vI. Abschnitt. abgeschlossen sind, sowelt zu ermäßigen, 38 ie Prelse a die nach ] Vorschriften, wie sie erlassen worden sind, buchstãblich und pünktlich hoffen. Es handelt sich jetzs darum die Grundlagen für die] mannes, bei den Tatsachen zu bleiben, Niemand kann damit mehr und meine Hilfsarbeiter sind die Angriffe, die er gegen meinen Amts⸗ 9

loss d issi dem J. Mai 1910 elieferten Mengen einschließlich der abe nicht ö nanzierun des Unternehmens b ; w z einverstanden sein als ich; aber mit meine Vorschlage habe ich keine z ; ; ; Verteilungsstelle, 9. ; rufungs kom mission. gelief 8 chließ cht durchgeführt, und das hat zur Folge gehabt, daß nun plötzlich die nanzierung hmens zu beschaffen Dazu wird zunãchst We s den ez denten, Hen Wr een ich te. vorgänger gerichtet hat. Ein Ausdruck wie Hexenmeister paßt nicht

höher werden als die bis zum 30. uni 1969 in Geltung gewesenen Zahl die Reaktionen ö ⸗ ö , ; ö . ; ⸗ ; ö . z . ganz. außerordentlich gestiegen ist. Es läßt das wendig sein, aß ie Provinz erklärt, welche Beihilfe sie geben Fla een beren Pause gu b fee rkonservatider Red mryschlen, auf einen so hoch verdienten Mann wie meinen Amtsvorgänger Herrn Verteilungsstelle. Preise. § 47 vermuten, daß früher nicht mit der nötigen Sorgfalt untersucht ; dann wird die Regierung zu der Frage Stellung zu nehmen . Vn hiag . ö die g , auf die . e. von Miquel, der der größte Finanzminister gewesen ist, und der keine

. ö . betet n , ge geen n gs r , Die Beteiligungs nfff r. 57 und b9 bis 68 der Be worden ist, wie es durch die Vorschriften erfordert wird. Ez übernehmen, wodurch eine allgemeine Staatsanlelhe und das Ein— Gifttränke zusammengebraut hat, wie Hexenmeister es tun.

; ̃ teiligungstabelle aufgefüh k on vor dem 1. Januar läßt sich aber auch vermuten, daß die d ischen J t durch d . Ich kann nur erklären, daß die Regierung durchaus davon über⸗ geständnis eines Defizits von 92 Millionen hinfällig würde. Ueber Der Herr Vorred hat di zed Et J z werden vom Reichs anzler unter Zustimmun des Bundesrats ernannt. ö . ö en, änischen mpor eure dur ie ; ; . ; 7 ‚. ö . ) ö er err orredner 4 le verschie enen ats bemängelt, zu⸗ Sie dürfen weder Anteile privater 3 besitzen, noch an deren ,, des Werl h sofern ne n vielleicht etwas laxere Handhabung der Vorschriften sicher gemacht gt ist, daß es sich hier um ein sehr bedeutendes und den Charakter der Gi senhahnertraordi nin s ist ga. genug dig lutiert nächst den Etat für 1907, bei dem wir keine genügende Voraussicht

nne e wa er. tni i des itts II . ; ; ö ; d worden; der Ministerialdirektor O enber t die Vorzü u ' Srträͤgnis beteiligt ein. Bie übrigen eisitzet 6e Verteilungẽ rechtfertigen. ltuisfe die ochchnng nah Maßgabe ö waren und etwas weniger vorsichtig bei der Einführung von Vieh unftsreiches Meliorationswerk handelt und daß sie bestrebt sein ö. Hof hig überzeugend , ö k , betätigt hätten. Meine Herren, ein anderer sehr hervorragender

stelle und deren ertteter werden von den Raliwerksbesißzern gewählt. 8 48 z , die Angelegenheit Möglichkeit zr . see. * ; ; n e i ,

1 h ĩ J . ! ; gewesen sind. Daher haben sich plötzlich diese hohen Zahlen ergeben. nnd, die ngelegenheit nach öglichkeit zu fördern. Ich kann aber angeht, ätte den Etat gewisse maßen zum Frisieren noch Bankmann in Berlin sagte mal, als er gefragt wurde, wie die wirt⸗ Rö e eee e, , r, ,, , , , , . ö den Kaliwerksbesitzern gewählten e zwei e mit, die von eine Heteilig ned fer it eh it, ein felbstind dec nit esonderer wird, sind sie vorsichtiger geworden. Die Folge ist gewesen, hren während der ungünstigen Finanzlage eine große Anzahl der⸗ . =. Vin ctzen und Flicken gollen ir unseren Ciat wenn ich prophezeien gelernt hätte, brauchte ich mich nicht

; teili 8zi gzuslaltendes Werk abgezm igt? wird, so ist die ö ö a. g ; ; in die schicken; wir brauchen aber auch keine An⸗ ( den Aibeltervertretern der Knappschaftsberufsgeno enschaft G8 113, e, , f. , ö . tee daß die Zahlen sukzesside fallen, sodaß wir jetz von etwa einigen ger Projekte angehäuft hat, die der Erledigung harren. Ob und leihe. Die Annahme . Rates . so meinte 5 Y*rnist , so zu schinden! Das trifft auf die Ausstellungen am Etat

114 des r er beunfallversicherungege setz ss) nach näheren Bestimmungen werks, bon dem es abgezweigt worden ist, zu kürzen. 30 oso auf 3 bis 10 0Io reagierender Tiere gefallen sind. Ich gebe wieweit es nun möglich sein wird, für die Lebaregulierung Mittel zu einer regellosen Finanzwirtschaft führen. Was haben wir denn mehr oder minder zu. Wann müssen wir den Etat aufstellen?

k aus den bin Kallbetzben beschẽftigten Arbeitern de b hre Beteiligung iff hingus ja zu, und gebe darin dem Herrn Vorredner recht, daß das Impf- ö den nächstjährigen Daushalttzetat einzustellen, kann ich nicht sagen; . dn, ja 6 aher ge 6 daß. . n, Zum 1. August laufen die Anmeldungen der verschiedenen

ö * lege, sl. kin e w , Uersahren kein einwandfreies Verfahren ist mnsosemn als durch Vorimpfung kann nur erklären daß ich mich bemühen werde, die Sache, soweit . ie,, inderhe fn, Leg ngen 4 e, Ressorts im Uran zmintsterium zusammen, im Spätherklt werden Berufun ek zmmissicy ö ̃ Bunbezrat festzusetzenden Be, die Reaktion wesentlich beeinträchtigt werden kann. Es ist deshalb seit gangängig ist, zu fördern. anderen Hauses. Es scheint mir nach wie bor, daß mein Rat kein die Etats aufgestellt, und wenn im Anfang des kommenden Jahres ein Die Berufungskommission 3 fünf Mitgliedern, die vom ; ; .

. telt fenden. undesrat chem Falle die im J 6 langem das Bestreben der verbündeten Regierungen und speziell auch Der Referent betont, daß es sich hier hauptsächlich um die ganz schlechter war. Ber Finanzminister hat ja auch gemeint, ich pollkommener Umschwung der wirtschaftlichen Konjunktur eintritt, ist

. e. : = ] dg. n. Diese Lieferungen dürfen insgesamt. die j inisteri j 3utelessen der kleinen Grundbesitzer handele. hätte empfohlen, mehr Schulden zu machen; der stenographische Bericht ü i ; ĩ Für jedes Mitglied wird zin S täter bestellt. Die Mitglieder in der Zeit m f R e ehr r' bon den 3 hier im dandwirtschaste min gte lum gewesen, eine Methode zu finden, tteresse . sitz hat ten ehfolatet ,, r dee Teta, a,. es naturgemäß, daß die vorher aufgestellten Etats in dem einen oder Däarfei weder ein Kaliwerk oder ln fer Kallwerke besitzen Kezogens Menge reinen Kalis ich ubersteigen. die zuverlässiger arbeitet. Man hat jetzt in neuerer Zeit Versuche Beim Etat der Domänen verwaltung lenkt merh empfohlen habe, keing Defizit, sondern eine Cisenbahnanleihe anderen Punkte — unter Umftänden auch in Ziffern — erheblich von oder an deren Erträgnis beteiligt sein, noch der Verwaltung oder mit der Augenreaktion, der sogenannten Ophtalmoreaktion angestellt Graf zu Hohna-Finckenstein die Aufmerksamkeit des Hauses aufzunehmen. Die wichtigste Frage, die der Tilgung, wird jetzt ganz dem Anschlag abweichen. dem Uufsichtsrat eines Kaliwerk . X. Abschnitt. und hat damit günstige Resultate erzielt. Seitens des Reichz⸗ 1 den ö . ö 3 . 2. i ler ger lt ür Schuld wird. nur mit. he getilgt. So war es im Jahre 1907. Im Sommer des Jahres 1907 ; S ; men 2 en; das müsse schließlich su ĩ illi . zbrlich 47 Milli zahle r . . ̃ Anfechtung der Festsetzungen. Schlußbestimmungen. gesundheitsamts. werden eingehende Versuche damlt gemacht, krott fuhren. Der Miniflerꝰ sollte ae ni fenen erhält iz s a z 4 dich . . . h,, . war noch eine durchaus gute wirtschaftliche Entwicklung. Darauf

? t ö e, w Bankro . —ͤ Gegen die Festsetzung der Vertellungẽstelle gemäß 5 7 steht dem w . . ; und es wird sich fragen, ob sie zu einem günstigen Resultate führen zischen den Einnahmen und Ausgaben herbeiführen; er sollte ich 30 F fn, , wurde der Etat nach bestem Wissen und Gewissen aufgestellt. Und For site nde innerh t einer Ausschlußfrist von einer Woche nach dem Verträge über die Lieferung von Kalisalzen, die vor dem 1. Juli spisch 9 f sollte sich 30 Jahren wgren die preußischen Finanzen eine einfache Verwaltung.

; . z ⸗ ine Ergä jetz ĩ er⸗ é gute Beispiel der friderizianischen Verwaltung zum Muster Mit der Eis bah taatli b ir ei dann ganz plötzlich — der Herr Vorredner wird das ben — End ͤ ; 1925 **! Wirkung über den 31. Ves be äh hinaus geschlossen und eine Ergänzung des jetzigen Verfahrens durch ein anderes Ver. 6 gu . Rit der Eisen ahnverstaatlichung haben wir ein ungeheures Ge, ganz ; e das zugeben nde Le, n, , , , , a, 3 U . geschlo fahren vorgenommen werden soll. Darin aber, meine Herren, werden nehmen. schäft, das größte Industrkelle Ünternehmen der ganzen Welt des Jahres 1907, nachdem der Etat aufgestellt war, trat eine

auf Grund der S3 3. 8 his 18 und 22 ist Berufung an die Berufungs⸗ Ausf 30 Sie wohl mit mir alle übereinstimmen daß wir kein Jnteresse haben, ¶Minister für Landwirtschaft 26 van Arnim: ,. ö 6 , ö. fare Deyressioon nach unten ein, und infolgedessen erwies kommission 8 359 zulässig. . . . - Der Bundebrat 1e nr der, r des Gesetzes erforder krankes Vieh einzuführen, und das wird wohl auch der Herr Vor⸗ Der Herr Vorredner hat eine sehr scharfe Kritik an der Leitung E wp gebessert zöbrden. Aber in der fingnziellen Verwaltun dh. sich der Etat nach verschiedenen Richtungen, namentlich auf Sie it mn herr. k 3 , . lichen , . fler nge den be. Kwuntroll= redner nicht wünschen, sondern daß wir ein Interesse haben, eine der Domãänenverwaltung geübt, ich glaube aber, er ist von falschen Eisenhahnen hat es allerdings bedenklich gehayert. Es 1 ja] der Einnahmenseite, nicht als richtig. Also, meine Herren, ele gen 6 8 der Verteilungsstelle bei der erufungs· Horschriften zu hassen, durch welche die Berbachtung der Vorschristen Methode zu finden, um das tuberkulose Vieh mög ichst scharf und primissen aus gegangen. Wenn er die Güte gehabt hätte, in dem mißlich, eine solche Kritik f offen augzusprechen es ist das wir können mur. wenn wir den Etat aufftellen, die Ergebnisse der

§ 33. dieses Gesetzes sichergestellt wird. Er hat die Grundsätze für den genau zu kennzeichnen und seine Einführung zu hindern. Ich glaube Ctat die Bemerkungen durchzulesen, die sich zu diesem Posten auf 6. , . ; . ö I . j vergangenen Jahre ins Auge fassen, daraus Lehren ziehen und nach Soweit nach diesem Gesetze gegen Entscheidungen und Festsetzungen nach 3 8 Abe b vorzunehmenden Autgleich, für die Festsetzung der also, dem Herrn Vorredner eine Erklärung, wie er sie wünscht, daz Seite 11 verzeichnet finden, dann würde er gefunden haben, daß nicht . wir trotz allen er e, allerbester A hl . de, , bestem Wissen und Gewissen überlegen, wie voraussichtlich die Ent⸗

der . lu ee e Bewege d . . . Hi ol fg , , ,. von dem jetzigen Verfahren, das durchaus den gesetzlichen Bestimmungen 135 00 4 für Bauten auf Domänen verwendet wordenlsind, sondern standen haben wie ein solches Geschäft fingnziell geführt wicklung in den kommenden Jahren sein und welche Einwirkung sie . ommission stattfindet, ist der or entliche Re eg keilungeflelle und ker Verufungskommission und die Kostendergütung entspricht, abgegangen wird, nicht geben zu können. Ich glaube aber, nur 2421 600 cw. Die auf Seite 11 unter b und e aufgeführten teren muß. Im Januar 907 hat der Finn minister erklärt, die auf den Etat üben wird. Wenn dann plötzlich ein wirtschaftlicher —̃ § 34. 5 28 Abf. 2) zu treffen. daß die Uebelstände, die aufgetreten sind, wahrscheinlich jetzt schon so Bauten haben mit der Domänenverwaltung nichts zu tun. Es Ausichten eich recht ganstig:. Jahr 156 hat die schnerst; Umschwung, wie wir ihn mehrfach gehabt haben, nach unten wie nach

— Auskunfterteilung. Von sämtlichen vom Bundesrat . Grund die c eh r. ö ziemlich beseitigt sind, weil eben die dänischen Importeure vorsichtiger handelt sich um Bauten in Bädern und um die Er⸗ i g : een be fs e ne, . ö oben, eintritt, so muß ein mehrere Monate vorher aufgestellter Etat 26 Vie ,, . , e r ,. ,,,, Vorschriften und nordnungen ist dem eichstag geworden sind. haltung von Schlössern usw. Ebenso findet sich im Ertra⸗ und sich auf einen schweren Sturm vorßereitet. Dieser ist im Mär; naturgemãß der Wirklichkeit nicht entsprechen, und das würde auch ders er e n enn und die . Preise und Lieferungs⸗ ; 8 52. Noch bei den letzten Transporten haben ordinarium auf Seite 13 eine Zusammenstellung der Fonds, die lee gebrochen rund a ,, min ie Diskont auf eine keine Finanzkunst — auch die des Herrn Vorredner nicht — be n engen, über son tige geschiftliche Maßnahmen sowie über die . Termin für das Inkrafttreten des Gesetzes, ich kann daher die zuletzt geäußerte Ansicht ür Bauten ausgegeben sind. Dort sehen Sie unter Nummer 7 zur öh, . 95 . i ,. ö och . wir unter . ändern können.

e e saltniffe und die eber er nn erteilen und die Vesichtigung Dieses Gefetz tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft. des i' bhtzren 'on einen Persohen. änmaligen Verstärkung des Fonds Kapitel! Titel 18 — das ist der . k , od ga, ser gl Hefe, 6 Unter den vielen Vorwürfen des Herrn Vorredners war auch der, der Anlagen nd die n,, 3. , zu eaten, Sie ö. Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift wechsel; s 6 eien . guns, von dem h hesprochen habe = ä i, , Te ührigen he . . k . . paß ir di. Ink ustric ö e chin n we mir dei err, c he; n. ö k gemach 2. und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel. Jahre lan Posten von 146 beziehen sich nicht auf die Domänen. Wenn man ei ernst. und er wiederholte. jetzt die Lage sei noch mmer ernst. Industrie die Aufträge in den teuren Zeiten erteilten und in gedie Verkeilungestelle, die Berufungskommission und, deren Be⸗ Gegeben Neues Palais, den 25. Mai 1910. s aben nach tier, nun diese beiden Summen 2429 600 und 450 000 M zusammenzicht, ö. . ,, nn, . den mageren Zeiten nicht. Meine Derren ; ich gebe zu, daß auftragte sind zur SHeheimhaltung der zu ihrer Kenntnis gelangten (¶ . 8. Wilhelm. Preußen gehen so erhält man 2 879 600 A6, das sind 16,6 5so der Einnahmen der gute Konjunktur n ieder borüber der eckschlsg da vielleicht in früheren Jahrzehnten in dieser Richtung nicht immer

geschäftlichen Maßnahmen der Kaliwerksbesitzer verpflichtet. von Bethmann Hollweg. , ig ö Domänen fein. Wer nicht nit dem weitschauenden Blick, von dem der richtig verfahren worden ist. Aber seit einer langen Reihe von vII. Abschnitt.

probe f Nich ch Aus einer Privatunterhaltung, die ich erst mit dem Herrn Vor⸗ Minister neulich redete, die Entwicklung der wirtschaftlichen Jahren — und ich glaube, der Herr Arbeitsminister wird mir das

Strafbestim mungen. Anlage nn & 1. hier für vorliegend. : edner hatte, entnahm ich, daß er 15 o als einen Normalsatz bei Verhaltniss. vorher i beobacht 3 ern ist auterstande bestätigen — haben wir grundsätzlich auch in den mageren Jahren

Beteiligungs ta belle besonders in Däne b ; ö w siebt. Der v in dem größten, Geschäft der Welt, richtig (u disponieren. der Industrie Aufträge erteilt, und die großen Anleih summen, die . e. 3 j Land, welches die Tuberkulinpro führt. Ich bite einem Privatmann ani ö von mir angegebene Prozentsatz Daher kommt es, daß, win die Gisenbahnverwaltungsbestellungen ö * ! . 5 . Wer 8 unternimmt, dem Reiche die in den S8 26 und 27 vor⸗ 1) Staßfurt. 37) Sollstedt daher den Minister meinen Wünschen nachzugeben und beim Vundet⸗ weicht also nicht wesentlich von dem von ihm gebilligten Satze ab, dauernd zu den teuersten Preisen geben, daß wir keuer kaufen, wir in den letzten Jahren haben einstellen müssen, sind der beredteste gesebenen Abgaben vorzuenthalten, macht sich der Hinkterziehung schuldig. 2) Teopoldshalll .. 39. 3 . w dar eine Aenderung der käesteßenden Bestim mungen durchzusetzen. jugestehen muß ich ja, daß das Bauwesen in der Domänenverwaltung während wir billig einkaufen müssen. Es gehört Talent zu allem, Ausdruck dessen, daß wir uns bemüht haben, die Industrie, namentlich

Wer eine Hinterzi e z i ; 1 3 eregel ; . ö . ] 6, ö ; Ror geh . ; ö. ; . 2. ö

pb? e ie d n ne, kee n ef fr Hö 9. 3 . . 40) Thüringen Ein Kom m issargg der kand wirtschaftlichen Verwaltung nicht so geordnet ist, wie ich es wohl wünsche. Das liegt daran, daß ö. ö a nern, nn nn. be gg . . ,, , , . n ,, . Jbgabe nachzuzahlen. Soweit der Betrag der Abgabe nicht festgestellt 3) Aschersleben 22, 41) Heldrungen I 3 e , . , 66 n. ö , die Bauten auf den Domänen in der Hand von Baubeamten liegen, zu beurteilen, ist gar nicht so leicht. Ich habe 37 Jahre geborgt, schäftigen. Außerdem würde es auch nicht die Schuld der Finani⸗ werden kann, tritt eing BGeldstrafe bis zu fuͤnfhunderttausend Hart ein. 68) Vidwig II. A423) Frügershall. . e, . sowell sie nach Dänemark mn gebe . 9 die nicht für diesen Zweck besonders, sondern nur ganz allgemein bau⸗ vielleicht habe ich noch nicht ausgelernt. Auf. die Gefahr hin, mich verwaltung sein, wenn nicht so verfahren wäre, da sie ihrerseits die

werke . P 2. ̃ . 44) , all Ausnahmen als tuberkulbs erwiesen. notwendig, daß jemand, der in der Landwirts

Im Falle der Wiederholung der Hintersiehung nach voran. 7 Vienenburg .. — 43 Nordhäuser i⸗ eng abermalb untersucht ner abe ich dort mit ganz wenige technisch geschult sind. Denn nach meiner Ansicht ist es allerdings bei meinen sämtlichen Standesgenossen unbeliebt zu machen, will Aufträge nicht ausschreibt, sondern das tun bekanntlich die einzelnen

er n,, außerdem auf Gefängnis bis zu sechs 3 8 aft angemessen und . ,,, mr ö 6 Verwaltungen.

5 aten e d ? 1 3, ö . 212 . . 3 ; ! -. i 1. x W ö5n do Aus nen. Ir ö . ; . 3 160 Wilhelmshall.. 46) Großherzog Wilhelm 3 ds von 600 000 6 zu . jweckentsprechend bauen will, mit dem landwirtschaftlichen Betriebe gibt. es außer dem Wönatsbetriebe, sechs große Gisenbahn⸗ Dann behauptet der Herr Vorredner, eine regellose Wittschaft

Zuwizerhandlungen gegen die Ber christ . S5 4, 5, 20 und 1 6 16 an für die 3u n Hengsten und Stuten im Besitz von durchaus vertraut ist, ebenso wie jemand mit dem Fabrikationsbetriebe gesellschaften, und diese umsassen genqu so viele Kilometer wie das habe stattgefunden. Ich habe schon nachgewiesen, daß das unrichtig

, , , en e,, e n e ,, ,. , ,, , e d d, drr ge.

D ( * 8 . ö ö * * 2 . h) ö * . 1 — 6h ö 2431 5 3 . 9 8 . . 6 z 34 ge ! ne ; 3 — An n . ei P

Im Falle' der Wiederholung nach vorangegangener Bestrafung ) Carlsfund .... 18) Teutonia Fonds, der guch der Probinz Westfalen sehr zn gute gekommen fei. möglich sein wird, hier Aenderungen eintreten zu lassen, kann ich nicht stand; sie wurden ganz stilschwweigend aufgenommen, auf jeder Station bestanden

insofern, als damals keine festen Prinzipien darüber kann außerdem auf Gefängnis bis zu sechs Monaten erkannt werden. 195) Beienrode .. A489) Siegfried c.. — Vie Vandbeschäler in Warendorf sollten permehrt werden. sagen; es stehen dem Schwierigkeiten gegenüber, die größer sind, als hängt ein Kurszettel für die Gmission aug. Der preußische Staat bestanden, welche Dinge aus den laufenden Mitteln bestritten werden

16 Asse . 50) Deutschland... Graf von Korff⸗Schmiesing schließt sich diesem Wunsche an. man auf den ersten Blick glaubt. Aber das denke ich wohl nachge⸗ könute etwas Aehnliches tun, statt an die Börse zu gehen. Genau ] sollten und welche aus Anleihen. Naturgemäß folgte daraus eine

§ 31.

Zuwiderhandlungen gegen dle Vorschriften dieses Gesetzes und die 17 Salzdetfurth .. i) Hattorf Die Landwirtschafts kammer in Westfalen habe ebenfalls um Vermehrung wies hab aß lecht, wie der Herr? ed je Do⸗ J analog arbeiten die Hvpothekenbanken, die schon 10 oder mehr s m Jahre ; daz laseh en r e il bad egen ebelgten hesendete Kean, 183 Hohen ollen. ds Neußleie od; .. ker Veckmaterlalz gebeten. Winde diesem Wunsche e ni chen s 1 i h r 3. J . ner die Do. Iͤlleirden Pfandbr seflestand haben; R der Bbrfe aber verkaufen sie . . 9 ,,, . 4 . ö emnachten Verwaltungsbest nm ngen werden, soweit fis nicht nach 18) Zessenitz ; o3 Janfa . Silberberg erden auch die Ginnghmen sich heben Es Follte deshalb im nächste . sat, dle ne 36. sic nicht, soͤndern kaufen sie gur, Die dentschen Anleihen haben . age feste rundsätze darüber verein art worden, was dus IJ§ 35 und 36 mit einer besonderen Strafe bedroht sind, mit einer 20) Justus 54) Herrmann ö Jahre eine größere Summe in den Etat eingestellt werden. Graf zu Dohng - Finckenstein; Ich freue mich, daß der jetzt ungefähr den schlechtesten Kurs von allen Anleihen der großen laufenden Mitteln bestritten werden muß und was auf Anleihe SBidnungsstrafe bis zu zehntausend Mark bestraft. 21) JNaiseroda , 555 Salzmünde. Mini ur Landwirt t Arnim: Minister nachgewiesen hat, daß ich etwas zu schwarz gemalt habe. Staaten Zuruf: Leider), ja leider und nicht ohne Schuld unserer genommen werden kann. Auf Anleihen dürfen nur Ausgaben ge⸗ §8 38. 2) Einigkeit 6) Walbeck inister für Landwir schaft ꝛc. von rn im . Luch 15 o lo sind schon sehr hoch. Finanzverwaltung. Diese hat die redlichsten Abfsichten, aber sie ver= d ze ei z 8

. 2 ö ; 5 2 * ; ; ⸗ x ö. ! t . 4 . ten, 4 . nommen werden, die einen gewissen werbenden Charakter in sich 6 ae, r ch fen en n e,, 3 . . 39) ö . . 5 6 ö. 36 . . ö. ö. Gestiti⸗ Beim Etat der F nn, ng bittet ö. ö. 5 erde ren n n il, . 5 tragen, die also auch der Zukunft, welche die Zinslast und Amorti⸗ sschaste Gehilsen tigen n n, 9 K verwaltung der Wun eran, die Zahl der Staatshengsie zu ber⸗ Herr von Klitzing, zei diesem Etat, wo es sich um zins⸗ steht Vo o hüher gl tui sche, 26 . ; 9Naleiben ja mi ; fe n men , 24 9 6h . . ö. 3 . . , man 3. ö. . mehren. Das kann natürlich nur durch Anwendung sehr erhebliche bringende Zwecke handele, ingbesondere bei Forstkulturen nicht zu steht hohe⸗ az die deuts che , sPanische Schuld, don — der Anleihen 1a mit zu tragen hat, zugute 1 An diesem strafen und Kosten. dee trafverfahrens im Falle es Unvermögen Aler 2561 Dug ; ; 3 36 , sparsam zu sein. Im Trnkenkling. der Mark sellte, man nicht ] der nicht ein Piaster in Auslande ist, stebt 4, und selbst die 4prozentige Prinzip haben wir festgehalten, und wir sind in der Auffassung dessen,

chen Schuldige chgew ird 7 Wintershall hi Aller Nordstern Mittel geschehen. Es wird zweifellos kaum möglich sein, so hole ; j 833 . ;. ĩ

ber eigentlichen Schuldigen wenn m n ,, 3 3 ö n Genfer G 4 6 ,, n weitläufig, pflanzen, das gei Inpraktisch. Zur Bekämpfungz der türkische Schuld steht nicht viel. schlechter als die Freußische. was als werbend anzusehen ist, soweit gegangen wie nur möglich.

15 daß die Juwiderhandlung ait ihrem Wißen verübt ist, aden 28) Jo annashall .. Siegfried Giesen 3 Mittel in den Staatshaushaltsetat in absehbarer Zeit einzustellt, Hor nenfta lage follten größere Nhnmmen ' für Nistkästen für Höhlen. Fine Ausnahme bilden allerding? die euglischen Konsols. Diese sind a . .

3) daß sie bei Auswahl und Anstellung der Verwalter, Geschäfts· 3 Jeldburg . 55 Sachsen Weimar um alle die Wünsche auf Vermehrung der Hengste zu erfüllen. De; brüter e , ł Ristkästen für Höhlen. Fedeutend gefallfn, namentlich infolge der Ünleihen für den Transvaal⸗ e. blelem . . . . Vorschlag uns ab. hen ,, . ö. ,, . . ö 6 6. 8) , , . halb muß die Königliche Staatsregierung dahin wirken, daß auch die . Dberlandforstmeister Wesener; Ich. möchte darauf hinweisen, krieg. und . Regierung den . beging, die Tilgung , nnen, ganz ohne . i e, auf Anleihen oder 5 eren eaufsi n, mi . Sorgfalt eines ordent⸗ 36 . ( 83 8 . r Grsted 4 rdathen gfthgltung acht dollstamdig n geht? sondern nah Mänlt daß der Boden der Mark sehr mager ist; es ist nicht aus Sparfam keits. suspendieren. Wenn man sich den gtat ansieht, so muß man zu übernehmen. Ich habe dem Herrn Vorredner aus diesem lichen Geschäftsmanns zu erte gegngen sind. ) 2 , 1 se. 83 Rü . ; 114 wen,, . s . ? lt 31 gründen weitläufig gepflanzt worden. Für die letzten Anregungen staunen über die ülle fleißiger Arbeit, die in ihm steckt. Es Vorschlage nicht eine Verschleierungsabsicht insinuiert, sondern ich

ö . . 2) Sigmundshall ) enberg.. keit die Lücke, die die aatshengsthaltung offen läßt, ausfüllt. Ind wir sehr dankbar; wir geben aber Tausende von Mark für fehlt aber die seste Hand, die das ungeheure Material zu würde dieses Verfahren nur selbst so ansehen. Ich bin gegenüber

Im Falle des s 36, und. so heit die iihertrelenen Vorschriften die 33] Ronnenberg s) Reuhof Fulda. — 2 1163 dieser Beziehung habe ich mich immer bemüht, das zu tun, was mi Ristkästen aus. sichten versteht. Nach dem CGtotk trägt das Preußische Bolt eine — , Abacheyfllchr beire tn. e fer! Fall dee d gü. tamen, g Ansehen „id Lehle gramm; 1000,00 lich ist Es gibt da zwei Wege. Entweder man verringert die Kol rn don Klitz ing: Als Pfaktike⸗ muß ich dem Herrn. Ober⸗ Last von vier Milllärden. Die ganzen Ausgaben und Einnahmen dem Herrn Vorredner de Ansicht, daß es Lie erst Aufgabe ciner des Verwaltungs sirafverfahrens, ber Strafmilderung und des Erlasses 35) Friedrich Franz.. ] — 9g g ig ⸗ ĩ ö zt landfoͤrstmeisle dersprechen; ch bleibe dabei, daß i ,. auf den Etat zu bringen, ist rein willkürlich, oder es entspricht soliden Finanzwirtschaft ist, die Aufgaben, die der Gegenwart gestellt

X ; , . n. ; f der Staatshengst d die Delgelder erhob, dforstmeister wi ersprechen; ich bleibe dabei, aß zu weitläufig ⸗ . = . der Strafe im Gnadenwege sowie in Ansehung der Strafvollstreckung Z6) Frisch Glück ... urrenz der Staatshengste, indem man einma ie Decgel ᷣ gepflanzt wird. nur dem Buchstaben des Gesetzes. Der alte Hexenmeister sind, auch von der Gegenwart lösen zu lassen und das nicht der die Vorschriften zur Anwendung, nach denen sich das Verfahren wegen und zweitens da, wo brauchbare gute Privathengste stehen, keine Staal Bei d Ausgab 8e stakademi Miquel sagte mir einmal: „Den preußischen Etat versteht im Zukunft ufuschieben. Und dat würde der Fall sein, w 1 Zam̃derhandiungen gegen die Jollgefetze bestimmt. hengste hinstellt. Diesen Weg habe ich in Schlezwig⸗ Holstein beschttt⸗ b Bei den Ausgaben für die Forstakadem ien usw. Vandtag,. keiner mehr., daß gilt besonders ven dem Etat zu . all sein, wenn wir mm

1 emerkt Fer Gisenbahnverwaltung. Unten der Eisenbahnschuld figurieren ] dem Herrn Vorredner diejenigen Anforderungen, die der Tag stellt,

. . 2. dortigen Bevölkerung, und das hat sich auch anscheinend Graf der Schulenb Gr l aper üb 1. ⸗ 9 66 ; ; ö

Die auf Grund der S5 35 bis 37 festgesetzten Geldstrafen fallen ᷣ n : . raf von der chulenb urg. rünthal, daß er sich früher über zahlreiche Posten, die das Volk gar nicht belasten; es gibt der ukunft in Gestalt von Anleihen auf den Hals legen würden. der Slaatskasse des Bunde nstaats zu, von ke Behörden die Straf⸗ Preußischer Landtag. gut bew ne zweite Methode habe ich im vorigen Jahre in Weshl die Begünstigun en augländischer Studierenden, bei der Forstakademie auch eine ganze Menge durchlaufender Posten. Man frisiert den ö ein Extraordinarium nötig ö. hat ö auch der entscheidung ere fe ist. Herrenhaus versucht, gewisse Beihilfen die Privathen ft in Gbergnalde habe hellagen müffen. Der Minister habe sich f. 3. Stat zwar nicht, aber ingh Trstiuwwelt ihn. Wir haben auf. die Pochverdiente Herr Minist ijaldirekt Offe b d . Im Falle des 8 35 Abs. 2 Satz 3 ist von dem Betrage der . ; haltung, vorausge Hengste die Billigung da auf Verträge mit dem Auslande bezogen, die eine Abhilfe erschwerten, Gisenbahnen schon 37909 Millionen getilgt. Von einer unsoliden ochverdiente Hert Yin erialdirektor Offenberg. auf . der Herr Geldfiraf? der fünfte Teil an Slelke des nicht festgestellten bgabe⸗ 12. Sitzung vom 30. Mai 1910, Nachmittags 12/9 Uhr. 6 stütsb waltung find ; Cin zelbets Erfreulicherweise hätten sich die Verhältnisse in. den letzten Jahren Wirtschaft ist alfo nicht die Rede, ohr aber von einer regellosen; Vorredner selbst hingewiesen hat, ganz schlagend nachgewiesen. Ich berrags an die Reichskasse abzuff hr. eric ven Walff ee nlaphisckem Bureau) an. . ö. 6. betun gef, ,. . fühle fich verpflichtet, der Verwaltung und win haben bisher eine Regel nicht gekannt. Alles, was man in möchte in dieser Beziehung nochmals betonen, um einen grundlegenden ö (e un st neh g, vic . s . , 9 c ih n . wenigst . i n ee o , . n h ü he. , Ten be Pert. Wärrrbners zu widerlegen, daß seine Behzrptun Zur 9 i 9 en Das Haus setzt die Beratung des Entwurfs des oviel ich höre, soll sich das gu Minister für Landwirtschaft 2c. von Arnim: r . es Finch 9 j von der Tilgungszeit unserer Anleihen nicht richtig ist. Er hat

können die Kaliwerksbesitzer, 4 gesehen von der Festsetzung von . 7 ; ; ; rfnt ʒ Wi . ; ; bis 1911 bis zu der von ihm gewünschten Höhe bringen wollen, da . . ; Biheungostralen, von Nähe urch bie La nedreglelungen ' Staats haushaltsetats für das Etatsjahr 1910 beim dem dringenden Bedürfnis vorläufig abgeholfen wo Meine Herren! Ich habe mir nur das Wort erbeten, um einen müssen wir täglich eine Millien mehr einnehmen. Das ist völlig nämlich bemerkt, daß unsere Anleihen in 56 Jahren getilgt würden.

estim z ; ; en. i e. ; .

nn e J, , e iel, 13 . . Etat der landmwirts , Verwaltung, fort. . k ö . 6. ö H x kleinen Irrtum des Herrn Vorredners in bezug auf meine Aeußerungen aus geschlessen, lind darum, nicht gut Rechthaberei, habe ich meinen Er hat dabei den Irrtum begangen, zu übersehen, daß ja leider die gr . , ener rl sse des Ge, e n, ö rede rere fin he det sich niemand zum ort. . . ö, ö ö i. ö k ĩ nderen Provinsn ö zu stellen. Ich habe damals nicht davon gesprochen, daß wir 84 . 3. k eg, = 6 6 . 3ss oso Tilgung nicht von dem ursprünglichen Schuldkapital, sondern ran geverfahren zur Anden dung, Herr 5 To dsen⸗Flensburg darüber Klage, daß neuerdingt der nehmen ö. zu vermehren, das vond davon abhängen velche Mit zertrge mit . Staaten hätten, sondern ich habe nur. von Kahlen. Run, ie 8 en scht Benk hat nr as die Hälfte in de ulschen von dem momentanen, jeweiligen Betrage getilgt werden. Es sinkt . . Einfuhr dänischen sehes Hindernisse bereitet würden. Die Gefahr, in den Staatsh ush izt srell werden lim einer gewissen tʒiprozitãt gesprochen. Daß die Zahl der Ausländer Anleihen an elegt, leider, denn sie hat dabei schweres Geld. verloren. mit jedem Jahre infolge der Amortisation der Betrag der vali⸗ Eine nicht beizutreibende Geldstrafe ist in Haft umzuwandeln. daß Tuberlulose eingeschleppt werde fei doch nicht so groß. Man solle n den Staatehaus hal zeta n abgenommen hat, hat seinen Grund darin, daß die Anforderungen, die Es ist ein offenes Geheimnis, daß die letzten Anleihen gar nicht unter⸗ dierenden Schuld, und damit sinkt auch der Prozentsatz der Tilgung Die ee g lg ö Hůcerssc buhgen . ö es bei , früheren Zustande belassen. ö. Bei den ur e r , ; Moo! ,, der Jorstatademie . die , K gebracht worden sind. der ursprünglichen Schuld. Ich muß also darauf hinweisen, daß handlungen gegen z gongersuhlt in drel Jahren, ven ben init Srd⸗ Minister für Landwirtschaft ꝛc. von Arnim: 24 l ee Aube erden, gestiegen sind, daß a so nur genügend vorge ildete Elemente unsere Staatsschulden nach 230 Jahren erst zu 75 oso, also zu TR,

; aß das J j inanzminister Freiherr von Rheinb . . ; . nungẽstrafen belegten Zuwiderhandlungen in einem Jahre. Meine Herren! Der Herr Vorredner hat seine Ausführungen der e,, ei. Der h ren zugelassen werden und nicht durch ungenügend vorgebildete Elemente Finanzminister h h aben abgetragen sein werden, weil, wie gesagt, die 33 olo nicht von der

— damst geschlofsen, daß er ernte, die Praris in Preußen lande in Knlösen und die kliorafkon Ter Leba durchführen, je es auch daz ganze Niveau des Unterrichts herabgedrückt werden kann. Dann Ich bin jederꝛeit bereit, mir eine Kritik gefallen zu lassen, auch ursprünglichen, sondern immer von der jeweiligen validierenden . ö . . Praxis in , . , . ben , , , , , n. f r . dadurch Abhilfe erzlelt, daß wir die Cintrittegelder erhöht , . sogar , . . kann es ö kö . . Wenn wir aber eine so geringe Schulden- . ö . r n r tum. n ie, Hann Preußen , Hraf vo r . ; ̃ . nerkennen, wenn ie Kritik, in er Form geü tilgung tatsä lich haben, so ist es absolut erforderlich für eine solide Die Kosten der j und der Berufungskommission Anspruch nehmen, daß es genau die Vorschriften . ö die Staatsregierung solle die ersehnte Abh Für die Etats des Finan . riums, der Steuern, wird, wie es von dei Herrn Vorredner geschieht. Wir, die wir Finanzwirtschaft diese Schuldentilgung dadurch zu ergänzen, daß wir trägt das Reich. Hinsichtlich der Kosten des Verfahrens finden die Bundesrat im Jahre 1898 resp. 1900 erlassen bezw. in Vereinbarung Minister für Landwirtschaft 2c. von Arnim: n ö altung, taatsschuld enverwaltung, tagaus tagein dem sauren Geschäft obliegen, die Finanzen des Staates aus laufenden Mitteln werbende Anlagen schaffen, also das Extra⸗ ,. der s§8 1, 92 der Zwilprozeßordnung enisprechende mit den beteiligten Staaten aufgestellt worden sind. Meine Herren, Meine Herren! Die Angelegenheit der Eeberen iet ug! ö 8 , r rde b, Rüden g geen kö . . glaube ich, einigermaßen nach dieser ordingrlum hoch dati 1X. Abschnitt. wir haben ähnliche Zustände, wie sie jetzt vorübergehend eingetreten folgendermaßen: Von den Interessenten ist der Beschluß der Gn Davheen ' glus gaben des Ct . bes di arg . ᷣ 2 6. in bemüht haben, müssen es als eine Krãnkung Meine Herren, gerade der Herr Vorredner Uebergangsbestimmungen. sind, schon damals gehabt, als die Tuberkulinprobe eingeführt wurde. einer öffentlichen Wassergenossenschaft gefaßt worden. Die ; penn en Ausgaben des Etats de in anzminist eriums . ö ö. wenn uns hier direkt Unfähigkeit vorgeworfen Gtat, also die Deckung . 45. . Lamalg hatten wir Reaktionen bis zu zosd/: sie sind dann stark Alten sind hier in das Ministerium gekommen, sind hier inan Dar von Gwinger; Der Zingnzminiser bet wir durch . ö. ie Geschäfte zu besorgzen. Einen solchen Ausdruck des Herrn Es sollte gerade ihm ö ir n gie , n, nn, vor dem ] derabgefallen, sodaß sie etwa 2 h un Laufe der letzten Jahre be, worden; dabei haben sich verschiedene Anstände ergeben . in ein Kunststück der Weclektik supberitiert, daß ich Leine Ver⸗ 3 . ö uns ö . Einsicht ,,. doch bekannt sein, servefonds 9 ] e g. trugen. Nun hat in Schleswig ein Personenwechsel stattgefunden; verschiedene Fragen noch zu erledigen, und deshalb sind ; e ,, ein Frisieren des Etats empfohlen hätte. Nach dem steno⸗ ,, . ü . e . ö für meine treuen Hilfs⸗ schaffen und ih l Der Bundesrat ist ermächtigt, ie Abgaben des 26 für Viefe⸗ der beaufsichtigende Tierarzt ist abgegangen und ein anderer ist en nochmals an den Herrn Regierung prãsidenten jurücgegan he u n . , 33 ich . h en neh. ö 2 3. , m. unberechtigt zurückweisen. (Bravoh haben wir aber keine solchen Re rungen auf Grund von Verträgen, die vor dem 1J. 6 19695 ] seine Stelle gekommen. Wahrscheinlich hat dieser neue Beamte die ich höre, ist heute die Angelegenheit wieder hier im Ministerium rr Finanzminister meinke, de m icht jedes Staais⸗ as mich noch viel mehr gekränkt hat als die Angriffe gegen mich müssen uns dadurch helfen, daß wir eben