1910 / 103 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 03 May 1910 18:00:01 GMT) scan diff

rechnet erstens die Aktien d ie di . , einmal. = Ich bin bereit, den Bericht, der mir zufällig vorliegt, dem Kieler Prof E KTage gelesen Nabe, dann soll ein mußte, wenn ihr nicht prompt geholsen rüde t ö 2 r ͤ , ,. . essor auch gefunden haben, wie man Kautschuk macht; ich b K. ö würde. Ging Fe ih 2 B Herrn Abg. Erzberger nachher zu überreichen; dann kann er es selbst weiß das nicht und mache mir das nicht zu eigen. Aber so 6. . J ,,,, ö * 9 ö. ö t ? ö z t ö 9 J recht erhalth

, Sie denn, daß, die Warenschulden im Lande bleib lächerlich und von der Hand zu weisen ist das nicht. werden. So hat sich denn der Reichskanzler Fürst Bi 8 t h 2 ö . 8 en,. , , , ,, . zum Deutschen Neichsanze iger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Die werden doch einfach hach Hamburg verlegt! W Nun, meine Herren, will ich einmal meine grundsäͤtzliche Stellung zwar zum großen Teil persönlich, eingesetzt bei ei ; etwas schuldig bleibt, ist gleichgültig, ob di 56 me, . ,,,, apitalistichen Kolonialpolitik aus, welche kolonialfreundlich und da 36 und . . Tar'pei rar Meyer in Winkbhuk. Dann hat aber , sprechen. Das ist eins der schlimmsten Schlagwörter, die je gemacht tun wollten, damit sie diese Deutsche Kolonialgesellschaft für Süd n Berlin Dienstag den 3 Mai 18* 95). Wäandpuk keine Forderungen mehr, sondern der Mann in Hamb worden »sind. (Sehr richtig! bei den Nationalliberalen) Das ist afrika gründeten, Männer, die nicht den Wunsch hatten, an d ve. . par sie; die find alfo auch aus dem Wege. Es bleibt . . . ä. ö man ö. Deutschland Fon einer kapitalistischen sich zu bereichern. . ** 3 ö K J . hein! iu Het heruad nächt ardere ibtig ais gerade der K ionalpolitik sprechen wollte. Für jede Aufgabe muß die geeignete Diese Leute haben einen Vertrag mit Herrn Lüderitz in Br i i —⸗ i i den sind; das : n ; ö , . ö 8 . es Entwurfs eines Stellen⸗ Dienstmädchen, Kellnerinnen verbunden sind; das ist von amtlicher Boden von dem gesamten Vermögen und die darauf errichteten ,,,, ö ö ö. not⸗ ieee . zu Hohenlohe, Herzog von Ujest, dann der r Echtuß aus ber keen Sete ver . ere ,, des . der X. Kom⸗ 896 35 ; . . . 23. ,,, ö ig, al zu finden, daß eine große Summe onneismarck, Freiherr v ; t . ö 165 . ; ; in jeder Beziehung Nechnung, er Vorredner hatte nur das Bedürfnis, g herr von Frankenstein, Bankier Delbrück Rr Die letzte Resolution bewegt sich nach der Richtung, daß für missien, Die durch den Abg. Dr. Pfeiffer Zentr) * unseren Antrag zu diskreditieren. Die Gesellschaft für soziale Reform

Minenunternehmungen; denn das ist das einzi ö ; 8 ge, was man nicht weg-⸗ zusammenbrin 8 gt. Das nennt man dann Großkapital. Für andere Hammacher, Robert Warschauer, D . ; , Dr. Wesendonck und Julin ; tbi i fürlichen Bericht erstattet hat. Es lieg! hierzu der von den a in ei acm, m, Prinz dage z ildung des Schutzgebietsgese es Sorge getragen und ent⸗ ; h 4. ; hat sich in einer Petition im Prinzip dagegen ausgesprochen eine For 9 chutzg gesetz Sozialdemokraten schon in der Kommissign eingebrachte und daß die Notlage der Arbeiter durch die private fi bestorrinittlung

bringen kann. Daraus kommt mein Bedenken, nicht ß i ö. etwa, daß ich Sach ; . ; ben een, Hhorteese machen will. Degwegen sage ich: 2 achen muß man die Persönlichkeiten einspannen; das sind die Schwabach haben den Vertr t ĩ . . age ich: wenn Sie z ö ö 36 ö * ! . . ag Unter dem 9. April 1885 geschlo j n 1 1 dere Ver⸗ 2.3. h k 35 oder 80 Millionen Mark Steuern erheben wollen, kriegen Sie sie . ö J . ö . 3 J z ö ,, , ee. ich habe . ö ,, n,, 1 e ee gf. ö * , , . ) ind ni gegeneinander. 8 kann a abei heißt es im ; ö eilur . a . ö ö ; naler AÄrbeitsnachweise vor. Vermittlung verboten oder au den ussterbeetat gesetzt wird. In ber 6 Sz 2 unter b: schon am ersten Tage hier gesagt: unabänderliche Gesetze gibt es nicht, Der R ö. ö ö daß dieser weitgehende Antrag in der n, Sinne äußert sich das Kartell des anf, Ge wirs

im wesentlichen von den Farmern und Minen . . 2 gesellschaften. (Zuruf keinen schli haf immeren Trugschluß geben als denjenigen, daß das ein Landstrei ördli ; 8 8 andstreifen nördlich an den erstgenannten anschließend i i l e e. in u allerwenigsten für Kolonien, die sich von Tag zu Tag entwickeln, 166 ; 63 i un bicser eine Reihe ewerbes, der internationale Hotelbesitzerverein in Köln, also eine am g , Kommission zwar abgelehnt ist; dafür aber ies rganisation von Arbeitgebern, der Sandlungsgehilfenverband usw.

aus der Mitte: Wie bei der Erbschaftssteuer) Welche Parallel ss 2 B 20 D n V D V ( allelen i : i Sie inbezug auf die deutschen Verhältniss ö. ö assoziierte Großkapital aus reichen Leuten bestände. Ich habe reite von e is i is 20 ĩ wo sich G s H ; ) n 20g ographischen Meilen vom 26. bis 22. Grad sin. ie Di andern; aber eine solche eb . ; 35 2 n woll dem Herrn Abgeordneten Erzberger nachgerechnet, daß nach seiner licher Breite, jedoch mit Ausschluß des britischen Territoriums da ö ö. ö. . ö ö . erzielt 1. gebr. erg g, er Hen e, T h, ei. 5 Ange sn iber it . inn une, in,, nderung kann nur auf dem Wege er V arung ö 9 Fiesen Wünschen Rechnung trägt. Vie Kommissionsbeschlüsse ent-

kann mich in dem Moment nicht berühren. Gez ärtig bin i Walfisch w m W em M ren. egenwärtig bin ich Rechnung ei i K f —̃ g einer, der 14000 H in der Kolonialgesellschaft hat, mit alfischbay und unter R i i . / e v ) 1 . J . J ö? w * 25 R j servierung des Privatbesitzes der Cir und nicht, wie es hier versucht orden ist, auf de ege des . . J 3 . eren halten gewiß wesentli e Verbessey ngen der igrun or gg 44 ch grente sie genügen nicht. S 1 unseres Antrages stellt im Prinzip für das

ganz Afrikaner. (Stürmische Heiterkeit.) Des 1 ; 400 000 6 wersteuert wird und auf eine S s ; ; . Deswegen habe ich mich auch gegen den Antrag Lattmann ; vird und auf eine Stufe gestellt wird, als ob geborenen, im Flächengehalt von etwa 1200 Quad ĩ . , , . n , . ge er 800 Millionen Mark Vermögen hätte. Das w uadratmeilen dur angs zu einem andern Gesetz. Ich bin bereit, auch diese Sache Fe . s z für die Be— wendet und habe gesagt, es ist eine halbe Konfikation, weil ich kenfisfatorisch ö . 4 ö . ee kJ / e e. . ki wand mn ö Ich verhehle mir aber nicht kel etre ern f, . fed einde ü ee e. 6 ,,,, . . ) z . j ö. . ? s * ö I 6. . we ö. 5 . j 2 i. l ar . . a. . von vornherein, meine Herren, daß die Aufgaben, die Sie mir und Die Forderung, daß die Tragung der Gebühren von beiden Seiten un der Vorrebner das Prinzip anerkennt so wird man sich mit

Ihnen auf Grund der Rechnung nachweisen kann, daß dasjeni !

2 . . . ö . ĩ g. / 1H asjenige, was nicht darar 5 2* ück Es 3 ö. 39yf . D R 2. . 9 * z 8 * E Ae 'in Sechstel auf jedes Jahr entfellt, mehr ist, als der gef era nuf zu ck. Cg ist doch vielach kleines Kapital in Hrüßcrck. Das ist das Kutfibgebiet, n ü ieset elbe z t rennen gen im äber meln andert! fon verständigen önnen, ch eb J f jedes Jahr entfällt, mehr ist, als sammt akti le ; . gebiet. In § 4 dieses selben Vertrages i halb and halb zu erfelgen habe, sei von der Gem h gebilligt i . . w, n,. raKzen, Ter verbleibt, nachdem der Fickus feine u n ö markaktien angelegt worden, wie z. B. in Otavi. Ich habe hier eine Die Uebergabe der verkauften Objekte gilt als . . . ö . e e nnn enn . 3 . ö ö k (* cin ö * 5 gien Ie ler geen le, e ech. . rage eines Diamantengese ĩ i,, Auslagen ufw. In, Frantreich i, ate Stellenver erboten. Be⸗

die g stimmungen über die Forderung des Ersatzes barer Auslagen usw fade mec, fg, Etllezwermm n t e fn fe. öffentlichen Arbeits

* ; Liste von Kolmanskoop i sie Verfü , ; 3 , bekommen hat. (Hört, hört! links) So kommt es ( nanskoop ich stelle sie zur Verfügung ; darin sind Zeitpunkte, wo das Reichskanzl ĩ arti j . , , . es aus. 500 Ei jon e, m,. 3 . chskanzleramt bezw. die Auswärtige Abteilu h i die Frage des Ver⸗ Moͤglichkei Mädchenhandel und der . ĩ r 1. ö durchaus unrichtig, und man soll das nicht verbreiten, daß wir ö w l ö . . 5. un, ö die durch vorstehenden Vertrag erfolgte Uebertragung ö . 9. ö ö. gat ö. 6 in einem e e n run, e n n, ( ö. agen, des ,, . tber, e 2 2 . schlecht für den Fiskus ges ; . 9 c ; ndaktien locken die kleinen Leute 53 üderitzsche j z ; . 3 ; z wi ; Je Zustaände in dieser Beziehung un Schauspielgewerbe. Die Schau⸗ ht für den Fiskus gesorgt haben. Mit 63 oso vom Netto- und man kann nicht sagen, daß diese b00 , Groß. und . . ö. ö. n,, Käufer anerkannt Zwischenstadium befinden muß, als auch die anderen Fragen sind nicht n mln, nachwei ö fel über n f ese n diele und 8 hanf ielckin nen . fan . . ö. e, . . ; ; ut des Meichs dafür iugzsichert Hat, ohne weiteres zu lösen. Ich habe aber schon in dieser Zeit, in der er ee oe , . J ö nem Abhängigkeit verhältnis, das sie zu Heloten herabdrückt, Die ; ich nicht etwa mit einer einmaligen Gebühr, sie

ergebnis haben wir sehr gut für ihn gesorgt, und deswe is stalis R . swegen ist es kapitalisten sind. Bei lonialges i ; auch garnicht richtig, daß man auf sehr große besondere Bedin z * zei der Kolonialgesellschaft sind auch kleine Dieser Bedingung ist entsprochen und der Koloni ; i ic i Agenten hegni htig, daß f seh e Bedingungen Leute, die ihre k i,. 6 . er Kolonialgesellschaft di ,, 8 e er⸗ h ; 5 2 nachweis Agenten begnügen M x eute, die ihre Anteile vielleicht schon 10 bis 15 Jahre lang gehalten Rechtsfähigkeit verliehen worden, und diese Rechtsfähigkeitsurkunde ö . e. . . , ,, . seine Ire rg . er, 4 n en fre, * erbeben einen jährlichen Prozentsatz von der Gage. Nach alledem mnnere an die Eisenbahnfrage usw. gelb, und ich glaube, 6 Loh , Verhältnissen desselben ist eine gründliche Meform notwendig Der Entwurf der Kom⸗

hintreiben soll. haben und durch diese Sache eine gewiss ĩ ; 3 . ) gewisse kleine Wohlhaben⸗ von welcher dieser Vertrag ein ĩ . en S en wi i g ein integrierender Teil ist, ist volliogen wird gelingen. . l , ein, dn . e bl fiene : huisston ist trotz der Grschwerungen bie er vorsieht, nicht im stande, ? . die von mir geschilderten Mißstände dauernd zu beseitigen. Unser

Meine Herren, der Herr Abg. Ledebour hat mir vorhin die bei ĩ ĩ , , , . ' n h heit erreicht haben. Diese Aufstachelei i kapi is ü i ihm üblichen Liebenswürdigkeiten gesagt. J ö di ärtlich⸗ z 9 J , , 1 ö. keiten nicht erwidern. e e. ö . 36 . 3 Zartlich gegen das Großkapital ist ein sehr starkes demago isches fte, mtr ,, 3 ö .. trck, und diese beiden Namen Aber zum Schluß will ich dies sagen: Der Vorwurf der mich gewerbsmäßige Arbeits nachweis bietet diese Vorteile nicht. Der ; . 6 nr r . . ; ö. . ö 9 w . 6. y,, . . als dai am härtesten trifft, weil er am unberechtigtsten ist, ist der, daß ich öffentliche sbeittaachwelg! kann. auch nationalen. Nutzt bringen, ran . wen . . ö. ö herausgestellt hat, ö . , n, n, . . nn t, : . ; ; ; ; nur fubfidiär das Ausland heranzieht und nur dann, wenn eine Annahme eine es Reichstags. k . ö aufzubringen Cebhafte Schr richtig! links. = Sehr un⸗ könnte. Das wäre noch schöner, wenn wir nach 25 . ö ö. irgend einer einzigen , ö. 3 , 29 [. . ir fle t nicht mehr e n sind. Für die Be⸗ Abg. von Michaelis (dkons.): Die Stellen vermittler weisen er⸗ ö , n. ö r. e , Oerer nen ö , , . ganz besonderen Vorzug hätte aussprec hen wollen. ich h kampfung der Arbeitskosigkeit ist ein gut funktionjerender öffentlich⸗ fahrung gemaß nicht nur Stellen nach, die gerade frei sind, sonden ö ; ,,,, ö ö en sollter, etwas habe tun müssen, was mir vielleicht erst gegen den Strich war, rechtlicher Arbeits nachwei Lie erste und unentbehrlichste Voraus— sie bringen die Stelleninhaber auch unter falschen Vorspiegelungen 3 men, Abg. T st mir bei der Gelegenheit jeder große Bankier, der eine Wohlfahrtsaktie ir 106 . . . J . nstand, welchen ein Fiskut, so haben mich die Fehler der Vergangenheit, die Rechtslage und meine setzung. Vielfach tritt bedauerlicherweise Arbeitslosigkeit dadurch ein, aus ihren Stellen heraus, um immer wieder von neuem Gebühren ö . 9 ö. zrtsaktie für kauft, ist nn er auch nicht errötet, immer aufrecht erhalten muß. Dat ist eb ng, daß der Fiskus Treu und Glauben zu halten hat dazu daß in bestimmten Berufen Ueberfüllung von zie ü fe ssten vorhanden ) zu erhalten. Viele Arbeitgeber treten deshalb auch nicht gern mit , a, ner & pitalist. Heiterkeit Lassen Sie uns doch den un⸗ mein Grund. Hier liegen die Akten, die Sie einsehen können. e erieugu g. da ze einziden Moti Andere habe ich icht ind ist. Diefer Mißstand kommt , daß durchweg hei der Schul⸗ ihnen in Verbindung, weil sie wissen, daß das ihnen nachgewiesene dd ö seligen Streit nicht in die Kolonien tragen! In den Kolonien ist Ich wende mich jetzt zu den Resolutionen, die hier vorliege genötigt, Da 4 . eing igen Mohlhe. n ,. , nd entlaffung die Eltern sich kaum darüber Rechenschaft geben, oh ein Personal doch bald wieder wechselt. Diese Beobachtung hat zu dem e , ,, e,, . we, ,,,. . öen . Luft und Licht für jedermann. Ich habe hier vor dem Der Reichskanzler soll ersucht werden ob und in n, ü bitte ich, mir auch nicht unterzuschleben. (Lebhafter Beifall links bestimmter Beruf noch Aussicht auf 66 Heschg ung . 2 in,, . a ,. ö ö ö ö . . . . 9 B. ) ag Bäcker, Schuh⸗ ausführen zu la en. le aber haben wir in er ommission a da erf in. . e, , e,, , ,. ee ,, gewarnt. Aus der ganzen Debatte scheint hervor- fange jetzt eine Abänderung des Schutzgebietsgesetzes in die Wege in und rechts.) . n. , 36 U. Berufe in der nr irg fh: bar nn, hauptsächlich wegen der Höhe ö Kosten. k , ; ingen, als ob in Sidwestafrila es sich nur um die Diamanten leiten ist. Es ist auch eine Abänderung der bergrechtlichen Bestim⸗ Hoffnung übergegangen ind, dort dauernde Beschäftigung zu finden. Selbst wenn wir den Stellenvermittlern nur 3000 geben, so nn,, ere zandelte. Ich habe im vorigen Jahre hier einen Vortrag darüber mungen zu erwägen usw. Meine Herren, die Kolonialverwaltu . Ein über das ganze Land wirkender öffentlich rechtlicher würden 20 Millionen erforderlich sein, und Line Abfindung der Ste n bechlen haben. (Guruf von den mee, e ne,, . . ; , ,. in diesem Jahre habe ich hier bei der Etatsdebatte gesagt: nimmt diese Resolution als zweckmäßig an . 77. Sitzung vom 2. Mai 1910, Nachmittags 2 Uhr. k . . inn ,,, . ain r i r,, n f J i,, inn, van ö. . * 12 3 8 ssen wi j 95 6 ; ;. ; Bei d erufe ihnen reits jetzt durch zweck. 3 ö n , ng ö 2 . K . geren, lassen wir uns nicht blenden durch die Diamanten. Zweitens wird gewünscht: (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) , ae,, ö. . ö. t. Dil Seeg! bietet veamen eingeschlichen haben, nicht einfach ausschalten. Nur eine Partei 2. e ,, müssen afür sorgen, daß Bauern hinkommen, daß die einen Gesetzentwurf vorzulegen, durch den in dem Schutzgebiet . beachtenswerten Schritt auf dem Wege zu diesen Zielen. Der Antrag wo te dies, die einen dahingehenden Antrag ja auch jetzt wieder durch , ,, . * 3 ö Leute Biehwirtschaft entwickeln; das ist unser hauptsächliches Südwestafrika vor Ausbruch des dortigen Aufstandes dom ilierte Auf der Tagesordnung steht zunächst die erste und event. der Sozialdemokraten will die Vorlage völlig umwerfen, jede Stellen⸗ den. Vorredner. hat verteidigen lassen. Wir glauben, daß den k . n, ö Rückgrat. Und angesichts dieser Ausführungen macht man leistungsfähige Personen und Gesellschafte Entl me e. zweite Beratung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend vermsttlung verbieten und lediglich den öffentlich rechtlichen Nachweis Wünschen, soweit sie berechtigt sind, durch, die Tom missions vorschlige Sir kas eu der Wertmwachtstener heraue ssen zu bezablen. Ob mir bier den Vorwurf, ich hätte mich für das Grohkapital ei Reichsfiskus h ,,,, Aenderung des Po fit ax gefetzes, wonach nuch für! ge. an ihre Stelle seKzen. Wh, kösw n diese liktion nicht mitmachen, ber ent rechen wir, r eben er n n,, ,. Sie kas aus der Wertzuwachssteuer herausbekommen oder nicht, ist lassen. Diesen V wurf d . 59 lg nn en i, , n, , ,. , . wöhnliche Pakete eine Einlieferungsbescheinigung auf Verlangen auch alle übrigen bürgerlichen Parteien in der Kominission ablehnend geführt, daß Versprechungen für die Zukunft nicht gemacht werden . . e. . . ich mit . zurückweisen. Ich ö in der Kommission und hier meine großen Bedenken gegen eine Gebühr erteilt werden 4 Die Höhe der Gebühr gegenübergestanden e,. . ,, a. daß g. . 6. . . . , ö. e r e , e Rechnung getragen, wie i ausgesprochen dagege eas f h a , es iR ein S Bertot noch lange nicht die Mißestände wltigenß Lie verboten. Wir hahen ung hemmt, an in Hesetãz diz u swichse g getrag ch gar gesp gegen, daß man Kriegskosten als solche auferlegt, soll durch Verordnung bestimmt werden; es ist ein Satz von t n e . n Hrn iche en, wie 1 ganz energisch zu beschneiden, haben auch versucht, die Verkupplung

Mer X nicht anders kann. Ein Staatssekretã ; j zudzꝛ ö . ; sekretär, der erworbene Rechte nicht weil das große Präjudizien schaffen kann. Dagegen habe ich erklärt, 10 3 in Aussicht genommen. lichen Nachweis, nicht benutzen wollen oder daneben auch no Kablicher Perfonen nach dem Ausland zu verhindern. Wir stimmen

die Herten die Gäte gebabt hätten, gleich von vornherin, wie ich, den g d ö achtet und nicht nach den Gesetzen handelt, darf auf sei s daß die Regi it i ie lei i tzen h einem Posten daß die Regierung bereit ist, die leistungsfähigen ; . ü i zerden, Inse aur lährauch ür den Antrag Koelle daß die Anzeige bei d

stungfähigen Personen zu den Staatssekretär des Reichspostamts Kraetke: ndere Wege gehen wollen, würden nicht gehindert werden, Juse rate il werte l enn g ] bg. .

t wieder zurücknehmen müssen. Hoemmission E Meine Herren! Der kleine Gesetzentwurf, der Ihnen vorliegt, gerade um ) . ; its di , , J Arbeitgeber nicht gezwungen, die Arbeitsnachweise zu be⸗ Abg. Manz. Gortschr. Volksp.): Ich habe bereits die Bedenken

der Abg. Eriberger erwähnt hat. Er hat gesagt, wi ü ; berger erwahnt hat. d at gesagt, wir J He Vieme s sei i ð rer . . esag nicht worden, und Herr Dr. Wiemer hat gesagt, daß seine Freunde welchen Voraussetzungen und in welchem Umfang ein Schutz werden können. Aus den Kreisen der Erwerbsstande und auch hier werden sich durch ein solches Gesetz nicht ärgern lassen, sondern an lee wird. Die öffentlichen gemein gen Arbeitsnachweise se, Hen warte dert allen ewöhnliche Pakete unter Umständen Einlieferungsscheine auszustellen. Betrieb erse oll . ; 8666 ; ĩ ̃ i n , re, r n,, n,, . gewöhnliche P des Arbeilsnachweises festsetzen, so würde man Prinzipien⸗ nach unserer Meinung kein Anlaß. Wenn wir auch dazu mithelfen len; bei der großen Zahl der Stellenvermittlung, für qualiffierte Bedürfnisse auf diefem Wege ist, zu beseitigen, so sind wir ö gegen die Vorlage. Unser Haupt⸗ du noch etwas mehr herausbekommen. Aber, meine H Meine Herren, i r w, , n. ö Herren, das Herren, ich glaube aus der Debatte doch folgendes fest⸗ dedurch viel Arbeit entfteben. n e . , ver Stellenvermittlung in jedem Betriebe vollauf genügt werden kann. dies. für bie * qualifizierten Arbeiter durch öffentliche Nach⸗ dnungen vom Kaiser persönlich vollzogen gegen 375 ö u it de js et E ; ; . j sells . ,,, e , ben we ,,,, Form obsigatorisch machen. Der sozialdemolratische Antrag reiches Gebiet seiner Tätigkeit gefunden, wo bei den öffent— anderen Fall auf mich, in anderen zuräüchzöge und sagte: die R chtsansch ; . ö Erwerbostände vertreten waren, imd zu machen. Die Antra steller hätten versuchen sollen, einen ausführlichen gehabt. Man ist sogar in der Richtung der polizeilichen issicht 1 zurückzöge und sagte: echtganschauung der Herren Konservativen dem Nettoertrage und die Pachtgesellschaft mit 9lo /o von dem Netta⸗ haben Zustimmung ñ inn der Schutzmann, der in mich, ich schließe darauf ab. Ab z'nfsind; der Antrag ist aher nin ein; np, m warf kein Geset. ber Bedürffisfrac nicht nu n fentlichen tach eisf höhen ell, er Schutzmann, in J ieße darauf ab. zer, meine Herren, so fei jn weitere Besteueru eit di d i 8. timmung zu erteilen. : ; so feige bin steuerung gar nicht besteht. Aber soweit diese Besteuerunz dazet, diesem Entwunf Ihre Srf 8 ö Ulrbeitanachweis darf nicht lokalisiert sein, er muß zentralisiert Ich weise auch deranf Hin, daß . B. der deutsche Handmerterteg aus . Für uns ist aber in erster . . : keit' des Staatssekretärs auf einige andere Punkte auch die , . nicht zwingen, in den Arbeits na ag, Ziehen Sie nur die Konsequenz. den Prozeß übernehmen wollen. Der C ies im J ss . i ; er Grund, weshalb ich dieses im Interesse der Sache eingehoben werden können. (Zustimmung in sachen ist der Zusatz von 5 geschriebenen Worten zulässig. Was die Arbeiter es able ; nd chen Teilen aus Ver nachweise haben, auf eine Ausschaltung der Stellenvermittler hin⸗ lich die Empfangehestätigunge über Geld oder tretern der Arbeitgeber l ̃

chaft gute Dienste geleistet haben, ihr onders in Zeiten

ie Hand zu nehmen. Dann würden Sie weder mit j j ö ö ö . n 2 ; Y x 8. . . 8 ; h 6 ö ? mit 800 Staffeln gekommen sein und hätten es 5 . . 24 Derr Abg. Eriberger hat falsch aufgefaßt, was laufenden Kosten des Landes besonders auf dem Militärgebiete und zu erlassen und Umschau zu halten; disse beiden Mittel würden Polizei alsbald nach erfolgter Stellen vermittlung und noch vor Antritt er Herr Referent Dr. Semler ausgesprochen hat: die Budget⸗ auf dem Eisenbahngebiete heranzuziehen. so mehr in Flor kommen. Auch werden doch durch das der telle“ erfolgen muß. Wir bitten, den Gesetzentwurf anzunehmen. . ; ögli blikum auf Wunsch Verbot die neine Herren, wende ich mich ganz kur; zu einer Sache, aus der Mitte. w hat zum Zweck, es zu ermöglichen, daß dem Pu Arb . 1 h fer n Beumtg 4 ; z zu einer Sache, 8 itte) Ja, Herr Abg. Erzberger M ö. i dem Rei ; . ; J. 79. MI zhul B nutzen. Die größeren Unternehmer werden sich einfach einen Beamten meiner reunde bei der ersten Lesung geäußert. Wir glauben, daß 3. ; g. Erzberger, abgestimmt ist darüber Reichstag eine Denkschrift über die Frage vorzulegen, unter über die Auflieferung gewöhmlicher Pakete Delcheinig ungen erteilt anftellen, der Arbeiter sucht, soweit das überhaupt nötig ist; sie durch das Gesetz ein allmähliches Ausschalten des J , , ite nicht konting dazu müßte ein Gesetz sein. Nei ohl die ? Hvortlichkei für ü ũ ͤ : ĩ ; 9 n , Tri n 6. * e. wobl die Verantm ortlichkeit dafũr übernehmen würden, wenn sie sie gebiet durch direkte Besteuerung zur Deckung von Kosten heran— im hohen Hause ist mehrfach der Wunsch an uns herangetreten, über einfach das zentrale Hamburger Bureau Durch Einzelbureaus für jeden wollen auch wir fördern, und wir haben Reichsmittel dafür erbeten, z ;. ute ö Kaiserliche nur zu tragen hätten. Nein, in diesem Sinne nehme ich die Ver— zuziehen ist, die aus Kriegsmaßnahmen in diesem Schutzgebiet er lebergeh er ae rc ,,,, e die g we, re ge, wn e ee ih. gereg = . ö Uebergehung ; f wollte ich das hier richtigstellen. Die Regi * * * 2 2 Wenn ein Einlieferungẽschein erteilt wird, müssen wir allen Auf⸗ iterei trei si Vorwurf der Schikane aussetzen. Die ühken, die eingerissenen Mißständ zeit das Besetz mögli esetzlich geregelt, nämlich eee ,, n,, . 36 * könnte Ihre Verantwortung für die Sache gar nicht akzeptieren Diese Denkschrift habe ich bereits zugesagt. sieferern auf Wunsch solche Scheine ertei , rend ü enn eue . len Cie gingeriffer en. Mijn een te durch Gesctz möglich e nr wan 6 Herr Abg. Dr. Dröscher hat nun gestern gesagt: vielleicht kannst Ueber die Petitionen habe ich mich nicht zu äußern. gewöhnlichen Pakete, es handelt sich um 213 Millionen jährlich, würde schon heute z befriedigen, ist unmöglich Der Staat oder das Reich ziel muß doch a. den Stellungfuchenden, auf dem schnellsten Wege alten Streitwunkt. D fe inn Loch aich würden die Verantwortung dafür übernehmen, daß jedem Bedürfnisse eine ihren Fähigkeiten entsprechende Stellung zu verschaffen. Daß . alten Streitpunkt. Der spricht doch nicht gegen das Grundprinzip des Abs i s zu k ie & i vi ĩ i i if im Stadi bier vorgerechnet, es wären im Jahre 1908 trages, sondern ö geg 2 iel 29 . Abschlusses eines Ver⸗ ö. zu können. Wenn die Herren Abgg. Lattmann und Erxiberger Dienstet i. der ö. im befinden Können. Hr daher derartige Der öffentliche Arbeilsnachweis ist heute noch im Stadium der Ent. weise allein erreichbar sein wird, muß ich bezweifeln. . Summe. ann hat er gesagt: die ehauptet haben, daß es der Regierung nicht ernst sei mit der Heran⸗ Leistungen nicht übernehmen ohne Entgelt, und zu diesem Zweck ist Ficklung. Wir leisten uch den Stellesuchenden keinen Dienst, wenn Der Etälhnvernättler. hat. imirdzzelen gallen noch, ein z' selbsteerkärblich! Die unscrer Rechtsansch ö hier eine Abänderung des Posttargesetzes vorgeschlagen worden. Wir . a erg eg , h e r g n erf z 66 Tien en gh lic ö; verstãndlich! Di 1 Rechtsanschauung entgegen. un, meine Herren, wäre es darauf, daß nach dem neuesten Vertra ie K ĩ s ; ben den Vorschl Anfangs dieses Jahres in einer Konferenz be ist deshalb ver rüht': der Verband der, deutschen Arbeitsnachweise lichen Nachweisen je Erlangung einer Stelle mi möglich war. ö 212 ; ; . 1 . / ge die Kolonialgesellschaft mit ha en den ors ag n ang Jah z 5 8 4 Mer 3 ae ? M ö ö Hy z ) w 3 sehr einf . ; ö w . 7 . ( ꝛ⸗ Verfassungsvorschläge zu der R egierungs vorlage habe eren Anträge Ko * 8 (br einfach, wenn ich mich auf das Gutachten des Reichsjustizamts ö vonddem Neltoertrage, die anderen Gesellschaften mit böhöso von raten, bei der die erschiedenen ] vertr selbst begnügt si damlt. Verfassungsvorschläge z 9 9 ge Wir haben mit unseren Inträgen in der Kommission , ,, Deswegen ist es aber doch in Ehre n,, ; . : damit gefunden. Auch die süddeutschen Post⸗ Gefetzentwurf zu machen, der zeigt, daß die Bedenken gegen ihn nicht koch weiler gegangen. Ein Antrag von uns, daß man bei Prüfung ; och Ehren, aber die Rechtsanschauung des Reichsjustizamts für ertrage bereits belastet sind, so daß eine sehr große Aussicht für eine verwaltungen werden in gleicher Weise vorgehen wie wir. Ich bitte here . t e , , nich Es . jede Bestimmung über den Aufbau! des Arbeitsnachweisecs, sondern auch die het siß tn Arbeiter und Ärbeitgeber, ist abgelehnt. en, n,, Namen ich nicht. Eventuell würde ich auch ei ; ̃ iltni j anni ztigkei im Namen des Parlaments, trotzzem dem die Herren Konservativen de, ö Proꝛeß wagen, trotz 2 . Verhältnis um Kapital und darauf kommt es, wie der Herr Abg. Kaempf sfortschr. Volksp.): Ich habe Einwendungen gegen werden. Die Stellenvermittlung ist eine kaufmännische Tätigkeit; dem § 3 für die Behörden die Befugnis hergeleitet hat, das Stellen⸗ und rimmer selber besorgt. (Große Heiter, nicht e er h ö. ttiwen, wenigstens Verr Dr. Dröscher, Abg. Friberger richtig gesagt hat, an übermäßige Dividenden gibt die Vorlage nicht, zu erheben, ich möchse aber bei dieser Gelegenhgit die Bureaufratie eignet sich dafür sehr wenig, , . kann man vermittlergewerhe überhaupt zu beseitigen. 4 , , , nnr icht erklart haben, daß sie auch die Verantwortung für ist eine Einkommen- und Vermögenssteuer durchaus angezeigt und wi v die Aufmerlsam ars, win gen wels, einzutreten. Linie maßge ßend, daß, em Bepürfnis, Arbeit zu langen, gedient Darauf kommt es hinaus! Der Antrag Erzb guiscbaeb ü lenken, in denen das Posttargesetz der Abändernng bedarf. Bei Druck. Es fehlt, auch der un zartelische e, , soll e eben wen wird, namentlich in der ,, . können 66 die . Da m, , e , Der Antrag Erzberger uisebgebiet der Kolonialgesellschaft gebe ist ni ĩ ; ĩ u nen, in die Kommission einzutreten, ie für machen, daß die Landwirtschaftskammern, Ve selbst Arbeits⸗ . 1 gesellschaft gebe, ist nicht allein das Reichs. der Mitte Wifttenkarten und dergl. recht ijt, ist für andere Mitteilungen billig, die ern altzng des AÄrbeiteausschusses zu glei u öso ; —̃ hei und Arbeiter gebildet werden soll? Soll der , Es kann aber nachgewiesen werden, deß letztere der Land⸗ ef

g der varlamentarischen Macht justizamt, nicht allein Eintra in ; n j ü ĩ ; wan. Fintragungen in das Grundbuch, nicht allein Was zweitens die Frage dieses Vertrags anbelangt, muß ich mit dazu gehört namentli ĩ l ie nichtz weiter enthält, als Bettag, Unterschrift AÄrbeitsnachweis den inlandischen Arbeitern einen. Vorzug geben? wirt

der Rechte des gegenwärtigen Rechts die Verma für die Gesellschaft, ni in die 25 jähri ichkei ö geg gen Rechts die Vermarkung für die Gesellschaft, nicht allein die 25 jährige Uebung aller Deutlichkeit konstatieren: der Abschluß dieses Vertrags ist A ander Sendungen, die ; ; i is ; 6 3. r Regel durch. ? Worte wiederzugeben ist. Wie wird er die Landarbeiterfrage behandeln, darf er die Arbeiter der Arbeitoͤnot besser dienen konnten, als die mechanisch und

ann ich es Ihnen aus jedem nicht allein der Landes ; 8 ame ede r e er Landesabtretungsvertrag von 1895, ni ; l i ; d D de . 895, nicht allein gelegenheit der Verwaltung, w . ; un atum, was in, de en ißt r di beiterf ͤ , 1 . der g, welche die Verantwortung dafür allein Das wäre eine Erleichterung des Verkehrs. Einen Ausgleich für vom Lande in die Industrichezirke holen? Wie soll es ferner mit schablonenhaft betrülbenen öffentlichen Ärbeltsnachweise. Wenn man

estreiten, sondern Gouverneurerlaß von 1901, sondern das fi ich stũ ie i ĩ ou ; 90I, s, worauf i u trage ĩ ; ĩ ü f ; 63 ; ; 5 di n z n ] fich mich stützen muß, gen hat, die ihr niemand abnehmen kann, und die auch bereit den Einnahmeausfall kann man dadurch schaffen, daß die Faktureng der ontschädigungsfrage stehen Man kann doch nicht ein be⸗ jetzt bestimmen will, daß die Tare je zur Hälfte von beiden Teilen

liegt auf ei . j 3m ; ; ; : 8 e . 5. . ann stands ure, , . . n. auf dem Gebiete des An⸗ ist, diese Verantwortung zu übernehmen, und sie übernehmen muß. die jetzt in der, . den Paketsendungen beigefügt werden, gesondert stehendes weit verbreitetes Gewerbe ohne Entschädigung Pesejtigen. gezahlt werden muß, so führt man damit eine Umwandlung der . er Ethik. Meine Herren, wir haben immer dieses Gebiet Ich habe dem hohen Hause den Vertrag trotz der Bedenken vorgelegt durch die Poft befördert werden, unk zwar zu einem ermäßigten Einen so scharfen Schritt darf mch doch nicht machen. Den Antrag herkömmlichen Verhältnifse herbei, denn in der Landwirtschaft war es anerkannt und haben unzählige Male unsere Unterschriften dahin ge⸗ und zwar der Budgetkommission, und diese hat . Porfofatz, als, Geschäfte papiere. Der Verkehr hat ein Interesseᷓ schließt auch einfach die Prüfung der Verhãltnisse durch die Behörden bisher nicht üblich, die Arbeiter einen, Teil der Gebühr, zahlen leistet. Jetzt sollen wir, weil ein Verwaltungsbeamt Richtlinien, welche damal se ha gefunden, daß die daran, daß die Faltur etwas früher in die Hände des Empfängers aus, indem er verlangt, daß sie Ffentlichen Arbeitsnachweis ein. zu lassen. Meine Frage, ob der Vermittler auf einen Teil seiner gsbeamter, der . e damals gezogen wurden, im allgemeinen eingehalten gelangt als die Sendung selbst, und die Postverwaltung erzielt eine zuführen haben, wenn ein erheblicher Teil des Gewerbes einen Tarif. Taxe verzichten kann, wurde in der Kommission von seiten der

hat diefer also einfach das , regler dahin beantwortet, daß dies feiner Beanstandung unter⸗

es sehr gut mein iellei * sof j6 ; ; ͤ . nl re, n, . dur e . ; . auch ganz gut die Sache sind. Insofern weiß ich, daß, wenn man auch über Details Schwierig⸗ erhebliche Mehreinnghme. Die Warenproben sind auch bei gering vertrag geschlossen hat; dann. hg . aße Gr än; n,, 2 nsicht ist, nicht mehr so handeln? Es soll keiten hat, man sonst im allgemeinen viel mehr einverstanden ist, alt Gewicht einer unverhältnismäßig hohen Portotare unterworfen. Die Dat sst' eine Begünstigung bestimmter Interessenten. Wir glauben, liege. Wenn dem jetzt nicht widersprochen wird, so nehme ich an, ee, e,. örzberger. die elbe Amtestelle, der Reichskanzler, der Kolonialsekretär der Herr Abg. Erzberger das vorhin hat wahr hab .. Erhebung, des Bestellgeldes füt Postanweisungen bei Ueberweisung daß mit der Ermäßigung der Taxe das Verlockende für die Stellen daß der Vermittler zugunsten des Arbeitnehmers oder des Arbeit z wesbalb Färst Biamarck sagen: die Unterschriften, die mein Vorg richtig! linkt r haben wollen. (Seht auf Girokonto erscheint mir unberechtigt, Nach der Postordnung ist wvermittler beseitigt w das vorliegende Gesetz berücksichtigt auch die gebers ganz oder ilweifs auf die Taxe Verzicht leisten darf. en gonflit᷑ n, m, , . 72 ö . ; e ganger vor 10 oder richtig! 1m 8.) 46 3 . * 363 f des Gel D h 53 * 3 . Feessenve ; ö 3 zus einzelne F * r ,, J * . beseiti vie weitaebende Noll Konflikt gebabt hat; er hat alles hren abgegeben hat, sind nichts; du, Kolonialgesellschaf W 2 ; das Bestellgeld das Entgelt für die Abtragung des Geldes. Daher Beschwerden über die Stellen vermittler bis ins einzelne, es enthält Damit ware Lin Teil der Härte beseitigt. Die weitgehenden Voll⸗ e , m der e, n, ee. . . ; = 3 J. u, vlonialgesellschaft, hast as schließlich das Hauptpetitum ist, daß nämlich durch Ver— ist es, wenn der Betrag nicht in bar dem Empfänger ausgezahlt) die schärfsten Strafen und weitgehende Vollmachten. Da kann man machten der Landeszentralbehörden können in politischer Hinsicht . . me e,, wenn Herr Piet Heibib oder Herr handlungen, nicht etwa durch den Weg des Gesetzes den möchte wird, nicht gerechtfertigt. (Gz würde aber zugleich der allgemeine uns nicht vorwerfen, daß wir die Mißstände im Stellenvermittler⸗ Bedenken erregen, wenn auch zugesichert ist, die betreffenden der Joseyh Frederichs von Bethanien käme und sagte: das gehört mir ich nur als allerletzte Reserve heranziehen ; Vorteil erreicht, daß die Benutzung barer Zahlungs mittel ein. gewerbe begünstigen wollen. Das Gesetz ist ein großer Fortschritt, Bestimmungen mit größter Rücksicht gehandhabt werden sollen. ann müßte man es ihm zurückgeben. Aber wir wissen j 9 deatjeni 6 len ; versucht werde, allen wird. Ich bitte den Tfaatsfekretär, auf solche. Ver. nd er wird kabärch noch erhöht werden. daß zie Gin zelstaaten ihre Der sozialdemokratische hlntrag ist grundstürzend; eg ollen Gans dem es geharte; das ann bent nfalls , , niemand, asjenige, was an Privilegien und Hoheitsrechten bei den Gesell— dur, Wünschen des, Publikums Verordnungen auf diesem Gebiet erweitern. Wem das noch nicht schablonenhaft mit einem Schlage in sämtlichen Gemeinden Arbeits a zehörte; das stenfall's no manss and. Wenn die schaften noch vorhanden ist, auf dem Wege einer einmaligen Zahlun kehreinnahme für die Post⸗ genügt, der möge dafür sorgen, daß paritãtische Arbeitsnachweise er. nachweise errichtet werden, nian fragt nicht einmal, ob der Staat die e, n,. ter e, e,. nicht mehr respektiert werden, wenn fünf oder Rente oder sonstwie abzulösen, dazu bin ich gern e, n. l d ö ö. . richtet werden. ö Kosten zahlen soll oder die Gemeinden, denen man ohnehin schon er⸗ . hs e, r . Beamte hoher Behörden dasselbe wiederholt Diesen Versuch bin ich zu machen bereit. s. Das Seed . . ö. e , Abg. Hildenbrand (Soz.): Es besteht . . keel . lr . 3 36 die m 2 r. estätigen, so entsteht eine große Gefahr. Wir müssen si wl ieliqh 2 ] t mmer ihre r ame übe e dwrivate Stellenvermittlung s ödliche Wirkungen zur Keitung. 16 er Rächweise, so würde es sich um 3 utzende von ner ,, , ,. H 5 e. HS. 9 zir müssen sie anerkennen, Schließlich ist noch gewünscht worden, ein Diamantengesetz vor⸗ Beförderung. B 2 und 3 Paketen unter einer ef bergab ch h gte, einzelnen Gewer . wie im Her ile. Millionen handeln. Man ist zwar immer schnell dabei die Ge⸗ , ,, 16 mmen die paar Hunderttausend zulegen für die Gewinnung und Verwertung von Diamanten. Robus Adresse soll der einf ,., wie gedenkt man jewerbe und im EM il le , sondern auch bei den nicht quali, meinden zu belasten, und wenn einmal für diese die Möglichkeit be⸗ 165 ,,, ißkrebit, in ken gani Deutschland kommen 516 stantihus, unter dem gegenwärtigen Zustande, de lego lata ist & in Zeiten zu halten, Andranges die gleichzeitige fizierten Arbeitern wat, si die Schädlichkeit der Aebeitenachweise ge, steht, zetiwa für fich herausholen. wie bei af! Wert mu wache ste gef ann, gar nicht in Frage. (Sehr richtig! links) die Verwaltung zuständig, eine solche Verordnung welch 9 . LUufgabe. pon mehreren Pal Adresse untersagt ist⸗ zeigt. Alle qualifizierten gur eo sind schon langst daju übergegangen, kann kommt das Reich und hält die Dand / auf Rach dem sozial⸗ Nun, meine Herren, hier steht es aber noch ganz besonders Majestät den Kaiser zu erlassen ist z . . urch Seine Wie steht es ferner damit mr, n Aus,. innerhalb des Gewerbes durch private Einrichtungen die unangenehmen demokratischen Antrage sollen also 7 Soo . Stellenvermittler. als ob . n ist, zu extrahieren. Sie wird als⸗ sicht genommen, aber nicht d eschrieben wird? Folgen der privaten Stellenpermiltlung zu beseitigen. 968 batten in dem ganzen Gewerbe reelle Elemente überhaupt nicht mehr vor f schaff handen wären, auf die Straße gesetzt werden und zwar ohne jede

renn er das fäür Herr Lüderitz hat im Jahre 1884 seine Erwerb in 1 je ige ästieren, dami s t t i i ü ö Pequena gemacht, und es ist dann de 2 Erwerbungen i Angra jede Villigen prästieren, damit auch, selbst wenn die andere Resolution, Vönnte die Verwaltung viell en eine höhere pie privaten Stellemwermittler für Soꝛ6. ver ch e Stellen M. . , . 9 ann der Schutz des Reicht durch jene auf die ich noch komme, nicht schleunig durchgeführt werden kann Gebühr festsetzen? ; grbö von Arbeitern und Urbeitgebern 43 563 ( Geßühten erboben. Entschädigung. Es ist besondere interessant, daß sich die Sozial ; Abg. Dove (fortschr. Volke): Gegen eine solche Erhöhnng Schon das ist ein Beweis, vie schädlich in wirtschaftlicher Beziehung demokraten gar ncht besinnen, einen Jolchen Vorschlag zu machen.

bekannte Depesche nach Kapstadt ausgesp sider di . a m, ,, zgesprochen worden. Lüderitz war diesem Grundgedanken Rechm gen wi ö z in Wais ein Mann ohne Vermögen, und er kam sehr bald in große e ; ; , n, . ann. würde ich diefelben Bedenken haben müssen wie der Vorredner. diese Einrichtung ist. Darum ist die Errichtung öffentlicher Ärbelts. Es ist das eine Art gegen die Dokter Eisenbart ein Waisenknabe ist. 6 ; (eqchlut im der wetten Beilage.) Damit schließt die erste Beratung.; in zweiter Lesung wird nachweisstellen olllendie, um so mehr, ais mil den, Rhgtft Ver. Der Antrag ist in r,. ommsssen schen derart zerpflückt, daß er für . die Vorlage ohne weitere Debatte unverändert angenommen. nnittlungen auch sittliche Schädigungen für weibliche Stellesuchende, bie zweite Lefung besser ausgeblieben ware.