34240]
Zu der ordentlichen Generalversammlung am Donnerstag, den 4, August 1910, Vor⸗ mittags 11 Uhr, im Sitzungszimmer der Mittel⸗ deuts Creditbank in Berlin, eee gf. 4. laden wir hierdurch die Aktionäre unserer Gesellschaft
ergebenst ein. . Tagesordnung: I) Vorlegung und Genehmigung des Geschäfts⸗ berichts und der Bilanz über das am 31. März 1910 abgelaufene Geschäftsjahr. 3 g. über die Verwendung des Gewinns. 3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. 4) Wahlen zum Aufsichtsrat. ur Teilnahme an der Generalversammlung sind die Aktionäre unserer Gesellschaft nach Maßgabe des 5 29 des Statuts berechtigt. Die Hinterlegung der Aktien hat dementsprechend bis zum 28. Juli d: J; bei der Kaffe der . in Berlin, Bern hurgerstraße 15/16, bei einem Notar oder bei . Bankhäusern zu erfolgen: itteldeutsche Creditbant zu Berlin bezw. Frank Dei brii
rt a. M., Leo X Co., Berlin, Doertenbach Cie., Stuttgart, Hermann Bartels, Hannover. Berlin, den 9. Juli 1910. Deutsche Eisenbahn⸗Betriebs⸗Gesellschaft Actiengesellschaft. Der Aufsichtsrat. A. G. Wittekind, Vorsitzender.
346539]
Teltower Hoden · Aktiengesellschast.
In der am 30. Juni d. J. stattgehabten ordent⸗ lichen Generalversammlung unserer Gesellschaft ist folgendes beschlossen worden:
1) Das , nom. M 3 000 000, — be⸗ tragende Grundkapital wird auf MÆ 1 500 006, — da⸗ durch herabgesetzt, daß die Aktien im Verhältnis von 2? : 1 zusammengelegt werden.
2) Das Grundkapital der Gesellschaft wird um bis zu 6 1500 090, — durch Ausgabe von bis zu 750 Stück auf den Inhaber lautenden Vorzugsaktien zum Nennbetrage von je „ 2009, — erhöht. Die Ausgabe der Vorzugsaktien, die sofort vollzuzahlen sind, erfolgt zum Nennwerte. Die neuen Vorzugs⸗ aktien sollen den alten Aktionären derart zum . zue angeboten werden, daß auf je eine zusammen—⸗ elegte Aktie eine Vorzugsaktie à nom. Æ 2000, — zogen werden kann. Diejenigen zusammengelegten Aktien, auf die das Bezugsrecht ausgeübt und außer⸗ dem eine Zuzahlung von 5́6/o des Nennwertes ge⸗ leistet wird, werden in Vorzugsaktien umgewandelt. Die Vorzugsaktien erhalten bei der in m fen der Aktien bezw. bei der Liquidation der Gesellschaft vorweg den Nennbetrag zuzüglich 6 b/o p. a. vom L Juli 1910 ab — und zwar berechnet auf den Nennbetrag bezw. nach Beginn der Amortisgtion auf den nicht gmortisierten Betrag — mit der Maßgabe, daß Teilzahlungen zunächst auf dle den Vorzugsaktien zustehenden 6ö C P. a. zu verrechnen sind. Darauf erhalten die Stammaktien den Nennbetrag, während der alsdann verbleibende Ueberschuß, soweit er nicht ur Zahlung von Tantiemen zu verwenden ist, unter ie Vorzugs⸗ und Stammaktien im Verhältnis ihres Nennwertes verteilt wird.
J. In Gemäßheit des Beschlusses zu 1 werden unsere Aktionäre aufgefordert, ihre Aktien spätestens bis zum Montag, den 24. Oktober 8. J., ein⸗ schließlich an den Werktagen bei der National⸗ bank für Deutschland zu Berlin während der üblichen Geschäftsstunden zum Zwecke der Zu⸗ 1 im Verhältnis von 2:1 einzureichen ejw. diejenigen Aktien, welche die zur Zusammen⸗ legung erforderliche Zahl nicht erreichen, uns zur Verwertung für Rechnung der Beteiligten zur Ver⸗ fügung zu stellen. Von zwei eingereichten Aktien wird eine, mit entsprechendem Stempelaufdruck und evtl. neuer Nummer versehen, zurückgegeben, während die andere zurückbehalten und ufer wird. Die Aushändigung der zusammengelegten Aktien erfolgt bei der Nationalbank für Deutschland. Diejenigen Aktien, die nicht fristgemäß zur Zusammenlegung eingereicht sind, werden für kraftlos erklärt werden; das Gleiche gilt in Ansehung eingereichter Aktien, welche die zum Ersatze durch neue Aktien erforder⸗ liche Zahl nicht erreichen und uns nicht zur Ver— wertung für Rechnung der Beteiligten zur Verfügung gestellt sind.
II. Gleichzeitig werden unsere Aktionäre in Ge⸗ mãßheit des hmm fe. zu 2 aufgefordert, ihr Be⸗
zugsrecht auf die neu auszugebenden Vorzugs⸗ aktien unter folgenden Bedingungen auszuüben:
a. Auf je eine zusammengelegte Aktie à nom. 62000, — kann eine Vorzugsaktie zum Nennwert bezogen werden. ͤ . Das Bezugsrecht ist bei Vermeidung des Ver⸗ ustes
bis zum Dienstag, den 26. Juli d. J., einschließlich an den Werktagen bei der Nationalbank 9 Deutschland, Berlin, während der üblichen Ge⸗ schäftsstunden auszuüben.
c. Für jede zu beziehende Vorzugsaktie à nom. A6 2000 — sind 190 0/9 — ½ 2000, — bar zu zahlen. Der Schlußscheinstempel wird von uns getragen.
Diejenigen zusammengelegten Aktien, auf die das Bezugsrecht ausgeübt und außerdem eine Zuzahlung von 5 og des Nennwertes — 4100, — pro Aktie geleistet wird, werden in Vorzugsaktien umgewandelt.
d. Interimsscheine werden nicht ausgegeben. Die . der Vorzugsaktien findet bei der National⸗ bank für Deutschland nach Fertigstellung der Aktien- urkunden statt; hierüber wird besondere Bekannt- machung ergehen.
ei der Einreichung der Aktien gemäß Ziffer 1 und H sind zwei arithmetisch geordnete Nummern⸗ verzeichnisse, die von dem Einreicher zu vollziehen sind, beizufügen. Eins dieser Verzeichnisse wird dem Einreicher quittiert wieder ausgehändigt; gegen Rück= abe dieser Quittung werden die zusammengelegten
ktien bezw. die , de. ausgefolgt.
Formulare zu den Nummernverzeichnissen sowie, 3. es sich um Ausübung des Bezugsrechts auf ie Vorzugsaktien handelt, zu den Anmeldescheinen und den doppelt zu vollziehenden Zeichnungsscheinen sind bei der Nationalbank für Deutschland erhältlich.
Berlin, den 9. Juli 1910. Teltower Boden ⸗Aktiengesellschaft.
de , . Sri an* m*r vf, Gt olle
34239
Von unseren Rententeilschuldverschreibungen vom 10. April 1891 wurden dem Tilgungsplan gen ß am 5. Juli d. J. in Dresden folgende
ummern ausgelost:
Nr. 3 11 41 89 113 160 190 195 273 276 290 306 348 380 500 584 662 719 791 847 1020 1034 1042 1060.
Die Rückzahlung derselben erfolgt zum Kurse von 105009 vom 31. Dezember 8. J. ab bei der Kasse der Zuckerfabrik Münsterberg zu Münster⸗ berg oder bei dem Bankhause Gebr. Arnhold zu Dresden.
Rückstände aus den früheren Verlosungen:
aus 1905: Nr. 966, j
aus 1907: Nr. 846,
aus 1909: Nr. 181, 701.
Münsterberg, den 8. Juli 1910.
Zuckerfabrik Münsterberg A.⸗G.
Coste. Boetticher.
33373
Die ö Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Dienstag, den 2. August 1910. Vorm. 11 Uhr, im Geschäftslokale des Herrn Notar Schmidt, Kaufingerstraße 16, statt⸗ findenden ordentlichen Generalversammlung
eingeladen. Tagesordnung:
I) Vorlage des Sar n ts, der Bilanz und
des Gewinn⸗ und Verlustkontos vom 31. De⸗
zember 1909.
Vorlage des Revisionsherichts. 3 , ,, der Bilanz und des Gewinnn⸗ und Verlustkontos.
4) Beschlußfassung über die Erteilung der Ent⸗
lastung an Vorstand und Aufsichtsrat.
5 . hn wegen Antrag auf Liquidation
er Gesellschaft.
Stimmberechtigt sind nur diejenigen Aktionäre, welche ihre Aktien spätestens 3 Tage vor der Generalversammlung, der Tag der Hinter⸗ legung und der Generalversammlung nicht
mitgerechnet, vor 6 Uhr Abends bei unserer
Gesellschaft hinterlegt oder einen Hinterlegungs.=
schein der Reichsbank oder eines anderen Bankinstituts
bei dem Vorstande der Ge , .
haben, mit der Bestätigung, daß alle Aktien bis zur
Erledigung der Generalbersammlung dort verbleiben. München, den 4. Juli 1910.
Münchner Hefe ⸗Conseryen Fabrik A. G. Der Vorstand.
34232
Schnellpressenfabrik Frankenthal Albert & Cie Act.⸗Ges.
Bilanz pro 19109.
M6 Kassakonto 42018 Wechsel konto 2221 646 Immobilienkonto 6h0 000 Mohbilienkonto 1 Modellkonto 1 Werkzeug⸗ und Maschinenkonto.. 290999 abrikationskonto 1037612 ebitorenkonto 1830010
CO 2 — — . d DN
Effektenkonto 363 760 Bankguthaben 447 905
6 882 954
CW — ZIS Sc J IIIS
Passiva. Aktienkapitalkonto Schuld verschreibungskonto Reservefondskonto
1 2 500 000 2
3
? Spezialreservefonds konto. ... 6
78 500 700 000 300 000 500 900 241 760 16630 142 598 150 000 799 630 12282 840 540 714
6 882 9h Gewinn ⸗ und Verlustkonto.
Delkrederekonto
Pensionsfonds für Beamte ... 7 e ee. für Beamte... 8) Arbeiterunterstützungsfondskonto. 9 2 Ganß⸗Stiftung 10 Kreditorenkonto 11) Schuldverschr. Zinsenkonto ... 45 Dividendenkonto 13) Gewinn⸗ und Verlustkonto ...
Sls8s ISI IIIIIIII
p
xo4 139 2a
5 z6b = 11571503 d ii 8
121327
141 570 90 106236181
120393271
Die turnusmäßig ausscheidenden Aufsichtsrats⸗ mitglieder wurden wiedergewählt.
Frankenthal (Rheinbayern), den 7. Juli 1910.
Die Direktion. Kommerzienrat Jean Ganß.
6) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ ö. genossenschaften.
Bilanz am 31. Dezember 1909. 1) Aktiva.
An Amortisationskonto und Repara⸗ turenkonto Schuldverschr.⸗Zinsenkonto. Generalunkostenkonto
Per l, e, vom 1. April 1909 SFabrikationskonto
1 Aktienzeichnung Summe der Aktiva...
2) Passiva. Laufende Rechnung bet der . Zentral ⸗Darlehns⸗ k 3 16 n Summe der Passiva. .. A Tri G . der Mitglieder Ende 19098 7. 7] ugang 1909 — Abgang 1999 .. 6 Zahl der Mitglieder Ende 1909. 7. . Buschkowo, den 18. n 1910. Deutscher Spar⸗ u. Darlehnskassen⸗ Verein 62 Genossenschaft mit unbeschränkter
a t Buschkowmo O. P. B. B berg. 26 ö n,.
) Niederla fung c. von ann Rechtzanwaͤlten.
Der Rechtsanwalt Dr. Schliephake in Cöln, er ett 60/62, ist heute in die Liste der beim iesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte ein⸗ getragen worden. Cöln, den 8.
uli 1910. önigl. Amtsgericht.
34522 Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Wirichs aus Sinzig ist in die Listen der bei dem Amtsgericht und bei dem Land⸗ ericht hierselbst zugelassenen Rechtsanwälte einge⸗ agen worden. refeld, den 6. Jult 1910. Königliches Landgericht.
345231 In die Liste der beim Königlichen Landgericht in Dortmund zugelassenen Rechtsanwälte ist unter der laufenden Nr. 105 der Rechtsanwalt Dr. Rath in Dortmund eingetragen. Dortmnrund, den' 5. Juli 1910. Königliches Landgericht.
34521 Bekanntmachung. In die Rechtsanwaltsliste des unterzeichneten Land⸗ gerichts ist heute eingetragen worden: Adolf Sauer, wohnhaft zu Hechingen. Hechingen, den 7. Juli 1910. Königliches Landgericht.
34526 In die diesgerichtliche Rechtsanwaltsliste wurde heute eingetragen: , Rechtsanwalt Dr. Ludwig Hubbauer mit dem Wohnsitz in Laufen. Der Vorstand des Kgl. Amtsgerichts Laufen. Moser.
34520 Bekanntmachung. In die Rechtsanwaltsliste des K. Bayer. Ober⸗ landesgerichts Nürnberg sind heute die Rechtsanwälte Adam stöstner und Dr. Heinrich Orthal, beide in Nürnberg, eingetragen worden. Nürnberg, den 8. Juli 1919. Der K. Oberlandesgerichtspräsident: Dr. v. Schneider.
Bekanntmachung.
In die Liste der beim K. Amtsgerichte Pirmasens , Rechtsanwälte wurde heute unter Nr. 15 der Rechtsanwalt Hermann Butterfaß mit dem Wohnsitz in Pirmaseng eingetragen.
Pirmasens, den 7. Juli 1910.
Königliches Amtsgericht.
34561
34524 Der Rechtsanwalt Julius Bettingen ist heute in der Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Hörde, den 7. Juli 1910. Königliches Amtsgericht.
e n, mn m m, ,, nn m, 9) Bankausweise.
Wochenüůbersicht der
Reichsbank
vom ⁊7⁊. Juli 1910.
Aktiva. 1) Metallbestand (Bestand an kurs⸗ 0 y. deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Kilogramm fein zu 284 MS berechnet). . . 1 038 218 000 darunter Gold 751 994 000 Bestand an Reichskassenscheinen. 63 515 000 9 Noten anderer Banken 22 023 000 Wechseln und Schecks 1 036 222000 Lombardforderungen. 119 514 000 n 136 002 000 sonstigen Aktiven. 190 110000 Passiva. 60 Grundkapital. . 180 000 000 Reservefonddd . . . 64814 000 10 Betrag der umlaufenden Noten. 1746 278 000 11) Sonstige täglich fällige Verbind⸗ J 12) Sonstige Passiva. ... 32 703 000 Berlin, den 9. Juli 1910. Reichsbankdirektorium. avenstein. v. Glasenapp. Schmiedicke. Korn. v. Lumm. v. Grimm. Budezies.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
34541] ⸗ Bekanntmachung. Allgemeine Deutsche Penstonsanstalt für Lehrerinnen und Erzieherinnen in Berlin,
Versicherungsnerein auf Gegenseitigkeit, gegründet 1875.
Die Generalversammlung hat am H. Juni d. J. an Stelle der verstorbenen Mitglieder des Aufsichts⸗ rats, Seiner Exzellenz des Wirklichen Geheimen Rats Ernst von Mendelssohn⸗Bartholdy und des Geheimen Oberregierungsrats Dr. Preische, den
räsidenten der Königlichen Seehandlung, Wirk ichen Geheimen Rat von Dombois Exzellenz in Berlin und den Oberschulrat, Professor Dr. Prietzel in Dresden zu Mitgliedern des Aufsichtsrats gewählt.
Berlin, den 6. Juli 1910.
Der Vorstand.
34153 n, gr,, 9 Wir machen hierdurch bekannt, daß an Stelle des verstorbenen Herrn 6 Driessen und des erkrankten Herrn Theod. Lorenz die Herren Jean , n. und Franz Mühlhaus zu Mitgliedern des Aufsichts⸗ rats unserer Gesellschaft ernannt worden sind.
Kaiser⸗Automat,
Gesellschaft mit beschrünkter Haftung i. L. Die Liquidatoren: Jean Faymonville. Franz Mühlhaus.
34540]
34543
ist der Antrag gestellt worden: nom. MÆ 6 009 990, — neue Attien ö 154 091-169 000, gewinnberechtigt von Januar 1910 ab) der Bank für Handel und Industrie zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen Berlin, den 8. Juli 1910.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin Kopetz ky.
34542 Bekanntmachung.
Die Dresdner Bank in Hamhurg, die Deutsch Bank Filiale Hamburg und die Norddeutsche Ban in Hamburg haben den Antrag gestellt,
S 900 000, — — S 18 360 000, Serie B 5 osoige, mit 110 0 rückzahlbare, an den Inhaber lautende, auf Grund eines na englischem Recht geschlossenen Treuhandvertrag hypothekarisch einzutragende Teilschuldner,
schreibungen der Victorian Falls and
Irans vaal Company, Limite] Victoria⸗ Fälle und Transvaal⸗Krasß esellschafty. Erste Tilgung per 2. Janun 1917. Verstaͤrkte Tilgung und Gesamtkündigun erstmalig zum 2. Januar 1917 zulässig, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen Hamburg, den 7. Juli 1916.
Die Bulassungsstelle an der Börse zu Hamburg. E. C. Hamberg, Vorsitzender.
34005 Die Spreedamm ˖ Grundgesellschaft m. b. ist in Liguidation getreten. Die Gläubiger
werden aufgefordert, si 1 melden bei dem Liqui dator Richard Dochow, Berlin, Siegmundshof 1
33579
Die Firma: „Jugendmelt⸗Verlag“, Gesell schaft mit beschränkter Haftung hat sich auf gelöst. Gläubiger der Gesellschaft werden aufg fordert, sich bei dem unterzeichneten Liquidatot zu melden. Stuttgart, 5. Juli 1910. Mort Grieshaber.
34001
schaft mit beschränkter Haftung“ in Schweinfurt laut Generalversammlungsbeschluß vom 28. Juni 191 ö und in Liguidation getreten ist, fordem wir die Gläubiger hiermit auf, ihre Ansprüche an, zumelden.
Schweinfurt, 7. Juli 1910.
Die Liquidatoren: Nicolaus Schirmer. Karl Schirmer.
34544 Durch Beschluß vom 21. Juni 1910 ist die
Orient⸗Compagnie m. b. 6. in Liquidation getreten. Der unterzeichnete Liqui dator gibt dies bekannt und fordert etwaige Gläubiger der Gesellschaft hierdurch auf, sich bei ihm zu melden.
Berlin, den 21. Juni 1910. W. 50, Passauerstraße 32. Der Liguidator: Dr. Lorenz.
34003
Die unter Nr. 5414 in das Handelsregister det Kgl. Amtsgerichts Berlin-Mitte, Abt. B, eingetragene Römpler K Co. G. m. b. H. ist 2. Dit Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch auf e er, sich bei dem unterzeichneten Liquidator zu melden.
Römpler E Co. G. m. b. H. i. Liquidation.
ngenieur rz Römpler, Halensee, alleiniger Liquidator.
32628
Laut Beschluß der Gesellschafterversammlung von 28. Juni ert. ist die Firma Gesellschaft für Herkulet, Elemente m. b. H., Düsseldorf, mit dem 1. In lem ez um alleinigen Liquidator wurde der bisherige Geschäftsführer Herr Otto Daniels, Moltke= straße 191 hier, ernannt. Die Gläubiger werden ersucht, sich bei demselben zu melden.
Düsseldorf, den 1. Juli 1910.
Gesellschaft far Herkules⸗Elementt
in Liquidation.
ses Bekanntmachung.
Durch 3 Gesellschaftsversammlung bon
30. April 1910 ist die Vereinsbrauerei, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, in
Liquidation getreten.
Als bestellter Liquidator habe ich durch notarielle Kaufvertrag vom gleichen Tage die Brauerei mit sämtlichen Aktiven und Passiven, Rechten, Klagen und Verträgen an die offene Handelsgesellschaft Ott Beck in Cöthen verkauft.
Die Herren Gläubiger und Schuldner de Vereinsbrauerei, Ges. m. b. Haftung in Liquidation werden hierdurch r, ihre Forderungen in obige Gefellschaft bel' der offenen Handelsgesellschat
Otto Beck in Cöthen behufs Befriedigung anzumelden bezw. die schuldigen Summen dahin àbzuführen.
Cöthen, Anh., den 6. Juli 1910.
Vereinshrauerei,
Gesellschaft mit beschr. Haftung in Liquidation. Ludwig Weyrich.
1. delsgesellschaft ländlicher Genossen Die Sande ellscha n schaften , . in Berlin . ö i einen tüchtigen Direktor. Gefl. Bewerbun
und Anfragen sind zu richten an die ier, . Rittergutsbesitzers von Zitzewitz in Befftwit, Kr. Rummelsburg i. Pomm.
Der Aufsichtsrat.
Von der Banh tr Handel und Industrie, hie
Nachdem die Gesellschaft „C. 5. Pohl Gesell
M 160.
Vierte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Montag, den 11. Juli
1910.
Der Inhalt diefer Beilage, in welcher pie rte nnn, en handels, Shterrechts, Wereing. Gengffenschaftz, Zeichen, nnd Mustecrehsstern, der nin herren em mee , f, m,
8⸗ Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse fowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch n mem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. an. i604
Das Zentral⸗ Selbstabholer auch dur Staatsanzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32,
andelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für die ze e ,, . Deutschen Reichsanzeigers und Königlich r g. ezogen werden.
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich er
cheint in der Regel täglich. — Der
J j Bezugspreis beträgt 1 M SO 3 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. —
In sertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen
etitzeile 30 g.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 160 ., 1603. 1600. und 160 D. ausgegeben.
34070
Eintragung von Patentanwälten.
Auf Grund des Gesetzes, betreffend die Patent⸗ anwälte, vom 21. Mai 1900 sind in die Liste der Patentanwälte eingetragen worden unter Nr. 340 bis 349
Diplomingenieur Alfred Bursch in Berlin.
Diplomingenieur Dr. Alexander Lang in CEhar⸗ lottenburg,
Dr. Fritz Warschauer in Berlin,
Diplomingenteur Adolf Münch in Berlin,
Diplomingenieur Ludwig van der Laan in Haunoner.
Berlin, den 4. Juli 1910.
Der Präsident des K Patentamts: auß.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. za. D. 21 931. Strumpfhalter mit unglei langen, sich überlappenden Klemmösen. Peter Ralp Duchemin, Colfar, V. St. A.; Vertr.: E. W. , K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11.
5
Za. H. 48 329. Kragen und Krawattenhalte⸗ vorrichtung in Form einer mit dem Kragenknopf verbundenen, mit senkrechten Haken unter den Kragenrand fassenden, federnden Platte. Ernst Hennies, Essen, Ruhr, Rüttenscheid. 8. 10. 09. a. K. 12 185. Stehumlegekragen. Jakob Ftorona, Aschaffenburg. 20. 9. 09. 2b. A. 17 057. Vorrichtung zur Befestigung von Schweißblättern. Katherine Allport, geb. Ellwood, Chicago; Vertr.. Dr. L. Gottscho, Pat. Anw., Berlin W. 8. 14. 4. 09. 3b. E. 15 119. Hosenträgerschnalle mit schnallen⸗ artiger Haltevorrichtung für auswechselbare Strippen. Albert Eisele, Waiblingen, Württ. 25. 9. O9. 2b. F. 27⁊ 61 I. Hosenklammer für Radfahrer. Paul Fielitz, Groß Kölzig. 29. 4. 09. 2b. W. 33 986. Hosentasche mit innen am Boden befestigter Sicherheitstasche. Otto Wohl⸗ gemuth, Hannover, Wedekindstr. 29. 24. 1. 10. 19g. G. 320 716. Invertgasglühlichtlampe. Ge⸗ sellschaft für Verwertung chemischer Produkte m. b. H., Berlin. 2. 2. 69. 5a. R. 26 65. Tiefbohrvorrichtung mit einem mit je einer Seilführungsrolle am Kopf und in der Mitte versehenen Schwengel und einem vom Bohr— erät aus über eine Turmrolle und die beiden Schwengelrollen zur Nachlaß⸗ und Fördertrommel führenden Bohrseil. Jean Constantin Rucani, Marasesti, Rumänien; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 11.7. 08. 5b. B. 56 900. Stütze zum Schrämen mittels Gesteinbohrhämmern. Alexander Bollongino, Saar⸗ brücken. 29. 12. 09. 5d. H. 18 10. Fördervorrichtung mit hin⸗ und hergehender Rutsche; Zus. z. Anm. H. 48056. Wilhelm Hinselmann, Homberg a. Rh. 13 9.09. Ja. SH. 46 695. Rohrwalzwerk mit mitlaufender Stützvorrichtung für die von einer Warmhalteröhre umgebene Dornstange. Otto Heer, Zürich; Vertr.: Otto Hoesen, Pat.-Anw., Berlin W. S8. 16. 4. 09. Sb. E. 14 590. Klopfmaschine für Garnsträhne mit feststehendem Baum und einer in einem schwingenden Hebel drehbar angeordneten Walze. Hoesterey æ Gauhe, Eitorf a. d. Sieg, u. Jofef Ewerhard, M. Gladhach, Viktoriastr. 5. 5. 4. 09. 8d. B. 58 357. Gasbügeleisen. Oscar Bauer, St. Ludwig i. Els. 260. 4. 10. Sd. K. 44 277. Fahrbarer Bottich für Wasch⸗ ,,. Max Klemm, Bielefeld, Bürgerweg 62. Sd. M. 39 150. Spyiritusplätteisen mit ab nehmbarem Deckel. Modern w, , m,, Milwaukee, V. St. A. Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat. Anwälte, Berlin 8swW. 61. 29. J. C5. Sm. F. 28 527. Verfahren zur Herstellung von echten Färbungen. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Eo., Elberfeld. 6. 10. 09. 10a. B. 54 807. Verfahren zur Beheizung bon Koksöfen (Entgasungsöfen) und Koksofen zur usübung des Verfahrens. Dr. Theodor v. Bauer, zrlin, Hohenzollerndamm 208. 6. 7. 0. 10a. B. 55 TZI. Koksofen für Nebenprodukte⸗ gewinnung mit in Schlangenwindungen verlaufenden Fare n, Heizzügen; ö. z. Anm. B. 54 807. Dr. Theodor v. Bauer, Berlin, Hohenzollern⸗ damm 208. 22. 9. 09. 104. M. a1 824. Stampfmaschine für Kohle än dgl. mit Vorrichtung zum Beschleunigen des fallenden Stampfers. eam Méguin C Co. 8. 86 3. Wilhelta Müller, Dillingen, Saar. 12e. . 39 169. Gefäß für die Bildung fester Salje durch Einwirkung bon Gafen auf Säuren. Fin ch pers, Gssen, Ruhr, Isenbergstr. zo. 126. M. 358 922. Vorrichtung zur Reinigung don staubführenden Gasen, insbefondere zur Aus⸗
scheidung des Braunkohlenstaubes aus dem Wrasen, der bei Brikettfabriken aus den Trockentrommel— schloten austritt. Karl Maxaner, Frankfurt a. M., Habsburger Allee 36. 14. 9. 08. 12m. T. 14 289. Verfahren zur Herstellung von reinem Thornitrat und einer Thornitratmasse für Gasglühlichtkörper. Dr. Kreidl 4 Heller, Wien; Vertr.: Dr. E. A. Franz Düring, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 9. 7. 09. 12m. T. 4 291. Verfahren zur Herstellung von kolloidalem Thorhydrat. Dr. Kreidl K Heller, Wien; Vertr.: Dr. E. A. Franz Düring, Pat. Anw., Berlin 8sW. 61. 9. 7. 09. 12p. W. 32 548. Verfahren zur Darstellung von Nuelein-Eisenverbindungen. Dr. Walther Wolff Co., G. m. b. H., Elberfeld. 22. 7. 09. 13b, H. 48 258. Vorrichtung zur Ausscheidung des Kesselsteins innerhalb des Kesseldampfraumes. Carl A. Hartung, Berlin, Köthenerstr. 2. 30. 9. 09. 138. W. 32 528. Dampfwasserableiter, be stehend aus einem elliptischen in der Längsrichtung durch eine Strebe fest verbundenen Rohrkörper. Fritz Wilfferodt, Düsseldorf, Schirmerstr. 17. 17. 7.09. 158. D. 21 681. Schablonendruckmaschine mit einem innerhalb der Trommel angeordneten Farb⸗ werk. A. B. Dick Company, Chicago; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat. Anwälte, Berlin SVW. 68. 24. 5. O9. 158. K. 412 155. Mehrfarbendruckpresse mit einer der Anzahl der verwendeten Farben ent⸗ sprechenden Zahl von Drucksätzen und Gegendruck platten, . welchen das zu bedruckende Papier mittels endloser Bänder absatzweise fortgeschaltet wird. Adolf Kringler, Wien; Vertr.: H. Spring⸗ mann, Th. Stort u. E. Herse, Pat. Anwälte, Berlin SVW. 61. 17. 9. 09. 158. W. 32 462. Rotationsmaschine für Schön⸗ und Widerdruck auf Papierbahnen. Lyman Adelbert Wheat, Battle Creek, Mich., V. St. A.; Vertr.: F. A. Hoppen u. R. Fischer, Pat. Anwälte, Berlin SVW. 68. H. T. 09. 178. H. A9 31. Verflüssigungs⸗ und Trennungs⸗ apparat für Gase von niederem Siedepunkt; Zus. z. Pat. 193 9007. Fa. Gotthold Hildebrandt, Spandau⸗Tiefwerder. 15. 1. 10. ZCQa. S. 59 382. Mitnehmerscheibe für Ketten⸗ förderung. Arthur Hanff, Berlin, Markgrafen⸗ straße 92/93. 18. 4. 10. 20d. O. 6706. Einstellvorrichtung für lenkbare Laufachsen und Drehgestelle von Eisenbahnfahrzeugen. Orenstein & Koppel⸗Arthur Koppel, Akt. Ges., Nowawes. 27. 9. 09. 20e. H. 49149. Kupplung für Eisenbahnfahr⸗ zeuge, insbesondere für Kleinbahn⸗ und Grubenwagen. . ,. Halstrick Wwe., Herne i. Westf. 2Oi. B. 149 754. Stationsanzeiger. Charles rank Billings. Zion City, V. St. A.; Vertr.: 5. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, zat.Anwälte, Berlin 8sW. 68. 6. 4. 08. 2Oi. J. 12 031. Vom Zuge gesteuerte Schranke. Ludwig Jensen, Flensburg, u. A. Hundevadt, Hadersleben. 1. 11. 09. 20i. S. 30 465. Schranke mit hebbarem und seitlich ausschwenkbarem Baum. Walter Siedau, Kiewo, Westpr. 20. 12. 09. 2a. K. 12 776. System für gerichtetes Senden und Empfangen gedämpfter oder ungedämpfter elektrischer Wellen für die Zwecke der drahtlosen Telegraphie oder Telephonie. Dr. Franz Kiebitz, Berlin, , 20. 18. 11. 69. 2Ia. M. 38 080. Verfahren für drahtlosen Doppelverkehr. Marconi's Wireleß Telegraph Co. Ltd., Adelphi / London; Vertr.: E. Hoffmann, Pat. Anw., Berlin 8sW. 68. 21. 5. 09. 2a. 3. 6353. Verfahren zur Erzeugung von elektrischen Schwingungen, Wechselströmen und unter⸗ brochenen Gleichströmen mit Hilfe von Wechsel— widerständen. W. F. Zorn, Berlin, Köpenicker⸗ straße 136. 16. 7. 09. 21c. P. 23 E82. Zeitschalter mit einem sand⸗ uhrartigen Behälter, der auf elektromagnetischem Wege in die Endlagen über einn wird. Emil Paul, Berlin⸗Schöneberg, Mühlenstr. 7. 11.9. 09. 218. H. 49 8618. Verfahren zur Umwicklung von sog. Schablonenspulen elektrischer Maschinen mit Isoliermaterigl. Emil Hgefely, Basel, Schweiz; 6 8 G. Gsell, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 1 19 2 Ie. A. 17 877. Schaltungsanlage zur Um—⸗ schaltung von Mehrfachtarifzählern. H. Aron , G. m. b. S., Char⸗ lottenburg. 27. 10. 09. 2Ie. K. 41 615. Anordnung zur Messung der Leistung oder des Wattverhrauchs in elektrischen An⸗ lagen. Charles Edouard Jules O'Keenan, Paris; Vertr.: H. Licht u. E. Liebing, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 61. 16. 7. 08. .
Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 17. 7. O8 anerkannt. TIe. St. 17 O40. Vorrichtung zur Befestigung der ruhenden Spulen von elektrischen , . enn, Berlin, Am Tempelhofer Berg 2. O. 3. 10. 2If. W. 29 6890. Metallfadenglühlampe mit blattförmigen federnden Haltern für die Glühfäden. Wolfram Lampen Akt. Ges., Augsburg. 24. 4.08. 21h. S. 26 703. Elektrischer Induktionsofen; Zus. z. Pat. 189 2022. Societé anonyme des Proc des Gin pour la Metallurgie Electrique, e Vertr.: Licht u. Liebing, Pat.⸗»Anwälte,
erlin 8W. 61. 21. 5. 608.
Verfahren zur Gewinnung
2zxf. L. 206 443.
von kieselhaltigen schwerlöslichen Salzen oder salz⸗ artigen Verbindungen der Schwermetalle durch Elek⸗ trolyse wässriger Lösungen. Berta Huick, Straß⸗ burg i. E., Gerbergraben 3. 22. 7. 68. 23æf. R. 30 355. Ausbreitevorrichtung für Seifenschneidemaschinen. C. E. Rost E Co., Dresden⸗A. H. 3. 10. 2b. B. 55 518. Feuerung für dickflüssige Brennstoffe, bei welcher der Brennstoff durch einen breiten Strahl des Zerstäubungsmittels zerstäubt wird. Berlin⸗Anhaltische Maschinenbau⸗Act.⸗ Ges., Berlin. 3. 9. 09. 24e. B. 51 S822. Muffelofen zur Gewinnung von Zink mit gleichmäßig auf der ganzen Ofenlänge zwischen den Muffelreihen verteilten Brennern. Bunzlauer Werke Lengersdorff C Comp., . u. Georg Scherbening, Lipine O.⸗S. 24f. B. 56 998. Gaserzeuger⸗Korbrost mit an ihren oberen Enden drehbar aufgehängten Stäben und schwingbar gelagertem Grundrost. Badische Anilin⸗ C Sodafabrik, Ludwigshafen a. Rh. 23. 10. 09. 241. C. 18 629. Feuerung für Dampfkessel zum Verfeuern verschiedenartiger Brennstoffe. Clayton G Shuttleworth, Limited, Lincoln, Engl.; Vertr. C. Fehlert, G. Loubier, Fr. enn. A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 13. 12. 09. 25b. Sch. 35 570. Vorrichtung zum Richten der Spulenbremsfedern von Bobbinatmaschinen⸗ Spulenschlitten. Schubert Salzer, Maschinen⸗ fabrik A.⸗G., Chemnitz. 3. 5. 16. 25e. W. 31 44 Umspinnmaschine für Drähte, Kabel u. dgl. Max Wiedeck, Berlin, Dalldorfer⸗ straße 9 10. 4. 2. O9. 27c. A. 17 303. Belastungsvorrichtung für das Drosselorgan in der Saugleitung von Kreisel⸗ gebläsen oder⸗pumpen. Aktien⸗Gesellschaft Brown, Boveri Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 11. 6. 09. 2 7c. R. 27 918. ee n n r mit Ein⸗ und Austritt am äußeren Umfang. Johannes E. F. Schmarje, Hamburg, Anckelmannstr. 54. 22. 2. 05. 2Sa. N. 11 156. Verfahren zur Herstellung von Gerbstoffextrakten und Gerbstoffen; Zus. z. Pat. 35 J, Nitritfabrik Akt. Ges., Köpenick. 208. F. 29 164. Verfahren zur Anpassung von Verbandstreifen o. dgl. an konisch gestaltete Körper⸗ flächen. Francis Hugh Fox u. Frederick John Bowchier, Wellington, Somerset, Engl.; Vertr.: A. Rohrbach, Pat. Anw., Erfurt. 20. 1. 10. Priorität aus der Anmeldung in Großbritannien vom 17. 6. 09 anerkannt. 20d. Sch. 24 400. Künstliches Bein mit beweg⸗ lichem Hüft-, Knie⸗, Knöchel⸗ und Zehengelenk. Albert Schell, Hülben b. Urach, Württ. 17. 12. 09. 20e. T. 14 032. Krankentrage mit verstell⸗ barer Kopflehne. Dr. Fritz Toeplitz, Breslau, Teichstr. 2. H. 4. 09. 305. A. 7 546. Elektrode für Kopfelektrisier⸗ apparate. Dr. Hermann Aub, München, Maxi⸗ milianstr. 5. 2. 8. O9. 20f. M. 38 597. , Hohlkörper zur Verbesserung der Körperhaltung und Stärkung der a und Rückenmuskeln. Heinrich Mahrt, decklinghausen. 23. 7. 0g. . 30h. G. 15 370. Verfahren zur Herstellung von Sauerstoffbädern durch Katalyse von Super⸗ orxyden, Perboraten o. dgl. L. Elkan Erben, G. m. b. H., Berlin. 13. 12. 09. 30h. K. 42 234. Verfahren zur Darstellung ungiftiger und therapeutisch wirksamer Präparate aus den Leibern säurefester Bakterien; Zus. 3. Pat. 212 350. Kalle Æ Co. Akt.⸗Ges., Biebri 2. Rh. 14. 9. 66. . 30t. D. 22 968. Verfahren und Vorrichtung zum Zerstäuben von Flüssigkeiten. Drägerwerk Deinr. Bernh. Dräger, Lübeck. 24. 2. 10. 31e. N. 11 26. Eiserne verjüngte Gießform zum Beseitigen der Lunker gegossener Blöcke durch . Norddeutsches Stahlwerk G. m. b. S., endsburg. 3. 2. 10. 31e. R. 29 942. Verfahren zur Herstellung der Gußformen für Rillenscheiben, L Profilen oder anderen Modellen mit einspringenden Ecken auf der Formmaschine mittels eines geteilten Modelles unter , . eines im Formkasten von Hand gebildeten Sandkernstückes. Hermann Rühl, Milspe . Westf. 6. 1. 10. . . 8238. K. 40 437. Halbhängestuhl. Heinrich Kuntz, Berg, Pfalz. 17. 3. 09. . 32238. M. 35 049. Haltevorrichtung für Ge⸗ wehre und Karabiner. von Martius, Straßburg i. E., Universitätspl. 4. 16. 5. C8. 34e. D. 22 1023. Herdputzer, bestehend aus einem mit durchlochtem Bodenteil und zu beiden Seiten dieses Teils mit am Boden be it: utz⸗ kissen versehenem Putzmittelbehälter. Carl Dreißen Wolf, Duitburg a. Rh., Waldstr. 126.
Ic. L. 30 020. Putzmaschine für Messer, Gabeln und Löffel. Robert Laske, Leipzig, Peters⸗ steinweg 1. 11. 4. 10.
324. Sch. 33 202. Vorrichtung zum mecha⸗ nischen Entfernen von feuchten Niederschlägen und Unreinigkeiten auf Schaufenstern mittels eines in Führungen auf⸗ und niedergleitenden Wischers und einer Reinigungswalze. r ae, Offen⸗ bach a. M., Darmstädterlandstr. 22. 2. J. O9. 248. A. 18 2301. Klappstuhl aus zwei kreuz⸗ weise miteinander verbundenen Rahmen und einer
u. Heinri 28. 8. .
am unteren Ende fest, am oberen Ende lose ange⸗ ordneten Stoffbahn. Joseph Mathias Arnold, Koekelberg b. Brüssel; Vertr.: Dr. Adolph Zimmer mann, Pat.⸗Anw., Berlin W. 15. 31. 1. 10. 3234 B. 55 228. Drahtfedermatratze für zwei ersonen. Georg Boehm, Marshfield, V. St. A.; 6 5 Bomborn, Pat. Anw., Berlin 8W. 61.
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 26. 3. 09 anerkannt. 318. G. 14 740. Zusammenlegbares Feldbett mit auf dem Boden ruhendem Rahmen und an den Ecken hochstehenden Tragpfosten mit Querverbindungs⸗ stangen. Vilim Eisenstädter, Zagreb⸗Agram; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, EC. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 26. 5. 09.
. S. A8 012. Sägebockartiger Klappstuhl.
Willy Haseloff, Vittenberg a. E. 2. 9. 09.
2189. M. 40 282. Armlehne für Stühle.
Mündersche Stuhlfabrik Wispler C Brockhoff,
Münder, Deister. 1. 2. 10.
341. D. 22 348. Aus einem Stück Draht be⸗
stehender Kleiderbügel, dessen Enden nebeneinander⸗
liegende, zum Einklemmeu der Beinkleider dienende, aufklappbare Querschenkel bilden, die durch das hakenförmige Ende des einen Querschenkels mit⸗ einander verbunden werden können. Paul von Del
Negro, Salzburg, Schloß Mirabell; Vertr.: G.
Dedreuxr, A. Weickmann u. H. Kauffmann, Pat.⸗
Anwälte, München. 28. 10. 05.
3254. J. 11 734. Sicherheitsvorrichtung für
1 und ähnliche Anlagen. J. Jversen, Steglitz Berlin, Düppelstr. 39. 10. 5. 07.
364. A. 17 837. An einem Heizofen ange⸗
schlossener Wasserbehälter. Hans Offer Andersen,
Nästbed, Dänem.; Vertr.: A. Kuhn, Pat.⸗Anw.,
Berlin 8. 61. 18. 19. 69.
26c. H. 48 546. Luftheizungsofen, bei dem die
Luft durch mehrere Bündel beheizter Rohre streicht.
Burt S. Harrison, New Jork; Vertr. D.
Cracoanu, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 27. 10. 09.
26. O. 6714. Generelle Temperaturregelung
bei Dampfheizungen. Casimir Obrebomicz,
Warschau; Vertr.: C. von Ossowski, Pat.⸗Anw.,
Berlin W. 9. 30. 9. 09.
378. C. 17 258. Drehtür, bei welcher die an
einem Wagen aufgehängten und durch einen mehr⸗
teiligen Bügel in der Kreuzstellung gehaltenen Flügel durch Anheben der Brehachse paarweise, an⸗ einandergelegt lund in dieser Stellung seitlich ver⸗ schoben werden können. Cornelis Johannes Crumff,
Amsterdam; Vertr.. Dr. Waldeck, Rechtsanw.,
Berlin, Mohrenstr. 58. 23. 10. 08.
38e. S. 31 259. Bankhaken zum Einspannen
und genauen Einstellen von auf der Hobelbank zu
bearbeitenden runden oder eckigen Hölzern. Peter
Szymlet, Rawitsch. 12. 4. 10.
396. P. 20 933. Verfahren zur Herstellung
einer kautschukähnlichen Masse. Wladimir Plinatus,
Berlin, Tantenerstr. 8. 14. 1. 08.
39h. P. 20 935. Verfahren zur Herstellung
einer kautschukähnlichen Masse; Zus. z. Anm.
20 933. Wladimir Plinatus, Berlin, Tantener
traße 8. 14. 1. 08. 29b. P. 20 9386. Verfahren zur Herstellung einer kautschukähnlichen Masse; Zus. z. Anm.
20 933. Wladimir Plinatus, Berlin, Tantener⸗ traße 8. 14. 1. 08. 41. B. 56 581. Militärische Kopfbedeckung, insbesondere Helm aus Kork für Manöver und Felddienstzwecke. Hans Bortfeldt, Bremen, Söge⸗ e 46. 28. 8. 09. .
D. 22 815. Zywischen den Ziehfeder⸗
blättern liegende Ueberziehfeder für Reißfedern.
Eduard Dallmann, Leipzig ⸗ Gohlis, Cöthnerstr. 14,
u. Willy Kämmerer, Mainz, Josefstr. 5. 27. 1. 10.
2c. B. 55 979. , r . mit zwecks
Messung oder Berichtigung verschiebbaren Linsen.
Paul Beck, München, Blütenstr. 19. 30. 7. 09.
12. S. 47 789. Stativ mit Ie. selbsttätig
feststellenden und durch Umdrehen des Stativs infolge
selbsttätiger Lösung der Sperrvorrichtung zusammen⸗ legbaren Füßen aus telestopartig ineingndergleitenden, mit auf konischen Flächen laufenden Kugelreihen ver⸗ sehenen Rohren. Wäinö Ilmari Holmstén, Berlin,
Luisenpl. 10. 11. 8. 09.
128. P. 23 472. Maschine zum Messen des
m el von Leder u. dgl. mit Hilfe von ahnrädern, die an Gegengewichtshebeln sitzen und
durch Meßräder in Drehung versetzt werden. Peabody
Leather Machinery Compan ah Mass.,
V. St. A.; Vertr. Paul Müller, Pat.⸗Anw.,
Berlin 8W. 11. 30. 7. 02. ;
129. S. 50 182. Phenogrammträger, dessen honogramm aus einer Anzahl auf einanderfolgender indungen besteht, und der zur n der
Normalgeschwindigkeit mit der Aufzeichnung eines
Normalkones versehen ist. Hans Hilde rand,
Wilmersdorf b. Berlin. Schrammstr. 4. . 4 19.
12h. C. 18 582. Fadenzähler. August Chronik
u. Louis Chronik, Nem York; Vertr. A. Gerson
u. G. Sachse, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61.
27. 11. 09 fur
2a.
42h. 3. 6437. Vergrö erndes Brillenglas
Kurzsichlige. Fa. Carl Zeiß, Jeng. 9. 9, 099.
1 B. 58 415. Vorrichtung ö. annãhernden eststellung der Raddrucke von Eisenbahnwagen« tio Berneck. Mannheim, Rennersho
12f. S. 30 200. Selbsttätige Vorrich um fn von Paketen mit a, oder ihn
25 19 23. 4. 19. tückgut bis zu einem bestimmten Gewicht und — 2 .