1910 / 99 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 28 Apr 1910 18:00:01 GMT) scan diff

. . ( ; knüpft worden . Deutscher Reichstag habe ich harte Worte hören müssen. An die habe ich mi ĩ ; über das Kapitel der Und wenn an diese Einrichtung die Befürchtung geknüpft . . Wort ö mich ju ge⸗ Einnahmen nicht bewirkt, namentlich nicht über die Details der . ö. ̃ ie ich gleich bemerken muß, auf alle Fälle nur nächst die allgemeine Besprechung über das, Fiaptte n , , n. leichheit in das Lehrerkollegium der 74. Sitzung vom 27. April 1910, Nachmittags 2 Uhr. wöhnen, denn ich höre sie von allen Seiten, sobald ich eine Ausgabe nahmen. (Abg. Werner: Das braucht er auch gar ö Er fuhrt 1 . 5 ö. man die . . hier in en, ,,,, fortgesetzt wird, ist in der gestrigen . daß . k . ee. die hoheren Schulen leiden (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) ß. . ö . (Suruf rechts) Von meinerseits habe mir erlaubt, den Standpunkt zu vertreten . . erboben werden, als Maßstab annimmt. Ob er Nummer d. Bl. berichtet worden. e ö. ö. rn gen Cinwand als berechtigt nicht anerkennen; . z z n, 9 2 i i ögli ü . 6 z ; 84 i 5 z. j 5 I j iz 2 J ; a g r. 59 3 7 ) Auf der Tagesordnung der heutigen Sitzung, welcher der ,, ö. g ö . ö nur von Ihnen allein. nicht möglich ist, zwar Ausgaben zu beschließen, für die Deckun 1 zum Ziele führt, wie es nach Meinung der verbündeten Minister der geistlichen, Unterrichts und Medizinal bavon kann doch in der Tat nicht die Rede sein, daß sich dann dert ö des 2 Amtes Freiherr von Schoen, Frage, ob Mittel 53 . ö. ö ö . . . tee. 9. Fötenst sergen zu lalsen. Ich sprekh e errungen notwendig ist, darüber will ich mich heute nicht angelegenheiten von Trott zu Solz: solche Verhältnisse entwickeln würden, wie in einer , er Staatssekretär des Reichsschatzamts Wermuth nd der ee, . m Ausgabe vorhanden sind oder avon, wer verpflichtet ist, diese Sorge zu übernehmen, i ; ich bin allerdings der Meinung, daß wir bei a 12 fe der bisherigen Debatte über . if Familie. Meine Herren, ich habe gewiß die Staalssekrelär des Reichssustizamts Dr. Tis co beiwohnten, nicht, und wenn ich diese Frage nach Pflicht und Gewissen zu verneinen davon, wann sie übernommen werden muß, und das . hee micfsen, Aber ich on g Meine Herren! Nach dem Lauft wie in einer zerklüsteten Jamile

z ta izan . e ; ; ; ; ; dier inanzlage, in der wir uns befinden, gut tun, dasjenige ü . fich ihr Ergebnis wohl dahin fest⸗ St, Mei on akademischer Bildung, ich verkenne ihren hohen steht 3 . 5 ö 1. die Ver län ge⸗ . ö. ich ö ö. . ö . . daß bei den achtens gleichzeitig mit der Bewilligung der Ausgaben ges U 3 der . ö ö. mit verhaltnis⸗ 39 . 2 . . Einverständnis mit der ö 6 . . aber ich gewinne doch den Eindruck, runa des deu ischwedischen Handelsvertrags. rdernden eine begreifliche Enttäuschung entsteht. er Schatzsekretär, kommen wir nicht in eine richtige Finanzwirtschaft 1 . ichtigkei i b wi f i e. ö in eini zeni ert nischen Bil u überspannen

; wer ; . ; ar, aft. . t geboten wird. Ob wir weiter auf den Weg einer besteht, und daß nur in einigen mehr oder weniger 13 w ab und zu den Wert der akademischen Bildung zu

In der Generaldiskussion bemerkt der meine Herren, darf nicht beliebt sein. (Sehr richtig! Heiterkeit.) Ich kann dem Herrn Abg. K ĩ mãßiger deichtiakei j z icht zu überseh Schulverwaltung besteht, un den s . . ram ittel icht der Persönlichkeit auch

Abg. Graf i Ckons): De schwedische i Ich bi ĩ ĩ i j g Kopsch nicht zugeben, daß wir renz gelangen werden, vermag ich vorläusig nicht zu übersehen. wichtigen Punkten gewisse Vorbehalte gemacht worden sind. eneigt wäre, in ihr das Allheilmittel sähe und nicht der Per . petrẽ ae *! ö ö *. 4. ,,,, ,. . , . , . mir als dieser Beziehung verschiedene Maße hätten walten lassen. 66 . liegt es mir ganz fern, diesen Gedanken von der Hand ö k en, unserer Verwaltung hat sich nur e , einräume. (Sehr wahr!) Und darauf kommt es doch ilaturl der = einzelnen Arkikei sind erheblich gchnderi! worden. uicht ö, z . ö ö. e . wieder Vorwürfe des⸗ mein Bestreben gewesen, eine Balancierung des Etats mit 8) weisen. Es wird mir eine Freude sein, eine derartige Besprechung . r. her der fozilaldemokratischen Fraktion ausgelassen; er hat bei schließlich an, was die Persönlichkeit mit allen ihren Fähigkeiten, mit wird alfo der Abschluß eines neuen Handelsberttages mit? Gchtaeten ; st mir bitterer Ernst damit, und ich glaube, Matrikularbeiträgen für den Kopf der Bevölkerung herbeizufihn r eizufllhren, nur bitte ich dasjenige, was ich hier ausgesührt habe, scinen Ausffihrungen eben die Konseguenzen seines politischen Stand- hrer ganzen Begabung leistet, und wie sie an dem Platze steht, an

nicht sein. Die von dem Abg. Güzjberger frier auge füße ft. daß ich dieses Diktum durchaus aussprechen darf aus der Art heraus, Das ist die einzige Art, wie überha ĩ l n, j ĩ ĩ se 5 h ältni s öheren S si ird. (Lebhaf e

von Zollerhöhungen läßt sich noch bedeutend verlängern. Dahin wie ich die Führung meines Amtes auffasse. (Sehr richtig h) Ich werden konnt ö. di . ö. . ae. Balancierung hergesel nicht als irgenwie dadurch abgeschwächt anzusehen. . punktes gezogen und fie auf die Verhãltnisse unserer höheren Schulen den sie gestelt wird. Eebhaftes Bravo) w (Vbören einer unserer bedeutendsten Ausfuhrartifel nach Schweden, die möchte aber doch auch durch die Tat zeigen, daß ich die Sache s ö. 3 , i nn,, Abg. Lehm ann⸗Wiesbaden (Soz.). Ich muß der Auffassung des angewandt. Dabei ging durch seine Ausführungen ein so rein Nun ist ja wie ein roter Faden durch die Debatten uter dat Tollwaren und Wollgarne, ferner zahlreiche Artikel der Eifenindustrie ernst anseh 5 ö . ich die Sache sehr gesunde Lage gebracht werden können. Auf diesem Standpunkt n bg. Bindewald entgegentreten, daß es die Schuld des Staatssekretärs theoretis uf Utopien aufgebauter, ich möchte sagen: weltfremder J hzhere Schulwesen der Entwurf der berühmten Instruktion

und Bantischlerwaren. Der weitaus wichtigste Punkt in ben nchen ansehe, und ich möchte deshalb eine Andeutung etwas mehr ich unbedingt verharren, weil unsere Finanzen sonst einer sehr 16 daß im vorigen Jahre eine Wehrsteuer nicht zustande gekemmen zeoretischer g ; lingen wird, durch solche Ausführungen möchte ich beinahe sagen gegangen. Ich habe mich darũber

Verhandlungen wird die Behandlung der Erze sein; Hierüber ist aber unterstreichen, die ich schon am vorigen Sonnabend machte, die aber günstigen Entwicklung entgegengehen würd n. wäre, ank vorigen Jahre war eine Wehrsteuer eingebracht in Verbindung Zug, daß es ihm wohl kaum geling aur it e roch, ö . Ausführungen vielleicht nur

bereits im Reichst sführlich' gefprochen? worden. Ich bitte von keiner Seit i inerseits di ; , it. dern G pschaftẽf Diese Hehrsteuer ist aber gerade von det jemanden zu seiner Auffassung zu bekehren, wenn er nicht gewillt ist einfach schen geäußert und, habe meinen Ausfähtngen ibi if m Reichstage ausführlich gesprochen worden. Ich bitte on keiner Seite aufgenommen ist. Ich habe meinerseits die Hoff⸗ Danach ist es meine Pflicht, mich mit den H : nit der Erbs aftssteuer. Diese h jemanden zu se in seinen Ausfüh los⸗ . . daß ich selbstverständlich Uebergriffen

dringend, daß dabei nicht nach den Prinzipien des Kollegen Gothein nung gehegt, daß vielleicht aus den Erträgnissen des Ihnen zurzeit ö n Herren, welche ht Rechten abgelehnt worden. in Verba magistri zu schwören. Er war in seinen Ausführungen los. noch das hinzuzufügen, daß ich selbstverste e

verfahren wird; wir dürfen nicht zu bedeutende Konzessionen s Ausgaben votieren wollen, darüber zu verständigen, wie die Einnah 6j 3 Schönaich-Carolath (nl): Ich möchte mir an . Flik Leben, von den Dingen, wie sie sich städtischen Verwaltung auf Teile der Schulverwaltung, . . . ff. ende W ö . ; n Abg. Prinz zu Schö n n. . W it, von dem Leben, Dingen, wie der städtischen Verwaltung ohne entsprechende Gegenleistungen machen. Wie steht es denn vorliegenden Wertzuwachssteuergesetzes ein mäßiger Betrag sich für zu beschaffen sind. Das habe ich in ganz offener Weise getan r den Gb fh n. Lie Jusrage frlanben: Sind. gs gen nenen Stenern gelöst von , ,

; a,. j ständnis (sehr richtig). . amen stãdtis Verwaltung gehören, entgegen⸗ t nde Ge r n . ; = . 3 * ) t e, . igte er kein Verständnis (sehr richtig!) ur Kompetenz der städtischen Verwa . . 6 , . Man hat in Frankreich . . 2 flüssig machen lassen. (Aha! Heiterkeit und ich erkläre jetzt nochmals offen, daß nach meinem Dafürhalten . lleberschüsse über . ö 3 . ö , 6 8 stellte, verglich, was für den ö und ö Solche kommen ja, das will ich nicht ver= erechnet, daß wir nach Inkrafttreten des neuen Zolltarifs nruhe. zabe diese Hoffnung ernstlich gehegt und hege sie noch dem Wege der Weh f 9 6 jel größer ist die Isteinnahme als die Solleinngnmme, und tonnen Und wenn er dann Zahlen n , n n, j ö e h 4 Mill. Mark mehr an Frankreich zahle . 6 ; ( ; . 9 n Wege der Wehrsteuer der Erfolg nicht zu erzielen sein win biel großer, erschüss ĩ weiteren Fürsorge für die ; . inzel Gymnasiasten und dann für den ke hier und da vor, und es darf natürlich nicht so weit gehen, Mill. Mark mehr Frankreich zu zahlen haben werden. jetzt. Es kommt dabei selbstre ; w, ,,,, ; win ese etwaigen Ueberschüsse zu einer weiteren Fur! einzelnen Studenten, den einzelnen & ennen, hier : 3 8m. In Wirklichkeit wird sich dies Sinn Ciälleicht? noch 6er ficken. jetz selbstredend alles auf die Gestaltung und auf einerseits wegen der Bedenken, die sich im Bundesrat dagegen erhebe ö Verwendung finden? . nen Volksschüler vom Staate ausgegeben wird, und daraus den wie es einem auch sehr bekannten und allgemein anerkannten Schul⸗

Diese Summe muß die deutsche Industrie aufbringen, und das die Zeit der Abfertigung des Gesetzes an; denn wenn die Abfertigung und andererseits wegen der Schwierigkei ie ei Vorschl⸗ ; 863 z Staate nur Klassen⸗ en is s er sich, ein junger Kandidat, bei den Stadt— e, ö . ö ö. zee . lange 9 . verliert das Gesetz zum großen praktisch so zu . daß ö, w Staats ekretär des Reichsschatzamts ö , ,,, ö . 3 . . . ö Bãckermeister sagte: erwa . welche feen d chen , n, , n, ,, . ö ö . 6 . . K . Woꝛu, meine Herren, sollen wir uns denn nun da Ich glaube, du . , ö. ö. G 3. . . die eren Schulen, daß die Universitäten auch noch Aber nicht wahr, die Lücke in der Metrik, die Sie in Ihrem Zeugnis mit ler en beiegt werden könnten. Es würde zur Beruhigung 9 6 S ich stelle ihn wiederholt zu Ihrer d,. hingeben, daß auf diesem Wege der Erfolg zu erzielen se⸗ BSudgetkommission erledigt. . 2 . . ö. ,. Zwecke verfolgen, daß die Untversitãäten ganz wesentlich dazu haben, die füllen Sie doch noch aus? (Große Heiterkeit ö . e,, . . Freise , . wenn 5 an. Woʒu sollen wir denn die dazu nötigen Schritte ohne Aussicht an kemmission würde mir gewiß 9. ö ö . c . ö. h . n . wissenschaftliche Forschung zu fördern, wissenschaft. Nun, meine Herren, hat sich der Herr Vorredner in . . nn ech ,. ö D . ,, 3 6 Schgnaiz hat gesagtz daß . 3 2 it dech cine fehr äußerliche Auffassung, wem da n,, d K ö ö . . ar. 1910 das lichen Dingen sich zu widmen; und er vergaß, daß der Staat mit zuristischen Ausführungen darüber eingehend , ö. . 3 1 We eue D 9 j 82 Ye * . mne e ' f j so 3 , S 51 ö ag. 3. . ö ö 1 * sozno 9. 9 c. 2 35K 33 9 Schule mittelbare oder Unmitte ö Eine weitere Diskussion entsteht nicht. In der Spezial- sich nicht 4 K . , besg . 8. Werner einem verantwortlichen Staatssekretär zumtet Ergebnisse der h g der Schaffung derartiger Einrichtungen sich seine Beamten heran⸗ n den städtischen höheren Schulen mittelbare o

ö. s * 8 2 1 ; 9 *r 2 Mj 10 über die daß, wenn 6 Entwürfe vorliegen, er einen davon herausnehmen un Deftit des Jahres 1809 von 240 auf 180 Millionen

. ; ö e,, ; . . , uch bei der Erörterung is ufñ̃ ird die Vereinbar D . k 7 . Renn ö J ie Persönlichkei zbildet, die er bedarf, um den Staat zu Staatsbeamte seien. Diese Frage ist ja auch bei de e, g r. diskussion wird die Vereinbarung ohne Debatte im einzelnen Wehrsteuer. Das ind, verschiedene Dinge. Unter Wehrsteuer kann dem Bundesrat und dem Reichst i Damit i * ziert ist, sodaß wir in den Jahren 1911, 1912 und 1913 nach bildet, die Persönlichkeiten ausbildet, Gr, rant Dat Staatsbeamte , und schließlich im ganzen endgültig genehmigt. man sich alles mögliche denken. Solange die Hauptrichtlinien der s aer n Reichstag vorlegen soll. Damit ist nicht tedusiert ilt, lode 3. scaes noch je 60 Millionen abzu. verwalten, um in der Schule Lehrer zu haben. (Sehr richtig) Das der viel genannten Instruktion aufgeworfen worden, un ö Es solat die n, , , ,, . Wehrsteuer nicht näher bezeichnet werden, können wir für diesen geschehen. Ich habe doch die Verpflichtung, mich zu vergewissern, ch den Bestimmungen des Finanzgesetzes noch je Millio: z at hlen, die sich nicht ohne weiteres vergleichen lassen, die nicht dem Charakter der Lehrer als unmittelbare Staatsbeamte ent⸗ , . . 1 4 J . über die Jedanken nicht eintreten. Als der erste Versuch einer Wehrsteuer in diese Entwürfe auch Annahme finden werden, und das poraut zusehe birden haben. Das ist ja, Herr Abg. Prinz zu ,, sind . . , Me d Herr Vorredner ihn gezogen hat. 3. ane worden, bah die Jnstruttion so, wie sie geplant sei, 8 es e * en. den 80 er Jahren hier cht w . . R F; . n ' . 96 gulehen g. . . jerlare⸗ ie die Fi ier der nächst⸗ einen Schluß zulassen, ; . ommen K j Re zervor * ; 2 ; Jahre er gemacht wurde, war sie als Zuschlag zu der habe ich bisher keinen Grund s bleibt dabei, daß wir uns gerade die ungeheuere Schwierigkeit, die die Finanzierung der nach 6 . 2 ; j ͤ zal äre. Der Herr Vorredner hat mit Recht hervor— In der Generaldebatte erklärt sich der Einkommensteuer gedacht. Die Vorlage fiel. Dann kaum bte * . kö. abei, daß wir uns nach da gerade , n. . ö ; f uns las ze anf jete der Schulverwaltung im allgemeinen, so nicht möglich wäre. Der Herr Vorredner bar . n der L lar . sinkommensten ht. Die Vorlage fiel. Dann tauchte die ,, ö . z mit sich bringt, die große Sorge, die auf uns lastet Wie auf dem Gebiete der . ; 1 . s rittelbaren oder unmittelbaren Abg. Heine (Soz.) gegen die in zweiter Lesur bweichend Weßrftener mf ae. . „lalchte die gegenwärtigen Lage zu richten haben, und ich erkl chmals, dez ihrigen Etats mit sich bringt, die groß ge, * ; fer, ,, n daß die Distinktion zwischen mittelbaren oder unmittelbaren Abg. H Soz) gegen die in zweiter Lesung abweichend von Wehrsteuer auf als Zuschlag zur Erbschaftssteuer; auch diefer Gedanke a j ) und erkläre nochmals, da jährige . me, 5 jner Beurteilung unserer historischen Ent⸗ gehoben, daß die Distinktion zr ,, n . n m,, e nn,, : 38 Julchlag ; schastsstener; Sedanke . . 3 35 ö 52 ö. s 2 he e vir warmen ebenso in seiner Beurteilung 1 : l ö , nnn diese den Keommffficnstor chlägen beschlofsenen Aenderungen. gelangte nicht, zur Uusführung. Auf das bloße Stichwort ener das Bestreben dahin gerichtet ist, mäßige Beträge bei dem Gesh ind uns daran hindert selbst in K . ö pflicht 3. . . ei , der lediglich den allgemeinen theoretischen Staatsbeamten für die Oberlehrer von ga . In der Spezialdiskussion liegt zu 8 4 (Haftung für die Wehrsteuer. wie es nun neuerdings gefallen ist, können wir einer der- entwurf über die Wertzuwachssteuer zu erübrigen. Wenn aber Herzens gegenüberstehen, etwas n,, n ng . p , . . 3 treten sucht und den Tatsachen nicht Rech⸗ Instruktion ist. Meine Herren, es steht unzweifelhaft fest, welche ,, ,,. ein Antrag Schultz Rp. j ⸗Erzber ger (Zentr.⸗ artigen Reolutien 63 i,, sind wir bereit, uns wiederum dieser unmittelbar praktische Vorschlag, durch den etwas 9 mäßigen Ueberzeugung die Leistungsfähigkeit der Reichskasse uns nicht 6 25 ürdigt. Das geht am deutlichsten auch Obliegenheiten und welche Rechte die Lehrer an den höheren Roth swirtsch. Vgg.) vor, den ersten Absaßs J wie felgt zu Ans den Beratungen über die Deckungsftrage, zu beteiligen. Die schaffen werde n . . 4 nung trägt, die Tatsachen nicht wur digt. 8 4. g.. e über besteht gar kein Zweifel. Wenn . Vgg. ; wie folgt zu Initiative muñ ; ö Age, zu. Peteiligen, Die schaffen werden kann, im Reichstag die glatteste Ableh fi ñ berechtigt. e n. ; selbständi döni z beurteilte. städtischen Schulen haben; darüber besteht gar kein Zweifel. Wer * ; ð Initiative müssen wir aber dem Staats ? , , , . . 6 5tag glatteste Ablehnung findet, so erechtig . ; 3b zi ĩ tändigen Königtums beurteilte. städtischen Schulen haben; daruber ö. Staats fassen: ö ; ber ten perband. 1 ĩ 5 . überlaffen, wir können ist dies ein neues Beispiel dafür wie schwer es ist Ih 9 . 2 Ab B nde wald (wirtsch. Vgg.): Der Abg. Lehmann brauchte daraus hervor, wie er die Zeit des selbstẽ ge 5 ug Er za ber n, , , mittelbaren umd unmittelbaren Staats beamten „Auf die Beamten der Schutzgebiete sowie auf die Ange— 6 . 266 ö, . n mmten Gesetzentwurfs, nachzukommen und die erford riich Deck ; be n ö ge ich r en zu belehren daß die Wehrfteuer im vorigen Jahre mit Er glaubte, ihm seine Verdienste absprechen zu müssen. r 3566 ö man . zwischen Iberleh in die Unterscheidung einrücken will hörigen der Kaiserlichen Schutztruppen und der Besatz! 83 . 3 ben ts. . ; erliche Veckung zu beschaffen. Kaum mich nie 6. e en R ele nat, daß , ,, vz in jener Zeit doch die allgemeine Schul⸗ unterscheiden und die Oberlehrer in die ch g einrucken . onngen d Alerlichen struppen und Besatzung des Abg. Arnstadt (dkons ): Wir bed bank e Ref bri ich eine derartige 6 er Nachlaßsteuer verbunden war. Ich habe aber verlangt, daß man unterlassen, zu erwähnen, daß in jener 51 . ö. ijsse Momente, die für die unmittelbaren Schutzgebietes Kiautschou finden, o weit fie nicht im Senne betren en bie Wehr 36 r bedauern, daß die Resolution, ringe ich eine derartige Anregung vor, so heißt es von der ein der Nachlaß * e , , r, . ; ; jnaeführt wurde, und wenn er die so wird man finden, daß gewisse Momente, die für die ur el Uhge (chou sinden, t 1 8 zetreffend die Wehrsteuer, abgelehnt worden ist, geben uns aber der Seite des Reichstags z ; ö 2 ie Wehrsteuer von der Nachlaßsteuer trenne und selbstandig als pflicht, die allgemeine Wehrpflicht eingeführt wurde, ; , , . ,, , . i beiden finden, sowohl bei ö ! 6 6 2 etre l ; st, g 3 er der Seile pez Rerkatana- . ? . die Wehrsteue l . r, . pflicht, die allger 1 ; , e. 4 . . ö ; den finden, sowohl bei den 1 ö. 66 356 e . 896 8 . n.6 21 985 860 fenen Hoffnung hin, daß nach den Erklärungen des Äbg. Grober, wenn n. . das geht nicht wegen des Verhaltens e? Zwecksteuer für un ere Veteranen , f die Frage Hardenbergschen Reformpläne in Gegensatz stellte zu weiten Kreisen Staatsbeamten anzuführen mn, sich . ; nn n ne sprechen de ,,, 5636 * ,, ** , , , ,. eine besondere Vorlage darüber gemacht wird, sich fuͤr diefe im Haufe anderen Seite, und der Herr Abgeordnete Werner erklärt: der bg. De; Sg mler Gl.. . ö ö. . ö. a. h ligen Bevölkerung des Staats, so brachte er doch damit selbst Lehrern an den städtischen Schulen wie bei den Lehrern an de , n, . r, mn 8 . ö. , ö eh fit fir wird. Wir mässen auch dier Ahr fn n, Staatssekretär tut das nur, um einen Vorspann für einen anderen unseres , . kJ k . . ö. 64 . m enn Tersern die e, Körnchen Schulen. Mam wh aber auch wieder finden, daß ö. ian. find ee em Yet Delaßung des Schußgevietes lange festhalten, s k 7 Millione Bes 8 ĩ n; ; Frage lautete nicht: Reicht die Isteinne aus zur 2 ö en Beweis bei, daß ; . zaien Si erscheiden; sie sind ja au Kiautschou' sind neu eingefügt. . n, bis endete Vorlg ommt. 17 Millionen Gesetzentwurf zu erhalten. Ja, meine Herren, woher soll ich d gag indlichkeite f hat der Staatssekretär ge⸗ j ise in seinem Staat zur sich in gewissen Dingen von einander unterscheiden; sie nd 1a auc Dou, Und neu eingefügt, . . . ö wird das deutsche Volk doch für seine Veteranen ern * as , 2. ̃ ö m webenden Verbindlichkeiten? darauf hat der Staatsle ze. für gut hielt, gegen den Willen weiter Kreise in seinem Staat zur sich in gewissen Binge . . Auf Antrag des Abg. Heine wird über die gesperrten Kennen. ; ch für s c noch aufbringen sonst Deckung schaffen? Sie muten mir zu, Vorschläge zu machen, , sondern: Ist die Isteinnahme der neuen Steuern größer ö rh an et hat. Das scheint mir doch zu beweisen, wie von dem Herrn Vorredner angeführt worden. ö Borte getrennt abgestimmt; die Worte werden aufrechterhalten Abg. Kopsch ffortschr. Volksp.): Meine politischen Freunde sind die, wie ich bestimmt voraussehe, erfolglos sein werden. Ich mache als die Solleinnahme, um wieviel ist fie gehen, und . . e ch seine Auffassungen auf geschichtlichem Gebiete sind, und ich Einmal ist die Anstellung eine verschiedene. Bei den Lehrern eee, 5 1im übrigen nach dem Antrage Schultz angenommen, gern bereit, sich an der bon dem Prinzen Schoͤnaich angeregten freien Ihnen aber einen nach meiner Ansicht ausführbaren Vorschlag, und der etwaige Neberschuß ur di, k re ö inen Geschichtslehrer mit solchen Auffassungen in unseren an den städtischen Anstalten kommt die Berufung den Stadten zu, ; *. , sr. . 1 3 2 1 * ö 7 ö. . z 6. 9 9 ) 1 2 r 2211 8 4 8 ebenso ohne Debatte die übrigen Paragraphen und schließlich Vonfereni zu beteiligen. Leider hat sich der Staatssekretär über diese gleich sagen Sie: davon kann keine Rede sein. Meine Herren, auf Jufgabe nicht verwende 6 5 b Lebhafte Zustimmung) Wir werden bei den die Staatsorgane bestätigen nur, während bei den anderen Lehrern das Gesetz im ganzen. Anregung nicht geäußert, Ueber die Sache selbst herrscht im Haufe ; holen. Schulen nicht haben. (bh

Ohne Diskussion wird der Gesetzentwurf

; ) ssio: . Gesetz zu 1 e e. mung einer Konferenz. beste ; ĩ ö ö . ; ; ; s. 8 . Während die Besoldungen bei den L des Gesetzes, betreffend das R eichs chuldbuch, mae . besteht Meinungsverschiedenheit. Daß die Frage der Wehrsteuer ferenz. Ich bestehe noch einmal darauf, daß dieser Wen Meine Perren! Auch diese Frage ist bereits wie derholt be! Vorschriften beharren bleiben (Bravo!) und damit unseren Schulen soldung. Während ö e. ö

: g nie n r ; dem Wege werden wi ; 63 ee . ; ; ö ; Töni ft. Ebenso sind gewisse Unterschiede bei der Be— r Aenderung Fine erfreuliche Ueberzinstimmung., aur uber die Deckungsfrage ; r m n, ,,,, . Staatssekretär des Reichsschatzamts Wermuth: über die Erteilung des Geschichtsunterrichts bestehenden allgemeinen der König beruft benso sind g .

6 ; . . . icht so s ĩ en wi Staa tsfetret angbar i i ü schei n 2 2 j s ehr nüt 8 w ̃ S e w . 6 . en Lesung definitiv genehmigt, ebenso g ,,,, ö k 2 ae,. z 3 handelt worden, und zwar in dem Sinne, daß sich zurzeit eine Aus besser dienen, unserer heranwachsenden 6 46 . 26. . . ö ö ädnaterenf weh bell den Lehrern an den ie Uebersicht der Reichsausgaben und einnahmen für 1906 eine Bertröf 57 mn, , us lchwierig, ) ; r ganze Betrag, wie ich aus⸗ z überhaupt ch nicht j igen Utopi achgehen und versuchen, nach der Richtung h soldungsetat z k n,. 83 . e . aus (. Vertröstung der Veteranen auf diese Steuer würde Sinaus⸗ ũckli ; Teispetrz a ̃ und neuen Steuern überhaupt noch n wir derartigen Utopien nachg 4 städtischen S st einer Beschlußfassune städtischen Körper= unn die dieser hh ger einern und Ausgaben des Schutz? schrebung der berechtigten Man . , ö 63 , . . . 3 1. e, ne. Teilbeträge für den von Ihnen so e,, ö . habe darüber in der Budgetkommission den ein- zu reformieren. (Sehr richtig! und Bravo) . 6. einer k e , gebiets Kiautschou für die Rechnungsjahre 1501 und 1965. haben wir vorgefchlagen, die Henn, rn, e, nme, 2 ebhaft erstrebten Zweck zu erübrigen sein werden. orn Bt. , . 62 23 . ie schaften über die Besoldungen der hohe 2 ; s 8 ö ö . 9. ?. Wo. ab lagen, V ie teilweise Er⸗ Ich weiß nicht, ob Herr Dr. Semler r ,. ich komme nun noch auf einige Einzelheiten, die ĩ 5 Norschriften üb d Es folgt die dritte Lesung der Gesetzentwürfe Ablaß, möäßigung der sogenannten Liebesgabe herbeizuführen. Wi . ehendsten Vortrag gehalten. Ich weiß . Meine Herren, ich ke . z f ittelbare Staatsbeamte erlassenen Vorschriften über die 1 n, . Lesun deser abigun ogenannten Liebesgabe herbeizuführen. Wir hatten an— Abg. Schõ Soz.): Die Ve ibilfe scheite ge ! ñ s bezieht en verschied 5 Rednern berührt für unmittelbare aatẽ ; ; . von Liebert, Liebermann von Sonnenberg und Bassermann genommen, daß sich für diesen Gedanken eine Mehrheit finden weil 6 55 w k fällig niht amesernd war. g K a en,, Pensionierung und die Reliktenversorgung erst durch eine gesetzliche

5 z 8 2 2 ee, w uürde 27 8E 3 511 ; 36 3 . 2 s Mie F s über die Gewährung von Beihilfen an Kriegsteil- würde, da auch das Zentrum früher ein entschiedener Gegner der beschneiden lassen. Vor 15 Jahren schon, 895, haben wir die sen sich auf die alten und neuen Steuern zusammen. Die Hauptbestand. worden sind.

6 stãdtis Anstalte osgedehnt Li s ; st e Lehrer an den städtischen Anstalten ausgede Liebesgabe gewesen ist. Der Staatssekretãr bat pie Soft x . . sffermäßla erf zt we ; , le, einach f mei irlaß, wonach Mittel. Bestimmung auf die Lehr nehmer. Liebesgabe gewesen ist. Der Staatssekretär hat die Hoffnung aus— Weg vorgeschlagen. Jetzt, wo der Notstand brennend geworden it teile der neuen Steuern können ziffermäßig erst erfaßt werden im Zunächst möchte ich eingehen auf meinen Erlaß, wonach Mittel

eil man von der Annahme ausging, daß sie

ö Prin: SP53na c 66 ; gesprochen, daß durch die Reichswertzuwachssten eine De ö 2. ; . ; ; ĩ ; ; z S schäfti worden, offenbar doch, w n, . ü Abg. Prin; zu Schöngich-Carolath (nl); Die letzten Ver— ,. ö . e Deckung ge verfallen Sie ausgerechnet auf die Wehrsteuer, die ungerechtfertigtste, Laufe des Jahres 1910. Das habe ich wiederholt dargelegt, und dabei schullehrer im gewissen Umfange auch an höheren Schulen beschãftigt zn . s für sie nicht gelten. So lassen sich, meine Herren, kandlungen über diesen, Gegenstand haben doch einen traurigen Steuer noch mehr“ gubre eln . 66 . . Tie ges geben kann. Nicht die, die diese Steuer, ablehnen, tragen di muß ich bleiben. So ist es um nur ein Beispiel anzuführen werden können. Auch mit diesem Erlaß habe ich eigentümliche Er⸗ ohne . . dagegen anführen. Beiden Kategorien von rind gemnackt Won for ten ssæ Mm sor 1 165 3 ,, 1b 31 . 11, 8 bo gro . e lte * 2 9 die Fre or Mr 9 * 4. b ö ? ö . 8 ; ö jos s eri inis i 1 e t ö ; ee, , , . 5, itticbfl. beben ift. Der Stagtzfsekretar fägte; Erst einnebttten ann g eb 8er n , . In ihten bei der Branntweinsteuer wegen der großen Zabl der Stundungen fahrungen gemacht, meine Herren. Diese Frage sollte im Ministerium 5 luna? ft Las, daß beide in disziplinarischer Beyiehung gesprochen, daß man sich hier einer patriotischen Verpflichtun w e, , ,, n e, . en, dann ausgeben. ntrüstungstönen haben die Herren also gar sache. Glauben av übers ü . e ; Besti z I 8 is be ich nicht entziehen könne. Der Entwurf hatte schon im , Dandelte es sich um bstimmte Forderungen von mancher Stelle, so Sie vielleicht, daß das Volk ö 6 ö ganz unmöglich, auch nur im mindesten zu übersehen, welche Beträge neu geregelt, in feste Umrisse gestellt werden; Bestimmungen n Lin n lich ii, den Staatsbehörden stehen, und das ist, glaube ich, stimmige inna me gefunden. Aber ich fel ort s u eine, Fern, . n,, P bat 6 3 Reichsfinanzreform es nicht erwarken kann, noch eine nene Glen aus den neuen Steuern hier in Betracht kommen. richtungen, die längst bestanden, sollten in feste . gegossen ig . e, wie, hier in Frage stehenden wird die Situatie au so ausseben wie heute; die Veteranen Srundlatz nicht versteist. Es ist von der EChrenpflicht gesprochen aufgehalst zu bekommen? 9 sagt und konnte das sagen daß t Auch darüber habe ich mich mit praktischen Schulmännern in da. ue ln. ist der Streit ei emischer lsehr richtig); ,,, 2 , worden. In der Tat it es hit fen en,, . ö ö ö Ich habe im allgemeinen gesag U . werden. Auch darüber he . Streit ein akademischer (sehr richtig!; werden weiter nicht einen einzigen Schritt Herden n, der at ist 1 flicht de Deutschen Reiches, den Abg. Bindewald (wirtsch. Vgg.): Nach den Erklärungen der Ich ke ; Lehrer. Im übrigen ist der ;

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vorwãrts unfere Beratungen und durch her er men die nötigen Exi tenzmittel zu verschaffen. Wie ange sollen ä sich die neuen Steuern ziemlich den Erwartungen entsprechend entwickelt Verbindung gesetzt, um deren Erfahrungen bei der Regeli ng die . oder in jene stellt, auf die praktische = 1 = L* 118 1111 1 e1IK 1 ;

wir de

4 ; 16 e d z nen sein dur me nn ,, —ͤ h ; n Parteien zu einer Wehrsteuer könnte der Schatzsekretär recht gut an ; . s ; ; is in S in der Presse ob man sie in diese Kategorie 35 , , mwärs, FS habe chr Kern, mn me, en,, m, , . fie warten K , dann sterben die die Ausarbeitung einer entfprechenden Vorlage gehen geit . haben. Wir haben bisher keinerlei Veranlassung, anzunehmen, daß Angelegenheit zu verwerten. Da ist dann ein , in ö. sie nn, uf bie däbrang der Geschäfte hat es sozusagen gar e. ö. 3 n,, L115 K nr Veteranen v ;. * . 86 2 . 1 ö ö Nutze . 33 2 . z 8. 2 ; * ; 6 ) 9 Ig =. z ; ( . ; y (. . 1 8 8 z 5. X 285 0 3 1 8⸗ 2 8 9. Al 26 28 . . z 1 mieren, be, , d, er e, 6 ,,, zer en 9 ö . haben mr gent. daß e, Veterangensagse dringlich natz an ie n, mann, de mn ne . ö ,, , e. ö in. r . ö r keinen Einfluß. (Sehr richtig) Ob deshalb das Bedürfnis vor⸗ . lt gestern Jehr viel von Kameradschaft die Rede gewesen. Ueben die verbündeten Regierungen wußten es F , e. , ü i so weit sind, das inisters die höheren Schulen s ,, , . , irkli tetis Strei ge lagene Deckungs g ist ni Dot ö *. 1 ö. 3 2 le berbur z 5 * * * V n 4 2 ulen Uu altert . 1 2 . —— air 6e me ,. ; die 6 n. 3 4. wir sie gegenüber unseren Veteranen, und möge der Staatssekretär ideten Regierungen wußten es auch. Im vergangenen Jahre werden. Aber daß sie jetzt noch nicht annähernd so weit sind, ministers, er wolle die höheren Schul l liegt, die Klinke der Gesetzgebung diesem wirklich theoretischen Streit Dit glauden IC DVInge 10nnen 11 0 ö . ö ich , .

ĩ . 2 ele 18. me würde ein solcher Entwurf höchstwahrscheinlich Annah efunde im E Wir haben dasjenige arli ĩ Den Erlaß, der dann ergangen ist, der . , ing z ö nicht so starr an dem Satze festhalten: E i Miet 2 . . 2 8 n ) ahrlche 2 Annahme. gesunden . s den Ansätzen im Etat. Wir haben dasjenige, s gar keine Rede. Den Erlaß, 9 - allen Umständen die Deckungsfrage lösen. z n dem Satze festhalten: Erst die Mittel der Deckung,; baßen. Der Hauptsehler liegt bei der regierung, das 'lasse ich mit sehen Sie doch aus den Ansät ,, .

gegenüber zu ergreifen, ist mir zweifelhaft; ich glaube, wir kommen

3 dann Mewmw illi Sy rf nberzon sor 6 9243 K* 4 . 6 1 ö 5 j 3 * z 7 z vor eite 9 ei sw 8 das Er⸗ ß 22 * A 3 9 9

aus feiner FReserve heraus zutrelen und e , . 8, ein, daß der Reichstag auch nicht ausreden. Jeder halbwegs gangbare Weg zur Deckung was wir erwarten zu dürfen meinten, im Etat als Einnahme ver⸗ aber schon im Ministerium vorbereitet war und . 4 ö n. auch so ganz gut durch, und wir können den Staatsrechtlehrern und

; nr, . d, g,. 231 Une 7 er De ungsfrage Finig ei 29 ird. 23 ; ĩ 3 2 . U ed gallg h ** 63 —w— * M II . 5 2 . M 3 98 ö 2. 21 . 90s 9 S 8 ar habe . 1 * . / . . * ö. 1 o Br *

mit Mig edern Tie c Dꝛufes iber ie ir . ) ö. 6m 169 win, a ist mir, recht. Daß die Wertzuwachssteuer so viel ergeben anschlagt, und damit balancieren wir. Das sind alles Erörterungen, gebnis des in der Presse angefachten , . he ö hoben den Jurlsten den Austrag der Frage überlassen, ob die Lehrer an idigung berbeizuführen zu fuchen. Der 9 * Reichsp.): 1 zonen Neden iht den wird, daß auch für die Veteranen etwas herausspringt, glaube ich die wir der ganzen ersten Lesung des Etats zugrunde gelegt haben. Budgetkommission wörtlich mitgeteilt, er ist auch in diesem ho J

städtis . ehranstalten mittelbare o ittelbare Staats⸗ städtischen höheren Lehranstalten mittelbare oder unmittelbare Ste

beamte sind. (Sehr gut!) Meine Herren, von

zo Veteranen wirkich nicht ache , , , re, j , . , ö t; dig ant ngen , laftzn das. kaum gr, Ich glaube wirklich nicht, daß hier ein gewisses Mißtrauen geäußert Haufe von verschiedenen Herren Rednern erwähnt worden. Er ist . 2 . hervorgerufen, einmal die liüihle Ablehnung der verbündeten Re 5 M u werden brauchte, als ob wir aus den neuen Steuern ein un. eigentlich von allen Seiten für einwandfrei gehalten, er is . * vũrden ibn gerne be— 1 ,,,, des Zentrums. Fir kahen Abg. Dr. Arendt (Mr); Ich halte - es auch für eine un erwartetes Mehr beiseite legten; ebensowenig wie allerdings ein nicht als schädlich, sondern geradezu als nützlich bezeichnet worden. hren en, nm nen, eute gehort, daß Nele große Partei geneigt ist, einen Weg zu be⸗ bedingte Notwendigkeit, die

Erregung ermächtigt, u

einem der Herren Vorredner ist dann, wie s in diesem J die ie Bestimmung ĩ s im Vorjahre diesem Jahre, wieder die Bestin t

= * =. ö ö * * 8 ( ee, . 2e 8 35 ! schon im Vorjahre so auch in die J x ern d eg g, mg, Zweisel darüber nötig ist, ob diese Steuern sich demnãchst zweck Denn in der Tat, meine Herren, ist es nützlich, wenn amtskandidaten berührt worden. Meine

2

* 6

treten. Die Veteranen müssen endlich zu

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ich treten, auf dem die Durchführung des Planes möglich ist. Der Schatz⸗ S d n, , ,. r f ̃ ss äber die Vereidigung der Sehr Staatssekretär des Reichsschakamts ferrer n. , e we. lich ilt. Ter Schatz⸗ halten, und werde dem Staatssekret sem Bestreben stets ĩ f z Schuler den unteren Klassen, um über die Vereidigune . el g a, Staatssekretär des Reichsschatzamts Wermuth: Fretãr hat am Sonnabend angeführt, daß annähernd 2 Milsiarden zur Seite stehen. C3 ist Tes 46 ichn ö , ,, , . entsprechend entwickeln werden. . sles auch auf. den höheren 984 . 6. tarlehrer , . die Herren, die bestehenden Bestimmungen darüher finden ö. ö Meine Herren! Ihre Abstimmung am vorigen Sonnabend hat für die Vet tanen aufgewendet seien aber in diefer Zabl ist dech der zas Inkrafttreten des Cesetßes van der Balu abkangig machen Ich bleibe bei der Erklärung, die ich bei der ersten Etatslesung die es sich hier allein handelt, Elementarlehr ern chen, e ben besonderen Verhältnissen des höheren Schuldienstes. Ich bin aber . ( 82 a n or ꝛo 1 dernfornd s si o 2ö5nse 2 —=— . * , , ? ae ö 8 986 0 che- . 22 3 11 6 . J 9 19 s f j k 1 e . 3 z 5 10 erwiesen, daß ich recht hatte mit meinem Zweifel, ob bei Ihnen eine ganze mal idenfe nds und sind die Zinsen von 38 Zahren einbegriffen, Äber wenn er in dem Gesetz selbst schon die Deckung bperlangt, so abgegeben habe. Wir haben für 1910 von den 415 Millionen, die dazu besonders geeignet sind, die sich fortgebildet, das eie, . 21 och einmal in die Prüfung dieser Frage einzutreten, und würde mich 4 it für eine Wehrsteuer vorhanden sei Ich r, ., nicht , ,. Ii. r, ,, . alten Rrieger hervor- verschiebt er damit die verfassungsrechtlichen Grundlagen“ für als effektiv in Betracht kommen, ungefähr 292 bis 300 Millionen lehrerexamen bestanden haben. Cebhafte Zustimmung. Ich kann bereit, n ö . ber dieser Prüfung zu einem Ergebnis kommen ö erer , en, d, ag. e, e., . ö var 3 i . n,, ung . il , . ö. Verabschiedung von Gesetzentwürfen. Heute haben wir eine Mack zu erwarten. Ueber diese haben wir verfügt, mit diesen aus dem Munde eines bewährten Pädagogen, bewährten Schulmannes, freuen, . ö etragenen Wünschen entspricht 4 imal jo weit gegangen, zu glauben, daß dieser Antrag a limine 41 41 arden eingebra und zw große Provinze efüg st der Absti j , ö , 2. ;. ; . 5 3 ; ; ; vaß önnte, das den hier vorgetrag * ) . ö abgewiesen würde. Mein Bestreben richtete sich am * Ver. dabin, haben,. Und wenn, weiter behauptet wurde, keine Nalten r elne . , fer m wr , ,. ö. balancieren wir den Etat. Daß die Balancierung im Jahre 1911, der den besten Namen in der Schulwelt hat, d . daß er als 4 3 einer r Herren Redner nach den Erfahrungen ge— rn ,,,, ,, . . . 46 1 11 o Fr . sa 9 5 5 38 ? ; 9 6 14 7 J. 288 n * ĩ se M J . ö 2 1 4 . . J 1 2259 5 6 V V X z ö e zunãchst Ihnen darzulegen, daß der Bundesrat lebhafte 6mm 6 ö habe solche Entschadigungen ihren. Veteranen zu⸗ nicht mehr berechtigt. Etwas anderes ist es, wenn der We erat wo wir den Beharrungszustand auch noch nicht erreicht haben werden, junger Kandidat in didaktischer Beziehung von einem Volkeschullehrer . e. wir mit der Einführung des biologischen Unterrichts auf gegen die Wehrsteuer haben würde, je mehr sie sich ae n n,. k , r, , ö ohnen wir dagegen dem Gedanken Widerstand leistet; dann hat dieser um so mehr di aus den von mir angegebenen Gründen besonders schwierig sein wird, am meisten gelernt habe (hört, hörth, der in einer höheren Schule Nagr, n en Schulen gemacht haben. Ich bin auch in diesem der Ginkommensteuer nähert. Ich on, . feststelle r wie Deutschland Wm nnen . ä. e en , , . , zu machen, die eine Verständigung und daß wir gerade deswegen unausgesetzt die Deckungsfrage in den neben ihm Unterricht in den unteren Klassen Rent. Es bat au k . im vorigen Jahre der Fall war, nicht in der Lage, , n , ,, d,, , n, , , ö . L Rordamerlta mehen, herbeizuführen geeignet sind. Das Gesetz von 1881 war gar kein . ; s. sgefũ 2 n Vortei s eben den jungen Lehramts⸗ Jahre, wie es , de r e , e. 7 cf ; Ibnen etwa Ideen und Bestrebungen vorhanden seien, welche von Henle en if ( , , , , 6 , n, bewilligt hat. Wehrsteuergefetz, . bloß ein Dekret der Lin Ruß einer Vordergrund zu stellen haben, habe ich auch schon mehrfach ausgeführt. sonst einen directen Vorteil, wenn n altere n . Mittel, Ihnen darüber ein abschließendes Urteil mitzuteilen. Es bedarf noch ; ĩ . Meine politischen Freunde wer , fhö imn ede feuer wo alles pri . ö ö . 3 . ; j ĩ müssen 2 ; . ; ; s F d auf eine andere geeignete Form die verbunden Negiehm werden nicht aufhören, immer wieder an Wehrsteuer, wo alles übrige dem Bundesrat überlaffen wurde. Ein Damit schließt die Debatte. kandidaten, die dort unterrichten müssen, ; um zu einem solchen Urteil zu kommen, und

x 24 ** 1 * 2 A PTv*FBeri . r

einer Jolchen nnaberung ablsahen un

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2

1 indeten Regierungen mit der Forderung der Wehrsteuer

. ern 32 schullehrer tätig sind, die dort dauernd arbeiten und zugleich diesen längerer Erfahrungen, ten. Die Regierungen dürfen sich nicht widersetzen, wir

heute an uns gebrachtes, gut ausgearbeitetes Gefetz wird auch im ich muß deshalb schon bitten, sich noch einige Zeit zu gedulden.

; Reichstage Annahme finden. Wenn man auf die Wertzuwachssteuer

bat ich um Aufklärung, und diese heranzutr Auf rg Arendt werden die drei gleichlautenden ee

e,, re. ässen ihren Widerslank überwi , mn, 53 gos n, ,. nit instimmi . j zisser Beziehung geradezu als ein Vorbild dienen. 9 3 . 9 ; ; 9 V m e, , Bi e ftanh überwinden, Die Ein zelstaaten, die keine zurückgrelfen will, muß man schon deren ganzen. Ertrag Für Gesetzentwürfe hierauf en blos defmiti n nnn ö . . 3. für mich d ßen Wert Es sind dann einige Einzelfälle angeführt worden, unter anderen . notwendig, daß die Reichs. , . teuer , ,. Pauschalfummen liefern. Die Wehr⸗ die Veteranen refervieren, sonst erhalten sie ficher gar nichts. Der genommen. Auf der andern Seite hat die Sache li, ,,, öh ein Fall aus Siegen. Ich bin nicht in der Lage, darauf zu erwidern, * 2 6 9 gangbe Veg. 8 9 * 2 6e, 2 2 1 ü! 1 ** 96 , . ; *. c ö 284 r Mm s 2 . * r 55 ma . ̃ dem hoben Hause zur Kritik genug r, g, , . . ,,, Wunlchz unseten hegte lnehrmnern zu helfen, ist im ganzen Bol Schluß A/, Uhr. Nächste Sitzung Freitag 2 Uhr. (Erste daß ich durch die Beschäftigung der Mittelichullehzer in den h 53 ta diese Fälle mir nicht bekannt sind. (Lebhafter Beifall,. 1 unterfstelle. Das ist an sich richtig, und ich würde mich niemals der Es kostet nur Arbeit und 3 Willen. den , . . und dafür sind die Steuerzahler auch zu Opfern bereit und eventuell zweite Beratung der heute eingegangenen Vor⸗ Schulen in dem begrenzten Umfange, wie ich ihn bezeichnet 3 Abg. Viereck (freikons.: Wir werden nicht den Vorschlägen des ; Verpflichtung der Initiative entziehen. Ich darf Ihnen ja auch mit Abg. Wer ner (Rip)? Wenn der Staat eltetãr Nie Beh rsterer ö. , J . lagen, zweite Lesung der Vorlagen, betreffend die . den Volkschullehrern die Möglichkeit eines , , . Abg Strobel folgen, wir werden unsere Jugznd weitet a hden ee 1 1 611 21 81 1 9 GU hne U nil⸗ ö. * 26 * . 112 . ) 116 9 9 w 2 4 9s 3 6 den, ** * 7 2 e 22 2 2 235 9. 5f 7 3 1 35 ön j Fir 3 teilen, was Ihnen großenteils nicht unbekannt ist, daß über die Wehr 63 will, so mag er uns doch eine andere Steuer unterbreiten, die hier en, * bie fc ff iii. . . ausgiben für Süßwestafrika und betreffend die Stellen— (Sehr gut) Darauf ist ganz gewiß großer Wert zu legen. Unzweifelhaft Talen ünserer ,, . een en ir ,, = . Q ⸗d ö e Tar. . ben; ö vermittelung.) , , , , ; fl der Volksschullehrer unseren Volks- der Stein⸗-Hardenbergschen Reform erzählen, die uch dee steuer mindestens sechs Entwürfe fertig ausgearbeitet vorliegen. Meran fes, in icht, was in der Koemmission aus der Initiative ergreifen. 8. muß ja die weit überwiegende Zahl der Volks ; . . Seite werden kann, sondern mit gut ? 2 ertig ausgearbeitet vorliegen. Wertzuwachssteuer geworden ist? Wenn wir die Veteranen das . : zent ibre Auf üssen si kratischer Seite in Anspruch genginmen we r e Gr asjgur n 2 inm der Bebandluma de Ge k . Detergnen auf das . ö. . . ben; denn dort liegt ihre Aufgabe, dort müssen sie kr ö Hefe erf] zar. V ere Schulen den Idealismus e. . . , . g der . k e, . öl i ,. sie nie etwas Staatssekretär des Reichsschatzamts Wermuth: ö 6 ö Aber . ist es dem Stande nur bürgerlichem . 5 Auffassung bringen, Ange r die Ausgabe einen ferti ekommen. Daß der Schatzsekretär nicht beliebt sei f, J J ; i , ö ĩ sflegen und die Shen rn, urlich sol ei . . n . ö ö , ö ue e e, . Meine Herren! Ich habe auf den Vorschlag des Prinjen Preusischer Landtag. mueleh wenn e . von ihnen mit besonderer Begabung, mit be— ee nn, sie wirklich höhere Schulen. Natürlich . auch i . Einn r warägen, umz ciren Grharlen auh dert. Gerben, beliebt in mähen Schönaich-Carolath deswegen nicht geantwortet, weil ich ihn zunächst Haus der Abgeordneten. sonderem Fleiße, von besonderer pädagogischer Tüchtigkeit auch die berechtigt . ,. , , zu züchten in ten ch ni egnügen, nur einen danke tzudeuten. 6. h ! : ; ; 2 e ö * ö en, ; . 1 br / ö ; s. é zor hüten, ein überschi 3 e . Das eben ist dem Fortschritt der Angelegenheit hinderlich, daß Sie Staatssekretär des Reichsschatzamts Wermuth: Alebt habe danch meinen Worschlag die ganäe Sache bei dem Gel 59. Sitzung vom 27. April 1910, Vormittags 10 Uhr. Möglichkeit haben, fortzuschreiten und in höhere Stellen zu gelangen, 0 a fi soll zatiriih uch: Virgerkundz sel hrt. erde; e ; me. s ct, 3 entwurf über die Reichswertzuwachssteuer nochmals einer Erörterung S ichtig! ; diese Mittelschullehrerstellen an den esten k diese Bürgerkunde aber an den Geschichtsunterricht verlangen, die Ausgabe solle ohne weiteres gemacht werden, während Meine Herren! Der Herr Vorredner faßt verzeihen Sie den zu unterziehen. Diesen Vorschlag halte ich aufrecht und ich fürchte (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau) Sehr richtig) Dann gehören ? Stellen an den Seminaren, dazu Am 1. ien. 9 4 B. von den Stein-Hardenhergschen 316 1 * re, re z* 2 6. . ; 6 46 51 . 70 J 2 ĩ . ‚. )! ö 2 2 Stellen zal iede erden. ö B. e. . J e,. ; r, n, nen, . . 3 gere, Ge. 5 . drage doch als zu leicht auf Der Reichstag bat ibn dadurch abzuschwächen, wenn ich jetzt dazu übergehen würde, als— Ueber den Beginn der Sitzung, in der, die zheite , . 6 2 33 ö . Kreisschulinspektoren. (Sehr ga n ,, wird, kann sehr gut das gan e n . . mere. . ten a, emed ewas . ger anzufassen und fest⸗ einen Gesetzentwurf beschlossen, der neue Ausgaben für die Veteranen. bald eine Konferenz zusammenzurufen. Daraus könnte nämlich hervor— des Etats des Ministeriums der geistlichen, Unter⸗ gehltren endlich auch die Stelle z Celbshee weltiing erörtert, werden. Eine reichere Kenntnis der ste lle es die Deckung für die Ausgaben des Gesetzes gewä eibilf orsiebt: is j q supfasᷓ . ; ; ; . ; ; iz ĩ ihtig! zustellen, ob es die kung für die Ausgaben des Gesetzes gewähre,! beihilfen vorsieht; er hat aber bisher eine Beschlußfassung über die gehen, daß ich meinen Vorschlag als nicht zum Ziele führend erachte richts und Medizinalangelegenheiten, und zwar zu⸗ rihtigh