erster Lesung mit allen gegen z verworfen weiterter

zwei Stimmen

in zweiter Lesung die Regieru

Fassung, hauptsãchlich unter Anerkennung des Tätigkeit

der Bevorrechtung der ehrenamtlis chen

D

lichen Dienst wieder angenommen. Der

dritten oder zweiten in die höhere

Urwähle inz zu Schsn aich C .

* — 2591er: Her CI rCLELTM — rm auch n 1ann alle

3 * ,.

— 67

nöge sich die spãter zeneratior Graf von W arten Slebe aus jener großen zeit befürwe wärmste. Den Ged n hab Krieg steilnehmer müsse, nicht bloß Ich bitte Sie, dem Antrage Mitte zwischen S0 und 90 sind 2 siber die bibl ssche werden also aus die sem Beschlu

121

Es geht hierauf ein An

von Stadverordnetenversamm . aufzunehn nen, sowie ein Antrag W

falls einzureihen. k Herr Kö ö rte * önigsberg

.

ntrag Caro lath bezüglich der K

iel Konsequen zen könne der sich lasse die Fassung der Romml

r ist nicht unerheblich aus

e , e,

1

6

schon heute einen Gren . fi

Abteilung gedehnt worden. —. 24 bedauere J

awrarav

41 gläl

—

1982

diese

Kreis

3

wieder? wiegelt 1.

vorlage Prinzips

im der

Fassung

in

er

öffent⸗

aus

der

versetzenden

.

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46 3 35 — — 9 — 3

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2

. 281 *

itrag

lungen

ein,

Unter

Minister des Innern von M olete

Meine Herren! Aus den

aus dem hoben Hause zu § 8 gestellt w en gen sind, wollen enn . 375. ö 22 8 kennen, wie schioer es ist, eine erschöpfende Regelung dieser

mehr fach

treffen. In eingehender Beratung hat J

nad

ich festzuhalten. Die impulsiven führen schließlich ins Uferlose un

Gedankens außerordentl lich. Des hal lb mu

ell!

beschränken auf die Vorlage, wie Sie H dem Antrage verschi

jedenfalls dagegen warnen, nach auch neben den ehrenamtlich

waltungsbehörden auch alle Vertretungekörr

rückenden aufzunehmen. Me mme Herren, gegen die g behörden i schon in, früheren St

an brächte Politik in die 1 erschaften man achte 1 nun auch noch die

wäre une zrwünscht. Penn Sie schaften hinzunehmen wollen,

Anträgen,

auch die Mitgliede die Kulturträge die Lehrer

Tilms,

J 818

9H 1II * nebmer.

re Kommission die Daran bitte hervortreten,

Wünsche, d erschweren die

d

3 ich

fungierenden

nze Ber ö M dien der

o würden

Vor lage

Si

e

ie

h gewissen leitenden Gesichtspunkten zurfa ene lt.

heute

bitten,

8

ie

6

1

Me den

ücksichtigung der

—

*

Vertret

5 *

daß

Grup

ö Sie

Ihnen jetzt gemacht ist,

214 Mira liede Krei Ung. . n, me ke der Kulturträger ist nicht Antrag babe ich gestern d dargelegt. Die Ablehnung des Antrages Ichwe erpunkt im 8 Osten liegen, um so mehr müssen im anderen H ause Herr von Kölle Der Gedanke ö bei der Regierung * Pandt läßt mich voraussehen⸗ welches Schicksal mein Antrag bei Ach die anderen Interessen stärker vertreten werden. Das würde der . . . 4 Tais . . Damen le f n, hab en würde. Da es nicht meine Absicht ö , Here ahtiqzit . . ,. ürfen ö ssen nicht voran⸗ entstanden, die gewisse Hategeren. Tären Rhteilung wählen d Tiederbolten Abstimmungen zu behelligen, und da ich Der Antrag Wallraf will prinzipiell und gemäß dem Geiste 2. i,, J eilung wahlen ĩ nit wiederholten Ab! 9 z ᷣ = eta erbeten an, 6 . 6 haben soll, ö Gründe ausreichend dargelegt babe, ziehe ich den 9 6 3 3 . der , andern . auf eine laßsen wollte ; , 11 4 Gefühl ka ben, Kult irträger Ant g. obwohl ich ihn fũr wohlbegründer halte, zur ü d. gleiche S de 59g ordneten für den Westen und d die Mitte gegen⸗ Wg, die mit Recht oder Unrecht a. Wien fo legt es nahe, iaf Finck von Finckenst ein- Sch onberg, Diejenigen Mit⸗ ber dem Often bimzeirken. Ferngt müssen wir bei dielem Wahl syitem zu sein, für diu len k—— e. ö. . werden die H 33 auses, die eine Aenderung des Wer lrcchte s und name entlich auch die wĩrtschaftliche Kraft be rücksichtigen, die gerad doch für das Drei⸗ daß auch noch wen f . . K . be wandelt zu ,,, lrecht nicht für wünschens zwert halten, sind durch die Er flass ensvstem im wesentlichen die Grundlage ĩst. 2. ist ein voll⸗= mindesten? e, . spruch e. 6 ; 3 bat die Regierungs⸗ run des Ministerpräsidenten, die die Darth ie bung des Antrages kemmener Wider spruch. wenn die Wahlkreise, wo In dustrie, Handel werden, als die Regierung vori age a 23. e 1 die Mit⸗ ,, ige gehabt hat, bi ger enttanscht worden. Der Minister⸗ d Geldwesen den Ausschlag geben, so zuri ücksteben müssen kinter den vorlage und das dib er dneten baus e dine ich . ,. . lomifche au, . , , . Kautelen des Antrages Norck für unannehmbar ar schen Interessen. Als 5 in muß ich sagen, die Interessen alieder des Reichstags und Landtag 3a. Da . . 9e ner nich de, , daß an ren demokratischen Aenderungen des e mobilen Vermögens sind mehr und mehr im Fort tschreiten be⸗ Fall ein, daß bei einer Auflösung 26 ditgie e, e, . das 391 . ö 366 ö gierung ag nicht t zustimme n werde, die etwa S auf ihre en und werden es auch weiter sein. Solange wir in Deuts schland nebr Kulturträger sind. sei denn, dan sie vor 53 Da ern ear Vall , . ar binzugefügt, daß er nicht mit schlechtem Volks vermebrung von 8 bis 909 000 Menschen haben, so lange en bestanden hätten. Wir hier n m. 2. e. anf v e. K e Ich din gallerdings überzeugt, daß, so⸗ ssen wir Rani, unvermeidlich mit einer starken Entwicklung der turtrãger aber nicht die Abge ö e mn es gewesen. — 36 i. 3 663 folchen Mann als , . haben, der⸗ Stãdte, der Montan. und Industriebezirke rechnen. Dort wird heute die . dan u fel . . . di Ser nicht bei der Neu⸗ k Anstarmen entgegengetreten werden wird. Aber durch diefe vornehmlich de zermögen ange umme Und diese Vermögen ist die ein Mandat balken, sind 8 abet n Aber neten als be⸗ , Welt werk genommen, und es ist kein ndlage der Besteuerung, und diese Beste uerung kon imt wieder unserer Serade diese Bestimmung, daß jene Abgeordi . . ,, ,,, Ware glauben, daß sie auch die enskraft zugute, ermöglicht die Aus Naben, die am allernetwendi igsten in ne, ber 23 n . e, , d e abl' ts werden erobern können. Deshalb jm. Nur damit haben wir unfere Wehrmacht zu Wasser und zu Qnde , 66 ler e ,. e ger ane, n, , n, uur lieb fein, wenn nach dem Fall des an die Höhe bringen können, die wir in den jeßten Rabren erreicht Reich mer ann . e, Maße m teil . n Forts rstarkt werden, und als solche Ver haben, und ich hoffe. daß wir auch auf dem Wasser die Stärke er⸗ t Bevölkerung im b ochsten. . oe , wee inen en, n, ,. e , Antrages Norck ansehen. Nach⸗ reihen, die unserer Bedeutung in der Weltwirtschaft entspricht. Wo⸗ r Kreistags Oder Prepin iat J,. stãrkung , , . k ö zuruckgezogen n ollen wir die Steuern nehmen, wenn wir die steigende Be— ordneter 1 J die lebt haben erst Ber 6 , 5 Wage, für das Gesetz zu stimmen, rölkerung in der Indastrie nicht mehr ernäßren können? Wir müssen nũ be zu diesem Manhet tenen ur den ag glaube ö. ich ncht allein dale e sondern daß An großer Teil diese Bezirke be eriskfichtigen, wo die großen Menschen⸗maßf ssen zusammen⸗ , . n ,, hen, w r. Ich 6 . . ö . Umständen der Vorlage leider nicht kennen und die wirtscha aftlichen Kräfte entwickelt werden. Sie Ich bin bereit, meinen Antra 6 meiner 9 d di wen nicht binter den Bezirken von räumlicher Ausdehnung zurück- tags abgeordneten gestrichen w der zu . ann. . . geste llt werden. Wenn wir also die Zahl der Bevölkerung, das folgt die Abstimmung. ö. ö Der Antrag York ist damit erledigt. m ganzen Ver mogen der Kreise neben ihrer rd berücksichtigen e, dann er Antrag von Wedel wird angenommen, die Antrage 3 der Gesamtabstimmung if k ö gegen wissen ö . affen die der * zugute der Herren von Köller, Prinz zu Schönaich Carolath, Körte wird diese durch namentliche Abstimmung ger . . 6 n ö J,. 3 ö . ,. . Dr. Wilms werden abgelehnt, die beiden letzteren 6 gl Stimmen angenommen. f lum ö de ö ro, . k pati; J BVT. . z — . 18 ung 8 . 1 eine sehr geringe Minderheit: 8 8 und S Sa werden nach den Das Haus wendet sich darauf zu der von Herrn Wallraf⸗ wen Beschlüse mitrechnen. Es müssen entweder Vorschlägen der Kor nmission einstimmig angenommen. 3 gan beantragten Re solution: 56 . e e 5 . oder die Jahl. der Ab) len Das Haus wendet sich zu S (. der die — . die Regierung ; zu ersuchen, durch ein Ge . me . e, Auch die Staatsregierung wird as Wähser nach drei Abteilungen ent prechend den Steuerl eistungen der Zahl der Abgeordneten msoweit en i g ir. ; der SGesichtẽ zpunkte sind Nebensache. Ich 8 ; nach Maßgabe der ver anderten wirtschaftlichen und erun maln Wallraf hier Unterstützung findet, und Kön gzu liegt ein Antrag Becker vor, dem Paragraphen verbastnisse angemessen erschemnt . ö. rung wenigstens ernsthaf ft in Erwägung zieht, * ᷓ— . 6 n n diese besagen: die zweite Ab⸗ Breslau beginnt unter großer Unrube nichtigerer Schritt der begonnenen Wahlreform folge der Absätze hin tznʒzufügen; hlen als die erste die . Graf Wartens leben hat bei der ersten uingerechti igkeiten und Ungleichmãßigkei iten der heutigen Wahlkreis arf nicht weniger Wähler zählen ; n Achtung gesprochen. Uns sollte desh cinteilung ein Ende macht und den gebotenen Aenderungen der wirt⸗ it weniger als die zweite. Entfallen in einem Sti . 35 . u teil werden. Daß wir art chen und sozialen Verhältnisse entspricht. f die erste Abteilung weniger als fünf, auf die zweite mit 3 belaste et sind, ist in de Ordnung daß wir Herr von Buch⸗Earmzow: Auf die hochbedeutsamen Aus as 15 W zähler so wird die Abteilung auf diese , . Landes vertretung in geradezu unwürd fäbrungen des ref. Wagner näher einzugehen, sind wir nach hl durch Zuweisung von Wählern aus der nãchst werden, ist ! nicht in der Ordnung. In den Städten ' Kommi ton be rbandlungen außerstande. 6 haben dort den e, ergänzt. . n. . 6. e so groß geworden, daß bei einer Zahl von 170 Antr * Wallraf abge lehnt, weil nach unserer Meinung vorläufig v , seinen Antrag: Es kann durch ee. Wer männern derne Wähl kaum ng sch möglich war. rasndent m der historisch gewachsenen Wahlkreiseinteilung tgehal stãnde kommen, daß in der zweiten en. e, ,. an teuffesl: Es ist unmõglich, den Redner . zu ver . um nicht neuen unabseß hbar uren. Rampen entgegenzugehen. Stimmen sind als in der ersten und 1 stie ben entweder muß das Haus rubiger fein, oder der Redner muß . Wagner hat die Frage objektiv und sachlich erörtert wenn er der zweiten. Das entfpricht nicht er auf ir Tribune kemmen. Der Redner gebt auf die Tribune u uch Seh chisr unkte bineinbrachte, die weit über den An trag Wallraf n 1 diesem nãherzukommen ollen ,,. 7 * nt. Nun belohnen Sie ihn auch dafür, indem Sie recht din 1sgehen. Aber die scharfe Tonart des Oberbũ irgermeister⸗ Bender en Klassen hineingezogen werden. Ya an nd) 5 — Pie letzte Ncbelle zum 3 er wurde jn , n zum Widerspruch, diele Donart und die Vorwürfe, die er bie 1 Betracht kemmt, er scheint die An ⸗ n 9 n. une in Kiesen großen Wabhlkreisen ü derhauyt . unẽ 2 ung recht Der Vorwurf, daß wir Sie nicht mit denklich. Bei dem Weiten Tel de mn. . . möoglich zu machen. Die B Verfassung verlangt daß der Wahl 1 Achtung behandelt Haben? bat mich, aufs tiefste verletzt. ie Ster leit nd ig mit sprechen Um gewislen 3 die Bevaolken unge z cl zu Grunde gelegt wird. In Ich die Linke wird. anerkennen, daß eine. M lißachtung der rken. 2 Fier eine Mi mal n , en 8 Tinten? werden wir die mneisten Kulturträger zu suchen baben Städte und ihrer Bedeutung von. unt , , ee. Aus käme nur D nen iber id ö Se. Es gebt auch nicht an, din stãdtijchen Arbeiter als 4 arbeitende rec 3 worden ist. Auch von einer geradezu un. UNUchbelf ar für das flache Tand daraus nicht . Massen zu bejeichnen. Die Beruckfichtigung d ieser Städte , zehandlung zu sprechen, ist amrichtig, Das beweist den Antrag anzunebmen, . st ein derum der 8 tigkeit. E66 gilt K die Senn . n gi ung der Släbte. Diese hätte ver reisig Nach dem Wortlaut der Antrages it eine Do , Fefferes Agitationsmittel in den Städten als den Jahren kein lensch für möglich halten sie sind fortgeschritten 9 164 ĩ — demotrnten tern . Wenn mg, die ihre Interessen erfahren ker das platte Land hinaus nicht gegen die Gesetzgebung Dinmeis auf die unm 2 a 2 ne F . Mittelst und nicht gegen die arri en, Elemente. Es meg sein, daß in Wenn die , er, / die er mehr und mehr zu der den Städten klüger Leute leben als auf dem? 66. aber sie bildet n,. Fleckt er in den Parlamenter eten sind auch der Sitz der Soꝛialdemokratie die ist dort groß⸗ Ueber kemmt, wie schlehigtnge!! Sie Tnach rechte) gezogen mit ihren Anhängern, die es lächerlich inden, wenn man. Re ut, 1 Nealnrlich wer das Kreuz A3 königstreu bezeichnet *. den Verfaff⸗ ungseid für eine , .

Annahme des ganzen

si und

er Herren nun Mitgliedern

der verschaften mit in die

V er ö Auf

er Verwaltungs das Bedenken erhoben,

. 8 inein, und

olitik

in

das

ungskörver

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hauses

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R Caran fach daran

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daß nur

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weitere Kreise betrifft, einer Klasse liegen Bedenken vor gewählte

In die

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Lesung

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so liegen aus der Reihe gegen den Antrag, w

—

für Orisch weise auch di Derrenhauses

1.

Fristwahl

r 5

16 wird

elbstverstãndlich keine

3

Was den Antrag von Exzellenz Wedel an⸗

ersetzen

Bedenken zu der Versetzung

in eine andere Stelle vor. Ebensowenig

will

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J nenden Abf * imr . ue *

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durch die Worte: die ehrenamtlich

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g abzulehnen,

3 Kuticher des Gr itsherrn ! er annebme. Er 2

1 an nm, n che nicht md dann brauch we

412

gelehnt, 8 15 in der Fa

Wesürnm

1

sen und einge der Rechten abgelehnt,

der Wahlmänner) hatte die Kom cjung der Fassung des Abgeordneten⸗ zugefügt, daß in ländlichen Stimm au 18 eins m , . länd in der zweiten

3 die Absätze umgeste Ma 5 g wird der Antrag Becker

̃ Rommi issions antrage Tanung des Abgeordneter hauses angenommen.

21118

el 2 dieses 3; sa . Ie e dieses Zu ite.

82 o auern bei der

Abge eordnetenha us allgemein be stir

hl. stattzufinden habe,

17

ediglich vraktisch Aus.

,, wären viel⸗

8

mmt, .

2

oder

it mehr als 3000 Einwohne ern wah nswahl e fer Die Kommission

gen allgemein die Terminswahl

31.

Kommissions sfassung angenommen.

umperse dert in der Fassung e. 6 folgt die Gee ammg des ben den Grafen yr ostem festhalten wollen, auf die Dauer nicht an, daß der Westen

von . Aenderungen nur mit einer Föeidritlermehrheit in beiden Naß benachteiligt werden. s geht . in Jntercffe der r .

Säusern des Dr. Graf Yorck von Wartenburg: Die Gründe für meinen

2

2

.

Der Rest der Vorlage wird nach dem gommissiansantrag Diese Entwicklung hat ein ungleichmäßige Verteilung der Derolte

herbeigeführt. Die Mehrheit li Wes il a Abgeordnetenhauses angenommen. ung Mehrheit liegt im Westen, zum Tei des Abg auf 9 n der Mitte des Staats. Es geht wenn wir das bisherige 8

*

Wartenburg beantragten Zu saß es wonach spãtere zum Teil die Helteĩ , em Often in dem bisherigen

W 1 — X as angenommen werden können. zicht an, daß die rar; die Präponderanz im Landtag he ben. In Landtag h em parlanentarisch en System Preuß ens 6 im Her rrenhaus der

d, die ländlichen Inter Fermalität halten. Trotz alles Ankãmpfens dagegen wächst ih r Ein⸗ 0 win den Städten fortgesetzt, und wir müssen uns dagegen *

e also können zufrieden e dt Kiane Wablrecht wird uns nicht gerech auf dem Lande, wo noch treue Gesinnung begssch wo noch der 2 . 1 111 111 11

1

He as V 9 onservati ven haben das Xa 8 N n 1

Dee. dos ici der Drndte es schadigt de Sitz und Rückhalt der staatserhaltenden Parteien ist, arf deren Ein⸗

egi line erschwert ein gemeinsames zergeber fu nicht r g rankt werden zugunsten jener Wilken die jetzt

m lehrten, Eg wird je länger je mehr undenkbar, daß die Sozialdemokratie hat. DOberbürgermeister Bender hat vor⸗

a , a n,, . — r den Stãdte bleil eschlagen, die Petition aus den Stadten n nicht als ungeeignet für die

w en, f tatfachlich ein gien ee. erhandlungen abzusetzen. Wir stehen einfa ch auf dem Boden

2 ig dee Fäsnnftigt überall die lãndsichen ber Städteordnung, wonach die Stadtverordneten sich nur mit Dingen Gesetzgebung fie. begun tige n in befaffen haben, die die direkten Interessen der Städte beruhren

stãdt Solange He setze bestehen, mi issen sie gehalten werden; das

1 . 5 8 68taa geri, n. Auch die Staats zregieru ĩ m n

e wen Srundsatz Gle Sola as Herren⸗ 4 64 uns 6 a . aus und die Parlamente sind in erster Linie dazu berufen, da in Be 6 re tigkeit dauert Preußen das Gesetz herrscht. Ich hitte, den Antrag Wallraf Rampf nnn, ,, dern auch der a , an den Kemmissisnsbeschläffen festzuhalten.

agrarif sche Flut geb err Bender: Ich habe nicht von einem Mangel an ver— w, , raren anlicher e gefprochen, der uns hier bewiesen worden sei 9 dle vir 1 ahren, sondern * an 9 . ö 33 RB q 571 ö Ilg, um Ausdruck fam Adern nur von mangelnder Achtung für die Gleichherechti gung der ringend, anzuerkennen Stadte. . Gntwiglung der Städte bat die Berechtigung un erer uͤngerechtigkeit Stel , , Die Großstädte sind durch die veränderten Ver—

ssberhãltniffe aewachfen die gesetz hebung hat eindungen, der Behandlung der Vororte in einer die man in wenigen Jahrzehnten gar nicht e. Wir stehen unter dem Einfluß agrarischer ner schlimmer werden. Auch die Provinziallandtage

zerech tigk .

Sinne. In dieser Beziehung haben wir Klagen,

— okratische Ab 3. Bergmann 1Hause hat in

1 e er , ngen * trüber in vielen Dingen den Nagel

auf den Kopf getroffen. Das ist meine Ueberzeugung. Man spricht von dem Auftreten dieser Abgeordneten im anderen Hause.

das Wort von der Königstreue soll man nicht einmal ironisch Eerrauchen, das wirkt nur provozierend, wie das dort auch der Fall ar. Alle diese Vorgänge legen uns nur Steine in den Weg. Tie se Tonart gegen die Soz ziald emokratie ist gar nicht angebracht, It geradezu ein Unglück. Sie sind auf dem Lande nicht ver⸗ rteilt mit den Soꝛialdemo raten zu leben und können darum nicht en. Wohl die Hälfte unserer Wähler besteht aus Sczial— raten, da müssen wir mit ihnen . und suchen mit ihnen

im Nachtei

2 * Landesvertretung de — ben, ei, n der preußisch Wständig zu verkehren. Das Land kennt diese Dinge nicht. Die des preußischen Staats durch us bewußt in,. ne , , Ib Cgieiben muß r . müssen eine angemessene Vertretung im preußischen Landtage Staat der Kern des Deutlchen Rel wer ; trhalten; sie erhalten damit eine bessere Hilfe, als mit dicfer fort und daß, wenn auch andere uche Staaten : gegen Agrarpolitik, Ich halte es geradezu fũr ein Glück, daß maömern, der preußische Staat das nicht . nn olge der letzten Waßlreform Sozialdemokraten in den Dandtag volitischen Parteiabsichte 1 6 imen sind. Ja, eine Partel, die eine Mil lion Wähler mit der Entwicklung R 6 muß auch im preußischen Landtage vertreten sein. Mögen sie dort wicklung und 9 ographisch manchmal Aergernis geben, sie müssen auf der anderen Seite .

was sie wollen, und müssen ihre rseits auch Kri ö Lei mich gefreut, Laß wir unter unseren Stadt

gzialbemotrazen haben. Gewiß, meine Deren, 3 ö Ihren Uebergriffen kommen, dann heißt es. Nur 5 b R I J. . weuen Beschhun, * urer Weis öheit, zeigt, was Ihr machen könnt. Wir sind gege e frtige zreußische Wahlre a e, n n. ingen durchaus den Weg der Wahrheit und Aufrichtigkeit

d er 92 * . 2 4j s allg

—

83 *

ni ro. Wan Ich hoffe, daß noch manche von Ihnen entweder mit zu e e m agner anerkennen, daß tatsächlich Ue belstände bestehen, oder Ar . Sn wenigstens unsere Beschwerden einmal überlegen. Wir tre ifen 8 a bier nicht mit verschiedenen Maßen messen, wi w Se . erechtigung haben. 5

2 z ; Jr, . tärte: Es ist begreiflich wenn man den Stadten 2 r ini naß der Städteordnung nicht das Recht zuerkennen will, ir

lun

dieser Sache Petitionen zu beschließen. Aber die Sache liegt auch so, daß man gh die besonderen Umstände berücksichtigen muß, unter denen diese Beschlüsse zustande kamen. Ich könnte das 3. B. hin sichtlich der Königsberger Petition tun, unter⸗ lasse es Wer weil ich dabei unangenehme Einzelheiten berühren 6 Die Rechtsprechung in diesem Punkte ist auch durchaus nicht ᷓ h Tlich man hat z. B. Beschlüsse zuge assen, die sich nationale * , ,. u. a. des Grafen Zeppelin, annahmen. Auch aus früberer Zeit gibt es ein hübsches Beispiel. Als . f Bismarck⸗ e r hame 2 Ministerpräsident war, richtete die Residenzstadt Breslau an den König die Versicherung, er därfe sich trotz des Konfliktes darauf verlassen, da diese Hauptstadt des vor hundert 66 mit Mühe und Blut erworbenen Schlesien für alle Zeiten in allen Schwierig⸗ keiten zum preußischen V zater land stehe, nnd daß Schleien Pre eußen nicht 6 gehen würde. Der d damalige O berprã ãsident hielt es für nötig, d m mn ge eine derartige Tätigkeit ziemlich scharf zu unte sagen. Der Magistrat war aber in der angen ehmen Lage, dara hinzuweisen, er tonne ein Dan kschweiben des legen, m dem in den wärmsten Worten v für eine nationale Tat des Magistrats Wenn Sie von diesem Gesichtspunkt die Frage be vielleich auch die Gemeinden zu dieser Wahlreform

1

lig n 1.

bei der doch besondere Ve rhaltnisse vorliegen. Ueberhaupt soll man sich nicht vor jeder Verantwortung schätzen wollen. Es tue jeder, was er vor seinem Gewissen verantworten kann, dann werden wit freier, . und auch nützlicher schaffen. In diesem Sinne wollen Sie also die Petitionen behandeln und wen tens beschließen,

ch die Beschlüsse des Hauses für erledigt anz Herr von W Fedel⸗ Piesdorf: DJinsichtlich der Fommuna ind wir, wie unsere Arbei eit bezeugt, durchaus ni * mißachtend gegen die Städte vorgegangen. Diese Dinge gehen ab die Provinz an. Die Städteordnung muß m kann ihre Bestimmungen weitherzig behandeln iʒ en . svertrãgen g

ifellos nicht unter die Ge en we ad en dürfen.

Ein Antrag auf Schließung der Debatte wird angenommen. Im Schlußwort erklärt der ,,, teller Herr Wallraf,

* * z . 2 * 13 2 S *

* adtv er ordn

Iad

sein Antrag sei nicht gestellt aus m Machthung

sondern als eine gerechte Forder 3. g Im daß die von ihm vertretene Stadt ö; oln weder im dandtage oder der Stadtverordneten nversamm

vertreten sei. Der Antrag Wallraf wird abgelehnt.

Die Petitionen beantragt die Kommission teils für er ledigt, teils für nicht geeignet zur Erörterang im Flenum zu erklaͤren. Das letztere sind die Petitionen verschiedener Stadt verordnetenpersammlungen.

Dazu beantragt Herr Körte, auch diese Petitionen durch a, . des Gesetzes für erledigt zu erlla ren. Berichterstatter Graf von Behr⸗Behrenhoff: Die Kommissior hat gemäß der Städteordnung beschlossen, die , u

zur Erörterung im Plenum zu erklären, da die St 8397 ** M befass * 85 fen. dlesen Dingen en dur ** 5 or D. m. Herr Förte. Die Be eschlüsse der Kommi Teil auf unrie Voraus setzungen,

1 ig — spricht nicht von dem Re ich tagẽwahlrecht. Di te

neuen Wahlkreiseinteilung ist nach wie vor Städte sind auch überzeugt, daß sie durchaus gegangen, sind.

Berichterstatter Graf von Behr. Behrenh ho Königsberg eine Feti tion vom D eutschen Bü welche sich gerade gege die Petition des

lich sei. . Charlottenburg r eschlud der nn gr n und beruft sich au 86 K für die Gesetzmäßigkeit der 2 i sei 1

e Rommiffion und auch das Plenum des Serrenhauses ien . cht be⸗

techtigt, den Qberve rwaltungegerichten in die Zügel zu falle

sei immer das Prinzip aufrecht erhalten worden, daß die 1

der Rechtsprechung nicht vorgreifen durften. Deshalb durfte di

Petition nicht als ungesetzlich erklärt werden, sondern mußt

erledigt durch die Annahme des Gesetzes erklärt werden Graf Jorck von Warte nburg erwähnt, daß in einigen

Fällen, wenn er nicht ürre, z. B. bezüglich der Petitionen gegen

die lex Heinze, das Qberverwaltungsge richt denselben Standpunkt rw Hfwo kor 69 29 8 J . n. vertreten habe wie die Re ehrheit der Kommission 2 3 RFI soiro * . Di nnn mem, Cone Herr Körte hält seine Ansicht aufre cht. Die Petitionen seien ea, dm, icht Ser N osicht 659 ss e 3 von den Städten nicht in der Absicht be schlossen wor ol or 262m 2 * 7 . 8 . or gesetzmäßiges zu begehen. Die Mehrheit habe deshalb g anlassung, so hart zu sein und die Petitionen so unfreundli handeln und gewissermaßen den Stadten einen S 5 zu versetzen. 8 sr Met tis 853 Sd3addahern ei Aar s j ö In der * etition der Stadt Königsberg ser ausdrücklich vermieden ö 3 93 2 2* * * 25 8 2. 8 worden, das Feichẽ ztagswahlrecht zu verlangen. Was der deutsche Bnürgerve j 1 ern Fe5cpblofsen b ö. nebe ibn nichts an Burger were in in Ko nig den 1 1 8er hn nic Se , M o 575 8 BVerr Dr. Ber n 91. arm, Ro Ker * Angel egenheit der rel 1 cl orn. * — Parl am . hätten.

Nichtachtung der Stã

8 von Buch erwidert, daß die Mehrbeit eineswegs be⸗ absichtige, den Städten eine ieb zu verfetzen: ie Petitionen würden gleich behandelt werden, aus dem Lande gekommen oder wenn sie für das Gegen eten wären. Es sei nur beabsichtigt,

t

dem bestehenden Rechte gere— Veecht. erstatter G

Sas nvach den Wort

dor, daß nach den Wo der Stadt Königsberg ort sei, um die Petition nicht als politise eine reservatio mentalis. Herr Körte erwidert, dat davon keine Rede sei; es sei in der tagswahlrechts nicht gestellt worden.

Der Antrag Körte wird abge elehnt: das Haus beschließt nach dem Antrage der Kommission.

Der noch auf der Tagesordnung stehende Gesetzentwurf über die Reinigung zffentlicher Wege wird auf Antrag des Grafen Droste zu Vischering für heute von der Tages ordnung abgesetzt.

Schluß nach 4 Uhr. Nächste Sitzung unbestimmt, etwa im letzten Drittel des Mai.

Meritt on das * Sosa Mei * 53 das Verlangen des Reick

Haus der n, , 61. Sitzung vom 29. April 1910, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegrapbischem Bureau.)

Es findet zunächst die zweite Beratung des Gesetzent wurfs, betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum Staats haushaltsetat für das Etatsjahr 1910, und des Ges ,, betreffend die Deckung der Aus gaben in dem Nachtrage zum Staatshaushaltsetat für 1910, sian

Die Kommission hat die ,, S5 4 500 s6 für den Umbau des Bühnenhause des Königliche n Opernhauses in Berlin bewilligt und gibt in einer Reso—⸗ lution der Erwartung Ausdruck, daß dadurch Zustände ge⸗ schaffen werden, die es gestatten, von weiteren nennenswerten Aufwendungen für das alte Dyernhaus abzusehen, und 2 ruhige und sachgemäße Vorbere itung des Neubaues gewähr— leisten.

Abg. von Arnim (kon); Die Mitglieder der Budgetkommission 2 durch die 2 iinnab me des Hit nerbaunf es die Ueber⸗

eugung gewonnen, daß der Umbau im Interesse der Sicherheit der Schau spicler und des Bühnenpersonals unbedingt erfortẽrlich ist. Auch die Kostenverteilung zwischen Krone und Fiskus scheint ange⸗ messen zu sein.

Abg. Fritsch (nl): Bei dem letzten Umbau des Opernhauses ist nicht die genügende Kontrolle gei übt worden. Wir hoffen, baß bei diesem Umbau eine zuve rläffiger? und eingehendere Kontrolle statt⸗ findet, und daß die in der Resolution niedergelegte Erwartung der Kommission erfüllt wird.

Unterstaatssekretãr Dr. Freiherr von Coels von der rBrüggher Ich kann die Versicherung 3 daß wir 9 dem Umbau 3 leberschrei tung auskommen werd Die Treppen des gegrn n tigen

Ban müssen leider bleiben, . sie zur Sicherung des Publikums mentbehrlich sind. Wohl aber wird durch den Umbau eine Minde⸗ rung des unschönen Aussehens herbeigeführt werden.

Abg. Dr. Pach: nicke ffortfchr. Volksp. : Solche Ausgaben von fast einer Million Mark kann man uns nicht zumuten, enn es gar nicht feststeht, ob das Opernhaus auch seinem Zweck . erhalten bleibt, sondern die Nachricht durch die Presse geht, daß es an die Stadt Berlin verkauft werden soll. Hierüber m uß erst der Finanz⸗ minister eine genügende Erklärun g abgeben. Der Abg. Ei iebknecht hat gestern ein hartes und übertrie . Urteil Ger das Opernhaus ge⸗ fällt; ich kann . aber dem Eindruck nicht er ntzieben, daß hier elne

ger disse Stagnation eingetreten ist. Es müßten haufiger volkstümliche Vorstellungen veranftaltet werden.

* — eihe 2 2 M1 ö

Fi Simnanzmin iste: Freiherr von Rheinbaben:

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Meine Herren! s kann nicht meine Aufgabe sein, über die . ö w ** ei 2 ** 89Ro 2 8421 . ö 9 Frage der Bi illettpre se und über die Frage der volkstümlichen Vor⸗ srolssiurr a 31 or Frei fer Cx 5 - 5 stellungen mich zu verbreiten. Ich darf n ur das eine bemerken, daß solche volkstümlichen Vorstellungen jetzt schon in dem Dyperntheater . . . ; bei Kroll gegeben werden, und zwar werden solche Vorstellungen w . 9 Cor re ono bor 5. 1265 5 ⸗ — direkt für die Arbeiter gegeben. Man läßt den betreffenden Arbeiter⸗ 8372 MHMmissatts 31 0 soß j wo J kreisen die Billetts zu einem sehr billiger Preise zugehen. Insoweit

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z5ehiunga de U bar des Hern bBarfes Cor Monk 283 r wow r

ziehung der Umbau des Opernbhauses mit dem Neubau eines Vvbern⸗ Kö Mas Umbau betrifft, s 5

hauses stände. Was mbau betrifft, so habe

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redner anertannt 8, es sich um die Beseitigun

licher Mißstände handelt, daß ein Aufschub unmog ᷓ Polizeipräsident hat uns

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Opernhaus am J. Mai zu venn nicht

s * nen 11 6 2*r n, Gor d ꝛ stände durch einen Umbau würden. Alle Herren baben in

. w ö ; do Rzesfer rn atimt bei dieser . voor Be ren v [ gen rde vun Ha schroe Te ( fa ahr * or C 3 d 1 — 1 LdII, 211 daß wi

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ie wir Ihnen vorgeschlagen haben. o äßlich, ist es hl das Theater voraussichtlich nicht mehr lange Zeit steben doch diese erhebliche Summe von S560 Oo 6 noch f ist eine solche Ordnung auch wahrscheinlich finanziell

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Opernhaus 29 für ** Re R, wem Gnhrom in — &

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geschlossen angesehen werden, hier etwa 8 bis 10 3 . 0 n — ö * .

Königliche Over zu , we. (Sehr vichti g) Wir wü

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überhaupt möglich ist, irgend ein Privattheater anmieten mi naturgemãß mit außerordentli ich hohen Kosten verbunden

und es ae ,. ine Schadlos haltung der r Krone in Betrach Schon für iltnismã kurze Periode, innerhalb Umbau . en soll. vom 1. Mai bis zum 1. Nove leidet die Krone dadurch, daß das ö n, n viel mehr Sitzplätzen

geschlossen ble ibt, einen ziffernmäßigen Du n von 322 . kommen eventuell noch die Ent schãdigung en einiger anderen Personen und Personenvereinigungen die Kroll für diesen Sommer gepachtet haben

d 6 4 — . * * 14 Ausfall ibrerseits entschädigt werden müssen. 2

und für ihren e ? werder G würde sich also um einen Aufwand der Krone von ann—

400 000 M handeln. Muß ein solcher Aufwand schon in dieser verhältnismäßig kurzen Zei . s ĩ fw

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was ir jetzt ganz feblt, nnterna . Kongresse für Historiker usw. oder sonst derglei en treffen zu können. Die Stadt Berlin würde zugleich ae. in dem alten Opernhause eine erstklassige Stätte für klassische Konzerte finden und auch einen Teil der Auf⸗ wendungen durch die Veranstaltung derartiger vornebmer Konzerte sich decken können. Wir hoffen also, daß d rch die käufliche Ueber tragung des alten Dpernhauses an die Stadt Berlin ein Weg sich finden lassen wird, der sowohl den städtischen Interessen wie den be rechtigten staatlichen finanziellen Interessen Rechnung trãgt. Ich boffe, daß durch Entgegenkommen auf beiden Seiten sich eine Lösung