1910 / 138 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 15 Jun 1910 18:00:01 GMT) scan diff

S* 22 55 —— 2 ——

rung auf Deuts

H der Lebens⸗ undPensions Versich erungs⸗Gesell⸗ schaft Janus in Hamburg die Ausdehnung des Geschäfts⸗ betriebs in der ae , einschließlich Kriegsversiche⸗

Südwestafrika, Deutsch⸗ Ostafrika und

Kiautschou durch Verfügung vom 20. Mai 1910. II. Sodann ist durch Entscheidung vom 21. Dezember 1909 25. April 1910 dem auf Grund des § 3 Abs. 1 a. a. O. der Reichsaufsicht unterstellten Kr , ng nn 8⸗ und Sterbe⸗Vereine Nr. 2 zu Main⸗Mom bach unter Anerkennung als kleinerer Verein die Erlaubnis zum Geschäfts⸗ betrieb erteilt worden (5 96 Satz 1 a. a. O..

Berlin, den 10. Juni 1910. .

Das Kaiserliche Aufsichtsamt für Privatversicherung.

Gruner.

Bekanntmachung.

Der Herr Reichskanzler hat unter dem 25. Mai 910 der Allianz, Lebens⸗ und Renten⸗ersicherungs⸗Aktien⸗ Gesellschaft in. Wien, die Genehmigung zur Einführung neuer Versicherungsbedingungen für Todesfallversicherung, für gemischte Versicherung und für Versicherung unmittelbarer Leibrenten erteilt.

Berlin, dem 10. Juni 1910.

Das Kaiserliche Aufsichtsamt für Privatversicherung. runer.

Königreich Preußen.

Seine Maje tät der König haben Allergnädigst geruht: den Ersten Hof⸗ und Schloßprediger, Konsistorialrat Lic. Koehler in Hannover, unter Entbindung von seinem Neben— amt im Konsistorium daselbst, zum Mitgliede des Landes⸗ konsistoriums in Hannover im Nebenamt zu ernennen.

Ministe rium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinalangelegenheiten.

Dem Dozenten an der Königlichen Technischen Hochschule u Danzig, Regierungs- und Baurat Albrecht Ehrhardt ist as Prädikat Professor beigelegt worden.

Evangelischer Oberkirchenrat.

Zum Pfarrer der vereinigten evangelischen Gemeinde Badenfurt im Staate Santa Catharina (Brafilien) ist der bisherige Reiseprediger, Pastor Heinrich Radlach berufen worden.

Karte des Deutschen Reiches im Maßstabe 1: 100000. (Buntdruckaus gabe.)

Im Anschluß gn die unterm 15. November 1909 angezeigten Blätter sind die nachstehenden:

Nr. 362. Ballenstedt, Nr. 413. Naumburg a. d. Saale,

„A438. Erfurt, A439. Jena,

A464. Meiningen, 465. Ilmenau,

„507. Frankfurt a. M., „527. Darmstadt, durch die Kartographische Abteilung bearbeitet und veröffentlicht worden.

Der Hauptvertrieh der Karte ist der Verlagsbuchhandlung von R. Eisenschmidt hier, Dorotheenstraße Nr. 70 A, übertragen worden.

Der Preis eines Blattes beträgt 1 6 h0 .

Die Anweisung für den Dienstgebrauch zu dem ermäßigten Preise von 75 3 für jedes Blatt erfolgt durch die Plankammer der König⸗ lichen Landesaufnahme hier, NW. 40, Moltkeftraße 4.

Berlin, den 13. Juni 1910.

Königliche Landesaufnahme. Kartographische Abteilung. von Zglinicki, Oberst und Abteilungschef.

Aichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 15. Juni.

Seine Majestät der Kaiser und König hörten gestern abend im Neuen Palais bei Potsdam den Vortrag des Reichskanzlers Dr. von Bethmann Hollweg.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrats für Eisen⸗ bahnen, Post und Telegraphen und für das Landheer und die Festungen, die vereinigten Ausschüsse für Rechnungswesen und ö. Elsaß⸗Lothringen sowie die vereinigten Ausschüsse für Zoll⸗ und Steuerwesen und für Handel und Verkehr hielten heute Sitzungen.

Der Regierungsrat Dr. Hasenclever aus Frankfurt (Main) ist; der Königlichen Regierung in Schleswig, der Regierungsassessor von Bothmer aus Schleswig der Königlichen Regierung in Wiesbaden, der Regie⸗ rungsassessor von Monbart aus Lissa der König⸗ lichen Regierung in Merseburg und der Regierungs⸗ assessor Grubitz, aus Rotenburg der Königli hen Re⸗ gierung in Marienwerder zur weiteren dienstlichen Ver— wendung überwiesen, der Regierungsassessor von der Marwitz aus Neuhaus a. d. E. dem Landrat des Kreises Niederbarnim, der neu ernannte Regierungsassessor Dr. von Dirksen dem Landrat des Landkreises Bonn, der neu ernannte Regierungs⸗ assessor Dr. jur. Richter dem Landrat des Rheingaukreises und der neu ernannte Regierungsassessor von Prittwitz und Gaffron dem Landrat des Kreises Höchst zur Hilfeleistung in den landrätlichen Geschäften zugeteilt worden.

Die Regierungsreferendare Dr. jur. Steffen aus Stettin, Freiherr Schoultz von , aus Danzig und Elster aus Frankfurt a. O. haben, die zweite Staatsprüfung für den höheren Verwaltungsdienst bestanden.

Pots dam, 15. Juni. Ihre Majestäten der H und die Kaiserin und Ihre Königliche Hoheit die Kronprinzessin von Griechenland trafen, „W. T. B.“ zufolge, heute vormittag aus Anlaß des Todestages weiland Seiner Majestät des Kaisers Friedrich im . bei der Friedenskirche ein und legten Kränze am Sarkophage nieder.

Bayern.

In der gestrigen Kammersitzung begründete der Abg. Casselmann (liberal) die Interpellation über die Borromäus-⸗Enzyklika. Wie das „W. T. B.“ meldet, führte der Interpellant aus:

In allen Kreisen der deutschen Protestanten und bis tief in die

Reihen der Katholiken hinein hätten die Worte der Enzyklika über

die Reformation und die Fürsten Entrüstung hervorgerufen, denn deutsche Männer und deutsche Fürsten seien an der Reformation in erster Linie beteiligt gewesen. Auch wenn man über die Geschichte der Reformation verschleden urteile, habe die oberste katholische Stelle keinen Freibrief zur Be⸗ schimpfung der Reformatoren. Die dogmatische Intoleranz dürfe zur Kritik, aber niemals zur Kränkung und Beschimpfung Andersgläubiger führen. Wer die Rechte eines Souveräns beanspruche, habe auch die Pflichten eines Souveräns zu üben. Das gelte auch für den Papst. Man brauche in Deutschland den konfessionellen Frieden. Die KLlbe— ralen wollten sich durch die Enzyklika nicht hindern lassen, mit ihren katholischen Mitbürgern in Frieden zu leben. Daß der Papst jetzt sein Bedauern ausgesprochen habe, sei zu begrüßen, aber das Ün eil,

das die Enzyklika angerichtet habe, lasse sich dadurch nicht gutmachen—

Oesterreich⸗Ungarn.

Das österreichische Abgeordnetenhaus begann in der gestrigen Sitzung die Spezialberatung des Budgekrs.

Nach dem Bericht des W. T. B.“ erklärte der Abg. Udrzal ltschechischer Agrarier) im Laufe der Debatte unter Bezugnahme auf die vorgestrigen Ausführungen des Ministerpräsidenten' Freiherrn von Binerth, es sei unrichtig, daß die tschechischen Agrarier die tschechisch⸗deutschen Verständigungskonferenzen gesprengt hätten. Seine Partei habe nur eine andere Grundlage . um den Nationalitätenhader in ganz . für immer zu beseitigen. Die tchechischen Agrarier wollten einen Ausgleich, aber einen gerechten Ausgleich auf der Grundlage der Gleichberechtigung. Sie hätten kein Vertrauen zur Regierung, die die parteiischste fei, die Oesterreich seit Dezennien gehabt habe.

Großdbbritannien und Irland.

Dem Unterhause legte gestern der Schatzkanzler Lloyd George eine Botschaft, des Königs vor, in der, „W. T. B.“ zufolge, auf die Notwendigkeit einer Revision der Zivil⸗ liste hingewiesen und verlangt wird, daß eine besondere Vor— sorge getroffen werden soll für die Königin Mary, im Falle, daß sie den König überlebt, und für die jüngeren Kinder des Königs bei, ihrer Großjährigkeit oder ihrer Heirat. Die Botschaft teilt ferner mit, daß der König nicht be— absichtige, vom Hause eine Apanage für den Prinzen Eduard zu verlangen, da die Einkünfte des Herzog⸗ tums Cornwall ausreichend seien für seinen Unterhalt. Aber im Fall einer Verheiratung des Prinzen wünscht der König, bah für seine Gemahlin entsprechend gesorgt werde. Der Premierminister Asquith legte gleichfalls eine Botschaft des Königs vor, die eine Bestimmung für eine eventuelle Regentschaft empfiehlt.

Die erste 243 des Gesetzentwurfs, betreffend die Aus⸗ dehnung des parlgmentarischen Wahlrechts auf die Frauen unter denselben Bedingungen wie bei den Munizipal⸗ wahlen, wurde formell angenommen. Darauf wurde eine Kreta betreffende Anfrage an den Staatssekrelär des Aus— wärtigen Amts gerichtet.

Wie das „W. T. B.“ berichtet, erklärte Sir Edward Grey in Erwiderung der Anfrage, daß die britische Regierung, die stets im vollen Einverständnis mit den anderen Schutzmächten vorgegangen sei, bor kurzem in Verbindung mit den Regierungen von Frankreich, Rußland und Italien die Absendung von Kollektivnoten an das kretische Exekutiwkomitee veranlaßt habe. In diesen heißt es, die Mächte würden nicht gestatten, daß die mohammedanischen Beamten an der Ausübung ihrer Befugnisse gehindert oder ihrer Amts— einkünfte beraubt würden unter dem Vorwand, daß sie dem König von Griechenland den Treueid nicht geleistet hätten, und daß, wenn mohammedanische Abgeordnete unter ähnlichem Vorwand bon der Nationalversammlung ausgeschlossen würden, die Mächte in Er⸗ wägung ziehen würden, welche Schritte notwendig seien, um eine Regelung der ere if herbeizuführen. Die Haltung der englischen Regierung, fuhr Grey fort, wie auch die der Übrigen Schutz mächte, bezwecke die Aufrechterhaltung der Suzeränität des Sultans, den Schutz der mohammedanischen Einwohner und die Förderung einer guten. Regierung der Insel unter autonomem Regime. Die in gewissen Kreisen verbreitete Behauptung, daß die brilische Regierung eine andere Anschauung habe als die übrigen Schutz machte, sei völlig grundlos. Die Kreter hätten vor kurzem die Türkei durch wiederholte Versuche, den status quo zu ändern, herausgefordert, und hätten den Ratschlägen der vier Mächte wenig Beachtung geschenkt, denen sie ihre Autonomie verdankten. Es werde nötig sein, sich da⸗ gegen zu sichern, daß die Kreter Veränderungen vornähmen, die Anlaß gäben zu einer Störung des Friedens im nahen Sssen. Nachdem dle Kreter ihre Autonomie erlangt hätten, würde es sehr unklug von ihnen sein, andere zu einem Eingreifen zu zwingen, das den Kretern

nicht zum Vorteil gereichen könne.

Frankreich.

Betreffs der gestrigen Mitteilung des „Reuterschen Buregus“, daß die französische Regierung eine Konferenz der Schutz mächte in London vorgeschlagen habe, die sich mit der kretischen Frage befassen solle, erklärt die „Agence Havas“:

Es sel durchaus unrichtig, daß von Frankreich oder von einer anderen Macht eine Konferenz dieser Art vorgeschlagen worden sei. Wahr sei lediglich, daß den Vertretern der Schutzmaͤchte in London nahegelegt worden wäre, die kretische Frage in vertraulichen Unterhaltungen und in Fühlung mit dem britischen Auswärtigen Amt zu erörtern, um da⸗ durch die Verzögerungen zu vermeiden, die notwendig entständen, wenn die Verhandlungen über alle Einzelheiten zwischen den verschiedenen Hauptstädten geführt würden. Weiter sei unrichtig, daß die französische Regierung eine Regelung der kretischen Frage vorgeschlagen und daß das britische Auswärtige Amt aus dynastischen oder anderen Motiven diesen Vorschlag zurückgewiesen habe. Bis heute fei keinerlei Regelung vorgeschlagen worden.

Die Deputierten kammer setzte gestern die Beratung der Interpellationen fort.

Wie das „W. T. B.“ berichtet, machte der Abg. Ajam Radikal) der Regierung zum Vorwurf, daß sie die Verteidigung der Laienschule an das Ende ihres Programms gestellt habe, worauf der Minister⸗ präsident Brigand erwiderte, er habe dies getan, um darauf hinzu⸗ weisen, um welches Zeichen sich die Mehrheit . müßte. Nachdem im weiteren Verlauf, der Sitzung der Abg. Veber Mißbräuche von Kommunal⸗ und Regierungsbeamten zur Sprache gebracht hatte, wurde die Sitzung aufgehoben.

plündert und den Kapitän mißhandelt habe, sei nicht ri

Nußland. 2

In der Reichs duma brachten gestern 166 A geord der Linken und der Oktobristenpartei einen Antrag . ö hebung des Ansässigkeitsrgyons für die Fuden ein In den Motiven heißt es, „W. T. B.“ zufolge, die vom Ministerium des Innern eingebrachte Vorlage, betreffend hie Unantastbarkeit der Person, lasse Domizilbeschränkungen für Bürger zu, die in der Vorlage besonders aufgeführt seien. Daz Exposé zu der Vorlage erklärt, die Initiative zur Aufhebung dez, Ansässigkeitsrayons für die Juden müsse von der Volksvertretung ausgehen. Der Antrag der Abgeordneten weist darauj hin, daß das Fortbestehen der Domizilbeschränkungen für di Juden in dem erneuten Rußland äußerst ungerecht sei, dem Manifest vom 30. November widerspreche, dem Staale dirett Schaden fh und die itte r g Entwicklung eindämme zu der alle Bürger ohne Unterschied des Glaubens und der Nationalität beizutragen berufen seien, und zu der Demorali⸗ sierung eines Teils der Staatsverwaltung beitrage, die die Domizilbeschränkung der Juden zum eigenen Vorteil ausnutze indem sie Umgehungen des Gesetzes gestatte. e 9.

Griechenland.

Von dem gestern gemeldeten Ueberfall auf den rumänischen Postdampfer „Imparatul Trajan“ im Piräus gibt die „Agence Roumaine“ folgende Darstellung:

Auf dem Postdampfer war in Alexandrien ein Desertem der rumänischen Armee eingeschifft worden. Bei der Ankunst des, Dampfers im Piräus erschienen mehrere gut gekleidete Männer an Bord und forderten die Herausgabe des Deserteutz sowie zweier anderer Personen, die, wie sie behaupteten türkische Untertanen griechischer Nationalität seien und an die türkischen Behörden in Konstantinopel ausgeliefert werden sollten. Auf ein von diesen Männern gegebenes Signal überfiel eine mehrer hundert Mann starke Menge, das Schiff, sprengte die Türen, zertrünmerte die Fensterscheiben und begann zu plündern. Der, Deserteur wurde im Triumph an TLand geführt. Die Schiffsbemannung wurde mißhandelt! und teilweiss zur Hafen— präfektur gebracht. Drei an Bord befindliche ägyptisch Prinzen wurden unter dem Vorwand, Spione der türkischen R. gierung zu sein, verhaftet. Mehrere Türken wurden schwer miß, handelt. Diese Vorgänge dauerten etwa 35 Stunden und geschahen unter, den Augen und der Mitwirkung einer Abteilung griechischer Marinesoldaten, die bewaffnet an Bord gekommen waren. Die Ord, nung wurde schließlich von der Polizei wieder hergestellt.

Der „Agence Havas“ zufolge hat die griechische Regierung die Einleitung einer strafrechtlichen Untersuchung gegen die Bootsleute angeordnet. Daß die Volksmenge das 5 ge⸗

htig.

Serbien.

„Die Kabinettskrise ist nach einer Meldung det „W. T. B.“ dadurch gelöst, daß das Ministerium im Amte verbleibt, nachdem die beiden radikalen Klubs der Regierung ihr volles Vertrauen ausgesprochen und ihr Unterstützung bei allen Vorlagen zugesichert haben.

Amerika.

Die gemischte Kommission des amerikanischen Kon⸗ gresses zur Beratung über die Eisenbahnv orlage hat gestern ihren Bericht erstattet. Wie das „W. T. B.“ meldet, wird danach die Interstate Commerce Commission ermächtigt, die Erhöhung der Raten auf 11 Monate während der Prüfung ihrer Berechtigung aufzuheben. Desgleichen ist die Ernennung einer Spezialkommission . zur Auffindung der besten Methode einer bundesstaatlichen Regelung der künftigen Aus— gabe von Aktien und Bonds. Diese beiden Paragraphen werden unmittelbar nach der Unterzeichnung der Vorlage durch den Präsidenten Taft in Kraft treten, der Rest der Vorlage

60 Tage später. Afrika.

Der ägyptische Ministerrat hat gestern nach einer Meldung des „Reuterschen Bureaus“ das Gesetz, das die Rechtsprechung in allen Prozeßsachen den Schwurgerichten überweist, und das Gesetz zur Unterdrückung ungesetzlicher Geheimgesellschaften in der ursprünglichen Fassung angenommen und ferner die Amendements zu dem Gesetz über bie Schul⸗ disziplin abgelehnt.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Bericht über die gestrige Sitzung des Herrenhauses und der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des Hauses ö. . Abgeordneten befinden sich in der Ersten und Zweiten

eilage.

Das Haus der Abgeordneten verhandelte in der heutigen (67). Sitzung zunächst über Petitionen.

Eine Petition des Kaufmännischen Verbandes für weibliche An⸗ gestellte und des Verbandes deutscher Gewerbegehilfinnen in Berlin um CFinführung der allgemeinen, Föortbildungsfchul— pflicht für alle männlichen und weiblichen Personen wird nach den Anträgen der Handels⸗ und Gewerbekommission bezüglich der Schulpflicht für die mannlichen Personen der Regierung zur Be— rücksichtigung, bezüglich derjenigen fuͤr die weiblichen Personen als Material überwiesen.

Ueber eine Petition der Handwerkervereinigung in Pasewalk um Nichteinführüng der geplanten obligatorischen gewerb— lichen Fortbildungsschuken geht das Haus nach dem Antrage derselhen Kommission zur Tagesordnung über.

Bezüglich einer Petition des Bauunternehmers Ley in Wald (Rhld.) um Bewilligung eines auf zehn Jahre unkünd— baren und unverzinslichen Betriebskapitals beantragt die Handels- und Gewerbekommission Uebergang zur Tagesordnung.

Die Abgg. Dr. Wendlandt (nt) und Dr. Gottschalk⸗ Solingen (n.) befürworten einen Antrag . Ueberweisung zur Er— wägung, da der Petent durch Verschulden der Eifenbahndirektion Cöln beim Bau eines Lokomotivschuppens auf dem Bahnhof Wald-Nord schwer geschädigt se.

Abg. Meyer ⸗Bielefeld en; empfiehlt den Kommissionsantrag—

Das Haus beschließt den Uebergang zur Tagesordnung.

Präsident von Kröcher teilt mit, daß ein Antrag des Abg. Engelsmann (ul.), betreffend Maßregeln zur Unter—⸗ stützung der durch schwere Naturereignisse ge⸗— schädigten Bewohner des Ahrtals, eingegangen ist.

Eine . des Verbandes konditionierender Apotheker für das Deutsche Reich in Nürnberg um Apotheken verme rung und Aenderung des Verfahrens bei der Errichtung von Apotheken beantragt die Handels, und Gewerbekommission be⸗ züglich des letzteren Punktes der Regierung als Materilal, bezüglich des ersteren Punktes zur Erwä— un überweisen.

Abg. Dr. Sche pp r Volksp.): Ein Vertreter der Re— ierung hat in der Kommission darauf hingewiefen, daß die in der ellen berührten Fragen nicht diskutabel feien, weil von Reichs wegen eine Neuregelung des Apothekenwesens in Aussicht stehe. Der

äufige Entwurf dieses Reichsgesetzes datiert drei Jahre zurück, und ö . bitten. hier etwas mehr Dampf, zu machen. In einem Erlaß vom 19. Fe— bruar 142 hat der Minister nachträ lich betont, daß die Vermehrung der Apotkeken mit der Zunghme der Bevölkerung und des Wohlstands gleichen Schritt zu halten habe. Die Staatsregierung hat anerkannt daß die spekulative Ausbeutung der bestehenden Apotheken nur durch entfprechende Vermehrung der Apotheken verhindert werden könne Die Provinzialinstanzen handeln aber ganz anders, als die Stagtöregierung, denkt. Die Verteilung der neu errichteten Apotheken auf die einzelnen Provinzen ist eine durchaus verschiedene. Die Regierung sieht zu, ohne etwas zu tun, wie immer höhere Werte für die nn e gezahlt werden. Es gibt im ganzen 23 nicht— öffentliche Krankenhausapotheken. Für die Konkurrenz mit den anderen Apotheken kommen nur 15 in Betracht. Die Regierung nimmt aber ar keine Rücksicht guf diese Konkurrenz der Krankenhausapotheken; in Halle gibt es beispielsweise vier nichtöffentliche Krankenhaus— apotheken, trotzdem ist eine Vermehrung der Apotheken eingetreten. Aehnlich liegen die Verhästnisse in Danzig, Breslau, Frankfurt 4. M. Den Ueberwert der pPreußischen konzessionserten Apotheken schätzt die Regierung auf 300 Millionen. Ich schließe mich dem Vorschlage der Kommisston an, die Petition, soweit sie eine ö der Apotheken betrifft, der m, zur Erwägung zu überweisen, hoffe aber, daß diefe, nicht in den rwägungen stecken bleibt, sondern zu Taten schreiten und endlich eine reichsgesetzliche Regelung des Apotheken— wesens herbeiführen wird.

Abg. Korfanty (Pole) fordert, daß die Regierung bei der Neuerteilung von Apothékenkonzessionen nicht von polltischen Motiven und nicht von ihrer Abneigung gegen die Staatsbürger polnischer Zunge sich leiten lasse, Er führt Spezialfälle an, so einen aus Ober— sahnflen, wo ein zwischen Tarnowitz und Beuthen gelegener großer Ort, dessen Bewohnerschaft zumeist aus polnischen Bergleuten beftehe, noch immer der Apotheke entbehren cnüsse, während andererseits Deutschen zur Belohnung für politisches Wohlverhalten in den pol⸗ nischen Landesteilen Apothekenkonzessionen verliehen würden.

Der Kommissionsantrag wird angenommen.

Abg. Dr. Wendlandt erstattet mündlichen Bericht namens der Handels- und Gewerbekommission über Petitionen a. des Ver— bandes deutscher Dachpappenfabrikanten in Berlin um 1UIErlaß von Bestimmungen über die Verwendung des Strohdachs, 2) um Vergnstaltung einer Umfrage in Stadt und Land über Verbreitung des Dachpappendachs, 3) um Schutz gegen die Uebertreibungen der Heimatschutzbestre— bungen, b; der Industrien des Steinkohlenteers um Verhütung einer Schädigung der Dachpappenindustrie durch Heimatschutzbestrebun gen, . des Zementwaren“ fabrikantenvereins Deutschlands in Berlin, des Deutschen Vereins für Ton-, Zement- und Kalkindustrie in Berlin, des Vereins deutscher Verblendstein- und Terrakotten“ fabrikanten in Berlin und des Verbandes deutscher Ton— industriellen in Berlin, betreffend Auswüchse der Heimat- schutzbestrebungen. Die Kommission beantragt Ueberwelsung an die Regierung zur Erwägung. .

Abg. von Brandenstein (kons. beantragt Zurückrverweisung an die Kommission zur schriftlichen Berichterstattung über diesen wichtigen Gegenstand. Es spiele hier das vor einigen Jahren ver— abschiedete Gesetz gegen die Verunstaltung von Landschaftsbildern usw. mit hinein. Das Vexlangen eines Verbots der Verwendung pon Strohdächern sei doch unerhört, wenn es einseitig zugunsten der Dachpappenfabrikanten erfolgen solle.

Referent Abg. Dr. Wendlandt: Die Kommission hat noch in . Stunde über die Petitionen verhandelt, damit eine Handhabe geboten werde, um in die erwähnten Verhältnisse sobald wie möglich Klärung zu bringen.

Das Haus beschließt nach dem Antrage von Brandenstein.

Eine ö von D. Weber in M.Gladbach um Einführung der Zensur für Vorführungen im Kinematographen?“ e. wird ohne Diskussion der Regierung zur Berücksichtigung überwiesen.

Abg. Dr. Friedberg (nl.) bittet den Präsidenten, den schleunigen Antrag, betreffend Staatshilfe für das Ahrtal, noch im Laufe der heutigen Sitzung beraten zu lassen; das sei zulässig, wenn niemand widerspreche. .

Präsident von Kröcher: Der Antrag geht dahin, die Regierung zu ersuchen, schleunigst , zu treffen, durch welche den durch schwere Naturereignisse geschädigten Bewohnern des Ahrtals staatliche Unterstützung zuteil wird.

Abg. Herold (Zentr. ); Wir haben auch den dringenden Wunsch, daß das große Ungluͤck im Ahrtal möglichst schnell im Hause zur Er— örterung kommt, um der Regierung die Anregung zu geben, daß aus— reichende , , ng gewährt wird. Wir schließen uns daher dem Vorschlage des Abg. Friedberg an. ö

Abg. von Pappenheim (kons.): Das Mitgefühl mit den schwer heimgesuchten. Bewohnern des Ahrtals veranlaßt auch uns, geschäftsordnungsmäßigen Widerspruch nicht zu erheben. ö

Abg. Dr. Wagner-Breslau (freikons. :: Meine politischen Freunde schließen sich ebenfalls dem Vorschlage des Abg. Friedberg an.

Abg. Dr. Schepp fortschr. Volkep.): Ich kann für meine Freunde dasselbe erklären. . 5

Präsident von Kröcher: Dann scheint das Haus einig zu sein. Ich selbst widerspreche auch nicht und möchte vorschlagen, daß wir etwa in 1 oder 15 Stunde in die Beratung des Antrags eintreten, wenn wir einen Vertreter der Regierung hier haben; ich werde schleunigst einen Boten an das Staaksminifterium schicken lassen.

Zu einer Petition des Bürgervereins in Worbis um Ab- trennung, der Gemeinden Beuren, Berlingerode nebst Gut, Bläckenrode, Böseckendorf und Neuendorf vom Amtsgerichtsbezirk Heiligenstadt und Zuteilung zum Amtsgerichtsbezirk Worbis, die die Kommsssion durch Ueber— gang zur Tagesordnung erledigt sehen will, beantragt ö

Abg. von Strombeck Zentr.) Ueberweisung, an die Regierung zur Erwägung. In der Kommission sei keine einzige Stimme zu⸗ gunsten von Worbis laut geworden, sodaß unbedingt nähere Er— wägungen noch stattfinden müßten. ;

Geheimer Oberjustizrat Geißler bittet, es bei. dem Beschluß der Kommission zu belassen, da die dortigen Verhältnisse sehr ein— gehend beraken worden seien. . .

Das Haus beschließt nach dem Kommissionsantrage.

(Schluß des Blattes.)

Bei der gestrigen Reich gta gs gr wgh! im Kreise

Friedberg-Büding en erhielten, „W. T. B.“ zufolge, der Professor Dr. von Calker (nl) 4359, Dr. von Helmolt Bund der Landwirte) 6310, Busold (Soz.) 9419 Stimmen. Es findet somit Stichwahl statt zwischen von Helmolt und 66 Die Wahlergebnisse von drei kleineren Orten stehen noch aus.

Bei der am 9. d. M. stattgehabten Reichstagsersatz⸗ wahl im 2. Stettiner Wahlkreise (Ueckermünde⸗Usedom⸗ Wollin) haben, amtlichen Ermittlungen zufolge, von is 223 gültigen Stimmen erhalten: der Landtagsabgeordnete von Böhlendorff-Regezow (kons. 6132, der Justizrat Herren⸗ dörfer (fortschr. Volksp. 4319, der Stadtverordnete Kuntze⸗ Stettin (Soz.) 7768; zersplittert waren 4 Stimmen. Die engere Wahl zwischen von Böhlendorff und Kuntze findet am 17. d. M. statt.

Statistik und Volkswirtschaft.

Der Weinmostertrag in Preußen 1909.

Nach den Ergebnissen der Anbauermittlung vom Juni 1909 waren in Preußen 20 571 ha Rebland vorhanden, von denen 17601 ha bestockt waren, 15 423 mit weißem und 2178 mit rotem Gewächs; die übrigen 2970 ha standen nicht im Ertrage. Auf die einzelnen Regierungsbezirke verteilten sich diese Flächen, w

Hektar besto

Regierungsbezirk überhaupt weißem

. ,

17

art,, ; ; ! g ; 381

k wu een J

,

Erfurt Cassel.

92 15

6 71

den k, ,,, . 151 ,,, J .

, .

Der Mostertrag und dessen Wert wird dem Erlasse des Rei Jul 1902 entsprechend nach den ,, der

kanzlers vom 10.

Srtschaften mit einer im Ertrage stehenden Rebfläche von je m Im letzten Jahre gab es solcher Ortschaften 240

20 ha bererhnet.

11 2

HJewichse

ie folgt: Rebland ckt mit nicht im

rotem Ertrage

14

148 24

169 6

537 70

101 207 1

37

836

1278

37

471

h 4. chs⸗

ndestens

mit 15 294 lia oder 87 vom Hundert der ganzen bestockten Rebfläche. Für die Berechnung des Ertrages nach Hektoliter und Wert der übrigen 13 Hundertteile sind dieselben Verhältni

sie sich für die 87 Hundertteile herausgestell

sse angenommen, wie

t haben.

Wie schon im Vorjahre, ist auch 1909 die Berechnung nicht nach Regierungsbezirken, sondern nach Gebieten erfolgt, deren Gewächse annähernd gleiche Art aufweisen. Als derartige Weinbaugebiete sind

angesehen worden: 1) die Regierungsbezirke Frankfurt,

osen und

Liegnitz, ) der Regierungsbezirk Potsdam und der Kreis Schweinitz, 3) das Saale⸗ und Unstrutgebiet, 4) das Maingebiet, 5) der Rhein- gau, 6) das Rheingebiet außer dem Rheingau, 7) das Nahegebiet, s) das Gebiet der Mesel einschließlich der Sagr und Ruwer, s) das Ahrgebiet, 10) das Lahngebiet, 11) die Kreise Erfurt (Land), Witzen⸗ hausen, Gelnhausen, Obertaunus und Düren, in denen auch noch ber⸗ einzelt Weinbau betrieben wird. In dem Weingebiete 10 (Lahngebiet) gab es keine Ortschaften mit mindestens 29 ha Rebland, weshalb die für den Staat ermittelten Durchschnittsziffern aushelfen mußten. Der in dieser Weise errechnete Gewinn des ganzen bestockten Reblandes von 17 601 ha stellt sich auf 309 446 hl Most im Werte von 15 437 494 6, wovon 297 992 hl im Werte von 14 890 6435 M auf den weißen, 11 4594 hl im Werte von 546 851 auf den roten Wein . Das Hektar brachte also durchschnittlich 176 hl im Werte von 877 M oder 494,9 K für das Hektoliter. Der weiße Wein lieferte 19, hl oder 965 M vom Hektar, der rote 5, hl oder 251 . Das Hektoliter Weißwein bewertet sich auf 59, ), Rotwein auf 47,8 . Wie sich diese Verhältnisse in den einzelnen Weinbaugebieten ge— stalten, ist nachstehender Zusammenstellung zu entnehmen.

Bestockte Fläche

ha hl

Weinbau⸗ gebiet

überhaupt ein M6 hl Mb Mb

Ertrag

Wert

eines

. Hekto⸗

es Hektars liters

Mostertrag an Weiß- und Rotwein:

1588,90 3 807 102,0 242 358,0 799 209,0 2566

2180, 31623 2

28 132 1

49378 1

185 4851 9 6672 586 160

S OO R-

31 o 2 26 405 1 48 750 1 185 432 9 484 552

108

Mostertrag 1967 161 195 240 M5 1797 628 3. 49 9. 6188 10. 34 11 52

S900 O & X & R-

& SS & 26 S & SS & & O ασ d& &, O CO OO 2 O DM 0

2 8 w 8 QM

115237 8 596 24 149 111177 096 877 162287 832 999 693 790 357 440 29 222 5720

dete = =

56 078 3169 15 391 103 017 O78 400 080188 811 882 691 546 20132 27600 3240 an Rotwei 59 159 5427 8 758 8160 18 477 82 099 21 117 2244 337 308 1622 2480

D 28

OO L 0 —.—DNν

EEB

1 Die Weinernte war hinsichtlich der Menge

Jahre dieser Ermittlungen, nur J

906 noch

9 3

S d o & do

̃— 00

n:

73 30,3 84 355 67 30,2 532 43,3 962 478 597 1426 450 833 156

8 d ee do w

C R D =

n: 76 79 50 505 968 527 598 1427 313 965 120

O Q C O D

O O .

69

88

165 1632

548

215

556

575

462

250 3 L264 - seit 1902, dem ersten

& d d d D de O =,

ungünstiger als im Be⸗

richtsjahre, steht aber 1509 hinsichtlich des Wertes an letzter Stelle;

denn es wurden geherbstet im Jahre

17601

von Hektar Hektoliter

418 842 598 933 604 721 335 215 283 669 370107 355 163 309 446

im Werte von Mb 18 163 130 21 861 055 36 272489 16335 812 19 214 497 20 477 016 17 005877 15 437 494.

Nicht so ungünstig schneidet das Weinjahr 1909 ö. wenn man

die Güte des gewonnenen Mostes in den Vordergrun

stellt. Be⸗

urteilt man diese nach dem Durchschnittspreise eines Hektoliters, so wurden nur 1906 (67, S6), 1904 (60,0) und 1907 (56,3) höhere Preise erzielt. Hinter 1905 mit 49,9 ½ bleiben 1905 und 1903 mit 18, und 47,9, weit mehr noch 1902 und 1903 mit 434 und 36,5

zurück.

Zur Arbeiterbewegung.

Die Verhandlungen vor dem Schiedsgericht für das Bau— r eröffnet wurden, führten

gewerbe in Dresden, die „W. T. B.” zufolge, zu einem Erge

nis über Vo

(Stat. Korr.)

rschläge für München

und Nürnberg, wo einige Lohnerhöhungen bewilligt wurden. Die Beratungen wurden hierauf , und auf heute vertagt. eberverbandes für das Bau— gewerbe des Stadt und Landkreises Düsseldorf , wie die „Köln. Ztg.“ meldet, bekannt, daß die Aussperrung heute aufzuheben ist.

Der Vorstand des Arbeitg

242

Literatur.

Gesetz, und Recht. Zeitschrift für allgemeine Rechtskunde, unter ständiger Mitwirkung der Herren Dr. Konrad Bornhak, Professor an der ki r fit! in Berlin, Dr. Hans Del jus, NKammergerichtsrat in Berlin, Dr. Eugen Jofef,« echtsanwalt in Freiburg i. B., Dr. Schultze nstein, Gerichtsassessoxr in Berlin, Tranz Siber, Verwaltungegerichts direktor In Berlin, und Dr. Erich Wulffen, Staatsanwalt in Dresden, herausgegeben von Alfred Langewort in Breslau. 11. Jahrgang, Heft 5 —12. Verlag , Gesetz, und. Recht! in Breslau, Bischofstraße 12. Preis der Halhmonatsschrift vierteljährlich 2 16. Die Veröffentlichungen des zweiten Quartals des 11. Jahrgangs dieser Zeitschrist, die es sich zum Ziel gesetzt hat, dem Mangel an staatsbürgerlichen Vorkenntnissen, der gerade den so enannten gebildeten Kreisen eine ersprießliche Mit⸗ arbelt im öffentlichen Leben außerordentlich erschwert, durch informato⸗ rische Artikel aus der Feder sachkundiger Personen entgegenzuarbeiten, zeichnen sich durch wissenschaftliche Gediegenheit wie durch allgemein berständliche und anziehende Darstellung aus. Von größeren Aufsätzen erwähnen wir: „Schutz vor Lärm , und Recht⸗ sprechung! von Geheimem Justizrat W. Goetze; „Unser Konsular⸗ wesen! von Assessor Dr. Weiß; „Die i Preußen“, Anleitung zur richtigen Aufstellung der Steuer⸗ erklärungen, zur Einreichung von Reklamationen usw. von L. Buck , ,, der Steuerveranlagungskommission in Beuthen; „Das Verwaltuͤngsstreitverfahren nach dem , , Landesverwal⸗ tungsgesetz“ von dem Senatspräsidenken beim O erverwaltungsgericht Dr. Schultzenstein; Stunden, Minuten, Sekunden im Rechtsberkehr“ von Rechtsanwalt Br. Josef; „Das neue Reichsgesetz über den Ver⸗ sicherungsvertrag! von demselben; „Unser Staäͤdterecht!“ von Dr. Gordan; „Die Haftung des Erben für die Nachlaßverbindlichkeiten“ von Amtsrichter Lützow; „Der Sexualverbrecher“ von Staatsanwalt Dr. Wulffen; „Die Grundzüge des deutschen Zivilprozesses“ von Amtzrichter Dr. Thiesing; „Rechtsverfolgung in den Balkanländern“ von Kammergerichtsrat Br. Delius. An die größeren Aufsätze schließen sich allerlei interessante kleinere Beiträge sowie die ständige Rubrik „Der Rechtsrat“ an. ]

Im Verlage der „Technischen Monatshefte“ (Franckh'sche Ver⸗ lagsbuchhandlung in Stuttgart) ist ein von Dr. G. Biedenkapp verfaßtes knappes Lebensbild . Max Eyth, ein deutscher In⸗ gener und Dichter“ erschienen (für Richtabonnementen sener Zeitschrift 1 d6ꝝ. Die zahlreichen Freunde Eyths seien auf die kleine illustrierte Schrift, die auch Proben aus dessen literarischen Werken enthält, hingewiesen.

direkten Steuern in

Verkehrsanstalten.

Wie an anderer Stelle bereits gemeldet wurde, ist der am II. Juni in Konstantinopel fällig gewesene Konventionszug Bu dapest Konstant inopel auf einer Brücke bei der Station Loulébourgas entgleist. Der Postwagen des Zuges ist dabei zertrümmert worden und ins Wasser gestürzt. Ueber das Schicksal der Post ladung ist Näheres noch nicht bekannt. Mit dem ver— unglückten Zug sind voraussichtlich Briefposten für Konstantinopel, die aus Deutschland am 8. Juni auf den Wegen über Breslan— . (ab Breslau 108 Abends), Dresden —etschen (ab Dresden 1019 Abends), . (ab Regensburg 1143 Abends) und München Salzburg (ab München 1638 Abends) abgesandt worden sind, befördert worden.

A. F. In seiner 298. Versammlung nahm, nach Verlesung des Protokolls der vorangegangenen der Berliner Verein für Luftschiffahrt 12 neue Mitglieder auf und erledigte vor Eintritt in die ziemlich ausgedehnte Tagezordnung mehrere geschäftliche An— gelegenheiten von . Dahin gehörte unter anderen die Wahl von 15 Vertretern zu dem am 3. und 4. September in Dresden bevorstehenden Deutschen Luftschiffertage (Jewählt: die Herren Busley, Stade, 3 Bröckelmann, Krause, Bendemann, Alfred Cassierer, Elias, schenbach, Sticker, Tschudi, Unverdorben, Süring, Berson, Erdmann), die Neuwahl eines Vorstandsmitgliedes zum Ersatz von Qberstleutnant Moedebeck in der Person des Hauptmanns Herwarth von Bittenfeld, die Erteilung der Fuüͤhrerquahifikation an den Fabrikbesitzer Carl Richard Mann und die satzungsgemäße Zu— stimmung der Versammlung zur Abänderung des g jetzt mit dem Kalenderjahr deckenden Geschäftsjahres, das künftig zur Herbeiführung von Uebereinstimmung mit dem Luftschiffer⸗ verbande vom 1. Oktober bis 36. September laufen soll. Dr. Eligs berichtete ausführlich über die infolge bereinbrechenden Gewittersturmes eingetretene Vereitelung der am letzten Sonntag in Essen geplant gewesenen Ausscheidungsfahrt zum Gordon Sennett Wettfliegen im Herhst. Mit großer Spannung erwartet hierauf die Professoren Süring und Berson das? über das Ergebnis der von ihnen in der t nacht vom 18 zum 19. Mai ausgeführten wiffen« schaftlichen Ballonfahrten zu berichten. Beide Herren vermochten sich kurz zu fassen; denn die beiderseitigen elektrischen und optischen Beobachtungen (pon denen die ersteren noch genauerer Vergleichung mit anderen , . letztere zum Teil wegen Bewölkung nicht ausführbar waren), haben, ebenso wie es von der noch nicht abgeschlossenen Untersuchung in verschiedenen Höhen entnommener Luftproben wohl sicher zu erwarten ist, keine kosmischen Störungen erkennen lassen. Die Fahrten erstreckten sich bis in Höhen von 2000 und 3000 m. Indessen hat jedem der beiden Herren die Ballonfahrt in der stillen und mondhellen Nacht und der auf fie folgende glanzvolle Sonnenaufgang Gelegenheit zu Spezialbeobachtungen ge— gehen, die mit dem Kometen allerdings ganz und gar nichts zu tun haben. Professor Süring sah auf der Haß nach Mölln und Lauen⸗ urg eine merkwürdige Wolkenbildung oberhalb des Elbtals, in der Gegend der sogenannten Lenzener Wische. Der ,,, mit dem Fluß war unzweifelhaft; denn die in Höhe von 650 m in einer Breite von 3 bis 4 km sich in großer Längenausdehnung erstreckende Wolke, von der Photographien genommen werden konnten, war der Richtung des Flußlaufes angepaßt. Die , ist ziem⸗ lich einfach: Oberhalb des Wassers ist der Feuchtigkeitsgehalt der Luft um 10—20 60 höher als in der Nachbarschaft und jedenfalls dem Sättigungspunkte beträchtlich näher, als dies in den benachbarten auch etwas wärmeren Schichten der Fall ist. Nebel⸗ und Wolken⸗ bildung liegen hier somit ungleich näher, die Entstehung der Wolke ist deshalb an sich nichts Ungewöhnliches, wohl aber die ge— fiederte Form der sich his gegen 8 Uhr Morgens haltenden Wolke. Wahrscheinlich ist sie die Folge aufsteigender, die Wolke stellenweise durchbrechender und auflösender Luftströmungen. Jedenfalls ist die Erscheinung wert, bei nächtlichen Ballonfahrten weiter beobachtet und womöglich zur Bereicherung unserer Kenntnis von den verschiedenen Arten der Wolkenbildungen photographisch aufgenommen zu werden. Professor Berson sah mit seinem für die, optischen Beob⸗ achtungen an der Fahrt teilnehmenden Begleiter Dr. Weidert e el am Monde als kurz vor ihrem Aufgang an der Sonne eine als „Lichtsäulen bekannte optische rscheinung, aber in letzterem Falle befonders von so auserlesener ', und in solcher Richtung, daß eine Täuschung, als ob sie gegebenenfalls von dem Kometen herrühre, bei Laien nicht zu den Unmöglichkeiten gehört hätte. Dr. Weidert, der über die Erscheinung Genaueres berichtete, erfreute auch durch die Vorführung der hei Sonnenaufgang beobachteten Lichtsäule im trefflich gelungenen Lichtbilde. Es ist zwar hekannt, so erläuterte er, daß solche Lichtsäulen kleinen, nahezu vertikal in der Luft schwebenden Eisngdeln ihre Entstehung verdanken. Als neu zeigte sich jedoch bei diesen Erscheinungen, die in prachtvoller Reinheit n . daß die Lichtsäulen sowohl bei dem Mond als auch bei der Sonne nicht in der vertikalen Ebene verliefen, sondern mit ihrem oberen Ende um 3 bis 40 gegen Norden eech waren.

. or Berson, nahm noch Gelegenheit, sich über den hier und da aus Anlaß des viele hochgespannte Erwartungen enttäuschenden Halleyschen Kometen gegen die Wissenschaft gerichteten Vorwurf aut zusprechen, sie habe bei dieser Gelegenheit versagt. Nichts sei un=