1910 / 142 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 20 Jun 1910 18:00:01 GMT) scan diff

Zuwachs im Jahre 190910

26359 Die Liquidation unserer Gesellschaft i

beschlossen und zum Liquidator der bisherige Vor⸗ stand Herr Hermann Decker ernannt worden. Wir fordern deshalb die Gläubiger unserer Gesellschaft auf, ihre Ansprüche bei uns anzumelden. Birkenfeld i. F., 10. Juni 1910.

Birkenfelder Ton⸗ & Ziegelwerke Aktien⸗Gesellschaft in Liquidation.

. Decker. 277331 Am Sonnabend, den 16. Juli d. J., Nachm. T Uhr, findet in Tondern auf Humlekärren eine außerordentliche Generalversammlung der Aktionäre unserer Gesellschaft statt. Gegenstand der Verhandlung: Erhöhung des Grundkapitals um 300 900 ½ und dementsprechende Aenderung des Gesellschafts— vertrages. Tondern, den 18. Juni 1910.

Tänder Landmands bank („Actien⸗Gesellschaft !).

Der Aufsichtsrat. Fr. Hoy berg.

.

. 3 Reis⸗ & Handels⸗Aktiengesellschaft, Bremen.

Bezugnehmend auf unsere Einladung zur neunten ordentlichen Generalversammlung am Montag, den 27. Juni 1910, machen wir darauf auf⸗ merksam, daß die Aktien spätestens am Donners⸗ tag, den 23. Juni 1910 sstatt Freitag, den 24. Junt 1910) bei den angegebenen Stellen hinter⸗ legt werden müͤssen.

Der Aufsichtsrat.

, Finke, stellvertr. Vorsitzender.

ee m , En, Genosenschsten.

Geschäftsbericht des Grosso⸗ und Kommissions⸗ hauses deutscher Buch⸗ und Zeitschriftenhündler eingetragene Genossenschaft mit beschränkter . Saftpflicht zu Leipzig R für das fünfte Geschäftsjahr vom 1. April 1909 bis 31. März 1910. Bilanz am 31. März 19109.

Aktiva. An Warenlager: Vorrätige Waren lt. Inventur Debitoren: Für Außenstände Handlungsunkosten: Für vorrätiges Packmaterial, Drucksachen usw 337 Inventar und Mobilien: Wert am 1. April 1909 0 2 923,50

s0 3 hz 182 97 43 15808

83

zuzügl. Neuanschaffung 1909/10

I

abzügl. 10 0090 Ab⸗ schreibung.

Kassakonto:

Guthaben bei der Deutschen Bank 8 972,68

Guthaben beim Kais. Postscheckamt .. . 1 857, 89

Guthaben bei der Städt. Sparkasse . 2155,92 Barbestand 443121

Summa.

Vaffiũa.·. . Geschäftsguthabenkonto: * Geschãftsanteile Kreditoren: Buchschulden Zuwendungskonto: Zur Verfügung gestellt Reservefondskonto: In Sparkasse angelegt Reingewinn: Vortrag vom vierten Geschäfts⸗ jahre 113377 Reingewinn im fünften

Geschäftsjahre

559,36

17417 191308

zo zog og 56 zr gos 5 0009 215592

99

.

23 857, 96 Summa.

Gewinnverteilung. 409 Kapitaldividende auf Geschäftsanteile der Mitglieder zirka 20g Umsatzdividende auf den Umsatz der R Mitglieder von 6 936 207,41 . zirka Entschädigungen an die Verwaltungs mitglieder und an den Geschäftsführer Zum Reservefonds 5“ des Reingewinns S z5 gbr g Vortrãg auf 1910/11

20 201 in is s

J I

06 870, 88

18 724,15 1950,

1192,90 tk 2253,80 24 991,73 Mitgliederbewegung. Bestand am 1. April 1909 Zugetreten im Geschäftsjahr 1909/10. . ..

Gestorben

Ausgeschieden

Uebertragungen

Bestand am Schluß des Geschäftsjahres Keschäftsguthaben. Die Geschäftsguthaben der Mitglieder be⸗ trugen am 31. März 1909 17 920,02 Zuwachs im Jahre 1909/10 12 684,07 Der Gesamtbetrag der Geschäftsguthaben der Mitglieder ist am 31. März 1910 HSaftsumme.

Die Haftsumme der Mitglieder betrug am 31. März 1909

b⸗

z30 604 09

ö 2. 300, 13 400, Die Haftsumme der Mitglieder ist am . , 349700

27731]

Herren Gewerkenversammlung auf Donners tag 30. Juni do. Jahres, Vormittags 1111 nach Cöln in das Hotel Disch einzuladen.

in der ordentlichen Generalversammlung vom 18. März 1910

2) Inventarkonto 3) Bankkonto

ö

*

3) Gewinn

Kassakonto

269283] Bilanz für 1. Mai 1910.

Pas Geschäftsguthabenkonto Reservefondskonto

Dünger Abfuhr · Vereinigun E. G. m. b. w.

A. Attiva.

T7 IV, Zeitz. H. in Liquidation. Der Vorstand.

Die 1910

h 6 V

Als

2

, mmm,

27438 Der

wurde , 9

27458

anwaltsliste des

7 Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten.

eprüfte Rechtspraktikant Otto Keller hier seute in die hiesige Rechtsanwaltsliste ein—⸗

I. Bayer. Landgericht Kempten, am 13. Juni 1910.

Unterm 17. Juni 1910 wurde in die Rechts ein⸗

274291

9) Bankausweise.

Wochenübersicht

der Banerischen Notenbank

vom

15. Juni 1910.

27439

Metallbestand

Wechs

Das Grundkapital Der Reservefonds

bindlichkeiten Verbindlichkeiten

Verbindlichkeiten zahlbaren Wechseln

(28078

Bestand an Reichskassenscheinen . .. Noten anderer Banken

t Lombardforderungen? ö.

. 444.

sonstigen Aktiver Passiva.

Der Betrag der umlaufenden Noten. Die sonstigen täglich fälligen Ver— Die an eine Kündigungsfrist gebundenen

Die sonstigen Passiva ......

München, den 17. Juni 1910. Bayerische Notenbank. Die Direktion.

Württembergischen Notenbank

am 15. Juni 19109.

16

eln

3 750 606 62 4277 666

4 608000

3 404 000

aus weiterbegebenen, im Inlande MS 459 381,73.

Stand der

Metallbestand .. Reichskassenscheine .

Wechselbestand . Lombardforderungen Effekten

Sonstige Aktiva Passiva. Grundkapital

Reservefonds

Umlaufende Roten. nic fällige Verbindlichkeiten . r n

Kündigungsfri Verbindlichkeiten

Sonstige Passiva n. 4 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen

Aktiva.

Noten anderer Banken.

11 060 700 25 204 340 1862220 22 515143 16349 0853 3091830 1631523

A6

000 000 470 500 58 21 732 500 ö 295 00557 gebundene

J 106 32562 111051074

9 l I 3

st

2

7

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

Von Herren Gebr. Arnhold

deutschen. Privat Bank Aktiengesellschaft, Dresden,

ist der Antrag gestellt worden:

nom. M 1 500 090, auf den Inhaber lautende Vorzugsaktien zu je M 10090, und

27374

nom. M 1 24

gesellschaft in

zum Handel und zur Notiz an der Börse zu Dresden zuzulassen.

Dresden, den 17

Die Bulassungsstelle der Görse zu Dresden. Hugo Mende.

Gewerkschaft des Eisensteinbergwerks „Paul“.

Mit Gegenwärtig Gewerken

Ta 1) ,

zur Ausbeutung 3) Beschlußfassung

Der Vorstand. Carl Pröhl. Karl Lindner.

Der

tende Stammaktien zu je 46 1000, der Sachsenwerk, Licht, und Kraft⸗Aktien⸗

der von der Gewerkschaft des , . . . unserer Gewerkschaft getroffenen Maßnahmen. 2) Berlcht über die bereits .

Brikettfabrik und Beschaffung der hierzu er⸗ forderlichen Mittel. h ? .

H Aenderung der Statuten.

5) Wahlen zum Grubenvorstand.

6) Wahl von Rechnungsdrüfern.

und der Mittel⸗

4690, auf den Inhaber lau⸗ Dresden, Nr. 1— 2744,

Juni 1910.

2

em gestatten wir uns, unsere zu einer außerordentlichen den Ihr, gesordnung:

zur Gründung Ne,, , Vorarbeiten

rubenfeldes. die Errichtung

unseres

über einer

——

30 880 000 58 000 3299000 40 387 000 5 139000 57 000 1869000

7500 000

nächsten

27722

Teilhabe

Stutt

126927]

26920

Bergwe

[27377

5 Uhr, in unserem neuen Geschäftslokale Straß⸗ burg, Kronenburgerring 42, Mf ̃ d

1) Abänderung der Statuten. 2) Wahl des 3) Genehmigung der Jahresrechnung. Neuregelung der Vorstandsbezüge. Beitritt zu einem Rückversicherungsverband.

quittung. Straßburger Versicherungs ⸗Anstalt e. H.

(263659 Die XX. ordeutliche Delegiertenversamm⸗ lung der

Nersichernngskusse für die Aerzte NDeutsch. lands auf Gegenseitighkeit zu Nerlin findet statt am Sonnabend, den 30. Juli 19109,

Vormittags 9 Uhr, im Spatenbräu, Berlin, Friedrichstr. 172.

1) Geschäftliches.

2) Vorlage des Hauptabschlusses und Jahresberichts 1909. Bericht der Revisoren, Erteilung der Ent⸗ lastung an den Aufsichtsrat und das Direktorium.

3) Wahlen des Aufsichtsrats, des Direktoriums und der Revisoren.

4) Etwaige Mitteilungen und Anträge.

„Schwmeiz“ Allgemeine Versicherungs⸗ Actien⸗Gesellschaft Zürich.

Wir geben hiermit Kenntnis von dem Ableben des

Die Ersatzwahl für den Verstorbenen wird in der

Zürich, den 16. Juni 1910. „Schweiz“ Allgemeine Nersicherungs-

Die Generalversammlung des Vereins hat am 2. d5. Mts. den Herrn Baurat Adolf Hofacker,

acker und Co. in Stuttgart, zum Mitglied des Auf⸗ sichtsrats gewählt.

Allgemeiner Deutscher Versicherungs - Verein a. G. in Stuttgart.

Sprechmaschinen und Plattennertrieb⸗= Gesellschaft M. Krauß K Co. m. b. Hg.,

An Stelle des zurückgetretenen bisherigen Liqui⸗— dators Herrn W. Krauß ist Herr S. Goldschmidt, Kaufmann in Berlin / Schöneberg, Grunewaldstr. 42, als Liquidator obiger Gesellschaft bestellt worden und wollen Ansprüche an diese Gesellschaft umgehend an Herrn Goldschmidt wenden.

Die Gläubiger der Handelsgesellschaft für

werden aufgefordert, sich zu melden.

. 26926 ö. ordentliche Generalversammlung pro

sindet am 28. Juni er., Nachmittags der Gesellschafter und Herr Friedrich Bergfeld, Kau Die Tagesordnung ist: Gleichzeitig ihre Forderungen bei uns geltend

evisors. Schönebe

Gesellschaft mit , . F. Bergfeld.

erschiedenes. Legitimation dient die letztbezahlte Prämien 26925 G. m. b. SH. i. E. zu die il (n Gleichzeitig ö

Hameln Die Generaldirektion. dieser Gesellschaft A. Schorr. il ci

Hameln, den 14. Juni 1910. Wirkhelm Muhle

26922

Durch rechtskräftiges Urteil

Tagesordnung: mobilräder⸗Industrie G. m. b. H.“ in Breslau durch Beschluß des fe nn vom 6. Juni 1916 zum ellt.

und werden die Gläubiger aufgef sprüche an den Liquidator z. 8H

melden.

Herrn Harry W. Syz in Zürich,

Dr. Bartels. Mitglied unseres Aufsichtsrats.

26613

Die Scheitniger ist durch Beschluß des alleinigen G 30. März 1910 aufgelöst. Gene Bunke zu Breslau⸗Leerbeutel ist z bestellt. sich sofort zu melden.

Generalversammlung stattfinden.

Actien · Gesellschast. Der Direktor: Briner.

Bekanntmachung. Paul Bunke.

25950 r der Firmen Julius Hofacker und G. Hof⸗

gart, den 15. Juni 1910. elöst ist.

Hermann Hohenda

Die Firma Reyle K Co. Gese schränkter Haftung ist aufgelöst. fordere ich hiermit die Gläubiger auf, sich bei derselben zu melden.

Nürnberg i. Ciqu. Pforzheim, den 15. Juni 1910.

Der Liquidator: zer Albert Ratz. sich Lieferanten 2c. behufs etwaiger 26923 , , Unterzeichneter beabsichtigt, sein en fh en ch und Sicherun gleiten“ für 8 0060-10000 rks⸗ u. Bodenwerte m. b. H. in Liqu. artikel für gemeinte Offerten erbeten Nieder⸗Bögendorf, Kr. Schweid

Emil Schade.

Wir machen hiermit bekannt, da unsere Gesellschaf

beck a. E., zum Liquidator bestellt ist. fordern wir unsere Gläubiger

ordere ich die Gläu schaft auf, sich bei derselben zu melden.

elöst und der Regierungsrat 4. D

. und Vermogengzverwaltungs. ff schaft Breslau V, Neue Schweidnitzerstraze

Renyle & Ce

n ausg fmann in !

M

zu machen.

a. E., den 14. Juni 1919.

Dr. Wolters Phosphat

daftung is

Als Liquidator der Otto Kuhlmann 4]

zeige i h e l . ger der

bi

.

Liquidator der Otto Kuhlmann K Co G. m. b. H. i. 2. zu Hameln.

1 7* . des Landg 4. Kammer für Handelssachen, zu Be n J

30. März 1910 ist, die Gesellschaft . Deutsche

zu Bretlaun Dr. jur. Amtgeriht Liqu dal

Gemäß § 65 Abs. 2 Ges. vom 29. wird die Auflösung der Gesellschaft bekannt u

ordert, ihre der Schl len

1

Deutsche Automobilrüder Indusn G. m. b. IH. in Liquidation.

Terrain⸗Gesellschaft m.) esellschaftenn

raldirektot um Liguin

Gläubiger werden hiermit aufgesh

Breslau Leerbeutel, den 14. Juni Iglo. Scheitniger Terrain ⸗Gesellschaft m.!

Als Liquidator der Firma „Kartoffelbe Gesellschaft mit beschränkter Haftung in R dorf“ mache ich bekannt, daß die Gesellschat! t. Ich fordere die Gläubiger der h chaft auf, sich bei derselben zu melden.

hl,

Düsseldorf⸗Oberkassel.

llschaft nit Als Liu der Gesels

J

Gesellschaft mit beschränkter Haftunn

D. R. C

ig gegen zu verkan

Gegenstand eignet sich hauptsächlich als M die Stahlwarenbranche. an H. Teichm

Nur!

nitz.

27367

Aktiva.

Bilanz per 1909.

Passih

run

Umlageforderungen an die Verbands—

J. für anerkannte Forderungen: a. einmalige Zahlungen

b. Rentenzahlungen zum Kapitalwert

II. für noch nicht anerkannte Forde⸗

III. für Geschäftsunkosten

Debet.

453

mitglieder. l. Anerkannte Forderungen:

a. einmalige Zahlungen

S 32 562, 60 b. Rentenzahlungen zum Kapitalwert von

6 32 562, 60

24 791—

b

20 0. =, Hd zöz o

Noch nicht anerkannte Forderunger . Lenz & Co. G. m. b. H:

339 098 20 Auslagen für Geschäftsunkoster 905116

405 482 96

igen

Berlin, im Februar 1910.

]

Versicherungsverband Deutscher Eisenbahnen und Kleinbahnen zu Berlin

Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit). Der Vorstand.

Jaf fe. Gewinn⸗ und Verlustrechnung 1909.

strti

Unfallentschädigungen Entschädigung an Lenz C Co. Tagegelder und Reisekosten Formulare, Papier, Drucksachen Gerichts- und Notariatskosten Insertionskosten

Kosten an

Unkosten

Versicherungs verbandes der Deutschen Eisenbahnen und.

für Privatversicherung

8

SC 69 145 923 62 2 5560 4567 01 1367 49 347 85 3390

13 35

143 36 164 95478

Von den Verbandsmitgliedern durch Umlage eingezogen

Forderung an die Verbandsmitglieder, die im Jahre 1910 durch Umlage aufgebracht wird

das Kaiserliche Aufsichtsamt

Berlin, im Februar 1910.

1516

Versicherungsverband Deutscher Eisenbahnen und Kleinbahnen zu Berlin

Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit). Der Vorstand. Der Aufsichtsrat. Frhr. von Maltzahn.

Jaffs. Vorstehende Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung sind in der Generalversammlij

Gegenseitigkeit) am 28. Mai 1910 genehmigt worden.

rubenvorstand.

Berlin, im Juni 1910.

Versicherungsverband Deutscher Eisenbahnen und Kleinbahnen

( Versicherungs verein gut Gegenseitigkei.

Kleinbahnen zu Berlin Verficherunghbenn

ju d

Patente,

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preuß

M 142.

Gelbstabholer

Der Inhalt diefer Beilage Gebrauchsmuster, Konkurse f

in welcher bie Bekanntmachungen aus den Handels Güterrechts, owie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen ent

VBäierte Beilage

Berlin, Montag, den 20. Juni

Zentral⸗Handelsregister

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsch

auch dur

E Bauo

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche

; e Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen Staatsanzeigers, sw. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Vereins ⸗=

Genoss enschafts,

ischen

osse Zeichen. und Musterregistern, der Urheberrechtzeintragsrolle, über Warenzeichen, halten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

für das Deutsche Reich. ar. 12

Staatsanzeiger. 25 Er.

Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Der Bezugspreis beträgt A 4 SO 3 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten DB0 3. Infertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 20 5.

ö Reich“ werden heute die Nrn. 142 A., 142 B., 142 0., 142 D. und 142 E. ausgegeben.

——

2b Der

pateata Hanfaring 63 ist auf seinen

2

Bekanntmachung. nwalt Paul Harmuth

in Cöln, Intrag in der Liste der

Patentanwälte gelöscht worden.

Berlin,

den 14. Juni 1910.

Der Präsident des Kaiserlichen Patentamts:

Hau ß

nes Patents nachgesucht.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung

H

inter der Klassenziffer

sst sedesmal das Aktenzeichen . Der Gegen⸗

stand der

Benutzung ge 1a

Anstalt 3b. E.

Humboldt,

Anmeldung ist einstwei

schützt.

en gegen unbefugte

.J. 10 994. Brauseeinrichtung für Becher⸗ werk⸗Bergetransportvorrichtungen. Maschinenbau⸗

Kalk b. 15 301.

Cöln. 4. 9. 08.

Vorrichtung zum auswechsel⸗

baren Befestigen von Achselstücken an Dienströcken. Alois Ersfeld, Forsthaus Eichhoff, Post Chateau⸗

3e.

Salins, Lothr.

24. 11. 09. 35 367.

Gesichtsmaske.

Georg

Scheppang, Bromberg, Hofmannstr. 5. 14. 4.10.

4a.

Sch

31173.

Vorrichtung zum Zuführen

von Gas zu schwenkbaren Brennern, deren Trage arme nicht als Rohre ausgebildet sind. Peter Josef

Schmitt, 4c.

Cöln, Brüsselerstr.

W. 33 179. Vorrichtung zur

63. 25. 19. 65. selbsttätigen

Aenderung der Belastung der Glocke von Gasdruck⸗

reglern,

bracht ist.

48. D.

mit Hilfe eines belasteten Hebels, dessen Drehpunkt an der Führungestange der Glocke ange—

X. Wagner, Liebenwerda. Elektrischer Handzünder mit

22 413.

21. 10. 08.

einer festen und einer zu dieser in der Längsrichtung verschiebbaren Kontaktschiene. . Dier u. Wilfrid Charles Wicksteed Whitcher, Sttawa, Canada; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius,

Pat. Anwälte, 48. Sch. 33 819. für Automobil- Schmit,

Pyro I hin h z

25. 2. C9.

4f .

lühlicht. en 18 19. G

4g.

14567. brenner. Ehrich Graetz, Berlin. ; R. 28 812. Schweißbrenner. Rheinische

Berlin 8W. 11.

ahrrad⸗ Lampen u. dgl. Fabrikstationsstr.

M. 39 412. Strumpf für hängendes Gas⸗

Frederick Franklin

5 6 99.

phore Zündvorrichtung Carl

32/42.

Wilhelm Müller, Breslau, Augusta⸗

1 27 9

Regelungsdüse für Bunsen⸗

31. 3. 0M.

Gesellschaft für autogene Metallbearbeitung

m. b. S 5d.

F.

„Cöln. 10. 7. O9. 27 568.

Laufbremse

mit zweifacher

Bremsung der Bremsscheibe. Gräflich Franken⸗

berg'sche Theresien hütte, Tillowi Schleppschn Ernst Gmeyner, Karmel,

58. G. tung mit

28 864. endloser Kette.

3O.⸗S. 26.4. 09. t Fördervorrich⸗

Unterkrain, u. Hugo Patz. Wien; Vertr.: Ed.

Breslauer, Pat. Anw., Leipzig. 23. 3. 99. Priorität aus der Anmeldung in Desterreich vom

24. 3. 08 anerkannt.

6b. S.

Feststellung des Gewichts des

30149.

Vorrichtung zur selbsttätigen

in Behälter, ins⸗

besondere in Dämpfer für Brennereien einzufüllenden

Materials. Kaminiee,

6f. A.

Kr. Schmiegel. 8.

17913.

Jozef Slebioda,

Post

Karczewo, 11. 09.

Vorrichtung zum Gebrauchs⸗

fertigmachen (Austropfenlassen, Ventilieren, Kühlen) von frisch gepichten Fässern. Wilhelm Arnemann,

Hamburg 7b. S. von mit Rohren.

Rathausmarkt 2. 25132.

4. 11. 09.

Vorrichtung zur Herstellung

schraubenförmigen Blechstreifen bepickelten

Franz Sauerbier,

21. 8. 07.

78.

= B. eines aus

53 659.

Maschine ineinandergreifenden

Berlin, Forsterstr. 5 / 6.

ur Herstellung Metallringen be⸗

stehenden Drahtgeflechtes. Fa. Ernst Gideon Bek,

Pforzheim i. Baden.

Ze. B.

Herstellung von

,, 48 275.

Bohin Pore, Paris; Vertr.:

Berlin 8wW. 11.

16. 11. 0.

Nadeln aus Stahldraht.

09. Maschine zur fortlaufenden

Paul M. Mintz, Pat. Anw.,

Sm. B. 53 390. Verfahren zum Fixieren der Verfahren des Patents 229 579 erhältlichen

nach dem Kondensa

Badische Anilin⸗ Æ So

a. Rh. Sm.

tionsprodukte auf h. 3. 09.

der pflanzlichen da Fabrik, Ludwigshafen

Faser.

B. 541 9927. Verfahren zum Fixieren der

nach den Verfahren der Patente 222 209 und 222 206 erhältlichen Kondensationspro lichen Faser; Zus. z. Anm. B. 53 390. Badische 16 Æ Soba Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 22. 7. 09.

Sm.

B. von festen haltbaren Indigweißpräparaten.

56 326.

dukte auf der Pflanz

Verfahren zur Darstellung

Badische

G Soda Fabrik, Lubwigshafen a. Rh. , , sm. G. 29 730. Verfahren zur Erzeugung von

echten grauen Küpenfärbungen, Ehemische Industrie in Bgsel,

Gesellschaft für Basel; Vertr.:

A. du Poiz Reymond, Piar Wagner u, G. Lemke,

Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. G. 30 351. Flaschenbürste mit auswechsel⸗ Borstenträgern,

D. baren reinigung zertr.: 8W. 61.

insbe

9. 8. O09. für Flaschen⸗

sondere

gmaschinen. Francois Guilliaume, Brüssel;

Dr. E. Riceius, 11 11, 089.

Rechtsanwalt, Berlin

104. M. 36212. Koks. oder Gaskammer⸗ ofen. Wilhelm Müller, Essen, Ruhr, Gutenberg⸗ straße 17. 19. 10. 698. 125. J. 24 094. Filterpressenrost für Bier u. dgl. mit Oberfläche aus indifferentem Stoff. Filter⸗ und Brautechnische Maschinenfabrik 566. vorm. Lg. A. Enzinger, Berlin u. Worms. 2. 9. 6. E21. B. 52 4823. Verfahren zur Darstellung von haltbarem, kristallwasserfreiem Hydrosulfit⸗ präparat; Zus. z. Anm. B. 52 269. Badische . 9 Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 121. G. 30 097. Vorrichtung zur Darstellung von Schwefelsäureanhydrid nach dem Kontaktverfahren. Gesellfchaft der Tenteleiwschen Chemischen Fabrik, St. Petersburg; Vertr.: H. Springmann, Th. Sort u G. Herfe, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 1. 10. 09. 121i. S. 30 847. Verfahren zur Herstellung haltbarer fester, mit Wasser Wasserstoff superoryd entwickelnder Perborat Mischungen aus Natrlum⸗ perborat und elnem festen sauren Salz. Saecharin⸗ Fabrik, Akt. Gef., vorm. Fahlberg, List Co., Salbke⸗Westerhüsen. 12. 2. 10. L2I. W. 32 019. Verfahren zur Gewinnung von Chlorkastum. A. Wernicke, Halle a. S., Platanen⸗ straße 2. 23. 4. 09. . 12m. P. 23 614. 3 zum Aufschließen reduzierbarer Salze und Mineralien, insbesondere der Sulfate der , . Erden. Paul Prior, Frankfurt a. M, Bockenheimer Anlage 45. 28. 8. 09. 120. F. 28 318. Verfahren zur Darstellung von Ockendion und seinen Homologen. Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elber⸗ en 31 8 M I2Zo0. F. 28 319. Verfahren zur Darstellung von Octadionol und seinen Homologen. Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elber⸗ feld. 31. 8. C9. 12Z0. H. 46 564. Verfahren zur Darstellung aromatischer Kohlenwasserstoffe durch Einleiten von Erdöl oder Erdölfraktionen in Dampfform in er⸗ hitzte Röhren über Kontaktsubstanzen. Dr. Joachim Hausmann, Campina, Rumänien, u. Dr. Stanislaw Pilat, Ploesti, Rumänien; Vertr.: Franz Schwen⸗ terley, Pat. Anw., Berlin 8sW. 68. 31. 3. 09. Priorität aus der Anmeldung in Oesterreich vom 2. 9. O5 anerkannt. . 120. Sch. 21 891. Verfabren zur Herstellung von Ameisensäure aus Formiaten und Schwefel⸗ säure. Dr. Heinrich Schröder, Ichendorf b. Cöln. 2 125. C. 17 585. Verfahren zur Darstellung von! wasserlöslichen Cer Proteinverbindungen. Ehemische Fabrik auf Actien (vorm. Scherin y Berlin. 30. 1. 09. 12p. E. 17 837. Verfahren zur Darstellung von'indophenolartigen Oxydationsprodukten und deren Leukoderibaten auß Carbazol, N-Alkyl⸗ oder N. Awyl⸗ Carbazolen. Leopold Cassella Æ Co. G. m. b. S., Frankfurt a. M. 10. 4. 99. 125. M. 37 316. Verfahren zur Darstellung von M -Imino-h-isonitrosopyrimidin und dessen 3 Alkyl⸗ derivasen. Fa. G. Merck, Darmstadt. 27. 2. 90. 12r. H. A4 956. Verfahren zur kontinuierlichen Destillatlon des Teers. Johann Artmann, Essen, Ruhr, Elfriedenstr. 183. 17. 10. 98. L2r. Sch. 34 048. Unter Vakuum arbeitende Destillierblase für Pech, Petroleum u. dgl. Karl Schliemann, Hannover ⸗Linden. 2. 11. 09. zb. R. 29 627. Vorrichtung zur Aufrecht erhaltung des Wasserstandes in Dampfkesseln; Zus. 3. Pat. 2I6 920. Karl Reubold, Hannover ⸗Linden, Delsterstr. 34. 12. 11. C. L1Ia. H. 47 874. Vorrichtun des zwischen zwei Zylindern ng Deckels einer Kolbenkraftmaschine. Riesky, Oberlausitz. 19. 8. 99. , 11h. Sch. 34 709. Ahdampfakkumulator mit durch den Dampfdruck selbsttätig geregelter Beriese⸗/ lung; Zus. 3. Pat. 222 144. Walter Schwarz, Dortmund, Friedenstr. 72. 28. 1. 10. 151i. D. 20 5 16. Kopiermaschine zum Kopieren pon Briefen in Kopierbücher. Max Drachmann, Berlin, Rosenthalerstr. 409 41. 15. . 08. 17a. S. 27 901. Absorptionskältemaschine. C. Senssenbrenner, G. m. b. H., Düsseldorf⸗ Ober⸗ cassel. 23. 11. 08. ö 179. M. 37007. Gastrennungsverfahren für permanente Gase mit oder ohne Beimischung leichter kondensierbarer Gase. Rudolf Mewes, Berlin, Pritzwalkerstr. 8. 28. 1. 09. isc. L. 2s s12. Verfahren zur Herstellung von Blech, Band, Draht u. dgl. aus Elektrolyteisen. Langbein · Pfauhauser · Werke Akt. Ges., Leipzig · Sellerhausen. 28. 9. 99. od. H. 16 104. Schutzvorrichtung für Straßen⸗ bahmragen. Julius Hamedinger, Surochow, Galizien; Vertr.: Josef Brunner, Rixdorf, Knese⸗

beckstr. 120. 18. 2. 09. : 2601. J. 26 341. Selbsttätige elektrische Weichenstellvorrichtung. Dr. Rudolf Foerster, Fharkottenburg, Kantstr. 19. 24. 10. 08. 2z6Hi. L. 27 797. Glektrisch auslösbare Ver⸗ riegelung für die Stellhebel von Weichen, Signalen u. dgl. Ch. Legrand Cie, Paris; ertr.: A. Loll, Pat. Anw., Berlin 8sW. 48. 31. 3. O9. Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 9. 4. 08 anerkannt. 201. F. 28 9418. 6 , zum Antriebe von Fahrzeugen mittels Wärmelraftmaschine und

Glektromokoren in Verbindung mit Dynamomaschinen

zum Befestigen nnern liegenden Oskar Hunger,

und parallel geschalteter Sammlerbatterie. Felten C Guilleaume⸗ Lahmeyerwerke Act.“ Ges., Frankfurt a. M. 9. 2. O9.

21a. R. 320 371. Relais, insbesondere für die Zwecke der drahtlosen Telegraphie und Telephone. Edmund Renz, Erlangen, Marquardsenstr. 7. 4. 3.10. ZIa. S. 28 764. Schaltungsanordnung zur Verbindung, eineß Fernamtes mit den Teilnehmer⸗ leitungen eines selbsttätigen Ortsamtes. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. T. 4. 09.

2a. W. 33 781. Schaltungsanordnung für selbsttätige Fernsprechämter mit elektromagnetisch steuerbaren Wählern. Friedrich Wöhler, Hannover, Callinstr. 9. 19. 1. 16.

21e. B. 52 877. Sockel zum Befestigen von Gehäusen für elektrische Leitungen. Sergius Buchalo, Fellbach i. Württbg. 13. 4. 09.

2Ic. M. 40198. Strombegrenzer für elek⸗ trische Anlagen. Wilhelm Menyerling, Charlotten⸗ burg, Kaiser Friedrichstr. 9. 25. 1. 10.

2H. Sch. 34 174. Zeitschalter, bei welchem der Kern eines Solenoids den Hauptschalter steuert und während des Rückganges durch ein von ihm an, getriebenes Hemmwerk verzögert wird. Paul Schröder, Stuttgart, Mull eff oh 19 11. 69. 21d. P. 21 066. Magnetelektrische Maschine mit bewegtem, unbewickeltem Anker und ruhendem Feldmagneten und Verfahren zu ihrer Herstellung. Non Le Pontois, New Rochelle. V. St. A.; Vertr. F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 10. 2. 08.

2Id. M. 41 02. Verfahren zur Regelung der Geschwindigkeit und Phasenverschiebung eines Ein⸗ phasenkommutatormotors. Maschinenfabrik Oer⸗ likon, Oerlikon, Schweiz; Vertr. Theodor Zimmer⸗ mann, Stuttgart, Rotebühlstr. 57. 18. 4. 10. 21e. A. 17 468. Einrichtung zum Anzeigen oder Messen von Stromstärken oder Spannungen oder jum Einleiten oder Bewirken von Schalt⸗ vorgängen, bei welcher die Anzeige, Meß⸗, oder Schalthorrichtung durch die bei Stromdurchgang eintretende n schie chen zweier oder mehrerer Widerstände beeinflußt wird. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 13. 7. 07.

21f. B. 57 837. Verfahren zur Herstellung hochkerziger Metallfadenglühlampen. Bergmann⸗ Elertricitäts. Werke Akt.⸗Ges.,. Berlin. I2. 3. 10. 21f. S. 29 3323. Bogenlampe mit schräg nach unten gerichteten Elektroden aus ir . Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. S., Berlin. *

21g. H. A5 673. Verfahren zur Herstellung magnetisierbarer Materialien von gleichzeitiger geringer elektrischer Leitfähigkeit für elektrische und magnetische Apparate. Dr. Siegfried Hilpert, Grunewald b. Berlin, Humboldtstr. 41. 6. 1. 09.

219. H. 46 206. Verfahren zur Herstellung magnetisierbarer Materialien von gleichzeitiger geringer Leitfähigkeit für elektrische und magnetische Apparate; Zuf. z. Anm. H. 45 673. Dr. Siegfried Hilpert, Grunewald b. Berlin, Humboldtstr. 41. 24. 2. 09. 219. H. 46 964. Verfahren zur Herstellung

magnetisierbarer Materialien von gleichzeitiger geringer elektrischer Leitfähigkeit für elektrische und magnetische Apparate; Zus. z. Anm. H. 45 673. Dr. Siegfried e , Grunewald b. Berlin, Humboldtstr. 41. 11. 5. OM

2Z2b. F. 27 3277. Verfahren zur Herstellung von sauren Wollfarbstoffen. Farbwerke vorm. Meister Lucius , , HSöchst a. M. 27. 3.09. 229. G. 28 8286. Farbfolie für Prägezwecke. Genthiner Cartonpapierfabrik G. m. b. S., Berlin. 18. 3. 09. 28h. B. 57 176. , zum Schneiden pon Leder, insbesondere von Schuhsohlenleder, mit einer an einem Arm drehbar gelagerten Schneid⸗ schelbe. Rudolf Beil, Ober⸗Schöneweide, Slaby⸗ straße 19 u. Karl Broszeit, Berlin, Bergstr. 38. 29. 1. 19

26c. S. 27 954. Vorrichtung zum Wieder⸗ anlassen der Motoren von Luftgaserzeugern, deren üiberschüssige Leistung durch Heben von Gewichten aufgespelchert wird. Hubert Elwell Smith, Edin⸗ burgh; Vertr. Dr. P. Ferchland, Pat. Anw. Berlin W. 30. 4. 12. 08.

26c. Sch. 34 603. Verfahren zur Herstellung von flüssigem an. unter Benutzung des bereits verdichteten und wieder expandierten Leuchtgases als Kühlmittel. Schweiz. Fiüssiggas Fabrik L. Wolf A.-G., Zurich; Vertr. A. du Bois Reymond, Max . . G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8 W. 68. 13. 1. 10.

296. H. 47 942. Verfahren zur Herstellung von Zelluloselösungen, die zur Erzeugung künstlicher Fäden, künstlichen Roßhaars oder von Films ge⸗ eignet sind. Dr. Karl Hofmann, München, Areis⸗ straße 1. 26. 8. C09.

309. R. 320 499. Maschine zur Herstellung von Pastillen o. dg. Fa. Anton Reiche, Dresden⸗ Plauen. 24. 3. 19.

zoh. S. 320 095. Verfahren und Vorrichtung zur enn Verteilung von besonders für die Be— handlung der Atmungsorgane bestimmten Heil⸗ und Desinfeltionsmitteln; Zus. z. Pat. 200 489. Witold n , Schloß Lubostron b. Labischin. 30. 10. 09.

zIa. K. 29 890. Tiegelofen, bei welchem die Brenngase in tangentialer Richtung zur Ofenkammer eintreten und schraubenartig um den Ofen nach oben steigen. Kroeschell Bros. Company, Chicano; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 265. 1. 09.

1c. M. 38 283. Gußform zur Herstellung fugenloser Fingerringe. August Münch, Essen a. Ruhr, Grabenstr. 49. 14. 6. 09.

32a. C. 17 653. Verfahren und Vorrichtung zum Verspinnen von in einer Flamme erweichten Glasstangen. Chemische Fabrik Morcheustern Tr. Weiskopf & Co., Morchenstern, Böhmen; Vertr.: F. C. Glaser, 2. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8SW. 68. 17. 2. 09. riorität aus der Anmeldung in Oesterreich vom 27. 5. C8 anerkannt. 2

Z2Za. S. 28 614. Einrichtung zum Ausheben von Glashohlkörpern aus der geschmolzenen Masse. Empire Machine Company, Pittsburgh, Penn ., V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser, X. Glaser, O. Hertz . E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 20. 6. C08.

3b. B. 54 868. Schälmesser für Apfelsinen und ähnliche Früchte, mit zwei von einem Mittelheft ausgehenden Klingen. J. H. Becker, Hannover,

J. Karmarschstr. 19. 13. 7. 09. 324g. F. 28 489. K insbe⸗ Fndere für Sitze aller Art. Siegfried Fischer, Bieberteich, Rittergut Bieberteich N. M, Bez. Frankfurt a. O. 36. 9. 09. 348. L. 28 184. Federnde Polsterung für Sitz⸗ und Liegemöbel aus Federleisten und an deren Enden vorgesehenen Schleifenfedern. Roger Lavesvre, Asnidres, Seine, Frankr.; Vertr.! Hans Heimann, Pat.⸗Anw. Berlin 8W. 11. . 4. 6. 09. 341. B. 56 016. Vorrichtung zum Versetzen und Herabholen von Registrjermappen. Erwin Borb⸗ staedt, Lützowstr. 101, u. Hermann Böttcher, Dänenstr. 22, Berlin. 18. 10. 09. XI. H. 47 448. Wärmvorrichtung, bestehend aus einer offenen Schüssel mit unterhalb ange⸗ ordnetem Brenner. Frank Pearson Heath, London; Vertr.: C. Gronert, W. Zimmermann u. R. Heering, Pat⸗Anwälte, Berlin 8W. 61. 5. 7. 09. 341. P. ZA 29. Vorrichtung zum Stechen von Löchern in grüne Nüsse. Stephan Pache, Breslau, Gartenstr. 64. 31. 1. 10. 376. B. 56 685. Mauerstein aus nagelbarem Stoff. Emil Brockschmidt, Osnabrück, Johannis⸗ freiheit 6. 23. 10. 09. 375. St. 14 245. Verfahren zum Schutze des Fundaments von Säuretürmen oder Sãurebehãltern gegen durchsickernde Säure. Steuler & Co. G. m. b. S., Koblenz. 23. 7. 09. 464. G. 29 613. Verfahren zum Ausschließen von Zinnerzen durch Zusammenschmelzen von Zinn⸗ stein mit Alkalien. Dr. Gilbert's öffentl. chem. Laboratorium, Hamburg. 20. 7. 09. 40a. M. 35 452. Verfahren zum Verarbeiten, Schmelzen und Verhütten von zinnhaltigen Pro— dukten aller Art, insbesondere des hei der elektro⸗ lytischen Entzinnung von Weißblechabfãllen erhaltenen Metall- Schwammetz und Schlammes. Dr. Hans Mennicke, Rheinau b. Mannheim. 10. 7. 08. Lc. L. 29 067. Aufhängevorrichtung für Hüte. Paul Lubitz, Posen, Bahnstr. 37a. 16. 11. 09. 12d. S. 30 573. Vorrichtung zum Registrieren von Zeigerstellungen mittels elektrischer Funken⸗ marken; Zuf. I. Pat. 223 345. Siemens & Dalske Akt. Ges., Berlin. 5. L. 10. 12h. W. 32 911. Flimmerphotometer, Hugo Winkler, Dresden, Mathildenstr. 28. 13. 9. 09. L2t. F. 29 748. Einrichtung zur Prüfung der Reibungswiderstände von Laufwerken, Zähl werken u. dal. Felten C Guilleaume⸗Lahmeyerwerke Act.⸗ Ges., Frankfurt 4. M. 16. 4. 10. 42. St. 4 706. Kilometerzählwerk für Fahr⸗ preißanzeiger mit zwei Zeigern, von denen der eine die bezahlten und der andere die unbezahlten zurück⸗ gelegten Kilometer anzeigt. Otto Stuttrich, Char⸗ lottenburg, Passauerstr. 27 28. 23. 12. 99. 12p. T. 14 499. Verblockungs⸗ Vorrichtung für Fahrpreisanzeiger, bei denen die Schaltwelle mittel esnes Sternrades mit der Fahnenwelle in zwangläufiger Verbindung steht und von der Fahnen⸗ welle durch in das Sternrad eingreifende Mitnehmer⸗ stifte gedreht wird. Taxameterges. Pyri m. b. H., Berlin. IB. 9. 06. za. S. 43 1482. Münzenzählmaschine⸗ bei welcher die Münzen durch ein mit einer Schüttrinne versehenes Rohr einer umlaufenden Lochscheibe zu⸗ geführt und durch Zählung der Scheibenum u fe gejählt werden, worauf. sie durch eine Austritis⸗ öffnung in nacheinander in die Aufnahmestellung 5 langende Sammelhülsen fallen. Pulch Cie. G. m. b. S.. Bendorf a. Rh. 23. 4. 08. . Elektrizitätsselbstverkãufer Max Strelow,

436. St. 15 044.

für zwei verschiedene Münzsorten.

Berlin, Tempelhofer Berg 2. 25. 1. 19.

15a. H. A3 857. Kraftpflug mit Pflugscharen, die um eine Querachse drehbar sind; Zuss j. Pat. 201 713. Linard Alphonse Hubert. Troyes, Frankr.; Vertr. H. Springmann, Th. Stort u, C. Herse, Pat. Anwälte, Berlln NW. 40. 10. 6. O8.

5c. S. 29 076. Maschine zum getrennten Ernten der Salme und der Körner, des, Getreldes. Bernard Comte de Salaberry, E Loire u. Cher, Frankr.; Vertr.: 5 C. Glaser, Glaser 8. Hering ü. G. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8 W. 68. 26. 5. 99. 166. zi. 29 089. Regelungsvorrichtung für Verbrennungskraftmaschinen. Erik Anton Rundlõöf, Stocksund, che n Vertr.: B. Petersen, Pat. Anw., Berlin 8W. II. 10. 8. C9.

6c. B. 54 780. Vorrichtung zur selbst⸗ tätigen Zundungszeitpunktverstellung füͤr Explosionts⸗ krafkmaschinen. Fa. Robert Bosch, Stuttgart. 5 609

iG6c. B. 55 681. Verfahren und Vorrichtung