Prospek . Steuerfreie viereinhalbprozentige Prioritäts⸗Anleihe von 1910
Mostau⸗Kiew-⸗Woronesch Eisenbahn-Gesellschaft
[26623]
8
Se ch st e Beilage , zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Mark D. R. W. 72 751 000 — Rubel 33 683 713 — Holl. Gulden 42777 588 — Lstg. 3 546 611,5 / — mit absoluter Garantie 8 j un;
. der Kaiserlich Russischen Regierung. m 1386. K . Berlin. Montag. den . Alni ö 1946G. Nerloasbar zum Nennwert vom Jahre 1911 ab innerhalb 45 Jahren. Der Inhalt, diefer Vellage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handelg,, Güterrechts, Verelnz, Chengssenschaftz, Zeichen. vnd Ma nnen, meme, e, ,. or,
; ) h h Patente, Gebrauchzmuster, Konkurse fowie die Tarif⸗ und w , . . El . , . ö. in' ,, e . kJ . ö
—— '
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8 * .
Nnttahlung auf Grund non Gesamtkündigung oder verstärkter Verlosung bis zum 1. Junuar 1920 n. St. ausgeschlossen.
2 Auf Grund des Beschlusses der Generalversammlung der Aktionäre vom , , , s
und mit Genehmigung der Kaiserlich Russischen Regierung emittiert die Moskau⸗Kiew⸗Woronesch Eisenbahn—⸗
Gesellschaft eine z ö ö 4: ige Prioritätsanleihe
im Nominalbetrage von s D. R. W. 72 751 000 — Rbl. 33 682 712 — Holl. Gulden 42 777 588 S LEstg. 3 316 611,5 Der Erlös der Anleihe wird verwendet für die Beendigung der Bauarbeiten der Linie Bachmatch —=Odessa n. Die Anleihe ist in Abschnitte von ; ; S6 2000 — Rubel 926, — Holl. Guld. 1176, — — Lstg. 97,10 — looo - 14 . 588, —— , 418,15 — , 231,50 . 294 24,7 6
1). n)
eingeteilt und zwar in J 1 bis 15 000 zu 2000 S,
t. 15 001 bis 48 000 zu 1 000 , 500 M6,
15 000 Abschnitte
i D
1
Sprache ausgestellt. . . Das Anlagekapital der Bahn setzt sich zusammen aus dem Aktienkapital der Gesellschaft von
ursprünglich Lstg. 1 500 000 Nominal (wovon Lstg. 148 400 Nominal getilgt) und folgenden, sämtlich von der Russischen e . garantierten Prioritätsanleihen:
Tilgung zu ,,, Tilgungs⸗ guoten mit Zuwachs der ersparten Zinsen
Gegenwärtig unverlost im Umlauf
Tilgungsdauer längsstens
Ursprünglicher Nominalbetrag
Zinsfuß Emissions jahr
Mark 67 286 500, — 4 0½ 1886 Kreditrubel 25 000 000, — 45 0υά) 1892 63 11853980 13 000 000, — 480, 1893 1893 O, 311 680 0/0 ö 12 024 000, — ö. 4750 000, — 4 0½ 1895 1895 OM420 185 79 4 350 400, — Goldrubel 27 704 873,60 4 υ¶ 1895 1896 O, 437 440 0ᷣ!9 Goldrubel 25 216 438,30 Rubel 10 000 000, — 4 0½ 1898 1898 O, 467 336 0, Rubel 9 362 000, — 15 750 000, — 4 0υύη–‚/), 1899 1899 O, 488 520 0½ . 14 758 200, — 14 735 000, — 4 0υί 1903 1908. 0,571 5360 ‚ 14 062 400, — 47 000 000,.— 4 0½ 1903 1904 0,625 885 0 / g Franes 47 000 000, — Rubel 11293 000, — 4 0½ 1904 1904 O, 598 080 0½J Rubel 10 882 100, — ) Rubel 15 279 000, — 4 0υ¶ 1907/8 1909 O7 88 20 0 / 9 15 158 600, — Rubel 12 038 000, - 43 0½! 1909 1910 O, 684 471 0/ ö 12 038 000, —
27 780 000, - 48000 1909 1910 O, 684 471 0/0 . 27 780 000, —
4 434 200, — 147 0] 1910 f ⸗ 1911 0720 20sJ ‚ 4 434 200, — Zu diesen Prioritätsanleihen tritt die jetzt emittierte neue Anleihe von Nominal Mark 72 751 000 — Rubel 33 683 713 — Holl. Gulden 42 777 588 — Lstg. 3 546 611,5 / —.
Für die neuen Obligationen haften das ganze Vermögen und die gesamten Einnahmen der Gesellschaft unter Wahrung der Vorrechte der früher emittierten Obligationen. Sie haben den Vorrang vor allen künftigen Anleihen. . ;
Außerdem genießen sie vom Tage ihrer Emission an die absolute Garantie der Kaiserlich Russischen Regierung für , und Tilgung. Diese Garantie wird auf den Obligationen durch einen Stempel der Kaiserlich Russischen Regierung bestätigt. ,
Die Obligationen der neuen Prioritätsanleihe werden mit 47 0ᷣ90 fürs Jahr in halbjährlichen Terminen, am 1. April und 1. Oktober neuen Stils, verzinst und im Wege der Verlosung binnen 45 Jahren, vom Jahre 1911 an, gerechnet zum Nennwerte getilgt. Der erste Zinscoupon ist am 1. Oktober 1919 n. St. fällig. . .
Die Verlosungen finden jährlich im Juni a. St. statt, und zwar die erste im Juni 1911. Die verlosten Obligationen werden von dem nächsten der Ziehung folgenden Zinstermin ab eingelöst. Zu jeder jährlichen Tilgung sind 0720 202 0j des Nominalbetrages der Anleihe unter Zuwachs der ersparten Zinsen auf die früher verlosten Obligationen zu verwenden.
Die Nummern der jedesmal verlosten, sowie der aus vorhergegangenen Verlosungen fälligen, noch nicht zur Einlösung vorgezeigten Obligationen werden alsbald nach der Verlosung außer durch russische Blätter durch je zwei in Berlin erscheinende Zeitungen, eine in Frankfurt a. M. und eine in Amsterdam erscheinende Zeitung veröffentlicht. In diesen Zeitungen werden auch etwaige auf die Umlaufsfähigkeit der einzelnen Stücke ker fh Verfügungen, soweit diese amtlich zur Kenntnis der Gesellschaft gelangen, bekanntgemacht werden. . .
Die rückzahlbaren Obligationen müssen bei der Einlösung mitz sämtlichen, nach dem Rückzahlungs— termine fälligen Coupons eingellefert werden. Der Betrag etwa fehlender Coupons wird von dem Kapitale abgezogen. z
Die Obligationen der Anleihe verjähren 30 Jahre nach ihrem Rückzahlungstermine und die Coupons 19 Jahre nach ihrem n g 1 ;
Ein allgemeines Gesetz betreffend Aufgebot zur Kraftloserklärung verloren gegangener oder ab— handen gekommener Inbaherpaplere besteht in Rußland nicht. Der Inhaber von Obligationen oder Zing— coupons vorstehender Anleihe gilt durch den Besitz als Eigentümer legitimiert, und kann demselben die Auszahlung der Zinscoupons und die Einlösung der Obligationen nicht verweigert werden.
n verstärkte Verlosung oder eine Gesamtkündigung oder Konvertierung der Anleihe ist bis zum 1. Januar 1920 n. St. , . . ̃
Die Zahlung der Zinscoupons sowie der verlosten oder gekündigten Obligationen geschieht in den Beträgen, die dem in den Obligationen festgesetzten Wertverhältnis entsprechen, nach Wahl des Inhabers: in Rußland in Ruheln (1 Rubel — 4si Imperial, in Berlin und Frankfurt a. M. in Mark Deutscher Reichswährung, in Amsterdam in Holl. Gulden, in London in Pfund Sterling, und zwar:
in Moskau bei der Kasse der Gesellschaft, Berlin dem Bankhause Mendelssohn Co., . i S. Bleichröder,
der Direction der Disconto⸗Gesellschaft,
Berliner Handels⸗Gesellschaft, Frankfurt a. M. Direction der Disconto⸗Gesellschaft, Amsterdam dem Bankhause Hope Æ Co.,
=. ippmann, Rosenthal C Co.,
London
der Russischen Bank für auswärtigen Handel, Russisch⸗Chinesischen Bank. . .
Die Gesellschaft verpflichtet sich, für den Fall einer eventuellen späteren Konversion Stellen in
9 Die Gesamtlänge der Linie Bachmatch -Odessa wird ungefähr 597 Werst und die der dazu gehörigen Verbindungsbahnen 11 Werst betragen.
) 1 Goldrubel Pragurng vor dem Gesetz vom Jahre 1897) — S 3,24.
3 Diese g, von Rubel 15279 ersetzt die früheren Anleihen von 1907 und 1908 von Rubel 2 850 000, — Rbl. 2 280 000, —, Rbl. 5 674 009, —R, Rbl. 4 795 000, — und Rbl. 1702 000, —,
welche vereinigt worden sind; zugleich ist ein Betrag von Rbl. 2 022000 der vorgenannten alten Anleihen
aus dem Verkehr gezogen worden. Bei denselben Stellen erfolgt ohne Anrechnung von Kosten oder russischen Gebühren die Aus—
händigung neuer Couponsbogen.
68 Jahre von 1888 an 0,298 578 υP] Mark 59 g31 000, — z C290 260 oυύ,] Kreditrubel 23 025 300, —
Franes
n n , m n, e, n,
ii,
. . Frankfurt a. M. zu errichten, bei denen die Konvertierung frei von allen Spesen bewirkt werden kann. .
Die Zahlung der Zinscoupons und die Einlösung der Obligationen wird für immer frei von jeder russischen Steuer erfolgen. .
Die Moskau⸗Kiew-Woronesch (ehemals: Kursk⸗Kiew, darauf Kiew⸗Woronesch) Eisenbahn-Gesell. schaft führt ihren jetzigen Namen seit dem 7.19. Juni 1895 in Gemäßheit des unter dem 7. Juni 3309 a. St. Allerhöchst bestätigten Statutennachtrags. Dle Konzession der Gesellschaft läuft am 24. 2. k ab, zu welchem Zeitpunkt die Bahn unentgeltlich in den Besitz des Staates übergeht.)
Die Gesellschaft hat folgende Strecken in Betrieb:
A. Breitspurige Linien: Kiew — Woronesch 669,229 Werst, Moskau — Artakowo 5bl,224 Werst, Marmvji —Werchovje 133,243 Werst, Kursker Stadtzweigbahn 3660. Werst, Kaluger Zweigbahnen 26,880 Werst, Gisdrinskager Zweigbahn 9836 Werst, Briansker ,, 10,572 Werst, Moskauer Zweigbahnen 5,818 Werst, Lgover Zweigbahn 2.300 Werst, Hafenzweigbahn auf dem rechten Ufer des
Pniepers 3768 Werst, Kiew II — Poltava der Charkow Rikolaerbahn ih, 26 Werst, Kribetzkaer Zweig⸗
bahn 3,020 Werst, Tereschenskaia —=-Pirogovka 26,892 Werst, Navlig — Konotope 197,872 Werst, Okaer Zweigbahn 7,516 Werst, Novozybkower Verbindungsgleis 4.038 Werst, Verbindungsgleis Moskau 1— Moskau II 4,038 Werst, zusammen 1,967,664 Werst.. ; .
B. Schmalspurige Linien: ,, 7ö,I44 Werst, Kruty⸗Dnieper⸗Krasnoe 193,413 Werst, Korenievo⸗Sudscha 37.552 Werst, Korenievo⸗Rylsk 22.125 Werst, Woroschha⸗Hutor⸗Michaelowsky 124,914 Werst, Ochotehevka⸗Kolpna 5b, 260 Werst, Grebenka⸗Orgitza 2,330 Werst, zusammen bl0,7 38 Werst.
Die Gesamtlänge aller Strecken beträgt also 2,478,402 Werst.
Die Betriebseinnahmen, die Betriebsausgaben, der k und die Erfordernisse für Verzinsung und Amortisation der Obligationen für die Jahre 1904 his 1909 sind aus nachfolgender Auf— stellung ersichtlich:
Betriebs. überschuß
Erfordernis für Obligationen Verzinsung Amortisation
Betriebs⸗
. Betriebsei ahr Betriebseinnahmen ‚ Jah h ausgaben
10 205 695,12 h 6b gb d 160 365 221,49 h Flo ghh 6
6 hoo Soꝛ;49 h 65h 135 9h h 657 13,1 gh M G8 3
932 826/68 16061 850,59 160446026, 1 150 565, 59
1904 Rbl. 25 496 668,37 1905 26 388 596,37 1906 30 016 087,25 1907 31 073 260,07
1908 31 356 629. 31 21 223 980, 24 10 132 649,07 7617 102,13 1332 114,A28 1909 32 941 489,11 21 425 418,57 11 516 070,54 7725 520,61 1384 329,67
Die Gesellschaft verteilte auf ihre über Lstg. 20 lautenden Aktien, außer den garantierten 5 oo Aktienzinsen, für die Jahre 1904 — 1908: Rbl. 14.50, Rbl. 13.75, Rbl. 15.— Rbl. 9.50 und Rbl. 3.50.
Die Staatsgarantie wurde in den vorbezeichneten Jahren nicht in Anspruch genommen.
Bis zur Fertigstellung der definitiven Stücke werden in Deutschland mit dem deutschen Reichs⸗ stempel versehene Interimscheine ausgegeben, die von den Berliner Subskriptionsstellen ausgestellt sind, und über deren kostenfreien Umtausch in Driginalobligationen seinerzeit das Nähere bekannt gemacht werden wird. Diese Interimscheine werden mit den am 1. Oktober 1910 und am 1. April 1911 neuen Stils fälligen Coupons versehen sein, welche bei den deutschen Zahlstellen zur Einlösung gelangen, sodaß der erste Coupo der Originalstücke am 1. Oktober 1911 neuen Stils fällig sein wird.
Moskau, den 26. Mai / 8. Juni 1910.
Mirektion der Moskau -Kiem ⸗Woronesch Eisenbahn ˖ Gesellschaft. Subskriptionsbedingungen. .
Auf Grund vorstehenden Prospektes sind ; ; j S 72751 000, — 4e ο steuerfreie, von der Russischen Regierung
garantierte Prioritätsanleihe der Moskau⸗Kiew⸗Woronesch Eisenbahn⸗ Gesellschaft von 1910
— Rückzahlung auf Grund von Gesamtkündigung oder verstärkter Verlosung bis zum 1. Januar 1920 n. St. ausgeschlossen — . . zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse zugelassen worden und werden hierdurch zur Subskription aufgelegt. Die Rotierung an der Börse in Frankfurt a. M. wird beantragt werden. Die We ff iptien findet statt
Sonnabend, den 18. Juni 1910 in Berlin bei dem Bankhause Mendelssohn K Co., , , S. Bleichröder, „der Direction der Disconto⸗Gesellschaft, „„Berliner Handels⸗Gesellschaft,
in Frankfurt a. M. bei der Direction der Disconto⸗Gesellschaft, sowie in Amsterdam bei dem Bankhause Hope Co., zu den Bedingungen, Lippmann, Rosen⸗ welche diese Häuser thal C Co. veröffentlichen werden, während der bei jeder Stelle üblichen Geschäftsstunden, und zwar in Berlin und Frankfurt a. M. zu nach⸗ folgenden Bedingungen:
1) Der Subskriptionspreis beträgt 96 o /g vom Nominalbetrage in Mark, zuzüglich 45 0 Stückzinsen vom 1. April 1910 bis zum Tage der Abnahme. Den Stempel der Zuteilungs—⸗ schlußnote trägt der Zeichner zur Hälfte. .
2) Die Subskription erfolgt auf Grund des zu diesem Prospekt gehörigen Anmeldungsformulares, welches von den vorgenannten Stellen bezogen werden kann. Jeder Subskriptionsstelle ist die Befugnis vorbehalten, die Subskription auch schon vor Ablauf der st e ten Frist zu schließen und nach ihrem Ermessen den Betrag joder einzelnen Zuteilung zu bestimmen. Die Zuteilung n. so bald wie möglich nach Schluß der Subskriptio n
) Bei der Subskription ist eine Kaution von 5 oo. des gezelchneten Nominalbetrages in bar oder in solchen Effekten zu hinterlegen, die die Subfkriptionsstelle als zulässig erachten wird. Die Abnahme der zugeteilten Betrage kann gegen Zahlung des Preises vom
28. Juni d. J. an geschehen. Der Zeichner ist n gehalten, die Hälfte des zugeteilten Betrages am 28. Juni d. J, die andere Hälfte des zugeteilten Betrages spätestens am 28. Juli d. J. abzunehmen. Zugeteilte Beträge bis 5090 M sind am 28. Juni d. J. ungeteilt zu ordnen. Bel vollständiger Abnahme wird die hinterlegte Kaution verrechnet oder zurückgegeben. Anmeldungen auf bestimmte Abschnitte können nur soweit berücksichtigt werden, als dies ie e r Srmesfen der Subskriptionsstelle mit den Interessen der anderen Zeichner ver⸗ räglich i 5) An den deutschen Plätzen können nur die von den Berliner Häusern ausgestellten Interim
scheine in ODriging . igationen umgetauscht werden. S. Bleichröder.
Berlin, im Juni 1910. Mendelssohn & Co.
Direction der Diseonto⸗Gesellschaft.
Berliner Handels⸗Gesellschaft.
Soweit das rollende Material die ursprünglich bestimmte Ausrüstun Ueberschuß mit übernommen wird, ist dafür vom Staate Entschädigung zu leisten. Die, Vorräte an Heiz⸗ und anderweitigen Materialien gehen ebenfalls nur gegen Ents l g. an den Staat über. Dasselbe 1 der Fall bei den aus anderen Mitteln als dem garantierten Kapital und außerhalb der Konzession , , , errichteten Kokswerken, Gießereien und Schmiedehütten, Bureaus, Magazinen und anderen Objekten.
15 290 973, 26 15 dd oz S6 19 os bh 6 2 23 64 4
19 . )
übersteigt und der
Die Petroleum ⸗Produkte⸗Gesellschaft mit be⸗ 25507 . Haftung zu Bremen ist aufgelöst; die l kia ier ge, en ge e, sere r, Berlin W., Behrenstraße 8, zu melden. ö t. , ,, n m, Vorstand des Vereins zu erfolgen ha
Petroleum⸗Produkte⸗Gesellschaft
mit beschränkter rn in Liquidation.
ihrer Ansprüche hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Durch Beschli der Gene dicht iäne enn cg. weren e 3.3 ur eschluß der Generalversammlung des a ausvereins Stuttgart vom 3. Juni ö esellschaft werden aufgefordert, dg. Is. ist die Auflöfung des Vereins beschlossen und bestimmt worden, daß die Liquidation durch den , , , . mit beschränkter Haftung zu
Der Vorsitzende des Vorstands. Carl Seemann, ctozelstraße 16.
25456 Die Berlin Treptower Hafen⸗Terrain
Berlin ist aufgelöst. — Als der Liquidator der
Dies wird mit der Kufforderung an etwaige Gläubiger des Schlachthausvereins zur Anmeldung Gesellschaft fordere ich deren Gläubiger auf, sich
bei der Gesellschaft zu melden. Berlin, den 12. Juni 1910. Der Liquidator: Josef Schimek.
tauß, 26142
Liquidator.
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Neich. Gir. iz6 4
Das Zentral⸗Handelzregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
ö. Das Zrntral . Handel reg ier für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition dez Deutschen Neichsanzelgerz und Königlich Preußischen Staatsanzergers, & w. Wilhelmstraße 327, bezogen werden.
geen . 2
2
Vom Zentral- Handelsregister für das
Deutsche Nei
Bezugspreis beträgt . 4 86 „ für das Viertelsahr. — Einzelne Nummern kosten 209 3. —
Insertiongpreis für den Raum elner 4 9espaltenen Petitzeile 80 3.
ch“ werden heute die Nrn. 136 ., 136 B., 136 9, 1365.
und 136. ausgegeben
1 Patente. (Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen— stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 2b. F. 28 662. Teigteilmaschine, deren in zwei starr verbundenen, schwingenden Teilkammern be⸗ sfindliche Kolben durch den eintretenden Teig ver⸗ drängt werden. Paul Franke C Co., Leipzig⸗ Plagwitz. 27. 10. 09.
a. F. 28 A92. N- förmige Klemmvorrichtung mit Druckzungen zur Befestigung der Manschette am Rockärmel. Jakob Fischle u. Paul Bonnet, Eß⸗ lingen a. N. 30. 9. 09. Bb. St. EZ 968. Huthalter mit gegeneinander beweglichen Kämmen. Gustav Struck, Hamburg, Klosterallee 49. 14. 4. 09. 2b. St. ELA ZZ. Huthalter; Zus. z. Anm. St. 13 968. Gustav Struck, Hamburg, Kloster— allee 49. 21. 8. 09. 2b. St. EL4Æ 767. Huthalter; Zus. z. Anm. St. 14331. Gustav Struck, Hamburg, Kloster⸗ e , Ze. W. 32 I A2. Druckknopfhefestigung ohne Durchbrechung des Stoffes an der Befestigungsstelle. Waldes & Co., Dresden. 15. 5. 09. 38d. S. 320 815. Vorrichtung zum Vorzeichnen der Länge von Kleidungsstücken. Adam Sendelbach, Berlin, Wilhelmstr. 42 b. S8. 2. 10. 1b. EG. E5 46. Fahrbarer, auf einer Lafette gelagerter Scheinwerfer. Elektrizitäts- Attien⸗ gesellschaft vormals Kolben C Co., Prag— Vysocan; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, S. . ö. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 15. 1 10. 4c. B. A7 727. Druckregler für Gase, ins⸗ besondere für Leucht-, Heiz⸗ und Kraftgase, mit einem oder mehreren auf einer gemeinsamen frei beweg⸗ lichen Spindel sitzenden und von der Membrane durch eine Scheidewand getrennten Ventilen. Carl Heinrich — 56 6 Benecke, Hamburg, Hartungstr. 18. 73 9 18. E. 13 S0. Einrichtung zum wechselweisen An⸗ und Abstellen der Haupt⸗ und Zündflammen an k Ehrich & Graetz, Berlin. 18. 8. 08. Ag. L. 28 159. Invertgasglühlichtlampe mit Windschutzvorrichtung. Paul Lucas, Südende b. Berlin, Oehlertstr. 14. 28. 5. 09. Fb. A. 16 593. Entlastungsvorrichtung für selbsttätig vorrückende Bohrhämmer. Eduard Alten⸗ hoff, Oberhausen, Rhld. 4. 1. C9. 5b. K. 26820. Umsetzvorrichtung für Gestein⸗ hammerbohrmaschinen, bei der die Umsetzbewegung durch eine mittels Drallzüge und Sperrwerk ge— drehte Büchse auf den Bohrer übertragen wird. Alexander Kann, Essen, Ruhr. 17. 2. 68. 5b. O. 6659. Vorrichtung zur Entfernung der sich in Petroleumbohrlöchern bildenden Paraffin⸗ schichten durch Erwärmung. The Oil Increase Company, New Jork; Vertr.: G. Fude u. F. Born⸗ hagen, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8SsW. 68. 18. 8. 09. 7a. St. 13 739. Rohrwalzwerk; Zus. z. Anm. St, 12766. Heinrich Stüting, Witten a. d. Ruhr. 92 9 7c. F. 28 255. Vorrichtung an Blechbiege⸗ maschinen zum Kippen der angetriebenen Oberwalze. Fa. Otto Froriep, Rheydt. 6. 9. 09. 8h. A. 17 858. Verfahren zur Herstellung metallglänzender, lichtrückwerfender und wasserdichter Gummistoffe, namentlich Ballonstoffe. Aktiengesell⸗ schaft Metzeler C Co., München. 265. 10. 09. Sn. F. 27 152. Verfahren zur Herstellung von Fäden mit Metallglanz. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. 1. 3. 09. Sn. F. 27 686. Verfahren zur Herstellung von Fäden mit Metallglanz oder Metallfäden bezw. streifen mit einem Ueberzug aus Zelluloseacetat; Zus. z. Anm. F. 27 152. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. 13. 5. 09. 9. SH. 48 955. Rotationspolierbürste mit aus⸗ wechselbaren Borstenbüscheln. Josef Hornung, Gaggenau i. Bad. 8. 12. 90. LLHe. P. 23 E94. Metallfassung für Abreiß⸗ 3 Wilhelm Pathe, Neumühl, Rhld. 2 6. 09. E2Zi. B. 75 Z A8. Verfahren zur Abscheidung von Kohlensäure aus solche enthaltenden Gas— emischen, Dr. E. A. Behrens u. Dr. Joh. Behrens, . Richtweg 14. 15. 2. 09. 12m. C. I5 854. Verfahren zur Verarbeitung von Chlorbaryum und Chlorstrontium auf Chlor und die entsprechenden Hydroxyde. Dr. A. Clemm, Mannheim. 11. 7. 0. 124. G. ELA 950. Verfahren zur Darstellung von Salicylosalicylsäure. Dr. Alfred Ginhorn, München. Herzog Heinrichstr. 14. 4. 8. 99. L498. L. 28 704. Vorrichtung zur Einstellung der Kompressionsendspannung bei Dampfmaschinen mit Auslaßschlitzsteuerung und einer zweiten parallel dazu geschalteten Auslaßsteuerung. Heinrich Hermann Otto List. Berlin, Alte Jakobstr. 170. 9. 9. 09. 15a. W. 30 060. Letternsetzmaschine mit in einem Rahmen reihenweise übereinander geschichte len Lettern. Henry Weiniger, London; Vertr.: Fr.
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tto Stritter, Berlin, Zeughof—
3. 4. 09.
3E 7. Galvanisches Element mit n Depolarisator und durch Stärke
verdicktem Elektrolyten. Georges Schauli, London;
Vertr.: Eduard F
ranke u. Georg Hirschfeld, Pat.“
Anwälte, Berlin 8sW. 68. 15. 3. 069. 2Hce. A. 7 400. Durchführungsrohr für elek⸗
trische Leitungen. Boveri C Eie.,
Aktien Gesellschast Brown, Baden, Schweiz; Vertr.: Robert
Boveri, Mannheim-Käferthal. 1. 7. 09.
2Ic. M. 27 5230.
Tür verbundener Multhauf, Worn
Mit dem Drehriegel einer elektrischer Schalter. Wilhelm s, Klosterstr. 10. 19. 3. 09.
218d. K. 123 537. Feuchtigkeits⸗Schutzeinrichtung an Oeltransformgtoren. Dr. Otto Kulka, Hamburg⸗ Steinwärder, Ellerholzdamm 15. 2. 2. 10.
21e. J. 10 722.
für Ferrgriszähler. Ges., München. 215. S. 29 48
Nebenschluß⸗Elektromagnet Isaria Zählerwerke Att.⸗ 11 8 2. Verfahren und Anordnung
zur Herstellung von Glühfäden für elektrische Glüh⸗ lampen. ö C Halske Att. Ges., Berlin.
ch 7 5. (.
22b. F. 27 172. Verfahren zur Darstellung
grauer bis brau
nschwarzer Küpenfarbstoffe der
Anthracenreihe. Farbenfabriken vorm. Friedr.
Bayer C Co., Elberfeld. 4. 3. 09.
22h. F. 28 477. Verfahren zur Darstellung
olive bis
schwarzbrauner
Küpenfarbstoffe der
Anthracenreihe. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. 4. 3. 09.
22e. F. 28 75.
Verfahren zur Herstellung
pon reinem Lac-dye. Gilhert John Fowler, Broad Oak, Urmston b. Manchester, Engl.; Vertr.: Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte,
Berlin 8sW. 11.
29a. W. 32 47.
24. 11. 08. Entfaserungsmaschine für
Pflanzenblätter und ⸗stengel mit radial bewegten
Streifen oder Lei Fasern von den Wright, Pinner, Pat. Anw., Berlin
sten. zum Abheben der erzeugten Stiften der Trommel. Ernest Middlesex, Engl.; Vertr.: A. Loll, SVW. 48. 29. 11. 09.
FzOd. L. 29 332. Schuhwerk für Plattfüße mit Längsfeder und seitlicher Stützplatte. Dr. Paul Lengemann, Bremen, Am Dobben 145. 24. 12.09.
305. B. 51 7533.
Vorrichtung zur passiven
Beinbewegung. Dr. Th. Büdingen, Konstanz a. B.
19. 10. 98.
3c. M. 27 743. Vorrichtung zur Ableitung des geschmolzenen Stahls aus dem Ofen. Norman Erstlne Maccallum, Phoenixville, Penns. V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. EG. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 8. 4. 09. 31e. R. 29 935. Verfahren und Vorrichtung
zur Herstellung v Metallhohlkörpern.
on zylinder⸗ oder kegelförmigen Wilhelm Rating, Mülheim,
Ruhr, Mellinghoferstr. 59. 5. 1. 10. 238. B. 541 6735. Schraubenförmiger Erdanker
für Zelte u. dgl. 23. 6. 09.
Gustav Behrens, Oschersleben.
34e. EG. L 947. Gardinenstangenhalter mit ver⸗ und feststellbaren Stiften, Oesen oder Rollen zur Anbringung von Trag- und Zugvorrichtungen. Valentin Eckert, Mainz, Lotharstr. 17. 2. 8. 69. Af. C. ES 655. Aus Aufhängeöse und Wand⸗ haken bestehende Aufhängevorrichtung für Bilder, Spiegel, Uhren o. dgl. Albert Colas, Warne⸗ münde. 20. 12. 09.
34Af. D. 22 A9. Löffel mit beweglichem Bart⸗ . Emil Döbber, Magdeburg, Thiemstr. 14. 3Af. S. 0 425. Knopfleiste aus längsgeschlitztem Leistenband und übergestreiften Schlaufen als Knopf— 3 . Skotz ki, Breslau, Junkernstr. 172.
Ef. T. 14 470. Spucknapf mit durch einen Tritthebel in Tätigkeit zu setzender Spülpumpe; Zus. z. Pat. 211 581. Thüringer Wattenfabrik Gebr. Weinrich G. m. b. H., Worbis i. S. 15. 9. 09.
va. S. 29 675. Von Hand gesteuerte Schwenk—⸗ bühne, insbesondere für Füllörter. Edmund Szandt⸗ ner, Düsseldorf, Engerstr. 6. 21. 8. O9.
7c. t. A0 659. Biberschwanzdachstein. Franz . München, Nymphenburgerstr. 186. O. 4. .
D7e. B. 50 123. Verstellbares Baugerüst. Desiderius Baresai u. Ludwig Baresai, Budapest; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 61. 8. H. O8.
38a. W. 21 351. Vorrichtung an motorisch angetriebenen Sägemaschinen zur beliebigen Regelung der Umdrehungszahl der Säge. Otto Wimmer, Sulzbach a. Inn. 31. 12. 09.
428. H. 49 145. Anzeigevorrichtung zur Er⸗ zielung eines größeren und gleichmäßigeren Zeiger⸗ ausschlages als des Ausschlages der Systemachse. Dr. Theodor Horn, Großzschocher⸗Leipzig. 24. 12. 69. 20. R. 28 252. Beschleunigungsmesser mit einer in Richtung der Fahrt praktisch reibungslos geführten Masse. Anton Riha, Wien; Vertr.: Emil Bousse, Berlin, Uhlandstr. 53. 3. 4. 09. 43a. K. 36 889. Maschine zum Zählen und Verpacken von gleichartigen Münzen. Michael Kadar, Berlin, Friedrichstr. 16. 18. 2. 08.
434. S. 0 196. Vorrichtung zum Sperren der Antriebskurbel bei Registrierkassen am Ende jedes Arbeitsganges, bei welcher mit dem bei jedem Arbeits⸗ gange eine vollständige Umdrehung ausführenden Antriebsrade ein Sperrzahn verbunden ist, mit dem eine Sperrklinke am Ende der Drehung des Rades zusammenwirkt. Société Géngsrale Frangaise des Caisses Payeuses et de Contröle Systéeme Janik, Paris; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat. Anw., Berlin 8W. 68. 13. 11. 09.
436. M. 41145. Vorrichtung zum Lockern sich etwa festklammernder Kugeln bei Kugelselbst⸗— verkäufern. Wilhelm Marzilger, Münster i. W., Weselerstr. 24. 28. 4. 10.
44a. Sp. A7 399. Schnalle mit zwei mit Zinken versehenen Querstegen. Joseph Body Hawkins, London; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SVW. 61. 30. 6. 09.
44Ab. N. LI O92. Feuerzeug mit einem pyro⸗ phoren Körper. Jacob Nimhart, Berlin, Alexan⸗ drinenstr. 134. 27. 11. 09.
5b. K. 37 808. Schöoöpfrad für Kartoffel⸗Leg⸗ maschinen, und zwar sowohl für einfache als auch für ein- oder mehrreihige Kartoffel⸗Pflanzloch⸗, Leg⸗ und Zudeckmaschinen. C. Krätzig w Söhne, wen,, u. Eisengieserei, Jauer, Schles. k
45e. A. 17 325. Fahrbarer Schubrechen. Max Angermair u. Korbinian Reis, Görresstr. 37, bezw. Ganghoferstr. 27, München. 17. 6. 09. 59. St. 13 617. Schleudertrommel zum Ent⸗ rahmen und Reinigen von Milch. Gebr. Steimel, Hennef 4. d. Sieg. 30. 12. 08. , 451i. M. 37 218. Hufeisen mit auswechselbarem Laufkranz. Friedrich Meisner, Rathenow. 20. 2. 09. 6c. B. 54 620. Verfahren zur Geruchlos⸗ machung der Abgase von Verbrennungs⸗ und Explo— sionskraftmaschinen. Leopold Bregha u. Heinrich Kaiser, Wien; Vertr.! A. Specht, Pat.⸗Anw., Hamburg 1. 18. 6. 699.
6c. B. 5 5 O14. Brennstoffzuführungsvorrichtung für Verbrennungskraftmaschinen. Louis Bellem u. Gaston Brsgéras, Neuilly⸗sur⸗Seine, Frankr.; Vertr.: O. Siedentopf, Pat. Anw., Berlin 8W. 68. 26. 7. 09.
Ge. B. 56 029. Kühler aus hohlen, gewölbten und gewellten Lamellen; Zus. z. Pat. 178 082. L. Bachten Æ Gallay, Genf; Vertr.: Dr. D. Landenberger, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 29. 10.99. 46e. D. 22 5239. Unterbrechergehäuse für magnetelektrische Zündapparate, Carl. Dapper, Frankfurt a. M., Hohenstaufenstr. 10. 1. 12. C9. 6c. K. 39 523. Vorrichtung zum Geruchlos⸗ und Unsichtbarmachen der Auspuffgase bon Explosions⸗ kraftmaschinen, insbesondere von Kraftfahrzeugen. Oscar Hansen, Hamburg, Lübeckerstr. 61. 16. 12. 68. 476. A. 17 099. Federndes Halslager. Aktie⸗ bolaget Separator, Stockholm, Schweden; Vertr.: R. Schmehlik, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 24. 4. 09. 476. H. AH 802. Verfahren zur Einführung der Kugeln in Kugellager ohne Ausnehmungen an den Ringen unter Druck. Oscar Hoffmaun, Crefeld, am Stahlwerk. 27. 9. 07. 478. B. 55 236. Treibband mit , . keilen. Nicolaus Becker, Düsseldorf, Concordia⸗ haus. 9. 8. O9. 476. K. 39 458. Schmierpresse mit Druck= feder, die in bestimmten Zwischenräumen selbsttätig
aufs neue gespannt wird. George Russell Kennedy u. Grant MeCargo, Pittsburg, Pa.; Vertr.: F. C. Glaser, R. Slaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 9. 12. 08. 7e. K. 39 529. Schmiervorrichtung für sicht⸗ bare Tropfenschmierung mit Führung für die auf⸗ steigenden Oeltropfen. Arthur Kirkham, Bolton; Vertr.. Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Pat. Anwälte, Berlin W. 57. 16. 12. 08. 19b. A. E86 O61. Vorrichtung zum Entfernen des Abfalls bei Maschinen zum Beschneiden der Kanten von Blechbüchsen. Frank Edward Adams, Wallasey, 6 Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 11. 14. 8. 08. 9b. R. 27 968. Niederhaltevorrichtung für Scheren und ähnliche Werkzeugmaschinen. Karl Röhling, Gera⸗Untermhaus. 25. 2. CH. 9b. R. 28 528. Schere, Lochstanze oder Eisen⸗ abschneider mit beweglichem Werkzeugträger, der durch ein Zahnstangengetriebe sowohl bei Rechts⸗ drehung als auch bei Linksdrehung des Handhebels , 5 Renner C Modrach, Gera, Reuß.
(. O. . 9b. W. 29 917. Rundeisenschere. Werk⸗ zeug⸗Maschinenfabrik A. Schärfl's Nachfolger, München. 1. 6. 08. 196. W. 30 188. Schaltvorrichtung für Kreis⸗ sägen und andere Werkzeugmaschinen mit dauernd nachgiebigem Vorschub; Zus. z. Pat. 221 603. Gustav Wagner, Reutlingen, Württ. 10. 9. 08. 9f. T. LA 804. Elektrische Widerstandsschweiß⸗ vorrichtung. Dagobert Timar u. Ernst Presser, Berlin, Belle⸗Alliancestr. 92. 28. 12. 09. 499. B. 51 157. Vorrichtung zum Abschneiden der Bolzen von einem mittels einer Einzugsvor⸗ richtung absatzweise vorgeschobenen Stabe und zum Einführen der abgeschnittenen Bolzen in die seitlich von der Schervorrichtung gelegene Matrize einer Stauchmaschine. irn ge Reis holz G. m. b. H., Reisholz b. Düsseldorf. 22. 8. 68. 50b. C. 18 490. Mit Mahlschuhen versehener Walzenstuhl. Irénsée Alexis Chauanne, Paris; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner, G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 68. 8. 11. 09. 59. G. 30 690. Vorrichtung zur Ausführung des Verfahrens zum Vermahlen wenig spröder Stoffe unter Anwendung von Kältemitteln; Zus. z. Pat. 217 325. Gaston Galy, Bois Colombes, u. Max Joseph Theodor Bals. Paris; Vertr.: F. Ant. Hubbuch, Pat.⸗Anw., Straßburg i. Els. 3. 1. 10. 51d. C. 18 184. Pneumatische Spielvorrichtung 1 Sigel Choralion Co. m. b. H., Berlin. 28 7. 09. 52b. Sch. 322473. Stickmaschine. Morris Schoenfeld, Rorschach, Schweiz; Vertr.: B. Blank, Pat.⸗Anw., Chemnitz. 29. 3. 09. 54a. R. 28 536. Maschine zum Anschlagen von mit Befestigungsspitzen versehenen Scharnieren, die durch einen, mit einem verschiebbaren Halter für das Werkstück versehenen Stempel von einem zu⸗ geführten Scharnierband abgetrennt und angeschlagen werden. Reform⸗Scharnier⸗Gesellschaft m. b. H.. Berlin. 14. 5. O9. 5 4c. N. 10 968. Vorrichtung zur Herstellung von Säulen, insbesondere Grubenstempeln aus Papier; Zus. z. Pat. 202 470. Niemeyer Passow G. m. b. H., Berlin. 27. 9. 09.
51g. SH. 46182. Projektionslampe mit zu Reklamezeichen usw. ausgebildeter Lichtquelle. Hans Hindemann, Luzern, Schweiz; Vertr.: * C. Glaser, X. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 24. 2. 09. 5148. M. A0 226. Vorrichtung zur rätselhaften Vorführung von Reklame auf einem endlosen Bande. Luigi Martinotti, Paris; Vertr.: O. Cracoanu, Pat.Anw., Berlin 8W. 48. 31. 1. 10. 549. W. 31 318. Vorrichtung zum Erzeugen einer gleichmäßig hellen Fläche. Dr. Max Wis⸗ kott jr., Breslau, Charlottenstr. 24. 18. 1. 09. 55e. F. 21 712. Maschine zur Herstellung zackenförmig oder geschweift ausgeschnittener Streifen, insbesondere für Dacheindeckungszwecke. Flintkote Nanufgetur ng Company, Rutherford, New⸗ Jersey, V. St. A.; Vertr.: Dr. A. Zimmermann, Pat.⸗Anw., Berlin W. 15. 24. 12. O. 578. H. 46461. Verfahren zur Herstellung von zusammengehörigen Negativ⸗ und Positiv⸗Präge⸗ formen. Dr. John Hartnett, Washington; Vertr.: Hugo Burckas, Rechtsanw., Berlin 8 W. 68. 22. 3. 09. 63b. D. 20 194. Kupplung von Vorder⸗ und
interwagen. Firma F. G. Dittmann, Berlin, Markusstr. 52. 22. 6. 98. 61a. A. I8 091. Kenservendose mit einem mit der Dosenwandung zusammengefalzten Deckel, der zwecks Aufreißens des innerhalb einer Schwächungs⸗ linie liegenden Deckelteiles mit einer seitwärts heraus- ragenden Zunge versehen ist. Aktieselskabet Stav. Bliktrykkerie og Maskinvaerksted, Stavanger, Norw.; Vertr.: Pat.‘ Anwälte F. C. Glaser, L. Glaser, s Hering u. E. Peitz, Berlin 8W. 68. 11. 12. 909. 64c. J. 11 802. Ausschenkkanne mit einem in die lüffigkeit eintauchenden, verschiebbaren Gefäß zur Entnahme stets gleicher Mengen Flüssigkeit. 56 Israelowitz, Cassel, an der Garnisonkirche b. 26 7 ohn 64e. P. 23 325. Gegen unbefugtes une und gegen Explosion gesicherte Behälter für Petro⸗ leum oder andere feuergefährliche Flüssigkeiten. Charles Jean Benoit Pulinxz, Gand, Belg.; . ö Bauer, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 68. 29. 6. O9.
F. 24 128. Einrichtung zum Dämpfen