11722 l Nr. . 2183. Rechtsanwalt Dr. Max Williard in Baden hat seine Zulassung beim ' Karls⸗ ruhe aufgegeben und wurde demgemäß in der Anwalts⸗ liste gelöscht. ; Karlsruhe, 26. April 1819 Großh. Bad. Landgericht.
11723 In der Liste der beim hiesigen Amtsgerichte zuge⸗ laffenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Wize in Lissa i. P. gelöscht worden. Lissa i. P., den 28. April 1810. Königliches Amtsgericht.
E ; ae, e er ee ee vn S) Unfall⸗ und Invaliditäts⸗2c. Versicherung.
11766 Norddeutsche Metall · gerufsgenossenschaft, Sektion II.
Die diesjährige ordentliche Sektionsversamm- lung, zu welcher die Sektionsmitglieder hierdurch gemäß 8 22 des neuen Statuts eingeladen werden, sindet statt am Dienstag, den 31. Mai er., Nachmittags 6 Uhr, zu Berlin, Tempelhofer⸗ Ufer 1a, im Genossenschaftsbureau.
Tagesordnung: ; 1) rah und Abnahme des Rechenschaftsberichts für . l 2) Feststellung des Voranschlags über die Ver⸗ waltungskosten der Sektion l für 1911. 3) Wahl des Ausschusses zur Vorprüfung des Rechenschaftsberichts für 1910.
Berlin, im Mai 1910.
Der Vorstand der Sektion II. Münchmeyer, Vorsitzender.
ö .
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
11716 Bekanntmachung. Die Bayerische Vereinsbank Filiale Augsburg, hier, hat bei uns den Antrag eingebracht, 500 090, — Aktien der Baumwoll⸗ spinnerei Kolbermoor, St. 500 3à M 1000. — Nr. 3001 — 3500, dividendenberechtigt ab 1. Ja⸗ nuar 1910, . zum Börsenhandel zuzulassen.
Augsburg, den 29. April 1910. ; Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Augsburg. Gustav Flesch, stellv. Vorsitzender.
11715 Von der Dresdner Bank Antrag gestellt worden: ; nominal MM 400 000, — neue, auf den Inhaber lautende Aktien der Wanderer Werke vorm. Winklhofer Jaenicke Akt. Ges. in Schönau bei Chemnitz, 400 Stück über je nom. S 1000, —, Nr. 1601 - 2000 - zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen. . Dresden, den 29. April 1910. Die Zulassungsstelle der Görse zu Dresden. Hugo Mende.
117131 Bekanntmachung.
Die Mitglieder des Versicherungsverbandes werden zu einer Generalversammlung auf Sonnabend, den 28. Mai 1919, Mittags 12 Uhr, in den Geschäftsräumen der Firma Lenz & Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Berlin, Neue Wilhelm— straße 1, hiermit eingeladen.
Tagesordnung:
1) Jahresbericht nebst Bilanz und Gewinn- und
Verlustrechnung. ;
2) Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats.
3) Neuwahl zweier Aufsichts ratsmitglieder.
4) Entscheldung über die Berufung
a. der Westdeutschen Eisenbahngesellschaft gegen den Beschluß des Vorstands vom 30. April 1909, betreffend den Schadensersatzanspruch aus dem Unfall auf der Bergheimer Kreis⸗ bahn am 8. Juli 1904,
b. der Prenzlauer Kreisbahn gegen den Beschluß des Vorstands vom 26. Februar 1910, be⸗ treffend den Schadensersatzanspruch aus dem Unfall auf der Prenzlauer Kreisbahn am 18. September 1906.
Der Geschäftsbericht für das Jahr 1909 liegt in den Geschäftsräumen des Vorstands zu Berlin, Neue Wilhelmstraße Nr. 1, aus.
Grimmen, den 1. Mai 1910.
Dersicherungsverband Deutscher Eisen— bahnen und Kleinbahnen zu Zerlin (Versicherungsverein auf Gegenseitigheit.
Der Auffichtsrat. Freiherr von Maltzahn.
in Dresden ist der
11758 Generalversammlung des Schles. Pfandbrief⸗ Instituts für städtische Hausgrundstücke zu Breslau am 21. Mai 1919, Nachmittags 5 Uhr, in Paschkes Restaurant, Breslau, Taschenstr. 21. Tagesordnung: 1) Mitteilungen. 2) Bericht der Direktion. 3) Bilanz, Gewinn- und Verlust⸗ rechnung pro 19609. 4) Bericht der Revisoren und Enklastung der Direktion. 5) Verschiedenes. Breslau, den 27. April 1910. Der Vorsitzende des Verwaltungsrats: J. V.: Flössig. 11757
Gewerkschaft Luse und Ilsdorf zu Gießen.
Wir beehren uns, die Herren Gewerken zu der diesjährigen ordentlichen Gewerkenversammlung auf Mittwoch, den 18. Mai 1910, Nach⸗ mittags 5 Uhr, in das Hotel Kuhne zu Gießen ergebenst einzuladen.
Tagesordnung: 1) Rechnungslage und Geschäftsbericht pro 1999. 2) Beschlußfassung über die Prüfung der Jahres- rechnung pro 1910. 3) Geschäftliches. Gießen, den 30. April 1910.
Uns] Fener und Einbruchdiebstahl- Versicherungsanstalt des Verbandes
Dentscher Beamtenvereine a. G. in Berlin. Bekanntmachung.
Die ordentliche Hauptverfammlung der Anstalt findet am Freitag, den 3. Juni 1910, Vor⸗ mittags 11 Uhr, im Kurhaus zu Homburg
v. d. Höhe statt. Tag es ordnung . 1) Bericht über das Geschäftsjahr 1909 und den Rechnungsabschluß sowie Genehmigung der Jahresbilanz; Entlastung des Verwaltungsrats und der Direktion. 2) Aenderung der Satzung. 3 a. zum Verwaltungsrat und Rechnungs⸗ ausschuß. Berlin, den 30. April 1910. 1 Die Direktion der Feuer⸗ und Einbruch⸗ diebstahl · Versicherungsanstalt des Verbandes Deutscher Beamtenvereine a. G. in Berlin. Dr. Aurin. Kloock.
117671
Der Verwaltungsrat der Warschau⸗Wiener Eisenbahn⸗Gesellschaft beehrt sich hiermit, die Herren Aktionäre zu der LII. ordentlichen Generalversammlung einzu⸗
laden, welche am 22. Mai 1. J., O uhr Vor-
4. Juni . mittags, im e anne des Bahnhofs der 26 au⸗Wiener Bahn in Warschau stattfinden wird.
Tagesordnung: ;
J. Geschäftsbericht für das Jahr 1909.
II. Bericht der Rechnungsrevisionskommission über die Prüsung der Bilanz für das Jahr 1909.
III. Endgültige Resultate der Exploitation für das r 1909.
Etat für das Jahr 1910.
; 3 blufaffung über den Etat für das Jahr
1911.
VI. Deckung verschiedener Auslagen aus dem Reservefonds der Gesellschaft. Ie sgfhun von lebenslänglichen Renten.
ahl von Verwaltungsmitgliedern sowie der Rechnun zrevisionskommission. ñ Um gültige wa fassen zu können, erfordert die ordentliche Generalversammlung, nach 5 26 der Gesellschaftsstatuten, die Anwesenheit von mindestens 30 Aktionären, welche zusammen wenigstens den siebenten Teil aller von der Gesellschaft emittierten Aktien vorstellen.
Die Herren Aktionäre, welche an der erwähnten Generalversammlung teilnehmen wollen, müssen bis spätestens am 12. 25. Mai J. J., 2 Uhr Nachmittags, mindestens 40 Stück Stammaktien oder Genußscheine in der Hauptkasse der Gesell⸗ schaft oder bei den FKreditinstitutionen des Russischen Reiches, welche auf Grund Allerhöchst bestätigter Statuten funktionieren. oder aber bei nachstehend bezeichneten ausländischen Bankhäusern niederlegen:
in Berlin bei der Direction der Disconto⸗
Gesellschaft. bei der Mitteldeutschen Creditbank, bei der Berliner Handels⸗Gesellschaft oder bei den Herren Mendelssohn E Cie.,
in Breslau beim Schlesischen Bankverein,
in Frankfurt a. M. bei der Direction der
Disconto. Gesellschaft,
in Dresden bei der Dresdner Bank,
in Amsterdam bei Herren Lippmann Rosen⸗
thal Cie.,
in Brüssel bei der Deutschen Bank Filiale
Brüssel, in Krakau bei der Galizischen Bank für Handel & Industrie.
Die Aktien sind mit zwe gleichlautenden, unter⸗ schriebenen Nummernverzeichnissen einzureichen. ; Nr. JL des Verzeichnisses erhält der Deponent mit dem Quittungsvermerk der a,, resp. des . . zum Beweis des bewirkten Depositums, zurück.
Nr. II verbleibt bei den Aktien.
Die Hauptkasse resp. das Bankhaus vermerkt auf
beiden Exemplaren des Verzeichnisses das Datum des erfolgten Depositums sowie den Vorbehalt, daß die deponierten Aktien erst nach dem Termin der abzuhaltenden Generalversammlung dem Deponenten gegen Rückgabe des Verzeichnisses Nr. I wieder aus⸗ gehändigt werden. ; Nach Ablauf des Schlußtermins für Annahme von Aktien sind die Bankhäuser verpflichtet, die Resultate der Depots, d. i. die Anzahl der Herren Aktionäre, sowie der durch dieselben deponierten Aktien sofort per Draht dem Verwaltungsrat der Gesellschaft mitzuteilen.
Die Berechtigung zur Beteiligung an den General⸗
versammlungen geben außerdem die Empfangs⸗ bescheinigungen der Hauptkasse der Gesellschaft, der vorerwähnten Bankhäuser, der Reichsbank und deren Kontore und Abteilungen sowie auch der in Rußland auf Grund Allerhöchst bestätigter Statuten funktionierenden Frivpatkreditinstiutionen über bei denselben deponierte Aktien, insofern die Deponierung innerhalb des vor— geschriebenen Termins bewirkt worden ist. Die vorerwähnten Empfangsbescheinigungen müssen die Nummern der erlegten Aktien sowie den Vermerk des Bankhauses enthalten, daß diese Aktien nicht eher als am folgenden Tage nach dem Termin der abgehaltenen resp. nicht zustande gekommenen Generalversammlung ausgehändigt werden.
Die Aktien, welche als Kaution für das resx. Bankhaus oder für dritte Personen erlegt sind, geben . Recht zur Teilnahme an der Generalversamm⸗ ung.
Die Richtigkeit des Depots der bei Privatbank häusern erlegten Aktien unterliegt auf Wunsch der Gesellschaft der Warschau⸗Wiener Bahn einer Be⸗ stätigung durch einen seitens der Gesellschaft dele⸗ gierten Beamten.
Laut 5 26 der Gesellschaftsstatuten kann der Aktionär seine Berechtigung zur Teilnahme an der General⸗ bersammlung auf einen anderen Aktionär, welcher an der Versammlung teilnimmt, gegen Erteilung einer
VII. VIII.
iisiil Rarlsruher Cebensversicherung auf Gegenseitigkeit
vormals Allgemeine Versorgungs · Anstalt. Die Mitglieder der Anstalt werden zu der Montag, den 23. Mai 1919, Mittags 12 Uhr, im Anstaltsgebäude zu Karlsruhe stattfindenden ordent⸗ lichen Generalversammlung ergebenst eingeladen. Tagesordnung: Abnahme des Rechenschaftsberichts für 1909. Gemäß 5§ 12 Absatz 1 der Satzung muß die Teil- nahme an der Generalversammlung spätestens 48 Stunden vor Beginn der Generalversamm⸗ lung bei dem Vorstand angemeldet sein. Auf Grund der Anmeldung werden von dem Vorstand Eintrittskarten ausgegeben. In der Versammlun ist die Eintrittskarte zur Legitimation . und genügend. Karlsruhe, den 2. Mai 1910. Der Vorstand. Kimmig. Breunig.
10442) Die Firma Cyklop Werkzeug Ges. m. b. S. ist in Liguidation, Forderungen sind anzumelden bei Paul Gothan, Dusseldorf, Stoffelnerstr. 2.
i120) . .
Explosionssichere Gefäße⸗Fabrik Berlin
G. m. b. S.
Unsere Gesellschaft ist in Liguidation getreten; unsere Gläubiger werden ersucht, ihre Ansprüche bei uns geltend zu machen. :
Der Geschäftsführer: Hermann Sitza,
Charlottenburg, Rönnestr. 16.
I100l11J
Bekanntmachung.
In meiner Eigenschaft als Liquidator der Firma Vereinigte Kunstanstalten vorm. Riegger c Cie. und Müller und Siefert G. m. b. H.
in Mannheim mache ich hierdurch bekannt, daß sich diese Firma unterm 19. März 1908 aufgelöst hat. Zugleich fordere ich die Gläubiger der Gesell⸗ schaft auf, sich bei derselben zu melden. Mannheim, den 25. April 1910. Der Liquidator: Heinrich Ackermann.
11763
Die Deutsche Sanatorium⸗Gesellschaft m. b. S. i. Liqu. in Berlin wird aufgelöst. Etw. Gläu⸗ biger wollen sich bis zum 15. Mai 1910 melden beim Liquidator H. Sonnenthal, Ans⸗ bacherstr. 42 43.
100121 Die Riedler⸗Expreß⸗Pumpen · Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Berlin hat ihre Auflösung
beschlossen. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, ihre Forderung dem unterzeichneten
Liquidator anzumelden. Berlin, den 23. April 1910.
Niedler · Expreß · Pumpen · Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Soeder. 11748 6. ö ** Tierärztl. besicht. u. be⸗ Kalbzbraten! sten elt 3. in g fd. für 5 . es frei gegen Nachn. Z. Fest bitte recht bald zu bestellen. ; Frau Emma Engelke, Fleischbersand, Kaukehmen, Ostpr.
11747
zum ᷓ Breslau, den 28. April 1910.
Bekanntmachung. Die Bankhäuser E. Heimann, Eichborn C Co., Handelsbank Actiengesellschaft, sämtlich zu Breslau, beantragen: Nominal 128 000 09000 Franes — 103 680 909 / — 128 000 999 Lei Gold der „4 oo igen amortisierbaren Rente von 1910 des Königreichs Rumänien“ — ver⸗ stärkte Verlosung oder Kündigung frühestens zum 1. März n. St. 1921 zulässig — Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen.
G. v. Pachaly's Enkel und die Schlesische
Die Zulaffungs stesle ar Wertpapiere.
11714
Administration de la Dette Publique Ottoman. Revenus Concédeés par Iradé Impèérial du S20 Décembre 1881. 28 me Exercice — Situation du mois de Forembre 19909.
Le Président: J. de la Bouliniòre.
Der Grubenvorstand.
Privatvollmacht übertragen. Warschau, den 25. April 1910.
Recettes Total Total ,. ) brutes 3 au 369 au PHistzrnrsbd 3 rutes es mois Novemb. 30 Novemb. mh ta du mois pröcsdents 15365 19308 zur 1908 del Exsercice iz psc. Igossi3 psc. Igos Ltꝗ. Ltꝗ. Ltꝗ. Ltꝗ. Liq. CTabacs (Recouvrements d'arrisrs) — — — — — — — — — — . g98 386 95 847 1216 945499 11 891 266834 5423228 5 Tinbrrde 40 091 655 269 182 16 309273 811 285 660204 2361361 e birituenæ--·, . 1796452 163 71426 181 678 73 166233 6844 1544510 PScheries. 758957 h5 721 32 63 310 89 54 021 934 9 288 96 i 182363 121 246 34 123 069 97 1063344844 14673549 (z (Redevance de la — 53] Régie . — — 562 500 — 562 500 — 562 500 — — — IX PHFart ds Bènefices, Part SI I de Fondateurs, ete. — — 683 32 683 32 5 643 17 — 4959 85 Tribut de la Bulgarie, *. remplacè, jusqu' 3 fixation, par Ltq. 100000 P 5 à prélever sur Dime — E des Tabaes 3 7045 18 17877032 185 815 50 186 67031 — Sõd 81 7 Excdent Revenus de ö Ohypre, remplacs par 216 1ILt4. 130 000 sur solde 3 Dime des Tabacs ou S teraites sur la Douane — Ü— 1 298 - oᷣ1 298 - 51 298 — — — Redevance de la Roumẽlie M Orientale J — — — — — — 76 013 16— 7601316 J Droit sur Tumbeéki en — — teraites sur la Douane — — 25 000 - 25 000 — 25 000 — — — Parts contributives de la Serbie, du Montenegro, de la Bulgarie et de la i — — — — — — — — — — Surtaxe Douaniòre 30. 108 388 52 70047053 808 859 05 704 679 524 1041795 (Recettes Diverses. ö 149898 9 411 50 1091048 12 668 90 — 175842 2 Beénéfice sur vente de 5 Monnaies en Province 222 20 233875 2 560 95 773877 — 5 17782 S Solde Actif du Compte „Trè- K 62 84 6 440 09 6 502 93 5 709 49 4 2344 Total 283 M4 04] 2 993 888 751 3 276 962 79 3141 438 444 135 524 35 industriels et spéciaux afférents aus Revenus. 201 804 66 21179437 du Personnel et divers (Siege Central et Provinges) ö i ,, — — ä 46duire commission pour gestion des dimes et autres revenus.. , 82 485. —-— 241 492 483 245731 42 1226 Heron 258036 344051 Restitution à la Régie des Tabacs des droits de Reftieh 37 500 — 37 500 — Solde Passif du Compte „Trésorerie“ .. ; 271831 33111 Total 486 09578 49899741 Total net 2 790 867 01 2642 44103 Sommes provenant des Titres amortis et primèés du dossier „Lots tures rachetés“ ete., ete. ,, 1008040 2515876 Solde actif du Compte Amortissement de 1 Exercice m 64213 56 3386336 Total gèndral net 2865 160 27 270146315 „s pour 1e Service de lIntérst de la Dette Convertie 3 R S0o4 65 24 813 920 36 S pour 18 Service de l'Amortissement de la Dette 3 , 373 522 05 370 84712 Z pour 1 Service Général des Lots Tures.. w 298 308 77 302 654 49 D Part des 750, des Excsédents, Remis à valoir au 1 Gouvernement Impérial Ottoman... 92 369 599 51641429 m UI6 345 32 597 626 89 Total gal. 2 S65 160 97 2701 463 15
) A partir du mois de Mars 1909, la Redevance de la Roumélis Orientale de Ltꝗq. 114 019,74, qui a été remplacèe par les excédents sur les dimes et autres revenus gérès par le Conseil, kigurera en recettes au fur et à mesure que ges excédents seront applicables è ce chapitre. Constantinople, le 12 25 Avril 1910.
Four le Conseil d' Administration. Un des membres du Conseil: Adam Block.
23 102.
Achte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Montag, den 2. Mai
Ver Inhalt dieser Beilage,
atente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif ⸗
Dat Zentral ⸗Handelsregister für daz Veutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Belbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Staatsanzeigers, 8w. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Berlin für
Preußis chen
18145.
in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels., Gũterrechte. Vereing . Genofsenschafte⸗, Zeichen und Musterregistern, der Urheberrecht zeintraggrolle, über Waren icke und Fahrplanbekannimachungen der Gifenbahnen enthalten sind, erscheint auch in
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. Gn. 026
einem besonderen Blatt unter dem Titel
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Der
Bejugspreis beträgt L 80
Insertiongpreis fuͤr den Raum einer 4gespaltenen
für das Vierteljahr.
x. — Einzelne Nummern kosten 20 3. — e eil. 20 58. .
Dom Zentral- Handelsregister für das Dentsche Reich werden heute die Nrn. 1024. 1026. 1029. 1029. 10216. und 102. ausgegeben.
11738 Bekanntmachung. ͤ ö.
Der Patentanwalt Friedrich Escher in Cöln ist
estorben. Sein Name ist in der Liste der Patent⸗
nwälte gelöscht worden.
Berlin. den 29. April 1910.
er Präfident des Kaiserlichen Patentamts: auß.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- cnannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung nes Patentes nachgesucht. Hinter der Klassenziffer t jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen— azAand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. ( La. H. 17 062. Kokswäsche. Max Hempel, TBVestend⸗Berlin, Ebereschen⸗-Allee 1317. 21. 5. 09. a. R. 26 631. Siebsetzmaschine mit unter—⸗ Frochenem Druckwassereintritt, bei welcher in regel⸗ häßigen Perioden wiederkehrende Wasserstöße von ten gegen das Setzsieb gerichtet werden. Robert g)Aallowell Richards, Boston, V. St. A.; Vertr.: aul Müller, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 6. 7. 08. a. G. 29 699. Vorrichtung zum Aufhängen Ihn Preßgasglühlichtkörpern an Inverthrennern. Gasglühlicht⸗Gesellschaft J. C G. Mücke o., m. b. H., Berlin. 27. 4. 09. Ea. S. 28 616. Invertlampe mit keramischem Brenner und keramischem nach unten abnehmbarem Mantel. Specht E Co, Halle a. S. 18. 3. 09. a. S. 28 717. Vorrichtung zur Befestigung Es Glühkörperträgers an nach abwärts brennenden BPasglühlichtlampen. Johannes Spiel, Berlin, urmstr. 85. 6. 4. O9. b. B. 50 s04. Anlage zum Beleuchten von iumen für Projektionsvorführungen. Arturo Bruni, Luigi Checchi u. Arnoldo Lanfranchi, Brenz; Vertr.: Rich. Horwitz, Rechtsanw., Berlin 4. 20. 7. 08. . Eg. E. 15 506. Mit einem Kochbrenner ver⸗ Migter Heizbrenner für Bügeleisen oder andere ecke. Eisenwerk G. Meurer Akt. Ges. , Cosse⸗ Ude b. Dresden. 1. 2. 10. H. A6 394. Misch⸗ und Brennerrohr für vwertbeleuchtung mit flüssigen Brennstoffen. Gebr. c O. Huff, Berlin. 25. 7. 08. B. B. 56 036. Schrämmaschine mit hin⸗ und b bewegtem sägeartigem Schrämwerkzeug. Robert Wludau, Essen⸗Huttroep, Herwarthstr. 19. 19. 10.09. 5h. J. 11 015. Gesteinhammerbohrmaschine mit eiem an der Verbindungsstelle der Druckmittel⸗ Mleitung, der Nachstellvorrichtung für das Bohrgerät d dem Schlagkolbenzvlinder in das Futter ein— etzten Regelungsorgan in Gestalt eines Hahn⸗ kikens. Ingersoll⸗Rand Company, New Pork; rtr. M. Löser u. Otto H. Knoop, Pat.⸗Anwälte, Dresden. 15. 9. 08. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß ( . 20 3 56 . dem Unionsvertrage vom 14. 183. 55 die Priorität af Grund der Anmeldung in den Vereinigten ng von Amerika vom 1. 10. 07 anerkannt. . Z. 6463. Flanschenwalzmaschine mit er⸗ miterbarem Rahmen und schräg liegenden Preß⸗ * . für technische Praxis, m.
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11. 08. . B. 53 764. Torfstechmaschine mit Messern Ausführung der Querschnitte und zur AÄus⸗ . der Längs- und Horizontalschnitte. Bern— hard Rudolf Beckmann, Papenburg, Hoff. 30. 3. 09. zi. G. 29 4335. Verfahren zur Gewinnung von Wasserstoff durch Zersetzung von Wasserdampf
kttels eines Metalles. Wilh. Gerhartz, Rhein 122. 6. 09. ; zi. K. 39 672. Verfahren zur Darstellung
Schwefelsäure, durch Oxydation von schwefliger Sure mittels Stickstoffoxyden. E. Wilhelm Kauff⸗ mann, Cöln, Hohenzollernring 88. 2. 1. 09.
k. K. 38 268. Einrichtung zur selbsttätigen, Elbaren Einführung von gelöschtem Kalk in Nmoniakdestillationsapparate. Hubert Kresz, linghausen. 27. 7. 08.
Pl. U. 37841. Verfahren und Einrichtung zur srstellung von neutralem kalziniertem Sulfat und HFwefelsäure aus Bisulfat. Dr. Carl Uebel, Ermstadt, Carlstr. 70. 24. 8. 09.
2 L. 27 381. Verfahren n Aldehyden aus Aminosäuren. Id, Kiel, Brunswikerstr. 2.
o. L. 28 272. Verfahren zur Gewinnung Ketonen aus Aminosäuren; Zus. z. Anm. 27381. Dr. Kurt Langheld, Kiel, Bruns—⸗
n 1 6h.
8
zur Darstellung Dr. Kurt Lang⸗ 13. 1. 09.
120. V. 7913. Verfahren zur Herstellung sub⸗ stituierter Karbaminsäureester. Vereinigte Chinin⸗ fabriken Zimmer Co. G. m. b. H., Frank— furt a. M. 26. 6. 08. 14h. R. 26 148. Dampfkraftanlage, bei welcher der Betriebs dampf in einem Natrondampfkessel erzeugt und der Abdampf nur zum Teil der Natronlauge wieder zugeführt wird. Raymond d' Squevilley⸗ Montjustin, Kiel, Feldstr. 94. 4. 4. 08. 15a. C. 17178. Vorrichtung zur Herstellung von Korrekturabzügen für Setzmaschinen. Edward Thomas Cleathero, Altrincham. Cheshire, Engl.; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin W. 57. 29. 9. 08. ö. Für diese Anmeldung ist ö. 5 Prüfung gemäß . ö dem Unionsvertrage vom 14 17.55 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 17. 3. 08 anerkannnt. HE5a. D. 20 259. Maschine zum Gießen und Setzen von Lettern, bei welcher für jede Letter eine besondere Gießvorrichtung vorgesehen ist. Thaddäus Dropiowski, Krakau; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat. Anw., Berlin W. 9. 7. 7. 08. 15a. G. 29 441. Matrizensetz- und Zeilen⸗ gießmaschine nach System Mergenthaler, bei der zwei oder mehrere Arten von Matrizen zur Her⸗ stellung von gemischtem Satz verwendet werden. General Composing Compauy, G. m. b. H. u. Heinrich Degener, Hollmannstr. 26, Berlin. 9. 11. 08. 15b. C. I8 E09. Verfahren zum Herstellen von Druckformen nach Gelatinereliefs. Paul Charles u. Stephan Faujat, Frankfurt a. M., Neue Mainzer⸗ straße 20. 30. 6. C09. 158. M. 38 211. Anordnung der Falztrichter bei Zwei⸗ oder Mehrrollen⸗Rotationsdruckmaschinen mit bänderlosen Falzapparaten. Maschinenfabrik Augsburg Nürnberg A. G., Augsburg. 8. 6. 09. 16. W. 31 817. Vorrichtung zum mechanischen Entleeren von stationären Superphosphat-⸗AUufschließ⸗ kammern. Emil Wenk, Basel; Vertr.: Dr. S. Lustig, Pat. Anw., Breslau. 24. 3. 09. 20c. G. 26 608. Selbstentlader. John Marston
Goodwin, Mount Vernon. V. St. A.: Vertr.: P. Müller, Pat. Anw., Berlin 8sW. 11. 21. 3. 08.
20f. J. 12 42. Rücklaufbremse aus fahrbaren Keilbremsschuben. Leo John u. Franz Doskoeil, Schönfeld b. Aussig, Böhmen; Vertr.: Paul Rückert, Pat. Anw., Gera, Reuß. 8. 12 09.
D0i. A. 17 754. Einrichtung zur Verriegelung aufschneidbarer Weichenzungen. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 23. 9. 09.
20i. C. 18 418. Vorrichtung zum Auffangen von Befehlstafeln durch den fahrenden Zug. William Clark, Junee, Austr.. Vertr.. M. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 19. 10. 099. j
2TRa. S. 28 687. Schaltungsanordnung für Fern⸗ sprechämter mit Zentralmikrophonbatterie. Siemens c Halske Akt.ů Ges., Berlin. 27. 3. 09.
2 Ha. St. 13 854. Tastensatz für Linienwähler und ähnliche Kontaktapparate mit gemeinsamer Sperr⸗
schiene. Otto Stritter, Berlin, Zeughofstr. 8. 1. 3. o9 ö 4 21a. St. 13962. Einrichtung von Linien⸗
wählern, deren Kontakttasten mittels eines gemein— samen Sperrorgans durch den beweglichen Hörer⸗ träger sowie gegenseitig auslösbar sind, welche eine nachträgliche Vergrößerung der Tastenzahl gestattet. Otto Stritter, Berlin, Zeughofstr. 8. 8. 4. 09. 2 Ia. T. 13 967. Wahlschalter für selbsttätige Fernsprechämter. Telephon Apparat Fabrik E. Zwietusch C Co., Charlottenburg. 16. 3. 99. 2ZHa. T. 14 356. Verfahren zur wahlweisen Signalgabe über eine gemeinsame Leitung, bei der zunächst eine Gruppen⸗ und dann eine Einzel— auswählung vorgenommen wird und die verschiedenen Signalstellen auf periodisch sich ändernde Ströme bestimnmter Frequenz zueinander abgestimmt sind. Telephon Apparat Fabrik SG. Zwietusch C Co., Charlottenburg. 3. 8. 09. 2ZIce. A. 17161. Selbsttätig fortschreitende Schützsteuerung für Elektromotoren mit Verzögerung nach Maßgabe der Stromstärke. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 6. 5. 09. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß . e. . dem Unionsvertrage vom 14 17. 65 die Priorität auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 7. 5. O8 anerkannt. 2Ed. A. 17 103. Verfahren zum Schutze der Wicklung elektrischer Maschinen gegen chemische Ein⸗ flüsse und zur Verbesserung der Wärmeableitung. 6 Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. . 218d. F. 28 9481. Mehrphasen⸗Kollektormaschine mit Kompensationswicklung; Zas. z. Pat. 218 578. Felten K Guilleaume⸗Lahmehyerwerke Act.“ Ges., Frankfurt a. M. 8. 12. 09. 21d. S. 39 177. Sinphasen⸗Kollektormotor mit für beide Drehrichtungen getrennten Hauptstrom— erregerwicklungen, die bei der Speisung mit Gleich— strom hintereinander in den Hauptstromkreis ein— geschaltet werden; Zus. z. Pat. 214 276. Siemens⸗ Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 13. 11.09. 215. H. 17 340. Einrichtung an Quecksilber⸗ dampflampen zum Verhüten der üblen Folgen des Quecksilberschlages auf die Wandungen der Pol—⸗ gefäße beim Transport. W. C. Heraeus G. m. h. H., Hanau a. M. 23. 6. 09. 21f. K. A1 315. mit federnd gelagertem Fadentraggestell; Zus. z. Anm.
a, n,, g. Elektrische Metallfadenlampe
K. 41 267. Otto Krause, Berlin, Teltowerstr. 5. 7.7 09
215. K. AI 843. Verfahren zur Verminderung der Beschlagbildung in den Glocken von Bogen⸗ lampen. Körting C Mathiesen Akt.⸗Ges. , Leutzsch⸗ Leipzig. 12. 8. G69.
2If. K. 43 751. Beschlagfänger für Bogen⸗ lampen; Zus. z. Anm. K. 41 813. Körting Mathiesen Akt.“ Ges., Leutzsch⸗Leipzig. 21. 2. 10. 215. W. 32 709. Verfahren zur Verminde⸗ rung der Sprödigkeit von Metallfäden aus schwer schmelzbaren Metallen. C. Heinrich Weber, Berlin, Reinickendorferstr. 50 a. 12. 8. 099.
21f. Z. 6345. Elektrische Glühlampe mit die Glühbirne federnd umschließendem Reflektor. Lawrence Zamboni, New Vork, u. Charles Augustus Sterling, East Orange, V. St. A.; Vertr.: W. J. E. Koch, J. Poths u. Dr. W. Pogge, Pat. Anwälte, Ham⸗ burg. 8. 7. 09.
22. F. 27 142. Verfahren zur Herstellung eines violett⸗braunen Küpenfarbstoffs der Anthrachinon⸗ reihe. Farbwerke vorm. Meister Lucius Brüning, Höchst a. M. 27. 2. 09.
22Zc. A. 17 650. Verfahren zur Herstellung von Wolle färbenden Sulfosäuren der Safranin⸗ reihe; Zus. z. Anm. A. 16048. Actien⸗Gesellschaft für Anilin Fabrikation, Treptow b. Berlin. 28. 8. O9.
22e. B. 53 020. Verfahren zur Darstellung eines roten Küpenfarbstoffs; Zus. z. Pat. 212 858. Gesellschaft für Chemische Industrie in Basel, Basel; Vertr.: A. Loll, Pat. Anw., Berlin W. 8. 6. 2. 09.
22g. H. 47508. Mimeographentinte aus Pigmentfarben und Glyzerin. Robert Hochstetter, Cincinnati, V. St. A.; Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 12. 7. 09.
22g. L. 29 549. Verfahren zur Herstellung von gegen Rost schützenden Farben und Verfahren zu ihrer Anwendung; Zus. z. Pat. 203 gö57. Erik Lieb⸗ reich, Charlottenburg, Spbelstr. 48 49. 31. 1. 10. 236. P. 22 364. Verfahren zur Umwandlung von höher siedenden Petroleumkohlenwasserstoffen in leicht flüchtige, die insbesondere als Treibmittel für Explosionsmotore verwendbar sind. Patent Hydro⸗ carbon Limited, London; Vertr.: B. Petersen u. Ottomar R. Schulz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 8. 13 08
248. M. 39 726. Entschlackungsmaschine für Müllverbrennungsöfen. Müllverbrennungsgesell⸗ schaft m. b. SH. System Herbertz, Cöln. 1. 12. 09. 2 Ee. GE. 15 104. Verfahren zum Betriebe einer aus zwei oder mehreren Vergasern bestehenden Gaserzeugeranlage sowie Regelung des Luftzutritts
für solche Anlagen. Emil Ulrit Gustav Ernst, Kopenhagen; Vertr. Pat. Anwälte Dr. R. Wirth
C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8W. 68. 30. 12. 09.
2Eg. R. 29 313. Verfahren und Vorrichtung zur Auffindung von Durchbrechungen in den Wangen nebeneinanderliegender Schornsteine. Wilhelm Roos, Berlin, Kirchstr. 23. 28. 9. 09.
28a. O. 6594. Anpreßvorrichtung für Ver⸗ schlußdeckel, insbesondere für die Türen von Ver— gasungskammern. Ofenbau Gesellschaft m. b. S., München. 28. 6. 09.
26c. M. 38 225. Ringförmiger, vom rohr aus beheizter Verdampfer zur Erzeugung von Spiritus dampf zum Auftauen von Gasleitungen. Ludwig Messirek, Wien; Vertr.: Dr. L. Gottscho,
Pat. Anw., Berlin W. 8. 9. 6. 09. 26c. T. 11 255. Luftgaserzeugungsanlage, bei
welcher der Gasbehälter durch eine von der Arbeits⸗ maschine angetriebene Gasfördermaschine gefüllt wird und die Gasbehälterglocke mit der Gasfördermaschine derart in Verbindung steht, daß letztere beim Nieder⸗ sinken der Glocke wieder in Tätigkeit gesetzt wird. Adolf Thoms, Chicago; Vertr.: B. Blank u. W. Anders, Pat.“ Anwälte, Berlin SW. 61. 28. 5. O6. 268. F. 24 734. Verfahren zum Kühlen und Waschen von Kohlendestillationsgasen. Walther Feld, Zehlendorf, Hauptstr. 14. 31. 12. 07. 30a. H. 47 812. Trepanierwerkzeug nach Art eines Kronenfräsers, bei dem das Werkzeug hinter den Schneidkanten der Krone bzw. denen der Bohrer⸗ spitze noch schraubenartig ansteigende Rippen besitzt. William Henry Hudson, Montgomery, V. St. A.; Vertr.: C. G. Gsell, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 11. 8. O9.
308. B. 54 8648. Wärmflasche oder Gefäß für Kompressen. Dr. August Ritter von Borosini, Pillnitz b. Dresden. 13. 7. 09.
308. O. 6889. Apparat zur Behandlung von Unterschenkelbrüchen mit in ihrer gegenseitigen Ent fernung verstellbarer Schenkel und Fußlade. Dr. Hendrick Karel Offerhaus, Groningen, Holland;
Vertr. Emil Wolf, Pat. Anw., Berlin 8. 42. 112 308. R. 320 354. Menstruationshose; Zus. z.
Pat. 214 588. Oswald Ranft, Frankfurt a. M., Mörfelderlandstr. 119. 5. 3. 10.
31a. F. 28 672. Vorrichtung zum Trocknen von Hand⸗ und Scherpfannen in Gießereien; Zus. 3. Pat. 215 832. Friedr. Feldhoff Sohn, Barmen. 28. 10. 09.
31e. Sch. 241 086. Gießkran mit Vorrichtung zum Kippen der Gießpfanne in beliebiger Höhenlage derart, daß der Pfannenausguß beim Kippen in der⸗ selben Höhenlage verbleibt. Schenck und Liebe⸗
Hartkort G. m. b. H., Düsseldorf⸗Obercassel. 8. 11. 09. 236. H. 48 004. Reisetasche. Otto M. Hart⸗
mann Nachfolger, Offenbach a. M. 31. 8. 09.
2z3c. O. 6767. Vorrichtung zum Parfümieren. Arnaldo Friederichs, Charlottenburg, Magazin straße 16. 16 11. 09.
3249. B. 54 186. Arbeitsstuhl, besonders Zigarrenarbeiter. Thekla Büsgen, geb. Rücker, Vallendar a. Rh. 11. 5. 09. t
fur
34g. B. 56 828. Arbeitsstuhl, besonders für Zigarrenarbeiter; Zus. z Anm. B. 57 8412. Thekla Büsgen, geb. Ruͤcker, Vallendar a. Rh. 21 12. 99. 24g. B. 57 812. Arbeitsstuhl, besonders für Zigarrenarbeiter; Zus. z. Anm. B. 54 186. Thekla Büsgen, geb. Rücker, Vallendar a. Rh. 21. 12. 09.
349. St. 14 264. Bettstelle, bei der die Stirn⸗ wandoberteile zur Bildung eines divanartigen Lagers entfernbar sind. Lina Stracke⸗Stolle, Graz; Vertr.: Richard Horwitz, Rechts⸗Anw., Berlin N. 4. 28. 7. 09.
2IHi. G. 36 890. Wäscheschrank mit zu beiden Seiten angeordneten Kleiderschränken, bei dessen
einen dreiteiligen Spiegel bildender Tür die Seiten spiegel auf den Mittelspiegel klappen. Greifs⸗ walder Holz⸗ und Baugesellschaft m. b. S., Greifswald. 26. 1. 10.
341i. L. 28 760. Schreibpult mit einer zweiten der Höhe nach einstellbaren Platte. Ulysse Louis, Auxerre, Frankr.; Vertr.: H. Caminer, Pat. Anw., Berlin SW. 68. 20. 9. 09.
3z4I. A. 18 234. Stiefelzieber. Fritz Abel, Barmen, Südstr. 10a. 17. 1. 10.
241. H. 45 422. Damenkleiderträger, bei dem Kragen⸗ und Rockhalter in der Weite verstellbar
—
sind. Heinrich Handke, Berlin, Dresdenerstr. 33. 7 12. 08.
341. W. 33 646. Verkaufsvorrichtung für Zi⸗ garren, Zigaretten und andere Waren mit reihen⸗ weise angeordneten Behältern. Karl Wagner, Aspang, u. Josef Miskolczy, Herrenstein, N. Oe. ; Vertr. Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat. Anw., Berlin SW. 68. 29. 12. 09.
35a. K. 41157. Druckknopfsteuerung für an Wechselstromnetze angeschlossene Aufzüge mit einem unmittelbar durch die Druckknöpfe einzuschaltenden, die Steuerungsmagnete mit Gleichstrom speisenden Gleichrichter. Eugen Klein, Dresden, Winckelmann⸗ straße 31. 28. 5. 09.
378. B. 54 8s01. Doppelfenster mit dicht auf einander liegenden Fensterflügeln. Josef Brendel, Glatz, Ring 24. 7. 7. 09.
378. G. 29 609. Rolladen mit federnden Riegeln. Anton Grießer, Aadorf, Schweiz; Vertr.: Dr Alexander⸗Katz u. Georg Benjamin Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 19. 7. 09.
R XV.
375. J. 11 226. Mast nach Patent 213 409; Zus. z. Pat. 213 409. Fritz Jäger, Magdeburg, Helmholtzstr. 1. 12. 12. 08.
375. M. 39 222. Ausziehbarer Rohrmast. Mär⸗ kische Perforiermaschinen⸗Fabrit K. Nitschke C Co., Berlin. 8. 10. 09.
375. M. 39 639. Federnde Festhalte ⸗Vor richtung der Teile eines teleskopartig ausschiebbaren Mastes mit stufenförmig absetzendem Stahlband: Zus. z. Anm. M. 39222. Märkische Perforier⸗ maschinenfabrik K. Nitschke . Co., Berlin.
3 . S. 31 032. Abfallkanaltrichter für Müll z. Anm.
Arndt
S. 24770. Hermann ö V. S517. Maschine zum Schränken von Sägen mit zwei Schränkhebeln, welche gemeinsam und gleichmäßig der Größe der Schränkung ent sprechend eingestellt werden können. Heinrich Vollmer, Ebingen, Wttbg. 4. 5. O9. 38e. M. 39 717. Nach
schneidender Scheibenfräser zum
Steglitz
Simon,
beiden Seiten Ausschneiden von
Schloßriegelschlitzen in Möbel, Tür- und Fenster flügel mit versenkten Schlössern. Ernst Mannewitz, Gießen, Hessen, Ebelstr. 32. 30. 11. 99.
238. F. 28 258. Verfahren zur Vorbehandlung von zu biegenden Hölzern. Erich Frost, Gräbschen b. Breslau. 20. S. O9.
39a. J. 11 1404. Verfahren zur Herstellung von Gegenständen aus Abfallabonit oder Vulkanit unter Verwendung von Druck und Hitze. Otto C. Immisch, Middlesex, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8wW. 11. 18. 2. 09. 39a. J. 11 195. Verfahren zur Herstellung von Gegenständen aus Abfallgummi, Kautschuk o. dgl.
Otto C. Immisch, Middlesex, Engl. Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8 11. 18, 2. 09
1E2b. P. 22 775. Zeichenmaßstab mit aus wechselbaren Teilungen. Edmund Pitak, Char lottenburg, Kaiser Friedrichstr. 25. H. 3. C9.
Ze. S. 29 825. Schaltungsanordnung für
elektrisch fernregistrierende Flüssigkeitsmesser o. dgl., bei denen infolge der Bewegung eines vom Messer angetriebenen Organs ein die Registrierung bewirken⸗ der, sofort wieder unterbrochener Stromschluß erfolgt. Siemens Halske Att.⸗Ges., Berlin. 14. J. 09. 4E 2g. N. EO 301. Wiedergabevorrichtung für Edisonschrist New Jersey Patent Compauy, West-Orange, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. T2. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8 68 15 12 0908.
42h. F. 28 02Z8. Einrichtung zur Projektion undurchsichtiger Gegenstände. Fa. L. Leybold's Nachfolger, Cöln. 9. 7. 09.
Za. W. 31 2278. Sparuhr. Fritz Wernicke, Berlin, Schleiermacherstr. 20. 12. 1. 09.
41a. C. ES 58A. Zweiteiliger Knopf, bei dem der eine Teil mittels eines Stiftes in den anderen Teil eingeführt und durch eine sich in den Stift eingrabende Feder oder federnde Platte festgehalten