— —2

ö j Rechte für die Herr Abg. Erzberger hat dann ferner gesagt, man solle doch nicht 300 000 M bis 800 Million it je 100 000 M und für jede Abg. Erzb 8 — J ichel is ö . 5 ; Man müßte glauben, daß von da ab keine besonderen di ĩ . illionen mit i = für jede g. Erzberger uns von der Verwaltung schmeichelhafterweise nennt, q ⸗ Reichstag Reichsschatzamts erklãrte ber ,. ,, =, . Hesellschaft bestehen. Cs ist gaben von 3. ene fe e r. nit Wörtern wie Feuerbrand, Konfigzieren . umherwerfen. Ja, Staffel steigend, sodaß ich mir ausgerechnet habe, daß bei sio vom in die Kolonie das Kapital zu bringen. Wir haben immer die Klage 2 . ; deß 5 6 rn ,, Br Ankrag wurde nur zurück- Auffassung des n, , das Gouvernement seinen meine Herren, wan hat denn Herr Abg. Erjberger hier als nach⸗ Hundert Steigerung Sie die letzte Million mit 8 Millionen Mark gehört: es kommt niemand dahin, das deutsche Kapital rührt sich 75. Sitzung vom X. April 1910, Nachmittags 2 Uhr. 2 . 9 Arbeit der zandton mi fon h ff,, . . ur rs des Abbaurechts ,,. . . , . . von der Ost! würden versteuern müssen. Heiterkeit 6 Zuruf des Abg. Erz⸗ nicht, es will nicht vorwärts! Noch im Jahre 1906, wo ich Ihnen x Wogen, enseaent bat erklärt, daß, wenn die Gesellichahen n. = ᷣ in Gerichtserkenntnis ist verhindert worden, in erzählt, von der igeria⸗ und der berger) — Herr Erjberger, wenn Sie alles, was Sie zurückgezogen die Denkschrift über den Umf des in den Kolonien investiert (Bericht von Wolffs elegrarbichen Buren) ö 12 der Heranziehung zu den Kriegskosten aufgegeben . . n. r, vweggegeben wurden ohne Rbodesia Company Beispiele, die ich 9 9 enkschrift über den Unfang des in den Kolonien investierten

nicht entsprächen, man zu rer Enteignung ü rgeben müsse. Wir da die groß

26 26 ; ĩ ächst die ers event. ; ; men Pfennig erhielt. Warum ist Auf der Tagesordnung steht zunächst die erste und ehe mnie gurt tgekommen, weil uns daß das Hiäch dafür auch nur einen Pfennig

übrigens nicht für haben, nicht mehr in die Diskussion gestellt haben wollen, da kann ich

w ] r a, w 23 . ö 6 . Kapitals vorgelegt habe, wo meine Ansicht noch mit ungeheurer Un—

; nicht en n . ; ; . lenmcg, mierin Regt der balte, hat sie sich zu eigen gemacht, Ihnen nicht helfen. (Sehr richtig! links) Sie haben ja auch die Taten gläubigkeit behandelt worden ist, war der Zustrom noch ziemlich dünn .

zweite Beratung eines Zusatz ab tom mens zu m, . 3. ,, war. Jetzt kennen wir sie 23 K e. 6 ö . . a. Ver⸗ man diesen Leuten ohne weiteres alles genommen, und wir das nach- der Verwaltung, an denen ich nicht schuld bin, seit 25 Jahren hier zum Teil und mangelhaft. Jetzt haben wir uns Mühe gegeben für Baum— ;

dem Deutschen Reich und Aeg 6 n Das Abkommen a m überzeugt, daß viele Gegner meinen , 23 5 ö. ö. . mit der Kolonial geh gan vorgelegt, der uns. 32 ein ahmen und die Sachen wegnehmen möchten. Ja, meine Herren, da außerordentlich scharf angegriffen. Was Sie einmal in einem Antrag wolle und Kupferauffindung, für Sisal⸗ und Kautschukbau und für Handelsabkommen benz . Jul 1365 ängerung des be⸗ gelesen haben. In Sudwestafrin abt r, , nn e fabelhafter Gewinn für das Reach ae ne e r n 1 3. muß ich doch sagen, das ist doch eine starke Neigung nach Konfiskation. eingestellt haben, dabei müssen sie schon stehen bleiben, das müssen alle möglichen anderen nützlichen Sachen Geld heranzuziehen, und die

e mit einigen n n ,,, g9gi7 vor. Eine steuer, noch, ane i, e 6. erst durch den auf den alten Vertrag ih, K 66 elch erlangen Borain will denn der Erzbergersche Antrag hinaus? Während der Sie aushalten. (Sehr xichtig! links. — Helterkeit. — Zuruf in der Leute sind gekommen im Vertrauen auf die Rechtssicherheit, die sie

stehenden Verhaltn e , ʒzwesler Lesung nimmt das . ab 9. r ne,, Wer wesß, ob wir beute die gestellt ö 6 . e,, 1 . fielen die . der Wert sämtlicher im Schutzgebiet tätigen Gesellschaften zusammen. Mitte: Das ist nicht schwer — Ja, es ist auch nicht schlimm, das da vorfinden würden. Was ist nun geschehen? Sie sollen, in Süd⸗ Dis kusston wird 6 Zusgzabkommens ebenfalls ohne k een, wenn nich' die Fisenbahn gebaut wäre usw. Nun k aer mn do boy auf 14 500 46. Daß der Sondervertrag nicht gerechnet schwerlich einen Kurswert von 81 Millionen hat, will er in gebe ich zu. westafrika wenigstens, vier Jahre nachher noch haftbar gemacht

Qus die einzelnen Artite . . babe ich nicht beantragt, alle diese Ausgaben , . 8 ustande gekommen ist, ist ein Verdienst der Budgetkommission. vier Jahren diese Summe von diesen Gesellschaften einnehmen, also Nun, meine Herren, das gibt 7998 Staffeln, ich habe

Debc e ang e gzentwurf. betreffend die geschäftliche Be⸗ mögen aufzulegen wie n Freifinnigen, sondern nur 201469 ĩ

werden mit ihrem teils vorher, teils nachher erworbenen Vermögen . ; wend vurden ; ö 6 e n,, e. z ö bei 300 006 6 mit 100; es sollte sich um eine ein. Die Leute don , . die sich bierher gewendet hahen, 2 aden denselben Wert, auf den diese Gesellschaften ihn selbst schätzen. ̃ 30 0 csC 0 * 81 3 8

. Das immer gerechnet mit einem Zehntel Steigerun N a, n n, Ro , . . ͤ werbe . 1 3. ; ü J ö s —ĩ 8 das ein Vorwurf . 9 6 ; k Vas 9 i gerung. tun a für die Kosten eines Krieges und Aufstandes. Ein einigermaßen vor— x Da er n. 8 ; . en bei = n en 8 2 Backe detz ger bezeichnet, als wenn de 4 : ᷣ . . 3. . . ö . ᷣ̃ ö a den , d , . 6 8 * . n . ö oder Schuster find, ist gleich, muß ö konstatieren und das kann nicht bestritten werden. aber der Herr Abg. Erzberger dem Hamburger Herrn erzählt, sichtiger und rechnender Kaufmann wird diesen Faktor mit einstellen und . 2 2 . 8 . IU Lg* 1 ö ö e, 6 9 2⸗ * — 2 . * z . J 2 1 1 z — 2 9 j . — T C. * 1 Hö ee. . 5 2 ö n, n . r,, ,,. en n , . Deutsche ist ein erfreulicher Gewinn für 2 n . . zlich verfehlt ist aber der Protest, den der Herr Abg. Erz sein Vermögen würde versteuert werden nach einem Satze wird sagen: wenn ich jetzt nach Ostafrika gehe, dann ist die Chance fi ie ö ; 6 . ; n m s j ser: N * O 2 2 2 Je Del ; ul ? . x ⸗ . . 3. e . ; . ; beiden für diese Materien einge setzten 2 sollen kaufmann sagte erwiderte er: Nun rede — nicht tee. ,, ,. nicht Der neueste Vertrag wahrt die Interessen des Reichs nich . berger dagegen ausgesprochen hat, daß ,, . . , , ,, , . 2 n , r . . . K Ie ,, ,. ö 2 — ʒugesprochen die Debatte gezogen hätte. Der Name Seiner Majestät des Kaisers Dr. Spahn: Ich bitte, Zwischenbemerkungen zu unterlassen, wird zu einem so großen Faktor kommen, wie ihn mir ein hervor⸗ ; ; 9 . z — . X ö ; ss 3 9 307 * ł 9 7. 2 ͤ 64 22. * 1 2 2 . J. d ( B — / J) ö ,, e e. lz. Kin der das BVorhanden⸗ . ,,, Z. zwei Bedenken. gegen alle Terre 9 a, n,, Vierbun dert bis als Person ist überhaupt nur einmal in die Debatte gezogen, und — steigend 100i, 20/o, 3 /. Wo wären Sie da hingekommen? Sie ragender Plantagenbesitzer in Ostafrika dieser Tage angegeben hat; Mere Nntr es Ab S chulB5 (np. an Der Staatssekretar b 8 ö. . fstands⸗ 8 d e . 1 2 oi te mar de 5 ö s 82 ⸗ K ö f 5 z — 2 3 2 . 8 86h . ; . . . . eee ,. 3 i bef n, . n en u er, . Mark Schürfgelder sollen ohne weiteres eg. war von dem Herrn Abg. Erzberger selbst. Ich brauche nicht zu haben gesagt: auf bob oo0 6 Vermögen hat er Soo M Steuern zu er sagte: wenn dieser Antrag Gesetz wird, verkaufe ich meine Sache . . . e rr ;, 23 . . . 2. 3 ä nr n ee t . . sagen, bei welcher Gelegenheit und gegen welchen Vorwurf er sich zahlen. Bei 300 o00 6 wollen Sie 140 nehmen, bei 500 o00 M ̃in Ostafrika oute qui cofiteè und wenn ich meine halben Investitions—⸗ ö ö . 44 dee , . ö 2 kö . 96 . 46 a. 233 zu gewehrt hat. Im übrigen habe ich nur von der Institution ge. 20, (Zuruf in der Mitte). Erlauben Sie: Ich bin im Irrtum, kosten verliere, ich gebe sie einfach weg, in einem solchen Lande kann der dazu . e. 1. n t Kriegskosten herangezogen, , 86. Rriegskoften Es kommt aber darauf an, wie weit e n, 2 J , . . 2 6. 3 ö ö. * h. ö. ö. 1 . 3 Eng 269 die ehung s ö 8e 6 . e 5 9 35 M de . Seite wird e XX 8 . 2 — . * ö ö . 1 in, J ? 000 . / — 0 . . Alls 6 23 . ü ? ; VII⸗ weck bereitgestellt we J . zn England gilt die Deranziebung e d ,, ,. verwenden ist. Von anderer , , r n ,,,. . S 88 ö ö . ; ( ⸗ 25 ; ac. . . w 3 ö die zweite Beratung des Gesetzentwurfs, betreffend N ene as Selb stverftändliches: nicht gine eimige Heel get 94 . öslig! wertlos bezeichnet. Im Landesrat ist die; Meinung . fagt: in den Schutzgebieten des Deutschen Reichss übt der Kaiser die Nun, meine Herren, ich wollte nur einige der Dinge hier er- afrikah — Aber, Herr Abg. Erzberger! Es gilt nicht für Ostafrika, . . kö een ,, . a ö j ö 2 md d in ä, die Gesellschaft gäbe das Land nur, au um . 9 die nne ge ell Schutzgewalt namens der Reiches aus, er ist also in diesem Falle wähnen, die mir besonders aufgefallen sind, und komme auf die Haupt- gewiß nicht, aber was der einen Kolonie recht ist, ist, wie der Herr i T nehm n i —ͤ nun nnn rie Gefellschaften in Südwestafrika bergnzie ben Ko e g n e . ist der Vertrag mit der Hiame esell⸗ , Sn ftitutz er Reichsges ß als ,, 9 m mri vis 6 ; ö ö. , . ? . mn enen fn , , , w ier Wert des Grund und geben. Der * ,, feuer e heihn die Abbaurechte und Jin . ö 4 muß als solcher genannt frage, die ich systematisch behandeln will, nämlich die Frage — weil Abg. Eichhorn heute gesagt hat, der andern billig, und das müssen * 9 116 11 1. 1. 2 8 2 8 Jo C Feror yr ö W 1 * 6 V 2 J ? . . 2. ;. ö ö ne. ö ö . . . ö . x 3 enommen und folgende Resolution zur Annahme 6a o, der g dort ungeheuer gefteigert; aber wollen wir davor Haft: . 6. ö Die Gegenleiftung ist, daß vom Rein⸗ werden e g. und ich habe auch die Aufgabe, hierbei ihn zu das der Streitpunkt m, , Kron mijfe w . i 2er k n ,,,, . min 8. . . 9 ö Reiche zufließen. Das ist gegen den vorigen nennen. Wenn der Herr Abg. Eriberger in der Kommission einmal blieben ist, auch in der Resolution — ist es richtig, Kolonien in Ostafrika geschenkt werden, was einem Farmer und einem Berg⸗ ö . '.. ö. ; 9 * x s Me 557529 yr“ 8 * * vy** ⸗ f öʒ . ist n ; ꝛ ; - ; ö ö J ᷣ 1 ö mf ᷣ Deimarlande getan baben oder zu k ö e X rttag 2. Zortschritt. Aber ez ist zu , ö gesagt hat, daß das wahrscheinlich bloß die Bureaukratie sei, so unter⸗ Kriegskosten aufzuerlegen? Und ich kann mich durch die werksbesitzer und den Gesellschaften in Südwestafrika recht ist. Das ö mr ma ; md in welche mfange, im eunätiale s (enn die Kolonien solche Kosten trag , i 6 ieses Ver 8 Ten shͤtzt e ͤ ss e Sorase ĩ elcbes JrJ zaf 62 i,. 56 . 5 ; * in, , ,. ; x ᷣ Kw 23. ö 3 i ö . ‚e 6. ö k ö 363 . . doch für sich schätzt er das Interesse ö. die Sorgsamkeit, 3 der Träger Beweisführung des Herrn Abg. Erzberger, daß England einem Land ist doch gar nicht möglich, und tatsächlich ist auch eine außerordentliche . i ** 6 9 8 . 2 Tapi h mebr 1 te 8 2 . n . J 22 8 585 2 n . 8 8 * 8 * D E — ) 8 * * 1 zo so j z 2 * * 6 8 * 8 1 33 1310 5 * * 59 1 1 z z 6 * 2 . J de l , kletnen Leuten. den Wihwen, di Rede eme en ge er en näre sagen, & presstert gar nicht, mi dieser Institution an der Angelegenheit hat. ganz bedeutend. Wir wie dem Transbaal, welches es nach vierjährigem scharfen Kampfe er. Beunruhigung in diese Leute hineingetragen worden. ander . x . a der bergrechtlichen Be⸗ Cs ift auch n denn für kleine Leute? Im vorigen Jahre kostete ein selbst e , Danes solchen Vertrages. Bis zum 1. April haben hier wiederholt davon gesprochen! Sobald von den Rechten obert hat, eine Kriegskontribution auferlegt hat, nicht überzeugen 1 ö 6 . n . fen Kolonialgesellschaft 20 000 glauben Sie, daß dem Abschluß eines V n nteil der Deutschen Kolonialg aft 20 00

e 1 9 — ** r stekende noch zustehenden

en Entf Pöädiaung

schadigung

& 9e 8. * 3 *

B . n nn, nn, 3a. geh wi gn . , 6 der Verordnungsgewalt gesprochen worden ist, haben Sie immer das lassen, daß es richtig ist, denjenigen Leuten, die wir von den Hereros ? . P P das 6 dle D 6 1. — 5 — 2 2 * 8 * . 8 3 * . c . ö 163 . . 9 396 ö Kö . 32, r, ,, iber Wort Bureaukratie gebraucht, und wenn der Herr Abg. Erzberger befreit haben, dasselbe zu tun. (Sehr richtig! bei den National— , . n r n, , , . re ö nn, ,, , meren, Die jeßigen 9e — 2 e m, ; ; e, ; m . ; ; n . ö 2. . , nr. ha fer e a,, ,,, 3 ö seen m en ein besanderks zsagt hat, ich hätte achtmal die Person des Kaisers genannt, so hat liberalen) Wir haben nicht gegen die Deutschen dort gekämpft 3 2 ach ö nh. fn er San sie ibre die Diamantengewinnung palsen nicht mehr; wir e s e dme, noch Gewerbe⸗ noch Vermögens teuer. ik * g nkommen⸗, noch Gewerbe⸗

* fall Gesetz uber die Gewinnung und den Abfatz von Diamanten fordern. er hier acht mal achtzig das Wort Bureaukratie gebraucht. (Große sondern gegen die Hereros. Denen haben wir alles weggenommen, — ** * —9* 78 5 M 9 Me 6 9 8 ele ö 2 d 3 h. — — 2 . . e f, 12 tragen müssen, ist felbstverstãndlich. Mit den Wechselfällen, ele was sie hatten, Land und Rechte. (Hört! hört! und Zurufe bei den

Darum wende ich mich auch gegen diesen Teil der Resolution, wonach diese Kriegskosten auf das Budget übernommen werden sollen. Ich werde zu der Resolution, nachdem diejenigen, die die Autoren der Sache sind, gesprochen haben, eine kurze Stellung nehmen, ich möchte das aber schon gleich hier gesagt haben.

—

* 8 — *

2 641 D — — ——

. . 9 enberaagesetz deshalb notwendig, weil Heiterkeit.) tragen müssen, it unkrcfkhnherer zu rechnen, der vort mit Sin besander Dumantenbhergge zz ist aut, 1 * es müffen Be. . Re eine Kolonie mit sich bringt, hat ieren n rennen Diamanten nicht auf einmal abgebaut werden können; es ;

5.

. ; ; Es ist nun gesagt worden: Ja gewiß, die Kolonien tragen ja = — Wir bätten obne diesen Krieg im R Inh eäennrnüund üer dan Abfaß Dann hat der Herr Abg. Erzberger gesagt: einzelne Handlungen Sozialdemokraten Aber daß wir das unseren Landsleuten weg- schon die Kosten dieser Souveränitätsrechte. Meine . r

4. Sew sywern wr ill. Wir a e D 2 223 ** . 8 . Gr 9 * 9 — . Morrw z n 3 8 2 8 z 8 8 ö. g 8 ] . 6 36 J 3 . !

seinem Selde e, . e. neue 65 etwa die Zündholssteuer, e, , . . di n,, weitschauende Kolonial⸗ der Verwaltung suchte ich durch Vorschieben des Trägers der Schutz, nehmen sollen aus dem Grunde des Krieges — das Analogon ist deutsch-ostafrikanischen Gesellschaft haben Sie 25 Millionen bezablt

vorigen Jahre mindestens nt . , erklärte i D Fommission, für Edelsteine aller Art getroJen, . schert wer n. alt zu decken. nein! Das ist mir nicht eingef so i s verfehlt. Auße ĩ ist es . . j . we .

smren konnen. Der Staatssekretãr erklärte in . 6 nr, n, e Allgemein bein sichern, was ihr gesichert werden kan gewalt z O as ist mir nicht eingefallen, sondern ich durchaus verfehlt. Außerdem, meine Herren, ist e

rsparen zuerlegen, greise —t ĩ

er Antrag end eine Steuer einer Kolonie au

s ein ganz gewaltiger Unterschied, ob Sie — darauf mache ich aufmerksam — ein Land ment in irgend welcher Weise das Recht abspreche, Initiativanträge vor sich haben, welches seit vielen

18

AW ed, , en umasrecht des Kaisers ein und sei ö. ö urfcbe Voll. Ferner

8 Steuerterordnungs recht dee i Recht der Kompetenz ⸗ das ganze deutsche Volk. Ferne ; ö.

8 Xe. Reichs z as Re mpetenz⸗ das ganze 2 ĩ 3987 * chen ein Gesetz, worm — a denn der Reichstag hat das Recht der Ko len; r,. kö ö 1g: wir brauchen en ; ⸗

Stig. doch der Bundesrat da, der einem Aenderung der Kolonialverfassung n

— **AMM im außerd . — ö

193

— 53 * 358 4 8 C *

) rt we = . 3 der Neuguineakompagnie haben Sie 4 Millionen bezahlt, den Gesell eg * 2 ‚ ö fur die Südwestafrikaner allein, sondern für habe mich nur dagegen gewehrt, und zwar nicht, weil ich dem Parla— saheften in Schmeß , geen eme d desbalb unzulafsig. Ich spreche hier nicht für die Si 1 notwendig eine grundlegende ; ⸗ P Jahren ein außer schaften in Südwest dagegen wollen Sie Geld wegnehmen — und

8 2. ö de. . Be ⸗

das stellt der Herr Abg. Erzberger in Parallele. (Zwischenruf in der

2 6 ; eite zu ste ö sei ꝛ i — R 8 ĩ iches X is ü es fests as es * * a w ͤ o6 e . e itnäirkung der Reichsgefetzgebung auf die Kolonien erweitert n stellen, welche seine Kompetenz erweitern das Recht hat das ordentlich reiches Land ist, bei dem es feststebt, was es Mitte) — Ja gewiß! 1 Antrag zuftimmen muß. Der Staatssekretãr wollte sich in die ö 3 we sem Sinne bat der Reichstag schon früher resolviert. Parlament zweifellos, genau so, wie die verbündeten Regierungen bringt, das eine permanente Industrie hat, sodaß mit Sicherheit Nun ist eine andere und große Frage hier angeschnitten worden wen — 11482 min ‚ 1 — 9 * ö . 9 ci ß 8 olrd. 13 * e e. . u 3755 nen 56 2 7 * 869 2 28 ö . 6 9 6 D ,. ö . der 8 6 aud di, e, m, bam n, , mn 3 begrüße es, daß die Konservativen in der . 8 das Recht haben, ihre Kompetenz gegenüber solchen Anträgen und großem Nutzen dort etwas gewonnen werden kann. Auch haben die ich auch vor der Oeffentlichkeit gründlich beleuchten muß. Herr D 46 282 en wir. Die J a] . *. — b * a. e 9 en. .. . 2 ö ö ö ö z ö 2 7 6 — 11 9 ) ) UB. V auf zen Perlen,, . , n r. 1. ntsprechenden Antrag eingebracht dem. i T, ge tuen. sestzuhalten. Ich habe nur in der Geschäftsordnungsdebatte nicht etwa die Minen und die Magnaten das Geld bezahlt; sie haben Erzberger hat gesagt, die Deutsche Kolonialgesellschaft habe sich den 9 a gar nichts, der Kaiser und die Verwaltung ante , r ein weiterer a5 * e 2. ng 23 . . 26 2 ; ; . ., mn. 2 2 r x Ir at gelagt, 2 ale aft he ꝛ da a ,, n, mie könnte hböchstens Plat Leide ist ein weiterer . 2 werden dürfen, Durch Zu— bestritten, daß es zweckmäßig und weise sei, derartig weit⸗ lediglich ihrerseits die Anleihe übernommen und im Publikum verkauft. Pflichten entzogen, die ihr seinerzeit auferlegt worden seien. Ich . dölli zutre D s desrats es Reichstags , n, n . bende j j jssi s 5 J j ; . 8 s ⸗ ; 3 ⸗ ö . 1 don 1886 1892; seitdem aber bat das Reich 9 . , boffe aber, daß die Regierung gehende Dinge in der Kommission ohne entsprechende vorher- Aber es war nicht eine Anleihe der Minen und Magnaten, sondern habe in der Kommission gesagt: Bitte, zeigen Sie mir dasjenige arent — r 2 2 . ö . * 3 d 6 1 . . 6. 2 6 r* ö 1 — j 4 z . 5. ö *: * gelng l! — 2353 — 18 8 123 jaumasrecht bekommen, auch in den Kolonien, falñ micht augen n rechen wird. Wir müssen aus den gehende Beratung im Plenum zu behandeln. (Sehr wahr! links) eine Anleihe des Landes, und der große Unterschied, Herr Abg. Erz— zo ber Gerekbert Sobeitgrekte äe ö das gungs rel e,, Heranlaffung der Regierungs- tro zdem unseren Wünschen entsprechen win Ur, Verantwortung 8 . J . * . . 2. ,, . ed, Perr Abg. Erz. Dokument, wonach der Gesellschaft Hoheitsrechte übertragen sind, u us , . 5 66 1. Ge er dn n gsrecht Feblern der Vergangenheit lernen, 2 e, 913 1 Darauf habe ich bingewiesen und habe gesagt, das Schutzgebietsgesetz berger, ist der, daß Sie eine Kontribution in bar Geld in vier Jahren welche sie in die Lage setzte, ein solches Land zu verwalten, denn ohne ; Fingriffe“ in das Kaise 8 * 8* ) ; * ) B 2 . ; . 7 ; 2 ; ; 2 ö . , 2 3 J ö Fung des e Eingriffe in das Kalkerrick Fe nm Steuer. nicht weiter tragen, wenn die Machtve kommen e ; fre soll hier verändert werden, das Verordnungsrecht des Kaisers soll ab⸗ verlangt haben, während jene Leute eine langfristige und sehr billi s S ze ; ö , f ern ns. 1 trielgt, und die meisten Zoll und. Stener rer bestebt. Die Opfer die das Dentsche Reich bringen mußte . ; . . 3 ; , , billig das Recht, Steuern und Zölle zu erheben, ohne das Recht auf g mit der Inkraftje sung den Gouverneur, nicht durch Kaiserliche Ver. weiter * e, daß seine Vertretung ein Recht auf Mitwirkung an geschwächt und soll beseitigt werden, und wenn der derr Abg. Erzberger verzinsliche, 30 oige Anleihe ausgegeben haben. Das ist ein kolossaler Gerichte, welche diese Steuererhebungen erzwingen, ohne alles öffent— und dem Reichstage zu den. Einer Durchlöchernng *r . de tft le, ung beanfpruchen darf. Wenn e. Kol seine eigene Rede lesen wird, wird er finden, ungefähr die Hälfte Unterschied, wie Sie die Lasten verteilen. liche Recht kann man ein öffentliches Gemeinwesen nicht verwalten unkte: die Kosten r ie und Verwaltung im — 64 2 äbrt wir ann in . zft j j f j . ; 3 x ; 56 ᷣ ge z . m ,, 1 ag ; . 385 2 Auch eine Ver⸗ nisten das gechtt Maß von Sil e err, als Schrec⸗ . Rede beschaftigt sich damit, wie und auf welche Weise man Nun ist es natürlich ein Unterschied: Transvaal, welches ungefähr Was ist mir entgegengehalten worden? Die Bergverordnung von 6 8. 1e 9 18 — * ** ijetsgae 8 Tu e e XL 3ul . 9 ö ** 8 9 * 6 . 2 * 5 j 11 2 8 1 z 202 z 8 24 . 5 ‚ ng des? . gu e. ud oefiafrikanischen m gehe Ge , e din Larch meinen Antrag nicht herbei. das das . ere , den nationalen Charakter die er deeses . 3 auf die Verwaltung delegierte Recht oder auch von 3 Millionen Unzen Gold und außerdem eine große Masse Diamanten 1888, die im Jahre 1889 aufgehoben ist. Das soll das Dokument n sind, werden 26 fesraestellt 2 zur Ver⸗ turn Der Grundgedanke meines abgelehnten Antrages ist 1a ie ft . ren, dann werden die Opfer für die Kolonie nicht m. ibm sel st ausgeübte Recht beschränken könne. Darauf weise ich ganz produziert im Werte von 300 = 400 Millionen Mark, — wenn man sein, auf Grund dessen doch Herr Erjberger selber nicht behaupten gegen aber 2. 6 n in erster Reihe en dem Ag. m an nommen; ich würde m, e mere, fein, dann wird Ruhe und Frieden im Schutzgebiet a, . hin. . dieses Land mit 18 Millionen Mark jährlich belastet, das ist eine wird, daß die Gesellschaft hätte Steuern und Zölle erheben können. ortisation dieser Schuld Nen rn e . . , rn , , ö Meßrbeit im Hause finden wurde. 1 . 6 ö ; 4 23 ; n, . ö. . e e w en Terram mac ssfteuer für das sũdwestafrika⸗- x . Nebhrhein m ; find abgelöst und eintreten. . Scæwerin-Löwitz Der Abg. Erzberger , Derren, hat der derr Abg. Eriberger diejenigen ganz andere Geschichte, und das kann dieses Land tragen, besonders Hier liegt eine Verwechslung vor: Bergrechte sind nicht Hoheitsrechte 1 . esellchasten ing arent besteben noch solche Präsident Gra! 3. 6 a s ferner Rede gejagt . seines k sehr schnell fallen lassen, welche sehr angriff da es erobert worden ist und seitdem sich einer großen Prosperität oder umgekehrt. Es steht auch in dem Statut der Deutschen Kolonial— gebiert. * ö 2 ö ö — Mn Et⸗ ie Wege rei gemachl welten 1 , , ne e. * 3e En . bat nach dem steno graph wen * ö ö . ‚ 1 n,, 1. waren. j De j 9 ö D t dies Di . z ö 2 4 J ö 1 ö * ö . Den ler (ul) fübrt als Berichterstaret de. . 3 re der verschi en Art: eine rubige un 1. 3 ** mit * Nachdruck dagegen zu prote tieren, daß man die lich . . pe . ich ae . der mit diesen Bingen erfreut. gesellschaft: die Gesellschaft hat diejenigen Hobeitsrechte auszuüben, . ᷣ r in eine ; a ; , . Saeshrnen für Verfeh en unserer ju tun he 8 8 He 5 ger zu eige 8 k einer serer febler der zen s⸗ s 6 ; f 2 * st t Person des Kaisers zum Prügellungen für , * in tun hat, sich die ö des Herrn Eriberger zu eigen a in Das ist einer unserer Grundfehler der jetzigen Debatte — welche ihr übertragen sind. Es sind ihr aber nie welche übertragen 1. f ist. * e e, de, 1. F z diesen dem Staats sekretsrt daß es si c V 8 Millio Sr ne n i. z ; Rn ꝛ; — 2 . 1. kommen, wefur Verwaltung zu machen sucht. c e, micht geborig riger. *. * fin da um Werte von Hunderten von Millionen wenigstens nach meiner Ansicht, ich komme auf die Ausnahmen —: worden. Ich habe gebeten, alle die Dokumente vorzulegen, aber das EIn w 3 89 * 2 ö 318 ens der Fo 3 als 1h . 8 122 andle. 5 1 5 . 3 ö Si 1 1 a . . ; s ⸗ 5 . ; . ö. ; . . ü ;. ; die ganze Hobeit gemachten Vorwurf mindestens der d ö idle Meine Herren, davon wissen weder Sie noch ich die gesetzgeberischen Anregungen halte ich für richtig jetzt oder bald zu ist nicht geschehen, die Vorlegung vacat, weil es solche Dokumente nialgesellickart Staatssekretär des Reichskolonialamts Dern burg: n a . . 2 k 1 . . ö befolgen; aber diese Zustände in Südwestafrika in irgend einer Weise nicht gibt. Das hat die Gesellschaft nicht übernommen. Nicht weil Staals ; ie,, . daz das schon gegenwärtig hochgespannte Spekulationsfieber no ir v n er ll a, r eine H Meine Herren! Der Herr Vorredner bat Ibnen in einer * für vermanent zu erklären, das halte ich für einen außerordentlich

——

ich die Gesellschaft verteidigen will, sondern weil ich meinen eigenen großen Fehler und Trugschluß. Wir haben vor einem oder andert⸗ Standpunkt verteidigen muß, sage ich: der Beweis, daß der Kolonial⸗ halb Jahren diese Sachen entdeckt. Ueber ihre Ausdehnung wissen gesellschaft jemals das Recht

— be sie bat 27 Stunden in Anspruch weiter angestachelt wird. (Sehr richtig! links) Was in der Erde f 8 egi g g e, ne — z . Var; 25 . . . . . 8 6 3. r,. 3 galichen Seiten einer sebt darin liegt, kann man — ich beziehe mich auf meinen früheren * 32 6 2 nog ellen elne eon en, ,. ; er

. e . szeg den Ent wur Kollegen — was unter der Erde liegt, kann niemand wissen. Aber verwickelten Frage vorgefübrt, die mit dem bier vorliegenden Ente un,

en Kolonial

genommen (bravo! in der

ö. ame .

gegeben ist, auch nur in einem

3 ide n ,,, , , dne, n, gel her, nnn wir nichts. Es kann sehr viel sein, es lann 6. wenig sein. Ver ⸗ Falle Steuern in Südwestafrika zu erheben, ist nicht erbracht und 4 . we. der Frage der Deckung der Kriegskosten für Südwesta eite 4. ü an . Cr lich ö 9 ; . ö mutlich ist es ganz viel. (Hört! hört! links Aber das ist nicht der kann icht erbracht. werden. . . ; ruar 1908 2 . tun 2 und in die Angelegenbeit nur durch . wa, * Ziffern . ichem arbeiten. f as kommt der springende Punkt. Der springende Punkt ist der: können denn diese Jetzt komme ich auf die hochwichtige, aber, wie ich sagen muß, . s besteben merk eigentlich gat nichtẽ zu tu eitel w hineingebracht worden ift Ick Sache, meines Erachtens, nicht zugute. (Zuruf des Abg. Erzberger) Dinge in der Welt verkauft werden? Richtig! links) Die über meine juristische Kraft gehende Frage über diese Bergrechte usw. ; ögmanm, dan, ge,, sfamsich zu be 6 richie ten, daß Anträge, die er enn 263 z. in a * 2 Herr Abg. Erjberger Nun, meine Herren, hier haben wir einen Vertrag besprochen, Leute in Lüderitzbucht schreiben in ihrer eigenen Denk—⸗ Herr Erzberger hat mit vielem Scharfsinn seine Rechtsauffassung aus n . m nrichteden großkapitalistische Polit k 64 2. ät. chne zus Klan. werde nicht lo 66. 2 ei chtspuntte heraus, daß wir and in diesem Vertrag ist der ganze Landgrant, alles das Land, was schrift: Wir befinden uns im Zeichen einer Hochkonjunktur; den verschiedensten Dokumenten herausgezogen und ist zu dem Schluß afrika inszeniert werden, un ,, . be ,, . . ö man . . * . zu aner Art von Einigung rie Kolonialgesellschaft besaß, an uns übergegangen, und es wird nun⸗ wir haben einer der gewaltigsten Kombinationen der Welt, gekommen, daß alles, was die Kolonialverwaltung wenigstens in der Einer neueren Petition 6 2 mich n i sa . e, rere Heiterkeit im schließlich in der er en, wee nen sind, nicht so de mehr gesagt: ja, was das wert ist, können wir ja gar nicht wissen, dem englischen Diamantensyndikat ein Paroli geboten mit unserm letzten Zeit gemacht hat, ein großer Fehler gewesen sei; er kommt k . daß der offiziõse B richt ü V— 124 Kor ssiensvretokoll, Damit ũber 95* . wie er selber en * wahrscheinlich ist es nichts wert, und aus Windhut ist eigenen. Damit sind wir bisher durchgekommen, und boffentlich aus dem Bergrezeß zu der Auffassung, der Fiskus hätte für sich die mn sstons ver handlungen in Ter N. . 8 2 6 5 e, daß 5 derrn A 9. . . 2. . ag en ba Sachliche balten. Ich nlegra biert, die deute geben das Land nur her, um sich von kommen wir damit weiter durch. Und wissen Sie denn, daß für diese sperren können, und dann hätte er diese ganze Sache für sic ausnutzen Stelle und meine persönliche Bemerkung , . e e nc, Sch Ja Teer gm, rn, indem volemi iert bat, sonde , dern, wag er gesagt bat, richti r Steuer zu befreien. Nun, meine Herren, diese Steuer müßte eine kleinen Dinger der Absatz in ungezählten Quantitäten möglich ist? können. Ich habe dem Herrn Abg. Erzberger in der Kommission hat diese Petition , n. solche ie De erg apit af Lonfis zieren bie ̃ r, G, e. 5 rer ent werden. muß aber denn doch ka e . 3 Aufmerksamkeit langere Zeit in ehr ungerechte Steuer sein, wenn sie dahin wirkte, daß jemand nach Ehe wir angefangen hatten zu fördern, hatten wir 3 900 000 Karat vorgelesen aus dem Gutachten des Reichsjustizamts: „Als ausgeschlossen wurde bin et utz alt r,, werfen wolle. Noch mehr ic mich da geg . n das Recht kat, Senderechte zu stellen, und wenn 19 . * 36 Caran schuld, sondern es g einem Jahre sein ganzes Land aufgibt; dann hätten wir allerdings Weltkonsum, jetzt ist er schon um 25 90 von uns in die Höhe gedrückt muß es jedenfalls gelten, daß die Verwaltung für einen so erheblichen 1 ichn de. meinem Antrage parteipolitische , ar. 4 — die schaft das ni mehr selbst kann , m,. Anspruch re r, e ler üer verschiedenes vorgetragen bat . Xemacht, was ich meinerseits nicht habe machen wollen, nämlich worden. Wie lange wird der Markt das aushalten? (Heiterkeit Teil dieses Gebietes wie das von der Sperre betroffene, sich selbst gefagt wurden. Es ist sogar behauptet . . * e rr t der Gesel ft beseitigt. Man re,, er. 2 schiebt nur, weil der * 2 2a. ö öulcke Steuern auferlegt, die den Wert der Sache übersteigen, sodaß Ich weiß nicht, ob jeder von Ihnen sich darüber klar ist, daß es sich oder einem anderen das ausschließliche Recht zur Gewinnung von den Zweck gehazt, e nn,, lin stan n in esssschen Bestre. daß es sih am em riese ar erffäarke mmun, der Fiskus babe was richtig gestell were, mn. bat von Angriffen gesrrochen, die ie hergibt. Das kann ich mir nicht vorstellen. Meine Herren, im da um 30 Milllonen Mark mehr für Diamanten handelt, ich weiß Mineralien verleibe. Da ich selbst nicht Jurist bin, so habe ich wie in , n n n donn, fen liegen. Man sagt sogar, land Vent gan . 2 gebe Gebiet B ergwerksunterneh Der Herr Abg. Grꝛberger * K — Presse ausge ptochen Jabre 105 und 1906 hat man ja schon einen erheblichen Feldzug nicht, ob unter den Herren, denen meine Bemerkung so viel Freude mich darauf verlassen. Es ist also als ausgeschlossen angegeben . ben dia che gedan . . 2 5 k kehren, i , en,. n . riet 6. 2 ber ö in diesem hoben Dause noch ** ö. Kolonialgesellschaft geführt. Was war denn der Gegen⸗ gemacht hat, große Liebhaber von Diamanten sind. Ich kenne sehr worden, daß diese Sperre zugunsten des Fiskus hãtte erfolgen . Person getragen sein. Dieser Gedanke ö e ,, r. ich nicht meiner 1. dn ,,. k worden seien. Ich steue . dl etwas derartige gescheben int ad? Das Land. Was war denn der Gegenstand des Antrags, wenige, die sie kaufen. Und haben wir denn nicht vor zwei Jahren können. Damit fällt aber das ganze, sehr mübselig und geistreich er⸗ niemand ift so sehr für i Staa tfsekret e em rer ungen überein. Recht, . * bal Auch dies bat in der Budgetkommij sion , d 3 Herrn Gouverneurs zitiert n der Herr Abg. Erzberger in der Landkommission verlesen hat? den großen Prozeß gehabt zwischen der de Beers-Gesellschaft und richtete Gebäude des Herrn Abg. Erzberger. Entweder er hat recht, zus Liebedignere , Mamluken und zu einer sperren, wem er e . . es mitten. (Widerspruch des Es ĩst dam Cine Aenbenmg 9 nnn in getan baben sel⸗ Das Land. Was war denn der Gegenstand des Kampfes in der Lemoine, der Diamanten zu machen können glaubte. Ich weiß und dann wäre seine Konklusion richtig, oder aber das Reichsjustizamt * r m ne , Staats fekretar gebe ich mich allerdings . , *. — n . Neinug geandert worden, die er in drr ,. 2 an Tas Bestin nteste andkemmission? Das Land. Und das ist jetzt alles auf einmal nichts nicht, ob es nicht einmal gelingt, wenn es aber gelingt, hat recht, bann stürzt seine Folgerung niscuunnen, ich kam aber nur . wr, Staats setretir hat in der r ie, n, n. Haben rer S . 2 2 Der Herr Gou . e. eee. . 36 der Form von ibm geta * und darum kann man einfach darüber hinweggehen, und wenn ist das ganze Kalkül gefallen und die ganze Milchmädchenrechnung nach meinem Gutachten gehen und nicht nach dem eines anderen. Seine Majestät den Kaiser igt wenige le n Regierung auf rasch, daß mar 3 1 nicht vor. versichern, daß diese Aeußerung 2 sen ist, und ich entleräe «Verwaltung das gesichert hat, dann bat sie sich nach der Ansicht vollständig dahin. (Heiterkeit) Und nun, meine Herren, was wäre nun die Wirkung gewesen, en,, . sei ein Einbruch in das Gutachten des N * kes Rezesses gebe uns in die noch für die Deffentlichtei ede. Je e dg, auf seinen Dur a . da draußen noch außerdem über den Gänsedreck führen Aber auch abgesehen davon, diese Industrie ist nicht gefestigt, die was hätte denn der Fiskus gehabt, wenn er die Sperre nicht aus— ren . . hai ini 6 Gnern e berger, . e . 3 Denn schen Kolcnialgesellschaft. weil er ihr 8 er. mich diesee lee . r,. c weiter darũber bellagt, deẽ ic 6 Reichtümer stehen zum großen Teil auf dem Papier, und wieviel ist gesprochen hätte? Dann hätte er nichts weiter gehabt als wie die de man Seine Masestät den Kaiser, zum el mn e macht. zuspreche, Sonderrechte in verleiben. Sen iỹ 8 6 Der Derr Abg. Ert . lten hätte, er wisse ũber die Deck . leine derren, so können Sie nicht argumentieren. Ebenso⸗ denn gegenüber allem dem, was Sie heute herausgerechnet haben, üblichen Schürfgebühren und die üblichen Zölle. Es liegt nicht so, feßtungen und Mißgriffe, der , ,, . onen angegriffen kann jederzeit solche Seer t, di mn den g nr, n . Als ob ibm in der Rommisfion vor ge da e p * in der Kommisien ge ag: 6 können Sie argumentieren: die Gesellschaften da draußen, die gegenüber den hunderten von Millionen Mark wirklich herausgefördert wie es den Eindruck hätte machen können: daß, wenn ich nicht gesperrt Niemand hat die e,, 2 . i n, Majestat den Kaiser kollidieren ablehnen. a baten . Tistrikt babe; Tann hätte schrift besser Bescheid wie andere. 8 2 2. n Lideriz bucht. & * jetzt an die Sache heranziehen will, die zahlen gar keine Steuern, worden? Der Gesamtwert der Förderung beträgt bis jetzt 14 Mil. hätte, wir mehr bekommen hätten; sehr viel weniger hätten wir nr eh once g der früheren Verwaltung. verantwortlich , Ab te mnren feinen Sim und Wert. Der Umfang der daß weder Herr deñlelmam 2 ; an die Deutsche Diamastten⸗ ae, w. Abgaben. O, nein, soweit sie deutsche Gesellschaften sind lionen Mark, das ist alles, was da herausgekommen ist, und nun bekommen. Das wird zugegeben. (Widerspruch des Abg. Erzberger.) becher Nach diesen Vor ben erlun n Hen her 2. 9 Verggeredttsame ift allerding in deem 22 666 n. greher Intere f ö * 83 an, Herr Hesselmann bat * 44 . die Kolonialge ellschaft — zahlen sie in Deutschland alle können Sie sich ja natürlich das Vergnügen machen, zu multiplizieren, — Ja, wir hätten sehr viel weniger bekommen, wenn die Schürf⸗ . Antrage und zum Antrag Satt e r rnwe heseßz entwurf, die Sache in dem Bezirk vom ** nerd lich bis zum 4 e er ren, wird Rc geellschaft dapon erde, , , g e. 26. mas dapon, m di en, Lasten und Abgaben wie ein anderer. Ich bitte das nicht zu addieren und zu dividieren, was alles da herauskommen wird, aber freiheit bestanden hätte; das wird zugegeben. Nun wird behauptet, bingewiesen & ed ne ken fe fehr schasten geregelt. Ich glaube, hier etwas rn, aber es handelt sich bier geschrieben, ee. Siderizbucht eg. 3 hhrift, die Sie auch befts ea erde Die Kolonialgesellschaft zahlt in Deutschland für den 14 Millionen sind alles, was bis jetzt herausgekommen ist. Das ist - wenn ich zugunsten des Herrn Stauch gesperrt hätte, dann hätten wir 1 6 3163 Me eee Deren, nien di * 6 . e, . * e, n,. won — ilienen, die . 5 — . er 5 3. allgemeinen Ner=* * . sie macht, alle Steuern wie ein anderer. Also also ein ganz unsicherer Faktor, und ich halte es deshalb für bedenk⸗ S0 0/o bekommen. Nun sagt das Gutachten des Reichjustizamts: das Ich habe eine Erganzung * , , n. ben fich für Fiskus verloren geken kemiten. , . ee, diese Denks e. , , r. De imnmtheit als 2 1 w * w eutschland sein Geschãft treibt, zahlt in Deutschland lich, diesen Weg zu gehen. 9 ö ö kannst du nicht, und die ganzen Verhandlungen, die mit den Lüderitz wendig gehalten, auch di rc. . esprochen; der letztere sagte der Sache im Reick tt 6 mag ge Fiskus sebe ich als und behauptet z geichneten die Denkschrift gesebe⸗ be- hutzgeh ie Steuer. Sie aber wollen ihn noch außerdem im Aber, meine Herren, nicht dieser Gesichtsvunkt ist für mich irgend. buchtern telegraphisch gepflogen sind gehen dahin: ich verlange von die . r, , n 2 In der Tat ist der Gedanke zugunsten der 8 ö . n. Ele estaf ifa politisch ge⸗ der ũderitzbucht als die Unterꝛzei er esagt. Darauf bat der Ve ä . ganz erheblich besteuern, und jetzt bin ich mir erst über wie von Bedeutung, aber er hat nur die Bedeutung für Sie, daß euch eine Sicherstellung gegen die Rechtsfolgen, wenn ich euer Gebot ) , n, . End ge el schasten in der n, 2 35 * der ii es auch. der int w . e ere mr , 6 . , Angabe wideleg m . . geworden, die sich der Herr Abg. Erjberger vor⸗ Sie auf ein důnnes, sehr dünnes Eis gehen. Der andere annehme. Etwas anderes ist nicht vorgeschlagen und angeboten 1905 besprochen worden, man ging damals sogar ba . ang; der seiner Aeußerung über die greßkaxitalistische Politi 36 . Abg. Eriberger mir zugern! 1 selbst versõnlich er alten. Mn 6 r hat gesagt, wir nehmen das Sperrgebiet mit 80 Mill. Faktor ist der wichtigere. Wir haben große Mühe und Sorgen worden, als dasjenige, was öffentlich in den Zeitungen gestanden hat; ei. e n e. nicht c e herr ,, d, die Ich be e g . ,, er d n an er. 16. . nm, : n. Das steht in seinem Antrag. Wir machen Staffeln von gehabt, Sie und wir, die Bureaukratie, wie der Herr ] die Korrespondenz bezog sich nur auf die Frage, daß bei einem Ab= nterschied ist nur der, daß damals ele wenlufolchen Gedanken nur den. Modus der Terre, m rr Diamanten zu schürfen. das habe er tonstatiert. Landgesellschaften vorgingen; bringen wir einen Jo , . te , är Fiect gegeben, bis zum 1. Arril 1911 Diaman