15732
In . Generalversammlung vom 11. März d. J wurde Liquidation unserer Gesellschaft beschlossn. Wir fordern deshalb alle Gläubiger auf, ihre For. derungen im Bureau der Gesellschaft, Berlin w. 33 Altonaerstraße 28, anzumelden. ; Merkur Grundstücksermerbsgesellschast
mit beschränkter Haftung. 64 Sternheim. ö
Sechste Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
11. Berlin, Dienstag, den J7. Mai 1910.
— —— — — 8 — — — —— — —— ——— — — — * Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrecht, Vereing⸗, Genossenschaftg, und t . r ĩ ; eee / // ,
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. a6 Das Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für D
as Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der ler auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Köni lich Freu is trägt 1 A 86 ü — 6 ; 4 . . ,,,, . glich Preußischen e 3 für das in , Einzelne Nummern kosten 20 *
zetitzeile 30 4. ; Vom „JZentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 113 A., 113 B., 1130. und 113D. ausgegeben.
16616 Bericht über die Generalversammlung der Gesellschafter der Elektrischen Ftunstmühle Jarmen, G. m. b. H. in Jarmen.
In der am 2. Mal 1910 im Hotel Brandenburg zu 2 und stattgehabten Generalversammlung wurde einstimmi 3
1) Die n fe Kunstmühle Jarmen G. m. b. H.
(16241 Von der Deutschen Bank hier ist der Antrag gestellt worden: nom. J? 6000 000 First and Re- funding Mortgage 5 oJ, Ronds, fällig am 1. August 19655, der Den ver and Rig Grande Railroad Company, zur Zeit im 3 97 , , . ö. Re , d. . vi ie n iedener Bondsausgaben eingetragen, Teil⸗ wir ö . 4 . einer ,, Bondtzaus gabe von 2) Liquidatoren sind die bisherigen Geschäfts⸗ 3 156 000 000, welche in ihrer wa,, bis führer. zum 1. August igi3 zu 105 / zuzüglich laufender 3) Die Liguldatoren haben nach . des Sperr⸗ insen und von dann ab zu 1160/0 zuzüglich jahres das Vermögen der Gesellschaft, ins esondere den ire. Zinsen zurückgezahlt werden kann, und Aktienbesitz von 430 Stück auf den Inhaber lautenden von welcher bisher 7 30 44 000 ausgegeben Aktien à 1000 0 der Vorpommerschen Elektrizitãts⸗ find, eingeteilt in 12 000 Bonds zu je 8 500 8 Mühlenwerke A.-G. in . unter die esell⸗ — 16 2100, Nr. D 10 001 —- 2 00909, schafter nach Verhältnis ihrer Geschäftsanteile zu
del an der hiefigen Börse zuzulassen. verteilen. . ⸗ ne , , f Mar 16 ö Die Liquidatoren melden hierdurch die Auflösung
Bulassungsstelle an der Goͤrse zu Berlin. der Gesellschaft zur Eintragung in das Handels
register an.
isszi ö Elentrizitüts merk Kruüminklerbrüche Ahtien · Gesellschaft in Krüwinklerbrücke a. d. Wupper.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Dienstag, den 14. Juni 1919, Nachm. 4 Uhr, im Hotel du Nord zu Cöln statt ⸗ findenden 11. ordentlichen Generalversamm⸗ lung ergebenst eingeladen.
Tagesordnung: . 1) Vorlage und Genehmigung der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Jahr 1909.
2) Entlastung des Vorstands und des Aussichtsrats.
35 Wahlen zum Aussichtsrat.
. Teilnahme an der Generalversammlung sind na 29 unserer Statuten diejenigen Herren Aktionäre berechtigt, welche spätestens am dritten Tage vor dem Versammlungstage ihre Aktien
156271 Uunterstũtzungs⸗Fond „Elben. Rechnungsablage für das Jahr 1909/10. Laut ,, . vom 19. Mai 1909 war derzeit ein Kapitalbestand vorhanden von
. 893 S6 322 539g 9 Im Rechnungsjahre 1909,10 wurden vereinnahmt für Zinsen.⸗. 10 945,15
— —— . S6 333 Mö, Dagegen wurden verausgabt: * st bei verkauften 10 000
BSezugtyreis Insertiongspreis für den Raum einer 4gespaltenen
—
oder den darüber ausgestellten Depotschein der Neichs⸗ bank oder eines deutschen Notars bei der Gesell⸗
schaftskasse in Kräwinklerbrücke, ]
bei dem Bankhaus J. SH. Stein, Cöln, bei dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein Köln oder Filiale Bonn, Bonn,
hinterlegt haben. . Die über die J,, ausgestellte Beschei⸗ nigung dient als Legitimation für den Besuch der Generalversammlung. Kräwinklerbrücke, den 14. Mai 1910. Der Vorstand.
C. H. Peters. / / / / —
6) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ . genossenschaften.
Einladung zur ordentlichen Generalversammlung am Mittwoch, 25. Mai 1910, gr tnf. 4 Uhr, in der Deutschen Central⸗Genossenschaft, Kalckreuth⸗ straße J. Tagesordnung: 1) Jahresrechnung, Ge= winnverteilung und Enklastung des Vorstands und Aufsichtsrats. 2) Statutenänderung. 3) Aufsichts, ratswahlen. eg iedenes. Berlin, den 14. Mai 1910. Deutsche Ansiedlungs-Gesellschaft, einge tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Der Aufsichtsrat. H. Kötz sch ke, Vorsitzender.
Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten.
16246 Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem e, . Aachen zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte wurde der Gerichtsassessor Renoldi eingetragen
Aachen, den 11. Mai 1910.
Der Landgerichtsprãäsident.
16247] Bekanntmachung. Eingetragen in die Rechtsanwalksliste des K. Land⸗ gerichts der Rechtsanwalt Robert Dihm. Augsburg, den 12. Mai 1910. K. Landgericht.
ib2a3] . In die Liste der beim Landgericht J in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Ley Beutler in Berlin, Neue Promenade 3, ein⸗ getragen worden. Berlin, den 7. Mai 1910. Der Präsident des Landgerichts J.
16242 In die Liste der beim Landgericht J in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Hugo Ehrlich in Berlin, Zimmerstr. 61, ein⸗ getragen worden. Berlin, den 109. Mai 1910. Der Präsident des Landgerichts I.
lisꝛas] . In die Liste der beim hiesigen Landgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist unter Nr. 178 der Jtechtsanwalt Bruno Adriani aus Bielefeld ein⸗ getragen. ; Hannover, den 11. Mai 1910. Königliches Landgericht.
16249 Bekanntmachung. Der seitherige ,, . Herbert Bunke in Wetter (He fein ist heute in die Liste der bei dem Amtsgericht zu Homburg vor der Höhe zu gelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Domburg v. d. Höhe, den 19. Mai 1910. Königl. Amtsgericht.
16615 Bek
Landgericht München 1 ktors der Mün gesells erman i el. . 5 dem en Gerichte ge⸗ ührte Re waltsliste eingetragen. München, den 13. Mai 1910. . Der Präsident des 3 Landgerichts München 1: raun.
.
16248 . Der Rechtsanwalt Neuhaus zu Solingen ist in
die Liste der beim Amtsgericht in Solingen zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Solingen, den 12. Mai 1910. Königliches Amtsgericht.
16244 . . In der Liste der bei dem hiesigen Landgericht zu⸗
gelassenen Feen, n ist, die auf den Rechts ⸗·
anwalt Stto Poerschke bezügliche Eintragung auf
dessen Antrag heute gelöscht worden. Liegnitz, den 11. Mai 1910.
Der Landgerichtspräsident.
— —— —— 10) Verschiedene Bekannt . machungen.
Uns. Gesellschafter haben die Liquidation be schlosfsen. Wir fordern daher ev. Gläubiger auf, sich zu melden. Syndikat für Aluminiumspulen G. m. b. S.
2
hat den Antrag gestellt,
zum Börfenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
16680 Hastpflichtuerband der dentschen Eisen.
und Stahl - Industrie, J. a. G. zu
ordentliche Generalversammlung auf Dienstag, den 7. Juni 1910, Vormittags 10 Uhr, nach Trier in das Hotel „Eorta nigra hiermit ein-; berufen, zu der die Herren Delegierten der Sektionen des Verbandes ö. eingeladen werden.
anntmachung. x Der Name des zur Rechtsanwaltschaft bei den
ner und Aachener Mobiliarfeuerversi ngs⸗ ft Dr. Hermann Steininger in r g.
Kopetz kv.
Bekanntmachung.
16184 e,, . Bas Bankhaus . Golbdschmidt Sohn, hierselbst, eng fene
„ ü sh Sh, — auf den Inhaber lautende aufgefordert,
Attien der Zentral⸗Bauk Attiengesellschaft in r, eingeteilt in 1500 Stuck zu je S 1000. —, Nr. 1 -= 1500
Ma Hamburg, den 11. Mai 1910.
Ne Bulassungsstelle an der Börse zu Hamburg. E. C. Hamberg, Vorsitzender.
14796
die
Frankfurt a. M.
Gemäß § 24 der Verbandssatzung wird die sechste 14445
agesordnung: . 1) Entgegennahme des Geschästsberichts für das abgelaufene Jahr 1909 (8 24 der Satzung). 2) m und Abnahme der Jahresrechnung und ilanz für das Jahr 1909.
15628
der Satzung). J 4 Wahl se eines Stellvertreters für die Vor⸗ sitzenden der Sektionen (5 27 der Satzung).
5) Verfügung über den Reingewinn. 6) Beschlußfassung über Aenderung der Satzung und der Allgemeinen Versicherungsbedingungen. 7) Verschiedenes. entralstelle Saarbrücken, den 13. Mai 1910. Dẽr Aufsichts ratẽvorsitzende: Der Vorstand. l E. Garvens. Wurmstich.
auf, sich bei
14804 Die Ges. vorm.
durch Ablauf
13601] . Metallwaren & Flaschenverschluß · Fabrik
vorm. L. Heipcke. G. m. b. S. Durch Beschluß der Generalversammlung ist die Gesellschaft aufgelöst. Forderungen sind dem Liquidator Kaufmann W. Heipcke, Magdeburg⸗N., anzumelden.
Die aufgefordert,
Diefe Beschlüsse werden hiermit auf Grund des §z 55 des Reichsgesetzes, betreffend die G. m. b, O., öffentlich bekannt gemacht, und werden die Gläubiger
Jarmen, den 13. Mai 1916. Elentrische KAuustnihi Jarmen G. m. b. S.
Wegen Verkaufs der uflösung der ; ; G. m. b. H. ie ene fte beschlossen. — Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
München, den 30. April 1910.
Die Firma Anton Dallmayr, G. m. b.
in Munchen, ist in Liquidation getreten. Gläubiger wollen ihre Forderungen bei dem unterfertigten
Liquidator anmelden. . Emmer, Amalienstr. 7I4, München.
Laut * i der Generalversammlun
47 18. März 1910 iss 3) Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsrats E 33 e, und fordern wir in Gemäßheit der eie;
ichen Bestimmungen unsere Gläubiger hierdur
ohannes Re
eit aufgelõst. ‚ läubi
Schulz G. m. b. S.
en Kunstmühle Jarmen G. m. b. H ch bei derselben zu melden.
x Kurts. ppa. Wildner.
Bekanntmachung. Fabrikanwesen wurde heute
Firma Dionys Pruckner
Der Liquidator: Karl Pospischil.
Bekanntmachung. —
. aufende Unterstũtzungen
Einmalige Un
sodaß ein Kapitalbestand von.. per 31. März 1910 verbleibt. ; Hiergegen find vorhanden und bei der Deutschen
Bank S 290 000, — 34 o/o
Bar Wie oben Für das Jahr 1910,11 sind für UÜnterstuͤtzungen erforderlich fär 36 Witwen, 20 Kinder, 29 Asien⸗ denten und eine Gerettete ca. 16 300,—. Bremen, den 10. Mai 1910. Geprüft und richtig befunden:
16250 laut Inventur vom 31. Dezember 1999.
Preuß. Konsols .. M 1202,95 Porti ꝛcc. 470,75
an Witwen, 33 Kinder und
33 Aszendenten . . 18 072,40 terstũtzun gen an 3 Witwen und Passagiere 65609 2 396410
D =
iliale Bremen deponiert: . Konsols im Kost. S6 307
ven dnl, . ö 600, = 5 489. —
6 313 (889 —
E. Krug,
W. Haas. Rechnungsfuͤhrer.
Abschlußbilanz
ktiva. Passtwa.
ꝛ vom 1 unsere Gesellschaft in Liquidation h
3 uns zu melden. .
Berlin W. 9. 5 Kurmärkische Hartsteinwerke,
G. m. b. H. in Liqu. Mandel.
m. beschr. Haftg. Schulz & Wichmann J * in Ostpr., ist der im Gesellschaftsvertrage bestimmten
er der Gesellschaft werden hierdurch zu melden.
& Wichmann
vorm. , . Reschke i. Liquid. A. Wichmann.
si
Kassakonto
Kreditorenkonto Stamm kapitalkonto
1 . 3370
10 000 — 116583 11 80159 31 48451 453199 454 89
469
Firmenwertkonto Utensilienkonto Effektenkonto Kontokorrentkonto .... Gewinn u. Verlustkto. 190 . 1909
39 4648 20000 —
.
ö9 464
Berlin, den 15. Mai 1910.
Bert. Ad. Schmid & Cæ
Gesell. mit beschr. Haftung. . Ad. 23 id
mid. Die Uebereinstimmung vorstehender Bilan; mit d der obigen Firma bestätigt ierdur Berlin, den 10. Mai 1910,
J. D. Grada, gerichtl. vereid. Bücherrevisor.
16251 A.
Rechnungsabschluß.
innahme. J. Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschãftsjahr vom Z. September 1908 bis 2. Septemb
—
a
1) Ueberträge (Reserven) aus dem Vor⸗ jahre: a. Schadenreserve b. Sicherheitsleistungen c. Legegelder 3 , n,. abzüglich der Ristorni 35 Nebenleistungen der Versicherten: a. Policengebũhren b. Porto 4) Kapitalerträge; Zinsen 55 Gewinn aus Kapitalanlagen 6) Sonstige Einnahmen; . a. neu eingezahlte Sicherheitsleistungen. b. neu eingezahlte Legegelder c. Vertragostrafen 3 d. aus abgeschriebenen Beiträgen des Vorjahres 7) Zuschuß aus dem Reservefonds
25 b99 226 696
4919 4199
a. gezahlt 6. zurũckgestellt
a. gezahlt 8. zurũckgestellt
a. Sicherheitsleistungen b. Legegeldfonds
3 Abschreibungen auf Forderungen 4) Verlust aus Kapitalanlagen 5) Verwaltungskosten: A. b. sonstige Verwaltungskosten 3 Steuern und öffentliche Abgaben
das g , ,, a. auf gesetzli b. freiwillige
8) Sonstige Ausgaben: . b. zurũckgegebene Legegelder d. Beihi 9) Zuführungen:
b. an den Beamtenpensionsfonds C. an den Betriebsfonds ...
Gesamteinnahme .. A. Aktiva.
262 164
—— —
1) Forderungen: a. . der Versicherten b. Guthaben bei Banken c. im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie
ĩ das d r entfallen .. anteillg auf das laufende Jahr Yntf 120 351
719237
für angemeldete, aber
2) Sonstige Passiva:
121 143 b. Sicherheitsleistungen
d. Beiträge für das Sommerhalbjahr 1909...
Kassenbestand Kapitalanlagen:
a. Grundschulden ... b. Wertpapiere
3 ; 83 000 33009
2 4) Legegeldfonds
5) Inventar 38 7 Zus
Gesamtbetrag.. Hästtow, im Mal Iglo. . Feuerversicherungs⸗Verein au
239 177
1) a. Schäden aus dem Vorjahre, einschließlich der 1 745. 15 betragenden Schadenermittlungskosten:
b. Schäden im Geschäftsjahre einschließlich der 2 169, 48 betragenden Schadenermittlungskosten:
2) Ueberträge (Reserven) auf das nächste Geschaäͤstssahr:
rovisionen und sonstige Bezüge der Agenten ...
Leistungen zu gemeinnützigen Zwecken, insbesondere für
er Vorschrift beruhende
kenflonz n an die Hinterbliebenen verstorbener Beamter
c. zurückgegebene Sicherheitsleistungen f zu Blitzableiteranlagen ..
a. an den Kapitalreservefonds ....
1) Nebertrãge auf das nächste Jahr: Schäden (Schadenreserve) ö a. Guthaben bon Banken
3) Reseryef on. .
3 Beamtenpensionsfonds... 116 00 = 65 Zuführungen an die Fonds. .....
er 1909. R. Ausgabe. 6 3 ö
8613,94
— Q —
464149 124,25
229997 160 037
151423
81
17366 17 447
490
—
30 0565 36
140
2 830
9 2532 408306 262 16465
H. Vasfiva.
*
noch nicht bezahlte
o
Gesamtbetrag ..
f Gegenseitigkeit für Mecklenburg zu Güstrow.
Der Vorstand.
in Liguid. Berlin W. bo, Regensburgerstr. 26.
Patente.
Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
) Anmeldungen.
zit die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
nannten an e Patentes ng
edesmal das Aktenzeiche r Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte
1
ö ung 'in ca n ne, Lagern (Kleilagern) vorkommenden
pbdet. 3 zorn, Haag; Vertr.:
lig.
8. is 682.
dem bezeichneten Tage die Erteilung gesucht. Hinter der Klassenziffer tenzeichen angegeben. Der Gegen⸗
geschützt. 14917. Verfahren zur Gewinnung
Willem Hendrik van der M. Spreer, Pat. Anw.,
Hosenträger; Zus. z. Anm.
Jacobus Jan
8. 2. 10
353. Otto Heer, Zürich; Vertr. Stto Hoefen,
Anw., M. arciniak,
Berlin W. §p. 11. 11. 09. 39 557. Damenhuthalter. Johann Rirdorf, Kaiser Friedrichstr. 248.
Il. C9.
St. 14 580. Federnde Kragenstütze. Max ernberg, Elberfeld. 11. 11. 09.
6G. 2s s45. Verfahren und Vorrichtung Aufhängen von Preßgasglühlichtkörpern am
merkopf.
lin,
Gustav Schuchardt, Rixrdorf b.
Finowstr. 31. 20. 3. 69. 1
T. 13771. Glasumhüllung, insbesondere
llektrische Lichtquellen mit einem dem Arbeits⸗ 5 zugekehrten Farbenfilter zur Vernichtung der
Fabioletten Strahlen.
Dagobert Timar u. Karl
m Dreger, Berlin, Belle Alliancestr. 2. 9. 1. 09. B. 55 597. Vorrichtung zum Halten von stinhammerbohrmaschinen ohne Gestell. Friedrich helm Bach, Wellesweiler, Bez. Trier. 9. 9. 99.
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R. 40 063.
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hung des in Kohlenbergwerken oder anderen Räu⸗ schwebenden Staubes mittels Salzlösungen. ,. Akt.⸗Ges., Linden b. Hannover.
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1
. . 3 Verfahren zur Darstellung er Ben zoesauren aus den entsprechenden
Nitrotoluolen. Dr. Gustav Lüttgen, Halensee b. Berlin. 26. 7. 09. 1Zo0. R. 30 174. Verfahren zur Darstellung von cholsaurem Quecksilberoxyd; Zus. z. Pat. 171 485. J. D. Riedel, Akt.⸗Ges., Berlin. 9. 2. 10. I29. R. 29 333. Verfahren zur Gewinnung von p-Chlor-mekresol (CH.: 9H: G7 — 1:33: 6 aus Gemischen von me und p Kresol. Dr. F. Raschig, Ludwigshafen a. Rh. 28. 9. 699. 136. P. 23 686. Kesselsteinausscheider im Dampfraum von Kesseln. Wilhelm Platz, Wein⸗ heim a. d. B. 9. 9. 09. 136. Sch. 31 897. Vorrichtung zur Speisung von Dampfkesseln und ier beiti , des Kesselbodens von Schlamm, Luftblasen u. dgl. J. J. Schumacher C Cie., Bochum. 20.1. 69. 13. P. 23 225. Dampfkessel⸗Sicherheitspor⸗ richtung mit einem durch einen Schwimmer gesteuerten Dampfauslaß. Karl Püchl, Dur, Böhmen; Vertr: C. Schmidtlein, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 11.6. 09. L4b. K. 37 067. Expansionssteuerung für um⸗ steuerbare Kraftmaschinen mit umlaufendem Kolben. Gustav Koschel, Ruda O.⸗S. 11. 3. 08. 15a. L. 24 826. Maschine zum Lochen der zum Steuern von Maschinen zum Gießen und Setzen von Lettern dienenden Registerstreifen; Zus. z. Pat. Ah 900. Lanston Monotype Corporation, Limited, London; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 31. 8. 07. 154. M. 33 346. Vorrichtung zum Auslösen der Matrizen an Matrizensetz⸗ und Zeilengießmaschinen. Mergenthaler Setzmaschinenfabrik, G. m. b. H., Berlin. 8. 10. 07. 15. L. 26141. Vorrichtung zur Herstellung pon Stereotvpie⸗Matrizen in einem Arheitsgange. Friedrich Lück, Barmen, Prinzenstr. 7. 29. 5. G8. 158. D. 22 028. Vorrichtung zur zykloidischen Bewegung von Kupferdruckplatten während des Wischens. Dujardin Cie., Paris; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗ Anwälte, Berlin 8sW. 68. 9. 8. 09. 1Fg. B. 50 455. Rückstellvorrichtung für nach zwei Seiten ausschwingende Kamm⸗ oder kammähn⸗ liche Schieber an Schreibmaschinen. Justin Wm. Bamberger, München, Ainmillerstr. 15. 15. 6. 08. 159g. F. 26 543. Zuführungsvorrichtung an Schreibmaschinen für mit Firmenköpfen versehene Papierbogen. William Juile Forbes u. William Hastings Rothwell, Lynwood, Huyton b. Liverpool; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 283 11. 608 158. H. 48 029. Anschlagwerk für Schreib⸗ maschinen mit hebel oder stangenartigen, mit mehreren Typen versehenen Typenträgern. Jacob Hartmann, Frankfurt a. M., Mainzerlandstr. 244. 6. 9. 09. 159g. H. 49 117. Verfahren zur Herstellung mehrfarbiger Farbbänder für Schreibmaschinen. Fa. Ludwig Hoerth, Bühl i. Baden. 22. 12. 09. 159. M. 37122. Schreibmaschine mit auf— recht stehenden, vor sowie unterhalb der Papierwalje in wagerechter Ebene gelagerten, von vorn nach hinten gegen die Papierwalze schlagenden Typen⸗ hebeln. ilhelm Ed. Mitau, Frankfurt a. M., Schaumainkai 1. 8. 2. 09. 186. G. 27181. Verfahren zum Reinigen von Roheisen unter Verwendung von Eisenoxyd⸗ verbindungen im elektrischen Induktionsofen; Zus. z. Pat. 212294. Gesellschaft für Elektrostahl⸗ anlagen m. b. S., Berlin, Nonnendamm. 21. 8. 65. 20c. P. 23 695. Druckrahmen für die Fall⸗ fenster von Eisenbahnwagen. Aktien⸗Gesellschaft Julius Pintsch, Berlin. 13. 9. 09. T09l. A. 17 003. Elektrischer Antrieb von Eisen⸗ bahnfahrzeugen mit im Fahrzeugrahmen fest ge⸗ lagerten Motoren, deren Leistung durch Kurbeln und Triebstangen auf die Fahrzeugachsen übertragen wird. Aktien⸗Gesellschaft Brown, Boverie K Cie., Baden, Schweiz; Vertr.; Robert Boveri, Mann⸗ heim⸗Käferthal. 2. 4. 09. 21a. D. 21 983. Schaltungsanordnung für Selbstanschluß⸗Fernsprechämter mit zentraler Mi⸗ krophonspeisung; Zus. z. Pat. 176 832. Deutsche Telephonwerke G. m. b. H., Berlin. 27. 7. 09. 21a. D. 21 991. Wablschalter mit elektro⸗ magnetisch in zwei verschiedenen Richtungen einstell⸗ baren Kontaktarm für ein Selbstanschlußfernsprech⸗ amt. Deutsche Telephonwerke G. m. b. H., Berlin. 30. 7. 09. 21a. T. 13 344. Tastensender für Telegraphen zur Uebertragung der Telegraphierzeichen durch elektrische Ströme von verschiedener Länge. Tele⸗ raph Transmitting Justrument Company, New York; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 68. 26. 8. 08. 21c. A. 17 368. Antrieb von Zugbeleuchtungs⸗ Dynamomaschinen; Zus. z. Anm. A. I7 171. Aktien⸗ gesellschaft Brown, Boveri Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗-Käfer⸗ thal. 24. 6. 09. 21e. F. 27 078. Einrichtung zur selbsttätigen Konstanthaltung der Drehzahl von Induktionsmotoren. Felten Guilleaume⸗Lahmehyerwerke Act.“ Ges., Frankfurt a. M. 17. 2. 09. 21c. K. 42 493. Blitzschutzvorrichtung für Frei⸗ leitungen; Zus. z. Pat. 183 102. Georg Allan Kraufe, München, Theresienhöhe 10. 20. 19. 99. 21Ec. M. 29 181. Schaltvorrichtung für elektrisch beleuchtete Reklameschilder mit einem auf einem kippbaren Rahmen durch die Schwerkraft hin- und herbewegten Stromschlußorgan. Leonard Miller, Brownwood. V. St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8SsW. 68. 5. 11. 09.
21e. O. 6488. Preßvorrichtung zum Umkleiden elektrischer Leiter mit Isoliermaterial. Harry Luke Owen, Jork, Pa,, V. St. A.; Vertr.: O. Sack, Pat.⸗Anw., Leipzig. 7. 4. C9.
2e. O. 6496. Vorrichtung zum Umkleiden elektrischer Leiter, insbesondere mit Asbest. Harry Luke Oiven, Jork, V. St. A.; Vertr.: Otto Sack, Pat.⸗Anw., Leipzig. 7. 4. 09.
2Ic. S. 28 982. Kupplung an Stellwerken für Bühnenbeleuchtung mit elektromagnetischem Aus⸗ rücker; Zus. z. Pat. 213 4683. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 11. 5. 09. 21g. S. 29 143. Eleftromagnetischer Fern⸗ schalter mit je einem Magneten zum Schließen und Oeffnen, deren Ankerachse in einer zu den Polachsen senkrechten Achse drehbar gelagert ist. Siemens⸗ Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 3. 6. 09. 21c. Sch. 29 522. Durch eine auf Strom⸗ wärme ansprechende Vorrichtung (z. B. Hitzdraht) gesteuerte Schaltwippe zum Unterbrechen oder Schließen von Stromkreisen. Schiersteiner Metallwerk G. m. b. S., Berlin. 18. 2. 08.
2c. V. S557. Abzweigdose. Friedrich Vörg, Düsseldorf, Harkortstr. 14. 24. 5. CH.
2I1c. V. S867. Gehäuse zur Befestigung elek⸗ trischer Apparate an den Wänden nasser Räume. Richard Veesenmeyer, Zürich; Vertr.: A. Gerson u. Sachse, Pat. Anwälte, Berlin 8SW. 61. 8. 11. 09. 218. D. 20 473. Gleichstromnebenschlußmotor mit gleichzeitiger und im entgegengesetzten Sinne er⸗ folgender Aenderung eines im Hauptstromkreis und eines im Nebenschluß liegenden Widerstandes. Désirs Dupont u. Société Harls Cie., Paris; Vertr.. M. Mintz, Pat. Anw., Berlin 8sW 11. 26. 8. 08.
218d. S. 28 437. Verfahren und Einrichtung zum Regeln von Frequenzwandlern mit Erregung vom Stator aus. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 22. 2. 09.
218. S. 30 422. Einrichtung zur Befestigung ruhender Stirnverbindungen elektrischer Maschinen. wee , mn, Werke G. m. b. H., Berlin. 2e. K. A4 035. Vorrichtung an Motorelektri⸗ zitätszählern zur Vermeidung des Rückwärtszählens. Fritz Kaulfuß, Berlin, Samariterstr. 13. 18. 3. 10. 21e. T. 13781. Elektrolytische Vorrichtung für Registrierung, Schaltung und ähnliche Zwecke. Wilfred Bertram Thorye, Hallam Engl.: Vertr.: C. Fehlert, G. Loubler, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin 8SsW. 61. 13. 1. 09.
2Af. K. 44 135. Schaltung für Wechselstrom⸗ bogenlampen. Körting Mathiesen Akt.⸗Ges., n 29 3. 10.
21f. N. EI 237. Verfahren und Einrichtung zur elektrischen Widerstandsmessung bügelförmiger Glühfäden. „Nadir“ Fabrik elektr. Meß⸗In⸗ strumente Kadelbach C Randhagen, Rixrdorf—⸗ Berlin. 26. 1. 10.
21f. S. 320101. Effektbogenlampe. Siemens⸗ Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 30. 10. 09. 21f. Sch. 33 992. Elektrische Dängelampe mit Leitungskupplung, insbesondere fürStraßenbeleuchtung. G. Schanzenbach Co., . en 25. 10. 09.
furt a. M.⸗ Bockenheim. 21h. H. 46492. Elektrischer Ofen mit über dem Schacht aufgebautem Beschickungsreservoir. Dr. Alois Helfenstein, Wien; Vertr. Dr. Gustav Rauter, Pat.⸗Anw., Charlottenburg 4. 26. 3. 09. 22a. F. 28 089. Verfahren zur Darstellung nachchromierbarer Azotriphenylmethanfarbstoffe; Zus. 3. Anm. F. 27 848. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. 22. 7. 09. 23a. N. 10 388. Verfahren zur Gewinnung von reinem fettsauren Kalk oder Baryt aus den bei der Leimfabrikgtion in den Siedekesseln zurück⸗ bleibenden Rückständen. Gottfried Napp, Rölsdorf, Rhld. 25. 1. 09. 24c. K. 39 675. Umsteuer- und Regel⸗-Ventil für Regenergtivöfen, bei dem der Durchfluß des Frisch⸗ und Abgases durch verschieden hohe Wasser⸗ spiegel in den Kammern des Ventilgehäuses erfolgt. Heinrich Kopper, Bruckhausen a. Rh. 31. 12. 08. 24d. P. 22 698. Verfahren zur Verbrennung von wasserhaltigen organischen Stoffen unter Rück⸗ führung der Dämpfe und Gase in den die Ver⸗ brennung unterhaltenden Feuerraum. Podewils⸗ Fabriken Ges. m. b. S., Augsburg. 22. 2. 99. 24e. D. 21 137. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von karburiertem Wassergas. Dellwik⸗Fleischer Wassergas Gesellschaft m. b. H. Frankfurt a. M. 4. 2. 09. 24h. T. 14 425. Verschiebbarer Beschickungs⸗ behälter für Gaserzeuger. A. Trubin, Sylwinski Werk, Perm, Rußl.; Vertr.! Rich. Horwitz, Rechtsanw., Berlin N. 4. 26. S. 09. 25b. B. 53 821. Einfädige Spitzenklöppel⸗ maschine, deren Klöppeltreiber nur dann in Tätigkeit ee werden, wenn die auf dem betreffenden Teller efindlichen Klöppel an der Flechtung teilnehmen g Adolf Bottenberg C Mertens, Barmen. 989. 26a. O. G654. Tärverschluß für Schräg⸗ kammeröfen. Ofenbau⸗Gesellschaft m. b. H., Reiniger für brennbare
München. 13. 8. 09.
268. Sch. 36 811.
Gase mit an der Gaseintritt⸗ und Austrittstelle an— ordneten Jalousien. Ernst Schmiedt, Aschaffen⸗ urg, Oberauerstr. 1. 8. 9. 08.
2Ge. W. 20 217. Kokslöschwagen mit doppel⸗
wandigem, durch Wasser gekühltem Löschtroge. Ofen-
bau⸗Gesellschaft m. b. S., München. 26. 7. 08.
27c. B. 5 4 3416. Schleudergebläse⸗ oder pumpe; 36 3. Pat. 204 863. Bernhard Bomborn, Berlin, itschinerstr. 2. 25. 5. 09. 29a. R. 29 327. Maschine zum Entholzen faserhaltiger Pflanzenstengel mittels versetzt über⸗ einander angeordneter und gegeneinander bewegbarer Messer. Ferdinand Franz Rotter sen., Oberhohen⸗ elbe, Böhmen; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. Wirth, C. Weihe, Dr. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8sW. 68. 27. 9. 09. 2098. M. 39 972. Bandage aus Gaze von nicht orxydierendem Draht, insbesondere für Bartbinden. Hugo Melder, München, Waltherstr. 19. 20. 9. 09. 30h. R. 29 595. Verfahren zur Herstellung eines Heilmittels gegen Gonorrhoe; Zus. z. Anm. R. 26 666. Dr. Harn; Riegel, Berlin, Barbarossastr. 41. 8. 11. 09. 31a. B. 56 584. Beschickvorrichtung für Kupol⸗ öfen, bei der die Beschickung durch einen drehbaren Ring über den Ofenumfang verteilt wird. Adolf Bleichert X Co., Leipzig⸗Gohlis. 3. 12. 09. 321. P. 21 834. Verfahren zur Herstellung dichter, lunker⸗ und saigerungsfreier Merallblöcke. Hanz e, . Ti elder n r, Reichswaldallee 59. 24a. St. 13 461. Geschlossener Gaskocher. Albert Stecke, Osnabrück, Georgstr. 6. 27. 6. 08. 34e. C. 17795. Aus einzelnen Gliedern zu⸗ sammengesetzter metallener Matten⸗ oder Belagstoff. Spencer Cone Cary, New Jork; Vertr.: Henry E. Schmidt, Pat. Anw., Berlin 8sW. 61. 30. 3. 09. 34e. M. 38 s24. Schuhputzmaschine mit ver⸗ schiebbarer Fußstüße und um feststehende senkrechte Achsen drehbaren kegelförmigen Bürsten. Friedrich Malchau, Hannover ⸗Döhren, Fiedelerstr. 11. 20. 8. 09. 349. F. 27 562. Sprungfederpolsterung mit nachstellbaren Traggurten für Sitz⸗ und Liegemöbel. Fa. Friedrich Feig Nachf., Inh. M. U. Feig, Bad Elster i. Vogtl. 24. J. 069. 349. G. 20 139. Bettsofa. Hugo F. Grimm, Wiesbaden, Oranienstr. 60. T. 10. 09. 349. L. 29 211. Klappstuhl mit Rückenlehne und scheerenartigem Untergestell. Karl Lappe, Limmer. 2. 12. 609. 2149. Sch. 320 522. Matratze. Heinrich Schröder, Gelsenkirchen, Vereinsstr. 37. 13. 7. 08. 341i. B. 56 186. Tisch zum Schreiben, Zeichnen o. dgl. mit einer der Höhe nach verstellbaren zweiten Patte. Oscar Beck u. Heinrich Haffner, München, Schützenstr. Ia. 30. 19. 09. 2356. F. 27 975. Einrichtung zum Heben bezw. Heben und Fortbewegen von Lasten mittels drehbar aufgehängter Magnete. Felten C Guilleaume⸗ e e, er Act. Ges., Frankfurt a. M. . 26a. W. 321 667. Ofen zur Beheizung und Lüftung von Räumen. August Wünsch, Fischer— gasse Nr. 25 bei Meißen. 4. 3. 099. . 36d. H. 416 524. Sich drehender Zerstäuber⸗ körper, bei dem die Flüssigkeit durch die Fliehkraft von beiden Seiten der Zerstauberscheibe abgeschleudert wird. Otto Hörenz, Dresden, Pfotenhauerstr. 43. 29. 3. 09. 23274. M. 38 208. Räumliche Binderanordnung für Bauten von kreisförmigem, länglichrundem oder vieleckigem Grundriß. Ernst Meier, Berlin, Bayrischerpl. 2. 8. 6. C9. 378. E. 15 260. Rollgitter aus gelenkig mit einander verbundenen Rohrstücken. Leopold Enzinger, Graz; Vertr.: Richard Horwitz, Rechtsanw., Berlin NR n 12.9 38e. S. 28 sOs. Schutzvorrichtung für Kreis⸗ sägen mit zwei oder mehreren, unabhängig von ein⸗ ander drehbaren an einer heb⸗ und senkbaren seit⸗ lichen Schutzhaube befestigten, Sperrklinken. Georges Sun, Genk, Belg.; Vertr.: J. Tenenbaum u. Dr. Heinrich Heimann, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 68. 16. 4. 09. 28e. W. 22 552. Schutzvorrichtung für Pendel⸗ sägen. Eduard Wuttke, Kempen i. P. 21. 7. 09. 39h. B. 52 090. Verfahren zur Derstellung eines Kautschukersatzes. Karl Mann, Schwedter⸗ straße 263, u. Paul Burmeister, Neuenburger— straße 35, Berlin. 19. 11. 698. 10a. Sch. 31 911. Vorrichtung zum Ent⸗ schwefeln und Zusammensintern von metallhaltigem pulverigem Gut durch Verblasen unter Verhinde⸗ rung der Bewegung der Gutteilchen; Zus. z. Pat. 218 372. Metallurgische Gesellschaft A. G., Frankfurt a. M. 23. 1. 09. 10a. Sch. 32 882. Verfahren und Vorrich⸗ tungen zur Gewinnung von für die Darstellung von Schwefelsäure geeigneten schwefligsauren Gasen bei mechanischen Roͤstvorrichtungen. Freiherr Felix von Schlippenbach, Stolberg, Rhld. 24. 5. 09. 40a. Z. 5901. Verfahren zur Gewinnung von leicht orydablen Metallen. Albert Zavelberg, ich nlck err O.⸗S. 22. 2. C8. 1Za. B. 57 391. Spiralzirkel mit einem auf dem Papier abrollenden Reibrad. Max Beck u. in , Benecke, Magdeburg, Ottenbergstr. 16. . 10 2c. G. 27 586. Einrichtung zur Anzeige der Deviation eines Kompasses mit Hilfe mehrerer sich gegeneitig beeinflussender Magnete. Max Genner⸗ mann, Geestemünde. 4. 9. G08. 12c. G. 29 588. Einrichtung zur Anzeige der Debiation eines Kompasses mit Hilfe mehrerer sich gegenseitig beeinflussender Magnete; Zus. z. Anm. G. Max Gennermann, Geestemünde. 160. 3. 09. 42d. V. 7917. Vorrichtung zur Bestimmung der Angaben eines Meß⸗ oder (e , n,