1910 / 109 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 11 May 1910 18:00:01 GMT) scan diff

darauf rechnete, daß man nach einigen Jahren eine Erhöhung der Termin für die Entscheidung über die Beteiligung neuen Werke damit ihnen im Wege der Gesetzgebung ihre bisherigen Profite ge

eise erreichen könnte; im Gegenteil, es muß das Bestreben der gefetzs worden. Ebenso haben wir gegen den dritten Abschnitt, sichert werden. Das Schlimme an diesem Gesetz ist, daß die Burean. ö . 2 I Preise erreiche ; ö Uebertragung von Beteiligungen, nichts einzuwenden. Die gesetzliche kratie gefördert und begünstigt wird. Wir zsaben wenigstens daz Ww E 1 4 E E 1 a 9 E

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Drtestã fein, in Zukunft durch Absatzüermehrung auch innerkäalb der Ksetunng zer Ferktzzhe, , mn mitten zien gr her keln le grreihkarr Ji. d beten ichen nie ten retten gesucht. Wir ver

gesetzlich zulãssigen Grenzen, wenn irgend mõglich, eine Verbilligung Freunden manche Bedenken erzeugt; wenn sie ihm zustimmen, kennen die Schwãchen des Entwurfs nicht, sehen aber in ihm mm. 7 * . * * 0 ker Preise zu erreichen. Unsicherheiten sind ja nicht ausgeschlossen, geschieht, es nur deswegen, weil es sich hier um ein besonderes, mehr das fleinere uebel, Das. Ver baltzn der Kaliindustriz ia um en en el 3an kl er und Köni li ren is en Staatsan el kr sie mögen sich bei der Auslegung dieses neuen Gesetzes herausstellen, eitlich begrenztes Gesetz handelt, aus dem keine Konsequenzen für it nicht derart, daß sie uns, Cine Vertretung gerade ihter ; *. aber eines ist ein sicherer Faktor: solche Vorkommnisse wie sie uns . i n, . 6 r, . . . i g n , n,, ö ö , . )

, , , . e r d dll. . x. emesfenẽ gleichmäßige Preise den Hauptwert,. ie Industrie kann ote on ihr Quartier aufschlager ; lem Abend . ö .

im vorigen Jabre hier die ganze Kaliindustrie durcheinander geworsen 96 e n, auskommen; Anträge auf . Derab⸗ 13 900 . veressen und vertrinken, so kann ihre Not nicht so 9 109. Berlin, Mittwoch, den Il. Mai 1810. und die ganze Preispolitik gestört haben zum Schaden der Industrie, setzung 86 werden wir le nen, cn Befugnis der . groß , . , in 2 ö 3 . = erde 3 Gesetz zustande kommt, für die Dauer des Gesetzes nehmer, fich in Vereinigungen zusammen zu schließen, ist in 8 19 nicht was für die eiter und die Konsumenten hatte icht werden ; weren. an. 3. . mt ill . ö, i ö. 3. . ö beutlich genug; ich beantrage daher statt der Worte Allen Ab⸗ sollen. Der Antrag des Zentrums auf Gewinnbeteiligung der (Schluß aus der Ersten Beilage) nicht möglich sein. Aul de . ] . nehmern 'stehr es frei, sich zur Erlangung vorsteben der Abzüge zu Arbeiter fand nur die Zustimmung von 3 Zentrums mitglieder.

Preußischer Minister für Handel und Gewerbe Sydow: a gestellt wird. Allerdings ist es jetzt nicht mehr möglich, noch si 5 das für ei j 5 di de if u / ; ĩ 5 ; 51 enderungen an den Preise ; En. Wird ei ie Kon⸗ sicht auch dadurch Rechnung getragen, daß das Gesetz nur für eine Vereinigungen zusammenzuschließen ng Fassung? *. Ver, 3 stimmten dagegen und T lehlten, auf die Weise ist natürlich de Eeses Gesetz hat nur, den Zweck, den Kaliwerksbesitzern eine Meine Herren! Bei der Geschãfts lage werden Sie es begreiflich . al fed f en e , beschrãnkte Zeit, nach dem Beschluß der Kommission nur auf die träge zwischen Kaliwerksbesitzern und bnehmern dürfen keine Zentrums antrag ge allen. Auch für die Tarifvertrage ware ja lich debensrente zu sichern, zum Schaden der Konsumenten, finden, wenn ich auf die sachlichen Ausführungen des Herrn Vor- stimmungen zu treffen. Ich wäre auch in diesem Punkte bereit ge⸗ ö ( ö ; ö ö ö ß tret des Zent z in der R 52 g Schaden der deutschen Landwirtschaft Kal x ; . : ö e, d. stin gen ; 2 dare ) win diesem Punkte bereit ge Dauer von 15 Jahren in Kraft gesetzt ist. Sollte sich dann heraus—⸗ Bestimmungen enthalten, die den Zufammenschluß von Ab⸗ bei gesch hm intreten des Zentrums, in der mnmmishun n allem zum e Weutschland gefund die ue , nicht nochmals eingehe, da ich bereits meine hauptsächlichsten wesen, weiter zu, gehen, Meine Bedenken grundsäßlicher und prak⸗ = n n re, ? . st entstanden sind nehmern zu rechtsfähigen Vereinigungen perbinbern“ oder ver. eine Mehrheit vorhanden gewesen. In den Grundsatzen fir d doch nicht nur in eutschland gesunden, Cie, usführungen eines Bedenken gegen seine Auffass über der Rede des Ab tischer Art überwiegen aber die Vorteile der Vorlagẽ und deswegen stellen, daß Mißstãnde im Zusammenhang damit . 4 en sin j so bieten. Die Aufnahme der Tarifvertrãge in das Gese hãtte die Festsetzung der Beteiligungsziffern hatten wir in der Kom. vortagenden Geologen können uns doch nicht irre machen: Nichts gegen seine uffassung gegenu ede Derrn 9. lehne ich hie Verantwortung da str ö = Sweg mögen die Herren, die nachher an diesen Stellen sich befinden, anders uns zur Ablehnung des ganzen Gesetzes führen müssen; wohl aber missioön auch die Berůcksichtigung der geograxhischen Lage dez awisses weiß man. en t. Es kann auch ein Verfahren gefunden Dove geltend gemacht habe, ich würde sonst nur eine Replik hervor⸗ Zu g 8 ae. ht . 2A ö Ri Eli SlJ3. daß bei beschließen. erschien es uns zulässig, bei den Bestimmungen des Ent—⸗ Bergwerks verlangt; in der Kommission ist das abgelehnt den, Kali künstlich herzustellen; so etwas kommt doch alle Tage rufen und das würde die Verhandlungen mehr verzögern, als Ihnen 6 u s wünj ht ein 1 ick lin (Els.). daß, bei der B der Preife eine Verkehrung gegen Lohn. worden, jeßzt liegt aber ein Antrag Ricklin vor, der dasselbe will, und . Wenn man verhindern will, daß Kali billiger nach dem Aus- lieb ist. (Sehr richtig! rechts) Ich gehe auch nicht auf den Scher Festsetzung der Beteiligungsziffer auch die geographische Lage Zunächst eine kurze Bemerkung vorweg über den Antrag s f ü ö * . e Tc mn nde geh ust air. fei K 4 e. 1 doch 21 . ein, den sich der Herr Vorredner geleistet hat, indem er mich es hen . . ,, , ö b ird J una t ö 2 ; Die große Frage der Tarifverträge können wir bei diesem Ausnahme⸗ er Reichslande Elsaß-Lothringen kann auch dadurch erfolgen, daß die voll ein; Repressalien des Auslandes ären kaum zu befürchten. n,, ĩ ar , . . , n, . Abg. Vogel nl.) :. Vurch diesen Paragraphen wird der Neu⸗ D. Brockhausen zu 8 1 wegen der Beschränkung der Chlorkalium⸗ 3 42 ofen. Cine dee, für das Ueberkontingent an die Reichs lande ö ; . ig. den en,. k 97 aus pris zei en . K ö. . . ganz schmeichelhaft . mit dem seligen . Don . n. . . ,,, wi man an⸗ fabtikati die bestehenden Sonderfabriken. Vom Standpunkt der Reichskaffe zu zahlen, scheint uns notwendig, ebenfo die Abgabe von der Asaß - lothringischen Landwirtschaft Kalihalzz billig zu beziehen, micklung, für unser ganzes on, schaftsleben., eine efahr otan gestellt hat. Ich kann ihm ichern: ich habe in nimmt,; Das Gele at auch in diesem Punkte Lücken. Das einzige d,. 2 ? ; neutralisiere ich mich diesem Antrag gegen⸗ 50 zu tel der 3 sůr die gen, der nur f und fehr weit entgegengekommen ein, Die Vorlage enthält nur das Der einzige Lichtßunkt' des Gesetzts, daß für die Arbeiter allen Stellungen meines Lebens weder dem Parlament noch Kittel wird die spätere Herabsetung der Preise zur Erschwerung on verbundeten eg erungen 2 . für Propaganda; weck. Die Rontrolle des undes rats sichert uns Allermindeste, was an Ärbeiterschutz verlangt werden mu; jede Ver. diesem 6a mehr gesorgt ist als wie in anderen, Ge. meinen nachgeordneten Beamt über jemals Nei Reugründungen fein. Tann erst wir? der Anrei neue Schichte 1b Och cltube aur, der dert Bertezner bat eint rien e. bedeutend t (e, endung der engeklenden Afgabgn. Von Ken ein. , sintgesen Sihsicht wle und wingen, Lie Könnten, mn, mn ere Stellung nicht beeinflußen, denn wir er nachgertdneten Beamten geaeniber lame Reiguus g., wann we mdr, Jetzt kommen jedes Jahr vier neue Förde überschätzt, er halt im wesentlichen den bestehenden Zustand aufrecht. gegangenen Antrãgen werden wir die redaktionellen Antrãge annehmen beschluüsse abzulehnen. Preisheraufsetzungen über die Kommissionz⸗ an in Tiesem Gesetz einen Schritt zum Staats⸗ habt, mich als Gott oder als Halbgott zu fühlen, und die schächte in Betrieß mit 490 G00 Doppel jentner Förderung von reinem Widerspruch links) Ja, meine Herren, Chlorkalium ist außer in und diejenigen, die den prinzipiellen Boden des Gesetzes nicht ber— vorschlage hinaus werden wir im Interesse der Konsumenten ablehnen. zalismus. Die Sozialdemokratie kann Taran ihre Freude haben. Position des Jupiter reserviere ich gern dem Herrn Vorredner. Fali. Bir befürchten auch, daß zurch diese Bestimmungen das Fest. den Fabriken der Kaliwerke bisher nur von Sonderfabriken hergestellt laffen. Durch das Getz ein cen Bundesrat große Bollmaäcöten Den, ntrag don Brockhausen lehnen wit ab., empfehlen, dafür ster ö dieses „wird aber auch Clsaß Lothringen in un. (Sehr gut! rechts) halten an Imweischachtelgf tem erichner wirt. gs än mt. bel auf en Fabriten ad . 2. vs. *. r f s Ee, den Antrag, dem § 1 hinzuzufügen; . Yen Kaliwerksbesitzern werden * es wird uns dadurch unmöglich 4 —ĩ ; ; ; die Auslegung der Bestimmungen über die Betriebseinrichtungen ä. brik gegeben. Wenn wir hierzu unsere Zustimmung geben, so tun wir ee 9, zuzusügen; da besitzern. . . 19 Was die Angelegenheit, die sich jwischen Herrn Gothein md . r , . , , ae, . worden, außerdem nur von einer einzigen chemischen Fa rik zu as em Vertrauen, daß der Bundesrat nach . und Gerechtigkeit die Besitze der zur Zeit des Inkrafttretens dieses Gesetzes bestehenden t die nach Sach⸗ k e e, , , —̃ zein und an. Momentan ist allerdings eine Herabsetzung der Preise nicht gut Hemelingen bei Bremen als Nebenprodukt, und zwar sind im Jahre ohne Ansehen der Perfon ban nen Gebrguch machen wird. Vas Sonderfabriken gleichgestellt. ; . die Unternehmer dem Minister Brefeld abgespielt hat, angeht, so wird es mir in möglich. . . . 300 1000 daEggewonnen, und das sst nicht der Rede wert. Was Gesetz bietet Lo viele Vorteile, daß wir ihm zustimmen können im Abg. Stubben dor t (Ry): Ein großer Teil meiner Freunde hädigt wer gewisser Beziehung schwer, nicht noch einmal darauf zurückzukommen, Oberberghauptmann van Velsen erwidert, eine schiansse Aus der Herr Vorredner von den Zuckerfabriken sagt, ist ein Irrtum, da Interesse der Industrie, des Handels und der deutschen Landwirtschaft. hat schwere Bedenken gehabt, den Kommissionsvorschlägen zuzustimmen, ffen. Unserer B äber aus den eingangs erwähnten Gründen verzichte ich auch hierauf legung sei nicht zu befürchten, am Zweischächtesystem würde fest⸗

Ich h wei besondere Fragen zu beantworten. wurfs über die Festsetzung : x ö zt aber . Ich babe nech: r ö rückerei aufzunehmen, wie sie jetzt dem Plenum vorgeschlagen ist. für den wir natürlich stimmen werden. Die bes

. e ,, ,,. s j j ede änsche stellen wir zurück agung, namentlich denjenigen wegen der Festlegung der Preise, wegen der ungsguote gesichert, die ; z Thaller. Der Antraß Ricklin auch Fie geographische Lage für die wird kein Chlorkalium, sondern kohlensaures Kali bergestellt. (Zuruf Un 6 Wehen n und Winke fee , m. . Garantierun . ewissen Firn lle nes für die Arbeiter und ä. daß die geographische und hem ert mn, nn, Ich bin nach wie vor der Meinung. daß der SFeststellung der Beteiligungs ziffer in Rechnung zu stellen, empfehle ö daß es sich hier um einen nationalen Schatz handelt, den wir alle a gewis J J ö ; ntragt, daß ( ; i Ge, 9 Herr Ab n ö pq. . 11. k ñ e

links: Das ist auch ein Kalisalz) Aber keines von denen, von bewahren wollen. wegen der egünstigung der Tarifvertrãge. Indessen hat ein großer cteiligungsziffer mit berücksichtigt w Herr Abg. Gothein, als er den Minister Brefeld so verstand, als sich, wie schon in der Kominifsion auseinandergesetzt, nicht.

denen im S 2 die Rede ist. Abg. Bärw in kel (nl): Die Frage, ob unsere Monopolstellung Teil der beteiligten Industrie das Gesetz verlangt; wenn nicht ein Staat wird durch dieses. ,. babe derselbe sagen wollen, er habe das Amt eines Handelsministers Der Antrag Ricklin wird gegen wenige Stimmen abge⸗

Dann will ich die andere Frage beantworten die der Abg. Dove eine glückliche far uns gewesen ift. kann ich nicht unbedingt bejahen. Existenzkampf der Inĩeressenten ausbrechen soll, in dem die Schwächeren werden dadurch um die Hoffung in dem Bewußtsein übernommen, der damit verbundenen Verant, lehnt, S 8 in der Kommissionsfassung angenommen.

=. , x . ,, . Ich glaube nicht, daß die Industrie greße Freude an diesem Gesetz unterliegen, und die Mãchtigeren nachher vertrustet die reise diktieren, ßere Ginnahmequelle 3u haben.. wortung nicht chs ; ; Irrt s 2 ; Ma; 8 325 . . e..

gestellt hat und für die alle Täle des hohen Hauses sich interessteren. fend wird; fie wird? sich sagen müssen; hier beben! wir auch ein muß hier mit der O . eingegriffen werden. Das ist für uns beiter durch dieses 2 geschädigt, d wortung nicht gewachlen zu e Hei 8 19 werlaufige Beteiligungs zi fern führt der

Der Mischdünger könnte nur durch einen Beschluß des Bundesrats mal bluten müffen. Emil Sauer hat an einen Kollegen einen entscheidend gewesen; die Me 3 meiner Parteigenossen wird füt tt dieselbe Arbeitsgelegenheit haben wie jetz starken Auto suggestion unterlegen ist. Ich bin in der Meinung ö Sachse Seon aus: Daß die preußische Regierung 9am

auf Grund des 52 Abs. 2 unter das Gesetz gestellt werden, und ich Brief gerichtet, der als ein Pamphlet bezeichnet werden muß, Doffent. das Gesetz stimmen. Wir hoffen, daß nach 15 Jahren die Kal dwirte, die gehofft haben, das Kali, das h bestärkt worden, weil ich darüber mit Herren, die dem Herrn Minister Sr teln en fe i f mn, . . ö 352 Abs. 2 un 8 Gese der als ein Kamp hie he . Hof die ste ̃ e anderen Bundesste zu? Es wäre dring

kann aufs bestimmteste erklären, daß nicht die Absicht besteht lich werden uns derartige Schmähschriften vom

Bureau nich wieder industrie durch das Gesetz so weit gestärkt fein wird, daß sie zun „liegt, zu billigen Preisen beziehen zu köͤnnen. men Brefeld nahegestanden haben, gesprochen habe und diese mir das be⸗ ann , , nee de , . cr , Orr ; ö 7 d . q snof S 8 s 3ndi weiterwirken kann. nken, daß solche Zurücksetzung nicht gerade freundliche Gefühle im n. erwünscht, daß die einzelnen Vertreter der Bundesstaaten die Stellung in die Mappe gelegt, möge es sich ein Muster an der Reichsvost nehmen. Segen des Vaterlandes selbstãndig e 5 solch ; stätigt haben. ihrer Regierung zum Zweischächtespstem darlegen. Hätten wir ein

8e dare Kalisalischätze e = ĩ ze l ̃ ines ons⸗ es it Jätte ich für meine erson ganz gern dem Bundesrat auch n teihe e , 3 . 3 . D für uscre Kalifalßschäte den natignälen, amn den Weltmarkt er. lichen Regelung n bejahen. Der Sedanlg eine . und gnes Zeit itte ich ö. k wen Nachdem mir in der ersten Lesung das Wort abgefchnitten sich von selbst, daß ein junger Assessor nicht reden darf wie ein alter

Mischdũnger, welcher im wesentlichen den bisherigen üblichen Zusatz Daß der Entwurf. den Wünschen der Raliindustrie nicht entfyricht Abg. Brand ys (Pele): Die Vorlage bedeutet ein Vorgehen der Is hervorruft. Wir werden also gegen 8 stimmen und schließlich ä ĩ Zrweiscl * 2. 21 ** 6 . en, x 6 1 4 a. ö. . 45 * 2 6 n rn. =. 9 5 1 . 5 35 . Re 55 9sen Do Mest 1 8 2m 3 . 9 von Kali enthält, diesem Gesetz zu unterwerfen. Das Geschäft in damit wird sie sich ahfinden müssen. Bei der Kaliindustrie liegen Staat emnipoten ge eh gebn ng auf . . der wirtschaftlichen zen . . ges t J ö Dann k . ö. 2. . * 3. an ö. , 6 . . . . s dn 6a isberi s iese setz i auß 5hnli altniff je ei ĩ Srganisati ö ieser Einzelf inert, so würde si g. Werner (d. Rfp.): Im Gegensatz zu dem Vorredner bin hohe Haus richte bezügli ngri e d 9 J nicht usw ö Mischdünger in der bisherigen Art soll durch dieses Gesetz in ganz außergewöhnliche Verhältnisse vor, die eine gesetzliche Regelung Srganisation. Würde dieser Einzelfall verallgemeinert, Jo würd sich p g 'em g: Van ezüglich des griffs, den der Herr Abg salte nrentgstens Lurch Polizeiberordnung auf die Anlegung zweiter * ö 3a , ,. * 5 f uns f ĩ ftli ichtigen Weis tet. Es mag ja etwas bureaukratisch sein, aber es kommt zu ö . ; * ö . lichen Monopolstellung unserer Ralündustrie. Daran ist nach dem erwünschten, gefährlichen, und wirtschaftlich unrichtigen e tet g. ĩ 1 rde fer. Alle ko . Oberberghauptmann von Velsen gerichtet hat. Er hat seinen An⸗ Sberberghauptmann von Velsen; Man kann nicht generell und Besorgnisse zu zerstreuen. Möondvpokstellung bedeutet den Besitz eines großen Jtallonalvermögens, lehnung der Vorlage den Ausschlag. ir werden zwar füt ab— itlich mit dem . ser ö 3. . e. n aer. ö ,,. n. , Herren, ich fasse mich dahin zusammen: die Regierung das zu dere, .. eine get en ist. 46 müssen es , ee milterude Anträge flimmen, aber das Ganze ablehnen. oilmachten, werden wir bei diesem Gesetz dem Bundesrat nicht stützt. Nun ist es richtig und anerkannten Rechtens, daß in sachlicher einzelnen Falle entschieken werden, Wir verlangen aber und saßlich . f ss n ine me Fete oirtsch. Vgg J. Ich were füt meine Fraktion einn KRgen dürfen. Se e den aue rit gg hen em igungen müssen Berichung bei der Vertretung der Regierungsvorlage ein Unterschied . . , . zu, däß eine Verbindung faF s ; ; j IInismãti ü so 3 das Zi e zureisen 3 Gesetz womöglich heute noch zustande bringen. 3 . einem Nachbarschacht hergestellt wird. dieses hohen Hauses mit Ausnahme einer einzigen als er. . , 3 66 , 3 k ,, , n m, nn ta ö nicht üblich, zwischen der Stellung der Mitglieder des Bundesrats und der Kom— Abg. Leber (Soz.) bedauert, daß in der Kommission selbst von 1 36. . i 8. e e ö I . . 2 . . 5 2 5 jssar; 3 3 z 6 Seite 16 . 8 42 8 . orsyv , . ka strebens wert anerkennen, einen anderen Weg vorschlagen zu sollen. en g fr igen, dieser trotz der 2 Preise grẽfe Ge gemeinen eine Preisermäßigung von 10 is 12 os9 für die Land⸗ er Kommifftonsberakungen unter Namensnennung etwas zu sagen, wie missarien des Bundesrats besteht, insofern als die Kommissarien nach Seite einzelner Bundesr gts ver tete ¶Widerspruch dagegen erhoben z ] ; j ;. der Abg. Kölle getan hat. Es ist auch beschlossen worden, daß Anweisungen, die noch aus der Zeit des Fürsten Bismarck stammen, worden ist daß man einzelnen Bundesstaaten in die sem Gesetze gegen⸗ ** 5 s ĩ jes f skos i sei ftion nicht so zurückhielt Monopol, so h : Die Nam u. ollen 9 * . 24 ö . arallelweg beschritten. Er führt zum selben Ziel. Unter diesen Gestehungẽkosten arheitet und seine Produkti : urũckhi⸗ U 3 h z 9 2. . . . ᷣ. St da Ab. Dre Ann ing ful. erklärt, daß er, obwohl sein in der ? 55 ; ö . ; Regi icht die Verant— wie die anderen. Man sagt, je billiger geliefert wird, um so größer Spannung Swischen Auslands⸗ und Inlandspreisen geschaffen ch gegen diese Uebung ist verstoßen worden; es sind vollständig zulegen, während den Bundes ratsmitgliedern eine gewisse Jüihest, Kom fin ems Bers uch . n, , , AUnstanden werden die verbündeten Regierungen an ie Verant-, er Absatz. Das sst richtig, es ist aber nicht zu überfehen, daß diese werden müssen; immerhin freue ich . ; 3 : a ĩ 6 ; ter Vorbehalt der Genehmi des Bund ; zerbältnisse der Provinz Har die nn diesem P hen Por- wortung übernehmen, wegen der Verschiedenheit des Weges das Gesetz Art des Absatzes schließlich zu dem rücksichtslosesten Konkurrenzkampf Auslandspreise nicht niedriger fein follen als die Inlandẽbtei stungen erschienen. Wir haben selbstverstãndlich auf dem Stand immer unter orbehalt der Genehmigung zes Bundesrats, dahin Verba nisse der Provinz Wanngder, , ,, . em Yaragray eng *. . ; a , 6 . ñ ukt gestanden, ein verfebltes Gesetz zu bekampfen und zu Fall zu gewährt ist, auch zu verhandeln über etwaige Abweichungen vom gefehene Karenzzeit herabzusetzen, mißgläckt sei, doch für das Geset ; ; 333 . ö 5 5 ĩ i öaens. Schw Werke müssen unterliegen und ein Novum aber wenn man einmal gesetz 25 w. 2 ĩ ĩ efäbrdung zu unterwerfen. Beifall. des Nationalvermõgene. Schwache Werke erliegen, 1 Novum, aber, we nan, emm ö , . ö N ; atoꝛ . vi rungen 8 kaltmarkt einer Gefabrdung z Arbeiter müßsen entlassen werden, Deshalb baben wir uns trotz müssen i auf längere Zeit festgelegt, werden, denn nichts ist r tig, daß wir die Verhandlungen der Kommission aufgehalten zunehmen. Aber was die persönliche Seite anbetrifft, so mache ich jwischen Sz 10 wird angenommen. berbeffern; eine Reihe meiner Ankräge ist denn auch angenommen den Kommissarien und den Mitgliedern keinen Unterschied. Es versteht ö . 9 ? t er , nn 1e ; . er 8 3 P , . f Kürzung der Beteiligungsziffern. alter Wi abe ur die deuts Industrie stets 8 8 8 8 scho 8 e weil di ie efugni egeben 1 12 n k 2 . ; . 8 ; ; ö —ĩ balten. Wir haben für die deutsche Indu trie stet da regste Sandelsmonopo mußte schon es ha sallen ge asfsen werden we le E sug 8 9 haltung der schwachen Werke durch rden ist, bin ich genötigt, auf die damalige Debatte zurückzukommen. erfahrener Beamter, aber wenn ein Mann von den Verdiensten Zu 8 14 liegt der oben erwähnte Antrag Behrens vor. Dieben. Wir sind stets dadon ausgegangen, daß Landwirtschaft und und cbenfo hoch das Rifiko wäre. Wir hatten zu wählen zwischen si ö f d r 3 eib zoll Es ist nicht des Herrn Oberberghauptmannes von Velsen, der zu der Zeit, als der der Ueberz Ausdruck, daß s Recht für die Arbeite it ier, ,, wei berechtigte = RNolksfamilie sind 5 pie] einer Kontingenti wanas je jnschaft. Di oder lang zu ammenbrechen müssen. Durch ich an der preußischen Verwaltung reiben wollen, Es il nich n . ; . ; er Ueberzeugung Ausdruck neues Recht für die Ar eiter dami Industrie gleichberechtigte Söhne einer Volksfamilie sind, daß die einer Kontingentierung und der Jwangẽ vertriebsgemeinschaft. Die in r berge Tnüssen, daß ze ines Commssars, einen Abgeordneten perfönlich anzugreifen. Herr Vorredner erst in die Bergverwaltung eintrat, schon ein an, nicht geschaffen werde, sondern nur die Möglichkeit gegeben werde, mie , önbrwirtschaft wäre bei de igen Syndikatsbildung in de 8 is ? 3 der 2 f ei gangs z⸗ ns s reis 3 er . ; 3 e , , n,, , . . . deutsche Landwirtschaft ware bei der heutigen Syndikatsbildung in der Es ist D bedauern, daß der Antrag auf eine Zwangs vertriebs man u P gsfeitig vorgeschlage mt einem Kommissar nicht zu: quod licet Jovi, non licet diis Angriffe gegen den von ihm verehrten früheren Chef auf das tiefste mission schhchlich in ihrer Mehrheit den Versuch, den Tarifvertrag 7 am,. nor: rent e 8 ir f j en He 8. 3. ; . ) z ! Minimalloh j 8 Gesetz sosfst Fineinzuschreibe e worden ist, weiß inorum gentium, wenn es mir auch fern liegt, den Handels⸗ verletzt fühlte, ein lebhaftes Wort spricht, da sage ich. gleiches Licht und den Minimallohn in das Gesetz selbst hineinzuschreiben, ab

. z wi f Diese auß ohnli derhältnisse li in de die Staatsomni f wirtschaftli Bebiete in einer un— der Meinung, daß das Geseßz der All emeinheit große Vorteile n z e keiner Weise erschwert werden. Ich glaube, das wird genügen, um derlangen. Die se außergem õhnlicken Verhältnisse liegen in der natür- die Staatsomnipotenz auf wirtschaftlichem Gebiete in einer un der g, daß 6 g groß x Gothein gegen meinen Nachbarn und Kollegen, den Herrn Schächte hingewirkt werden. Mißverstãndnisse, die außerhalb des Hauses entstanden sind aỹñ̃ g Vroreñ j ; ef Diese seren. Dies nänielle Bedenken gibt bei uns für die Ab⸗ e der Induftrie, dem Handel und . e . . . bergh. n 2 a: rann ; ern, . Bey chlag nicht z gn eiflnr ne e , X . Gefetz nicht zufrieden sein. Gewisse diekretionäre griff auf die prinzipielle Frage der Stellung der Kommissarien ge⸗ zwangsweise einen zweiten Schacht vorschreiben. Die Frage muß im glaubte zwar, Ihnen zur Erreichung des Zieles, das alle Parteien ka ein ie, holossales BVermzgen perschleudert wird.. Eine Bisher war es n * ỹñ ; ; é. 8 3 5 i irtschaf 8 rd? Jaben wir Deutsche einmal das z jn ñ S bagegen gehabt; die Kommission hat einen Finne er lit Fit. so liegt das daran, daß er mit niedrigen wirtschaft herausgebracht wird. Haben wir, ; bg. Non 4 6 Anm noch n w wh i hate , , x zel ; 3 . ai. nach meiner persönlichen Anschauung eine Jeitungnachrichten nicht die Namen der Redner aufführen sollen. sachlich darauf beschränkt sind, den Standpunkt der Regierung dar⸗ über der Privatindustrie Vorteile zuwenden m olle. mich, daß wenigstens die irbte Berichte über die Kommissionsberatungen in gewissen itern ass durch unsere Herrschaft über den Welt und Raubkan führt. Dieser ist guch nur eine Berschleuberung Wir kaben stahile Preise in das Gesetz gebracht; das ist ganz gewiß geltan ö ; . . feuer i laser. ind ⸗. 8 ; 1 ö ; f lich Preise festlegt. ngen; das war unser Recht und unsere Pflicht. Es ist aber nicht Regierungsentwurf, entgegenkommend auch gewisse Abänderungen an⸗ r, . 522 ? ö f 656 ir si i emũ d ie Feb ö zes je 88 ; ; i ; Abg. von Brockhausen (Ekons.): Die Vorlage will uns schwerer Bedenken entschlossen, die Frage der Notwendigkeit einer gesetz. eine Industrie verderblicher als wankende Preise. Für die ern ben, wir find vielmehr bemüht gewesen, die Fehler des Gesetzes Die 11 bis 14 umfassen die Vorschriften über die , ie immer eine einseitige itik be⸗ schãdi s ie das Rei j ine e Wesentlich ist die . e. ; ; ; 8 96 . Interesse gehabt und nie und nimmer eine einseitige Politik be Entschãdigungssumme, die das Reich zu zahlen hätte, eine enorm hohe s ch st , ve , beheben ha chrmann won Velsen han mtr unter telt, ich hätte Rhög. Brey (Sor) erklärt fich füt den 8 14. gibt aber zugleich Tmndwirtschaft, der ältere, der ärmere geworden ist. Unsere FPsung des Ilegierunggentwuyfs war eine glücklichere al die vorliegende natürlich keinen Ws einem Staatssekretär inen Minister underwehrt sein mag, gesehener älterer Bergdirektor war, in dem Moment, wo er sich durch beftehendes Unrecht unmöglich zu machen. Leider habe die Kom= Jndufstrie vollständig verloren, wenn fie sich nicht so fest zusammen⸗ gemeinschaft für das Ausland zurũckgezogen worden ist. Nachdem höheren, diktiert hätte. gelehnt. Schuld daran sei wieder einmal die arbeiterfeindliche Taktik

ischlossen batte. Als 1888 im Kreise Dramburg der erste genossen⸗ hies aber geschehen ist, müssen wir uns mit dem Kontingentierungs⸗ Jwangẽ syndikat. nicht ̃ f sster als Jupi s anzuerke Was ich bez : geschlossen batte. 1 n nn, en m,, e 6 , e I . . . uns weniger sympathisch nister als Jupiter tonans anzuerkennen., Wm sch in bezug auf ö. ö. ; 1 schartliche Jufammensschluß stattfand, wurge fun, Viehlal; 323 * enten befreunden. Wir geceytieren gas Gesetz, weil nichts 2 96 , 6. een f un den die inder Merfeld gesagt babe, halte ich aufrecht, Win machen zwischen den Herren aus dem Reichstag, die den Kommissar an⸗ des Zentrums. geablt; die Genossen Haft hatte schon bei 130 46 inen schönen Befferes zu erreichen ist. Es fragt fich, ob ein numerus elauzus . 3 4 h J. Rarnen! Fegter, wieder er den Sprung in den Staatsfozialismus nicht mit. Wer war greifen, und dem Kommissar, der sich und seine Gefühle verteidigt. Abg. Dr. Weber (nl): Mit den Sz 11 bis a4 wird nach meiner Verdienst. An einem entner Superyhoꝛphat batte der Dandel 446, vorgesehen werden soll. Vir waren dagegen weil wir uns sagten. ommission ablehnt . - Reike von Vater dieses Gedankens? Im Grunde hat sich niemand zum Beifall rechts.) ; persönlichen Auffassung unsere ganze bisherige Wirtschaftspolitik ver⸗ än was war dag für Zeug! Heute ist de Handel ebenso reell wie dann eine Sntschädigung gewährt werden. müssßz aber auch mit 6. e,, . / een, r bekennen wollen; erst, nach ein vagr Tagen kamen die Abgg. . kassen. Jloch vor wenigen Jahren hat den Reichskanzler in bezu die Genossenschaften. Wie warden. die Verhãltnisse sich bei freier Rücksicht darauf, daß viele Gemeinden. esonders in Hannoher, ge= w,, e 2 ehen k * r Rennen ü umd befanhten sich dazu, aber auch nicht Damit schließt die Debatte über 8 1. auf Produktions- und Preisfestsetzung das Gegenteil derjenigen Auf⸗ Konkurrenz in der ganzen Kaliindustrie gestalten? Auf die Dauer sãdigt werden wurden. Wir be rüßen es anderseit daß eine aus den re, e Wschtinung, daß s udigen Herzens. Wir haben diesen G. E. von vornherein für Persönlich bemerkt d fassung vertreten, die er heute durch den preußischen Handels minister würden die Preise nicht niedrig bleiben; die kleineren Werke würden Sicherung der Gemeinden gegen Schädigung durch zu starke Ueber⸗ ist eine wunzer are Cr] 9 dab 1 en Wechfelbalg gehalten, und es wäre in der Tat ein Mangel an e n , en f, Don) er habe weder einen Artikel in irgend vertreten läßt. Sie Gu den Sozialdemokraten) möchten ja am ? tter der d Han Abg. ö Vgzg.), zabe w en n irgen eb sren! alles verffaatlichen oder fozialisiere ber so weit sind wi it geben, die gr 00 n, , g. h. . 2. en, n. 3 . e 1 n, an, n em 2 ; ) . t gf gel, cen liehsten alles verstaa ichen oder sotialisieren, aber so wein Rin wir Preise einseitig bestimmen. Vi Landwirtschaft als solche wäre heute betrifft fo muß ich im Interesse der Gerechtigkeit doch das Kali-. ihre Feinde erweisen. Die Verhãlt ö di nt 4 werden gejwungen sein, nach einigen Fahren wieder höhere einer Zeitung geschrieben noch veranlaßt. Erst auf einen Zwischen⸗ noch nicht, und wenn wir so weit sind, dann' ist das Deutsche Rei unbedingt, nu . l in, ) 8 ruf von der Linken habe er etwas aus der Kommission mitgeteilt, zu Grunde gegangen. Die Gefahren, bie diefer erste Schritt nach si

e , n ,. ie klei stillaelegt würden, sich selbst z fyndikat in S en. s z in der Ein⸗ ei setzgeberisches Einschreiten 46, l 8 n der Lage, wenn die kleinen Werke stillgelegt würden, fich felbst zu fynditat in Schutz nehmen, Man hat gesagt, es habe in der Ein. ein 6 etzgeberisches sch auch eise festzusctzen, weil die Werke nicht, austemmen. Schwache lg PFhreits unter Nennung von Ramen in der ganzen Dresse ö 8 ee ern, ,,. rte werden fich selbst unter diesem Gesetz nicht. halten können, Ausdruck gefunden habe ] 9 zieben muß, werden auch nicht durch die für die Industrie davon er⸗ ö A188 1 2 11

helfen und sich eigene Werke amzuschaffen. Aber das läge nicht im gabe , . es ö künftig die 3 berahbs cer So liegt rt ichen ,,, tz 6 3 gr, m.

. wen 5 ö * nF chaftliche T esse: Re 1 2 j 5 e jederh 8 i Regi 5⸗ 3 Bersten Einten aben 3 J ohle 9 ö 94 2 8 h 1 7 . ö . 5 31 J 5 2412 allgemeinen und auch nicht im landwirtschaftlichen Intere ne 1 kann le Sache do nicht. Fs hatte nur wiederh olt, was im egierungs⸗ von er auß J hab . ; eiter nn es handelt f n n um wirkliches Kapital I. . ö ö . ; warteten Vorteile wett gemacht. Ich richte an die verbündeten Regie⸗ ber ihren roßen fonstigen Aufgaben ein folches Risiko nicht auf sich entwurf gestanden hatte; es war nur darauf hingewiesen worden, daß zum letzten Au enblicke eiffig an dem 3. . dern vielfach ich . . . bei , . Pro Abg. Gothein ffortschr. Volks p.). Ich habe nicht behauptet rungen und 6 ver chen Handels n in fter das dringende Er e. nehmen. Ge e stchen ut? 27 363 ländliche Genossenschaften, wovon Arbeitslofigkeit die Folge sein würde, wenn dat und das eintrãte. Wir werden den Antrag Darn inkel ablehnen. ir ha n es nich Dem vielkech ums fn item n termehrt, darum munder ch daß der Abg. Jolle für, die Zeitungsberichte verantwortlich ist. Ich auf diesem Wege um Gottes willen nicht weiter zu' gehen. Durch hes mit ca. 2. Millionen Mitgliedern zu einem Verband zu. Die Recht? der Arbeiter werden in die lem Gesetz hinreichend ge. Kir richtig, auf irgend welche Vertrage . mir nnn, m, ; 5 Ses et f hake lediglich darauf hingewiesen, daß er unter Nennung meines Preisfestletzung nach oben schnürt man der Industrie die Kehle zu. sammengeschlosen sind. Es Fönnte ja auch für das Ausland wahrt, auch was das Koalitions recht anlangt. Wir stimmen auch den kennen. über eren Rechtsverbindlichkeit wir mitgeteilt hat ohne die zum Ist die Industrie totgeschlagen, dann sind es die Arbeiter erst recht.

, el arößeren fi fester zus schlieñ ie schaff s Was die Sicherste i ö ie sich stets als Verkreter der In alten, unde ed . ; kaput geben, die größeren sich noch fefter zusammenschließen und die tragung geschaffen werden soll. Bas dle Sicherstellung der Arbeiter Perren, die sich f 3 f n und Veran wortlichkeitsgefühl, einem solchen G.-E. zuzustim mien,

8 Ren ch, daß die Sozi z zoses a 2 on si M . n .

e de er del dr, ,, ,, ,

ein Zufammenschluß der Organifationen erfolgen, um gemeinschaft⸗ Bestimmungen zu, die die Sicherung der Konsumenten im Auge Rücksicht zu nehmen. Schon im letzten , Die K 9 gen Zust : nde 2 n ge, h d Das damalige Gesetz Verstãndnis derselben notwendigen Ergänzungen, Einen schweren liche Bezüge aus Deutschland zu machen. Die Ländwirtschaft kaben. Sb aber die Festsetzung der Inlandspreise richtig Warnun öffentlich ergangen; die Schmidtmannschen Ve . nettè aber gar nicht ein Stantsmnonopol Fondern die Aufrecht Angriff gegen den früheren Handels minister refeld zu richten, hat Preußischer Minister für Handel und Gewerbe Sydow: will Ter dieses Risiko nicht fn den Vordergrund stellen; sie ist, möchte ich bezweifeln. Ich bin Überzeugt, daß ein erst im ainttů nachdem diese Warnung ergangen war, geschlo n r,, Won renn el. rer das Spiel der mir absolut fern gelegen, ich habe hingegen immer die hervorragenden w 26 ; ;

s ö em: leben ssen! Bas der Handelsminif zer Teil der Industrie bei dem hier eingesetzten Preise worden. ir machen die Gesetze, wie wir Jie sur richtig halten, wir en ez fe, f. 9 , , . 1 8 Spiel Rr Eigenschaften dieses Mannes anerkannt. Meine Herren! In einer Beziehung kann ich dem Herrn Vor⸗ sagt vor allem: leben und leben lassen! Was der Handelsminister grohe e Dudunei. ĩ gesetzte 2 ö . . d sede bat. Grwünschter ware un en Kräfte ist an dem augenblicklichen Zustande schuld, sondern die ö. ; w . r; . J 5

über Produktion und Abfatz gesagt hat, unterschreibe ich. nicht bestehen kann. Die neu vorgeschlagene Frachtbasis es uns paßt, nicht wie es Jem * an 19 w. r Gir efen durch trbinderung des Spieles der freien Kräfte durch das Syndikat mit Der Antrag Hue wird abgelehnt, 8 Jin der Kommissions⸗ redner beitreten, das ist in der Grundanschauung, die ich auch anderswo Der Gesamtwerbrauch der, Lndnirtfchgtt beträgt, zäh 3 fat ird den, , i,, Bayern. sehr . sein. , . , n emen . r n nnn , regt Staates. Ber Staat fellte die Konkurrenz gufnehmen nm fassung angenommen. ausgesprochen habe, daß man bei der Abwägung der Interessen der Millionen Doppel entner cinen Kalis. Davon wurden 11 Millionen Um insbesendere die Erfüllung, der Schmißtmann werten zu er: die eme ñung 5. Preise herunterzudrücken. Ich verstehe den Handelsminister Bei 8 4 befürwortet der Arbeiter nicht die Interessen der Industrie beiseite lassen darf, weil

rtihaftsi uas vereine . zaliche Rr f stellt: zrat is Vertrã wenn auch vielleicht erschwert doch nicht ; x nun ? m rtichaftlichen Bezugs vereinen abgenommen; mo lichen, haben wir folgenden Antra estellt: Der Bundesrat ist Erfüllung der Vertrage, viell ; . . te de we, ,, . 1 3 rwor * . * ; Derr nn fr gen rf n. . ere geschah, 6 die Abgabe i . . kuf Grund von unmöglich gemacht. Die Karenzzeit hätten wir gern ven, t der wit er Miene es Porzurfs geg micht iurücknies Abg. Gothein (fortschr. Vollsp.) folgenden Antrag: unfere Arbeiter nur dann Aussicht auf gute und steigende Löhne haben,

schlossen si 3 s 4 erkennen die Regierung als Mitbesitzeri ü iwerken mit einer ff . m gute e dan diefe Bezugsvereine oder gar der Bund der Landwirte das ganze Verträgen, die vor dem 17. Dezember 1909 abgeschlossen sind, so 3 Jahre eruntergesetzt; anderen r, ich i , . .. ö, K n, 6 e ft! Bel . D 3 von , . r 1 , nur durch wenn auch die Industrie selbst prosperiert, und daß man nicht Seschãf Dr. Hei 5 i s. 5 i s ni i 5 daß di if j o nian ö . 1 2 . 8 er⸗ ᷓ* 22 . r ö e. . 3 . e Söschäft machten. Auch Dr. deim mu ich sagen, daß ich es nicht weit zu ermäßigen, da die Preife fur die nach dem 1. Mer igls daß die fünflährige Karengzeit waghaä ige eugrundungen ichen Mehr t,*elegh immer geschieht! wenn ein Herr vom Bundes. direkie Versendung von Kaliwerken un onderfabriken aus er. zkonomische Gesetze mit sozialpolitischen Fragen verquicken soll, die erste o abt illiges Urteil über die von den lieferten Mengen einschließlich der Abgabe nicht höher werden als zuhalten geeignet ist: das ist ein großer Vorteil. Wir wünlchen iich mmer ge 3 ein Wunde folgen. ono m Fragen ve . verstehe, wenn er 2 ö 3 ö . 96 erten Mengen en n,. ) . r r, gn, n, m , , k. ' ö zali st leistun Sfãhigen Herren Slische etwas gegen die Linke sa t. Ein Minister, der das Staats⸗ ; nichts damit zu tun haben. Aber unbeschadet dieser r . stebe Irganifationen mit dem. Synd: geschlossenen Verträge fällt. die bis zum 30. Juni 1999 in Geltung gewesenen Preise. W 3 die 6 i 3 . aus 33 l ä. gie e,, ae n Gdie sdeghs gt intl, Len Mut zu . Abg. Dr. Weber (l) beantragt folgenden 8 44: ö Je, , . g . Jetzt handelt es sich ja nur noch darum, die Sache so buten ,,, . . . 2366 he wenn e . 4 Din tengo chen haber nturren; haben, das ist noch lange keine Preisdrückerei noch Mie in § 2 Abs. 1 zu b und e bezeichneten Erzeugnisse . zier z skussion stehenden S5 11 ff. ein⸗ mi cn en,, 220 , die 6 der 96. aft Abg. Emmel (So): ir müssen auf dem Standpunkt. be⸗ auf * ö ge kein unberechtigter Eingriff in Lie Intereffen der Privat= dürfen nur von Kaliwerksbesitzern und den Besitzern der beim jutreten.

anderseits die er Industrie un es Handels vollkomme d

harren, daß unter allen Umständen eine erste Lesung dieses vollständig wir in der Kommission vertrödelt, ehe wir von der Regierung 18 ustrie. Die A Trusts i cht so begründet; Inkrafttreten dieses Gesetzes bestehenden Sonderfabriken (8 42) her⸗ Der Herr Abg. Dr. Weber hat mit seinem Wid spruch d

J ; e,, e, n, an, . * ! . a ; ̃ a die Be ie. Die Angst vor den Trusts ist gar nicht so begründet; In e hes zenden . he 8 9g er h seinem Widerspruch dagegen gewahrt. werden. Man, hat 1 ee, *. ir , . . ere . . reh 1 2. ö K rden el lian, . ; . An. ,. als sie wirken jetz; die Spnditate. wie Trusts, a. a etz Den , . 0, ,, stebt . in erster Linie bei dem 8 18, der die Inlandepreise nach oben hin be— , rn, 6. K * n , s , Genn, n,, Wir r . Heß Hlur fall in wendung auf die Kaliwerke finden sollen, bei denen die Lohn, m ,, . K firm n . ö ö ö iese Erzeugnisse nicht in größerem grenzt, eingesetzt, und ich verstehe, daß jemand, der überhaupt gegen schen aus den 90 er Jahren ergeben. Im Auslande kommen für die der Zukunft fest. Nach Lage der Dinge mußte die Gefetzgebung ein⸗ Arbeitsbedingungen durch besondere zwischen den FRalim erkbes einer ganz k e i . nd Kapitals. as . ; rd Gan die Regelung im gesetzlichen Wege ist, auch diesen § 18 bekämpft. Prox aganda außer Amerika noch zahfreiche Länder in Betracht, in greifen. Wir können uns nicht der Meinung anschließen, daß die und der Mehrheit der beteiligten Arbeiterschaft abgeschlossene Ver e , ,, , . eh rscht ih far * t ** Der Antrag Gothein wird abge ehnt, der Antrag Pollen Sie aber einmal dem Gesichtspunkt der Regierung folgen

, dbenfalls die landwirtschaftlichen Hen ossenschaften in dieser Entwicklung dem freien Spiel der wirtschaftlichen Kräfte iber. träge geregelt sind; die Verträge dürfen keine Bestimmungen n jetzt denkt.? Gin Pongpol soll gan tkn, solange man Dr. Weber angenommen. d die Kaliindustrie dahin beeinfl daß sie eutschen K

3 ec n greich taͤtig find. Die Entwicklung der deutschen Land. lassen fein foll; für uns konnte natürlich nicht ausschlaggebend sein, halten, die daz Vereinigungsrecht der Arbeiter verhindern oder ae e,. 1 e, . . mam i ü en ö 9 . Zu g 6 GFestsetzung der Beteiligungsziffern) erklärt der und die Kaltindustrie dahin eeinflussen, daß sie den deutschen Kali⸗ in . 0 . des intensiven Betriebes ist r n, al die- Inbuftrig fich angeblich in ner Netlag. Fesmndet Bei der bieten. Wir beantragen hier durch un eren Follegen Behrens, vor. G icgen lzener fh , ö ö 3 ! gi hien n n ehre, Vg. Dr. Kere ung ae he Boltep): Hegen die Beschtüsse der schatz im deutschen Interesse verwendet, so müssen Sie ihr eine sowohl diefer Propaganda al der Vervollkommnung unseres Verkehrg⸗ vorgeschlagenen Regelung nun handelt es sich, wie auch die Vorredner ? Mehrheit einzufügen. geren, geh enn, Stimmabgabe * t, kann schon morgen ; uberholt * hat er doch selbst sich Kommission, namentlich auch die in diesem Paragraphen vorgefehene gewisse Sicherheit geben gegen die wilde Konkurrenz. Tun Sie das wesens zu verdanken. Die Kommission bat etwas Positi pes und Brauch gnerkannt ehen, um einen Sprung ins Dunkle. ö r man , 935 r e e e e g , nr e m Thesehentwurf wie mer vorsichtig verklausuliert: nach unserer bisherigen Kenntnis Kontingentierung, habe ich sehr schwere Bedenken. Es ist durchaus aber, so kommen Sie nicht an der Frage vorbei, die am schärfsten von bares tro. e , g . men , . . * 1 te g. , ,. . , n k, . pir sch*⸗ in va ersten Lefung erflãrt haben, ab. Das JƷwangs yndile . 2 unsersr nationalen Boden schäße an das 36 go, ve m. a1 dem 6. 9 freien e, dem Herrn Abg. Heim in seiner ersten Rede hervorgehoben worden gegaffn. n, m . ; k, ck ; 6g nie ü 6 ae ,, ö , wn . * . 6 fir enn Tan Heseß. entfernt, d ben ch ie neu Formnliern g . 26 ö an. . ö ö. 1 . ö. Hi hr J . risi . bt ga ke ist: Wenn Sie die Industrie gegen Konkurrenz sichern, müssen Sie w n , f. das n allein konnte als ausreichend nicht ahi hätte. Es wäre dabei nicht nötig gewesen, der des Gesetzes verhindert, daß man Kali auf einem ,,,, ö fir d a ern 9 . ,, 1 ö. 1 ö e, ,, , 3 . g el herhen scaffan, ba ,, nn en erachter werden. Das unter meinem Namen gehende Amendement her. Spekulation ungeheure en. in die Tasche zu werfen, fondern beschaffen kann, als daß ö. che enn r. erteilt ee m, ne dere Industtien mit gleichen Forderungen an die Gesetzgebung kl bricht das Naturmonopol, das dert,, besitzt, ein Pfeiler, nicht benutzt, um sich an den Konsumenten über Gebühr schadlos i folgt das Prinzip, an dem bisherigen Zustand, wie e sich zwischen nur dat wirklich eingezahlte Kayhan zu ersetzen. Nach ien r . irie . gesagt wird n, werden, daß man auch in anderen Gewerbezweigen er⸗= der heute schon wankt, zusammen, dann färzt dieses ganze Gebäude halten. Darin liegt in diesem besonderen Fall es handelt sich nur ber gainnduftrig. den Sonderfabriken. unt der n, . a . n er ,,, 4 836 e,, . Din tun gewohnlich lange, arenen; 2 gu e n gin werde die Sünden der Syndikate auf geen ein. Ueber die Bedenten hinsichtlich 2 , . kann, . um eine Besonderheit der Kalindustrie die Rechtfertigung dafür, seit vielen Jahren herausgebildet, hat, nicht,; ju an ern. 36 auf ein Ein, un ; auf h . 9 * ge⸗ een, . * ee . eseitigen helfen. Der Reichstag macht von Jahr zu mich nicht so leicht hinwegsetzen wie 9 g. Kölle, der meinte, baß die Jnlandspreise nach obenhin limitiert find

Bietet fich ein besserer Weg zur Grreichung dieses Ziele 0 wurde stellt. Triftige Gründe konnte man e, nn , 6 nee orteil, dern 3 lehr eine Gesetzgebung zu Gunsten von Einzellnteressen. Heute man solle möglichst rigoros gegen das Ausland vorgehen, man müsse ich ob . ich unbedenklich biesen Antrag zurückziehen. Ver zweite Abschnitt Man verschamzte fich hinter die angebliche Aussichts lofigkeit ir unfere Lid it ern r frühere Präsident der Vereinigten Staaten Roosevelt nach mit Repressalien rechnen; es handelt sich um unsere ganze handelt; Nunmehr entsteht die weitere Frage: besteht die Gefahr, daß die der Kommiffiong vorlage der die Kontingentierung des Absatzes ent; unseres Vorschlages.! Den vom Zentrum beantragten , . den sein kam 2, imm en ein Mann, der den Kampf gegen die Trusts und politische Entwicklung. Ich habe nicht die innerliche Gewißheit Kaliindustrie die durch das Gesetz festgelegte Ermäßigung der Inlands⸗ hält, erscheint uns weckmãỹig durchgearbeitet. Daß bis Ende 1913 heren ern, , . ä , , n ö. 3 in seiner Heimat, wenn auch erfolglos aufgenommen finden können, daß die Vorlage im 8 ihrer Urheber günstig preise abschiebt auf die Arbeiter? Ich habe mich anfangs in der die heutige Beteiligungs e aufrecht erhalten wird, entspricht dem . . schen Zweg ni ,,. . ö aft ae we (Echluß in der Zweiten Beilage) * . er der heutigen Verhandlung des ,, bei⸗ wirken wird. Darin hin ich noch durch . naphische Gingaben zus Konnnission auf den Standpunkt gestellt, daß diese Gefahr aus fattichen Bed ärfnls. Der Termin des 1I7. Derember 1907 der die Kalispekulanten Jorgen,. Die, Teute estreben sich, ißstãnde n. würde keine große Idee von der Tendenz unserer rbeiten TLudwigshall bestärkt. Es wird darin auf die Möglichkeit hingewiesen, ? ; ,.

Tag der Publikation des ersten Hesetzentwurfs, ist mit Recht i, , herbeizuführen, um dann die Hilfe der Reichsregierung anzurufen, imen. daß die Rentabilität einzelner Werke durch die Preisfestfetzung in ! folgenden Gründen nicht besteht: mit der Ermäßigung der Inlands—