Dortmund. t ; . T2678
In unser Genossenschaftsregister ist bei dem „Konsumverein Gut Glück, eingetragene Ge—⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Afseln und Umgegend“ heute folgendes ein getragen:
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 13. Februar 1910 sind die S§ 4, 5, 7, 15 und 16 der Statuten abgeändert. ö
Emil Brücher und August Reckermann sind aus dem Vorstande ausgeschieden.
Dortmund, den 24. März 1910.
Königliches Amtsgericht.
Ettenheim. Genossenschaftsregister, 2679] In das Genossenschaftsregister Band 1 O.-3. 14 wurde eingetragen: . . Dreschgenossenschaft Ringsheim ein etragene Genossenschaft mit beschränkter er r n — in erg , ,. Gegenstand des uͤnternehmens: Anlage, Ünterhaltung und Betrieb einer maschinellen Srescherei auf gemeinschaftlichen Gewinn und Verlust, um den Genossenschaftsmit⸗
liedern auf einem raschen, billigen und beguemen w. den Ausdrusch zu , Haftsumme: 2090 M. Höchste Zahl der eschäftsanteile: 12.
Vorstandsmitglieder: Ludwig God jung, Landwirt Direktor). Wilhelm Nuß Landwirt (Rechner), onstantin God, Landwirt (Stellvertreter des Direk⸗ tors, Adolf Weber, Landwirt, alle in Ringsheim. Statut vom 29. Januar 1910. Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, ge⸗ zeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, im Bad. Landw. Genossenschaftsblatt“ in Karlsruhe. Willens⸗ erklärungen erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder; die Zeichnung geschieht, indem zwei Verstands— mitglieder der Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗ unterschrift beifuien .
Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Ettenheim, den 4. April 1910.
Gr. Amtsgericht.
FEischhausen. Bekanntmachung. 803] Cumehner Darlehnskassen Verein e. G. m. u. SH. Vorstandsveränderung. Ausgeschieden: Guts⸗ g Runde, eingetreten: Gutsbesitzer Gustav 9 s, Seefeld. ereinsvorsteher: Gutsbesitzer Tolkiehn, stellvertretender; Gutsbesitzer H. Godau. Fischhausen, den 22. März 1910. Königl. Amtsgericht.
Gelsenkirchen. Genossenschafts⸗ 2680 register des Kgl. Amtsgerichts zu Gelsenkirchen.
Bei der unter Nr. 79 eingetragenen, zu Wanne domizilierten Genossenschaft in Firma: Konsum⸗ verein Merkur, eingetragenen Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht ist am 24. März 1910 vermerkt worden, daß die Genossenschaft durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 23. Januar 1910 aufgelöst ist und zu Liguidatoren die bisherigen Vor— standsmitglieder, nämlich:
I) der Bergmann Stanislaus Otto,
2) der Bergmann Mathias Lacznv,
3) der Bergmann Peter Ptaszynski, sämtlich in Wanne, bestellt sind.
Gõ rlitꝝ. 2681]
In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 34 bei der Firma: Spar⸗ und Darlehnskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Görlitz folgendes eingetragen worden:
Der Gärtnereibesitzer Ernst Müller ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seiner Stelle der frühere Stadtgartenbesitzer Paul Opitz in Görlitz in den Vorstand gewählt.
Görlitz, den 2. April 1910.
Königliches Amtsgericht.
Gommern, Rz. Magdeburg. 26821
In das Genossenschaftsregister Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Plötzky, Eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht ist heute eingetragen: Nach vollständiger Verteilung des Genossenschaftsvermögens ist die Vollmacht der Liquidatoren erloschen.
Gommern, den 31. März 1910.
Königliches Amtsgericht.
Gross- Umstadt. Bekanntmachung. 26831! In das Genossenschaftsregister wurde bezüglich des Raiffeisenschen Darlehnskassen⸗Vereins Groß⸗ Umstadt⸗Heubach e. G. m. u. H. eingetragen, daß Max Roth zu Groß⸗Umstadt aus dem Vorstande ausgeschieden und an dessen Stelle Konrad Josef Daniel von da in den Vorstand eingetreten ist. Groß⸗Umstadt, 39. März 1910. Großh. Amtsgericht.
Königstein, Taunus. Bekanntmachung. Bei dem unter Nummer 10 unseres Genossen⸗ schaftsregisters eingetragenen Konsumverein für Fischbach i. und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Fischbach i. T. ist folgendes eingetragen worden: Der Zimmermann Johann Prokasky ist aus dem ausgeschieden und an seine Stelle der Maurer Heinrich Pleines in den Vorstand gewählt. Königstein i. T., den 30. März 1910.
Königliches Amtsgericht.
2684
— T.
8
Hai næx. 26386 In unser Genossenschaftsregister wurde heute be der Genossenschaft in Firma: „Creditverein, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ in Kastel eingetragen: Heinrich Feld⸗ mann ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Pflästerermeister Peter Zerbes in Mainz⸗Kastel gewahlt. Mainz, den 2. April 1910. Großh. Amtsgericht.
—
Hemmingen. 26871 Genossenschaftsregistereinträge. Darlehen skassenverein Stoffenried⸗Hausen, e. G. m. u. H. in Stoffenried. An Stelle des ausgeschiedenen Vorsteherstellver⸗ treters Gottfried Bader wurde als solcher der Oekonom Johann Schnitzler in Stoffenried gewählt. 2 Darlehenskassenverein Tiefenbach, e. G. m. u. H. in Tiefenbach. An Stelle der ausgeschiedenen Vorstandsmitglieder Anton Schlecker und Max Maver wurden als solche der Ziegler Roman; Blum und der Oekonom Ludwig Maver in Tiefenbach gewählt. Memmingen, den 5. April 1910.
MHünchen.
schränkter Haftpflicht. Si Generalversamlung vom 21. die , d,. des Statuts öffentlichungsb
Gastwirt “. Sebastian
standsmitglieder: neubestelltes
Radolfrell. u. Absatzverein Bietingen
versammlung vom 20. II. 1 öffentlichungsorgan das Badi Radolfzell, den 1. April
Rastatt.
Haftpflicht heute eingetragen
eich als J. Vorstand.
Schöningen.
chottel
Bei dem Consumwerein b. SH. zu Mottgers ist h
An Stelle des ausgeschied Jäger ist der Bahnwärter a.
Steinau, Oder.
zu Steinau a Oder, ein
gewählt ist.
Strasspurz. Eis.
bruar 1910 wurde an Stelle ausgeschiedenen Mitglieds
stand gewählt.
Kaiserl. Amt
Strassburg, Els. In das Genossenschaftsreg
Band II, Nr. 71:
getragene Genossenschaft pflicht in Kronenburg⸗St
Kühn wurde der Eisenba Jentsch in Straßburg⸗Krone gewählt.
Straßburg, den 2. Apri Kaiserliches A
Sulz, Teckar. K. Amtsgericht
In der Generalversamm 1910 wurde an Stelle des wand der Kirchenpfleger Dürrenmettstetten und an Stelle des
Den 2. April 1910. Hilfsrichter
LTondern. Heute wurde in das hier register das Statut des
Bezugsvereins
Einkauf von Ve des landwirtschaftlichen erklärung und Zeichnung fü
Yig Vle
gliedern, im Landw.
Holstein.
Kgl. Amtsgericht.
Königliches
Produktiv⸗ und Einkaufsgenossenschaft der Gastwirte, eingetragene Genossenschaft mit be⸗
att heißt nunmehr j Hartl und Ludwig Miedel aus dem Vorstand ausgeschieden; neubestellte Vor⸗ an Hantschk und Johann Fiedler, stellvertretendes kme: Josef Habersetzer, alle Gastwirte in
München, den 5. April 1910.
Kgl. Amtsgericht.
Zum Genossenschaftsregister Landw. Bezugs-
Bietingen wurde eingetragen: In der General⸗
Genossenschaftsblatt in Karlsruhe bestimmt. Großh. Amtsgericht. 8.
Genossenschaftsregistereintrag: In das Genossenschaftsregister wurde zu O.-3. 15: Kredit⸗ uns Sparkassenverein st eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter
Sesselmacher Josef Zittel und Pfarrer Nep. Schatz sind aus dem Vorstand ausgeschieden. Gemeinde⸗ rechner Anton Lutz und Ablöser Karl Schäfer, beide in , ., wurden in den Vorstand gewählt,
5 zug n Rastatt, den 4. April 1910. Großh. Amtsgericht. ]
In das Genossenschaftsregister für den hiesigen Amtsgerichtsbezirk (Band 1 Blatt 44) ist heute bei dem Wobecker Spar⸗ und Darlehnskassen · Verein e. G. m. u. H. folgendes eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 10. März 1916 ist an Stelle des Landwirts Christoyh Stieghahn in Wobeck der Ackermann Heinrich Bethe dort zum Vorstandsmitglied gewählt. Schöningen, den 25. März 1910.
Herzogliches Amtsgericht.
Schwarzen sels, Ez. Cassel. schaftsregister Nr. 14 eingetragen:
Mottgers zum Vorstandsmitglied bestellt.
Der Landwirt Heinrich Sperzel ist wiedergewählt.
Schwarzenfels, den 19 März 1910. Königliches Amtsgericht.
Bei dem in unserem Genossenschaftsregister unter Nr. 17 eingetragenen Beamten⸗Wohnungsverein
schaft mit beschränkter Haftpflicht, ist heute ein⸗ getragen, daß der Amtsgerichtssekretär Max Thoste aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Rechtsanwalt Conrad Altmann in Steinau a. Oder
Königliches Amtsgericht Steinau a. Oder, den 31. 3.
In das Genossenschaftsregister des Ksl. Amtsgerichts Straßburg wurde heute eingetragen: Band 1 Nr. 143 bei dem Morschweilerer Dar⸗ lehnskassen⸗Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Morschweiler: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 17. Fe⸗
Schuster Josef Kieffer in Morschweiler in den Vor⸗
Straßburg, den 1. April 1910.
gerichts Straßburg wurde heute eingetragen; ᷣ Bei dem „Wirtschaftlichen Hülfsverein ( onsumverein) Kronenburg, ein⸗
des nach Diedenhofen versetzten Vorstandsmitglieds
In das Genossenschaftsregister ist heute eingetragen worden zu dem Darlehenskassenverein Dürren⸗ mettstetten, e. G. m. u. H
als Vereins vorstebersstell vertreter Matthias Seeger der Bauer Andreas Dölker daselbst in den Vorstand gewählt.
Bekanntmachung.
eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Terkelsbüll vom 9g. März 1910 eingetragen.
Gegenstand des Unternehmens ist gemeinschaftlicher Verbrauchsstoffen Betriebs.
Tondern, den 30. März 1910
2688
tz München. In der ebruar 1910 wurde Ich esen; das Ver⸗
er Bayerische
ünchen.
2689
e. G. m. u. H. in
910 wurde als Ver⸗ sche landwirtschaftliche
1910. 2457]
uggensturm,
2690
ius. 2691
Mottgers, e. G. m. eute in das Genossen⸗
enen Bauers Wilhelm D. Philipp Heiliger zu
(2692
getragene Genossen⸗
10. 2693
des aus dem Vorstande Bernhard Jung der
sgericht. ö 12694 ister der Kaiserl. Amts⸗
mit beschränkter Haft⸗ raßburg“. An Stelle
hnbureauassistent Adolf nburg in den Vorstand
1 1910.
mtsgericht. 2695
Sulz a. N.
— —
lung vom 19. Februar Johann Georg Stein⸗ Bottfried Wegenast in
Franer. ... geführte Genossenschafts⸗
Landwirtschaftlichen
und Gegenständen iebs. Die Willens r die Genossenschaft muß
durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben soll. Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmit⸗ ᷣ Wochenblatt für Schleswig⸗ Der Vorstand besteht aus Nicolai Holm, Carl Raben, Hans Christian Holm, alle aus Terkels⸗ büll. Die Einsicht in die Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichts ist jedem gestattet.
Würzburg. 2696]. Darlehenskassenverein Hundsbach, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 2. Februar 1910 hat die Genossenschaft an Stelle des bisherigen das neue Normalstatut des Bayerischen Landesverbandes in München, Unterfränkischen Kreis⸗ verbands, angenommen. Die Firma wurde geändert in: Landwirtschaftl. Darlehenskassenverein Hundsbach, einge⸗ n, nn n, mit unbeschränkter aftpflicht. . Gegenstand des Unternehmens ist nunmehr der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehensgeschäfts zu dem Zwecke, den Vereinsmitgliedern ; I) die zu ihrem Geschäfts⸗ und Wirtschaftsbetriebe nötigen Geldmittel zu beschaffen, 2 die Anlage ihrer Gelder zu erleichtern, 3 den Verkauf ihrer landwirtschaftlichen Er⸗ eugnisse und den Bezug von ihrer Natur nach aus— . ich für den landwirtschaftliche; Betrieb be⸗ timmten Waren zu bewirken und ; 4 Maschinen, Geräte und andere Gegenstände des rr , Betriebes zu beschaffen und zur * zu überlassen. Alls Bekanntmachungen mit Ausnahme der Be⸗ rufung der Generalbersammlung werden unter der Firma des Vereins mindestens von drei Vorstands⸗ mitgliedern unterzeichnet und in der Verbandskund⸗ abe in München veröffentlicht. Rechtsverbindliche eichnung für den Verein geschieht in der Weise, daß mindestens drei Vorstandsmitglieder zu der Firma des Vereins ihre Namensunterschrift hinzufügen.
Würzburg, den 30. J, 191090. K. Amtsgericht — Reg. Amt — Würzburg. Würzhurg. 2697] Darlehenskassenverein Erbshausen, ein⸗ etragene Genossenschaft mit unbeschränkter aftpflicht.
Durch Beschluß der Generalversammlung vom s. März 1910 bat die Genossenschaft an Stelle des bisherigen das neue Normalstatut des Bayerischen Landesverbandes in München, Unterfränkischen Kreis⸗ verbandes angenommen. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist nunmehr der Betrieb eines Spar- und Darlehensgeschäftes zu dem Zwecke, den Vereins⸗ mitgliedern: . IJ die zu ihrem Geschäfts⸗ und Wirtschafts⸗ betriebe nötigen Geldmittel zu beschaffen, 27h die An⸗ lage ihrer Gelder zu erleichtern, 3) den Verkauf ihrer landwirtschaftlichen Erzeugnisse und den Bezug von ihrer Natur nach ausschließlich für den land⸗ wirtschaftlichen Betrieb bestimmten Waren zu be⸗ wirken und 4) Maschinen, Geräte und andere Gegen⸗ stande des landwirtschaftlichen Betriebes zu beschaffen und zur Benützung zu überlassen. Alle Bekanntmachungen mit Ausnahme der Be⸗ rufung der Generalversammlung werden unter der Firma des Vereins mindestens von drei Vorstands— mitgliedern unterzeichnet und in der Verbandskund⸗ abe in München veröffentlicht. Rechtsverbindliche an für den Verein geschieht in der Weise, daß mindestens drei Vorstandsmitglieder zu der Firma des Vereins ihre Namensunterschrift hinzufügen. Würzburg, den 31. März 1910.
K. Amtsgericht — Reg. Amt — Würzburg.
Würzburg. 2698 Landwirtschaftliche Zentralgenossenschaft des bayer. Bauernvereins für Ein⸗ und Verkauf, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Hauptniederlassung Regensburg, Zweigniederlassung Würzburg. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 22. März 1910 wurden die s5 1, 138 und 23 des Statuts geändert. 81 erhielt folgenden Zusatz: „Vor allem aber stellt sich die Genossenschaft die Aufgabe, auf dem Gebiete der Erziehung, des Unter⸗ richts, der Bildung und der Ge fta ten zu Gunsten des Bauernstandes zu wirken. Nach § 23 des Statuts umfaßt das Geschäftsjahr nunmehr den Zeitraum vom 1. Juli bis 30. Juni des nächst⸗ folgenden Jahres.
Würzburg, den 2. April 1910.
K. Amtsgericht — Reg⸗Amt — Würzburg.
Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Eautzen. 2519
In das Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 850. Die Firma Gebrüder Weigang in Bautzen, 1 verschlossenes Paket mit 50 Stück
Mustern lithographischer Erzeugnisse, Flächenmuster, Fabriknummern 62834 — 52837, 62850, 64095, 64103 104, 64176 77, 64193 — 64196, 64248 49, 64471 72, 6574546, hö 7 49 50, 65761, 65872 73, 68918— 68921, 68996, 69068, 69125, 69127, 69128, 69130 31, 69146, 69238 39, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. März 1910, Vormittags 10 Uhr.
Nr. 851. Dieselbe Firma, 1 verschlossenes Paket mit 34 Stück Mustern lithographischer Erzeugnisse, Flächenmuster, Fabriknummern 69259, 69266 67, 69274, 69289, 69291, 69306, 69329 30, 69359, 69360 61, 69365 66, 69387, 69451, 69468, 69478 bis 69481, 69574, 69640 41, 69656, 70018 — 70021, 70040, 7009596, 70170, 70171, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. März 1910, Vormittags 10 Uhr.
Nr. 852. Dieselbe Firma, 1 verschlossenes Paket mit 50 Stück Mustern lithographischer Er⸗ zeugnisse, Flächenmuster, Fabriknummern Rg. 7864 bis Rg. 7871, 7808/9, 7836, 7833/34, 7850, 7857, 7873 74, Nr. 55436— 55441, 59945 46, 61125 26, 61229 30, 61351 — 61354, 62514, 62516, 62588 89, 62635, 62671 72, 62691 92, 62766 - 62769, 62796, 97, 62828 29, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. März 1910, Vormittags 10 Uhr. .
Bei Nr. 754. Dieselbe Firma, Verlängerung der Schutzfrist der Muster unter den Fabriknummern 55450, 56712, 56776, 58415, 58416, 59101, 59102 um 7 auf 10 Jahre, angemeldet am 23. März 1910, Vormittags 10 Uhr.
Bei Nr. 755. Dieselbe Firma, Verlängerung der Schutzfrist der Muster unter den Fabriknummern 55198, 55304, 55332, 55424, 55478, 56821, 56969 um 7 auf 10 Jahre, angemeldet am 23. März 1910, Vormittags p10 Uhr.
Nr. 853. Die Firma Bautzner Tuchfabrik, Aktiengesellschaft in Bautzen, 1 verschlossenes
mit 50 Stück Geschmacksmustern von
Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 550 — 553, 1941, 1951, 20900, 2010, 2020, 2030 - 2032, 2040 - 2042, 2050, 2051, 2060 - 2063, 2070 - 2072, 2080, 2090 bis 2092, 2100 — 2102, 2110, 2120, 2130, 2131, 2140, 2150, 2160, 2170, 2171, 2180, 2190 - 2194, 2200-2202, 2210, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. März 1910, Vormittags 11 Uhr.
Nr. 854. Dieselbe Firma, 1 ö. .
uchen Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 2220, 2221, 2736, 2240, 2250 - 252, 2260-262, 2270, 2280, 2290,
2300, 2310, 2311, 2320, 3000, 3001, 3093, 30160
bis 3012, 3040-3042, 3050 – 3053, 3060 – 3065, 3070-3074, 3080 - 3084, 3090 – 3093, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. März 1910, Vor⸗ mittags 11 Uhr. Nr. 855. Dieselbe Firma, 1 verschlossenes Paket mit 50 Stück Geschmacksmustern von Tuchen, Flächenerzeugniffe, Fabriknummerm 3094. 31090 bis IlIoꝛ, 31 10-3112, 3120 - 3123, 3130 - 3132, 3140 bis 3143, 3150 — 3153, 3170 — 3172, 3220 – 3222, 3230-3233, 3240, 3241, 3260 - 3262, 3270 —– 3272, 3290 - 3293, 3301 - 3303, 3310 B12, n 3 Jahre, angemeldet am 29. März 1910, Vor⸗ mittags 11 Uhr. Nr. 856. Dieselbe Firma, 1J verschlossenes Paket mit 50 Stück Geschmacksmustern von Tuchen, lächenerzeugnisse, Fabriknummern 3313, 3320 bis 322, 3324, 3330 — 3333, 3340 — 3342, 3350 — 3353, 3360-3364, 3370 - 3372, 3380 — 3382, 3390 — 3392, 3400-3402, 3440, 3441. 3443, 3450, 3451, 3453, 3480 - 3483, 3496 3493, 3521 — 3523, SchutzAfrist 3 Jahre, k am 29. März 1910, Vor⸗ mittags 11 Uhr. Nr. 857. Dieselbe Firma, 1 verschlossenes Paket mit 50 Stück Geschmacksmustern von Tuchen, Fläͤchen⸗ erzeugnisse, Fabriknummern 3524-3526, 3530 bis 3533, 3540 - 3542, 3550, 3552, 3553, 3560 — 3563, 3580 - 3583, 3590 — 3593, 3621 — 3626, 3640 — 3642, 3680, 3681, 3700 - 3794, 3710 – 3713, 3720, 3721, 3723. 3724, 3730, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. März 1910, Vormittags 11 Uhr. Nr. 858. Dieselbe Firma, 1 verschlossenes Paket mit 50 Stück Geschmacksmustern von Tuchen, Flaͤchen⸗ erzeugnisse, Fabriknummern 3731, 3732, 3740 - 3742, 3750 - 3755, 3760 - 3764, 3770 - 3774, 3800 — 3802, 3810-3812, 3820 - 3823, 3830 — 33833, 3840 – 3845, 3850 - 3854, 3869 23863, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 29. März 1910, Vormittags 11 Uhr. Nr. 859. Dieselbe Firma, 1 verschlossenes Paket mit 50 Stück Geschmacksmustern von Tuchen, Flaͤchen⸗ erzeugnisse, Fabriknummern 3864, 3865, 3870 bis 3875, 3880— 3882, 3960, 3961, 3970 — 3974, 3980-3984, 3990 —- 3994, 4010, 4011, 4020 - 4023, 4030-4033, 4040 - 4044, 4050 — 4053, 4060 - 4062, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. März 1910, Vormittags 11 Uhr. . Nr. 8665. Dieselbe Firma, 1 verschlossenes Paket mit 32 Stück Geschmacksmustern von Tuchen, Flaͤchen⸗ erzeugnisse, Fabriknummern 4063, 4090, 40991, 4100 bis 4103, 4110-4114, 4120 - 4122, 4150 – 4153, 4170-4173, 4180 - 4185, 4190, 4220, 4221, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 29. März 1910, Vor⸗ mittags 11 Uhr. Bautzen, den 2. April 1910.
Königl. Amtsgericht.
KRremen. ö 2520 In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 864. Firma „M. W. edemeyer
Söhne“ in Bremen, ein versiegeltes Kuvert, ent⸗ haltend Muster eines Flächenerzeugnisses, bestehend in eigenartiger künstlerischer Ausführung der Buch staben Bremer Cigarillos“, Flächenmuster, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 3. März 1910, . mittags 4 Uhr 35 Minuten. Nr. 865. Firma „B. Sorger“ in Bremen, ein verschlossenes Kuvert, enthaltend 2 Brand⸗ abdrücke zur Ausstattung von Zigarrenkisten, Fabrik⸗ nummer 729, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. März 1910, Vormittags 10 Uhr.
. S866. Firma „Casten Suhling“ in Bremen, ein versiegeltes Kuvert, enthaltend 49 Muster von Etiketten zur Ausstattung von Zigarrenkisten, Fabriknummern 16531 — 16545, 16575 bis 16608, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, an— gemeldet am 10. März 1910, Vormittags 11 Uhr 15 Minuten.
Bremen, den 4. April 1910.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts: Fürhölter, Sekretär.
Ereslau. 2521
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 1092. Offene Handelsgesellschaft J. Hoff, Breslau, 8 Muster für Knallbonbonzusammen—⸗ stellung in Form von Kinderwippe, Rosenbukett, Rosenkorb, Aeroplan, Nordpoleisberg, Eskimohütte, Lokomotive, Eisenbahngüterwagen, versiegelt, Ge⸗— schäftsnummern 4527, 4594 — 4600, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. März 1910, Vormittags 117 Uhr.
Nr. 1093. Firma Th. Zander zu Breslau, 14 Muster für Etiketts, Geschäftsnummern 170, 207, 248, 343, 348, 433, 1183, 1210, 1232, 1235, 1236, 1316, 1333, 2004, versiegelt, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. März 1910, Mittags 12 Uhr.
Breslau, den 4. April 1910.
Königliches Amtsgericht.
Dresden. [2522 In das Musterregister ist eingetragen worden: Rr. 5844. Firma Vereinigte Eschebach'sche
Werke, Actiengesellschaft in Dresden: ein Um—
schlag, versiegelt, mit A bezeichnet, angeblich ent—
haltend 46 Stück Zeichnungen von Holz⸗ und Metall⸗ waren, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik— nummern Cl, G3, C6-— C10, O12, C13, C14,
HI, H3, H6— H 10, H 12, H 13, L1, L3, L6
bis Lo, L 11, LI2, LI3, 328 1, 328 a/ 1, 328 2,
328 a 2, 328 3, 328 a / 3, 5546, 5548, 5549, 5557 bis
555g, 5582 — 5584, 5781, 5782, Schutzfrist drei
Jahre, angemeldet am 28. Februar 1910, Nach⸗
mittags 5 Uhr 25 Minuten.
Nr. 5845. Dieselbe, ein Umschlag, versiegelt, mit B bezeichnet, angeblich enthaltend 49 Stück Zeichnungen von Holz- und Metallwaren, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 6945 a bis 6945 c, 6966 a — 69660, 6967 a — 69670, 6968 a bis ßhßs e, Soßg a = 56 ge, 6970 a- 697 e, 6976 b, 6977a, 69772, 6978, 69784, 6978 f, 6979a, 6979 c, 6980 a—=6980 4, 6981, 6982, 6983 b, 6983 4 bis 5983 f, 6984 a — 69844, 7002 - 7005, 7012 bis 7015, 7019, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am
Imtsgericht.
Paket mit 50 Stück Geschmacksmustern von Tuchen,
28. Februar 1910, Nachmittags 5 Uhr 25 Minuten.
Nr. 5846. n in er ( angeblich enthaltend 38 Abbild für Reklamezwecke, Muster rden 5
4771, 0782, 4764 a, O776 a,
Firma Attiengesellschaft für unst⸗˖ ein Umschlag, versiegelt, z . Fabrlknummern 35 c, rs ram ee, ug, z a, 35 b, 4372 k, 7 7, 773. 33 ö .
655, 4773 — 47581 a, 31 b, 4782 a- 4782 0, MTSz, a .
bis 1614,
s e, G s, Css ss ö = ns, ws, nrg
3735 e, Schutzfrist drei Jahre 1. März 1916, Vormittags 11 Uhr. Nr. 5847. 2 trischer Artikel , geb. Schoppe, versiegelt, verschledenen Metallen und Muster für plastische Erzeugnisse, und 78. Schutz frist drei Fahre, 1910, Vormiftags 9 Uhr 5 Minuten. Nr. 58453. Firma Dresdner Gardinen un Spitzen Manufactur, Actiengefellf aft Dresden, ein Paket, dersiegelt, mit ] angeblich enthaltend 50 3 für Flächenerzeugnisse, 1088, 3513, 3514, 3527, 3531,
in Dresden, ein Pake
Fa
35318, 3534, 354
bis Fön5, Sös,. zd 9, ss, 563, 336g ; L304, 4596, 45s, 5hg, 4696, 75?) ot dieb Is 6. 15 is, 1615, sii, 7oi 15s, Schusfriff Or⸗
Paket, versiegelt, mi 2 . 1 n ,, ,. 31 in H ent ãchenerzeugnisse, Fabri 7017 - 7021, 7928, 7030, H n fra n , Iööor, oö i, 7öö, Foßä, gögg, Miß. Solgs=- Hos, 2024 9026. Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am
drei Jahre, angemeldet am 2. Mä mittags 11 Uhr 15 Minuten. 3 Nr. 5849. Dieselbe, ein
muster, Muster für
2. März 1910, Nr. 5850. Dresden, ein
Vormittags 11 Uhr 15 Minuten.
Albums anzuhringenden, imitlerten Schnallenver schlusses, Muster für plastische Erzeugniffe. R ; nummer 1956, Sch en f K am 2. März 1910,
Nr. 6851. Spitzen Manufaktur,
Acti s Dresden, m fen
— aft ein Paket, versiegelt, mit 1 f
eng e,
22270 112 - 22270115, 222701, 25119, 21829, 21831, 24538,
A414, 24415, 21893, 21894, 21895, Schutz frist drei
Jahre, angemeldet am 3. März 1910, Vormittags
2 55 Minuten. Nr. 5852. Dieselbe, ein Paket, versiegelt, mit 3 ana . enthaltend 50 e, Muster für Flächenerzeugnisse, Fabrik ĩ 21655, 21941, 24424 - 24428, gs , , Funn, e,
Digi, 26 iss. 2zigas. io, Ars n, ar, , ö la, dr ijg, Sol 16 Taro, r, Rö ißzß, Sig it, Is s, geh ls
22270 104, 22270 10606, 2227097, 22270 94, 24209 13, 24209 15, 24209 /17, 24209 22, 24209 24, 24209 25, 24209 26, 24209 29 Ass, Tighb., ige, 24 6 -r ss, Schuß frist bel Jahre, angemeldet am 3. März 1910 Vormittags 11 Uhr 55 Minuten. ; Nr. s853. Firma Georg Heyde Co. in Dresden, ein Paket, versiegelt, angeblich enthaltend das Muster eines Damenstiefels mit einem Rollschuh als Nippessache und Gebrauchsgegenstand, Mufter i e, enn nie, Fabriknummern 3634 bis 7, Schutzfrist drei Jahre, a 5. Mã 1. 3 3 re, angemeldet am 5. März Nr. 58564. Firma Leutert * Schneidewi Kommanditgesellschaft auf a' ier 3 ein Paket, versiegelt, angeblich enthaltend 5 Mufter von Plakaten, Muster für Flãchenerzeugnisse Fabrik nummern 2059 — 2067, Schut frist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 5. März 1910, Nachmittags 1 ühr. Nr. 5855, Firma Klauber C Simon in Dres den, ein Paket, versiegelt, angeblich enthaltend 3. Muster von Weißblechrahmen und 7 Muster von Velvetrahmen, Muster für plaftische Erzeugnisse Fabriknummern 3710 - 3717, 7801 7816, Schutz frist drei Jahre, angemeldet am 5. März 1915 . 1 Uhr 25 Minuten. . Nr. 5856. Firma Aftiengesellschaft für Kunst⸗ druck in Niedersedlitz, 1 inte 2 angeblich enthaltend 43 Abbildungen von Bildwerken für Reklamezwecke, Muster für Flächenerzeugnisse Fabriknummern 4789, 4790, 4791 a, 4791 p, 4*91I c, 192 a, 4792 b, 4793, 4743 a, 4755, 4796, 7h, 4795 a, 4795 b, 47942-47945, M, SI, 4751, 423) 3640, 3646, 3654 = 5556, 35ß, 362, 3676 3583 zol, mis, zra6, 726, zraz, 3736, zrz3, zzgl, , 5 Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 8. März 1910, Vormittags i, z 1910, Vormittags 11 Uhr Nr. 3857. Firma Gebrüder Krause in Dresden, zin Paket, offen, enthaltend 6 Kalenderrückwände, Muster für Flächenerzeugniffe, Fabriknummern 933 913, 9. n 915, Schutz frist drei Jahre, an gemeld Marz 6 Norm: 8 h 8 5 9. März 1910, Vormittags 11 Uhr Nr. 3868. Firma Anton Reiche in Dresden, ein Paket, verstegelt, angeblich enthaltend I5 Mufter Formen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 8368 – 5193, Schutzfrist drei Jahre, an— gemeldet am 9. März 1910, Vormittags 11 Uhr 20 Minuten. ö Nreösö9. Privatmann Carl Knoll in Dresden eine Rolle, versiegelt, angeblich enthaltend die Jeich⸗ nung eines zusammensetzbaren Bücherschranks, Muster Mär plastische Erzeugnisse, Fabriknummer K. R. R. Nr. .. Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 11. März 1916. Vormittags 10 ühr 55 Minuten. Nr bs60. Kaufmann Carl Adolf Hugo Barthel in Dresden, ein Umschlag, versiegelt, an— geblich enthaltend das Mufter einer antiseptischen Zuckerpackung mit Reflameaufschriften, in ver- schiedenen Größen herzustellen, Muster für plastische Erzeugnisse Fabriknummer 3390, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 15. Mär; 1910, Vormittags
II Uhr 26 Minuten. Eschebach ' sche
22270 95, 24209 21,
Nr. 5861. Firma Vereini Firm einigte Werte. Aleticngesesss chat in Dresden, ein Um— J ag versiegelt, angeblich enthaltend 40 Zeichnungen on Holt, und Metallwaren, Muster für plastische
angemeldet am
Inhaberin einer Fabrik eler= nna Marie Auguste verw.
., , C ir, in versiegelt, angeblich enthaltend das Muster eines zue en e er melt. .
t zwei Jahre, angemeldet J Nachmittags 4 Uhr 15 Minuten. Firma Dresdner Gardinen⸗ und ich in d ezeichnet, angeblich enthaltend 383 *rdinenmustzn Merl ne, abriknummern 22270 90 bi 2270 92 22270 96, 2227098, 2227099, Gon df bis 22270 103, 22270 / 105, 22270109, 22270 110 23570 115, 22270 121, 24436, 21942, 21938 24429, ö : 21763, 21834, 219685 Il s3s5, si gef, 283, Bc iss is riss, 3, i.,
Nr. 586
nummern
Nr. 586 Dresden, d haltend di
t. in halter, Muster — ezeichnet, Spitz enmuster, Muster Fabriknummern 10655, 1051,
16. März
1ẽũẽ druck in angeblich e
= Nr. H867
haltend 35
254 D 13, 305
Nr. 5869 haltend drei den lachend
1919, Nacht Nr. 5870 ein Paket, v
nisse, Fabr
40 Minuten Bei Nr. Kunstdruck Fabriknumm angemeldet. Fabriknumm gemeldet.
hat für das
In das M angemeldet a
30 Minuten nummer 4,
Hamburg
Nr. 3096.
Holler ' schen Jamburg. ein versiegeltes Kuvert, Hiuster von Gußeisenwaren (Abbildungen),
für plastische 479, 480,
5. März 191 Nr. 3097.
burg, ein versiegeltes Kuvert, enthaltend fünfzig
Muster von nungen und 1
zeugnisse, Fabriknummern 364 396, 35 O82 - 381 087,
355 1i3, 35 153, 35811348, 351 is. 331 i35 331142, 331 itt, 51 iz, 331 ißt, 331 153, 334 111, 335 233-383 2653, 53 G53, 53 35, 393 7, 437 5561-437 564, 42, 5s, 3 63
452 259, 970 139 —– 979 435, 100, Schutzfrist J Jahre, angemeldet am 10. März 1910, Nachmittags Z Uhr
30 Minuten.
in Hamburg Muster von Erzeugnisse, F
angemeldet am 11. März 1910, Nachmittags 1 Uhr
50 Minuten.
Muster von
Erzeugnisse, Fabriknummern 61, 163 — 69, 1610
Erzeugnisse, F
für Kalenderrückwände und für Flächenerzeugniffe, Fabriknummern 1-44, 46 -= 48,
drei Jahre, angemeldet M in,,
meldet am 16. M 40 Minuten.
nummer 73, Sn get drei ach Nr. 5865.
r Reklamezwecke,
1799 a = 4799 f, 4802, 4803, 1805, 4806, 48072,
ormen und Do
am 17. März 1910,
Gesellschaft Dresden, ein Umschlag, versiegelt, angebli
Jahre, angemeldet
gesellschaft in Dresden,
⸗ Firma Max Gerhardt in Dresden, r muster . Muster für plastische Erzeug⸗
Jahre, angemeldet am 24. 3 Uhr 20 Minuten.
e. 33 mun aß in Dresden, ein Ur si angeblich enthaltend ͤ . ve elt, automgts Wachtposten“, zeugnisse, Fabriknummer 6000, Schu angemeldet am 26. März 1910, Na
die Verlängerung der Schutzfrist bis auf zehn Jahre Bei Nr. 4845. Dieselbe hat für das mit der längerung der
Bei Nr. 4867.
Muster die Verlängerung der Schutzfrist bis auf zehn Jahre angemeldet. Dresden, am 1. April 1910.
Königl. Amtsgericht. Abt. III. Duisburg. .
Büreauassistent
mm Flächenerzeugnisse, Duisburg, den 19. März 1916.
In das Musterregister ist eingetragen:
Schutz frist. 3
Nr. 3098. Firma Dr. Heinr. Traun X vormals Sarburger Gummi-Kamm-Compagnie
Nr. 3009. Firma Dr. Heinr. Traun * Söhne, an,, . Sarburger Gummi-⸗Kamme⸗Compagnie in Hamburg, ein versiegeltes Kuvert, enthaltend ein
NI
ndenkenartikel, Mu
drei
3. Dieselbe, ein Umschlag,
en für Kalenderrückwände und
. Muster für 50 –— 55,
Schutzfrist drei re, ein Umsch für 1910. Nachmittags 4 Uhr 30 Minuten.
Niedersedlitz.
4800 a — 48061,
ür. Dosen, Muster zu A für plastische, zu b fü i f cher nn fe w ⸗ * ur zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 6 6 8 nummern zus 840d cö, 22. März 15d, Nachmittags 123 Uhr 7 Hut?
mittags 3 Uhr 50 Minuten.
Firma Kunstanstalt Stengel Æ Co., in
Abbildungen von Bildwerken für een
zwecke, Muster für 7
essin 1—
mit beschränkter Haftun
R Uhr 36 Minuten anstalt, Firma in Kiel, 1 Briefumschlag mi ̃ Nr. sbs. Firma Martin Bäcker, Gesellschaft Mustern fir Flascheneritette, gi e n mg, 86 e , . in Dresden, ein Paket, 1 ö Rh r angemeldet am 2. März 1hld, . t. angeblich entha tend das Muster einer ittags 123 Uhr, — hren ol itha gtaphie MNQuster für Flächenerzeugnisse, Königliches Amtegericht in Kiel. , , . 2 Sutz drei Jahre, ange⸗ Magdeburg. — 2525) 9. März 1910, Nachmittags 1 Uhr. In das Musterregister ist eingetragen: .
Firma Petzold n, ein Paket, Modelle, darstellend einen en und weinenden Mond,
offen, ent⸗ Kometen und
nittags 3 Uhr 25 Minuten.
*
iegelt, angeblich enthaltend 5 Driginal⸗ iknummern 229 233, Schutzfrist drei März 1910, Nachmittags Kaufmännischer Direktor Sieg— die Zeichnung eines Waren— Muster für plastische Er⸗ pfrist ein Jahr, hmittags 2 Uhr 4538. Firma Aktiengesellschaft für in Niedersedlitz hat für die mit den ern 2990 und 2999 bezeichneten Muster
er B99 a. bezeichnete Muster die Ver— Schutzfrist bis auf zehn Jahre an—
. Firma Anton Reiche in Dresden mit der Fabriknummer 6425 bezeichnete
ö . 2523 ulterregister ist unter Nr. 62 eingetragen?; Johann Fochem zu Duisburg, März 1910, Vormittags 11 Ühr Steuerkontrollblatt, Geschäfts Schutzfrist 3 Jahre.
m 16. ein
Königliches Amtsgericht. ö 2526
Firma Actien⸗Gefellschaft der Carlshütte bei Rendsburg in enthaltend vier w Muster Erzeugnisse, , . 477, 478, Jahre, angemeldet am D, Nachmittags 12 Uhr 36 Minuten.
Firma Aug. F. Richter in Ham—
Sc muckstücken, und zwar 49 Zeich⸗ Abzeichen, Muster für pfastische Er—
Söhne, ein versiegeltes Kuvert, enthaltend ein
einem Stylos. Muster für plastische abriknummer 712, Schutzfrist 10 Jahre,
einem Stylos, Muster für plastische
Nn 14, G 1, O0 39 en) für Umrahmungen 2.
B bezeichnet, enthalt S. offen, mit , haltend 6 Stück Mufter ichn gen ange h sich entheite nd f e rf nel, e mm rtitel 461 berzustellen,
riknummern 459 angemeldet am 2. März
i fer ern f, Fabrik⸗ a ange⸗ äaärz 1910, Vormittags 11 Uhr
, n Schmidl in . ag, versiegelt, angeblich ent⸗ e Zeichnung einer Bürste 1 Bürsten⸗ Flächenerzeugnisse, Fabrik⸗ Jahre, angemeldet am
Firma Attiengesellschaft für Kunst⸗ nthaltend 9 d,, ,. Fabriknummern 4725 3 ec hr e g f, 4801 a- 4801 f, 30rd, 43a. 56s c, 497 43544 pie. *
en, b. 2 Muster Flächendekorationen
. drei Jahre, angemeldet u
achenerzeugnisse, Fabriknummern , 255 Dessin 123, 266 Dessin E 3 Dessin 16 334 Dessin 1—6, 335 Dessin 1—6, 341 - 343, 346 —- 348, Schutzfrist drei am 19. März 1910, Nachmittags
Aulhorn, Akttien⸗
lachend 18 Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1910 A n n 1911, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 2. März
angemeldet am 11. März 1910, Nachmittags 1 Uh
2125, Schutzfrist drei Jahre, an ã
SM angemeldet am 15. März 50 Minuten. , ö. 8 12 i. 9. Minuten. Nr. 3100. Firma Max Schönmann in Ham 4 a en ,. en srer e . n 2 burg, ein offene Kuvert, enthaltend zwei Muster 1 Cin sgfust heil n zeichnet, enthaltend von Briefbögen mit Gef äftsbedingungen auf Rück
seite und Grundstücks aufgabe mit auf Rückseite, R brd e en f ft t 3 Jahre, an Nachmittags 1 U 5 Mi . hr 45 Minuten.
haltend fünf Muster vor a4. 4
klamezwecke, b. 1 Reklamezirkular, abriknummern
Mittags 12 Uhr.
Comnany zu Jersey Ci New Vamburg, ein derfiegeltes Kn 6 von . 8 eklameschild, riknummer ö is am 30. März 1910, , Hamburg, den 5. April 1516. Amtsgericht Hamburg. Abteilung für das Handelsregister. . n unser Musterregister ist eingetragen: Nr. 1813. Carl Bauer, Iserlohn, ein ver—
siegeltes Jr. Christus⸗Corpus Serie A neu 15 *
stellen, Nrn. 319, 320, 321, 322, 323, plastische Er⸗
Nr. 1810. Eduard Hunke, nachgetragen Briefschild Nr. k ene gl gn. ZFebruar Nachmittags 4 Uhr 58 Minuten. Ilerichnl s den ttgick Ubt Ss Minuten Königliches Amtsgericht.
Iserlohn, 599, plastlsche Er⸗ Jahre, angemeldet am
RKiel. 2. das Musterregister ist eingetragen am 4.
Nr. 134. L.
2527 Mär;
Handorff, Graphische Kunst⸗
Nr. 381. Wilhelm Heipcke saufma
Magdeburg, ein verschlossener Umschlag, u n nn eine Zeichnung eines Modells für eine Blechdose für uckerwaren und Medikamente, Geschäfts nummer! plastische Erzeugnisse Schutzfrift 3 Jahre, angemeldei am J. März 1916, Nachmittags 1 Uhr 17 Min. Nr. 382. Karl H. Odemar, Kaufmann, Magdeburg, ein versiegelter Umschlag, enthaltend 5 Flachenmuster für Postkarten, Geschäftsnummern m din chene ni Sch fen drei Jahre,
eldet am 7. Mär zormittags?
. z „Vormittags 9 Uhr Nr 333. Hugo Bestehorn, Fabritbesitzer, Magdeburg, ein versiegelter Umschlag, enthaltend 28 Druckmuster für Flãchendruckerzeugniffe, Geschãäfts⸗ nummern 963 bis gs0, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 14. Marz 1910 8 mittags 8 Uhr 35 Min. e. Nr. 384. Wilhelm Paul Miller, offene Handelsgesellschaft, Magdeburg, 2 Abbildungen hon. Ka zelsfen nach dem Entwurf von Profeffor Ilbin Muller, die in vier verschiedenen Großen und Ausführungen hergestellt werden sollen, offen, Ge— schäfts nummer boß, plastische Erzeugniffe, Schutzfrist
drei Jahre, angemeldet am 12. März 1915, Rach mittags 1 Uhr 30 Min. 1 Magdeburg, den 1. April 1910. Königliches Amtsgericht A. Abt. 8. VH. Gladbach. 2528 In das Musterregister des Königl. Amtsgerichts M. Gladbach ist eingetragen: ; . Nr. 1178. Firma R. Schürenberg C Co. in 2 ;
MeGladbach: Die uster ist auf 3 Jahre verlängert. Nr. 1388. Firma M. Gladbach, 1
Favorit⸗Gewebe aus siegelt, Flächenmuster, Schutzfrist 1 Jahr,
Mittags 12 Uhr. Nr. 138487. Firma Ant. Lamberts Chr Sohn, hier, 4 Pakete mit 152 Mustern für e. druckte Damenkleiderstoffe, versiegelt, Flächen muster , n Schutzfrist 3 Jahre, an! gemeldet am 2. März 1 Vormittags 11 Uh ö) ö März 1910, Vormittags 11 Uhr M 9 . T .. 49 1250. Firma R,. Schürenberg * Co- in MGladbach: Die Schutzfrist der bekreffenden . Muster it 26 Jahre verlängert. Nr. 1389. Firma R. Schürenber Co. in M. Gladbach, 1 Paket mit 1 a. *. Sench tuch Zofendessin . versiegelt, Flächenmuster, Fabri nummer 193160, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am I9. Mãrz 191. Vormittags 11 Uhr 30 Minuten. Nr. 1232. Firma Wilh. Rahe in M.⸗Glad— 3 Die Schutzfrist der betreffenden eingetragenen V kuster ist auf 3 Jahre verlängert.
M.⸗Gladbach, den 31. März 1910. Königl. Amtsgericht.
e Schutzfrist der 2 M
Busch Florenz in Paket mit 21 Mustern zu Wolle und Baumwolle, ver—
Fabriknummern 2520 — 2540, angemeldet am 5. März 1910,
Teitx.
In das Musterregister ist eingetragen: 25 458. E. A. Naether, Firma 21 Abbildungen von Puppensportwagen, Fabrik- nummern 5308, 5309, 5311, 5313, 5314, 53165 62 536 5325 532586 32397 j s 2 ᷣ 2318, 5321, 5325, 5326, 5327, 5329, 5337, 5338 339, 55651, 5352, 5354, 5377, 538, 5389, in einem 83), 85651, 5352, 5354. 537 , 5381, 5389, in einem beniegelten Umschlage, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 19. März 1 Vormittags 160 Uhr.
ö . e 3. 3
ᷣ Nr. 459. C. S. Oehmig — Weidlich, Firma in Zeitz, zwei versiegelte Kartons, enthaltend: der eine 1 Flasche als Modellmuster mit Etikett Ter omana eer Haarwäsche, der andere 1 runde Papphülse mit Fliegenfänger und daran befestigtem
2530
in Zeitz,
abriknummer 711, Schutzfrist 10 Jahre,
Se. 1 n J PVappteller in Form eines Piljes, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzftist 3 Jahre, an⸗
Geschãftsbedingungen Fabriknummern 300 emeldet am 12. März
irma Deutsche Vacuum Oil Company in Hamburg, ein offenes Paket, ö. Plakaten für Re⸗ zu à 15, 16, 17 . 6 1 / *. h
Schutzfrist 3 bre angemeldet am 29. 3 ol'
Nr. 3102. Firma Pure Oil Compan
! . 1 — 22 5 E*un⸗ burg Branch, Zweigniederlassung e. . Oil Jersey in uvert, enthaltend ein d Flãchenmuster, Jahre, angemeldet Nachmittags 12 Uhr 30 Minuten.
(2524
enthaltend 1 Muster von einem
r Nr. 450. E. A. Naether, 11. Abbildungen, und ö. Fabriknummern 26, 28,
Firma in Zeitz, 8. i , . ͤ un 3. 29, 105, 156, 13, ji, drei von Wirtschaftsstühlen, Fabriknummern 779, = 3832. 783, eine von einem Klappftuhl, Fabriknummer 6 6 . , ,,. e, Muster für Jlastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, am 24. März 1910, . 12 3 i. Zeitz, den 1. April 1919. Königliches Amtsgericht. .
In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 24. Hofmann, M. Richard, Firma in Thalheim i. E., 1 verschlossenes Paket mit 12 Strumpfmustern — Petinetkante mit Laufmaschen Dr Geschsftẽ nummern 204, 205, 206, 208, 211 bis 218, Fläͤchenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange— meldet am 28. eri; 1910, Nachm. 6 Uhr.
Nr. 23. Wieland, A. Robert, Firma in Auerbach i. E.. ] verschlossenes Paket mit 3 Petinet⸗ e . für alle Artikel der Strumpfwarenbranche, , 10133 - 19138, Flãchenerzeugnisse Sch 3 Jahre, 7. Mä ; . üs angemeldet am 7. Marz 1910,
Beben am 4. April 1910.
öͤniglich Sächsisches Amtsgericht.
[26531]
Konkurse.
176i, Nögt, 4524, st Krei : lastische Er⸗
an et r, s. , fg, a g g h auge. Schutzfrist 3 Jahre e, 21 . z a n dis . 9 1h 13 Minuten. , e n m, . 2699 r s6t, Firma Anton Reiche in Dresden, ein Terre F'itefinrich Göfser, Söhne, Iserlohn, inf laulgserichs ugs burg bat, mit Beschluw ein Paket, versiegelt, angeblich enthaltend a. 22 Muster . rf gt , . — 2 0 cn , J. d 3 . = . e 3. Marz
El9 in Augsburg verstorbenen Obsthä i Jo anna Fleiner eröffnet. d, Re tsanwalt Witzler in Augsburg. Sffener Arreft mit. Anzeigepflich' bis zum 753. April 1910 ein- chlůssig ist erlassen. Forderungen sind bis zum 23. April 1910 einschlüssig beim Gericht anzumelden. Erste Gläubigerversammlung u. Prüfungstermin am Dienstag, den 3. Mai 1916, Vormittags 1 Uhr, im Sitzungssgal Nr. J, links, Erdgeschoß. Augsburg, den 3. April 1916. Der Gerichtsschreiber des K. Amtsgerichts. Kamberg. 2507] Das K. Amtsgericht Bamberg hat über das Ver? mögen des Viehhändlers Hermann Schmitt in Hirschaid am 5. April 1915, Nachmittags 35 Uhr den Konkurs eröffnet. Konkursberwaster: Rechts“ anwalt Awrach in Bamberg. Offener Arrest ift er= lassen. Fiist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 9. Mai ds. Irs. Termin zur Wahl eines
anderen Verwalters und Bestellung eines Gfäubiger⸗ mueschusses am 30. April 1910, allgemeiner rüfungstermin am 23. Mai ds. Irs., beide
Dermine je Vormittags 9 Uhr, im Zimmer Nr. 82. Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts Bamberg
KEBrakel, Kr. Höxter. 25141 des Kaufmanns Josef
Ueber das Vermögen Heider in Driburg ist am heutigen Tage, Vor⸗ mittags 1 Uhr, der Konkurs eröffnet. Verwaster: Rendant Gellhaus in Driburg. Anmeldefrist bis zum 27. Mai 1910. Erste Glãubigerversammlung am 3. Mai 1910, Vormittags 10 Uhr.
Prüfungstermin 4. Juni 1910,
Allgemeiner de, ,,. Uhr, Zimmer Nr. 4 des hiesigen zerichtsgebäudes. Offener Arrest mit Anzeigefrif bis zum 20. April 1910. 3 Brakel, den 5. April 1910.
Königliches Amtsgericht.
Dortmund. Konkursverfahren. Ueber das Vermögen des Kaufmanns Sermann Berger zu Dortmund, Münsterstraße 49, ist beute Vormittags 114 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter ist der Rechtsanwalt Winkelmann in Dortmund Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 18. Aprii 1910. Konkursforderungen sind bei dem Gerichte anzumelden bis zum 25. April 1910. Erste Gläu— bigerversammlung den 20. April 1910, Vor⸗— mittags 111 lÜhr. Allgemeiner Prüfungstermin * K 1910, Vormittags 11 Uhr, Zimmer Dortmund, den 5. April 1910.
Der Gerichte schreiber des Königlichen Amtsgerichts: Schauerte, Gerichtsaktuar. Dresden. 2490] Ueber das Vermögen der Gesellschaft „Deutfches Brau⸗Industrie⸗Werk Robert Voigt, Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung“ in Dresden Kaiser Wilhelmplatz 4, wird heute, am 5. Apriĩ 1910, Vormittags 19 Uhr, das Konkursverfahren er— öffnet. Konkursverwalter: Herr Rechtsanwalt Dr. Roll, hier. Anmeldefrist bis zum 5. Mai 1910 Wahltermin am. . Mai 1910, Vormittags 10 Uhr. Prüfungstermin am 20. Mai 19160, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit An“ zeigepflicht bis zum 6. Mai 1910. — 2 Dresden, den 5. April 1916.
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Königliches Amtsgericht. Abt. II. Edenkoben. . 2706 Das K. Amtsgericht Edenkoben hat über das
Ne 399 oJ 5 — ö ,. des Kaufmanns Benno Strauß in
denkoben am 5. April 1910, Vorm. 167 Ubr den Konkurs eröffnet. Konkursverwalter: 7 .
. 26 8 . e ö Rontursberwalter: Rechts anwalt Wingerter in Edenkoben. Offener Arrest ist erlassen. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen his 30. April 1919. Termin zur Wahl eines anderen Verwalters und Bestellung eines Gläubigerausschusses am 30. April 1910, Vorm. 9 Uhr. All⸗ gemeiner Prüfungstermin: 12. Mai 19190, Vorm
9 Uhr.
Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts. Eisleben. .. 2192 Ueber den Nachlaß des am 24. Juli 1859 u Schraplau verstorbenen Landwirts Eduard Haucke ist am 2. April 1910, Vormittags 11 Uhr,
das Konkursverfahren eröffnet. Schauseil in Eisleben ist zum Konkursverwalter ernannt. Offener Arrest und Anmeldefrist bis zum 25. April 1910. Erste Gläubigerversammlun
4 gerverse g und Prüfungstermin am 6. Mai 1910, Vormittags EI Uhr, Zimmer 6. Eisleben, den 4. April 1910. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
Errurt. . 2493 Ueber das Vermögen der selbständigen Saudels⸗ frau Emma Arnster in Erfurt, Rubianus—
Der Kaufmann Otto
gemeldet am 23. März 1916, Vormittags 117 Uhr.
straße 11, ist am 31. Marz 1910, Mittags 12 Uhr, das