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3825 Bekanntmachung. l e ber am .
9. Mai 1910 durch den Notar statt⸗ ehabten Verlosung unserer 7 ( Teilschuldver⸗ chreibung sind folgende Stücke gezogen worden:
5 14 39 53 63 150 198 206 268 298 302 340 /i. . 474 488 524 575 596 625 647 664 703
Diese Schuldverschreibungen gelangen vom 2. Ja⸗ nuar 1911 ab zu 103 (½ zur Rückzahlung bei
der Gesellschaftskasse,
der Dresdner Bank in Hamburg und
der Dresdner Bank in Berlin.
Bergedorfer Eisenwerk ktiengesellschaft.
Bes kow. ppa Sabeck.
lzr ao) Gniest · Bergwitzer Braunohlenwerhe,
Aktiengesellschaft Wittenberg.
Bei der notariellen Auslosung von Partial⸗ obligationen unserer J. hypothekarischen Anleihe wurden gezogen:
Lit. A über je M 10090, —.
269 477 12 56 201 289 55 174 71 463 49 321 326 472 358 gz.
Lit. T über je M 500, —.
806 717 805 598 840 737 796 807 789 534 5h06 791 662 507 740 667.
Die Verzinsung der Partialobligationen hört gemäß 3 5 der Anleihebedingungen mit dem 31. De— jember ds. J. auf, und findet die Rückzahlung der⸗ selben mit je M 1030, — bezw. M 515, — gegen Einlieferung der Stücke und der nicht fälligen Coupons vom 2Z. Januar 1911 ab bei
der Gesellschaftskasse zu Wittenberg, Bez.
Salle, der Anhalt⸗Dessauischen Landesbank, Dessau, nn deren Filialen und Wechselstuben und ei den Herren Levi Calm Söhne, Bankgeschäft, Bernburg, statt. Wittenberg, den 13. Jult 1910. Der Vorstand. K. G. Günther.
38254] Westdenutsche Autamobil Ahtien - Gesell⸗ schaft vorm. Gust. Metscher, Dortmund.
n der ordentlichen Generalversammlung unserer Gesellschaft vom 30. Mai 1910 ist beschlossen:
as Grundkapital um 80 000 ½ in der Weise herabzusetzen, daß je 2 Aktien zu einer zusammen⸗ gelegt werden, ferner Aktien im Betrage von 5000 4A, welche zur Verfügung gestellt sind, zu dernichten. Zu diesem Zwecke wird von den eingereichten Aktien je eine zurückbehalten und vernichtet, jede zweite dem Aktionär zurückgegeben mit dem Stempelaufdruck;
Gültig geblieben gemäß Zusammenlegungsbeschluß vom 30. Mai 1910.
Der Beschluß ist in das Handelsregister eingetragen.
Gemäß 5 289 des Handelsgesetzhuchs fordern wir die Gläubiger der Gesellschaft auf, ihre Ansprüche anzumelden.
Zugleich werden unsere Aktionäre aufgefordert, ihre Aktien einzureichen.
Die Einreichung muß spätestens mit Ablauf des Monats Oftober 1910 geschehen, widrigen falls die Kraftloserklärung gemäß §z 290 des B. G.⸗B. erfolgt.
Dortmund, den 21. Juli 1910.
Westdeutsche Automobil⸗Aktiengesellschaft
vorm. G. Metscher. Der Vorstand. G. Metscher.
388551
Portland⸗Cementfabrik Elm A.⸗E.
in Elm.
Einladung zu der am Dienstag, den 23. August ds. IJs., Vormittags 95 Uhr, in dem Ver— waltungsgebäude in Elm stattfindenden General⸗ versammlung.
, z Beschlußfassung über Ausgabe von 500 Aktien à 4MS0 1000, — zur Vergrößerung der Fabrik anlage.
Diejenigen Aktionäre, welche an der Generalver— sammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien nebst einem doppelten Verzeichnis spätestens 2 , , vor dem Tage der Versamm⸗ lung bei der Gesellschaftskasse in Elm oder bei der Firma Heinr. Æ Aug. Brüning in Hanau zu hinterlegen. Die , . hat bis 6 uf Abends zu erfolgen. Eines dieser Verzeichnisse wird mit dem Stempel der Gesellschaft oder der Depotstelle versehen zurückgegeben und dient als Legitimation zum Eintritt in die Versammlung. Hierdurch wird die gesetzliche Berechtigung der Aktionäre zur Hinterlegung der Aktien bei einem Notar nicht berührt.
Hanau, den 23. Juli 1910.
Der Aufsichtsrat. Heinr. Brüning, Kommerzienrat, Vorsitzender.
38856
Die Herren Aktionäre der Zuckerfabrik Sobbowitz
werden hierdurch zu der am Dienstag, den
16. August 1910, Nachmittags 2 Ühr, im
Beratungszimmer der Fabrik in Sobbomitz statt - findenden ordentlichen Generalversammlung er— gebenst eingeladen.
w Tagesordnung:
I) Geschäftsbericht der Direktlon und des Auf⸗ ichtsrats unter Vorlegung der Bilanz und Be— chluß über die Verwendung des Reingewinns.
2) Bericht der Revisoren über die stattgefundene Prüfung der Bilanz und Entlastung der Di— rektion und des Aussichtsrats.
3) Wahl zweier Revisoren und zweier Stellver⸗ treter zur Prüfung der nächstjährigen Jahres⸗ rechnung. ,
4) Wahl von zwei Mitgliedern des Aufsichtsrats.
Gemäß 5 26 des Gesellschaftsvertrags muß jeder
Aktionär, der an der Generalversammlung teilnehmen will, seine Aktien oder die Bescheinigungen darüber spätestens bis zum 14. August d. J. bei dem
Vorstande hinterlegen.
Sohbowitz, den 23. Juli 1910.
uckerfabrik Sobbomitz.
Schuntermann. Carl Hagen.
ö Q . , ö
. ,
e. Kuustmiihle Rosenheim. Unter Bezugnahme auf § 7 u. ff. der Statuten laden wir hiermit die Aktionäre unserer Gesell⸗ schaft zur 21. ordentlichen Generalversammlung 3 Samstag, den 17. September 1910, Vormittags 10 Uhr, im Direktionsgebäude der Muhle in Rosenheim ein. ,, , 1) Vorlage der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustkonto sowie des Geschäftsberichts der Direktion und des Aufsichtsrats. 3 Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns; Festsetzung der Dividende. 3) Erholung der Decharge für Aufsichtsrat und Direktion. 4) Ergänzungswahl des Aufsichtsrats. Bilanz und e r enlht der Direktion und des Aufsichtsrats stehen im Kontor der Mühle zur Verfügung der Aktionäre. Bezüglich der Berechtigung zur Teilnahme an der Generalversammlung verweisen wir auf 5 8 der am 1. Juli 19607 revidierten Statuten. Rosenheim, 20. Juli 1910. Der Vorstand.
Kronenbitter. Stecher.
385654 Bekanntmachung. 38590 Bilanzkonto 19909 19. In der ordentlichen Hauptversammlung vom 14. Juli wurde an Stelle des verstorbenen Auf⸗ Aktiva. 6 sichtsratsmitglieds Herrn Julius Hoenes in Kreuznach Buchwert d. Fabrik auf den verschied. err Artur Spatz, Kreuznach, neu in den Auf, Konten 98 hb67 ichtsrat , . Flein- und Feldbahn 1091 Der Aufsichtsrat besteht aus folgenden Mit. Abnahmestellen 7500 gliedern: Inventar 14 689 Pfarrer a. D. August Euler, Kreuznach, Vor⸗ Schnitzelsäcke 5920 sitzender, Effekten 10102 Kommerzienrat Franz Karcher, Kaiserslautern, K 2509 stellv. Vorsitzender, . Kommerzienrat Gust. Adt, Forbach i. Lothr., alien 126 965 . Ferd. Boniver, Mettmann, Rhld., 116 691 ommerzienrat Hans Schoen, Kaiserslautern, rr ö,, ,, ö r 6 g. ĩ rslautern, den 21. Ju ! a1 ooo ooo
2 Eisenwerk Kaiserslautern. . gh Der Vorstand. eserven 93 300
W. U 9 6. F r. Müller. S ezialreserve 53 000 38546 nicht abgehob. Dividende S6
Matth. Hohner Antiengesellschast Bh ende pre 180 io 33 Co
Harmonikafabrik Trossingen (Mürtt.). Kreditores 135 980 Bilanz per 31. Dezember 19909. Rückstände für Tantiemen ꝛe. 19229 Aktiva. 166 3 e = Vortrag auf neue Rechnung .... 3 955
1) Immobilien 10009000 1183 945
e, , 8g Zugang Gewinn⸗ und Verlustkonto.
; nn
Abschreibung 0
ch Az r 89 X Cs sg 1000276 — get w
2 Maschtnen u. n , mn 2 Wo io Werkʒeuge 182 324 68 g 1
Zugang . 4622055, 228 545 23 Abschrei⸗
bung. 22 855,08 22 855 98 205 690 3) Diverse Anlagen 151 7823 — 1958630 FD Vos J
Abschrei⸗
bung. 15137, 20 1613720
4) Fabrikgeräte u. Mobilien 50 120 12
8 869 86
NI Nd gᷓ Abschrei⸗
bung. 8 216,63 827663
5) Fuhrpark Dv d Gh 201218
DD ᷓ
bung. 3 1665,43 316543
6) Klischees 6 58731 ) 8 3904639
7 . ss 3 268366 6 950 . eutige Generalversammlung wählte zu Mit⸗ 8 gliedern:
a. des Aufsichtsrats auf die Dauer von drei Jahren den Rentier Joh. Fast, Maxienburg, den Gutsbesitzer Ad. Zimmermann, Katznase;
b. des Vorstands auf die Dauer von drei Jahren den Gutshesitzer C. Zimmermann, Katznase;
zum stellvertretenden Vorstandsmitgliede den Oeko⸗ nomierat W. Schultz, Notzendorf.
Altfelde, den 21. Juli 1910.
Zucherfabrik Altfelde Act. Ges. Wunderlich. Tornier.
reuznach.
Abschreibungen
Tantiemen
Reservefonds
Spezialreserve
Dividende 60/0 von M 600 000, - ... Vortrag auf neue Rechnung
136 231 Altfelde, den 31. Mai 1910.
Zucherfabrih Altfelde Act. Ges. Der Ju getan C. Zimmermann. Joh. Fast. Fr. Schroeder. Lietz. Max Oehlert. Ad. Zimmermann. Der Vorstand. Pohlmann. Wunderlich. Tornier.
Die Uebereinstimmung vorstehenden Rechnungs—⸗ abschlusses pro 199910 mit den ordnungsmäßig ge— führten Geschäftsbüchern der Zuckerfabrik Altfelde Act. ⸗Ges. bescheinige ich hiermit.
Altfelde, den 14. Juni 1910.
Ernst Goerbig, Königsberg i. Pr., vereid. Bücherrevisor.
Abschrei⸗ bung 268255 „S 75 hb93,78 7) Ganzfabrikate ... Ih 455
8) Halbfabrikate und
aterialien ... 1111922 9) Kassa 22167 10 Wechsel 56 285 11) Betelligung und Effekten 225 588 12) Debitoren 1106 493
41951 056
38592
In der heutigen Aufsichtsratssitzung wurde für das Geschäftsjahr 191011“ der Rentier Joh. Fast, Marienburg, zum Vorsitzenden des Aufsichtsrats und der Rentier Fr. Schroedter, Zoppot, zu dessen Stellvertreter gewählt; ferner zum Vorsitzenden des Vorstands der Gutsbesitzer C. Zimmermann, Katznase.
Altfelde, den 21. Juli 1910.
Der Auffichtsrat der
n Zuckerfabrik Altfelde Act. Ges.
Soll. 1 — Fast. Lietz. Max Oehlert. Allgemeine Unkosten 607 313 29 Fr Schroedter. Ad. Zimmermann. Steuern od 684 70 138593
3150 0090 345 000
. Vassi 1) Aktienkapital 2) Reservefonds 3) Hohnerstiftung 43 011
620 000 514 303 278 742
ir s
Gewinn⸗ und Verlustrechnung per I. Dezember 19909.
4 Festes Anlehen 5) Kreditoren Gewinn
ii J 7 dendenscheins Nr. 9 an unserer Kasse in Altfelde Betriebsgewinn 100959181 Altfelde, den 21. Juli 1910. ; .
Nach dem Beschluß der heute stattgehabten 7 Niederlassung c. von
Aktien Nr. 1 = 3000 pro Aktie A 70, —
Die Auszahlung erfolgt von e, ab gegen Federer Aktiengesellschaft, Bankhaus in Stutt⸗ eingetragen worden. sichtsrats, die Herren Kommerzienrat Jacob Hohner, 138792 Bekanntmachun Schiedmayer sind wiedergewählt worden. assessor Johannes Sanen in Dorsten.
Abschreibungen h 593 78 Die Dividende ist auf Gon gleich 60 M pro und bei der Danziger Privat⸗Actien⸗Bank in Miet inse 41 X Zucherfahrik Altfelde Act. Ges. L ordentlichen Generalversammlung gelangt eine ,, Rechtsanwalten.
k m , zart. . Berlin, den 16. Juli 1910. Geh. Hofrat Rudolf von Vellnagel, Generalkonsul! In die Liste der bei dem fielen Amtsgerichte
Trossingen, den 21. Juli 1910. Dorsten, den 18. Juli 1910.
Reingewinn 28 4201 Aktie festgesetzt und gegen Einreichung des Divi⸗ Danzig zu erheben.
i , s ee ee 0 . Dividende von 7 ½ und zwar auf die zun Verteilung, In die Liste der beim Landgericht 1 in Berlin unserer Gefellfchaftstafse ober bel ber Stahl A riedlaender in Berlin, Neue Königstr. 46,
Die ausgeschiedenen Mitglieder des ersten Auf—⸗ Der Präsident des Landgerichts J. Wilhelm Federer und Geh. Kommerzienrat Adolf zugelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen: Gerichts⸗ Der Vorstand. Königliches Amtsgericht.
387931 — Der Rechtsanwalt Dr. Eduard Kunze aus Eddelak ist, nachdem er bei dem unter ihnen Amtsgericht als Nechtsanwalt mit dem Wohnsitz in Harburg a. Elbe zugelassen ist, heute unter Nr. 16, der Lifte der beim Amtsgericht Harburg zugelassenen Rechts. anwälte eingetragen worden. Harburg, den 20. Juli 1910. Königliches Amtsgericht.
38790
Der zur Rechtsanwaltschaft bei dem K. Land⸗ ö Würzburg . geprüfte Rechtsprakti. ant Leopold Happel in Würzburg wurde heute in . k des K. Landgerichts Würzburg eingetragen
Würzburg, den 20. Juli 1910.
Der Präsident des K. B. Landgerichts: J. V.: Scherpf, K. Landgerichtsdirektor.
38782 Der zur ,, bei dem K. Land⸗
gerichte Würzburg zugelassene geprüfte Rechts⸗ . ans Arnholdt in Würzburg wurde heute n die Rechtsanwaltsliste des K. Landgerichts Würz— n n,
ürzburg, den 20. Juli 1910.
Der Präsident des K. B. , ,, J. V.: Scherpf, K. Landgerichts direktor.
38794 Der Rechtsanwalt Dr. Eduard Kunze in Eddelak ist am 15. d. Mts. in der Liste der bei dem hiesigen , zugelassenen Rechtsanwälte * , worden. Eddelak, den 21. Juli 1910. Königliches Amtsgericht.
/// // /
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
38779 — ,
Die schwedische Staatsangehörige . Eme⸗ rentia Glas, am 3. Dezember 1878 in der Ge— meinde Säfvar, 6 Västerbotten, Schweden, geboren und zurzeit in Ockershausen, Kreis Marburg, wohnhaft, beabsichtigt mit dem deutschen Reichs— 6 Emil Wilhelm Stumpp, am 17. März 1886 in Neckarzimmern i. B. geboren und zurzeit in Ockershausen wohnhaft, in Deutschland die Ehe zu schließen.
Einsprüche gegen diese Ehe sind spätestens am 5. August 1910 bei der unterzeichneten Be⸗ hörde zu erheben.
Berlin, den 22. Juli 1910.
Königlich Schwedische Gesandtschaft.
34001
Nachdem die Gesellschaft „C. F. Pohl Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung“ in Schweinfurt laut Generalversammlungsbeschluß vom 28. Juni 1910 , und in Liguidation getreten ist, fordern wir die Gläubiger hiermit auf, ihre Ansprüche an⸗ zumelden.
Schweinfurt, 7. Juli 1910.
Die Liquidatoren: Nicolaus Schirmer. Karl Schirmer.
33576
Die Gesellschaftsversammlung vom 28. Junk d. J. hat die sofortige Auflösung und Liquidation u. Gesellschaft beschlossen. Zum Liquidator ist Hr. Walther Hohlfeld bestellt. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich sofort zu melden. SH. Gimbler Co., G. m. b. S. in Liquid. Leipzig.
36174
Die A. K. Moore⸗Licht Verwertungs⸗Gesellschaft m. b. O. Düsseldorf ⸗Eller hat sich * elöst. Der bisherige Geschäftsführer Emil Kegler ist zum Liqui⸗ dator ernannt.
Gläubiger wollen ihre we . anmelden.
Düsseldorf⸗Eller, den 14. Juli 1910.
A. J. Moore - Licht Verwertungs.
Gesellschaft m. b. S. in Liquid. Emil Kegler.
37640
Durch Beschluß der Gesellschafter vom 28. Junt 1919 ist die Firma Gehre⸗Honigmann G. m. b. H. in Düsseldorf aufgelöst.
Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre An— sprüche bei dem unterzeichneten Liquidator an⸗
zumelden. Düsseldorf, den 19. Juli 1910.
Gehre — Honigmann Gesellschaft mit beschränkter Hastung
in Liquidation. J. Schulte.
la e Bekanntmachung. Durch Beschluß unserer Generalversammlung vom 8. Juli d. J. ist die Liquidation unserer Gesell⸗ schaft beschlossen. Die Gläubiger der Geselschaft werden aufgefordert, ihre Forderungen bei der Gesell⸗ schaft alsbald anzumelden.
Bochum, den 22. Juli 1910.
Bochumer Dampf Waschanstalt G. m. b. H. in Liquidation. Der Liquidator: Heinrich Knüwer.
376658
sihesgst line.
Suche für tüchtigen verheirateten Mann Lebensstellung; selbiger ist tüchtig in Gutsvorstandgeschäften, Ver⸗ waltungsgeschäften, Forstwirtschaft, Schloßgärtnerei.
Gefl. Off. sub G. 191 an den In⸗
validendank, Frankfurt a. M.
M 7X.
Der Inhalt dieser Beilage
Fünfte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Montag, den 25. Juli
Patente, Gebrauchs muster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbe
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. an. 172
Das Zentral⸗-Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin ö. Selbstabholer auch durch die Könsgliche ö des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
Staatsanzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32,
ezogen werden.
1980.
Zeichen. und. Musterregistern, der Urheberrechtgeintragsrolle, aber Warenzeich in einem besonderen Blalt unter dem Vtel ö. agerolle, über Warenzeichen,
Bezugspreis beträgt L M So 8 für das Vie Insertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen
ö — Einzelne Nummern kosten 20 3. —
etitzeile 30 5.
Vom Zentral Handelsr egister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 172 A., 172 B. und 1720. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Za. EG. EF 221. Bockofen mit übereinander liegenden Backräumen, bei dem der Feuerraum unmittelbar und auch durch seitliche Abzweigkanäle mit der Rauchkammer verbunden ist. Max Joseph Ell⸗ wanger, Osterburken. 25. 10. 09.
4c. B. 57 725. Druckregler für Gase ins⸗ besondere für Leucht, Heiz⸗ und Kraftgase mit mehreren auf einer gemeinsamen, frei beweglichen Spindel sitzenden und durch Heben und Senken einer Membrane oder Glocke bewegten Ventilen. Karl Heinrich Emil August Benecke, Hamburg, Hartung⸗ straße 18. 23. 9. CO.
4d. G. 20 3490. Druckstoßgasfernzünder. Gas⸗ Laternen⸗Fernzündung System Dr. Rostin, G. m. b. H., Berlin. 24. 2. 09.
48d. M. 238 923. Elektrischer Fernzünder für Gaslampen mit einer Vorrichtung zum selbsttätigen Löschen der Flammen nach vorausbestimmter Zeit. Louis Mignard, Paris; Vertr.! M. Löser u. Otto H. Knoop, Pat.-Anwälte, Dresden. 4. 9. 09.
Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 2. 12. 08 anerkannt. 4g. G. BO 324. Dampfbrenner. Guenet et Abbat, Paris; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 8. 11. 09.
49. H. 46970. Dampfbrenner für Glüblicht und anderes Licht. Jean-Baptiste Virgile Läon Harlé, Paris; Vertr.: J. Tenenbaum u. Dr. H. Heimann, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 68. 12. 5. 09.
Priorität auf Grund der Anmeldung in Frankreich
vom 19. 5. 08 anerkannt. 18. H. A7 283. Drucklose Dampfbrennerlampe für hängendes Glühlicht, insbesondere für Petroleum. Fa. J. Hirschhorn, Berlin. 28. 6. 09. 48. S. 29 095. Damvfbrenner⸗ Lampe für Petroleum und hängendes Licht; Zus. z. Anm. S. 27741. Johannes Spiel, Berlin, Turmstr. 85. 15. 5. 09. 49g. T. 15 005. Luftgaslampe zur Erzeugung von Glühlicht; Zus. z. Anm. T. 14202. Charles Torchebeuf u. Edgard de Lanneau, Paris: Vertr.: A. du Bois⸗Revmond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 8. 3. 10. 5a. S. 28 358. Erdbohrer, der den gelösten Boden in einem Hohlraum hinter einer sich selbst⸗ tätig schließenden Vorrichtung sammelt. Siemens * Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 10. 2. 09. . 5b. M. 409 191. Vorschubregelung fürelektrisch betriebene Gestein⸗Drehbohrmaschinen mit Diffe⸗ rentialgetriebe bei gegen die Mutter beschleunigter Spindelumdrehung, die bei Ueberschreitung eines be—⸗ stimmten Bohrdruckes durch eine Reibungskupplung verlangsamt wird. Maschinenfabrik Montania Att⸗Ges. vorm. Gerlach C Koenig, Nord⸗ hausen a. H. 24. 1. 10. ; 75f. L. 28 166. Walzwerk zur Herstellung von Schnecken aus Blechstreifen oder Profileisen. Wenzl Loula u. Ottockar Stejskal, Schlan, Böhmen; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat. Anw., Berlin W. 8. 24. 7. 09. Se. S. 20 017. Vorrichtung zum Entstäuben, bei welcher die vom Unterdruck erzeugte Luftströmung zur Aufwirbelung des Staubes benutzt wird. Sie mens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 19. 10. 09. Sn. F. 27⁊ 602z. Verfahren zur Erzeugung bunter Reserveeffekte beim Drucken mit Indigo oder anderen Küpenfarbstoffen. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. 29. 4. 09. 12a. M. 32 399. Verfahren zum Eindampfen oder Erwärmen von Flüssigkeiten aller Art. Dr. Carl Hermann Mehner. Velten, Mark. 4. 6. O7. 128. B. 46159. Luftfilter bestehend aus einer drehbaren Trommel, an der die Filtertafeln aus⸗ wechselbar befestigt sind. Walter Blaß, Essen, Juliusssr. 7. 19. 4. 07. 12e. St. I 4 425. Vorrichtung zum Reinigen von Luft und Gasen. Isidor Steiner, Tegernseer⸗ landstr. 92, u. Robert Steiner, Tegernseerlandstr. 189, München. 23. 9. 09. 138. L. 320 235. Dampfentöler mit hinter⸗ einander angeordneten mit Rippen versehenen Ab⸗ scheideelementen; Zus. z. Pat. 216 879. Oskar Loß C Laux. G. m. b. H., Charlottenburg. II. 5. 10. 11b. W. 39 858. Exvpansions⸗Daumensteuerung für Kraftmaschinen mit umlaufendem Kolben. The ebster Full Expansion Rotarn Engine Company, St. Joseph, Missouri, V. St. A.; Vertr.. Eduard Franke u. Georg Hirschfeld, Pat.“ Anwälte, Berlin 8W. 68. 10. 11. 05. 1F5a. G. 27 9005. Matrizenhalter für Lettern⸗ gießmaschinen. General Composing Comynanny,
m. b. S., Berlin, u. Heinrich Degener, Berlin, Dollmannstr. 25. 27. 5. 08. 15a. G. 27 O87. Letterngießmaschine, bei der die abzugießende Mater von zwei Seiten durch Teile der Gießform einge faßt wird. General Composin Company, G. m. b. S., Berlin, u. Heinrich Degener, Berlin, Hollmannstr. 26. 6. 6. 68. 15a. L. 29 935. Vorrichtung zur Veränderung der Einstellungshube des Maternrahmens für Ma—
schinen zum Gießen und Setzen von Lettern nach System Lanston. Lanston Monotype Corpo⸗ ration, Limited, London; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 9. 11. 09.
15e. V. S528. Vorrichtung zum ununter⸗ brochenen Zuführen von Bogen für Druckmaschinen mittels endloser, längs des Zuführungstisches sich bewegender Ketten. Vickery's Patents Limited, London; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 6I. S8. 5. 09. 151. C. I8 7523. Ungeklebte Matrizentafel für trockne und nasse Stereotypie. Fa. Clemens Claus, Thalheim i. Erzgeb. 6. 11. 609.
17e. S. 30 9146. Verfahren und Vorrichtung zur Erhitzung von Körpern durch die Verdichtungs— wärme von Gasen. Heinrich Siewers, Dortmund, Friedensstr. 17. 22. 2. 10.
E9b. W. 22 180. Straßenteerwagen mit Vor⸗ rats- und Wärmebehälter. Fa. Gebrüder Wagner, Cannstatt. 19. 5. 09.
206. F. 28 S4. Schaltungsanordnung zur Prüfung des Isolationszustandes einzelner Leitungs⸗ abschnitte elektrischer Bahnen, bei welcher der zu prüfende Stromkreis in einer Wheatstoneschen Brücke parallel zu einem Vergleichswiderstand geschaltet ist. P. F. Feytens, Marseille, Frankr.; Vertr.: Richard O. Heinrich, Berlin⸗Schöneberg, Geneststr. 5. 25. 11. 09. 2Ia. E. 14 870. Mikrophon; Zus. z. Anm. E. 14744. Carl Emil Egner, Stockholm, u. Johan Gunnar Holmström, Saltsjö-Storängen,
Schweden; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F.
Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 61. 5H. 7. 09. 21c. F. 29 090. Schalteinrichtung für Wechsel⸗ strom. Felten C Guilleaume⸗Lahmeyerwerke Act.“ Ges., Frankfurt a. M. 8. 1. 16. 21e. K. 42 4270. Verfahren zur Fernschaltung einer in einem Mikrophonstromkreis liegenden Schalt⸗ vorrichtung durch auf das Mikrophon der Geber⸗ station wirkende Schallwellen oder sonstige mechanische Schwingungen. Graf Michael Karolyi, Dr. Eugen Kluypathy u. Christian Berger. Budapest; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 18. 10. 09. 218. L. 29 189. Periodenumformer zur Ver⸗ bindung zweier Netze verschiedener Periodenzahlen, der aus zwei miteinander gekuppelten Wechselstrom⸗ Synchronmaschinen besteht. The Lancashire Dynamo X Motor Company Limited, Man⸗ chester, Arthur Pemberton Wood. Hale, u. Robert Stafford MeLeod, Didsbury b. Manchester, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8sW. 11. 1. 12. 09. 21f. L. 29 064. Halter für Glühfäden elek trischer Lampen. Lichtwerke G. m. b. H., Berlin. 15. 11. 09. . 219. S. 30 636. Verfahren zur Herstellung von Kondensatoren oder Apparaten mit kondensator⸗ artiger Wirkung; Zus. z. Pat. 177 667. Siemens⸗ Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 13. 1. 10. 226. F. 27 246. Verfahren zur Darstellung substituierter Harnstoffe; Zus. z. Anm? F. 26 972. Farbwerke vorm. Meister Lucius C Brüning, Höchst a. M. 11. 3. 09. 22c. F. 29 689. Verfabren zur Darstellung von Leukofarbstoffen der Galloeyaninreihe. Farb⸗ werke vorm. L. Durand, Huguenin C Co., Basel: Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 11. 4. 10. 229. W. 33 488. Verfahren zur Herstellung von Farbenbindemitteln, die mit Wasser und mit Oelen mischbar sind. Frank Hornsey Walker, Bromley u. Charles Emile Sohn, London-Harringay, Engl.; Vertr. M. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 7 12 99
Priorität aus der Anmeldung in England vom 28. 1. 09. anerkannt. - 22h. L. 26 808. Verfahren zur Herstellung fett⸗ oder wachsartiger Massen. Dr. phil. Isaac Lifschütz, Bremen, Schleifmühle 17. 6. 10. 68. 23e. W. 32 066. Verfahren zur Darstellung perorydhaltiger Seifen. Dr. Richard Wolffenstein, Berlin, Meinekestr. 24. 1. 5. O9. 24c. J. 12 374. Aus Formsteinen zusammen⸗ gebaute Wärmerückgewinnungsanlage zum Erhitzen des Heizgases und der Verbrennungsluft von Gas— feuerungen. Heinrich Gustav Franz Imgrund, Dresden, Carlowitzstr. 19. 4. 3. 10. 2 ge. B. 56 180. Verfahren und Einrichtung zur Erzeugung von Generatorgas. Berlin⸗An⸗ haltische Maschinenbau A.⸗G. , Berlin. 29. 10.09. 24e. F. 28 284. Gaserzeuger mit drehbarer Aschenschüssel und zentral angeordneter drehbarer Windhaube mit Schneckengängen. Theodor de Fon⸗ taine, Hannover, Lärchenberg 18. 25. 8. 99. 24h. J. 12 224. Feuerungs⸗Beschickunge vor richtung mit einer Einrichtung zur selbsttätigen Aenderung der Wurfweite. Internationales Pa⸗ tent⸗ Æ technisches Bureau, Paul Fabian, Chemnitz. 10. 1. 10. 24h. T. 14 894. Beschickungsvorrichtung für Gaserzeuger mit heb⸗ und senkbarem Verteilungs— kegel. Leonhard Treuheit, Elberfeld, Varresbecker— straße 39. 1. 2. 10. 241i. B. 53 7233. Zugregler für Feuerungen mit von der Feuertür gesteuertem Dampf- und Bremszylinder und einem zur Uebertragung der Kolbenbewegung auf den Rauchschieber dienenden Rollenlager. Fritz Baffrey, Wien; Vertr.: B. Bomborn, Pat.“ Anw., Berlin 8S8W. 61. 30. 3. 09. 26. D. 22 761. Varrichtung zur geregelten Brennstoffzuführung bei Luftgaserzeugern. Emile
Dehan, Dolhain⸗Limbourg, Belg.; Vertr.: J. Plantz, Pat. Anw., Cöln. 15. 1. 16. 26d. G. 21 686. Luftkühler mit regelbarem Querschnitt für Gase. Paul Großmann, Bremen, Delmestr. 53. 11. 5. 10. 27b. E. 15 616. Regelungsvorrichtung für die Leistung von Verbundschieberkompressoren. Adolf Hermann Engelhardt, Wurzen i. Sa. 11. 3. 10. 27b. W. 1 365. Luftpumpe mit Ueberström⸗ kanal. Otto Wöhe, Frankenthal, Pfalz. 14. 3. 10. 278. M. 49 813. Wasserstrahl⸗Luftsauger. Rud. Meyer, Aft.⸗Ges. für Maschinen⸗ und Bergbau. Mülheim⸗Ruhr. 26. 3. 10. 28b. V. 79340. Verfahren und Vorrichtun zum Bearbeiten von Häuten und Fellen mittels si drehender Werkzeuge. Vuleand Tanning Machine Co., Washington, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 4. 7. 08. zb. B. 51 279. Brieftasche mit Alarmvpor⸗ richtung, die durch einen auf dem Boden der Kleider⸗ tasche ruhenden Rahmen beim Anheben ausgelöst wird und durch eine Feststellvorrichtung gesperrt werden kann. Paul Brumm, Moßtkagu; Vertr.: . w Pat.⸗ Anw., Berlin 8W. 61. 3238. S. 320 001. Hängematte mit beutelartiger Erweiterung für die Füße. Artur Seidel, Wittgen⸗ dorf b. Landeshut. 15. 10. 09. 234d. W. 31 740. Tornister mit eingebauter Panzerung. Witkowitzer Bergbau⸗ u. Eisen⸗ hütten⸗Gewerkschaft, Witkowitz, Mähren; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8 s 18 5 345. G. 31 344. Drehbarer Zuckerbehälter, bei welchem die übereinander gestapelten Zuckerstücke in radial stehenden Abteilungen liegen. Gustav Gruber, München, Schellingstr. 110. 24. 3. 10. ; 34i. Sch. 325 669. Fachgestell mit in der Höhe einstellbaren Fachbrettern; Zus. z. Anm. Sch. 31 962. Richard Schuftan, Berlin, Alt⸗Moabit 125. 17. 5.10. B4k. E. 14 554. Spülvorrichtung für Leib⸗ schüsseln u. dgl.,, bei der die auf einem Rahmen ruhenden Gefäße durch von unten mittels Brausen zugeführtes Wasser gereinigt werden. Leo Ehmann u. Heinrich Enders, Wien; Vertr.: C. Schmidtlein, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 26. 3. 09. z4I. W. 32 980. Mischvorrichtung zum An⸗ machen von Salat. Wilhelm Weingand, Weißenau, O.⸗A. Ravensburg, Württ. 22. 9. 09. 6c. O. 6664. Einrichtung zur Vergrößerung der Umlaufskraft in einer Heiß⸗, Warm⸗ oder Dampf⸗Wasserheizung, sowie zur Erzielung ge⸗ wünschter Temperaturen in den Heizkörpern; Zus. z. Pat. 172 065. Casimir Obrebowiez, Warschau; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat. Anw., Berlin W. 9. 25. 8. 09. Z6f. B. 57 775. Einrichtung zum Regulieren von Temperaturen, Feuchtigkeitsgraden u. dgl., bei der das Regelungsventil mittels einer durch Druck— schwankungen beeinflußten Membran gesteuert wird. Johannes Buser, Genf, Schweiz; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 61. 7. 3. 10. 7e. S. 29 186. Scheerengerüst. Siemens⸗ Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 23. 7.09. 28a. R. 30 10904. Transportable Sägemaschine für Handbetrieb, bei welcher das Sägeblatt durch einen Hebel hin- und hergeschwungen und mittels eines Schlittens gegen das Werkstück bewegt wird. Albert Radke, Berlin, Melanchthonstr. 23. 31.1. 10. 2388. St. 14 132. Vorrichtung zum Eintreiben U⸗förmiger Klammern und ihrer Sicherungsstifte in Kisten oder ähnliche Behälter aus Holz. Sigmund Stroh, London: Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8sW. 11. 24. 9. 09. Priorität aus der Anmeldung in England vom 25. 9. 08 anerkannt. 296. W. 322 858. Verfahren zur Herstellung eines Fußbodenbelages. Anna Weber, geb. Bart mann, Cöln a. Rh., Rubensstr. 4. 4. 9. 09. 125. M. 329 506. Stichmaß; Zus. z. Pat. 221150. Maschinenfabrik Robert Conrad, Berlin⸗Wilmersdorf. 6. 11. 09. 1b. D. 21 955. Reibfunkenfeuerzeug. Fritz Deimel, Berlin, Luisenufer 8. 22. 7. 09. 446. F. 29 387. Rauchmundstück. Emil Fischer, Breslau, Trebnitzer Chaussee 246. 6. 1. 10. 4146. H. 50 727. Zigarrenabschneider. Johann Hasselt, Casselsrube b. Bonn a. Rh. 23. 5. 10. 14h. Sch. 23 554. Ausgebevorrichtung für Zündhölzer. Theodor Scharmann, Emishofen, Thurgau, Schweiz; Vertr.: C. Hantke v. Harrtaus, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 23. 8. C09. 45e. Sch. 31 1034. Rübenschneidmaschine mit im Füllrumpf angebrachter Vorschneidvorrichtung. Valentin Schöllig. Mudau, Baden. 14. 11. 68. 15h. D. 22 144. Hundemaulkorb. Johann Wigbold Dalmeyer, Heidelberg, Baden, Kron⸗ prinzenstr. 27. J. 9. 09. 451. B. 58 291. Verfahren zur Beförderung des Wachstums von Nichtleguminosen. William Beeeroft Bottomley, London; Vertr.: A. du Bois⸗— Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 68. 16. 4. 106, 16a. S. 48 009. Verbrennungskraftmaschine mit zwei gegen⸗ und ineinander bewegten Kolben. Charles Willlam Higgs, London; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 1.9. 09. Priorität aus der Anmeldung in Großbritannien vom 16. 9. 08 anerkannt. 16a. V. 2X TOT. Zweitakterplosionskraftmaschine. John Peterson u. Frederick Oscar Peterson, De⸗
troit; Vertr.: Otto Siedentopf, Pat.⸗Anw., Berlin 8X. 61. 23. 2, O09. 6c. L. 26 435. Vorrichtung zum Verbrennen der Auspuffgase von Explosionskraftmaschinen. Karl Lehmann, Wilmersdorf b. Berlin, Uhlandstr. 127, u. Ernst Lehmann, Küstrin. 22. 7. 68. 178. G. 26 9535. Ein⸗ und Ausrückvorrichtun für Vollzylinder⸗Reibungskupplungen mit durch Hohl⸗ keile anziehbarem Bremshand. Joseph Frangois Gesgon, Paris; Vertr.: O. Cracoanu, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 48. 16. 5. 08. Ze. P. 22 087. Hydraulische Kupplung. Tfim Minajewisch Paschtschenko, Altschenskoje, Süd⸗Rußl.; Vertr.: S. F. Fels, Pat. Anw., Berlin SVW. 61. 5. 10. 08. 9c. H. 42 244. Gewindeschneidkluppe zum Schneiden von konischem Gewinde. The Hart Manufacturing Company, Cleveland, V. St. A.; 5 . Lamberts, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 25 1 9h. Sch. 26 959. Maschine zum Schweißen und Kalibrieren von Ketten. Oberschlesische Eisenindustrie Akt. ⸗Ges. für Bergbau und Hüttenbetrieb, Gleiwitz. 12. 1. CO. 518d. K. 40 455. Anschlagvorrichtung an pneumatischen Spielvorrichtungen für Pianos. Kastner . Co., Ltd., London; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗ Anwälte, Berlin 8SW. 68. 19. 3. 09. 55a. M. 34 8233. Vorrichtung zum , und Auflösen von Papier oder Zellstoff, bestehend aus einem Gefäß mit in diesem sich drehender Schlägerwelle. Walther Mauersberger, Herold i. Erzgeb. 22. 4. C8. 55e. G. 28 S366. Vorrichtung zum Aufwickeln von Papier⸗ und anderen Stoffbahnen; Zus. z. Pat. 214 837. Jean Goebel, Darmstadt, Griesheimer Weg 25. 19. 3. 09. 579. F. 29 699. Mattscheibe für photographische k Heinrich Franke, Halle a. S., Geiststr. 70. 57a. V. 2061. Schnellseher, bei dem die Bilder auf dem Umfang einer Trommel in Schraubenlinien angeordnet sind, und bei dem die Bilder durch eine Linse betrachtet oder projiziert werden, welche durch eine mit der absatzweise gedrehten Trommel zwang. läufig verbundene Leitspindel längs der Trommel verschoben wird. Hans Voss, Hamburg, Nachtigallen⸗ straße 16, u. Hermann Simon, unbekannten Auf⸗ ,, (Pfleger: August Riel, Hamburg, Roßberg 50). 8 8 57 67c. S. 30 120. Polierdraht zum Auspolieren von Löchern in hartem Material. Siemens C Halske Akt. ⸗Ges., Berlin. 6. 11. 09. 68d. St. 14 964. Selbstschließendes Gehänge für Pendeltüren. Gotthard Stöhr, Hamburg, Rosen⸗ straße 35. 7. 3. 10. 69. B. 56 357. Militärspaten. Ernst Benkt Bengtsson, Stockholm; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 11. 13.11.09. Priorität aus der Anmeldung in Schweden vom 9. 12. 08 anerkannt. 708. Sch. 322 944. Vorrichtung zum selbst⸗ tätigen Aufkleben und Entwerten von in Streifen zugeführten Marken. Hermann Schwarz, Durlach, Grötzingerstr. 17. 1. 6. 69. 71b. B. 56 1451. Schnürverschluß für Schuhe. Sugo Burckas, Berlin, Schützenstr. 70. 22. 11.09. 228. B. 47019. ö zum Zerstören von Panzern. Ewald Berndt, Schiffbek. 15. 7. 07. S. 320 371. Richtvorrichtung für Feuer⸗ waffen mit Lafette. Nils Sjögvist, Stockholm; Vertr.! C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 11. 8. 12. 09. 72f. V. S191. Entfernungsanzeiger für Ge⸗ schütze. Vickers Sons Maxim Ltd., West⸗ minster, Engl.; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 61. 19. 11. 08. 766. M. 38 112. Verfahren und Vorrichtung zum Einfetten von Textilfasern für die Spinnerei. Fa. J. J. Marx, Lambrecht, Pfalz. 7. 7. 09. 7Ta. J. 12 034. Einrichtung zur Verstellung der Maulweite der Klemmzange an der Hängeleiter zum Besteigen elektrischer Leitungsmaste; Zus. z. Pat. 218 289. Thomas Jauch u. Bertin Rosenfelder, Schwenningen a. N. 1. 11. 09. 779. K. 13034. Versatzstütze mit in eine Oese des Versatzstückes eingreifendem Haken. Hermann Kasbaum, Berlin, Schönhauser Allee 44. 13. 12. 09. 77h. A. 16 776. Vorrichtung zum Aufsteigen und Fortbewegen in der Luft durch Rückstoß explo⸗ dierender Gasgemische. Christopher Antoonovich, St. Petersburg; Vertr.: A. Loll, Pat. Anw., Berlin SW. 48. 20. 2. 09. 77h. B. 55 621. Antrieb für Ruderflug⸗ apparate mit mehreren abwechselnd niederschlagenden, durch Kurbelwelle und Zugorgane . . Schlag⸗ flügeln. Erhard Brunsmann, Schulzendorf, Kr. Teltow. I5. J. 09. 7 Sa. S. 27⁊ 789. Maschine zum Gleichlegen von Streichbölschen. John Gotthard Sjöström, Jönköping, Schwed.; Vertr.: Franz Schwenterley, Pat. Anw., Berlin 8SW. 68. 127. 11. 08. Sa. Sch. 34 395. Vorrichtung zum Ent⸗ fernen des Preßgrates an Faliziegeln. Curt Schmidt, Freienwalde a. OD. 17. 12. 09. Ss09a. W. 39 298. Formmaschine zur, Her. stellung künstlicher Mosaiksteinchen aus gefärbtem e, Steinholzmasse, Ton o. dgl. fn eidenbeck. New Nork⸗City, V. St. A.; Vertr.: Dr. Hugo Abraham, Rechtgzanw, Bremen, Obern⸗ straße 14. 7. 8. C68. . S2a. D. 21 378. Trockner für körnige und