8 2. Der Finanzminister ist mit der Ausführung dieses Gesetzes

beauftragt. Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Insiegel. Gegeben Neues Palais, den 17. Juni 1910. (LI. S.) Wilhelm. von Bethmann Hollweg. von Tirpitz. Freiherr von Rheinbaben. Delbrück. Beseler. von Breitenbach. von Arnim. von Moltke. Sydow. von Trott zu Solz. von Heeringen.

Ministerium der geistlichen, Untervichts⸗ und Medizinal angelegenheiten. Dem Seminardirektor Romberg ist das Direktorat des Lehrerseminars in Pr⸗Friedland verliehen worden. Der Kreisassistenzarzt Dr, Lohmer in Cöln ist zum Kreisarzt ernannt und mit der Verwaltung des Kreisarztbezirks Göln⸗Mitte beauftragt worden. .

Kriegsministerium.

Die wissenschaftlichen Hilfslehrer Dr. Bleek und Belke sind vom 6 . ab zu er ren des Kadettenkorps ernannt worden.

Ministerium des Innern.

Dem Landrat von Born-Fallois ist das Landratsamt im Kreise Samter übertragen worden.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 19

der 6 ö unter r. 11 048 das Gesetz, . ie Erhöhung der Kron⸗

dotation, vom 17. Juni 1910, und unter

Nr. 11049 das Gesetz, betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum Staatshaushaltsetat für das Etatsjahr 1910, vom 17. Juni 1910. .

Berlin W., den 22. Juni 1910.

Königliches Gesetzsammlungsamt. Krüer.

Per sonalveränderungen.

öniglich Preußische Armee.

Beamte der Militärverwaltung.

Durch Verfügung der Feldzeugmeisterei. 14. Juni. arne t er dem 1. un 1910: . Konstruktionszeichner beim Art. Konstruktionsbureau, zum Hilfskonstrukteur, Mahlke, Konstruktionshilfszeichner beim Art. Konstruktionsbureau, zum Kon⸗ struktlonszeichner; mit dem 1. Juli 1419: Obst, Meister beim Feuer⸗ werkẽlabhoratorium in Siegburg, zum Obermeister, Votteler, Meister (Reichsbeamter auf Kündigung) bei der Pulverfabrik Hanau, zum etatmäß. Meister.

. E.

7 Aichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 23. Juni.

Der Bundesrat hielt heute nachmittag eine Sitzung. Vorher hielten die vereinigten Ausschüsse für ,

und ö. Handel und Verkehr, der Ausschuß für Justizwesen und der g n für Rechnungswesen, die vereinigten Aus⸗ schüsse für Rechnungswesen und für Eisenbahnen, Post und Telegraphen, die vereinigten Ausschüsse für Handel und

Verkehr und fh Rechnungswesen sowie die vereinigten Aus⸗ schüsse für Justizwesen und für Handel und Verkehr Sitzungen.

Die Nr. 6 der „Amtlichen Nachrichten des Reichs⸗ versicherungsamts“ vom 15. Juni 1910 enthält im Amt⸗ lichen Teile unter A (Unfallversicherung) eine Bekannt⸗ machung vom 6. Juni 1910 über das Zusammenwirken der gewerblichen Berufsgenossenschaften mit den Vereinen vom Roten Kreuz auf dem Gebiete der ersten Hilfe; sodann zwei Rekursentscheidungen des Erweiterten Senats über folgende Gegenstände: . ö

Zur Erweiterung eines ordnungsmäßig beschlossenen An⸗ trags der Berufsgenossenschaft auf Rentenminderung aus 8§ 88 Abs. 3 des Gewerbeunfallversicherungsgesetzes ist der Vertreter der Berufsgenossenschaft während des schwebenden Rentenstreit⸗ verfahrens kraft seiner Vollmacht befugt, ohne daß es hierzu eines neuen Beschlusses des zuständigen Feststellungsorgans be⸗ darf (2389).*) .

Bei Fürsorgezöglingen, die auf Grund des preußischen Gesetzes über die Fürsorgeerziehung Minderjähriger vom 2. Juli 1900 zunächst in einer Besserungs⸗ oder Erziehungsanstalt, als⸗ dann aber zur Erlernung eines Handwerkes und zur weiteren Erziehung in die häusliche Gemeinschaft des Lehrherrn auf⸗ genommen worden sind, findet ein Ruhen der Rente gemäß 3 94 Ziffer 1 des 1 währen

er i der Unterbringung in der Familie nicht statt (2390. ie Abteilung B bringt ein Rundschreiben des Reichs⸗ versicherungsamts an die Vorstände der dem Reichsversiche⸗ rungsamt ausschließlich unterstellten Landesversicherungs⸗ anstalten, betreffend die Bedingungen bei Gewährung von Darlehen seitens der Landesversicherungsanstalten, vom 11. Mai 1910. Es folgen Entscheidungen aus 5 155 des Invaliden⸗ versicherungsgesetzes, in denen folgende Grundsätze aus⸗ gesprochen werden:

Der , , , und der für die Gering fig g keit des Arbeitsentgelts entscheidende Grenzwert sind unabhängig von einander zu bestimmen (1462). .

Ein Zeitungsbetrieb ist nicht als ein Befrieb gemäß 8 65 Abs. 3 Satz 2 des Invalidenversicherungsgesetzes, beziehungs⸗ weise 5 5a des Krankenversicherungsgesetzes anzusehen (1463).

) Die neben den einzelnen Entscheidungen stehenden ein⸗ geklammerten Zahlen geben die Ziffer an, unter welcher diese in den Amtlichen Nachrichten“ veröffentlicht sind.

9

Als ein Betrieb im Sinne des 5 65 Abs. 3 Satz 2 des Invalidenversicherungsgesetzes hat nicht nur ein Gewerbebetrieb, sondern jeder Inbegriff fortdauernder wirtschaftlicher Tätigkeiten zu gelten ö .

Weiter wird die Versicherungspflicht von zur . Beschäftigung bei Zivilbehörden kommandierten Militäranwärtern verneint (1465). .

Die Versicherungspflicht der bei der Königlichen Artillerie⸗ werkstatt zu Straßburg beschäftigten Meistergehilfen und Revisor⸗ gehilfen wird bejaht rg

Die Versicherungspflicht eines Militärmusikers wird verneint. Der Inhaber der Gastwirtschaft, in der eine Militärkapelle spielt, ist nicht Arbeitgeber der Militärmusiker (14675),

Die Versicherungspflicht eines Militärmusikers wird verneint. Der Leiter einer Militärkapelle ist nicht Arbeitgeber der . unterstellten Militärmusiker bei Veranstaltung von Musik⸗

Die Versicherungspflicht eines Musiklehrers und Chor— dirigenten wird verneint (1469).

Die Versicherungspflicht eines an einer gewerblichen Fort⸗ i greg hg als Fachlehder tätigen Schuhmachermeisters wird

ejaht (1470).

vi Versicherungspflicht der als Wickelmacherinnen tätigen Ehefrauen hausgewerblicher Zigarrenmacher wird abweichend von einer früheren Entscheidung bejaht (1479).

Die Versicherungspflicht eines Landwirts, der für eine Gemeinde die Haltung der Zuchtstiere übernommen hat, wird verneint 96

Es wird in Abweichung von der Entscheidung 885 (Amt⸗ liche Nachrichten des R. V.⸗A. 1901 Seite 203) ausgesprochen, daß ein im Hamburger Hafen tätiger Tallymann auch hin⸗ sichtlich der . . ist, während deren er nicht für Tallyfirmen, sondern für Reedereien, Maklerfirmen und andere Auftraggeber tätig war (1473).

Es folgt eine Statistik der Anwendung der Turban⸗ Gerhardtschen (Kaiserliches Gesundheitsamt) Stadieneinteilung auf die von den Trägern der Invalidenversicherung im Jahre 1909 in ständige Heilbehandlung genommenen lungen⸗ tuberkulösen Personen.

Den Schluß machen Nachweisungen über die Renten⸗ zahlungen und Beitragserstattungen der 31 Versicherungs⸗ anstalten im April 1910 sowie über den Erlös aus Beitrags⸗ marken für den Monat Mai 1910.

Der Nichtamtliche Teil bringt eine Anzeige der vom; 6. bis 8. September 1910 im Haag , . ersten Internationalen . für Sozialversicherung sowie den Abdruck einer Entscheidung des Königlich preußischen Ober⸗ verwaltungsgerichts vom 29. April 1909, worin ausgeführt ist, daß die Verpflichtung der Gemeinde zur Unterstützung eines Verletzten gemäß 5 27 des Unfallversicherungsgesetzes für Land⸗ und Forstwirtschaft durch die Unterhaltspflicht des Vaters nach bürgerlichem Rechte nicht ausgeschlossen wird.

aufführungen für n, (1468). ⸗

Die Nr. 2 des neunten Jahrganges der „Veröffent⸗ lichungen des Kaiserlichen Aufsichts amts für Privat⸗ versicherung“ bringt ein an eine Anzahl von Sachversicherungs⸗ gesellschaften ergangenes Rundschreiben über die Miet⸗ verlustversicherung, ferner ein Rundschreiben über die Anpassun er zu Begünstigungsverträgen ge⸗ hör igen . an das V.⸗V. G. 6. schließt sich ein Verzeichnis der Mitglieder des Versicherungsbeirats nach dem Stande vom 1. Mai 1910. Es folgen Mitteilungen über Neuzulassungen und über die Genehmigung von Bestands- und Geschäftsplanänderungen in und ausländischer Versicherungsunternehmungen, sowie die Einstellung des Geschäftsbetriebs einer ausländischen Unter— nehmung. Weiterhin werden zwei Beschlüsse und drei Senats⸗ entscheidungen zum Abdrucke gebracht. In dem ersten Be⸗ schlusse wird das Verfahren einer Feuerversicherungsgesellschaft, welche nur in ihren Allgemeinen Versicherungsbedingungen das Recht des Versicherungsnehmers, jederzeit Ab⸗ . seiner Erklärungen zu fordern, erwähnt und ie Bedingungen dem Versicherungsscheine 5 beifügt, als nicht ausreichend bezeichnet, da nach § 3 Abs. 3 Satz 2 V.⸗V⸗G. bei der Aushändigung des Versicherungs⸗ scheins auf die fragliche Befugnis auf merksam zu ., ist. In dem zweiten Beschlusse wird abweichend von einer gerichtlichen Verfügung ein Verein, dessen Zweck darauf gerichtet ist, den Mitgliedern eines bestimmten Personenverbandes eine Lebensversicherung bei einer Ver— sicherungsunternehmung zu verschaffen und zu erhalten, nicht als ein Versicherungverein auf Gegenseitigkeit an⸗ erkannt, da dieser Verein nicht als Träger der Versiche— rungsverpflichtungen in Betracht komme, sondern nur den Versicherungsschutz bei einer dritten Anstalt vermittele. Die beiden ersten Senattzentscheidungen sind aus Anlaß der Genehmigung von Viehversicherungsbedingungen ergangen. Die eine erklärt die Be⸗ stimmung, daß die Leistungspflicht des Versicherers erst acht Tage nach Beseitigung des Prämienzahlungs⸗ verzugs wieder aufleben soll, für unzulässig, da in Hinblick auf den zwingenden Charakter des 8 39 V.-V.⸗G. die Folgen des Zahlungsverzugs nicht zu Ungunsten des Versicherungs⸗ nehmers über den Tag hinaus verlängert werden dürfen, an dem der Zahlungsverzug beseitigt ist. Ferner ist einer Be⸗ stimmung der Bedingungen die Genehmigung versagt worden, nach welcher die Leistungspflicht für solche Schäden, die 569 eine vor dem Eintritte des Versiche— rungsschutzes entstandene Erkrankung zu rückzu⸗ führen sind, aufgehoben sein soll. Hierdurch werde teils gegen 8 16 Abs. 3 und 17 Abs. 2 V.⸗V.⸗G. verstoßen, teils werde bereits durch die Vorschriften über die Verletzung der Anzeigepflicht Vorsorge getroffen, auch sei die Bestimmung sachlich e gn, bedenklich, als sie der wahllosen Annahme von Risiken Vorschub leiste. Durch die folgende Entscheidung wird die allgemeine Festsetzung eines Mindesterlöses für einen versicherten Tierkörper und die Kürzung dieses Betrages von der Entschädigungssumme nur gutgeheißen, wenn dem Versicherungsnehmer auch der Nachweis offen steht, daß ohne sein Verschulden kein oder nur ein geringerer Erlös zu erzielen war. Im Interesse der Versicherungsnehmer sind ferner die von dem Verein für die Entschädigungsforderung wegen dauernder Unbrauchbarkeit versicherter Pferde und Rinder aufgestellten Voraussetzungen gemildert worden. In der letzten Entscheidung wird das Verfahren einer Lebens⸗ versicherungsgesellschaft, die Rückkaufswerte für Ver⸗ sicherungen mit Vorbehalt der Ermäßigung der

, , ,. . festzusetz versi

als es für ihre sonstigen Todesfa cherungen der Fall beanstandet und die Genehmigung von der Bedingung hängig gemacht, daß der Rückkaufswert guf die von dem K. in den Verhandlungen über die Anpassung der Bedingung an das Gesetz über den Versicherungsvertrag durchweg g forderten Mindestbeträge erhöht wird.

Schließlich wird auf ein in Australien erlassene Seeversicherungsgesetz hingewiesen. Hieran reiht si eine auszugsweise Uebersetzung des gui ech sch Gesetz es, betr. herne nn rg haften, vom 22. De⸗

t sich

zember 1909. Im Anhange werden 290 auf das Versicherungsre beziehende, von ordentlichen oder Verwaltungsgerichten erlassene

Entscheidungen mitgeteilt.

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. Flußkht. „Tsingtau“ ö in Kongmon angekommen.

S. M. S „Eber“ ist vorgestern in Lome eingetroffen und geht am 2. Juli nach Forcados (Süd⸗Virginia) in See.

S. M. S. „Leipzig“ ist heute von Tsingtau in See gegangen. . .

Kiel, 23. Juni. Seine Majestät der Kaiser und König traf, „W. T. B.“ zufolge, heute vormittag an Borh der „Hohenzollern von Hamburg, wöhin Sich Allerhöchstderselbe e begeben hatte, vor den Schleusen in e e gi ein. Nach erfolgter Durchschleusung dampfte die Kaiserjacht unter dem Salut der Flotte in den , , durchfuhr die Reihen der unter Toppflaggen liegenden Kriegsschiffe, deren Mann—⸗ . Paradeaufstellung genommen a, und machte so— ann an der gewohnten Liegestelle vor ber Reventloubrücke fest.

Hessen.

In der Zweiten Kammer, die gestern wieder zusammen— getreten ist, erklärte der Staatsminister Dr. Ew ö T. zufolge, auf eine Interpellation, daß die hessische 3 dem neuen preußischen Entwurf über die Schiffahrtsabgaben ihre Zustimmung erteilt habe.

Elsasz⸗Lothringen.

Dem Landesausschuß ist von dem Abg. Hauß (Zentr.) und Genossen folgender Antrag zugegangen:

Der Landesausschuß wolle beschließen, die Regierung zu ersuchen, beim Reichskanzler dahin zu wirken, daß dem Landesausschuß bon Elsaß⸗Lothringen der Verfassungsentwurf zur Aeußerung unter- breitet werde, bevor die . Körperschaften des Reiche endgültig damit befaßt werden.

Ferner ist beim Landesausschuß in derselben Angelegenheit ein Antrag , eingegangen.

Oesterreich⸗Ungarn.

Der König Franz Joseph ist gestern in Budapest ein= , . und am Bahnhof von den Ministern und den Spitzen er Behörden feierlich empfangen worden.

— Das österreichische Abgeordnetenhaus setzte gestern die ,, des Budgets fort.

Nach dem Bericht des W. T. B. führte der Finanzminister Ritter von Bilinski im Laufe der Beratung aus, die Regierung habe zur Deckung des 79 Millionen betragenden Defizits seinerzeit Vorlagen unterbreitet, habe aber bezüglich deren Erledigung bisher vom Hause keinen Bescheid erhalten. ie Regierung stimme jeder Verbesserung der Vorlagen zu. Es sei jedoch , ., daß die neuen Steuervorlagen 6 in der Sommersession erledigt würden, insbesondere mit Rücksicht auf die Ueberweisung eines Teiles des Betrages der Branntweinsteuern an die Länder . darauf, daß sonst das Budget für 1911 nur mit starken Einschränkungen einzelner Ressorts vorgelegt werden könnte. Der ö konstatierte das volle Gelingen der jüngsten Rentenanleihe, von der “ss bereits begeben seien und der Rest alsbald plaziert werden dürfte, und hob hervor, daß dank des energischen Eingreifens der Börsen— kammer in jüngster Zeit von den zum Börsenspiel verleiteten kleinen Leuten die drohenden Gefahren abgewendet worden seien. Der Minister erörterte sodann die Maßnahmen zur Hebung des Rohöl— preises zugunsten der schwerbedruͤckten Rohölindustrie. Das Be— streben der Regierung gehe dahin, österreichische Raffinerie und Industrie auf dem deutschen Markte konkurrenzfähig ju machen, wobei jedoch unter allen Umständen die Erhöhung des In— landspreises vermieden werden müsse. Der Minister erklärte schließ lich, daß, wie im Vorjahre, auch im nächsten Budget voraussichtlich 40 Millionen für Anschaffung von Eisenbahnbetriebsmitteln würden eingestellt werden; außerdem würden jetzt 2000 Wagen zur Be— wältigung der Erntekampagne so zeitig bestellt, daß sie anfangs Sep⸗ tember geliefert werden könnten, wofür etwa 10 Millionen notwendig sein wurden, die trotz der schwierigen Kassenverhältnisse zur Ver— fügung ständen.

Im weiteren Verlauf der Debatte kam es 5 einer Rede des Abg. Wenzel Mycslivec (tschechisch⸗katholis national der i. die herrschenden Verhältnisse in Ungarn und die Unter, drückung der Nationalitäten daselbst die Juden verantwortlich machte, zu lärmenden Auftritten mit den jüdischen Abgeordneten, die entschieden gegen die judenfeindlichen Aeußerungen des Redners protestierten, der unter anderem erklärte, es sei nicht ausgeschlossen, daß es auch in Oesterreich zu einem Pogrom komme, wenn sich die Juden so benähmen wie in Rußland. Nach vierzehnstündiger Sitzung wurde sschließlich die Spezial— debatte beendet.

— Der Polenklub hat, wie das „W. T. B.“ melden gestern eine Resolution beschlossen, in der das Präsidium auf⸗ gefordert wird, mit aller Entschiedenheit die Durch führung des Wasserstraßengesetzes zu verlangen und eine weitere Verschiebung der Angelegenheit nicht zuzulassen. Im Laufe der Debatte trat der Finanzminister der Behauptung entgegen, daß die Regierung das Wasserstraßengesetz aufgeben wolle, und erbat die vorläufige Zustimmung des Polenklubs zur Ver— schiebung der Vergebung der Kanalbauten.

Groszbritannien und Irland.

Der König Georg hat den Herzog von Cornwall zum Fürsten von Wales ernannt.

Türkei.

Die Pforte verlangt, wie das „W. T. B.“ meldet, von der montenegrinischen Regierung die Auslieferung des , Issa Boletinatz, der sich mit 17 Ge nossen nach Montenegro geflüchtet hat.

Der Arnautenführer Debreli Jussuf wurde im Malissia⸗

gebiet mit 500 Aufständischen von den Truppen umzingelt. Es entspann sich ein heftiger Kampf, bei dem die Arnauten bedeutende Verluste erlitten. Schließlich wurden 120 Auf⸗ ständische von den Truppen, deren Verluste unbekannt sind, ge⸗ fangen genommen.

Aus Anlaß der zunehmenden Bandenbewegung im Bezirk Gewgeli verteilten die Behörden an die Bewohner der Orischaften Livadia Kruya und Hoschan Gewehre und Munition unter der Bedingung, daß sie die Banden verjagen und die Mitglieder der Banden gefangen nehmen.

— Die den Boykott gegen Griechenland betreibende Vollsmenge in Galata und Skutari nimmt eine drohende Haltung an. In Galata mußte die Polizei einschreiten. Gestern morgen wurde ein Grieche, der die Löscharbeiten bei der nn Levantelinie übernommen hat, von türkischen Arbeitern schwer verletzt, weil er auch griechische Auslader einstellen wollte.

Rumänien.

Der Minister des Auswärtigen Djuvara hat dem italienischen Gesandten in Bukarest in der . eit des Angriffs auf den rumänischen Postbampfer „Imperatul Trajan“ eine ergänzende Note über— reicht, in der, W. T. B.“ ae sr die erste Note der rumänischen Regierung weiter ausgefü Durchführung der in der ersten Note vorgesehenen Punkte

enauer bestimmt werden. Auf diese Weise wird die griechische Regierung in der Lage sein, auf die Forderung der . Regierung eine vollständig endgültige Antwort zu geben, ohne daß es notwendig wird, daß weitere Verhandlungen zum Zweck der Beilegung des Zwischenfalles im Piräus stattfinden.

Amerika.

Der amerikanische Senat hat gestern nach einer Meldung des „W. T. B.“ die Gesetzesvorlage, betreffend die Errichtung von Postsparkassen, in der vom Repräsen— tantenhause angenommenen Fassung genehmigt. Der Senat hat ferner eine vom Repräsentantenhause genehmigte Vorlage, in der die Veröffentlichung der für den Wahlfeldzu aufgewendeten Beträge gefordert wird, angenommen, je ö mit einem Zusatzantrage, wonach diese Veröffentlichung erst nach den Wahlen erfolgen soll.

Statistik und Volkswirtschaft.

Bevölkerungsbewegung, Besitzwechsel, Schlachtungen, städtische Sr rc fe und ene fle, in güte im April 1910.

Nach dem Aprilheft der Monatsberichte des Statistischen Amts der Stadt Berlin, belief sich die fortgeschriebene Bevölke⸗ rungsziffer der Reichshauptstadt Anfang Mai 1910 auf 2118150 (zu der . Zeit des Vorjahrs auf 2 101 032). Die Zunahme im April betrug 1589 (im April 1909 nur 1595. Lebend ge— boren wurden im April 1910 3677 (in demselben Monat des Vorjahrs ö Kinder, darunter 788 (.o) oder 22503 . so uneheliche. Auf das Jahr und Tausend der mitt⸗ eren Bevölkerung berechnet, stellte sich die Geburtenziffer auf 205 (2253). Ehen wurden im April 3128 (im April 1969 3038) 7 chlosssen, darunter 00 (500) Mischehen. Die Zahl der Fterbefälle (ohne Totgeburten ö sich im April auf 2636 (im April 1909 auf 2921). Im Alter bis zu 1 Jahr starben im ganzen o9 (546) Kinder, das sind 21421 (18,69) cio aller Sterbefälle des Berichtsmonat. 36 das Jahr und Tausend der mittleren nnn berechnet, betrug die allgemeine Sterblichkeitsziffer

Als zugezogen waren im April 16 276 (. Vorj. 15 397) männliche und 153 147 (14584) weibliche, zusammen 31 423 (29 981) Personen zu nf nen. Für die in demselben Monat Fortgezog enen ergaben sich einschließlich des Zuschlags für die unterbliebenen Abmeldungen die Zahlen: 15 8423 (is 6256) männliche, 149395 (15 167) weibliche, zu⸗ sammen 30 782 (39 795) Personen. Somit verbleibt bei der Wanderung ein Mehrzuzug von 433 (i. Vorj. Mehrabzug von 228) männlichen und 208 (. Vorj. Mehrabzug von 583) weiblichen, zu⸗ in ein Mehrzuzug von 641 (i. Vorj. Mehrabzug von 811)

ersonen.

Die Zahl der im April 1910 in den Berliner Hotels, Gast— höfen usw. abgestiegenen Fremden betrug 95 625 (im April 1965: go 756); darunter befanden sich 15361 (14060) Ausländer, von denen 5134 (4295) aus Rußland, 2414 (2398 aus Desterreich, 1323 (1249) aus Amerika, 1363 (1091) aus England, 1110 (1021) aut Schweden kamen.

Ein Besitzwechsel war im April bei 201 (im Vorjahre bei 175) Grund stücken zu verzeichnen. Kauf lag vor bei 107 (66) be— bauten Grundstücken mit 45 308 25 (22 191 0235) M6 Kaufpreis und bei 2X Ec) unbebauten mit 2540 326 (1758 363) S Kaußspreis, Zwangsversteigerung bei 21 (25) bebauten Grundstücken mit 4616 570 (5 476664) M und bei 1 (1) unbebauten mit 37000 S0 000) Æ. Kaufprelz. Durch Vererbung gingen 35 (6h) Grund— stũcke mit 7 061 607 (20 298 783) M Wert und 5 (2) ohne Wert⸗ angahe in anderen Besitz über.

Der Auftrieb auf den städtischen Viehhof betrug für den Monat April 28 830 (für denselben Monat des Vorjahres 2441) Rinder, 18 oJ7, (16 996) Kälber, 56 871 (42 903) Schafe, 117 653 (88 883

chweine. — In den öffentlichen Schlachthäusern wurden im April 13 330 (1I1 489) Rinder, 15 384 ß 302) Kälber, 42 086 (39 156) h db? (93 411) Schweine geschlachtet. In der Zentral⸗ 10 schlächte rei wurden 917 (790) Pferde geschlachtet, von denen 14 (11) zurückgewiesen wurden. Zum Konsum und zur Tierfütterung an ten somit 903 (779) Pferde, ferner von der Rixdorfer Roß⸗ chlächterei 1062 (112.

Bei der städtischen Sparkasse betrugen die Einzahlungen im April 329 519 ½ (in demselben Mongt des Vorjahres 6 132 452 M), die Rückzahlungen h 973 156 (65 778 247) M6; demnach ergibt sich ein

ehr an Einzahlung en in Höhe von 1347 363 6 (in dem— selben Monat des Vorjahres ein Mehr an Einzahlungen von zb 295 ).

Die städtische Armenpf lege umfaßte im Monat April zb 266 (in demselben Monat des Vorjahres 34 331) Almosengeld⸗ mpfänger mit einem Gesamtbetrage an laufenden Unterstützungen in Döhe von 610 oß (H55 gä5) S6, darunter 2312 (2356) Almosen— empfänger mit außerdem gewährten 16589 (17211) 6 Extraunter⸗

siützungen. Solche wurden ferner für 79657 (9613) nicht laufend unter⸗

tüte Personen im Gesamtbetrage von 101 592 (127 742) ½ gewährt. Pflegekinder waren 17 365 (17545) vorhanden, für die 121 386 1l4 201) 16 aufgewendet wurden.

Zur Arbeiterbewegung. Im Gipsbaufache Groß-Berlins ist gestern, wie die e tz erichtet, der Friede geschlossen worden. Die seit Anfang

gi d. J. zwischen dem „Berliner Betonverein“ und der Lohnkom'

nission gepflogenen Tgrifverhandlungen haben zu einer Vereinbarung

geführt. Eine zahlreich befuchte Versammlung der betreffenden Arheiter Plärte sich gestern nach vierflündigen Verhandlungen gegen eine starke inderheit mit dem Angebot des Bekonvereins, das in der eng ache für Rabitzeinschalwand⸗ und Zementdrahtputzer sowie für Rabitz⸗

putzer einen Löhnzuschlag von 5 und für Träger 55 3 die Stunde

rt und die Modalitäten für die

vorsieht, einverstanden. Der erste Zuschlag von 3 4 aft am 13. August, der zweite von 2 . 25 3 am 1. Oktober 1911. Tarifdauer 3 Jahre bis zum 31. März 1915. Die Lohnzulagen be— deuten für den Betonverein — verteilt auf 3 Jahre — eine Mehr— ausgabe von 260 000 i die in Frcgʒ kommenden 12 000 Arbeiter, deren Stundenlohn danach für Träger 0 bezw. 62, Spanner 78 bezw. 80 und Putzer 93 bezw. 95 3 beträgt..

In Breslau haben, wie W. X. B; meldet, die Maure * den Sch iedsspruch der ,, einstimmig abgelehnt und mit 708 gegen 84 Stimmen beschlossen, heute in einen Angriffsstreik einzutreten.

In Straßburg i. Els. faßte, W. Te B.” zufolge, eine gestern abend abgehaltene, von über 1606 Bauarbeitern besuchte Ver⸗ sammlung den endgültig bindenden Beschluß, daß von morgen ab auf allen Plätzen die Arbeit wieder aufgenommen werden soll.

Die Leipziger Modell- und Fabriktischler sind in eine Lohnbewegung eingetreten. Ihre Forderungen sind, wie die Köln. Ztg., erfährt, folgende: Arbeitszeit in Mobelltischlereien wöchentlich 32 Stunden, Mindestlohn 60 J, in Maschinenfabriken 55 3, für Arbeiter unter 20 Jahren 52 I; die Löhne, die bisher höher waren, schlagen um Ho /g auf, für Ueberstunden wird ein Zuschlag von Z333, für Nacht, und Sonntaggarbeit von 50 o69 bezahlt.

Der Ausstand der Zinkhüttenarbeiter in Kattowitz hat nach einem Telegramm der „Köln. Ztg.“ auch auf die den Giescheschen Erben gehörigen Bernhardi⸗ und Rauls-Hütte übergegriffen. Hier traten 350 Arbeiter nen in den Ausstand, weil ihre Lohnforderun von 25 069 Zuschlag abgelehnt wurde. Die Streiklage auf der Wil⸗ helminehuͤtte ist unverändert. .

In Graz sind, wie W. T. B. meldet, sämtliche Tischler⸗ gehilfen wegen Lohnstreits in den Ausstand getreten.

Aus Mery-sur-Oise wird dem W. T. B.“ berichtet, daß die streikenden Steinbrucharbeiter am Dienstag abermals große Ruhe störungen verübten. Insbesondere wurden in den Stein brüchen und an den Maschinen großer Schaden verursacht. Die von den Wächtern verständigten Gendarmen und Dragoner trafen erst ein, als die Ausständigen die Flucht ergriffen hatten. Drei der letzteren konnten jedoch fie, werden. Gegen einem von dem Pariser Allgemeinen Arbeitsperband entsandten Agitator, der e. nf; der Unruhen gewesen sein soll, wurde ein Haftbefehl erlassen.

Aut Saint-Etienne wird dem W. T. B. gemeldet, daß die ausständigen Gasarbeiter die Arbeit wieder aufgenommen haben, da infolge der Vermittlung des Präfekten einzelne ihrer For— derungen bewilligt wurden.

Wohlfahrtspflege. Die Steinbruchsberufsgenossenschaft,

die am 26. Juni 1885 auf Grund des Reichsunfallversicherungsgesetzes ins Leben gerufen worden ist, in zehn Sektionen sich über das ganze Deutsche Reich erstreckt und ihren Sitz in Berlin hat, gibt in ihrem Verwaltungsbericht über das Rechnungsjahr 1909 auch einen Ueber— blick über ihre Entwicklung und ihre , auf dem Gebiete der Unfallversicherung, der u e n nf und der Fürsorge für Unfall— verletzte in den ersten 25 Jahren ihres Bestehens, dem die folgenden Angaben entnommen seien.

Bei der Gründung der K , , gehörten ihr 9484 Betriebe an; Ende 1886 waren 11 832 Betriebe mit 84 525 Vollarbeitern katastriert. Die Zahl der Betriebe ist dann von Jahr zu Jahr gewachsen, bis sie den Höhepunkt mit 17 545 Betrieben im Jahre 1900 erreichte. Die Zahl der Vollarbeiter betrug in diesem Jahre 158 609 und die der Effektivarbeiter 419 144. Im Jahre 1901 trat ein bemerkenswerter Rückgang ein. Er setzte sich in den folgenden Jahren fort, sodaß im Jahre 1908 nur noch 12 368 Betriebe katastriert waren. Die Zahl der Vollarbeiter fiel auch vorübergehend, war aber im Jahre 1909 wieder auf 161 749 angewachsen. Die Abnahme der Zahl der Betriebe erklärt . daraus, daß Tausende von kleinen Betrieben an andere Berufsgenossenschaften übergegangen sind. — Wenn die Zahl der Arbeiter durch die der Betriebe dividiert wird, sieht man, daß es sich bei der , . chaft zumeist um kleine und mittlere Betriebe handelt. Diese Ers . hat zwei bemerkens⸗ werte Folgen. Erstens wird dadurch die Umlagearbeit schwierig, und ihre Durchführung nimmt viel Zeit und Arbeit in Anspruch. Sodann wird es Tausenden von Mitgliedern schwer, die Beiträge pünktlich oder e m zu zahlen. Die wirtschaftliche Lage vieler kleinerer und mittlerer Unternehmer der Steinindustrie ist nicht leicht, aber die Unfallgefahr ist relativ hoch. Infolgedessen bleiben Tausende von Mitgliedern jähr- lich mit der Beitragsleistung im Rückstande. Die Geschäftsleitung der Genossenschaft muß natürlich, wenn auch schweren Herzens, gegen die säumigen Mitglieder das Zwangsbeitreibungsverfahren einleiten. In den letzten Rechnungsjahren war im Durchschnitt gegen 3500 bis 4000 Mitglieder das Zwangsverfahren zu beantragen. ie Gesamt⸗ summe der Beiträge, ,., das Zwangsverfahren veranlaßt werden mußte, beziffert sich z. B. für das Rechnungsjahr 1908 auf 1,26 Million Mark bei einer Gesamtumlage von h Hell nsn Mark.

In den Jahren 1885 bis 1909 ereigneten sich in den der Stein r her r g fen gef angehörenden Betrieben 40913 ent⸗ schädigungspflichtige Unfälle. Es wurden in dieser Zeit 453 Millionen Mark an r innen gezahlt und 471 200 M Fürsorgekosten auf⸗ gebracht. Absolut per gg gn, sind die Entschädigungen von 79 447 im Jahre 1886 auf 4 Millionen Mark im Jahre 1909 gestiegen. Die Steigerung der Entschädigungslasten hängt zufammen mit dem Anwachfen der laufenden Rentenverpflichtungen und mit der Erhöhung der Löhne. Die Ergebnisse der Berufungen und Rekurse waren für die Genoffen⸗ aft gůnstig, ein Beweis uffn, daß die Kommissionen für die Renten estsetzung ihres Amtes in durchaus wohlwollender Weise gewaltet haben. Die Steinbruchsberufsgenossenschaft hat sich aber auch frühzeitig bemüht, durch zweckentsprechende Anordnungen eine Verminderung der Unfälle zu erzielen. Entsprechend der Hauptausgabe für Ent— schädigungen sind die Umlagebeiträge im uf der Jahre gewaltig gestiegen. Im Jahre 1886 betrug die Jahresumlage nur 632 349 S½, im Jahre 1909 dagegen b,? Millionen Mark. Im ganzen, also an Entschädigungen, Reservefonds, Unfallverhütungs⸗, Ver⸗ waltungskosten ꝛc. haben die Mitglieder der Steinbruchsberufs⸗ genossenschaft in den Jahren 1885 bis 1909 64,12 Millionen Mark aufgebracht. Das sind beachtenswerte Leistungen, doppelt anerkennenz— wert, weil sie vorzugsweise von Betrieben des mittleren Gewerbes vollbracht worden sind.

Literatur.

Kurze Anzeigen neu erschienener Schriften, deren Bes rechung vorbehalten bleibt. . sind nur an die Redaktion, Wilhelmstraße 32, zu richten. Rücksendung findet in keinem Falle statt.

Bibliothek der Gesamtlitergtur. Nr. 2166— 2178: Schiller in s einen Briefen. Auswahl aus zweitausend Briefen, gruppiert und erläutert von Dr. Franz Ritter von Haymerle— 2,50 . — Schillers Flucht von Stuttgart und Auf⸗ enthalt in Mannheim von 1782— 1785. Von Andreas Streicher. Oh0 M. — Plinius der Jüngere, Brief— wechsel mit Trojan. Uebersetzt von Werner pProllius. O, 25 S6. Halle a. S, Otto Hendel.

ö , 2. e enn nn l t hn 9 Pro⸗ inzialverbandes von esien. Amtliche Ausgabe. 5H . Breslau, W. G. Korn. ; *

Erziehung zum Staatsbürger an den Lebensfragen der Nation. 1. Heft: Die Flotte als notwendige Er⸗— gänzung unserer nationalen Wehrmacht. Von Adolf Schroeder, 1 ; gebdn. 1,25 S6. Leipzig, Jul. Klinckhardt.

Vorträge zur Gehe-Stiftung zu Dresden. 2. Band ö. ,, n , ö. 8 9 .

atsCbürgerliche Erziehung. Von Dr. F. W. Foerster. 146. Leipzig, B. G. Teubner.

Rechtskraft im Verwaltungsstreitverfahren. Von Dr. jur. Wel fgang Müller. 120 6. Leipzig, Veit u. Comp-=

Das Studium der Zahnheilkunde und die esetzlichen Vorschriften für die Pꝛrüfung der Zahnärzte im Deutschen Reich. Heraugeg. von Otto Schröder. G50 6. — Das Studium der Pharmazie und die gesetzlichen Vorschriften für die Prüfung der Apotheker im Deutschen Reich. Herausgeg. von Otto Sch öder. O39 M. Halle a. S., Buchhandlung detãz Waisenhauses.

Nervosität und Weltgn schaun ng. Von Dr. J. Mar⸗ . n, . 2. Aufl. 3 6. Berlin W. 57, Elßholzstr. I5., Otto alle.

Die Fürsorge für Alkoholkranke. Dargelegt von Sanitätsrat Dr. P. . e. O, 80 A6. Berlin SW. 3 Winther straße 19. Richard Schoetz. .

Alt⸗-Nüärnberg und die Grafen von Abenberg-Zollern. Beiträge zur Vorgeschichte Nürnbergs und, zur Geschlechtskunde der ,. Von Eman. Seyl er. Mit einer Planskizze. 2,10 H.

ürnberg, Spittlertorgraben 17, 1. Selbstverlag.

Groß⸗ erlins bauliche Zukunft. Vorschläge zur Reform der Bebauungghestimmungen. Verfaßt von Dr. ß Keller und Ph. Nitze. Mit einer Einleitung von Dr. Karl von Mangoldt. öö0. 6. Berlin ⸗ Grunewald, Kaspar Theyßstr. 12. Renaissance⸗, Verlag Robert Federn.

Gesundheitswesen, Tiertrautheiten und Absperrungs⸗ maßregeln.

Ergebnisse der im Deutschen Reiche im Jahre 1909 vor“

genommenen Untersuchungen von Seeleuten auf Seh— und Farbenunterscheidungsvermögen.

Auf Grund der , 9. Oktober 1904 wurden im Jahre 1999 10118 Seeleute erstmalig auf ihr Sehvermögen ge⸗ prüft. Von diesen zeigten 9749 (9635 h genügendes, 369 (3, 65 6 0) ungenügendes Sehvermögen. 19 Seeleute unterzogen sich der Prüfung des Sehvermögens zum zweiten Male, davon 3 ohne Erfolg. Das Farben⸗ unterscheidungß vermögen wurde bei 9728 Seeleuten einer erstmaligen Prüfung unterzogen. Von diesen genügten 9d24 (96 879 / 9) den Anforde⸗ rungen. Von den übrigen waren 130 (1340/9 grünblind, 36 (0,37 0/0) rotblind, 138 984 oo) farbenblind. Einer zweiten Prüfung unter⸗ zogen sich 16 Seeleute, von denen 7 die Prüfung bestanden, 3 als grünblind, 6 als farbenblind erkannt wurden. Die erstmalige Prüfung auf Seh⸗ und Farbenunterscheidungs vermögen erfolgte bei der über⸗ wiegenden Mehrzahl der Untersuchken wie in den Vorjahren durch die Vertrauensärzte der Seeberufsgenossenschaft (9071 Untersuchungen auf ,. und 9071 Untersuchungen auf Farbenunterscheldungs⸗ vermögen bei 10118 und 9728 Untersuchungen im ganzen).

Italien.

Die italienische Regierung hat durch seesanitätspolizeiliche Ver⸗ ordnung vom 16. d. M. den Hafen von Odessa für cholera— verseucht erklärt.

Norwegen.

Durch eine Verordnung des Königlich norwegischen Justiz⸗ und

, vom 15. d. M. sind die Gouvernements Witebsk, ohilew, Poltawa, Kiew, Cherson mit der Stadt Odessa und Charkow in Rußland für choleraverseucht erklärt worden.

St. Petersburg, 22. Junl. (W. T. B.) . ist hier ein Cholera fall festgestellt worden, bei dem es sich um eine Person handelt, die bereits erkrankt von der persischen Grenze hier eingetroffen ist. Sonst ist hier kein Cholerafall zu verzeichnen. Der Stadt⸗ hauptmann weist in einer Kundgebung darauf hin, daß sich trotz des ig ef. gastrischer Erkrankungen bisher kein Cholerafall in St. Petersburg ereignet habe, und daß nur in wenigen Fällen cholergähnliche Vibrionen bakteriologisch festgestellt worden seien. Der Stadthauptmann ordnet eine strenge Durchführung aller nötigen Sanitätsmaßregeln an und ermahnt die Bevölkerung, die Vorschriften häuslicher Hygiene zu befolgen.

Theater und Musik.

Gura⸗Oper.

In der Gura⸗Oper eröffnete gestern . Carr s Pierrot⸗ pantomime Der verlorene Sohn“, deren Erstaufführung neulich zu so später Stunde erfolgte, daß die Aufnahmefähigkeit des Publikums erschöpft war, den Abend und fand auch die beifällige Aufnahme, die das mit außerordentlicher Sorgfalt einstudierte, in Berlin schon oft erprobte Werk mit der gefälligen, ausdrucksvollen Musik André Wormsers, verdient. In ihrer Glanzzeit errang Helene Odilon in der stummen Rolle des jungen Pierrot, der sich durch die Dirne Phrynette ver—⸗ leiten läßt, den Vater zu bestehlen, und der nach kurzem Liebes⸗ rausch als reumütiger Vagabund ins Elternhaus zurückkehrt, einen ihrer nachhaltigsten in . Später haben Olga Wohlbrück, nach ihr Auguste Prasch und zuletzt Harry Walden die Partie mit Glück gemimt. Die vielseitig begabte Frau Gura⸗Hummel mag es gereizt haben, ihren musikalischen Sinn, ihre darstellerische Kunst und ihre körperliche Grazie ebenfalls an einer solchen Aufgabe zu er⸗ proben, und der Beifall, den sie für ihre eindrucksvolle Leistung erntete, gab ihr recht. Ganz besonders sagt auch die Rolle des alten Pierrot dem starken mimischen Ausdrucksvermögen des Herrn Gura zu; er bietet darin eine schauspielerische Leistung ersten Ranges. Anmutig und gewandt bewegte sih auch Fräulein Fi sch als e rmeitn und nicht zu vergessen ist der charakteristische Baron des vielseitigen Herrn Wiedemann, den man bereits als Beckmesser und Alberich auch als feinen Gesangskünstler kennen lernte. Starker Beifall rief die Be⸗ teiligten immer wieder vor den Vorhang. — Den Abend beschloß Zöllners Oper „Der Ueberfall“, in der diesmal Fräulein Petzl die weibliche Hauptpartie mit lebhaftem Erfolg sang. Verschiedene Kürzungen sind für die Wirkung der Oper entschieden von Vorteil gewesen.

Schillertheater 0. (Wallnertheater)

An Stelle der Morwitz⸗Oper, die seit dem Tode des Direktors Morwitz zu bestehen aufgehört hat, ist das Opernensemble des Posener Stadtthegters (Direktion Franz Gottscheid) unter dem Namen Gott scheid⸗Oper als sommerlicher Gast in das Schillertheater eingezogen. Die Vorzüge des neuen Unternehmens gegenüber dem alten . sich besonders in den f fungen des Orchesters und des Chors be⸗ merkbar, die keine zufällig zusammengebrachten Kräfte, sondern wohl⸗ geschulte und festgefügte Tonkörper bilden. Das kam der gestrigen Auf⸗ führung von Webers „Freischütz“, die der Kapellmeister Ludwig Seitz umsichtig leitete, sehr zustatten. Aber auch die Leistungen der Solisten standen auf ansehnlicher 26 Vor allem sei Herr Adolf Jäger (Max) hervorgehoben. Seine bemerkenswerte Tenorstimme ist in guter Schule gebildet, und sein Gesang wird zudem durch eine klare Uus— sprache unterstützt. Seine Art zu singen, da n, und Wieder⸗ geben der musikalischen Sätze lassen auf seine künstlerische Ver⸗ anlagung die günstigsten Schlüsse ziehen. Durch gute stimmliche Eigenschaften zeichneken sich in den kleineren Partien Herr Wiesen⸗ danger (Fürst Ottokar) und Herr Ormanns (Eremit) aus. Herr Baron spielte und sang seinen Kilian mit sympathischer Stimme und munterem Ausdruck, wogegen Herr Schöpflin als Kaspar weniger zu erwärmen wußte. Hieran ist wohl vor allem sein kehliger Tongnsatzʒ schuld, der ein freies stetiges Ausströmen des Tones ganz bern ene gu sehlte seiner Darstellung der dämonische Zug. Herr Niels (Erb⸗ förster) fand sich mit seinem Part würdig ab, 1 Margit Karmont (Agathe) schien unter einer starken Indisposition zu. leiden, wie die Unsicherheit und das Schwanken der Ton- gebung annehmen liche, vielleicht bietet eine andere Partie der jungen Künstlerin Gelegenheit, ihre Vorzüge in einem günstͤgeren Licht zu zeigen. Fräulein Puschendorff sang das Aennchen mit