n , Ichwierig

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schlecht bedacht worden, offenbar schlech s die des Ostens 316 . . — ö z schlechter als die des Ostens, was sich doch nur um ein Durchgangsstadium handeln., da manche dieser 8 Millionen mitzufgebracht, werden, der eben in den deklasst 5 6 5 8 3 z 2 2 é lerten dort fehlenden Herde und Oefen ungerechtfertigt erschei 2 s fort dert sehlenden Vel. 2 gerech scheint. An ver⸗ Abg. Peltasohn ffortf Naltsn 5). Wir können de 8 ; ; schiedenen Orten ist der Zimmerpreis offenbar deshalb so niedrig an⸗ in 3 9. 9 ö. r, können der Vorlage Großstädte wie Breslau, und Magdeburg, wo also weite Bern n, 1 * 2 — D . 9 gesezt, wes dort viele Lokomotip- und Zugführerbeamte wohnen. Ko won, zustimmen. Der Tarif entspricht einem uf bedenklichste geschadigt werden müssen. Die Aussicht, daß ö. . , ö ,, . 6 Jö des Reichstag. zustande ge. Bundesrat hier helfend eingreifen wird, kann uns nicht daruber 9 da um el en Ei an 4 er un bvnig 1 ren 1 en w an kl kr. Wo nage spzuschuß . 2445 6 * 0 auch die Zustimmung in unserer s; udgetko issi ausch 5 . aß; , . e 6. Nnweg⸗ ; Wohnungsgeldzuschuß, haben aber häufig kleinere Woh ; ee e ; . Budgetkommission täuschen, daß auch er sich lediglich von Skalischen R ; gsögel di ha er he nungen, gefunden hat, aber damals noch nicht akzeptiert werde 5 we, , ö. on fiskalischen Rücksichten leit . als das Gros der übrigen mittleren Beamte Si zahle , n,, amals noch nicht atzeptie werden konnte, weil lassen wird. Wenn auch im Jahre 1918 eine Revisi f a. ; ; infolgedessen auch geringere Miete n ,,. e , ,, 86 5 4. 4 , 1 . . , m, w hb, 9 107. Berlin, Montag, den 9. Mai 1910. ne, , n,, , , . — ; 9 Reiche erzielt worden ist, sind nach dieser Rich Zustã gn, d n,, ,, en. ¶Verartige . spreis de? Wohnung der mittleren Beamten herunter ; . ze erz Ist, ind ö dieser Richtung Zustände können wir unmöglich bill We 2 . ; ! , ,, er . J erunter. keine Bedenke e — n Ger Orts- er, n, e,, n , ,, , r unmoglich ligen. Wenn man aber die ö r Die Begründung gibt selbst zu, daß hier und da infolge von Miß⸗ . K K ,,. 5 beibehalten will, dann ist erst recht ine e,. zerstandnisse nrichtigkeiten bei , r, ,. z i 2 r allleillg zu! men, wir haben gegen es Tarifs für die er x ,. K n, n. . ; . . . 4 ö . ,, . . . . h. . ,,,, 8 Reiches die Deklassierung von hundert Srten erhebliche Bedenken 1. ö,. 2 a. ö. , hee g l, fordern deshal⸗ (Schluß aus der Grsten Beilage) Abg. Dr. von Kries (kons): Die Vorlage sei im allgemeinen zu lage für zweite, dritte und vierte Gleise sind wir einverstanden, haben Dorge 2 e in ge ö Wenn e o tatsachlich solche nri tigkeiten werden vers che Siose Sy . 1 (. — 3 16 ö 8.) 8 e Ve . 3 ng des Dur ] nittssatzes fü z 1 aus er en el age. be 5 ne *X3 570 9 f bi 6 diese we de d 3 unsere j , ** , . w 2. ö erden versuchen, diese Orte wieder in die Stufe z e erbe . 6 3985 — 7 * 3m insslaßzes Jur die Sch zegrüßen. Es müsse aber darauf hingewiesen werden, daß unsere Beden ; ĩ , , . P ö, wir doch unmöglich dazu beitragen, der sie jetzt stehen. Wenn bei tem erhebltchen Wer . . e, , von zdß0 auf 360 M6. Selbst wenn dieser Satz ee Kohlenproduktion sich allmähli mehr nach dem Norden ausdehnt, der Westseite der Stadt Emden auf die Ostseite. Die Interessenten 16 U 1; 2 ö ech 31 Erh 6 Oje Ko 35 uürde 22 12 866 * . *. (. 2*. * . a . 9 * h 27 * e el de 1 e ers 10 6 . z X ; 1 aok r do 531 8 J. . 23 . Eg wüsnem norschied 8 4 i , e. ge Jahre ausre t zu erhalten. Die Kommission würde Tinaniministers das nicht zu erreichen ist, jo wird ein erhebliche e , n. enommen würde, dann wäre der Unterschied gegenüber den ( ; ö ; 3 Ausgabebedarf wo die ausgedehnten Braunkoh engebiete ausgebeutet werden sollten. haben dagegen petitioniert. Es müssen verschiedene neue Brücken ge⸗ ale derartige Unrichtigkeiten zu beseitigen haben. Ob dann der Tei meiner Freunde der Vorlage in die . , . ih! erg. icher ,, mit 540 ½ und gegenüber den höheren Beamten mit Allerdings war im vorigen Jahre noch ein höherer Ausgabebedars Die Staalsregierung möge Vorsorge treffen, s F Bundesra für das 19 fol ae 6 . . ; . 26 , . . 2 age in ö — ch zustim 870 MS no o ß . Me ß f e er w, l 1 ö 3 s 2 7 3a 2 = z ; * 3 s 9 18 sßos 8 ; j z zundesrat für das Reich folgen wird, braucht nicht unfere Sorge zu können. Wir sind vielfach Vertreter der deklassierten 64 * e, D, . * noch groß genug. Wenn auch auf der einen oder der anderen cgesehen. Es war nach der zunächst vorgeschlagenen Regelung vor⸗ forderungen der gesteigerten Produktion rechtzeitig genügen kann. Kanal Bedenken erregt, und ein großes Bedenken liegt auch in der Auf⸗ m , ö . r ö Srte. darunter Seite der Kohf gefchüttelt wird, so kann ich doch darguf hinweisen . daß sich die Ausgaben für den Wohnungsgeldzuschuß aller ⸗ Namentlich Nebenbahnen würden in dieser Hinsicht viel nützen, Pie bebung der Haltestelle Larelterstraße, die seit 39 Jahren besteht. was 6. fir r m icht on ,,, . ,,. i . Thorn, Halle a. S., Flensburg, Hagen, stützt worden ist So M f der Abg. Peltafohn . . der wirtschaftlichen Lage und damit der Staats⸗ Dadurch würde die ostfriesische Kuͤstenbahn die Einnahmen dieser vas w unsere Pfli alten, nämlich die Unrichtigkeiten zu Elberse Remscheid, Solingen; alle die Ve , e, , . 5 . 0. der Abg. eltalo m Jahre e n. z ; ; ie Beibehaltung eseitige , , ö — 1 heid, Solingen; alle die Vertreter ser Srte 963 er Budaetko . Jahre 41 c 2 d s Ausgabe⸗ en we ö 2 . 1. ere ; B die beseitigen. Einer eingehenden Prüfung bedürfen auch die Ueber- können der Vorlage nicht zustimmen, wenn ihre Srte er,, . e. der wudget lommission dafür eingetreten. Ich würde wünschen, Hlüũssen tatsãchlich gestellt haben. Aber die Verminderung det Ausgabe Zwecke übrig haben. Der Ausbau der Nebenbahnen lasse gegenüber der westlichen Linie unter Verlegung des Hauptbahnhofes nach der 6 gen — 6. 4 aß die Freisinnigen auch jetzt diesem Standpunkt treu bleil ars und das Vorhandensein von Deckungsmitteln ist leider ein den Vorjahren immerhin etwas zu wünschen übrig. Allerdings Larelterstraße die richtige Lösung sei. Wenn in der Kommission eine heit bei denjenigen Beamten hervorruf ̃ 4 ĩ Regel ir, dark die Deckungsmittel d nicht ürf J Nebenbal f ö stens, nicht i J , Aend des Projet icht iel 6 bi ich 36 jenigen Beamte zervorrufen, die nach kurzer ie Regelu ĩ en 57 * n . n ö ie De Sr nd nicht vor⸗ würfen die Nebenbahnen, anfangs wem eng, nicht immer eine Rente Aenderung des Projektes nicht zu erzielen ist, dann bitte ich, Zeit schon den höheren Zuschuß verlieren, wöhrend andere ihn be— ö er,, . Reich. den tatsachlichen Verhältnissen wurden, da erklärte man, die Zustände in Preußen seien für daz ö denn ö. mimte sin . , . 8 , eee, ,,, 9 a nn,, 9 ö . ö , . ; . e d e nie üspricht. Die Feststellung des Jimmereinheitspreifes Reich nicht maßgebend, ja die Herren vom Zen an n fe, nden. Ich glaube, Herr Schröder wird mir darin Recht geben. atm emed n 9 ind ; d f d bisher ) 8 . k . aßgebend, ja die Herren vom Zentrum sagten sogar , , kanntlich ö ; Teil der Ausgaben für die Beamten gebaut habe. Immerhin nützten Jie aber indirekt durch Hebung der dadurch zu gewähren, daß man an der bisher arelter⸗Halte⸗ Schroeder-Cassel (nk. : Die Materie ist ungeheuer funden, die Probe darguf für Altong bat ergeben, daß das war vor der Reichsfi = * Hir baben bekanntlich nur einen Teil der Ausgabe Beamten Steuerkraft, sodaß dem Staate daraus doch wieder Vorteile erwüchsen. stelle eine Güterabfertigungsstelle einrichtet. Forderung beer g ie Schwierigkeiten. die sich ja schon im vorigen Jahre ein mangelhafter Maßstab ist, der den wirklichen Her ftniffe ö e . 61 ce Reiche fnnant ff ern, als man fürchtete, der NReichsta deckt, und Frag von 75 Millionen für Beschaffung von Fahrzeugen ist hoch bemessen; voraussehen ließen, sind inzwischen nicht geringer, sondern größer entsprichs. Auch die Berechnungen der Reichstag kommifsion . anne . Als aber die Reichsfinanzhorlage unter Dach (ultieren die finanziellen Schwierigkeiten, denen wir jetzt gegenüber⸗ schieden, wie sie auch im vorigen Jahre scharf aufeinander geplatzt seien. die Verwaltung will aße eiche für e , , ,, ger . ö ̃ 2 eten nd Fach gebracht war, fiel die Rechte und das Zentrum Um. Da * . Die , schienen nicht , . berũchiichtigt u, sein. hr . um die l a nri gleichmäßig zu än lle igs ltann ian die Vorlage nicht scheitern assen, weil dere e eragesekt 1 ö . m None 1 ö ö 6 stehen. Hessen⸗Nassau ko 3. B. rech s abei weg. Einzelne Vorschlage W zofften aber, daß allmah „ die Lücken n unserer Fuhr⸗ sich verschlechtern. Die Parteien? werden kaum n ,,,, en nn nh,, ö 53 Rene n Wenn nicht die aber die Regierung gibt es nicht zu. Das Unannehmbar der Re a n , ,,, Ih g , , 66 ö. le ,, . . . ö . s ö. 1 2 1 88 7 2 . 2 a9 ezug d de 1 sier en Or e erheb J 6. esse we, . * . 2 7 66 * 2 X . * . — 12 — 2 B = — . zz wehe . . 13 o ͤ ö ; . 353 e 111* 7. 16 6 . e eblich verbessert werden gierung ist für die Herren wur dann ausschlaggebend und maßgebend Beamten sehr wohlwollende, aber nicht durchführbare Anregung bindungen zwischen Stargard in Pommern und Posen, die einen recht werden könnte. Der Förderung der Kleinbahnen mit weiteren * wr ,,. Vea J. . =. . 2 ngen zwi Starg ö 2 ; 1 2 ; 38 g Nach unserm Vorschlage sollen diejenigen Beamten, die sich lebhaften Verkehr miteinander hätten. Die Nachforderungen könnten 5 Millionen können wir zultum ben di n noch keine güͤnstige Entwicklung genommen. (Es ware besser, daß statt der Schmal spurbahnen Vollspurbahnen gebaut würden. Die

. . ' 6 e. 2 mit Rücksicht auf die durchweg kleineren Zimmer im West ̃ s sioni s — Westen und die Beamten absterben, p en i f s 2 1 , 2 pensioniert und versetzt werden. Srten in egfall Wkommt. Unter den deklassierten Orten befinden s ; gen. aber Bedenken gegen die Verlegung der ostfriesischen Küstenbahn von daß sie den An⸗ baut werden, bei denen namentlich die Drehbrücke über den Ems⸗Jade⸗ , . , 5 . ; 5 f kin. Bei der Besoldungsreform hat sich der Reichstag auch nicht sind sehr erhebliche O ie? d fen Frankf e er Reichstag auch nic e iche Orte wie Altona, Nordhausen, Frankfurt a. O daß diese Auffass ö ; . 2 . 6 ö 8 1 8. 8). 0 e 2 7 I . 2 Nor . 2. 1 2. 6 * — 2 . J 1 P — z diese Auffassung von den Vertretern bürgerlicher Parteien unter 9 noch et was höher stellten, als sie sich nach den schließlichen Be⸗ allgemeine Besserung * ; 8 ff ing? no ) ; finanzen werde für die nächsten Jahre reichlichere Mittel für diese Strecke verlieren. Die Interessenten meinen, daß die gangsbestimmungen; diese werden in der erste Zei zufrieden- sichti erde Si 6 7 Ill ö ese erd in der ersten Zeit Unzufrieden sichtigt werden. Sie können sich mit Recht darauf berufen, daß Als in der Kommission des Reichstags höhere Tarifsätze gef Unterschied ; Ko — es NMeichstags sflatze gefordert * elweiter Un erschied; in j fi s igs klei flas ᷣ ont en, ; Eimmel ntablen Linien bereits für sich aus den Larelter: venigstens als kleines Pflaster eine Gntschadigung ; hat hier im vorige Fabre allgemeine Verurtei ittli , j ĩ rigen Jahre allgemeine Verurteilung ge⸗ unerbittlich wenn kein Geld da ist, muß es beschafft werden. Daz 2 gerade daraus, daß wir nicht mehr decken konnten, Natürlich seien bei diesen praktischen Fragen die Ansichten sehr ver⸗ . ĩ hoch ge N ̃ , . un einigermaßen gleiche Beträge für jedes geworden. Nur ein geringer Teil der Beamten wird aufgebessert keine gute G . ö i 9g ger T Bean ird auff ert, eine gute Grundlage. Es werden gerade e Industrieorte verzichteten si i For? s i z ge ss werden gerade viele Industrieorte verzichteten sie auf ihre Forderung und lagten: wir möchten gem sowobl Herr Rewoldt wie He Peltasohn ei fũ a ö. e ; , Dann haben sowo Herr Rewoldt wie Herr Peltalohr eine sur seien zu begrüßen, doch zermisse er, der Redner, u. a. auch direkte Ver⸗ park ausgefüllt seien und die — Auch von meinen Freunden haben zahlreiche deklassierte Orte zu ver⸗ ka t ünsche ir igs 3 diejeni = . ö . ; '. AI] e Tre s . unn, so wünschen wir wenigstens, daß diejenige Be e die je e 4 —=— 3 , m,, * ; ü j gstens, daß diejenigen Beamten, die jetzt Penn es sich um Sachen handelt, die für sie kein großes Interes irt ziimmen. Leider haben die Kleinbahnen 5 J gro —=— esse geben. s . = . ꝛ ö 7 im allgemeinen genehmigt werden, nur errege die ur die Fähr—

dahm. bahn gegen die Vollspurbahn sind so groß, daß die Aufwendung der 5 * 5a Masssnnr no oro fort ia 7s v; Mollsmiur Mehrkosten für Vollspurbahnen gerechtfertigt ist. Die Vollspur⸗ Fabnen sind leistungsfähiger, und sie können mit ihren Betriebs⸗

freten, und diese sind der Vorlage natürlich nicht geneigt. De eine m r,, ö . überwiegende Teil ist allerdings fur die V n, im 3 , a,, z k 8 . ; 8e inen wir dem Reiche bier folgen. Dringend wünschenswert , . 56 k wünschen auch, daß in diesem Jahre die Wenn man im Reiche sich nicht um Preußen kümmert, brauchen wi ,, 5 e l, ., 26 6 6 verabschiedet. wir, weil sie hoffen, daß der uns auch nicht um das Reich zu kümmern. Es liegt hier eine in e so er, Abgeordnete vollständig unorientiert. Die Bedingung, daß Rebrigens 6 . 53 J , heraufsgten, wird. vor, und wenn wir diese ausfüllen, werden uns die Reichs beamten * urch e Einteilung des Reiches von Preußen sibernommen werden darübe überlaffen 2 ohne . . n 3 Bestimmung nicht weiter böse sein dann wird das Reich uns eben folgen müssen. eren Dienstaltersstufe usw. einen Ausgleich bekommen. Der Trelleborg = Arkona zurückkommen. Hinsichtlich der Betriebsmittel müsse als unerläßliche Voraussetzung der Vorlage, ist in diesen wirkt. Bei der 6 tichenß . hee. preufßische Megierung mit · Wenn es Ihnen mit Ihrer Freundlichkeit gegenüber den Unterbeamten e, . ö Ab Rewoldt und Peltasoh ertrete sollte das Uebereinkommen mit den anderen Staaten gefördert werden, starken Ausdrücken doch nicht überzeugend. Eine Differenzierung d d , , eidung des Hundeßrats könnte vielleicht mehr Srnst ist, dann können Sie es hier zeigen, nicht durch schöne Borte en, b , . und Peltasohn vertreten E63 man zu einem möglichst einheitlichen Wagentyp komme. Das manhen Jie, und Hrengen it gu die Bauer k gefehen werden, ob Reichs beamte in Frage kommen, aber sondern durch Taten. . 1 een geht, wenn ich ihn recht verstanden habe, viel weiter; n Hednmefen, das iöglichtt nnen n m fe, fer zu unterstüßen 1. (He ; el nd 9 ren en ist 2 die Dauer unmöglich. icht ob auch preußische teressier sind Ghöesk ** z haben, geht, ö 1 ö Kleinbah nwesen, das außerordentlich wichtig sei, el zu unterstutzen In der Besoldungsreform ist das Reich Preußen auch nicht immer wefentliche Mimmr kun d . . 1e , Deshalb wird eine . ö will den Beamten den höheren Wohnungsgeldzuschuß und seine Entwicklung nach jeder Richtung zu fördern. Ein Zusammen— . . g der preußischen Regierung zu erstreben Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: ict nur bis zu dem Momente lassen, wo sie einen Ausgleich be⸗ arbeiten der preußischen und der Reichseisenbahnbehorden, wie es in ucht . ̃ einem Teil der Vorlage zum Ausdruck komme, sei zu begrüßen.

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len den höheren Wohnungsgeldꝛuschuß so lange behalten, bis sie ebhafte Hedenken, da Sacher st ind ge versichett hätten, daß sie nicht Gewährung eines höheren Gehalts, durch Gewährung einer die letzte sein werde. Man solle doch vielleicht auf das alte Projekt

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mitteln direkt auf die Staatsbahnen übergehen, sodaß die kostspieligen Umladungen vermieden werden. Ich bitte, die Kleinbahnen auch nicht zus der Besorgnis, daß sie den Staatsbahnen Konkurren; machen,

durch Tarfifanordnungen zu beschränken, sor

dern ihnen in jeder Weise wohlwollend entgegenzukommen. s. OD 2 5 7 2 * 2 . * 8 83 1 2 * 5 M; 9 Abg. Dr. Pachn icke fortschr. Volksp.): Daßz die Strecke Witten —

1.

ben, sämtlich ihn behalte h Sonst kü sie si 8 , Ja ; r alten. aben. Sonst kümmern sie sich um das Unannehn cht zu s ; f ; um e as Unannehmbar nicht zu sehr in 5̃ hae Schz an; ö „ eflassifizierenden Orten befinden, keine Schädigung erfahren; . inen genen den. ; ; nn zu deklassift n . verbindung Saßnitz Trelleborg in Höhe von fast anderthalb Millien der pu 2 — ar ; : Praxis fübrt allmählich auch dahin. Die Nachteile der Schmalspur⸗

dlich gebaut n n soll, erfüllt uns mit Be⸗ ein besonders von unseren Freunden

1

bek e.

1 ö 3 inie Uelzen⸗

=

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Die Vorarbeiten für diese Linie reichen bis 1885

Auch Mecklenburg würde bereit sein, für dieses Projekt Opfer zu b Außerdem würde dadurch dem Ziel einer preußisch⸗mecklen⸗ b neinschaft vorgearbeitet, auf das die Entwick⸗ Der Minister hat das Projekt nicht ohne s SriIrMοmndoror Vrojek ↄr n chges ell Jetzt

dringenderen Proc ten nachgeste z. Jetz

ĩ g weitere gelehnt, aber es ; . Ein fehr be! darf man es aber auch schon selbst zu den dringenden Projekten

entgegengekommen. Wir müssen also ändern könne Die Einteil ; h; * ,, n,, n, 26 6 , n, wenn preußische Beamte beteiligt sind, und die preußische * . 2 78 116 96 3 3Wwe 87 j le 80 3 9 de 9 orto ö ö 2 3 n 7 ä. ö 3 . 2 = ö. ö. ch! ö ö 1 . . . ö ĩ Städte ist zu groß. Dann hat man bei der ng . . po 1 wird entscheiden müssen. we nur preußische Beamte Meine Herren! Ich glaube, ich brauche das hohe Haus gegen kommen, sondern solange sich die Beamten überhaupt in ihrer Dienst⸗ Sen ng eincr Freunde beantrage er en md f ber er sngs an sreein den Se enen Richt genägzend kirk ice nn ö . ö or K Ich kann. einen Antrag dahin in Aussicht den Herrn Vorredner nicht in Schutz zu nehmen; das Haus selber stellung an demselben Orte befinden. (Sehr richtig) Gewiß, meine die Hur gelkoemmiffton. J Schwelnt Barmen end unglaublicher Weise schematisiert. Ferner hat man die Teuerungs- richt: . . k . ah . auch für hat durch jahrelange Arbeit bewiesen, daß es ein wahres Interess Herren, das wäre sehr schön, wenn es nicht wiederum etwa 5 Millionen Abg. Wallenborn Zentr.); Leider steht die diesjährige Vorlage friedigung, denn es vird damit ein verhältnisse ni it in Betracht aezog 2 3 . , u c zerbeigefü verde sur d . s . eresse ** . ; sentli . s mr rer Torderungen für Nebe en binter denen der Vor— tier Keihzrwortetes Projekt endlich seiner Verwirkli entgege . 8 — — 56 . zwar gegen den aus— ch zu sehen, ob die a ssencinteilung 6 2 für die Unterbeamten hat, das nicht nur in Worten besteht, sondern Eten würde; denn das bedeutet in allem Wesentlichen, daß sie che e n hrel ,, ür nr., i. 3 or⸗ en ef ert e , e ff endlich Leiner ,, eng n ücklichen Widerspruch kompetenter Persönlichkeiten, wie des Ober⸗ zeptiert werde ; 55 ,,, orlage jn T S . . . w . 2. * . 3p ? w nr 2 sahre zurück. Angesichts der Finan; age war ja auch kaum mehr zu geführt. Die Verhaltnisse de Linie Saßnitz Trelleborg mussen präsidenten in Koblenz und der Bürgermeister. Für die zrrchri re . vit .. e m,, . . 2 . Ich hätte nicht das Wort genommen. ie Dellassierung der Hrte e . aufbeben; sie winde nur n. erwarten. Die Snuttaufchung einzelner Landesteile, die nicht bedacht in der Kommission einer genauen Prüfung auch in Ansehung der ? r. g . . 11 le 11 e Mi Vaue Ve ede 1 20 x Hmroi f 2 . 2 8 5 . 2421 . ö * ö 6 6. rn z 2 . 9 o . , . — 6 2 P 7 s J n ne n, , m s 8 se xy: 3 e, n. der Klasseneinteilung müssen einwandfreie Beweise geligfert bestehen , k 6 en srsnen und dem Reich nicht wenn nicht der Herr Vorredner einige Dinge behauptet hätte, die den srast treten für die neu anzustellenden Beamten, wãhrend orden find, wird deshalb eine fehr große sein; das beweist ja auch mecklenburgischen. Konkurrenzlinie nach, Gjedser unterzogen werden, a das giher Beschloffene ist aber nicht einwandfrei. Man wenn die Regelung im heiche . tun mung . auch Tatsachen direkt ins Gesicht schlagen. Wir haben niemals in An fir alle Beamten, die gegenwärtig im Dienst sind, die Deklassierung die große Zahl der Redner, die sich zum Worte gemeldet haben. Selbstverständlich muß auch von den mit uns in Betriebsgemeinschaft 7, die Vorarbeiten des Reichsschatzamts geri . e. J ĩ . gerade ö st, zuma s . ⸗ . e 9. — ö ö w 5 5ber beschwere a Moesffale ssebenden Staate er ; „Nermebruna der Betriebsmittel ei ers ten 1 ,. . gerühmt, aber diese nur der Rechtszustand, wie er sen rz erefft⸗ . 36 spruch genommen, von der Sozialdemokratie Dank und Anerkennunz e vers außer Kraft gesetzt würde, k fc 1 e r 5 . . . e . ire, n. . Vorarbeiten sind vom Reichstag nicht bestätigt worden und teilweise daß P 5 . ) , alle eibt, 55 3 5 . z 1 . ; ꝛ— 2 . ö Dessen Nassau und der nördliche Teil der Rheinprovinz zu kurz ge Vorgehen Pari passu erwartet werden. Rur die für die Finanzierune ; j e . z 9. . . 6 daß PVreuße oma . en a n, — . 7 5 8 S 3 3 82 . lso J 3 8 1 vorh Vessen⸗ Wuala d E 16 L . K . 53 3 5 89 . * (4 ; ; ; 3 23 2 6 geradezu vernichtet. Die Reichstagskommission soll eingehende Hunt 2 er fte, der Regelung im Reiche folgt. Dieser Teil ür das zu erhalten, was die Staatsregierung für die Unterbeamten mo, . 3 . ich vorher Hnlnen find. Aufgefallen ist mir, daß die Ford rung zweier eben. geltenden Grundsaͤtze haben wir im Etat, für 1910 au bestimmte sorgfaltige Prüfungen vorgenommen haben, auch das ist nicht ohne eine en,, auch eine sosortig. RKtegelung. Wenn wir getan hat. Wenn aber jetzt wieder mit besonderer Emphase betont yrach, wärden wesentlich dauernd zu zasten der Staatskasse bleiben. Fahnen des Ostens in der Begründung, mit zer Anndlungspolitik zu Rormen festgelegt, und diese ind in zr Vorlage berücksichtigt. Be⸗ 1 zuzugeben. Dic Rechnungskommissien hat sich bei an. r . , ö ,, e n, wird, für die Unterbeamten würde kein Pfennig ausgegeben die Zurufe: in der höchsten Gehaltstufe nicht) — Das gebe ich zu, kann rechtfertigen gesucht wird, den Ausschlag sollte immer dech geben, dauern müssen wir, daß die Gesamthöhe der Forderungen der Vorlage Mer nssen nt auf Ne Vorarketten des Reichsschatze 6 n . en Neubearbe vieder mehrere Jahre in Anspr 2 . 9 ‚ . ö . . tsertigel de merrfnis für den Bau von Bahnen vorh den ij pri dägenübet den Vorjahren zurückbleib Eßenfo abt die . . nigtt i die Vorarbeiten des Reichsschatzamtes, sondern die nehmen, und wir würden 2. fur drei oder he. 3 fas Hr ö. Interessen der Unterbeamten würden nicht berücksichtigt, muß ich ber nicht entscheidend sein. Es würde unzweifelhaft eine sehr ob ein wirkliches 3 ür 2. . von 2 ,, . . erhebr h gegenüber den Vorjahtzn , . e ,, . . Angaben von Petitionen gestütz 1d hier in ihr Beschlüss * ee, k für drei oder vier Jahre das Proptsoriu ; . — B 1h ! 3 . i,, sEasse entsteben Die Kommission wird sich auch mit der Frage der Grunderwerbs⸗ To 2 zu denken, daß sur 20 Im offene Kredite ausstehen. oft recht willkürlich ö 3 e ,. . * das ist vielen meiner Freunde unerwünscht. Der größte nochmals hier vor der Oeffentlichkeit feststellen, wie es sich mit dem pedentende Mehrbelastung für die Staatskasse entste hen. fosten . be haftigen haben. Die Verlaze erfahrt in der Wi sssen dring daß mit dem Bautempo etwas ir dem Norf hs ahren.,, Sie stimmten dann uch mi mmer Teil der Beamten hat jedenfalls durch die Vorlage Vortei . gaelbanschmm 5 * ö ö F FKzinweisen: Sie schaffe osten näher zu beschastigen dannn, FumFfatzen? Auch wi *. f j ak ämeriqhen Bedürfuissen rascher mit den Vorschlägen des Reichsschatzamts überein. Die Terkassierung 360 ; 866 , a. Vorlage Vorteile, und nur Wohnungsgeldzuschuß der Unterbeamten verhalten hat. Ich muß Vor allen Dingen möchte ich darauf hinweisen: Sie schaffen Heranziehung nicht nach einheitlichen Grundsatzen. Auch wir haben schleuniger vorgegangen und zen wirtscha tlichen Bedürfnissen rascher so vieler Städte mit den Uckergangsbestimmungen muß er, een. . . , 1 4 . detlassierten Orten; da nochmals daran erinnern, daß die Unterbeamten vorweg im Jahre mit eine Ungleichheit zwischen den Staatsbeamten und den Reichs Bedenken gegen die Nachforderung sür Saßnitz Trelleborg. Im all⸗ gefolgt wird. reits 1905 it ein Antrag Dedberg Zed i der eine In diese S 1dten nah 8 , Ger s 6 8 ; . . 3 41 [ zt zwen P ein. Wir erw ' . de 5 9 4. . ö 86 z 8 zor Hf f s wo 36 emeinen Inne v s W sti en Einze vünsche täftigere Förderung des usbaue des B ne z verlangte, vor . 66. . nabm man n ahh die Erhöhung auch dauernd Kommission nicht nur eine Verbesserun . 6. ser,. . 1906 aufgebessert worden sind, und zwar mit einer Ausgabe von die Maßregel durchaus widerrätlich erscheinen läßt. gememen können wir der ,, err, ,,. . ünsche 6. . ,, . . verlangte, vom en werde. Die Folgen fur die e e ls die Deklassie J a6 . * ,,,, ere 3 M 5 . . sem ter der in einem; sserende erden später von meinen Tre sgenossen vorgetragen werden. Hause angenommen worden. eradezll eintrat, find mehrfach? . , ,,, e, ,, . allen Beamten, die ihn haben, belassen wird, 8 Mill. Mark, daß die Unterbeamten im vorigen Jahre wiederum mit Steller amter, der in einem zu dellassierenden 2 Marco ul.). Ser e m , nere, hätte zur Vervoll⸗ jetzt noch ein Kredit für den Bau der 58 * . 9 (. 8 * J ase N 3 V dolle der Bo age au ickwir?ke 86 5 5 ꝛ 9 21Is 5 5 sy — . 55 5s f 1 Te l 7 solang sie ra 2 . 6 23 3 ö. 8 1 85 nie, 3. ! 9 50 ; sie kolossal hart, wobel jedoch zu berüͤcksichtigen , , wollen 3 auch rückwirkende Kraft vom j. April dem Wohnungsgeldzuschuß aufgebessert worden sind und insgesamt eine tättg ist, auf io, 2p, zo Jabre und noch linger, solangee, sich ständiguiig des Bildes, das er über die Gisenbshnentzr icklung gegen ker Borigge fehlt iz Vorarbeiten f sie auch durch den Wegfall der Nebenbezüge geschädigt e n. in ö . im Reiche die Regelung schon von da ab gilt. Aufbesserung des Wohnungsgeldzuschusses gegen das Gesetz von 1873 von erhaupt in dem Ort befindet, einen höheren Wohnungègeldzuschuß hat, auch auf Die Entwicklung des wirtschaftlichen Lebens hinweisen zurück. Es handelt sich um ein Terrain quadrat, das geradezu nach Inzwischen hat im Staatsminifterium eine neue Prüfu u,, , age ist auch, daß die Mietsentschädigung der 100 0½ erf z ie, m m mme m, mn, n. . „ijeben würde, als alle späte stellten Beamten! Wird irgendein können dessen Bedürfnissen die Eisenbahnverwaltung zu folgen hat. Aufschluß durch eine Gisenbahn schreit. Die Linie würde eine bessere samten Berhältnisse staͤttgefunden 6 . a n, . ung . ge⸗ Lehrer entsprechend erhöht wird, und das veranlaßt uns, der Vorlage erfahren haben, während die übrigen Klassen der Beamten mr ciehen würde, ls alle pater angeste uten wenn . . ne Daraus warde Jich dann ergeben, was uns in Zukunft zu tun noch Verbindung des Westens mit dem Nordosten herstellen und eine ; Verhältnisse stattgefunden. Hoffentlich wird dieses Materie freundli o ,, , = ha, e, . syỹte s . 6 len oll Daraus würde jich de eben, was uns in Zukunft zu tun nech Verbinde, erzäng der Linie s Nordolten . der Kommifsfion vorgelegt. Es ist hervorzuheben dan 4 ,. , . zu stehen. Hoffentlich gelingt es in der Kom— um 0, 45 und 50 o/ aufgebessert werden. Also die Unterbeamten . angestellter e , 8 n,, sein Kolleg. ,. zbrig bleibt. Die Vorlage bleibt in ihren Anforderungen für wesentliche Abkürzung der inie Vannoven Dömitz —Ludwigglust sein. Heraufsetzung der Gebaudesteuer auch die Hietsvreise sich gehe 3. nn . t an beseitigen. sind nicht schlechter gestellt, sondern wesentlich besser gestellt worden ihm sitzt, dieselbe Tätigkeit hat, ad dies vitae oder, richtiger gesagt, Nebenbahnen, Kleinbahnen usw. hinter früheren Vorlagen zurück. Die Kosten würden 3 Millionen nicht überschreiten, und die hier in on * * 23 — h ,. 1 . 2 w Ddbe Soz.): Au 3 5 e, ,. . e, ; . . 8 ( * . ü . 8. 85 . 2 3 8. — — 1 1 ) ' . 5 wa. ,,. rn en, Trterkffen ind fehr be en i eb . n fun die ien, erh, wörden in wee , ,, nn,, a als alle übrigen Kategorien von Beamten. An der Tatsache läßt sich ad dies mnneris einen höheren Wohnungsgeldzuschuß erhält? Zu⸗ 9 Hinweis 21 unsere n,, kann e,. nicht . . Betracht ,, e, ,. ich deshalb, weil die Gehaltsbesoldungen und die W 3ael ᷓ . men, insbesondere aus dem Bedenken, daß die Unter⸗ j sttel ö z j ue: Privil s ) Nach meiner Ueberzeugung sollte sich eine solche Vorlage ledigli Der Syndikus der Handelskammer in JYannover. E. docke hat eine . 38 1 Yebaltẽè 9g d die Wo igsgeld⸗ z = ; mien, . 6 ; ; e i ö 3 883 rufe: Privil r munalsteuer!) 764 einer ue nnn, 2 63 idr. , 5 r,, nn zuschüsse erhöht worden sind; darunter befindet sich n , , beamten durch sie zum großen Teil benachteiligt werden. Die Verlage ; cht rütteln, und wenn der Herr Vorredner behauptet hat, daß diese e: ; eg der Kom e , 31 ö. auf die wirtschaftlichen Bedürfnisse des Staates stutzen, wenn dir Broschüre über das Kifenbahnprojekt Üelien Dannenberg erscheinen detlafsierter Städte. Glauben Sie nun etwa, daß in e,, we. Str eth . ie ne, nn,. Regelung für Preußen übernehmen. Zusainmenstellung der relativen Steigerung irreführend wäre, und Meine Herren, das ist doch etwas ganz anderes! aäberbaupt mit der Jukunft rechnen wollen. Eine Reihe von Wünschen lassen, die ich der Verwaltung nur zur Beachtung empfehlen kann. ie Mietspreise nachträagli me n e n, mit n, . e,, , Sieht man sich diese Regelung etwas näh so ergi si . ve e f di so Stei j . ; , . 3833 6 ; 68 er fert der Eisenbahnminister in frühere Tabren ane daß ; , die Mietspresse nachträglich heruntergehen werden? Ich glaube es die Erhöhung für die 2 9 . ö. 3 . sich daß wenn er auf die absolute Steigerung der mittleren und oberen Be⸗ Wie sollen Beamte, die neben einander tatig sind, nicht nur bis hat selbst , ,,, . . r 1758, für die III. I, amten hingewiesen hat, behaupte ich, daß seine Deduktion irreführend sie einen Ausgleich bekommen durch eine Dienstalterszulage, sondern endis ist . hen, ö ͤ l . wendig wird ; * * ö. d recke nicht leistungsfähig sein werde,

nicht, Da. zie Tehrfr leinen Wo z schuß, s ine Verb rinden e d, . 6 7 emen Wohnungsgeldzuschuß, sondern Woh⸗ für di . D 5* 5 z r R . . eine Verbindt . * ö 12 2 ringen . nungsgeld erhalten, so müßte man ihnen mindestens 25 62 . , r , für die V. aber keinen Pfennig, da bleibt ist; denn es ka irreführend sei ᷓ p j Re * ĩ 81 t ide d die Eisenbabnrerwaltung nicht bestreiten. Mit dem urgischen Eisenbahnger geben. Der Kommission sollte auch ein Ortsverzeichnis . w t der 2 nungsgeldzu chu wie er war, im Durchschnitt 300 M; die 6 8 tann nur irreführend sein, wenn man nicht darauf hin— solange sie überhaupt an demselben Orte wohnen, verschiedenen Ginwand, daß eine bestimmte St bnebin zutreikt. werden. Wir werden auf das eingehendste nachprüfen müssen * ö. . 8e nn,, 3. noch 51 (, die unteren gar nichts er⸗ weist, wie stark relativ die Besserung ist, sondern wenn man immer Wobnungsgeldzuschuß bekommen? Das halte ich für eine nicht sollte man uns nicht kommen. Damit kann man die V r, wirklich am Platze ist, und wir können der Vorlage unseren mie, n. Hecht n 9 1 rr des Tarifs . nur darauf hinweist, daß nur die mittleren und höheren Beamten durchführbare Regelung. Die Regelung, wie wir sie vor⸗ den Ane fßh n e . nich e, m , . allch lan unn d, mean biesck' Nuätzwetzl elntrand fret elch schnsten raid mäsfen wi s einzuwenden; aber den eine steigende Zul n de, ene. , wie wir fe ver, eehäigter Wuntch ist der, nenichs fehler enden em Türkten käbien, ̃ Ich f 1 Nachweis einwandssrei gesuh ärfsten Prote en wir dagege 2 . n eigende Zulage bekommen haben. D ich: z 53 5 des Besoldungs⸗ 66 *** : a 1 R ) roffer 23 W sPon im vorletzten Jahre zu wird. Ich fehe überhaupt nicht ein, weshalb wir menen, . ö,. scharfsten Protest müssen wir dagegen erheben, daß gerade die Inter- bis wir die F Zul 9 ᷣ e haben. Das ist selbstverstandlich haben, schließt sich genau an ð des Vel ö e esgeschlossen werden. Man beschwert sich darüber mit Recht, Abg. ͤ r (kons): abe schon 1 dorleßten Jahre zum folgen müssen; wir sollte w ,,, nn,, n, , , ,. dem Reiche essen der am schlechtesten Bezahlten, der Unterbeamten, gänzlich ver⸗ ir die Freude haben werden, den sozialdemokratischen Zukunftk— setzes an. Auch bei den Besoldungen traten solche Fälle ein Faß wenn Privatgefellschaften sich erbieten bestimmte Strecken zu bauen, fünften Male den Bau einer Radzionkau— Woischnik —= Herby zur 9g en; wir sollten die Regelung unserseits nicht aus der läsflat we den ollen. M nten, gänzlich ver⸗ t 2 ; setze! . : Fãlle Ea wenn hriwatgesellsl ; Kstin ö . Binn. ö us der nachlässigt werden sollen. Man hat heute die alte Ausrede wieder vor⸗ staat auch vor uns aufgehen zu sehen, werden immer die Unterbeamten 5 vereinzelt ein Beamter sich verschlechtern konnte; in 85 des die Staats eisenbahnderwaltung ibnen nur Teilstrecken überweisen will, Ar es Fftlichen Teilgz des Kren Suklinit em len ind e orgesehen, daß dem Beam die die Privatgesellschaften natur iur, daß die Bewohner dieses Teiles in eine dirette

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—

iedung gelangen wird. sondern für die Beamten, denen

Treunde ein zweites Freunde ein zwelker

[ar * zwe Mel 8 langt. Es mündet in Belgard

1 — X

auf

5 ; 3 s sej its i Dann hat der Herr Abg. Schröder gesagt, es seien bereits mm 5 zur. 8 nnn nn n Verwaltung Y er r eforder 5 Mei An manchen Steller ordert d erwaltun

aanze Sy ritrrBerwerkẽakosten Hören ganzen Grunderwerbskosten, wahle ) *

Hand geben. 5 Gr ö * 8 w gebracht, die Unterbeamten wä scho 9g06 u 300 er, enia . ö . ! ö . , . sꝗ . ö afubren ö e,. Rewoldt (frkons): Der Finanzminister sprach vorhin von e nn g e e, e. n a, , , 8 „um 30mg aufgebessert weniger haben als die mittleren und höheren Beamten. Meine Besoldungegesetzes haben Sie indessen v ĩ 3 , e, 16 1 u n g, 4 . 2 , . erer bei . a g kann man diese am war aber eben durchaus , 16 die ae n,, . Herren, ich freue mich ja auf die Regelung, die demnächst im sozial= ein Ausgleich gewährt wird, bis er im Gehalt aufsteigt, — , F , 33 3 * e ö ge gekomm nd Oel eng r, n Her aftug . venigsten beiseite lassen. Vie einzelnen Abgeo aof, mm, 1 2 . ' 2 n 1 heren Satze viel zu 1. e. . ( . . 2. 2. , . 1 . ganze lte e nic bertragen wilt, Can Mie le P) diele E Mindene ab! r Ausmertslamae 1 . 22 , e. Lage, die Verhältnisse des ganzen . n n, ,. in der niedrig waren, und auch diese Verdopplung ist noch durchaus un demokratischen Zukunftsstaate eintreten wird; einstweilen aber befinden alterszulage bekommt u. dgl. Keineswegs hat man aber aus Strecke selbst zu bauen. Das ware ein einfaches Gebot der Gerechtigkeit. Strecke liegt in der industriereichsten Ge un ä weit mehr J 2 ) ü 2 Landes aus eigene Wi en schaft zi 3 ; l Mi 3 Proz e 9. 1 56 ö . m. . 9 v 5 9 9 jon 1 2 8 2 2126 1 2 5 2 5 h 8 * . i — cee Ft 6 s 17777 7 1 . 214 30 CS ,, on Trac noßnnaß or S atäababnen 8e kennen, wohl aber die ihrer engeren e , , . ig . ; t zu ulänglich. Mit der Prozentrechnung führt' man das Urteil nur irre, wir uns bei der jetzigen Regelung ganz gut und einstweilen können dem Beamten diesen Ausgleich gewährt, solange er im Amte .Der Vermehrung der zweiten dritten usw. Gleise stimmen wir zu, A8 die Südstrecke zu den Frachteneinnahmen Fer Staatsbahnen ei. Darum werden wir nicht d dae, . at oder ihrer Provinz. kann man nur beabsichtigen, die wirklichen Tatsachen zu verschleie . wir durch die Tatsachen ch eis ß wi ; Ich glam ĩ— f 8 m Disparitãt z dischen der ebenso den Ausgaben für die Beschaffung von Betriebsmitteln. Die Der Verkehr auf dieser ist aber sehr vernachlassigt, und auch der neue 2 ja , . cht darum herumkommen, die lokalen Verhält, Ein Wohnungsgeldzuschuß . atlachen, zu Ferlchleiern. , zen nachweisen, daß wir die Unterbeamten gegen— Ich glaube, es würde eine so schwere Disparität zwischen den Jenn, . a , m bn, . ö 56 e z aul Tlelinthesenflicheg. Das ist für diese Gegend nisse zu berücksichtigen. Der Minister sprach von den ie, fe ea. e. 8 in Wohnungsgeldzuschuß von 150 bis 480 6, im Durchschnitt über den anderen Beamten nicht ich . Y e ar preuỹischen Me t die sich * wã ti in dem Orte befinden und Aufwendungen dafür waren sruher erheblich höher; lie sind jetzt bis bessert nur Unwe entliches Das R Ur due egen w. die den Beamten aus diefer Vorlage zufließen. Er (. i , , . „M, ist eben viel zu niedrig. Von 1873 bis 1908 hat der ; ; 85 e,, ee. 2 enachteiligt, sondern be⸗ ene; e, , e. a een , n, we, d, , ., Millionen gefallen. Ob diese Ersparnis. für die Zukunft be⸗ so. als die Einwohner Lorber durch durchgehende jenigen Beamten auf seiner Seite die in eine h * . . die, Wohnungegeldzuschuß fuͤr die Unkerbeamten 75 bis 19 M betragen; vorzugt haben. (Hört, hört! bei den Sozialdemokraten) denen, die künftig angestellt werden, und zwischen den preußischen Beamten umhtigt und richtig ist, möchte ich doch bezweifeln. Wenn auch die Züge ehr ten. Jetzt, ist 2 nach de Schwein 1 . Seite, die in eine höhere Klasse kommen. eine so lächerlich geringe S z n n ; 6 . Mei Herre . w. ö m , Miawaritt in wenigen Jahren wer. ; m,, Wagen in den vergangenen Jahren Süddeutschland ebe 3u zorbande Die dort Sechs Millioner ,, , nr, m, n ; eine so lächerlich geringe Summe muß natürlich erhöht werd R Meine Herren, wie si 8 ; und den Reichsbe e s diese Disparität in wenigen Jahren Ausnutzung de Lokomotiven und Wagen in den vergangenen Jahrer üddeutschland geb Zug vorhanden. Die do ,. nenn Fießen. die len Beamten zu. Man darf aber nicht ganzen ist der . der Aufbesse . t . be en — sic . Wohnungsgeldzuschuß der Unter aeg Reichsbeamten ergeben, dab die ck i, n,. Nusnu r, . ift so wird sie doch in dend nachsten Jahren n Städte werden direkt und indirekt dadurch schwer geschädigt. übersehen, daß. 5 Millionen 150 Städten entzogen werden. Fsenigen von 1965 15G ,; die Klaff eng, , eamten gestellt hat, das darf ich mit wenigen Worten illustrieren. einfach überhaupt nicht verstanden werden würde und, glaube ich, den etwas geringer gewe ee. Ich ᷓ Wag ö 1 e Reaicrun follte endlich R medur eintreten lassen und nicht langer Der Finanzminister hat gewisse . . 906 150 ; die Klasse J ist aber um 420, die Die Be j ü 6 ee, ma , . 7 jt R chᷣwere weiter steigen, und namentlich die Wagen werden in höherem Maße ie Regierung sollte endlich emedul eten lasse id nicht lane gespielt. der 2 ö , rn , * Rollt des heiligen Crispin 42, die III. um 274 und die IV. um 1 . . , . , n. bekamen in Klasse A, also vor allen in Berlin in später anzustellenden Beamten in der Tat mit Recht zum schweren beansprucht werden, als es bisher der Fall war. Dies dürfte nament ie alte Strecke fo stiefmätterlich behandeln. und Schuhe zu m ichen n 8 . ne 1 * . Riemen Es ist ein ganz ungesunder Zustand, daß der Hehn e, m er. Jahre 1873 240 ; dann stieg der Wohnungsgeldzuschuß im Jabte Bedruck gereichen würde. Meine Herren, alle diese Fragen werden lich für bie Raliinduftrie zutreffen. Auffallend sind die Nachforde za. Dr. Becker ⸗Siegkreis (Zentr. Wer gedenkt der Athener! . . n n , . Aachen. * eser Frage ist ni allein die Lehrer⸗ die untere 4 1 ,, . r 9829 zusmuß lh 2 5 . . — . 366 161 k 10 . ; — . 36 Rsnreche x . ve ö ,,, i-, Raf vorsnurnchen solche Ser nister ren ken Sie des Kreises Winverfi Ss hieße schaft interessiert, sondern auch die Städte selbst fie ie . , 273 ö. so viel 94. für di mittleren und 3 bis 5 mal 1906 auf 360 M und er ist im vorigen Jahr auf 480 4 erbõbt n der Kommission mit voller Ruhe und Sachlichkeit besprechen, rungen für Bahnba er Eiser zom ie hat ref eng He Win it 1 Sie 9 rn e , m ehe, * ö . Städte selbst, sie haben ein geringer sein Jol als für die höheren Beamte Ein , . ch s ; . ar,. . . 3364 . ö Mar sagen künftia aründ — zu lassen, um solche Mehr nach Athen tragen, wollte i ie Wünsche und Klagen des Interesse daran zu erfahren, in welche Klasse sie einrangiert sind ,, nie eren Beamten. Eine Erhöhung des worden. Ich sollte meinen, daß das eine sehr erhebliche Steigerung offe, Sie werden sich davon überzeugen, daß gegen diesen Vorlagen kũn tig gründ 1 zu. hen in, . Mehr. , n mn, , gn en r lch Väarermmttfungen e Regelung, welche die Kommission des Reichstags vo . . die Unterbeamten ist um o notwendiger gerade jetzt, als wäre, von 240 auf 480 4Æ; das si ; 2 lag doch sthafte Bedenken obw lten. Im übrigen entnehme kosten zu vermeiden. aber für falsch, die Ausführung Kreil? n nals vortragen, Ce sind Keht end nn, g ä. i a, einm , es Reichstags vorgenommen sie bei der Gehaltsaufbesserung am schlechtesten abgeschnitten haben. 5. . 4; das sind die beregten 100 0 In ag doch ernsthafte Bedenken obwalten. Fin ee, uur V bewilligt bie detailllerten Kosten vor⸗ für den Bau der Linie Wipperfürth Bergisch Gladbach angeordnet. i erenzierun gd ö land m m r fit — ge. en mch an der Man sollte sich also nicht mit der reichsgesetzlichen enn 2 Klasse B ist der Wohnungsgeldzuschuß der Unterbeamten von 180 auf us den Reden der Herren Vorredner, daß die Vorlage zur Ver⸗ iegen. — mit der Ausführung solcher Bahnen. Die aroßen leeren Flächen zwischen Wipperfürth und Cöln schreien Mehrung c nilbe 1Ialsste e reifswald = arb Und anüg 59 2 io Mer y 24 21 r 2E — z sr ö 6 * . 2 ö — 1 9 —1I1 5 5 87 ae. ö 90r gin, ia 9 29 6. Musfüllung Die TUVir J MWinwe fürth 1nd . 2 renn ald un Stalin md schen 6. ee. 6. i 6 sondern die Veranlassung benutzen, den Tarif für die Unter- 360 4 gestiegen, in Klasse C von 144 auf 290 MS. So könnte ich Ich wünsche das herzlich, nicht für mein en gemacht, und wenn dann die Aus⸗ geradezu nach Ausfüllung. ie Linie i . 5 muß n e , , , , e. ehen. Diese Neuregelung des Reichs⸗ eamten aufzubesser: Sine 1 i 9 s 5 * ⸗ . r ; g r,, Dann kommt es vor, daß die Unter eiter ausgebaut werden, das Rumpfstück Plettenberg — tags hat also die Sache nicht verbessert, sondern berschlechtert⸗ a, . 2 . ,, das durchführen. Ich meine, auch die absoluten Ziffern, nicht m ich diese Aufbesserung 36 l ĩ r e,, , s *. . ö. 3 1a. Meesch nach einer find wir in einer fchwierigen Lage. Bie jetzige Vorlage bring 2 und Preußen ist wünschenswert, aber nicht unbedingte Voraussetzung; die ive Stei s fal * nehmer dae i, bankrott machen. Ich moch. 2 ö. 5 75 s verschiedene e n , e ,, , ,, zweifel. das hat auch ein Konservativer, Herr von Maltahn im . e, n, . von 100 0, sondern die abfoluten Ziffern be— ; dringend bitten, mit der A g von Bahnen nicht allzu ängs neuen Verbindung zwischen . wear ,, , , , le Der ense Lehrerschaf d erkläͤ Die Finnen en ö, , men,, 6 . veisen 3 de j z ö 3 8 — 353 6. ö ; . n . w fan, ewas Mesterwal die Allgemeinheit. Die Provinzialräte werden auch butch n, . de, ,,, Erhohungen jetzt vorzunehmen, ist um so not⸗ 3 och, n d Unterbeamten Mittel gewährt worden sind, di Ein Schlußantrag wird angenommen. zu warten, bis alle Detail, , i, Han , . 2 Boehn (kons): Schon vor 10 Jahren hat einer meiner ale glichen ,, r, eee. w . Se. Wr ö e 6 w id iger, als die gegenwartige Regelung wahrscheinlich ein es ihnen in steigendem Maße möglich machen, jedenfalls den grõßten Die Abgg Delius fortschr Volksp.) Giesberts (Zentr.) mehr auf die allgemeinen Verha ge ,, ,, Mit der Abg. von Boe hin . er. ö 229 9 r,. 81 ö e. k . deranlah 6 n, as W g5ge d de Defin vun fi 205 8 o 859 2 13 e s ö *r me n g * 2 ‚ e Abgg. V 3 fo e Sp.), E 8 b. ö Sent), eperweit ' * Norlaae 26. e Budge 3 ssior sind wir eir Bleis de Strecke Zoppo 2 ge e ee. mer , prüfung zi unterziehen. Fur die Iitgemein n . alt 1 e. . wird; n man Teil der Wohnungsmieten zu decken. Hammer Mn, r. Kön ig Jenir) und Strosser skons.) be⸗ d i. der Vorlage an die Budgetkommimon n 356 ) m Wenge anderer Linien / die den zeit ist es durchaus nätzlich, daß eine derartige endgülti , e, ne, wägt, wie alle Lebens. nterhaltsmittel, wie die Wohnungs⸗ J 565 . an, , anne zn lein zerstanden. . — K r mündet in Kelgard ene ne,, md 56 vorgenommen wird ichn 3 e, endgültige Regelung preise gestiegen sind, muß man den Unterbeamten wenigstens eine , Ich komme dann noch aul ein paar andere Punkte. Der Der dauern, nicht mehr zum Worte gekommen zu lein. Abg. Dr. Ide r hoff (freikons. Wir haben von dieser Vorlage den weil teh Gleisen reichlich zu tun geben. Auch sind unsere Zug . . aum zu, ertragen, daß eine lang⸗ Entschadigung als Ausgleich gewähre g irtt neh chi wei . Abg. Schroeder hat bemängelt, daß nicht der Vor ine Beilage Die Vor ir Mitglieder verstärkten Budget⸗ Eindru aß der Osten doch gar zu sehr gegen den Westen bevor verbindungen infolgedessen sehr langsam. Viehtransporte laufen von andauernde Differenz zwischen den Verhältnissen der Reichsbeamte 5. gun Ausgleich gewähren. Es tritt noch ein weiteres ; ö ö age eine Beilag Die Vorlage wird der um? Mitglieder verstärkten Budge Tindruct, dal ꝛ 9 , e Westen bert. zitärnenmn nach Berlin nicht länger als die pon Pommern. Ich habe und der preußischen Beamten in derfelben Htadr . n. emen hinzu. Gegen die Deklassierung von Orten ist 1908 der hinzugefügt worden ist, aus der man ersehen könne, welche Orte de. kammission überwiesen zugt ist; wenn duch im „„ sten, ner 26 reg, mn, ae, Hir m ö . 5 ⸗ . amm urn von der Gijen Gine andere Frage ist QZ, ob es nicht be,, n, me, ,. eidn. ebbafteste Kampf geführt worden, und auch heute sehen wi 5 fklassiert und w fges d m, ; . 5 durch Eisenbahnen bedürfen, so sind doch auch im Westen noch viele früher der Behaun ung widersprochen, daß Cann ö ze J . . 2 , wäre, die Wohnungs. wunderbare und, ergötzlich. Schaufriel, daß die k laubt en, , . . z a. , e,, bebe Es folgt die erste Beratung des Entwurfs eines Eisen⸗ n. Auf die Provinz Hannover entfällt nur bahnverwaltung entschieden stiefmütterlich behandelt werde. Nach genes, m, . en . le. „, f, Dahn 31 regeln. Die Kom⸗ Interessen der einzelnen Abgeordneten gespalten find Wir a e ü,. geglaubt, daß 86 solche Beilage nicht nötig set, weil diese Orte sich bahnanleihegesetzes ; 3 5 und doch bestehen für diese Pror inʒ in rfahrungen würde ich das nicht . tun. Ich bitte mission durfte fich aber nicht auf allgemeine Anregunge eschränke sse s vo 3 8317. i ö ö 31 5 Reichsges * ; s 36 2 — ; 21 . * 65 an, de, rab verwaltun jener Wünsche. sondern sie müßte der Renier: . beschrãnken, lassen uns von dem Allgemeininteresse leiten, denn der Abges if ja aus dem Reichsgesetzlatt ergeben. Im Reichsgesetzblatt ist dat Unterstaatsfétretar Fleck: Der Minister ist durch Krankheit ver⸗ zuch von der Eisenbahnverwaltung jener Wünsche idern sie müßte der Regierung bestimmte Richtlinien geben. Die Vertreter des h 5 der Abgeordnete ist doch Orteflass w 6 taatssekretär Fleck: Der Heiniste ( 6 2 . ,, , . . 8 ganzen Landes, aber wir sehen die Deklaffierung über. heue Ortsklassenverzeichnis abgedruckt; man kann das also ohne weiters kindert? ung keünrehnen. ib bitte alle dit erlegen Fenn 3. ** 1 hestehende . ar, , d, e, . 25 leß aupt als bede 90 be onservative und Rati sebe ; J . imten' Wr, nn reinem mn dürfen. Die Vorlage fordert run Rau einer Linie von Sande nach ) gesehen. Diese Gegend bedar bestebende ü J, n ehe ann 66 y 6 , 3 Ie, 1 n und National⸗ daraus ersehen. Wir würden aber, wenn es gewünscht wird, gem einigen Worten einleiten zu dürfen . Vorlage ern , . *. eir * . . 8 nad geleben 14 * Montag 11 ÜUhr vertagt. ; ; . ö n,, Herr Schroeder⸗Cassel, auf die durch die Deklassierun bereit sei s 5 J a9 il wovon für den Ausbau einer Haupteisenbah im landeskulturellen Interesse ; e ,, 9 ,. * reit sein, den obon sur ö ö . 33 ; r 3 „ zwischen Reichs? und preußischen Beamten Fried gerade für die Unterbegmten entstehenden Ungeheuerlichkeiten 1. 2 . ö . solche handschriftlich herzustellende Uebersichten z6 Millionen, fir Ser. fähielte eine annebmbare Bertin. Wir ud auch nicht in de 1 Deamten Frieden zu gepwielen, durch die die Tariferhöhungen ven 3 auf 4 ei, , Verfügung zu stellen. stellun 41 Piillionen und der Rest für Forderung der Grunderwerbskosten für s * ö. i mn d . g n m n , ,,. würden. Dasselbe wird auch jetzt wieder für Tausende und Hr, e ; z eckunt eber verfährt die Eisenbahnverwaltung zt nach eiche itzen. . Eisenbahnverordnungsblatts heraus zu andern, 8 1918 gilt. Die größere Zah tausende von Beamten 4 Nzyess⸗ z 3 ö X. . . 8 . . ; we 3 ßen in Höhe der Nr. 3 EFisenbahnver o rd — g8b16 3 ) 18 wird deshalb, wenn sie auch glauben, daß mit dem das ganze System! bee ei, ner, ld ö t 2 es richtiger, vorigen Jahre die Deckungsmittel bereitgestellt worden auch für den ie für Vorortbahnen bei gr gegeben im Mini beiten, vom g. Mai, hat ** am . — ' h rn, . 9 nig 8 2B 5 3 e5 z 2s90 8 z 3 9 r* z . ü . 16 . —Db Iba nel! E ( 9 ö. ö fz . 6 s. ö wie er durch die Reichstagsbeschlüsse gen statt dessen zu den Gehäl geger din ch w beseitigen und Mehrbedarf von 1 Million Mark, der jetzt für den Wohnungsẽgeld⸗ 32 8; , ,, , nn, Städten selbst Opfer bringt. Au e Behandlung der olgende halt: Bekanntmachung des Reichseisenbahnamts vom es Ende gemacht werden muß, sich der N * zu den Gehaltern emen Zuschlag zu machen; aber schuß he j Mei 22 — 9889 es ven Kleinbahnen. Die 1dungen e wen, me,, 1 , ,,, er, we, n , 1606. betr. Ergänzung und Aenderung der Anlage C zur = 9 gemacht . de nuß, ich der Not⸗ solange das System besteht ware di De fla fierur . zus uß hervortritt. Meine Herren, so steht die Sa e do nicht. den letzten Jahre it unerbeblich gew und sind im ganze ahnen gibt zu Klagen An 5. Die Eisenbahnverwaltur g 16. etr. rganzung u Aenderung or ze 8 en, wenigstens für jetzt etwas Brauchbares zu schuldbar, we ie Gehäl l 2. Dektlassierung nur ent⸗ (ten Jahren in zt unerheblich 85 ; 37 . dal 55 5 WB abnverkebrsordnung. — Erlasse des Ministers der öffentlichen , m, — , , wenn die Gehälter aller Beamtenklassen so bemesse auch fortgesetzt gestiegen Der weitere unseres Eisenbahn seit einigen Jahren, daß uick Je wann,, . ; k * d den dringenden Wunsch, daß diejenig ; 5 ö er. Beamtentlassen 19 bemellen ern r s , m, , 6 . 3 * ** 1 . * . je r sasse ber Arbe l April 1910, betr. Verzeichnis der anerkannten h ö , Daß jenigen waren, aß e Wo sge z wirkli ine . letzes d auch bierin vorgesehe In d ahre kommen etw wird eine Abwanderun n der III. in die IV. Kla) l . 2 ; i e wf s vo d ; daß. der Wehnungsgeldzuschuß,. wirklich eine Ent— 21655 . auch bienin vorgeseßen, on diem 33 w. e, ö,, benbahnen werden , re . zceinträchtigt ] Fachschulen; vom 29, April 1910, betr. Abänderung der Geschãäfts⸗ Killer obinzen nd 4 3 U 116 441 1 . Vi . ö ; P ,. ,, Mö — Anforderungen reffen, anweisung sur Vorstände der EGisenbahnverkehrsinspektionen. —