Ortskrankenkassen bestehen läßt wie sie sind lediglich halte ich den Instanzenzug bei unserer Arbeiterversicherung für un⸗ FKassen dem gewollten Zweck zu dienen wirklich imstande sind. Preuszischer Landtag. gehandelt hat, einen Ausgleich herbeizuführen. Dieser Ausgleich ist
sehr zu begrüßen. Es ist eigentlich nicht zu verstehen, wie man die
! 67 ! . . j S igkei Intscheidun mmt es an, des⸗ Zersplitterung der gefamten Arbeiterversicherung hat schon ö . 8. ä. bie Krankenkassenversicherungsgesetzgebung auf den Gedanken einen Politischen Charakter; win lebnen sie ah eben wie die ß ,,, ö der 6 e ,d die Unternehmer zu dem Wunsch geführt, eine größere Haus der Abgeordneten. auch im vorliegenden Falle erfolgt. konnmen konnte in den Kassenorganisationen dem einen neuen Vorschläge bezüglich der Vorstandswahl. Die Bestimmungen, h 8 ssenschaften die Anfechtun ö 3 Versicherungs amtern . achung herbeizuführen. Jetzt läßt man die Zersplitterung 51. Ei 1 il 1910, V ittags 11 Uh Abg. Fritsch (ul): Die Mittel für den Umbau müässen bewilligt Teil ei erm Stell: einzuräume 5 dem anderen. die das Verhältnis der Krankenkassen zu den Kassenärzten regeln Berufsgenossenschaften die An 9g den Versiche ungg am! Verein fach e, gut ließt nch ale nber ganz? Kategorien 51. Sitzung vom 18. April 1910, Vormittag r. werden damit nicht auch biet ein großes Unglück entstehe. Die Nach= Tl sine geringere Stellung enger Keabschngte Erf s ir für unbrauchb . hier lag das Gute so nahe. zu geben. Der erste Entwurf der Reglerung fagte, es ei kein Zweifel, king fortbestehen und schließ wie pe —⸗ ze Kategor er . — erden, damit nicht auch hier ein großes Unglück entstehe. Die Nach Sb der durch die Halbierung vom Gesetzgeber beabsichtigte Erfolg ollen e en, ng ch 2 en . und man hätte daß weit mehr Perfonen mit größerem sozialen Verständnis bei den n der Versicherung aus. Ist denn ein Betriebsbeamter mit 2099 (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) weise erwarten wir in der Kommission, . . nicht durch die gleichzeitig im Entwurf vorgesehene Verhẽltnismwahl Württemberg ist doch ein 5 9 366 Sache schicken können. Berufs genoffenschaften sind. Wenn ein gemeinsamer Unterbau ge⸗ hark Gehalt ein hoher Beamter? Die Grenze der 2000 6 ist Auf der Tagesordnung steht zunächst die erste Beratun Abg. Dr. Pachnicke (fortschr. Volksp): Wir wollen und müssen wieder in Frage gestellt wird, ist zweifelhaft. Aus weiten Kreisen auch dorthin Kommissgre zum Stu . urn iert ausgezeichnet; schaffen werden sollte, warum auf einmal für diejenigen Organisationen, r aupt eine viel zu mechanische. Das ist allerdings sehr bequem des Ges ö. 93 941 F Sie, Te ststell 2 ö uns nach der Decke strecken, aber die Ausgaben für die Kunst gehören. zu der Kassenangestellten ertönt die Klage, daß sie der Willkür der Das dortige System ist ein vorzügliches und fun . 5 ĩ 1 k He erung n dn Gaal in Beziehung stehen, etwas i Gesetzesschreiber Wie foll eine Familie mit 108 4 für e e setzen wur fs, betreffen ie Festste lung eines Nach⸗ den Kulturaufgaben, die nach dem Worte eines preußischen Königs nicht Mehrheit der Krankenkassen preisgegeben seien. Der Entwurf sieht man hat es aber nicht akzeptiert. . ir em n geren, Desonderes Hier wird doch wiederum der gemeiname Unterbau ben Tag bei der Erkrankung des Ernährers auskommen? Wenn das trages zum Staats haushaltsetat für das Etats —ñleiden sollen. Die jetzigen Verhältnisse auf der Bühne sind eine Gefahr ja deswegen eine Diensterdnung bor, welche die Rechts, und Dienst. bat sich damit k. min. 3 e che? 4 durckbrychen und zugegeben, daß es notwendig ist, für gewisse Franfenkassenwesen einheitlicher geregelt würde, so könnte man ah r 1910, in dem zum Umbau des Bühnenhauses im für das Personal, auch erscheint als nachgewiesen, daß der eiserne Vorhang verbältmise der Angestellten regelt. Wenn diele ienst ordnung auch wi. ihre K * Jeu chi ih . das Sber. Zweige besondere Inftitutionen zu schaffen. Meine Freunde fich 200 Hr rs ehen über die Krankenversicherung ersparen. Zu Königlichen Opernhause zu Berlin Sö4 500 6 ge⸗ nicht fünktioniert, Daraus werden wir die Konseguenzen ziehen müssen, den Sberkebörden ein Mitbestimimmungsrecht hinsichtlich der Qualiffkatien Ct Er ibeng est n, , 1 en noch dazu, we‚n haben hierzu noch keine Stellung genommn. Ich persönlich bin He, Reupersicherten kommen außer den Landarbeitern, den Henn. fordert werden, und des Gefetzentwurfs, betreffend die wenn unz der Rachweis erbracht wird. Ob ies gelingt, darüber ö der Angestellten zuweist, so kann das nicht als ein Cingrih in die versicherungtamt diese neuen schonen Dehn, 84 minungen find fo der Ueberzeugung, daß es, von Vorteil ist, wenn das Reichs. —beltern und Dienstboten auch die Schaufpieser und Musiker. Alle Deckung der Ausgaben in dem Nachtrage zum Staats— wird in der Kommission ju sprechen sein. Die Rechtsfrage, ob Selbstwerwaltung betrachtet werden; denn die Krankenkassen 88 ihm beliebt. außer Kraft seöen. elfen nnn ; damit be⸗ versicherung amt aufhort letzte Instanz zu sein, wenn es nicht „tent Genannten sollen rechtlos bleiben. Man schickt sie in die haushaktsetat für 1910 r die Stadt Berlin zu den Kosten heranzuziehen ist, liegt völlig klar: find öffentlich rechtliche Einrichtungen, und der Gesetz⸗ kompliziert, daß ich. der ich mich doch i . ö e, . nin. 43 66 bisher den ganzen Tatbestand durcharbeiten mß, . ant krankenkassen, obwohl sie eigentlich in die Ortskrankenkasser ; ; — ö ‚ der Staat ist Eigentümer des Theatergebäudes, und er hat auch die zeber, ber sie schafft, muß auch eine gewisse Garantie schaftige, sie doch nicht. ver nden na, . ,, 6 fich darauf beschrankt, die Rechtseinheit zu sichern. Weren. Das Gesetz will die Betriehskassen aufrecht erhalten, Ueber den Beginn der Debatte ist in der gestrigen Niömmer Beiträge zu leisten Im übrigen mchte ich noch bemerken, daß die . Kant haben, daß sie ordnungsmäßig verwaltet werden. Daß ein dech echt nnr nnn 6, 6 . k Läörnuß uf die Prüfung beschränkt fein, ob die Nechtsnormer ker. Wan fie leistungsfähig seien. Ich will zugeben, daß, sie dies d. Bl. berichtet worden. . Theaterpreise glimählich unerträglich har geworden sind, se naß hier ö unwürdiges Abhängigkeitsverhältnis, der Aerzte in Wirklichkeit der Versicherten ergehen; wie kann man ꝛ 3 8 B 8 21 Es ist aber zurzeit. zur Sprache gekommen, daß die Werften einmal Halt Leboten werden muß. Man sollte auch volkstümliche .
Minister der öffentlichen Arbeiten von Breitenbach:
. ; zr n, iskretionäre? is geben?“ intwurf si Allerdings eine Gefahr besteht bei den Bestimmungen des find. t die Wer C: 9. e. * 3Bbeohß 9 8 8 2 1 3 nd. Aller ing 5 eine De ) . 9 . 3 . . besteht, ist nicht zu leugnen. Eine grohe Anzahl ist heute auf waltungsbehörde eine solche diskretionäre Befugnis geben? Der Entwurf letzt sind gs eine Gef dritt äblt ö allrntcht ans dnn men hben, um die Bere be
J . . * * 5 n . er Landesversicher ä Vorstelluͤngen in den Königlichen Theatern veranstalten. Der Fiskus ie Rrankenkafenpraris angewiesen. Die Aerzte beklagen sich, daß sie würde den Kri g zwischen Kassen und Aerzten verewigen. Es niüssen ein⸗ ,,, 8e , nr , r,, , reid en Heiesen . . Der unbefriedig lade kauliche Zustand und die erheblichen ö,, . . Tee gr e ltefn⸗ 3 an in ein unwürdiges finanzielles Abhängigkeitsverhältnis zu den Kaen heitliche Vertrag au schüsse eingerichtet werden, 6. , nter die Da man den Versicherungsämtern nunmehr auch die Arbeiter, die krank waren und wieder gesund. geworden sind, technischen Mängel des Opernhauses haben die Staatsregierung seit kommen nicht bloß die Rentabilität, sondern auch allgemeine Gesichts⸗ geraten find. Auf, der anderen Seite ehh pten die Krankenkassen daß ,,, 5 kö . hier chen ufgaben zuweisf, die den unteren Vermaltungsbehörden zuzuweisen nicht angenommen , die Betriebe kasse, zu schonen, 1 wird Jahrjehnten beschäftigt und wiederholte Eingriffe und Inanspruch— ,, . Detracht. Auch der Verkauf der Theaterkarten muß unter n, , ,,,, e herpor, so geschieht das noch krasser in dem ominösen 8405, der sind, kann ich mir nur so erklaren, ,, der . . n, nahme der Mittel des Landes veranlaßt. Ich sehe in diesem Stadium 9 ö, . k , , 96 , ß ö f . Seiten ein Sturm der Entrüstung erhoben. sich gegen die Apotheker richtet und, einen eminent. pa fen . ,, . an d w e siherung sehr n auch nicht den Innungen zu Hilfe kommen. Sind die der Verhandlungen davon ab, diese verschiedenen Eingriffe — sie sehen lassen kann neben Paris und Wien und selbst München, und Die Aerzte haben mit Selbsthilfe gedroht; die . geschmack hat. Es ist doch unglaublich, 6 . 6 nn, . Erst jetzt kommt die Sympathie dafür ins Innungen krank, so werden sie anderswo Heilung suchen müssen. Um varen nicht nur technischer Natur, es waren auch Eingriffe im Ver— dazu wollen wir gern die Hand bieten. bat sich auf das Königsberger Programm als auf in unteil ares ,,, vir e wrifn e i e te wii he, in , n Schwanken, weil versucht wurde, Personen, die eine Rente erlangt das Innung wesen zu ordern, schadigt man . a . waltungswege, z. B. der Erlaß einer strengen Theaterordnung nach Damit schließt die Diskussion. Die Gesetzentwürfe werden ö, ,,, in gi re , mn, in, Vn. . e . die Regierungen fefstzufetzen befugt sein sollen, kabenz dis ses hae der zu ent ie ö. ,, ,,,, zr Len götanrk rate brand 'in Len zo er Jahren — des näheren danzu— der Bubgedkonmmssiion überwiefen. n, zeigen und nicht die ösung der Aufgabe zu er= welchen abgtt sonst die , ,, 6* rar , ö der tz t . 365 e. Kin sicht ich we e m deullichsten kommt das ber richente egi zum Aus druct legen. Der erheblichste Eingriff jetenfal für das isthetish geschulte Alodann setz bas Ham die zweit . des Etats schweren oder unmöglich zu machen. Die Apotheken sollen nach haben. Ich halte das sür er, e,, fen. . 9 Mi e ung. KVerzte als Sachverslãndiger hier im Reichstag verlangt in den Bestimm ungen, die die Selbstverwaltung der Kranken⸗ Auge war derjenige, der anknüpfte an den Chicagoer Theaterbrand des Ministeriums der geistlichen, Unterrichts- und dem Gesetz verpflichtet werden, alle diejenigen Artikel, für die nur auf der n ,, . e, wer . 3e, r. fie alten die Vertrauensmänner der Unfallverletzten fassen beseitigen wollen. Man. spricht von parteipolitischem Miß⸗ und zur Erbauung der Treppenläufe und Galerien an den Außen.! Medizinalangelegenheiten und zwar die beim ersten and vertan fe yt ig beste ßen, — 6 ,, nat eh ö. n bersringung des Zentrums. sein. Die Regierung aber geht, von, dem n . an,, . . . , . ann le, Die Geer, ist damals der Ansicht an. Titel der dauernden Ausgaben „Geb alt des Ministers! ; eine! ö, ö . icht zu bestreiten. Die Regierung i dec e . er , ,, gen n n dan an e O altemcktatzn, wenn ie n iner dase de nit diesem Eingriff das Gebäude solange brauchbar erhalten e wenn man g die jetzigen . . kat. ,. n e ,, 3 . sich die Apotheker zu Feinden Entwurf Gesetz würde, so würde man 3 sein, . nur die 1 ö w . . . . werden 4 bis das neue Opernhaus fertig gestellt 3. würde. Minister der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal— 9 ** ꝛ erden daß j Apothe Ur ; Aus⸗ 0 2 2 3 M ö ö ö 2 8 . f hme zor ö ö 2 ö f ene auptung sin . 8 ö k. ö . . 2 w . ; * ; k 6 er eblichẽ Hichreinnahime erhalten. machen? So zu handeln, bedeutet den Gipfel der Unklugheit. Kontrolle der Landesversicherungsanstalt auf sich zu nebmen, man 36 9 enen men esen. Gg wird doch e , . chritlicher Das hohe Haus hat ja seine Bereitwilligkeit, den Bau eines angelegenheiten von Trott zu Solz: .
6 ** F k * 2 Mer * ö Be imt Dos Versicherungsamts 2. . ö . 3 i 8. . . a. ö ,,, ,, RNerw e enkasse zie sie ir könnte auch den Besuch von einem Beamten des Versicherungsamts nicht zu ö ] 83 ĩ 5 9 , . 26 ; J Die Einfügung des abgekürzten Verfahrens für die Sinziehungen Daß die kommissarische Verwaltung 35 , erhalten Auch alle e, die verfichert sind, nicht nur die Arheit. der Hirsch⸗Dunckerscher Gewerkschaftler einem Mitglied der Gelben solchen zu fordern, dadurch bekundet, daß es Mittel für die der Krankenrente wird eine große Kostenersparnis herbeiführen. Falle der Nichteinigung der beiden . . . 2 int ee. 2 w. mä n ebenfalls verpflichtet der Landes versicherungsanstalt fein Vertrauen für einen Vorstandsposten schenken. Aber eben schon Vorarbeiten in Höhe von 50 000 6 im Etat von 190455 bewilligte. , m. 66 — * 9 2 Triod 5 8 2 e 2 ö / P 8 6 . J 1118 . . D 36 — 249. g , . ö. 1 P — ö 1 . ö ö ö. * 6 ü Mit der Srdnung der Hinterbliebenenbezüge. lind win, ein 263 ig w, n dy 5 2 . immer nur Ver⸗ Ans kunft zu geben und den Beamten des Versicherungsamts. Das diese Wahlen werden als Mißbrauch bezeichnet. Es wird kein Fall Es ist aufgefallen, daß es trotz dieser zur Verfügung stehenden Mittel verstanden, bedauern, aber, daß eg mit Rücksicht auf dig, Finan, dag Gegenteil 6 e l. * ef m r G n ngeuheht hat uns Tollste aber ist, daß Strafen verhängt werden können, sowohl vom nach uweifen sein, daß eine Krankenkasse, deren Vorstand aus Sozial⸗ bisher nicht möglich war, die Angelegenheit weiter zu fördern. Aber age nicht möglich ist, sie günstiger 31 gestalten. Auch wir trauensmann der einen Par 1 en —“ e e Ya 8 ; . ⸗ . 3 5 siche samt als much von der R andesversicherungsbehörde. Ich de okraten besteht, der sozialdemokratischen arteiorganisation 1 ; . ge . . ů ‚. * ö. . . 3 daß das Gesetz für die Witwen und Waisen der Arbeiter gezeigt, daß die Erfolge der Versicherungseinrichtungen eru den au] , ,, mi 8 3. . , h ö! He f ö , 4 h e geb ei mn g en es liegen ungewöhnliche Schwierigkeiten vor, ,, hie uͤnschen, daß das Gesetz s Wi ind. We y, n. , , . , nn, mnaslrdaer: in 3 ird es - cht, daß ma e Zeit die Beamtensche angehört. W der siegt 8. w ; 2 ; ; . ; ; Durch die vorgeschlagene Organisation der hingebenden Arbeit der Versicherungstraäger; in Zukunft wird es verstehe nicht, daß m ze urustrieberufsgenossenschafst, die Norddeutsche Cisen. und Stahl⸗ Platzfrage betreffen, dann auch die weitere Ausgestaltung des Projekts.
Meine Herren! Da ich am ersten Tage der Beratung des Kultus—⸗ etats wegen ihres späten Beginns und der früheren Vertagung nicht, wie ich es gewünscht hätte, zum Wort gekommen bin, habe ich heute gleich zu Beginn der Verhandlungen das Wort erbeten, um auf einige der Ausführungen, die zu meinem Etat bisher gemacht worden
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rückwirkende Kraft erhalte. ngene - — 06 ö äger; in Stunt releetcn er Qutsguilien' noch vermehren will. Die Hinterbliebene nversiche ; sind, zu erwidern. Zunächst möchte ich meinen Dank aussprechen für . 2665 . ; ehr en, o j bstloser Tätigkeit solcher Quisquilien noch vermehre Dint ; tri Jen chast, die d . i, , . e,, as , nn, sind, zu erwidern zst möchte neinen Dan ssprechen f sollen die drei Zweige der Versicherung einander ge iähert, nicht mehr so sehr daraus ankommen, ob die e in jelkst . . e g. tt 3zusch ufs böchste. Schuld daran ist vor allem das ndustrieberufsgenossenschaft in Hannover, die Rheinisch⸗ Westfälische Die Pla frage ist deshalb nicht einfach, weil die Anforderun en , , . , dnn, ne z . ; ; ⸗ . ĩ isie Einbelt der Aufsicht und Rechtsprechung erreicht etwas erreichen, sondern darauf, wie die Behörden sich stellenn, Die Uung . . * 866. 6 . Fat: diese nicht 1902 der Wal jwerk- und Hüttenberufsgenossenschajt in Essen und mehrere andere 8 , fie Fortschritte der Neuzeit in sich die zustimmende Beurteilung, welche die von mir getroffenen und in eine gewisse Einheit der Aue ind Nechtsprechung er. 66 tar . — ( Durchführt der Arbeiter⸗ Zentrum, aber auch die Sozialdemokratie; ha te diese nicht 1802 Walz ö 59 cho . ö w eines modernen Opernhauses, das alle Fortschritte der Neuzeit in si 35 R ; a6 . ; Xe rs as 1. Diesen Gesichtspi ; ur billige Die . BVersicherungsträger sind doch Organe zur Durchführung der Arbeiter⸗ 5 J , . ö Zentralverband De er Industrieller, der es sich zu . 9. d ! . die Wege geleiteten Maßnahmen zur notwendigen Entlastung des werden. Diesen Gesichtspunkt kann man nur billigen. Vie Auf⸗ Ver iche e , 55 j der übe es Trimborn zuge t o hätten sich die Herren vom Zentrum gehören zum Zentralverband Deutscher Industrieller, der es sich zur . ; ö ? ö. ; , - We Vtaßnahme r g g des ere, ,, , , n men , ersiche rung eben dem Rentenbew ücht wohl- oder übel Lex Trimborn zugestimmt, jo halten lich le =* — 9 . . , i frre Göefenaepßung des Deutiqhe verwertet sehen will, räur erheblich sind. Man ne e , , ; n. sichtsämter sollen den unteren Verwaltungebehörden fortan angegliedert ver icherung, sie steben dem , . 2 daß ihr 3 doch noch wegen ihrer Arbeiterwähler besonnen, die hohen Ge⸗ Hauptaufgabe gemacht hat, die sozialpolitische Gesetzgebung des Deutschen a n, . äumlich sehr . . lan neigt der Kultusministers hier gefunden haben. Es gilt das insbesondere werden. In der Sache selbst wird ja nichts geändert, denn bisher , . a in, . i , e,. 6 mit iner treidezoͤlle zu bewilligen In den Zeitungen hat man von Reiches in seinem Sinne zu beeinflussen! Wenn die Begründung behauptet, Ansicht zu, daß der Königsplatz, und zwar das Gelände des vormaligen pon den ron mir angeordneten Veränderungen im Innern I er Vertretung die Assessoren die sicherungszweig U unttion 7e 2 n . . 364 3 n, , . 8 . 35; 6 3 ? ö 6 obne Gegenleistu 367 Mill. zu den Laste 8 r r ff 8 *r . ᷣᷣ a . ) ö 9 ö . haben schon die Aandra oder in . . , . en ,,, 96 Mitwirkung der Behörden; deshalb auch die vor⸗ den Pfennigrenten sur die Witwen 9 sprochen. Mir erschtint beute e,, 6 . , e, , n . Krollschen Etablissements für die Erbauung, eines O ernhauses eine meines Ministeriumz. von der reieren Stellung des Unter⸗ betreffenden Geschafte erledigt. t Das Reichsver 9 Sun enn nstam schlagene Vermehrung der Bekörden in Gestalt der Versicherungsamter. es auch höchst zweifelhaft, ob es wirklich lohnt, wegen einer ö. bel 1 die 1 . nn de, . 1 er * * . 1 zweckmãßige Lage bieten würde. Es sind eine Reihe von Projekten staatssekretäͤrs und von der Unterordnung der beiden im übrigen vesentfich erleichtert werden dadurch, daß es nur noch Revisionsinstans laing. 82 * i n. ö . , eme zwarat aufzubauen, wie sie ih rfordert. soll, var man früher anderer Meinung. Der Prasident des . * . Fiaß ; frza8; 153 ö alis ars erord e wesentlich erleichtert werden dazurch dat ee Ulk neter? werden wird? Bie Wünsche auf Verschmel zung aller Versicherungszweige sind zu⸗ Persicherung iner Apparat, aufzubauen, wie fie ihn erforder n,, . , n f. n , ma zelten ausgearbeitet, die bisher alle nicht befriedigten, weil sie den zu stellenden . . ; R inisteri ein ell. Sch hoffe, daß die Orgänisaticn, o seltetn eren, 'm schr urtt f den Wunsch nach einem gemeinsamen Unter⸗ Es ist perfprochen worden, wir müssen es tun, wir mussen dazu bei⸗ Reichs versicherungsamtes bezeichnete den. Versicherungs eit der d , ,, getrennt bleibenden Unterrichtsabteilungen unter den Ministerial⸗ 2 s , , ,,. 81srHrooνf * r*rnon Das zesetz Muß möal 14a ene h d au ö — 6 ⸗ ü 6 s 2 1e 2 2 * * g * 9 1 w: z a 359 5 vir ——* z , . 9 58 830 sontnl ; fos 8sot fo To Dos 23 Xo 6 80 en 1 I 2 * 2 ö = ö . * * wir ihr werden zustimmen können. Das . a moglich er, . mi sich sagen můssen, die Geister, die ich rief, tragen, daß die Witwen? und Waisenversicherung am 1. April 1911 Unternehmer . ö ge g ich festgesetzten Teil ö . Forderungen nicht voll entsprechen direktor. Wenn jedoch einer der Herren Redner in dieser Maßnahme eitli est werden e esetz enth eine große Anzah bau. Vas 2 19g 3 3. . 1 8 3 *,, . 9 Erlanaun r ? sobnes 902 eß es ine Denksch iese 5 . js 383 3 (. . . 23 ö 2 eit lich gesmiter weren, 3 enthält in 236 Hei Gen werde sch nicht wieder los. Denn trotz der versöhnenden Worte, die in Kraft tritt. ie Bestimmungen über die Erlangung der Rente hen und noch 1 . 9. p n nn, 3 . . . In den 5. Jahren, die inzwischen verstrichen sind, hat sich der den ersten Schritt zur Begründung eines besonderen Unterrichts⸗ iusnabmen zu Gugsten ber obercg, nr, eee ein nn. Dre. Spahn über die Versicherungsämter fand, wird doch von einem müssen aber geändert werden. Die Frage, ob eine Witwe Invalide Beiträge seien ein Teil der Produktionskosten. Veute mird
n Ausnar 2 7 5 ; ; . . ö ö ; auliche stand des Op auses vers ) ie Kons io ,, ö 3 , . k . 8 viefe in den Einzelftaaten. Das mag zum e beg; nen 1 ins cht Tie Rede sein können. Ein solcher ist muß anders behandelt werden, als die, ob ein Arbeiter Invalide plößlich der feudale Standpunkt hervorgekehrt, daß die Unter bauliche Zustand des renn, r 36 8 ministeriums erkennen zu müssen glaubte, so muß ich sagen, daß diese Bei solchen Bestimmungen hat gemeimsamen Unterbau gar nicht die Rede sein können, che — 1 f nehmer, ohne etwas dafür zu bekommen, die Beiträge leisteten. sind veraltet, unter anderem der eiserne Vorhang. Der für die Bau⸗ Absicht mir fern gelegen hat; ich würde eine derartige Entwicklung
1 36 ,, Verfassung der Bundesstaaten.
ĩ ã s i ̃ fü Enres er, ist! Wenn eine Perfon 41 verdient, würde sie nach dem Entwurf bekom , i t
2 Onnen, , fie Feffer weggeblieben wäre ,,, schaffen durch ein Organ, das für alle drei Ver⸗ ist. Wenn eine Pe y * vürde ö Entm d : ; ; . Senn ae ; ins deraltet ante andzzem de —Berhn ae n . . ; . ö 2.
, ,,, , . 1 . ane , . en ahn ich die Regierungen nicht Snvalide sem. Das ist ungerecht. Es kommt ei , , . Rin 6 . en, , * ö w polizei verantwortliche Chef, der Polizeipräsident von Berlin, bat auch nicht für erwünscht oder für zweckmäßig halten. (Sehr richtig.
6s wird zu erwägen sein, ob uicht im Interesse der Reichseinber cherung, K e. y, , . ö , 9 * 8 die Jetzt beißt es, Arbe eiste nichts für diese räge, eine ei Revisi 8 ͤ Huf 1 ; ⸗ : , .
66 2 n a,,. er,, ; ; ö ,,, k diesen gemeinsamen Unterbau nicht gefunden haben, so trifft sie auf den a den Zustand der drew an; als k er ic 6 3 3 e ret een, . . ** m. eine eingehende Revision des baulichen Zustandes ganz jüngst, zu An⸗ rechts und im Zentrum.) Denn wenn die geistlichen Angelegenheiten . bier Verbesserungen eintreten können, ĩ gemer e m m , n nnn ber Kinder ällen hat, es olglich h in Recht, mitzuf Das ͤ j r, , 3 lañ ö rn, ; Fe ne, , . e, , ,, ,,, überkaipt nicht zu die: sie bei Erziehung der Finder isn ann gäkicken wer bois, , m dee eudaltsmug. der ben Arßeite Een fang dieses Jahres, vornehmen lassen, nachdem schon in den Vorjahren von dem Ressort des Unterrichtsministers getrennt würden, so kann
. er ren, n, des il der Gegenstand der Krankenversicherung rückständig, daß auch die wenig arbeitsfähigen Frauen getrieben werden, der Standpunkt des Feudalismus, der den Arbeiter nur als Last ; ü; z ĩ : 1 orjahre . mR ; ) Graf Posadowsky hat einmal gesagt, daß zur Vereinfachung der inden, und zwar deswegen . 4 ,, und In sich nicht der Erziehung der Kinder zu widmen, sondern zu arbeiten. jer betrachtete und noch Dankbarkeit verlangte, wenn er dem wiederholt auf nennenswerte Mängel hingewiesen war, und diese Re⸗ ich darin nicht eine Erleichterung, sondern nur eine ganz erhebliche 2 J. 8 h 2 3 26. aeg, n,. 3 C Ci aons 7 3. 8 30 2 9. 880 R ⸗ In⸗ — 31 2 3 ö . — 5 2 * Ce. 31. 3 . 9 . ,,, Mas ; 26. ö e s, m; ⸗ ü . ] . . t soꝛ ᷣ e Arbeitergefetzg bung ein Mann gehöre, der fast die Eigenschaft eines viel, zu vVerschieden ist bon. er 8 * ln wn em grbßzes Unternehmen, ein einzelnes Gesetz an Stelle der Arbeiter, der far ihn arbeitete, überhaupt zu essen gab. Was in dem vision, die selbstverständlich unter Zuziehung Sachverständiger erfolgte, Erschwerung für den Unterrichtsminister in den ihm erwachsenden Di „lpestzen nüsse. Ich glaube nicht, daß bei dem vorliegenden validen versicherung. Graf Posadoweky meinte, wir brau ten eine Es war ein großes U 8. Se n Stelle d . , iir gor ; Diktators besttzen müsse, Jh glauh nh Ke Ci he , 3 . , üb lle Versicherungs⸗ Arbeiterversicherungsgesetze zu machen, aber dieses Unternehmen ist Intwurf als Mitbestimmungsrecht der Arbeitern g geblieben ist, hat ihn dann veranlaßt, zu erklären, daß er die Verantwortung für Aufgaben erblicken. Di überwiegende Mehrheit dieses hohen Hauses . esetzentwarf rin Diktator ate gestanden, hat. Er Hätte nicht dabor Stelle, wo jeder sich erkundigen könnte über alle Versicherungs ener, n h geglückt. Der Abg. Schickert hat den Vor⸗ kann lediglich als eine Verhöhnung der Arheiterschaft, bezeichnst 3 . a 2. . Aufgaben erblicken. Die überwiegende Mehrheit dieses hohen Hauses , . , wir wen , e ge ,,, bedauerliche meise nicht geglühtts Deer r eren, ihn aber n nere ,, . aufvestschender wirke 8a, n usten fürn. einen sicheren Betrieb, insbesondere für den Schutz des auf der ist der Ansicht, daß die sittlich⸗religiöse Erziehung in den Mittel⸗ ö zarückschrecken müssen, Verbrguchtes zn zerstsken auch gmn den , ö. 1. jr in Deutschland geradezu genu Es ist an der wurf der Unübersichtlichkeit dieses Gesetzes erwähnt, ihn aber nicht werden; es muß aufpeitschender wirken als die schlimmsten jozia Ri . ö , . . 2 1 ⸗ b ä . . ö . . Rechte zu storen, nenn Pamit det Allgemeinheit genützt wirt, Man . e. 6 . 2 9 un. . er ist, die Er- anerkannt, er ist papstlicher als der Papst. Die Motive geben aus⸗ demokratischen Hetzreden. Warum hat man 1883, wo noch das Bühne tätigen Personals, in diesem Hause nicht auf die Dauer über⸗ punkt der Aufgaben unserer Schule gestellt werden soll, daß der J 7 ; 22 ; J 2 * jn gs . zarts ** Cors Sr 2e Szuspre aß 8 el d ige . ö 3466 . . ö . = . ‚ 8 * 6 , 8 , . k 6 9 ö * 5 H 3. . 9. n , . . . e, . n richlen. daß die Ingend und dann späͤter drücklich zu, daß die UnUbersichtlichkeit vorhanden ist, und verweisen Soꝛialistyngeleß bestand, den ,, gesetzlich K nehmen könne. Religionsunterricht unter allen Umständen der Schule erhalten . ö. 3 ö . f ée. ö . 6 1 6 . ) z ; f ö , , m shesfen wir? Das if . ö ö. ;. . We a as Me ; ö . ö . ö 3 3 t zurück. Ein Schritt wird vorwärtẽ gegangen ĩ . 1 . pie Bevoͤlke ö. as felbständiger wird. Man braucht auch auf den Buchhandel, der diesem Fehler noch abhelfen wird. Das ist bei der Verwaltung der Kran en assen gewährt Bei m n das Wenn die Verantwortung bisher getragen werden konnte, so be⸗ wird. (Sehr richtig! J ö Selbst die Stelle des Entwurss die zweifellos einen Fort.! die Bevölkerung etwas selb 9 W si icht wirklich ein fonderbarer Ausweg. Es wird immerwährend auf Para⸗ Ding mit den Bureaukraten überhaupt nicht fertiggekriegt hätte., In d ,,, aufe, ; ; ᷣ ! . ö ö schritt bedeutet, ruft nicht allgemeine Freude hervor. Die Ein- eine solche Auskunftsstelle gar ; nicht. Wenn man ö. nich . 6 k rn, , , mn e. so vor, als wenn man im bezug auf die Arztfrage wird die Hauptarbeit von der Kommission zu ruhte das nur darauf, daß der gesamte Sicherheitsdienst im Hause in aber geschehen soll, meine Herren, dann ist der Unterrichts⸗ 7 — . ] 22 Aug * 1 91 . * 6 mri 0 8 8 2 gen n . ein uß, 0 abe v raphen z ckberwieslen; 418 n 110 1 8 1 j dug * w 96 . . 1 . e * . 2 61 3 2 64 2 6. 26 ö 63. 2. 2 ; n . ; . . e f r beziehung so vieler Kreise in die Versicherung ist gewiß ein Fort⸗ dargau] up rt 23 6 . eilte rn w Gee nel rlton den Artikel Morgenstern aufschlägt und auf den tun fein. Wir find für eine ausgiebige Entschädigung der ärztlichen geradezu ausgezeichneter Weise organisiert ist. Für die minister, wie das ja auch der Herr Redner der nationalliberalen 2 2 g ; e * . 89 Sauaagwerbefreibender 8 scho Ma n Vorsitze den U Veschasts! e NIX z 2 I 108121 . . . . . * J * 6 ö z ö. 66 * . n 2 3 . . ar,, 3 . . —ͤ Derr . al ler schritt, namentlich die Einbeziehung r Han gen, ,,, , . 9h . ö jezt 2 größere sozialyolitische Artikel Abendstern verwiesen wird. Es ist ein Fehler, daß die Ver⸗ Junktionen, können 2 aber . weitgehenden Forderungen Feuersicherheit ist das denkbar Beste geschehen, freilich Partei anerkannt hat, auf die Mithilfe der Kirche angewiesen. Ist ere. . Die Franfenvpersicherung de wirt . asse d v h g größ bzle Ar Abe . 3 . ö 4 ; z. ; e ,,, . , ö 2 her z ing i , , , w,. wit. Eng ten der Verficherungsämter jemals fasser des Entwurfs ganz gebräuchliche termini techniei ohne Grund nicht verstehen, die die ärztlichen Vertretungen aufgestellt haben. unter Verwendung so zahlreichen Personals, wie es wohl kein das aber, d bedeutet es für den Unterrichtsminister keine Er⸗ lichen Arbeller bestand schon in Württemberg. Sachsen in thüringischen Kenntnisse als sie di; Beamten, e Werl chteung mt, nn,. 9. N . hab Für den Ausdruck „Erwerbsfähigkeit“ Ven der obligatorischen Invaliditätsversicherung soll die Dausindustrie 8 N 9 er das aber, dann bedeutet es für errichtsminister keine Er e. 6 k 3. ren ! . de. ; . ⸗ ! s . 53 ö * 19 35 jo 8 z I 9 9 J Nuße vor Er 3 en. 357 e * 1581 ö ö b8 ahl L D 8 en *. 3 6 1 1. . ö 2 . 8 6 8 fm * * os. ö 5 98 2 . ö. ö 33 2 — . 1 , ,, eee 3. ö . e , , k Daß die Kodifikation nicht ge⸗ nach wie vor ausgeschlossen sein; warum hat man sich nicht anderes Opernhaus zur Verfügung hat. Aber auch das gesamte im schwerung, sondern eine Erleichterung, wenn er gleichzeitig auch die Farne . n , me, n . ö 5s r so Szosor Ae 2 je wiellei j Jah ernan ver D werder ehrere Ausd C gebre . . 52 dInldll 1h ge 8 e 9. ( ꝛ . 221 2 ö . 1 * 2 22 For s o = Bühne j 0 2 375 6 e, 24 . — ' r 2 rh eimmehnes find außer dent cht gane r en , ,, , ,, 5 , 1 Tigger; , nu k 66 ist, ist nicht Schuld der Verfasser des Entwurfs, sondern liegt entschließen können, hier einen Schritt über die schon be- Hause tätige Personal auf der Bühne und in den Nebenräumen ist höchste Instanz für die den Staat berührenden Angelegenheiten der 2 * 82 Szes elke Einrichtung einfüb — 569 2 zolitische Kenntr e ve gen? 2 11 B h ! 11 . ' 2 17 2 3 n, n. — ** 5 38 2m 3 5 ö ꝛ . 2 ö . e , ,. . ö . ö ich 3 f d ; . ter tn ndr (übehrebe ic dieselbe Cinrichemng ein itt, sergfehen geleiten eher gentiä;, mn rin e i äh , der eine Aufgabe gestellt waren, die zu lösen unmöglich ist. üs bergen, R Wundegrals, Kingusöngehsn,. die Hau. auf das sorgfältigste und peinlichste instruiert, und s ist Verscrge Kirchen ist Mein. Herren, i Kill Kas hier nicht weiter ausführen Wäteg en flak gan rantenkasen ber. Tire n, fir ene 'nen eg er wiederholen, daß es eigentlich unveeständlin ilt, Bran geen heinl , , , nee. ian u mmer industrie ganz oder teilweise der Versicherungspflicht zu unter—⸗ ff ge Ker, z Haus nen eintritt (of it e , e. m,, , ᷣ . Der Snatwurf, sahlägt rent men hinbar; ich babe aber die Üieber, daß in einer Zeit, wo die Arbeiterversicherung die breitesten Schichten Die Vereinheitlichung der Wesicherung kann nicht auf einmal, i , ,, , , ö , en. daß jeder, der in das Haus neu eintritt, sofort mit den und die ganze Frage nicht vertiefen, sie steht ja auch nicht zur Ent— . Feittischen Fteunte natürl. zmannelmbaz; ih bäbe rer ire, de Werlketung beherrschtz: c Arbeiterversiche ? mögli fender? nnn in einer gewifsen Anzahl von Jahren erreicht werden. werfen? Bie Beiträge und die Renten müssen in ein anderes und erforderlichen Instrukti sehen wird. Abe e e. 6. i ; . . , , w e gli n m de. w iell chte n Wert, aber praktisch ist es gerechteres Verhältnis zu den Arbeitslöhnen gebracht werden; erforderlichen Instruktionen versehen wird. Aber trotz alledem glaubt scheidung; aber ich habe sie doch berühren müssen, weil sie hier in e, r, de, 28 2 , . ö Le nie. s ö * Tztiakei 9 Aerzte Verwaltungsbe 7 1 Theoretisch ist das Wer bVielleich 20 We 3 attisch 8 gere en 2 al ö . * nr , . ? ö 1 CEE 8 . 6 953 7 zs 5 ö. 2 ; — . . 1 2 1 . ur rweisen wird, denn sie nimmt den landwirtichaftlichen Arbeitern ist Lurch Tie n, wn, deni . , w. nur . brauchbar Meine Freunde werden sich rege an der Kom⸗ die fetzige Art des Aufbaues versichert ja gar nicht das wirkliche der verantwortliche Chef der Baupolizei, daß es unmöglich ist, solange diesem hohen Hause mit den von mir in meinem Ministerium ge— jzurud we 8 2 rm lum yo ö . rhoite ,,, 8 utsche Regie er es as Sgesan er⸗ r w ö auchbar. * d ⸗ ; 8. ie Jetz ; . ich. ö. n g vera iche Buell ꝛ 1 ö ; 2. ; kde e, , ren, mn, g m, e nr an ef. 2 . 46 Cern, gene, sozialpolitischen Gesetz⸗ missionsberatung beteiligen; wir wollen retten, was zu retten ist, und Jinkommen, e . bedeutend . und , also . das Opernhaus noch im Betriebe ist, mit den vorhandenen Einrich⸗ troffenen Anordnungen in Verbindung gebracht worden ist. s z ftr ĩ j erade ; ; chte e ; . w ! ; 9. *. ö 4 . 9 6 8 B 9 . . . 21 1 rechende 19 8 1 59 . . 12 — 34 . 2 5 83 c z5s 8 I — . — — . . . 1 13 edu c de m fen, dnn af den Universitaten, den Studierenden zu vermitteln. Kir wünschen nur, daß wir dem Volke K was ihm ium 26 eine dem 6 ,, Rente. . t gur 2 , tungen die nötigen Sicherheiten zu schaffen. Diese Angaben des Ich komme nun zu der nach Ansicht des Herrn Abg. Freiherrn agegen mebren. da. der Landipireschzft nh Gehen cet, Fe mird w . Wife orlesung über ein The ätzen und dem Vaterlande zum Ruhm gereicht. nur zu niedrige Renten, sondern man versucht auch, auf alle , , , ,,. a, Ge en S end: 2 ö . 6 . 3 ern bbt. In Ten. sandmnerhschftlichen Kassen; ch ks mird zpebl ab unk zu eine stademische Renft nnen emnein . ö ö . an, 3 Der gteg Mugdan hat sich mögliche Weise ddie Nentenempfänger abzuschrecken, indem man sich Polizeipräsidenten sind von meiner Seite, von ersten Sachverständigen von Zedlitz — möchte er recht behalten! — einzigen Beschwerde des ,, . chf. s. ; . . z M 1 8 8 — 9 sy 95 2 3so 5 9 11 ä 9 ' 9 3 ) 68 3. = ö 2 g. . ö 9 W 9 e ; c ; 1 ; r ta . . : . . . —ĩ r . ; B, Tem b, Sti efhetellt. Rrarft ,, ,,, . 24 . 83 Er e über * ier er dat en getäuscht. Den Konservativen liegt daran, auf die Rentenquetscherei legte und auch wirklich diesem oder nachgeprüft und richtig befunden; aber wir haben uns nicht auf unser Zentrums, welche der Herr Abg. Dr. Dittrich aus der Provinz Ost⸗ 33 , wien nnn, erm , ,, k nn,, 1eduech ich gerade in en die Landarbeiter als rechtlose RKulis sich für alle Zeiten rem ö 7 1. 2 abjagte. eigenes Urteil verlassen, wir haben den ersten Sachverständigen eines preußen hier vorgebracht hat. Es handelte sich dabei um die Abhaltung 1mm, ber Arbeiter kann auch gegen seinen Willen in eines geringen Wer es g Aadung . ; ** ñ 6 diete Besti . , r,. nd auf glei Höhe steht die Ausführung der beim Zolltarifgesetz ande zönialichen Theaters eines fre 68 , , n,, ,, , . ; . 2 . 9 2 , ba fran engeld entzogen Kreisen der Juristen und Verwaltungsbeamten eine Kenntnis un erer zu erhalten, und daß ö . . Kö 3 , e e gi ,, , e, . ud , . anderen Königlichen beten ,,,, , e, we serfrn Gene. va 22 9 n ge . * — ̃ . 7 . *, * , Ge 2 ee s . * 4 NM 58 s s 66 80 5 * R 19 2e * han . de * e * — — 2 1 — 2 — 9 1 — . 1 92 zas 7 19 5 ffass 8 329 35 2 . * z 2 * . 8 zwi loan; 8 . ug here wich 3 zie egit ng , weir fr, So io ge et gebung seich ,, . n . 6 ö. ,, an gg lam der Ubg Mugdan an⸗ Arbeiter. Der Abg. Trimborn rechnete damals ungeheure Erträge aus gezogen, und dieser hat die Auffassung, die der Polizeipräsident und Dieses Gebäude unterliegt, da es ja die Vorrechte einer privilegierten ne, . ö * , ,, . e,, ,. ö. * nns 12nne . 9 n? Me 1 Versẽe er es Intwurss ND J delter 6 — 3 531 2 6 1 ? . ö. e, . an* ö 5 . . ing Sachpe sr * 5 3 3 Ist 5 fig * 2 — 223 z warts orsiche 7 der geit wt, Cs it ch ofen merh , n, . . nnn re r fe g tig Hatten nehmen, daß das Zentrum sich doch entschlossen hätte, gegen den den Zollüberschüssen heraus, mußte aher später seine Versprechungen meine Sachverständigen hatten, nur bestätigen können. Kirche nicht hat, natürlich den allgemeinen polizeilichen Bestimmungen , , . . 2. 3 ö 13 fm agen der Vorlage micht möglich gewesen. In ganzen Zolltarif zu stimmen, wenn der Witwen Rund Waisen paragraph . reduzieren, 2 3 it eigentlich . 3 1 Es ist darauf hingewiesen, daß es auffallen müsse, wenn jetzt über Versammlungsgebäude. Diesen Bestimmungen entsprach das Ge⸗ er andmirt bahn die zl, ts nue verfuchen, die Lage der land. wären manche Bestimmungens er zor ggßencrsraue5' ein Loblied Je. icht angenommen würde; das Ze n, men, Rherterpartei diesen Zweig aus den Zollerträgen übrig. Da hat, denn die , . ; , ,, 3 ; ̃ ñ *. , , . f , Rerff 3 i e n . Rürum geben die Land. der Begründung wird natürlich den Arbeiterfrauen ein Loblied, ge nicht angenommen würde; das Sent g hn ,,, . n geg, , für 6 erfoarte! Rente spart plötzlich behauptet werde, die Zustände seien nicht mehr haltbar, nicht bäude nicht, und so war es erforderlich, eine baupolizeiliche Verfügung arbeiter in die Stadt? Weil sie das bange Gefühl haben, daß es ungen und die Erweiterung ihres Wirkungskreises für notwendig k 9 n. finn n 56 gegen das ganze Krankengefetz man ja auch 50 e h uch ß Das Ding, was man in der Vor- einmal so lange, daß abgewartet werden könne, bis ein neues Opernhaus zu erlassen, und dabei ist diese mit der Ablehnung der Erteilung einer 1 ö f e 9 3 2 z. . ͤ j f j ese s e Rechte de Frauer e a5 e, aß 5 as ge B 5 ö! YS hub. Vas Ving, was 2 ; 2 ö. . 8 s . * ‚ ( ; 1 . . 6x nen nicht möglich ist, jemals aus jbrer rechtloses, de, ah tem Rachdem hierauf, bingemiesen ist, werden dis, . . . . i glich Arbeiler auf er on inen würden? Hat lage Witwen, und Waifenberficherung nennt, ist geradezu eiGCn Hohn, entstanden sei. Ja, meine Herren, ee hat sich hier etwas vollzogen, Genehmigung zur Abhaltung von Gottesdiensten, die ja selbstverständ⸗ , 2 e ,. . 1 , 2 w . nacht bis auf wenige Ausnahmen gegen das Invalidengesetz ge⸗ eine Karikatur auf diesen Gedanken. Es könnte ja ö. Waise es was sich immer wieder im Leben vollzieht: man kann bei dem Gebrauch, lich nach der Verfassung überhaupt nicht im Frage kommen kann, enen e bternmmnenscheft in kefferes ses. Hier macht man arr. hh die dein Fer ,, , ,, . w 5 G , g, ,, . noch auf eine R dhe von 36 jährlich bringen; aber das ist . 2 i. ö . n n, mn, 6. für gieine nn, 1 ere, Gemie fahren daß er für WVorständen nicht nur der Krankenkassen, sondern auch der Invaliden. stimmt? Sch bin fest uber engt r, ,,, ,. . 6 2 3 4 teh e g hte ö könnte in der Unterhaltung und Erhaltung von Gebäuden und Anlagen nur bis verwechselt worden. Das hat zu Mißverständnissen und Weiterungen Bestimmungen, die dem Landarbeiter zu Sem nur— en, daß er für Vorstar n Ir , , Der ö ,, . 5 K 4 ö . , ed. . . . m ö ; ö. . , . Kiasfe itz d bana bchande rene,, süliefin fen 1, , nan. . J 66 k Dine en w korn! welche ungeheuren allgemeinen vereinfacht und dabei fehr viel Geld gespart werden, zu einer gemihen Grenze geben, aber darüber hinaus nicht, ohne sich einer geführt; diele sind jetzt beseitigt, die Angelegenheit ist auf den von 1 w w , Y ., 3 a ,, n,, ,, Oberversicherungs? in e es dem Volke e ; ) gehen ] zt. u ! . w n. ö ö . ö ö . Raf . ; ; oll SDieses Gesetz wird die Landflucht noch steigern.⸗ Alsg neben Recht. für die in,, 1 . Beträge die Arbeiter Fekommen Hätten, wenn der Parggraph Unsere Verwaltungsbehörden haben ihre völlige Unfähigkeit dadurch außerordentlichen Verantwortung auszusetzen. Ich möchte heute auch der Verfassung und den Gesetzen gewiesenen Weg geleitet, und damit ; , , . Der linfachung . . . bn. haben Wenn. inan ssich Hefe? geworden wäre. Was jetzt die Witwen und Waisen an, ah gn bei ,, , . e,, . davon absehen, in eine nähere Schilderung alles desjenigen einzutreten, dürfte auch diese Beschwerde als erledigt angesehen werden können. ĩ if ee wird in! der Begründung gejagt, lebensfähig seien es en reg red. 71 —̃ an . e, . J , . für Beitr ; der Invalidenversicheru eure Verwaltungskosten entstehen w ö , , . . 2 33 b. ; ö ,,, . 3 : 6 ; ; ö ] ; ; . 3 solle ür Beiträge er 1. rung so ungeheure Verwaltung . ; ; . Vn S ; . Aßn . 26 ere ich . , , Kö . k k 6. Sill 14 . . rb lassen; noch teurer . 6 Ha sallberscherun gs. Verwaltungs osten, was erforderlich ist, um für einen nicht zu lang bemessenen Zeitraum In Schutz nehmen muß ich gegenüber dem Herrn Abg. Dr. ne, e . 3 , . re , . 7 ( f ; TF3önknfeit jent v g ze be erden e ; el 1 e, ich 98 altungstoll z 1 . . r . 9 J . 54 ; 6 ö. 55 . 436 . ,,, , reife en g g we, ö . ö . 3 & , ate a n u gie n Tha un ane gellügel aber darüber rede ich nicht, weil sie ausschließlich von den die nötigen Sicherheiten zu schaffen. Die Begründung, die dem Dittrich unsere Lehrerbildungsanstalten, die er für gewisse unerwinschte ; e. e Fm ,, , . , ae. n , n. * Meitar ; 21 1 53845 zo sg sto nich 8 2 2 1 nes Vehen 118 1 J He , 89 8 9 3 9 ** . 2 (. ! ö ; B . 8 — * C1 J 2 . 1 . . 3 52 1 5 z rriebekrankenkaffen mit 6 Mitgliedern erfolgen kann ch ihr Weiter ,,, , gig en . 2. Gez ist aber noch gar nich? Einmal vollständig; es müßte Berufsgenossenschaften getragen werden. Bei dem weiteren Ausbau Nachtragsetat beigegeben ist, führt die einzelnen Eingriffe aus. Ich Erscheinungen in unserer Lehrerschaft verantwortlich machen wollte. ö 6 . 9 urg ö. 3 Een glaubhl an der Zahl der e len ürden wir Lielf ä rnsten.! uch das Einführungsgesetz mit vorgelegt werden, damit wir einen . , , es einmal zu eint ,, J würde es aber für sehr nützlich und ersprießlich halten, wenn die Auf Der Herr Abg. Dr. Dittrich hat diesen Vorwurf nicht näher nkenkassen überhaupt jede Nachfrage nach der Zahl der Mitglied⸗ Ich glaube, er 56 . . 6 eb, , ge reiter verlieren und was sie gewinne Invaliden ⸗ und Hinterbliebenen⸗ u einer Mutterschuß⸗ un . . . 3, . ö 1 ; . 8 ; s e te er ft . . sondern Fortbestand der ersparnis nicht merken. Dau kommt noch, daß, die ehren. Ueberblick en, Arbeiter ,, Arbeits losenpersicherung kommen. Donschtn d würde damit keines. fassung, die sich die Staatsregierung von dem Zustande des Opern— substantiiert; aber ich glaube wohl nach dem ganzen Zusammenhang, . . * e . ö w ö. , , ö. atiken ö. . ö aber dieser Nutzen wegs an den Rand des Bankrotts geführt werden; denn bezeichnender⸗ hauses und der Notwendigkeit seiner Aenderung gebildet hat, wie an⸗ in dem er ihn vorbrachte, annehmen zu können, daß er meinte, auf ; 36 Hierung7 , ,. . j s eine Ehre, foönder 8 hematike ird es wo zu ve ab 1 , ' N *. 4 —⸗ . ; ; J. ö ; . z ‚. 60 .
i. Dar meg an Ler Grenze der Criftensß higkeit steen in nge tel, zielte en ger night meh mals ö Her ngen dm; r'enntenen. Verhaltnis zu dem Nutzen, den die Arbeiter⸗ wesse tritt diefe Zurcht, vor dem Bankrott immer nur angesichts geregt wurde, durch ein. Besichtigung der Baulichkeiten des Opern. unseren Seminaren herrsche nicht der rechte christliche Geist; es . . k reh m ch fatigs Hiüitglick wegen schaft von dem Gesetz haben kann. Die Arbeiter, die gegenwärtig ,, *. 5 i J 9. 9 hauses durch die Budgetkommission einer Prüfung unterzogen würde. würden dort die jungen angehenden Lehrer nicht in aus⸗
gialee Ziel Auge batte. Chenfo. wichtig wie die Yoögiene, Emmure ,, w ö 3, t fen Knud werden das Gesetz Milllonen, die sie für die Arbeiterversicherung schen bis J a, . , , . hen ; ᷣ , . ö ;
e doch i . ö . enten sel zit Nach dem Gntwurf Fehlenz mit 130 . Strafe belege darf, so wird die es zu einer Freudig= allen drei K ,, w. heute hat hergeben faut nicht kargeschlagin ö sondern Ich begrüße diese Anregung und glaube, diese örtliche Prüfung wird reichender Weise sittlich⸗ religiös erzogen. Ich erkenne an,
. . 666 K . are ng erh t , . , ö en find 1. diejenigen die hat einen Aufschwung genommen, wie nie zuvor. Die Kranken⸗ geradezu überzeugend wirken. daß auf eine solche Erziehung der angehenden Lehrer in unseren Se⸗ 365 ** ea ö. * ea Hein 5 J z . ö. 575 Ye Me 53 nosse s 3 9* j * Ir Itwe 2 te 1 * n ind. Be V 1 e 8 * 1 2 9 . ö * * ' — 2 ö. 7 . 2 2 * 2 so 8 2 z 1 1 s — 1 9 1 . Sr llemnwechsel in eine andere Kaffe gehören. et kann ibnen bassfere, Dic Berufe senosssascha ten ,, e. . . . gar icht oder teilweise versichert waren. Die versicherung hat Kosten für die Invaliden erspart, die Arbeitslosen= Derr Abg. von Arnim und auch die anderen Herren Vorredner minaren der größte Wert zu legen ist. Sie sollen dort nicht nur die daß sie jahrelang hohe Beiträge . haben in einer V., D e i ür . net e ,, . , ., jetzt ist h Grenze von 2500 6 bedeutete vor 27 Jahren eine viel bessere ,, . der Gesellschaft 6 . , , ö haben eine sorgfältige Prüfung verlangt, ob die vorgeschlagene Kosten⸗ nötigen Kenntnisse und pädagogisches Können erwerben, sondern sie ' uch in Anfpruch genommen haben, dann aber im Crkrankungs,. Un rechen, wrmng gero 3 Rö . Als die Arb'terveisicherung geschaffen n. Seitdem wir eine Krankenversicherung haben, ist die ö i. ; . f ai ; aten Werfßnlichkei ; gie , ein 63 ele find, die nur ganz niedrige Kranken- Persönlich meine, e. in. zweckmäßig gewesen, die Arhejter ven , 11 hau glich ig , ln . Sterblichkestsziffer gesunken. Das Ausland blickt immer auf uns, verteilung zwischen der Krone und dem Staat angemessen sei. Meine sollen dort zu religiös und sittlich gefestigten Persönlichkeiten heran⸗ . . aun. 34 3 . , , . e n. . ,, 9 ö 8 Bekämpfung der Soial⸗ wenn wir unfer Heer und unsere Flotte vergrößern Treiben wir Herren, im Jahre 1904 hat der Herr Finanzminister die Grundsätze, gebildet werden; denn nur solchen können wir das verantwortungsvolle ö ᷓ gelder zahlt. Auch nach dem Cntmüarl erg, ep zrjgen Ferbeijuführen. ; sse ; ; en Ber chei Berußfsgenossensche anzung des Sozialistengesetzes . 2 e Sozial⸗ : ö re Flott n, , , , ber e Bere 99 —ᷣ i, m. ö ; — i ; , ich, w wtrers ern der lune rigen be n,, r fer , bebe zee 5 J . . 8 e ge deer cherünge ef ge, nicht als enn ber doch einmal eine energische Schialpolitit, dann wird das sihsland= die über die Verteilung der Kosten bei den Bauten im Königlichen Amt eines Lehrers übertragen. Das ist aber auch durchaus die Auf— 4 , , . 9 ,,, ö. . siud ö , uma ist ein ginn n des Ver? fonders taugliches Mittel erwiesfen. Seit Bestehen dieser Gesetze e c fh ien , Fur England glaube ich dies sicherin Opernhause wie im Schauspielhause gelten, des näheren dargelegt. fassung unserer Seminarverwaltung, und sie ist nach besten Kräften . werde n aeringem Erfolg sein, wenn w icht den gegen Kranthei don esen en. as . zer Ver⸗ s aug s Mittel n s die ꝛ . j . Drem ** 9 4 . ,, ,, *. h n, elt reer, ell Heitgie, um dag leres seidertlichs Cet l Berufs en offen. Hat. rie Sölden ot , J K , D ,,, . der Berat Sie sinden sie in dem Protokoll der Budgetkommission vom 16. Fe. bestrebt, dieser Aufgabe gerecht zu werden. Auch fehlt es keineswegs 4 — . e er eff lebhiüfe n ÄUnsztuch zu nekmen. Das würde schaften beneiden könnte., Um den Arhe ern aber sfres Mißtrauen Anfang etwas , ö. ker Vers n,, . , wird unt Uhr die Fartsetzing der Beratung Cern eh et reel gt Her wcsentkichst Grundsatz ist der gewefen, an dem der Kirche uukommenden Cinfuüß J . ö. e. . . e ,,, 1 i w g , , 6 896 . . orf r [. Verbesserung end, wird die ienstag 12 Uhr vertagt. daß der Fiskus für die Unterhaltung der Substanz einzutreten hat, richts in den Seminaren, wie schon daraus hervorgeht, daß bei den . *. . . ö freier Sil fs kasser ers winden können. wirken zu assen. Vie Frsfahrung a eigt, 6 2 chaus aß Uue Vo e. ö 2 Le 3 : ĩ ᷣ iskus d . . S ; e wen. . . 1 ö na be free, ie,, ,. ferjc4zif, ihre Pfächt im. Wenn ein Ftörpervelsz ung sum Gegenstand Regierung schwerlich nachmeisen können, n nn, 6 . während die Sorge für die besonderen Einrichtungen zum Bühnen- Abgangsprüfungen ein Vertreter der Kirche mitzuwirken hat. Diese 4 cbt werden, Ten Ren urs borgeschlagen eines Prozesses gemacht, wird, fo haben * die, vernünftigsten war die erste Forderung, die ,, . , io fie, betriebe der Krone obliegen. Die Grenzen sind nicht ganz scharf zu Herren würden ja in der Lage sein, Beschwerden der von dem Herrn . , , , . . . . 1 if ; , n er. ziehen — das ist damals schon betont worden; es ist immer erforder⸗ Abg. Dr. Dittrich vorgebrachten Art an mich gelangen zu lassen; 1 6 gen ö fondern den, daß die Verletzung noch einige Tagg andauern ge Femeindekassen und Knappschaftskassen. Statt dessen he r jetz ꝛ; . ; ö ; . ö — 1 . ig sondern zen, Laß die erleKunß nach, nf, 's fe duden ehes uh. . ö 1 , rn 2. l wesen n es sich um zweifelhafte Fragen ! solche Beschwerden sind aber bisher nicht zu meiner . . * n ö und die Rente oder Entschädigung eine gewisse „Ihe habe. Deswegen ! verschiedene Kassenarten. Es hat sich herausgestellt, daß nur große ich gewesen, im einzelnen Falle, sofern es sich zweifelhafte Frag olch sch n si oh cht zu n Kenntnis ge ö der age t ind die Nente lch . 2