1910 / 89 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 16 Apr 1910 18:00:01 GMT) scan diff

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önigli Staats: egierun Jahr 1806 als der erste in diesem Hause nachdrüchlicst darauf hin fessitenen, miteinander verbunden, und das ist sein Ehrenrechts. Das sind au Ihrasen. lage der Königlichen ö ewiesen, daß eine Neform. des. Wahlrechts unbedingt notwendig ; 366 h . gegeben

, , , , ] J titel auf die Leitung des Deutschen Reiches. Das ist ein Leinert gefagt hatte. Venn der Präsident das erste Mal den Vorwurf . h ch die ihr von dem andern hohen Hause ei. Es wurden damals in diesem Hause auch entspgrechende An. Segen für beide Kenfessionen geworden, denn unser Katboltzismus ist Ter Phrase! beim Minister glatt durchgehen ließ, dann hat er den Urwahlbezirken bat man seinerzeit nur eingeführt, und auch die träge gestellt. Das verdienstvolle, jetzt verewigte Mitglied Dernburg ; * d ist das Drittelung in den Urwe ö ö Ein weiteres Schlagwort ist das Drittelung in

viel besser und edler als der Frankreichs oder Italiens er hat auch nicht das Recht, gegen einen Abgeordneten einzuschreiten

; ; r, ö . 19 l ö ; . Staliens, er ; 5 ö z . 2 1 J er g je W u halten un nicht. * Kres Fe U n de 6 h 8 egenw beste be ö. ;

pf Ten, Durchschnitiz pus dieser Klassen dar. Ich um dem Plutokratischen Charakter einigermaßen die Wage j legte Fassung an eine Revision des Wahlrechts heran hat damals in den höchsten Tönen da gegenwärtig bestehende 2 stelle selbst den Durchschnn enn ! . . ö ah s. . ö 2 ** 1 . Ich ste ö . zer ; 4 ; uern in ö rue Denn er war in Gefahr, in Pietismus zu verfallen. So begegneten Rechte der Präsident hat oder nicht hat. Das hat er allein ae, ee d Tyrannei ist keine Rede. Fürsten Bülow und einig i Jug i. Wahlberechtigten an der Ich bin ihm damals entschieden entgegengetreten und habe auf die Herrschaft und . tie der Armee. Klasse gewählt, während man bre amg fam Ich wärde am liebsten Beteiligung der Wa .

. 8 dels in de 2 * Abteil 2 ; * ö. * . r e. n e Mer. 82 3 ; g . i ; 5 ? * ö . * 22 6. ; spricht man von der Bevorzugung ee del , n die Wahlurne gekommen sind. Veranlassung dazu ö. . ,, eine . h , 3. 6 26 der ebenso groß ist wie der soziale, und darum keine anlassung die Worte gefallen sind. Der Präsident rief mich zur spricht man e , , n,, ,, nerer Wähler an die Wahlurr ; ; e, n n zese Mißstände zu beseitigen. Gegen meine damalige Erwartung ist Politik de

Bevorzugung würde aber auch damit einverstanden, Jei b der Wãh Ee Gleichgetdicht stõrende Ginwirkung z ö

Von einer Bevorzugun ĩ bird. 5 ' zendi zeicht 4 * 8 2 ; . zäter R jei , werden ist moch e ran vielleicht 30 G00 Einwohnern gedrittelt wird wer,, Wahlrechts als notwendig bezeichnet. Es sollte organisch fort— dürfen dem Praͤsidenten nicht vorwerfen, e Rede sein, reich 9 ö w , . . Klassenabteilungen, deren Ursachen um! 1dnung entspricht. Ich rufe dw,, rd wimfchengwer , , r mmnsorlage im en 8 336 schi e den Klassenabteilungen, ; ö ö. Dong Pricht. Ich rufe

in der Armee. Es wäre wünschenswert, da Die Regierungsvorlage, ist Wk festgebalten wurde. Ich sebe liche Verschiebungen in volitis : ildu V Tech : werden. Die sogenannte Minderung des plutokratischen Charakters Ste zur Ordnung.) Es die indirekte Wabl zu beseiti f seine Grundlagen selbst das staatliche Verantwortungsgefühl zu stärken. Das wurde als eine ñ Bevorzugung gründlich aus der keinen Grund, die indire gar. nicht fir Angriffen auf das ganze System und auf . Aufgaben nwart he . . Voeraussetzung für eine Veränderung an den Fundamenten des Wahl abgespielt hat. Wenn man mir so das Wort abschneidet, orzu 8 91 1 ; * * h 9 89 Y io 2 165 J 3 ( ( ö

Ber ) ee die nhl, grzurufen. ben Anlaß gaben. Gs liegt also das die Vorlage diesen Bedingungen? Diese Frage ist nicht zweifelhaft, e zes ge . glich ziekti ;

. 'elche lediglich den Groß richtig, eine lo leb? Wablen sich viel ruhiger voll; laß 2 2. ; J . Sie hahen gehört, welche ungeheuren Kampf Sache zu schaffen. (Präfident von Kröcher: Es wird

3 ners ur an die ien Carmer, welche ledig e. ee, Staatsregierung ist durch das stãnden zustimmen. Wohl halte ich das allgemeine Wahlrecht in erinnere im . ; de Bedenken, 2231 Sta jerun 8 ö 9e tbeit zur Last Jegen. Wie 41 bl durch die, geheime W haben wir / schwere Bedenker Die Vorlage der Königlichen Staatsregie . Wahl. Lurch Haus . c 9. 9 aus . erdient. Dagegen andere hohe Ha ée s taaswahlrecht, noch 1 s vis pffentliche Wabl den Vorzug verdien gel Thronrede von 1968 war weder das Reichstags wahlrecht. noch prasidenten, daß die offentliche Wabl ronrede .

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. ; Ich erwiderte dem Minister nur, was er zu fallen zu lassen. Die wicklung bezweckt auch die Vor ss ies erschie k e . kerherrschaft'. ] sonst ist es besser, diese Unterschiede ganz falle von der Junterh ft.

. durch den Protestantismus gewonnen an Gemütstiefe, und der Pro- der denselben Ausdruck gegenüber einem Minister gebraucht t vo ̃ Ich selbst habe mit dem zeranlass azu n, ö U riesen. I ir damals zu meinem lebhaften Be— / ñ ; zeziehungen zu allen, aber ven icht. Ich selbst habe Veranlassung dazu, Deffentlichkeit dokumentierte schwache Wahlrecht gepries Ich habe mir 8s ju meinem lebhaften Be 8 ö , , , 3 2 een. r g, . 1 . . ; 1. R 8 , er en Bezirken mit ganz gering sich beide Konfessionen, und das ist des Verdienst des preußisch zu beurteil Auch den V hãtte d h 2 nen! Ferner nderen Bezi g k 3. ; 21 . ö . . ; ssionen, das Verdien es PDreußischen zu beurteilen) Au en orwurf, ich hätte den räsidenten anders, wo es beißt: Parigten oper enen, rn, * .. f daran erinnern, daß durchschnittlich 30 co Mißstände hingewiesen, die das Wahlrecht mit sich bringt, ich habe ö Ae? vans, aber man Einkommen schon in die erte bezw. Wahlbcfirken vornehmen; ich schen Rechtes. Ich darf dara 1s zu Allerdings sieht man in der Rangliste viele Tens * n 8 es Bündnisses mit dem Zentrum treiben. Ordnung, weil ich tat, was vorher der Minister getan hatte, und Al ugs 1 ; ö ößeren Städte ach ; ' je unaünstige un vorde Hemcinden nach der Gemeinde und in gröoberen bieten ferner die ungünstige u Bei allen Verbesse lei ö ö 6 ; Verdienst ger worden. V Gemeinden nach Peʒeich ol Bei allen Verbesserungen kleinerer Art muß doch auch an den von Kröcher: Sie . 1 einmal größeren Bezi 5 entwickelt werden, um der mirtschaftlichen Entwicklung nachzukommen, es Adels Ha . * s j schei ö5ali . . 3 ; 1 soll mir anscheinend unmögli e niemand in Renghiste durchstudiert, um den Glauben den der n der indirekten Wa anscheinend unmöglich gemacht 1c nangi . 2 3 33 . steuere; Kn, , n. eger werden; ich halte es . o'grundbesitz nicht genug e Wablbeteiligung re W W *in daß der Großgrur . a die Behauptung, . i h . ß die vreußischen W * *. z v, . ͤ ; * 321 k (. . 2 es als Vorzug, daß die preußilg en zu n. Wohl . gemein hlrecht mitte! das öffentliche Wahlrecht der Partei gibt, die die Politik mit Ibnen garnichts abgeschnitten! Sie können sich verteidigen, nur n er Fel tet . e. ö Preußen für unmöglich, schädlich und unangemessen. Für den Reichsta⸗ f 5 i grund den. , ; ö ö en G uunkt des Minister⸗ a . ngestaltet worden. Der H m mit der Reform des preußischen Wahlrechts geben in dieser Frage auf dem k wesentlich unge 1 eL w ö. 31 J ö

hen ara j testantismus hat gewonnen an lebensfroheren Riten und Anschauungen. (Präsident von Kröcher“ Sie dürfen nicht sagen, was für ö ö ö 9 Ieh ö ö * 6 deck ist nicht err :.. 37 de dritten ö ö * 2 1 W 86 ch U vill di s 3 2 ö e r , , J j 3 J J ö . . ö . Daus l ; . n Bezieh x h ieser Zwec ; 5 in der n der 2 * dauern mit meinem Widerspruch den Unwillen diefes Haufes zugezogen. stehe in meiner Heimat in guten Bez sucht aber diese anderen Ministern treten, bietet aber die von * Aus bung des böchsten politi⸗ Wide les Va zugezog ni Staates. Deshalb soll man mit dieser Vorlage keinen Riß in das verhöhnt, weise ich zurück; es handelt sich darum, aus welcher Ver⸗ B de (. ' 1 der ür' und ihrer ie Drittelung nach Gemeinden n 7 11 r. s. 1 3 n no z , o n , . z ön 5 we, 2 (eg, ö * ; 2 . ö 1 1 muß unterscheiden, denn viele sind st durch i 9 nd andere nicht natür⸗ sckon 1998 jene Königliche Order erschienen, die eine Reform des Herr Kirschner: Wir bitten, die Vorlage nicht anzunehmen. das empfand ich als nicht der Ordnung entsprechend. (Präsident z m ; . ö . 363133 S uerleistungen U and 3 ; ö e 5 ark priviligierter Steuer . *. 64 m . h . = . Abgeordnetenhause dadurch verbessert höchster, stark P 9 z 6 in , ,, . 1 ; Grundsätzen und Fundamenten des Wahlrechts etwas geändert daß er etwas getan hat, was nicht der ö . e 2 ) hr zu e en und sozialen Bildung des Volkes gere u w s.

r , ij en, daß a Man sagt, dann sachen war, als diese Erscheinungen mehr und mehr zu. er politischen zialen Bildung des Volkes g zu werden und V . g h ; udn nn t l sheinend unmöglich gemach jemand d Däelt zu schaffen. Ebenso falsch ist worden, daß gen. * ann mehr nachzugehen ö e wer mn, , n de wir aber nicht viel daran ändern, sie muß auch als werden, die Sache zu schildern, wie sie sich in Wirklichkeit jeme Welt zu sch . öh. gin der Richtung der wichtigsten Aufgaben der Gegenwart bezeichnet. Entspricht nun

ah Reichs for zurückkommen, aber würde di afte Wablbewegung bervgrzurufen. Ich betrachte Vorgehen durchaus in . . , ö. 5 , . tes 1 ö. gehört in erster Linie die Einfübrung des ge⸗ bleiht mir keine Möglichkeit, eine objektive Klärung der ; ; auf die Reichsfinanzresori . FBryß , e. ö j 36 le Vorlage ist ein Wechselbalg. Ich kann ihr unter keinen Um— eimen Wahlrechts. S . Stande vor, man l Gegen die Erfetzung der öffentlichen einer staatserhaltenen Politit. * . ö e jedem Stan ö 2 ö ichstaaswahlen. 3 ö ö . 13 j 1 s j ; Verirrungen kommen in jedem St , als die Reichstagswahlen * 3 I li aessen. Für 5igg der Religion verguickt. Diese Worte haben hoffentlich Liefen Ein. muß es in . icht einzelne Verirrungen einer Gesam . . ist es geboten, denn das Reich verlangt die Wehrpflicht und die soll nicht re. ee , 2 wir stehem i S* nl des Staatsministeriums hat zu Beginn der heutigen Zahlung der indirekten Steuern. Ich bin ein entschiedener Anhänger der , e rere e. ; ö Terrorismus der Sozial- Präsident des Staatsmin 8 3 tie geheime Wabl in Aussicht Pestellt, fender nun ühren den unerhörten Terro Prãj te, noch die gehen **

. haben einer Form geschehen, die dem Haufe entspricht.) druck gemacht. Das geheime Wahlrecht ist nicht zu entbehren, weil Ich habe das Empfinden gehabt, als ab es der Ordnung des Hauses egin . i , . . gesicherte ö. Existen baben, um ihr nicht. entspräche. Ein jeder in meiner Rage würde dasselbe empfinden. m man nur anfü Wahl etwas abgeholfen 8 schon darauf hingewiesen, daß in der Richtung K Sehn. k . ssen , . Vablrecht He e, en zu können. Aber auch der Terrorismus der (Präsident von Kröcher: Sie haben der Ordnung nicht entsprochen, die direk e . . Am 3. Jusi 1909 schrieb ich kann man dem allerdings durch die geheime. Wah be, . iummen Verhandlungen 4 96 . des Wahlrechts die Ihnen w t . id kika . e, ge, dn. 6 ie . Polit ä. e, n, ratie ist nicht u unterschãtzen; deswegen mußten in vier und darum habe ich Sie zur. Srdnung gerufen. Ich ersuche Sie, e organische Fortentwicklung; 263 2. Iich erklärte, daß ich, dem gtrat g ö. Teil meiner Freunde kann nicht fur , egen der beabsichtigten Fortentwicklung 96 des andern hohen echten. Ni * ß ie Liberalen, . ie weiter rechts Berliner Wahlkreisen die Wahlen kassiert werden; und wie wird er Ihre Rede so zu halten, daß sie der Ordnung des Hauses entspricht.) n den Fürften Bülow einen Hrief, wort 1s meine Pflicht er, würde. Aber ein Wahl entbkält. Ein anderer Teil, der sonst gegen jegenden Ergebnisse der Beratungen des An 3g stehenden Parteien können der jetzigen Vorlage nicht zustimmen, wir erst ausgeübt von Mund zu Mund auf der Werkstätte und in der Ja, ich verstehe das nicht. Es muß mir doch gestattet : s , n . ich aber das die geheime Wabl en sießt sich nicht dem Wunsche, daß etwas vorliegende 2 übrig lassen. Zwar wird wenigstens können die Drittelung im Urwahlbezirke nicht annehmen, sie hebt die Fabrik!“ Die Sozialdemokratie treibt ihn geradezu systematisch. fein zi e * . 18 werflich anseben die geheime Vabl it. verss . daß es ein großer . Hauses zu wünschen . deen, Haus mit gewissen, grund. ,,,, n, aswahlrecht für Preußen als de 2 er Reform zustande kommen moge; jeser ganzen Gesetzgebung nichls nach der Stimmung im ander ee. 2 hohen eingeteilt werden. Re 10 Stagẽ Val 2 bei der ? * men Wahl gebracht werden die Vorlage beherrschenden Beschlũs en des and

n ö . mern e ö. sei plange m Herrenhause / . glange ich i de Regierung zu unterstützen

.

. ̃ ratie ti ? spystem kein zu sagen, was ich mir dabei gedacht habe. Dann sagte der Praäͤ— Das beziebt sich nicht bloß auf die Urwahl, sondern in besonderem sizent, daß wir uns fo benehmen soͤllten, wie es bei königstreuen . . nd nen a, wenn. aus dieser u teen ich sky: Wir müssen bier eine Ref ö , auf ö Wahl des Abgeordneten selbst. Die Agitatien Männern üblich sei. Ich hatte wiederum das Empfinden, daß diese . . . ß. das jetzige Haus be 2 en Staat sein würde, 1 Fürst von Lichnowsky;. Wir müssen hier eine Reform anstreben, von Person zu Perf übt ei ) waltigen Druck aus. Worte, wie sie diesmal fiele ichts mit dieser Angelegenhei . Fch hoffe, daß das jetzig Eerschreiten werde. Ich den Staat . g Syfer der gehei 21g , e we. 3 ; * ;. . 6 . 23 in Perslon, zu Perlon übt einen ganz gewaltigen Dru ans. Borte, wie fie diesmal fielen, nichts mit dieser Angelegenheit zu b Dun Genn nach ins, ncht . muß] würde, daß desbalb 23 ö.. dagegen, daß nicht 36 . . rechnen sein, wenn sie in Bälde zur BVerabschichung 8e die den Forderungen eines großen Teils der Allgemeinheit nachkommt. Gin Wahlgesetz ohne geheime Wahl ö ein innerer Widerspruch tun hatten. Man braucht kein königötreuer Mann sein und kann eit 5 2 fra rr de rn 0 11 9 ** 39 te e . Dee eg, . dor do e te 8 31 . 1 8 11 2 . Rei 1 j 6 2 2 e Staate j 2 y 5 . j n. 2 * 8 5 z j z Mn 5 7 dan etwas zu stande kommt, Vefriedi ung zu er⸗ miüsse, jedoch unter , Reichstags wahlrecht werde. Testimmte Hauses merwünschte Verlängerung des Wahlkampfes im Nachdem im Reich und in den meisten deutschen Staaten ein all- und eine große Gefahr. Eine geheime Wahl bei der indirekten Wahl trotzdem parlamentarisch sein. Damit wird die Würde des Hauses ; ö irgendwo eine wirkliche . . wenig sein. Wahl ein erster kit micht machen, aber ich schlage des balb vor, langen und eine unerwun Das darf aber natürlich nicht aus— gemeines radikales Wahlrecht besteht ob es billig ist oder nicht, hat überhaupt keinen Zweck. Wenn die Wahlmänner öffentlich nicht verletzt. Wenn man sich einmal auch eine ungehörige Handlung . em einen wird es zu viel, . jedes unreife Vorschläge kann en,, pon 20 Mitgliedern zu , ,,. Lande vermieden werden sell . g ist sich in dem be—⸗ das sei dahingestellt = nachdem in dem befreundeten Oesterreich, wo dech a4bstimmen mässen, kann von einer geheimen Wahl nicht mehr die zu Schulden kommen läßt, weil die Minderheit vergewaltigt wird, so D Heal entoktaten werden erft un ri . bestimmt werden. die Vorlage einer . kommen, das dem Staate ebenso nützt schließen, und die Königliche Staatsregier: 64 hmmnen noch in viel geringere kulturelle Vorbedingungen vorliegen, dasselbe geschehen ist, Rede sein. Das ist aber die Folge der indirekten Wahl; eine Geheim- sind wir hier doch in denkbar schlimmster Weise verletzt worden. Ich K jeder unreife Knabe zum 3 ,. bald die Zeit Möge ein Gesetz * blrecht . iss mien Wunsche einig, daß aus Ihren Beratunge allerdings nicht mit einem glänzenden Ergebnis. so ift es jedenfalls an. haltung ist bei dem Spystem der indirekten Wahl nicht möglich. erwiderte dann:; ich weiß nicht, was ich hier mit der Königstreue soll, e, , ee, kann man sich ausmalen. , , noch von wie das bis ben ge e e, 3 Die Genesis dieser Vorlage danken bestimmten Wunlch Verbesserungen hervorgehen mögen, ohne gesichts unserer ganzen sozialen und ethischen Auffassung ein schwerer Man Fragt, ob. überhaupt eine Notwendigkeit vorliegt, das gellende worauf der Präsident erklärte: Sie sind ja auch königstreu' und haben armen, wo weder von einem konserpatid⸗ 13 nc die Rede ist, 8e, in izler, sie follte der Preis für die diberalen einzelnen diejenigen . ö. der Wablrechtsreformfrage nicht Fehler, wenn wir uns dieser Foerderung vollständig entziehen wollten. Wahlspstem zu ändern. Eigentümlich war die Empfehlung des geltenden dem Könige Treue geschworen. Das gehörte nach meiner Auffassung kemmelg ne ranen, moch von einem rosaroten Bloc ere Ge wir dem berigen Reiche kante de gern gaben ums in diesem Hause emen, befriedigende Lösung der er ,, m,, ir können uns also dieser Forderung nicht entziehen und müffen einem schwarz⸗blauen, no haltenden Parteien bei aller ihrer Eigenart für die Reichsfinanzteform sein. Win abe die eine be . Herr Präsident des Staatsministeriums . Var n 0 e staatserhaltenden IU, wa, d, e. . 8 23 e dali ist. Ver V ö fondern wo all es geliebten Hate las den , Thronrede bereits wiederholt gegen das cer mnender Bedeutung, der möglich ist Vl X . a z

. en,, Vir können allo erung nich 1d Wablstzstems durch Herrn von Wedel damit, daß so wenig gewählt werde. nicht hierher. Aber dieser Ausdruck ist schon einmal, und zwar alten Reichstagswablrecht für Dreuhzen , ; bezeichnet, welche gien Schr vorwärts machen, nicht im Sinne der rechtsstehenden Man kann nicht sagen, daß, wenn Preußen Großes geleistet habe, in einer Weise gebraucht worden, die vem ganzen Hause als zusammenwirken jum Wehle des gel pon Saßtfeldt: l brochrn. Ein Mann von ö . auch im wesentlichen die Punkte eeichnet, e Partei. Db nnn . 1 geheim oder e. ö dies das Verdienst des A zRordngtenhauses sei; man könnte Auch jagen: Witz aufgefaßt wurde. Und es war wirklich ein guter Witz, wir Herzog zu Trachenberg Furt n , ,, Wablrechts · autgespro . hat sich gleichfalls gegen eine e , . bat 2 bedürfen. Auf Einzelheiten einzugehen irgendwo muß ein Zugestän nis gemacht nerden. Wenn wir Real- Preußen babe trotz des Abgeordnetenbhauses Großes geleistet. erkennen das an, selbst bei dem Gegner. Warum setzt die kolossale at (ine den veränderten Zeitverhältnissen nn die se Vorlage vor, sie Justijrat Klasing. 3 ausgefprochen und erklärt, daß die gane einer Verbesserung zrtigen Augenblick versagen. Aber ich darf Politik treiben wollen, so muß etwas zustande kommen. Ueber die Auch der Reichstag hat Großes geleistet ohne dieses Wahlsystem, und Empörung über solchen an sich ganz barmlofen Vorgang, warum bat ag, re Danach legte die Regierung die um Teil noch preußischen Wahlrechts ande in dieser Frage hinter en möchte ich mir im gegenwärtigen Augenbin. 4 Punkte berühren, Sache können wir uns Zeit lassen, darüber können wir uns in der es gibt nech viele andere Parlamente, die ohne dieses Wahlrecht Großes diese Auftritte, wie wir sie erlebt haben? Wir haben daz Gefühl, bee, ne . mehr da n verpflichtet, als die Regierung 6m Thronrede. konservative Partei ha ts stebe. Die Regierung konnte aber it kurzen Worten noch die beiden wesentlichen e, Kommission verständigen. Ob nun der Fortschritt in der geheimen geleistet haben. Wer Fat denn Preußen groß gemacht? Das war daß bier nicht verfabren wird im Interesse der Sache, nach sachlichen war um sliben Hersonen bestebt wie bei , , , und Fraktionen des a,, nicht umgehen, und mit Recht, 2 mit kur sch on von anderen Seiten in die Besprechung herein⸗ oder direkten Wahl bestehen soll, darüber sind meine Freunde sich das abfolute Königtum. Da könnten wir uns eigentlich alles andere Gesichtspunkten, sondern um einen Grund für die Aenderung der Ge⸗ . e, ne,, wollte die direkte und ffentli maicten, daß sie eine die Ankündigung . Thronreden sind Versprechungen. 2 welche auch e, noch nicht einig. Immerhin ist das geheime Wahlrecht bei schenken. Wir leben nun einmal nicht mehr in den 40 er Jahren schaftsordnung zu gewinnen. Wir werden dafür forgen, daß diese en ö seu T, er ier e Glen . 66 * durch Crllirn g. und . e r., 8 936 eie. orlage batte bei vorgesehener direkter 4 n , * , ,. ß ö 3 n, 3 ,, 6 2 n, ö ö . a, 24 . . s g . Maximierung eir ; des Liberalismus, ken lere f gelegt, daß eine Mitarbeit ö. o g r, Die Regierungs vorlag D der Abteilungsbildung innerhalb der ; , . irn enn mn, . ö gekannt, er zu einem ganz anderen Staat entwickelt. it Industriestaat geworden, Abg. Borgmann (Soz.): Wir sind durchaus damit einver— w Pe acheim Wert e ee, 6 stattfindet, aber die Antwor lliberalen der Drittelung der Steuern und der Martmierung fest· ann auch den mirtschaft ichen. Berkott cher aushalten als der Preußen ist nicht mehr das reußen von damals, es nimmt jetzt im standen, daß die Zwischenrufe wieder ins Stenegramm kommen, aber äber dis Kommune in . 3 unwürdi der Natiena ,. und Hobn seitens der natignn Ha e. Stimmbenrke neben der in Aussicht genommenen Marimie He. U wahler. Ueber die prinzipielle Frage wird in er sonnnission Reiche die führende Stellung ein, ist eine Weltmacht und richtet auch die Zwischenrufe unserer Gegner. Wir sind der festen Ueber⸗ * il die geheime eines Has R war immer 5 iker. (Der Redner verliest einige Aeußerungen Stimmbez u . Rückkehr zur Drittelung in der ganzen Ge⸗ zu reden sein, vielleicht bedeutet das gebeime Wahlrecht eine seinen Blick auf die Welt. Ein solcher Staat mit diesen Aufgaben zeugung, daß wir damit eine wesentliche Stärkung unserer Stellung Frankreich zur geheimen it den geheimen Presse und der Politi * rrefpondenz ) Die Aeußerung eines Pro gebalten und auf eine Ru t bestanden batte, verzichtet, dafür starke Einbuße für den nationalen Gedanken. Was ist läßt sich nicht mehr auf ein Wahlgesetz basieren, das 1849 zweckmäßig erfahren werden. Man hat uns Unverschämtheit“ und anderes zu⸗ hen Wablen groß geworden, ert an, , , m, der Nationalliberalen = nn, wird den Herren bekannt Em meinde, wie sie bis 1893 zu rech ge , , 1 5 roß vorgesehen, ein Zugeständnis an den demekratischen. Gedanken, ebenso wie gewesen sein ingg, aber vollständig veraltet ist. Weite Kreise nehmen gerufen. In diesem Falle handelt es sich um ganz harmlofe Aeuße— ö J es Reiches. 1 fessors Dr. Darnact ö f Leu erung. die sich gegen . 2 1. die Stimm⸗ und Drittelungsbezirke doppelt e. gr . en ( die Maximierung. Mit der Vorlage bin ich nicht in allen Punkten setzt an der Politik teil, an die man damals nicht dachte, die aber rungen. Nach den Darlegungen Ströbels ist es ganz unbegreiflich, wie i , gen Terror een, , (De n,, Dle Liberalen sollten , . aber . . nach den Beschlüssen des , , . ug einversiandeh. Die Drittelung ab in Femeinde. oder Urwahlbeirken, jetzt mit die geistigen Träger sind und sich mit ihren Leistungen auch man aus dieser Sache eine so große Geschichte machen kann, wenn . l . a d fem nch servativen, Glemen ein verständiges Kompromiß abi . als sie jeß und als die Stimmbezirke, wie i halte ich füt gleichgültig Wist jedenfalls notwendig für eine gesunde an Die Seite der anderen stellen können, und diese verlangen für ihre man nicht ein bestimmtes Ziel dabel im Auge hätte, Am Mittwoch 2 bgeor neten gan ö. zuerbalten. ob es richtiger . „wie bei der Finanzreform. Das Jer angen nnn bei Annahme der indirekten Entwicklung des Wahlrechtes, namentlich in der Ostmark, wo das Anschauungen eine entfprechende Vertretung. bat die Geschäftsordnungskommission Beschlüsse gefaßt, und diese Be⸗ um die indire 3 , , ,, oder heiseite l 2 rr ht ist kein pelit ches n gehen; . . , Deutschtum sonst schnell zurü ce drangt werden könnte. Das Haupt⸗ Damit schließt die Besprechung. Die Vorlage wird einer schlüsse sollen hierdurch eine feste Basis erhalten. In der Frage des eider Häuser des , . nur de des gleichen und ge dn, Weorgchen. Politik treiben beißt: das Wabl auch wabltechnisch nur bemessen e, bedenken gegen die jetzige, Vorlage beruht nicht auf materiellen Kommission von 30 Mitgliedern überwiesen Eides, den jedes Mitglied des Haufes zu leisten hat, soll man doch siegt im allgemeinen nen,, . in einer F sondern, ein . Das Unerreichbare zu wollen, das ist , ,, Staatsregierung dem Gedanken einer Erweiterung der Momenten, sondern auf allgemeinen politischen Imponderabilien. Es e, . . So ialtemokratie zu 96 , . ge Rtube eintritt. Wird at , Anzahl meiner Fraktionsgenossen ist die, 2. ö . * vert 15142 2 8 Fur 1 . 88

J j . J ; 1 ; ö ö 2 ! gerecht sein Es erscheint nicht angängig, sie in der Weise Daß fur sich zugänglich war, ist in den ersten Verhandlungen wäre ein nationales Unglück, wenn eine Vorlage zustande kommt, Auf Vorschlag des Freiherrn Lucius von Ballhäusen, zu erörtern, wie es geschieht. Man Foll uns doch derartige far de kommen, daß eine ve a wird de urm ir , . imen Wahlrecht, auch nur in den Urwahl bezirke an und für sich r . z Besergrffe möglicher unerwünschter Bie lediglich der schmarz blaue Block trägt. Wenn sich die nationalen den er nach einer Verständigung unter den Parteien macht, Dinge nicht vorhalten, das würde dem Anstandsgefühl entsprechen. ken ge fn des Abgeordneten kau es Hel. I . reichs sinanzreft mit einem geheimen 5 ist: im ganzen Lande das öffentliche bereits ausgesprochen worden. Nesorgninle iterter Drittelungsbeiirke Verteien davon fernhalten, ist sie für mich ungnnehmbar wegen der wählt sofort das Plenum in diese Kommission die folgenden Wegen diefer Angelegenheit Räuber und Mörder, das ist sie wirklich e . , mw nr a, 7 annebmbar. Unser Prinz 1 3 aebeime Wahlrecht beschließen, so * Wirkung der Bildung erweiterter r Wirkungen, die sie nach außen haben muß. Es gäbe einen ver⸗ Mitali ; f Behren S ö nicht wert. Ich muß Sie dringend bitten, bei soscher Gelegenheit * me z ch ü 9 titglieder raf von Behr⸗Behrenho von Sydow, von Bu h 9 ,,, zerden. D ; un Ab. Wablrecht. Wenn Sie jetzt das . werden. Ein Mittel plutokratischer W 9 1dnetenhause beschlossenen geheimen bängnisvollen Agitationsstoff gegen die Reaktion. Das heutige n Pönhaß . XS. ; graf 5 nicht gleich den ganzen Apparat in Bewegung zu setzen Das wird n ist, wird erweitert. 1 ause A, de sguch für die Kommunalwahlen verlangt werden. kann nur z egenüber der vom Abgeordnetenhaule belchlolle stlich Senn, len r, tmn, m, n, d. is im Inter Tes Carmzow, Graf von Dönhoff-Friedrichstein, Graf Botho nicht, g Ranzen Ap] Tehegung zu seßen. wir dafur ist = a e, wird es auch für die Kon bie geheime Wahl nicht, dieser kann mm können geg . 6h der fingierten Sätze auf 44M ernstlich Spstem, gleichsam eine Diktatur, kann ich nicht als im Interesse des Eulenb Dr. Hillebrandt, Freiherr von Landsberg die Lage nur verschäͤrfen, nicht zum Vorteil des Hauses. r eine Mehrleit zu sinden, an, gn. atr i gegen den Terrorismus ist die edeihie ist, offen zu Tage zu treten. Abstimmung und der Erhö ung . it der Beibehaltung Staates liegend gnerkennen. Schon der Abg. von Zedlitz hat auf die ju Lulenburg, Dr. Dran, dennen Den Landsberg⸗ Abg. Funck (fortschr. Volksp.): Wir bedauern, daß wir keine ge me, einen Staatsstreich einzuführen e ämpft werden, wenn er gewungen ill, en, lle Wahl ein. . * eifen. Sicher aber ist, daß mi ; 16 8 er Mittelparteien hingewiesen, die ftäsatstr? ** 6 Steinfurt, Freiherr von Richthofen Damsdorf, Freiherr von p; . Fiefe 9 it ie 9 vi nur durch einen Staat. Wenn men ber Vorlage bekämpft werden, Nachrichten treten für die öffentlich Wahl e nicht mehr Platz greifen. Sicher . Einwohnern, wie dies Schädigung der Mi elbarteien hingewiesen, Lie staatstreu empfinden. Wedel Rien bor Wedel Gzden Mitteilung davon erhielten, daß diese Angelegenheit hier zur Sprache n Pren lien, Ein Zustandg tem dnetenbanfe be. Auch die Hamburger w. ht um konservatipe Parteiinteressen, sondern n kleinen Stimmbezirke mit höchstens 1748 Ginmohnern, ger Im übrigen befürchte ich auch nicht, daß das Jentrum nicht zustimmen Schorlemer, von Wedel⸗Piesdorf, „Graf ven Wedel Gödens, Kennt Ich persönlich war in der Sitzung anwefend und daher durchaus , e, Err dlage der vom. , . Wabl der Ab. Es handelt sich für mme . far den Bestand des Staates,. 2. der tlein lage der Abteilungsbildung vorgeseben ist, es nicht ge man wird. Ich hoffe, daß es noch so viel Sinn für die staatlichen Not! Graf Norck von Wartenburg, Prinz zu Schoenaich Carolath, infermiert. Meine Freunde lassen es dahingeftellt, ob sich aus diesem in 9e ahlmänner und n e. e Punkten um die Abmebr einer w. 6 wenn das Fundament des preußischen jetzt als Grund a6 Ungleichheiten ind Unbilligkeiten in der Zuweisung wendigkeiten haben wird, um eine Reform nicht scheitern zu lassen, Holle⸗Essen, Graf von Hutten⸗Czapski, Kirschner, Fürst von Anlaß eine sofortige Aenderung der Geschäfts ordnung empfiehlt. Sollte . ; . . Marimierung wird Reich muß . Ich boffe und wünsche, daß das wird, die . oe, erden * die auch Herr von Wedel vorhin . ble ung c, , ,. a ein , . Lichnomsky. Dr. Loening, Herzog zu Trachenberg und das r. . . ee, m. ö vor, bei . . x ammen werden ann , g, Frstelim Staates ju wanten e miau delangen wird. r Wäbler zu den Abteilungen, « , , ; schw luck bedeuten würde, Eine volltemmene Beruhigung kann die Vor, WMallraf⸗Eös ; tandlich die Rechte der Minderheiten gewahrt werden. Die Zwischen⸗ eine Aenderung , . herbeifũbren. Die Drittelung fee Serrenhaus zu einer Verständigung gelange der e . zzugleichen, ein Umstand, der schen letzt schwer lage natürlich nicht schaffen, diese wird niemals eintreten, aber eine Wallraf Eon 5 z zi 86 hi. sollen wieder in das w aufg 3 . . xb eingeführt. und azur 1 6 Innern von Moltke: bingewiesen bat. 2 riffeflächen gegen das ganze System des schwere Beunruhigung kann vermieden und immerhin eine gemiffe Auf eine. Anfrage orlart der Präsident Freiherr zu Aufklärung und zur nachtrag lichen eh. * e wurde D* 2. 1 5 80h Je euer tan N r 8 ( * . * 2 4 d 2 1g 81a 8 8 8 . 3 (. ö 1 . 8Günkg . * 2 4. . 16 . ö 8 z 5 5. 2 1 Aulnldr n ; 5 üer rung , . Ein Mann im Westen mit 53 * See. 2. 160 Minister des e,. Ihnen sattsam bekannt, und ich brauche empfunden e, , [. blrechtẽ bildet. Es handelt sich hierbei, Beruhigung geschaffen werden. 7 diesem Sin. bitte ich zusammen⸗ 3 . daß ö. enn * ö den gestrigen beitragen würde. Wahllurio l; mm n mm len, wahrend fein Buchhalter mit 1604 eine Herren! Es ist Ihnen sa m e , Tre, . eußiscken Dreiklassenwablrechts bildet. . , fer em . zuwirĩe das Gesetz unter Mitarbeit der Mittelparteien im Ab. Sitzung von änge, Kommission mit ihren acht rucklich mißbilh nen rer Aßteilung wäblen, wahrend 5 riosa Meine Herren x s, S 19 reußischen w aenan Etiketten zuwirten, um das Gesetz unte tüarbeit der Mittelparteien im X n nn ö ge, ; nachdrückli mißbilligen der dritten Abteilung. Laff⸗ wäblen kann. Aehnliche Kuri e, s im Lande große politische Strömungen preub loße Aeußerlichkeiten, sogenannte e Trbeiten fertig sei, etwa am 21. Aptil. 1

sind ö 6 angenommen sind, in Parenthese bemerken möchte, 2.

. J 2 ö ? ö? icht u 1 cord hause zu ermöglichen . n, . un aum daran zu erinnern, daß , , , nn, ze Herren, nicht um b ; n, dg n, . eite geordnetenhause zu ermöglichen. .

Steuern in . vil eru ; kaum daran zu fe n eltende preußische Wahlrecht nicht nur in seinen meine Ve mr um vom reinen Zufall abhängige , ee , . ö J . . en m 2 erlm L J dell as gellend 1h * ;. . 8 5 f de 2. ; stuf es 1 5 23 6 12a 1 8 z ‚; 2 m c l bestehen, welche * ganz beseitigen und es durch das fragen, sen cbeiten in sachlichen Beziehungen, in der Abstufung nicht schaffen, sie mag ausfallen, wie sie will. Die k windenden Ausnabmen 6 und 1 elcke zur Folge baben, daß viele von den be⸗ aber ein Ergebnis der früheren Blockpolitik und fiellt

. ewichts, welche zur Folge dar 5

.

Ton angeschlagen ist. Es gibt auch unges

* / . yr ze Renerr ur S Rookies 8023 23 n Schluß 312 Uhr. sordnung, nie Legen auf dem Gebiete des. 8. l 6 ist K ziplin. as müssen auch die Herren der Minderheit bedenken, weil ein Ueber⸗ j ĩ f

15

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. stalte sondern k . J ö eng windenden Aus: a sferungen Grundlagen e , n, wn Reiche gilt, ersetzn wollen. Heute ist ö it ste ulllel sie uns sonst das gemeinsame Zusammenarbeiten aufs äußerste er— a wa Tommilnon wesenl ght . 2. * ma 35 Ven den Me en, . * 83 1c ro . 50 ö. 50 8 3656p ti e Preußische dar. Di Mor age . ** Tyr Tnr⸗ ber Freie wie Gd worn, . ist 88 außer- in der Tommnnien hn überspannt. Recht, welches im Deu j Standpunkt ver Stimmeng ia werden und der Wahl fern Reisen der Reichspelitit, in die preußische de Tie Vorlage weren. In der Kreise, die Sie vertreten, ist es außer⸗ 2. 2 ion Ubel!Lüalit 1 . . * 2 aegengde 1 9e * 9 t 11 2 n un e em 1. 6 r z 8 2 9 1 2 8 7 z * ä 1 I . . g werden. Der Boger s entspricht der in diesem bohen Hause der gerade entgegenge . der an dem rufenen Wählern verbittert und unlustig we 3 lungsberke über die ist schließlich ein Schritt zum = Reichstagswahlrecht, ebensognt Haus der Abgeordneten. ordentlich bedauerlich, wenn es durch einen bedauerlichen Mangel an nmen werde 3 ? baus 5 nohrl tel em bb 8 3. zrundlagage . 8 2. Drittelungẽ ö s 5 3 Mor R wen Re . * 1 = 1 Tarn Ran 2 6 z * s 3 ar , ,. auf das? , , ,, , , n,, , r s es sich empfeble, an den Grundlagen oder an . ine merkliche Erweiterung der Dritte lungẽbez ; ö . können wir verlangen, daß das Reichstags: ahlrecht uns entgegen⸗ 49. Sitzung vom 1 April 1910 Vormittags 11 U Takt unmöglich gemacht würde, mit Ihnen zusammenzuarbeiten. Be Volt faßt, die teiner treten worden d 5 Jich embser üb 8a bleiben. Eine mer 6 8 *. a irke hinaus ' ö 6 22 5 J . 3 . . 1 9 0 9. Pri V 9 . 3 326 1 ad Suldhmnm * . ußen bestebt, überhaupt nicht zu rühren, da 1 der Abteilungsbezirke oder jetzt der Stimmbezirke bin kommt. Die Einladung, uns in füddeutsche Wahlrechtsverhaltnisse ; *. Abg. Dr. Porsch (Zentr): Als Mitglied des Seniorenkonbents in Yr 36 aäbrt babe. Von anderer Seite ist be Grenzen der di Auffaffung der Königlichen Staatsregierung einzumischen, die in dem . auf das dortige Wahlrecht liegt, lehnen (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) muß ich es als unrichtig bezeichnen, daß die Zwischenrufe weg⸗ ziehung bewahr k 1 , Mer⸗ ird das ist die . . zen sein, daß bei wir dankend ab. Die Wahlrechtsversammlungen und Straßendemonstra⸗ ; S e . 34 8 ß gelassen worden sind im Interesse einer Partei, dere Zwischenrufe n . Sie Ihnen jetzt gemacht ist, eine Ver⸗ wird jn. Sie werden so zu begrenzen sein, daß be . x ; , . Ueber den Beginn der Sitzung, in der zunächst aus Anlaß gelasse . z. Yülerelk einer Partei, deren Zwischenrufe wie Sie Ibnen jetzt gemacht i z ,, ntbehren sein. Sie werden so zu beg 29 Schichtung der ionen sind für uns Einschüchterungsbersuche, die die Freiheit unterdrücken Beg Sitzung, ö 1 Anlaß n rechtlichen Zustandes bedeuten könne, und na auch auf die wirtschaftliche und soziale Schichtung ; mrechtli nen . ; 11 ung auch auf die 660 ö ner un . e 3 27 die Vorlage wegen B fgaben sind ge⸗ e ,. ach bat soeben erklärt, daß di

8 einer teilweise geheimen Wahl die

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2 i . 2 2 Se ze Körperschast, die ae, mehmbar sei. ae, . n wor es zu Recht be⸗ gin ird , . 3 den Wert des preußischen Wahlrechts, wie es jetzt ö ö. 1 über den We 5 26. 23 ; j k mi er An⸗ . und ich kann 1 steßt, in keinem Punkt in Zweifel, ur zen Nese steht, in keinem anderer Seite heute den Ergebnissen dieses

rie zelche von . ni . der,, = erkennung, welche rar gemessen hier ausgesprochen ist, mur Stellung Wahlrechts, an seinen Erfolgen gemeslen,

schlier Daß es sich bewährt habe J d von Herzen anschließen. Daß es sich bem ãhr habe, vollkommen und von Her; ,, , , z kann man durchaus anerkennen nd doch der Me Jm. 6. 118 54 1a U . = *. ra di, b (boten ist, das Bestehende gegenüber dem Ansturm da die, dringend geboten ist, das 8 bie Jatanst zu befestigen, indem man sejne bewährten Grundlagen für die Zutunst ö n seine bewährten Grundlage , , ee, , , . 2 ff erkennt und sie zu beseitigen sich Freisinnigen ste ö seine Schwächen offen anertenn n ,, n, e de. en uns die Früchte des? seine Schwach ö r ,, .

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gebrach . * 0 *

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kommt ;

7 5 . ae zum Gradmesser des abge

zgleichende Rück⸗ sollen durch den Despotismus der Masse. Je weiter wir nachgeben, desto der Vorgänge am Schluß der 48. Sitzung eine längere Ge. rr dung, des. mines nicht enñfsprochen wätten. Der erfte Grund a, , . . n , ell: recht a . x ö . ; Namen des betreffenden Abgeordneten zu nennen. Der Präsident kann nun jetzt vorliegt für ihn sogar den ich berühren möchte, ist der Gedanke, gebaut ist, auch Klassenpolitik treiben muß; in Preußen gibt es eine Abg. Ströbel (Sor): Ich muß meinem großen Erstaunen 2 . politischer . d . Anwesenden vollständig zweite Grund lag darin, daß einmal aus dem Kreise der So zial⸗ 8 liegt Ihnen ja noch nicht vor, diese Stenogramme haben artiger Alusdruck auf die Nachwelt käme. Gedanke stellt sich aber

. J Vesp r Ma k 8 a 7 . Gang, dafür lag darin, daß der Präsident unmöglich jeden Zwischenruf hören zKler in den großen Gemeinden genügende und ausg weiter werden wir geschoben. Die indirekte Wahl hat auch ihre Vorzüge; J, stattfindet, ist in der gestrigen Nummer kann und auf der anderen Seite verpflichtet ift, beim Ordnungsruf den kler in den gi . es ist nicht richtig, daß der Staat, der auf dem Klaffenwablrecht auf . Bl. berichtet worden. ͤ : genommen wird. politit tr z . zt es ei 1 (Sox): n en nicht jeden Zwischenruf hören, und wenn er nachher doch im Stenogramm rren, die Königliche Staatsregierung ist sich Der mweite Punkt. sstab des in der Steuerleistung zum Aus⸗ selche 6. 96 das , , 1. ., 3 Aus drug geben daß die Fraltionen . hier Erklärungen abgeben in steht, obne gerügt worden zu sein, so ist das immerhin peinlich. Der rren, die Königlich eben dem einseitigen Maßstab des emagogische Politik, ein roter Einschlag wird deutlich wahrnehmbar. einer Sache, die einem großen Teil der n lag dari 6. 1 ö . Die Arh r i ir die unbekannt ist, daß man über eine Sache urteilt, ohne darüber demokraten eine äußerst beleidigende Wendung gegen einen liberalen 3 is jsse Merkmale politischer Einsicht und Betätigung ibr zu Grunde liegen, werden von einer skrupellosen Demagogie ge. die geringste Information erlangt zu haben. Das Stenogramm Abgeordneten gebraucht wurde, und wir wollten nicht, daß ein der— Befähigung ist, gewisse Mertmäale echts zu machen. Dieser tragen. Die Vorlage hat allerdings Schönheitsfehler, diese sind aber e , den, , liegenden Fassung nicht zu schwer, wir können sie verbessern. Die bestandene Abiturienten Ihnen Jalso noch nicht die geringste Information gegeben. Die Abg. Hoffmann (Soz.) Man hat uns viel schwerere Beleidi— in der Ihnen jetzt vor 6 eltrr prüfung allein als Maßstab zu nehmen, ist kein glücklicher Ausweg. Berichte der Presse über die Vorgänge sind auch nur sehr un⸗ gungen zugeworfen, wie Strolche und Wegelagerer“, wir handeln nur allen Parteien des anderen Nicht nur die gelehrte Bildung, sondern auch die Erfahrungen des vollkommen, und mit wenigen Ausnahmen, d « .

Emmert dar, obwohl bei len d ; ildung, so auch die Erf. n r ind mit n A nen, darunter der Bericht des nach dem Wort: Wie es in den Wald hineinschreit, schreit's wieder

verkümme 2. ; sitiven Mitarbeit an dem einfachen Lebens geben ein sicheres Urteil. Im Reiche heißt es Vorwärts“, sind sie vollftändi unrichtig und unzuverlässig. Sie hinaus. Wenn der Abg. Haarmann sich freut, mich wieder hier zu

sich an einer positiv e * ; . . ö , g. . mo Re, volltandig . uverla J We Abg. X h 1 wiede ;

z ; Gedanke an und für sich Aufnabme schwarz⸗weiß⸗rot, wir Preußen führen das schwarz⸗weiße Banner. follten den Vorwärts lesen, erst dann könnten Sie über unsere sehen, so freue ich mich auch und hoffe, daß diese Freude

haben, der edame . nicht finden konnte. in sind stolz darauf und wollen es bewahren. Wir wollen ernftlich Stellungnahme urteilen. So sind Sie aber nicht infermiert. Sie recht lange dauern wird. An den, gestrigen Vorgängen aber

Form und Fassung nicht i . erwägen, aber nicht einen Sprung ins Dunkle tun im Sinne unferer wissen daher nicht, ob unser Verhalten der Würde des Hauses entspricht; war ich zufällig ganz unf uldig, zufällig, weil Kollege Ströbel mir

zei. Einrichtung in der Tat erheblichen 95 3 64 he. . ̃ 7 , , . 6 nn, m ung 12

terlieat die Fassung für diese Einrichtung in der Tat erdeblig preußischen Geschichte. . . . . das , . wir dem Urtzil aller Denkenden außerhalb des Haufes. die Worte aus dem Munde nahm. Er kam mir jedesmas zupor, und

w eichwohl darf der Versuch einer befriedigenden , Serr Dr. Ham m-Bonn: Wir halten es für bedenklich, daß wir eine Man hat behauptet, der Minifter fei von der fozialiftischen! Partei wir werden unser Recht weiter fo vertreten, wie bisher, obne uns um

Schwierigkeiten; gleichwoh n in diesem hohen Hause nicht auf— elche Reform aus den Händen des Zentrums annehmen sollen; das verhöbnt worden das Geschrei und die Gewaltherrschaft zu kümmern, die die Kor rhandlungen in dielem n ma des Wahlsvstems ii das. Widerspruchspollste, was es gibt. Dabei find wir nicht für

Herren, diese Fortbildung des Wahn d

richtige 3. . 3. en uns ; ö. 3122 . Mea; Standvun 3 * 688 6 112 ding? kat der Reichstag vieles ge. Das ist der Star

1112 1 85ne ö * 6 1599 igen ist. und Flotte bewilligt und eine bei ihrer Vorlage ausgegangen in

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en. Das ist absolut unwahr. Von einer solchen Ver⸗ die 3 bler in der Löäsnng durch die Ve das. Wider n es Dal icht höhnung kann garnicht die Rede sein. Der Minister hat nach der Art vativen ausüben wollen. . . . Mittel fi er . z delt sich dabei nicht um logische Fehler in der Whng durch Meine ö s Reichstags wahlrecht. Was für den Reichstag paßt, paßt nicht schlechter Winkesblatter Lns Blütenlese (Präsident von Kröcher: Abg. Bru st (Gentr.): Wir haben von den Absichten de we nere litik ger die alle Teile befris eig . . n , ber sind die veränderten Verhältnisse gegeben werden. M tspunkte neben dem Steuermaß⸗ ĩ ö? Wirtschaftsvo . ö die ein Vorbild su (. hl aber iin le SsPunt!

LX li e ,, m. . thischer Gesich z . ir den Landtag und die Städte. In der Rheinprovinz würden Dieser Ausdruck geht zu weit, Sie dürfen dem Minister nicht bor, vatiwen in unserer Fraktionssitzung Mitteilung erhalten 8 . , a, . racht, ein z saß Anlage des Wahlspstems, wob sprünglichen Vor- durch Heranziehung et ö. Fer Bedeutung für die Umtliche Gemeinden, ob groß oder klein, bei diefem Wahlrecht dem ? ichti

ine Schialpglitit sultan enen Gebiete bat er zu Bedenken Anlaß Anlage de Lebens der ursprünglichen Vor⸗ d . die Abteilungsbildung ist von großer Berdeutun Emi Seme . groß ein, esem Wahlrech

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2 werfen, daß er nach der Art schlechter Winkelblätter verfährt. Er hat, dargiff unsere Entschlüsse gefaͤßt. Es ist alfo mmti . 1 *. lichen !. 1 k ö 4 z e = . . . ö J . ziellen bi ervor aus der Wir⸗ des wirtschaftlichen und öffentli ; erfabrener Kräfte auf die Fentrum oder der Sozialdemokratie gehören, und beides wäre anstatt auf die einzelnen Behauptungen Le , ö d e, e, . t mehr adãquat. g , n, r, n. sobnendes mnerträglich. Das Schlimmste ist aber die Herrschaft des Zentrums die lediglich Schlüsse zogen Abg. Funck (fortschr. Volkẽp. : n sind neuen Steue aussetzung nicht mehr adän naleich aber auch ein gewisses versohnendes am Rhein. Si f 5 1. er Liberale des Westens n , , s 3 . 1 n famsanen ar ö Hestaltung der Wahl, zugleich aber au 9. den thein. Sie auf der Rechten sagen, der Liberale des Westens und nannte daraufhin die Rede Leinerts nur Phrasen. Der Aus— daß ein Mitglied meiner Fraktien davon in 8 hon nenen e, ssbeut Steuervorlagen zu bringen. En ö veiden wir wobl einig sein gibt es uber · Gestaltung Teilnahme solcher Elemente an n kme die Gutswirtfchaft nicht Sie nach rechts) kennen die druck Phrasen“ dem Munde dieser ehung sei beabsi zat sich des ball gel eule mnankieller Mittel Wahlrecht darüber werde r 1. reg Staatslebens anregt und das staatliche 3 . darüber nicht erregt, wir sind nicht so empfindlich, Abg. Ströbel (Soz.): Der Alg. Brust war nicht in Die d bewährt bleibt, gibt es eben Interessen des Staats 3 ; s c 3 itliche aber ein Sozialdemokrat hat den Ausdrug nicht zuerst gebraucht. Was hätte zu diesem Zweck den Vorwärts lesen müssen ejeigt, daß das Umständen und zu allen Zeiten gut und bemahrt bieibt, er dasjenige Verantwo ird zur Festigung des ganzen Iinstigt den Terrorismus, und bei uns besteht der. Terrorismus des hat man uns nicht alles zugerufen! Da sind . ö ; tr): Meine Da er kon fervgtive ; Das vergleichs weine beste Wahlrecht wird , . d 7. ssenwahlsystems in dieser Richtung wird zur Feltig 1 gong Zentrums. Das ist der größte Terrorismus, den es gibt. Das Zentrum Küge gefallen, einmal ist uns segar Bengel“ zu erufen worden. Informationen des Vorwärts babe i n auf siaatg, nicht. Dae 96 erhältnissen des räumlichen un assenwah Lassen Sie auch mich die Hoffnun te der Mikrokosmus des Reichstags, ihm gehören alle Schichten Es ist erklärlich, daß Sie solche Ausdrücke, die nach konsgrvativer anderer Stelle ebene gut md besse. ö 2 . 841 nzuschließen weiß. Das tat in s es Ihrer bewährten Hingebung und treuen Mitarbeit und Stände an, und seine Wähler glauben alles, was ihnen gesagt Auffassung der Würde des auses entsprechen, nicht ins Protokoll Abg. M ü Iller Tin. entr. : Der Präsident hat ine Aeußerung s legs wahle ingef ird. zeitlichen Gebiets seiner me,, t . das so recht aus seiner Zeit aussprechen, daß es Ibrer 9 . . an e griffen und hinübernehmen wollen. DecMalb ist 3 eigentümliche Anordnung über die königstrenen n solchen Ausdruck der Ent⸗ das Nei age wann red, nm ef Si Hause aus das! . ird, f ft , n, herpräsidenten von Schorlemer, den Sohn des verdienten getroffen worden daß die Zwischenrufe nicht me f s , , de, Wahlrechts wirtsch staatserhaltendem Sinne von Vau x sätzlich auf dem gelingen wird, f is Befriedi hervorruft, vor . berp enter S emer, Sohn des e getroff daß die Zwischenrufe nich j üst et es preußischen Van leech men ? . siche Wablrecht, indem es grundsätzlich a an. 5 f breiter Basis Befriedigung h 4. atholischen Abgeordneten, laßt man auch nicht als Katholiken gelten. Wir würden uns freuen, wenn au gelegentlich solche konservativen Witz zu sehen. sin ire Charakter des Wahlrecht eraus geborene preußische Wahlrecht, icht unterschiedlich i Dause au j Seg eicht. ĩ , n, ,, ge . 1. , . J, . 1 ; eingetreten, der ische Chara B. beraus geborene preuß as Stimmgewicht unterschiedlich im anderen utschen Vaterlande zum Segen ger ich Die Rechte hat ein Bündnis mit dem Jentrum eschlossen, um einen Kulturdokumente aufbewahrt würden. Daß es nicht mehr geschieht, Abg. Fischbeck ern *5 BVoltẽy ) Die Worte egelagerer und ra g. fingierten Steuerfatzes . err amm . die sozialdemokratische Flut herzuste en. Dieser Damm e rs we so fr Strolche habe ich nicht ve Mitgliedern des Hauses gebraucht. Ich habe arimi 22 i rerstanden sein. abstufte und bestrebt war und auch Bravo!) 9 t halten, denn das Zentrum kann seden Tag auf die andere wir uns darüber. Wäre es jetzt schon fo, so hatte sich eine solche einen Artikel des Vorwärts überschrieben Schurkenstreich, ziert und und wir würden auch mit eee . Wahlrechts die Hand err M Fönint onalen Parteien die Re⸗ reite gehen. Auf diese Wesfe ist keine Politik möglich. Die Re. Entrüftungsszene, ahn da J er Presse rf berũckfi tigt. Deshalb 8 diese Grundlagen des preußischen Wahlrechts . daruber ausgesprochen, daß besonders die nation t als er aber nachher auf die Strolchen und Wegelagerern Ahnele. Das ist also ganz etwas anderes. ö n iq gehlauhe diefen Aus⸗ . die Gesetzgebung inzwischen wiederholt folgerichtig form des vreuß allen waren, nech preußischen Regierung gewesen, immer den Ausgleich von Leinert ausführlich erörterten Rechtsfragen eingehen sollte, sagte er: Abg. Ströbel (Soz.): Ich habe den ganzen Vorgang vollständig ern l geblnn = legen 1 ann e Geleße s 2 ' 3 . 7 I e . ö z zu legen, 2 Die nationalliberale z ) 1 1 ö ĩ . n affe em esen, den vera J ; e. fft b Das ist, ein Irrtum. Vie 3. 8 es Bauerns s ermögli ĩ f bei S ĩ icht d iti 8 d ünden. zu bereuen. Ich bleibe daher bei meinen Aeußerungen. Die aphen zu fassen, bemũbt gewe ö. Deranziehung der Kommunalsteuern, ich erinnere wie sie gebofft ,,. a n. rie Reform des preußischen Wahlrechts ernstandes ermöglicht durch Verzichte auf beiden Seiten, KArbeitern icht . K . . ö n, , ö 36. a ,, , . Regierung Ich erinnere an die Peranziebune die zur Einkommensteuer nicht Partei hatte schon j e J g gan e des Präf f 1 gan ew, 1e leni Wir . . é . 8 als 2 . * 95 and res 18 suchen, ] veranlagten Wähler. Etwas ande

heilung rn nn,, t ein; gen Leinerts einzugehen, eine ganze ohne Informationen borgegangen sind. undetes, ideales, normales Stärkung des Einfluñses intelligenter Reihe von Ausdrücken zusammengeffellt, 2 M. s u egründetes, ideales, 1 n, ist unpopulär, und f Naturrecht geg ö . 12 daß e memer Grant ue , . ; das zur ie Gutswirt licht ch re ö. d fiel zum ersten Male aus dem Munde des Ministerß. ist, ein Vorgehen in dieser Bezi = erat autes Wablrecht, das unter allen Moment, . ntrumsherrschaft nicht! Sie sollten einmal vier Wochen am Rhein Wir haben uns Die Revolutionen haupt nicht. Ein starres, absolut gutes * 5 Eine Fortentwicklung des Drei⸗ ns. Das indirekte Wahlrecht ist zu ertragen, das öffentlicke be— eck den 3 ge ö rtlichkeitegefübl hebt. m . Worte wie Gemeinheit“, Abg. Bru st Jentr.) : 1 2 . ö . a * 3. ö . 1 3 Ein ntemals die sein, welches sich den beionderen * Srstems entschieden beitragen it Wir werden n 3 ö. ; wird. Man hat mich als . 1 u finden, welche auch an hat mich als . J 1. mit einem er ür unsere Vorlage eine Fassung iu! s raufgenommen werden. rüstung getan, daß man schen bösen Willen haben muß, um darin einen eingetre 1 ri, w. ungen erstanden, . B. emeinen Wahlrechts d . ; ber unserem geliebten de ; J ö n - ritt. wir sind deshalb 92 Lender ungen inverst Boden des allgemeinen Wahlrech eichte, dem Mittelstand dabei allem aber unserem g Dann. ist nicht unsere Schlit ü Wenn ehe netzt ers wil sih ö ** mit der Erböbung des . * 36 23 h n ni ü er , da, wei. * k seine Verwunderung Wär ͤ ü ĩ Zorn ee, . rden . * asqhlagdebende Gewicht zu geben. Der Vorredner hat seir wie die gestrige, nicht abgespielt. Der Eifenbahn. dann gesagt, daß das Vorgehen dieser Presse dem Vorgehen von mu Wa lrecht desbalb gemacht das ausschlaggebende Gewicht ; gie ; . Wwe . mogli ni gestrige, nicht abt Wahlrecht deshalb 8 . rie rer, wut mr me ihr Programm ge⸗ rung wird das hoffentlich einsehen. Es ist ein Ehrentitel minister gebrauchte das Wort „Phrasen“; ßischen Wahlrechts er 1 nftial ausgef 10 . ö * ö . o günstig au ge ö J . ö x ß 2 . z 290 ö 8 z 8 2 ö ö u ger Aber es ist änderten Umständen Rechnung zu tragen. schrieben haben, als die Wahlen nicht w n den Gegensätzen zu finden. Preußen hat die Erhebung Auf die Rechtsfrage gehe ich nicht ein, wir gewähren einfach den objektiv dargeftellt und brauche mir nichts vorzuwerfen und habe nichts e,, r * l ä nnr angchoͤr, habe schon im urch Nachgeben der Konservativen. Preußen hat die Kon‘ Da erlaub ile m, auses, die nur is Ringierung von Steuersãtzen für die ; e . i aestrebt und ich versön ich, der ich - h —ͤ an die Fingierung eine zeitgemäße Fortent⸗ angestrebt,