ö. 4 64 ; D Vorredner sagte, es käme bei dieser Herabsetzung gar⸗

. 6 der Rasen, insbesondere die Kosten des Hotelaufenthalts, gegen dan, . Herr —ͤ .

: egenstehen, überwiegen, und daß deshalb ene , ; t gz; denn die langen Reisen seien entscheidend. Nein, F .

solchen Regelün entgegensteh Wär löhn erheblich gestiegen sind, and daß äche einer sachlichen nichts beranß; denn I . 35 wen . e B e i 1 9 —

f i möchte. ö! ; ; solche Abstufung zu ö ö. 18907 gespielt. Auch damals ] Begründung zu entbehren scheint, von den Sätzen des Jahres . . ,, säen, wie huren Reisen . . ; — ö ) / ee. n, 5 streisen nach der Slundenzahl abzustufen, abzugehen. Meine Herren, es soll. weniger gewährt mier en als as ö. e e, Provinzlalinstan Die wiederholten Reisen zum eut en Nei 5 j e. 1 . 1. . . ist man davon abgekommen, und ins, . 39 . , . nt voa derselben Kategorie von Beamten bringen die hohen . anzeiger Un öniglich P reußischen Staats i . ; ö. tren, ür einen Oberlandesgert . j , ⸗ 1 besondere hat damals auch Hert ven . . . ear werden, in denen die Bestreitung der ganzen Autgaben mit sich. In diesem . . . . de e . M E29. Berli S Juni ] anze ger. ö H es handelt sich um zwei Fälle bei kurzen Reisen: Kosten des Reisetages, einschließlich der 3 ö. ö so . ö , . 4 . 3 bea rs in, Sonn ah end, den 4. Jun 1 eine Herren ; ; irklich ei j i en man * . , ! 36 j ꝛ st i t mir das doch wirklich ein bescheidener Satz zu sein, 3 ; z . ö. entweder um Reisen jwischen nahegelegenen Orten, und 6. 3 ö künstlich auf 20 herabzusetzen braucht. Meine Herren, die nicht mehr die Selbstkosten reichlich decken en, . 3 36 ] (Schluß aus der Ersten Beilage) . . . t der Tat ein Bedürfnis vorhanden, die Tagereldersch ö l Fürsorge für die Beamten, die uns unterstellt sind, macht es uns zur gebührlich hohen Betrag dafür bezahlen. (Sehr richtigh ö ö. j . . f . 33 Gebiet des vormaligen Herzogtums Güter J. und II. Kl ĩ . Normalsatz herabzusetzen, weil sie bei Liesen lurten . ö . diese Bedenken hervorzuheben und ich kann deshalb nur sind seit der Revision des Personentarifes die Beförderung !. . ö ö Meine Herren! Es handelt sich hier um sehr erhebliche finanzielle J ö. un . Fürstentums Rügen . ganz dringenden le 2a. , , a Bord. haben, be hoch sind. Diesem Bedürfnis kommt aber schen 8? der world pihten, dem Antrage Dr. Lohmann und Freiherrn von Maltzahn zu der Bahn noch geringer geworden; während sie früher für die erste, ] Interessen. Dies ergibt sich aus dem uns vorliegendem Prüfung material 1885 über Das per unn gn des Landtagsabschiedes vom 25. Mai [V. Klasse gegen r n. der Ge n ö zadungen II. und nach, in dem vorgesehen ist, daß in gewissen Fillen ö. , ö Antrag Lohn zweite, dritte Wagenklasse 8, 6, 4 für ö K . e. 364 bei einzelnen Regierungen Erhebungen machen lassen aug ,, n werden 5 a inn ie n h, . . a f 1 die . . 6. t . ! und deu Ftnanzmintster an Stelie der gesetzzmtßign. Rehebee! 3 6 bung des Abg. Klocke (Bentr) Fee leßzt aul z. 4h, 3.3 gefunken. (Zuruf) — Die Fahrkarten steuer enen hervorgeht, daß beispielbmweise die Liquidatson für Landweg— 8. Len 1 Wiek 1. Has Gesetz' entf in ft kn gi ö ,,, Fahrkosten anderweitige Beträge festsetzen kann. Es ist ausdrücklich kö ö. inn ef e v 8 . . 8 er- kommt hinzu; sie ist aber ganz unbedeutend. Jedenfalls kann man kilometer in Cöln um nicht weniger als 3 . 2 n Mn . . . itt mit dem Tage der . , Waßferstta ße goͤschleuse für in zugefügt: ĩ i'll knappen Mehrheit abgelehnt und der 81 sagen, daß der Satz von 9 3 nahezu 100 dessen darstellt, was der . wenn diese sachlich ungerechtfertigte Abrundung von 2 k dt (fckons ): Für Lie Gebiete HessenNassau un Mein Antrag, will, de Wertheim, Freudenberg gon); hinzugef Diepholz mit e pp ; 9 auf 8 km jetzt ssen⸗ v rg ist 1909 e l n kleinen Schiff Das Gleiche gilt für Dienstreilen zwischen nahegelegenen ken 26 Kommissionsfassung angenommen. . Beamte 'tatsichlich ausgibt, wenn, er die wen Wagenklass im Gesetz nicht zugelaffen wäre. Die Bevölkerung sieht den Richter n erf hel. von n kae g gen fen . . den . wee, . S gt th . 5. Davon werden wir Gebrauch machen. Ich halte es für viel zu Rach 3 3 der Kommissions beschlüsse erhalten bei Dienst⸗ zu benutzen genötigt ist. Wir sind nach eingehender Prüfung oder den Baumeister oder den Regierungsrat, wer es auch sei, d Gesetz geändert werden. Deshalb unser Antrag. Der .. , Durch das Vorschleuserecht werden die großen hie ee n weitgehend, wenn für Reilen z. B. zwischen Berlin und Potsdam reisen an Fahrkosten für das Kilometer bel Eisenbahn⸗ oder Ver Auffassung, daß dieser Paragraph der entscheidende Paragraph sich nach dem 23 km entfernten Orte begibt . . 9. ö 6 wegen unerlaubter Eich fe nen nur . schd i l g ee ig, Wir halten es für unsere Pflicht, den oder zwischen Berlin und Steglitz normale Tagegeldersätze gewährt Schiff agen die im 51 2. 1 ö ö. k. der ganzen Vorlage ist, das hierin eine Ersparnis von ö . zurückkehrt, und weiß, daß er dann 16 km Landweg liquidiert ö. vor . i ,h en, . Personen zunchft Gegner . J , , , ö. dem mãchtigen , 4 2 ; ̃ . ⸗ Lee.. verr fi . n werden. die kraft 3 ö Jö r rel, sur die zweite Klasse liegt, und wenn Sie uns diese Ersparnis rauben h 6. ö 6 er keinen Wagen benutzt hat. Hier ist einer der Punkte, wo man . der ständigen Judikakur des . ö ie Kt , . Verdienst, aber wir müssen die 12. Der andere Fall ist der, daß es . ö handelt, ö . 4 2 3 fei Inn, bew er e chreis, für welche Wagen⸗ damit im n,, das Gesetz . . ö . ö . muß, ö ö. verhüten, daß aus einer falschen gesetzlichen e g hen nf, nie, i. er rn n mündlich erfolgte; i. Wand eli ie n, ö. 1 einfach an bie res dienftichen Mustt e iber riert se een , . der Schiß sklaßfe der Fahrpreis gesahlt ist, soll i. die Ver⸗ dann bleiben einige andere 9 . timmung ein für die Beamtenschaft unerwünschtes Odium auf sie Bestrafung a nt, Vpigelgbenen nicht. fs ist Wart sbeförzerung, steht unfez Ant , ; ötigt sind, Baubeamte und dergleichen. Auch hier gewährt oder iffs Frei, 36 Bebeutung sind. Die gan die Staatsregierung gewälzt wird. Ein Schaden für die ? 6 glich. amit Leammen wir nicht mehr weiter. Die Vor⸗ Abg. Mathis (nl): ntrag nicht entgegen. ee, ehe Abhilfe, und es bermn . . siche nn ,. i n. . Ost en Clons) will ganz fer en ö haben. Umständen entstehen; denn . o. ö . . e , ö dem fer ö ö h 1. . er e, reel. 9 n lr stusung der Tagegeldersätze nach der Länge der Reisen, nicht einer allgemein den unter J bis JV genannten Beamten 9, den Anregung des Herrn von der Osten als unannehm ͤ kommt, der Wagenpreis höher ist, als es der katsächlich zurückgele . keen . und verwarnt worden sein. Noch e,. 6. pere ) e re ert an n tren, Ich komme diesem Ersuchen he. 44 Abstufung nach 3 oder 6 Stunden. ᷣ unler 7 und VI, genannten Beamten 7 und den unter VII regierung bezeichnen. (Bravo! rechts) Wir sind bei der ganzen Strecke entsprechen würde, so ist der Beamte nicht nur een. ö . n . . n Ich kann nur hitten, unseren rn erkenne. Ich mö 3. . 9. ung der Fordgrung vollkommen an— Meine Herren, besonders bedenklich erscheint mir aber die Aus genannten Beamten K ch sprech r für einen Vorlage nur den Wünschen gefolgt, die das . 6 . . das Mehr zu liquidieren, sondern die Staatskasse ist ö. ö. gl iel e. m! rr n ef e , . dieses wirt, möglichst hald Folge gibt. vünschen, daß die Regierung dem Antrage ; t 3 u ; ct . u ü ö = ͤ ‚ n nde ᷣ inaus⸗ ; ; 1 2. . . ö ö . ö . ler t de e fel mnar . er e. 9 36 ö . ö n. . Reise⸗ pflichtet, es ihm zu erstatten. Es hängt nicht von dem Belieben der chichen. Mie, , nn, ann ö Abg;. Di Wagner⸗Vreslau (freikons): Auch meine politischen unden? arum m n gen nnnli men 2 inem Zeit⸗ uns die Diretti ⸗ . gerade zu 3 n der eigentümlichen Lage, meinen Antrag tze rzahl der kosten herabsetzt im Interesse der Staatskasse und im Interesse des

Regie Ein f 3 0, . G . reunde find bereit, den vorli zun J ,,, , , ,, e r ,,,, ,, , , mien, n t warne, . aide n fr t auge. , 37 . , kehren, ann. Jedenfalls sind die Vorschläge urin tz ichn bg er

Andererseits liegt in di ͤ — . . — seits liegt in dieser Bestimmung in der Tat eine un., An, a werde die Regierung ihm. zuzustimmen in der Lage sein. e ,,, ö. rh , ; daß, er Antrag

. gerechtfertigte Bereicherung der Beamten bg. Lippmann ( H 49 eüklichkeit vermi . int ; namentlich solcher, die häufi 5m. nann (fortschr. Vollsp.: Ich kann nur den auss= die, Verhältnisse ei ̃ eller bereits im März amten der l. und lll gm nit der materielle Inhalt des . scheint uns über die Ab. nur 45 Z kostet, daz er aber 9 3 liquidiert. Wer ö. 966 ; 2 auf kleinere Entfernungen ausführen. g . , des Vorredners bestreten und freue ö,, ,,, ie,. hat, die Ziegeltransport⸗ der 1V. und V. Rangklasse 750 M usw. Welche Ratio ist hte Cihan rsehen, die das Abgeordnetenhaus seinerzeit bei sejnen mit den Beamten, soll in den Kreisen des großen Pu 373 Ich Ab ondlich möchte ich noch hervorheben, daß das Reich eine solche um diese fr f ern n fel Wohlwollen ausgelöst haben, Wunsche nicht stattzugeben, und ä. ke fer rn bat, Ddiesem ö , ,,, , , , ,,

e. , . ⸗ ö z ü Fer . ö Absicht war, h 9 aube: j ö ntere nfolge Fehlens dieser Bestim ; jemand, der bestraft werden soll, die Gr ze, e, u ler, , nsere Aufgabe ist es, die Selbständigkei ö. 3 Stunden hinausgeht, gleich so erheblich höhere Ge ühren gewährt bekundet hat ie 36 ige r nr, er michl nn mzielle Er= glaube: das lieg owohl im ö bur se unt h . ᷣ mung nicht hervorgetreten. 66d en soll, die Grundlage für seine Bestrafun Existenzen zu förd h ⸗ ändigkeit der kleinen

8 ᷣ ise i Ib 3 Stunden abschließt: tatsächlich notwendige aß n , . a . die tskasse selber. Ich muß nochmals erklären: ohne diesen uch auf diesem Gebiete ist eine Uebereinsti j erst dadurch schaffen, daß er vor der Behörd ̃ 5 J ᷣ ördern und nicht darauf zu warten, daß sie

werden als wenn die , , ; sparnisse zu machen. Hier handelt sich, wie, ich glaube mum, ie Staate ase ebereinstimmung erwünscht, und nicht erscheint, dann kann er nicht r . Heng ge ,,,, . ,

; aich die Wi ö j ie damit den 9 ü j

; i ewisse Gefahr. Das Gros der Beamten Gi ns, Ünser Antrag bezweckt lediglich die Wiederherstellung der von der Osten annehmen würden, so betone ich. daß Sie Abg. Klocke (Zentr): M . nicht. In Steitin t

ö n, nt ' ö stimme ich einem der Herren Vor⸗ ö . ö a. len e erte ing. Direktiven direkt zuwiderhandeln würden, die . ö , . . en . n. n,, 3. ö. 8 als e f. , n n e ben fn, ö 3 a c in eg i ,, 5 1 f ᷣ i ĩ ö veifelhaft don der großen Mehrzahl der i , dn, gn a , ! ben hat. (Sehr richtig! rechts) Ich kann also nur bitten, ür die Kommissionsfassung und stimm . — hörde einen Vorschuß offeriert haben. W ir j ; . nd dem Minjsster der öffentlichen Arbeiten schweb ꝛ ; redner durchaus bei — durch solche Dinge nicht beeinflussen lassen; 6. ; ; ihre Herabminderun würde ebenso unzweifelhaft selber gegeben hat. ö Lohmann. Wir kö ; ; en gegen den Antrag kt des 9 en. Wenn wir jetzt auf den Stand- lungen, die darauf geri ö 966 weben Verhand⸗ * 6. ͤ sse a diese ominen empfunden, und ihre Verabmr 9 * m. . . chts. ö ihmann. Wir können nicht damit rechnen, d Intrag punkt des Allgemeinen Landrechts . f . rauf gerichtet sind, die Wünsche des A

aber immerhin liegt für einzelne eine gewisse Gefahr in dieser un gekehrt als eine Störung ihres wohlerworbenen Rechts empfunden den Antrag abzulehnen. Cebhaftes Bravo rechts.) ; bei schönem Wetter zu Fuß gehen. Di ö 6 Provisorium gelten. Wir ng. , , ,, . . Ob es allerdings möglich sein ö 8. ,

Regelung. Andererseits können sich sehr gewissenhafte Beamte nun werden. Man sollte etwas, was von einem großen Teil unseres Volkes, und Abg. Klocke DZentr): Ich freue mich, in diesem Falle mit den . auf Landwegen gemacht und“ find mit Fahrkosten' verknüpft. Der ganzen Verhältnisse eine dauernde Besserung erreicht werden kann e ,,,, poll . ö den . Schiffern besteht in . ĩ öllige Uebereinstimmung — zu revidieren 1

; n, g. z ͤ me „Recht empfunden wird, nicht ohne weiteres j des Finanzministers in jeder Beziehung ein verstanden sein Beamte kann auch kränklich und das ichtet erachten, ihren Dienst mit der größten Beschleunigung ein nicht dem schlechtesten, als? wird, n . Ausführungen des Finanzmin in jeder Hej — ; 6 85 ꝛ ich und das Wetter nicht Der Antrag wird Beziehung ke ᷣ . und 2. nicht die nötigen Ruhepausen zu gönnen, um nicht mit einem a, ,,, , ö. . 2 zu können. Durch den ö . R . J. * i err, , n m, ,,. der Beamte . ö. um Es folgt ö. ar, , . D kanng ic 6 9 le s e fre en n, wird. die Staatsregierung 1 . 1 — ö 5 es . 8 * 1 ö 8 1 9 * Stlasse er ; ) J ) 1 . 2 .. ö ie ⸗ . . 6 ö 3 21. y : 2 ö in den Verdacht zu kommen, daß sie absichtlich ihre Reise künstlich e. 6 Deen eum wohlerworhenen Bezügen erheblich ge 1. . k lechner . wirt auch das eden en weisen, daß & nicht . en, n . ö, nach l Zentr.), die Regierung zu ersochen 49 e. . w . Abg. Dr. Sche pp fforff 3. . y . ausdehnen. (Sehr richtig) h tlich d schmälert, würden. ö. kann 2 . . d, weggeräumt, das man, gegen den Hare erh . 13. ö H i fi keineswegs um eine ungerechtfertigte ö . . das bestehende Crt ra or inariat für er fte. . Err e r seines Wahlkreises für. den ren ĩ i erren, und das ist für mich eigentlich das die Vorlage der Ntegiernng n nn, 5 ö. Hauptmaffe der Reisen wird in der zweiten Klasse gemachl, g . amten.˖ . in ein Ordinaria i ĩ ö ian, 2 antrag wird vom Zweiten Vizepräsi ⸗ ö doch auf allen Gebieten eine Vereinfachung den Staalsbeamten . den ö. ö 66 26 . . und auf ö C6 ne e , h . —⸗ 34 elta sahn fhortschr. Volksp spricht sich gleichfalls gegen den umzuwandeln. t spätestens im nächsten Etatsjahr ö. 9 fin abgelehnk erklart, da d 3 i r g nn é. . 4 3 z 3. 1 = ' z * d en. (9 2 z J ö 34 ö. 3 h 8 ! ᷓ2 des Verfahrens herbeizuführen. Hier aber, glaube ich, 6 ner . , meint, daß e e lomnef erte g. 6 ber He fer n güchsff, , . an,, ö vel, ch . , a en e mn t . Iii . ang t a, De m g e,, n auf die ,,, (Soz.); Der Antrag geht uns nicht F . * j * 2 z h * * ' 175 J ö ber 416 * * — öchstens 7 3 ausge ben. Aus ö ) ö zerden darf. ) 1 ⸗ g. j off im dei stage. Do t ** r ir ; 203.73. e uns ni weit enug: das Gegenteil tun. Denn hier würde ein Feld eröffnet, auf dem die Fauptfächlichen Anreiß für Dienstreisen Hilden 266. di . rend fie tatsächlich höch 3 aus ö Abg. Weis ser mer kon) bittet chensallz alle Parteien dammtt hein herstanden ewf Stage rt seien wir werden aber dafür' stimmen, obwohl wir das ] zj ö . ö ichtig! n doch außerordentlich die finanzielle Wirksamkeit dieser in⸗ den wir gegen den Untrag von der Osten und für zulehn ) ; ⸗ e ebenfalls den Antrag Lohmann abe als bish ; gewesen, daß das Kolonialrecht mehr vollständig beseitigt wi . ; dir das Vorschleuserecht Oberrechnungskammer ihre Tätigkeit entfalten könnte (sehr rich ma , r,, . ͤ jerbei boch die langen nen. Man spreche immer von Reisen v z vin, er auf. den preußischen Üniversilät f tigt wissen wollen. Wir widerlegen d ; e, f , 2 Cen? wirkliche Rolle spielen hierbei doch, lutp' 3 . en von 2 km bei J hen Unipersitäten gepflegt werden müsse. haupt Sozi n,, . gen damit die Be⸗ und Heiterkeit), auf dem es Moniten der Oberrechn ungskammer ö ö . 9 . , ch, m, ding Minder ahl. . au Cfreikons); Es kam sich hier auf n n n, würzen aber vorher angescht, und r . . ö uns hier im Hause auch die k e n gr bieg slin sth die kleinen Leute vernichten wolle. weitgehendem Maße regnen würde. (Abg. Witzmann: Ganz bestimmth Auch die von dem Finanzminister in der Kommission erhobenen eines legitim erworbenen Rechtes am 3 * . . ob das Wetter 1. ,, n l as erste, was in diefer Beziehung, getan Sie hach bem ,, hl Privilegierung der reichen Leute. Die Oberrechnungskammer wird immer fragen: Hätte diese Relse Bebenken kann ich zicht, für zurchschlage n . ö , handeln. ein Standpunkte aus könnte man niemal⸗ ue fr wege bon 20 em , , . ö an Bedanken, Spazier. ein Srdingriat. ie Umwandlung des Berliner Extraordinariats in nur Wahspolitik treiben, es 6 Ihren 3. niht 11 . nicht auch in 3 oder 6 Stunden erledigt werden können? . 96 e e tnlin, mlhg ö. 866 ö Fefe ö. n ö von , n ne e if — ,, a ,, ad fahren könnten auch . a. Oberregierungsrat Dr. Elster: Es besteht an der . h e er rn, geworden, weil ö. . V i ir wirkli zr hier eine uf Frsparnisse zu machen, , n, , ö, Verwalt von Jahren gemacht hat. * 3 . ; Ministerialdi . ; niversität Berlin ein etatsmäßi n , m . igte Großkapital ihre Eristen; vernichtet ö Kurzum, es scheint mir wirklich, als ob wir hier eine ö tufung ,, Bis beste Kautele bietet aber eine von der Verwaltung hr tes ale der Abg. Von der Isten annimmt; sie stammt aus dem . Ministerialdirektor Halle bemerkt, daß die Ab In 3 lin atsmäßiges Extrgordinariat für Kolonialrecht. bg. Dr 3 j ernichtet hat. vornehmen würden, die in keinem Verhältnis zu dem Obiekt steht. e e te Runtrollẽ äber Umfang und Notwendiglei von Dienst⸗ J We. . We, mn er n gen, ist um so weniger ö ö im Jommisstons beschluß ganz willlerlich , n. r geb ren gn fit. 6. 6. ein Extraordinariat für Kolonial⸗ , 6 , bewundere das Geschick des Wie ich schon vorher sagte, können ina die Fille, für die ein Bedürfnis Rien. Alles in allem könne wir . uh 2. n n , . Veranlaßung, als wir, die Hesclbi ehe if der 4 . an me gf e, .. zu 6. dieß da er unter allen ,, Bie es ist noch dic , . . norden. große Wablrechtsfrage zu . r, ech 96. . . . 3 F . 3 9M J ; m. H,, beschreiten der wohlerwor bene Ansprüche er Be ö friedenftellend geregelt haben. Au nach en Sätzen der . 9 i. Aus agen erstg et er alte. zweiten 9 ; ber f 9 zig Ultusminister hat bei der Ich will Ihnen nur fa d . ö. ⸗ oi] emotraten. dazu vorliegen würde, in anderer Weise geregelt werden Zu meinem Weg zu b len, , är ge, der Pllichltreuen zufried her : hn rer M berschtz ; Abg. Mert kn. Bels (ffrettuns) erte ö — Lesung der Hoffnung Nüüsdruck gegeben, daß auch bald di 8 ur fagen, daß die kleinen Oderschiffer iich fehr freund sst kei ie Abs z ; fürzen geeignet ist, Ich tte Regierungsvorlage wird den Beamten ein annehr lleberscht . fiel en .* ns erwidert darauf, daß alle Zahlen will. Professur in, eine etatsmaßi daß auch bald diese lich gegenüber unserer Partei stell Wi ̃ . Bedauern ist kein Antrag gestellt worden, die Abstufung von 6 Stunden i . ihmen. ö 3 aibt immerhin eine ganze An ahl von Reiseonkels rlich gewählt seien; nachdem der Fortfall de ber Fir die Sh pr . atsmäßige umgewandelt werden könne. J e ; er , , ., (Widerspruch bei den Sozial⸗ Beamten unseren Antrag anzuneh übrig bleiben. ö gibt immerhin eine ganz zah . . Fortfall der Tagegelder für die Reisen Übrigen muß ich mich natürlich auf das beschränken, was der Heini . 861 . . ,, s Lschaffen; das wi i er übrigen Beamtenschaft sehr . hat ; . ᷣ Antrag unterstůütz „, daß, denjenigen, die diesen 26 6 8 d Schlußfolgerungen des schaffen; das wird auch innerhalb . . 11 . Abg. M Hiey . ; j hat, wo er ausführte, daß er d a n fer trag unterstützen, wieder vorgeworfen w Meine Herren! Ich kann weder den Schlußfe ö unangenehm empfunden. Dem einen Riegel vorzuschieben, uit im ö an, deyer⸗Diepholz (ul.) empfiehlt ebenfalls die Kommissions⸗ Wichtungen zu fördern , , . nach allen politik treiben. Diese Absicht 96 7 g ich . —

von 3 Stunden wegfallen zu lassen. Ich muß also in diesem An. . jwen Betrachtungen zustimmen. 1 E einen de Söie' akfo, den Antra aß b ; zzln 3 ei besser Vorredners noch seinen retrospektiven Betrachtungen z Interesse der Beamten selbst. Ich bitte Sie also, den Antrag — Sache mehr ' di u i. zer aber glaube, der der Gegenstand auch nicht umf ĩ ; t j Abgg. Meyer und Boisly jedenfalls eine Verbesserung der Herrn , In Venn , . z ssion K ö . . ; zr dienen zu können, wenn mehr Lehr r g ,, . ; umfangreich genug; damit ein M ,, erblicken und würde das hohe Haus bitten, Hier kann es sich schlechterdings nicht um wohlerworbene Rechte Don der Osten abzulehnen und bei dem Vorschlage der Komm ss ö Ss 6 wird in der Kommissionsfassung angenommen. recht und Kolonialpolitik erteilt . als . , retten, ist sehr unwahrscheinlich, Sie (zu den en,,

. tian . ; . . . — ; 8 d ,, Berlin diese eine . . ier in damit auch keins retten. Ich erinne ; ö ;

⸗ ; ; j 2 1 ndeln. (Abg. von Brandenstein: Sehr richtig) Noch weniger stehen zu bleihen , mn . ⸗ sz O erteilt dem Staatsminister ; ; zerlin diese eine Professur in ein Ordinariat Ha , ,, ,, . erinnere die Herren, die

, , n, , e. d ee , , n g, , , n,, e, . I //, ö

Nationalliberalen. ö J die Behauptung, daß eht eben al . ' Die Ableh des Antrags auschalierung der Tagegelder R 1 zur Abg. Graf Clairen d'Haussonville (kon): Wir hab ö j Den. tleinen iffern besondere Vorteil

; ; . Er stellte an den Eingang seiner Darlegungen . wlan mhnisters in allen Punkten bei. Die ehnung des . ( h l Tagegelder und Fahrkosten für Beamte, in der Kommission diesem Ant ö. Wir haben uns zu gewähren durch Darlehen usn. Damals w .

mkg bon Grandgn icin tensf ) Chen fühlte enn, i habt habe, bei der Regelung 2 liegt sowohl im finanziellen Interesse wie im Inter! denen ein Amtsbezirk überwiesen ist ? di Inzwi ion diesem Antrage gegenüber ablehnend verhalten. Rede. . Damals war vom Wahlrecht keine

; * pie Fi nisen' i c eite erden konnten. das Abgeordnetenhaus nicht den Wunsch geha ⸗ von der Osten liegt sowobl im ing ; m ö 1 . wiesen ist oder die durch „ Inzwischen haben wir uns aber d l ] zalich i ;

ka in, , , e gl n er , elfe ift ar er rf ö. eln enden Materie eine finanzielle Ersparnis zu erzielen. er Ansehens der Beamten. Ich bitte asss' den Konnnisfsoncbechliß⸗; 15 . a , zu häufigen oder rege ne . Kelonialwissenschaft in h n ei. 1 3 9 ift ö Der Antrag wird einstimmig angenommen

j uch hst⸗ Umgebung aber oft eine Erledigung in der asserkürzesten Meine Herren, ich berufe mich auf alle Herren, die an jenen Ver— anzunehmen. ; ehrenden ienstreisen genötigt werden. Das Gleiche soll gelten laffen. Wenn wir auch diefen Antrag als zu wellgehend 26 hen zu Schluß 4u½½ Uh Ni 3a men n.

in die . ng , . um hren. Bie Meine Herren, nanzielle Erwägungen § Z wird, nachdem der Antrag von der Osten gegen die für Dienstreisen zwischen nahegelegenen Orten und für R würden wir es doch gern sehen, wenn das E 6. di an ehen, so (Kleine a Uhr;, Nächste Sitzung Sonnabend, 12 Uhr. der K geren Aufenthalt des Beamten außerhalb , mn,

Fete nee von 1bbr Haben sich jeßt Hesentlich geändert. Wir ha ; ; ebhastes Stimmen eines Teils . 3 r, , ͤ 2. ; . uff deshalb! durchaus für zweckimähig; nach, dem Vorgnge kei den damaligen Verhandlungen mitzespseit haben. Ceödbaft? R on alliberalen abgelehnt in (rä andert in der Kommisfient⸗ Fines Wohnartes erfordern. Die Kommissian hat die leßten dem ,, kö

s ; en. Den Aus⸗ S ) E de im Abgeordnetenhause — ich kann nur ü 4 Debatte die dz und 5. Worte mb fur Dich stretsen⸗ r berer deutschen Stgaten diese Grenz festzuhalen. ¶ Den Sehr wahr!) Es wur . ; na angenommen, desgleichen ohne Deb e 8 — ür Dienstreisen“ usw. bis zum S 9 ; ; - 3 ö. en . Abg. Klocke kann, ich mich ganz anschließen. Der n = veinlich empfunden, daß die Reisekosten gestiegen waren, fassung 2 per näher? Bestimmungen über die Berechnung Abg. Dr. Lohm ann (nl . db; 66 chluß gestrichen. 3 Abg. Gickhoff, (fortschr. Volkep) erklärt sich im Namen seine führung 9 . yt D sagen — peinlich emp ] . Zum 56, der nähere ige . tre 21 gt die Wiederherstellung. Die Fraktion für den Ant de li ̃ ̃ seiner Zwech der ganzen Gesetzgebung ist es. ja. nur, . 6 1. . und auf allen Seiten wurde eine Herabminderung der Reise⸗ der FJahrtoften enthält, hat die Kommission den Zusatz gemacht, 9 sei pon der Vommisstons mehrheit erfolgt, well man ü ab e ern, rag, der hoffentlich die Mehrheit des Hauses Land⸗ und Forstwirtschaft. e nere, geehl gr g gan Ge , Tc kosten im finanziellen Interesse und zugleich im Interesse daß a Reisen von nicht . . km, . . . , K so verhüten wollte Abg. Dr. Friedberg (nl): Es kommt weniger darauf an, ob Saatenstand In NUußland rlometerge net, n enfich ; ü sehr richtig! i ü zu gewähren ind, Böfu* lg, Fin irjt würden. F 9 gebe ja aber nur eine ein Ordinariat oder ein C aordinari . Der Kaiserliche Konsul in K — t piel erspart werden r' Beamten selber gewünscht (sehr richtig), ] auf Landwegen die n . für 8 km 3 ; Befugnis, kein Verw ,, . ꝛ j nur eine dinariat oder ein Extraordina er Kaiserliche Ko ono b ; ; . . ihr in , n nn . . , . . . . 6 . sch noch zu sprechen komme. Also diese Be⸗ f Abg. vr e mg wn, eig re r hen g, . der ö ö , . ar , ,. r 2. . ö ö . 5 . ,. ihc ,,, , . ; j ; . ; i er ortun urg ⸗ von Befugnissen haben als gegenüber de 1 eringeres Maß re Ie kolonialwirtschaftliche Seite für viel bede i ür die Wintersaaten im all ĩ ü ; ,,,, dien y, trachtungen des Herrn Vorrednerg waren nicht richtig und entsprachen streichen, and nir green, n machten Cinwänden; es sei nicht k d gnissen haben als gegenüber den anderen Beamten? Es könnte die kolonialrechtliche. Wenn ei viel, edentungsvoller als zwar ni ; gemeinen sehr günstig. Der Winter war wird man überhaupt niemals einen Mißstand beseitigen können. , laube wohl sagen zu dürfen, von schon vorher dagegen gelten gem hte 1. s el talfachlich j erselbe Gegengrund auch für andere Beamte Mt ge, önnte . tliche. Wenn eine ganz bestimmte Erklärung abgegeben zwar nicht schneereich, aber außergewöhnlich milde und ohn ꝛ NRasorita Antrag Maltzahn nicht den Auffassungen, die, ich glaube wohl jagen zu ö. —higt, daß ein Beamker mehr liquidier sn ton ö 9h geltend gem ; , , ,,. .. B. für Gendarmen, würde, daß mit, dieser angestrebte entli fe ff . Temperaturschwankungen, sod ̃ , große . . . ö. Seiten hier geäußert worden sind. (Sehr richtigh) Meine . diefe kurzen Rien würden überhaupt oft zu uß , die im Falle eines Aufruhrs auf längere Zeit , ee , n ö r nr ich e h. . . vor ef oer ö er rg , ; ; ; ] e j ĩ nen, daß die Einnahmen aus urückgelegt. h Abg. Klocke gerte tat die e m eg; . mmen. ; . rasch geschmolzen, durch reichli . ; . Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: herren, ebensowenig lann ich , . ö. ö . ur n m, chor ei Fi 6 ,, Rif hierher Abg. Winckler (kons): Ueber die Wertschätzung unseres gesamt nügend Feuchtigkeit 2. . , ,, , ö jedoch ge⸗ Meine Herten! Was den ersten Punkt betrifft, so befinde ich den Reisekosten eine legitime Neben e mn Ne heifekosten sind dazu Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: SBerade den Gendarmen, die unter ,, . sind wir uns einig., Es wilrde auch J, Stand der Wintersagten als gut, rer als rt, e , r mich mit Herrn von Brandenstein vollkommen in Uebereinstimmung, (Abg. v. Brandenstein: Sehr richtig) Die ; mständen schweren Eindruck machen, wenn das dom Reiche unterhaltene Kolonialwesen werden. Die Feldarbeiten haben in diesem Jahre 3 . 4 w

; ; ü ( Dienst tun müßten, soll icht di

; , Meine Herren! Ich kann mich den. Ausführungen des Herrn en t fen. ollte man doch nicht die paar Pfennige neh auch von seiten bes grö 9 ö al ih

; , ö. — ie K isen angemessen zu entgelten, und zwar in einem ; ingehend be⸗ Für eine gesetzliche Regelun ge nehmen. Auch von seiten des größten Bundesstgates Unterstützung finden würde frühe; als sonst begonnen,

daß Reisen für kürzere Zeit, wo allo geringere Rosten ernachsen nicht 3 . . ö. und noch ein mäßiger Betrag übrig Vorredners nur anschließen. Er hat seinen Antrag so ö . wwvollende Behändkung. . ee n fi. auth chern . 9 , , . hen lien 3 Nach Kreisen geyrdnet, ergiht sich folgendes Bilz;

mit dem vollen Tagegeldersatz zu bedenken sind. Darüber ist gar Maße aß sie h Rleidungestücken und dergl. gründet, daß ich mir nur wenige Worte hinzuzufügen erla 4 , ,, i w. Regierung darauf zurückzuführen ist, daß in ihm eine Regelung gleich schon im In den Kreisen Disna⸗ hl. Wileist und Troki des G kein Zweifel, sondern nur über den modus procedendi, und da sind bleibt, um Nebenausgaben, Verschleiß an Kleidung andmesser könnten zwar nächsten Etat gefordert wird. Ob wir so weit gehen . schein vernements Wilna steht das Wintergetreide, besonders Roggen 6

ᷣ j Sie den Wunsch haben, Mißbräuche, die geringere Pensionen ausmachen, von de : . . — 459 ; ; legitime Nebeneinnahme Meine Herren! Wenn ꝛ 4 zrt ö 5 e , , on denen der Staat dann auch mir zweifelhaft ein. z0s h ö ut, in ** ö ; win der lch ber , d. ,, . . ö . nl, . ,,,, ö. können wir auch nicht sich im Reisekostenwesen herausgebildet , = , . . in er, 1 . 63 r de ö ,,, 6 — keien een , d ,, machen, der Weg der Pauschalierung und der Festsetzung ermäßigter bilden sollen, haben wir ni nach meiner Ansicht zu diesen Mißbräuchen die in Rede ehende ö s andere Beamte. Geheimer Dberreglerungsrat Dr. Elster: Der Kultusminister he In den Kreisen Rossieny und z Sätze besser ist, als die Unterscheidung nach 3, 6 Stunden uswe, die anerkennen. (Sehr richtig . Der Kultusminister hat v und Poniewesch des Gouvernements z z . die Verwaltungschefs werden für das Wichtigste die Begründung eines etats mäßigen C hn litten, sonst ist der Saatenstand irre j Anlaß geben muß. Im Prinzip bin ich vollständig mit Herrn von bei den Reisekosten nicht vorhanden ist. Die Reisekosten ö . e, en, Beamter fich 6 rigoros verfahren wird. Es handelt sich für Kolonialpolitik ansieht. Dann n,, . iin inen e. k J . 3 z r e ; ; ima s ö j 6 6 iker ; jcht⸗ ädi — . ; ; r ) . Brandenstein derselben Meinung, glaube aber, daß der Modus, wie ungleichmäßig, begünstigen bei derselben Behörde ; , . dort d einen gericht . , . crreicht sein wird, wird der Kultusminister sich ei inariat fü Im Gouvernement Grodno l ie Nachri ü . rech viel mehr al lichen Att zu tätigen; das wiederholt sich öfters im Jahre. Er legt en , ,. Lohmann wird abgelehnt und § 9 nach dem Kolonialrecht an der Berliner Universität . ,, , r ö no lauten die Nachrichten über den z zierigkei tiven Beamten, der ein Reisedezernat hat, sehr viel mehr ⸗ 12 bei schö Wetter zu Fuß oder mit dem n or n und in der praktischen Ausführung weniger Schwierigkeiten machen stra , de, S diesen Weg von 2 km be schönem 588 160 ch s 15 ie i 3 ö ö i dministrativen Beamten, der kein Reisedezernat hat. (Sehr . 2 mal 8 gleich 16 km r ach S15 soll das Gesetz am 1. gierung mit dem Antrage einverstanden sein. frost an den Kartoffeln bedeutend ĩ ; wird, als die Anrequngen, die hier gegeben sind. einen admini Rad zurück und soll nun eine Wagenfahrt von 2 mal 8 gleich in Kraft treten. Der von der ln fl . Abg. Dr. von Savigny Gentr.) lin, daß er in seinem An— hat angeblich nicht gelitten. ,, — lkosten als eine legitime Nebeneinnahme der Beamten anzusehen sind. aufstelh . . Der . a, dere hse hung der Zageg wer et ißt. ar e , ü : des Herrn Vorredners, daß es heiße: ing) wird angenommen. Die anderen Anträge find, er Antrag wird gegen die Stimmen der Sozialdemo— Saatenstand und Getreidehandel i lage, die Kosten der Dien ttreisen herabzusetzen, so stimme ich ihm Damit fällt auch zie Annahme d . Heute von der Beschlußfassung auf Antrag des ö. ö. traten ang nommen z Der Kaiserliche Generalkonsul 3 . ] ö n, . ö , ; damit hat die ganze Sache garnichts zu tun, sondern (Schluß in der Zweiten Beilage. Petitionen werden der Regierung als Material ü Prinz zu Löwenstein-Wertheim⸗ die während d ; pon der Osten erinnern, die Kosten für Dienstreisen nicht herab meine Derren, dan ; gierung a aterial überwiesen. ertheim⸗Freudenberg (konf. rend des Monaks April geherrscht hatte, dauert ü zusetzen, 3 sie ungefähr in der bisherigen Höhe zu belassen. wir wollen die Reisekostenentschärigungen auf, ein Niveau seßen, wo Von den Abgg. Dr. Rewoldt (frkons.), von ö und Hammer (kons) zum Etat der Bauverwaltung ge th ln Res, Berichtsmonats, an. Zahlreiche. Niederschläge e im bre r J j e . konservative ; nor Man die St ; . lauten die Bericht F gede „se abzuschaffen und eine Herabsetzung da eintreten zu lassen, wo J darüber hinaus zu einer Schädigung der Stagtskasse und Nebeneln s r und freikonservativer Mitglieder folgender Gesetz⸗ , i. w ö. bedingte ar schlense⸗ er sr her, 6 Wat hahn e e denn , leichmäß g e echt een ist, so muß ich nochmals betanen, daß die Kosten Hrßeugen zu gewähren, welche als Hauptladr ng an end, whrend . ie achte J 7

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mf enzen: i ĩ ise über drei ge ĩ 6 gerade freundlichen Sinne beurteilt A 3 der Beamten selber. Meine Herren, hören Sie einmal im anz eigentümlichen Konsequenzen: Wenn eine Dienstreise über arteien ihn in einem nicht gergde : 966 nsehens der Beamter ö hinausgeht, also 3 Stunden dauert, so erhalten die Be⸗ Ich sehe davon ab, 3 Sz 3 in der e en, de ee, Belt. herum; das weiß ganz genau, daß dem Beamten das Kilometer

dergleichen? Das ist alles mehr oder minder willkürlich und führt zu ö 'r ei e, rn konnen, wo berelts die ) on, ᷣ Rangllasse sofort l0 M mehr Beamte vorlage die sonst übliche Einh.

je Regierungsvorlage wieder herzustellen; es ist ; Je, , ⸗ 9. 26 . nl e Wege Rebeneinnahmen ver⸗ . von drei Stunden beschlossen sei, könne a,, ; n , n ĩ ich . fallen zu lassen und d J J ö Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: unter den Beamten, die sich auf diesem Weg r . Antrag Lohmann hel on sei, könne man keineswegs mehr dem in der Etatsberatung mit Rücksicht auf diesen Antrag ausgesprochen

aber wenigstens der eine Antrag gestellt worden, die neue Abstufung

1s m , e , , .

; ; ; ; ; ; Ministerialdirekto Ile: ; ö J ᷓ ) Denn zu einer Einnahme, die der Staat ö ichtig! bei den Nationalliberalen.) . ektor Halle: Die Verwaltungsbehörden b bei der zweiten 3 K ö . vun ö ö m 3 je Materie in höchstem Maße. (Sehr richtig! bei de r ⸗ die gesetzliche Ermächtigun gosͤbehörden brauchen der zweiten Lesung des Etats zum Ausdruck gebracht, d z Kowno hat das Getreide an niedrigen Stell ĩ naturgemäß zu einer Fülle von Moniten der Oberrechnungskammer gewährt, gehört vor allem die Gleichmäßigkeit, und die ist e n,, Von mehreren Herren Vorrednern sind die Fälle 33 . . 6 . sorge daß 16 bracht. daß er sunächst 9 ellen durch Feuchtigkeit ge⸗ 5 km ent⸗ . zigen Repistonen ufw. ein ; ⸗ ö . . 3 . regelinäßigen Revisionen ufw. ein Üebermaß der Ent! auch an anderen Universitäten Lehraufträge zu erteilen. Wenn das Wilkomir und Telschi befriedigend. , ö. us. fernten Irrenansta . wir ihn im Gesetz vorgeschlagen haben, dieses Prinzip besser ausdrückt sehr viel mehr als den administrativen Beamten, und den admini f . en ü ᷣ a ,. 9 ge angenommen, ebenso ohne Debalte die *erhw ten. Wenn also diese Worte gestrichen werden, wird die Re— In der Umgehung von Rilna hat vor einigen Tagen ein Nacht- . ; 960 j ; die Reise⸗ ö *. ö i . Wenn Herr von Brandenstein, was den zweiten Punkt, die richtig) Also ich muß der Annahme widersprechen, daß die Reise lie dieren, während er tatsachlich die 5 km zu Fuß zurückgelegt hat sondere Antrag unser 1 [Trennung der Betrage ur hben ats, trage die Worte „spätestens im nächften Ctatsjahr “ streiche. i der anderen Hand nehmen. Nein ntra . darin bei, und ich werde ihn an seinen Ausspruch bei dem Antrage mit der einen Hand geben und mit der deren H h . Brandenstein ausgeschloßsen worden. Die beiden eingegangenen Das Haus geht über zur Beratung des von den Abgg. 26. v. M.: Die Sinti Witterung für die Entwickelung der Saaten, Aber ich muß nochmal sagen; so sehr ich dofür bin, die Aus⸗ sie noch einen augreichenden Ersatz der Unkosten darstellen, aber nicht Techlin und von Blanckenburg (kons) ist mit Unterstützung Antrages; kühlem Wetter und förderten das Wachstum ungemein. Infol e. nahme der Beamten führen. ⸗ ( Sommersaaten befriedigend sind, nur fuͤr Gerste sind weitere baldige