1910 / 88 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 15 Apr 1910 18:00:01 GMT) scan diff

Dadurch verringert sich wieder die Zahl de

Deutscher Reichstag Bürgerliches Gesetzbuch besaßen wir damals noch nicht; man konnte

mehr geleistet werden kön

ich nannte vorher 216 den angestellten Berechn über die jetzt geleistete

Jetzt besteht das Generation von r Reichseinheit ist

damals wohl noch solche Befürchtungen hegen. Deutsche Reich fast 40 Jahre,

Richtern ist herangewach

Außerdem wurden

i Markttage s3. Sitzung vom 14. April 1910, Mittags 12 Uhr.

chem Bureau.)

ungen würde Zahl von 26520

(Bericht von Wolffs Telegraphis er Gedanke unsere

die Zahl der Urteile, Urteilen hinaus mehr geleistet

ch 141 betragen. birgt einmal keine irgendwie

werden könnte, dann nur no Also, meine He erhebliche Entlastung in si ohne daß der Ihnen vorge zustande käme. Bei dem Wunsche na einige Herren viellei dacht. Im Jahre 1 gerichtet worden behuf den obersten Landesgerich und zu diesem Zeitpu Behufs Einrichtung die gerichtsrãte und andere höhere staaten nach Leipzig kommittiert, gericht Herren als Hi

daß nach meiner tstehung einer Sonder⸗

d Blut übergegang

betreffend das Eisen⸗ für die En

setzt das Haus ffend die Zu⸗ ungen der

allen so in Fleisch un Meinung eine besondere Gefahr rechtsprechung nicht besteht.

revisiblen Sachen irgendwo eine gerichten und Oberlandesgerichten Daz ist absolut nicht der Fall. M rechtsprechung in weder bei den Sa noch bei denen, und die, weil der Beschwerdegegensta gar nur 1500 4 betrug, Wenn, auf einzelne Fälle, Fall, hingewiese sie werden Auch Meine Herren, ich ko eigentlich zum Wort gemeldet hat

der Interpellation, Mülheim am Rhein, esetzentwürfe, betre sCgerichts und Aender

Nach Vertagung nung lück bei te Beratung der keit des Reich Its ordnung, fort Anfang der Ver Bl. berichtet worden. tmann (wir der Ueberb

rren, diese Maßregel ch, sie würde auch ni legte Gesetzentwurf (Sehr richtig ch der Errichtung auch an die Hilfssen s79 sind bei dem Reich s Erledigung der vor dem ten der Bundesstaaten an kte dem Reichsgericht überw ser Hilfssenate wurden d Richter aus den ver und so wurden für e lfsrichter beschãfti Im Gerichts vekfassungsgesetz

Marktorte Gezahlter Preis für Doppeljentner

, MS

Doppe lzentner

n m mer 1

chtsprechung bei den Land⸗ (Sehr richtig! rechts.) twas von einer Sonder⸗ len Sachen zu Ohren gekommen, cht an das Landgericht gehen, das Oberlandesgericht gehen, oder früher so⸗ Reichsgericht gedeihen konnten. ft erwähnten Hamburger g vereinzelte Fälle und

echtsanwa Ueber den handlungen ist in der gestrigen , , ir ist nie e

(euthülster Spelz. Dinkel. Fesen). 22

den nicht revisib chen, die vom; Amtsgeri

die vom Landgericht an nd nur 2600

Weißenhorn Langenau

alle in der verschiedener iner Vermehrung der

tsch. Vgg.: Einig sind wir ; tes Reichs ittel der Abhilfe. J zustimmen; sich keineswegs auf sondern auf den,

ufrechterhaltung

nerkennung sinsicht nur ü

Rog ssen === nate kann

nicht an. das wie auf den o sind dies eben völli in Zukunft vereinzelt bleiben mme zu dem Pun te. Ich bin vorge

Landsberg a.

eichsgericht in e st kt maßzebend wenn das Reichs⸗ t einer Vermehrung r nicht abzusehen. ermehrung der

r unkt stützt,

Rechtseinheit dieser Gesichtspun nur garantiert ängt man einmal mi de der Vermehrung ga blen, Hilfssenate ohne V

.

n wird, so

de 2

Wongrowitz . Hie Rechtseinheit kann aber

e r

83883

beim Reichs gerichtsräte waren.

kt, wegen dessen ich mich stern, nachdem ich

e .

en würde es

ama

z beim Reichsgericht Hilfsri

drückliche Bestimmung, daf

age gehört hatte, aus dem schäftigt werden

daß trotz der vielen mehr die Einzelvorschläge der

g den Senaten

die Zahl der Richter ir Begründun

twurfe, dessen diese Verminderung vo Frage ersche

die drei ersten Redner zu der Ge Reichstag fortgegangen in der Hoffnung, oder weniger begründeten Bedenken

einzurichten, ind 7 auf 5 vermindert.

ersehentlich hierherge schon vorgesehen.

Meine Herren, hr wieder derartige Hilfssenate

8

In dem Voren schickt war, war Die ganze

werden sollen, so möchte ich meinen,

gericht errichtet solchen Maßreg jedenfalls an d wird vielfach darüber gek Hilfsrichter beschãftigt bezeichnet, daß bei den viel Hilfsrichter in Gestalt von nun aus den Bundesst als Hilfsrichter an das dadurch die Zahl der bei Hilfsrichter noch verr Meine Herren, Weise Fühlung mit d ist meine Ueberzeugung, chen Erwägungen nicht Hilfsrichtern wegen der

setzes vorlage noch vor Nach dem, was en Mittei⸗

glichen werde, tags zustande zu bringen. stigen mir zugegangen willt zu sein, vor der Vertagung der Vorlage einzutreten. orlage erst während des Sommers st im Laufe des nãchsten Winters olches Vorgehen würde ich tief seres Reichsgerichts.

ich habe dies bereits

Vorlage es sich doch ermö der Vertagung des Reichs ich heute gehört h lungen scheint das

Weißenhorn.

noch nicht

fommission; el ablehnend gegenüberf

ie Zuziehung solcher Hi lagt, daß bei den

chst follte sie durch eine freie K Rechtsanwalten, kleinen Mitteln nimmt

daß sie zu einer

11111831

abe, und nach son hohe Haus nicht ge in eine eingehende Beratung u bestehen, die

Reichsregierung

Fntlastung des der Erhöhung de Rexisionssumme

lte Mittel de nur dann helfen, wenn die dafür ist aber im rflich erscheint

aus verwerfl . beim Reichsgericht zu

in

scheint die Absicht oder im Herbst zu beraten und sie er Meine Herren, ein s auern im Interesse un nmal wiederholen am Anfang dieses Jahres sin Jahr herübergegangen. 3241 Re⸗

sehr bedeuten Aussicht vorhan zittel, die mün ken. Nicht min schraubung d

ö ¶Braugerste zu verabschieden. aaten wieder beklagen und bed

Ich kann nur noch ei vorgestern mitgeteilt unerledigte sich bereits Es werden nung jedenfalls 4 Jahres an sich beim Re werden 8000 Revisionen, zu denen hinzukommen die neuen man die bisherigen Erfahrun des Jahres erledigt und am ganz gewiß nicht weniger in Nun waren am nde Mai nächsten Herren, daß, wenn jene das neue Jahr

Verhandlungen flich erscheint mir die Diff ormitãte prinzip durchg Revisionssachen beim r wahrscheinlich, daß Reichsgerichts führen

Wongrowitz ;

Würde das lerdings die vermindert, Zeit zu einer

; Braugerste Sin chberg i. k

ja es ist soga Verkleinerung des sich selbst darüber nicht Prinzip Bedenken. 9g chtig und bis je vorzeitig

landesgericht

mit ins neue

daß die ver

Bedenken sind geneigt sei

ärt, daß die Parteien Vorlage zu nehmen.

Instanz entscheidet. ist

berlandesrichter Beurteilung der waltsvereins w tistischen Erhebungen wird es kaum möglich Ich würde vor⸗ sssion, sondern

in diesem Jahre sionen eingehen, sodaß i ichsgericht zur Erled nämlich die 3100 am

wenig gekl tellung zu der

Weißenhorn

m Laufe dieses igung vorhanden sein Anfang dieses Jahres, 49009. Von diesen werden, wenn de legt, rund 4500 im Taufe er werden rund 3500 Sachen das Jahr 1911 mit herübergenommen 31. März d. J. die Termine bereits Jahres, und Sie können ver⸗ 3500 Sachen am Ende erden müssen,

900 neue Revi

hüten sollten, vo die Rechtseinbeit Sachen das

schaffung von Erwägung zu nehm Nach alledem Errichtung mehrerer lange? Ich fürchte, d würden, wir sehr lange würden warten können. schon vorgestern ausgefü ondern wir müssen den Zugang estalten, denn es i chaffen kann. man auch sagt, daß si

als oberste zugestanden Verantwortungsgefühl stische Material der Eine Eingabe nur ein Ja

bliebe nur übrig, Senate zur Aushilfe. aß, wenn jetzt auf die Erledi

gen zugrun

Regierung g ö ; Dezem

des deutschen An Grundlage d Fülle der Streitfragen r ten zu erledigen. rlasteten Justizkomm

Landsberg a.

Frage nicht. Recht davor, u machen.

sein, den Gese schlagen, die iner besonder richtiger, de und in der unserseits gerne bereit, Volkes fief ber

Wongrowitz. werden müssen.

hinausgesetzt bis E sichert sein, meine dieses Jahres in dann bereits zu Anfang des näch des nächsten Jahres besetzt sein we r des nächsten Jahres

erst in den ersten Monaten anberaumt werden können.

entwurf vor Pfin lage nicht der ü en Kommissior fentlichkeit Lileratur eingehend zu an dieser w n Frage mitzuarbeiten. Der Gesetzentw ts bat insofern eine Shof nicht i

r *

Hirschberg i.

st so überlastet, d Hilfssenate werden g e später wieder in Wegf

hinübergenommen w hres die sämtlichen Termine

die Sache in Vereinen Im übrigen sind wir Interessen unseres

Zeit zu geben, ichtigen, die

eingehenden Revisionen werden April des Jahres 1912 Also die Vornahme einer Abhilfe

urf, betreffend die Zu⸗ große Bedeutung als m stande ist, seine Auf⸗

da (Pole): es Reichõgerich daß der oberst

Kaufbeuren.

Weißenborn. nicht zugleich einschneidende

ständigkeit d der Revisionen zu vermindern.

er anerkennt,

tehen werden.

r Erkenntnisse, die jährlich

die jãhrlich

cht herbeizuführen sein, in irgend einer Form

von Hilfssenaten haben ate des Jahres 1879 ge⸗ sgerichte Hilfssenate ein⸗ 1. Oktober 1879 bei hängig gewordenen sesenen Sachen. ls Oberlande⸗ schiedenen Bundes ine gewisse Zeit gt, die nicht Reichs⸗ haben wir die aus⸗ chter nicht be—⸗ wenn Sie sich die Frage bei dem Reichs⸗ daß Sie einer

Wir haben lfsrichter nicht gedacht. Es Oberlandesgerichten zu viel und ebenso wird es als ein Landgerichten und bei den Assessoren beschäfti Mitglieder von Oberlandesgerichten Reichsgericht abgeordnet würden, den unteren Gerichten vorhandenen nehrt werden. ich habe nach dieser Richtung bishe en verbündeten Regierungen genommen, bündeten Regierungen aus grund⸗ n werden, eine derartige Be⸗

Amtsgerichten zu gt sind. Wenn

r in keiner

Notlage des Reichsgerichts in

Hilfssenate zu beschaffen durch

kommen ergreifen, um

Wenn das nicht geschieht und es

. neue Senate

Ferer Bedeutung ist e alle Ursache si g zu beschweren; dieser 8 den letzten Dort an, feftstellen müssen, daß chen Einflüssen nicht s aber auch nicht mit sären können, so h eine Aufgabe voll⸗ lastung des Reichs. 1908 waren 3708 eranlaßt ist amit verbundene

3 B. G. B. des Reichs⸗ Der Gedanke fenate liegt daher sehr

werden statt dessen jetzt zwei haben wir in zwei Jahren einen bis zum 15. und 16. Senat Regierungen Willen kundgegeben,

sie auch

zmäßig zu erfüllen; von noch grö zevölkerung wie die ematische politij Bevölkerung sieht das

wo es Recht finden k

Winnenden. gaben ordn

dies für eine

e C , r.

mehr sie hinausgeschoben wird desto schwerer wird es sein, wieder (Sehr richtig! rechts) Gerade n doch recht zu be⸗ ird es möglich

ist absolut notwendig, und je das ist auch unzweifelhaft normale Verhältnisse her den letzteren Gesichtspun achten: je mehr R sein, normale Verhältnisse Nun, meine Herren, b richtung von Hilf es der Herr Abg. lich sein werde, Anzahl der Mitglieder Diese Herabsetzung der Mitg Gesetz nicht erfolgen k

WF. SSX.

Unterdrückun Reichsgericht a Teider haben wir ch das Reichsgericht, politis Wenn wir un verstanden erklä— im stande ist, seine hebliche Ueber

beizuführen. kt möchte ich Sie bitte sind, desto weniger w herbeizuführen. in ich gefragt

verbündeten Gründen ihren festen affen, und ich bin überzeugt, d Stande nicht gewillt s Auge zu fassen.

Ich möchte also lage auf den müsse die Vorschläge meine Herren, wer 1 hohen Hauses

en unabgerundeten Zahlen berechret.

teilt. Der Durchschnittspreis wird aus d daß entsprechender Bericht fehlt.

e Mark abgerundet mitge Punkt (.) in den letzten sechẽ Spalten,

daß der betreffende Preis nicht vorgekommen ist, ein

Kaiserliches Statistisches Amt. van der Borght.

nge wird auf volle Doppeljentner und der Verkaufswert auf voll

alten für Preise hat die Bedeutung,

Die verkaufte Me Y in den Sy

Bemerkungen. Ein liegender Strich

Berlin, den 15. April 1910.

blieben sind. este vorhanden

cheidungen ein Interesse daran, daß es

Daß eine er kann nicht bes

mzugänglich ge seinen Ent wir doch ein kommen zu erfüllen. vorhanden ist ledigt geblieb chsende Bevö

worden, wie ich zu der Er⸗ ein würden,

Wenn ich mich recht erinnere, war vorlegte, ob es mög⸗ daß die entscheidende on 7 auf 5 herabgesetzt wird. de indessen ohne

ssenaten stehe. Lattmann, der mir die Frage Hilfssenate dadurch der Senate v lieder von 7 auf 5 wür

denn nach den bestehenden gesetzlichen

dringend bitten, nicht die Aussicht zu nehmen. ägen und die Kritik abw

Sachen uner Neser durch die stetig wa wachsende Zahl der Pro Es ist anzunehmen, gerichts nicht in

lkerung und die d die Einführung de hrung der Geschäfte mpo fortschreit tel durch H

gründlich erw m Jahre 1898 teilgenommen hat, w

Hafer, englischer weißer Gerste, Futter⸗

k

Budapest. Roggen, Mittelware

Getreide an deutschen und fremden Börsenylätzen

Großhandelspreise von F die Verme

JJ ,

de Abhilfsmit

dritten Senat, und so geht es weiter

Ja, zur Aushilfe auf wie zwei neue Senate errichtet gung dieses Gesetʒzentwurfẽ

Wir können und dürfen ich habe das hrt eben nicht die Richte um Reichsgericht etwa— es die Arbeit nicht mehr ar zu leicht zu Dauersenaten, wenn all kommen sollen. können,

r vermehren, schwieriger

kann unmöglich geschehen. Die

haben seit Jahren aus wohlerwogenen keine neuen Senate zu bei dem gegenwärtigen

ein solches Mittel der Abhilfe ine

Vertagung dieser Vor Es wird gesagt, man arten. Ja,

an den Verhandlungen dieses er den eingehenden vorzüglichen

ber die Entlastungsvorlage des

für den Monat M chenden Ang

1000 Kg in Mark. ( Preise fũr greifbare Ware, soweit nich

Kommissionsbericht ü lesen hat, der ist über alle uns jetz Auch ich habe n

diesem trefflichen

J , an vorüber Reichtgerichts in der Besetzung

amerikan., bunt La Plata, gelber

Chicago.

Bestimmungen muß jeder Senat des von 7 Richtern entscheiden. Meine Herren, es ist gründung der Gesetzes durchweg übereinstimm lastung des regel der Herabsetz von 7 auf 5 Dies verbündeten Regierungen ge zeugung kam, daß er im erster Linie Immerhin ist nicht zu verkenne ge eine entlastende

sei schon jetzt das Ueberzeugendes. e dem Unrecht zu steuern, assationshof nachgebildet. sgericht anru dgerichts und

das Reichsgericht tierte, hat nichts tanz im Einzelfall dem französisch glich das Reich irteile des Lan zhalb sind auch die Zahl der

JJ

aben für den Vormonat.

nebst ent spre

Gericht, das jemals exis gericht hat in höch deshalb ist es auch Jede Partei soll wenn sie sich gerichts verletz

völlig informiert. November 1909 mich aus schlägigen Frage den Herren zur

Ich glaube,

se zunächst eine Be⸗ t der Vorlage nicht Mitteln, die behufs Ent⸗ befand sich auch die Maß⸗ Mitglieder eines Senats ch im Schoße der weil man zu der Ueber— Entlastungsmaßregel, eine organisatorische Maßregel war. n, daß jene Maßregel auch in einem Wirkung insofern ausgeübt haben chsgerichts in der Lage gewesen sein ls dies bei der gegenwärtigen Besetzung etzung werden jetzt pro Jahr die Zahl der entscheidenden t es zugleich bei den Urteile mehr gefertigt werden aßtegel allerdings nicht haben, llen vorgenommenen Berech⸗

Ihnen irrtũmlicherwei

w .

Odessa⸗ 7 bis 72 Kg das h 75 bis 76 kg das hl

as anderes bemerkt.)

——

vorlage zugegangen, te. Unter den vielen Reichsgerichts erwogen waren,

der entscheidenden er Vorschlag ist strichen worden, Grunde nicht eine

fen können, Oberlandes⸗

n gern informiert. Kommissionsberatung li

September .

,

Neu York.

roter Winter⸗ Nr. 2 Nord Frühjahrs⸗ * 1

. Ulka,

Weizen, Lieferungsware

daß wir in wenigen den Gesetzentwurf zu verab neben den übrigen kleinen ebenfalls nicht für genügen Einmal die Vermehrung gerichts. Warum das ni Weiter die Erhöhung der des Difformitätsprinzips. müssen Sie, revisible und irrevi zu einer Revisionssumme von 5000 führung des Difformitãts Revisionssumme den vertik t revisibeln, auf der andern Seite

letztinstanzlichen sogenannten Schädigung

unterbreitet Ving vermindern. aber schließli können akzeptiert Nechtspflege davon entschieden gegen eine wir diese als ein w der Rechts streitigk stimmungen, Oberlandes

Roggen, I bis Weizen, 78 bis

Königsberg.

fande i e Die vorgeschlagenen * 749 bis 754 g das 1 geschlage under, 447 g das 1 647 bis 657 g das

K

oggen, guter, ge Weizen, guter, b fer, guter, ges

erste, Brenn⸗

irchten ist. ung der mün Mittel zur erschöp

Verhandlung, fenden Erörterung ind wir gegen di chlichen Feststellungen der s Reichsgericht ter Verletzung des Difformitäts⸗ vollem Umfange. steht: ändern wir Reichsgericht, dieses noch einmal zu ver⸗ tiv entschieden te Urteil zu be⸗ Vorwurf gemacht,

J .

cht geschehen kann, Revisionssumme un

lieferbare Ware des laufenden Monats

Antwerpen. Donau, mittel

,

Kansas Nr 2

J ,

11

eiten ansehen.

darauf abzielen, erichte in ihrer end sein zu lassen, wenn des Gesetzes zu stande len wir alle . Sberlandesgeri das erste Urteil ab, s hebt das Urteil auf, handeln; bestätigen wir aber, ielen Fällen die Es wird der

September k

Lieferungsware gewissen Umfan

würde, als die Mitglieder des würden, etwas mehr zu leisten a Fall ist. Bei dieser Bes Setzt man b und beläß

ch dann für da Feststellungen S. Bezüglich Vorredner in vo Alternative

d

Roggen, Mittelware

d

so möchte ich sagen, sible Sachen

d /

Buenos Aires. Durchschnittsware

ekommen sin edenken der t vor der die Sache an das aben die S dann ist die Sa Tendenz bestehen, das

d .

der Senate der etwa 2520 Urteile gefertigt. Mitglieder von 7 au 7 Senaten, so können Einen größeren Erfolg das steht nach den an v

M2

andere (Futter un). prinzips tei

w

amerikanischer

hrlich 216 alen Strich;

rde die M schiedenen Ste

und wir h

J

Bemerkungen.

die Weizennotiz von engl. Weiß⸗ Plata und Australier (Baltig

formen nich revisibeln Urteile.

d

8. ; anden i 1ãẽ3mperial Quarter fo wird in v Sie werden sagen, das sin

Roggen, guter, gesunder,

Jahres 1905 ge⸗ t wieder beschäftigenden Fragen ach meinem Dienstantritt im Bericht über die ein⸗

Statistisches Material will ich

W

efern, soviel Sie haben wollen. ochen dahin kommen können,

Es gibt eben nur drei Mittel die die meisten der Herren Redner d erachtet haben, um der

Not abzuhelfen. Senate und der Mitglieder des habe ich Ihnen mitgeteilt. d endlich die Einführung Bei der Erhöhung der Revisionssumme

den horizontalen Strich zwischen her hinaufrücken; da würden Sie kommen müssen, und bei Ein⸗ ziehen wir unter Belassung der

Natürlich, das sind sie auch,

und Rotweizen 69 430 Pfund engl. 9g orten des Königrei Getreide (Gaze Ho,. Hafer

mechanische Mittel. es nicht zu machen; 1500 M auf 2600 Rechtsentw

Meine Herren, Gedanken, die Vorlage jetz wenigstens in die Ber wir, davon bin ich üb

Ich habe leider no

mindestens 12 g das 1. = 755 g das 1

Höh g das 1 ü cht näher vorrechnen, da

Sie müssen es mir, schon glauben.

Herren, ob, wenn man die Senate nd 4 Mitgliedern entscheiden denen jetzt meist 1 Präsident Es würde dann, wie ein dauernder Wechsel in der Besetzung und deswegen hat es naturgemäß gewisse

Anwaltschaft im

Cx 1 ifformitätsprinzip ab. kann Ihnen dies ni

amerikanischer Winter⸗ Die gesamte amerikanischer bunt

London. Produkten börse⸗

e (Mark Lane) La Plata an der Küste

nungen durchaus fest; ich wir hier kein Rechnung Zahl Ihnen auch niedrig erscheint,

Nun fragt es sich aber, meine in der Besetzung von 1 Präsidenten u lãßt, man gleichwohl die Zivil und 7 Mitglieder angeh Sie anerkennen werden, Senate erfolgen müssen,

fahr hinweisen. hne Ausnahme da zjustizamts Dr. dner hat zwar mehrfach hervor⸗ Vorwurf nicht er⸗ Ausführungen doch einzelnen Prozeß, in dem ch noch angerufen werden zips leicht zu einem kon⸗

den Umsãätzen an 196 Durchschnittspreij st 1 Imperial Q rste 400 Pfund eng hel Mais 56 P Last Roggen —=—

wenn wir auf diese Ge ganzen Reich lehnt o

Staatssekretãr des Reich

Meine Herren! Der Herr Vorre gehoben, daß er gegen die Oberlandesg aber schließlich gingen seine dahin, daß die Oberlandesger das Reichsgericht der Revis könnte, bei Einführung des

J für die aus

chs ermittelten 6bureau sind;

tte averages)

Mannheim. russischer, bulgarischer, mittel 3 r, amerik., rumãän., mittel.

ch angesetzt. d englisch; 2100, Weijen 2

icklung nicht den mindesten ich möchte Sie dringend bitten: t nicht zu beraten, fallen, in; wenn wir fleißig arbeiten, werden erzeugt, zu einem Resultat kommen.

ch die Aufgabe, dem Herrn Abg. Ablaß gegen⸗

Roggen, Pfälzer, run zfaljer, russisch Her, ruffujcher, mittel Gerste dische, Pälzer, mittel russische, Futter⸗ mittel München.

Roggen, baverischer, gut mittel

erichte einen

Pafer, babischer, russischer, mitta!t?t⸗= 1 , engl. weiß heben wolle,

d die aut hrung sind die bestehen läßt.

ise in Reichs ermittelten monat⸗

Reichs anzeiger Berliner Börse zugru Budapest die Kurse auf Wi

ichte in einem ssumme na

GBaltieh .. Diff ormitãtẽprin

1 1 3

elkurse an der

auch die Erhöhung der Revis war ein äußerliches Mittel und hat un

Abtrag getan.

mlich vorgestern gesagt:

ar für Wien u iwerpool die Kur Kurse auf Neu Vork,

überzutreten. Er hat „Ich habe die Ueberzeug darauf ausgeht, dieser gewa Schöpfung des Rei diese Verminderung Zerstörung gleichkommt. se Aeußerung f andlungen aus dem Ja semals von den Erkläru amens der verbündeten

Man könnte dann Man könnte sagen: wir haben chüssige Mitglieder; aus den Das sind dann

Bedenken, diese sieben Senate bestehen organisatorisch auch jetzt in jedem der si überschießenden Mitgliedern b wohl die beiden Hilfss

Erlaß eines difformen gewesen wäre. Meine ch doch auch einiger⸗

s daß sie sich der⸗

für Chicago und Neu iga die Kurse au Amsterdam die

Berücksichtigung

se auf London für Odessa Antwerpen un Buenos Aires un

Berlin, den 15. April 1910.

Kaiserliches Statistisches Amt. van der Borght.

den, obwohl der che am Platze

formen Urteile gelangen wür Urteils nach Lage der Sa Herren, unsere Oberlandesgerich maßen zu kennen glaube, sind vie artigen Erwägungen hingeben könnten

Es ist auch gesprochen worden einer Sonderrechtsprechung für Difformitätsprinzips, und es i Abgeordnete Miquel 1875 hat, er befürchte bei Einfũ einer Sonderrechtsprechung. Meine Herre Gründung des Deutschen Reichs erst 5

Mittelpreis aus 196 Marktorten ung, daß die

(Gazette averages) Liverpool.

, ,,

roter Winter Nr. 2 Manitoba Nr. 2

dd ,

anders vorgehen. eben Senate 2 übers ilden wir zwei Senate. die vorher hier von einem Herrn Ab⸗ se beiden Hilfssenate würden e deshalb nötig sein, Senatsprãsidentenstellen auch nicht wollte, so würden Leitung dieser Senate beauf⸗ Die Vorsitzenden dieser Hilfssenate würden der Urteile nicht mehr teilnehmen können.

diese Plätze. der Goldprãmie.

chsgerichts be

l zu pflichttreu, al des Einflusse

d ö

Roggen, Pester Boden

d

den sind? Die und es würd

geordneten erwähnt wor zwei Präsidenten haben müssen, zwei Reichsgerichtsratsstellen in wandeln; wenn man dies aber zwei Reichsgerichtsräte tragt werden müssen.

an der Fertigstellung

on der Möglichkeit der Bildung er Einführung des

*

Ich halte die Abg. Ablaß die Verh verfolgt? Hat er n Herr Amtsvorgänger n hat, und die alle darauf ausgingen, in seinem Ansehen zu stärken? Die

dd

JJ J

d Q

izgesetze gesagt s die Bildung

d

hrung des Difform

auf der einen Seite die kon⸗ des Strichs die difformen d alles rein äußerliche aber anders geht ionssumme von

lassen Sie den

treten Sie

Reichsregierung bewußt ltigen Rechtsgarantie, die wir in der

sitzen, derart Abbruch zu tun, daß s des Reichsgerichts beinahe einer

ür unbegreiflich. Hat denn der Herr hre 1898 und 1905 nicht ngen gehört, die mein Regierungen abgegeben

das Reichsgericht zu heben und es Aeußerung des Herrn Abg. Ablaß