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Marktverkehr mit Vieh ) auf den 40 bedeutendsten Schlachtviehmãärkten Deutschlands im Monat Mai 1910. H slindigen und noch längeren Dienstreisen vornehmen würde. (Sehr es steht nicht da, daß die Regierung ihm diese Mehrkosten er⸗ unbedingt als notwendig anzuerkennenden Betriebe; es befänden sich

wahr) Der Grundgedanke, daß man bei Reisen, die nur kurze Zeit setzen kann“, sondern der Beamte hat einen klagbaren Anspruch im. Gegenteil sehr viele Paragsiten darunter, der Gewinn aus

ö K ,,,, . K Scheine mrdern, ein geringeres Tagegeld bewilligen vill, ist ganz richtig; darauf. Liegt die Sache so. daß der Beamte sih cinen Wagen zien ere e g , aer ,, ö Hr gg we, 8 .

= ch — ? ̃ diesem Grundgedanken werden wir dadurch Rechnung tragen, daß nehmen mußte, um nach diesem 2 Km entfernten Ort die für dat Handelsgewerbe müßten paritätische Arbei znachwelse ge affen debend debend debend Lebend . Bauschvergůütungen einführen für Beamte, die häufig reisen und Dienstreise auszuführen, und daß er einen höheren Preis bezahlen . ö habe es il ffn, geheißen, diese ic von

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ausgeführt . ausgeführt Dem ausgeführt Dem ausgeführt serner für Neisen, bie nur auf kurse Gntfernungen gemacht werden, mußte, als die Klilometergelder betragen, so ist der Beamte auf Grund öachweisen werde einseitig besonders von den Mitgliedern, sozial=

Dem ; ; . K ; J . ö ; demokratifcher Srganifationen benutzt und bedeute eine Schädigung . ö c gn pon Berlin nach Potsdam, von Berlin nach den Vororten. Das ist, des Gesetzes berechtigt, die Erstattung dieser Kosten zu verlangen; Fer Arbeltgeber. Vas sei eine ö. bewelslose Behauptung. Die

. Dem Schlacht⸗ Dem Schlacht⸗

8 * ⸗ 2 * nach z F ö

Marktorte r, Caf Sh ag g. . ert in eff e,. an, . glaube ich, ein besserer Weg, als wenn man nun bei jeder einzelnen also ein Schaden kann dem Beamten daraus nicht erwachsen. Ich rn der Handlungsgehilfen ie um so notwendiger, um das ⸗ e. Grle er gesch l 9, a 8. ahh let 3. , . gba let einge ( der nach Gele lber abet ö. Reise untersucht, ob sie 3 Stunden, s Stunden oder langer gedauert möchte deshalb bitten, diese Bestimmung, der Anregung des Herrn iel der alleinigen Arbeitébermittlung durch paritätische Nachweise zu . Spalts . Migef ehrt * Spalte mugefuhrt ande · Syaste 1 Hugefuh rt führt Markt⸗ ande⸗ Epalte] hn rt mhat. (Sehr richtig Dr. Schroeder und, glaube ich, auch des Herrn Abg. Wallenborn 3

Orten zugeführt in ganzen Orten zugeführt in ganjen . Or*nn zugeführt in ganzen orte ren zugeführt Vor ster ffreikons. bittet das Haus, dem Kommisstonsantrage

e d it die Uebereinstimmung mit dem r ch. ö Tieren? ö Orten , Und vor allem, meine Herren, wenn Sie diese Unterscheidung entsprechend, zu streichen und damit die Ue „ entsprechend zu beschließen; wer arheiten wolle; könne auch mit den . J . ö aufrechterhalten, ist ja unvermeidlich, daß nachher die Oberrechnungs. Reich herzustellen. . bestehendben Einrichtungen sehr leicht Arbeit erhalten.

kammer prüft: hätte die Reise nicht in weniger als 3 oder 6 Stunden Abg. Itsch ert (Zentr) erklärt, daß seine Fh unde ihre Abstimmung Ilbg Gieshber ts (Gent empfehlt einen Antrag Kärsch auf 10. . ; ; 16. [ng ; 20. . den können? (Sehr richtig) Ich glaube wirklich, daß über den Faragraphen von dem Ergebnis der Abstimmung über den eberweisung als. Material, womit der Sache der Handlungsgehilfen am . ; erledigt werden ; ⸗. 3 n §z JL abhängig machen müßten. besten gedient würde. Daß das Petitum große Beachtung verdiene, 1633 2772 2153 igamit ein Weg beschritten würde, der nicht iweckmäßig wäre und den Abg. Freiherr von Maßtz ahn (kon): Ich möchte zunächst hervor⸗= e die Reichstagsverhandlungen über das Stellenvermitktlungsgesetz

1981 3612 2 652 man durch den Vorschlag, den wir gemacht haben, zwar diese Unter⸗ heben, daß das reine Auslagensystem ini Gesetz nicht durchgeführt ist. bewiesen. ö 1206 21137 551 heidung fallen zu lassen, aber im Wege der Bauschalierung zum Wir find für diefen Absatz, well bei Reisen unter drei Stunden keine Nachdem auch Abg. Gantert (fortschr. Volksp) für den 15 799 107474 91 886 . zu kommen, ersetzen sollte Tagegelder a werben. Wenn in 8 1 die Differenzierung von Antrag Kirsch sich erklärt hat, gelangt nach einer weiteren

; drel und fechs Stunden gestrichen würde, so würden wir uns mit dem Abg. Leinert (Soz.) de nt irsch zur ö. . ö rer Herten, der diltte Antrag Meyer (Diepholn will ja niht ein' Käsen . J . des Abg. Leinert (Soz,) der Antrag Kirsch z

333 1961 7 so weit gehen; er will nur die Unterscheidung von 3 Stunden fallen lassen. deshalb guch dafür, daß die Abstimmung über den § 6 ausgesetzt wird t di ratu 8 Strosser (kons. 164 133 1 . y' würde ihn naturgemäß noch immer als einen Fortschritt begrüßen, bis zur Erledigung des 31. . am ö. g . 3 . . 1 1153 . 10 339 823 rr als einen geringeren Fortschritt gegenüber dem eben von mir Die Abstimmung über den 8 6 wird darauf bis zur Abe 4, Mitgliedern aus fast allen Parteien unterstützlen An⸗ 6 ghh d I66 . . wabchnten Antrag, die Unterscheibung jwischen 3 und s Stunden über- stimmung über 8! zurüchgestell ö . trags: haupt fallen zu lassen. Das Haus geht t Erledigung von Petitionen über. „die Regierung aufzufordern, die ihr unterstellten Polizei

1 — . 59 53 j Es folgt zunächst die gestern abgebrochene Beratung organe anzuwelsen, dahin zu wirken, daß die für den Verkehr 1 . 95 ; 3 z . Ich bitte 96 ö . ,. ,, . über die Petition um Ab rn Erunge der westfäli⸗. m ng raft fahren gen erlassenen eie, es mn n en 3 384 791 16 865 163333 Tagegelder nach dem ors⸗ ag der Regierungsvorlage, un dem schen Gemeindeordnun z Die Petition verlangt, daß und polizeilichen Vorschriften auch befolgt werden, und auf he⸗ 2273 2186 9177 7127 Antrag Nr. 42 auf Beseitigung der Unterscheidung jwischen Reisen der Amtmann. von Ter. Umtshersammlung gewählt werden sonders verkehrsreichen Straßen die Personenbeförderung mit Kraft⸗

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Aachen.. 1785 Augsburg * 2170 ; 4 1237

20 818 1890 7225 333 470

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i ĩ ĩ ichkeit der Gemeinderatssitzungen fahrzeugen auf die engsten Grenzen eingeschränkt oder, wo nötig,

2229 191 7 364 3345 pan ö und s Stunden zuzustimmen, jedenfalls aber zum mindesten soll, und daß 1die Oeffentlichkeit . ; ; die

; jstndi und Amtsversammlungen vorgeschrieben wird. Die Gemeinde⸗ ganz untersagt wird. .

. ö . 1 9 . den Antrag Nr. b43 auf Beseitigung der Unterscheidung dreistündiger kommission beantragt, über die erste Forderung zur Tagesordnung Antragsteller Abg. Stros⸗ er (kons.): Es könnte befremdlich erscheinen, amburg 8 663 6 563 6h67 t 3 hreisen anzunehmen. . überzugehen, die zweite der Regierung als Material zu Überweisen, . es notwendig gewesen ist, einen solchen Antrag überhaupt ein- annover. 16596 1255 18 . 35. 3 Meine Herren, wegen der Unterscheidung des Begriffs Subaltern⸗ Zwel geh des Zentrums und der Fortschrittlichen Volkspartei zu . aber kennech haben wir ihn stellen müssen, und er ist von

3 ö ö 6. heamte und mittlere Beamte wird sich der Herr Regierungskommissar wollen die Fern in beiden Teilen Ler Regierung zur Berück. PNitglledern fast aller Parteien des Hauses unterschrieben worden.

1375 1331 ö 94 35 j sichtigung überweisen. Man follte glauben, daß eigentlich die erste Aufforderung an die

932 917 . . noch iußern. är Sültem eyer (kons) beantragt, auch den ersten Teil der Regierung nicht nötig wäre; aber ich glauße, Ihnen beweisen zu

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1 343] Ministerialdirektor Halle bemerkt zu dem Antrag Bartscher, daß Petition, betreffend die Wahl der Amktmänner, als Material zu fznnen, daß diese Aufforderung notwendig ist. Infolge der vielen 36 34 . 3 im Ctat neuerdings das Wort mittlere Beamte. gebraucht lei warnt ern In. . . Anregungen in den Parlamenten ist ja endlich erreicht worden, daß 163 16 16774 15 613 aber doch dringend vor diesem Antrage, weil unter den ESubaltern⸗ Geheimer Oberregierungrat Dr ö,, Es ist gestern kritisiert wir ein Gesetz über den Verkehr mit ,, erhalten haben, 2521 1511 n 1238 kannten z. VB. äuch Referendare berstanden würden. Die Kanzlisten worden, daß die Regierung bei der Besprechung der Pelltion nicht per, und zwar das Reichsgesetz vom 9. Mai 1909. ach diesem Gesetz 1216 1 . . . hätten sich in einer Gingabe entschieden dagegen verwahrt, daß sie nicht treten war. Da möchte ich ö darauf nwelsen, daß dle Petition gestern (8 6 erläßt der Bundesrat, die sonstigen zur Erhaltung der Ordnung 3430 2417 1 1 mehr zu den Suhbalternbeamten gehören sollen. Er bitte dringend. zum sechsten Male aüf der Tagesgrdnung gestanden hat. Finfmal hahe ich und Sicherheit, auf. öffentlichen Wegen und Plätzen erforderlichen 845 676 163 it nicht aus bloßen 8 chten etwatz zu andern und dabßurch Alg gleglerungskommlffar Fis zuletzt ausgehgrrt. Jeder billig Denkende Anordnungen, insbesonderg über Prüfung und Kennzeichnung der Fahr⸗ 459 596 185 3641 hie n f r fr, herbeizuführen. ⸗ wird alfo dargus keinen Vorwurf erheben können, wenn die Regierung zeuge und über das Verhalten der, Fahrer. Es ist auch eine 20 16 19 569 338 33733 Abg. Wollkow ski (konf) erklärt, daß er sich dem Antrag beim sechsten Male nicht anwesend war. Bezüglich der Petition möchte Hundesratsberordnung ergangen, zu diesen . eine Anweisung zur 5081 1755 24 95 13 634 Bartscher anschließe und dafür stimmen werde. sch dalanß berweisen, daß aus der Provinz heraus kein andrer Antrag Prüfung von Kraftfahrzeugen und eine Anwesfung zur. Ausführung 2 1122 1095 4. 1 g ; inister Freiherr von Rheinbaben: in dieser Richtung gestellt worden sst. Ich möchte Sie deshalb bitten, der Verordnung, endlich seitens des Berliner Polizeipräsidiums

traßburg i. Els 170 2303 2283 . . . Din n. . ; ; ö die Petition ö als Material zu überweisen. , noch eine Bekanntmachung dieser Verordnung vom 31. Mai 1910. Stut 3 ̃ 43035 1535 . 25342 24933 Meine Herren! Wir sollten doch hier darüber nicht streiten, ob Abg. Kirfch (Zentr. tritt dafür ein, beide Teile der Petition zur Nach 8 17, Absatz 3, der Verordnung ist der Fahrer insbesondere Garn 3 869 2422 146 926 der Ausdruck ‚Subalternbeamter“ beliebt oder unbeliebt ist. Jeden. Berücsichtigung zu überweisen. . . berpflichtet, dafür Sorge zu tragen, daß eine nach der Beschaffenheit Wür burg 1310 1296 13 . falls liegt es der Staatsregierung und dem hohen Hause sicher fern, Die Petition wird a, . . Antrage Sültemeyer . ,, ö, n , , . 2, . Sich 19630 6689 1940 30607 mit diesem Ausdruck Subalternbeamter . irgendwie den Ausdruck der gem c ee f u r fe, . in Cöln wünscht r, . ,, Summe Mai 127937 148115 123 614 5 452 427308 326709 Geringschätzung zu verbinden. (Sehr richtig! rechts) Hier handelt es die Zulasfung der Frauen als Mitglig der von kommnet sei, daß ein beläftigender Rauch nicht mehr entwickelt zu Dagegen im April 124649 123133 105 823 14346 430962 327 460 sich aber darum, nicht an Stelle klarer Bestimmungen, die unserer Gesetz; Schulkemmi 1j io nen. Die Kommission beantragt Ueberweisung werden braucht. Nach der rlaäuterung zu ge erlangen ß

ö. . . 1 1 . . eöung agen im, andere Bestimmunen 4. seben zie matlas sun. zur h che rron vo chau -Jj]sr̈wβieauiuᷓt jcle 3 isinnnn , n e ,

II23460 153505 127 250 3 474 53 3 6 Darauf kommt es an. Wir würden an Stelle eines ganz klaren zu dem Kommissiongantrag, betont aber, daß er der Berücksichtigung klingen ja recht hübsch. Aber wenn ich vor einigen . sagen konnte,

‚. . Begriffes einen unklaren Begriff setzen, wiederum erneute Zweifel der Petition nur mit der Maßgabe zuftimmen könne, daß mit dem daß Berlin. bald, die, berstänkertste Stabt e, sein werde, so kann

nn,, us Ceemnnmrant hervorrufen und erneute Beschwerden seitens der Beamten schaffen zustimmenden Beschluß an dem im Gesetz niedergelegten Prinziy, den ich heute dieses Wort nicht nur in vollstem Maße aufrecht erhalten, Also, meine Herren, lassen Sie doch diese Fragen des Geschmacks Frau en keine obrigkeitlichen Funktionen einzuräumen, nichts geändert sondern es wird mir auch bon jedem von Ihnen bestätigt werden. Un. ö arr. ; se ĩ werden solle. 2 findet eine unndtige Entwicklung von Rauch, obwohl sie verboten

ob der Titel hübsch ist oder nicht, ganz beiseite und lassen Sie uns Abg. Dr. Heß (Zentr.) schließt sich den Ausführungen des Vor⸗ ist, stalt, und kein Schutzmann kehrt sich nur im eringsten daran. daran festhalten, daß wir einen Ausdruck aufrecht erhalten wollen, redners an. h ᷣ . Ich habe sie wiederholt auf diese ganz unglaublichen Verräucherungen der in unserer ganzen Gesetzgebung gang und gäbe ist, und daß es Die Petition wird der Regierung zur Berücksichtigung überwiesen. aufmerksam gemacht, aber man hat mir geantwortet: Wenn Sie

nicht zweckmäßig ist, einen klaren, juristisch präzisen Ausdruck durch Das cant kehrt nunmehr zur Erledigung der Reise⸗ . 5... . ö 3 einen minderklaren, juristisch nicht präzifen Ausdruck zu ersetzen. kostenvorlage zurück. äietgene gte verswalutt, den SchutzmHaunn mich und andere boi. Bravo! rechts.) Im * 1 en, . . k in diesen Qualm 6 3 3 8 . j ; ü ĩ äufi öheren Tagegeldsätze der Regierungsvorlage ĩ dem Finger, und damit war die Sache für ihn erledigt. agte:

Die Abstimmung über 8 1 wird vorläufig ausgesetzt. 6 * 6 . k. 6 mi, mib . Irre g ee, wc, n, 6 * Die übrigen Paragraphen des Gesetzes werden mit Aus- hergestellt. Nach dem Antrage von der Dsten-Graf Clairon abe die Nummer nicht geshen; haben Sie sie sich gemerkt, dann nahme von g 6 angenommen, zu dem bei der zweiten Lesung d' Haussonville wird die Differenzierung nach drei bezw. sechs können Sie ja Anzeige . 2 . ö. ein du 26 folgender Zusatz angenommen war: Stunden wieder gestrichen. Der Antrag Bartscher wird abge⸗ . geben, worden. 3 21 2 . e, . 1 „Beh'hleiken bon nicht, weniger als km, aber unter 8 km schnt. Im übrigen wird der 81 in Uebereinstimmung mit der ut seben en im ,, , e n , , , Schiffen zurückgelegt werden können, die Fahrkosten für 8 km zu 8 ,. unter Streichung des Zusatzes der zweiten Lesung 15 der Bundesratsverordnung gibt der bäberen Verwaltungs= n, ; gemäß dem Antrage Wallenborn angenommen. eln die Möglichkeit, in größeren Städten eine dem allgemeinen Abg. Wallenborn (Zentr) e,, ,, dieses hg e ierauf wird das Gefetz im ganzen gegen die Stimmen ertehrebedürfntz i. 1 6 , ,, bitter gleichsa l., dicsen blaß der . Sozialdemokraten und einiger Zentrumsmitglieder gestatten. Dag Berliner Polizeirräsidium bat nun eine Fabr-

lu sstreichen, der in die je estimmungen 59 nicht mehr hinein. zeschwindigkeit von 25 Kilom. in der Stunde zugelaffen und zwar n

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Stuttgart 156 j 966 ie * ö angenommen. e, . 7 6 . passe. Es genüge doch die Bestimmung, daß die höheren Aufwendungen 9 . . aß die Kraftfabrzjeuge die abrgesckwin digkeit nberall Summe Mai — 2758 3754 783 unker e a ne liquidiert n n fun en. Die Handels- und Gewerbekommission beantragt ein⸗ 29 = 6 89 enn. 1 — — Dagegen im . r 33485 3739 395 = 23 ; 26 ; ] stimmig, die Petition des Verbandes der Konfitürenhãndler Fahren erfordert. Ich muß gesteben, daß ich den Derrn Peli. ö Mãrz 3 2870 349 264 32 Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: Löutschlands it Pankow um Ablehnung jeder weiteren Fraß denten um Tiesch sroße Vertrauen den g n die Sine bt er 1 * ö ' . 2977 2326 395 . Ich habe mich bisher dagegen ausgesprochen, die Tagegelder unter Eins ränkung der Verkaufs zeit an Sonn⸗ und Kraftfahrzeugführer setzt geradezu beneide. Aus meinen tãglichen 3 1800 2762 202 68 260 den Satz des Gesetzes von 1897 zu bringen, weil dies dem Grund! Feiert a gen der Regierung 38 Erwägung zu überweisen. Beobachtungen babe ich dieses Vertrauen in keiner Beise gewinnen

) Außer Schlachtvieh gegebenenfalls auch Nutzvieh. — ) Halbe und viertel Tiere sind, in ganze Tiere umgerechnet, in den nachstehenden Zahlen mit enthalten. getanken des Gesetzes, daß die wirklich erwachsenen Auslagen erstattet Abg. Hoffmann (Soz.) begründet einen Antrag Borgmann können und ich glaube, fehr viele von Ihnen auch nicht. Wenn I Kilom.

i i w gr ,. Y 2 s Ezqfte (Geschwindiatkei er Bundesrats 8m ,, Kaiserliches Statistisches Amt werden sollen, widersprechen würde. Hier liegt es genau umgekehrt. f n fr e gen n e,, — —— 6 6 — —— Ja Vz , Hier soll eine Vorschrift konserviert werden, die meiner Ansicht nach ö 3164 Sonntagru e befuͤrchte, so stehe dem entgegen, daß die schon das Maximum der zugelassenen Geschwindigkeit. Gerade in den

Dr. Zacher. den Beamten eine ungerechtfertigte Bevorzugung gewährt. Zunächst Geschästsleute, die am lautesten. gegen die Sonntaggruhe dolkreichen, besonders belebten Straßen 9 3 a

. ist eine solche Vorschrift, daß die Kilometer von 2 auf 8 abgerundet demonstrierten, später für dieselbe sehr dan bar 2 . 2 XR t. . 21 * 2 .

nenen, . ä. — 1 . , nich; . 3 —̃ 3 * 2. e genf nn — 2 — e gen . Volles nicht , könn r daß Prenßischer Landtag. Stunden zu streichen, also in diesem Punkte die Regierungsvorlage J habe die Gründe schon dafür dargelegt. Das hohe Haus hat im welche Mißstände aus dieser Regelung nicht ergeben. muß weiter Geschãftsleuten die die ganze Woche hinter den Ladentisch bier in Berlin bis zu R Kilem. erlaubt find. Vertreter wieder ern teln Jahre 1897 ausdrücklich anerkannt, daß die Tagegelder im Hinblick betonen, daß eine solche Regelung auch der Billigkeit nicht entspricht, gehnnnk selen, den freien Sonn eg. gehen. Gs stinhnz aneh n, , n,. Abhalten Juschristen, n deren dee

; ⸗ ö e . 2 ** 33 zk bese Won ;eiwerv 8 Ber Weise 8 ü

bar, e, Dr, nien , ge bedr gegen eie dee, , dee ee, e, n , , , e n,, he,, 81. Sitzung vom 8. Jun 1910, Vormittags 11 Uhr. zu ersetzen und weist zur Hes g e; darauf hin, daß in den be. Entwicklung hat doch nicht stillgestanden, sondern seit dieser Zeit sind legenen Ort unternommen wird, der Meamte iu Fuß dorthin Geht ien dh fe . ä e nn i. und Frauen und Rädchen verständige Anweifungen gegeben. welche verhüten sollen daß Pferde (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) teiligten Kreifen schon lange als mißliebig empfunden werde, daß die Kosten, namentlich der Hotels, weiter gestiegen. (Sehr richtig! 2 oder 3 km, den Weg wieder zurücklegt, in wenigen Stunden das hineinsetzen ne. das Geschãft auf eigenen Namen führen; die Fabriken oder andere Tiere durch Kraftfahrzeuge usn. beunruhigt oder scheu Ueber den Beginn der Sitzung ist in der gestrigen noch immer das Wort „Subalternbegmte“ in dem Gesetz stehe, rechts) Wenn nun umgekehrt trotz der Steigerung der Kosten die ganze Dienstgeschäft erledigt, so ist er jetzt berechtigt, zweimal s, also sparten dadurch auch ganz erheblich an Steuern. Den Groß. werden; in selchen Fällen find die Maschinen oder Motore außer

its i h ĩ an, ; j z ü ; Tätigkei setzen. Leider befo ie Fübrer der Kraftfahrz Nummer d. Bl. berichtet worden. He n fe e a eg r ile * ele g n . Tagegelder unter den 1897 vom Hause selbst festgesetzten Satz er⸗ lt km Wagenfahrt, zu liquidieren, obwohl er nur zweimal 24 oder destillgtionen, den Zigarrenfabriken und anderen würde ein Weg zur ätigkeit zu setzen. Leider , 2 . 6 . w

J ; ; ö s Gesetzes igt, we dem diese Vorschrift nur sebr selten; . ug 8 Dat Haug sech funaächst big drfttz Beratung des Gesetz⸗ Kranze er ür ebelenöen feilt en let mühteteiecteen ln, Logeniszecht nie, ät men s' nien, weclanl slk in Fut. zetäigen lt. Ct läht ae den Iäcscnhentehhcthmwrs de' Geleket berät,, n, , ne , m e e, ,,,,

twurfs, betreffend die Reisekosten der Staats— andere als schön. Der Antrag habe nebenbei den Vorzug, daß seine Finanziell steckt in der Sache nicht viel, der Gesamteffekt ist nicht Beamten ein Vorteil zu, der außer jedem Verhältnis zu Berichterftatter Abg. Metzenthin (kons) empfiehlt dagegen den fahrzeuge auch auf dandstraßen abren lassen and sich auf das

ö fort. ö K 6 ,,,, n, ,. , i, erheblich, da die Beamten, um die es sich hier handelt, nicht das dem wirklichen Aufwand steht. Gerade dieser Punkt gibt bei u ,,, ) ) ga . a nen. ĩ lee ne, 1 k ̃ 3 96 . . 9 /. e le n n 4 U ern on e ionen, le ni 0 * 19 h * 1 * 1 1 ol o 9 28 n e e 1 ( — toße K ne 0 Ne . i

Nach 8 in der Fassung der zweiten Lefung erhalten bei 9 a. ö 3, , . in ö z 1 n, Gros der Reisenden autzmachen. Aber für die Beamten ist es der Bevölkerung vielfach Anlaß zu mißliebigen Bemerkungen. Der Antrag Borgmann wird gegen nnn, . R .

2 . ö. ; . z i Die Petition wird d ĩ a den, ö. Dienstreisen die Staatsbeamten Tagegelder, und zwar die aktiven redners an. natürlich eine gewisse Härte, wenn sie jetzt trotz der gestiegenen Kosten Man weiß ganz genau, daß der Beamte zu Fuß das Dienstgeschäft ,, e n ne, gescharft werden. Gè werden nech unglaublich viele Pferde Ken

Staatsminister 30 MS (Regierungsvorlage 35 M6), Beamte der Abg. von Bockelberg (kons) erklärt, daß die Mehrzahl seiner unter die Sätze bon 1897 gebracht werden. (Sehr richtig! rechts.) erledigt hat und zu Fuß wieder zu seinem Dienstort zurückgekehrt ist, Wief'lbe Kommnffion hat ju einer Petitin des Zeutrg verbandes durch dag Vorbeinasen der Automodrle Wes Re Drerrung den Wegen ersten Rangklasse B M (Vorlage 28 S), Beamte der zweiten . auf dem Boden der ,,, ö. daß für Ich möchte also befürworten, dem Antrag der Herren Schroeder und und weiß, daß der Beamte dafür 16 km Wagenfahrt liquidiert, ob⸗- der Handlungsgehilfen und gebilsinnzn Deutschlands in Berlin um m. AUulemeobile är m * 8 die d und dritten Rangklasse 20 6 (Vorlage 23 M), die übrigen Rang. Reifen unter dre Stunden keine Tagegelder gezahlt werden sollten, weil seiner Freunde zu entsprechen. wohl er gar keinen Wagen benutzt hat. Im Interesse der Staats. Schaffung öffentlich re rricher Stgtlendermite⸗ — 6 ö . 8 82. — * = — klassen in Uebereinstimmung mit der Vorlage 15 6 bis herab zu dafür Kosten nicht entständen. kasse Beamt öchte ich Lung en kür Handlung ge tifen, Beseitigung der gewerba. Weg ausfindig hm wache. der erden,, ,,, 21

4 6. Wird die Di 3 innerhalb = drei Stund 6 z Abg. Peltasohn (fortschr. Volsp.) erklärt, daß seine Freunde sich Wenn ich den Ausführungen der Herren Vorredner zchtig ge= y', Inter se . mäßigen Stellen bermittlung und der gewerbsma 63 Derausgabe von Bundesrat ist in der Tat in Liner Weit ber ig keit außerordentlich endet, so n ,,, nicht , me,, e . dem Antrage Bartscher anschlössen; das einzi e Bedenken dagegen le , folgt bin, so haben sie auch die anderen Anträge in den Kreis ihrer empfehlen, von dieser Abrundung abzusehen, die dem Grundgedanken . en fssten ee , nun n beschlosfen. welt gegangen, und es wird danch Hum nddlich fein in den Städten

reije länger, aber nicht über sechs Stunden, so wird die Hälfte in den anderen Gesetzen noch der Ausdruck Subalternbeamte⸗ . Erörterungen gezogen. Da ist zunächst der Antrag, die Abstufung der des Gesetzes, der Auslagenerstattung, widerspricht. Abg. Vein ert (Gon) plädiert für Ucberwelsung Mur Erwägung. auch nur die eine oder andere Straße zu Perren.. R der.

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. ͤ ; . J ; VFentlichen Wegen und ö ; ĩ lso eine Gleichmäßigkeit nicht vorhanden sein werde; aber es müsse Tagegeld ch der D der Dlenstrei dem die Reise Nun will ich zugeben, wenn der Beamte nur liquidierten kann Der. Uehergang gur agesordnung würde der Bedeutung der atgberordnnng derdietet Vettfabrten n , der ten Sätze gezahlt. (Diese letzteren Bestimmungen ö ; iti n agegelder nach der Dauer der Dlenstreise, je nachdem die Reise zugeben, = ; ze Vommisfion meine, ein Verbot Näten. Bir ung dier, soweit ich mich erinnere, alle agf den sind n 3. . . t 6 bei . 6 , der Ansang mit der Beseitigung dieses Ausdruck gemacht 3 Stunden, s Stunden oder länger gedauert hat, ju beseitigen. Damit näch Maßgabe der Strecke, die er zurückgelegt hat, also, um hei dem . . 6 . r ö gestellt, daß Wettfahrten Auf den , Lesung vom Hause beschlossen , . 8 sie sei

n 28. 2 2 2 ‚ F ster Freih Rheinbab r ᷓ ö. ⸗ n e n. een K— — e dei der * ; ü inister Freiherr von einbaben: i ostspieliger sein, w der Fuhrhalter den Wagen nicht zu einem dieses tum deshalb zur Tagesordnung übergegangen, weil d „Fahrt, unter allen WMuständen zu Lerurteilen sin weil wir Die Abgg. Dr. Schroeder⸗Cassel (nl) und Genossen inanzmini Unterscheidung nach Stunden nicht kennt. Ich würde das für einen pielig n, wenn der ö leses Petitum z be . ] 12 beantragen, die Sätze der , , , , für die Minister und Meine Herren! Ich bitte, mich in Kürze zu den vorliegenden großen Fortschritt halten (sehr richtig) und namentlich für eine Preise geben will, der den Kilometergeldern für 26 bzw. 5 km ent, Mittel für die Entschädigung nicht vorbanden eien. sen Stand ten, daß die m —ᷣ 6. 7

nicht dazn da sind; den I . die a. hien lla ff. 3 . 28 * 9 ĩ , . . . Anträgen äußern ju dürfen. Ich würde es mit besonderer Freude große Vereinfachung. (Sehr richtig) Wir suchen alle den Geschäftes. spricht. (Sehr richtig Sehr richtig wird mir eingewandt, 4. ö . n,, r e Deren Aa ville len; , Eier 3 * 6 , aeg. begrüßen, wenn der Antrag, der von dem Herrn Schroeder (Gasse) gang zu erleichtern und das Schreibwerk einjuschränken, und mit vollkommen richtig? Aber in der Beziehung ist der Beamte zahlreiche Arbelter aller Branchen brötlos gemacht werden 8d artige Juderla fo keitd· und Sc e gelten a

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miffion zu streichen ober für Len Fall ber Ablähn ung dieses Un, und seinen Freunden gestellt ist, angenommen wird und dadurch die diesem Streben würde et, glaube ich, kaum vereinbar sein, wenn man gegen jeden Nachteil gesichert; denn im Gesetz steht, das er man aber sast durchweg eine ndung od ug 6 . trages wenigstens den Fortfall der ,. für d, ,. hrei Tagegelder in ihrer bisherigen Höhe wiederhergestellt werden. Ich nun noch eine solche mehrfache Unterscheidung nach dreistündigen, sechs= tatsächliche Mehraufwand der Fuhrkosten ihm ersetzt werden ‚müsse ',! gelehnt. Die gewerbmähigen Siellendermittlungen selen keine letzten Schnell ig nicht nur mei In eines

würde die Regierungsvorlage wiederhergestellt werden, die eine solche Beispiel zu bleiben, 2 km, so wird unter Umständen der Wagen der betroffenen! Personen zur Vorgugfetzung, und