Deutscher
Königlich Preußis
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Staatsanzeiger.
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Einzelne Nummern kosten 25 5.
1
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich s 40 . Alle RHostanstalten nehmen Kestellung an; für Gerlin außer den PRostanstalten und Jeitungsspediteuren für Kelhstabholer
auch die Eyprdition 8wW., Wilhelmstraße Nr.
2.
Jusertionzprei für den Raum einer 4 gespaltenen Nrtit- geile 30 3, einer 3 gespaltenen Netitzeile 40 .
Inserate nimmt an: NDeutschen Reichsauzeigers und Königl. Nreußischen Staata-
die Königliche Ezpedition den
anzeigers Berlin 8w., Wiihelmstraße Nr. 32.
M 1H28.
Inhalt des amtlichen Teiles: Ordensverleihungen ꝛe.
Deutsches Reich.
Verordnung über die Inkraftsetzung des Gesetzes zur Aenderung
des Gesetzes, betreffend das Reichsschuldbuch, vom 6. Mai 1916.
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 32 det Reichs⸗ gesetzblatts.
Erste Beilage:
Bekanntmachung, betreffend die Ausführungsbestimmungen zum
Reichsschuldbuchgesetz.
Königreich Preußen.
Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen.
Tagesordnung für die 35. Sitzung des Bezirkseisenbahnrats für die Direktionsbezirke Bromberg, Danzig und Königsberg
in Danzig. Erste Beilage: Personalveränderungen in der Armee.
Seine Majestät der Kaiser und König haben Allergnädigst geruht:
den nachbenannten Reichs heamten die Erlaubnis zur An⸗ legung der ihnen verliehenen nichtpreußischen Orden zu erteilen, und zwar: der dritten Klasse des Königlich Bayerischen Verdienst— ordens vom heiligen Michael: dem Direktor im Kaiserlichen Gesundheitsamt, Geheimen Regierungsrat Dr. Kerp; des Komturkreuzes erster Klasse des Königlich Sächsischen Albrechtsordens:
dem Geheimen Oberregierungsrat von Ditfurth beim Rechnungshofe des Deutschen Reichs und . ,. Wirklichen Geheimen Oberbaurat a. D. von Misani in Berlin;
des Ritterkreuzes erster Klasse des Königlich Sächsischen Verdienstordens: dem Geheimen Postrat Hoenicke in Dresden; des Ehrenoffizierkreuzes des Großherzoglich Olden— burgischen Haus- und Verdienstordens des Herzogs Peter Friedrich Ludwig: dem Geheimen Regierungsrat Isen bart, vortragendem Rat im Reichsamt des Innern; der dem Herzoglich Sachsen-Ernestinischen Haus— orden angereihten silbernen Verdienstmedaille: dem Postschaffner Maßwig in Potsdam; der Fürstlich Waldeckschen silbernen Verdienst— medaille: dem Postanwärter Er misch in Marburg (Bez. Casseh; ferner: der fünften Klasse des Kaiserlich Japanischen Ordens des heiligen Schatzes: dem Postinspektor Hackethal in Gumbinnen; sowie des Ritterkreuzes des Ordens der Königlich Rumänischen Krone: dem Geheimen Kanzleisekretär Allstadt im Reichspostamt.
Seine Majestä der König haben Allergnädigst geruht:
den nachbenannten Personen die Erlaubnitz zur An—
legung der ihnen verliehenen nichtpreußischen Orden zu erteilen,
und zwar:
des an n ,, zweiter Klasse des Königlich Sächsischen Albrechtsordens:
dem Eisenbahndirektionspräsidenten Behrendt in Berlin;
des Ritterkreuzes zweiter Klasse desselben Ordens: dem Eisenbahnobersekretär Bu rmeister daselbst;
des Ritterkreuzes erster Klasse mit Eichenlaub des Großherzoglich Badischen Ordens vom Zähringer Löwen: dem Ober- und Geheimen Regierungsrat Dr. Roesler, Mitglied der Eisenbahndirektion in Mainz;
des Ehrenkreuzes des Großherzoglich Mecklen⸗ burgischen Greifenordens und des Ehrenoffizier— kreuzes des Großherzoglich Oldenburgischen Haus⸗ und Verdienstordens des Herzogs Peter Friedrich Ludwig: dem Oberregierungsrat La ury, Mitglied der Eisenbahn— direktion in . ; ö ⸗ .
Berlin. Sonnabendden . un Ahends.
des Offizier kreuzes s er glich Braun⸗ schweigischen Orden Heinrichs des Löwen: dem Baurgt Weiler, zeit zur Generaldireltion der Siamesischen Eisenbahnen in sngkol beurlaubt; des Komturkreuzes zweßr Klasse des Herzoglich Sachsen⸗Ernestinchen Haäuzordens: dem Eisenbahndirektiongäsidenten Kindermann in Erfurt; . des Ritterkreuzes erster lasse detselben Ordens: dem Oberbaurat Baesesr, Mitglied der Eisenbahn⸗ direktion ebendaselbst; . ⸗ des Ritterkreuzes zweite Rlasse degselben Ordens: dem Oberbahnhofsvorstehl Rechmungerat Brandes in Hannover; . der demselben Orden ang Iihten goldenen Verdienst⸗ mendlle: 3 dem Eisenbahnwagenmeisté Thaten in Gera; des Fürstlich Sch wgrzHgischen Ehrenkreuzes zwẽiter lasse; n dem Regierungs- und Geimen Brat Stolze in Merseburg; 3 der Fürstlich Schaumbuß⸗Lippischen silbernen Verdienstsedaille: dem Eisenbahnwagenmeisterßt regel n Hy over; des silbernen Kreuzes 138 Fürstlich ippisch en Leopoldsdens: . dem Bahr leister Heine min in herleshausen; . ferner: ͤ des Großoffizierkreuzes Ls Königlich Belgischen Ordens Leoolds II.: dem Eisenbahndirektionspräßenten Hoeft in Elberfeld; des Ritterkreuzes erster Klasse des Königlich Schwedischen Wasaordens: dem Regierungsrat Dr. Nedlich, Mitglied der Eisenbahn⸗ direktion in Berlin; des Großoffizierkreuzes des Königlich Siamesischen Kronenordens: dem Baurat Weiler, zurzei zur Generaldirektion der Siamesischen Eisenbahnen in Bangok beurlaubt; sowie des Kommandeurkrerzes desselben Ordens:
dem Eisenbahnbauinsp Giertz, zurzeit zu der vor⸗ genannten Generaldirektion beulaibt.
Deut sch es Reich.
Veror nung über die Inkraftsetzung de Gesetzes zur Aenderung des Gesetzes, betreffend das Reichsschuldbuch, vom 6. Mai lglo.
Vom 30. Mi 1910.
Wir Wilhelm, von Gates Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen ꝛc. verordnen auf Grund des ArtikellUl des Gesetzes vom 6. Mai 1910 (Reichsgesetzbl. S. 665) in Namen des Reichs, mit Zustimmung des Bundesrats, ws folgt: Das Gesetz zur Aenderung des Gesetzes, betreffend das Reichsschuldbuch, vom 6. Mai 910 (Reichsgesetzbl. S. 665) tritt mit dem 15. Juni 1910 in Kraft. . Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel. Gegeben Neues Palais, den 30. Mai 1910. Im Allerhöchsten Auftrag Seiner Majestät des Kaisers un] Königs:
(Li. 8.) Wilhelm, Kronprinz.
In Vertretung des Reichskanzlers:
: Wermuth.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 32 des Reichsgesetzblatts entJält unter Nr. M778 die Verordnung über die Inkraftsetzung des Ge⸗ setzes zur Aenderung des Gesetzes, betreffend das Reichsschuld⸗ buch, vom 6. Mai 1910, vom 30. Mai 1910, und unter Nr. 3J779 die Bekanntmachung, betreffend den Text des Gesetzes, betreffend das Reichsschuldbuch, vom 31. Mai 1891, vom 31. Mai 1910. Berlin W., den 3. 6 1910.
Kaiserliches Postzeitungsamt.
Krüer.
Königreich Preusen.
Seine Masestät der König haben Allergnädigst geruht:
dem Kaufmann Fritz Gu genheim in Berlin den Charakter
als a,,, . zu verleihen und infolge der von der Stadtverordnetenversammlung zu Konitz 6 Wahl den gegenwärtigen Bürgermeister dieser tadt Deditius in gleicher Amtseigenschaft auf fernere zwölf Jahre zu bestätigen.
Finanzministerium.
Das y Neuwied H im Regierungsbezirk . Koblenz ist zu besetzen. ;
Ju sti zm inisterium.
Den Oberlandesgerichtsräten Geheimer 7. rat Grützner und Viol in Breslau, dem Landgerichtsdirektor, Geheimen Justizrat Lönnies vom ö Lẽ in Berlin und dem AUmtsrichter Dr. Koch in Magdeburg ist die nachgesuchte Dienstentlassung mit Pension erteilt.
Der Amtsrichter Bettgenhäuser in Rheydt ist nach Völklingen versetzt. ꝛ . ö
Dem Notar Dr. Meurer in GCöln ist die nachgesuchte ö ü.
nn, ., aus dem Amt erteilt. . Zu Notaren sind ernannt: die Rechtsanwälte Dr. Bielen⸗ berg in Blankenese und Riecke in Halle a. S. ;
85 der Liste der Rechtsanwälte sind gelöscht: die Rechts⸗ anwälte Justizrat Schul ze bei dem ericht in Elbing, Dr. Ru er bei dem Kammergericht, Dr. Priewe bei dem Landgericht Jin Berlin und Hofer bei dem Amtsgericht in Karthaus. .
Mit der Y gun der Rechtsanwälte Justizrat Schulze in Elbing und Hofer in Karthaus ist zugleich deren Amt als Notar erloschen.
In die Liste der Rechtsanwälte sind eingetragen: die Rechts⸗ anwälte Dr. Priewe vom Landgericht L in Berlin bei dem Kammergericht, Gramitzky aus artenburg i. O.⸗Pr. bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Lyck, die Gerichts⸗ assessoren Dr. Hans Reinhard 88 er bei dem Oberlandes⸗ gericht in Kiel, Burek bei dem Oberlandesgericht in Breslau, Dr. Jacgues Abraham und Dr. Wislo bei dem Land⸗ gericht III in Berlin, Georg Schultze bei dem Amts⸗ gericht und dem Landgericht in Görlitz Dr. Marks bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Crefeld, Froese bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Altona, Grote außer bei dem Amtsgericht in Dortmund zu⸗ gleich bei dem Landgericht daselbst, Deußen bei dem Amts⸗ gericht und der Kammer für Handelssachen in Siegen, Kale⸗
eld bei dem Amtsgericht in Sobernheim, Ache bei dem mtsgericht in Rosenberg i. O. Schl., der frühere Gerichts⸗ assessor Dr. Behling bei dem Amtsgericht und der Kammer für Handelssachen in Barmen sowie bei dem Landgericht in Elberfeld und der frühere Gerichtsassessor, Intendanturassessor a. D. Dr. Willy Schmidt bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Stolp. ;
Der Landgerichtsrat Hab bel in Münster, die Amtsgerichts⸗ räte Berghoff in Soest, Sartorius in Fischhausen und Griehl in Allenstein, die Rechtsanwälte und Notare, Justiz⸗ räte Gesse in Berlin und Dr. Freudentheil in Stade sind gestorben.
Ministerium der öffentlichen Arbeiten.
Der Kreisbauinspektor, Baurat Engelhart in Delitzsch ist in den Ruhestand getreten.
Versetzt sind: die Kreisbauinspektoren Schmidt (Walter) von Angerburg nach Salzwedel, Schweth von Schwetz Weichsel) nach München⸗Gladbach und Gensel von Bitter⸗ * nach Delitzsch sowie der Landbauinspektor Erberich von Cöln als Kreisbauinspektor nach Schwetz (Weichsel).
Ministerium für Handel und Gewerbe. Bei der Geologischen Landesanstalt zu Berlin ist der außeretatsmäßige Geologe Dr. phil. Friedrich Tornau zum Bezirksgeologen ernannt worden.
Ministerium der geist lichen, Unterrichts⸗ und Medizinalangelegenheiten. Die Kreisarztstelle des Kreises Braunsberg Regie⸗ rungsbezirk Königsberg, mit dem Amtssitz in Braunsberg ist zu besetzen.