Qualitãt getroffen ist zwei wesentliche Punkte enthalt. Zunächst ist nicht herabzusetzen, so würden wir genau denselben Zustand herauf ⸗ J Wohnungsgeldzuschuß der Beamten günstig zu regeln. Wir haben ⸗ itt ĩ Vert J nicht die neue Ortsklasseneinteilung zugrunde gelegt, sondern die alte beschwören — nur bei andern Orten —, den wir gegenwärtig zu be⸗ zunächst im Jahre 1903 die V. Servisklasse beseitigt, was mit einem . gering m gu aufte Verkaufs⸗ 18 Drtẽklasseneinteilung. und dann ist zu dem damals geltenden Tarif klagen haben; wir würden wiederum eine Ungleichheit zwischen Reich Aufwande von 417 000 4 verbunden war. Dann ist im Jahre 1905 Marktorte Gejahlter Preis für 1 Doppelientner Menge des Wohnungsgeldꝛuschusses für alle Klassen von Beamten ein gleich und Preußen schaffen, wir würden wiederum statt Zufriedenheit Un⸗ die Erhöhung des Wohnungsgeldzuschusses für die Unterbeamten mit 3. . Le. mãßiger Zuschlag von 231 o gemacht worden. Wenige Monate, zufriedenheit unter den Beamten hervorrufen. Es sst unserer Ueber- einem Kostenaufwande von 8 100 000 4 erfolgt, und die Regelung, niedrigster höchster nledrigster höchster niedrigster böchster ¶ Doppelzentner Preis unbet nachdem wir diese Regelung des Wohnungsgeldzuschusses verabschiedet zeugung nach nicht angängig, auf die Dauer eine verschiedene Regelung die wir im vorigen Jahre durch das Gesetz vom 26. Mai 1909 ge— f. 460. 46 460. hatten, die = ich kann wohl sagen — nach unserer aller Meinung des Wohnungsgeldzuschusses im Reich und in Preußen herbeizuführen, troffen haben, hat der Staatskasse eine dauernde Mehrbelastung von Nach. Gerste. nur eine vorübergehende Regelung darstellte, kam die endgültige und wir müssen die Regelung des Reichs, so wie sie ist, nach unserer 21 Soz 000 4 gebracht. Die jetzt vorliegende Novelle wird, wie ich 1490 1449 Regelung im Reiche, eine Regelung, die im wesentlichen auf den Ueberzeugung auf Preußen übertragen, schon die Ehre hatte auszuführen, einen dauernden Mehraufwand von 1340 1370 1490 Vorschlãgen der verbündeten Regierungen beruhte. Meine Herren, wenn man den Versuch machen wollte, von dieser 1157 000 4 erfordern. Dazu treten nun, wie ich auch anführen 1456 ie 3 13 Diese Regelung im Reiche legt nun, abweichend von der Rege⸗ Regelung abzuweichen und, wie gesagt, die 110 Orte, die gegen⸗ durfte, für eine ganze Reihe von Jahren die Ausgleichsbeträge von 1460 ö — lung in Preußen, die neue Ortsklasseneinteilung zugrunde und regelt wärtig in Preußen günstiger behandelt sind, in den höheren 4 850 000 „4, sodaß gegenüber dem Zustande vom Jahre 1873 allein 13570 13356 1465 ferner auch den Tarifzuschlag anders als in Preußen. Es wurde zwar Klassen zu belassen, so würde das ein Ergebnis sein, was für die auf die Verbesserung des Wohnungsgeldzuschusses der Beamten 1445 1456 15.560 ; für die Unterbeamten nach dem Regierungẽvorschlag ein Zuschlag von Staatsregierung aus den eben von mir angeführten Gründen nicht 36 00 000 4 entfallen. Der augenblickliche Gesamtaufwand für den 13,56 — b — — ; 334 oso beibehalten, da bekanntlich die Unterbeamten bereits im Jahre annehmbar wäre. Ich habe ausdrücklich im Auftrage des Königlichen Wohnungsgeldzuschuß der Beamten beläuft sich auf nicht weniger als 1 168 18 = 1906 in ihrem Wohnungsgeldzuschuß um 50 o aufgebessert worden Staatsministeriums zu erklären, daß eine solche Regelung den 96 Millionen Mark. 17356 1315 1336 ö waren; dann aber wurde eine verschledene Staffel eingeführt, je nach schwersten sachlichen Bedenken unterworfen ist, und daß wir uns nur Meine Herren, ich habe in der Kommissio genũb ; ⸗ ö , ne, . s = ᷣ , . x ; ö Meine Herren, ich habe in der Kommission gegenuber all den ten. ö. en den Servisklassen und der Rangstellung der Beamten. Aus dem darauf einlassen können, die Regelung des Reichs tellequelle auf Wänschen, die jetzt schon hervorgetreten sind, an der kaum ver⸗ 12560 1320 13,60 J Vunsche heraus, den steigenden Teuerungsverhältnissen auch der Woh⸗ Preußen zu übertragen, aber nicht neue Differenzen durch die Rege⸗ abschiedeten Besoldungs ordnung zu rittteln. unschleden Widerspruch 1500 1750 1730 nungen in den kleineren Städten zu entsprechen, ist im Reiche be⸗ lung in Preußen herbeizuführen. erheben lassen, denn rütteln wir an ö Punkte der Besoldungs⸗ 1700 1680 166 — schlossen worden, in den niederen Ortsklassen, den Klassen D und E, Nun, meine Herren, möchte ich an Sie die Bitte richten, diese ordnung, lösen wir eine Masche auf, so zerstören wir das ganze mit 18,090 195,00 19,50 allgemein den mittleren und oberen Beamten einen Zuschlag von 50 o/o Regelung im Interesse der Beamten nicht allzusehr zu erschweren pieler Kunst gewobene Netz. Sehr richtig rechts) Also ich würde i ig 8 — 13 zu gewähren, dagegen in den Klassen A, B und C, also den oberen durch Rücksichtnahme auf lokale Wünsche. (Heiterkeit Ich habe nicht die Hand dazu bieten können, jetzt wieder an eine Aenderung der 51 — 1 4 Klassen, den ,, ö Zuschlag von 45 0j 0 und den manchmal den Eindruck — die Herren werden mir das nicht Besoldungs ordnung heranzutreten. Aber bei dem Wohnungsgeldʒzuschuß . = . 0/9. i so ärti j sãtzli 7 epme . j Wünsche eine se e ⸗ ö ; fe . . ; 14,10 14,60 14,360 oberen . 10 ). . ö. ö ,,, 2 Kö . daß die lalalen Winsche einen sehr breiten liegt die Sache genau umgekehrt. Wir haben hier bewußtermaßen im 8 v 26 1 9. 3 S 1 3 rd ö 6 ⸗ 6 . ö e. . 3 ⸗ ö. — y — a. und wei ragende Verschieden eit der egelung in Preuß und im Raum einnehmen. Sehr richtig! und Zurufe.) Es wird mir vorigen Jahre keine endgültige Regelung getroffen, sondern nur ein 15,90 16,00 16,30 Reiche, zunächst hinsichtlich der Ortsklasseneinteilung: in Preußen die mit Recht“ gesagt; in diesen Punkte sage ich: mit Un Provisorium. Wir haben dies getan in der Absicht, in Bälde eine 15,59 2 . alte, im Reiche die neue Ortsklasseneinteilung. Die neue Ortsklassen⸗ recht; denn ich meine, hier muß man die Frage von dem Stand. definitive Regelung folgen ; lasse Ich empfehle Ihnen dies 15 56 1700 1700 . e, Reiches weicht beblichen Maß ö n. . n,, ; ; . ; definitive Regelung folgen zu lassen. Ich empsehle Ihnen diese 6d 15,56 16,00 . einteilung , , , Ein mm er hene, he , . Preußens punkt erwägen: ist die Regelung m Algen e mn für die Beamten⸗ definitive Regelung, meine Herren, sie liegt durchaus im Interesse 15,40 15,50 15.380 8 ab, indem io Orte in eine höhere Klasse einrangiert worden sind schaft günstig oder nichtẽ? Sehr richtig) Ist sie günstig, so müssen unserer Beamtenschaft und bildet, wie ich glaube, den letzten Stein als in Preußen, dagegen 100 Orte einer niedrigeren Klasse zu⸗ wir die Regelung annehmen, können sie aber nicht daran scheitern zu dem großen Werke, das Sie selber im vorigen Jahre für die

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— 6 J Stargard i. Pormm. enn, , Trebnitz i. Schl. Breslau...

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Neisse w 9 ern ; Braugerste alberstadt k ; : 33 Braugerste Eilenburg w Erfurt , Goslar Tulda.. Straubing Meißen 1 blauen i. V. . ; deidenheim . X . . Offenburg. . 1600 — ò — 2 . — 16,00 . . . gewiesen worden sind als in Preußen. (Abg. Dr. Schroeder (Cassel): lassen, daß eine Reihe von Orten naturgemäß (Abg. Dr. Schroeder ⸗ Beamten aufgerichtet haben. (Bravo! rechts.) 3 ; J Hört, hört) Und weiter, meine Herren, wie ich schon eben die Ehre Cassel: Naturgemäß?) ungünstiger gestellt ist als das bisher der Tilsit 60 — n 5 15,00 2 katte, Ihnen anzuführen: während wir in Preußen allgemein einen Fall ist. Abg. Hennigs (kons): Die Verlage bedeutet die Unt. . 9 9 J — 9 7 5 ö ' 2 2 z z 63 5 gung des Il d ö on s beschlossene rovisori S. n srdurg ö 1526 15326 325 Taritzuschlag von 33 0so vorgenommen haben, differiert der Zuschlag Nun, meine Herren, möchte ich aber das noch hinzufügen. Man gie G hmwi . Proise . D * 12 * . 2 2 . — * — 29 . (. ö ö . ö 1 . 2 Sellli he wit ( 1 erten an 8 me endgültige , ; 1470 15,10 15,10 ö . im Reiche bis zu 50 0so, sodaß also zum Teil die Beamten in Preußen könnte mit Recht sagen, daß wir doch die Reg g des Reiches Regelung, die wir sehr gern erzielt hätten. Wir taten ja . een ,,,, 14,80 15,50 15,60 . ; um 163 o schlechter stehen als diejenigen im Reiche. Wir haben nicht bloß deshalb auf Preußen übertragen können, eil es eben die Zweck den ungewöhnlichen ritt, in einer Subkommission gemeinsam 8 — r . . . ö ; B B ; 36 er ĩ 5 9. ; 2 . . F . . * 8 . . . . ü 26 7 ö . 1. ö 8 Mitaliedern des Reichs 908 3m no5oVFore zynnd ö, . vor- Brandenburg . 8. ˖ 16550 16560 1680 — ; also zwei weitgehende Verschiedenheiten zwischen der Regelung in Regelung des Reiches ist, sondern daß wir uns nur dann dazu mit Mitglieder ges eine gemeinfame Grundlage zu ver Frankfurt a. O 16,00 16,40 16,40 — ö . . z e r, . . ; einbaren zeriünen Hoffnungen in diese Kommissi er . 13865 16 36 16 36 j Preußen und der im Reiche, und diefe Verschiedenheiten verdoppeln entschließen können, wenn die Regelung auch an sich, sachlich, als eine mmetreten, und der geren nnn, , . . 9. 5 ö . ! ! 2 4. * 9 ** 79 35 8 * 59 o 13* 5m 9 2 s 1 * * voffo wo 80 ar 1 o0s 9 [759 411 8905 9 N riongl⸗ — z 24 2 . . . 4 Stettin NJ ö 16,40 16,40 ö ; sich naturgemaß 2. wyo die beiden Momente zusammentreffen, . an geeignete angeseh en verden kann. (sehr richtig! bei den National daß etwas N rauchbares zustande kommen zu bestätigen; es Greifenhagen.. — 15,60 15,80 sich ein höherer Tarif gewährt wird und der rt auch in eine höhere liberalen), und ich bin der Ansicht, und zwar auf Grund genauer aber bei allseitigem guten Willen doch, eine Grundlage zu , . — 4 . Stargard i. Pnomm. . 15,900 15,00 15,40 15,40 —ᷣ ; . . ö 2 . m Schivelbein. ; 14,0990 14, 00 14,40 14,40 . Meine Herren, in der Begründung lind einzelne Fälle angeführt, uns aber dezavouiert und das Provisorium beschlossen. Heute Kolberg... . 14,380 15, 10 15,20 15,60 ; ( um Ihnen zu beweisen, wie weitgehende Differenzen das zu Ungunsten Meine Herren, ich darf zunächst daran erinnern, daß von allen nun in der Zwangslage, entweder dieses den Beamten vielfach ungünstige 22 v 25 . ö a. h 89 ⸗ . ꝛ ö 2 ö. 2 , ,, . , ,, rr die Grund 5 Tößlin . n. 143539 15,00 15,00 . unserer preußischen Staatsbeamten herbeiführt. In der Begründung iten der Wunsch ausgesprochen worden ist, den Wohnungsgeld⸗ Prop ,, dr,, zu. lan e n, nn,, Grundlage zu E ö 2 ; — — 5. . 5 . fer es md 2 r . ellen, welche das Reich inzwischen für diese Materie, geschaff . Hhomm 15 35 5 ⸗ — sind einzelne Fälle angeführt, wonach in einzelnen Vororten von zuschuß selbständig zu regeln, von der Frage der Servisvergütungen k . . , . 266 . 9 x 5 . ᷣ . ö. 53 ö. . * . Rers swielsweise de re Ba s Reichs 480 . u f 3M SRKen WMWobnunasmiete f ? , d , . n, ne,, ,. Stolp i. Pomm. ... 6 15,40 15750 15,80 15,80 ; Berlin beispielsweise der untere Beamte des Reichs 450 bekommt, szulösen und auf, den tatsachlichen Wohnungsmieten aufzubauen. nur mit Widerwillen eingingen, ist das Probisorium unbedingt Lauenburg i. Pomm. . 15,00 15,00 15,20 15,40 der Preußens nur 220 4, sodaß also der Beamte des Reichs nicht Meine Herren, das ist geschehen; im Reiche wie in Preußen sind die eine Verschlechterung gegen das gewesen, was damals ausgemacht = e

NVamslau,. 5 14,50 14550 15,00 16,00 2 veniger als 250 mehr bekommt, als der Unterbeamte Preußens. tatsächlichen Wohnungsmieten ermittelt worden. Das Gros der worden war. Heute können wir nun im ĩinzelnen nichts mehr andern; 2 ö 83 ; 3 J Io uso 1489 ö . Und der mittlere Beamte des Reichs bezieht in diesen Orten 800 Beamten ist zu Angaben darüber veranlaßt worden, und auf Grund ir 9 . , . n,, , n ö k 14,40 1446 . ö Wohnungsẽgeldzuschuß, der preußische Beamte nur 400 4, sodaß der dieser eigenen Angaben der Beamten über von ihnen tatsãchlich lage annehmen, tritt eine Erhöhung des Tarifs von 5 bis 3 Mo Brieg. 2,6 13,30 13,80 14,40 ; Reichsbeamte um volle 100 9o besser steht als in Preußen. (Hört, gezahlten Wohnungsmieten ist dann ie Aufstellung unseres ein, durch welche Preußen eine dauernde Mehrausgabe von 145 Million Neusalz a. O. 2 8 1529 ; 3 . hört! rechts) Meine Herren, ich könnte derartige Ungleichmäßigkeiten Klassenverzeichnisses erfolgt, und wo noch irgendwelche Zweifel rwchst. Es steht anderseits der Deklassierung van 1h Orten eine . . 6 p . ( 166) und Unstimmigkeiten noch in zahlreichen Fällen anführen, glaube aber, waren, sind Rückfragen erfolgt; — kurzum, das Material ist . ö , . ga. n , . . z — « 1376 136 / ᷓ 1456 — ich würde Sie damit ermũden. ö nach allen Richtungen so gesichtet, so geprüft worden, beruht empfindlichste üblen. Nach der Vorlage werden 330 amtlicher Neisse. 1400 1400 14,30 6 Nun meine ich, meine Herren, wenn durch die verschiedenartige vor allem auf eigenen Angaben der Beamten, daß es als Beamten doppelt begünstigt, indem sie durch Heraufsetzung in höhere e, . = 1 9Foᷣ 1650 ] 4 Regelung in Preußen und im Reiche solche Ungleichheiten zu Ungunsten richtig angesehen werden kann. (Biderspruch bei den Nationalliberalen . . , tl . 9 Siscͤen * aefü 5 s 86 8968 j 9 5 3 . F 9 J 8 o 98 8 ' — 5 J d Irfurt z ; ⸗ = der preußischen Beamten herbeigeführt worden sind, so muß es als Meine Herren, es wird mir Nein“ entgegengerufen. Nun, genau Fe Grheh ung deo Wallis, Thne Jäächteile durch die Klassierung zu haben. . Goslar ; Lüneburg..

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1249060 1520 4. Tarifklasse eingereiht worden ist, als das in Preußen der Fall ist. Prüfung, daß die Regelung, die das Reich vorgenommen hat, in der Tat finden, die , . die überwiegende Mehrheit vereinigte, und der auch in,, r . adm 24 6er msere Budgetkommission fast einf ig zus . Das Haus den Verbältniffen entspricht. (Widerspruch bei den Nationalliberalen.) Budgetkommission fast zinstimmig zultümmte,;, Kn?

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1688 13 . eine Pflicht der Regierung und, ich meine, auch der Landesvertretung denselben Vorgang haben wir im Reiche gehabt, In der Reichstags Gin weiterer Teil bleibt bei den gleichen Bezügen, und dann bleiben 16,50 17,00 17,50 ; anerkannt werden, diese Verschiedenheit zu beseitigen (sehr richtig! rechts ] kommission hieß es auch: das Material ist unrichtig. Dann hat sich übrig siejenigen, welche durch Ferabsetzung der lasse in. Zukunft

5 * 8 . . :* . . = 203; * . . ö 23 . nen Abz rfabre olle Ir die Morlage 6Geseß r mn, r,. — 1 — 63 23 i und unseren vreußischen Beamten dasselbe zuteil werden zu lassen. die Reeichstags kommi son der Mei unter ogen Zuruf bei den National. — , e n ft . 95 ,, . Fulda. . 15366 1395 16 56 . as den Reichs beamten zuteil geworden ist. Sehr richtig! und liberalen: Aber wie) in eine Prüfung einzutreten, und ist zu dem wird dann nach Maßgabe des Einrückens in höhere Dienstaltersstufen . ; 16500 1625 1656 j 243 — ö avo! rechts) Meine Herren, ich preche dabei ganz gegen mein Ergebnis gelangt, daß das von der Reichs regierung vorgelegte Ma⸗ allmählich herabgeseßzt. Mindestens Ss do aller ten werden Neuß... - KN ö 14,70 1470 ; 15.770 ö 461 spezielles Ressortinteresse; denn diese Regelung des Reichs, auf terial als zutreffend anzusehen ist. Die Reichstagskommission hat da⸗ eine Erhöhung erfahren. Der jetzige Zustand des Provisoriums ist Nünchen: ? 1340 1649 17650 Preußen übertragen, wird die Staatskasse mit sehr erheblichen Auf⸗ mals ausgesprochen, es müsse anerkannt werden, daß die Regierungs⸗ 1 haltbar; ie i ,, , . fe k — 2 ö . . . = wendungen belasten. Die Aufwendungen werden sich im Beharrungs⸗ vorlage mit ihrem Orteklassenberzeichnis außerordentlich gut und sorg i hr e, des , . . a ien, . ; fr de lch Meißen.. 1545 1576 53 15 66 . zustande auf 1150 000 stellen, indem die Anwendung des höheren fältig vorbereitet und durchgearbeitet sei und mit wenigen Aunahmen Fat Tie Ermittlung der zetzigen Srteklasse ihre Mängel; das absolut 1 15,B70 15,80 16.20 Tarifs und die Heraufrückung der 510 Orte, die gegenwartig schlechter das Richtige getroffen habe. Die vorbereitenden Erhebungen seien weit Richtige ist hier überhaupt nicht zu treffen. Der neue Modus, die Jlauen i. V. 15,80 15,80 16,50 J . w . stehen, einen Aufwand von nicht weniger als 6 Millionen Mark er- besser, als die erste Kritik es dargestellt habe; das habe eine eingehende Miete allein ur C idlage der ee, des Wohnungsgeldzuschusses . k —ᷣ, ä , k , k Deidenheim. * . 8 1526 ; 1672 1615 6 ; niedrigeren Klasse angehören, mit einem Betrage von 4850 000 4 von verschiedenen Seiten aus der Kommission mehrfach bestätigt wurde. Vorwurf machen. De Maßstab der Mitte, reduziert auf Ravensburg. ꝛ 14,60 14,572 15,20 — 200 1472 1410 in Abzug kommen (hört, hört!, sodaß sich also der eben erwähnte Nun ist Ihnen ja bekannt, daß ich die Ehre gehabt habe, mit den Zimmerpreis, at zu einer gewissen Willkür unbedingt ; l en Vertretern der verschiedenen Fraktionen, die gerade in dieser Sache führen müsxen; liegt der Fehler, hier kann und

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Saulgau. . K 14,10 1420 . . 14,10 14,41 61 . dauernde Mehraufwand von 1150 000 ergibt. d 1 er, , , ͤ Um. . 1480 1500 2M, 15,60 1482 14470 Aber, meine Herren, damit ist das Maß der Opfer noch in besonders gearbeitet haben, schon mehrfach Rücksprache zu nehmen, , mu ,, r, , . ö. (ie. e. ien fn ; — 1660 1650 1383 1h 16 ** einer Weise erschopft; denn wir können naturgemãß den Beamten, dabei sind mir Zweifel an der Richtigkeit der Materialien des Reiches ker ncht dahin kommen sossen, daß die Neger ung sich weigert Rostock.⸗ . h; * — 15,40 917 1520 15 49 ; die augenblicklich den höheren Wohnungsgeldzuschuß haben, diesen erst geäußert worden. Ich habe Veranlassung genommen, in Gemeinschaft und schließlich sich für die Beibehaltung 26 Provisoriumẽ entscheidet. Braunschweig. J kö 15,90 15,90 ; 16,ꝓ30 . ͤ entziehen, wenn sie einen Ausgleich in Form von Gehaltszulagen, mit dem Reichsschatzamt die hauptsächlich in Betracht kommenden nnn, nn hat 3 , . u unseren Wunsch von der Regierung . . . . 3 — 86 ö 16 39 ; . . ö ; Alterszulagen und dergleichen bekommen haben. Wir kõnnen keinen Orte einer nochmaligen Prüfung unterziehen zu lassen, und bei der ,,, ere immerpreise vielfach e R ö 16 17.20 1678 16ů50 Beamten in seinen gegenwärtigen Bezügen schlechter stellen; wir. werden Prüfung, die an der Hand der Angaben in den eingegangenen willkärlich vorgegangen worden ist, und mir erscheint es als notwendig, Bemerkungen. Die verkaufte Venge wird auf volle Doppelzentner und der Verkaufswert auf volle Mack abgerundet mitgeteilt. Der Durchschnittspreis wird aus den unabgerundeten Zablen berechnet. also diese 4 850 000 αο, die die Herabsetzung der 110 Orte mit sich Petitionen erfolgt ist, hat sich wiederum ergeben, daß die Einordnung daß die Regierung die jetzt vorliegende Petition recht ausgiebig prüft Ein liegender Strich (— in den Spalten für Preise hat die Bedeutung, daß der betreffende Preis nicht vorgekommen ist, ein Punkt (.) in den letzten sechs Spalten, daß ent sprechender Bericht fehlt. bringt, noch auf eine ganze Reihe von Jahren nicht in die Erscheinung in die Ortsklassen nach unserer pflichtmäßigen Ueberzeugung richtig ist. und den darin niedergelegten Wünschen nachkommt. Dent abe r steht Berlin, den 9. Mai 1910. Kaiserliches Statistisches Amt. treten sehen, vielmehr, bis der Ausgleich durch Gehaltszulagen, Sollte wirklich in einem Einzelfall daneben gegriffen sein, und sollte ce le. können keinen i. , rn, . ,, J. V.: Dr. Zacher. Alterzulager zahlen müssen, sodaß eine Verschiebung der Verhältnisse eintreten, so ist ja der Bundesrat Wenn trotzdem der Wi ni 6 nung für eine Reihe von Jahren mit dem sehr Aufwand von in der Lage, den Ort in eine höhere Klasse heraufzusetzen. ehr eintreten zu lassen, die ja f Orte 6 Millionen Mark zu rechnen haben. ich richtig! rechts.) Bekanntlich ist die Regelung bis zum Jahre 1918 bringen kann, so

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zahlreichen mittleren und kleinen

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einen gemeinsamen Boden gestellt, und das haben, sich in gleicher Weise ergänzen, ber eine — und sage das auch namens zu überweiser ie große ; . j die einstimmi . ; kasthmmiae Me ad en eme a, a . . iese ernste nd bei der jetzigen Fina ne doppelt ernste einze Falle ei nnebenheit ergib iese ebenheit zu beseitiger Ph aFer auf den Boden Vorlage

Haus der Abgeordneten. ,. hat durch die 3 oder , , Ver⸗ . eine 1 allgemeinen gleiche Tätigkeit aufweisen. t ernsten und bei der jetzigen Finanzlage doppelt einzelnen Falle eine Unebenhei zibt, diese 1 ö 9. sich aber auf den Boden der Forlcgt; sind für die Verweisung der . abschiedung der großen Vorlagen die uns beschäftigten, sich ein inks.) Ich darf i die Postbe e d Eisenbahnbere tsklassse. 860 bg. hmedding Wir lind sul zerweisung de . 6 ; groß V . 8 ftigten, ks.) Ich darf nur erinnern an die Postbeamten und Eisenbahnbe . D ö

——=— MY V : ö 82 * ö z * genen f 53 ö 34 3 s XR . 8566 r wenn wir fli . Eissiaeiten zrlaae an die verstärkte Budget Der größte Tei leiner 67. Sitzung vom . Ma 1910, Vormittags 11 Uhr. monumentum aere perennius im Interesse der Beamten, Geist⸗ Meine Herren, wenn wir 3 und ich spreche hier nicht mit A gegenüber unserer preußischen Beamten zurücktreten müssen. Wir glaube er ist die Instanz, n wenn wirklich einzelne Unbilligkeiten , , dn ; ge . . . e , . .

9. . 2 reunde steh hr Undlich, de elnere Vell veniger eund

un In be, 2. 2r; 9 MW F535 1 s 5 * ; Q. ö 2 6 . — 2 ' . ö . R te 5 * ** 23mm? . solche D; FTM IIO]—IIng 80 vor kor men . solslten * zem Ir 3 s 9. 3ro M Ber venn man 1 4 — z * ö. ö 9 (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) lichen und Lehrer gesetzt. der Staatsregierung, sondern auch von der Landesvertretung. kalten es nicht für angängig, eine solche Differenzierung der vorgekommen sein sollten, Remedur zu uchen wäre. Aber wenn man gegenü ereinstimmung besteht bei meinen Freunden darin daß

der Staatsregierung aß vorgesehen. Vis dahin ist der Bundesrat in der Lage, wenn sich im

Preußischer Landtag. Sonderwünschen sich auf e

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finanziellen Bedenken gegenüber dem Wunsche nach Gerechtigkeit durch Heraufsetzen von Orten in eine höhere

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a —— 662 20 ; . ö nm . ö wen,, ; ; . wen fiscken Meamte z, Hznnere Qeit besteben zu lasse n 4 GaLa, Paben sollte, hier in der Kommission jede ae,, , mme, wem eine Gleichfte , Ueber den Beginn der Sitzung ist in der vorgestrigen Von dieser durch das einstimmige Votum des Hauses getragenen Wunsch, den Wohnungsgeldzuschuß schon im vorigen Jahre kon jzischen Beamten nun noch längere Zeit bestehen zu lassen, und etwa den E edanken haben sollte, hier in der Kommission jeden e. wünschenswert wäre, wenn eine Gleichstellung zwischen dem Reiche s

Nummer d. Bl. berichtet worden. . Regelung blieb ausgeschlossen die Gestaltung des Wohnungsgeld⸗ mit dem Reiche zu gestalten, nicht ausführen konnten, Auf der T agesordnung steht zunächst die erste Beratung zuschusses der Beamten, und zwar nicht sowohl aus inneren, unüber⸗ den unüberwindlichen zeitlichen Schwierigkeiten, die sich des Entwurfs eines Gesetzes zur Abänderung der windlichen Schwierigkeiten, sondern hauptsächlich wegen rein zeitlicher schiedung entgegenstellten. Im Reichstage wurde zunächst die üben

es für eine Pflicht der Fürsorge, unseren preußischen Beamten einzelnen Ort auf die Richtigkeit seiner Klassierung zu prüfen, so, und Preufsen hergestellt würde. Diese Gleichstellung würde sich auch

erreichen lassen, wenn das Provisorium sur Preußen auch im Reiche

R — . . ; r, . . zeltung käme. Ich kann die Staatsregierung von dem Vorwurf nicht

Regelung des Wohnungsgeldzuschusses zuteil geworden ist. (Bravo! scheinlich auch der ganze Winter verstreichen. (Widerspruch.; safbreche n. daß sie nn sie größeren Eifer in der Sache gezeigt hatte

Norschrif j = ie W d zu schüss . ar ; k . ; ; 3. 2 . ; 1 . und Se 346 4g . K ß vie Ren z. Her woraeschlagen is⸗ e e , , . , , . . .

, ,,,. über die Woh nungsgeldzuschüsse und Hemmnisse. Meine Herren, es wird Ihnen erinnerlich sein, daß die schwierige und zeitraubende Arbeit der Sanierung der Reiche und Sehr richtig! rechts.) Ich darf also sagen, daß die Regelung, die hier vorgeschlagen ist, wohl in' der Lage gewesen wäre, eine mehr befrichigende Vorlage zu

8 l . ꝛ 95 e 1 ö 14 * * ö J 8m * é 36 8 * 8n ẃ 39 5EBeaeirma 4 9 1 wag wi erke 3nnor zn Tohler vor⸗ 190 1 An Meß 596d ric en 1 in zelne er

Mietsentschädigungen. Staatsregierung vorgeschlagen hatte, den Wohnungsgeldzuschuß in in Angriff genommen; dann erst folgte die Beratung der Besoltra U Meine Herren, ist das der Fall, wollen wir die Regelung des wenn im einzelnen Falle, was wir anerkennen können, ein Fehler vor⸗ machen. Auch 1 , ,. . wenn auch einzelne meiner

Fi inis Frei i ö f 6 n, 3411 . ö ö = eichs, di s j fü je vreußischen Beamte eko en sein sol je Möalichkeit zu ei zilfe gewähr Freunde im einzelnen verschiedener Ansicht sind. — daß in ürgends

zinanzminister Freiherr von Rheinbaben: Preußen auf der gleichen Grundlage zu regeln wie im Reiche erbaltnisse Beamte e, fee, Mament, im Jun d Reichs, die ganz überwiegend auch für die preußischen Beamten gekommen sein sollte, die Möglichkeit zu einer Abhilfe gewährt, und freunde im einzelnen verschiedener Ansicht Jin daß man nirsen

ö 3 uf der gleichen Or age z geln wie im Reiche, naml verhaltnisse der Beamten, und im letzten Moment, im 3 . 3 ö ; e 23 . u w ĩ z l eine Lösung gefunden hat, die auf alle Fälle als befriedigend für

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Meine Herren! Aus der Spanne Zeit von beinahe 11 Jahren, auf Grund einer neuen Drtéklasseneinteilung und eines anderweit wurde an die Beratung des Wohnungsgeldzuschusses herang günstig ausfällt, übertragen, so dürfen wir nun nicht in den Fehler daß die Regelung im allgem chaus im Sinne und im Vorteil Preußen angefehen werden muß. Wir, sind der Ansicht, daß

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die ich — ich will nicht sagen: das Vergnügen, aber — die Ehre gestalteten Tarifs. Dieser unser Vorschlag entsprach dem historisch Wenn wir also unseren preußischen Beamten die längst ber- der allen wollen, die Regelung des Reichs dann abzulehnen, wenn der Beamten gelegen ist. Das wollen Sie schon aus den erheblichen bei sachgemäßer Prüfung der Verhältnisse die Ortsklassen

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habe, Minister zu sein (Heiterkeit), bildet der Rückblick auf die vor⸗ Gewordenen, entsprach der Tatsache, daß bisher der Wohnungs- Aufbesserung ihrer Gesamtbezüge nicht länger vorenthalten ne. sie in einzelnen Fällen ungünstiger ist als der gegenwärtige preußische Opfern erseben, die die Regelung erfordert. Das ist ja der beste einteilung ganz anders gehandhabt werden konnte, als ss hier — . . ö — Feg Al

, . n ö ö *.. ö ; ,,,, ; ; ö ͤ . 7 ustand. Es 7 awer Alte jwen Bandeln: wede Beweis K Regelung i hen Be e zeschehben ist. Anscheinend hat hier eine sorgfältige Prüfung jährigen Verhandlungen dieses hohen Hauses über die Gestaltung der geldzuschuß wie überhaupt die Gehaltsverhältnisse im allgemeinen konnten wir auf die Regelung des Wohnungszuschusses in. , Es kann sich nur um zwei Alternativen bandeln entweder Beweis, daß in der Tat die Regelung im allgemeinen den k cebit sonst hätte die Ortsklasseneinteilung bes Neiches anders Mesmldunsnverbsltnisse der Beamten, Geistlichen und Lehre f / dei j 5 26 . . : ( . e e nn,, nan läßt das gegenwärtige Provisorium bestehen, was ich im Interesse ünstig is s steJllt sich das so — ich habe bereits die Ehre gehab ,. , , EM, Bessmele. Und Besoldungeverhältnisse der Beamten, 6 eistlichen und Lehrer und über im Reiche und in Preußen konform gestaltet sind, und daß nicht warten und mußten selbständig vorgehen. Den meisten ißt das gegenwärtige Provisorium bestehen, was ich im Interesse günstig ist. Es stellt sich das 1 ich habe bereits die Ehre gehabt, Ausfallen müssen. Dafür gibt es eine ganze Menge Beispiele. Und die sich dar nschließenden Gesetzentwürfe eine Erinnerung von die Aufrechterhaltung dieses Grundsatzes im beiderseitigen dring⸗ die an den Verhandlungen teilgenommen haben, werden ja

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die g . Beamten bedauern würde, oder aber man überträgt die Regelung Ihnen das mitzuteilen —, daß kein Beamter in seinen gegenwärtigen merkwürdig ist, daß gerade eine große Reihe von Regierungs

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dauerndem, unve — Wert. Trotz der enormen Anforderungen lichen Interesse liegt. (Abg. von Arnim⸗Zũsedom: Sehr wahr!) zelnen Phasen der Verhandlungen noch erinnerlich sein; ich d . 3 3 min sie ist, 3 bee lich ö. 3 ᷣ . . 2 ge schädigt . 6 2 Schädigung . ꝛ 3 ar 2 , . in Munster kann * o ** 26 * r ak Rü * * wen 8 e. 2 7 — * 3 6 3 — 223 . ö! . 6 1 2 . 2 * ⸗— . aae 72 n 9 e ] 3 e 4 es Wo ge ge dz ) sses 1 d aß oer Teil de ec 8 4 sehr 89 1 9 5 D * ẽ 1.1 * . — 22 1 5 * 1 M .

der beinahe unübersehbaren Fülle von Denn es kann, glaube ich, nicht in Abrede gestellt werden, daß es im Augenblick übergehen, weil sie für die gegenwartige Vorlage durch 26 . n , de. en me, er . n 2. . 1 68 2h 2. ein grober i. ö nn, dr erde zen Ebfolut nicht als berechtigt angesehen werden, Eine eingehende

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ie herwwortraten, und trotz der sich daraus naturgemäß er⸗ kaum möglich sein würde, den Wohnungsgeldzuschuß der Beamten an mehr von Bedeutung sind. 2 em Vorgehen des Rei angeschloslen, und das ist eine zorteil bei der jetzt vorgeschlagenen Reg lung genießt . Prüfung der Wohnungsverhältnisse hat festgestellt, daß der Einheits

s — ! 8 2. . ö g o mln Frage der bs I Bil 33*2 Denn ine Sverre wenn w 1 Mer v 8 . möch 2 ich do k 2 . f Finweise 2 g ß * . 96 365y1 1 . * 1 e,.

ziedenen Stellungnahme der Parteien haben die Parteien den gleichen Orten im allgemeinen verschieden zu regeln, obwohl Ich darf daran erinnern, daß die, gesetzliche Rer. Frage der absoluten Billigkeit. Denn, meine e , nn, , ee Bei der Gelegenheit möchte ich doch kurß noch darauf hinweisen Ammerhreis sich auf 18353 „ stellt. Anstgtt, in Hie Tariftlasse Be ist

schlieñli acks ö r a. elt ; ö * — ö 6 für Prern so operieren wollten, die 500 Orte heraufzusetzen und die 110 Orte l in welchem Maß ir uns auch bisher schon bemüht haben, d s nur in die Klasse C versetzt worden. Die Orte des Westens sind

ses schließlich unter Zurückstellung einer Menge von eichsbe und preußische Beamte vielfach ganz gleiche Funktionen die durch das Gesetz vom 26. Mai v. J. . en, die 500 Vrte deraulßfuleben ö . in welchem Maße wir uns a isher schon bemu aben, den Ües nur in die Klasse erleß en . ö d

0 lag de der asselbe zuteil werden zu lassen, was der Reichsbeamten bei der meine ich, würde darüber nicht nur der ganze Sommer, sondern wahr

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