z : * . 6 ; ; lernen. So bürgerte sich die Einforderung von allgen D r 1 t t E B e 1 I 3 9 8 J ö , j gesaat: es hilft nichts.; Sie eignen sich nicht für den Beruf; suchen , . 6 hi . , , ö. w . J. h eine andere Beschäftigung! Das ist, soweit ich im Augen⸗ Qualifikationslisten ein, die dann in bestimmten Zeilrz während di

. . n ö / 2 9 . ; j rr j lle zwei, drei Jahre und später zugleich mit dem Ga ; ! n 5 * 6 ; ? ü nehmen, daß diese Mitteilungen in blick übersehen kann, vielleicht in 3 oder 4 Fallen in bis o Jahren alle ⸗ ö ts . if eig⸗ Ir n, ta ö ö ba n . Was will das sagen? Das ist der einzige . . . . . k Um en en ei an el er Un om 1 ren 1 en an Sunzeiger. 2 f f ĩ räfte zu . e . ⸗ i . 1 ec i gg, g e , e, ir beer Sache zu behandeln a. ,, J 5 der Zentralbehörden. Ihr Inhalt wird den KR M 105. Berlin Freita den hz Mai ü . ] d . sollte Laran denken, daß die Zeugnisse des . vertreten hat; ich stimme ihm da ganz bes ent reif. soweit sie rte enthalten, eig . ; g, . 1910. , , ö n, 9j inn erer e, 33 Daneben muß die . , 6 sich auch nicht zur Mitteilung, denn 16 2 . zin an. — schließlich hat. auch, dar, ler and, ein richtiges Urteil über über das gesamte Personal haben, au ; ; — ᷓ Leuten darüber diskutieren, ob das Urteil de J JJ

̃ sdienst nicht immer Gelegenheit gibt, ein richtiges Urteil üb. ; 2m ie Ober⸗ zwischen zwei ⸗ ; n, ,,, 2 il Maul⸗ und Klauenseuche und Schweineseuche 5 (5), Schwetz 5 (5), Konitz 2 (2), Schlo 3 (H, Flatow 2 (9. ,, Man wird hiermit eine Menge Asse den Deshalb habe ich zu meiner person ichen ö ö oe. über den Anderen zutreffend ist. Soweit tatsãchliche Mittel (Schluß aus der Zweiten Beilage.) Gier m e m ein ep ef ö. . . t 2 r dh ahr , . den Rechtsanwaltsstand hineindrängen. Die jetzige Ueberfüllun . landesgerichtsprãäsidenten ersucht: fte oller i . darin sind, beziehen sie sich auf besondere Vorgänge, die den . . ar, — — — berg Stadt 1 (1), Niederbarnim 24 (37), Teltow 5 (97. Beeskom- Jꝛristenstndes Bird einmgl, aufhören, und dann wird man nicht die Zahl ihrer Assessoren nach ihrer. besten . , treffenben wohlbelannt sind: Vorhaltungen, die gemacht, Crmihu Abg. Fischbgck (ortschr. Bolksp): Wh. bin gegen die Ansicht Preußische Schweine⸗ . k— i (1) Osthapelland 8 8), erforberlichen Assessoren haben. nennen, welche sie für besonders tüchtig hielten. Meine Herren, ein die erteilt sind, Disziplinarverfahren und gerichtliche Verfahtn der beiden letzten Vorredner. Es sind im Seniorenkonvent bestimmte , , . . 6 . ö ,, ; . Lö 63

ö? . ; ; j ö z n. j Regierungs⸗ ꝛc. Bezirke n

. ; 126 16 ich die Frage 3 —⸗ ; ; 1 Abmachungen getroffen worden. Die Parteien werden im nächsten Provinzen, d h

Justizminister Dr. Beseler: solches Verzeichnis brauche ich; denn oft tritt an mich Frag stattgefunden haben, usw. Diese Berichte kommen jetzt nach Jahre nicht mehr auf solche J eingehen können. Aller⸗ ferner Bundes⸗ sowie Schweine⸗ 4. W. Stadt 1 (1), Landsberg 7 (), Lebus 16 (198), Weststernberg

ᷣ ö t, ich einen besonders tüchtigen Menschen für eine besonders . f fie keinen großen Wert. Un . auf , , 6 Frein wandeherg . (An Tehus 16 9) Weststernkh Herren! Ich habe bereits wiederholt Gelegenheit gehab heran, daß ich einen be ; ich lege für meine Person auf sie keinen g n dings soll die Majorität Gelegenheit haben, ihren Willen durch— pest (6), Oststernberg 4 (), Züllichau⸗Schwiebus 4 (4), Krossen 19 (28), . darzulegen, die für die Justiz · schwierige Aufgabe verwenden muß. Wo soll ich denn den hernehmen? ö . Generalbericht — der vielleicht ohnehin im Aut sternn zusetzen, wenn sie solchen Antrag haben will. Wir haben aber kein 6 . Bundes staaten —— g en 1L (1M, Lübben 5 (5) Luckau 1' (1), Kalau 3 (3), Kottbus 6 83 ö 26 leitend sind bei den Vorschlägen, welche sie wegen der An. Gz sind ungefähr ooo Assessoren. Wer ist es, den ich mir aus aufhören wird, so werden wir auch prüfen, ob wir auf Ri Interesse daran, daß der Antrag schon am Freitag verhandelt wird, wir . die nicht Sorau 3 3) Spremberg 2 (2). O; Usedom-⸗Wollin 2 (2), Random verwaltung leiten , — auf ö. in Regierungsbezirke

; ; ; j ö ; j di itteilungen, e . ; (. J sind deshalb dagegen. Regierungs⸗ 4 0, Stettin Stadt 1 (2), Greifenhagen 3 (4, Saatzig 2 (2), stellung der richterlichen Beamten unterbreitet. Diese meine damaligen wählen soll? Ich habe kein anderes Mittel, und diese M . gemeinen Listen ebensogut verzichten können. Jedenfalls glanh Abg. Herold (Zentr.): Die Abmachungen des Seniorenkonvents bezirke reit find Naugard 1 6 Kammin 1 (1), Regenwalde 1 (I. ** Bhibel⸗ geteilt sind.

di ; ̃ önlichen Be⸗ Liste , . e J ö ö. . . n ö,, . . . 26. ö. . n, ,,, lassen sich nicht innehalten, weil die Verhältnisse, wie sie heute liegen, ; bein 1 (1), Neustettin J1 (1). Belgard 2 (2), Kolberg-Körlin 2 (7), Mitteilungen haben durchau . klaͤrungen der Herren Redner, welche teilung beruhen, die er durch anderweitige Erkundigungen ergänzen 34 ö * n Einzelnen vorenthalten würden und die ihnen damals gar nicht zu übersehen waren. Das Haus fügt sich , geteilt sind. J ö ö . . ö ö ü ie n,. n , ,. ö ; ündet bezeichnen zu können. G Regel stets dem Vorschlag des Herrn Präsidenten, wenn nicht be —— 12: Wreschen 2 (2), Schroda 2 (2), Schrimm 4 (6), Posen Oft . ö . 5 . . . . . . nur ausnahmagmweise vorkommen, gern ick ,, e, ö. — ö stimmte Gründe dagegen vorhanden sind. 1. ; 8 n West . 6 (G6), Samter 9 16, Birnbaum ändert; also alle Befürchtungen, welche je . nicht enen. ; ĩ Di Ein Schlußantrag wird angenommen. Abg. Borgmann (Soz.): Ich hätte niemals gedacht, daß der , , ,, nr, ih, , *. 3 anz anderen Wegen übergegangen, sind ohne Grund. für schwierige Fälle sonst keinen finde, der geeignet wäre. Die . h . 1 bedauert, nicht dem Abg. Cassel em Abg. . von Zedlitz, der damals gerade erklärt 8er daß wir die Ostvreuße öinn z , , n 6m. ie diese Grundsätze sind. Wenn ist wie bisher: die Meldungen werden geprüft, es wird ausgewählt, Abg. Boisly (ul) bedauert, vida Abmachungen zum Schutze der Minderheit halten müßten, heute sich stpreußen ö , n , i 9. 6ß . Zahl von Be. wer geeignet ist; ͤ Schildberg 1 (1). 13: Filehne 8 (105, Czarnikau 2 (2), Kolmar i. P. eine Stelle zu besetzen ist, so pflegt sich eine größe ö ;

Gemeinden

e Gchöft̃=

Kreise ꝛc.

X Laufende Nr.

Kreise 2c.

3.

Königsberg. Gumbinnen. ö anzig . 6 (7, Wirsitz 17 (21), Bromberg 4 (4), Schubin 5 (5), Strelno Marienwerder . 2 (2), Mogilno 6 (6), Znin 6 (6), ö 8 , Gnesen Berlin k——— — — — 4 Gy Witkowo 2 23). 4A: Oels 4 (6). Trebniß 11 (115, Militsch Dots dam J 11 81107 6 (6), Guhrau 2 (2), Steinau 3 (3), Wohlau 5 (6), Neumarkt 14 Frankfurt. 18 98128 (15). Breslau Stadt 1 (1). Breslau 22 (27), Qhlau 3 (3), Brieg Stettin w 3 (3), Strehlen 3 G8) Minsterberg 106), Frankenstein 5 (5), Köslin ͤ 22 Reichenbach 10 (10), Schweidnitz 19 I), Striegau 3 (, Walden⸗ Stralsund . ö burg 5 (6), Neurode 5 (6), Habelschwerdt 1 (I). 15: Grünberg 16 Vosen 21 36 84 (33), Freystadt 17 (18), Sagan 12 (17), Sprottau 4 (6), Glogau Bromberrg' 12 70 80 10 (10), Lüben 8 (8), Bunzlau 12 (13), Goldberg⸗Haynau 5 (i)), Bres lan ö 20117129 Liegnitz Stadt 1 (I), Liegnitz 1 (1), Jauer 6 (7), Schönau 3 (, Liegn — 19 149 189 Bolkenhain 6 (6), Landeshut 5 (5), Hirschberg 4 (6), Löwenberg 14 Opbell.tt 1 13 41 57 (18), Lauban 10 (12), Görlitz 1 (17. Rothenburg i. O.⸗-L. 4 (). Magdeburg.... ö 83 12 141 16: Kreuzburg 2 (27, Rosenberg i. D. S. 2 (2), Tost⸗Gleiwitz 5 Mersebhm sqs ö 8 Zabrze 6 (1), Kattowitz Stadt 1 (2), Kattowitz 2 (3x Pleß 1 ö,, 25 (I), Rybnik 1 (1) Leobschuͤtz 11 (18), Neustadt i. O. S. 1 (I,

Gemeinden

— — K

J , i i hinstellen und das nicht für nötig halten wurde. Es ist. Ehrenpflicht, .

. den beim Oberlandes. weiteres dem nur ausreichend Zensierten vor. Wohl aber, wer sich Damit ist der Justizetat erledigt. . . . , e ie. ö. . . ö.

w . . ,,, Präsidenten im Examen und in der Praxis besonders hervorgetan hat, Das Etatsgesetz und das Anleihegesetz werden ohne NM geändert hat, so kann das nicht so zwingend sein, den Beschluß des gerichtspräsidenten eingereicht un m

11

5 ber. schh nicht ausgeeichnet ö Seniorenkonvents zu ö v6 . , alles , den

en . ichtspräsident j üher angestellt als der, der ich nich ich angenommen. . . ; Haufen werfen, was Sie se isher als notwendig für die Würde Brandenbur

an den Minister , 9 ö . . . fen un einfach der Gerechtigkeit zu entsprechen. (Sehr Bei der Gesamtabstitamunß ö, im ganzen des 6 an fed 3 J 394 a, ,, . 9

macht auch den Vorschlag, wen er sür . ; t, die Stimmen der Sozialdemokraten bewilligt. angewendet. (Unruhe rechts) Ja, ich habe kein anderes Wort : . ĩ N z ann hier tig! rechts. ! J ie — 8 ce. . ; er 4 *. . . . Pommern

sieht. Alle diese Meldungen uin den Har lee ö . . rich ö. 3 , daß ich mit diesen Ausführungen die Besorgnisse, die Präsident von Kröcher schlägt vor, auf dn. Dan en , Sie die Macht haben, handeln Sie gegen Treu und

in Berlin eingehend nn, ö . ,. Schwierigkeiten laut Jeworden sind, erstreut habe. (Sehr richtig! rechts) Ich glaube, nächsten Sitzung K ,,,, Iren Abg. Freiberr von Zedlitz und Neukirch (frkons.): Gerade weil Posen

Stele ist, welche in Rage steht. 6! se E tsch idung zu d so mehr erwarten zu können, als das, was der Herr Ab— n, . des Gefetzentwurfs Über die Wel ich damals im Seniorenkonvent, die Ueherzeugung, ausgesprochen habe,

bietet, ob sie einfacher zu verwalten ist, um . , , r. , . im wesentlichen mit meinen Auf— Dause Joie die erste Lelung daß zum Schutze der Minderheit die Anträge, die zum Etat gestellt

gelangen wer für die Stelle am besten geeignet sei. Die Pflicht der geordnete hervorgehoben hat, sich im er, aschüfsfe zu setzen. R

. ; ; nt ist Befqhlossen o sind, vor den anderen Anträgen vorweggenommen werden müssen

d s nl): Im Seniorenkonvent ist heschlossen n ind, v 1 rweggen mmen 1m. /

Wem emoltung ist, dafl in sorgen, daß die Stellenbesetzung so er⸗ fassungen deckt. (Bravol rechts.) . ö 6 4 n d, . bes Gtals die Ini an halte ich es für meine Ehrenpflicht, festzustellen, daß, indem

n , , 96 3 olke gricht. i dieser ; s (freikons. : Die vom Minister angeführten ; d ĩ in unserer Fraktion hiern ; durch s

solgt, wie es dem Jnteresss der ,. , . d 1 1 r ,,, ee Sin . e on der Re. Dause zu e ren . 3 zum Etat nach der Absicht der Abmachungen des Seniorenkenbvents bang!. nen Beurteilung kommen verschiedene Momente in Frage unt ö s Grundsaͤtze können wir n geh gerichtet, daß zunachf Denn niemand konnte annehmen oder auch nur ahnen, daß der Abg.

; ed, ih viellei fehle tis lebungskurse ein⸗ Seschãftso ission enthält; In — ( ö Schl. Holstein 20 Schleswi ö ö , g if 35 ** das Examensergebnis. Wir wissen alle sehr wohl, daß beim Eramen ferenksre 1 G , , Arbeiten ,. n n snmlemnuief ; Borgmann und seine Parteigenossen demnächst das Haus vor die Schl. Holstein Schleswig. 1 96 Falkenberg 4 (5), Neisse 2 (2), Grottkau 3 (3). 17: Salzwedel 2 18 1 8 6 g. ) i auf ĩ r * .

345 1 i 2 i . 55 ; - . ö. Fre, . i scqaftè sbest: . ? Banne, ö ? c . 3 (3), Wanzlebe 1 3 leicht der Zufall entscheiden kann (sebr richtig), und es waͤre nicht url cl f ft 8, dessen Ergebnis ein erhebliches Moment für die Fraftentrron Ar scher, Ich habe meinen Vorschlag aus fel Frage stellen würden, durch Geschäftsordnungsbestimmungen seine . Hannope / 21 63), Gardelegen 1 (1), Kalbe 3 (3), Wanzleben 1 (I), Wolmirstedt 1

O O — 2 — C — N —

Schlesien

wir diesen Antrag vorwegnehmen, wir durchaus im Sinne und

* . ; ; 6 ; graktische 8⸗ ; ,. erffe Bine! Ordnun Wür zu w Des enü dir Hildesheim̃.. ö 26 (1), Neuhaldensleben 1 (1), Quedlinburg 2 (3), Halberstadt 1 (P.

, JJ ö . ö. . ,, , , k a e, me ⸗ ö ö ,, ,, . 6. Hannover 5 VJ / . 2 ö e,. 1 z ) Torgah 2 (Hh, . . et a. 6

. 3 sce ĩ nche überflüssigen? , und der Präsident in zwet ver) ö . , . ichft diesen Ant vorwegneh Ich möchte nun doch, da der Stad; 3 adt 1 (1), Delitzsch 7 (7), Mansfelder Gebirgskreis 2 (2), Mans⸗

allein maßgebend sein zu lassen. ö , bildung ma e nf, ö eßlich das ganze zweite Examen m , n. ̃ ; Handhabe biete, um die de nächst diesen Antrag vorwegnehmen. Ich möchte nun doch, da der ö ; Ztadt 1 Cl,. Yelizsh . C), . 198 2 (2), Mans⸗

. ist doch nicht zu verkennen, daß, wenn gewiegte . s, iz ,, ,,, , en; lh er stien Tin Abg. Borgmann von Bruch von Treu und Glauben und der Osnghric4c⸗- 20 felder Seekreis 1 (15, Querfurt 4 (4), Merseburg 2 (2), Naumburg 1 (0). . insti sspre zegfallen. 2 56 Matürli zuerh ]

Männer, die die Prüfung vorgenommen haben, sich günstig aussprechen, en . man sehen, wer qualifiziert ist, auch ohne Examen. Natürlich 96 ö

. . j ᷣ 6 646 , w,, r,. n,, 3 710 19: Grafsch. Hohenstein 3 (3), Langensalza 4 (5), Zi ück ? se gestellt w ie Geschäflsordnungẽkemmis Gepflogenheiten des Hauses gesprochen hat, ihn daran erinnern, daß Mü 85 Sohfeuß Hehenstein 3 (2 Langensalja 4 (3), Ziegenrück 7 (11), 2. i e, , . n er und seine Fhöeundes die Srdiung des Hausss in ktollste. Weise Münster . 25 Schleusingen 3 (6). 20: Hadersleben 1 (1), Apenrade 1“ (i) = a ; l Abg. Cassel: Sehr richtigh 6 s noch in der Zukunft, es muß aber im Auge behalten werden. bat cum die Kommission macht Vorschläge, wie Handke ö 9 dez Dauses . dies auch ins Gewicht fallen muß. (Abg. Caf än das noch in der en . de e ten .

aß niemand aus irgend einem ge

Fes z ssi s stö tchbr 5 n ; Westfalen z Minden.. — 1 9 12 Sonderburg 4 (4), Flensburg Stadt 1 (), Flensb 2 (67 ; ö J 32 ⸗ nz sffer Geschaftze und aggressiver Absicht gestört und durchbrochen haben, daß jie darum z ö , , mn. Flensburg Stadt ), Flensburg 2 (2), Daneben kommt aber sehr viel darauf an, wie derjenige, der zur An Zu. den. Worten e . kann ich nur meine Freude aussprechen. ; 15 Ich habe geglaubt, daß der kein Recht haben, von Recht und Srdnung hier zu sprechen. Die ö ,, K 28 Schleswig 1 (1), Eckernförde 1 (1), Tondern 1 1), Plön 3 (3), . jf i sei schäftigung bewährt. Da wir eine Fissen Srstem zurückgeniesen, Bird kan ute u ae, ren erh n, m,, n,. ; ,, , Minderheit soll geschützt werden, gewiß; aber die Minderheit soll si fen. Nassau 3M Gasseli -- stellung reif ist, sich bei seiner Beschãftigung bewãh ; ; Ich muß noch auf Aeußerungen des Abg. Büchtemann aus iner her biesen Antrag für das ganze Haus von solchem Intersst deren w chi . 369 5; d soll sich Hessen⸗Nassau s j Wilsbaden? große Zahl von jüngeren Assessoren haben, so können sie nicht leich früheren Sitzung eingehen. Ich habe ibin dann ,, . er ie nich sr derbflichtet hielt, ihn sofort auf die naͤchstẽ nich i Ber dn . ö 1 . e Voblenz ? zur Anstellung gelangen, sondern müssen vorher alle mehr oder weniger Keilung gemacht, er befindet fich aber in feinem Wahlkrfise, Gr bat ordnung zu stellen. e empfangen Nach den Ansfährungen des Abg. von Zedlitz könnte es 3 Düsseldorf ö 8e g caftig werden. Da hat man denn die beste Gelegenheit, damals mehrere gbjelti unrichtige , enn gn mn g. . Bergman e 9 n n rl, 1 als Cb erst die e re n hie den . es pre i chen NRheinprovinʒ 9 2 an deschas . ; R. 6 sgesprochen. r ist ja damals . N A träge zum Eta amen, der Je. g die h . 91 26 , n 8 Bil cher 35 Trier g unwahre Beschuldigungen ausg säen, Be, eine Menge Anträge. z ; . Sen oren Abgeordnetenhauses gestört hat. Aber die Geschichte des Hauses ihre Tätigkeit zu beobachten. ; Utz ensster widerlegt worden. Ich stelle nun fest, daß seine ze sibermäaßig verzögert hätte, wurde im Scnictent ,. fehr. . 36 Aachen zr eee een heren ae es base d, , ,, , , acer, , . Präsidenten der Oberlandet gerichte ist es sebr dankbar zu begrüßen sieben Her ungufgellart geblieben, vhellis unrichtig it. 3. siht beratung verhandelt werden sollten Im Seniorenkonvent wurde d aß damals Worte T gebrauch 88 38 Oberbayern.

j . . 6 ben 269 ö i ĩ unf edigten sich = z ̃ sagt, daß dis Heutige weit übertrifft. Trotzdem hat man die Geschäftsordnung nicht 6 . hrer sonstigen Beschäftigung Zeit finden, sich auch wölf Derartige Straftaten,. dort vörzelemmen, funf eM rieten, am 5. Februar, gerade von Herrn won Zedlitz, gesag geändert. Ich will uns hier nicht entschuldigen, davon kann keine ,

wenn sie neben i j 8 e Untersuchung, in fünf wurde ein Todesurteil gefällt, und nur S der Minoritätsparteien gehalten werden e ,. ; ⸗ 4 . syess schafti ?. ) zung, ‚. ü ; 2 achung zum Schutze der — ; , . Rede se 6 5 . ‚ ĩ . wee, le ee, , b een , s le, , , ,, ,, ,, ,, , , , debt, gan, e ; ze ft schti h a aufste r ; schäfts ommission kann ebensogh . r e. , . r h 2 dneter derartige ohiekti unrichtige Behauptungen au Ser Antrag der Geschäftsordnungs ommüissio bruch, und den können Sie nicht beschönigen. en. .

il bi ö i ie Brille anderer zu sehen haben. Urteil bilden können und nicht durch die B m . 16 geor ü nf, e e, g ei. ise, wi der Assessor in der Praxis nett dFenigen * denkbar schwerster Weife verletzt Zu den ach Pfngften beraten werden; es besteht keine ge aht dun ; chief n, 1 ie . ö . . l me, , ,. i el ö. 3 des , spreche ich nochmals namens . pn ne, . Haus auseinandertreiben könnten. Di Präsident von Kröch er: Sie dürfen einem Abgeordneten nicht 144 Unterfranken , . , , , . — , ö ö. ie telle gi. . ben ü Ehrenpflicht, diese Abmachun vorwerfen, daß er einen Wortbruch begeht. Ich rufe Sie zur Schm ab . . weit er zu einer Anstellung empfohlen werden kann. Das meint politischen Freun r. fonalakten werden immer noch geheim joritätsparteien ha . . n viel. m , ,, en. e , e e, en . , , ,, ,,, . Erlaß, herausgegeben, halten, sonst ntfteßt dh. nn, terefsen handelte Abg. Freiherr von Zedlitz und. Neukirch (frkons.) :, Ich bin ,, 63 ssse] geführt. Dar Min et n bal sherzeit cinen. rlaß beraue ggg, ist es, sich um Ihre (zur Rechten. Interessen Handelt. in diefen Hause über 30 Jahre, und in dieser langen Praxis ist mir ᷣ 9 Abgeordneten erwähnten Zeugnisse n af, nee Tonduitenlisten zu beseitigen waren. Das ist . sich um, Shlechdun , anf wie Albmächungen des Senioren n . . . . wogen, und auch die von dem ö 3 , , geren g gen zeschehen Man sollle solche Listen nicht . . ö, ,, eur ebe die Mingsi nien 6 mn schnlren vorget nimm wie dab der Eorickbemotkratie. ö ‚. je f 8 Ref eiben nicht unbeachtet. aber nicht in der hen. Me *. Listen nich ingewiesen. Es , , , ,. . ꝛ . * über die Laufbahn als Referendar 37 ssor vollk eeignet führen oder, wenn man es tut, sie offen, legen. Sie sind vollständig ,,,, am Feiertag morgen nach Hause xeisen, und a Das Haus beschließt darauf nach dem Vorschlage des gers, Gelingt es so, festzustellen, daß ein Assessor vollkommen g . überflüssig. Das Ministerium sollte hier einmal kräftig eingreifen Fe n dag gentrum hier“ nur fehr schwach vertreten ser Průsibenten ..

die Geschäftsordnung gebracht werden sollen, um die

63 Bordesholm 4 (4, Rendsburg 19 (12), Norderdithmarschen 1 (1), 53 Süderdithmarschen 6 (6), Steinburg 14 (14), Segeberg 6 (3, 23 Stormarn 3 (3), Pinneberg 17 (26), Herzogt. Lauenburg 6 (8). 51 21: Diepholz 1 (1), Syke 4 (4), Hoya 1 (1), Nienburg 1 (2, 2 Stolzenau 3 (G3), Hannover Stadt 1 (15, Hannover 3 (3), Linden 1 (1), Hameln 5 (65). 22: Peine 4 (. Hildesheim 3 (3), Gronau 1L U). Alfeld 1 (i), Goslar 8 (12, Einbeck 3 (H, Zellerfeld 1 (1). 23: Celle Stadt 1 (1), Isenhagen 1 (1), Fallingbostel 1 (1), Uelzen 6 (6), Bleckede 1 (1, Lüneburg Stadt 1 (I), Lüneburg 1 (1), Winsen 2 (2), Harburg Stadt 1 (1). Harburg 1 (1x. 24: Jork 2 (27), Stade 3 (4, Kehdingen 3 (3), Neuhaus a. Oste 5 (7), Tehe 1é (1), Osterholz 5 (), Blumenthal 2 E), Verden 1 (1), Achim 3 (3), Rotenburg i. Hann. 4 (6), Zeven 2 (2), Bremervörde 1 (2). 25: Aschendorf 2 (2), Hümmling 2 (2), Lingen 2 (2), Bersenbrück 10 (11), Osnabrück 1 (i), Wittlage 1 (1), Melle 1 (1). 26: Norden 1L (i), Emden 5 (8), Wittmund 1 (1). 27: Tecklenburg 4 (5) Warendorf 3 (6), Beckum 3 (3), Lüdinghausen 3 (6), Steinfurt 2 (2), Recklinghausen Stadt 1 (, gtecklingh aufen 2 (2. 28: Minden 1 (1), Herford 2 (2), Halle i. W. 1 (1), Bielefeld Stadt 1 (1), Wiedenbrück 1 (3), Paderborn 1 (2), Büren 1 (1), Warburg 1 (69. 29: Meschede 1 (7, Brilon 2 (2), Lippstadt 1 (1), Soest 3 (3), Hamm 1 (15, Dortmund 3 (3), Hörde 2 (2), Bochum Stadt 1 (1, Verne Stadt 1 (1). Gelsenkirchen Stadt 1 (1), Hattingen 3 (6, Schwelm 1 (1). Wittgenstein 3 (). 30: Cassel Stadt 1 (3 Cassel 7 (7), Fritzlar 6 (7), Hofgeismar 2 (3), . 11), Kirch⸗ hain 1 (1 Ziegenhain 2 (2), Hanau 13 (26), Gelnhausen 10 (12), Grafsch. Schaumburg 1 ). 21: Oberwesterwaldkreis 2 (3), Unter⸗ westerwaldkreis 4 (4), Oberlahnkreis 1 (1), Limburg 13 (19), Unter⸗ lahnkreis 5 (5), St. Goarshausen 3 (3), Wiesbaden 3 (3), Unter⸗ taunuskreis 4 (4), Usingen 2 (3), Obertaunuskreis 4 (4), Höchst 4 (4). 22: St. Goar 1 (1), Kreuznach 3 (3), Zell 1 (1), Ahrweiler 3 (9), Altenkirchen 2 (2), Wetzlar 4 13). 33; Crefeld 2 (2), Duis⸗ burg Stadt 1 (1), Essen 1 (2), Mörs 8 (24), Geldern 3 (3), Kempen i. Rh. 6 (14), Düsseldorf 1 (1), Solingen 4 (4). 34: Siegkreis 1 (1), Rheinbach 1 (1) 35: Wittlich 1 (1), Saarbrücken 2 (3), Ottweiler 3 (4), St. Wendel 1 (I). 36: Geilenkirchen 1 (1). 8: Altötting 3 (7), Berchtesgaden 1 (1), Ebersberg 1 (1), Erding (2), Freising 1 (2), Miesbach 2 (2), München Stadt 1 (1, München (3), Pfaffenhofen 2 (27), Schrobenhausen 1 (1), Weilheim 1 (0.

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Bautzen. Dresden. Leipzig

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j s g das it Prädikat bestanden im nl ein Dementi as Hörner und Zähne hat. Die 36 er d e daran, bei diesen Verh w . . . . l Schwarzwaldkreis. ist, so wird er angestellt, mag das Eramen . e. sich die Vor⸗ gd. esn mel ee , . i angig . kaß fie Vor Des Zentrum dat . ö. 33 des Senioren Schluß gegen 6 Uhr. Nächste Sitzung Freitag 1 Uhr. Württemberg 5 Sine n, ö sein oder ohne ein solches. Es ist mir unbegreif ich, wie s adiket fte n g re, eine Prüfung ablegen und zejgen, ob sie n n 8 n, ut nch Rr eitem! Jirtular vom is. Antrag der Geschäftsordnungskommission wegen der Ordnung Der eg k K. ö. . * ö. . en n. eine Verhandlung selbständig 2 leiten. K . , , . des Seniorenkonvents auedrüc hh, . im Hause; Gesetz über die Wohnungsgeldzuschüsse. Ronstanz.

— 6. 3 ir s zürden wir nach 4 in Landaerichtspräsident i ivilrecht genügend Erfahrung . ziẽr der Vorsitzende der Budgetkon Freib Betracht kämen. Gingen wir so vor, Jo wür e iß dun dein Wandgerichtspräsidenk im Zivilrecht gend : binn har hier der Vorfitz unn . s Freiburg.

ben Jahre überhaupt niemand mehr haben, den wir anstellen , 3 Assesfor ein richtiges Urte abgehen an ff beslatigt. daß diefe Abmachungen gehalten werden Baden 57 Karlsruhe balben Babe käirkebrcs l Tan Anstebungen wäckk der ge, en ee , ein ids üer biet fenen ch viel, Sm tsnel wch seht nicht hr ißsnen gig fh den. 1 n, . Pradikatz erlangt baben, bei fach als die Vorgesetzten der ibermiesenen Assessoren ehen. ee, e, ni den ws 8 ö ö *

6 icht werden foll, kann auch nach 14. Tagen oder Ren, ᷓ ö ; - Hessen QOberhessen .

, fiir ach rechts. Sie sollten s . Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ ,

daß Sie gegen Treue und Glauher maßregeln. 2 Mecklenburg⸗Schwerin ᷓ

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i zentsat ie das ringe Prozentsatz von Assessoren, die t

i zrei di ‚ g ie guten ,,, ; weitem nicht ausreichen. Daß wir Wert darauf legen, die g Justizminister Dr. Beseler: .

ssess ie si im d in der Praxis gezeigt z ; derrn Abgeordneten beantworten. z ch

Assessoren, die sich als solche im Eramen un ö Rn Ich möchte die Fragen des Herrn Abgeordneten beanäih' Vorwurf schützen 6 meine Aue . n . haben, bei der Justiz zu fesseln, liegt auf der Hand ssehr richtig); Schon früher habe ich erklärt, daß ich es nicht für richtig halte, Rufe s; . Di. n , 6. Oester reich. . Ser r mein denn die so empfohlenen finden leicht in anderen Laufbahnen wenn die aufsichtführenden Amtsrichter als vorgesetzte Instanz der war . hene ö. hen n men wle, n keiner We Laut Verfigungen det K. K. Sechehörde in Zrzgst vom 13 und ö i . Unterkommen, und es ist mir natürlich erwünscht, die guten E noeen angesehen werden. (Bravoh Sollte an einer Stelle in n. Standzunkt des Rechts lege ich gegen ein solches 21. April d. J. werden wegen Auftreten; der Pest in Djeddah Oldenburg 66 Tüäbeck.

deute estzu halten Ich glaube damit im Interesse det ganzen . . Sinne verfahren sein, so würde das meinen Absichten nicht denn das mit Gerechtigkeit 6 inf en f . 9 , 24 dar (i. ? 1 . r og ban . 8 n fe

. . . ; ö 3 fn izdi 6 66 2 r z . ͤ 2 on. jungen der genannten Behörde vom 12. Augu zehandelt. 68 Braunschweign.

ole d e besten Kräfte für den Justizdienst . . w ich es nicht für richtig Abg. Dr. von Heydebzand und der, gla n 33 Braunschweig ffaffenhof. 9 ö 9 . 7 ö aber Assessoren, die nicht mit n e. e . . 1. . . Aufsicht⸗ bitte, Lem Vorschlag des Präsidenten zu folgen. Wi Indien. 69 Sachsen⸗Meiningen 29: Dingolfing 2 (2), Griesbach 1 (1 Kelheim 2 (2), Landshut 3 (3), auernd zu gew , z jalten, wenn, wie behaup dau Der ich ;

. . g ö ö ings im Februar beschlossen, die Anträge nig J , Mitte ö . on Benac in K . 70 Sachsen⸗Altenburg Mainburg 2 (2), Mallersdorf 1 (1), Passau 1 (1), Vilshofen 1 (1).

rädikat bestanden haben, deshalb ausscheiden müssen, davon kann? zter über die Assessoren gefordert würden. allerding nach der Etatsberatung zu verhandeln. Sh Nach einer Mitt finn der dꝛegiernng von Bengalen in, Kalkutta ö n, * , n, , , . ö

Prãd richter übe sses ; mittelbar nach einen sind die Häfen von Bushäre und JYJeddah infolge Auftretens . er

. , , e ee, e weed, I. ee , ill m lle lf a , t ö ; Cob. Gotha 72 Gotha — 2 10. 44: Marktheidenfeld 1 (I). 45: Donauwörth 1 (1), 1. . 1 . ö * 1 29 3 tig in . 7)

Es ist auch gesagt, man habe ein Verzeichnis angefertigt,

n m pan . n. Es fragt sich abũ von Pest als verseucht erklärt worden. Zur Verhütung des Ein— 57 n 6 Y * d. J. ? geirrt, als er auf die Landgerichtspräsidenten zu sprechen kam Es be⸗ muß fůr e ,, , y, ,. schlerbenb der Seuche sind alle Schiffe, die don Bufhöre und Jeddah 3 Anhalt Memmingen 1 (1). A6: Kamenz 2 (2373. 47: Dresden ⸗Altstadt 1 e 98 h . si

ñ e i . . 6 ; . Schwarzburg⸗Sonderkoh—— — — — 7 E). 48: Grlinma 3 (3, Rochliß 1 Ji). A8: Themmitz welches alle diejenigen aufgenommen werden sollten, die über⸗ iet nicht der Brauch und wird nicht erwartet, daß der Landgerichts prä sident Antrag , . ang er mn, Her Antrag i in dim Hafenbezirk von OSrissa ankommen, den dort bestehenden [4 Schwarzburg⸗Sondersh (2). A8: Grimma 3 (3), Rochlitz 1 (I). 49: Chemnitz 1 (0).

4 J n 75 Schwar Rudolstadt — 51: Besigheim 1 (i), Ludwigsburg J (I). 52: Herrenberg 1 (4 ö ; ; ? RX ö ü. . * andlun , . ö li Quarant 5 . 25 Schwarzburg⸗Ru 9h ) 9 9.1 : Herrenberg J haupt nicht für die 2 , en . 3 n. „ issermahen eine Früffung, eine rt Ctamen mit den Assessolen vornehme, . zervorgegangen, die wir alle beklagen, aus der Erkl tänemaßregeln unterworfen . . , , , ,, wie man zu dieser Auffassung geto ;

2. — . , g, . J 77 Reuß älterer Linie Kirchheim 1 (2), Riedlingen 1 (I). 55: Meßkirch 1 (), Pfullen⸗ J wenn er sich ein Urteil über sie bilden will Dazu ha t r enten ' . . ‚ 36 . . a ichts bekannt; 3 wäre au ; z Arb t ronung aufrecht zu erhalten.. . 8 Reuß jüngerer Linie. dorf 1 (I). 56: Emmendingen 1 (1), Freiburg 1 (1). Staufe ö . . ö ,, . . . K 33 . . ö . gie v . ebenfalls erklärt, daß 2 Nachweisung 3 a n be n 2 (2), Waldkirch 1 (I). 58: geberbech 273 Wu bel bid sr ü 3. 2. . = ie. 8 . . ö e , . in iht ,,, 6 it . über den Stand von Tierseuchen im Deutschen Reich 80 Lippe. z 3 (4, 59: Darmstadt 1 (I), Groß⸗Kerau 6 (10). Offenbach 4 Ch). um Assessoren aus dem Justizdienste zu entfernen, i. halten, ohne ein Examen mit ihnen anzustellen. Also das ist ni das Rétwendigste, was geschehen muß, daß sich die Verhan. n För hkuchk n gn 3 Ti , n ,, sie doch nicht erst in einem Verzeichnis zu sammeln, sondern . die Aksicht und, soviel weiß, geschieht das auch gar nicht. vollziehen, wie es der 6 des ,,, (Nach den Berichten der beamteten Tierärzte zusammengestellt im 3 ö ; z . 61 s, nn 1c. *. ö 6 ) 3 n. 53 z 7 . ; j ; es ist an ( ! ö — ; ⸗ üss von Ordnung un Ih, J 2 h ; ele a zuse ‚ 33 Hambur u (1), Güstrow (1), Gnoien (I, Malchin 2 2. 63: ö . . . * ,,, e e nn J, . Dl r denn, uke, muß allem anderen pon lg Kaiserlichen Gesundheitsamt.) Elsaß⸗ 87 han fz Weimar 1 (IM), Eisenach 1 (1), Neustadt a. O. 2 5 61: , ĩ 3 1e, e, n,, n, n, , , 2 eher beinen degree. mn, n fam Nachstehend sind die Namen derjenigen Kreise (Amts- ꝛc. Bezirke) Lothringen 85 Oberelsaß Neustrelitz 2 (23 Schönberg 1 (17. G3; Oldenburg 5 (10), Wester⸗ kJ . . ,, darüber gelprochen. Präfitzum Kis in schenchert ange sehen hat- Neukirch] verieichnet, in denen Rotz, Maul- und Klauenseuche, Lungenseuche , S6 Lothringen J , deen, , der ee n. ö.. 6 . diese Frage nicht studierk hatte. Das habe ich jetzt getan Abg. Freiherr von Zedlitz und 1 eu * sclt oder Schweineseuche (einschl. Schweinepest) am 30. April herrschten. Betroffene Kreise ꝛc. ) horst Stadt 1. 6) Wildeshausen . (M4 Vechta 2 (2. Cloppen-

. Dlenst unfähig, kann er nicht die Arbeiten verrichten, die weil ich diese Frage nich , n. ich dabei nur über Wir Haben diesen Antrag. bereits als einen In; ie Zahlen der betroffenen Gemeinden und Gehöfte sind — letztere in , , , ö w ,,, ,,. . ö ö. erkannt, der ausnahmsweise zu behandeln ist, denn Klammern — bei jedem Kreise vermerkt; sie umfassen alle wegen vor— ; a. Maul⸗ und Klauenseuche. 68: Braunschweig 11 (12, Wolfenbüttel 7 G6), Qelmstedt 6 (7), . ö ö 23 .,, , 2 , . n ihn an die Heschäftzordnungskommissign , nn,, handener Seuchenfälle oder auch nur wegen Seuchenverdachts gesperrten 5: Rosenberg i. Westpr. 1 (0). Gandersheim 2 (63), Blankenburg 1 7. 69: Saalfeld 1 (I. . ö ö . . w er ist ist, kann ich nicht sagen. Schon in der alten prehischen schͤn im Haufe e n gt , . n 56 in denen die Seuche nach den geltenden Vorschriften noch b. Schweineseuche (einschl. Schweinepest). s,. Dl tr, . . ö an *r, Yer ) 6. 166 n , ,, . h J e, ,,, t werden icht für erloschen erklärt werden konnte. 1: Fischhausen 4 (), Königsberg i. Pr. Stadt 1 (1), Königs— k TT: (Reuß ä. X. ;

3 ; a, n , der ird, ö. i ien i — zendigkei orgänge hier im Hause versetzt wert ö Fischhausen (4), Königsberg i. Pr. Stadt. , Königs- 28: Schleiz 1 (I. 79: Bückeburg 2 (2), Stadthagen 1 (I). 80: . . * ; ö . . ,,, ö ,,, , 1. Borgmann schuld war, daß Rotz (Wurm). berg i. Pr. 2 (2), Labiau 4 (4), Wehlau 1 (1), Gerdauen 4 (4), Detmold Stadt 1 (1), Detmold 4 (5), Echbtmar 5 (6), Lemgo nicht; er macht seine S ; r f

ö ; ; ö z — i ; R z 5 ; ö Eylau 2 (2 ) ili = beil (4 Bra 8b 2) eeilsb — dt ; 5 3 f 9 59 3 ** . ö ; . f n Ii. 6 we. . * ; ö ; . ö. al. Ri rf . ö t t ü 3 erlin ; . (). Reg. ⸗ Bez ⸗ ot dam: * 44 ), h el 9 n ei / Un 9 l 5 el 8 e 9 Stad I (3), 2 ra 6 9 (3), 2 lomberg S tadt J 1 8 lomberg 3 (6).

e . E (H. Reg. Bez. 3195 Mohrungen 3 öh). S: Niederung 2 C, Tilsit 3 2, Ragnit 81: Lübeck 1 (3). 82: Bremen Stadt 1 (1), Bremisches Land— lbst bis Dienstentlaffung verhängt werden sollten. Das waren Antrag erst verhandeln und dann Tie ., so halten nn romberg: Hohensalsg S3). Reg. Bez. Br es kau Oeis 1 IJ. E Gumbinnen 1 (15, Darkehmen 1 [I), Angerburg 11) Goldap gebiet 2 (2). S3: Hamburg Stadt 1 (1), Geestlande 1 (14 Marsch⸗ 36 z Ur ö ö t ' rel 2M ; suchen? — Geht er darauf ein, dann ist es ihm unbenommen, ö . an kursorische Verhandlungen: sie entsprachen nicht im ent⸗ das, was im Senlorenkonvent abgemacht äst, wi

1 halten 4 Be; Bppern! Kreuzblirg J EJ. Zaßrze 1 J. Reg. Bez. L CiC: Fohannigburg 8 (6 Lyck 5 (9), Neidenburg 3 s), lande 3 (4), Bergedorf 1 (2x. 85; Gebweiler 1 (1), Mülhausen i . aß n Nannober- 2 jdeg. Besß. Tt ade. Ve g. Ortelsburg 2 (2), Osterode i. Ostpr. 7 (1067. 4: Elbing 4 (1) Y. SG: Diedenhofen West 1 6 kö s i ; ; Iiemand konnte bamals sich denken, daß angob er; Hoya 2, (J. Reg. Bez. Stade; Verden 1 (1). Sin. e. s ed, , n, 3 Elbing 1 C2. S6: Diedenhofen West 1 (19)... zu zeigen, daß er sich noch mehr entwideln 9 ; ferntesten dem, was wir heute in solchen Dingen fordern. Im Jahre , ,. 2. Hauses so verletzt werden könnte, Reg. Bez. Münster;: Lüdinghausen 1 (1). Württemberg. Neckar⸗ Dan ig Sieht H) Danziger Niederung 16h Danziger Söhe 4 4), Zusammen 1415 Gemeinden und 1770 Gehöfte. 8e me nm lan, n, mer n . an 2 1848 wurden die diesem Zwecke dienenden Listen infolge eines im die Partei des Abg. Borgmann. . n 1 6 ö 16 ,. Oehringen 1 1). Meck—= , . ; a, tnf. 2 , . . f ů : vorn ber,, ei en, i i g⸗Schwerin. Rosto I). Neustadt i. Westgr. 1 (1). 5: Stuhm 5 (o), Marienwerder ), dadurch geholfen e . . besten Oe. kann, ob er fähig Landtage gestellten Antrags abgeschafft. Diese , n,. ö . 15 ö. . 16 Gehöfte. Rosenberg i. Westpr. 4 (h, Löbau 4 (4, Briesen 3 (4), selbstãndigen . wiederum versagt, und alles nichts hilft, niemals wieder aufgehoben worden; sie ilt also formell zu Recht. . ͤ eng Thorn 7 (2), Culm 6 j, Graudenz Stadt 1 (1), Graudenz ist oder nicht. Erst, wenn er agi im Justi Nun stellte sich bald heraus, daß ohne irgend welche Nachrichten (Schluß in der Dritten Beilage.) Lungenseuche. . . . gen, , n. ʒ cht, wenn man ihn nachher noch im Justiz⸗ — . — Frei. An Stelle der Namen der Regierungs⸗zꝛc. Bezirke ist die ent— dann wäre es geradezu unrecht, e. ⸗ , Verwaltung gar nicht zu führen war, denn Frei ö l tt dienst balten wollte. Man muß ihm dann sagen: Verwendung für über die Beamten eine 1 ßte man in der Zentralstelle sprechende lfde. Nr. aus der vorstehenden Tabelle aufgeführt. ) . ö . ' ö 2 9 z 7 nen mu 2 D 1. , . ö . jahrelang warten? Ich meine, ein Urteil über die einzel . xz * , n,. 2 Dann wird ihm also fordern, da es umnöglich ist, alle Beamten hier selbst kennen iu ni

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