „Enseigne de Gersaint“ zusammensetzt, befinden sich im Besitz Seiner Majestät des Kaisers und waren in der Ausstellung der französischen Kunst des 18. Jahr⸗ hunderts, die die Akademie der Künste in Berlin vom Januar bis März d. J. veranstaltete, ausgestellt. Einige französische Kunstschrift⸗ steller haben sich in den letzten Jahren mit diesen Gemälden mehr— fach beschäftigt. Ihren Ausführungen ist gemeinsam, daß sie die Echtheit oder Primogenitur dieser Bilder nicht um ihrer selbst willen be⸗ streiten, sondern um eine in Pariser Privatbesitz befindliche Teilkopie aus der linken Seite des Originals als das Bruchstück einer angeblich vorhanden gewesenen, aber verschollenen echten und ursprünglichen Arbeit Watteaus zu erklären. Professor Seidel tritt dieser Ansicht u fegen, gibt einen Abriß über die Entstehungsgeschichte der Ge⸗ mälde und teilt mit, auf welchem Wege sie in den Besitz des preußischen Königshauses gelangt sind. Danlch hat Watteau das Gemälde in den Jahren 1720121 für den ihm befreundeten Kunst⸗ händler Gersaint für dessen Laden als Firmenschild gemalt, und zwar innerhalb acht Tagen, was bei einem Meister der Technik wie Watteau und namentlich bei einer rein dekorativen Gelegenheits⸗ schöpfung, nicht auffällig sei. 1744 war das Bild noch in Paris im Besitz von Julienne Gersaint, der Gattin des genannten Kunsthändlers. Von dieser kaufte es in den Jahren 1744 — 45 ein Graf Rothenburg im Auftrage Friedrichs des Großen, der damals für die neuerbauten oder umgebauten Schlösser von Charlottenburg, Berlin, Potsdam und Sanssouel in Paris große Kunsteinkäuse ausführen ließ. Die Bilder fanden in der Konzertkammer des Charlottenburger Schlosses ihren Platz, und zwar in ihrer heutigen Gestalt, d. h. in zwei Bilder getrennt. Wann die Zerteilung des Bildes vorgenommen wurde, ob in Paris vor dem Transport oder erst in Berlin zum Zweck der Aufhängung in Charlottenburg, läßt sich nicht feststellen. Die Rahmen der Bilder sind nicht französische Arbeit, stammen vielmehr wahrscheinlich von dem Bildhauer Qoppenhaupt, den Friedrich der Große damals vielfach beschäftigte. Abgesehen von der Zerschneidung in zwei Teile und der aus Zweckmäßigkeitsgründen erfolgten Ver⸗ größerung der Leinwand um 2 em, ist das Firmenschild genau so erhalten, wie es Watteau geschaffen hat. Es sei übrigens bemerkt, daß sich eine nach Berlin entsandte Kommission französischer Fach⸗ gelehrter nach genauem Studium des „Enseigne de Gersaint“ jüngst auch für die Echtheit des Werkes ausgesprochen hat. — Die Papyrus sammlung der ägyptischen Abteilung hat, wie in demselben Heft der „Amtlichen Berichte! mitgeteilt wird, einen wertvollen Zuwachs durch 15 große, ausgezeichnet erhaltene demotische Ürkunden erhalten. Schon durch ihre Größe sind sie bemerkens⸗ wert; die längste Papyrusrolle mißt mehr als 4 m. Die Texte sind so lückenlos, wie man sie selten findet; außerdem bilden sie eine eng verbundene Gruppe, denn sie kommen sämtlich aus Edfu und stehen zu dem großen, noch heute wohl erhaltenen Tempel des Horus in Beziehung. Der Zeit nach verteilen sie sich über die Königs⸗ regierungen des zweiten, dritten und vierten Ptolemaios, etwa über die Jahre 265 bis 211 v. Chr. Es sind meist Pachtverträge auf ihnen verzeichnet, und zwar handelt es sich um die Verpachtung von Ländereien, die dem Tempel oder dem König gehörten. Vielfach treten als ächten oder Verpächter Tempelbeamte auf, sodaß sich ein Einblick in die Verwaltung des Heiligtums eröffnet. Teilen alle diese Urkunden eine Eigentümlichkeit demotischer Verträge, nämlich die doppelte Aus— fertigung in einer „Kaufurkunde“ und einer „Abtretungsurkunde“ so findet sich in mehreren eine bisher nicht belegte, eigentümliche For⸗ mulierung. Auf die notariell beglaubigte Niederschrift der „Kauf⸗ urkunde“ folgen nämlich vier weitere Abschriften desselben Textes von verschiedenen Händen, jedesmal eingeleitet durch den Namen einer Person, mit dem Zusatze „er bezeugt“, und dasselbe sehen wir bei der „Abtretungsurkunde!“. Vier Zeugen schreiben also die Urkunde, für die sie einstehen, mit eigener Hand voll⸗ ständig ab, sodaß im ganzen jeder Vertrag zehnmal auf diesen großen Papyrusrollen erscheint. Außerdem stehen aber auf der Rückseite, wie bei den gewöhnlichen demotischen Verträgen die Namen von 16 andern Zeugen. Neben der außerordentlichen Ver⸗ schwendung des Papyrus fällt besonders die Umstandlichkeit des Ver⸗ fahrens auf, die sich selbst in dem schreibseligen Aegypten nicht auf die Länge halten konnte. Die Urkunden geben inhaltlich manchen Auf⸗ schluß über die Topographie von Edfu und die Ländereien des Tempels, der sogar auf der Insel Philä eine Besitzung hatte.
Bauwesen.
Im Architektenverein wird am 11. d. M., Abends 743 Uhr, der Wirkliche Geheime Rat Dr. Ing. Nicolaus von Belelubsky, Professor am Kaiserlichen Institut der Wegebauingenieure in St. Petersburg, einen Vortrag halten über den Brückenbau in Ruß⸗ kand und die beim Bau verwendeten Materialien (mit Lichtbildern).