sierbar; er wurde kann, daß beim Uebergang in eine höhere Wagenklasse die Hälfte des
; 5bnli ; 8 3 ö z ei 361 Tagen des gewöhnlichen Verkehrs pass ! ! den muß. Darin 5 ): Ich möchte meine Anerkennung dar ⸗ immerhin an Tag z . ; der höheren Wagenklasse bezahlt wer muß. . . a gläcklich überwundenen Tiesstande in Erwartung des gewaltigen Andrangs an jenem Tage , er. ö . Härte 6 Härte, die uns nur das Fahrkarten r* 1 Ee E 1 n Ee . des Vertchrs keine Arbeiter oder fe , er,, weil man befũrchtete, das durchdrãngende Publikum würde ö. ö e. 6 . . w . ö 3 H . . ; 5 1 ne ei Frböhung der Tarife, . f Der Bahnhof war daher nur von einer Seite, . 3 6 ; sind. Wir sind gegen eine 6 1h fallend , m umwersen. er Bahnho 3 ; ö ; ie Steuerbetrãge zuzufũhren auf die es . F . 8 . ende Gründe dafür ! 2 ⸗ d tlich gewesen um dem Reiche die euer 9 ö außerordentlich, saähner ins en ich, me lle Er. Berliner Seite, zugänglich. Der Verkehr war ganz außerorden ; l 3 wm, we, enso ind wir aber auch gegen eine generelle Er⸗ zer . . (. . 86 dem Gesetz Anspruch hat. y 3 halt n Wir baben ater nichts dagegen. wenn groß; es sind an dem Tage in Treptem . ñ ö ö. Der . 2. 6 hat eine Reihe von bemerkenswerten An⸗ 7 c Ir ĩ ĩ ĩ ; . für einzelne Gebiete und Robstoffe , worden. (Hört, hört) Am Nachmittage, 6 der d, ee statt⸗ . = cee. 9 ker hingewiesen auf den Rückgang der Gin⸗ 2 * Berlin, Mittwoch, den 13. April 1910. . e hh ir f f dem Standpunkt, daß die e sich vor dem Empfangsgebaude eine . , ö : währt werden. Wir stehen 8. 82 ae , . fand, etwa um 4 Uhr, hatte si . ( ; im Jahre 1908. Das ist durchaus ion er ele zen Linie Düsseldorf Dortinund wehl ö ; . g r das Personenkilometer im Jahre ⸗ ; Konze sionierung der 3 . He e erwünscht ist. ganz gewaltige Menschenmasse ange sammelt, . . . 2 Di 23. onentarifreform, die ja für die einfache Fahrkarte (Schluß aus d iten Beil die Verwert n, ö 66 . J! . . . - ; z fũr einzelne rte, nicht s ö den Umbau der dortigen Bahnhöfe, vollgepreßt von Passagieren, die befördert werden wollten. Der Zu⸗ erklärlich. ie Personent orm, ee in dieser Weise wirken. u er Zweiten Be age) ie Verwertung von Grundstücken gehört, und soweit deren Vermögen Ob im Sinne dieser Vorschriften Rechtsvorgänge steuerfrei oder . Ss find ungezählt. Mistkgnen far den lt g des Personen⸗ e serti stelle ll sperrt. In solchen eine nennenswerte Ermäßigung brachte, mußte in dieser Weile ᷣ aus diesen Gegenständen bestebt. steuerpflichtig sind, ist auch für die Zeit vor dem Inkrafttreten dieses far dritte imd, vierte Gleile, für die emung, de deren. . gang zu den Abfertigungestellen war völlig verlperrt 1. Er hat aber weiter darauf hingewiesen, daß in demselben Jahre die . . ; 84 Gesetzes nach ibm zu bestimmen. Rechtsgeschäfte der im 8 2 be— Güterverkehrs bewilligt worden, und in etzt * . 3 Fällen baben wir ganz allgemein die Praxis zeitweilig . n, ge, en, . enkel, aun dem Gäterverkehr gestiegen sind, Bent ähnliche Verhältnisse baben in Langendreer im Rubrreier vor⸗ Die Zuwachssteuer wird nicht erhoben. kichneten Art steben einem steuerfreien Erwerbsborgange gleich, sofern liche Zugvermehrungen stattge funden. Darum ö Bahnbaf abzusperren., weil ja aus einem weiteren Zulassen des Einnahmen pro Tonne 366 ann far f. e, a, He . gelegen, wo ebenfalls umfassende Veränderungen erfolgt sind, die uns in 1 beim Erwerbe von Todes wegen im Sinne der ss 1 bis 4 sie bor dem Inkrafttreten dieses Gefetzes abgeschlossen worden sind. ein Interesse daran, daß die . der Jerterimg des Publikums zu den Bahnhofsräumen nur Unheil entsteben kann. wenn auch nur um ic . WU ich c., bali sser iet dns Ge- did ogluckliche Lage versetzen, auch dort Personen⸗ und Güterverkehr zu & O bschaftefteuerge (3e o beim Erwerb auf Grund einer Liegt der für die Bemessung des- Wertzuwachses nfr5gebende ö . 2 Gegenden balten wir Ser richts) Der Bahnhof ist dreimal für 5 oder 10 Minuten erklärt sich lediglich aus den , . 6. ge gilometer trennen, wag ja auch einem Wunsche des Herrn Abg. Macco ent⸗ . e e, ,. 9 2 . Des een, . grnfrbẽdoragng vor dem 1. Zanugr 18856, so tritt an die Stelle des Aufschluffes wirtschastlich zurngtged lle dent ,,, Fan, die E Ser anne, ; ae ö er Tarife. Der Massenverkehr, der pro Ki ae. ö . ; 1 . setzes, sofern nicht anzunehmen ist, daß die Form der Schenkung Preises W Gegenf diefem Tage ag J . fest. Alles in allem können wir sagen, daß die . gefperrt worden. Daß die Polizeibehörde oder Organe der e . hõhungen der . H an, spricht. Auch da sind Wegeveränderungen eingetreten, die auf die sinsttz erm ,. . . . , 9 . . 363 cen . wicklung des Eisenbahnwesens eine erfreuliche ist. steht das statistische hierbei eine Mitwirkung übernehmen, ist selbstverstãndlich. Wenn geringere Ertrãge bringt, i 3 d die Guter nicht auf so große Tarife übertragen worden sind. Es handelt sich um Verlängerungen 2) bei der Begründung und Fortsetzung der ehelichen Güter⸗ vorgänger einen höheren Erwerbsprels gezahlt hat. 6 —; Abg. Ma cco (nl) Nach meine ,, e. Gisen⸗ solche ungebeueren Menschenanhbãufungen stattfinden, sind wir auf die Verkehr hochwertiger Güter. Auch sin die Gũte 32 ö ur von meist nur wenigen Kilometern; das macht im einzelnen nicht viel gemeinschast, . . ; . ö. § 12. Anlagekapital in keinem Zusammenhang mit der Rente des len- solche ungebdeueren . Aleickaültig, ob es sich um einen Entfernungen befördert worden wie in den Zeiten der Hochkomunttur. aus, aber es schlägt doch i hi Buch. Der Stablwerkverband 3) beim Erwerb auf Grund von Verträgen, die zwischen Mit⸗ Die Gemeinden und Gemeindeverbände sind berechtigt, mit Ge⸗ 2 Kees, Darum ist nach meiner persönlichen Ueber⸗ Siife der Polizei angewiesen, gleichgültig, ob es sich u 4 * g a , n aber es schlägt doch immerhin zu Buch. Der Stahlwerkverban ,, , e. ö ; ( ; . — ꝛ und. ; ec Ge⸗ bahnunternehmens. Varum 1 14 , ,, n. Anlage⸗ le ere ,,,, 6 Also ist d ch⸗ Infolgedessen schlãgt die Abfertigungsgebũhr mehr zu Buch bei ihrer — . ö erben o er Teilnehmern an einer ehelichen oder sortgesetzten Gũter⸗ nehmigung der Landesregierung durch Satzung zu bestimmen, daß bei jeugung die Berechnung der 21 0 h vom statistischen . n . Wablrechts⸗ oder einen anderen Spaziergang handelt. . o 1 urch⸗ Jui 3 essen schläag ; ee, . bat nun Berechnungen aufgestellt, welche Erhõhungen und welche Er⸗ gemeinschaft zum Zwecke der Teilung der zum Nachlaß oder zum Bemessung des Wertzuwachses Erwerbsvorgänge berücksichtigt werden, Epltal, niht, gere dtferr gt. äh glenkf. den eing derne ug korrekt verfabren, der Polizeipräfident hat weder dahin eingewirkt, Verteilung auf n r ,. auf die Frage der Rentabilität mäßigungen dadurch eingetreten sind. Diese Berechnungen sind noch e, gehörenden Gegenstãnde abgeschlossen werden, die vor dem im 5 11 Abf. 2, 4 bezeichneten Jeitpunkte fegen. Rechnung ich schwerlich aufrecht erhalten läßt. 3 . e ,,,, schlossen warde, um den Zu⸗ oder Abstrom der Der Herr Abgeordnete ist auch auf die Frage der R nicht geprüft worden. Der Stahlwerkverband hat anscheinend nur 4) beim Erwerbe der Abkömmlinge von den Eltern, Großeltern 8 73. r ö ; 289 ö . jetzigen Regelung zu ; wir werden Uns D er daß der Bahnbho ge ! ossen KRrCe, . — . x ö 2 ‚. leh 8 ein gangen die in der Kommission bereit ? ö. ah. J ; . g und entfernteren Voreltern fowie beim Erwerbe der an Rin esstatt B ö ö ug A l . 31 be 5 ĩ J ] ö. . troß dem e ,, iber diese Frage unterhalten müssen. Menschenmassen gänzlich fernzuhalten, noch in anderer Weise ein ⸗ des Personenverkehrs eingegangen, d 39. z da eine Nachprüfung vorgenommen, wo sein Interesse berührt wurde. J s x e . indes . ei einem dus Anlaß einer Flurbereinigung oder Umlegung - in Zukunft. noch engehend, über ele, ger , mn ein ier. ,, . Iokraten) — es ist durch den erörtert wurde. Inwieweit der Personenverkehr rentabel ist, wird , , , nen n,, n dne nne, angenommenen Personen und deren Abkömmlingen von den An⸗ G 4 Ziffer N empfangenen Grundstuck ist als Erwerbspreis das dĩ Die Jablen für den PVersonen. und — 1 geh ms, ein lle. gegriffen. (Zuruf bei den Sozialdemokraten) 6 ; ee. ständen, wenn wir auch versuchen, eine getrennte Be⸗ ) . er Tage, em w cm nden, . ö ö. Entgelt anzusehen, das der Eigentümer oder sein Rechtsvorgänger für . essantes Bild von der Steigerung [,, , . Bohnbof Trextom kein Zug durchgefahren, alle Züge haben dort unter allen Umständen, canenwerkehr vorzmchmen, schr treffen. Aber im Grunde genommen muß ich daran festhalten, daß 5) beim Einbringen in eine , aus dem Veräußerer das in die Flurbereinigung oder Umlegung . Grundstuck gezahlt ( finanzielle Seite bei den Einnahmen uns gllar ven. en, rechnung für den Güter⸗ und Per onend , ,. die Tarifberechnungen erfolgen müssen nach Maßgabe der Entfernungen, und dessen Abkoõmmlingen oder aus diesen allein bestehende Gemeinschaft hat. Ausgleichszahlungen, die bei der Flurbereinigung oder Umlegung . sie be; den Ausgaben ein anheschtiebert? ht. Cf . ĩ das die Staatsbabn⸗ schwer festzustellen sein. Wenn wir auf die Entwicklung des Personen⸗ ber jim g 3 Kerner r me,
⸗ = 4 1 stattgefunden haben, sind entsprechend anzurechnen. Weiter i über Beschwerde geführt, e ü 2 z 96. i. die gefahren werden. . r, ,, . tattge aben, hend anz . — . Weiter ist darüber Beschwerde ge mer für Entfernungen von verkehrs, über die ich in der Budgetkommüission eingehend Aufklãrung Die Steuerpflicht tritt ein, soweit nachträglich ein Gesellschafter Hat der Eigentümer oder sein Rechtsvorgänger bei der Flur—
. . s n Verbindun iermit komme ich auf eine zweite Fr aufgenommen wi ĩ ; õ ĩ s Verãußerers erehn e ö ; 5 f Ausnahmetarife für gegeben babe, auf die ungewõhnliche Steigerung des Personenverkehrs 23. g h e ich zweite Frage, g men wird, der nicht zu den Abkömmlingen des Veräußerers bereinigung oder Umlegung mebrere Grundstucke empfangen, so
ftes ersonenverke es zu bieten, um ihn
; lebhaftes Bedürfnis, dem Personenverkehr alles zu e. ö. 3 ö. weiter zu entwickeln. Aber die Vermehrung der Zuge und der Schnell. verwaltung Arbeiterrüchahrkarten nich
ae und die Verbesserungen des Vorortberkehrs dienen zwar dem
*
— 2 —
. 1 8 2 * . 2 * 2 5 x 9. 7 1 . I .
. e ar. gin . * zir baben zwei x ĩ die Herr Abg. Macco berührt hat, wie wir unsere Tarife berechnen gehort, werden deren Erwerbspreise aus dem im Abs. I bezeichneten Entgelt jiuge 1 . . ,n off nun ae 18 Wünsche mehr als 50 kim ausgibt. Wir haben 3 e. 6 ; . — J s. en wir uns vergegen⸗ V Abg ö e se be ? ; . . . ; ; ,, 2 r f 1 zeich en g öffentlichen Verkehr, sind aber geeignet, Hoff nungen und nun Arkeiter Arbeiterwochenkarten und Arbeiterruckfahrkarten. Die gerade in den letzten Jahren zurückgehen, wenn 8e mb ernbere dernuf: lber den füärzesten fahrbaren Weß. Wen km S6 beim Einbringen von Nachlaßgegenständen in eine auschließlich nach dem Verhältnis berechnet, in welchem die Werte der empfangenen
rem m , enen die innere Berechtigung nach der finan Arbeiter: Arbeiterwochenkarten un 9 6. . er. 3561 en bedeutenden Verkehrsbeziehungen der preußischen j ᷣ 8. 9. von Miterben gebildete Gemei der im § 3 bezeich A stücke i eit eini z — . hervorzurufen, denen die innere * . gsich fortgefetzt die Aus- — zalichen den täglichen Verkehr des Arbeiters wärtigen, wie in allen bedeutenden Verkehrsbeziehungen? . 3 , , dne Ran, nn, , nir, fr der bars bon Miterben gebildete Gemein ft der im 5 zeichneten Art. Grundstücke im Zeitpunkt der Flurbereinigung oder Umlegung zu⸗—
⸗ Seite fehlt. Beim Personenberkehr (chöhen sich ,, Arbeiterwochenkarten ermöglichen den täglichen a, e,. Staarsbahn die Züge ausgelastet sind, sodaß wir in rascher Folge ju uge des BVertehrs eine Nebenbahn liegt, die wir für den durch. Die Vorschrift der Ziffer 5 Abs. 2 findet entsprechende Anwendung, einander gestanden haben.
. gaben, und die Einnahmen fallen, während es beim Güterverkehr um „m Wohnort zur Arbeitsstelle, die Arbeiterrũckfabrkarten gewãhren Staats ĩ 8 ter! gebenden Verkehr mit Räcksicht auf die Steigerungsverhältnisse nicht
D beim Austausch im Inlande gelegener Grundstücke zum Zwecke ; § 14. benutzen können, dann scheidet sie für die Tarifberechnung aus. Ich der * ammenlegung n r, Der besseren Gestaltung Beschränkt sich der steuerpflichtige Rechtsvorgang auf einen Teil tam ber auf Grid van Crrittlungen, die vor chiger Zeit ange= von Bauflächen ,, sowie bei Ablösung von . an eines früher erworbenen Grundstücks, so wird der Erwerbspreis dieses
don ö
nennenswerten Verdichtung unseres Fahrplans gezwungen so meine ich, daß auch der Personenverkehr in
ier ist. Wir haben für die Befriedigung der Ansprüche rentabel wird. Der Abg. Macco unter⸗
a,, zar, nun Mo zur Arbeitsstelle zu fahren einer
f kehr keinen finanziellen Erfatz. In Württemberg mi dem Arbeiter die Möglichkeit, am Montag zur , n. 9. fe n, ersonenverkehr keinen manziellen ilk. Si e. wa. . ea ort zurückzukehren, gewähren also m erde
mer nr fur die III. Klasfe, die unferẽr IF. Klasse entspricht, vom und am Sonnabend zum Wohnort zurückzukehren, g e d ;
1 ö 1 steigende Maß v Forste ies ? f iner Behö Teiles nach dem Verhältnis seines Wertes Werte des Gesamt⸗ K dr,, , , , , n , . r e . . ; ö steigendem Maß r 6 ö ö . . ee ne. Forsten, wenn diese Maßnahmen auf der Anordnung einer Behörde Teiles nach dem Verhältnis seines Wertes zum Werte des Gesamt— ; 1. Januar 1910 ab erhöht werden. Jür den dokalperkehr muß . eine zweimalige Möglichkeit der Benutzung. Es ie . 9 den 2. * ö auch; ie ungewöbnlichen Aufwendungen, die nötig stellt worden sind, mitteilen, daß diese Fälle doch nicht sehr zahlreich beruben oder von einer folchen als erforderlich anerkannt werden. grundstũcks berechnet. — 2 1 — * . 9 die unse . * 1 1 2 . * 2 . 6 r* . . 15 ae⸗ 8 . 1. — 4 — . 2 2 2 . . e, 7 . 2 d * . 9 . n. ö ö. von den Motorwagen Gebrauch gemacht n, , , Jahren in diesem Hause immer wieder dem Wunsche Aussru , 5 inen großen Güterverkehr glatt zu erledigen. Ich sind, und daß die Minderung der Einnahmen, die eintreten würde, Zu den Miterben im Sinne der Ziffern 3. 6 wird der über Unentgeltliche Landabtretungen zu öffentlichen Straßen und entlasten kõ Ich freue 3. daß drt ee J are me Riehen, daß man die Arbeiterrückfahrkarten nicht über 50 km aus- sind, um einen groß welche ungeheuren Kosten uns in den wenn wir über diese nicht fahrbaren Nebenbahnen rechneten, nicht lebende Ehegatte , . der mit den 6 des verstorbenen Ehe. Plätzen werden in der Weise berücksichtigt, daß der Gesamterwerbs— die a it der J. Klasse auszustatten, energijh abgeni. 6 . j Staatseisenbabnve mn e⸗ itte zu erwägen, welche gede 3 ö 4 5e 3 gatte g ftliches õ ü . zreis ni f die ursprüngli f 58 , d ihn 3 fäecedun ten Teer oncäberkehr geben möge. Daher hat die Staatseisenbabnverwaltung ange⸗ bitte nur, zi gen, ; gerade sehr erheblich sein würde. gatten gütergemeinschaftliches Vermögen zu teilen hat preis nicht auf die ursprüngliche, sondern auf die nach der Abtretung u much 126 6 ö 8 8
Industrierevieren aus der Anlage der großen Güter ⸗ und Rangier⸗
ĩ Hale. 33 ; n,. ö 5. verbleibende Fläche verteilt wird. ĩ n eine engen Revision unterzogen werden, ne aß 3ste on Arbeiterrũckfahrkarten über ; : r ee . ; fw iss Schluß ? . 3 6 , d 66 ö 8 ; . . 318 z ẽ überbaupt er, ,. . . * 6 D, ordnet, daß die Austellung ein, des Ministers bedürfe. bahnhöfe erwachsen, welche Riesenkosten wir aufwenden müssen, um Zum Schluß hat Herr Abg. Macco, dem ich im übrigen für die Als steuerpflichtiger Wertzuwachs gilt der Unterschied zwischen . ö .
und ich bitte den Minijter, . ö und jeder Luxus, der 50 km der besonderen Genehmigung des ᷣ Fhaften Be. den Grunderwerb zu bewirken und um alle diese Bahnhöfe den An⸗ Anerkennung, die er der Verwaltung geiollt bat, nur dankbar bin, dem Erwerbepreis umd dem Peräußerungspreise. 25 . sind . zu bringen: ö wer te eingeschra derden, Ind leder ö — ver y . . t 461 2 3 e te Be⸗ 16 [ ö s = s ö. . ö n * . . 13 — * . * ö 8 . '!
a. weiter eing drr, . weren. Die Personenzüge Diese einschränkende Bestimmung hat aber ö d ö a . sprachen des Betriebes und des Verkehrs entsprechend herzurichten, die Anfrage an mich gerichtet, ob ein Ueberfluß von geeigneten An- 26 . an ih 1. m 96. 6 . Er G
nicht a rr her ist es für notwendig erachtet, P ; 8 je Kosten sind, di ĩ fn höheren Dienst vorhanden sei. Diese F d ng einschließlich der vom übernommenen oder ihm ; ae,, en, ne, e , we eren ; nien n wirtschaftlichen Grundsätzen zusammengesetzt werden, schwerden geführt. Dah ö , , d wie derina rela zu Buch schlagend dann die Kosten sind, die wärtern für den höheren Dienst vorhanden sei. Diese Frage möchte fenst nfola auß ĩ ĩ er vo maßgebenden Zeitraums gemacht sind, soweit sie eine zur Zeit des
re,, ge, et ee hee. Vor allem ist es wün beß Arbeiterrückfahrkarten nur für Entfernungen bis zu 50 Em ge⸗ und wie gering relativ ch schlag onst infolge der Veräußerung obliegenden Leistungen und der vor⸗ 6g 3 gemacht sind. s zur 3 8
. 4 . ; ö brẽsanlage tfallen. währt werden sollen. Zu allen diesen Anordnungen hat der Minister auf die Entwicklung der einzelnen ie, n. ee ö ue. , tlichen Arbeiten — ich oder mein Vorgänger — stets die Zu⸗ Man denkt immer an einige vompõse Empfang uten, die . 3 ,. mebr bauen wollen, und zieht dann einen Schluß auf ein unwirt—
5 n s ö urufe bei den Sozialdemokraten. ue. za. stimmung des Hauses gefunden. (Zurufe bei de ö ) ere, g len ter Staatseisenbabnderwaltung. Ich kam noch-
— *
ich dahin beantworten, ; daß ein Ueberfluß nicht vorhanden ist; wir bebaltenen oder auf dem Gegenstande lastenden Nutzungen und bei Eintritts der Steuerpflicht noch fortbestebende Werterhöhung zur können aber den Bedarf sowobl an administrativen wie an technischen 4 e,, 9 nach dem Werte, zu dem Folge . 9 der n 9 , Anwärtern vollkommen decken und uns besonders geeignete Persön. die Gegenstände an (füllungestatt angenommen Perden. d g a. ; . da, wren n . Ist ei er Ve ieß ͤ ie Be⸗ eit des Erwerbes mit dem Grund und Boden verbunden gewesenen lichkeiten aussuchen. Ich bin mit ihm ganz darin einverstanden, daß Ist. nem det lit enden ein Wahltecht der d. de 3 ö. j 66
des Personenverkehrs klar
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sein, aber es mut
koften des Personenverkehrs gefunden werden. zieherisch auf die können. Wenn die
kann ich ihr nicht
Anhalt über die Selbst⸗ Das würde auch er⸗
ufgabe nicht erfüllt, sie wirtschaftlich
der Lokalverkehr D 1 rsonenverkebr mit
Es sind auch Petitionen auf Wiedereinführung der Karten über 50 km abgelehnt worden. Im vorigen Jahre ist hier dieselbe Frage verhan⸗ delt worden; damals hat Berichterstatter Herr Abg. Schmieding, ohne irgend einen Widerspruch zu finden, gesagt: Man sei bei der J. grenzung von der richtigen Auffassung ausgegangen, daß man den Ar⸗ beitern ein möglichst weites Arbeitsfeld schaffen wolle, daß man anderer⸗ seits den Arbeitsmarkt nicht über das entsprechende Maß hinaus künstlich erweitern wolle. Dieser Gesichtẽ punkt sei durchschlagend fũr die Stellungnahme des Ministers. Es scheint mir daher auch die Be⸗ schwerde nicht berechtigt zu sein.
Dann hat Herr Abg. Borgmann noch einen Fall vorgetragen, der sich vorgestern auf dem Bahnhof Hamm ereignet bat: dort ist ein Wagen dritter Klasse aus dem D-Zug ausgesetzt. Ich habe tele⸗ graphische Aufklärung erfordert, diese ist mir geworden und lautet folgendermaßen: ö.
An Sonntagen läuft von Cõln Hb. bis Dortmund ein Ver⸗
* 2 z 3 9 o 2 das Abhängen des Wagens in Dortmund Schwierigkeiten bereitet,
stärkungswagen dritter Klasse am Schlusse des D⸗Zuges 5. Da
ist seit dem 26. Februar d. J. angeordnet, daß Wagen
mals aussprechen, daß das Prozentverhãltnis der Kosten der eigent⸗ lichen Personenverkehrsanlagen, namentlich der Emvfangegebãude, zu den Gesamtkosten eines Bahnhofs verhãltnismãßig gering ist. Wenn wir unsere größten Babnhofsanlagen nehmen Frankfurt oder den neuen Leipziger Bahnhof, so schlagen die Kosten des Empfangs⸗ gebãudes allerhöchstens mit d bis 600 zu Buch. ;
Nun hat der Abgeordnete erneut großen Wert darauf gelegt, daß wir den Versuch machen, die Kosten des Personenderkehrs getrennt pon denen des Güterverkehrs zu ermitteln. Es ist diesem seinem Wunsch bisher nicht entsprochen, es ist im Gegenteil demselben ein gewisser Widerstand entgegengesetzt. Er bat sich beute darauf berufen können, daß Baden sich bereit erklärt hat, in eine solche Prüfung ein zutreten. Es hat auch bereits ein anderer suddeutscher Staat, ich glaube Württemberg, den Versuch gemacht. Der badische Minister hat, wie der Herr Abg. Macco mitteilt, den ausdrũcklichen Vorbehalt gemacht, er würde die Berechnung anstellen lassen, obwohl es zweifelbaft wäre, was berauskomme, da erhebliche und unsichere Faktoren vorhanden wären. Man kann abwarten, was aus den
Laufe der letzten Jahre ein starker Wechsel stattgefunden, teils infolge
es unerwünscht ist, in den leitenden Persönlichkeiten, auch in den bedeutungsvollen Direktionsdezernaten, einen Wechsel eintreten zu lassen.
In den Präsidentenposten der preußischen Staatsbahnen hat im
Pensionierung infolge vorgeschrittenen Alters, auch infolge von Todesfällen. Schon daraus ergibt sich die Notwendigkeit, Schiebungen vorzunehmen. Im übrigen hat auch zu Anfang dieses Jahres ein Wechsel eintreten müssen, aber aus rein dienstlichen, unabweisbaren Gründen. Ich glaube, die Herren können das Vertrauen zu mir haben, da ich ja den äußeren Dienst in langjähriger Tätigkeit kennen gelernt habe, gerade auch den schwierigen und verantwortlichen Dienst der Eisenbahndirektionspräsidenten, daß ich hier einen Wechsel unter allen Umständen nur herbeiführe, wenn es aus dienstlichen Gründen nicht vermieden werden kann. (Bravo!)
Um 5 Uhr wird die weitere Beratung auf Mittwoch, 11 Uhr, vertagt.
fugnis eingeräumt, innerhalb gewisser Grenzen den Umfang der Gegen— 66 zu bestimmen, so ist für die Bemessung der Abgabe der höchste mögliche Betrag der Gegenleistung maßgebend. 86. Beim Uebergang im Wege der Zwangeversteigerung gilt als Preis der Betrag des Meistgebots, zu dem der Zuschlag erteilt wird, unter Hinzurechnung der vom Ersteher übernommenen Leistungen, und wenn das Meistgebot den Wert des Gegenstandes nicht erreicht, dieser. Im Falle der Abtretung der Rechte aus dem Meistgebot und der Er⸗ klärung des Meistbietenden, daß er für einen anderen geboten habe, tritt an die Stelle des Meistgebots der Wert der Gegenleistung, wenn sie höher ist als das Meistgebot.
57.
Ist ein Preis nicht vereinbart oder nicht zu ermitteln, so tritt an dessen Stelle der Wert des Gegenstandes.
Das Gleiche gilt, wenn die Beteiligten den Preis zum Zwecke der Steuerersparung nicht so angeben, wie er unter ihnen vereinbart ist, wenn sie in derselben Absicht einen Teil des Entgelts in die Form einer Vermittelungsgebühr, einer Verzinsung des gestundeten Kauf⸗ preises oder einer sonstigen Nebenleistung kleiden oder wenn auf dem Vertragsgegenstand eine der im 51 Abs. 1 bezeichneten Berechtigungen oder ein Nießbrauchsrecht lastet, zu deren Beseitigung der Veraußerer
Gebäudes oder anderen Werkes bestimmt sind,
2) die Leistungen und Beiträge für die Anlage von Straßen, für die Kanalisierung sowie für sonstige öffentliche Arbeiten und Auf⸗ wendungen, die innerhalb des für die Steuerberechnung maßgebenden Zeitraums gemacht an
3) die dem bisherigen Eigentümer oder Berechtigten nachweislich zur Last fallenden Kosten der Uebertragung einschließlich der für die Vermittelung gezahlten ortsüblichen Hehe sofern nicht an Stelle des Veräußerungspreises der Wert maßgebend ist,
4) vier vom Hundert von dem Erwerbspreis unbebauter Grund⸗ stücke, die vom Veräußerer vor der Veräußerung bebaut worden sind, für einen Zeitraum von nicht mehr als sechs Jahren vor der behörd⸗ 2 Gebrauchsabnahme oder wo eine solche nicht besteht, vor der gebrauchsfertigen Herstellung mit der Maßgabe, daß auf den Zins⸗ abzug der während der Zeit aus dem Grundstück erzielte Ertrag an⸗ zurechnen ist.
Als unbebaut gelten auch solche Grundstücke, auf denen sich Gartenhäuser, Schuppen, Scheunen, Lagerstätten und ähnliche zu vorübergehenden Zwecken dienende Baulichkeiten befinden. Hausgärten und Hofräume, die ihrer Lage und Zweckbestimmung uach zu einem bebauten Grundstück gehören, sind als unbebaut nur anzusehen, wenn
sie — einzeln oder in ihrer Gesamtheit — nach den örtlichen Ver⸗
hältnissen als Bauplätze in Betracht kommen.
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3 ö; nicht verpflichtet ist, und der Wert des Gegenstandes den Betrag der 16 Anfangs badischen Ermittlungen herauskommt. Das Ergebnis wird unsicher Gegenleistung übersteigt. . Wird die Zablung der Zuwachs steuer nach dem Vertrage von
Es wird schwierig sein, die anteiligen Kosten des Personen⸗ Die Wertermittelung ist 2 23 3, e , die Be— dem Erwerber übernommen, so ist die Steuer nach dem Veräußerungs⸗ rs bei den eigentlichen Bahnanlagen herauszuschãlen, es wird e Werne 9 en. . en für die Be preise zuzüglich des Steuerbetrags zu berechnen.
bis Hamm geben und hier abgehängt wird. . war der Wagen stets leer. In letzter Zeit ist es vorgekommen, sein.
daß sich im Wagen einzelne über Hamm binausfahrende Reisende verkehrs bei d ĩ ö ee e , nut wounbuierten Parlamentarische Nachrichten. rechnung 8 Abgabe in Vert in Betracht in em en hat. auf den d K saude ier umstei ußten, weil in den Stammwagen schwer sein bei der großen Za , , n . 2. D Reichst ist d folgende Entwurf eines emen Vert des Gegenstandes zu richten. Die Vorschrift des 85 Im Falle der steuerpflichtigen Ueberlassung eines gemeinschaftlichen * e ne ml,, Beschwerden der Reisend Stations. und Güterdienst, auf denen Güter und Personen w . ist er Jolgende Entwurf eines Abs. 3 findet entsprechende Anwendung. ; Gegenstandes an einen Mitberechtigten oder Gesellschafter bleibt für . fach nur . des Zuges genügend Platz vorhanden. , . , 26. denselben Beamten abgefertigt werden, festzustellen, welche Zuwachssteuergesetzes zugegangen: Der Wert wiederkehrender Leistungen oder Nutzungen bestimmt die Bemeffung des Wertzuwachfes der Anteil des Erwerbers außer ü D 68 6 enbahnvern ltung sind hier beim Umsteigen nicht vorgebracht. Beschildert ist der von densell 2 di. err, mel df den Guterverfehr . K . sich nach den Verschriften des grhichaf fe steuergescze. ̃ Vet ache gr Tie nachste c ersteuernng llt ole Cree en eis ier nicht bloß urge . Wagen Cõln Dortmund. . 1 * 63 e mr . Bahnhöfen und unter diesen die Beim Uebergange des Eigentums an inländischen Grundstücken Soweit in Landesgeseßen für die Wertermittelung bei Erhebung Pei der Auseinandersetzung für bie Anteile der Mitberechtigten oder weiter Voraus ich nere 3 entfallen. Vir haben? 1 126 2 , .
; . ee e . und beim Uebergange von Berechtigungen, für welche die sich auf einer Abgabe von dem Uebergange des Eigentums an Grundstũcken Gesellschafter gezahlte Preis zuzüglich des Betrags, der beim Ueber⸗ Mehrzahl, auf denen eine solche Kombination eintritt. Die 2 Grundstũcke bezlehenden Vorschriften ien, wird von dem Wert— * i 6 6 n, , . , D. des Gegenstandes auf die Gemeinschaft für den Anteil des e r izi. ũ d sein un 8 ei e gachssteue . Abweichungen getroffen sind, können diese nach näherer Bestimmung rwerbers zu entrichten war. An die Stelle dieses Betrags tritt
1 , uch kompliziert, mühevoll und zeitraubend sein und Ge nmwachs eine Abgahe Zuwachssteuer) erhoben . ö en g sind. n die e mm x ö — lefes Betrags tritt,
Wagen nur einen begrennten Lauf bat. Dieses müßete meines ae, e, . sten, und ich frage mich immer, zu welchem Nutzen die⸗ Die Steuerpflichk wird begründet durch die Eintragung der des Bundesrats der Bemeffung der Reichsabgabe zu Grunde gelegt spofern vor der löeberlaffung des Gegenstundes an einen Mitberechtigten und Arbeit bosten, J *. errn Abg. Rechtsänderung in das Grundbuch oder, wenn es einer solchen zum werden. oder Gesellschafter ein steuerpflichtiger Rechtsvorgang stattgefunden
Zeltmarkt gegen die ausländische Wenn ein Fehler begangen ist, könnte er nur darin zu finden sein, Uuslandverkehr von 14 Milliarden daß das reifende Publikum nicht genügend unterrichtet war, daß der
1
muß die Eisenbahnverwaltung durch . 2823 In- ; räktion ermöglichen. Äußerdem Erachtens auch dann geschehen, wenn der Vagen mit Cöln - Dort
ꝰ ⸗ . ; stattỹñ ü irklich aus der Auffassung des H 5 Nachtzug sehen sich die selbe stattfindet. Würde wirklich aus der Au g
. r. a
x * 9 2 360 7 583 37 z . * F n 2 2 ze billigere d * n . ; ĩ Uebergange des Eigentums oder der Berechtigung nicht bedarf, durch Den Landesregierungen bleibt überlassen, im Einverständnisse mit hat, der auf den Anteil diefes Mitberechtigten oder Gefesfschafters 8̊ ö . 22 z 29 * 38* 8 2 291 2 . nel 2 2 n ö ö 22 ᷓ 5 * 7 5 6 2 2 556 . 3 — 1 S 232 2 ‚ * 2. * . ; rch eine richtige Tarifpolitik weitere Transr orte mund“ bezeichnet ift denn in einem zt , , Macco, daß der Personenverkehr relativ teuer zu Buche stehe, folgen, den . der die Rechtsãänderung bewirkt. dem Reichskanzler zu bestimmen, daß bei der Wertfestsetzung Einheits⸗ entfallende Preis des Gegenstandes zu diesem Zeitpunkte. und' damil. gan; bedeutende wirtschaftliche Vorteile verschaffen, Passagiere diese Schilder nicht Jo genau an. Ich bedauere daß n daß wir in eine Erhöhung der Personentarife eintreten? Es ist mir Sofern das Grundbuch noch nicht als angelegt anzuseben ist, breise zu Grunde zu legen sind. . ö ö ; ] namentlich für die Braunkoblenindustrie sind die Frachten zu Hoch. solchen Fällen den Reisenden Unbequemlichkeiten erwachsen; aber . Ich bes ber, es könnte sich ein anderes Bild tritt an die Stelle der Eintragung die Umschreibung in öffentlichen 6 i . . Bei der Vertauschung ist die Zuwachssteuer für jeden Tausch⸗ ; derlich waren die Müttellungen ze; Ministe? Jütte de, fe nickt zu vermeiden. Man wird nicht verlangen können, sehr zweifelhaft. Ich besorge aber, e fa, , n Büchern. Betrifft der steuerpflichtige Nechtsbargang unbewegliche und solche gegenfland gesondert zu berechnen und zu erheben. ö leistun en, die jetzt im Betriebe erzielt werden, vielleicht aber lassen sie sind nicht zu vermeiden. zuft. also etwa 350 km weiter ergeben. Es könnte sich vielleicht ergeben, daß der Personend nr e 2. anderen Gegenstãnde, die nicht wesentliche Bestandteile der ersteren 519. * Güterbabnen für die Industrie, namentlich durch schnelleren daß der Wagen bis nach Berlin , n ö ( 2 ich kann ö. nicht unrentabler Verkehr ist; dann könnte ein anderer, dem Herrn Erfolgt der Uebergang des Eigentums oder der Berechtigung nicht sind, abne daß Einzelpreise oder werte angegeben werden, so bestimmt Erfolgt der Erwerb auf Grund mehrerer aufeinanderfolgender noch besser ausnutzen. Zusammen mit der Finanz⸗ Zurufe bei den So ialdemokraten. ; Ja, meine Perren, : an! . Aba. Macco vielleicht nicht erwũnschter Schluß gejogen werden. Ich innerbalb eines Jahres nach Abschluß des zur Nebertragung des die Steuerbehorde den auf die unbeweglichen Gegenstãnde entfallenden Rechtsgej äfte von dem bisherigen Berechtigten an den letzten Er⸗ fosste die Eise Industrien entgegenkommen, die 6 a mir Bente telearnpbisch angegeben worden ist. ch g. Mace ö 22 ; 8 er B ; j Verãnỹß 3 Teil der Gesamtsumme, wenn nicht der Steuerpflichtige auf Erfordern ilt d ie Frw j ĩ sollte die Eisenbahn . . ö . 3. Bedauer? mitteilen, was mir heute telegraphisch angeg 8 meine also, es wird zweckmäßig sein, zunächst abzuwarten, was aus 26 e. der 3 rn mf, k. n ,,, ,, nm, * , 1 8 gilt Err . ersteren n, . Hen. gi ,, . ü ese Zwecke selbst große Anlagen gemacht haben. Sedauer⸗= „Sal des weikeren untersuche , ,, ö s geschäfts, so gelangt die Zuwachssteuer aus Anlaß dieses Rechts⸗- inner ? 8 r und die Gesamtheit der Beträge, um die ih er Preis des Gegen⸗ 1 k 7 D , mm ö dicke Tarif⸗ erde all des we en untersuchen. 3 1 . ꝛ 22 ö 8 ö ö ; ; ⸗ ö d. ' 1 1d auch bei der leßten Tarifgnderung zahlreich. . , . ö Herr Alg Valle nborn wie es auch gestern Herr dem Vorgehen von Baden herauskommt. . . geschaͤfts und, falls innerkalh deg einjährigen, Jeitraums mehrere Werte nachhelltt. . ꝛil . standes zwischen je zwei Rechtsgeschäften erhöht hat, als Wertzuwachs. . worden, ebenso die Carmse aul , , . . D,, n,, , nen, n, daß die Dann hat der Herr Abg. Macco eine Beschwerde vorgetragen, Rechtsgeschäfte dieser Art abgeschlossen worden sind, aus Anlaß des Das Gleiche gilt für die Verteilung des Gesamtbetrags auf Das Gleiche gilt, falls vor dem Üiebergang an den letzten Erwerber ; ,, fällt. Abg. von Hennigs getan bat, machmal rn dnn a, die die auch der Hert Abg. Graf Moltte vorgebracht hat, daß sich in letzten Rechtsgeschafts zur Hebung . j ö. mehrere steuerpflichtige m die Steuerpflicht gemäß 8 2 eingetreten ist, mit der Maßegabe, daß leben der Verwaltung liegen; Kin schneler preußischen abnen sehr erhebliche Leistungen für die d 2 Relati us der Neugestaltung der Die Steuerpflicht tritt im Falle des Abs. 1 mit Ablauf eines ö für den Uebergang an den letzten Erwerber als Erwerbspreis das ö müßte moöglichst vermieden 3 , , . , ntaelt zu erhalte Es ist einer ganzen Anzahl von elationen aus 9 ö Jahres ch Abschl 5 des Veräußerungsgeschäfts ein, für die Ver⸗ Dem Erwerbspreis sind hinzuzurechnen: Entgelt bestimmend ist, das bel der früheren Verste I5 Ver f lar e, , g, lang auf feine Reiche post übe obne dafür ein Entgelt zu erhalten. E ö . h unschte Erhöhungen ergeben haben. Er hat Jahres na schluß es Veraußer Sgesch . le Ver⸗ 5 di Ve a. . chweislich auf wendet Kost des En ge l . 1 Versteuerung als Ver⸗ muß erst abrelang aul ein . = nrmmfang diefer Leistungen in einer Zahl Gütertarife sehr unerw 2 , ,, anlagung ist aber der Zeitpunkt maßgebend, in welchem das Rechts⸗ die vom Verautzerer nachweislich gewendeten Kosten de äußerungspreis zu Grunde gelegt worden ist. e. rsieht. Dann soll man au auch im Etat der Umfang d , , 6 ; . e füꝰ die offenbar auch Bezug genommen auf eine Beschwerdeschrift des Stahl⸗ geschaft oder bei mehreren Rechtsgeschäften' das letzte Rechts geschaft Erwerbes einschließlich der für die Vermittelung gezahlten ortsüblichen Als Rechtsgeschäfte im Sinne des Abs. J sind auch Vorgänge 86 e e , von mehreren . 3 . , . . werkverbandes, die mir heute morgen zugegangen ist, deren Nach⸗ abgeschlossen ist. ,, nicht an Stelle des Erwerbspreises der Wert maß, der im § 2 Abs. 3 bezeichneten Art anzusehen. isenbahnpolitik Süddeutschland z me tms äessigae. Ob der Umfang der Le ö 3 . , * . 9 fahrt, n S 3 s si s . J 8 1 i' rn, n, , . ad ticken Ver. Berechnungen ist eine etwas flüssige = 6 n . 9 . en prüfung erfolgen soll. Die Neuaufstellung der Tarife erfolgte aus H n n, , 9 236 . m. n. ge e iin ö , a, ,, , ella . ho nicht berechtigt. Ma U den süddentschen Ver. F n b ö er Reichspostverwaltur n ö rn, * ie Uebertragung der Rechte der Erw 8 Veraußerungs ⸗ 19 um,. Wege der — . indiger Weise entgegenkommen. Pr d in dieser Vöbe 1 die Sache aber doch so rein formalen Gründen und war verbunden mit emer Durchprãfung geschãften; mg ist und der Verãußerer zur Zeit der Einleitung der Zwangs erstei erung 50 v. H. bei einem en Th tigen Wertzuwachse von nicht mehr baken. Da. Gntgegenkemwnen . , , n, f flüchtet fd, die Reiche zost der Entfernungen. Denn davon müssen wir grundsãtzlich ausgehen, 2) die Uebertragung von Rechten aus Anträgen zur Schließung Hbpotheken⸗ ader Grundschuldgläubiger war, der nachweis liche Hetrag als 10 v. H. des Erwerbspreises, . en Verkehrs des ganzen deutsche daß wir auf Grund eines Reichsgesetzes verp lichter ind, die ten n daß bezablt wird für die wirklichen Entfernungen. Wenn wir bei⸗ eines Veräußerungsgeschäfts, die den Veräußerer binden, sowie aus seiner ausgefallenen Forderungen, soweit dadurch der Wert des Gegen ⸗ 5,5 v. H. bei einem steuerpflichtigen Wertzuwachse von mehr als 10 v. 8. ; wird der Minister die. Unterstüt in begrenztem Umfange — das Gesetz stellt den Umfang sest — un ⸗ a5 , . pie gesamten Babnanlagen i d um Verträgen, durch Lie nur der Veräußerer zur Schließung eines Ver., standes zur Zeit der Jwangsversteigerung nicht üherschritten wird. Die bis einschließlich 20 v. H. des Erwerbspreises n . ve ne, r , df. in begrenztem Umfange . * . ö elsweise in Hannover, wo die gesamten Bahnanlagen in und u Vel Lurch ; ; ĩ : 6 . 55 t hl . . — das ist ein nationales Unternehmen. rich zn befördern, und die Bestimmungen dieses Reichsgesetzes sind pielsweile in Yann rem, ö x sind außerungsgeschäfts verpflichtet wird; Forderungen kommen, wenn sie durch entgeltliches Rechtsgeschäft 60 v. H. bei einem steuerpflichtigen Wertzuwachse von mehr als 20 v. . J e. . entgeltlich zu befördern, ,,, '. üich mit dem Post. Hannover einer umfassenden Umgestaltung unterworfen worden sin 3) nachträgliche Erklärungen des aus einem Veräußerungs⸗ worben sind, nur in Höhe des geleisteten Entgelts in Anrechnung. bis einschließlich 30 b. S. des Erwerbspreises, . . Minister der fentlichen Arbeiten von Breiten bach: auf das alte Posttegal . 3 rie nn , , n, eine mit einem Kostenaufwande von nicht weniger als 45 Millionen, wenn geschäfte berechtigten Erwerbers, die Rechte für einen Dritten er⸗ Sie bleiben unberücksichtigt, y. . . im ö der S6 enkung 6,5 v. H. bei einem teuerpflichtigen . von mehr als 30 v. H. . ma, rer, Sch batte mir am gestrigen Tage vorbehalten, aversum ist nicht , et rd der wir hier für die Relationen von Lehrte bis Seelze den Gũtewerkehr durch worben oder die Pflichten für einen Dritten übernommen zu haben; 3 i * e . sie e, , , a ,. . als a. ö bis einschliesllich 40 b. H. des Erwerbspreises, ⸗ J men, wenden Auekanft zu ertellen, die der Herr Abg. Dauschalierung dee Selb betrage den ü,, . Siebe men, Herstellung einer Güterumgehungebahn völlig vom Personenverkehr ab— e,, m j 36. , as *,, finn, lib: ir fer fr The , , von mehr als 40 v. S. ö über eirige Beschwerden Anelnnst zu erleilen, dk , Pema für die Befördernna ihrer Briefschaften unter allen Um⸗ Ve ; or , . Perf ärung des Meistbietenden, daß er für einen anderen geboten habe; 5 11. is einschließlich 50 v. H. des Erwerbspreises, ö . 2 p eimer Kritik an d ienbabnrerwaltung vor- Reichspost für die Beförderung ihrer a. . d über die alten Gleise wesentlich nur noch den Personen⸗ ; ? 1. . 2 . s Eigentums od fugg z J 5 bp. S bel ein . ĩ mr, ich feiner Kritik an der Gilentahahernree nung et.. , leiten Ketten Mann t . Aufpruch der Polt, daß kremen imd her nn, . (ee , . , 5⸗J Rechtsgeschäfte, durch die jemand ermächtigt wird, ein Grund= Beruht der Erwerb des Eigentums oder eines Rechtes S§ 1, 3) 7,5 p. H. bei einem steuerpflichtigen Wertzuwachse von mehr als 50 v. H. ; ge daß ar März d. J staänden zu leisten r. nn, y ssen Zeitläuften unterliegt, verkehr fahren, dann ist es doch richtig, nun die Konsequen m dieser stück oder eine Berechtigung ganz oder teilweise auf eigene Rechnung auf einem steuerfreien Mh wor gan so ist für die Bemessung des bis einschließlich 60 v. H. des Erwerbspreises, ! ö) ; 1 Treptor das Aversum einer Nachprüfung in gemi * ge, nr, fan, n , . kostspieligen Anlage zu ziehen und die Tarife über denjenigen Ver⸗ zu verãußern. Wertzuwachses von dem Preise oder erte zur Zeit des letzten steuer⸗ S, 0 v. H. bei einem steuerpflichtigen Wertzuwachse von mehr als 60 v. H. 4 ein berechtigter und zu , , en, kehrsweg zu berechnen, über den der Verkehr tatsächlich gefahren wird. . ö. ö. pflichtigen Rechts vorganges auszugehen. bis einschließlich 70 v. H. des Erwerbspreises, 1 reusischen Standpunkte es auch mir erwünscht, wenn diese sehr 36 Dem Uebergange des Eigentums an Grundstücken und diesen Wenn der . steuerpflichtige Rechtsporgang mehr als e s,5 v. O. bei einem steuerpflichtigen Wertzuwachse von mehr als 70 v. S. e,, e, mi gr hs ischen Staatsbahnen zuflösse und der gleichgeachteter Berechtigungen steht gleich der Uebergang von Rechten Jahre vor dem Eintritt der Steuerpflicht liegt, so ist als Erwerbs⸗ bis einschließlich 80 v. H. des Erwerbspreises, erhebliche Einnabme den Preuß ö m me mne, lig, (Scluß in der Ditten Beilage) an dem Vermögen einer . mit beschränkter Haftung, einer Preis der Wert anzusehen, den der Gegenstand vierzig Jahre vor dem 9,0 p. H. bei einem steuerpflichtigen Wertzuwachse von mehr als 80 v. H. . Reinüberschuß der preußischen abahaen remehren bal. S Kommanditgese schaft, Gewerkschaft, eingetragenen , , . Eintritt der Steuerpflicht hatte, sofern . nicht nach⸗ bis einschließlich 90 v. H. des Erwerbspreises, ö Durchaus anerkennen mu die Berechtigung , wan, en d. eines eingetragenen Vereins oder einer offenen Handelsgesellschaft, weist, daß er oder sein Rechtsvorgänger einen höheren Erwerbsprels 9,5 v. H. bei einem steuerpflichtigen Wertzuwachse von mehr als 90 v. H. 4 die sich aber nicht wobl gegen die Staats eisenbahnverwaltung richten wenn zum Gegenstande des Unternehmens einer dieser Gemeinschaften! gezahlt hat. bis einschließlich 100 v. H. des Erwerbspreises,