. , den wirklichen Ausgaben zu brin . A h h . . gen. Diesem Verlangen i ĩ Reichs buchschuld. . vom 1. Oktober 1897 Rechnung K . w im men n D ch . m die finanzielle Bedeutung der Reifekoften und Diäten im Laufe sti uns nicht binden, es wird Sache des Reiches sein, sei . n e n nn,, in. wird nt gel ch ufe imungen zu andern. Auch bei den Fahrkoften können na n. 63 6. , in welcher Gestalt die Vorlage w. ir n n ; = nn ein Antrag wie der Antrag von der O . 4 ch r Osten angenommen

.

Anlage JI. der Zeit noch mehr zugenommen hatte ich di ien hatte, hat sich die Staatsregie ĩ atsregierung spgrnisse gemacht werden, es sollen nur die tatsächlichen Auslagen wird, so wird das Reich d ; ei iesen Weg nicht gehen können, d denn

Mu st er. . tschlossen, jetzt wied , . ö. ö der Konten des Reichsschuldbuchs. ; . 24 jetzt wiederum eine Vorlage zu machen. Es ist i essant, daß fast 59 ond z chen, Es ist inter- erstattet werden. Di er Ron n n, 4prozentige BuchschuJd— ( - / . . — ann, . 59 oo der gesamten Beamtenschaft d ief werden. Die von der Kommission hinzufügte Besti ; j Garen t ge gan g n h fzübiger. Schultze, Johann Hottlieb, Klempnermeister zu Grabow a. OD. Gingetragen am 6. Jull 1910. N. M. Jetzt in Stettin. Eingetragen am 3. April 1911. N. M. — . I. ,, . , . . niche ere. e r gf, fi ö. eren, oder n ce n eg . en 6. im Widerspruch stehen mit den wiederholt ab = ; ö K 1 isenbahnbeamten unterliegen, zun nkkr bio ern BVersicherung des Beamten geführt wird, ist v in Versprechungen, in der Richtung wesentlicher E isse . . 1 * gelung. Die Kommissi . ir besenders sympathisch, weil dadurch Vexat ͤ orjugehen. Für. Entfernunge Berli etlicher Er sharniss ö . K ; . 6. . 1 daß bezüglich der Gee len enb hnb on ha beschlossen, Diese Bestimmung wird bei d 8 , , f. derhindert werden. Neuguinea wie sie fü . o . Berlin nach Kiautschou oder nach . . der Verordnung vom 12. Ottobe . eamten unter Aufhebung finden. Ein Vorzug der K ei den Beamten freudige Justimmüng den dez nicht ic für das Neich in Betracht kommen, geht dag mit 4 3 J . Tagegelder und Reisekosten * die Bestimmungen über die Reisen v zen Kommissionsbeschlüsse ist es ferner, daß bei f . paföchimnöchtz deahalt, deingend bitten, das G . x Jesetzllch geregelt werb 9 on wenigstens 2 km, aber unter 8 ; ormulieren, daß wir die berechtigt J das Gesetz so zu , , ,,, . en. Es fragt sich auf Landwegen wenigst Em. er m die Fahrkosten Reichstag di igte Hoffnung hegen können, d ; . ; t etw . sen wenigstens für 38 k et we z ag die hier beschlo d j r daß der Frau Luise Schultze geb. Günther zu Stettin. Eingetragen am 5. Juli 1910. N. M. Schneidermeister Karl Schultze zu Stettin und Klempnermeister Otto Günther zu Stettin gemeinschaftlich. ö wi n ,, konnte uns nicht . , ö ann gn t in der . machen die Verlage, ö. ö . , ,. wir Eingetragen am 1. Juli 1911. N. M. . . K w — auch eine finougiesse 6 lige g n n n rd he . eng, he . ,,, . . . ö. Fahrrad . n e bon e f n, Standpunkt nicht lie J . ; J war; man hat sich uf Stichproben in den ei enheit nicht leicht bei Reisen zu Fuß überhaupt nichts M Dam ießt di , , . . beschränken müssen. In 3 3 wi zen einzelnen Regierungsbezirken mit der Regel re nichts gegeben wird. Wir müssen aber amit schließt die Generaldis kussi . . ird das System j ; r Regel rechnen, und wenn jemand 3 . zum 5 1b ion. Es kommen noch die . gelder aufrechterhalten. El er Kilometer⸗ fährt, so ist der ho *. ; der 4 m nei „1 Pesonders gemeldeten R — ᷣ . 3 metergelder für 6 kö . von der Osten will die Kilo. stimmen auch . 6er . . 3 wenigstens berechtigt. Wir ö Dr. Lohmann (nl.) be n . zum Wort. hf ch re lb ungen ; n , ,. . . n , Kreis und Beträge an ee ü, n, f fn . n. daß, wenn höhere , der Regierungsvorlage e. nelelf re e eff. . . = if ĩ s ĩ orlage und der Kom⸗ aufgewendet wer er Auslagen für Zu, und Abgä auf seinen Reisen einen Di ; weed, w, de, b — missionsbeschlüsse auf 7 3 erhöhen. Den K k ufgewendet werden mußten, dlese zu erstatten fi ag ht = , ng n,, . =. aber hilden die Tagegelder im 5 1. Di ernpunkt, des Gesetzes die Beftümmung des 5 , wo zu, erstatten. sind. Ebenso findet nicht zumuten, daß er seine kostbare Zeit damit ö n . auf das elch schuld⸗ Beschränkungen des Gläubigers 3Zinsenempfänger 3 ligen ,,, . 35 , . . 8 , unn a wil n n e e man r. 4 ö. . . 5. , , , onto verschreibungen . halbjährli vin n und die der Beamten d h dringend den Wunsch der Lehrer, daß dicse 594 en Tage. Pei den Räten zweiter Kl 6 5 . jährlich dritten Ftangklasse von 22 M auf 30 b er zweiten und der klasse rangieren, in die sie gehö hreif daß dicfe'in der Nang! I), chesten eine Herabsetzung eimtret J ö ö ; : auf Jh beh. I und Wg ac hätab lasse rangiezen, in die sie gehören, b. h. in der Klasse der mi Meinung, daß zi eintreten. Im allgemeinen bin ich d Ab⸗ Betra mit Ich habe in Verbindu gesetzi. Beamlen. Wir werd sse der mittleren Meinhgngf. daß die von der Kom e. , ware, 2 w w e se gi er Gelee. lefem Punkte beantragt. Die Stagteregierun ̃ 1 g. Mertin Oels freikons. : Meine J; i — ; ; ö t 7. ö g legt auf diesen Punkt an Geh s (freikons. : Meine Freunde sind der Ansicht, d jn Dreißigtausend Mark nebstginsen seit 1. 1A 1220 io ooo 1. 15 0007 15 Den Nießbrauch von 30 00 6 hat von 30 0090. M Der Bankier Heinrich geroßes Gewicht, und es ist zu befü auf dem Gebiete der Reisekoste ia e, inanzmin j j pin n ih. . am ünfzehntausend bis Ende 1920 der minderjährige Müllerteich in Danzig (Januar — Juli, ll wenn Sz Ü in dieser . ,,, den em . muß. Seit Jahren ist rt, . stwas geschehen ö J. . Freiherr von Rheinbaben: 3. Tul 1318. X. 4. ehntansend Marl nebst ar n bt. n en tine ,, Heller eic. Sohn des De hann mn s Tn ii, , n. oe, , , n,, , ne Herren Ich kann mich den Autführungen d Neuntaufend Mark nebst Zinsen seit 3 seit 1, Januar feit 1. Juli 1926 Fig e Winrich Müllerteich in Fingetragen am 6. Juli 1910. N, M. mmissen, ß keine allzu größe Cite ebe feige ffn . also außerordentlich bedauern müssen a n n n,, würzen Vorredners nur anschließen und Sie auch bitten 4. i. j. Jult 1524; von Konto 11 1926; abgeschrieben am abgeschrieben am Danzig. Lingeträgen am 5. Jult 2. vong 3b Oo , der Rentner Wilhelm gaben und Einnahmen der Beamten entsteht. Der Zw ** ks, gungen des Häuseg, und dem Andtängen der 23 inden. An, Dr. Lohmann von Malzahn Dr. Schtoed . Rr. 265 übertragen am 6. No⸗ 12. März 1925. N. M. 1ð. . 1926. 1910. N. M. . in Stettin (Januar — Juli, f 4 darf e fi nicht der sein, die Beamten . r r laß. 16 e nn, erzielt werden lle hr te Meine Herren, die FKommissson hat ee se 38 . . M. IH. . schädigen. er ie f ; at klargestellt, zie gegen di . H . ratung sätze de ossen, di = J * 3 . 25 goes gh oma en gf, , ,, am 6. Januar 1921. N. M. r 6. 6 . af sahessg ,,, 1 26 . ke nin el, * 564 k . i, ,,,. bis zur , ; ; erguts,. 3. von 35 000 . der Gläubiger (Januar — bei den Provinzial, und Zentralbehö sstalten. Au eamten daran liegen, d E zefetzgeberi en, ne, n, und zwar herabzusetzen ie Sã ie i . efitzer Karl August von Liebreich Full, oft Sichten D Zentralbehörden werden sich mancherlei jed ̃ iegen, daß augf Fesetzgeherisch festgestellt wird, d gegen die Sätze, die im Jahre 1897 . . u, G, ienstreisen nicht lei leder. Anreiz zu übermäßigen Ref —ͤ wird, daß von dem hohen Hause — — kö 35 6. * 6 . K 10, N. M. ) . , aß . K J. sᷣ en . ö y e . 6 in i, , t. . e e ehr spruch zu finden — ,,,, . . . von er Gläubiger (Januar sjitzen, sondern m em praktischen Leben in Füh *r otwendig halten, daß wir die Beamten nicht ü ; der Sache kei ĩ ; ; un steckt an sich in Mit Januar — Juli-Zinsen. . w Dazu kommt die Zunahme d z n Fühlung bleiben. halten wollen, sondern sie hinausfü icht am, grünen Tisch fest⸗ e kein erheblicher finanzieller Effekt « Nr. 1 gelöscht am 6. Januar 1921. y K N. M. . 96 e, bra 3 ö 9 . ,,,, ,, . 6 ö. e hel lieh fe Teen ö ,, . . ja nicht von den oberen , ,. . . N. M. h. von 25 000 der Gläubiger (Januar — sprechen darf. Mit dem rejnen Auslageverfahren t Jedenfalls, muß verhindert Kerden, daß aug pekuniären Rü gen, tet Klasse auge führt, landern hen 3 / nicht weiter; es muß auch ein Autglei fahten kommt man ngtwendige Reisen unterlassen . HPekuniäten Riücksichten beamten, also v — n won den Lokal- und den Probinzial = . . ö. . . N. M. i , ba lt trotz en. ö , Hen ö . . an . ,, und . Rangklasse. Auf der . on er au iger anuar — 21 zu ande zu ringen, um den bisheri Mi 4 ⸗ *. Beschran ung er Gesellscha tsreisen ei e bf 3 ! ü rsparnis ür die Staats kasse aus d an, ,, . abzuhelfen, so werden wir für die S5 1 und 3d hien sslanben Kälemcke tee ift ngähnl chlä'l seh, al Herbseheng. er Hb sbung ders agegelder nicht zternatten Auf . Irlbetkastn am 16. Augist isis. . M , m, , er Regierungösborlage werden soll. Im übrigen haben wir 39 Menn der Zweck erreicht nach unserer Auffassung diese Herab z er anderen Seite stellt r allh r, ' gs he necn kfb uns aussprechen, daß die urch! die Lc lbennm tern af 9 alle, Anträge unkerstützt, wo- die beteiligten K erabsetzung eine Unbilligkeit in bezug auf bezug auf die Reisekosten den Subalt ö a Staatsbeamten sind, in Regierungsvorlage wegk esser als bisher. eder gegenüber der eiligten Kategorien von Beamten dar. Wenn man i nmten der Regi lei . ge wegkommen. Aus denselben Erwägunge 1897 die Sätze h 31 man im Jahre ; ; . . werden, und daß die Rei 3. e ,, gierung gleich! wir den Antrag von der Ost ja ägungen lehnen tze heraufgesetzt hat, so glaube ich, ist es d icht billi ersonalveränderungen. amkeit vam 1. Juni dae I., Pnd Klasse 111, der Beamten Der Militärverwaltung zu verleihen: den werd en, und, daß die Reichsbeamten, nicht schlechter gestelit Beamt Iten ab, die. Kilometergesder für die sie jetzt herab e, ,, , , ,. ö . glich Preußische A ö 6 vos r i Div. ulrich. * 6 a ne, . 1 in , wn ,. 25 chultze, Meuschel, belde beim General⸗ , ard en ff ern mm ehh! e, daß die Regierung in diesem . eiderng ne w ,,, fi 4 zu j. (6 . ,, ,. ö der Preise nig reußische Armee. J., sämtliche in gleicher Diensteseigenschaft; den Rang der kommando II. Armeekorps. . Abg. Kl Lehre no gh, S — . Antrag sti 2 ra für den ngtionalsiheralen iß , . ; emeine Erhöhung. Insbe Offiziere, Fähnr iche usp. Neue Palais, 2. Juni. ( . , , ie,, des 36, 6 in weden, . 3 . beschloffenen Jusatz zu ö der in größere Städte kommt, in welchem . ö . e l gh Thhefor ben srragt l Beh c ning de G . ren der Beam len. hes bestane in . ö 36 Dienst-⸗ meter für Wegestrecken, die nicht auf ie nh, 2 , otels gestiegen sind. Also die Kosten sind gegen den Zustand a des . 8 ö a . u ei, Aichtamtliches. . , ,. Infifel⸗ ob bie Reisekosten für lr hre n shiehf, ,,,, gelegt werden können, die inn fn in e f meer . . 1897 wesentlich erhöht, nicht aber herabgesetzt . ministerium, zu den Offizieren von der Armee ver eßl. aabs, ⸗ ö z ö ö ; wendigkeit eines Um⸗ N (ie, e ig der Not- zu gewähren sind, wieder beseiti ! ee ger 8 eine Herren, s ĩ '. t . n gl, er n. ,, , zur , . Uebersicht der Einnahmen an Zöllen, Steuern und Gebühren für das Rechnungsjahr 1909. stehen fat dem fan . kö , 6 freilich kr . keln e il Din ren ff ö e,. ,, , m len, ,, epartementsdirektors im Kriegsministerium, zum irektor de ——— — —— —— — 1 , ; — einer solchen Erwägung kann a, n. 69 ; 6 betreffs der Freifahrt auf den Eisenb ĩ li nonsantrage n gewissen Grenzen keinen Bedenken Armeeverwalt. Departements im Kriegsministerium ernannt. Die Soll⸗ Im Reichs. ̃ bei solchen Maßnahm , egierung die, Anregung schöpfen, und Reisekosten der S ier e . zetreffe der Diäten autgesetzt worden, sondern sie sind von all i ü Beamte der Militärverwaltung. einnahme nach Die Ist— . . Vordergrund 3 nen ö e, in den Diskussion ,,,, 86. ja ett aus zer Der Herr Abg. von Bockelberg hat n n, ; ,, z ; Abzug der 3 und im Nach⸗= n. ö betrifft. so haben die Kommifionsberatungen , . Hesetzentwurf bescheiden, obwohl ich mich gerade ü ö muß mich aber Wir haben es hier mit zweierlei , Durch Allerhöchsten Abschied. 17. Mai. Hoffmann Bezeichnun Spalten w ; gen und die Nach 9 er die schw M h zweierlei zu t Ober ahl mstr. vom 1. Dberelsäs. Inf. Regt. Nr 677 bel feinen ᷣ ; Augfuhr. einnahme trag dazu ist, und h Bemerkungen Der Staatsregierung das weit ,, achweisungen sich daraus ergeben, aulassen wollte; ich k . 33 ö , . gelder von den Reisekosten ,, , zah . 28 j. Regt. Nr. ĩ tinem vergůlungen ie Cinniahine ) 2 g legt, Faß die! Hauptkosten bei den . Vorurteil wider, bitten, mit den, allerschärfsten M ich, kann den Minister nur ise osten zu unterscheiden. Bezüglich der Tage⸗ en,, ,. . dem Vlenst mit Fension der Charakter als Rech⸗ der Einnahmen. usm. deranschlagt . den Beamten der Zentralinstanz zur Last fl steh n ⸗ hauptsächlich vorzugungen, die hier a . kuf r n 9. . Be⸗ gelder glauben wir, daß die mäßige Erhöhung der Sätze ri 9 nung rat verliehen. f — weniger . schaftliche Ministen 3 m , . n. Nur das landwirt. gegebene Anre 3 / abzustellen. Die zum Schluß vorgesehen ist it Rü atze richtig ů ĩ ĩ ĩ ; ; i. hat betragen auf aftliche linisterium weist, einen größeren Poste . gegebene Anregung. des Abg. von M 6. ; ist, und zwar mit Rücksicht ᷣ ĩ ĩ M , ö . wn r, de erk Ern here Dear üs w , ö , . e el fta dn e g ö für . 34. , ö . . debensbedürfnisse in , 4 1 — —— — * 2 —— — andelt es ] e poduktibe Ausgaben. Der größte Tei ; unterstützen. nd der Abg. ; : ö! Kost PR , . Der größte Teil der Abg. Dr. i err Abg. von Heydebrand ãhnli Kw — . . . nes bin e, für die Pauschalbergütungen. Am pech ende mn annn gil: Meinl Fraltißh ste t den Kommisstons gesprochen, indem er ausführte: hat fich ont ahnlich aut. Beamten der Bergwerksvéerwaltung, am dagegen sti Can, . Teil wird für sie, ein anderer Wenn die Diät 8 j gegen stimmen. Ich bestäti 6 . ide äten der Beamten z ) bestätige, daß die Anregung zu diesem bisher angesetzt sind ,,,, 9 ind, so entspricht das meines Erachtens in der Tat

von den Intendanturen des III. Armeekorps bezw. des Gardekorps, der Titel DObermilitärintendanturekretär . 27 337 666 — 649866 5: in schlechtesten hinsichtli Din ̃ j gso 127 337 666 6es oo9 g 49s 663 Zu Spalte 5: Von der in jinsichtlich der Diäten die Beamten der Eisenbahn⸗ Entwurf seit Jahren“ in diesem Hause 83 gegeben worden ist d s g en gesteigerten Kosten des allgemei gemeinen Verkehrs, und wenn wir

; . jten beer g g ez Militärbausekretäre in , , öl on a9 zt eiw' Königsberg, zu den Militärbauämtern I in Königsberg bezw. Zblle l . ö. ; (. verw e g . =, ee ,. . Serif eg 3 gsberg bez Tabakssener 3 133 1. J ] 5563 ; ö 1 014 wa hl 1 3. dem Nachtragetat auf Grund der , ö. sie freie Fahrt. Im übrigen sind die daß hier und i 8 1 23. Mai. Brügert, Militärbausekretär in Berlin, zum Zigarettensteuer 2 77 355 19 333 233 17 335 00 * 16 3. . Sener e g e 6 ff, Limit 3 e, kel. 2 ö Verwaltung am schlechtesten gestellt; daß zu viel n ere st der Budgetkommissien oft betont wurde 158 774 0 149 045 199 141 463 0004 7582 99] Einnahme von 80 S sind nicht , Ir ö ö sein Nachtauartier Es is 3 , ob bh, abgestellt e e . nicht wänschen — ich wänsche es nicht er en . e der Grundsatz maß gelderetats festgestellt worden. d n n nn aer mern . vom Reisen abgehalten werden, dann muß ihre , . Abhilfe des Uebel⸗ bemessen sein, daß sie damit ichli ü . .

? reichlich auskommen können

* Militärbauamt III in Magdebur versetzt. uckersteuer é . 2 3 3 . Henn r e von der Unteroff. Schule in 3 3 135 565 58 682 Sißß. 57 206 0004 876 a6 37 00h 000 bei lfd. Nr. gebend sein: gleiche Leistungen leiche Entsch . L gen, gleiche Entschädigung. ] es, in erster Lini gung. Dem standes, in erster Linie, um Ersparnisse zu machen. Das notwendige Mei 8 keine Herren, ich werde mich nachher bei ei einem anderen Punkt da⸗

9 24. Mai. ,, 3 6 . Fttli ĩ ĩ ö ranntweinsteuer: ttlingen, auf seinen Antrag mit Pension in den Ruhestand versetzt. gs oss ea ö

Durch Verfügung der Feldzeugmeisterei. 27. Mai. b! ? n . 61 3 a,, ernannt: Sa li , etatmäß. b. ,,, guschlaz in eister bei der Art. Werkstatt Danzig, zum ermeister, Kampe, c. Verhra ö ! . y ö 5 ĩ — Rei n ündi — bei der ütz ai j der Zeit vor dem 1. Sktober 1969 115779 592 150757 680 109047 500 4 41710180 4700000 3 Meister S Reichtbeamter auf Kündigung — bei der Geschützgießerei, d. Brennsteuer — 219901 — 2199912 — — 2 146 4100000 s , 384 688 156 991 200 000 — 43 009 5 000000 ö. ; Yeisetosten, Vagegelder, Dienstaufwand ꝛ . ö 9 9 5537 866 — i 55h 2 660 000 . ; 4 trennt aufgeführt K damit ,,,, Auch nach dieser Richtung war Uebereinstimmung in der K ö innen c. Il (beßng, aufe den Fe. stöhen wir auf dem . , Dieser Anreiz ging dahin daß i. ag wenn man, obwohl, wie gesagt felh

8 cs Ziel einer anständigen Kostendeckung inne hege, ⸗ agt, unzweifelhaft seit 1897 ei ö . gehalten hat, sondern erhebliche Preissteiger ] . 9. eine weitere

; ; gerung eingetreten ist, die Tagegeldersätze n unter das

weite erson.

A. . Umgewandelt in

Mit Januar — Juli⸗Zinsen.

g 4. Div., beide mit der Wirks

Laufende Nummer .

SS, D , -

200 000 ö ; 1 ꝛ VWVunsche des Vorred ezügli schJieß n. Verbrauchsahgabe . J 2 600 009, BVunsche des, Vortedners bezüglich der Lehrer schließe ich mich Reif . i Mh 750 21 dh zi ob 5? Die Kommission hat am Schluß des Gesetzes die ch mich, an. Reisen der Beamten will keine Partei eingeschrä 1 ] z 348 96 J . Ei daß alle Verordnungen, 16 auf , , . . . ist die Einschränkung der ar en r er. 9 . gegen wenden, die Entschädi ö assen Gewiß ist es gut, wenn die Zentralbehörden mit gukenk 1 höhen, das nie 5 . 39 w . . als berechtigt nicht mehr angesehen we rden

S0 100 . werden, dem Landtage vorzulegen si fer, , . ge vorzulegen sind. Das ist auch selbstverständli . Ich enipfehle auch die Nefolution der , r,, Auch wenn ein Gesetz die Einschränkung vorschreib

vürde, das Wesentliche ist aber, daß man den Anreiz . kann. Aber hier handelt es sich darum: ich habe die Beamten v einer ungerechtfertigten Schädigung zos *

ung zu bewahren. Diese entsteht ab er,

zum etatmäß. Meister. J J 6 s Essigsaureverbrauchs abgabe Königlich Bayerische Armee. Schaumweinsteuer 12321 339 3253 4 700 6066 175152 5 606000 j . ; 35 6 z Leuchtmittelsteuer 10 325126 6 431 527 47000 — 31 527 30000 . hep 6 MN 1 ö fn ö , der ; . in 3 136 r. 41100000 ö. n r, J 66s bo Nemmissionsbeschlüsse, und ich bitte Sie, den Antrag Lohmann wegen tine Vergh e fe . ,,. iche c o en Hr Tf 1 . . Wstenenlbund Uebergangsabgabe von . , J 86 B? R . der Tagegelder für die Minister und die erfte . ben 3. , , hat eintreten lassen, die ziemlich erheblich übe ) ißi funden, nachstehende ersöonalveränderungen bei den ö 3 n . ö . 5 49. ö. 26 . ö. 23 , b . . 16 ea d . . da n ft rn nf. 4 neh und sollen, doch sparsam shr = n n,, di g g Selbfsner nt ic Here ö . ee, welches man schon 1607 als berechtigt anerkannt hat . ö . ⸗ SEpielkartenstempe 9564733 3597 185 960 S0 637 eingestellt worden. Hass; ; erg aren, auch bei den hö ; . schenswert gewesen, sämtliche Be a de, . Meine Herren, Si ĩ ü ; ,, ,, ., ö , n we e, , herd e, 66 , Hillen, 16 345 33 is Sa Fe s 6öö Hos — 1064124 , , n, , enzubegrefen das, war aher nicht . oeh n Beamten . 1 trotz dieset Gründe eine Kategorie von er n , , , ö. n, .. eiche stempelabgahen: ö. art, . Die Differenz ist ja auch nicht erheblich. Hi . Hälfte aller Beamten die Sache schon im . * uns Minif gen wollen, so bitten wir dringend, dann nehmen Sie 8 , nn , nn,, , , , n,, . ö ᷣ 3 ur zs 27 9oo oo . 912276 7 ö. * er höchsten Nangtlassen reisen gemwöhn lich micht . geregelt ist. Soweit diese geringere Sätze beziehen ö ; nister, aber verschonen Sie die Beamten der ersten bis dritte nennen: zu Reichsmilitärgerichtsräͤten beim Bayer. Senat des Reichs B. von BHewinnanteilschein, und Zint, 9007796 . e . 29 iasse ö m , der vierten und fünften Rang= Sätze . . 6 Sätzen, heruntergehen. oder lhnen, hohere k Wir müssen pflichtgemäß für diese Beamten eintret z militärgerichts die Sberkriegsgerichtsräte heim veneralkommando bogen 322 706 3 0322 201. 2 œο οο , 103 201 Haben dieselben ü , . letzteren wohnen in demselben Hotel und th wach ; . müssen, und beides wollen wir nicht, Die Ab⸗— und wir halten es aus den Gründen, die ich dargels . UI. Armeekorps Deybeck mit der Wirksamkeit vom 1. Juni d. J. und C. von Gau J ⸗ . Batze für ure h gn 31 für, den Lebensunterhalt. Wenn dafür die 9 ge . . Anreise; sinden wir zunächst in, der Ermäßigung der wie ich glaube, sich garnicht best it e ng , , n. Res Eb nit der Wirksamkeit vom 4. Juli d. I; diese Mn etatmäßiger geschäften, ; 22 051 442. 21 606 220 10090 000 4 11515 220 st recht nicht ler n ,,. nicht ausreichen, dann reichen sie e e. 3. . ,,, und in der Pauschalierung. Die- diese Beamten schlecht . lassen, für eine Unbilligkeit, Weise, zu Kriegsgerichtsräten die Müisltärgerichtspraktikanten und Lts. PD. von Sotterielo en; aa 8 a, wan 384 46 Bätze für die viert ö HBegmten, aus, und man müßte die dauern, w q . welche hinter mir stehen, würden es äußerst be⸗ Al n. stellen gegenüber dem Zustande von 1897 Weihen de f ei ze is, won der , ö . Sire le r, . 3 65 29 . . . . 33 z . . Ehle dich . 3 ,,,, erhöhen. Die Vorlage arb. m a e ug or . , n, werden würde; das bitt 6. . die Anträge der drei Herren nur befürworten, und ich e e Wüfamkell vom 1. Juni d. J. und äs Fch bei der 5. Div. Pb. für Priva rien ? 97 17 zo 639 239 4 294663 a , , , , n en ganzen Tag zu zahlen seien, Die meisten gesetzgeberischen Aktion direkt widersprechen. e Sie, ihnen zu entsprechen. Sollten Si e n. ᷣ e, e. . , . J. ; 458046 510 855 15689 000— 299142 - Neise kürzere Zeit dauert. Die issi n, Die mfisten Lokal und e ze 1 1 itt, ich. di en Sie so weit ni 9 ger , y. ö ile , beide in e n rel ö, 1. 26 a , , 6 68 4 9 6 8 h od O00 — 33 815 . ö i., J,, . . , . ; *. . die mn, ilasfe, de ghz ,, n ö. ö. 9. 2 . ich, die Herabsetzung der , , . aft; in etatmäßiger Weise ; rdern: zum Geheimen Kriegzra . , nn ; ‚ ] Reisedauer von drei, sechs und zwölf S . einer wie der Antrag will o . et; werden , Minister zu beschränken, d ie ar e en, ᷣ z von Erlaubniskarten für Kraftfahr⸗ r, . . und zwölf Stunden unterschieden w 6 g will, gezahlt, so bedeutet das J , dagegen die Beamten d is dri ,,,, ,, . aer g, eso so, less ö, mem i,, , , . . kenn ind? J. Armerkorps, Fisher zut Hien ffleistung im Krie gsminigferium ö 36 ler g. 48378 19 4780 5567 3 430 9004 135933 ir den to iel r hn, . 5 Reise macht Ausgaben von Iii bt nlers e sen pölllg entfallꝛ. Dem AÄßg. aßen lbgn Fteihenz von, Malzahn (tensg J n n berufen, zu Oberkriegsgerichtgräten beim Generalkommando III. Armee⸗ von Ain fschtsrãten 3636 3 4 6 ; 933 33 uch keine Tagegelder dafü . erforderlich, deshalb brauchen Minderhelt bon B gelte men, bei daß es atsächlich nur eine führungen dez bg. Dr. Lohmann und Fe 3 korps die Kriegegerichtsräte Sch m id beim Generalkommgndo II. Armee J. von Schecks 396 343 3994 a3 1999 ee n j 30h 373 daß die Beamten dann Hurgi e en, zu werden,, Hegen den Vorw̃ürf, gemacht hat er, ist, die diese gesetzliche Neuregelung nötig beistimmen. neben sind die . 2 . Finanzministers nur korbs mit der Wirksamfeit vom 1. Juni d. J. und Zahler bei der ,,, . 39 . ö. 39 6. n. ö. . ö ö — 1 3 Fürden, muß ich , ,, nn m , daß die ibenhr ched jr te, , . vermeiden will . 1897 berüchsichtigt worden ,. ö ö. 6. 1 2 2 h ' . 1 221 O. Ya] . 5 ü! h . . 1 9 J 1 z 53 a / X en in j Dia on ⸗ 6 ö h iz. e rellßl en Be ; revi je 3 3 2 ) ber eine ü * , nn e, Ti ele h gn, e, . Statistische Gebühr 1614672 1684 464 1474 0 * 109 494 unden n e lr . merken würde, daß . e, n b. besessen hat, um ente e n ö , ner,, i n gewiß (lleinliche gie al. zum G inerallommando JI. Armeekorps, Höolzschuh von der 2. Div. Summe . . ] 1 493 339 IJ Vd T Jo IL 288 77 980 4 72 181 327 7 verletzt, so wird ö , des ,. Wir. gaben . ,, en geg ö 3 21 . e le üs. , ern. , Felten e ee, ne nes ; exogen werden, zehrüft weden noch ih- . — ünsche der Lehrer unden wegen der Verhältnisse zwisch ' rei . . halt entstehen, k ; doch überzeugen müssen, daß eine sr ß den . ; zwischen den großen Städte hmm hte geben. Ich bitte also, den ll e d Get , sind, e , n , . , ,, geg , . 26 ir nun von gewisser Seite direkt indirekt auf , , mm ,, ie Bestimm solgen des l Beh ser Seite direlt und indirekt genommen haben, daß bei Reisen v is 3 Ki , , D. edenken verge ge, worden. Zahlreiche Beamte, bosten für 8 Kilometer zu . . . .

Preusßischer Landtag. beamte der Provinzial⸗, Kreis- und Lokalbehörden und andere Beamte Ein Antrag der Abgg. Meyer⸗Diepholz Inl.) und leichen Ranges 8 , VII. andere Beamte 6 , soweit sie bisher ĩ wi j Rei r . Antrag des Abg. ; * 5 ,,, n , i, erh, me n, , ,, ,, ,, ni,, Mufig abzusetzen, um sie spät ö „.nu ds; ; zum Reisen haben und daraus ei mag, aber dieselben Schwierigkeiten si dierigkeiten haben deren Verhandlungen als n , , ie später gesondert zu verhandeln regelmäßige. Nebeneinnahme haben, si , , , . . en Schwierigkeiten sind auch vorhanden, w h ꝛ daß sie Ein . 6 3. e g . sechs Stunden als Grenze annimmt. handen, wenn man

Haus der Abgeordneten. zu 3 i , * ⸗ ; ab stimmen mit der Vorlage überein. ; , 6 77. Sitzung vom 3. Juni 1910, Vormittags 11 Uhr. . 2. Wird die Dienstreise innerhalb eines Zeitraums von ae Fam g i 89 . Caft'n gericht begntrag Abg. Pe] tasohn (fortschr Volkep): Wirklich — w 1 ; 21 N: Wirkliche Ersparnisse können treten; würden ih ᷣ ,,,, öĩ

w nen diese Nebeneinnahmen plötzlich ent Fort pholt ful), begründet seinen Antrag, der d

zogen, so Fortfall der Tagegelder bei Reisen unter drei Stund eder f

23 en streichen will.

(Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) drei Stunden angetreten und beendet, so werden Tagegelder nicht R ; .

eber den Beginn der Sitzung ist n ber gestelgen gewährt., Wenn die Dienstreise einschlleßlich der Rückkehr länger als folgende? esolutionen: ,, , er ng, — 9 tzung ist gestrig drei, aber nicht über sechs Stunden dauert, werden die Tagegel der die Königliche Staatsregierung zu ersuchen rfelben Die ⸗ / ñ Vielfach nehmen zu viel Beamte ir ni Nummer d. Bl. berichtet worden. auf die Hälfte der Sätze unter I bis Vll ermäßigt, . Be⸗ 1) bei der Aufstellung des laat hau ßhaltthetatt tunlichst die Be K. ö, i borgesetzt; Behörde, muß u gti e, , n,, könnten, da es sich um wohlerworbene

ö Es ö. 9 . . , , . . etz entw . kinn, ist 3useß ih, enn enn 96 h. D e,, , , träge für Reisekosten und Tagegelder, für Uimzugskosten und für Dienst sichtung wirken. Wir an ah n , . 9 nach diefer Beamtengehalt in ö. . auch, daß das preußische In der Vorlage war von einer solchen Abstufung der Dienstreis

etreffen eis e kosten der aatsbeamten, auf Grun elben Tage angetreten und beendet werden ermäßigte Tage/ aufiwandtentschädigungen et rennt aufzuführen, Dauer der Dienftreisen n J if, die Bestimmungen für LTebenzunkerhalt ni e ei uns zu einem standesgemäßen von 3 Stunden und von 6 Stun gen,

Berichts der 13. Kommission elder gewährt, und zwar bei J 23 , bei I. 15 56, bel II 15 4 2) in der nächsten Session Vorsagen einzubringen, durch welch hnen den A sen an den Commissiengbeschlüssen sest und e ö cht augreicht, diese Härte also unter Umständ ie Dienstrei den abgesehen und nur vorgeschlagen

i bestimint in ber Kommissi . Her a arg, ber Fm Iz d (Vorlage 16 c), bei V 9 (Vorlage 4 Lie Bestimmungen über die unentgeltliche Beförderung, von Per s. Si n Antrag Meyer Diepholz ab. Gewöhnlich werden allerdings eintreten könnte; aber wie soll man diesen Uehelstand ständen die Dienstreisen, die weniger als einen Ta we.

. n e nm, 8 bei Vi bei VII 4,50 der 3 ; ; h hi ienstreisen mehr als drei Stunden in Ans en allerdings Zahlreiche andere Beamtenklasen hab elstand ausräumen, niedrigeren S g erfordern, mit einem

hm e gtaatebenmten erhalten ke! Dienstreisen Tage, Mp6), be 6, bei H0 ι oder 3 . . sonen auf, den unter Staatsverwaltung sichenden GCisenbahnen unterschreibe die Bemerkung des V nspruch nehmen. Aber und müssen auch mit ih h haben derartige Einnghmen nicht 9 atze zu versehen. Bisher war der Satz etwa drei

Absatz 3) Erstreckt fich die Dienstreise uf zwei Tage, und H. unter Aufhebung der Verordnung Hom 12. Sktober 1857 die Beamten ni ng des Vorredner. daß man den mi sit, ihrem Gehalt zurechtkommen. Ich schlie Viertel des normalen Tagegel *

nn! gh Grenden, fo stimmüngen üer 9 Lung Rlelsekosten der tee zeisenbahn ren r Ten nn f e gn daß sie die Zeit so hinziehen He , en. Erwartung, daß durch die uli. ihn auf etwa zwei n,. dersatzes, und wir hatten vorgeschlagen

ö . 97 * J . s. es C e . ö ; ) ö z F .

unden überschritten werden. Tagegelder für leiden wird. ie Berufsfreudigkeit der preußischen Beamten nicht mehr als 12 Stunden, K mr,

in der Tat einen geringeren Aufwand erfordern. n n.

Absatz 1 z ; elder 6 den folgenden Sätzen: 1. , . he. dauert sie länger als h , . er hn n unte 8 VII gewährt. i ⸗ ; itze unter I bi Jewähr beamten gesetzlich geregelt werden . . ar en rn im Volke Abg. Freiherr von G M ; erhaltskosten nicht entstehen. Die klei re f . . rw. ntstehen. Die kleine Veranlassung, das Wort zu , . . , . . Dagegen haben wir nach sehr eingehenden Erwägu i ngen von einer

, 35 M), II. Beamte wert ig mn einhalb z ,, s „, If. Beamte der zweiten und der dritten Rangfla se wird zas Cinundeinha facht . ; 5 M, Vorlage 2 M), IV. Beamte der vierten und der fünften Rang⸗ ae er g ) . 6e ner nen. i ef Abg. Freiherr von M alta hn (lons): Seit Jahren hat de 3. ,, ./ gen werden, und wir stimmen dem von Mältzahn hat weht nnd g, nnn, ö. 5 3 ,, reußische Re⸗ weil wir glaubten, daß die praktischen Schwieri . . wierigkeiten, die einer

klasse 15 16, V. Beamte, die nicht zu den obigen Klassen gehören, 12 „, ; ⸗ J soweit sie bisher zu diesem Satz berechtigt waren, VI. Subaltern⸗ die Sätze der Vorlage von 35, 28 und 22 M6 wiederherstellen.