willigung. Die Gesamtkosten sind auf 1636 000 66 veranschlagt, die se zur Hälfte vom Reich und von Preußen zu tragen sind. Abg. von Arnim -⸗Züsedom (kons.) ist zwar mit der Bewilligung cinverftanden, bedauert ader, daß das Reich nicht 3 der Kosten über⸗ nebmen wolle. Die Kommission habe die Verteilung zur Dälfte nur bewilligt, weil im Reiche die Sache schon im Etat beschlossen sei. Das Reich babe sich wenigstens bereit erklärt, die Vermauerung der Höblen allein zu übernebmen. Die Forderung wird bewilligt. . Darauf wird die Beratung des Etats des Ministeriums der geistlichen, Unterrichts- und Medizinalangelegen heiten bei den Ausgaben für Kunst und Wissenschaft fortgesetzt. . Abg. von Kardorff (freikons.; spricht seine Freude darüber aus, daß gestern das Haus fast einmütig der Erwerbung der Florabüste zugestimmt Ind damit die Büste nicht, wie Maximilian Harden, für wertlosen Plunder erklärt babe. Sollte sich doch noch die Unechtbeit der Büste Fberausftellen, so treffe jedenfalls den Gebeimen Rat Bode kein Vorwurf. Bei den Ausgaben für das Ku nstgewerbemuseum in Berlin bemängelt der Aba. Eickboff (fortschr. Volksp.) die Verbältnisse an diesem Institut. Die Lebrer seien nicht etatsmãßig angestellt, man bebelfe sich n it Tfsistenten sodaß geradezu unwürdige Justände existierten. Manche Flassen Feien infolgedessen leer. Es kämen willkũrliche Entlassungen aus, daß die

zurũck⸗

2. 57 — 7 *** .

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des dortigen teuren

der eine Teurungs u gewähren.

für die Akademie in Abg. von Tilly gleiche Berũcksichtigung wie die l

sität Münster erfordert die Akademie in 6

zur Forderung des Deutschtums beitragen

Semester auf ihr Stu

setzt Philologen zwei Y ? ? 5 1 — 51 * . In der Erteilung dieser Berechtigung braucht

zur Errichtung einer Universität gesehen zu

den Minister, der Akademie noch weitere Der Minister würde sich durch die För Herzen aller Ostmärker ein dauerndes Abg. Kindler (fortschr. Volksp.): W ht Diplomprüfungsordnung? Die Anrechnung von an der Akademie für Philologen wird sicher dazu b Oberlehrer für die Ostmark gewonnen werden. cs aber auch, wenn für Juristen und Mediziner getroffen würden. Vielleicht ist tigungen der Akademie zu erweitern eine Universität erstehen kann.

Deutschtums in der Ostmark.

6e o

sodaß wäre Minister der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal angelegenheiten von Trott zu Solz:

Meine Herren! Den beiden Herren welche in so warmen Worten für die Akademie in Posen eingetreten sind, möchte ich, was Herr von Tilly voraussah, erwidern, daß es nicht erforderlich ist, mein Interesse für die Akademie in Posen zu erwecken, sondern nir bereits besteht und, wie ich glaube, auch

Vorrednern,

daß dieses Interesse bein bereits betätigt worden ist.

Meine Herren, es ist mir bekannt, welche Beweggründe dazu fübrten, die Akademie in Posen zu gründen, die Ziele, die mit ihr verfolgt werden, zu fördern, ist selbstverständlich auch meine Aufgabe, und diese Aufgabe werde ich nach Möglichkeit erfüllen. Ich babe auch in der letzten Zeit einige Maßnahmen getroffen, die ich für geeignet hielt, die Akademie zu beleben.

Ich habe zunächst in Aussicht genommen und ich boffe, daß die Mittel dazu bewilligen —, in Posen in Anlebnung an die

Sie

Akademie einen Fortbildungskursus für Mittelschullehrer einzurichten, damit diese sich in dem Kursus weiter fortbilden können und sich da—⸗ durch befäbigen, in höbere Stellen des Volksschulwesens einzutreten — wovon ich bei anderer Gelegenheit in diesem hohen Hause ge⸗ sprochen habe. Ich erhoffe von dieser Einrichtung, die, wie ich denke, dauernd sein wird, auch Vorteile für die Akademie.

Ich babe dann, was ja auch erwäbnt wurde, zugestanden, daß den Pbilologie Studierenden Semester, die sie bei der Akademie gehört haben, in Anrechnung gebracht werden. Auch das, denke ich, wird für die Akademie von Nutzen sein.

Nun wird mein Bestreben, in dieser Art die Akademie zu fördern, einigermaßen erschwert, wenn diejenigen, welche sich für die Akademie interessieren, zwar anerkennen, daß für sie etwas ge⸗ scheben sei, aber sogleich binzufügen, das sei doch nur sehr wenig, man könne es nur als eine Abschlagszablung anseben, es müsse sebr viel mebr geschehen, es müsse rascher vorwärts gegangen werden, damit schließlich das Ziel erreicht werde, aus der Akademie eine Universität zu machen. Meine Herren, ich balte das nicht für klug und auch nicht für den Verbältnissen entsprechend gehandelt. (Sehr richtig) Die Begründung einer Universität in Posen stebt nicht auf der Tagesordnung; die Staatsregierung bat sich in keiner Weise schlüͤssig gemacht, daß ein solches Ziel zu fördern wäre (Sehr gut) Ich möchte also glauben, daß es zweckmãßiger wäre, wenn die Freunde der Akademie, die wünschen, daß sie verbessert werde, daß ihr weiter Leben eingeflößt werde, nicht mit dem Gedanken der Universität spielen (ebbaftes sebr richtig! echts, vielmebr davon abseben und mit der Staatsregierung sich

bemüben wollten, auf andere Weise die Akademie immer mebr dienstbar zu machen, die bei ibrer Begründung ins Auge

(Sebr richtig! rechts.) zorredner ist dann darauf eingegangen, zu fragen, wie

iplomprüfungen stebe. nach dem Allerböchst genebmigten Statut über ie Akade ĩ 3 Abs. 2 folgendes vorgeschrieben: je Akademie 4 Semester bindurch besucht bat, ist be⸗ der iese Prüfung zu unterzieben.

allo um den Erlaß einer Ordnung über die Art und mabgebalten werden können, und wer sich

ngen unterzieben kann. Ich bin im Begriff, eine solche hoffe, sie in den nächsten Tagen veröffent

väbne aber, daß mit dieser Diplom—

igungen nicht verbunden ist. Sie

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1121 F 6 ielleicht don R oder ausweisen

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gewi udie ieben baben.

28 gew . 1 — Diplemprüfungen nicht bringen. rren Rednern der Wunsch ausgesprochen noch weitere Berechtigungen dieser Richtung bin bestimmte Zu⸗ der weiteren Entwicklung Sie werden uns diese Ent⸗ ademie nach ibrer Begründung abseben, immer den Ge⸗

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zgestellt babe, daß sondern eine desopotamien usw.

ir diesen Zweck. Wenn der Elbe ausgegeben doch 6000 M für die entr.) tritt für die Aenderung

rr twrwrm i D* 8 vatoren ein. Das Amt des

2c. Angelegenheiten von Trott

bereit, die

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ungen gegeben, und ich glar wesentlichen bei diesen

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selbständig gestellt würde,

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durch die es richtig sein wi enn man es im richtungen es nicht für richtig balten, wenn der Kultusministerinm es Fũblung vom in einem B die Entscheidung so ab zin das Richtige ge

Lage

kommenden Rü

der Kultusminister doch mebr in der Falle in Betracht

Ich kann alsonicht in Ausficht stellen, daß ich irgendwie den eintreten werde, den Konservator vom Kultusministerium abzulzs und seine Stellung selbständig zu organisieren.

Bei der Position „Sonstige Kunst⸗ und wissenschaft liche Anstalten und Zwecke“ dankt der

Abg. Schreiner (Zentr.) der Regierung für die Förderung Rn Ausgrabungen beim Amphitheater in Trier. Die Mittel gingen ie aber zu Ende, sodaß er die Regierung um weitere Unterstützn⸗ bitten wolle.

Abg. Witz mann (ul.) wünscht Beihilfen zum Umbau der Sta . in Goldberg in Schlesien, die ein hervorragendes Kunstne arstelle.

Abg. Freiherr von Evnatten (Zentr.) erklärt, daß er i gar nicht gegen die Abbãngig eit des Staatskonservators vom Kulte minister, fondern gegen die Abhängigkeit von der Bauverwaltung wandt habe.

Abg. Dr. Wendlandt (ul) tritt für die Pflege der Kira musik ein. Besonders der Pflege des Orgelbaues müsse größere merkfamkeit zugewandt werden. Bei Submissionen sollten nicht; billigsten Orgelbauer berügcsichtigt werden, sondern die leistun. fahigsten und tüchtigsten. Das Schmiergelderunwesen sei gerade sehr an der Tagezordnung und müsse energisch bekämpft werden. Damit sind die ordentlichen Ausgaben erledigt.

Bei den einmaligen und außerorden tlichen Auz— gaben für Kunst⸗ und wissenschaftliche Zwecke hat die Buden kommission 106 00 66 an den Summen für den Erweitern bau und die Neubauten für die Museen in Berlin 1060 0600 6 an der Position für den Neubau der Königlisen Bibliothek gestrichen.

Ferner beantragt die Kommission die Gewährung en Darlehns an den 5 des Restaurationsbetriebes a Jandesausstellungspark zu Berlin im Gesamtbetrage an 700 000 S, wovon die erste Rate von 225 000 S in da Etat eingestellt werden soll.

Das Haus stimmt ohne Beratung diesen Anträgen zu

Damit sind die Ausgaben für Kunst und Wissensén erledigt.

Es folgt die Beratung des Technischen Unterrichn— wesens.

Die Einnahmen werden ohne Debatte bewilligt.

Bei den dauernden Ausgaben bittet der

Abg. von der Osten (kons. um Maßnabmen gegen die grede 3 der Ausländer an den technischen Hochschulen, damit den einbeimi Studenten nicht der Platz genommen und die Finanzen des S nicht übermäßig belastet würden. Für das Materialprüfung Dablem seien zu bobe Aufwendungen gemacht; überhaupt ertraordinären Aufwendungen des Etats zu boch.

Abg. Fink (ul.) klagt über die Unzulänglichkeit der Raume Re Technischen Hochschule zu Dannover. Man babe das alte ; dloß durch allerband Umbauten und Anbauten für die Dor zurecht zu machen gesucht, aber obne den gewünschten Erfolg.

nicht einmal eine genügende Aula vorbanden; vor allem scien die Laboratorien schlecht untergebracht. Zu erwägen sei die e ines Tchrstubis für Flugtechnik. Die Dochschule Sannoder den übrigen Hochschulen gegenüber vernachlässigt.

Abg. Reinbard (entr.) schließt sich dem Vorredner an

Die dauernden Ausgaben für das technische Unterricht wesen werden bewilligt.

Kultusetats bis 7! Uhr Abends.

Abendsitzung vom W. April 1910, 7i2 Uhr. Vor Eintritt in die Tagesordnung bittet

don Arni m- Zäͤsedem (kons.), auf die Tagesordnan 281

. a .

25

Das Haus stimmt diesem Vorschlage zu.

—

Darauf wird die zweite Beratung des Etats Minssteriums der geistlichen, Unterrichts Medizinalangelegenheiten im Kapitel „T Unterrichtswesen“ fortgesetzt.

Abg. von Schencken dorf f in.) bezeichnet es als ser daß überall an den deutschen Hochschulen die Bewegung über aller geistiger Arbeit die Gesundheit nicht zu de fondern sie durch Gründung von akademischen Turn und einen zu fördern.

Abg. Dr. Wagne Kommissionsantrag s Wasserbaulaboratoriu elebnt würde, diese

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bnt würd Summe zu dem gleichen

Technische Hochschule in zu bewilligen. Minister der geistlichen, Unterrichts angelegenheiten von Trott zu Solz: 1M 8 81a

Meine Serre 2 Err Mera n Meine Herren! Nach den Verhandlungen in

an zig 11 — 8

a der Budgetko

und auch nach den Ausfübrungen meines Herrn Vorredner? bestritten zu sein, daß die Anlage eines solchen Wasserbaulaberatern nicht nur wünschenswert, sondern auch notwendig ist

Streit nicht entstanden. Ich kann mich wenigstens

daß irgendeiner der in der Kommission

ausgesprochen bäãtte, solches Laboratorium unnẽtig *

kann eines solchen Laboratoriums

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ur . ** 7 ; tung bier in Berlin vor.

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rch gefübrt r 5 die biesige Hochschule r ̃ . .

udierenden im wasserbautechnischen Fache

in der Kommiss

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unter dem Eindruck gestanden, daß

r or n ke . 9 1— — * ö 6 6 e * per 2m gegenüber den übrigen Städten, welche Hochschulen besizer

z vr 22 dieses Punttes

Herlin Derlim

würde.

Meine Herren, ich babe bezüglich de Universitãten liefert, daß diese Befürchtung nicht berechtigt ist. fü daß es ja wobl auf den ersten i

ͤ 7 n . in der Tat Berlin vor den

zuwägen,

troffen wird.

Nach 4 Uhr vertagt das Haus die Weiterberatung de

Dritte Beilage

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

M 1HOl.

(Schluß aus der Zweiten Beilage.)

. . ö Dingen nãher geht, dann kommt man doch zu n Ergebnis, aß das nicht der Fall ist. Was ich bezüglich der Universitãten gesagt habe, das gilt mutatis mutandis auch für die Technischen Hochschulen. Wenn Sie die Frequenzen zum Vergleich nehmen, so glaube ich, werden Sie mir nicht unrecht geben. Unsere Technischen Hochschulen, die sich in Berlin, Hannover, Aachen und Danzig befinden, weisen im ganzen eine Frequenz im letzten Winter— semester von 4773 Studierenden auf. Von diesen sind in Berlin allein 237. Wenn Sie die Wasserbautechnik besonders nehmen, so ergibt sich für Berlin eine Zabl von 325 und für Danzig das die Herren Antragsteller für die Anlage eines solchen a hora toriums in Aussicht genommen haben, eine Zahl von nur 175 Stu⸗ dierenden. Also, glaube ich, ist es doch nicht unberechtigt, wenn die Königliche Staatsregierung zunächst daran gedacht bat, dieses Labo— ratorium hier in Berlin einzurichten, und ich bitte Sie doch, meine Herren, diesem Wunsche der Regierung keinen Widerstand entgegen— setzen zu wollen, die Dinge wirklich so zu beurteilen, wie sie liegen und sich nicht davon leiten zu lassen, daß man nicht wieder Berlin etwas geben wolle, was anderen versagt wird. Es ist ja keineswegs ausgeschlossen, daß, wenn Sie uns die Mittel zur Einrichtung dieses Laboratoriums hier in Berlin bewilligen, wir dann auch dazu kommen, an anderen Technischen Hochschulen, insbesondere auch in Danzig eine ähnliche Einrichtung zu treffen. (Abg. Dr. Wagner: Hört, hörth

Was den Antrag betrifft, welcher dahin geht, diese 74 000 die Sie für Berlin ablehnen wollen, für Danzig zu bewilligen, . muß ich diesem Antrag mit aller Entschiedenheit widersprechen. Ihr Herr Referent bat zutreffend ausgeführt, daß ein solcher Antrag etatsmäßig nicht für zulässig erachtet werden kann; es ist nicht der Uebung entsprechend, daß das Abgeordnetenhaus seinerseits eine Summe in den Etat einstellt und dadurch die Regierung zu be— stimmen sucht, Ausgaben für Zwecke zu machen, für die sie Anträge nicht gestellt hat. Ich müßte mich also aus Gründen grundsätzlicher Art gegen die Annahme dieses Antrages aussprechen. j

Auch in sachlicher Beziehung würden dem Antrage sehr erhebliche Bedenken entgegenstehen. Ihr Herr Referent hat durchaus zutreffend ausgeführt, daß, um eine solche Bewilligung auszusprechen, die Voraus⸗ setzung fehlt: ein revidiertes Projekt. Es ist unmöglich, diese Summe, die sich für Berlin auf ein revidiertes Projekt gründete, nun einfach auf Danzig ju übertragen. Dort sind ja die Verhältnisse ganz andere; wir wissen gar nicht, ob wir mit dieser Summe auskommen, ob wir sie brauchen; das bedarf einer eingehenden Prüfung; man kann eine solche Summe nicht ohne feste Grundlage bewilligen.

Ich würde also bitten, jedenfalls den Antrag Wagner abzulehnen, jugleich aber bitten, doch dem Antrage der Kommission nicht entsprechen zu wollen, sondern die 75 000 „ für den Zweck, den wir im Etat vorgesehen haben, zu bewilligen. (Abg. Krawinkel: Bravo

Abg. Meyer⸗Rottmannsdorf (freikons.) weist darauf hin, daß iufolge früherer Erklärungen Tes Ministerialdirektors Naumann Danzig auf die Errichtung des Wasserbaulaboratoriums gehofft habe.

Abg. Dr. Wagner (freikons.) wandelt seinen Antrag wegen der etats rechtlichen Bedenken in einen Antrag auf Fassung einer ent⸗ sprechenden Resolution um. ; 66. Abg. Dr. Hahn (kons.) regt an, solche Laboratorien nicht nur in Berlin, sondern auch an anderen technischen Hochschulen zu er— richten, so vor allem in Hannover. . ; Ministerial direktor Dr. Naumann: In Danzig besteht kein Bedürfnis für ein Wasserbaulaboratorium, sondern ein solches für ein Schiffsbaulaboratorium. 3. Ag, Ca ssel Fortschr. Vlksv; Es ist sebr bedauerlich, daß aus HSehässigkeit gegen Berlin das Wasserbaulaboratorium für Berlin nicht bewilligt werden joll. Die Entwicklung Berlins werden Sie damit nicht hemmen. Es wird Ihnen nicht gelingen, dadurch die Frequenz der Berliner Hochschule zu verringern, Die Regierung hat mit hren Sach verstãndigen das Laboratorium für notwendig gebalten. Daher sollten Sie es auch bewilligen. Sie werden den Wasserkopf Berlin“ nicht vernichten. Sie werden die Blüte Berlins nicht unterbinden. Sie handeln aus politischer Abneigung gegen Berlin, nicht aus sach— lichen Gründen. . Abg. Dr. Kaufmann Gentr): Berlin muß als Residenzstadt besonders ausgezeichnet werden. Wir werden die Entwicklung Berlins niemals hindern, sondern sis gern fördern. Der Redner erbittet das Wasserbaulaboratorium für Aachen.

Minister der geistlichen, Unterrichts- und angelegenheiten von Trott zu Solz: . Ich möchte die eben von dem Herrn Vorredner gewünschte Er— flãrung abgeben. Die Bewilligung der Mittel für ein Wasserbau⸗ laboratorium in Berlin wird in keiner Weise hinderlich sein, die er⸗ forderliche Summe für eine ähnliche Einrichtung, wie sie von dem errn Vorredner beschrieben worden ist, für Danzig (Rufe rechts: nnober! Aachen!) im nächsten Jahre anzufordern.

Medizinal⸗

28

. 1

g. von der Osten (kons.): Ich weise es zurück, daß wir gegen geha sig sein sollen. Wir haben auch ein warmes Herz für Mn, Wir sind stolz auf unsere Reichshauptstadt. Ich nehme an, nr Cassel hat nur in der Erregung gesprochen. Wenn die gierung im nächsten Jahre mit der Forderung wiederkommt, werden it sie gern prüfen.

. dem ( Antrage der Budgetkommission wird die Er⸗

2 .. w für Berlin abgelehnt.

2 . trag Wagner sfreikons.), sie im nächsten Etat für anzig zu fordern, wird der Budgetkommission überwiesen.

en mut ist das Kapitel „Technisches Unterrichtswesen“

5 ; . ö . falgt . Kapitel Medizinalwesen“. bg. von der Osten (kons.) begrüßt di Pausiakhze ., d, st e ons) begrüßt die Erhöhung der e wl e, ür die Kreisärzte, äußert Bedenken gegen eine obliga— Leichenschau und weist auf Mängel bei der Nahrungsmittel

ontrolle hin 6 1 .

Mz. — 3 Frank Zentr.) bespricht Mißstände im Apothekerwesen. witte . ng , , ne bei der Nahrungs⸗ agli e Zur Sprache und bemängelt Rechtsverschiedenheiten be⸗ naglich der Geheimmittel emang chtsverschiedenheiten be

i.

2

.

Berlin, Sonnahend, den 30. April

1910.

Minister der geistlichen, Unterrichts. und

angelegenheiten von Trott zu Solz:

deine Herren! Ich habe doch den Eindruck gewonnen, daß der Abg. Schiffer zu weit gehende Schlüsse gezogen bat aus den Be— schwerden, die er uns hier vorgetragen hat. Wenn er zuletzt ausgeführt hat, daß die Freude am Staat verdorben würde, dann kann ich nicht annehmen, daß das richtig sein kann, wenn er diese verdorbene Freude auf Polizeiverordnungen zurückführt, die vielleicht nicht allen Regeln der Kunst entsprechen und die, wenn die Angaben des Abg. Schiffer richtig sind, allerdings ja Unbequemlichkeiten hervorrufen können und auch geändert werden müssen. Aber solche Dinge können meines Erachtens doch zu solchen Schlüssen nicht führen. (Sehr richtig! rechts.) . ö

Auch kann ich nicht zugeben, daß in unserer ganzen Ver— Haltung die Dinge so lägen, daß da endlich mal Licht und Luft , den, müßte. Ich bin doch der Ansicht, daß unsere Verwaltung in Preußen im großen und ganzen eine gute ist, und daß die Bevölkerung unter dieser Verwaltung allen Grund hat

sich wetbl m fübien und befriedigt zu fein. Das schliezt selbft— derstãndlich nicht aus, daß Schäden im einzelnen vorhanden sind, daß Dinge geschehen, die vermieden werden könnten und müßten, und ich glaube, daß auch alle Stellen in der preußischen Verwaltung bemüht sind, da, wo Mißstände zu ihrer Kenntnis kommen, diese nach Mög⸗ lichkeit zu beseitigen. . . Der Abg. Schiffer hat seine Beschwerden begründet mit ver— schiedenen Anführungen aus der Medizinalverwaltung und ist zunächst eingegangen auf die Nahrungsmittelkontrolle, ebenso wie sein Vor⸗ redner Herr von der Osten. Wie Sie wissen, hat die Nahrungs— mittelkontrolle ja doch einen sehr wertvollen Grund: sie soll vas Publikum vor Schädigungen an Gesundbeit und Vermögen schuhen soll den reellen Nahrungsmittelhandel vor dem unreellen Wettbewerb anderer Verkaufsstellen schützen. Nun erkenne ich an, daß auf diesem Gebiete gewisse Nachteile bestanden; der Erlaß, der hier Abhilfe schaffen sollte, ist von Herrn von der Osten schon erwähnt worden; es ist derjenige vom 2. März d. J. Darin ist namentlich auch ein Punkt berührt, der hier als Beschwerdepunkt bezeichnet worden ist. Es ist dort ausgesprochen worden: grundsätzlich muß davon ausgegangen werden, daß die als solche im Sinne des 5 17 des Nahrungẽmittelgesetzes anerkannten untersuchungsanstalten für die unterhaltenden Gemeinden und sonstigen Verbände nicht Einnahme— quellen darstellen sollen. Dadurch dürfte dieser Beschwerdepunkt seine Erledigung gefunden baben.

Auch im übrigen sind verschiedene, früher bier vorgetragene Be—

schwerden in diesem Erlasse berücksichtigt worden und haben dort Ab— hilfe gefunden. Ich erwähne das, um zu beweisen, daß die Medizinal⸗ verwaltung auch hier im Ministerinm bemüht ist, wenn solche Be⸗ schwerden zu ihrer Kennknis kommen, Abhilfe zu schaffen. . Dann bat der Derr Abg. Schiffer in sehr ausführlicher Weise gewisse Schwierigkeiten erörtert, die entstanden sind durch die Anforderung eines zu statistischen Zwecken bestimmten Formulars, die von dem Regierungspräsidenten in Magdeburg an den dortigen Magistrat gerichtet worden ist. Derselbe Fall ist bereits in der Budgetkommission vorgetragen worden: ich bin bisher mit ihm nicht befaßt gewesen, er war mir nicht bekannt;: ich habe aber aus den Verhandlungen der Budgetkommission Ver⸗ anlassung genommen, von Magdeburg Bericht einzufordern, und werde sobald dieser Bericht bei mir eingegangen ist — was bis jetzt noch nicht zutrifft —, in der Lage sein, mir ein abschließendes Urteil über die Sache ju bilden, um danach die mir erforderlich scheinenden Schritte zu tun. Sollten in der Tat Mißstände der behaupteten Art hervorgerufen worden sein, so nehme ich keinen Anstand, schon jetzt zu erklären, daß das sehr bedauerlich wäre und daß dann Abhilfe ge⸗ schafft werden müßte.

Was das Polizeiverordnungsrecht anbelangt, meine Herren, so ist

ja ganz gewiß richtig, daß es zuweilen vorkommt, daß Polizeiver⸗ ordnungen erlassen werden, die nachher aus formellen Gründen von den Gerichten aufgehoben werden. Das ist im hohen unerwünscht, und es ist ja auch unerwünscht, wenn in dem einen Teile der Monarchie diese, in dem anderen jene Polizeiverordnung über dieselbe Materie gilt. Andererseits aber, meine Herren, ist es doch auch wieder sehr wünschenswert, daß wi die Dinge nach den verschiedenen Gegenden ordnen lsehr richtig! rechts, daß wir Rücksicht nehmen auf Land und Leute, soweit irgend geht. Wir wollen doch nicht alles hier von Berlin aus regeln; es hat ja doch gerade das Polizeiverordnungsrecht den Wert, daß mar örtlichen Verhältnissen Rechnung tragen, leichter solche Bestimmungen geben kann, als das im Wege der Gesetzgebung möglich ist. Wenn man das will, so muß man schließlich die Nachteile, die auf der anderen Seite mit einem solchen Rechte verbunden sind, in den Kauf nehmen.

Alles das aber rechtfertigt nicht die in der Tat zurzeit recht üblen Zustände, die durch die verschiedenen Polizeiverordnungen über die Geheimmittel bestehen. Das ist auch in der Ministerialinstanz durchaus bekannt. Wir sind aber bisher an die Regelung dieser verwirrten Frage nicht herangetreten, weil — wie Herrn Abg. Schiffer bekannt sein wird — es in der Absicht liegt, ein Reichsgesetz über diese Materie zu erlassen, und wir erwarten, daß durch die Verabschiedung eines solchen Reichsgesetzes die Angelegenheit in Ordnung kommt. Sollte sich das noch längere Zeit hinausziehen, dann würde es allerdings wohl an— gezeigt sein, auch ohne auf das Reich zu warten, in die Erledigung der Frage einzutreten und eine Aenderung auf diesem Gebiete herbei⸗ zuführen.

Meine Herren, da ich das Wort habe, kann ich vielleicht auch den übrigen Herren Rednern gleich einiges auf ihre Ausführungen erwidern, und zwar zunächst Herrn Abg. von der Osten bezüglich des Wunsches, daß der Bedürfnisfonds für Hebammen auf das Land verteilt werden möchte. Ich glaube, das ist nicht angängig, denn es handelt sich eben, wie ich sagte, um einen Bedürfnisfonds. Wenn

Medizinal⸗

Gr 89

.

wir diesen Fonds auf die ganze Monarchie etwa nach der Be⸗ völkerungszahl verteilen wollten, so würde das Moment dabei nicht berück⸗ sichtigt werden, daß wir nur dahin gehen wollen und können, wo wirklich ein Bedürfnis vorliegt. Und dieses Bedürfnis ist eben außerordentlich ver⸗ schieden in den verschiedenen Regierungsbezirken. Es ist im Osten sehr viel größer mit seiner dünnen Bevölkerung als im Westen, wo die dichtere Bevölkerung es nicht so erforderlich macht, mit Staatsmitteln das Hebammenwesen zu unterstützen. Dabei will ich nicht unerwähnt lassen, daß solche dünn bevölkerten Striche auch im Westen vorhanden sind. und daß deshalb auch in diese Gegenden Mittel aus diesem Fonds fließen. l eie. . Wim sche des einen Herrn Vorredners in bezug auf das Apothekengesetz und die Bestimmungen über diejenigen Mittel, die in den Apotheken oder im freien Verkehr vertrieben werden können, an⸗ langt, so handelt es sich eine Angelegenheit, die das Reich be⸗ rührt. Ich muß es mir versagen, hierauf näher einzugehen. Was die preußische Regierung machen wird, wenn im Reich ein Apothekengesetz nicht zustande kommen würde, darüber kann ich Ihnen heute eine Mitteilung noch nicht machen. . Endlich möchte ich noch mit einigen Worten auf d über die Leichenschau eingehen. Die der X ist durchaus keine neue Einrichtung. Sie besteht schon lange in sehr vielen Teilen unserer Monarchie; sie besteht namentlich schon in der Rheinprovinz im Bezirk Düsseldorf seit längerer Zeit. Ich glaube also, daß man darüber nicht so sehr erstaunt sein kann, wenn nunmehr die Leichenschau allmählich auch weiter ausgedehnt wird. Ihr Wert ist ja unbestreitbar. es natürlich auch von unserem Standpunkt aus bedenklich ist, die Bevölkerung mit neuen Lasten irgendwie zu beschweren, ohne daß dazu eine dringende Not— wendigkeit vorliegt, so ist doch schließlich die mit der Leichenschau ver undene Last keine so große ie Kosten treten eben nur beim Todes— all ein, und es ist auf Gegenden, die von Städten entfernt liegen uch insofern Rücksicht genommen, als hier, wo ein Arzt aus roher ontfernung mit erhebliche herangeholt werden müßte, an elle des Arztes ein Laienleichenschauer zugezogen werden kann. l Landes Rücksicht

ie Beschwerden er Leichenschau

Einführung

2 Ve mn Wenn

Daelra nr zen Kosten

Also damit ist auf die besonderen Verhältnisse des

freikons.) forde e Drogisten zum Verkauf freigegeben sind.

ö ke (freikons.) tritt für weitere Krüppelfürsorge ein. Darauf vertagt das Haus die Fortsetzung der Etatsberatung Sonnabend, 11 Uhr. .

Schluß der Sitzung 11 Uhr Abends.

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ maßregeln.

Gesundheitsstand und Gang der Volkskrankheiten.

(Aus den Veröffentlichungen des Kaiserlichen Gesundheitsamts“ Nr. 17 vom 27. April 1910.)

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ch. Vom 10. bis 16.

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na. Zufolge einer Mitteilung vom 22.

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wr il 1 rem z April 1 Erkrankung in M3. 9 z ] März sind die tor? wor khr 52 — tart berbrettet.

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Fleckfieber. 10. bis 16. April

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in Galizien

Genickstarre.

Preußen. n der Weöche vom 10. bis 16. April sind 21 Er⸗ krankungen (und 9 Todesfalle) angezeigt worden in folgenden Re⸗ gie rung s bezirken und Kreisen): Landespolizeibezirk Berlin 141) Berlin! Reg. Bez. Arnsberg 5 (1) Brilon 1, Gelsenkirchen Stadt Hagen Stadt 1 (1), Siegen 1], Breslau 1 1Breslau Stadt , d affe .li U Gassel Stadt!, Koblenz 1 (17 1Altenkirchen!, Düffeldorfd 2 Düsselder Statt 1 66), Düsseldorf Land 1, Duisburg 1 (1) gęwberfeld, Essen Stadt ie Ik Königsberg 2 (1) Labiau] e,, 6 . Stadt,, Oppeln 2 Beuthen Stadt

eiwitz Land je 1, Potsdam — (I) Templi Trie S e n er n, P (I) Templin], Trier 1 (Saar-

Spinale Kinderlähmung. In der Woche vom 10. bis 16. April sind 5 Er 1 Todesfall) gemeldet worden in folgenden Re—

Preußen. krankungen (und