B83176 Attiengesellschast für chemische Industrie, Gelsenhirchen · Schalke.

Bei der heute stattgefundenen Auslosung der für das Jahr 1911 zu tilgenden 43 Stück Schuld⸗ e, . en unserer Gesellschaft vom Jahre 1903 sind die folgenden 43 Nummern gezogen worden:

. 6 71 77 89 174 195 257 355 376 390 396 421 440 459 478 518 571 585 603 674 704 722 753 784 790 801 829 892 899 935 943 994 995 1065 1081 1094 1102 1105 1142 1144.

Die Auszahlung des Nennwertes dieser Schuld⸗ verschreibungen von je 1000 S½ zuzüglich 30 Auf⸗ geld mit „ 1030, — per Stück erfolgt vom 2. Januar 1911 ab bel ö Gesellschaftskasse, dem 21. Schaaffhausen'schen Bankverein in

Cöln, Berlin und Düsseldorf und bei der Rheinischen Bank in Essen⸗Ruhr geen Rückgabe der vorbezeichneten . ungen nebst Zinsscheinen pro 1. Juli 1911 und folgende sowie der Erneuerungsscheine (Talons). Der Wert etwa fehlender, noch nicht verfallener insscheine wird an dem Betrage in Abzug gebracht. ie Verzinsung dieser K Schuldverschrei⸗ bungen hört mit dem 1. Januar 1911 auf. elsenkirchen, den 1. Juli 1910. Der Vorstand.

. Gothaische Kohlensünre ⸗ Merhe Sondra · Quelle

Ahtiengesellschaft zu Gotha. Einladung zur außerordentlichen ,

In der am 23. Juni er. in Berlin stattgehabten ordentlichen Generalversammlung unserer ö ist Punkt 1 und? der Tagesordnung nicht zur Er⸗ ledigung gelangt. Wir laden daher die Attionäre unserer Gesellschaft hierdurch zur

außerordentlichen Generalversammlung auf Freitag, den 29. Juli er., Nachmittags 3 Uhr, nach Hotel Herzog Ernst, Gotha, ein.

Tagesordnung:

1) Vorlage der Bilanz, der Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung und des Geschäftsberichts des Vor⸗ stands und Aufsichtsrats für das Jahr 1909.

2) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz, Entlastung des Vorstands und des Auf⸗ sichtsratsß.

Zur stimmberechtigten Teilnahme an der General⸗ versammlung ist jeder Aktionär berechtigt, welcher spätestens mit Ablauf des sechsten Tages vor der Versammlung seine Aktien oder einen darüber lautenden Depotschein der Reichsbank oder die Hinter⸗ legungsbescheinigung eines deutschen Notars mit 6 Bezeichnung nach Stückzahl, Litera und Nummern

bei der Geschäftsstelle ,, nnn, Berlin SW. 11, Tempelhofer Ufer 34,

bei dem Bankhause J. H. Stein, Cöln a. Rh., Laurenzplatz 3s6,

bei dem Hofbankhaus Max Mueller, Gotha, oder

bei den Herren Gebr. Goldschmidt, Bankgeschäft in Gotha,

hinterlegt und die gegen diese Hinterlegung ihm . unserer Geschäftsstelle daraufhin erteilte per⸗ önliche Eintrittskarte, welche die ihm zukommende Stimmenzahl sowie Tag, Stunde, und Ort der Genexalversammlung enthält, vorweist.

Die Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie der Geschäftsbericht liegen in der Geschäftsstelle unserer Gesellschaft zu Berlin, Tempelhofer Ufer 34, zur Einsicht der Aktionäre offen.

Berlin, den 7. Juli 1910.

Gothaische Kohlensäure⸗Werke ¶ Sondra⸗Quelle) Aktiengesellschaft. Der Aufsichtsrat. Carl Wahlen.

// /

7) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.

33186 , ,

Der Gerichtsassessor Dr. Hans Wirtz aus Düssel⸗ dorf ist heute in der bei der unterzeichneten Kammer geführten Rechtsanwaltsliste unter Nr. 102 ein⸗ getragen worden.

Barmen, den 28. Juni 1910.

Der Vorsitzende der Kal. Kammer für Handelssachen.

33190 Bekanntmachung.

Der zur Rechtsanwaltschaft am hiesigen Amts⸗ gerichte zugelassene geprüfte Rechtspraktikant Alois Strauß von Haunstetten wurde am 15. Juni 1910 in die hiesige Rechtsanwaltsliste eingetragen.

Beilngries, den 4. Juli 1910.

Kgl. Amtsgericht. Körbitz.

331581] Bekanntmachung. Der frühere Gerichtsassessor Dr. jur. Salomon von hier ist heute als Rechtsanwalt beeidigt und in die Liste der beim Herzoglichen Oberlandesgerichte hierselbst zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen. Braunschweig, den 1. Juli 1919. Der Oberlandesgerichtspräsident. Unterschrift.)

33186

In die Anwaltsliste des unterzeichneten Amtsgerichts wurde heute der Rechtsanwalt Karl Georg Ober⸗ länder mit dem Wohnsitze in Chemnitz eingetragen. Königliches Amtsgericht Chemnitz, am 2. Juli 1910.

[33189] K. Amtsgericht Göppingen. In die Liste der bei dem Amtsgericht, Göppingen zugelassenen Rechtsanwälte mit dem Sitz in Göp⸗ pingen wurde heute Gustav Bauer eingetragen. Ven 4. Juli 1910. Landgerichtsrat Plieninger.

33183 . In die Listen der beim K. Amtsgerichte Ludwigs⸗ hafen a. Rhein und bei der K. Kammer für Handels⸗ sachen daselbst zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Hermann Sinsheimer mit dem Wohnsitz in Ludwigshafen a. Rh. eingetragen word n. n , , a. Nh., 4. Juli 1910. Der Vorstand des K. Amtsgerichts und

33187 . K In die Liste der bei dem Kgl. Amtsgerichte Otter⸗ berg zugelassenen ö wurde . Ei e anwalt Dr. Erwin Otterberg, 4. Juli 1910.

. K. Amtsgericht.

33184 Bekanntmachung.

heute auf seinen Antrag in der bei der , Kammer geführten Rechtsanwaltsliste gelöscht worden. Barmen, den 27. Juni 1910.

Der Vorsitzende der Kgl. Kammer für Handelssachen.

33188 Gelöscht in der Anwaltsliste 6 Aufgabe der Zulassung der Rechtsanwalt Johann Richard Flachs in Oberlößnitz. Dresden, den 5. Juli 1910. Königliches Amtsgericht.

33182 Der Rechtsanwalt Goedecke in i. a. S. ist in der Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Halle a. S., den 4. Juli 1910. Königliches Landgericht.

itt /

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

33210 Bekanntmachung.

e, d, n,. für Stralsund.

Mit Genehmigung des Herrn Oberpräsidenten soll in Stralsund, und zwar in der Tribseer⸗-Vorstadt, . dem Bahnhof, eine neue Apotheke errichtet werden.

Geeignete Bewerber fordere ich auf, binnen vier Wochen ihr Gesuch schriftlich bei mir einzureichen. Persönliche Vorstellung ist zwecklos.

Dem Gesuche sind beizufügen:

I) der Lebenslauf mit Angabe des Glaubens⸗ bekenntnisses und der Familienverhältnisse;

2) die Approbation;

3) sämtliche Zeugnisse über die bisherige Be⸗ schäfligung seit Ablegung der, Staatsprüfung in Urschrift oder amtlich beglaubigter Abschrift. Die Zeugnisse sind der Zeitfolge nach zu heften und mit einem Inhaltsverzeichnis zu versehen, aus dem die in den einzelnen Stellungen zugebrachte Zeit unter jedesmaliger Anführung des Ein⸗ und Austrittstages zu erkennen ist. Die Gesamtzeit der Beschäftigun als approbierter Apotheker ist am Schlusse na

Jahren, Monaten und Tagen zusammenzurechnen. Servierzeugnisse, die nicht medizinalamtlich beglaubigt sind, müssen als nicht vorhanden 6 werden;

4) polizeiliche, gleichfalls der Zeitfolge nach ge⸗ heftete 3 aus sämtlichen Ortschaften, in denen der Bewerber nach erlangter Approbation als Apotheker oder in sonstiger Beschäftigung bis zum Tage der Bewerbung tätig gewesen ist. Hierbei sind die vorgeschriebenen Stempel zu verwenden;

5) der amtliche, aus neuester Zeit herrährende Nachweis des zur Errichtung einer Apotheke erforder⸗ lichen Vermögens;

2 die eidesstattliche ,, ob der Be⸗ werber bisher eine Apotheke besessen hat. Sollte dies der Fall gewesen sein, so sind die Zeitdauer des Befitzes und die Gründe der Veräußerung auzugeben; auch ist der Nachweis des An⸗ und Verkaufspreises beizufügen.

Apotheker, die zurzeit eine Apotheke besitzen, werden unter der Bedingung als Bewerber zugelassen, daß sie sich in bindender Form verpflichten, im Falle der Berücksichtigung ihres Gesuches auf das bisherige Betriebsrecht ohne . auf Entschädigung zu verzichten. Haben sich Bewerber durch Uebernahme anderweitiger Geschäfte oder Stellungen auf einige Zeit ihrem eigentlichen Berufe mehr oder weniger entfremdet, so wird bei Feststellung des Dienstalters die ö Zeit anderweitiger Beschäftigung abgerechnet werden.

Sollte einem der bisher in der Stadt Stralsund vorhandenen Apothekenbesitzer auf Grund der ihm vormals erteilten Privilegien bezw. Exklusivprivilegien ein gesetzlicher Entschädigungsanspruch zustehen, so wird der neue Konzessionar nach Maßgabe der gesetz⸗ lichen Bestimmungen an der Aufbringung der Ent⸗ schädigung beteiligt werden. ;

Dem künftigen Inhaber der Konzession ist nach der Allerhöchsten Order vom 30. Juni 1894 die Präsentation eines Geschäftsnachfolgers nicht gestattet.

Es wird bemerkt, daß eine anderweite Regelung des Apothekenwesens beabsichtigt ist und dabei auch in Frage steht, ob den Konzessionaren eine noch näher zu bestimmende Betriebsabgabe auferlegt werden soll. Es bleibt vorbehalten, die auf Grund dieser Bekannt⸗ machung zu erteilende Konzession dieser Betriebs⸗ abgabe zu unterwerfen.

Der Konzessionar unterliegt den allgemeinen, für die Apotheken und deren Betrieb bestehenden oder künftig zu erlassenden gesetzlichen und Verwaltungs⸗ bestimmungen und Beschränkungen ꝛc.

Stralsund, den 29. Juni 1910.

Der Regierungspräsident.

33218 Bekanntmachung. .

Auf dem Begräbnisplatze der St. Petri⸗Kirchen⸗ gemeinde hierselbst, Friedenstr. 4, besteht auf einer am 25. März 1841 dem Kaufmann Christian Ludwig Volckart erbpachtweise n Fläche ein Volckart⸗ r Erbbegräbnis. Dieses Erbbegräbnis befindet ich in baulichem Verfall. Personen, denen ein An⸗ recht auf dem Volckartschen Erbbegräbnis zusteht, werden hiermit wiederholt und zum letzten Male aufgefordert, ihre Ansprüche bei dem unterzeichneten Gemeindetirchenrat geltend zu machen und inner⸗ halb vier Wochen für die Wiederinstandsetzung des Erbbegräbnisses Sorge zu tragen, da das letztere anderenfalls nach den Bedingungen für die Errich- tung von Erbbegräbnissen auf dem betreffenden Kirch⸗ . dem freien Eigentum der St, Petri⸗Kirche an⸗ eimfällt. Die Berechtigung, auf Erbbegräbnissen des St. Petri⸗Kirchhofes bestattet zu werden, geht be⸗ stimmungsmäßig nur auf Ehegatten, Aszendenten und Deszendenten der ersten Erwerber über, nicht aber auf Seitenverwandte.

.

azzls)

ennel in Otterberg eingetragen.

Der Rechtsanwalst Dr. Bloen in Berlin ist

Von der Königlichen Seehandlung (Preußische

Staatsbank), hier, ist der Antrag gestellt worden: S 1 750 009 49½ Bromberger Stadt⸗

. von 1909, II. Ausgabe — Tilgung durch Ankauf oder Verlosung vom 1. April 191] ab . mit wenigstens 2 o½ des Kapitals —, verstãrkte . und Gesamtkündigung frühe⸗ stens zum 1. März 1920 zulässig,

zum Börsenhandel an der hiesigen Hhrse zuzulassen.

Berlin, den 5. Juli 1910.

Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.

332151 Bekanntmachung.

Seitens der Firma Sal. Oppenheim jr. & Co. hierselbst ist bei uns beantragt worden, nom. 4500 0090 „S auf den Inhaber lautende Aktien (Nr. 1 -= 4500 zu je 1000 ) der Hubertus Braun⸗ kohlen⸗Aktiengesellschaft zu Brüggen (Erft) zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Cöln, den 30. Juni 1910.

Bulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Cöln. M. Seligmann.

33209 Bekanntmachung.

Von der Deutschen Bank Filiale Aer rf, der iliale der Bank für Handel und Industrie, der irection der Disconto⸗Gesellschaft, der Dresdner Bank in Frankfurt a. M. und den Herren Gebr. Sulzbach ist bei uns der Antrag auf Zulassung von S 10009 00990, — neue auf den Inhaher lautende Aktien Nr. 80 9001 — 90 000 der

Deutsch⸗Ueberseeischen Elektrieitäts⸗ Ge⸗ sellschaft

zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden.

Frankfurt a. M., den 5. Juli 1910.

Nie Kommisston für Bulassung von Wert-

papieren an der Börse zu Frankfurt a. M.

33294 t Die Herren Vereinsmitglieder werden hiermit für Montag, den 18. Juli d. J., Nachmittags 2 Uhr, zur Einweihungsfeier und Besichtigung der fertiggestellten Um⸗, Auf⸗ und Erweiterungs⸗ bauten e, ger Heilstätte in Lippspringe und der im Anschluß daran stattfindenden Generalversammlung ergebenst eingeladen. Versammlungsraum: Großer Saal im geschoß des Mittelbaus.

Tagesordnung: ) Jahresbericht für 1909.

Ober⸗

2) Kassenbericht für 1909.

3) Genehmigung der Rechnung für 1909 und Ent⸗ lastung des Vorstands und des Ausschusses.

4) Wahl von 2 Kassenrevisoren und deren Stell⸗ vertretern.

5) Voranschlag für 1910.

6) Aenderung der Satzungen.

7) Bauliche Angelegenheiten.

; Ankauf eines Grundstücks.

19 en. 19 ö d Versammlung Nachmittags

a uß der Versammlung achmittag gegen 45 Uhr) son im neuen Kursaal in Lippspringe ein einfaches gemeinschaftliches Essen mit Damen stattfinden, deren Teilnahme auch an der Einweihungs⸗ feier und der Besichtigung der Heilstätte erwünscht ist. (Preis des Gedecks 2 6.) Anmeldungen zur Teilnahme bitten wir möglichst bis zum 15. Juli d. Is. an die Verwaltung der Heilstätte ,. Viktoria⸗Stift“ in Lippspringe zu richten.

inden, den 28. Juni 1910. Heilstätten⸗Verein für den Regierungsbezirk

Minden. „Auguste Viktoria⸗Stift.“

Der Vorstand. Dr. Kruse, Regierungspräsident, Wirklicher Geheimer Ober⸗ regierungsrat, Vorsitzender.

33206 Zur ordentlichen Gewerkenversammlung laden wir die Gewerken hierdurch ergebenst auf den 20. Juli 1910, 5 Uhr Nachmittags, nach Düsseldorf, Hansa⸗Hotel, ein. Tagesordnung: I) Berichterstattung unter Vorlegung der Gewinn⸗ und Verlustrechnung pro 1908, der Bilanz per 31. Dezember 1909 und des Prüfungsberichts. 2) Genehmigung der vorbezeichneten Abrechnungen. 3) Erteilung der Entlastung an den Grubenvorstand. 4) Wahl zum Grubenvorstand. 5) Wahl von Rechnungsprüfern pro 1910. Busenhausen, im Juni 1910. Der Grubenvorstand der

Gemwerkschaft Titus I.

Lucas. Kruft. Hilger. Kneuse. Starck.

33207] . Die Mitglieder des Vereins für Kaffeestuben und Erfrischungskarren werden auf den 21. Juli 1E9EO, Vormittags 91 Uhr, in das Buregu des Justizrats Kolsen, Potsdamerstraße 116 zu Berlin, ergebenst eingeladen. Tagesordnung: I) Geschäftsbericht über die Geschäftsjahre 1908, 1909 und 1969/1910. Genehmigung der Ab⸗ rechnungen. Entlastung des Ausschusses und des Vorstands. 2) Wahl von Ausschußmitgliedern. . 3) Heschlußfassung über die Auflösung des Vereins, die Ernennung der Liguidatoren und die Ver⸗ wendung des Reingewinns. Berlin, im Juli 1910. Der Ausschusz. Frau A. Lucas. Meißner.

32554 Laut , der Gesellschafterversammlung bom 2. März 1916 ist unsere Gesellschaft in Liquidation etreten. Wir fordern unsere Gläubiger auf, ihre nsprüche geltend zu machen. ö Baugesellschaft am Hahnhof Friedrichstraße G. m. b. H. in Liquid.

31791

Die G. m. b. H. Deutsches Kalisyndikat, Berlin ist durch Beschluß der Gesellschafterversamm⸗ lung vom 21. Juni 1910 aufgelöst. Der seitherige Geschäftsführer Direktor Adolf Meyer, Tiefenort (Werra), ist Liquidator. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich zu melden.

32622

Die am 14. Juni 1910 abgehaltene ordentliche

Gesellschaftsversammlung der unterzeichneten Ge—⸗

sellschaft beschloß, die Gesellschaft aufzulösen.

Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit

aufgefordert, sich bei derselben zu melden.

Berlin, den 5. Juli 1910.

Ale andrinenstr. 135/136.

einmechanische Werke

Gesellschaft mit beschränkter Haftung

in Liquidation.

kö

32657 Die Firma Deutsche Marmorholzwerke Gesellschaft mit beschränkter Haftung dahier ist in Liquidation etreten. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre orderungen anzumelden.

München, den 4. Juli 1910.

beschränkter Haftung in Liquidation. Bayerische Treuhand Aktiengesellschaft. Dr. Gentes. ppa. Hirschl.

32646 Nie Steinhohlenbahrgesellschaft

ist am 25. Juni d. Is. in Liquidation getreten. Es werden alle diejenigen, welche an diese Gesell— schaft noch Ansprüche oder Forderungen haben, aufgefordert, solche unverzüglich bei dem Unter— zeichneten anzumelden. . Halle a. S., den 2. Juli 1910.

Der Liquidator:

Heinrich Thumann.

332121 Bekanntmachung.

Wir bringen hiermit zur Kenntnis, daß die Ge— . unserer Gesellschaft in der Gesellschafter— ver i n am 6. Juli 1910 zu notariellem Pro— tokoll beschlossen haben, das Stammkapital der Gesellschaft von 250 9000 ½ auf 200 900 M66 herab zusetzen dadurch, daß die Gesellschafter je auf den fünften Teil ihrer Gesellschaftsanteile verzichten. Der Gesellschafter Herr Kommerzienrat Heinrich Otto wird nach der Herabsetzung an Stelle seineß bisherigen Geschäftsanteils von 165 000 S einen solchen im Nennwerte von 132 000 ½ , der Gesell⸗ schafter Herr Konsul. Albert Schwarz an Stelle

olchen im Nennwerte von 68 000 4 besitzen.

sich bei uns zu melden. Berlin, den 1. Juli 1910.

Nentsche Nyanznu · Schiffahrtsgesellschast mit beschrünkter Haftung. Der Geschäftsführer: Schwarz.

33211 Au s weiss

Oldenhurgischen Lanhesbant

mit Filialen in Brake, Burg a. F., Burgdamm, Eutin, Varel, Vechta, Vegesack und Wilhelmshaven vom 30. Juni 1910.

462 243.0) 71293 381,08 3 273 368,08 27 65h 704.05 12 0960 000, — 243 537,20

Kassebestand

Wechsel

Effekten

Kontokorrentdebitoren

Belehnungskonto

Bankgebäude und Safesanlagen,. ,

Nicht eingeforderte 6000 des Aktien⸗ kapitals I 800 000, —

Diverse 578 440.16

6 53 256 6736

Aktienkapital Reservefonds Einlagen: Regierungsgelder und Guthaben öffentl. Kassen 6 9 530 930,14

Einlagen von Privaten. , 32 187 297,21 4081 311.26

692 936, *

Einlagen auf Scheckkonto .

45 799 5386 Kontokorrentkreditoren 1783 4915 Diverse . 1 980 7083

Oldenburgische Landesbank. Merkekt. tom Dieck.

13217 . Mecklenburgische Bank, Schwerin,

mit Filiale ilin Neubrandenburg. Status ultimo Juni 1910. Aktiva.

S3 179 529]

lI6ß 480 998 2637 886.6 3 000 000,

2os 3602 „121 7206 M 25 628 48656

sSCJ h 000 000 Io O lb

und Monatsgelder

Eigene Effekten und Heteiligungen

Nicht eingeforderte 60 0/0 des Aktien⸗ kapitals

Bankgebäude in Schwerin und Neubrandenburg

Diverse

Aktienkapital Reservefonds Kapitaleinlagen u. ,,, 2c. S617 151 789,73

Kontokorrent⸗ kreditoren

437 896

Vorsitzende der K. Kammer für Handelssachen: Pauli, K. Amtsgerichtsdirektor.

1 Gemeindekirchenrat von

Berlin, Brüderstraße 10, den 4. Juli 1919. Et. Petri ( Brüderstr. 10).

Dr. Dünkelsbühler.

Selbstabholer auch dur

Deutsche Marmorholzwerke Gesellschaft mit

Härtensdorf G. m. b. S. zu Halle n. S.

66. bisherigen Geschäftsanteils von 85 000 M einen

Gleichzeitig fordern wir unsere Gläubiger auf,

„6 53 z66 67536

2 729 0. 5,7 19 880 866,

p Ih 628 485,16

Sechste Beilage . zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels- Gñterrechts., fe n oe , mer. Zeichen. und Musterre istern, der Urheberrechteintragsrolle, über Warenzeichen, * 89 . * Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. ar. 16 Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Staateanzeigers SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Ins ertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 30 . Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 15 A, 157 B. und 1570. ausgegeben. Patente. richtung mit von Hand während des Betrlebes ein, Stromkreis am Ende der Arbeitsbewegung unter— A.; Vertr.. F. er, L. Glaser, O. stellbarer . zwischen Leckwalze und bricht. Siemens-Schuckert Werke G. m. b. S., Frtgg u. G. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8M. 68. ID Anmeldungen. arf, Fil. B. Si, e n. . 86. 6.0. . ö III.. V. St. A. r.: A. Elliot, Pat. 2Z1Ac. V. 9145. Schaltungsw lekt 2a. K. Sitzstock. Berli Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach! Anw., Berlin SW. 48. 22. 12. 0g. ö gn mit einer 8 , . ö 9 . G ᷣ — ! 8d. X lack ines Patents nachgesucht., Hinter der Klassenziffer tgtionskörper aus Glas und Metall, ingbesondere für durch den Schalter felbst mittels cines Hilfsschalters Tübingen. JI. 8. 0h. Jö ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ Glühlampen. Romeo Wankmüller, Berlin, Olden⸗ die 1. der ic re 33 ö . engen 23 773. Haarbrennschere. enutzung geschützt. 159. K. 42 197. Schreibmaschinengestell. Carl heim. 14. 3. 34f. B. 57 0290. Kopf⸗ ĩ . ö a. P. ZI 965. Auf Lampenzylinder zu setzendes Fr . Nürnberg, Allersbergerstr. 57. 10. 9.09. ZE. W. 22 412. Walzenschalter für elektrische . Benutzungsfläche n,, Schles. 9. 5. 10. anordnung für Schreibmaschinen, bei welchen die wälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, 4 Co., , . 4c. L. 29 918. Vorrichtung zum , Tasten an Kurbelarmen von Achsen an . die Frankfurt a. M. 1, u. W. 3 Berlin SW. 3. 3 Lan 6. An der Unterkante der Tisch⸗ Schieber beim Aufhören des Gasdrucks die Leitung liegen. ugegnere C. Olivetti . C., Ivrea, Priorität auf Grund der Anmeld ĩ m ; 26. 11 oh abschließt und erst nach Auslösung einer Sperrung Ital.; Vertr.! H. Springmann, Th. Stort u. brikannien vom es 11. 08 , . 2 1. . ged. hof b. Berlin. 227. 3. 16. 1589. P. 22 636. Schreibmaschine mit einem zweiteilige Gehäuse elektrischer Maschi it vor⸗ und schließt. N d ick b. ö 48. E. 14 0956. Im Lampentopf verschiebbar durch Niederkippen des Tastenbrettz in Tätigkeit springenden Polen. . ne, n. 6. 4 ustr.; n, n 1 z. ; 0. 95. cherheitslampen mit Zünddocht. Hermann Euen, Lachmann, Berlin. Blumeshof 13. 10. 2. 09. 21d. F. 29 851. Einrichtung zur Regelung 354k. Sch. 31 344. Waschtisch mit abwasch⸗ erlin, Bötzowstr. 41. 12. 11. 98. 18b. Sch. 34 260. Beschickungsvorrichtung für von ein⸗ oder mehrphasigen Kollektormaschinen, a. barer, ech fe ff , . lampen mit einer bei dem Brennen der Haupt⸗ Schenck, Düsseldorf⸗Oberkassel, Sonderburgstr. Ha. oder entnommen wird. Felten 4 Guilleaume⸗ 341. Sch. 31 505. Waschtisch mit abwasch⸗ flamme ,, Dauerzündflamme und einem 30. 11. 09. n n. Act.⸗Ges., Frankfurt a. M. barer, ch e chüssel . ö

Berlin, Donnerstag, den 7. Juli

Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eifenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

die Königliche Expedition des Deutschen Reichs anzeigers und Königlich Preuß en Bezugspreis beträgt M So 9 für das . — Einzelne Nummern kosten 2B0 J. —

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1 ¶ ; fest an jedem Schienenende angebrachten, das andere 218. F. 29 873. Verfahren zum Anlassen und ernauerstr. 80. 3. 1. 10.

4d. P. 24 673. Gaszünd⸗ und Löschborrichtung Schienenende unterstützenden vorspringenden Fuß- Regeln von ein- und mehrphasigen Wechselstrom⸗ 341. 8 56 226. Diebessicherer zum Empfang mit einem durch. Bockfedern belasteten Ventil. platten. Oscar Melaun, Berlin, Quitzowstr. 16. kollektormotoren. Felten Guilleaume⸗Lah. von Waren bestimmter ke . Hermann Julius Pintsch Akt., Ges., Berlin. 16. 3. 109. 21. 8. 08. meyerwerke Act.⸗Ges., Frankfurt a. M. 7. 5. 19. Blümel, Sprottau, Mühlstr. 2. 2. 11. 09.

48. St. 13 414. Einrichtung zum wechselweisen 9c. H;: 46503. Vorrichtung zur Verhütung 21f. FJ. 29 41A. Schutzvorrichtung für Glüh⸗ 341. S. 29 793. Topfheber. Gustav Land⸗ Zünden und Löschen der Haupt- und Zündflamme der Zerstörung der Pflastereinfassung bei einem birnen mit einem die Spitze der Birne aufnehmenden wehr, Bielefeld, Kaiserstr. Za. 3. 3. 16.

an Gasbrennern. Albert Stecke, Osnabrück, Georg⸗ ö. aus Holz oder einem ähnlichen treibenden Rohransatz. Fischer Lindenberg, Barmen. 341. P. 23 856. Alarmvorrichtung zum An⸗ straße 6. 19. 10. 08. austoffe mit einer Ausgleichfuge aus einem zu⸗ 26. 2. 19. zeigen des Kochens von Flüssigkeiten. Wladislaw 4f. B. 53 432. Verfahren zur . von sammenfaltbaren, den Füllstoff tragenden Bleche. Z1f. G. 29 328. Zündvorrichtung für elek- Paciorkiewicz, Berlin, Köpenickerstr. 23. 13. 10. 09. Glühstrümpfen aus Quarzfäden, welche mit se tenen Reinhold Hoese, Berlin, Hasenheide 66, u. Dr. trische Bogenlampen mit nebeneinander angeordneten 37 b. G. 28 734. Deckenhohlkörper für Zwischen⸗ Erden überzogen lind. Gréögolre Bagrach' ow, Georg Klose, Schöneberg, Knausstr. 12. 26. 3. 09. Elektroden. Gesellschaft für elektrotechnische felder von Eisenbetondecken. Georg Geißler, Ulm Paris; Vertr: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen 9e. H. 50 088. Vorrichtung zur Verhütung Industrie m. b. H., Berlin. 2. 6. 09. a. d. D., Zeitblanstr. 33. 4. 3. 09.

u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. der Zerstörung der nel r , bei einem 2Af. S. 29 291. Glocke für Dauerbrandlampen 3278. K. 43 627. Aus Pfosten und eingesetzten 9. 3. 09. flaster aus Holz oder einem ähnlichen treibenden mit schräg nach unten gestellten Effektkohlen. Dr. Rahmen gebildete aushebbare Einfriedigung. Kott⸗ 78. M. 238 698. , n,. zum Entfernen Baustoffe mit einer Ausgleichfuge aus einem zu. Georg Senftner, Berlin, Freisingerstr. 9. 26. 6. 09. mann R Co. G. m. b. S., Siegen i. W. 10.2. 10. der Kratzen aus gebrauchten Kratzenbändern. Ernst sammenfaltbaren, den 5. koff tragenden Bleche nach 22a. F. 28 018. Verfahren zur Darstellung 386. W. 30 349. Universal⸗Holzbearbeitungs⸗ Molls. München, Gladbach, Barbarossastr. 23. Anm. H. 46 593; Zu. 3. Anm. 96 46 593. Rein- von sauren Wollfarbstoffen; Zus. z. Unm. F. A 595. maschine mit auf- und abbeweglichem Ausleger, 2. 8. 08. hold. Hoese, Berlin, Hasenheide 66, u. Dr. Georg Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Co., welcher die in senkrechter Ebene um die Antriebs⸗ Si. Sch. 34 463. Verfahren zur Herstellung Klose, Schöneberg, Knausstr. 12. 21. 3. 10. Elberfeld. 9. 7. 09. welle des Fräsers drehbare und in achsialer Richtung eines leicht hantierbaren Wasch⸗ bezw. Bleichmittels 208. K. 42 633. Staubring für Acht buchsen 2Z2b. B. 55 A565. Verfahren zur Darstellung verstellbare Fräserspindel trägt. Joseph William aus Alkalisuperoryd. Emil Scheitlin, Zürich; von Eisenbahnfahrzeugen. Fa. Hermann Klein, eines blauen Küpenfarbstoffs. Badische Anilin Wadkin, Leicester, u Thomas Ceott Mlle. Penarth, Vertr. Ph. v. Hertling u, Ph, Friedrich, Pat. Kamen. 3. 11. 09. . K Soda ⸗Fabrik. Ludwigshafen a. Rh. 27. 8. 09. Engl.; Vertr.: F. W. Hopkins u. K. Sstus, Pat.“ Anwälte, Berlin 8SsW. 11. 24. 12. 69. 20e. L. 29 368. Kupplung für Kleinbahn ⸗ 2ZTZe. F. 24 072. Verfahren zur Herstellung Anwälte, Berlin 8sW. 11. 18. 8. 08.

10b, M. 32 304. Verfahren zur Behandlung Fahrzeuge. Leipziger & Co., Cöln. 3. 1. 19. neuer Bromierungsprodukte mehrfach halogenierter 38h. P. 24 488. Verfahren zum Ueberziehen von Teer und Pech behufs Herstellung eines Binde⸗ 290i. G. 31 593. Umstellvorrichtung für Straßen Indigos; Zus. z. Anm. F. 246 0664. Farbwerke von Korken mit einer widerstandsfähigen neutralen mittels für Briketts. Walter James Malden, bahnweichen. Georgs⸗Marien⸗Bergwerks⸗ und . Lucius Brüning, Höchst a. M. Schicht. Leonhard Pink, Berlin, Blumenstr. 70. ; 8. 2. 10.

gin — 2 ö . . , m , ,, n , den n 28. ö 10. 29. 8. d

kiddleser, Engl.; Vertr.; H. Neubart, Pat. Anw., 2 Oi. R. O98. Tragbare ießvorrichtung ZZe. F. 25 262. Verfahren zur Herstellung 4c. H. 47 405. In eine Sturmhaube ver⸗ Berlin 8W. 61. 22. 65. 97. für Weichen mit schraubzwingenartigem Bügel. Ni⸗ von mindestens tetrahalogenierten Indigos; Zus. z. wandelbare Sportmütze, insbesondere für Frauen. 11b. S. 31 134. Maschine zum Beschneiden colaus Rudy. Saarbrücken. 31. 1. 10. Anm. F. 24 065. Farbwerke vorm. Meister Olive Elizabeth Hurlbert, geb. Braasch, St. Johns, von Papierstapeln, insbesondere Buchstapeln mit eine Z0i. S. T7 615. Elektrische Zugdeckungseinrich Lucius & Brüning, Höchst a. M. 29. 8. 07. Oregon, V. St. A.; Vertr.: A. Elliot u. Dr. A. oder mehr Seiten des Stapels beschneidender Messer⸗ tung. Robert Cooke Sayer, Bristol, Engl; 22e. K. 40 681. Verfahren zur Darstellung Manasse, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 48. 30. 6. 09. anordnung. The Smyth Manufacturing Com- Vertr.: Dr. R. Worms, Pat. Anw., Berlin 8W. 68. von Farbstoffen aus Pyridin-Schwefligsäure Estern. 2e. S. 45 571. Vorrichtung zur selbsttätigen pany, Hartford, V. St. A.. Vertr.: H. Spring ˖ 153. 10. 098. . . Kalle Co. Att. Ges., Biebrich a. Rh. 7. 4. 99. Dampfmessung vermittels eines beränderlichen Drossel⸗ mann, Th. Stort u. G. Herse, Pat. Anwälte, Berlin 201. B. 56 061. Einrichtung zum elektrischen 24. P. 23 203. Unabhängig vom Ofen be⸗ guerschnittes. Carl A. Hartung, Berlin, Köthener⸗ 8W. 61. 24. 3. 10. ; Einzelantrieb von Hingebahnen, die abwechselnd wehrter und abnehmbarer 8 für Regenerativ⸗ straße 22. 22. 12. 08.

12. W. 33 121. Vorrichtung zur Ausführung horizontale Strecken mit Adhäsion und steile Strecken öfen. Poetter Co., A. G., Dortmund. 426. S. 30 334. Woltmannwassermesser. Siemens des Kristallisationsverfahrens nach Anm. W. 27 829; mit Zahnstange unter Abheben der Triebräder von 5. 6. 02. C Halske Akt. Ges., Berlin. 2. 12. 09.

Zus. 3 Anm. W. 27 829. August Wiese, Han- der Hängebahnschiene und , der Last auf 24f. D. 22 285. Einrichtung zur Verkleinerung 42g. M. 38 255. Vorrichtung zum Zusammen⸗ nover⸗Hainholz. Hüttenstr. 23. 12. 10. 68. Hilfsschienen befahren. Georg Benoit, Karlsruhe der Rostfläche bei Kettenrostfeuerungen. Deutsche setzen von Lautgebilden (3. B. Tonfolgen) aus Einzel- 126. G. B60 439. Verfahren zur. Darstellung i. B., Haydnpl. 1. 21. 19. C6. Babecock Æ Wilcox⸗Dampfkesselwer ke, Akt. lauten (z. B. 2 Demetrio Maggiora, wasserfreier Hydrosulsite. Gesellschaft für chemische 21a. D. 20 723. Verfahren zum Betriebe Ges., Qberhausen, Rhld. 4. 11. 68. Clapham, London, u. Matthew Sinclair, Brondes⸗ Industrie, Basel, Schweiz; Vertr.: A. Loll, Pat. einer aus einem Uebertrager mit an seine Sekundär ⸗ 24f. K. 39 818. Kettenrost mit auf Quer- bury, Surrey, Engl. Vertr.. C. Gronert, W. Anw., Berlin 8W. 48. 26. 11. 09. wicklung angeschlossenem Relais bestehenden Ein⸗ trägern liegenden Rostkörpern; Zus. z. Pat. 194 824. Zimmermann und R. Heering, Pat. Anwälte, Berlin 126. D. 23 229. Verfahren zur Darstellung richtung zur, wahlweisen Hervorrufung elektrischer Franz Kröpelin. Düren, Rhld. 15. J. 09. SW. 61. 14. 6. 09.

von Cyannatrium; Zus. z. Pat. 223 027. Deutsche Wirkungen im Sekundärkreise durch Stromände, 24f. T. 15 047. Stehrost für Oefen. Ge⸗ 42. C. 17 229. Arbeitsmesser, bestehend aus Gold und Silber⸗Scheide ⸗Anstalt vorm. rungen im primären, mehrfachen Zwecken dienenden brüder Trier, G. m. b. S., Darmstadt. 17.3. 10. Bremskraft, und Geschwindigkeitsmesser. Arthur Rößler, 6 . a. M. 18. 4. 10. Stromkreise. Deutsche Telephonwerke G. m. 25a, S. 47 300. Einrichtung zur Veränderung Edward Stewart Craig, West Galing, u. Acer 12m. „34 674. Verfahren zur stgubfreien b. S., Berlin. 26. 10. 68. der Maschenlänge am Cottonwirkstuhl. Fa. G. Limited, Hanwell, Middleserx; Vertr.: H. Neubart, , . von nicht staubendem, körnigem Natrium ⸗ 2ZIa. D. 23 247. Stufenrelais, bei welchem Hilscher, Chemnitz i. S. 18. 6. 99. Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 61. 13. 10. 698.

ichromat. R. Wedekind X Co. m. b. H., durch die stärkere Erregung die Schaltwirkung der 279. M. 40 661. Kreiselgebläse mit Antrieb Priorität aus der Anmeldung in England vom Uerdingen, Niederrhein. 12. 4. 10. schwächeren Erregung aufgehoben wird. Deutsche durch Druckluft! Dampf⸗ oder Gas⸗Turbine auf 8. 11. 07 anerkannt. 120. C. 17 503. Verfahren zur Darstellung Telephonwerke G. m. b. H., Berlin. 21. 4. 10. , Achse. Rud. Meyer, Akt. ⸗Ges. für 421. Z. 608). Vorrichtung zum Prüfen von von Kampfer aus Borneolen; Zus. z. Anm. 21a. E. 14 732. Mikrophon; Zus. z. Anm. in u. Bergbau, u. P. Strucksberg, Eiern mittels Durchleuchtung. August Zähringer, C. 163638. Chemische Fabrik auf Actien E. 13 297. Carl Emil Egner, Stockholm, u. Mülheim, Ruhr. 19. 3. 16. Waldulm b. Kappelrodeck i. Baden. 28. 12. 39 worm. E. Schering), Berlin. 7. 1. 99. Johan Gunnar Holmström, Saltsjö⸗Storängen, 29a. G. 320 905. Mundspreizer für zahnärzt⸗ 4a. F. 29 928. Hutnadel. Leopold Fuchs, . C. 16952. Verfahren zur Herstellung Schweden; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. liche Zwecke. Simon Goldenstein, Paris, Frankr; Resicza, Süd Ungarn; Vertr.: Elisabeth Hentschel, von Diglycolyldisalicilsäure. Chemische Fabrik von Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin Vertr.: Dr. B. Oettinger, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. Berlin, Goltzstr. 20. 19. 5. 10.

Deyden, Akt. Ges., Radebeul b. Dresden. 16.7. 98. 3W. 61. 25. 5. O2. 26.1. 19. 44a. S. 30 9006. Wäscheknopf mit einer von 114. R. 24 726. Regelungsvorrichtung für 21a. G. 27 573. Mikrophon, bei welchem zur 29a. M. 39 888. Apparat zur Augenunter⸗ einem hohlen Ring eingeschlossenen Einlage. Alois Turbinen für (lastische Flüssigkeiten. Carl Roth, Widerstandsänderung durch die Membranschwingungen suchung mittels Röntgenstrahlen. Dr. Angelo Langer, Goldenstein, * ren; Vertr.: Lamberts, Elbing, Alter Markt 14. 29. 6. 07. ö unter Vermittlung eines Hebelsystems ein strom⸗ Meggrdi, Padua, Ital. Vertr.: C. Wessel, Zeisig, Dr. Lotterhos, Pat- Anwälte, Berlin 8W. 61. 4c. S. 28 761. Bandage für Laufräder von leitendes Organ in eine leitende Flüssigkeit mehr Pat Anw., Berlin 8W. 61. 15. 19. 09. .

Dampfturbinen. Sächs. Maschinenfabrik vorm. oder weniger eingetaucht und somit der herausragende 309. W. 34 458. Schlingenführer, bei dem die 4a. W. 323 505. Hutnadel mit abnehmbarem Richard Hartmann A,. G., Chemnitz. J. 4. 09. Teil verfürzt, oder verlängert wird. Bronislaw h Träger der Schlinge durch drehbare eine Brosche oder ein broschenähnliches Zierstick 1a. G. 29 086. Einrichtung für Matrizen. Gwöüd5, Schöneiche b. Berlin. 5. 9. Os. Scheiben vor⸗ und zurückgezogen werden. Georg bildendem Kopf. Siegmund Weingarten, Ober⸗ 6. und nr mn inen zur. Erreichung des 2 E19. G. 29 605. Mikrophon. Felix Gott⸗ Wolf G. m. b. D., Berlin. 26. 3. 10. stein a. d. Nahe. 9. 12. 09.

sicheren Eintritts der Matrizen in die Magazin⸗ . New Vork; Vertr.; H. Neuendorf, Pat. 30k. 46 901. Injektionsvorrichtung für 454. V. S683. Wiesenritzer mit an einem kammern; Zus. z. Anm. G. 28 023. General Anw., Berlin W. b7. 17. Z. 69. medizinische Zwecke. Dr. Adoif Heilmann, Nord- federnden Halter befestigtem Arbeitsmesser. A. Ventzki. Composing Eompann, G. m. b. S., Berlin, u. Z La. G. 31 297. Mechanische Auslösevorrich⸗ straße 11, u. Berthold Taust, Alexanderstr. 17, Graudenz. 17. 8. 69.

Deinrich Degener, Berlin. Hollmannstr. 26. 24. 4.09. tung für den Hughesschen Apparat. Antonio Batta⸗ Leipzig. 8. 2. 09. 156. W. 31 399. Auf einem Pfluggestell neben 15a. G. 30 367. Matrizenfetz und Zeilen gli Guerrieri, Rom; Vertr.. A. Gerson u. G. ZBLa. M. 28 929. Verfahren und Einrichtung dem Furchenrade angeordnete ö, Her⸗ gießmaschine nach System Mergenthaler zur Her. Sachse, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 21. 3. 196. der Trockenlufterzeugnng bei Trockenöfen 6 die mann Wardenburg, Neuenhuntorf b. Berne, stellung von gemischtem Satz. General Com⸗ 2a. H. 481723. Aseptisches Mundstück für Formen in Gießereien. Paul Mongen, Mülheim Oldbg. 19. 3. 10. posing Company, G. m. b. H., Berlin, u. Mikrophone und ähnliche Schallapparate aus porösem, a. Rh., Nalkerstr. 72. 4. 9. 99. 15f. S. 50 192. ,, Ii. Treib⸗ Heinrich Degener, Berlin, Hollmannstr. 26. zum ,. der desinfizierenden Flüssigkeit ge⸗ Ic. P. 24 001. Verfahren und Vorrichtung beete und . mit Wärmeabgabe in 12. 11. 09. eigneten Material. Milton Solomon r ,. zum Umschmelzen von Metallspänen u. dg. Walter offenen Kanälen und freiem Wasserspiege Hef 158. B. 53 985. Vorrichtung zum Umschalten San Francisco, V. St. A., u. Charles Frederick Fair Prince, Elizabeth, New Jersey, V. St. A.; * Co., Dregden-Niedersedlitz. 31.3. 10.

des Farbbandes von , einrich Wagner, Oakland, Kalif, V. St. A.; Vertr.: Vertr.: C. Gronert, W. Zimmermann u. R. Heering, 4 Ta. P. 23 53234. e en,, für die Borchers, Hamburg, Fischmarkt 13. 23. 4. 09. C. von Ossowsli, at.⸗Anw., Berlin W. 9. 21. 9. 09. Pat.⸗Anwälte, Berlin Sm. 61. 11. 11. 03. Riemengabel des Antriebsriemens von Rübenschnitzel⸗ 158. C. Es 618. Hemmwvorrichtung für die Priorität auf Grund der Anmeldung in den Ver⸗ „ Prorität aus der Anmeldung in den Vereinigten maschinen. H. Putsch Co., Hagen i. Westf. schwingende Vorschubwaljze von Bogenanlegern für einigten Staaten von Amerika vom 165. 11. 08. an- Staaten von Amerika vom 13. 11. 08 anerkannt. 13. 8. 09.

Druckmaschinen. James D. Carter, Ltd., u. erkannt. 32a. S. 26 872. Einrichtung zum Abnehmen 47c. D. 22 384. a,, 2. Bremse oder George Edward Hardman, London; Vertr.: A. 216. S. 29 G07. Fernsteuerung für Schalter und Fortschaffen von durch Aushehen gus der ge. Sperrwerk mit Andruck der Reibbacken gegen ihre Elliot, Pat. Anw., Berlin 8M. 48. 8. 12. 09. mit selbsttätiger elektromagnetischer Auslösung bei! schmoljenen Masse erjeugten Glashohlkörpern. Flächen bezw. der beiden ineinander greifenden

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